Tag suchen

Tag:

Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

innenpolitik staatsterrorismus terrorismus politiker deutschland satire paranoia präventivstaat statussymbole politik stress gesellschaft hallo welt!
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

video verbraucherschutz infostände sigrun franzen innenpolitik berliner wassertisch slider tim weber bürgernähe demokratie netzpolitik redebeiträge transparenz mehr demokratie e.v. datenschutz digitalcourage bpt162 padeluun umwelt wirtschaft wissenschaft und technik ttip ngo whistleblowerschutz blogpost bundesparteitag
... mehr auf piratenpartei.de

bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

rechtsextreme rechts busfahrer baden-württemberg innenpolitik asyl freiburger forum nokargida persönlich thor steinar eberhardt reisen gegen rechts
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

bundesvorsitzender themen wahlen blogpost international medienpolitik bpt162 datenschutz pressekonferenz politikfelder slider jugendpolitik innenpolitik netzpolitik bürgernähe demokratie europapolitik familienpolitik video piraten wirken patrick schiffer
... mehr auf piratenpartei.de

Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

migration und asyl abschiebungen grundrechte und innenpolitik flucht slider asyl innenpolitik sicherheit nordafrika fluchtgründe menschenrechte blogpost sichere staaten sicherer drittstaat aylan kurdi willkommenskultur unglück afrika tragödie geflüchtete gesellschaftliche teilhabe migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge weltflüchtlingstag flüchtlinge drama eu-türkei-deal international
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

transparenz medienpolitik pressesprecher deutscher journalisten-verband investigativ die zeit djv focus pressemitteilungen petra hinz wahlkampf journalist vg wort pascal hesse innenpolitik netzpolitik informer intransparenz partei
... mehr auf piratenpartei.de

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

innenpolitik slider grundrechte und innenpolitik netzpolitik migration und asyl demokratie bürgernähe union piraten konzerne rechtsstaat überwachung kunst und kultur menschenrechte meinungsfreiheit piraten wirken csu flüchtlingspolitik geburtstagsfeier freiheit bnd mad afd blogpost rechtspopulisten vorratsdatenspeicherung wahlen ttip nsa asylpolitik transparenz international europa medienpolitik thomas de maizière 10 jahre datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

gall #nopegida bnn bruchsal pavillon gegen rechts podium ka-news nowow anschlag innenminister nokargida baden-württemberg demokratie antifa pegida kargida innenpolitik widerstand ka300
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

bürgergesellschaft besseres leben allgemein sozialhilfe sozial und wirtschaftlich breitscheidplatz gegen rechts hartz iv sicherheit arbeitslosigkeit jetzt!anfangen jetzt anfangen demokratie silvester innenpolitik grundgesetz innere sicherheit köln
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

urheber open educational resources hochschulen blogpost politik open access universität rheinland-pfalz piraten wirken lernen uni bildung schulen bürgernähe demokratie piraten rene pickhardt innenpolitik vergütung
... mehr auf piratenpartei.de

nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

rechte hetze brand gegen rechts asylbewerber remchingen widerstand karlsruhe widerstand ost-west bürgergesellschaft innenpolitik kargida asyl pegida demokratie baden-württemberg nokargida menschenrechte anschlag
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

hartz iv wirtschaft jobcenter slider bedingungsloses grundeinkommen innenpolitik jörg arweiler grundeinkommen bundesagentur pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

polizeigewalt karlsruhe pegida innenpolitik baden-württemberg fremdengeindlich gewalt frankfurt polizei blockupy bürgergesellschaft
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

freiheit bürgerrechte eine welt affäre nsa europa bürgergesellschaft netzpolitik.org innenpolitik demokratie netzpolitik und datenschutz überwachung gchq
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

piraten datenschutzministerium demokratie bürgernähe pressemappe mehr polizei migration und asyl netzpolitik slider grusswort grundrechte und innenpolitik innenpolitik pressempappe flüchtlingspolitik piraten wirken selbstbestimmung menschenrechte urheberrecht bundesparteitag bürgerrechte stefan körner blogpost gerechtigkeit liberale drogenpolitik soziale gerechtigkeit gegen rechts störerhaftung piratenveranstaltung bpt162 sekor international internetministerium transparenz kommunikation
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

politischer geschäftsführer piraten wirken ralf stegner pressemitteilungen parteikonvent innenpolitik arbeit und soziales grundrechte und innenpolitik slider sigmar gabriel spd mogelpackung stellungsnahme umfragewerte kristos thingilouthis wirtschaft links hartz iv
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

gesichtserkennungssoftware transparenz thomas de maizière datenschutz slider vorratshaltung innenpolitik demokratie pressemitteilungen menschenrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

bundestagswahl nrw veranstaltungen gerechtigkeit teilhabe pressemitteilungen menschenrechte bildung patrick schiffer wahlkampf kandidaten innenpolitik demokratie
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

14. april sitzblockade 3. märz persönlich ermittlungsverfahren einstellung nokargida innenpolitik widerstand justiz
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

pressemitteilungen verbraucherschutz europapolitik hotspot freifunk innenpolitik wlan piraten netzpolitik transparenz tobias mcfadden netzaktivisten datenschutz störerhaftung europa medienpolitik nicole britz europäische gerichtshof
... mehr auf piratenpartei.de

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

bürgergesellschaft artikel 3 migranten grundrechte nordafrikaner gegen rechts racial profiling silvester innenpolitik köln rassismus
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

bau-kompetenz oliver bayer mdl bahnreform grossanleger lebensversicherer schwarze null riesterrenten public private partnerships infrastruktur schuldenbremse slider innenpolitik einzelfall-prinzip pensionsfonds pkw-maut deutsche bahn piraten autobahnbau tollcollect finanzinvestoren allgemein public private partnership entwicklungspolitik umwelt wirtschaft minister dobrindt wirtschaftsminister gabriel startup blogpost
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

innenpolitik demokratie bürgernähe piraten piraten wirken michele marsching bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei transparenz allgemein
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

spd bundestag ausbeutung unsozial lohndumping kristos thingilouthis wirtschaft hartz iv die grünen pressemitteilungen 80-cent-jobs agenda 2010 innenpolitik arbeit und soziales slider demokratie andrea nahles migration und asyl bundesregierung
... mehr auf piratenpartei.de

Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

datenschutz bnd-selektoren transparenz politik parlamentarische kontrolle patrick schiffer pressemitteilungen bnd-affäre piraten demokratie netzpolitik bundesverfassungsgericht grundrechte und innenpolitik innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

piraten demokratie partei marsching innenpolitik hölscher pressemitteilungen straubing video politischer aschermittwoch pam veranstaltungen youtube britz transparenz thingilouthis mandatsträger
... mehr auf piratenpartei.de

Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

gute arbeit industrie 4.0 innenpolitik vierpunktnull kretschmann arbeit zukunft demokratie baden-württemberg netzpolitik und datenschutz sozial cisco bürgergesellschaft wirtschaft 4.0 internet
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

piraten slider innenpolitik wahlen agh bruno kramm blogpost berlin berlinwahl
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

thomas de maizière medienpolitik datenschutz transparenz facebook privatpolizei providerhaftung hosting-anbieter pressemitteilungen netzpolitik demokratie piraten innenpolitik überwachungsmaßnamen slider
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

innenpolitik netzpolitik migration und asyl bürgernähe demokratie urheberrecht kunst und kultur philipp magalski drogen- und suchtpolitik familienpolitik bildung piraten wirken umweltschutz dr. franz josef schmitt simon kowalewski finanzpolitik wahlen blogpost bruno kramm transparenz dr. bettina günter hochschulpolitik medienpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

rucksack gegen rechts komisches benehmen bürgergesellschaft filmpalast am zkm anst menschengruppen demokratie innenpolitik terror polizeieinsatz kino
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

piraten demokratie netzpolitik bundesverfassungsgericht slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik massenscanning heiko maas videoüberwachung kriminalprävention pressemitteilungen patrick breyer verbraucherschutz wirtschaft datenschutz thomas de maizière transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

grundrechte und innenpolitik slider innenpolitik demokratie bürgernähe verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen bodycams sicherheit transparenz polizei datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

demokratie bürgernähe arbeit migration und asyl netzpolitik innenpolitik bedingungsloses grundeinkommen therese lehnen slider soziales piraten wirken pflegepolitik marion schunke stadtentwicklung bildung familienpolitik drogen- und suchtpolitik kunst und kultur urheberrecht blogpost agh wahlen inklusion alexander spies finanzpolitik bildungspolitik medienpolitik suchtpolitik ulrich zedler transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

justiz infrastruktur innenpolitik überwachung pressemitteilungen videoüberwachung kameraüberwachung dashcams
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sebastian alscher anja hirschel sicherheit videoüberwachung verkehrspolitik innenpolitik überwachung artikel
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

europapolitik verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilungen patrick schiffer innenpolitik slider stopp transparenz international europa medienpolitik ceta vorratsdatenspeicherung ttip spd-konvent
... mehr auf piratenpartei.de

Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

international allgemein anschläge politik internetüberwachung blogpost unzufriedenheit sicherheit innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik terrorismus
... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

oliver bayer umwelt datenschutz dobrindt europäische union europa innenpolitik slider verkehrspolitik autobahnmaut bürokratie verkehrsexperte netzpolitik pkw-maut pressemitteilungen verbraucherschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

innenpolitik piraten demokratie bildung blogpost cloud datenschutz digitale agenda neuland
... mehr auf piratenpartei.de