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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

paranoia präventivstaat statussymbole innenpolitik staatsterrorismus terrorismus politik politiker deutschland stress gesellschaft hallo welt! satire
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

video verbraucherschutz redebeiträge infostände transparenz mehr demokratie e.v. sigrun franzen digitalcourage datenschutz bpt162 innenpolitik slider berliner wassertisch padeluun wirtschaft umwelt wissenschaft und technik tim weber ttip demokratie bürgernähe ngo netzpolitik blogpost whistleblowerschutz bundesparteitag
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

persönlich baden-württemberg thor steinar busfahrer rechtsextreme rechts gegen rechts innenpolitik asyl eberhardt reisen freiburger forum nokargida
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

pavillon demokratie antifa baden-württemberg podium ka300 innenpolitik kargida gegen rechts widerstand pegida anschlag nowow gall ka-news nokargida bruchsal bnn innenminister #nopegida
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

demokratie silvester innenpolitik gegen rechts innere sicherheit köln hartz iv grundgesetz bürgergesellschaft sozialhilfe allgemein arbeitslosigkeit besseres leben sicherheit jetzt!anfangen sozial und wirtschaftlich breitscheidplatz jetzt anfangen
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

vergütung universität innenpolitik open access blogpost rene pickhardt piraten bürgernähe demokratie politik hochschulen uni schulen bildung piraten wirken lernen urheber rheinland-pfalz open educational resources
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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

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ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

pressemitteilungen bundesagentur grundeinkommen slider bedingungsloses grundeinkommen innenpolitik jörg arweiler hartz iv wirtschaft jobcenter
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

blockupy bürgergesellschaft fremdengeindlich polizei baden-württemberg polizeigewalt karlsruhe gewalt frankfurt pegida innenpolitik
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

europa bürgergesellschaft gchq nsa bürgerrechte überwachung netzpolitik und datenschutz affäre eine welt demokratie netzpolitik.org freiheit innenpolitik
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

datenschutz thomas de maizière menschenrechte pressemitteilungen transparenz demokratie gesichtserkennungssoftware innenpolitik vorratshaltung slider
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

innenpolitik widerstand justiz persönlich ermittlungsverfahren 3. märz einstellung nokargida 14. april sitzblockade
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

piraten demokratie politik netzpolitik bundesverfassungsgericht grundrechte und innenpolitik innenpolitik parlamentarische kontrolle datenschutz bnd-selektoren patrick schiffer pressemitteilungen bnd-affäre transparenz
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

bürgergesellschaft gute arbeit cisco sozial baden-württemberg netzpolitik und datenschutz zukunft internet arbeit demokratie kretschmann wirtschaft 4.0 vierpunktnull innenpolitik industrie 4.0
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

berlinwahl slider innenpolitik berlin piraten agh wahlen blogpost bruno kramm
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

innenpolitik finanzpolitik simon kowalewski bürgernähe demokratie wahlen bruno kramm migration und asyl blogpost netzpolitik philipp magalski drogen- und suchtpolitik familienpolitik bildung urheberrecht transparenz kunst und kultur dr. bettina günter dr. franz josef schmitt umweltschutz piraten wirken hochschulpolitik medienpolitik
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

rucksack demokratie terror gegen rechts innenpolitik polizeieinsatz bürgergesellschaft komisches benehmen kino filmpalast am zkm menschengruppen anst
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

polizei pressemitteilungen verbraucherschutz patrick breyer transparenz datenschutz sicherheit bodycams innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider bürgernähe demokratie
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

agh wahlen inklusion migration und asyl netzpolitik blogpost demokratie bürgernähe arbeit finanzpolitik soziales slider alexander spies innenpolitik bedingungsloses grundeinkommen therese lehnen piraten wirken pflegepolitik marion schunke medienpolitik suchtpolitik bildungspolitik urheberrecht transparenz ulrich zedler kunst und kultur drogen- und suchtpolitik stadtentwicklung familienpolitik bildung
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

pressemitteilungen kameraüberwachung dashcams videoüberwachung innenpolitik infrastruktur justiz überwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

überwachung artikel sebastian alscher verkehrspolitik innenpolitik anja hirschel sicherheit videoüberwachung
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

patrick schiffer europa medienpolitik pressemitteilungen international urheberrecht transparenz verbraucherschutz europapolitik stopp spd-konvent ttip vorratsdatenspeicherung slider innenpolitik ceta
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

internetüberwachung politik terrorismus blogpost slider innenpolitik anschläge außen- und sicherheitspolitik sicherheit allgemein unzufriedenheit international
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

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