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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

deutschland satire staatsterrorismus politiker stress hallo welt! politik innenpolitik terrorismus gesellschaft präventivstaat paranoia statussymbole
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

sigrun franzen video verbraucherschutz demokratie slider tim weber datenschutz digitalcourage bpt162 transparenz redebeiträge ttip bundesparteitag whistleblowerschutz blogpost wirtschaft infostände bürgernähe netzpolitik berliner wassertisch innenpolitik mehr demokratie e.v. ngo padeluun wissenschaft und technik umwelt
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

innenpolitik busfahrer freiburger forum eberhardt reisen persönlich asyl rechtsextreme rechts baden-württemberg nokargida gegen rechts thor steinar
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

innenpolitik grundrechte und innenpolitik flucht abschiebungen sicherheit geflüchtete unglück sicherer drittstaat aylan kurdi sichere staaten international eu-türkei-deal flüchtlinge weltflüchtlingstag migrationspartnerschaften bootsflüchtlinge gesellschaftliche teilhabe asyl slider migration und asyl menschenrechte fluchtgründe nordafrika tragödie afrika willkommenskultur blogpost drama
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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

kunst und kultur piraten wirken geburtstagsfeier grundrechte und innenpolitik innenpolitik netzpolitik konzerne bürgernähe international thomas de maizière medienpolitik europa afd rechtspopulisten menschenrechte csu meinungsfreiheit flüchtlingspolitik slider migration und asyl rechtsstaat überwachung piraten union demokratie transparenz nsa asylpolitik 10 jahre datenschutz bnd mad freiheit wahlen vorratsdatenspeicherung blogpost ttip
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

nowow pegida innenpolitik bnn pavillon ka-news anschlag innenminister nokargida baden-württemberg antifa demokratie widerstand kargida ka300 gall #nopegida bruchsal gegen rechts podium
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

köln innenpolitik silvester jetzt anfangen sicherheit hartz iv sozialhilfe allgemein besseres leben innere sicherheit grundgesetz demokratie jetzt!anfangen arbeitslosigkeit gegen rechts breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich bürgergesellschaft
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

baden-württemberg demokratie kargida asyl anschlag nokargida menschenrechte brand gegen rechts widerstand karlsruhe bürgergesellschaft pegida innenpolitik remchingen asylbewerber rechte hetze widerstand ost-west
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

wirtschaft jobcenter slider bedingungsloses grundeinkommen grundeinkommen bundesagentur hartz iv jörg arweiler innenpolitik pressemitteilungen
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

fremdengeindlich karlsruhe pegida innenpolitik blockupy bürgergesellschaft polizei gewalt frankfurt baden-württemberg polizeigewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

nsa bürgergesellschaft freiheit bürgerrechte netzpolitik.org überwachung demokratie europa affäre eine welt gchq innenpolitik netzpolitik und datenschutz
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

innenpolitik vorratshaltung pressemitteilungen thomas de maizière slider demokratie menschenrechte gesichtserkennungssoftware transparenz datenschutz
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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

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Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

nokargida justiz widerstand 3. märz 14. april ermittlungsverfahren einstellung innenpolitik sitzblockade persönlich
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

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Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

bürgernähe innenpolitik piraten wirken allgemein demokratie piraten michele marsching bundespräsident nrw-fraktion der piratenpartei transparenz
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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

video straubing demokratie piraten mandatsträger transparenz pressemitteilungen politischer aschermittwoch partei marsching innenpolitik hölscher britz youtube veranstaltungen thingilouthis pam
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

bürgergesellschaft wirtschaft 4.0 demokratie zukunft baden-württemberg industrie 4.0 sozial cisco internet gute arbeit arbeit netzpolitik und datenschutz kretschmann innenpolitik vierpunktnull
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

piraten slider berlinwahl wahlen blogpost innenpolitik agh bruno kramm berlin
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

filmpalast am zkm menschengruppen komisches benehmen rucksack kino innenpolitik anst bürgergesellschaft gegen rechts polizeieinsatz terror demokratie
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

sicherheit bodycams patrick breyer pressemitteilungen bürgernähe innenpolitik grundrechte und innenpolitik datenschutz transparenz polizei verbraucherschutz demokratie slider
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

innenpolitik kameraüberwachung pressemitteilungen dashcams überwachung justiz infrastruktur videoüberwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

videoüberwachung artikel überwachung verkehrspolitik sebastian alscher sicherheit innenpolitik anja hirschel
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

ceta europa medienpolitik international innenpolitik pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung ttip spd-konvent transparenz stopp slider patrick schiffer verbraucherschutz europapolitik urheberrecht
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

außen- und sicherheitspolitik slider unzufriedenheit blogpost politik terrorismus innenpolitik sicherheit internetüberwachung anschläge allgemein international
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

innenpolitik netzpolitik verkehrsexperte pressemitteilungen umwelt europa europäische union verkehrspolitik slider autobahnmaut pkw-maut bürokratie verbraucherschutz oliver bayer dobrindt datenschutz
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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

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