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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

statussymbole paranoia präventivstaat gesellschaft terrorismus innenpolitik politik hallo welt! stress politiker staatsterrorismus satire deutschland
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

ttip bundesparteitag whistleblowerschutz blogpost wirtschaft datenschutz digitalcourage bpt162 transparenz redebeiträge demokratie slider tim weber sigrun franzen video verbraucherschutz ngo padeluun wissenschaft und technik umwelt mehr demokratie e.v. bürgernähe netzpolitik berliner wassertisch innenpolitik infostände
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

asyl baden-württemberg rechts rechtsextreme nokargida gegen rechts thor steinar innenpolitik busfahrer freiburger forum eberhardt reisen persönlich
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

familienpolitik piraten wirken innenpolitik bürgernähe netzpolitik international pressekonferenz medienpolitik themen bundesvorsitzender video europapolitik patrick schiffer slider jugendpolitik politikfelder demokratie datenschutz bpt162 blogpost wahlen
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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

fluchtgründe menschenrechte nordafrika asyl slider migration und asyl drama tragödie afrika willkommenskultur blogpost sicherheit innenpolitik flucht grundrechte und innenpolitik abschiebungen international eu-türkei-deal flüchtlinge weltflüchtlingstag migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge gesellschaftliche teilhabe geflüchtete unglück sicherer drittstaat aylan kurdi sichere staaten
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

innenpolitik pascal hesse partei intransparenz netzpolitik pressemitteilungen petra hinz djv vg wort deutscher journalisten-verband medienpolitik informer focus die zeit journalist wahlkampf investigativ transparenz pressesprecher
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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

bnd mad freiheit vorratsdatenspeicherung blogpost wahlen ttip nsa asylpolitik transparenz 10 jahre datenschutz slider migration und asyl demokratie überwachung rechtsstaat piraten union menschenrechte meinungsfreiheit csu flüchtlingspolitik afd rechtspopulisten international thomas de maizière medienpolitik europa innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik bürgernähe konzerne kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

antifa demokratie baden-württemberg ka300 widerstand kargida anschlag ka-news nokargida innenminister podium gegen rechts gall bruchsal #nopegida innenpolitik pegida nowow pavillon bnn
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

innere sicherheit grundgesetz demokratie jetzt!anfangen arbeitslosigkeit gegen rechts sozial und wirtschaftlich breitscheidplatz bürgergesellschaft innenpolitik köln silvester jetzt anfangen sicherheit hartz iv sozialhilfe allgemein besseres leben
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

innenpolitik pegida rechte hetze asylbewerber remchingen widerstand ost-west kargida asyl demokratie baden-württemberg nokargida menschenrechte anschlag brand gegen rechts widerstand karlsruhe bürgergesellschaft
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

wirtschaft grundeinkommen bundesagentur jobcenter slider bedingungsloses grundeinkommen hartz iv pressemitteilungen jörg arweiler innenpolitik
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich karlsruhe pegida innenpolitik blockupy bürgergesellschaft polizei gewalt frankfurt baden-württemberg polizeigewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

netzpolitik und datenschutz innenpolitik gchq affäre eine welt europa demokratie überwachung netzpolitik.org bürgerrechte freiheit bürgergesellschaft nsa
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

datenschutz transparenz gesichtserkennungssoftware menschenrechte demokratie slider thomas de maizière pressemitteilungen vorratshaltung innenpolitik
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

bildung menschenrechte patrick schiffer wahlkampf kandidaten demokratie nrw gerechtigkeit teilhabe pressemitteilungen innenpolitik bundestagswahl veranstaltungen
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

nokargida justiz widerstand 14. april 3. märz ermittlungsverfahren einstellung innenpolitik sitzblockade persönlich
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

tobias mcfadden störerhaftung medienpolitik europa innenpolitik netzpolitik pressemitteilungen nicole britz europäische gerichtshof transparenz datenschutz netzaktivisten freifunk wlan piraten verbraucherschutz europapolitik hotspot
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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling innenpolitik rassismus köln silvester gegen rechts nordafrikaner grundrechte migranten artikel 3 bürgergesellschaft
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

wirtschaftsminister gabriel wirtschaft minister dobrindt blogpost finanzinvestoren public private partnership slider schuldenbremse einzelfall-prinzip infrastruktur piraten pensionsfonds pkw-maut lebensversicherer grossanleger bau-kompetenz riesterrenten startup umwelt tollcollect entwicklungspolitik allgemein innenpolitik deutsche bahn autobahnbau oliver bayer mdl bahnreform schwarze null public private partnerships
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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

piraten demokratie michele marsching nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident transparenz bürgernähe innenpolitik piraten wirken allgemein
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

pressemitteilungen 80-cent-jobs arbeit und soziales innenpolitik andrea nahles bundesregierung spd bundestag lohndumping hartz iv agenda 2010 slider demokratie migration und asyl ausbeutung unsozial kristos thingilouthis wirtschaft die grünen
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

patrick schiffer piraten demokratie datenschutz bnd-selektoren transparenz politik pressemitteilungen bnd-affäre bundesverfassungsgericht netzpolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik parlamentarische kontrolle
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

straubing video demokratie piraten mandatsträger transparenz politischer aschermittwoch pressemitteilungen hölscher innenpolitik marsching partei thingilouthis britz veranstaltungen youtube pam
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

innenpolitik vierpunktnull kretschmann arbeit netzpolitik und datenschutz gute arbeit internet sozial cisco industrie 4.0 zukunft demokratie baden-württemberg wirtschaft 4.0 bürgergesellschaft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

innenpolitik berlin agh bruno kramm slider piraten berlinwahl wahlen blogpost
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

bildung philipp magalski drogen- und suchtpolitik urheberrecht demokratie migration und asyl dr. bettina günter transparenz simon kowalewski blogpost wahlen familienpolitik kunst und kultur dr. franz josef schmitt umweltschutz piraten wirken innenpolitik bürgernähe netzpolitik medienpolitik hochschulpolitik finanzpolitik bruno kramm
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

komisches benehmen menschengruppen filmpalast am zkm rucksack kino innenpolitik bürgergesellschaft anst gegen rechts polizeieinsatz demokratie terror
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

bürgernähe grundrechte und innenpolitik innenpolitik sicherheit bodycams pressemitteilungen patrick breyer demokratie slider verbraucherschutz datenschutz polizei transparenz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

demokratie migration und asyl bedingungsloses grundeinkommen slider soziales bildung drogen- und suchtpolitik urheberrecht blogpost wahlen alexander spies bildungspolitik transparenz arbeit bürgernähe netzpolitik therese lehnen innenpolitik marion schunke pflegepolitik piraten wirken familienpolitik stadtentwicklung kunst und kultur inklusion agh finanzpolitik suchtpolitik medienpolitik ulrich zedler
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams videoüberwachung überwachung infrastruktur justiz kameraüberwachung pressemitteilungen innenpolitik
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

videoüberwachung überwachung artikel verkehrspolitik sebastian alscher sicherheit innenpolitik anja hirschel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

transparenz ttip spd-konvent vorratsdatenspeicherung patrick schiffer europapolitik verbraucherschutz urheberrecht stopp slider medienpolitik europa international ceta pressemitteilungen innenpolitik
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

sicherheit terrorismus innenpolitik allgemein international internetüberwachung anschläge unzufriedenheit slider außen- und sicherheitspolitik politik blogpost
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

autobahnmaut slider verkehrspolitik bürokratie pkw-maut verbraucherschutz oliver bayer datenschutz dobrindt innenpolitik verkehrsexperte netzpolitik pressemitteilungen umwelt europäische union europa
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

demokratie piraten bildung blogpost datenschutz digitale agenda neuland innenpolitik cloud
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