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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

staatsterrorismus terrorismus politik politiker präventivstaat stress paranoia deutschland gesellschaft innenpolitik statussymbole satire hallo welt!
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

ngo datenschutz digitalcourage sigrun franzen mehr demokratie e.v. demokratie bürgernähe ttip bundesparteitag whistleblowerschutz bpt162 netzpolitik blogpost padeluun berliner wassertisch slider video innenpolitik transparenz infostände tim weber wissenschaft und technik redebeiträge umwelt verbraucherschutz wirtschaft
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

eberhardt reisen nokargida asyl innenpolitik gegen rechts freiburger forum rechts rechtsextreme busfahrer thor steinar baden-württemberg persönlich
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

weltflüchtlingstag aylan kurdi abschiebungen sicherer drittstaat willkommenskultur unglück flüchtlinge gesellschaftliche teilhabe sicherheit nordafrika blogpost sichere staaten bootsflüchtlinge migration und asyl migrationspartnerschaften fluchtgründe slider eu-türkei-deal menschenrechte flucht grundrechte und innenpolitik geflüchtete asyl international innenpolitik afrika drama tragödie
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

vorratsdatenspeicherung rechtspopulisten migration und asyl blogpost netzpolitik wahlen ttip bürgernähe demokratie überwachung rechtsstaat konzerne piraten union mad bnd freiheit innenpolitik afd grundrechte und innenpolitik slider thomas de maizière meinungsfreiheit medienpolitik europa csu piraten wirken flüchtlingspolitik datenschutz 10 jahre geburtstagsfeier kunst und kultur asylpolitik nsa transparenz international menschenrechte
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

anschlag nowow gall ka-news nokargida bruchsal bnn innenminister #nopegida pavillon demokratie antifa baden-württemberg ka300 podium kargida innenpolitik widerstand gegen rechts pegida
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

silvester demokratie hartz iv grundgesetz köln innere sicherheit innenpolitik gegen rechts besseres leben sicherheit allgemein sozialhilfe arbeitslosigkeit bürgergesellschaft breitscheidplatz jetzt anfangen sozial und wirtschaftlich jetzt!anfangen
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

widerstand ost-west bürgergesellschaft anschlag widerstand karlsruhe menschenrechte nokargida demokratie asylbewerber remchingen baden-württemberg kargida asyl innenpolitik gegen rechts pegida rechte hetze brand
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

slider bedingungsloses grundeinkommen innenpolitik jörg arweiler hartz iv wirtschaft jobcenter pressemitteilungen bundesagentur grundeinkommen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

polizei fremdengeindlich blockupy bürgergesellschaft innenpolitik gewalt karlsruhe pegida frankfurt polizeigewalt baden-württemberg
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

nsa europa gchq bürgergesellschaft freiheit netzpolitik.org innenpolitik bürgerrechte affäre demokratie eine welt überwachung netzpolitik und datenschutz
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

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Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

nordafrikaner silvester gegen rechts innenpolitik rassismus köln racial profiling bürgergesellschaft migranten artikel 3 grundrechte
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

piraten michele marsching demokratie bürgernähe innenpolitik piraten wirken allgemein transparenz nrw-fraktion der piratenpartei bundespräsident
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

ausbeutung agenda 2010 bundestag 80-cent-jobs spd pressemitteilungen die grünen bundesregierung migration und asyl demokratie andrea nahles hartz iv kristos thingilouthis wirtschaft slider lohndumping arbeit und soziales innenpolitik unsozial
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

datenschutz patrick schiffer bnd-selektoren pressemitteilungen bnd-affäre transparenz demokratie politik piraten netzpolitik bundesverfassungsgericht parlamentarische kontrolle innenpolitik grundrechte und innenpolitik
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

hölscher innenpolitik pam marsching demokratie partei piraten mandatsträger politischer aschermittwoch transparenz thingilouthis straubing video pressemitteilungen britz veranstaltungen youtube
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

vierpunktnull wirtschaft 4.0 innenpolitik industrie 4.0 netzpolitik und datenschutz baden-württemberg demokratie arbeit internet zukunft kretschmann gute arbeit cisco sozial bürgergesellschaft
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

piraten agh wahlen blogpost bruno kramm slider innenpolitik berlin berlinwahl
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

slider überwachungsmaßnamen innenpolitik netzpolitik piraten demokratie facebook transparenz providerhaftung pressemitteilungen hosting-anbieter medienpolitik thomas de maizière datenschutz privatpolizei
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

rucksack demokratie terror gegen rechts innenpolitik polizeieinsatz komisches benehmen bürgergesellschaft kino filmpalast am zkm anst menschengruppen
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

innenpolitik grundrechte und innenpolitik slider demokratie bürgernähe verbraucherschutz patrick breyer transparenz polizei pressemitteilungen sicherheit bodycams datenschutz
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

suchtpolitik medienpolitik marion schunke pflegepolitik piraten wirken bildungspolitik kunst und kultur ulrich zedler transparenz urheberrecht bildung familienpolitik stadtentwicklung drogen- und suchtpolitik blogpost netzpolitik migration und asyl inklusion wahlen agh arbeit demokratie bürgernähe soziales finanzpolitik therese lehnen bedingungsloses grundeinkommen innenpolitik alexander spies slider
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

überwachung infrastruktur justiz innenpolitik videoüberwachung dashcams kameraüberwachung pressemitteilungen
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

sicherheit videoüberwachung anja hirschel innenpolitik verkehrspolitik sebastian alscher artikel überwachung
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

patrick schiffer medienpolitik europa pressemitteilungen international transparenz urheberrecht verbraucherschutz europapolitik stopp spd-konvent ttip vorratsdatenspeicherung slider innenpolitik ceta
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

international sicherheit allgemein unzufriedenheit anschläge außen- und sicherheitspolitik slider innenpolitik terrorismus blogpost internetüberwachung politik
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

autobahnmaut verkehrspolitik oliver bayer slider innenpolitik umwelt verkehrsexperte bürokratie pkw-maut netzpolitik pressemitteilungen verbraucherschutz europäische union datenschutz dobrindt europa
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

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