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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

politiker staatsterrorismus satire deutschland politik hallo welt! stress innenpolitik terrorismus statussymbole paranoia präventivstaat gesellschaft
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

whistleblowerschutz blogpost bundesparteitag ttip wirtschaft bpt162 datenschutz digitalcourage redebeiträge transparenz demokratie tim weber slider sigrun franzen verbraucherschutz video ngo umwelt wissenschaft und technik padeluun mehr demokratie e.v. netzpolitik bürgernähe innenpolitik berliner wassertisch infostände
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

thor steinar gegen rechts rechts rechtsextreme baden-württemberg asyl nokargida persönlich eberhardt reisen busfahrer innenpolitik freiburger forum
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

menschenrechte fluchtgründe nordafrika slider asyl migration und asyl drama afrika tragödie willkommenskultur blogpost sicherheit flucht grundrechte und innenpolitik innenpolitik abschiebungen eu-türkei-deal international weltflüchtlingstag flüchtlinge gesellschaftliche teilhabe migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge geflüchtete sicherer drittstaat aylan kurdi unglück sichere staaten
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

widerstand kargida ka300 antifa demokratie baden-württemberg innenminister nokargida ka-news anschlag gegen rechts podium bruchsal #nopegida gall innenpolitik pegida nowow pavillon bnn
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

silvester innenpolitik köln sicherheit jetzt anfangen hartz iv sozialhilfe allgemein besseres leben demokratie innere sicherheit grundgesetz arbeitslosigkeit jetzt!anfangen gegen rechts bürgergesellschaft sozial und wirtschaftlich breitscheidplatz
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

gegen rechts brand bürgergesellschaft widerstand karlsruhe demokratie baden-württemberg asyl kargida anschlag menschenrechte nokargida asylbewerber remchingen rechte hetze widerstand ost-west innenpolitik pegida
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

innenpolitik jörg arweiler pressemitteilungen hartz iv slider bedingungsloses grundeinkommen jobcenter bundesagentur grundeinkommen wirtschaft
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich innenpolitik pegida karlsruhe bürgergesellschaft blockupy polizei frankfurt gewalt baden-württemberg polizeigewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

gchq netzpolitik und datenschutz innenpolitik europa eine welt affäre überwachung demokratie netzpolitik.org bürgergesellschaft nsa bürgerrechte freiheit
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

menschenrechte slider demokratie transparenz datenschutz gesichtserkennungssoftware pressemitteilungen innenpolitik vorratshaltung thomas de maizière
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

bundestagswahl veranstaltungen innenpolitik teilhabe pressemitteilungen gerechtigkeit nrw kandidaten demokratie bildung menschenrechte patrick schiffer wahlkampf
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

14. april 3. märz ermittlungsverfahren nokargida justiz widerstand sitzblockade persönlich einstellung innenpolitik
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

nordafrikaner gegen rechts bürgergesellschaft artikel 3 migranten grundrechte racial profiling silvester innenpolitik köln rassismus
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

allgemein piraten wirken innenpolitik bürgernähe transparenz bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei michele marsching demokratie piraten
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

demokratie piraten video straubing mandatsträger transparenz partei marsching innenpolitik hölscher pressemitteilungen politischer aschermittwoch pam britz youtube veranstaltungen thingilouthis
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

industrie 4.0 baden-württemberg zukunft demokratie bürgergesellschaft wirtschaft 4.0 gute arbeit vierpunktnull innenpolitik kretschmann netzpolitik und datenschutz arbeit cisco sozial internet
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

piraten slider berlinwahl wahlen blogpost innenpolitik agh bruno kramm berlin
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

medienpolitik hochschulpolitik finanzpolitik bruno kramm kunst und kultur familienpolitik piraten wirken umweltschutz dr. franz josef schmitt innenpolitik netzpolitik bürgernähe dr. bettina günter transparenz simon kowalewski blogpost wahlen urheberrecht bildung drogen- und suchtpolitik philipp magalski migration und asyl demokratie
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

terror demokratie polizeieinsatz gegen rechts anst bürgergesellschaft innenpolitik kino rucksack menschengruppen filmpalast am zkm komisches benehmen
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

sicherheit bodycams patrick breyer pressemitteilungen bürgernähe innenpolitik grundrechte und innenpolitik verbraucherschutz demokratie slider datenschutz transparenz polizei
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

kunst und kultur stadtentwicklung familienpolitik piraten wirken pflegepolitik marion schunke innenpolitik therese lehnen netzpolitik bürgernähe arbeit ulrich zedler medienpolitik suchtpolitik finanzpolitik agh inklusion urheberrecht drogen- und suchtpolitik bildung soziales slider bedingungsloses grundeinkommen migration und asyl demokratie transparenz bildungspolitik alexander spies wahlen blogpost
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

kameraüberwachung pressemitteilungen innenpolitik videoüberwachung überwachung justiz infrastruktur dashcams
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sebastian alscher videoüberwachung überwachung artikel verkehrspolitik anja hirschel sicherheit innenpolitik
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

stopp slider patrick schiffer europapolitik verbraucherschutz urheberrecht ttip spd-konvent vorratsdatenspeicherung transparenz innenpolitik pressemitteilungen ceta medienpolitik europa international
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

terrorismus innenpolitik sicherheit internetüberwachung anschläge allgemein international außen- und sicherheitspolitik slider unzufriedenheit blogpost politik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

blogpost datenschutz neuland digitale agenda demokratie piraten bildung cloud innenpolitik
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