Tag suchen

Tag:

Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

stress gesellschaft hallo welt! paranoia präventivstaat statussymbole politik deutschland satire innenpolitik staatsterrorismus terrorismus politiker
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

sigrun franzen video verbraucherschutz infostände demokratie bürgernähe netzpolitik innenpolitik berliner wassertisch slider tim weber mehr demokratie e.v. datenschutz digitalcourage bpt162 redebeiträge transparenz ttip ngo whistleblowerschutz blogpost bundesparteitag padeluun umwelt wirtschaft wissenschaft und technik
... mehr auf piratenpartei.de

bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

persönlich thor steinar gegen rechts eberhardt reisen freiburger forum nokargida baden-württemberg rechts rechtsextreme busfahrer asyl innenpolitik
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

video familienpolitik europapolitik patrick schiffer piraten wirken slider jugendpolitik innenpolitik politikfelder demokratie bürgernähe netzpolitik international datenschutz pressekonferenz medienpolitik bpt162 themen bundesvorsitzender wahlen blogpost
... mehr auf piratenpartei.de

Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

drama eu-türkei-deal international gesellschaftliche teilhabe migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge weltflüchtlingstag flüchtlinge afrika tragödie geflüchtete sichere staaten blogpost sicherer drittstaat aylan kurdi unglück willkommenskultur menschenrechte fluchtgründe sicherheit nordafrika grundrechte und innenpolitik flucht slider innenpolitik asyl migration und asyl abschiebungen
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

deutscher journalisten-verband investigativ transparenz pressesprecher medienpolitik innenpolitik pascal hesse partei informer intransparenz netzpolitik petra hinz pressemitteilungen djv focus die zeit journalist vg wort wahlkampf
... mehr auf piratenpartei.de

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

afd freiheit mad bnd ttip blogpost vorratsdatenspeicherung rechtspopulisten wahlen international asylpolitik nsa transparenz 10 jahre datenschutz medienpolitik europa thomas de maizière innenpolitik slider grundrechte und innenpolitik demokratie bürgernähe konzerne piraten union rechtsstaat überwachung migration und asyl netzpolitik menschenrechte kunst und kultur flüchtlingspolitik geburtstagsfeier meinungsfreiheit piraten wirken csu
... mehr auf piratenpartei.de

engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

baden-württemberg demokratie antifa ka300 pegida innenpolitik kargida widerstand anschlag ka-news nowow nokargida innenminister pavillon podium gegen rechts gall #nopegida bnn bruchsal
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

sicherheit arbeitslosigkeit jetzt anfangen jetzt!anfangen silvester demokratie grundgesetz innere sicherheit köln innenpolitik besseres leben sozialhilfe allgemein bürgergesellschaft breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich hartz iv gegen rechts
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

bürgernähe demokratie piraten rene pickhardt innenpolitik vergütung rheinland-pfalz lernen piraten wirken uni bildung schulen blogpost politik open access universität urheber open educational resources hochschulen
... mehr auf piratenpartei.de

nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

widerstand karlsruhe widerstand ost-west bürgergesellschaft brand rechte hetze gegen rechts asylbewerber remchingen nokargida menschenrechte anschlag kargida asyl innenpolitik pegida demokratie baden-württemberg
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

wirtschaft hartz iv innenpolitik jörg arweiler bedingungsloses grundeinkommen slider jobcenter pressemitteilungen bundesagentur grundeinkommen
... mehr auf piratenpartei.de

ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

polizei blockupy bürgergesellschaft gewalt frankfurt fremdengeindlich polizeigewalt innenpolitik karlsruhe pegida baden-württemberg
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

gchq innenpolitik netzpolitik.org netzpolitik und datenschutz überwachung demokratie nsa bürgergesellschaft europa freiheit eine welt affäre bürgerrechte
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

flüchtlingspolitik selbstbestimmung piraten wirken menschenrechte urheberrecht datenschutzministerium piraten pressemappe demokratie bürgernähe mehr polizei netzpolitik migration und asyl grundrechte und innenpolitik grusswort slider innenpolitik pressempappe piratenveranstaltung störerhaftung bpt162 sekor internetministerium international transparenz kommunikation bürgerrechte bundesparteitag gerechtigkeit blogpost stefan körner soziale gerechtigkeit liberale drogenpolitik gegen rechts
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

parteikonvent grundrechte und innenpolitik slider innenpolitik arbeit und soziales politischer geschäftsführer piraten wirken ralf stegner pressemitteilungen umfragewerte hartz iv wirtschaft kristos thingilouthis links sigmar gabriel spd mogelpackung stellungsnahme
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

gesichtserkennungssoftware transparenz thomas de maizière datenschutz innenpolitik vorratshaltung slider demokratie menschenrechte pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

wahlkampf patrick schiffer bildung teilhabe pressemitteilungen menschenrechte demokratie innenpolitik kandidaten veranstaltungen nrw bundestagswahl gerechtigkeit
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

justiz widerstand innenpolitik nokargida einstellung ermittlungsverfahren persönlich 3. märz sitzblockade 14. april
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

pressemitteilungen europapolitik verbraucherschutz hotspot freifunk innenpolitik wlan piraten netzpolitik tobias mcfadden transparenz netzaktivisten datenschutz störerhaftung europa medienpolitik nicole britz europäische gerichtshof
... mehr auf piratenpartei.de

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester innenpolitik rassismus köln nordafrikaner gegen rechts racial profiling bürgergesellschaft migranten artikel 3 grundrechte
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

pensionsfonds pkw-maut deutsche bahn piraten autobahnbau infrastruktur slider schuldenbremse innenpolitik einzelfall-prinzip schwarze null riesterrenten public private partnerships bau-kompetenz oliver bayer mdl bahnreform grossanleger lebensversicherer blogpost umwelt minister dobrindt wirtschaft wirtschaftsminister gabriel startup allgemein public private partnership entwicklungspolitik tollcollect finanzinvestoren
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

piraten demokratie bürgernähe innenpolitik piraten wirken michele marsching allgemein transparenz nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

pressemitteilungen agenda 2010 80-cent-jobs innenpolitik arbeit und soziales slider migration und asyl bundesregierung andrea nahles demokratie spd ausbeutung bundestag wirtschaft kristos thingilouthis hartz iv unsozial lohndumping die grünen
... mehr auf piratenpartei.de

Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

politik parlamentarische kontrolle datenschutz bnd-selektoren transparenz piraten demokratie bundesverfassungsgericht netzpolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik patrick schiffer pressemitteilungen bnd-affäre
... mehr auf piratenpartei.de

PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

pam britz youtube veranstaltungen mandatsträger thingilouthis transparenz marsching demokratie partei piraten hölscher innenpolitik politischer aschermittwoch video straubing pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

internet wirtschaft 4.0 bürgergesellschaft sozial cisco kretschmann demokratie zukunft arbeit netzpolitik und datenschutz baden-württemberg industrie 4.0 innenpolitik vierpunktnull gute arbeit
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

berlinwahl bruno kramm blogpost wahlen agh berlin piraten innenpolitik slider
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

thomas de maizière medienpolitik datenschutz transparenz facebook netzpolitik demokratie piraten innenpolitik überwachungsmaßnamen slider privatpolizei providerhaftung hosting-anbieter pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

finanzpolitik simon kowalewski wahlen bruno kramm blogpost transparenz dr. bettina günter hochschulpolitik medienpolitik innenpolitik netzpolitik migration und asyl bürgernähe demokratie urheberrecht kunst und kultur drogen- und suchtpolitik philipp magalski bildung familienpolitik piraten wirken dr. franz josef schmitt umweltschutz
... mehr auf piratenpartei.de

wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

terror innenpolitik demokratie kino polizeieinsatz gegen rechts rucksack filmpalast am zkm anst menschengruppen komisches benehmen bürgergesellschaft
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

videoüberwachung heiko maas kriminalprävention massenscanning verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen bundesverfassungsgericht netzpolitik piraten demokratie grundrechte und innenpolitik slider innenpolitik thomas de maizière datenschutz transparenz wirtschaft
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

bürgernähe demokratie innenpolitik slider grundrechte und innenpolitik sicherheit bodycams pressemitteilungen patrick breyer verbraucherschutz datenschutz polizei transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

soziales bedingungsloses grundeinkommen therese lehnen innenpolitik slider netzpolitik migration und asyl arbeit bürgernähe demokratie kunst und kultur urheberrecht familienpolitik bildung stadtentwicklung drogen- und suchtpolitik marion schunke pflegepolitik piraten wirken finanzpolitik alexander spies blogpost inklusion wahlen agh ulrich zedler transparenz suchtpolitik medienpolitik bildungspolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams pressemitteilungen kameraüberwachung videoüberwachung innenpolitik infrastruktur justiz überwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel sebastian alscher videoüberwachung sicherheit überwachung artikel innenpolitik verkehrspolitik
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

international transparenz medienpolitik europa ceta ttip spd-konvent vorratsdatenspeicherung pressemitteilungen europapolitik verbraucherschutz urheberrecht patrick schiffer innenpolitik slider stopp
... mehr auf piratenpartei.de

Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

terrorismus innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik unzufriedenheit sicherheit politik internetüberwachung blogpost anschläge allgemein international
... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

europa datenschutz dobrindt europäische union umwelt oliver bayer verbraucherschutz pressemitteilungen netzpolitik pkw-maut bürokratie verkehrsexperte innenpolitik verkehrspolitik slider autobahnmaut
... mehr auf piratenpartei.de

Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

blogpost cloud datenschutz neuland digitale agenda demokratie piraten innenpolitik bildung
... mehr auf piratenpartei.de