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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

gesellschaft terrorismus stress paranoia deutschland präventivstaat staatsterrorismus hallo welt! satire politiker innenpolitik politik statussymbole
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

wirtschaft redebeiträge verbraucherschutz umwelt tim weber wissenschaft und technik transparenz infostände innenpolitik video slider padeluun berliner wassertisch blogpost netzpolitik bpt162 whistleblowerschutz bundesparteitag bürgernähe demokratie ttip sigrun franzen mehr demokratie e.v. ngo digitalcourage datenschutz
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

freiburger forum rechts rechtsextreme busfahrer thor steinar persönlich baden-württemberg eberhardt reisen nokargida asyl innenpolitik gegen rechts
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

innenpolitik grundrechte und innenpolitik afd slider bnd mad freiheit bürgernähe demokratie ttip überwachung rechtsstaat piraten union konzerne rechtspopulisten vorratsdatenspeicherung netzpolitik blogpost migration und asyl wahlen international menschenrechte kunst und kultur nsa asylpolitik transparenz flüchtlingspolitik datenschutz 10 jahre geburtstagsfeier thomas de maizière medienpolitik europa meinungsfreiheit csu piraten wirken
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

nokargida #nopegida innenminister bruchsal bnn anschlag ka-news nowow gall ka300 podium pegida widerstand gegen rechts kargida innenpolitik pavillon baden-württemberg antifa demokratie
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

besseres leben sicherheit allgemein sozialhilfe arbeitslosigkeit bürgergesellschaft breitscheidplatz jetzt anfangen jetzt!anfangen sozial und wirtschaftlich silvester demokratie hartz iv grundgesetz köln innere sicherheit innenpolitik gegen rechts
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

pegida innenpolitik asyl kargida gegen rechts rechte hetze brand baden-württemberg remchingen demokratie asylbewerber menschenrechte nokargida bürgergesellschaft widerstand ost-west widerstand karlsruhe anschlag
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

slider bedingungsloses grundeinkommen jörg arweiler innenpolitik hartz iv wirtschaft jobcenter pressemitteilungen bundesagentur grundeinkommen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

baden-württemberg polizeigewalt innenpolitik karlsruhe gewalt pegida frankfurt blockupy bürgergesellschaft fremdengeindlich polizei
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

europa gchq bürgergesellschaft nsa bürgerrechte eine welt demokratie affäre netzpolitik und datenschutz überwachung netzpolitik.org freiheit innenpolitik
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

gerechtigkeit demokratie kandidaten innenpolitik nrw patrick schiffer veranstaltungen wahlkampf bundestagswahl teilhabe pressemitteilungen menschenrechte bildung
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

justiz widerstand innenpolitik ermittlungsverfahren persönlich nokargida einstellung 3. märz sitzblockade 14. april
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling rassismus köln gegen rechts innenpolitik nordafrikaner silvester grundrechte migranten artikel 3 bürgergesellschaft
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

allgemein public private partnerships entwicklungspolitik riesterrenten public private partnership schwarze null oliver bayer mdl bahnreform bau-kompetenz finanzinvestoren grossanleger lebensversicherer tollcollect blogpost pkw-maut pensionsfonds autobahnbau piraten deutsche bahn minister dobrindt wirtschaft infrastruktur umwelt startup einzelfall-prinzip innenpolitik schuldenbremse slider wirtschaftsminister gabriel
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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

innenpolitik piraten demokratie bürgernähe michele marsching nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident transparenz piraten wirken allgemein
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

bundestag 80-cent-jobs ausbeutung agenda 2010 pressemitteilungen spd demokratie andrea nahles die grünen bundesregierung migration und asyl slider lohndumping arbeit und soziales innenpolitik unsozial hartz iv wirtschaft kristos thingilouthis
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

innenpolitik parlamentarische kontrolle grundrechte und innenpolitik politik demokratie piraten bundesverfassungsgericht netzpolitik pressemitteilungen transparenz bnd-affäre datenschutz bnd-selektoren patrick schiffer
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

britz youtube veranstaltungen mandatsträger transparenz thingilouthis politischer aschermittwoch video straubing pressemitteilungen marsching partei demokratie piraten hölscher pam innenpolitik
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

bürgergesellschaft gute arbeit sozial cisco internet zukunft arbeit demokratie baden-württemberg netzpolitik und datenschutz kretschmann innenpolitik wirtschaft 4.0 vierpunktnull industrie 4.0
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

familienpolitik bildung philipp magalski drogen- und suchtpolitik kunst und kultur dr. bettina günter transparenz urheberrecht medienpolitik piraten wirken hochschulpolitik dr. franz josef schmitt umweltschutz innenpolitik finanzpolitik simon kowalewski bürgernähe demokratie bruno kramm netzpolitik blogpost migration und asyl wahlen
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

menschengruppen anst filmpalast am zkm kino komisches benehmen bürgergesellschaft polizeieinsatz innenpolitik gegen rechts terror demokratie rucksack
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

massenscanning datenschutz thomas de maizière kriminalprävention videoüberwachung heiko maas pressemitteilungen verbraucherschutz patrick breyer transparenz demokratie piraten bundesverfassungsgericht netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider wirtschaft
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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

grundrechte und innenpolitik slider innenpolitik demokratie bürgernähe transparenz verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen polizei bodycams sicherheit datenschutz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

suchtpolitik medienpolitik marion schunke pflegepolitik piraten wirken bildungspolitik kunst und kultur ulrich zedler transparenz urheberrecht bildung familienpolitik stadtentwicklung drogen- und suchtpolitik netzpolitik blogpost migration und asyl inklusion wahlen agh arbeit bürgernähe demokratie soziales finanzpolitik therese lehnen bedingungsloses grundeinkommen innenpolitik alexander spies slider
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

pressemitteilungen kameraüberwachung videoüberwachung dashcams innenpolitik infrastruktur justiz überwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

videoüberwachung sicherheit anja hirschel verkehrspolitik sebastian alscher innenpolitik artikel überwachung
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

verbraucherschutz europapolitik urheberrecht transparenz international pressemitteilungen europa medienpolitik patrick schiffer ceta innenpolitik slider vorratsdatenspeicherung ttip stopp spd-konvent
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

international allgemein unzufriedenheit sicherheit innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik anschläge politik internetüberwachung blogpost terrorismus
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

umwelt innenpolitik autobahnmaut oliver bayer slider verkehrspolitik netzpolitik pkw-maut verkehrsexperte bürokratie verbraucherschutz pressemitteilungen europa europäische union datenschutz dobrindt
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

neuland datenschutz digitale agenda cloud bildung piraten demokratie blogpost innenpolitik
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