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Server-Beschlagnahmung: Piratenpartei legt Beschwerde ein 04.08.2022 10:00:13

justiz beschwerde anne herpertz durchsuchung #topthema server datenschutz pressemitteilungen polizei
+++ Justiz missachtet Parteienschutz des Grundgesetzes +++ PIRATEN vermuten Verstoß gegen gesetzliche Kontrollpflicht +++ Im Zuge der Ermittlungen zum G7-Leak wurden die Daten…... mehr auf piraten-wahl.de

Rezension: „Der Fremde“ von Caitlin Wahrer 29.07.2022 14:48:56

2022 ptbs familie vergewaltigung rezensionen krimi & thriller spannung drama & schicksal justiz heyne
Zum Inhalt: Julia und ihr Mann Tony leben ein idyllisches Leben mit ihren gemeinsamen Kindern. Doch dann wird Tonys jüngerer Bruder Nick Opfer einer Gewalttat. Tony kommt damit nicht klar. Nick entschließt sich, den Täter anzuzeigen. Doch das System hat Lücken und ein Ausgang des Prozesses ist ungewiss. Tony fühlt sich stellvertretend für seinen Br... mehr auf buchspinat.de

Polizisten angesprungen 21.07.2022 10:42:26

aktuell dresden justiz polizisten neustadt gericht
Im März 2019 gab es in der Neustadt eine Demonstration unter dem Motto #SaveYourInternet. Am Rande dieser Demonstration gab es Der Beitrag Polizisten angesprungen erschien zuerst auf Ne... mehr auf neustadt-ticker.de

Was erdreisten Sie sich? 18.07.2022 14:36:40

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Die Dreistigkeit beginnt mit einem Schreiben der Bezirksverwaltung Mainz – Rehabilitation, „VBG, Ihre gesetzliche Unfallversicherung“[1] „Guten Tag, vielen Dank für die Übersendung des vollständigen Urteils des Sozialgerichtes Darmstadt vom 28.06.2020 in Ihrem Verfahren zum Opferentschädigungsgesetz (OEG).[2] Wir konnten daraus wertvolle Info... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

Im Gespräch: Alexander Christ (“Corona-Staat”) 14.07.2022 20:12:40

herrschaftssystem gesundheit grundrechtseingriffe zaavv demonstrationsrecht gräueltaten impfpflicht entmenschlichung freiheitsrechte hannah arendt entschädigungsfonds maskenpflicht gerichtsverhandlungen corona judikative totalitarismus stiftung qualitätsverfall gesetz rechtsanwalt demonstrationsverbot gesetzgebung widerstand justiz rechtsstaat pressesprecher demokratiebewegung europäische union nationalsozialismus richter menschenwürde anwälte für aufklärung grundrechtseinschränkungen grundgesetz unrecht grundrechte hygieneregime abstandsgebot corona-maßnahmen sticky video grundrechtseinschränkung im gespräch demonstrationen
Dr. Alexander Christ sorgte kürzlich für Schlagzeilen, als er sich als Anwalt für den in Haft befindlichen Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael Ballweg, vorstellte. Dieser sitzt seit dem 29. Juni 2022 in der Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim in Untersuchungshaft. Der Vorwurf lautet: Betrug und Geldwäsche. Zum Zeitpunkt der Aufzeichnung ... mehr auf kenfm.de

Piraten-Klage: Verfassungsgericht entscheidet über Veröffentlichung geheimer Rechtsgutachten 06.07.2022 10:00:54

pressemitteilungen transparenz mark hintz justiz informationsfreiheit #topthema landtag schleswig-holstein dr. patrick breyer
Eine Klage der Piratenpartei auf Veröffentlichung der bisher geheim gehaltenen Rechtsgutachten der schleswig-holsteinischen Landtagsjuristen wird zum Fall für das Landesverfassungsgericht. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig…... mehr auf piraten-wahl.de

Politische Gesinnungsjustiz | Von Uwe G. Kranz 14.06.2022 16:42:17

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… und ein Staat, der definiert, was „Wahrheit“ ist. Ein Standpunkt von Uwe G. Kranz. „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant”, schrieb Hoffmann von Fallersleben. Von Jean-Claude Juncker, dem Ex-Kommissionspräsidenten der Europäischen Union, stammt folgender erhellende Ausspruch über die EU-Reglementierungspraxis: „Wir bes... mehr auf kenfm.de

„Die Justiz macht sich zum Büttel des Staates“ 13.06.2022 15:12:14

audio-podcast gefängnis pazifismus bürgerproteste gefã¤ngnis friedensbewegung atomwaffen erosion der demokratie justiz bã¼rgerproteste friedenspolitik
Pazifisten haben derzeit einen schweren Stand. Während aufgeblasene Phrasendrescher im SPIEGEL Kriegsgegner als „Lumpen-Pazifisten“ verspotten und in den öffentlich-rechtlichen Talkshows ein Überbietungswettbewerb in Sachen Militarismus zelebriert wird, droht friedensbewegten Aktivisten das Gefängnis. Helmut Scheben... mehr auf nachdenkseiten.de

Gastbeitrag: Hartz IV: Jetzt gegen Mietkürzungen wehren! 27.10.2014 10:08:05

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Wohnen ist Menschenrecht. Die Umsetzung und Anwendung des Grundgesetzes wird durch die Anwendung der Hartz-Gesetze immer wieder unterlaufen, egal, ob sie juristischen Vorgaben entspricht oder nicht. Diese Ignoranz dürfen WIR uns nicht weiter gefallen lassen. Hartz IV – ALG II...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Deutschland ist inzwischen Demokratur 26.07.2015 08:04:10

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

CDU-Frau Nina Warken und die Pressefreiheit 01.08.2015 11:40:41

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Ein erschütterndes Interview mit einem Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses (der sich ja bekanntermaßen mehr um sich selbst dreht, da Edward Snowden ja scheinbar nicht existiert und überhaupt Herr Range eh nichts ermitteln kann). Die Zeit Online hat gute, klare Fragen gestellt. Und CDU-Mitglied Nina Warken hat dermaßen enttäuschende Antworten ... mehr auf aydon.wordpress.com

Augias 27.05.2015 17:42:33

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Wikipedia, die Allwissende, weiss auch Folgendes über Augias: Der Sage nach bestand eine der zwölf legendären Aufgaben des Herakles, die er im Auftrag seines Vetters König Eurystheus zu vollbringen hatte, darin, die Rinderställe des Augias auszumisten, in denen die stattliche Anzahl von über 3.000 Rindern gehalten worden sein soll. Eurystheus hatte... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Milliardengewinne und menschenverachtende Beschäftigungsverhältnisse 04.07.2015 09:53:11

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Dass die Beschäftigten bei der Post die Schnauze voll haben, sollte für jeden Betroffenen, ob Kunde...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Wichtiges Urteil – Ablehnung einer Beratungshilfe nur mit Begründung 08.07.2015 12:38:45

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„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss (Aktenzeichen: 1 BvR 1849/11) klargestellt, dass ein Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz (Beratungsschein) nicht durch die mündliche Aussage eines Rechtspflegers abgelehnt werden darf. Vielmehr muss über den Antrag förmlich entschieden werden…“... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ich – der “Raub-Mord-Kopierer” 24.09.2015 22:09:30

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Ja – ich gestehe. Ich habe einen Film aus dem Internet geladen, ihn mir an geschaut und ihn dann einfach wieder gelöscht. Sofort heißt es Umgangssprachlich “Raub-Kopierer”. Nur ist diese Bezeichnung absolut falsch, denn es gab überhaupt keinen Raub, denn...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Allah – oder ist es mit ihm zusammen der Prophet Mohammed, gehen gemeinsam zum Lachen in den Keller??? 12.01.2015 11:59:44

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Unter anderen Gesichtspunkten kann ich den Terroranschlag in Paris zur Zeit nicht sehen. Dass dieser Anschlag ausgerechnet einem Satire-Magazin galt, ist relativ einfach zu verstehen. “Charlie Hebdo” war, trotz mehrfachen, schon getätigten Angriffen, ein wirklich leichtes Ziel. Schreiber und Zeichner...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Im Dschungel der Verträge der TK-Branche 02.10.2014 05:07:34

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Telefon und Internet, die Melkkühe der Nation. Vier Hauptprovider hatten wir bisher, dann kamen mal wieder die berühmten Fusionen. Telekommunikation ist inzwischen zu einem knallharten Business verkommen, welches aber auf dem Rücken der Kunden ausgefochten wird, denn inzwischen sind WIR...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Widerspruch … und ich kann es nur jedem Betroffenen raten … 23.12.2015 10:56:39

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Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (E... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Terror und Destabilisierung – wem nützt es letztendlich … ? 14.11.2015 18:47:39

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(K)eine Verschwörungstheorie … Entsetzen und Ohnmacht sind geschürt, wem nützt es? Die Angst geht um, wem nützt es? Madrid, London, Paris – alle Städte westlich von Deutschland, wem nützt es? Der IS bekennt sich zu den Terrorakten, aber war er...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Buckeln, bis die Schwarte kracht und ein Arschtritt bei der Rente 05.11.2014 11:47:19

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Am liebsten wäre den sogenannten Herrschenden, wenn die Arbeitnehmer sofort bei erreichen des Rentenalters schon im ersten Jahr den Löffel abgeben würden. Diese ‘Einsparungen’ für die Volkswirtschaft wären exorbitant. Dass dem nicht so ist, verhindert bisher nur unser Grundgesetz, jedoch...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: von (real)Asmodis 23.07.2016 09:45:37

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H4 in Stichworten Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Alliierte??? 27.09.2014 07:33:29

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Wenn es um eine sogenannte ‘Kampfmoral’ geht, sollte man Amerikaner ganz sicher derzeit nicht danach befragen, man könnte sich nämlich ganz böse verletzen. Der Weltpolizist hat seine eigenen Leute inzwischen so zerschlissen im Irak und Afghanistan, dass so mancher wahrscheinlich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Schuldig oder nicht? Wer ist der Mörder in The Night Of? 18.11.2016 13:02:16

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Am gestrigen Donnerstag Abend lief die letzte der acht Episoden von The Night Of auf Sky Atlantik HD (gibt es auch hier im Stream und Download!). Die Frage aller Fragen der spannenden Serie von HBO lautete: Wer ist der Mörder … Weiterlesen ... mehr auf ostwestf4le.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

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Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Der größte Unsicherheitsfaktor im Datenschutz: der Mensch 23.02.2015 17:38:42

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Edward Snowden hat richtig ‘zugelangt’ bei der NSA, als er sich die Daten ‘griff’ und sie jetzt in Salami-Taktik veröffentlicht. Immerhin hat Hollywood heute Nacht reagiert und eine Dokumentation über ihn mit dem Oscar prämiert. Aber heute muss ich mich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gewaltexzesse und die politisch korrekte Reaktion darauf 06.01.2016 08:09:10

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“Ich habe noch nie so viele heulende Frauen gesehen”: Ein Bericht über die Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof. Einer von vielen. „Straftaten einer völlig neuen Dimension“, nennt es Kölns Polizeipräsident. In der Tat. So ist es. Ich will hier keine Kriminalistik … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Gastbeitrag: Der Hilferuf einer Demokratin aus der Ukraine 13.09.2014 18:02:05

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Offener Brief von Elena Bondarenko, der oppositionellen Abgeordnete des ukrainischen Parlaments   Als Abgeordnete der oppositionellen “Partei der Regionen” möchte ich hiermit öffentlich bekannt geben, dass die heutigen Machthaber in Kiew so weit gegangen sind, dass sie nicht nur den...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Rassismus: Die Polizei, dein Feind und Schläger 07.05.2015 10:26:00

dystopie kapitalismus neoliberalismus polizeigewalt feudalismus dummheit irrsinn diktatur faschismus heute und damals postdemokratie justiz demokratie propaganda rassismus
Der WDR berichtet aktuell über einen erneuten Fall willkürlicher Polizeigewalt gegen einen Bürger, der sich, wenn man zwischen den Zeilen zu lesen vermag, wie ein böses Dokument aus der vergangenen Hölle des "Dritten Reich... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Sichere Banken im Computer-Zeitalter? – Eine Lachnummer 16.02.2015 11:19:54

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Keine Gewalt, keine Waffen. Bei diesem Bankraub (oder ist es nur Diebstahl?) braucht sich kein Mensch um Leib und Leben zu fürchten. Bis zu 100 Geldinstitute in über 20 Ländern sind weltweit von der „Carbanak“-Gang angegriffen worden. (Bild: Kaspersky Lab)...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Schloss Eugensberg wird zwangsversteigert 14.11.2015 01:42:59

eugène de beauharnais schweiz schloss eugensberg schlösser in der schweiz gerichtsverfahren zwangsversteigerung kanton thurgau rolf erb justiz familie erb schlösser am bodensee nachrichten hugo erb ag konkursmasse
Der Prozess um Schloss Erb im schweizer Kanton Thurgau ist vorbei: Das von Napoleons Stiefsohn Eugène de Beauharnais errichtete Palais im Wert von ca. 27,7 Millionen Euro wird zwangsversteigert. Der erzielte Erlös wird zur Deckung von Milliarden-Schulden aus dem Konkurs der Erb-Gruppe verwendet. Das Verfahren um das Schloss in bester Bodensee-Lage ... mehr auf burgerbe.de

Sam Millar – True Crime (Buch) 24.05.2015 17:42:11

justiz folter long kesh atrium verlag usa bücher & gedrucktes nordirland new york blanket-men ira hungerstreik fbi sachbuch brink's blanket-protest casino gefängnis überfall belletristik & lyrik thriller, krimi & horror
Bevor Sam Millar als Autor, unter anderem mit den Büchern um den Privatermittler Karl Kane, reüssierte, war er so berüchtigt wie berühmt. Und das gleich in zweierlei Hinsicht. Zum einen als ein “Blanket-Man”, einer jener Männer, die während des Nordirland-Konflikts in der Long Kesh-Haftanstalt einsaßen und sich nicht als Strafgefangene ... mehr auf booknerds.de

91jährige nach Jugendstrafrecht? 21.09.2015 19:32:28

politik justiz ns-verbrecher
Liebe Leser, ich bin mir nicht sicher. Meine Meinung ist nicht fest. Aber momentan denke ich, dass die Justiz mit ihrer Nazijagd ziemlich auf dem Holzweg ist. Was meint ihr? Hier meine polemischen Gedanken dazu: Gegen eine 91-Jährige SS-Helferin soll jetzt Anklage erhoben werden. Da sie zur Tatzeit heranwachsend (zwischen 18 und 20) war, ist [̷... mehr auf proerde.wordpress.com

Nix konkretes weiß man nicht … 18.06.2017 09:25:09

bildung kommunikation medien allgemein calw die sicht von anderen aktuell internet justiz gesetzgeber
… oder man ist so unkonkret, weil man allein 6 Monate braucht, um sich durchzuringen, eine Anzeige wegen Verleumdung und Beleidigung gegen den FIWUS und seinen Herausgeber zu stellen? Schaut man sich das Schreiben der Polizei genauer an (sollte man...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ermittlungen eingestellt 03.08.2015 18:06:47

sitzblockade persönlich innenpolitik einstellung ermittlungsverfahren 14. april widerstand justiz nokargida 3. märz
Was ich schon seit einer Woche auf mündliche Auskunft hin weiß, habe ich heute schriftlich erhalten: den Einstellungsbescheid wegen des Ermittlungsverfahrens gegen mich. Sehr, sehr spannend sind zwei Dinge dabei: es handelte sich nicht nur um ein Verfahren – es handelte sich um zwei Ermittlungsverfahren: einmal wegen des Vorfalls, den ich in ... mehr auf joergrupp.de

Sammlerstücke 14.03.2016 00:00:44

satire stress rechtsradikalismus justiz rechtsextremismus politiker deutschland politik hallo welt! zerrspiegel polizei präventivstaat
„Wir haben zwanzig Sturmgewehre, achtzigtausend Schuss Munition, Plastiksprengstoff, dazu diverse Baseballkeulen und…“ „Einer seiner ehemaligen Nachbarn hat einen Bruder, der Schlagball in der Schule gespielt hat. Das sollten wir auf jeden Fall im Untersuchungsbericht berücksichtigen.“ „Gut, dann haben wir diverse Anleitungen zum Bau von Brandsätze... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die „Causa Böhmermann“ 06.06.2016 09:38:13

wirklichkeit sprache politik realität quälgeister aktuelles humor persönlichkeiten kunst zeitkritik erinnerung dichter - und denker? zivilcourage satire gedicht justiz
Die „Causa Böhmermann“, ein alter Hut, in dem der Staatsanwalt offenbar noch immer nicht das gefunden hat, was sich da herausziehen lässt, war nach Böhmermanns „Sendepause“ und der darauf folgenden Bekanntmachung seiner darin gewonnen Erkenntnisse als Kapitel für sich immer noch interessant. In dieser nicht demokratisch, sondern von Böhmermann selb... mehr auf monologe.wordpress.com

das Problem heißt Sexismus 06.01.2016 17:33:55

justiz gegen rechts männlichkeiten rollenbilder köln übergriffe sexismus frauen
und nicht „Straftaten von Ausländern“. Eine große Gruppe von Männern, alkoholisiert, weitgehend unbehelligt von der Polizei, lässt es in der Silvesternacht richtig krachen – und greift in kleineren Gruppen immer und immer wieder Frauen an, um sie mittels des Antanztricks um Handys, Bargeld zu erleichtern und in diesem Fall mittels... mehr auf joergrupp.de

Ins Netz gegangen (4.9.) 05.09.2016 09:55:21

facebook geschichte umwelt bayern orchester nationalismus dresden klassik justiz nationalsozialismus wiedergutmachung rhein medien netz lesezeichen landwirtschaft bingen zeitgenössische musik ludwig ii politik recht
Ins Netz gegangen am 4.9.: Bingen dringt auf Beseitigung der politischen Parole auf Rüdesheimer Seite → eigentlich eine lokalposse, aber eine sehr bezeichnende und typische: als gegenaktion zum afd-parteitag in bingen hat jemand auf der gegenüberliegenden rheinseite in rüdesheim weinbergmauern … ... mehr auf matthias-mader.de

Nicht schuldig! 30.09.2016 06:00:00

broadchurch charlotte rampling olivia colman serie season 2 drama staffel 2 krimi justiz marianne jean-baptiste david tennant
Ich bin, ehrlich gesagt, so wütend, dass ich nicht einmal Zeit mit einer langen Einleitung verschwenden will. Denn das, was die zweite Staffel von „Broadchurch“ mit den einfachen Worten „Nicht schuldig!“ gemacht hat, war einfach nur komplett unnötig – womit dann leider auch die zweite Staffel wirklich komplett überflüssig war und das tolle Erlebnis... mehr auf goingtothemovies.wordpress.com