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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

statussymbole präventivstaat paranoia politik hallo welt! gesellschaft stress innenpolitik politiker terrorismus staatsterrorismus satire deutschland
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

video verbraucherschutz infostände sigrun franzen innenpolitik slider berliner wassertisch tim weber bürgernähe demokratie netzpolitik redebeiträge transparenz mehr demokratie e.v. digitalcourage datenschutz bpt162 padeluun wirtschaft umwelt wissenschaft und technik ttip ngo blogpost whistleblowerschutz bundesparteitag
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

thor steinar persönlich gegen rechts eberhardt reisen baden-württemberg rechtsextreme rechts busfahrer innenpolitik asyl freiburger forum nokargida
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

pavillon podium gegen rechts gall #nopegida bnn bruchsal baden-württemberg demokratie antifa ka300 pegida kargida innenpolitik widerstand anschlag ka-news nowow nokargida innenminister
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

allgemein sozialhilfe besseres leben bürgergesellschaft breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich hartz iv gegen rechts arbeitslosigkeit sicherheit jetzt anfangen jetzt!anfangen silvester demokratie köln innere sicherheit grundgesetz innenpolitik
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

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ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

hartz iv wirtschaft grundeinkommen pressemitteilungen bundesagentur jobcenter slider bedingungsloses grundeinkommen jörg arweiler innenpolitik
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

frankfurt gewalt polizei bürgergesellschaft blockupy polizeigewalt pegida karlsruhe innenpolitik baden-württemberg fremdengeindlich
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

freiheit bürgerrechte eine welt affäre nsa europa bürgergesellschaft netzpolitik.org innenpolitik netzpolitik und datenschutz überwachung demokratie gchq
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

3. märz 14. april sitzblockade persönlich ermittlungsverfahren einstellung nokargida innenpolitik widerstand justiz
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei transparenz allgemein michele marsching piraten wirken innenpolitik demokratie bürgernähe piraten
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

industrie 4.0 innenpolitik vierpunktnull kretschmann demokratie arbeit zukunft netzpolitik und datenschutz baden-württemberg gute arbeit wirtschaft 4.0 internet sozial cisco bürgergesellschaft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

urheberrecht kunst und kultur drogen- und suchtpolitik philipp magalski bildung familienpolitik piraten wirken umweltschutz dr. franz josef schmitt innenpolitik netzpolitik migration und asyl demokratie bürgernähe transparenz dr. bettina günter hochschulpolitik medienpolitik simon kowalewski finanzpolitik wahlen bruno kramm blogpost
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

demokratie terror innenpolitik polizeieinsatz kino rucksack gegen rechts komisches benehmen bürgergesellschaft menschengruppen anst filmpalast am zkm
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

ulrich zedler transparenz bildungspolitik suchtpolitik medienpolitik alexander spies finanzpolitik blogpost inklusion wahlen agh familienpolitik bildung stadtentwicklung drogen- und suchtpolitik kunst und kultur urheberrecht marion schunke pflegepolitik piraten wirken bedingungsloses grundeinkommen therese lehnen innenpolitik slider soziales arbeit bürgernähe demokratie netzpolitik migration und asyl
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

pressemitteilungen videoüberwachung kameraüberwachung justiz infrastruktur innenpolitik überwachung dashcams
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

videoüberwachung sicherheit artikel überwachung verkehrspolitik innenpolitik sebastian alscher anja hirschel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

stopp innenpolitik slider patrick schiffer pressemitteilungen europapolitik verbraucherschutz urheberrecht ttip spd-konvent vorratsdatenspeicherung ceta europa medienpolitik international transparenz
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

terrorismus außen- und sicherheitspolitik slider innenpolitik sicherheit unzufriedenheit blogpost internetüberwachung politik anschläge allgemein international
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

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