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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

satire deutschland politiker staatsterrorismus terrorismus innenpolitik hallo welt! stress gesellschaft politik statussymbole paranoia präventivstaat
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

bpt162 datenschutz digitalcourage mehr demokratie e.v. transparenz redebeiträge bundesparteitag whistleblowerschutz blogpost ngo ttip wissenschaft und technik umwelt wirtschaft padeluun sigrun franzen infostände verbraucherschutz video netzpolitik bürgernähe demokratie tim weber berliner wassertisch slider innenpolitik
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

innenpolitik asyl rechtsextreme rechts busfahrer baden-württemberg nokargida freiburger forum eberhardt reisen gegen rechts persönlich thor steinar
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

international eu-türkei-deal drama flüchtlinge weltflüchtlingstag bootsflüchtlinge migrationspartnerschaften gesellschaftliche teilhabe geflüchtete tragödie afrika unglück willkommenskultur aylan kurdi sicherer drittstaat sichere staaten blogpost menschenrechte fluchtgründe nordafrika sicherheit innenpolitik asyl slider grundrechte und innenpolitik flucht abschiebungen migration und asyl
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

international nsa asylpolitik transparenz 10 jahre datenschutz thomas de maizière europa medienpolitik afd bnd mad freiheit ttip rechtspopulisten vorratsdatenspeicherung blogpost wahlen menschenrechte kunst und kultur flüchtlingspolitik geburtstagsfeier meinungsfreiheit csu piraten wirken innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider bürgernähe demokratie überwachung rechtsstaat piraten union konzerne netzpolitik migration und asyl
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

bnn bruchsal #nopegida gall gegen rechts podium pavillon innenminister nokargida nowow ka-news anschlag widerstand kargida innenpolitik pegida ka300 antifa demokratie baden-württemberg
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

hartz iv gegen rechts sozialhilfe allgemein besseres leben bürgergesellschaft breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich silvester demokratie innere sicherheit köln grundgesetz innenpolitik arbeitslosigkeit sicherheit jetzt anfangen jetzt!anfangen
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

demokratie baden-württemberg kargida asyl innenpolitik pegida anschlag menschenrechte nokargida asylbewerber remchingen gegen rechts rechte hetze brand widerstand ost-west bürgergesellschaft widerstand karlsruhe
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

hartz iv wirtschaft slider jörg arweiler innenpolitik bedingungsloses grundeinkommen jobcenter pressemitteilungen bundesagentur grundeinkommen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

frankfurt gewalt bürgergesellschaft blockupy polizei baden-württemberg pegida karlsruhe innenpolitik polizeigewalt fremdengeindlich
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

freiheit bürgerrechte affäre eine welt nsa europa bürgergesellschaft netzpolitik.org innenpolitik überwachung netzpolitik und datenschutz demokratie gchq
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

transparenz thomas de maizière datenschutz gesichtserkennungssoftware menschenrechte pressemitteilungen innenpolitik vorratshaltung slider demokratie
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

ermittlungsverfahren persönlich 3. märz sitzblockade 14. april justiz innenpolitik widerstand nokargida einstellung
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

datenschutz bnd-selektoren transparenz politik parlamentarische kontrolle patrick schiffer pressemitteilungen bnd-affäre piraten demokratie bundesverfassungsgericht netzpolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

britz veranstaltungen youtube mandatsträger thingilouthis transparenz pam politischer aschermittwoch straubing video pressemitteilungen marsching demokratie partei piraten hölscher innenpolitik
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

industrie 4.0 innenpolitik vierpunktnull kretschmann arbeit zukunft demokratie baden-württemberg netzpolitik und datenschutz gute arbeit wirtschaft 4.0 internet sozial cisco bürgergesellschaft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

berlinwahl bruno kramm blogpost wahlen agh berlin piraten innenpolitik slider
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

kino polizeieinsatz innenpolitik terror demokratie filmpalast am zkm anst menschengruppen komisches benehmen bürgergesellschaft gegen rechts rucksack
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

arbeit demokratie bürgernähe migration und asyl netzpolitik slider therese lehnen bedingungsloses grundeinkommen innenpolitik soziales marion schunke pflegepolitik piraten wirken drogen- und suchtpolitik bildung familienpolitik stadtentwicklung urheberrecht kunst und kultur wahlen inklusion agh blogpost alexander spies finanzpolitik bildungspolitik suchtpolitik medienpolitik transparenz ulrich zedler
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams überwachung justiz infrastruktur innenpolitik videoüberwachung kameraüberwachung pressemitteilungen
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sebastian alscher anja hirschel videoüberwachung sicherheit verkehrspolitik innenpolitik artikel überwachung
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

slider innenpolitik stopp pressemitteilungen urheberrecht verbraucherschutz europapolitik patrick schiffer ceta spd-konvent ttip vorratsdatenspeicherung international transparenz europa medienpolitik
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

terrorismus außen- und sicherheitspolitik slider innenpolitik sicherheit unzufriedenheit blogpost internetüberwachung politik anschläge allgemein international
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

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