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Regierungsversagen ! Milliardenverlust durch Cum-Ex-Verjährungen 27.12.2025 23:07:22

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Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die jüngsten Fortschritte bei der juristischen Aufarbeitung der Cum-Ex- und Cum-Cum-Skandale, warnt jedoch eindringlich davor, dass auch Ende 2025 weiterhin große Teile des Milliardenbetrugs ungesühnt bleiben. Trotz neuer Anklagen – etwa gegen eine frühere Finanzbeamtin im Umfeld der Warburg-Bank – und mehrerer... mehr auf piraten-wahl.de

Der Grundstein unserer Demokratie ist die freie Debatte 19.12.2025 07:59:40

wirtschaft und finanzen justiz asyl arbeit und soziales inneres und sicherheit gastbeitrag teilhabe #topthema menschenrechte migration piraten intern bildung kommentar sicherheit europa allgemein asyl und migration
  Ein Debattenbeitrag zu dem  Gastartikel von Nasrin Amirsedghi „Deutschland braucht eine kontrollierte, bedarfsorientierte Zuwanderungspolitik – keine Quantität ohne Qualität” Der Beitrag von Nasrin Amirsedghi hat, um es milde auszudrücken, Aufregung verursacht. Um sachlich an diesen Beitrag heranzugehen, brauchen wir zunächst eine Begr... mehr auf piraten-wahl.de

Die Bombenstimmung der Nation – mit dem DFB durchs woke Balla-Balla-Land 18.12.2025 10:00:36

fußball innere sicherheit justiz wertedebatte gewalt dokumentarfilme ndr kriminalität fuãŸball dogmatismus innen- und gesellschaftspolitik glosse audio-podcast einzelne politiker/personen der zeitgeschichte zuwanderung kriminalitã¤t dfb
Rechtzeitig zu Weihnachten überrascht uns der NDR – jene Anstalt, die im Stile der Offenen Psychiatrie derzeit die durchimmunisierten Patienten via „Die 100“ gründlich grundversorgt – mit einer dreiteiligen Mensch&Ball-Doku, die den bedeutungsvollen Titel „Being Boateng“ trägt. Von Wolf Reiser. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Eva-Maria Silber, Kirsten Wilczek – Der Blutmensch zu Köln (Buch) 11.12.2025 09:00:00

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Neun Tote und ein zu schnell gelöster Fall Mathilde von Tabouillot arbeitet als Redakteurin für die Kölnische Zeitung,… Der Beitrag Eva-Maria Silber, Kirsten Wilczek – Der Blutmensch zu Köln (Buch) erschien zuerst auf ... mehr auf booknerds.de

Der ganz normale Wucher – Beim Vermieten ist Rechtsbruch fast schon die Regel 08.12.2025 10:00:54

innen- und gesellschaftspolitik strafverfolgung mietpreisbremse wohnungswirtschaft audio-podcast markt und staat buãŸgeld justiz mietpreise bußgeld
Eine neue Studie alarmiert: Systematische Abzocke von Mietern ist eine weit verbreitete Praxis und bleibt für die Abzocker fast immer folgenlos. Die Bundesregierung weiß um die Machenschaften, macht aber nichts dagegen. Zumindest nicht so bald, aber in zwei, drei Jahren vielleicht. Für die Opfer heißt das: abwarten, Tee trink... mehr auf nachdenkseiten.de

Digitale Souveränität trifft auf’s tägliche Leben 04.12.2025 19:08:15

chatkontrolle piraten international netzpolitik überwachung inneres und sicherheit digitalisierung wirtschaft und finanzen infrastruktur und netze justiz kommentar sicherheit allgemein datenschutz digitale souveränität pressemitteilungen eu #topthema
Berlin, 4. Dezember 2025 – Die Aufhebung der Executive Order 14086 durch Trump ist ein Wendepunkt: Sie zeigt, dass die EU nicht länger auf transatlantische Datenschutzabkommen als Garantie für die informationelle Selbstbestimmung ihrer Bürgerinnen und Bürger vertrauen kann. Die Piratenpartei Deutschland sieht sich in ihrer Position bestätigt, dass ... mehr auf piraten-wahl.de

Schnelles Urteil nach sexuellem Übergriff 02.12.2025 17:49:16

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Mosbach. (ots) Nur einen Tag nach der Festnahme eines 47-jährigen Mannes wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung einer 48-jährigen Frau ... mehr auf nokzeit.de

Die groteske Debatte um die Nutzung der „eingefrorenen“ russischen Währungsreserven 02.12.2025 13:39:17

vã¶lkerrecht usa europã¤ische union internationaler gerichtshof iran ukraine afghanistan außen- und sicherheitspolitik justiz erosion der demokratie finanzen und währung zentralbank libyen russland wirtschaftssanktionen europäische union eugh uno spiegel belgien audio-podcast völkerrecht irak
Wenn der SPIEGEL unter der großspurigen Überschrift „Wie die Weltgemeinschaft um 300 Milliarden Euro ringt“ zu einem Erklärstück über... mehr auf nachdenkseiten.de

Nach Doppelmord an Kollegen verurteilt 26.11.2025 14:53:01

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Lebenslange Haft mit besonderer Schwere der Schuld Heilbronn. (pm) In der Strafsache gegen einen Mann aus Seckach, der Anfang des ... mehr auf nokzeit.de

Menschen im Fadenkreuz 25.11.2025 23:33:33

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Die Geld ist geil Mentalität der Großkonzernen schadet den Menschen! Ein digitaler Albtraum wird Realität Die Telefonnummern, öffentlichen Verschlüsselungsschlüssel und Profildetails von 3,5 Milliarden WhatsApp-Nutzern lagen ungeschützt im Internet – ohne Sicherheitsbarrieren, ohne Authentifizierung, einfach offen für Cyberkriminelle, Identitätsdie... mehr auf piraten-wahl.de

Berliner Kammergericht verschiebt kurzfristig Termin in der Causa „Bundespressekonferenz gegen Warweg“ auf den 15. April 2026 13.11.2025 10:00:58

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„Der Beklagte wird verurteilt, dem Kläger zu seinen Veranstaltungen und Angeboten wie einem Mitglied Zugang zu gewähren.“ So lautete der Urteilsspruch des Berliner Landgerichts am 27. Juli 2023. Zuvor hatte sich der Privatverein Bundespressekonferenz e.V. (BPK) geweigert, den NDS-Redakteur und Parlamentsberichterstatter Florian Warweg ... mehr auf nachdenkseiten.de

Stolpersteinverlegung für Familie Heymann 06.11.2025 19:26:31

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Dierk Schäfer, Pfarrer i.R., Diplom-Theologe, Diplom-Psychologe & Kriminologe Ansprache Wir sind hier zusammengekommen, um der Familie Heymann zu gedenken, die 1939 von hier vertrieben wurde. An dieser Stelle hatte sie ihren Lebensmittelpunkt, ihr Haus und ihr Lebensmittelgeschäft. Sie musste alles aufgeben und wanderte nach Shanghai aus. Weite... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

Nach dem Bundeswehr-Comic „Ben dient Deutschland“ folgt die Realität: Schüler „Bentik darf den Mund halten“ 03.11.2025 10:00:29

pã¤dagogen wertedebatte pädagogen justiz armee an der schule meinungsfreiheit repressionen innen- und gesellschaftspolitik wehrdienst bundeswehr kampagnen/tarnworte/neusprech audio-podcast
Nach dem Besuch eines Jugendoffiziers am Angell-Gymnasium in Freiburg sieht sich ein ehemaliger Schüler mit einer Anzeige wegen Beleidigung konfrontiert. Laut ... mehr auf nachdenkseiten.de

Gastbeitrag: Hartz IV: Jetzt gegen Mietkürzungen wehren! 27.10.2014 10:08:05

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Wohnen ist Menschenrecht. Die Umsetzung und Anwendung des Grundgesetzes wird durch die Anwendung der Hartz-Gesetze immer wieder unterlaufen, egal, ob sie juristischen Vorgaben entspricht oder nicht. Diese Ignoranz dürfen WIR uns nicht weiter gefallen lassen. Hartz IV – ALG II...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Deutschland ist inzwischen Demokratur 26.07.2015 08:04:10

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Die Regierungspolitik ist inzwischen soweit, Gesetze zu verabschieden, welche dann kurze Zeit später von den obersten Gerichten, welche ja auch die Hüter der Gesetze sind, sofort wieder kassiert werden oder aber gleich vom europäischen Gerichtshof. Unser Breitmaulfrosch im Bundespräsidentenamt unterschreib...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

CDU-Frau Nina Warken und die Pressefreiheit 01.08.2015 11:40:41

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Ein erschütterndes Interview mit einem Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses (der sich ja bekanntermaßen mehr um sich selbst dreht, da Edward Snowden ja scheinbar nicht existiert und überhaupt Herr Range eh nichts ermitteln kann). Die Zeit Online hat gute, klare Fragen gestellt. Und CDU-Mitglied Nina Warken hat dermaßen enttäuschende Antworten ... mehr auf aydon.wordpress.com

Augias 27.05.2015 17:42:33

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Wikipedia, die Allwissende, weiss auch Folgendes über Augias: Der Sage nach bestand eine der zwölf legendären Aufgaben des Herakles, die er im Auftrag seines Vetters König Eurystheus zu vollbringen hatte, darin, die Rinderställe des Augias auszumisten, in denen die stattliche Anzahl von über 3.000 Rindern gehalten worden sein soll. Eurystheus hatte... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Milliardengewinne und menschenverachtende Beschäftigungsverhältnisse 04.07.2015 09:53:11

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Hier noch einmal, zum besseren Verständnis beim Lesen; die blau hervorgehoben Texte können angeklickt werden. Diese Verlinkung geschieht zum besseren Verständnis des ursprünglichen Beitrags. Dass die Beschäftigten bei der Post die Schnauze voll haben, sollte für jeden Betroffenen, ob Kunde...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Wichtiges Urteil – Ablehnung einer Beratungshilfe nur mit Begründung 08.07.2015 12:38:45

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„Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss (Aktenzeichen: 1 BvR 1849/11) klargestellt, dass ein Antrag auf anwaltliche Beratung nach dem Beratungshilfegesetz (Beratungsschein) nicht durch die mündliche Aussage eines Rechtspflegers abgelehnt werden darf. Vielmehr muss über den Antrag förmlich entschieden werden…“... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ich – der “Raub-Mord-Kopierer” 24.09.2015 22:09:30

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Ja – ich gestehe. Ich habe einen Film aus dem Internet geladen, ihn mir an geschaut und ihn dann einfach wieder gelöscht. Sofort heißt es Umgangssprachlich “Raub-Kopierer”. Nur ist diese Bezeichnung absolut falsch, denn es gab überhaupt keinen Raub, denn...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Allah – oder ist es mit ihm zusammen der Prophet Mohammed, gehen gemeinsam zum Lachen in den Keller??? 12.01.2015 11:59:44

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Unter anderen Gesichtspunkten kann ich den Terroranschlag in Paris zur Zeit nicht sehen. Dass dieser Anschlag ausgerechnet einem Satire-Magazin galt, ist relativ einfach zu verstehen. “Charlie Hebdo” war, trotz mehrfachen, schon getätigten Angriffen, ein wirklich leichtes Ziel. Schreiber und Zeichner...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Im Dschungel der Verträge der TK-Branche 02.10.2014 05:07:34

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Telefon und Internet, die Melkkühe der Nation. Vier Hauptprovider hatten wir bisher, dann kamen mal wieder die berühmten Fusionen. Telekommunikation ist inzwischen zu einem knallharten Business verkommen, welches aber auf dem Rücken der Kunden ausgefochten wird, denn inzwischen sind WIR...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: Widerspruch … und ich kann es nur jedem Betroffenen raten … 23.12.2015 10:56:39

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Der Gesetzgeber ignoriert seit Jahren höchstrichterliche Rechtsprechung und wenn WIR nichts dagegen unternehmen, ist dies ein Anschlag auf die Demokratie in diesem Land.SO NICHT. Widerspuch: Hartz IV-Sätze verfassungswidrig Widerspruch einlegen: Hartz IV Regelleistungen verfassungswidrig!21.12.2015Nach Ansicht des Erwerbslosen Forums Deutschland (E... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Terror und Destabilisierung – wem nützt es letztendlich … ? 14.11.2015 18:47:39

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(K)eine Verschwörungstheorie … Entsetzen und Ohnmacht sind geschürt, wem nützt es? Die Angst geht um, wem nützt es? Madrid, London, Paris – alle Städte westlich von Deutschland, wem nützt es? Der IS bekennt sich zu den Terrorakten, aber war er...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Buckeln, bis die Schwarte kracht und ein Arschtritt bei der Rente 05.11.2014 11:47:19

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Am liebsten wäre den sogenannten Herrschenden, wenn die Arbeitnehmer sofort bei erreichen des Rentenalters schon im ersten Jahr den Löffel abgeben würden. Diese ‘Einsparungen’ für die Volkswirtschaft wären exorbitant. Dass dem nicht so ist, verhindert bisher nur unser Grundgesetz, jedoch...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gastbeitrag: von (real)Asmodis 23.07.2016 09:45:37

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H4 in Stichworten Publiziert 23. Juli 2016 | Von (real)Asmodis Es gibt ja immer noch Leute in dieser, unserer Bananenrepublik, die den Schuss nicht gehört haben. Die tatsächlich glauben, dass H4 etwas mit Jobvermittlung oder gar Mindestsicherung zu tun hätte...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Alliierte??? 27.09.2014 07:33:29

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Wenn es um eine sogenannte ‘Kampfmoral’ geht, sollte man Amerikaner ganz sicher derzeit nicht danach befragen, man könnte sich nämlich ganz böse verletzen. Der Weltpolizist hat seine eigenen Leute inzwischen so zerschlissen im Irak und Afghanistan, dass so mancher wahrscheinlich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Schuldig oder nicht? Wer ist der Mörder in The Night Of? 18.11.2016 13:02:16

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Am gestrigen Donnerstag Abend lief die letzte der acht Episoden von The Night Of auf Sky Atlantik HD (gibt es auch hier im Stream und Download!). Die Frage aller Fragen der spannenden Serie von HBO lautete: Wer ist der Mörder … Weiterlesen ... mehr auf ostwestf4le.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

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Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Der größte Unsicherheitsfaktor im Datenschutz: der Mensch 23.02.2015 17:38:42

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Edward Snowden hat richtig ‘zugelangt’ bei der NSA, als er sich die Daten ‘griff’ und sie jetzt in Salami-Taktik veröffentlicht. Immerhin hat Hollywood heute Nacht reagiert und eine Dokumentation über ihn mit dem Oscar prämiert. Aber heute muss ich mich...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Gewaltexzesse und die politisch korrekte Reaktion darauf 06.01.2016 08:09:10

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“Ich habe noch nie so viele heulende Frauen gesehen”: Ein Bericht über die Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof. Einer von vielen. „Straftaten einer völlig neuen Dimension“, nennt es Kölns Polizeipräsident. In der Tat. So ist es. Ich will hier keine Kriminalistik … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Gastbeitrag: Der Hilferuf einer Demokratin aus der Ukraine 13.09.2014 18:02:05

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Offener Brief von Elena Bondarenko, der oppositionellen Abgeordnete des ukrainischen Parlaments   Als Abgeordnete der oppositionellen “Partei der Regionen” möchte ich hiermit öffentlich bekannt geben, dass die heutigen Machthaber in Kiew so weit gegangen sind, dass sie nicht nur den...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Rassismus: Die Polizei, dein Feind und Schläger 07.05.2015 10:26:00

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Der WDR berichtet aktuell über einen erneuten Fall willkürlicher Polizeigewalt gegen einen Bürger, der sich, wenn man zwischen den Zeilen zu lesen vermag, wie ein böses Dokument aus der vergangenen Hölle des "Dritten Reich... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Sichere Banken im Computer-Zeitalter? – Eine Lachnummer 16.02.2015 11:19:54

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Keine Gewalt, keine Waffen. Bei diesem Bankraub (oder ist es nur Diebstahl?) braucht sich kein Mensch um Leib und Leben zu fürchten. Bis zu 100 Geldinstitute in über 20 Ländern sind weltweit von der „Carbanak“-Gang angegriffen worden. (Bild: Kaspersky Lab)...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Schloss Eugensberg wird zwangsversteigert 14.11.2015 01:42:59

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Der Prozess um Schloss Erb im schweizer Kanton Thurgau ist vorbei: Das von Napoleons Stiefsohn Eugène de Beauharnais errichtete Palais im Wert von ca. 27,7 Millionen Euro wird zwangsversteigert. Der erzielte Erlös wird zur Deckung von Milliarden-Schulden aus dem Konkurs der Erb-Gruppe verwendet. Das Verfahren um das Schloss in bester Bodensee-Lage ... mehr auf burgerbe.de

Sam Millar – True Crime (Buch) 24.05.2015 17:42:11

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Bevor Sam Millar als Autor, unter anderem mit den Büchern um den Privatermittler Karl Kane, reüssierte, war er so berüchtigt wie berühmt. Und das gleich in zweierlei Hinsicht. Zum einen als ein “Blanket-Man”, einer jener Männer, die während des Nordirland-Konflikts in der Long Kesh-Haftanstalt einsaßen und sich nicht als Strafgefangene ... mehr auf booknerds.de

91jährige nach Jugendstrafrecht? 21.09.2015 19:32:28

justiz politik ns-verbrecher
Liebe Leser, ich bin mir nicht sicher. Meine Meinung ist nicht fest. Aber momentan denke ich, dass die Justiz mit ihrer Nazijagd ziemlich auf dem Holzweg ist. Was meint ihr? Hier meine polemischen Gedanken dazu: Gegen eine 91-Jährige SS-Helferin soll jetzt Anklage erhoben werden. Da sie zur Tatzeit heranwachsend (zwischen 18 und 20) war, ist [̷... mehr auf proerde.wordpress.com

Nix konkretes weiß man nicht … 18.06.2017 09:25:09

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… oder man ist so unkonkret, weil man allein 6 Monate braucht, um sich durchzuringen, eine Anzeige wegen Verleumdung und Beleidigung gegen den FIWUS und seinen Herausgeber zu stellen? Schaut man sich das Schreiben der Polizei genauer an (sollte man...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info