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Tag innenpolitik

Ein Stück Heimat 28.07.2015 00:00:10

innenpolitik staatsterrorismus terrorismus politiker deutschland satire paranoia präventivstaat statussymbole politik stress gesellschaft hallo welt!
„Und Sie können Arabisch? also schreiben, so mit der Sprühdose? Nein, keine Angst – das zählt nicht als Beweismittel, unsere Ermittlungsbeamten kennen sich überhaupt nicht mit dem Krickelkrakel aus, das ist alles fremdes Zeugs, und Ausländer sehen ja auch alle gleich aus. Keiner wird Sie bei einem Brandanschlag erwischen, wenn Sie sich an die Anwei... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Timecodex-Talk mit NGOs – BPT162 29.08.2016 20:38:24

netzpolitik demokratie bürgernähe tim weber innenpolitik berliner wassertisch slider sigrun franzen verbraucherschutz infostände video whistleblowerschutz blogpost bundesparteitag ttip ngo umwelt wirtschaft wissenschaft und technik padeluun bpt162 mehr demokratie e.v. datenschutz digitalcourage redebeiträge transparenz
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bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers? 28.08.2015 11:52:34

nokargida freiburger forum innenpolitik asyl busfahrer rechtsextreme rechts baden-württemberg eberhardt reisen gegen rechts thor steinar persönlich
es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand. Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon... mehr auf joergrupp.de

Patrick Schiffer – Der neue Bundesvorsitzende in der Pressekonferenz – BPT162 29.08.2016 18:06:59

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Weltflüchtlingstag – Wie ist die Lage? 20.06.2016 21:43:20

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Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

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Zehn Jahre Piratenpartei Deutschland – Was heißt das eigentlich? 10.09.2016 11:49:23

geburtstagsfeier flüchtlingspolitik piraten wirken csu meinungsfreiheit menschenrechte kunst und kultur union piraten konzerne überwachung rechtsstaat bürgernähe demokratie netzpolitik migration und asyl slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik 10 jahre datenschutz medienpolitik europa thomas de maizière international transparenz nsa asylpolitik ttip wahlen blogpost rechtspopulisten vorratsdatenspeicherung afd freiheit bnd mad
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engagiert euch gegen rechts – oder lieber doch nicht? 06.08.2015 08:47:54

innenminister nokargida ka-news nowow anschlag pegida kargida innenpolitik widerstand ka300 baden-württemberg demokratie antifa #nopegida bruchsal bnn gall gegen rechts podium pavillon
Am gestrigen Abend, 5.8.2015, gab es im Pavillon im Schlossgarten das 6. Stadtgespräch: Die Lehren aus 12 Jahren Nationalsozialismus (hier der Trailer dazu). In einer eindrücklichen Einführung, in dem Schüler die Ergebnisses eines Schülerprojektes über Gerhard Caemmerer vorstellten, der während der Nazizeit in Karlsruhe befreundete Juden versteckte... mehr auf joergrupp.de

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

allgemein sozialhilfe besseres leben bürgergesellschaft breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich hartz iv gegen rechts arbeitslosigkeit sicherheit jetzt anfangen jetzt!anfangen silvester demokratie köln innere sicherheit grundgesetz innenpolitik
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access 04.11.2016 17:30:06

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nee, Baden ist nicht anders 21.07.2015 09:45:24

asylbewerber remchingen rechte hetze brand gegen rechts widerstand karlsruhe widerstand ost-west bürgergesellschaft demokratie baden-württemberg innenpolitik asyl kargida pegida anschlag nokargida menschenrechte
ganz Deutschland ist nicht anders. Ein Kommentar zum Brand des Flüchtlingsheims in Remchingen. Vorab: wir wissen nicht, was in Remchingen in dieser Nacht passiert ist. Die Polizei ermittelt – erste Ergebnisse werden Mitte der Woche erwartet. Ein Anschlag gegen geplante Asylunterkünfte legt allerdings einen rechten Hintergrund nahe. Interessan... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN fordern sofortigen Systemwechsel: BGE statt Hartz IV 23.08.2016 05:00:30

hartz iv wirtschaft jobcenter slider bedingungsloses grundeinkommen jörg arweiler innenpolitik grundeinkommen pressemitteilungen bundesagentur
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ein Polizist, der gewalttätige Demonstranten erschießen möchte 25.06.2015 06:52:06

blockupy bürgergesellschaft polizei gewalt frankfurt fremdengeindlich baden-württemberg innenpolitik karlsruhe pegida polizeigewalt
zahlreiche Polizisten haben wie viele andere auch einen Facebook-Zugang und nutzen den für Privates – wie Millionen andere auch. Manche mischen auch berufliche Dinge in ihre Kommentare und manchmal rutschen ihnen dabei Dinge raus, die sie so wohl lieber nicht geschrieben hätten. In der Zeitung findet sich hin und wieder ein Bericht dazu. Vorg... mehr auf joergrupp.de

was passiert hier eigentlich? 01.08.2015 12:54:13

nsa bürgergesellschaft europa freiheit affäre eine welt bürgerrechte gchq innenpolitik netzpolitik.org überwachung netzpolitik und datenschutz demokratie
Es ist Ende Juli 2015, ich sitze mit einer Tasse fairem Kaffee aus Mexiko vor meinem Rechner und lese Nachrichten, Twitter, Facebook, checke Mails, als eine Bombe in die Timelines – und kurz darauf in die Schlagzeilen platzt: Es ist seit gestern viel dazu geschrieben worden, die Reaktionen sind sehr eindeutig: so ziemlich jedeR versteht, [... mehr auf joergrupp.de

Pressemappe BPT162 – Grußwort des Bundesvorsitzenden Stefan Körner 20.08.2016 20:25:11

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PIRATEN: Der neue „linke Kurs“ der SPD – Die Mogelpackung von Gabriel und Stegner 07.06.2016 19:57:06

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PIRATEN: »Ich glaub mein Hamster…….« – Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware 21.08.2016 22:00:06

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Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen 04.03.2017 16:38:09

gerechtigkeit bundestagswahl veranstaltungen nrw kandidaten innenpolitik demokratie pressemitteilungen teilhabe menschenrechte bildung wahlkampf patrick schiffer
Bielefeld. Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer ... mehr auf piratenpartei.de

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

widerstand innenpolitik justiz einstellung nokargida persönlich ermittlungsverfahren 14. april sitzblockade 3. märz
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

PIRATEN: EuGH – Urteilsverkündung W-LAN-Störerhaftung am 15. September 2016 – Save The Date 21.07.2016 10:00:13

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Racial Profiling oder wie weit sind wir schon gekommen? 02.01.2017 23:33:44

nordafrikaner racial profiling gegen rechts bürgergesellschaft migranten artikel 3 grundrechte silvester rassismus köln innenpolitik
Silvester 2016 in Köln ist vorbei. Die gute Nachricht ist: Die Vorfälle des Vorjahres haben sich nicht wiederholt. Liest man überall. Dafür hat es andere, nicht minder besorgniserregende gegeben. Kann man abwägen, was man zulässt: Rassismus und Sexismus? Oder muss man dann einen solchen Platz wie die Kölner Domplatte sperren – wenn man die Si... mehr auf joergrupp.de

GroKo: Lasst uns einen großen Fehler machen! – Der Blogbeitrag 16.06.2016 19:34:46

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PIRATEN – gegen Kandidaten Steinmeier – Unwählbar für uns 14.11.2016 17:45:07

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PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

bundesregierung migration und asyl andrea nahles demokratie arbeit und soziales innenpolitik slider agenda 2010 80-cent-jobs pressemitteilungen die grünen wirtschaft kristos thingilouthis hartz iv unsozial lohndumping ausbeutung bundestag spd
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Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

patrick schiffer bnd-affäre pressemitteilungen netzpolitik bundesverfassungsgericht piraten demokratie grundrechte und innenpolitik innenpolitik bnd-selektoren datenschutz transparenz politik parlamentarische kontrolle
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PAM in Straubing!!! 02.03.2017 16:09:37

innenpolitik hölscher piraten partei demokratie marsching pressemitteilungen straubing video politischer aschermittwoch pam thingilouthis transparenz mandatsträger veranstaltungen youtube britz
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Wirtschaft 4.0 09.06.2015 06:55:11

bürgergesellschaft sozial cisco internet wirtschaft 4.0 gute arbeit kretschmann arbeit zukunft demokratie baden-württemberg netzpolitik und datenschutz industrie 4.0 innenpolitik vierpunktnull
„Die Grünen müssen eine neue Wirtschaftspartei werden, eine „Wirtschaftspartei 4.0″. so ist es im Interview des baden-württembergischen Ministerpräsidenten mit dem Handelsblatt nachzulesen. Im Verlauf des Interviews zeigt er die Strategien auf, mit denen er Partei und Wirtschaft – oder umgekehrt – dazu bringen will, de... mehr auf joergrupp.de

Piratenpartei Berlin: „So mach’n wa ditte“ #agh16 01.07.2016 20:31:47

innenpolitik slider piraten berlin blogpost bruno kramm agh wahlen berlinwahl
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PIRATEN: Providerhaftung – Keine Privatpolizei im Internet 21.07.2016 21:00:43

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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 5 bis 1 12.09.2016 21:31:27

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wie die alltägliche Panikmache die Freiheit zerstört 18.12.2016 09:41:11

gegen rechts rucksack menschengruppen anst filmpalast am zkm komisches benehmen bürgergesellschaft innenpolitik terror demokratie kino polizeieinsatz
Es ist eigentlich ein kleiner Vorfall, der da am gestrigen Abend im Kinopalast am ZKM, dem Karlsruher Großkino passiert. Menschen gehen an einem Samstagabend ins Kino, freuen sich auf den Film und dann passiert es: Die Hinweisgeber meldeten sich bei einer Verantwortlichen des Kinobetreibers und teilten mit, dass neben ihnen eine männliche Person mi... mehr auf joergrupp.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

thomas de maizière datenschutz transparenz wirtschaft heiko maas videoüberwachung kriminalprävention massenscanning patrick breyer verbraucherschutz pressemitteilungen netzpolitik bundesverfassungsgericht piraten demokratie slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik
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PIRATEN: Protest gegen Bodycams: Wir brauchen keine Robocops! 04.08.2016 06:00:24

polizei transparenz datenschutz pressemitteilungen patrick breyer verbraucherschutz sicherheit bodycams innenpolitik slider grundrechte und innenpolitik demokratie bürgernähe
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Kandidaten der PIRATEN Berlin zur Wahl ins AGH – Platz 9 bis 6 12.09.2016 21:18:33

netzpolitik migration und asyl arbeit bürgernähe demokratie soziales bedingungsloses grundeinkommen therese lehnen innenpolitik slider marion schunke pflegepolitik piraten wirken kunst und kultur urheberrecht bildung familienpolitik stadtentwicklung drogen- und suchtpolitik blogpost inklusion wahlen agh finanzpolitik alexander spies suchtpolitik medienpolitik bildungspolitik ulrich zedler transparenz
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Dashcams: Anlasslose Videoüberwachung unserer Straßen wirksam verhindern! 15.05.2018 14:00:24

dashcams innenpolitik justiz infrastruktur überwachung pressemitteilungen kameraüberwachung videoüberwachung
Heute hat der Bundesgerichtshof anlasslose Dashcam-Videoaufnahmen öffentlicher Straßen zwar für illegal, in Zivilprozessen aber dennoch für verwertbar erklärt. Patrick Breyer, Themenbeauftragter für Datenschutz…... mehr auf piraten-wahl.de

Videoüberwachungs(verbesserungs)gesetz 11.03.2017 20:33:05

anja hirschel sebastian alscher artikel überwachung innenpolitik verkehrspolitik sicherheit videoüberwachung
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PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten? 19.09.2016 20:55:10

ceta ttip spd-konvent vorratsdatenspeicherung international transparenz europa medienpolitik innenpolitik slider stopp pressemitteilungen europapolitik verbraucherschutz urheberrecht patrick schiffer
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Die gescheiterte Anti-Terror-Strategie 12.05.2016 19:40:05

terrorismus außen- und sicherheitspolitik innenpolitik slider unzufriedenheit sicherheit blogpost politik internetüberwachung anschläge allgemein international
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PKW-Maut – Auto-Wahnminister Dobrindt und sein ‚Populismus Deluxe‘ 04.11.2016 14:00:11

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Die drei Stooges der digitalen Agenda 07.09.2016 20:00:14

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