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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

staatsterrorismus politiker deutschland satire politik stress hallo welt! terrorismus innenpolitik paranoia präventivstaat statussymbole gesellschaft
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

berliner wassertisch innenpolitik netzpolitik bürgernähe infostände wissenschaft und technik umwelt padeluun ngo mehr demokratie e.v. tim weber slider demokratie verbraucherschutz video sigrun franzen wirtschaft bundesparteitag whistleblowerschutz blogpost ttip transparenz redebeiträge bpt162 datenschutz digitalcourage
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

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es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

unglück sicherer drittstaat aylan kurdi sichere staaten geflüchtete flüchtlinge weltflüchtlingstag migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge gesellschaftliche teilhabe international eu-türkei-deal abschiebungen innenpolitik grundrechte und innenpolitik flucht sicherheit willkommenskultur blogpost tragödie afrika drama migration und asyl asyl slider nordafrika fluchtgründe menschenrechte
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

focus die zeit journalist wahlkampf informer transparenz pressesprecher investigativ pressemitteilungen petra hinz djv vg wort innenpolitik pascal hesse partei intransparenz netzpolitik medienpolitik deutscher journalisten-verband
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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

medienpolitik europa thomas de maizière international rechtspopulisten afd geburtstagsfeier piraten wirken kunst und kultur konzerne bürgernähe netzpolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik datenschutz 10 jahre transparenz asylpolitik nsa ttip wahlen blogpost vorratsdatenspeicherung freiheit mad bnd flüchtlingspolitik csu meinungsfreiheit menschenrechte union piraten überwachung rechtsstaat demokratie migration und asyl slider
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

gall #nopegida bruchsal gegen rechts podium ka-news anschlag innenminister nokargida baden-württemberg antifa demokratie widerstand kargida ka300 bnn pavillon nowow pegida innenpolitik
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

sicherheit jetzt anfangen silvester innenpolitik köln besseres leben sozialhilfe allgemein hartz iv arbeitslosigkeit jetzt!anfangen demokratie grundgesetz innere sicherheit bürgergesellschaft sozial und wirtschaftlich breitscheidplatz gegen rechts
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

anschlag menschenrechte nokargida demokratie baden-württemberg asyl kargida bürgergesellschaft widerstand karlsruhe gegen rechts brand innenpolitik pegida widerstand ost-west asylbewerber remchingen rechte hetze
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

hartz iv innenpolitik jörg arweiler pressemitteilungen wirtschaft jobcenter bedingungsloses grundeinkommen slider grundeinkommen bundesagentur
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

bürgergesellschaft blockupy polizei frankfurt gewalt baden-württemberg polizeigewalt fremdengeindlich pegida karlsruhe innenpolitik
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

innenpolitik netzpolitik und datenschutz gchq affäre eine welt europa netzpolitik.org demokratie überwachung freiheit bürgerrechte nsa bürgergesellschaft
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

sitzblockade persönlich einstellung innenpolitik 3. märz 14. april ermittlungsverfahren nokargida widerstand justiz
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

racial profiling silvester köln rassismus innenpolitik bürgergesellschaft artikel 3 migranten grundrechte nordafrikaner gegen rechts
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

demokratie piraten michele marsching transparenz bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei bürgernähe innenpolitik piraten wirken allgemein
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

pressemitteilungen bnd-affäre innenpolitik grundrechte und innenpolitik bundesverfassungsgericht netzpolitik parlamentarische kontrolle patrick schiffer demokratie piraten transparenz datenschutz bnd-selektoren politik
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

pressemitteilungen politischer aschermittwoch partei marsching innenpolitik hölscher britz veranstaltungen youtube thingilouthis pam straubing video demokratie piraten mandatsträger transparenz
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

zukunft demokratie baden-württemberg industrie 4.0 wirtschaft 4.0 bürgergesellschaft arbeit netzpolitik und datenschutz kretschmann innenpolitik vierpunktnull gute arbeit internet sozial cisco
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

innenpolitik bruno kramm agh berlin piraten slider berlinwahl blogpost wahlen
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

gegen rechts bürgergesellschaft anst demokratie terror polizeieinsatz rucksack komisches benehmen filmpalast am zkm menschengruppen innenpolitik kino
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

bodycams sicherheit patrick breyer pressemitteilungen bürgernähe grundrechte und innenpolitik innenpolitik datenschutz transparenz polizei verbraucherschutz demokratie slider
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

innenpolitik therese lehnen netzpolitik bürgernähe arbeit kunst und kultur stadtentwicklung familienpolitik piraten wirken pflegepolitik marion schunke finanzpolitik agh inklusion ulrich zedler medienpolitik suchtpolitik soziales bedingungsloses grundeinkommen slider migration und asyl demokratie urheberrecht bildung drogen- und suchtpolitik alexander spies blogpost wahlen transparenz bildungspolitik
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

überwachung infrastruktur justiz videoüberwachung dashcams innenpolitik kameraüberwachung pressemitteilungen
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sebastian alscher videoüberwachung artikel überwachung verkehrspolitik anja hirschel sicherheit innenpolitik
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

international medienpolitik europa ceta pressemitteilungen innenpolitik transparenz vorratsdatenspeicherung spd-konvent ttip urheberrecht verbraucherschutz europapolitik patrick schiffer slider stopp
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

sicherheit innenpolitik terrorismus international allgemein anschläge internetüberwachung unzufriedenheit außen- und sicherheitspolitik slider blogpost politik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

cloud innenpolitik neuland datenschutz digitale agenda blogpost bildung demokratie piraten
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