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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

präventivstaat statussymbole gesellschaft politiker deutschland satire politik stress hallo welt! terrorismus innenpolitik paranoia staatsterrorismus
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

digitalcourage bpt162 transparenz redebeiträge bundesparteitag blogpost wirtschaft sigrun franzen video demokratie slider tim weber mehr demokratie e.v. ngo wissenschaft und technik umwelt infostände netzpolitik berliner wassertisch datenschutz ttip whistleblowerschutz verbraucherschutz padeluun bürgernähe innenpolitik
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

eberhardt reisen freiburger forum innenpolitik thor steinar gegen rechts baden-württemberg rechtsextreme persönlich busfahrer nokargida rechts asyl
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

bootsflüchtlinge sicherheit innenpolitik flucht tragödie migration und asyl migrationspartnerschaften gesellschaftliche teilhabe flüchtlinge weltflüchtlingstag international eu-türkei-deal sichere staaten unglück sicherer drittstaat aylan kurdi geflüchtete abschiebungen grundrechte und innenpolitik drama blogpost willkommenskultur afrika nordafrika fluchtgründe menschenrechte asyl slider
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

menschenrechte flüchtlingspolitik meinungsfreiheit slider piraten demokratie transparenz 10 jahre mad bnd blogpost geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik konzerne netzpolitik international csu rechtsstaat überwachung union migration und asyl asylpolitik nsa datenschutz freiheit ttip wahlen vorratsdatenspeicherung kunst und kultur piraten wirken innenpolitik bürgernähe thomas de maizière europa medienpolitik afd rechtspopulisten
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

nokargida ka-news anschlag kargida widerstand demokratie antifa gall pegida bnn innenminister ka300 baden-württemberg #nopegida bruchsal gegen rechts podium nowow innenpolitik pavillon
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

besseres leben sozialhilfe arbeitslosigkeit demokratie grundgesetz innere sicherheit breitscheidplatz sicherheit jetzt anfangen silvester köln innenpolitik allgemein hartz iv jetzt!anfangen bürgergesellschaft sozial und wirtschaftlich gegen rechts
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

bildung demokratie piraten politik blogpost schulen uni rheinland-pfalz universität urheber open access lernen piraten wirken innenpolitik vergütung bürgernähe rene pickhardt hochschulen open educational resources
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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

gegen rechts bürgergesellschaft baden-württemberg remchingen widerstand ost-west innenpolitik brand widerstand karlsruhe asyl kargida demokratie menschenrechte nokargida anschlag rechte hetze asylbewerber pegida
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

grundeinkommen bundesagentur jobcenter innenpolitik hartz iv slider bedingungsloses grundeinkommen wirtschaft pressemitteilungen jörg arweiler
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

innenpolitik karlsruhe baden-württemberg polizeigewalt blockupy bürgergesellschaft frankfurt fremdengeindlich pegida polizei gewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

netzpolitik und datenschutz affäre demokratie netzpolitik.org bürgerrechte innenpolitik gchq eine welt europa überwachung freiheit bürgergesellschaft nsa
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

datenschutz thomas de maizière vorratshaltung innenpolitik transparenz gesichtserkennungssoftware menschenrechte demokratie slider pressemitteilungen
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

veranstaltungen pressemitteilungen patrick schiffer bildung menschenrechte demokratie kandidaten bundestagswahl teilhabe innenpolitik nrw gerechtigkeit wahlkampf
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

innenpolitik ermittlungsverfahren sitzblockade persönlich einstellung 3. märz 14. april nokargida widerstand justiz
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

die grünen kristos thingilouthis wirtschaft unsozial ausbeutung demokratie slider agenda 2010 bundesregierung andrea nahles 80-cent-jobs pressemitteilungen migration und asyl hartz iv lohndumping bundestag spd arbeit und soziales innenpolitik
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

bnd-selektoren datenschutz parlamentarische kontrolle innenpolitik politik transparenz piraten demokratie patrick schiffer netzpolitik bundesverfassungsgericht grundrechte und innenpolitik bnd-affäre pressemitteilungen
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

kretschmann vierpunktnull innenpolitik gute arbeit internet cisco baden-württemberg bürgergesellschaft netzpolitik und datenschutz arbeit sozial zukunft demokratie industrie 4.0 wirtschaft 4.0
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

wahlen berlinwahl innenpolitik bruno kramm piraten slider blogpost agh berlin
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

anst demokratie filmpalast am zkm menschengruppen kino gegen rechts bürgergesellschaft terror polizeieinsatz rucksack komisches benehmen innenpolitik
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

patrick breyer bodycams sicherheit innenpolitik bürgernähe datenschutz verbraucherschutz pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik transparenz polizei slider demokratie
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

ulrich zedler medienpolitik suchtpolitik finanzpolitik inklusion kunst und kultur piraten wirken marion schunke innenpolitik bürgernähe alexander spies wahlen urheberrecht drogen- und suchtpolitik soziales migration und asyl agh stadtentwicklung familienpolitik pflegepolitik therese lehnen netzpolitik arbeit transparenz bildungspolitik blogpost bildung bedingungsloses grundeinkommen slider demokratie
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

justiz pressemitteilungen kameraüberwachung videoüberwachung infrastruktur überwachung dashcams innenpolitik
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel sebastian alscher verkehrspolitik sicherheit innenpolitik videoüberwachung überwachung artikel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

medienpolitik europa ceta innenpolitik vorratsdatenspeicherung ttip urheberrecht verbraucherschutz stopp international pressemitteilungen transparenz spd-konvent europapolitik patrick schiffer slider
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

allgemein anschläge internetüberwachung sicherheit innenpolitik terrorismus international blogpost politik unzufriedenheit außen- und sicherheitspolitik slider
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

neuland blogpost bildung piraten demokratie cloud innenpolitik digitale agenda datenschutz
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