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NetzDG – zweierlei Maß 14.01.2018 10:56:07

twitter innenpolitik soziale medien meinungsfreiheit facebook medien internet freiheit demokratie justiz netzpolitik und datenschutz netzdg persönlich willkür löschen
Im vorherigen Beitrag hatte ich beschrieben, dass ich bei Facebook und Twitter wegen eines satirischen Beitrags gesperrt war, der sehr deutlich die Stimmung für Lynchjustiz gegenüber Asylbewerber*innen und Menschen, die sich für Asyl als Menschenrecht einsetzen, beschreibt – vor allem wenn ein (vermeintlicher) Asylbewerber*in eine Straftat be... mehr auf joergrupp.de

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

staatsterrorismus paranoia innenpolitik politiker präventivstaat statussymbole terrorismus politik stress deutschland hallo welt! gesellschaft satire
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

freiburger forum thor steinar innenpolitik rechts busfahrer rechtsextreme persönlich eberhardt reisen nokargida baden-württemberg asyl gegen rechts
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

kargida bruchsal #nopegida innenpolitik ka-news podium antifa demokratie widerstand anschlag innenminister nokargida gegen rechts pavillon nowow bnn ka300 pegida gall baden-württemberg
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

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Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

kargida innenpolitik bürgergesellschaft widerstand karlsruhe widerstand ost-west demokratie anschlag nokargida asyl gegen rechts brand menschenrechte pegida asylbewerber rechte hetze remchingen baden-württemberg
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

gewalt polizei innenpolitik bürgergesellschaft frankfurt fremdengeindlich pegida blockupy karlsruhe polizeigewalt baden-württemberg
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

bürgerrechte europa eine welt innenpolitik affäre bürgergesellschaft überwachung demokratie nsa netzpolitik.org gchq freiheit netzpolitik und datenschutz
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

innenpolitik ermittlungsverfahren widerstand sitzblockade 14. april nokargida 3. märz justiz persönlich einstellung
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

innenpolitik demokratie bürgernähe nrw-fraktion der piratenpartei piraten allgemein transparenz michele marsching bundespräsident piraten wirken
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

arbeit vierpunktnull industrie 4.0 innenpolitik zukunft gute arbeit bürgergesellschaft internet demokratie sozial kretschmann wirtschaft 4.0 netzpolitik und datenschutz cisco baden-württemberg
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

blogpost agh wahlen innenpolitik piraten berlin berlinwahl slider bruno kramm
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

blogpost wahlen simon kowalewski innenpolitik urheberrecht drogen- und suchtpolitik dr. franz josef schmitt bildung netzpolitik bürgernähe demokratie finanzpolitik hochschulpolitik kunst und kultur philipp magalski migration und asyl transparenz medienpolitik umweltschutz piraten wirken familienpolitik dr. bettina günter bruno kramm
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

innenpolitik polizeieinsatz bürgergesellschaft kino demokratie rucksack filmpalast am zkm gegen rechts menschengruppen anst komisches benehmen terror
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

innenpolitik heiko maas netzpolitik videoüberwachung demokratie piraten kriminalprävention verbraucherschutz transparenz wirtschaft slider thomas de maizière grundrechte und innenpolitik massenscanning patrick breyer pressemitteilungen datenschutz bundesverfassungsgericht
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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

polizei innenpolitik demokratie bürgernähe verbraucherschutz transparenz slider grundrechte und innenpolitik sicherheit patrick breyer pressemitteilungen datenschutz bodycams
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

agh blogpost wahlen arbeit innenpolitik urheberrecht alexander spies drogen- und suchtpolitik inklusion therese lehnen bildung netzpolitik bürgernähe demokratie finanzpolitik kunst und kultur bedingungsloses grundeinkommen bildungspolitik ulrich zedler migration und asyl transparenz stadtentwicklung medienpolitik marion schunke piraten wirken slider familienpolitik soziales suchtpolitik pflegepolitik
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

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Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sebastian alscher innenpolitik anja hirschel überwachung videoüberwachung verkehrspolitik sicherheit artikel
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

blogpost außen- und sicherheitspolitik innenpolitik unzufriedenheit politik anschläge internetüberwachung allgemein slider sicherheit terrorismus international
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

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