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Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

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Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Unschuldsvermutung 24.03.2026 08:58:14

justiz ulmen feminismus sexismus digitale gewalt
Zurzeit ist viel über das Thema Unschuldsvermutung die Rede, im Zusammenhang mit den Beschuldigungen gegen Christian Ulmen, er habe die digitale Identität seiner damaligen Frau Collien Fernandes gefälscht, um sexualisierte Beziehungen zu deren beruflichem und privatem Netzwerk vorzutäuschen. Ein besonders krasser Fall von digitaler Gewalt, die viel... mehr auf antjeschrupp.com

Iran-Konflikt legt Schwächen des Völkerrechts offen 09.03.2026 07:45:25

#topthema pressemitteilungen alexander kohler militärische aktionen rechtsreform staatliche souveränität allgemein autoritäre regime responsibility to protect piratenpartei machtpolitik menschenrechte internationale ordnung nichteinmischung justiz iran-konflikt un-charta äußeres und verteidigung völkerrecht selbstverteidigung un-sicherheitsrat präventive schläge
9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System jedoch in erster Linie staatliche Souveränität, nicht die Menschen, die unter autoritär... mehr auf piratenpartei.de

Rache statt Strafe – Israel will Todesstrafe für Palästinenser einführen 08.03.2026 12:00:26

menschenrechte erosion der demokratie justiz außen- und sicherheitspolitik apartheid organhandel gewaltenteilung israel todesstrafe länderberichte audio-podcast folter haftbedingungen
„Es geht nicht um Strafe – es geht um Rache.“ So lautet das Fazit von Itamar Mann, israelischer Professor für Völkerrecht, Menschenrechte, Umweltrecht und Rechtstheorie an der Universität Haifa, das er in einem im vergangenen November bei Legal Tribune Online (LTO) erschienenen Artikel zieht.[... mehr auf nachdenkseiten.de

„Wehret den Anfängen“ – „Denunziationsparagraph“ verlangt gegenseitige Kontrolle der Bürger 04.03.2026 14:00:42

europã¤ische union vã¶lkerrecht völkerrecht postdemokratie baud, jacques strategien der meinungsmache justiz meinungsfreiheit wirtschaftssanktionen hunko, andrej kampagnen/tarnworte/neusprech denunziation europäische union repressionen cancel culture
Im Interview mit der Schweizer Zeitung Zeitgeschehen im Fokus spricht der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko über die jüngsten Vorstöße in der EU und in Deutschland bezüglich der Sanktionierung nicht gewünschter Meinungsäußerungen, die persönlichen Repressalien gege... mehr auf nachdenkseiten.de

Klarnamenpflicht gefährdet Datenschutz und Meinungsfreiheit – Piratenpartei fordert klare Ablehnung 02.03.2026 16:27:53

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Eine Klarnamenpflicht zwingt Nutzende, ihre Identität offenzulegen – unabhängig davon, ob sie dies möchten oder nicht. Dies widerspricht dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und öffnet Tür und Tor für Überwachung, Repression und Diskriminierung. Insbesondere vulnerable Gruppen wie politische Aktivisten, Journalisten oder Betroffene von Ge... mehr auf piratenpartei.de

Sieben Jahre nach Dammbruch in Brasilien startet Prozess gegen Vale 01.03.2026 12:00:17

zivile opfer schadensersatz bürokratie justiz brasilien bã¼rokratie verbraucherschutz länderberichte umweltpolitik umweltverschmutzung
Betroffene und Famlien der Opfer fordern Gerechtigkeit. TÜV Süd beteiligt. Auch in Deutschland soll Anklage erfolgen. Von Hannah Dora. Belo Horizonte. Am Montag hat am Bundesgericht der 6. Region (TRF-6) in Belo Horizonte der Strafprozess zum Dammbruch vo... mehr auf nachdenkseiten.de

AfD-Verbot: Gericht lässt aus dem Geheimdienst-Gutachten (vorerst) die Luft raus 27.02.2026 13:00:17

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen und behandeln. Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass der Ausgang des Hauptsacheverfahrens abgewartet werden muss. Das Urteil ist zu begrüßen, auch wenn man der AfD inhaltlich kritisch gegenübersteht. E... mehr auf nachdenkseiten.de

Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran 19.02.2026 21:41:04

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Berlin, Deutschland – 19. Februar 2026 – Piratenpartei Deutschland verurteilt Massen-Todesurteile in Online-Schauprozessen im Iran auf das Schärfste – Regime lügt systematisch gegenüber der internationalen Gemeinschaft Die Berichte über Hunderte Todesurteile gegen Demonstranten in beschleunigten Online-Verfahren der vergangenen zwei Wochen sind ein... mehr auf piratenpartei.de

SPD im Südwesten muss Mitgliederliste herausgeben – Urteil gibt Parteimitgliedern von der Initiative „Mehr Diplomatie wagen“ recht 18.02.2026 09:00:10

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Das Landgericht Stuttgart hat nach längerem Rechtsstreit ein aufsehenerregendes Urteil gefällt: Der SPD-Landesverband muss die Mail-Adressen seiner rund 30.000 Mitglieder im Südwesten herausgeben, damit die Initiatoren von „Mehr Diplomatie wagen“[1] ihre fr... mehr auf nachdenkseiten.de

Die NachDenkSeiten, der „Volksverpetzer“ und die Informationsfreiheit – eine konstruierte Geschichte voller Missverständnisse 17.02.2026 12:35:54

in eigener sache medien und medienanalyse fördermittel fã¶rdermittel kampagnen/tarnworte/neusprech justiz diffamierung audio-podcast
Dass die NachDenkSeiten und die skurrile Denunziationsplattform Volksverpetzer in diesem Leben keine Freunde mehr werden, war abzusehen. Eigentlich ignorieren wir die Pöbeleien und Verschwörungserzählungen derartiger Krawallmedien ja auch, aber am letzten Freitag ging es beim Volksverpetzer um einen Rech... mehr auf nachdenkseiten.de

Nokia setzt sich gegen Asus und Acer durch – LG München I bleibt bei strenger FRAND-Linie 16.02.2026 07:24:37

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„Jetzt wissen wir, wie die westliche Elite mit Kindern umgeht“ – O-Töne zu „Epstein-Akten“ 10.02.2026 12:00:33

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Mit der Veröffentlichung von 3,5 Millionen Dokumenten – Texte, Fotos, Videos, E-Mails etc. – aus den „Epstein-Akten“ hat das amerikanische Justiz-Department zum Teil schockierende Momente aus dem Leben zahlreicher „Mächtiger und Reicher“ publik gemacht. Eine Welle sensationeller Enthüllungen in den Medien wie auch so manche politi... mehr auf nachdenkseiten.de

Venezuelas Regierung kündigt Amnestiegesetz an 07.02.2026 12:00:35

amnestie amnesty international länderberichte justiz menschenrechte politische haft venezuela
In Venezuela hat Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez eine umfassende Amnestie für „politische Delikte” angekündigt. „Wir haben beschlossen, ein allgemeines Amnestiegesetz voranzutreiben, das den gesamten Zeitraum politischer Gewalt von 1999 bis heute abdeckt”, erklärte Rodríguez vergangene Woche in einer Red... mehr auf nachdenkseiten.de

Recht bekommen, Vertrauen verloren … 06.02.2026 18:53:31

medien eis politik gerechtigkeit recht winter cuxhaven justiz aktuell gesellschaft selbstauskunft herr gã¼nther und herr lanz herr günther und herr lanz watt und schnee
Ich bin keine Juristin und habe darum auch keine Ahnung von „Spitzfindigkeiten“, mit denen vermutlich auch vor Gerichten um Recht und Wahrheit gerungen wird. Natürlich weiß ich, dass „gefühlte Gerechtigkeit“ nichts, aber auch gar nichts mit Rechtssprechung zu tun hat, die sich nur und ausschließlich nach Recht und Gesetz inn... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Meth-Toilette: Vergewaltiger verurteilt 06.02.2026 09:49:32

dresden aktuell justiz landgericht
Das Landgericht Dresden hat heute unter der Vorsitzenden Richterin Monika Müller einen 24-jährigen Mann verurteilt. Er hat, so das Urteil Der Beitrag Meth-Toilette: Vergewaltiger verurteilt erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

Gastbeitrag: Hartz IV: Jetzt gegen Mietkürzungen wehren! 27.10.2014 10:08:05

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Wohnen ist Menschenrecht. Die Umsetzung und Anwendung des Grundgesetzes wird durch die Anwendung der Hartz-Gesetze immer wieder unterlaufen, egal, ob sie juristischen Vorgaben entspricht oder nicht. Diese Ignoranz dürfen WIR uns nicht weiter gefallen lassen. Hartz IV – ALG II...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Deutschland ist inzwischen Demokratur 26.07.2015 08:04:10

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

CDU-Frau Nina Warken und die Pressefreiheit 01.08.2015 11:40:41

justiz netzpolitik.org zeit online cdu bnd nsa spionage #landesverrat gedanken nina warken range
Ein erschütterndes Interview mit einem Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses (der sich ja bekanntermaßen mehr um sich selbst dreht, da Edward Snowden ja scheinbar nicht existiert und überhaupt Herr Range eh nichts ermitteln kann). Die Zeit Online hat gute, klare Fragen gestellt. Und CDU-Mitglied Nina Warken hat dermaßen enttäuschende Antworten ... mehr auf aydon.wordpress.com

Augias 27.05.2015 17:42:33

fifa fussball netzwerke zürich affären bestechung augias nepotismus herkules korruption blatter lobbyismus limmat augiasstall justiz sport
Wikipedia, die Allwissende, weiss auch Folgendes über Augias: Der Sage nach bestand eine der zwölf legendären Aufgaben des Herakles, die er im Auftrag seines Vetters König Eurystheus zu vollbringen hatte, darin, die Rinderställe des Augias auszumisten, in denen die stattliche Anzahl von über 3.000 Rindern gehalten worden sein soll. Eurystheus hatte... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Milliardengewinne und menschenverachtende Beschäftigungsverhältnisse 04.07.2015 09:53:11

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Dass die Beschäftigten bei der Post die Schnauze voll haben, sollte für jeden Betroffenen, ob Kunde...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Wichtiges Urteil – Ablehnung einer Beratungshilfe nur mit Begründung 08.07.2015 12:38:45

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„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss (Aktenzeichen: 1 BvR 1849/11) klargestellt, dass ein Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz (Beratungsschein) nicht durch die mündliche Aussage eines Rechtspflegers abgelehnt werden darf. Vielmehr muss über den Antrag förmlich entschieden werden…“... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ich – der “Raub-Mord-Kopierer” 24.09.2015 22:09:30

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Ja – ich gestehe. Ich habe einen Film aus dem Internet geladen, ihn mir an geschaut und ihn dann einfach wieder gelöscht. Sofort heißt es Umgangssprachlich “Raub-Kopierer”. Nur ist diese Bezeichnung absolut falsch, denn es gab überhaupt keinen Raub, denn...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Allah – oder ist es mit ihm zusammen der Prophet Mohammed, gehen gemeinsam zum Lachen in den Keller??? 12.01.2015 11:59:44

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Unter anderen Gesichtspunkten kann ich den Terroranschlag in Paris zur Zeit nicht sehen. Dass dieser Anschlag ausgerechnet einem Satire-Magazin galt, ist relativ einfach zu verstehen. “Charlie Hebdo” war, trotz mehrfachen, schon getätigten Angriffen, ein wirklich leichtes Ziel. Schreiber und Zeichner...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Im Dschungel der Verträge der TK-Branche 02.10.2014 05:07:34

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Telefon und Internet, die Melkkühe der Nation. Vier Hauptprovider hatten wir bisher, dann kamen mal wieder die berühmten Fusionen. Telekommunikation ist inzwischen zu einem knallharten Business verkommen, welches aber auf dem Rücken der Kunden ausgefochten wird, denn inzwischen sind WIR...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Widerspruch … und ich kann es nur jedem Betroffenen raten … 23.12.2015 10:56:39

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Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (E... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Terror und Destabilisierung – wem nützt es letztendlich … ? 14.11.2015 18:47:39

ökonomie geldsystem philosophie €u gesetzgeber zum nachdenken militärisch-industrieller komplex wach auf deutschland staatsgewalt ideologie eu gesellschaft ethik aktuell anschläge internet paris politikdarsteller bildung sprache angst terrortheater ohnmacht schreiben menschenwürde menschen moral innenansicht traurige zeiten 5 werte für deutschland die sicht von anderen islamischer staat (is) kriegspolitik solidarität justiz überwachung leben marionetten keine satire kommunikation überleben medien €uropa gewalt entsetzen kultur finanzen politik
(K)eine Verschwörungstheorie … Entsetzen und Ohnmacht sind geschürt, wem nützt es? Die Angst geht um, wem nützt es? Madrid, London, Paris – alle Städte westlich von Deutschland, wem nützt es? Der IS bekennt sich zu den Terrorakten, aber war er...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

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antichrist noenazis ich kenn da einen mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal ã„tsch schwachmat schlagring area 51 ende dom molloch volksverhetzung boot the greys wir sind nicht das volk lügenpresse felix generalbundesanwalt schauberger hitlerblume wahlfreiheit hitlergebaren hungersnot hitlerhalle schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik buchkritik brandanschlag bumsen steine deine mutter ende gelã¤nde front doppelsieg steiner hitlerdarlehen recht auf widerstand schleuser gutfrau wixer lügner ketzer naturgewalt selfie pirinçci lã¼gner kirche verrã¤ter gã¶ring endstation dã¤niken wahlkampf knigge gewitterfront hitlerkraut gestã¶rt gesichtspflege liebknecht junge union wohnungen hitlerhusten hitlerhure aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter scharlatan der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 abgebrannt salafisten kronenzeitung balkanroute galgen sternsinger brandopfer spürhund politically incorrect schieãŸerei volksgarten sofa bã¼rgerwehr tagesschau goldgrã¤ber pogo virus miststã¼ck betrüger moskau 5. weltkrieg volldeutsche wã¤rmebildkamera drogen bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament waffenlieferant kindergeburtstag frankfurter würstchen schizophren milchmann diktatur köln palme golfkireg darwin neonazi fifa reizwort stasi dritter weltkrieg online hitlerwarze straftäter v-mann hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey zustrom schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände erste allgemeine nuttenversicherung mond missgeburt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger spã¼rhund vw pizzabote franz von assisi lüge katholiken besser esser ende der gewalt gegen nazis morgenland nachtwã¤chter zwang wir sind das volk sharon bã¶rsencrash hitlerbürste autonome gürteltier blasen topmodel rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Buckeln, bis die Schwarte kracht und ein Arschtritt bei der Rente 05.11.2014 11:47:19

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Am liebsten wäre den sogenannten Herrschenden, wenn die Arbeitnehmer sofort bei erreichen des Rentenalters schon im ersten Jahr den Löffel abgeben würden. Diese ‘Einsparungen’ für die Volkswirtschaft wären exorbitant. Dass dem nicht so ist, verhindert bisher nur unser Grundgesetz, jedoch...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: von (real)Asmodis 23.07.2016 09:45:37

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H4 in Stichworten Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Alliierte??? 27.09.2014 07:33:29

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Wenn es um eine sogenannte ‘Kampfmoral’ geht, sollte man Amerikaner ganz sicher derzeit nicht danach befragen, man könnte sich nämlich ganz böse verletzen. Der Weltpolizist hat seine eigenen Leute inzwischen so zerschlissen im Irak und Afghanistan, dass so mancher wahrscheinlich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Schuldig oder nicht? Wer ist der Mörder in The Night Of? 18.11.2016 13:02:16

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Am gestrigen Donnerstag Abend lief die letzte der acht Episoden von The Night Of auf Sky Atlantik HD (gibt es auch hier im Stream und Download!). Die Frage aller Fragen der spannenden Serie von HBO lautete: Wer ist der Mörder … Weiterlesen ... mehr auf ostwestf4le.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

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Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Der größte Unsicherheitsfaktor im Datenschutz: der Mensch 23.02.2015 17:38:42

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Edward Snowden hat richtig ‘zugelangt’ bei der NSA, als er sich die Daten ‘griff’ und sie jetzt in Salami-Taktik veröffentlicht. Immerhin hat Hollywood heute Nacht reagiert und eine Dokumentation über ihn mit dem Oscar prämiert. Aber heute muss ich mich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gewaltexzesse und die politisch korrekte Reaktion darauf 06.01.2016 08:09:10

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“Ich habe noch nie so viele heulende Frauen gesehen”: Ein Bericht über die Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof. Einer von vielen. „Straftaten einer völlig neuen Dimension“, nennt es Kölns Polizeipräsident. In der Tat. So ist es. Ich will hier keine Kriminalistik … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Gastbeitrag: Der Hilferuf einer Demokratin aus der Ukraine 13.09.2014 18:02:05

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Offener Brief von Elena Bondarenko, der oppositionellen Abgeordnete des ukrainischen Parlaments   Als Abgeordnete der oppositionellen “Partei der Regionen” möchte ich hiermit öffentlich bekannt geben, dass die heutigen Machthaber in Kiew so weit gegangen sind, dass sie nicht nur den...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Rassismus: Die Polizei, dein Feind und Schläger 07.05.2015 10:26:00

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Der WDR berichtet aktuell über einen erneuten Fall willkürlicher Polizeigewalt gegen einen Bürger, der sich, wenn man zwischen den Zeilen zu lesen vermag, wie ein böses Dokument aus der vergangenen Hölle des "Dritten Reich... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Sichere Banken im Computer-Zeitalter? – Eine Lachnummer 16.02.2015 11:19:54

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Keine Gewalt, keine Waffen. Bei diesem Bankraub (oder ist es nur Diebstahl?) braucht sich kein Mensch um Leib und Leben zu fürchten. Bis zu 100 Geldinstitute in über 20 Ländern sind weltweit von der „Carbanak“-Gang angegriffen worden. (Bild: Kaspersky Lab)...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Schloss Eugensberg wird zwangsversteigert 14.11.2015 01:42:59

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Der Prozess um Schloss Erb im schweizer Kanton Thurgau ist vorbei: Das von Napoleons Stiefsohn Eugène de Beauharnais errichtete Palais im Wert von ca. 27,7 Millionen Euro wird zwangsversteigert. Der erzielte Erlös wird zur Deckung von Milliarden-Schulden aus dem Konkurs der Erb-Gruppe verwendet. Das Verfahren um das Schloss in bester Bodensee-Lage ... mehr auf burgerbe.de