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Julian Assanges juristische Odyssee geht weiter 25.01.2022 17:00:45

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Am Montag ging das Tauziehen – oder man könnte auch sagen das (Kasperl-)Theater – um Julian Assanges Zukunft in eine weitere Runde. Seine Verlobte Stella Moris bezeichnet das Ergebnis als Sieg. Ich fand die kurze Verhandlung bzw. das Ergebnis eher... mehr auf nachdenkseiten.de

Vom Opfer zum Täter 21.01.2022 14:33:15

nachrichten gewalt landgericht regensburg justiz
Am Mittwoch verurteilte das Landgericht Regensburg einen 30-Jährigen wegen gefährlicher Körperverletzung zu einem Jahr und drei Monaten Haft auf Bewährung. Er hatte im Sommer 2021 in der Asylunterkunft am Weinweg einen Mitbewohner mit dem Schraubenzieher attackiert. Das Gericht ist überzeugt, dass dem Angriff zahlreiche Demütigungen durch den Gesch... mehr auf regensburg-digital.de

Totschlagsprozess: Verfahren eingestellt 15.01.2022 14:53:59

landgericht neustadt dresden justiz aktuell
Am Landgericht Dresden wurde am Donnerstag der Prozess gegen Chadi S. eingestellt. Der Angeklagte wird jetzt von der Untersuchungshaft Der Beitrag Totschlagsprozess: Verfahren eingestellt erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

Oberstaatsanwalt, übernehmen Sie! – Den Fall Obama, Bush, Johnson, Guantanamo, Drohnenpiloten in Ramstein etc. 14.01.2022 12:00:22

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Das Oberlandesgericht Koblenz hat gestern einen der Folter überführten früheren Geheimdienstmitarbeiter aus Syrien zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Urteil ist bemerkenswert, weil der Täter weit weg vom Tatort nach sogenanntem Weltrecht verurteilt worden ist. Dass dies geschehen konnte, ist gut so. Aber die Selbstgerechtig... mehr auf nachdenkseiten.de

Rache für kompromittierendes Video? 13.01.2022 17:51:31

justiz gewalt nachrichten landgericht
Wegen einer Auseinandersetzung in der Gemeinschaftsunterkunft am Weinweg muss sich seit Mittwoch der 30-jährige Goran K. vor Gericht verantworten. Er soll versucht haben, mit einem Schraubenzieher auf einen Mitbewohner einzustechen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchten Totschlag vor. Doch der Fall ist kompliziert. In der GU kursierte zuvor e... mehr auf regensburg-digital.de

Ampel-Koalition will Schwarzfahren entkriminalisieren 07.01.2022 13:38:09

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Die „Ampel“ will bisherige Bagatelldelikte wie Schwarzfahren zur Ordnungswidrigkeit herabstufen. Das berichtet der „Spiegel“. Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will die Justiz entlasten. „Für diese Legislaturperiode ist mir vor allem die weitere Digitalisierung der Justiz wichtig“, so Buschmann.... mehr auf wirtschaft.com

Hof klagt an (Teil 2) | Von Nino Schrepfer 28.12.2021 17:36:17

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Alles richtig gemacht, aber schuldig Ein Standpunkt von Nino Schrepfer. Diese Demonstrationen enden jetzt. Der eingehende, immer wiederkehrende Satz der Demonstrationen am Kugelbrunnen in Hof lautete in Anspielung an Bill Gates Dogma immer „Diese Demonstrationen enden erst, wenn 7 Milliarden Menschen in Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung mitein... mehr auf kenfm.de

Justizminister will neue Richterstellen schaffen 28.12.2021 01:26:00

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Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Schritte zur Überwindung des Verfahrensstaus an deutschen Gerichten angekündigt. „Damit fließt Geld an die Länder für zusätzliche Richterstellen“, sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). In dem sogenannten „Pakt für den Rechtsstaat“ haben sich ... mehr auf wirtschaft.com

Ampel-Parteien gegen Söders Verbotsplan für „Telegram“ 28.12.2021 00:52:45

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Politiker der Ampel-Parteien sowie der AfD haben die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einem Gesetz zur Abschaltung der Kommunikationsplattform Telegram als „totalitär“ kritisiert. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle sagte der „Welt“ (Dienstagausgabe): „Es passt nicht zu einem freiheit... mehr auf wirtschaft.com

Anträge von Facebook und Google gefährden Start der Meldepflicht 28.12.2021 00:47:09

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Die für den 1. Februar geplante Umsetzung der Meldepflicht strafbarer Inhalte von Betreibern sozialer Netzwerke an das Bundeskriminalamt (BKA) droht ins Stocken zu geraten. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Grund seien Anträge auf einstweilige Anordnung g... mehr auf wirtschaft.com

Pistorius verurteilt Rassismus-Vorfall bei Drittligaspiel 19.12.2021 18:56:58

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Nach dem Abbruch der Drittliga-Partie zwischen dem MSV Duisburg und dem VfL Osnabrück aufgrund eines Rassismus-Eklats hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD), auch zuständig für den Sport, den Rassismus-Vorfall scharf verurteilt. „Das ist die hässliche Fratze des Alltagsrassismus in unserem Land. Vorfälle wie dieser sind absolu... mehr auf wirtschaft.com

Verfassungsschutz: Taliban-Erfolg befeuert deutsche Islamistenszene 19.12.2021 14:37:00

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Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan befeuert nach Beobachtung des Bundesamts für Verfassungsschutzes die islamistische Szene in Deutschland. „Propagandistisch führt es zu einem Auftrieb“, sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Man feiert den vermeintlichen `Sieg` über di... mehr auf wirtschaft.com

Darf der Staat mit der Impfpflicht einige Menschenleben opfern, um viele zu retten? 18.12.2021 11:30:01

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Wie Zahlen des Paul-Ehrlich-Instituts verdeutlichen, muss die „Corona-Impfung“ auch im Zusammenhang mit Impfnebenwirkungen und Todesfällen betrachtet werden. Was bedeutet eine Impfpflicht, wenn bekannt ist, dass Menschen durch die Impfung ums Leben kommen? Der Staat verursache dann in einer Abwägung vorsätzlich den Tod einer gewis... mehr auf nachdenkseiten.de

Telegram: Welche Maßnahmen kann der Staat ergreifen? 16.12.2021 18:25:21

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Die Forderung nach einer Regulierung des Messengerdienstes Telegram ist derzeit in aller Munde. Der neue Justizminister Buschmann hält ein staatliches Vorgehen gegen Telegram auf Grundlage des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) für möglich. Adressat des NetzDG sind nach der Regelung in § 1 Abs. 1 S. 1 aber nur sog. soziale Netzwerke. Das Gesetz... mehr auf internet-law.de

Julian Assange erlitt schon Ende Oktober einen leichten Schlaganfall/Pressestimmen zur drohenden Auslieferung an die USA 13.12.2021 13:00:10

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Wie die Mail on Sunday gestern berichtete, erlitt Julian Assange laut seiner Verlobten Stella Moris während des ersten Tages seiner Berufungsverhandlung Ende Oktober einen Schlaganfall, der Spuren bei ihm hinterließ. Außerdem meldeten sich zum Richterspruch vom Freitag, welcher die Auslieferung Assanges in die USA möglich mac... mehr auf nachdenkseiten.de

Algarve News: 06. bis 12. Dezember 2021 12.12.2021 21:13:53

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Algarve News und Portugal News aus KW 49/2021: Covid-19: Algarve mit Sorgen | Algarve-Tourismus mit November-Rekord | Lagos saniert Santa Maria | Ryanair: Von Nürnberg nach Faro | Weihnachtsmarkt in Quarteira | Lagoa: Funk and Soul zu Weihnachten Der Beitrag ... mehr auf algarve-entdecker.com

Aus dem Archiv: Baustellenbesetzungen sind zivilrechtlich klagbar 11.12.2021 22:07:13

wien sp㖠archiv spö recht uncategorized umwelt demokratie justiz
Die aktuellen Klagsdrohungen wegen Baustellenbesetzungen haben historische Vorbilder - und damit auch eine Judikatur.... mehr auf akinmagazin.wordpress.com

High-Court-Richter akzeptieren US-Zusicherungen im Fall Assange 10.12.2021 16:05:34

justiz pressefreiheit blinken, antony usa gefã¤ngnis erosion der demokratie groãŸbritannien assange, julian haftbedingungen großbritannien einzelne politiker / personen der zeitgeschichte gefängnis
Vor einigen Stunden entschieden die Richter Lord Chief Justice Ian Duncan Burnett und Lord Justice Timothy Holroyde, dass die Entscheidung des Bezirksgerichts vom 4. Januar, Julian Assange nicht an die USA auszuliefern, ungültig ist. Dies begründeten sie mit den von den USA nachträglich gemachten Zusicherungen bezüglich Julia... mehr auf nachdenkseiten.de

Assange muss wieder um Auslieferung an die USA bangen 10.12.2021 12:20:04

justiz gründer korruption auslieferung verbot wikileaks london julian assange deutschland news
Wikileaks-Gründer Julian Assange muss nun doch wieder damit rechnen, an die USA ausgeliefert zu werden. In London hob der High Court of Justice ein entsprechendes im Januar ausgesprochenes Verbot wieder auf, wie am Freitag mitgeteilt wurde. An Zusicherungen der USA, dass Assange in den USA eine angemessene medizinische Versorgung bekomme, sei nicht... mehr auf wirtschaft.com

Julian Assange ist seit 11 Jahren seiner Freiheit beraubt – auch weil US-Behörden ihre Zusicherungen nicht einhalten 10.12.2021 08:45:01

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Am Dienstag jährte sich der willkürliche Freiheitsentzug für Julian Assange zu elften Mal. Am 7. Dezember 2010 stellte er sich den Behörden auf einer Londoner Polizeiwache und seitdem ist er ununterbrochen auf verschiedene Arten seiner Freiheit beraubt. Vor einigen Tagen erschien auf Englisch ... mehr auf nachdenkseiten.de

Lauterbach will auch diktieren 08.12.2021 13:57:50

suu kyi friedensnobelpreisträgerin viviane fischer polizei lockdown karl lauterbach uli gellermann justiz delinquent apolut artikel reiner fuellmich körperverletzung
Demokratie-Bewegung hält dagegen Von Uli Gellermann. Dass in diesen Tagen die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi in Myanmar zu vier Jahren Haft wegen Verstoß gegen Corona-Maßnahmen verurteilt wurde, zeigt sowohl das internationale Ausmaß der Pharma-Zwangsmaßnahmen, wie auch ihre diktatorischen Absichten und Möglichkeiten. Boosterei ohne wissenschaf... mehr auf kenfm.de

SPD präsentiert Personal – Lauterbach wird Gesundheitsminister 06.12.2021 10:25:05

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Als letzte der drei Ampel-Parteien hat die SPD am Montag ihr Personaltableau für die Bundesregierung vorgestellt. Vier Frauen und drei Männer werden die Verantwortung in den Ressorts der Sozialdemokraten übernehmen, teilte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag mit. Karl Lauterbach wird dabei Gesundheitsminister. Gerade die Besetzung d... mehr auf wirtschaft.com

Gastbeitrag: Hartz IV: Jetzt gegen Mietkürzungen wehren! 27.10.2014 10:08:05

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Wohnen ist Menschenrecht. Die Umsetzung und Anwendung des Grundgesetzes wird durch die Anwendung der Hartz-Gesetze immer wieder unterlaufen, egal, ob sie juristischen Vorgaben entspricht oder nicht. Diese Ignoranz dürfen WIR uns nicht weiter gefallen lassen. Hartz IV – ALG II...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Deutschland ist inzwischen Demokratur 26.07.2015 08:04:10

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

CDU-Frau Nina Warken und die Pressefreiheit 01.08.2015 11:40:41

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Ein erschütterndes Interview mit einem Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses (der sich ja bekanntermaßen mehr um sich selbst dreht, da Edward Snowden ja scheinbar nicht existiert und überhaupt Herr Range eh nichts ermitteln kann). Die Zeit Online hat gute, klare Fragen gestellt. Und CDU-Mitglied Nina Warken hat dermaßen enttäuschende Antworten ... mehr auf aydon.wordpress.com

Augias 27.05.2015 17:42:33

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Wikipedia, die Allwissende, weiss auch Folgendes über Augias: Der Sage nach bestand eine der zwölf legendären Aufgaben des Herakles, die er im Auftrag seines Vetters König Eurystheus zu vollbringen hatte, darin, die Rinderställe des Augias auszumisten, in denen die stattliche Anzahl von über 3.000 Rindern gehalten worden sein soll. Eurystheus hatte... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Milliardengewinne und menschenverachtende Beschäftigungsverhältnisse 04.07.2015 09:53:11

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Dass die Beschäftigten bei der Post die Schnauze voll haben, sollte für jeden Betroffenen, ob Kunde...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Wichtiges Urteil – Ablehnung einer Beratungshilfe nur mit Begründung 08.07.2015 12:38:45

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„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss (Aktenzeichen: 1 BvR 1849/11) klargestellt, dass ein Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz (Beratungsschein) nicht durch die mündliche Aussage eines Rechtspflegers abgelehnt werden darf. Vielmehr muss über den Antrag förmlich entschieden werden…“... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ich – der “Raub-Mord-Kopierer” 24.09.2015 22:09:30

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Ja – ich gestehe. Ich habe einen Film aus dem Internet geladen, ihn mir an geschaut und ihn dann einfach wieder gelöscht. Sofort heißt es Umgangssprachlich “Raub-Kopierer”. Nur ist diese Bezeichnung absolut falsch, denn es gab überhaupt keinen Raub, denn...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Allah – oder ist es mit ihm zusammen der Prophet Mohammed, gehen gemeinsam zum Lachen in den Keller??? 12.01.2015 11:59:44

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Unter anderen Gesichtspunkten kann ich den Terroranschlag in Paris zur Zeit nicht sehen. Dass dieser Anschlag ausgerechnet einem Satire-Magazin galt, ist relativ einfach zu verstehen. “Charlie Hebdo” war, trotz mehrfachen, schon getätigten Angriffen, ein wirklich leichtes Ziel. Schreiber und Zeichner...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Im Dschungel der Verträge der TK-Branche 02.10.2014 05:07:34

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Telefon und Internet, die Melkkühe der Nation. Vier Hauptprovider hatten wir bisher, dann kamen mal wieder die berühmten Fusionen. Telekommunikation ist inzwischen zu einem knallharten Business verkommen, welches aber auf dem Rücken der Kunden ausgefochten wird, denn inzwischen sind WIR...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Widerspruch … und ich kann es nur jedem Betroffenen raten … 23.12.2015 10:56:39

hartz iv internet aktuell schreiben justiz grundgesetz widerspruch leben sozial-kill hartz-betroffene gesetzgeber überleben gesellschaft wichtig solidarität ökonomie gastbeitrag hartz-gesetze kommunikation medien grundsicherung rente traurige zeiten protest wach auf deutschland
Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (E... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Terror und Destabilisierung – wem nützt es letztendlich … ? 14.11.2015 18:47:39

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(K)eine Verschwörungstheorie … Entsetzen und Ohnmacht sind geschürt, wem nützt es? Die Angst geht um, wem nützt es? Madrid, London, Paris – alle Städte westlich von Deutschland, wem nützt es? Der IS bekennt sich zu den Terrorakten, aber war er...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Buckeln, bis die Schwarte kracht und ein Arschtritt bei der Rente 05.11.2014 11:47:19

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Am liebsten wäre den sogenannten Herrschenden, wenn die Arbeitnehmer sofort bei erreichen des Rentenalters schon im ersten Jahr den Löffel abgeben würden. Diese ‘Einsparungen’ für die Volkswirtschaft wären exorbitant. Dass dem nicht so ist, verhindert bisher nur unser Grundgesetz, jedoch...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: von (real)Asmodis 23.07.2016 09:45:37

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H4 in Stichworten Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Alliierte??? 27.09.2014 07:33:29

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Wenn es um eine sogenannte ‘Kampfmoral’ geht, sollte man Amerikaner ganz sicher derzeit nicht danach befragen, man könnte sich nämlich ganz böse verletzen. Der Weltpolizist hat seine eigenen Leute inzwischen so zerschlissen im Irak und Afghanistan, dass so mancher wahrscheinlich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Schuldig oder nicht? Wer ist der Mörder in The Night Of? 18.11.2016 13:02:16

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Am gestrigen Donnerstag Abend lief die letzte der acht Episoden von The Night Of auf Sky Atlantik HD (gibt es auch hier im Stream und Download!). Die Frage aller Fragen der spannenden Serie von HBO lautete: Wer ist der Mörder … Weiterlesen ... mehr auf ostwestf4le.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

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Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Der größte Unsicherheitsfaktor im Datenschutz: der Mensch 23.02.2015 17:38:42

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Edward Snowden hat richtig ‘zugelangt’ bei der NSA, als er sich die Daten ‘griff’ und sie jetzt in Salami-Taktik veröffentlicht. Immerhin hat Hollywood heute Nacht reagiert und eine Dokumentation über ihn mit dem Oscar prämiert. Aber heute muss ich mich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gewaltexzesse und die politisch korrekte Reaktion darauf 06.01.2016 08:09:10

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“Ich habe noch nie so viele heulende Frauen gesehen”: Ein Bericht über die Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof. Einer von vielen. „Straftaten einer völlig neuen Dimension“, nennt es Kölns Polizeipräsident. In der Tat. So ist es. Ich will hier keine Kriminalistik … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com