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Parlament schafft sich ab. Rettung außerhalb des Parlaments ist möglich 15.06.2021 12:38:05

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Von Uli Gellermann. Fraglos war die Bundesrepublik eine parlamentarische Demokratie. Ebenso fraglos wurde diese Sorte Demokratie immer durch Lobbyismus und […] Der Beitrag Parlament schafft sich ab. Rettung außerhalb d... mehr auf kenfm.de

Der Weg in die Diktatur 05.06.2021 13:59:53

überwachungsstaat polizei reichsbürger verschwörungstheoretiker denunziation verschwã¶rungstheoretiker wolfgang bittner geheimdienste reichsbã¼rger bundesverfassungsgericht entdemokratisierung rechtsstaat artikel bka-gesetz ãœberwachungsstaat massenmedien faschismus aktuelle beiträge dr. wolfgang wodarg
In letzter Zeit haben obrigkeitliche Eingriffe in das Leben breiter Bevölkerungskreise in einer Weise zugenommen, die eine grundlegende Gefährdung des […] Der Beitrag Der Weg in die Diktatur erschien zuerst auf KenFM.de... mehr auf kenfm.de

“Nur ein kleiner Pieks”? – Welche Risiken bergen die neuen Covid-19-Impfstoffe? (Fachtagung in Hamburg, 27.05.2021) 02.06.2021 08:54:40

corona-maßnahmen bill gates maskenpflicht versammlungsverbote pcr-test virus grundrechte grundgesetz zwangsimpfungen infektionskrankheiten corona-krise epidemie mrna-impfungen bundesverfassungsgericht versammlungsfreiheit versammlungsrecht corona rna ã„rzte fã¼r aufklã¤rung sars cov-2 who corona-maãŸnahmen pcr-testungen covid-19 infektionsschutzgesetz lockdown wieler sars meinungsfreiheit spahn big pharma mrna mrna-impfstoff impfstoff medienlandschaft rna-impfungen rna-impfstoff mundschutzmaske pcr aktuelle beiträge gates foundation coronavirus ausgangssperre corona-app atemschutzmaske corona-virus sucharit bhakdi zwangsbehandlungen schweinegrippe mundschutz-masken artikel gates impfzwang ärzte für aufklärung shutdown robert-koch-institut infektion pandemie
Die Pandemie endet erst, wenn jeder geimpft ist – dies erklärte Bundeskanzlerin Merkel. Doch wie geht es Ihnen persönlich, wenn […] Der Beitrag “Nur ein kleiner Pieks”? – W... mehr auf kenfm.de

Der Staat gegen jedermann/jedefrau! (Ich traue mich schon gar nicht mehr, an dieser Stelle die Frage zu formulieren, wo das Aufstehen der Anständigen bleibt.) 31.05.2021 09:00:00

bankenrettung harzt-gesetze radikalisierung rentensystem lobbyisten medienüberwachung 531 nachdenkseiten flã¼chtlinge auslã¤nder belgrad medienã¼berwachung tagesspiegel jens berger spiegel billionenmarkt russland agenda-politik organisierte kriminialitã¤t ideale geheimdienst faz hartz-iv-empfänger spaltung vertrauen journalisten bild ausländer politik militarismus bundesverfassungsgericht staat flüchtlinge identitätspolitik unsicherheit filz 528 corona-politik 5 diktator identitã¤tspolitik inlandsgeheimdienst finanzmã¤rkte cdu entfremdung 5312021 drokulissen verbã¤nde 5282021 finanzmärkte hasardeure bombardement gemeinwohl kampagnen rsoplink organisierte kriminialität regierung csu diktatur partikularinteressen finanzkonzerne hartz-iv-empfã¤nger 2021 verbände eskalationspolitik
Ab jetzt geht die Angst eines jeden Bloggers, einer jeden Bloggerin um, beobachtet zu werden. Die tägliche Kristallnacht, die BAP schon vor Jahrzehnten besungen haben, wird immer sicht- und spürbarer. Die Schlinge um unseren Hals zieht sich allmählich zu. » … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Pfingsten in Berlin. Wie Recht zu Unrecht wurde | Von Norbert Voß (Podcast) 28.05.2021 15:47:59

standpunkte – der podcast berliner schweigemã¤rsche podcast berliner schweigemärsche oligarchie oder plutokratie demo pfingsten in berlin verbotsbescheid schwarzen wahrheiten friedensbewegung versammlungsbehörde berlin querdenker-demos versammlungsbehã¶rde berlin versammlungsbehã¶rde polizei-staat pfingsten in berlin bundesverfassungsgericht john-foster-dulles-allee friedensaktivismus versammlungsbescheid stopp airbase ramstein versammlungsbehörde
Ein Standpunkt von Norbert Voß. Ein Bericht aus der Bewegung: Die Organisatoren von “Pfingsten in Berlin” haben in der Friedensbewegung […] Der Beitrag Pfingsten in Berlin. Wie Recht zu Unrecht wurde | Von N... mehr auf kenfm.de

Pfingsten in Berlin. Wie Recht zu Unrecht wurde | Von Norbert Voß 28.05.2021 15:47:53

polizei-staat querdenker-demos versammlungsbehörde berlin versammlungsbehã¶rde versammlungsbehã¶rde berlin friedensaktivismus sticky-fourth versammlungsbescheid stopp airbase ramstein versammlungsbehörde pfingsten in berlin downloads bundesverfassungsgericht john-foster-dulles-allee berliner schweigemärsche artikel berliner schweigemã¤rsche schwarzen wahrheiten friedensbewegung aktuelle beiträge oligarchie oder plutokratie demo pfingsten in berlin verbotsbescheid
Ein Standpunkt von Norbert Voß. Ein Bericht aus der Bewegung: Die Organisatoren von “Pfingsten in Berlin” haben in der Friedensbewegung […] Der Beitrag Pfingsten in Berlin. Wie Recht zu Unrecht wurde | Von Norbert V... mehr auf kenfm.de

Die Verengung des Korridors | Von Milosz Matuschek 26.05.2021 12:14:47

medien noam chomsky demokratie bundesregierung karl lauterbach grundrechte grundgesetz jens spahn downloads bundesverfassungsgericht freiheit tagesdosis wahrheit #allesdichtmachen meinungsfreiheit
Die Meinungsfreiheit ist von einer puren Selbstverständlichkeit zum Gegenstand erregter Debatten geworden. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst […] Der Beitrag Die Verengung des Korridors | Von Milosz Matuschek erschi... mehr auf kenfm.de

Die Verengung des Korridors | Von Milosz Matuschek (Podcast) 26.05.2021 12:11:59

freiheit #allesdichtmachen meinungsfreiheit wahrheit karl lauterbach bundesregierung jens spahn grundgesetz grundrechte bundesverfassungsgericht podcast demokratie medien noam chomsky
Die Meinungsfreiheit ist von einer puren Selbstverständlichkeit zum Gegenstand erregter Debatten geworden. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst […] Der Beitrag Die Verengung des Korridors | Von Milosz Matuschek (P... mehr auf kenfm.de

Verdacht auf Verfassungsbruch. Ausgerechnet im 50. Jubiläumsjahr wird das BAföG nach Karlsruhe geschickt. 25.05.2021 09:07:52

bundesverwaltungsgericht audio-podcast sozialstaat bafã–g existenzminimum bundesverfassungsgericht chancengerechtigkeit soziale herkunft karliczek, anja bildungspolitik bafög teilhabe
Das Bundesverwaltungsgericht hält das Verfahren zur Bemessung der Leistungen der Bundesausbildungsförderung für grundgesetzwidrig. Die Festsetzung erfolge intransparent und verstoße gegen verfassungsrechtliche Anforderungen eines chancengleichen Zugangs zu den Hochschulen unabhängig von den Besitzverhältnissen der E... mehr auf nachdenkseiten.de

arbeitsunrechtFm Nr. 19 | Spargelstecher in Arbeitsquarantäne | Teil 2: Fünf gute Gründe einen Betriebsrat zu gründen 14.05.2021 16:57:35

grzegorz szymanowski corona agnes jongerius arbeitsquarantäne simul personalmanagement gmbh prof. dr. gregor thüsing bundesverfassungsgericht thüsing edeka dennis radtke leiharbeit interessenverband deutscher zeitarbeitsunternehmen compact food services gmbh spargelhof thiermann bundesarbeitgeberverband der personaldienstleister igz flughafen köln/bonn eu-mindestlohnrichtlinie bap dpk deutsche personalkonzepte gmbh spargelernte arbeitsunrecht fm timepartner personalmanagement gmbh #miesesstückspargel arbeitsschutzkontrollgesetz fleischindustrie ups primark saisonarbeit mindestlohn
@arbeitsunrecht.de: Download, Playlist, Hintergrund-Infos & Links Live-Stream: 13.05.2021 | 17:00 Uhr | youtube Radio-Sendung (60:00 mit Musik | download) https://www.freie-radios.net//mp3/20210514-arbeitsunrec-109024.mp3 Podcast (49:31 ohne Musik) Inhalt Union Busting-News mit Jessica Reisner: Edeka Bremen-Vahr: Langjä... mehr auf arbeitsunrecht.de

Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig 09.05.2021 12:00:18

justiz klage unterstützerunterschriften pandemie wahlrecht unterstã¼tzerunterschriften #topthema kontaktvermeidung bundesverfassungsgericht politische vielfalt pressemitteilungen sebastian alscher dennis deutschkämer dennis deutschkã¤mer
+++ Piratenpartei klagt vor dem Bundesverfassungsgericht +++ Sammeln einer großen Anzahl an Unterstüzungsunterschriften in einer Pandemie ist verantwortungslos +++ Die Vermeidung von Kontakten…... mehr auf piratenpartei.de

Im Gespräch: Flo Osrainik („Das Corona-Dossier”) 07.05.2021 19:51:55

zensur infektion pandemie robert-koch-institut impfzwang shutdown gates im gespräch corona-virus atemschutzmaske schweinegrippe zwangsbehandlungen mundschutz-masken coronavirus gates foundation corona-app ausgangssperre pcr mundschutzmaske justiz aktuelle beiträge rna-impfungen impfstoff rna-impfstoff sticky-sozial-1 spahn demonstration big pharma mrna-impfstoff mrna infektionsschutzgesetz lockdown covid-19 pcr-testungen judikative sars meinungsfreiheit wieler corona-maãŸnahmen who versammlungsfreiheit sars cov-2 versammlungsrecht rna corona corona-krise epidemie downloads bundesverfassungsgericht mrna-impfungen zwangsimpfungen pcr-test virus grundrechte grundgesetz infektionskrankheiten ausnahmezustand bill gates maskenpflicht versammlungsverbote empfohlene beiträge corona-maßnahmen
Flo Osrainik ist Münchener, Publizist, und hat sich, wie viele Menschen während der „Corona-Zeit“, von einigen Freunden trennen müssen. Wer […] Der Beitrag Im Gespräch: Flo Osrainik („Das Corona-Dossier”) erschien zuerst auf K... mehr auf kenfm.de

Im Gespräch: Flo Osrainik („Das Corona-Dossier”) (Podcast) 07.05.2021 18:18:56

corona-maãŸnahmen sars meinungsfreiheit judikative wieler lockdown infektionsschutzgesetz pcr-testungen covid-19 sars cov-2 versammlungsrecht rna corona versammlungsfreiheit who infektionskrankheiten ausnahmezustand zwangsimpfungen virus grundrechte grundgesetz pcr-test bundesverfassungsgericht mrna-impfungen corona-krise epidemie corona-maßnahmen versammlungsverbote bill gates maskenpflicht shutdown impfzwang podcast pandemie infektion zensur robert-koch-institut mundschutz-masken zwangsbehandlungen schweinegrippe atemschutzmaske corona-virus gates pcr justiz mundschutzmaske corona-app ausgangssperre gates foundation coronavirus mrna-impfstoff mrna big pharma spahn demonstration rna-impfstoff rna-impfungen impfstoff
Flo Osrainik ist Münchener, Publizist, und hat sich, wie viele Menschen während der „Corona-Zeit“, von einigen Freunden trennen müssen. Wer […] Der Beitrag Im Gespräch: Flo Osrainik („Das Corona-Dossier”) (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Spielverderber Bundesverfassungsgericht 03.05.2021 10:37:22

politik #fridaysforfuture coronavirus notbremse klimawandel allgemein gerichte deutschland grundgesetz grundrechte bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist der höchste unabhängige Gralshüter über unser verfassungsmäßig bestimmtes politisches Leben, das er unter Berücksichtigung unserer individuellen Grundrechte interpretiert. Insoweit wird dem Gericht die grundlegende Ordnungsbefugnis über unsere Verfassung im gesellschaftlichen Wandel zuteil. In seiner 70jähr... mehr auf sven2204.wordpress.com

Ein Quäntchen Staats- und Verfassungsrecht. 03.05.2021 09:00:00

freiheiten gesellschaft ermächtigungsgesetz demokratie abwehrrechte rechtsweg beschädigung verfassung handlungsmöglichkeiten impfanspruch grundrechtskonflikt grundrechtsabwägung impfpflicht ermã¤chtigungsgesetz handlungsmã¶glichkeiten ermächtigungsgrundlage desinformation beschã¤digung parlameent bundestag rsoplink infektionsschutzgesetz ermã¤chtigungsgrundlage bestimmtheitsgrundsatz gesetzesvorbehalte grundrechte grundgesetz heinrich schmitz die kolumnisten konkretisierung grundrechtsabwã¤gung bundesverfassungsgericht
» […] Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag einige Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Für manche das Ende der Demokratie. Aber besteht wirklich Grund zur Besorgnis?… | …Basis allen staatlichen Handelns ist das Grundgesetz. Das ist unsere Verfassung. […] Es macht … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

PIRATEN begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Verbesserungen am Klimaschutzgesetz sind notwendig 01.05.2021 11:58:06

klimaneutralitã¤t lobbyismus klimagerechtigkeit bundesverfassungsgericht lobbyregister #topthema klimaneutralität klimaschutzgesetz pressemitteilungen fridaysforfuture umwelt klimawandel
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes bekräftigt die Forderungen nach weiteren gesetzlichen Regelungen für den Klimaschutz. Dass es für die Zeit nach 2030 noch keinerlei…... mehr auf piratenpartei.de

Bundesverfassungsgericht cancelt Klimaschutzgesetz 01.05.2021 09:30:53

usa politik union bundesverfassungsgericht klimaschutzgesetz
Mit dermaßen halbherzigen Gesetzen wird es somit nicht mehr getan sein, das ist die Botschaft aus Karlsruhe, das Fazit von FFF. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com

pm 2/21: Klimaschutz verschieden ist verfassungswidrig – BVerfG zu Generationengerechtigkeit 30.04.2021 13:51:43

grundgesetz bundesverfassungsgericht karlsruhe klimaschutz dannenrã¶der forst presse dannenröder forst
Als wegweisend begrüßt die Humanistische Union (HU) die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Klimaschutzgesetz. Sie erwartet nun rasche Reaktionen der Politik auf allen Ebenen. „Um notwendige Einschränkungen in der Zukunft so gering wie möglich zu halten und eine Öko-Diktatur zu ... mehr auf hu-marburg.de

Corona und Justiz 30.04.2021 11:49:39

justiz audio-podcast innen- und gesellschaftspolitik bundesverfassungsgericht maskenpflicht gesundheitspolitik
Gegen einen Richter des Familiengerichts Weimar wird wegen Verdachts auf Rechtsbeugung ermittelt, seine Wohn- und Diensträume wurden durchsucht. Derweil hat die „Bundesnotbremse“ den Rechtsweg der Bürger laut Kritikern erheblich eingeengt. Und das Bundesverfassungsgericht hat fast alle Eilanträge zur Corona-Politik abgewiesen. Von... mehr auf nachdenkseiten.de

Nuklearia: Verfassungsgemäßer Klimaschutz nur mit Kernenergie 30.04.2021 08:29:01

klimaschutz freiheitsrechte politik atomausstieg co2-emissionen saveger6 kernkraftwerk klimaschutzgesetz co2 kernenergie bundesverfassungsgericht pressemitteilung klimawandel ipcc weltklimarat nuklearia
Als klares Signal für den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke wertet die Nuklearia den Beschluss des Verfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz. Weiterlesen → Der Beitrag ... mehr auf nuklearia.de

Klookschieter un Meckerbüdel 22.04.2021 18:37:23

bundesregierung bundesverfassungsgericht notbremse 2204 laschet coronavirus politik
Der 22.04. ist einer der (zwei) Tage im Jahr, wo in mir der introvertierte Zwilling die Stimmung bestimmt. Der andere hat dann nichts zu sagen. Schön, wenn an solchen Tagen der inneren Einkehr wenigstens einer auch mal für Klarheit sorgt (via Twitter): Ok, klar ist noch nichts. Aber wenigstens haben wir erst einmal eine bundeseinheitliche […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Im Gespräch: Walter van Rossum (“Meine Pandemie mit Professor Drosten”) 20.04.2021 21:47:34

corona-maãŸnahmen wieler judikative meinungsfreiheit sars pcr-testungen covid-19 infektionsschutzgesetz lockdown corona rna versammlungsrecht sars cov-2 versammlungsfreiheit who ausnahmezustand infektionskrankheiten pcr-test grundrechte grundgesetz virus zwangsimpfungen mrna-impfungen downloads bundesverfassungsgericht epidemie corona-krise corona-maßnahmen empfohlene beiträge versammlungsverbote maskenpflicht bill gates shutdown impfzwang robert-koch-institut zensur infektion pandemie schweinegrippe zwangsbehandlungen mundschutz-masken corona-virus atemschutzmaske im gespräch gates aktuelle beiträge mundschutzmaske justiz pcr ausgangssperre corona-app coronavirus gates foundation big pharma mrna mrna-impfstoff demonstration spahn rna-impfstoff impfstoff rna-impfungen
Deutschland im April 2021. Pandemie, Lockdown-Maßnahmen, Ausnahmezustand dauern nun schon über ein Jahr an. Zeit für ein Resümee. Fakten auf […] Der Beitrag Im Gespräch: Walter van Rossum (“Meine Pandemie mit Professor Drosten”) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Im Gespräch: Walter van Rossum (“Meine Pandemie mit Professor Drosten”) (Podcast) 20.04.2021 20:43:07

sars cov-2 rna corona versammlungsrecht versammlungsfreiheit who corona-maãŸnahmen judikative meinungsfreiheit sars wieler infektionsschutzgesetz lockdown covid-19 pcr-testungen corona-maßnahmen versammlungsverbote maskenpflicht bill gates ausnahmezustand infektionskrankheiten zwangsimpfungen pcr-test grundrechte grundgesetz virus bundesverfassungsgericht mrna-impfungen epidemie corona-krise zwangsbehandlungen schweinegrippe mundschutz-masken atemschutzmaske corona-virus gates shutdown impfzwang podcast infektion zensur pandemie robert-koch-institut big pharma mrna-impfstoff mrna spahn demonstration rna-impfstoff rna-impfungen impfstoff pcr mundschutzmaske justiz corona-app ausgangssperre gates foundation coronavirus
Deutschland im April 2021. Pandemie, Lockdown-Maßnahmen, Ausnahmezustand dauern nun schon über ein Jahr an. Zeit für ein Resümee. Fakten auf […] Der Beitrag Im Gespräch: Walter van Rossum (“Meine Pandemie mit Professor Drosten”) (Podcast) erschien z... mehr auf kenfm.de

Der Berliner Mietendeckel wird zum politischen Nietendeckel 17.04.2021 14:02:09

news wohnraum senat bundesverfassungsgericht rot-rot-grün mietendeckel verfassungswidrig immo berlin politisches versagen parteien bauverhinderungspolitik verfassung nietendeckel neubau rot-rot-grã¼n bundestagswahl wohnungsbau
Das Urteil zum Berliner Mietendeckel war von Vielen lang ersehnt. Den Meisten war von vornherein klar, dass dieser nicht rechtskonform sein kann. Die Richter und Richterinnen am Bundesverfassungsgericht haben in dieser Woche entschieden. Der Berliner Mietendeckel ist verfassungswidrig und damit nichtig, wie es im Urteil heißt. Dieser versuchte E... mehr auf talerwelt.de

PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711: Versammlungsverbot in Stuttgart 17.04.2021 11:42:05

bundesverfassungsgericht querdenken 711 stuttgart pressemitteilung aktuelle beiträge versammlungsverbot artikel
Stuttgart/17.04.2021 Nachdem die Versammlungen in Stuttgart und Kempten verboten wurden, haben sich die Anmelden aus Stuttgart für den Gang vor […] Der Beitrag PRESSEMITTEILUNG Querdenken-711: Versammlungsverbot in Stuttgart... mehr auf kenfm.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Gastbeitrag: Wichtiges Urteil – Ablehnung einer Beratungshilfe nur mit Begründung 08.07.2015 12:38:45

miese und erfreuliche tage allgemein staatsgewalt hartz-gesetze sprache solidarität 5 werte für deutschland arbeitsmarkt beratungsschein bundesverfassungsgericht keine satire internet moral wach auf deutschland juristische beratung gastbeitrag wichtiges urteil politik gesellschaft justiz zum nachdenken menschenwürde aktuell medien kommunikation rechtsprechung ethik bildung innenansicht hartz iv presseschau sozial-kill
„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss (Aktenzeichen: 1 BvR 1849/11) klargestellt, dass ein Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz (Beratungsschein) nicht durch die mündliche Aussage eines Rechtspflegers abgelehnt werden darf. Vielmehr muss über den Antrag förmlich entschieden werden…“... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Folge 144: Ein Abo-Modell für eine getrocknete Sprühwurst, die den Pelletofen befeuert, während der Mac das WLAN sucht 13.12.2014 00:10:56

backen opposition sendegate.de vorstellung iphone podkatz warcraft pelletofen sprachkalender feed_folgen_101_bis_200 warlords-of-draenor trello ww adieu adn netflix abo-modell world netzneutralität weihnachtstrucks blu-ray-player linux kirmes jira sendegate bundesverfassungsgericht sprühwurst tortenbehälter
Was gab’s letzte Woche (Raiden) Am Samstag die JIRA in der kur gehabt World of Warcraft warlords-of-draenor Für nächsten Dienstag einen Kuchen backen nach WW Die sendegate.de Vorstellung ist geschrieben Trello im Team eingeführt Abo-Modell für Windows 10 bestätigt, Start … ... mehr auf raidenger.de

Was bedeutet das Sampling-Urteil des Bundesverfassungsgerichts konkret? 01.06.2016 14:46:55

kling klang urheberrecht bgh gema verwandte schutzrechte kunst und kultur bundesverfassungsgericht § 73 piraten wirken gvl § 24 urhg sampling-urteil medienpolitik leistungsschutzrechte kraftwerk allgemein urheber artikel 5 gg bruno kramm moses p bundesgerichtshof 2-sekunden-sampling verfassungsbeschwerde julia reda blogpost netzpolitik moses pelham slider transparenz
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PIRATEN unterstützen den Aktionstag „AufRecht bestehen“ am 10. März 2016 03.03.2016 11:00:41

"aufrecht bestehen" piraten transparenz horst seehofer politik blogpost arbeit und soziales allgemein grundrechte und innenpolitik bundesverfassungsgericht 'hartziv gesellschaftliche teilhabe
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21. Januar: Der Weltknuddeltag (National Hugging Day) wird 30 20.01.2016 22:18:14

januar21 national_hugging_day merkel seehofer zuwanderung allgemein weltknuddeltag voßkuhle grundgesetz flüchtlinge bundesverfassungsgericht
“It was first celebrated in 1986” heißt es auf der Seite der amerikanischen Erfinder des “National Hugging Day”, also wird in diesem Jahr zwar zum 31. mal geknuddelt, aber rum sind seitdem 30 Jahre. Egal. Mathe-Experten mögen sich vielleicht eher daran stoßen, wenn sie im Netz lesen, dass der Knuddeltag deswegen auf den 21. Januar […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

BVerfG kippt Herdprämie 21.07.2015 13:21:45

bundesverfassungsgericht pkw-maut csu seehofer betreuungssgeld politik urteil
Das Bundesverfassungsgericht stoppt das Betreuungsgeld. Verfassungswidrig, so lautet die Entscheidung der Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Das Betreuungsgeld, wie die #Herdprämie offiziell genannt wird, verstößt gegen das Grundgesetz, weil der Bund gar keine Gesetzgebungskompetenz für eine bundesweite Herdprämie hat.... mehr auf informelles.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

volkszählung zensus bundesverfassungsgericht blogpost datenschutz slider piratenpartei
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

Ein schwerer Schlag für den Rechtsstaat: BVerfG billigt Aushebelung demokratischer Kontrolle 15.11.2016 15:00:18

innenpolitik parlamentarische kontrolle transparenz demokratie piraten netzpolitik politik datenschutz bnd-selektoren grundrechte und innenpolitik bnd-affäre patrick schiffer bundesverfassungsgericht pressemitteilungen
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Betreuungsgeld gekippt – Kindergrundeinkommen für mehr Wahlfreiheit 21.07.2015 14:15:21

familienpolitik politik herdprämie betreuungsgeld kindergrundeinkommen bundesverfassungsgericht pressemitteilungen aus den arbeitsgemeinschaften
Das Bundesverfassungsgericht entschied, dass dem G... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 22. Juni 2016 22.06.2016 12:08:47

brexit voestalpine geldpolitik a0muzu 766403 549309 software ag 330400 hennes & mauritz 590900 897200 anleihenkaufprogramm 604700 borussia dortmund großbritannien hedge-fonds ezb lockheed martin 883121 heidelbergcement hennes & mauritz qualcomm bundesverfassungsgericht 894648 bilfinger h&m kapsch trafficcom volkswagen 919730 markt & wirtschaft bvb 747206 eu-austritt euro wirecard 872318 bay001 bayer abb vw h&m
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Geldpolitik der EZB, das OMT-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, der Ethereum-DAO, sowie die Marktlage. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Volkswagen, Bayer, HeidelbergCement, Software AG, Bilfinger, Borussia Dortmund, Hennes & Mauritz, voestalpine, Kapsch TrafficCom, Qualcomm, L... mehr auf dieboersenblogger.de

FDP ist teuer: Die Brennelementesteuer (FDP/Merkel) hat 6 Mia. verkackt 07.06.2017 13:26:22

merkel brennelementesteuer zeit korruption bundesverfassungsgericht bgh fdp satire energiepolitik
Hannes Süß Die 2011 vom damals regierenden Schwarzgelben FDP-Merkel-Regime eingeführte Brennelementesteuer war so dilettantisch gemacht, dass sie nun vom Bundesverfassungsgericht kassiert wurde. Damit können unsere Energiebarone für ihre Atompolitik auf Schadensersatz klagen: Mehr als sechs Milliarden sind im Gespräch, die wir Bürger dafür zahlen s... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Mahnwache vor dem Bundesverfassungsgericht 04.05.2015 17:11:18

mahnwache grundrechte und innenpolitik grundgesetz bundesverfassungsgericht michael renner karlsruhe aktion cdu slider demokratie blogpost demonstration piratenveranstaltung
Von Michael Renner. Konservat... mehr auf piratenpartei.de

Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen! 11.11.2016 10:08:11

heiko maas kriminalprävention thomas de maizière innenpolitik slider transparenz piraten demokratie netzpolitik videoüberwachung datenschutz wirtschaft bundesverfassungsgericht pressemitteilungen patrick breyer verbraucherschutz massenscanning grundrechte und innenpolitik
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PIRAT Patrick Breyer beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung 25.11.2016 18:00:37

vorratsdatenspeicherung bundesverfassungsgericht pressemitteilungen patrick breyer transparenz piraten innenpolitik politik verfassungsbeschwerde digitalcourage
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