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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

statussymbole gesellschaft politik politiker präventivstaat hallo welt! stress satire deutschland paranoia innenpolitik terrorismus staatsterrorismus
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

verbraucherschutz bürgernähe innenpolitik bundesparteitag blogpost wirtschaft transparenz demokratie slider ngo ttip whistleblowerschutz datenschutz padeluun digitalcourage bpt162 redebeiträge tim weber sigrun franzen video wissenschaft und technik umwelt mehr demokratie e.v. netzpolitik berliner wassertisch infostände
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

asyl busfahrer rechtsextreme eberhardt reisen innenpolitik rechts nokargida persönlich thor steinar gegen rechts baden-württemberg freiburger forum
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

bundesvorsitzender wahlen datenschutz netzpolitik video bpt162 bürgernähe innenpolitik piraten wirken medienpolitik politikfelder familienpolitik themen pressekonferenz international demokratie jugendpolitik slider patrick schiffer europapolitik blogpost
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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

nordafrika fluchtgründe unglück sichere staaten geflüchtete abschiebungen tragödie migration und asyl bootsflüchtlinge flucht sicherheit willkommenskultur blogpost afrika drama slider asyl menschenrechte aylan kurdi sicherer drittstaat weltflüchtlingstag flüchtlinge gesellschaftliche teilhabe migrationspartnerschaften eu-türkei-deal international grundrechte und innenpolitik innenpolitik
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

journalist focus vg wort investigativ die zeit informer deutscher journalisten-verband djv netzpolitik pascal hesse pressesprecher wahlkampf medienpolitik innenpolitik transparenz petra hinz pressemitteilungen intransparenz partei
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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

asylpolitik datenschutz freiheit ttip vorratsdatenspeicherung wahlen csu überwachung rechtsstaat migration und asyl europa thomas de maizière afd kunst und kultur bnd meinungsfreiheit piraten netzpolitik nsa union medienpolitik rechtspopulisten piraten wirken innenpolitik bürgernähe transparenz 10 jahre mad blogpost menschenrechte flüchtlingspolitik slider demokratie international geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik konzerne
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

nowow pavillon baden-württemberg ka300 #nopegida bruchsal gegen rechts pegida anschlag nokargida innenpolitik innenminister podium bnn ka-news antifa demokratie widerstand kargida gall
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

demokratie innere sicherheit grundgesetz allgemein hartz iv silvester köln innenpolitik sozial und wirtschaftlich sozialhilfe besseres leben breitscheidplatz arbeitslosigkeit sicherheit jetzt anfangen bürgergesellschaft gegen rechts jetzt!anfangen
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

rheinland-pfalz uni schulen universität piraten bildung politik rene pickhardt vergütung lernen hochschulen urheber demokratie blogpost bürgernähe innenpolitik piraten wirken open educational resources open access
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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

innenpolitik menschenrechte kargida asyl demokratie widerstand ost-west remchingen baden-württemberg bürgergesellschaft gegen rechts pegida rechte hetze asylbewerber nokargida anschlag widerstand karlsruhe brand
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

slider wirtschaft pressemitteilungen bundesagentur innenpolitik hartz iv bedingungsloses grundeinkommen jörg arweiler grundeinkommen jobcenter
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

gewalt polizei innenpolitik karlsruhe frankfurt polizeigewalt pegida fremdengeindlich blockupy bürgergesellschaft baden-württemberg
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

netzpolitik.org demokratie bürgerrechte netzpolitik und datenschutz nsa gchq innenpolitik eine welt affäre überwachung bürgergesellschaft freiheit europa
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

pressemappe mehr polizei internetministerium gegen rechts liberale drogenpolitik migration und asyl störerhaftung pressempappe datenschutzministerium netzpolitik bpt162 piraten piratenveranstaltung piraten wirken innenpolitik bürgernähe sekor kommunikation gerechtigkeit urheberrecht international soziale gerechtigkeit selbstbestimmung grundrechte und innenpolitik transparenz blogpost stefan körner bürgerrechte bundesparteitag menschenrechte flüchtlingspolitik grusswort slider demokratie
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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

thomas de maizière datenschutz gesichtserkennungssoftware vorratshaltung innenpolitik pressemitteilungen transparenz demokratie slider menschenrechte
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

innenpolitik wahlkampf nrw gerechtigkeit pressemitteilungen veranstaltungen patrick schiffer menschenrechte demokratie kandidaten teilhabe bundestagswahl bildung
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

persönlich sitzblockade nokargida ermittlungsverfahren einstellung 3. märz 14. april widerstand justiz innenpolitik
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

netzpolitik störerhaftung freifunk wlan piraten europa hotspot datenschutz netzaktivisten pressemitteilungen europapolitik europäische gerichtshof transparenz innenpolitik tobias mcfadden medienpolitik verbraucherschutz nicole britz
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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

migranten innenpolitik köln silvester nordafrikaner artikel 3 grundrechte rassismus racial profiling gegen rechts bürgergesellschaft
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

piraten bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei piraten wirken innenpolitik bürgernähe allgemein demokratie transparenz michele marsching
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

wirtschaft die grünen agenda 2010 slider demokratie pressemitteilungen bundesregierung spd lohndumping hartz iv innenpolitik ausbeutung unsozial kristos thingilouthis 80-cent-jobs andrea nahles migration und asyl bundestag arbeit und soziales
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

datenschutz piraten politik netzpolitik bnd-selektoren innenpolitik parlamentarische kontrolle patrick schiffer demokratie transparenz pressemitteilungen bnd-affäre grundrechte und innenpolitik bundesverfassungsgericht
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

pressemitteilungen partei veranstaltungen thingilouthis pam straubing demokratie transparenz marsching innenpolitik mandatsträger hölscher youtube video piraten politischer aschermittwoch britz
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

arbeit sozial zukunft vierpunktnull internet baden-württemberg bürgergesellschaft netzpolitik und datenschutz industrie 4.0 demokratie wirtschaft 4.0 gute arbeit innenpolitik kretschmann cisco
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

bruno kramm berlinwahl wahlen berlin agh piraten innenpolitik slider blogpost
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

facebook hosting-anbieter pressemitteilungen privatpolizei transparenz slider demokratie medienpolitik providerhaftung innenpolitik netzpolitik überwachungsmaßnamen piraten thomas de maizière datenschutz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

netzpolitik bildung kunst und kultur bruno kramm finanzpolitik drogen- und suchtpolitik migration und asyl dr. bettina günter wahlen simon kowalewski dr. franz josef schmitt familienpolitik philipp magalski demokratie transparenz blogpost umweltschutz piraten wirken bürgernähe innenpolitik hochschulpolitik medienpolitik urheberrecht
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

komisches benehmen innenpolitik menschengruppen anst demokratie rucksack gegen rechts bürgergesellschaft terror polizeieinsatz filmpalast am zkm kino
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

sicherheit datenschutz patrick breyer bodycams innenpolitik bürgernähe verbraucherschutz pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik transparenz polizei slider demokratie
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

urheberrecht alexander spies piraten wirken innenpolitik bürgernähe medienpolitik suchtpolitik inklusion slider demokratie transparenz blogpost familienpolitik pflegepolitik therese lehnen drogen- und suchtpolitik soziales migration und asyl wahlen kunst und kultur marion schunke ulrich zedler finanzpolitik bildung bedingungsloses grundeinkommen bildungspolitik stadtentwicklung arbeit netzpolitik agh
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

infrastruktur überwachung videoüberwachung dashcams kameraüberwachung innenpolitik justiz pressemitteilungen
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sebastian alscher verkehrspolitik überwachung artikel videoüberwachung sicherheit anja hirschel innenpolitik
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

verbraucherschutz urheberrecht stopp medienpolitik ceta innenpolitik transparenz europapolitik patrick schiffer slider international pressemitteilungen ttip vorratsdatenspeicherung europa spd-konvent
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

politik sicherheit international blogpost unzufriedenheit außen- und sicherheitspolitik slider allgemein anschläge internetüberwachung innenpolitik terrorismus
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

innenpolitik neuland blogpost demokratie cloud datenschutz digitale agenda bildung piraten
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