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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

staatsterrorismus paranoia terrorismus innenpolitik hallo welt! stress satire deutschland präventivstaat politik politiker gesellschaft statussymbole
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

ngo wirtschaft bundesparteitag blogpost transparenz slider demokratie innenpolitik bürgernähe verbraucherschutz wissenschaft und technik umwelt mehr demokratie e.v. berliner wassertisch netzpolitik infostände redebeiträge bpt162 digitalcourage tim weber video sigrun franzen padeluun whistleblowerschutz ttip datenschutz
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

asyl busfahrer rechtsextreme innenpolitik eberhardt reisen nokargida rechts persönlich baden-württemberg thor steinar gegen rechts freiburger forum
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

nowow pavillon ka300 baden-württemberg gegen rechts bruchsal #nopegida pegida nokargida anschlag innenpolitik innenminister podium bnn widerstand kargida antifa demokratie ka-news gall
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

innenpolitik köln silvester allgemein hartz iv sozial und wirtschaftlich grundgesetz innere sicherheit demokratie jetzt anfangen sicherheit jetzt!anfangen bürgergesellschaft gegen rechts besseres leben sozialhilfe arbeitslosigkeit breitscheidplatz
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

asylbewerber rechte hetze pegida brand widerstand karlsruhe anschlag nokargida remchingen widerstand ost-west gegen rechts bürgergesellschaft baden-württemberg demokratie asyl kargida menschenrechte innenpolitik
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

innenpolitik hartz iv bundesagentur pressemitteilungen slider wirtschaft jobcenter grundeinkommen jörg arweiler bedingungsloses grundeinkommen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

polizei gewalt polizeigewalt frankfurt innenpolitik karlsruhe fremdengeindlich pegida baden-württemberg blockupy bürgergesellschaft
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

bürgergesellschaft freiheit überwachung europa affäre nsa eine welt gchq innenpolitik bürgerrechte netzpolitik.org demokratie netzpolitik und datenschutz
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

ermittlungsverfahren persönlich sitzblockade nokargida innenpolitik einstellung 14. april 3. märz justiz widerstand
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

silvester innenpolitik köln nordafrikaner artikel 3 grundrechte migranten rassismus racial profiling gegen rechts bürgergesellschaft
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident bürgernähe innenpolitik piraten wirken allgemein demokratie michele marsching transparenz piraten
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

migration und asyl arbeit und soziales bundestag ausbeutung unsozial kristos thingilouthis 80-cent-jobs andrea nahles innenpolitik spd lohndumping hartz iv agenda 2010 demokratie slider die grünen wirtschaft pressemitteilungen bundesregierung
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

piraten politik netzpolitik datenschutz demokratie patrick schiffer transparenz bundesverfassungsgericht grundrechte und innenpolitik bnd-affäre pressemitteilungen bnd-selektoren innenpolitik parlamentarische kontrolle
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

internet vierpunktnull bürgergesellschaft baden-württemberg sozial arbeit zukunft cisco kretschmann innenpolitik gute arbeit netzpolitik und datenschutz wirtschaft 4.0 demokratie industrie 4.0
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

piraten berlin agh wahlen berlinwahl bruno kramm slider blogpost innenpolitik
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

medienpolitik hochschulpolitik umweltschutz piraten wirken innenpolitik bürgernähe urheberrecht familienpolitik dr. franz josef schmitt transparenz blogpost philipp magalski demokratie finanzpolitik bruno kramm kunst und kultur dr. bettina günter simon kowalewski wahlen drogen- und suchtpolitik migration und asyl netzpolitik bildung
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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

komisches benehmen innenpolitik anst demokratie menschengruppen gegen rechts bürgergesellschaft terror polizeieinsatz rucksack filmpalast am zkm kino
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

justiz pressemitteilungen innenpolitik kameraüberwachung dashcams infrastruktur überwachung videoüberwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel innenpolitik sebastian alscher verkehrspolitik artikel überwachung videoüberwachung sicherheit
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

spd-konvent vorratsdatenspeicherung ttip europa slider patrick schiffer europapolitik transparenz pressemitteilungen international stopp verbraucherschutz urheberrecht innenpolitik ceta medienpolitik
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

blogpost unzufriedenheit slider außen- und sicherheitspolitik international allgemein internetüberwachung anschläge terrorismus innenpolitik politik sicherheit
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

demokratie blogpost neuland innenpolitik piraten bildung cloud digitale agenda datenschutz
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