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Spiegel verurteilt – zu Recht? 26.06.2026 23:43:45

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Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte um sogenannte „digitale Gewalt“ immer neue Befugnisse, Eingriffe und Regulierunge... mehr auf piraten-wahl.de

Arbeitet die Parlamentspräsidentin gegen die beschlossene Position des Parlaments? 26.06.2026 16:42:28

digitalisierung parlament eu evp-fraktion politik pressemitteilungen allgemeine gesellschaft chatkontrolle csu anlasslose chatkontrollen
Zwei neue Entwicklungen sorgen für Kritik Die Verhandlungen zum umstrittenen Gesetz mit der sogenannten Chatkontrolle (2022/0155) befinden sich im Schlussspurt. Eine Einigung soll planmäßig in den Trilogverhandlungen am Montag den 29. Juni erzielt werden. Der Vorschlag der EU-Kommission, Internetdienste massenhaft zur anlasslosen Überw... mehr auf konzepte-online.de

Genozid-Vorwurf befeuert antisemitische Narrative – „Die“ Linke und ihr Parteitag in Potsdam 24.06.2026 22:26:19

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Die Piratenpartei Deutschland betrachtet den Beschluss des Bundesparteitags der Partei Die Linke in Potsdam, mit dem das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen offiziell als „Völkermord“ bezeichnet wird, als einen orwellhaften Umgang mit der Geschichte! Dieser Beschluss trägt zur Verbreitung antisemitischer Narrative bei, da er das Existenzr... mehr auf piraten-wahl.de

Anthropic-Sperre und Hongkong-Blockade: Europas digitale Abhängigkeit eskaliert 20.06.2026 11:53:51

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Die Piratenpartei Deutschland fordert nach der jüngsten Zuspitzung transatlantischer und geopolitischer Technologiekonflikte eine entschlossene europäische Strategie zur Sicherung digitaler Souveränität, technologischer Handlungsfähigkeit und demokratischer Resilienz. In der Pressemitteilung „Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa sc... mehr auf piraten-wahl.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

themenbereiche silicon valley sicherheitsbehörden pressemitteilungen grundrechte piraten international digitale abhängigkeit technologiekontrolle digitale selbstbestimmung anthropic zugangssperre fable 5 infrastruktur und netze interoperabilität exit-strategie datenschutz kritische infrastruktur bürgerrechte und demokratie #topthema washington ki-modelle transparenz demokratie äußeres und verteidigung open source piratenpartei staatliche beschaffung geopolitische abhängigkeit allgemein inneres und sicherheit verwaltung us-regierung mythos 5 black-box-systeme exportkontrolle datenflüsse öffentliche it abschaltung europa digitale souveränität europäische alternativen
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piraten-wahl.de

US-Zugriffssperre für Anthropics Fable/Mythos 5 15.06.2026 13:48:02

ki-entwicklung europa geopolitische dimensionen politik mythos 5 ki sicherheitsmaãŸnahme us-handelsministerium sicherheitsmaßnahme allgemeine us-zugriffssperre pressemitteilungen wirtschaft
Mehr geopolitisches Signal als notwendige Sicherheitsmaßnahme Anselm Küsters  Die Entscheidung der US-Regierung, den globalen Zugang zu Fable/Mythos 5 zu sperren, ist einer der folgenreichsten KI-politischen Eingriffe bisher, doch ihre öffentliche Begründung wirft mehr Fragen auf als sie beantwortet.Jailbreaks als Rechtfertigung … ... mehr auf konzepte-online.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

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Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piraten-wahl.de

Wenn der Browser-Speicher zur Bento-Box wird 06.06.2026 09:47:56

twitch.tv pressemitteilungen informationstechnik google earth zoom photoshop forschungsergebnisse digitalisierung
Google Earth, Zoom, Twitch.tv oder Photoshop Google Earth, Zoom, Twitch.tv oder Photoshop – viele leistungsstarke Anwendungen laufen dank des WebAssembly-Standards heute ohne Installation direkt im Browser. Doch einige dieser Web-Apps haben bedenkliche Sicherheitslücken. Forschende von paluno – The Ruhr Institute … ... mehr auf konzepte-online.de

Weg mit der Ohnmacht: Arne Semsrott präsentiert „Gegenmacht“ 29.05.2026 12:27:00

zivilgesellschaft pressemitteilungen buchankündigungen politische polarisierung gesellschaft populäre unterhaltungsliteratur populã¤re unterhaltungsliteratur belletristik
Das Betriebssystem für den demokratischen Widerstand „Es gibt sehr viele Möglichkeiten, Millionen Menschen in Deutschland das Leben zur Hölle zu machen – aber es gibt genauso viele Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren“, warnt der Investigativ-Journalist und Aktivist Arne Semsrott mit … ... mehr auf konzepte-online.de

Alles Gute, liebes Grundgesetz 23.05.2026 00:25:45

verfassung allgemein deutschland demokratie grundgesetz bürgerrechte staatliche kontrolle piratenpartei aktivismus digitale mündigkeit informationelle selbstbestimmung freiheit offene gesellschaft meinungsfreiheit politische bewegung geschichte artikel 5 mitmachtag informationsfreiheit urheberrecht gesellschaftlicher diskurs bürgerbeteiligung zensur justiz verantwortung themenbereiche pressemitteilungen frank-walter steinmeier bürgerrechte und demokratie #topthema internetfreiheit politische partizipation netzpolitik
Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Es hätte schon e... mehr auf piraten-wahl.de

Liederverbote auf der Bergkirchweih – Zensur und staatliche Geschmacksdiktatur 22.05.2026 21:32:51

ballermann bergkirchweih politische kritik spider murphy gang sexismusdebatte allgemein strafverfolgung erlangen schlechte geschmack peter wackel meinungsfreiheit veranstalter kulturfreiheit doppelmoral mirja boes freiheit partyhits kunstfreiheit themenbereiche gleichstellungsstelle zensur justiz piratenpartei deutschland selbstbestimmung pressemitteilungen aufklärung mickie krause staatliche einflussnahme sexuelle belästigung volksfest indizierung künstler skandal im sperrbezirk frauenfeindlichkeit prävention mündige bürger #topthema verbote artikel 5 grundgesetz
Die Piratenpartei Deutschland ist erstaunt über das Vorgehen der Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen. Diese hat die Wirte der diesjährigen Bergkirchweih schriftlich aufgefordert, zwölf beliebte Partyhits wegen angeblich „sexistischer oder frauenfeindlicher Inhalte“ nicht mehr zu spielen.Hierzu zählen Songs von Mickie Krause („10 nackte Friseus... mehr auf piraten-wahl.de

Verbraucherorganisationen legen europaweit Beschwerden gegen Google, Meta und TikTok ein 22.05.2026 16:23:21

tiktok medien verbreitung betrügerischer finanzwerbung social media digitalisierung verbreitung betrã¼gerischer finanzwerbung datenschutz meta pressemitteilungen google allgemeine
Gemeinsame Aktion gegen betrügerische Finanzwerbung Der europäische Verbraucherverband BEUC und 29 Mitgliedsorganisationen aus 27 Ländern, darunter der Verbraucherzentrale Bundesverband, haben Beschwerden bei der Europäischen Kommission und nationalen Behörden gegen Google, Meta und TikTok eingelegt. Die Unternehmen gehen auf ihren Plattformen &... mehr auf konzepte-online.de

Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland 11.05.2026 00:22:42

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Gesetzentwurf zur Stromversorgungssicherheit bevorzugt Gaskonzerne und bremst die Energiewende Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten“ vorgelegt. Die Piratenpartei Deutschland hat dazu eine Stellungnahme eingereicht und hält den ... mehr auf piraten-wahl.de

Verbraucherzentrale Hamburg warnt vor gefälschten E-Mails an Unternehmen 07.05.2026 11:34:02

allgemeine betrug wirtschaft e-mails pressemitteilungen unternehmen digitalisierung verbrauchertipps
Absender fordert Stellungnahmen zu angeblichen Verbraucherbeschwerden Die Verbraucherzentrale Hamburg warnt vor betrügerischen E-Mails, die derzeit gezielt an Unternehmen versendet werden und fälschlicherweise den Eindruck erwecken, von der Verbraucherzentrale Hamburg zu stammen. In den Nachrichten wird behauptet, bei den Verbraucherschützern se... mehr auf konzepte-online.de

Gefährliche Produkte werden trotz EU-Warnung auf Online-Marktplätzen verkauft 04.05.2026 12:53:00

eu online-marktplã¤tze internet kauf verbrauchertipps allgemeine verbraucherschutz online-marktplätze warnung pressemitteilungen gefahren onlinehandel
Verbraucherzentrale fordert erweiterte Prüfpflichten, bevor Produkte zum Verkauf angeboten werden „Beim Online-Shopping verlassen sich Verbraucherinnen und Verbraucher darauf, dass die Produkte, die sie kaufen können, sicher sind. Die Realität sieht aber anders aus. Auch Produkte, für die es bereits offizielle … ... mehr auf konzepte-online.de

Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes 03.05.2026 19:22:50

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Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem Schutz von Kindern und Jugendlichen dienen soll, droht in der Praxis zu einer Infrastr... mehr auf piraten-wahl.de

Bundesbeauftragter für Kultur und Medien darf Berliner Buchhandlung nicht als „politische Extremisten“ bezeichnen 30.04.2026 14:03:51

pressemitteilungen gerichtsentscheid allgemeine gesellschaft verwaltungsgericht berlin buchhandlung kulturstaatsministers dr. wolfram weimer politik
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden Berlin, Bremen, Göttingen, den 30.04.2026 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin wurde der Bundesbeauftragte für Kultur und Medien (BKM) dazu verpflichtet, es zu unterlassen, die Betreiberinnen der „Buchhandlung zur Schwankenden Weltkugel“ als „politische Extremisten“ zu bezeichnen. … ... mehr auf konzepte-online.de

Pressemitteilungen stärken KI-Sichtbarkeit für Unternehmen 29.04.2026 16:00:53

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Strukturierte PR-Texte erhöhen die Chance auf Zitationen in KI-gestützten Suchsystemen und verankern Unternehmen, die Pressemitteilungen strategisch für die KI-Suche einsetzen, sichern sich im “Search Everywhere”-Zeitalter nachhaltige Sichtbarkeit. Klare Struktur, konsistente Entitäten und gezielte Distribution steigern die Zitierfäh... mehr auf pr-echo.de

Private Krankenkasse für Promoter und Freelancer 09.01.2012 14:30:12

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Auswahl einer privaten Krankenkasse für Promoterinnen und Promoter. Auch in unserem Promoterbusiness benötigt man eine private Krankenkasse. Leider wird hier sehr oft versucht, die selbständigen Promotorinnen und Promoter über den Tisch zu ziehen. Es ist auf alle Fälle ratsam, sich mehrere Angebote einzuholen, von Billigangeboten und Direktversi... mehr auf magdeburg-allgemein.de

Scheinselbständigkeit – Ihre Rechte 19.06.2012 17:06:56

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Scheinselbständigkeit – Ihre Rechte In Deutschland gehören Personalausgaben und insbesondere die Lohnnebenkosten für Betriebe zu einer der höchsten Aufwendungen. Dies führt dazu, dass insbesondere Arbeitgeber bestrebt sind, diese nach Möglichkeiten zu senken. Ein sehr beliebtes Verfahren dazu ist die Scheinselbständigkeit. Bei dieser Vorgehenswe... mehr auf magdeburg-allgemein.de

Nächste Wahlpanne in Berlin: Freiheit der Wahl eingeschränkt! 12.02.2023 19:00:54

berlin wahl 2023 allgemein charlotte schmid ersatzstimme demokratie institut für wahlrechtsreform ödp berlin steffen meyer volt björn benken pressemitteilungen bürgerrechte und demokratie teilhabe #topthema anne herpertz wahlpanne
Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge sind bei der Abgeordneten­hauswahl in Berlin bis zu 200.000 Zweitstimmen für Parteien abgegeben worden, die an der 5%-Hürde…... mehr auf piratenpartei.de

Scheinselbständigkeit im Media Markt und Saturn 01.01.2012 12:27:49

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Scheinselbständigkeit im Media Markt und Saturn die Zweite Thema Scheinselbständigkeit Scheinselbständigkeit im Media Markt und Saturn, wie wir schon vor mehreren Monaten berichteten, ist es immer noch ein Interessantes Thema und in vielen Köpfen. Schauen wir aber zurück auf die letzten Monate, können wir erkennen, dass das Thema Scheinselbständ... mehr auf magdeburg-allgemein.de

PIRATEN wählen Patrick Schiffer zum Bundesvorsitzenden 27.08.2016 17:00:21

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Feiertagszensur von Filmen: Piratenpartei stellt Schwarze Liste ins Netz 17.01.2016 11:55:41

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magdeburg-allgemein, das neue Shoppingportal für Magdeburg 04.03.2012 17:54:42

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magdeburg-allgemein, das neue Shoppingportal für Magdeburg Seit dem 01.03.2012 ist unser neuestes jadave Projekt online gegangen. Wir freuen uns Ihnen die Mode Shopping Website magdeburg-allgemein.de vorstellen zu können. Auf dieser Seite haben sie eine komplette Übersicht der größten Online Shops und Händler. Unsere Aktionen und Gutscheine werd... mehr auf magdeburg-allgemein.de

Weltnichtrauchertag: Werbeverbot für Tabakprodukte 31.05.2013 08:21:43

aktuelles geschehen nichtraucherschutz tabak pressemitteilungen
Zum Weltnichtrauchertag weist Markus Barenhoff, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland erneut auf die zentralen Forderungen der Piratenpartei Deutschland im Umgang mit der Alltagsdroge Nikotin hin: »Die PIRATEN setzen sich für ein umfassendes Werbeverbot für Drogen ein. Dieses Werbeverbot muss selbstverständlich auch Tab... mehr auf piratigedrogenpolitik.wordpress.com

Ungesunde und suchtfördernde Produkte dominieren Quengelzone 28.04.2026 14:12:18

supermärkte verbrauchertipps pressemitteilungen supermã¤rkte alkohol gesundheit allgemeine ernährung süßigkeiten versuchung discounter sã¼ãŸigkeiten
Discounter setzen verstärkt auf die Kleinen Verbraucherzentrale Hamburg veröffentlicht Marktcheck zu Süßwaren, Tabak und Alkohol im Kassenbereich. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat die Warenangebote an 82 Kassenbereichen von 22 Supermärkten, Discountern, Biomärkten und Drogerien untersucht – mit klarem Ergebnis: Ungesunde und … ... mehr auf konzepte-online.de

Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse 06.02.2017 14:38:47

wahlkampf pressemitteilungen petra hinz partei journalist informer djv netzpolitik pressesprecher medienpolitik innenpolitik transparenz intransparenz focus vg wort investigativ die zeit deutscher journalisten-verband pascal hesse
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Grüne Repressionsorgie beim Global Marijuana March in Stuttgart 02.05.2015 19:46:12

cannabis pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik global marijuana march die grünen slider stefan urbat demonstration fritz kuhn hanfsamen stuttgart polizei vogelfutter winfried kretschmann christian brugger-burg drogen- und suchtpolitik
Alljährlich findet in Großstädten weltweit der GMM Global ... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag 2017 – PIRATEN: Einladung zum Bundesparteitag 2016.2 nach Wolfenbüttel 14.07.2016 22:00:54

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Piraten fordern Bundeswehreinsatz in der Flüchtlingskrise 19.09.2015 20:49:02

pressemitteilungen kern responsability to protect migration und asyl außen- und sicherheitspolitik verteidigungspolitik nato pressemitteilung bundeswehreinsatz
Hinweis Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf h... mehr auf piratenpartei.de

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

slider menschenrechte bundesregierung pressemitteilungen grundrechte piraten wirken transparenz demokratie berlin pressefreiheit bruno kramm
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PIRATEN trauern um die Opfer von Istanbul 12.01.2016 22:58:16

anschläge international pressemitteilungen terror terroranschlag türkei istanbul türkei.
+++ PIRATEN trauern um die Opfer von Istanbul +++ Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Mit tiefer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Terroranschlag in ... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: EuGH spricht Urteil im WLAN-Prozess – PIRATEN fordern Reform 15.09.2016 14:41:16

piraten netzpolitik jürgen asbeck passwort patrick schiffer slider wirtschaft pressemitteilungen international pressekonferenz urheberrecht verbraucherschutz nicole britz piraten wirken julia reda wlan tobias mc fadden europäischer gerichtshof termine störerhaftung europa bruno kramm transparenz urheberrechtslobby patrick breyer bürgernähe piratenveranstaltung medienpolitik
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PIRATEN – EuGH-Urteil zur „Störerhaftung“: Einladung zur Pressekonferenz in Berlin 05.09.2016 05:00:58

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Bundesvorstand der Piratenpartei jetzt wieder komplett 28.08.2016 17:00:34

bundesvorstand bundesparteitag patrick schiffer slider pressemitteilungen michael kurt bahr steffen heuer alexander niedermeier piraten wirken bpt162 kristos thingilouthis lothar kraus carsten sawosch piratenveranstaltung wahlen thomas knoblich
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PKW-Maut: PIRATEN planen Verfassungsbeschwerde gegen wahlloses Scanning von Autofahrern zur Mautkontrolle 27.03.2015 14:15:39

slider pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik bewegungserfassung datenschutz maut piratenfraktion patrick breyer datensammlung verkehrspolitik verfassungsbeschwerde überwachung kennzeicherfassung
Patrick ... mehr auf piratenpartei.de

Erdowahngedichte 15.04.2016 15:07:50

türkei presse bildung gedichte kurden pressefreiheit international pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik piraten erdogan angela merkel
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PIRATEN – EU-Abgeordnete Julia Reda : „TTIP nützt weder Bürgern noch Mittelstand 23.01.2016 21:21:26

ttip julia reda politik termine allgemein ceta transparenz anti-ttip-demo tisa finanzpolitik demo piraten kassel netzpolitik urheberrecht piraten wirken europapolitik slider pressemitteilungen
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PIRATEN wollen eine schrittweise Legalisierung aller Drogen 04.03.2016 18:39:15

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