Tag suchen

Tag:

Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

hallo welt! stress gesellschaft politik statussymbole paranoia präventivstaat satire deutschland politiker staatsterrorismus terrorismus innenpolitik
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

ngo ttip bundesparteitag blogpost whistleblowerschutz padeluun wissenschaft und technik wirtschaft umwelt digitalcourage datenschutz mehr demokratie e.v. bpt162 transparenz redebeiträge bürgernähe demokratie netzpolitik slider berliner wassertisch innenpolitik tim weber sigrun franzen video infostände verbraucherschutz
... mehr auf piratenpartei.de

bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

asyl innenpolitik baden-württemberg busfahrer rechts rechtsextreme nokargida freiburger forum gegen rechts eberhardt reisen persönlich thor steinar
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

bundesvorsitzender themen wahlen blogpost international medienpolitik bpt162 datenschutz pressekonferenz politikfelder slider jugendpolitik innenpolitik netzpolitik bürgernähe demokratie europapolitik video familienpolitik patrick schiffer piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

sichere staaten blogpost unglück willkommenskultur aylan kurdi sicherer drittstaat tragödie afrika geflüchtete bootsflüchtlinge migrationspartnerschaften gesellschaftliche teilhabe flüchtlinge weltflüchtlingstag drama international eu-türkei-deal migration und asyl abschiebungen innenpolitik asyl slider flucht grundrechte und innenpolitik nordafrika sicherheit menschenrechte fluchtgründe
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

journalist vg wort wahlkampf pressemitteilungen petra hinz djv focus die zeit partei intransparenz informer netzpolitik innenpolitik pascal hesse pressesprecher medienpolitik transparenz investigativ deutscher journalisten-verband
... mehr auf piratenpartei.de

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

europa medienpolitik thomas de maizière 10 jahre datenschutz transparenz asylpolitik nsa international wahlen blogpost vorratsdatenspeicherung rechtspopulisten ttip freiheit mad bnd afd piraten wirken csu meinungsfreiheit geburtstagsfeier flüchtlingspolitik kunst und kultur menschenrechte migration und asyl netzpolitik konzerne union piraten rechtsstaat überwachung demokratie bürgernähe slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

ka300 pegida widerstand innenpolitik kargida baden-württemberg antifa demokratie nokargida innenminister anschlag ka-news nowow podium gegen rechts pavillon #nopegida bruchsal bnn gall
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

hartz iv gegen rechts breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich besseres leben allgemein sozialhilfe bürgergesellschaft grundgesetz innere sicherheit köln innenpolitik silvester demokratie jetzt anfangen jetzt!anfangen sicherheit arbeitslosigkeit
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

universität open access politik blogpost hochschulen open educational resources urheber innenpolitik vergütung bürgernähe demokratie rene pickhardt piraten bildung schulen uni rheinland-pfalz piraten wirken lernen
... mehr auf piratenpartei.de

nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

asylbewerber remchingen brand rechte hetze gegen rechts widerstand karlsruhe widerstand ost-west bürgergesellschaft demokratie baden-württemberg innenpolitik kargida asyl pegida anschlag nokargida menschenrechte
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

jobcenter jörg arweiler innenpolitik bedingungsloses grundeinkommen slider grundeinkommen bundesagentur pressemitteilungen wirtschaft hartz iv
... mehr auf piratenpartei.de

ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

frankfurt gewalt polizei bürgergesellschaft blockupy polizeigewalt innenpolitik pegida karlsruhe baden-württemberg fremdengeindlich
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

eine welt affäre bürgerrechte freiheit bürgergesellschaft europa nsa netzpolitik und datenschutz überwachung demokratie innenpolitik netzpolitik.org gchq
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

bpt162 piratenveranstaltung störerhaftung kommunikation transparenz internetministerium international sekor gerechtigkeit blogpost stefan körner bürgerrechte bundesparteitag gegen rechts soziale gerechtigkeit liberale drogenpolitik selbstbestimmung piraten wirken flüchtlingspolitik urheberrecht menschenrechte netzpolitik migration und asyl mehr polizei pressemappe bürgernähe demokratie datenschutzministerium piraten pressempappe innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider grusswort
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

grundrechte und innenpolitik slider arbeit und soziales innenpolitik parteikonvent ralf stegner politischer geschäftsführer piraten wirken pressemitteilungen umfragewerte hartz iv links kristos thingilouthis wirtschaft sigmar gabriel stellungsnahme spd mogelpackung
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

gesichtserkennungssoftware transparenz datenschutz thomas de maizière slider vorratshaltung innenpolitik demokratie pressemitteilungen menschenrechte
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

veranstaltungen nrw bundestagswahl gerechtigkeit wahlkampf patrick schiffer pressemitteilungen teilhabe menschenrechte bildung demokratie kandidaten innenpolitik
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

ermittlungsverfahren persönlich 3. märz sitzblockade 14. april justiz innenpolitik widerstand nokargida einstellung
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

hotspot verbraucherschutz europapolitik pressemitteilungen netzpolitik piraten freifunk innenpolitik wlan störerhaftung medienpolitik europa netzaktivisten datenschutz tobias mcfadden transparenz europäische gerichtshof nicole britz
... mehr auf piratenpartei.de

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester rassismus köln innenpolitik bürgergesellschaft grundrechte migranten artikel 3 nordafrikaner racial profiling gegen rechts
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

wirtschaft minister dobrindt umwelt startup wirtschaftsminister gabriel blogpost finanzinvestoren tollcollect allgemein entwicklungspolitik public private partnership infrastruktur einzelfall-prinzip innenpolitik slider schuldenbremse pkw-maut pensionsfonds autobahnbau piraten deutsche bahn oliver bayer mdl bahnreform bau-kompetenz lebensversicherer grossanleger public private partnerships riesterrenten schwarze null
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei transparenz allgemein michele marsching piraten wirken innenpolitik demokratie bürgernähe piraten
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

pressemitteilungen 80-cent-jobs agenda 2010 slider arbeit und soziales innenpolitik demokratie andrea nahles bundesregierung migration und asyl spd bundestag ausbeutung lohndumping unsozial hartz iv wirtschaft kristos thingilouthis die grünen
... mehr auf piratenpartei.de

Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

parlamentarische kontrolle politik transparenz datenschutz bnd-selektoren grundrechte und innenpolitik innenpolitik piraten demokratie bundesverfassungsgericht netzpolitik pressemitteilungen bnd-affäre patrick schiffer
... mehr auf piratenpartei.de

PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

pam mandatsträger thingilouthis transparenz britz youtube veranstaltungen innenpolitik hölscher demokratie partei piraten marsching video straubing pressemitteilungen politischer aschermittwoch
... mehr auf piratenpartei.de

Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

gute arbeit zukunft arbeit demokratie baden-württemberg netzpolitik und datenschutz kretschmann innenpolitik vierpunktnull industrie 4.0 bürgergesellschaft sozial cisco internet wirtschaft 4.0
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

piraten innenpolitik slider blogpost bruno kramm agh wahlen berlin berlinwahl
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

facebook transparenz datenschutz medienpolitik thomas de maizière innenpolitik slider überwachungsmaßnamen demokratie piraten netzpolitik hosting-anbieter pressemitteilungen providerhaftung privatpolizei
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

demokratie bürgernähe netzpolitik migration und asyl innenpolitik piraten wirken umweltschutz dr. franz josef schmitt philipp magalski drogen- und suchtpolitik bildung familienpolitik urheberrecht kunst und kultur wahlen blogpost bruno kramm simon kowalewski finanzpolitik hochschulpolitik medienpolitik transparenz dr. bettina günter
... mehr auf piratenpartei.de

wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

kino polizeieinsatz terror innenpolitik demokratie filmpalast am zkm anst menschengruppen komisches benehmen bürgergesellschaft gegen rechts rucksack
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

bundesverfassungsgericht netzpolitik demokratie piraten innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider kriminalprävention videoüberwachung heiko maas massenscanning verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen wirtschaft thomas de maizière datenschutz transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

pressemitteilungen patrick breyer verbraucherschutz bodycams sicherheit slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik demokratie bürgernähe polizei transparenz datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

stadtentwicklung familienpolitik bildung drogen- und suchtpolitik kunst und kultur urheberrecht piraten wirken pflegepolitik marion schunke innenpolitik therese lehnen bedingungsloses grundeinkommen slider soziales demokratie bürgernähe arbeit migration und asyl netzpolitik ulrich zedler transparenz bildungspolitik medienpolitik suchtpolitik alexander spies finanzpolitik blogpost agh wahlen inklusion
... mehr auf piratenpartei.de

Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams videoüberwachung kameraüberwachung pressemitteilungen überwachung infrastruktur justiz innenpolitik
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

überwachung artikel innenpolitik verkehrspolitik videoüberwachung sicherheit anja hirschel sebastian alscher
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

vorratsdatenspeicherung spd-konvent ttip ceta europa medienpolitik transparenz international stopp slider innenpolitik patrick schiffer urheberrecht europapolitik verbraucherschutz pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

sicherheit unzufriedenheit terrorismus außen- und sicherheitspolitik slider innenpolitik allgemein international blogpost internetüberwachung politik anschläge
... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

bürokratie verkehrsexperte netzpolitik pkw-maut autobahnmaut slider verkehrspolitik innenpolitik pressemitteilungen verbraucherschutz oliver bayer umwelt europäische union dobrindt datenschutz europa
... mehr auf piratenpartei.de

Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

piraten demokratie innenpolitik bildung blogpost cloud datenschutz neuland digitale agenda
... mehr auf piratenpartei.de