Tag suchen

Tag:

Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

gesellschaft statussymbole präventivstaat satire deutschland politiker hallo welt! stress politik terrorismus innenpolitik paranoia staatsterrorismus
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

ttip whistleblowerschutz datenschutz verbraucherschutz padeluun bürgernähe innenpolitik blogpost bundesparteitag wirtschaft digitalcourage bpt162 redebeiträge transparenz demokratie slider tim weber sigrun franzen video ngo umwelt wissenschaft und technik mehr demokratie e.v. netzpolitik berliner wassertisch infostände
... mehr auf piratenpartei.de

bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

busfahrer persönlich rechts asyl nokargida innenpolitik freiburger forum eberhardt reisen baden-württemberg rechtsextreme thor steinar gegen rechts
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

patrick schiffer video europapolitik demokratie slider jugendpolitik bpt162 blogpost familienpolitik netzpolitik pressekonferenz international themen politikfelder datenschutz wahlen piraten wirken bürgernähe innenpolitik medienpolitik bundesvorsitzender
... mehr auf piratenpartei.de

Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

asyl slider menschenrechte fluchtgründe nordafrika afrika willkommenskultur blogpost drama grundrechte und innenpolitik abschiebungen geflüchtete unglück sicherer drittstaat aylan kurdi sichere staaten international eu-türkei-deal flüchtlinge weltflüchtlingstag migrationspartnerschaften gesellschaftliche teilhabe migration und asyl tragödie innenpolitik flucht sicherheit bootsflüchtlinge
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

pressesprecher journalist wahlkampf focus medienpolitik vg wort innenpolitik transparenz investigativ die zeit informer deutscher journalisten-verband petra hinz pressemitteilungen djv intransparenz netzpolitik partei pascal hesse
... mehr auf piratenpartei.de

Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

kunst und kultur piraten wirken innenpolitik bürgernähe thomas de maizière europa medienpolitik afd rechtspopulisten csu migration und asyl überwachung rechtsstaat union asylpolitik nsa datenschutz freiheit wahlen vorratsdatenspeicherung ttip geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik netzpolitik konzerne international menschenrechte meinungsfreiheit flüchtlingspolitik slider piraten demokratie transparenz 10 jahre mad bnd blogpost
... mehr auf piratenpartei.de

engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

pavillon nowow innenpolitik #nopegida bruchsal gegen rechts podium innenminister ka300 baden-württemberg bnn pegida gall nokargida ka-news anschlag kargida widerstand demokratie antifa
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

gegen rechts sozial und wirtschaftlich bürgergesellschaft jetzt!anfangen hartz iv allgemein innenpolitik köln silvester jetzt anfangen sicherheit breitscheidplatz grundgesetz innere sicherheit demokratie arbeitslosigkeit besseres leben sozialhilfe
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

universität rheinland-pfalz schulen uni politik blogpost bildung piraten demokratie open educational resources hochschulen lernen piraten wirken rene pickhardt bürgernähe vergütung innenpolitik urheber open access
... mehr auf piratenpartei.de

nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

widerstand karlsruhe brand anschlag nokargida menschenrechte demokratie asyl kargida asylbewerber rechte hetze pegida bürgergesellschaft gegen rechts baden-württemberg widerstand ost-west remchingen innenpolitik
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

wirtschaft bedingungsloses grundeinkommen slider pressemitteilungen jörg arweiler bundesagentur grundeinkommen jobcenter hartz iv innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

pegida fremdengeindlich gewalt polizei innenpolitik karlsruhe frankfurt blockupy bürgergesellschaft polizeigewalt baden-württemberg
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

überwachung freiheit nsa bürgergesellschaft innenpolitik gchq eine welt europa netzpolitik.org demokratie bürgerrechte netzpolitik und datenschutz affäre
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

soziale gerechtigkeit international störerhaftung pressempappe grundrechte und innenpolitik netzpolitik datenschutzministerium selbstbestimmung blogpost stefan körner bürgerrechte bundesparteitag transparenz bpt162 slider grusswort demokratie piraten menschenrechte flüchtlingspolitik piratenveranstaltung innenpolitik mehr polizei pressemappe bürgernähe piraten wirken gegen rechts liberale drogenpolitik gerechtigkeit kommunikation internetministerium sekor migration und asyl urheberrecht
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

ralf stegner pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik mogelpackung politischer geschäftsführer slider wirtschaft kristos thingilouthis links piraten wirken innenpolitik arbeit und soziales spd hartz iv parteikonvent sigmar gabriel stellungsnahme umfragewerte
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

pressemitteilungen menschenrechte demokratie slider transparenz gesichtserkennungssoftware innenpolitik vorratshaltung thomas de maizière datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

pressemitteilungen veranstaltungen kandidaten demokratie menschenrechte bildung patrick schiffer innenpolitik teilhabe bundestagswahl wahlkampf gerechtigkeit nrw
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

ermittlungsverfahren innenpolitik widerstand justiz nokargida 14. april 3. märz einstellung persönlich sitzblockade
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

tobias mcfadden europa medienpolitik innenpolitik nicole britz datenschutz netzaktivisten verbraucherschutz hotspot störerhaftung netzpolitik pressemitteilungen europäische gerichtshof transparenz wlan freifunk piraten europapolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester rassismus köln innenpolitik racial profiling bürgergesellschaft artikel 3 grundrechte nordafrikaner gegen rechts migranten
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

bahnreform entwicklungspolitik umwelt startup bau-kompetenz lebensversicherer grossanleger riesterrenten slider pensionsfonds pkw-maut piraten wirtschaft blogpost oliver bayer mdl schwarze null public private partnerships innenpolitik deutsche bahn autobahnbau tollcollect allgemein infrastruktur schuldenbremse einzelfall-prinzip finanzinvestoren public private partnership minister dobrindt wirtschaftsminister gabriel
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

demokratie piraten michele marsching transparenz innenpolitik bürgernähe piraten wirken allgemein bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

agenda 2010 slider demokratie ausbeutung unsozial kristos thingilouthis wirtschaft die grünen pressemitteilungen 80-cent-jobs andrea nahles bundesregierung migration und asyl arbeit und soziales innenpolitik spd bundestag lohndumping hartz iv
... mehr auf piratenpartei.de

Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

parlamentarische kontrolle innenpolitik datenschutz bnd-selektoren pressemitteilungen bnd-affäre grundrechte und innenpolitik bundesverfassungsgericht netzpolitik transparenz politik patrick schiffer demokratie piraten
... mehr auf piratenpartei.de

PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

mandatsträger britz politischer aschermittwoch marsching innenpolitik transparenz video straubing piraten demokratie youtube veranstaltungen thingilouthis pam pressemitteilungen partei hölscher
... mehr auf piratenpartei.de

Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

vierpunktnull innenpolitik kretschmann gute arbeit internet cisco baden-württemberg bürgergesellschaft netzpolitik und datenschutz arbeit sozial industrie 4.0 demokratie zukunft wirtschaft 4.0
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

berlin agh slider piraten blogpost innenpolitik bruno kramm wahlen berlinwahl
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

hosting-anbieter pressemitteilungen privatpolizei netzpolitik facebook slider überwachungsmaßnamen demokratie piraten transparenz providerhaftung innenpolitik medienpolitik thomas de maizière datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

blogpost transparenz demokratie bildung philipp magalski netzpolitik familienpolitik dr. franz josef schmitt simon kowalewski wahlen dr. bettina günter migration und asyl urheberrecht drogen- und suchtpolitik finanzpolitik bruno kramm medienpolitik hochschulpolitik innenpolitik bürgernähe kunst und kultur piraten wirken umweltschutz
... mehr auf piratenpartei.de

wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

kino menschengruppen filmpalast am zkm demokratie anst innenpolitik komisches benehmen rucksack polizeieinsatz terror bürgergesellschaft gegen rechts
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

grundrechte und innenpolitik netzpolitik bundesverfassungsgericht pressemitteilungen heiko maas slider piraten demokratie kriminalprävention wirtschaft transparenz innenpolitik patrick breyer massenscanning thomas de maizière verbraucherschutz videoüberwachung datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

demokratie slider polizei transparenz pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik verbraucherschutz datenschutz bodycams sicherheit patrick breyer bürgernähe innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

therese lehnen netzpolitik arbeit stadtentwicklung familienpolitik pflegepolitik agh slider bedingungsloses grundeinkommen demokratie bildung blogpost transparenz bildungspolitik innenpolitik bürgernähe kunst und kultur piraten wirken marion schunke finanzpolitik inklusion ulrich zedler medienpolitik suchtpolitik soziales migration und asyl urheberrecht drogen- und suchtpolitik alexander spies wahlen
... mehr auf piratenpartei.de

Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

pressemitteilungen kameraüberwachung justiz innenpolitik videoüberwachung infrastruktur überwachung dashcams
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sicherheit innenpolitik videoüberwachung artikel überwachung anja hirschel verkehrspolitik sebastian alscher
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

international pressemitteilungen transparenz spd-konvent europapolitik patrick schiffer slider europa medienpolitik ceta innenpolitik vorratsdatenspeicherung ttip verbraucherschutz urheberrecht stopp
... mehr auf piratenpartei.de

Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

sicherheit terrorismus innenpolitik allgemein internetüberwachung anschläge international unzufriedenheit slider außen- und sicherheitspolitik politik blogpost
... mehr auf piratenpartei.de

PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

bürokratie pkw-maut autobahnmaut slider verkehrspolitik umwelt pressemitteilungen netzpolitik datenschutz dobrindt oliver bayer verbraucherschutz europäische union europa verkehrsexperte innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

neuland blogpost bildung demokratie piraten cloud innenpolitik datenschutz digitale agenda
... mehr auf piratenpartei.de