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„Die Geschäfte von zwei Unionsabgeordneten sind nicht das Problem, sondern die strukturelle Nähe von Parlament und Wirtschaft.“ 14.05.2021 09:00:00

wirtschaft grundgesetzänderung 3102021 parlament mandat 514 504 struktur nebentã¤tigkeiten abgeordnetendiã¤ten 3 telepolis bundestag 04.05.2021 kontrollmechanismen nebenjobs grundgesetzã¤nderung 310 2021 abgeordnetendiäten rsoplink nebentätigkeiten die anstalt 5 selbstkontrolle harald neuber 5042021 legislative 5142021
» […] Abgeordnete der Christdemokraten und -sozialen versuchen derzeit mit allen Regeln der Rhetorik, Konsequenzen aus der Geschäftemacherei zweier inzwischen ehemaliger Fraktionskollegen zu versprechen, ohne die Regeln des Spiels ändern zu müssen.… | …die Lösung […]: Die Annahme eines Mandats … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen – Mitkläger gesucht! 27.04.2021 16:33:01

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Die Bürgerrechtlerin und Gemeinwohlaktivistin Frau Marianne Grimmenstein hat eine große Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen initiiert, die auch von zahlreichen Mitgliedern […] Der Beitrag Verfassungsbeschwerde... mehr auf kenfm.de

Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung: Marianne Grimmenstein 19.04.2021 20:04:13

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„Wahlen sind heutzutage primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht”. Diese Aussage stammt vom niederländischen Historiker, […] Der Beitrag Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung: Mariann... mehr auf kenfm.de

Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung: Marianne Grimmenstein (Podcast) 19.04.2021 18:41:14

macht reprã¤sentative demokratie verfassung meinungsbildung podcast parteien artikel 146 gg artikel 20 gg rechtsstaat art. 146 gg legislative gemeinwohllobby mitbestimmung grundgesetz verfassungsdebatte bã¼rgerinitiative art. 20 gg gesellschaftsvertrag verfassungsbruch repräsentative demokratie david van reyenbrouck direkte demokratie parteien-oligarchie bürgerinitiative judikative meinungsfreiheit staatsgewalt volksvertreter exekutive bundestag verfassungsgebung diktatur
„Wahlen sind heutzutage primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht”. Diese Aussage stammt vom niederländischen Historiker, […] Der Beitrag Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung:... mehr auf kenfm.de

Der Wieder-Auftstieg des Faschismus 13.12.2015 14:10:02

wirtschaft arbeit politik arbeitslosigkeit demokratie gemeinschaft utopilotik werbung medien macht propaganda marktwirtschaft freiheit exekutive journalismus information staat legislative arbeitsmarkt
Wir erleben das Ende der Demokratie und ein Wieder-Erwachen faschistoider Gesellschaftsstrukturen. Diese Entwicklung wird hier von verschiedenen Seiten beleuchtet und mit einigen Beispielen belegt.... mehr auf schrotie.de

Ein Rechtsstaat, der Menschenrechte missachtet 04.07.2015 20:00:51

menschenrechte soziales besetzung rechtsstaatliche grundsätze judentum medien radikalisierung israelischen zeitung «haaretz» fundamentalismus politik jüdische werte gesellschaft recht jüdische und palästinensische israelis vormodernes regime kapitalismus soziologie legislative brutalität exekutive und judikative freidenker religion eva illouz humanismus emotionen siedler
Eva Illouz, die in Jerusalem Soziologie lehrt und eigentlich über Liebe und Ökonomie forscht, ist auch eine scharfe Kritikerin der Situation in Israel. Nun liegen ihre politischen Essays auf Deutsch vor. Von Claudia Kühner|DER BUND Von Eva Illouz, 1961 in Marokko geboren und in Frankreich aufgewachsen, kennt man vor allem ihre Studien über die... mehr auf brightsblog.wordpress.com

Die Politopathin | Von Rüdiger Lenz 16.12.2020 12:59:02

rüdiger lenz normalitã¤t wissenschaft executive hans-joachim maaz peiniger anpassung gesellschaft evidenz presse tã¤ter maßnahmen pandemie zensur verschwörungstheorie demokratie internet helmut schmidt verschwã¶rungstheorie fakten corona-diktat täter debattenraum bundeskanzlerin angela merkel maãŸnahmen downloads bewusstsein grundgesetz pcr-test jens spahn legislative maske opfer innere demokratie corona medizin normalität lockdown verrat regierung tagesdosis viren
Ein Kommentar von Rüdiger Lenz. Helmut Schmidt: Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, egal, ob die deutsche RAF, […] Der Beitrag Die Politopathin | Von Rüdiger Lenz erschien zuerst auf KenFM.de... mehr auf kenfm.de

Die Politopathin | Von Rüdiger Lenz (Podcast) 16.12.2020 12:59:59

maske normalität medizin corona innere demokratie opfer verrat lockdown viren regierung täter corona-diktat angela merkel bundeskanzlerin debattenraum bewusstsein maãŸnahmen legislative jens spahn pcr-test grundgesetz gesellschaft tã¤ter evidenz presse podcast demokratie verschwörungstheorie zensur pandemie maßnahmen fakten verschwã¶rungstheorie helmut schmidt internet normalitã¤t executive wissenschaft anpassung peiniger hans-joachim maaz
Ein Kommentar von Rüdiger Lenz. Helmut Schmidt: Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, egal, ob die deutsche RAF, […] Der Beitrag Die Politopathin | Von Rüdiger Lenz (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Wähler, was tust Du!? 09.09.2019 06:41:09

geld gedanken kultur projekte legislative exekutive wähler menschen alltag medien gesellschaft politik
Eine sehr kurze aber einprägsame Geschichte, die die Absurdität unseres politischen Systems darstellt und deren Auswirkungen allen Wählern klar sein sollte. Sie braucht allerdings etwas Zeit um ‚einzusickern‘ Jemand hat die Idee ein Schwimmbad für die Stadt zu bauen ‚Ok‘, sagt ein Politiker, ‚wenn Du mich wählst, wird ... mehr auf payoli.wordpress.com

Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus. (Ignazio Silone) 15.09.2019 17:55:59

anarcho-syndikalist koran demokratie antifaschismus handeln thunberg banalität israel kommunismus nordkorea italien untergang wirtschaft marx land gefühle grossbritannien röhm partei denken determinismus islam greta thunberg ns resistenz arbeiter wegbereiter sternhell eu revolte ignazio silone spanien klassenkampf wissenschaft monarchist glaubensbekenntnis naturwissenschaft volk these vaterland antisemitismus faschismus holocaust gewaltenteilung nazismus kapital buch nationalsozialismus glaube umweltschutz planwirtschaft bewegung frankreich empathie nation anarchismus christ weltkrieg umweltschutzbewegung hitlerdeutschland leugnung su nationalismus silone ständeordnung klima bürgertum mussolini zeev sternhell rassismus sa organisch atheist totalitär ökologismus querfront exekutive biologie staat ideologie antirationalismus religion gewalt kulturpessimismus konservativ stalin proletariat legislative marxismus liberalismus völkisch fakt machtergreifung aufklärung diktator steuererhöhung faschist sozialismus revolution
Ist „Faschismus“ definierbar? Was unterscheidet den Faschismus vom Kommunismus, Sozialismus und von der Demokratie? Sind Demokratien gegen Faschismus gefeit? Ist die Verbreitung unbeweisbarer Ansichten im Brustton der Überzeugung ein Schritt hin zum Faschismus? Gilt Greta Thunbergs Bewegung als Wegbereiterin des … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Wählen oder nicht wählen, das ist hier die Frage 05.04.2019 14:05:22

demokratie europawahlen jochen mitschka aktuelle beiträge gewaltenteilung nichtwähler wählerboykott judikative wähler bundestag wahlen exekutive vertrauensverlust legislative quorum
Wenn die Frustration wächst, sinkt die Wahlbeteiligung von Jochen Mitschka. Immer mehr Menschen spüren Frustration und Enttäuschung über die Politik […] Der Beitrag Wählen oder nicht wählen, das ist hier die Frage erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Die Europäische Union: Ein Demokratiefreies Herrschaftsprojekt 19.05.2019 12:42:26

eu-gipfel eu-osterweiterung artikel eu-parlament polen eu-rat maastricht-vertrag aktuelle beiträge europäischer gerichtshof supranationalisierung brüssel der tiefe staat schlägt zu europäische gemeinschaft hannes hofbauer legislative europäische union eu kommission
Von Hannes Hofbauer. Im Gegensatz zur veröffentlichten Meinung ist die Europäische Union ein Herrschaftsprojekt von Konzern- und politischen Eliten Europas. […] Der Beitrag Die Europäische Union: Ein Demokratiefreies Herrschafts... mehr auf kenfm.de

Im Gespräch: Friedemann Willemer („Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“) 22.10.2020 18:04:40

verfassungsbruch empfohlene beiträge repräsentative demokratie art. 20 gg downloads grundgesetz legislative diktatur bundestag exekutive corona covid-19 meinungsfreiheit judikative volksvertreter staatsgewalt direkte demokratie parteien-oligarchie verfassung artiekl 20 gg rechtsanwalt macht aktuelle beiträge reprã¤sentative demokratie art. 146 gg rechtsstaat im gespräch artikel 146 gg pandemie parteien meinungsbildung
Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien, friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren Willen vertrauensvoll an […] Der Beitrag Im Gespräch: Friedemann Willemer („Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“) erschie... mehr auf kenfm.de

Im Gespräch: Friedemann Willemer („Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“) (Podcast) 22.10.2020 18:01:42

grundgesetz legislative art. 20 gg verfassungsbruch repräsentative demokratie parteien-oligarchie direkte demokratie covid-19 judikative meinungsfreiheit staatsgewalt volksvertreter exekutive corona diktatur bundestag macht reprã¤sentative demokratie artiekl 20 gg rechtsanwalt verfassung meinungsbildung parteien pandemie podcast artikel 146 gg art. 146 gg rechtsstaat
Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien, friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren Willen vertrauensvoll an […] Der Beitrag Im Gespräch: Friedemann Willemer („Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“) (Po... mehr auf kenfm.de

Deutschland: Ende der Gewaltenteilung 30.10.2020 16:11:05

mail gewaltenteilung spd politik legislative weltgeschehen cdu ermã¤chtigung csu p(l)andemie ermächtigung exekutive
Gestern habe ich an die Fraktionen der Blockparteien CDU/CSU und SPD nachfolgende Mail geschrieben: Sehr geehrte Damen und Herren, als vom Volk gewählte Vertreter fordere ich Sie auf, sich der eigenen “Abschaffung durch die Bundesregierung” zu widersetzen und ein Misstrauensvotum gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu initiieren.... mehr auf konjunktion.info

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. 06.11.2020 21:30:15

corona-maßnahmen legislative corona exekutive corona-maãŸnahmen rsoplink corona-epidemie judikative gesetzgebung coronavirus rechtssicherheit
Den Bundes- und Landesregierungen wurde – zu Recht – vorgeworfen, keine ausreichende Legitimation für die verordneten Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu besitzen; insbesondere da, wo in Grund- und Freiheitsrechte eingegriffen wird. Diese Kritik wurde nun aufgenommen, und deshalb werden die bislang … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

KenFM im Gespräch mit: Fritz Glunk („Schattenmächte“) 28.11.2018 20:34:12

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In der Schule haben wir gelernt, dass neue Gesetze in einer Zusammenarbeit von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat auf den Weg […] Der Beitrag KenFM im Gespräch mit: Fritz Glunk („Schattenmächte“) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

STANDPUNKTE • Die „Einsäulengewaltenteilung“ 31.07.2019 15:32:03

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oder warum Deutschland keine Demokratie, sondern eine Parteienoligarchie ist.  Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Seit der Aufklärung wissen wir, dass […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Die „Einsäulengewaltenteilung“ erschien z... mehr auf kenfm.de

STANDPUNKTE • Die „Einsäulengewaltenteilung“ (Podcast) 31.07.2019 15:32:05

gewaltenteilung standpunkte – der podcast podcast bundestagswahlen fraktionszwang parteienoligarchie tendenzbetriebe legislative einsäulengewaltenteilung deutscher bundestag art. 20 gg deutschland judikative volksvertreter völkerrecht exekutive
oder warum Deutschland keine Demokratie, sondern eine Parteienoligarchie ist.  Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Seit der Aufklärung wissen wir, dass […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Die „Einsäulengewaltenteilung“ (Podca... mehr auf kenfm.de

„Aber interessant wäre doch, abends auch eine Kurve zu veröffentlichen, wie Freiheitsrechte zurückgegeben werden, nicht nur Daten, die von Infizierten sprechen.“ 11.05.2020 00:00:44

resilienz demonstrationen rsoplink jã¶rg mã¼nchenberg aufklã¤rung maßstäbe grundrechtseinschränkungen unterschiedlichkeit wettbewerbsfã¶deralismus wettbewerbsföderalismus maãŸstã¤be legislative aufklärung unsicherheit karl-rudolf korte moderation widerstandsfã¤higkeit freiheitsrechte widerstandsfähigkeit verordnungsregierung empã¶rungsraum empörungsraum gesundheit widerstand grundrechtseinschrã¤nkungen ungeduld vielstimmigkeit deutschlandfunk vielfalt jörg münchenberg coronavirus
» […] Es geht um die Moderation von Ungeduld, ohne feststehende Maßstäbe, außer diesem großen Maßstab, die Gesundheit der Bürger zu schützen. … | … Aber grundsätzlich sehe ich in dieser Vielfalt [der Lockerungen der Grundrechtseinschränkungen], in der Unterschiedlichkeit eher … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Stiftung Aufarbeitung der Verbrechen des Corona-Schreckensregimes und zentrale Gedenkstätte | Von Anselm Lenz (Podcast) 11.09.2020 14:36:33

corona-regime bundesprã¤sident stigmatisierung nato widerstand verfassung gustav heinemann anselm lenz bundespräsident finanzkrise standpunkte – der podcast podcast volksentscheid eu grundgesetz berufsverbot legislative judikative demokratiebewegung freiheit frank-walter steinmeier
Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. Nun, da sich der Wind gedreht hat und eine neue starke […] Der Beitrag Stiftung Aufar... mehr auf kenfm.de

Die Parteienoligarchie und ihre Machtbasis 06.05.2019 14:01:17

gewaltenteilung spd spitzenpolitiker wahl volk jochen mitschka aktuelle beiträge nichtwahl parlament die linke volksentscheid politik afd demokratie fdp cdu grüne legislative bundestag csu exekutive judikative
Wer wählt, bestätigt das Kartell der Parteien, das den deutschen Staat beherrscht. von Jochen Mitschka. Es ist schon seltsam, dass […] Der Beitrag Die Parteienoligarchie und ihre Machtbasis erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Stiftung Aufarbeitung der Verbrechen des Corona-Schreckensregimes und zentrale Gedenkstätte | Von Anselm Lenz 11.09.2020 14:38:29

judikative freiheit demokratiebewegung frank-walter steinmeier grundgesetz legislative berufsverbot downloads sticky-fourth finanzkrise bundespräsident eu volksentscheid artikel aktuelle beiträge corona-regime stigmatisierung bundesprã¤sident widerstand nato gustav heinemann verfassung anselm lenz
Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. Nun, da sich der Wind gedreht hat und eine neue starke […] Der Beitrag Stiftung Aufarbeitung ... mehr auf kenfm.de