Tag csu
Na endlich. Es hat viel zu lange gedauert. Nun handeln offenbar einige Mitarbeiter*innen aus der DOSB-Zentrale in Frankfurt am Main und erklären in einem Offenen Brief, warum der DOSB einen neuen Präsidenten braucht. (Nachrangig: Ich benutze keine Sternchen, im Brief stehen Sternchen.) Die Absender des Papiers bleiben anonym. Der Inhalt des Schreib... mehr auf jensweinreich.de
Union und Grüne tragen im Wahlkampf jeweils einen Realitätsbruch mit sich herum: Ähnlich wie die SPD Anfang der Achtziger findet sich die Union in der Rolle der Konservatoren einer (sozialen) Wirklichkeit wieder, die es immer weniger gibt. Die Grünen wiederum verfolgen den Traum einer Neubegründung der Zivilgesellschaft im Geiste klimapolitischer A... mehr auf kopfzeiler.org
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zeigt sich mit Blick auf die Chancen der Union bei der Bundestagswahl optimistisch. „Die Union hat beste Chancen, das Kanzleramt wieder zu erobern“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die Kernfrage laute, wem es am besten gelinge, Ökologie und Ökonomie zu verbinden. „Die... mehr auf wirtschaft.com
Die Bündnisgrünen brechen im Superwahljahr 2021 ihre bisherigen Spenden- und Mitgliederrekorde. „Seit der Nominierung von Annalena Baerbock hatten wir über 3.700 Eintritte in die Partei“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der „Welt am Sonntag“. Man liege jetzt bei über 110.000 Mitgliedern. „Im Superwah... mehr auf wirtschaft.com
CDU/CSU verlieren weiter in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verliert die Union drei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche und erreicht nur noch 24 Prozent. Damit liegen CDU/CSU deutlich hinter den Grünen, die 27 Prozent wählen würden (minu... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung hat kurz vor der Bundestagswahl neue Top-Beamtenstellen der höchsten Besoldungsgruppe B in den Ministerien geschaffen. Eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die die „Bild am Sonntag“ berichtet, ergibt, dass die Große Koalition seit Jahresbeginn 71 zusätzliche Stellen geschaffen hat, die mit Stufe B3 oder B6 b... mehr auf wirtschaft.com
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will mehr Freiheiten für Geimpfte und Menschen mit einem negativen Coronatest. „Impfen und Testen ist der Weg zurück in die Normalität“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Und dabei könne „Normalität aber nicht nur heißen, dass Friseurbesuche ohne Test möglich sind und die Ausgangs... mehr auf wirtschaft.com
In der Frage nach der künftigen Führung des CDU-Landesverbandes NRW rechnet Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) mit einer einvernehmlichen Lösung. „So ein Theater wie mit der CSU in Berlin wird es jedenfalls bei uns nicht geben“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Wir werden den Laden gut zusammenhalten... mehr auf wirtschaft.com
Nach dem Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat der Chef des Umweltbundesamts, Dirk Messner, einen vorgezogenen Kohleausstieg gefordert. „Wir brauchen den Kohleausstieg bis 2030“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Nur so kann Deutschland auf dem Pfad zu deutlich unter zwei Grad Erderwärmung ... mehr auf wirtschaft.com
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will höhere Löhne für Arbeitnehmer, die in der Pandemie besondere Lasten tragen. „Diejenigen, die seit über einem Jahr Corona-Pandemie unser Land am Laufen halten, in den Krankenhäusern und Pflegeheimen, in den Schulen und Kitas oder an den Supermarktkassen, das sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft&... mehr auf wirtschaft.com
Die Grünen haben in einer weiteren Umfrage CDU und CSU als stärkste Kraft überholt. Laut „Yougov“ kommt die Union nur noch auf 24 Prozent, die Grünen jetzt auf 25 Prozent. Im Vergleich zur letzten Erhebung vor etwa einem Monat haben CDU/CSU drei Prozent verloren, die Grünen vier Prozent gewonnen. Seit Januar beträgt das Minus für …... mehr auf wirtschaft.com
„Die Zukunftsfähigkeit ist ein entscheidender Teil von Markus Söders Politik. Deshalb hat er sich früh entschlossen, Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Klimagerechtigkeit in seine Agenda zu integrieren, und das passt gut zu einer Partnerschaft mit den Grünen auf Bundesebene. Außerdem muss man als Christsozialer natürlich in den jungen Milieus der pro... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. „Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den Gerichten aus der Hand nehmen lassen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). Da jetzt klar sei, „dass Gei... mehr auf wirtschaft.com
Die SPD wirft dem Koalitionspartner eine Blockade des Corona-Aufholpakets vor. Das berichtet der „Spiegel“. Anders als geplant wurde das Programm am Dienstag nicht im Kabinett behandelt. Mit der kurzfristigen Blockade des Corona-Aufholpakets zeige die Unionsfraktion, wo ihre Prioritäten liegen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil d... mehr auf wirtschaft.com
Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Armin Laschet für den richtigen Kanzlerkandidaten für die Union. „Ich denke, dass es für die Partei eine richtige Entscheidung war“, sagte Schröder dem Nachrichtenportal T-Online. Schröder attestiert Laschet, dieser habe den internen Machtkampf in der Union „relativ souverän gehandhabt“... mehr auf wirtschaft.com
Die vom Bund seit Ende Januar zur Verfügung gestellten Sonderzahlungen für den Ausbau der Radinfrastruktur werden nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) von den Bundesländern und Gemeinden stark nachgefragt. „Circa 150 Kilometer neue Radwege und 1.790 neue Fahrradstellplätze wurden in den ersten drei Monaten beantragt&#... mehr auf wirtschaft.com
„Das wissen wir aus absolut sicherer Quelle, ja. Sofort nach der Wahl werden die Grünen die Kirche verstaatlichen, aber die wird dann sowieso islamisiert, weil das in der multikulturellen BRD ab sofort gesetzlich vorgeschrieben ist. Außerdem werden die Einfamilienhäuser abgerissen, außer Sie nehmen pro Quadratmeter einen Flüchtling auf. Politische ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin im vergangenen Jahr auf ein Rekordhoch gestiegen. Rund 18.800 Wohnungen waren betroffen, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe) mit. Im Vorjahr waren es gerade einmal 12.689 Fälle, 2018 gut 12.800 gewesen. Mit der Umwandlung wollen d... mehr auf wirtschaft.com
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat Indien ein umfangreiches Hilfspaket zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Aussicht gestellt. „Die Lage in Indien ist dramatisch: täglich 350.000 Neuinfektionen und fast 3.000 Todesfälle – so viele wie in keinem anderen Land“, sagte Müller der „Rheinischen Post“. Das sei ... mehr auf wirtschaft.com
CDU-Chef Armin Laschet setzt im Bundestagswahlkampf auf eine Werbeagentur aus München. Die Agentur Serviceplan mit Sitz in der bayerischen Landeshauptstadt werde die Wahlkampagne der CDU werblich begleiten, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Parteikreise. Die Entscheidung fällt eine Woche, nachdem sich der CDU-Vorsitzende in einem ... mehr auf wirtschaft.com
„… mache sich insbesondere die CSU für ein Zukunftsministerium stark. Das Haus solle nach der Wahl unabhängig die großen Technologiefelder und den modernen…“ „… fünfhundert Milliarden Euro pro Jahr im Bundeshaushalt veranschlagt habe. Scheuer wisse zwar noch nicht, worum es sich handele, sei sich aber sicher, dass er das Geld ausgeben könne, ohne i... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
CSU-Chef Markus Söder hat im unionsinternen Streit eine schnelle Entscheidung für ein möglichst diverses Schattenkabinett gefordert. “Natürlich zieht in erster Linie der Kandidat. Das ist bei jeder Wahl so. Der Spitzenkandidat ist die zentrale Persönlichkeit. Da gibt es Teams drumherum, die organisiert werden und die auch für den Kandidaten s... mehr auf wirtschaft.com
Der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann will die Amtszeit von Kanzlern der CDU auf maximal zehn Jahre begrenzen. “Wir sollten als Partei festlegen, die Kanzlerschaft auf zwei Wahlperioden zu begrenzen”, sagte Althusmann der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (FAZ, Montagsausgabe). Diese Begrenzung sollte “... mehr auf wirtschaft.com
Zum “Welt-Malaria-Tag” an diesem Sonntag hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) vor Versäumnissen im Kampf gegen die Tropenkrankheit gewarnt. “Die Weltgesundheitsorganisation befürchtet 100.000 zusätzliche Malaria Tote im Jahr 2020”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). “Personal w... mehr auf wirtschaft.com
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht seinen Konkurrenten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) die nötige Eignung für das Kanzleramt ab. Das Land “sollte von jemandem geführt werden, der Erfahrung im Regieren hat, der nicht nur regieren will, sondern das auch wirklich kann”, sagte er der “Bild am Sonntag”. ... mehr auf wirtschaft.com
Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler wirft Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Intransparenz bei der Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft (MIG) vor. “Andreas Scheuer hat für 160 Millionen Euro eine neue Mega-Behörde aus dem Boden gestampft, von der er bis heute nicht darlegen kann, warum die Gründung für den Bund wirtschaftlich ... mehr auf wirtschaft.com
In Anbetracht der Corona-Mutanten in Indien fordert EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) die sofortige Einstellung aller Flugverbindungen in die EU. “Die indische Doppelvariante scheint sich schnell auszubreiten und die Situation dort droht außer Kontrolle zu geraten”, sagte er der “Bild” (Samstagausgabe). “Einige Cov... mehr auf wirtschaft.com
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat das Werben der CSU um bundesweite Online-Mitgliedschaften kritisiert. “Das hilft nicht”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe). “Da ist die Situation noch etwas verhärtet.” Die Union sei am stärksten, wenn man gemeinsam in e... mehr auf wirtschaft.com
Der Unionsnachwuchs hat den CDU-Vorsitzenden und frisch gekürten Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, aufgefordert, jetzt schnell ein Zukunftsteam zu benennen. “Armin Laschet muss jetzt dafür sorgen, dass es in der Union keine Verlierer gibt”, sagte der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Do... mehr auf wirtschaft.com
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will die Aufbauhilfe für die afghanischen Sicherheitskräfte beenden. Die aktuell 20 deutschen Polizisten in Kabul sollen schon zum 30. April abziehen, bestätigte ein Ministeriumssprecher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Seehofer zieht damit die Konsequenz aus dem Abzug der internati... mehr auf wirtschaft.com
„… bekannt gegeben habe, dass sie die Partei als Verdachtsfall einstufe und daher bundesweit wegen ihrer verfassungsfeindlichen Aktivitäten beobachte. Die Union habe dies mit Empörung und…“ „… dem Bundesamt für Verfassungsschutz mit der sofortigen Auflösung gedroht habe. Laschet werde die Behörde nicht mehr länger finanzieren, wenn sie ihre erpress... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat die Union nach der Klärung der Kanzlerkandidatur aufgefordert, nach vorne zu schauen. Die Entscheidung für CDU-Chef Laschet als Kanzlerkandidat sei gefallen, sagte Althusmann am Mittwoch im RBB-Inforadio. Jetzt müsse die inhaltliche Auseinandersetzung beginnen. “Die Pandemie-Frage muss jetzt wieder... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung will in den kommenden zehn Jahren mehr als 15.000 Vollzeit-Arbeitsplätze in strukturschwachen Regionen schaffen. Davon seien derzeit rund 4.300 neue Stellen in den Braunkohlerevieren geplant, geht aus einem Zwischenbericht zum Stand gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland hervor, über den die Zeitungen der Funke-Medieng... mehr auf wirtschaft.com
Mit der Festlegung von CDU und CSU auf Armin Laschet als Kanzlerkandidaten steht Thjnk in den Startlöchern. Das vorangegangene Auswahlverfahren war mit Vorteil für die WPP-Agentur beendet worden.... mehr auf meedia.de
Laschet oder Söder? Nach einer harten Auseinandersetzung zwischen den beiden Parteivorsitzenden hat der CDU-Bundesvorstand die Frage entschieden. Er erhielt zuvor vom CSU-Präsidium quasi freie Hand.... mehr auf wirtschaft.com
Der CDU-Bundesvorstand hat am Montagabend stundenlang um die Frage gerungen, ob Parteichef Armin Laschet als Kanzlerkandidat nominiert werden soll. Laut Teilnehmerkreisen hatte Laschet eine Mehrheit der Wortmeldudngen auf seiner Seite, unklar war aber, ob eine formale Abstimmung erfolgen soll. Mehrere Vorstandsmitglieder brachten eine Kreisvorsitze... mehr auf wirtschaft.com
Der CDU-Vorstand ist am Montagabend per Videoschalte zu einer kurzfristig von CDU-Chef Armin Laschet einberufenen Sitzung zusammengekommen, um über die Kanzlerkandidatur zu beraten. Dabei sprach sich laut Teilnehmerkreisen zwar zunächst niemand offensiv für CSU-Chef Markus Söder aus, gefordert wurde aber mehrfach eine Beteiligung der Basis. Das läu... mehr auf wirtschaft.com
