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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

terrorismus innenpolitik präventivstaat paranoia statussymbole gesellschaft staatsterrorismus politiker deutschland satire politik stress hallo welt!
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

ngo umwelt wissenschaft und technik padeluun mehr demokratie e.v. netzpolitik bürgernähe innenpolitik berliner wassertisch infostände whistleblowerschutz blogpost bundesparteitag ttip wirtschaft bpt162 datenschutz digitalcourage redebeiträge transparenz demokratie tim weber slider sigrun franzen verbraucherschutz video
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

eberhardt reisen persönlich innenpolitik busfahrer freiburger forum gegen rechts thor steinar asyl baden-württemberg rechtsextreme rechts nokargida
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

tragödie afrika blogpost willkommenskultur drama asyl slider migration und asyl menschenrechte fluchtgründe nordafrika geflüchtete sichere staaten unglück sicherer drittstaat aylan kurdi international eu-türkei-deal migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge gesellschaftliche teilhabe flüchtlinge weltflüchtlingstag innenpolitik grundrechte und innenpolitik flucht abschiebungen sicherheit
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

medienpolitik deutscher journalisten-verband djv pressemitteilungen petra hinz vg wort pascal hesse innenpolitik netzpolitik intransparenz partei transparenz pressesprecher investigativ die zeit focus wahlkampf journalist informer
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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

bürgernähe konzerne netzpolitik innenpolitik grundrechte und innenpolitik geburtstagsfeier piraten wirken kunst und kultur rechtspopulisten afd thomas de maizière europa medienpolitik international demokratie rechtsstaat überwachung union piraten migration und asyl slider flüchtlingspolitik meinungsfreiheit csu menschenrechte ttip vorratsdatenspeicherung blogpost wahlen mad bnd freiheit 10 jahre datenschutz asylpolitik nsa transparenz
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

widerstand kargida ka300 baden-württemberg antifa demokratie innenminister nokargida ka-news anschlag gegen rechts podium #nopegida bruchsal gall pegida innenpolitik nowow pavillon bnn
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

demokratie grundgesetz innere sicherheit arbeitslosigkeit jetzt!anfangen gegen rechts bürgergesellschaft breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich silvester köln innenpolitik sicherheit jetzt anfangen hartz iv besseres leben sozialhilfe allgemein
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

rene pickhardt bürgernähe vergütung innenpolitik piraten wirken lernen rheinland-pfalz uni schulen universität open educational resources hochschulen piraten demokratie bildung blogpost politik open access urheber
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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

innenpolitik pegida rechte hetze asylbewerber remchingen widerstand ost-west kargida asyl demokratie baden-württemberg menschenrechte nokargida anschlag gegen rechts brand bürgergesellschaft widerstand karlsruhe
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

wirtschaft grundeinkommen bundesagentur jobcenter slider bedingungsloses grundeinkommen hartz iv pressemitteilungen innenpolitik jörg arweiler
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich karlsruhe pegida innenpolitik blockupy bürgergesellschaft polizei gewalt frankfurt baden-württemberg polizeigewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

netzpolitik.org überwachung demokratie freiheit bürgerrechte nsa bürgergesellschaft innenpolitik netzpolitik und datenschutz gchq affäre eine welt europa
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

nrw gerechtigkeit menschenrechte bildung wahlkampf patrick schiffer kandidaten demokratie bundestagswahl veranstaltungen pressemitteilungen teilhabe innenpolitik
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

ermittlungsverfahren 14. april 3. märz justiz widerstand nokargida persönlich sitzblockade innenpolitik einstellung
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

piraten wirken bürgernähe innenpolitik allgemein demokratie piraten transparenz bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei michele marsching
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

politik bnd-selektoren datenschutz transparenz piraten demokratie patrick schiffer parlamentarische kontrolle bundesverfassungsgericht netzpolitik grundrechte und innenpolitik innenpolitik bnd-affäre pressemitteilungen
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

hölscher innenpolitik marsching partei politischer aschermittwoch pressemitteilungen pam thingilouthis britz youtube veranstaltungen demokratie piraten video straubing mandatsträger transparenz
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

demokratie zukunft baden-württemberg industrie 4.0 bürgergesellschaft wirtschaft 4.0 gute arbeit kretschmann arbeit netzpolitik und datenschutz innenpolitik vierpunktnull sozial cisco internet
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

slider piraten wahlen blogpost berlinwahl innenpolitik berlin agh bruno kramm
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

bürgernähe netzpolitik innenpolitik umweltschutz dr. franz josef schmitt piraten wirken familienpolitik kunst und kultur bruno kramm finanzpolitik hochschulpolitik medienpolitik demokratie migration und asyl drogen- und suchtpolitik philipp magalski bildung urheberrecht wahlen blogpost simon kowalewski transparenz dr. bettina günter
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

gegen rechts bürgergesellschaft anst demokratie terror polizeieinsatz rucksack komisches benehmen menschengruppen filmpalast am zkm innenpolitik kino
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

pressemitteilungen patrick breyer bodycams sicherheit innenpolitik grundrechte und innenpolitik bürgernähe verbraucherschutz slider demokratie polizei transparenz datenschutz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

piraten wirken pflegepolitik marion schunke kunst und kultur stadtentwicklung familienpolitik netzpolitik bürgernähe arbeit innenpolitik therese lehnen medienpolitik suchtpolitik ulrich zedler agh inklusion finanzpolitik urheberrecht drogen- und suchtpolitik bildung migration und asyl demokratie soziales slider bedingungsloses grundeinkommen bildungspolitik transparenz wahlen blogpost alexander spies
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

kameraüberwachung pressemitteilungen innenpolitik dashcams videoüberwachung überwachung justiz infrastruktur
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

videoüberwachung artikel überwachung verkehrspolitik sebastian alscher sicherheit innenpolitik anja hirschel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

patrick schiffer europapolitik verbraucherschutz urheberrecht stopp slider transparenz vorratsdatenspeicherung ttip spd-konvent pressemitteilungen innenpolitik europa medienpolitik international ceta
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

innenpolitik terrorismus sicherheit anschläge internetüberwachung international allgemein slider außen- und sicherheitspolitik unzufriedenheit politik blogpost
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

europäische union europa umwelt pressemitteilungen verkehrsexperte netzpolitik innenpolitik datenschutz dobrindt oliver bayer verbraucherschutz bürokratie pkw-maut verkehrspolitik slider autobahnmaut
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

cloud innenpolitik digitale agenda datenschutz neuland blogpost bildung piraten demokratie
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