Tag demokratie
Es war ein guter Abend für Karlsruhe. Und im Großen und Ganzen auch für die Region drum herum. Wie schon im Beitrag „Straße und Plätze für die Bürger*innen – nicht für Querdenker“ angekündigt, war gestern die Menschenkette auf dem Karlsruher Marktplatz. Und um es gleich zu sagen – es war ein voller Erfolg. Die Polizei [̷... mehr auf joergrupp.de
Ein Standpunkt von Michael Meyen. Das Jahr fängt gut an. Erst taucht ein Video auf, in dem der Ringier-CEO die Medien in die Verantwortung nimmt. Zugespitzt: Sorgt dafür, dass die Regierungen machen können. Dann erklärt die neue ARD-Chefin ihre Programme zu Volkslehrern. Und ein Pegida-Forscher aus Chemnitz hat gar ein […]... mehr auf kenfm.de
Von wegen Demokratie, die wird in Frage gestellt. Immer mehr streben an Autokratie, weil denen ein Führer gefällt. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Am Montag, 10.1.22 gab es erneut einen nicht angemeldeten Montagsspaziergang der Karlsruher Querdenker. Dieses Mal war die Polizei besser vorbereitet und sperrte die Kaiserstraße mit „Wannen“ ab, lenkte sie so auf den engeren Zirkel und konnte die Personengruppe einkesseln. 200 Leute mussten Angaben zu ihren Personalien machen, einen we... mehr auf joergrupp.de
» […] Demnach soll man bei jeder Nachricht neben dem Content auch die emotionale Ladung in Betracht ziehen, weil sie es ist, die für die Ausbreitung sorgt. Nachrichten sind Vektoren, sie sind erfolgreich, wenn sie informatische Epidemien auslösen. Das moderne … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Viele sind der Meinung, unsere Demokratie wäre eben am zerbrechen. Liebe Leute, wir haben längst keine Demokratie mehr! Diese wurde in den letzten Jahrzehnten zur reinen Plutokratie (Geld- bzw. Besitzenden- Herrschaft), als solche aber erst durch diesen C- Wahnsinn überdeutlich. Wer genauer beobachtet hat, weiß schon länger, dass nach und nach Wiss... mehr auf payoli.wordpress.com
„… rufe das Bundesministerium des Innern zum entschlossenen Vorgehen gegen Tendenzen auf, die sich als demokratiefeindliches und strafrechtlich nicht tolerierbares Handeln in den…“ „… nicht beanstandet worden sei. Die mit der Bildunterschrift KRETSCHMER DU DRECKS JUDEN SAUWIR TUN DIR IN DEN GAS TUN könne vor einer semantischen Analyse nicht mit Pol... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Stichwort #Montagsspaziergänge. Unter »Corona« wird von Regierung und Konzernen eine Perversion der Demokratie betrieben, die in den Faschismus führt. Von Anke Behrend, Autorin der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. »Gegen die Verdrehung der Geschichte«, – diese Worte trugen antifaschistische Gegendemonstranten am 22. Dezember 2021 auf dem Mü... mehr auf kenfm.de
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) warnt vor einer weiteren Radikalisierung der Corona-Proteste. Auch wenn es das Recht jedes Bürgers sei, gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren, finde sie es schlimm, dass die Demos „immer mehr von Rechtsextremen unterwandert werden“, sagte Schwesig dem „Spiegel... mehr auf wirtschaft.com
Nicht erst in 2021 wurde wieder einmal deutlich, wie wichtig Qualitätsjournalismus und faktenbasierte Recherche und Berichterstattung sind, gerade um den Unsinn von alternativen Fakten und angeblicher Lügenpresse entgegen zu treten. Wir können in Deutschland dankbar sein, dass wir noch so viele unabhängige Redaktionen haben, von… ... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Die Unionsparteien wollen in der Bundesversammlung keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten aufstellen. Das teilte der scheidende CDU-Chef Armin Laschet am Mittwoch nach einer gemeinsamen Sitzung der Präsidien von CDU und CSU mit. Demnach wird die Union eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterstützen... mehr auf wirtschaft.com
(Autorenpapier Karl-W. Koch) … betitelt .ausgestrahlt die aktuellen Diskussionen um den in der Sylvesternacht neu vorgelegten Taxonomie-Entwurf der EU-Kommission innerhalb der Bundesregierung sowie der Grünen und trifft damit den Nagel... ... mehr auf gruene-linke.de
Im letzten Jahr machte der Verfassungsschutz mit einer neuen Bedrohungslage von sich reden und sicherte sich damit ein neues Betätigungsfeld. Zuvor noch nie gehört, kam jetzt die "verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" mit ins Programm. Sieht man im Folgejahr etwas genauer hin, drängt sich der Verdacht auf, dass vielleicht doch ... mehr auf qpress.de
Ausschnitt aus Kaiser & Lenz #3 – Dystopie oder Utopie: Gibt es noch Hoffnung? Hier in voller Länge hier zu sehen: https://apolut.net/kaiser-lenz-3-dystopie-oder-utopie-gibt-es-noch-hoffnung/ In Zeiten von Corona mutiert die Bundesrepublik Deutschland immer mehr zum Orwell-Staat. Von Covid-19 zu Covid-1984 ist es nur noch ein kleiner Schritt. G... mehr auf kenfm.de
Die Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Wortlaut: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger – Heute geht ein Jahr zu Ende, das einige Veränderungen mit sich gebracht hat. Eine kleine Veränderung: Heute Abend richte ich als Ihr Bundeskanzler die Neujahrsansprache an Sie. Der reibungslose, mitunter fast freundschaftliche Üb... mehr auf wirtschaft.com
Überall in Deutschland flammen Hygienespaziergänge für Grundrechte und Nürnberger Kodex auf. Die Demokratiebewegung erreicht endlich substantiell kritische Stärke. Der Grund dafür ist das Zusammengehen des gesamten Volkes und das Erfolgskonzept des Spaziergangs. Am 31. Dezember, um 14 Uhr, spaziert die Demokratiebewegung feierlich von allen Seiten ... mehr auf kenfm.de
Ihr spielt Outlaws, Geächtete, vom Gesetz Verstoßene, die bestimmen, wer Chaos verbreitet, gewinnt. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
» […] Wir sehen die Flammenschrift an der Wand doch schon seit längerer Zeit. Bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich vom April 2017 haben in der ersten Runde mehr als 41 Prozend der Wähler für links- und rechtsradikale Wahnsysteme votiert, die … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
48 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass es mit Frauenrechten hierzulande noch nicht weit genug gegangen sei. Dies geht aus einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. „Es gibt noch gravierende Ungleichgewichte, die wir überwinden wollen“, sagte die Bundesfa... mehr auf wirtschaft.com
Heilig Abend im Kampfanzug, pflichterfüllend und patriotisch!... mehr auf akinmagazin.wordpress.com
Die Historikerin Hedwig Richter zeichnet zum zweiten Weihnachten in der Coronakrise ein optimistisches Bild der gesellschaftlichen Lage in Deutschland. Dem Nachrichtenportal Watson sagte sie: „Es ist erstaunlich, wie stabil die Demokratie bleibt. Die große Mehrheit der Bevölkerung verhält sich anständig und klug in der Pandemie, erträgt eine ... mehr auf wirtschaft.com
Ein Kommentar von Thomas Röper. Weißrussland wurde vom Westen vorgeworfen, gegen Telegram-Kanäle vorzugehen. Nun fordert der deutsche Justizminister das Gleiche, und auch noch mit den gleichen Argumenten. Verkehrte Welt? Nach den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland 2020 hat der Westen Fälschungsvorwürfe erhoben und die Proteste gegen den gewählt... mehr auf kenfm.de
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner traditionellen Weihnachtsansprache vor einer Spaltung der Gesellschaft gewarnt. Nach zwei Jahren Pandemie mache sich „Frust breit, Gereiztheit, Entfremdung und leider auch offene Aggression“, sagte er in seiner Ansprache, die am 25. Dezember ab 19 Uhr von mehreren Fernsehsendern ausg... mehr auf wirtschaft.com
Die Fernsehsender strahlen am 25. Dezember ab 19 Uhr die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus. Im Folgenden veröffentlicht die dts Nachrichtenagentur den Wortlaut der Ansprache, die im Schloss Bellevue aufgezeichnet wird: „Liebe Landsleute, zu Weihnachten grüßen meine Frau und ich Sie alle sehr herzlich! Ob Sie ... mehr auf wirtschaft.com
Sollte man der AfD den Vorsitz im Innenausschuss zugestehen? Die Frage führt weiter, als man im ersten Moment denken mag. Für eine Erläuterung des zugrundeliegenden Problems und der betroffenen Regelungen sei die jüngste Episode des Podcasts „Die Lage der Nation“ empfohlen. Zusammengefasst kann man sagen, dass der AfD das Recht zusteht, einen Vo... mehr auf ruhrbarone.de
Auch am gestrigen Montag, 20.12.21, gab es mehrere, nicht angemeldete Spaziergänge hier in der Region, im Land, im Bund. In Karlsruhe liefen mehrere kleinere Gruppen durch die Innenstadt, teilweise wurden sie von der Polizei aufgehalten, gekesselt und mit Platzverweisen versehen. Es blieb weitgehend friedlich. Es gab im Vorfeld Aufrufe, den Einsatz... mehr auf joergrupp.de
Wegen zunehmender Anfeindungen gegen Wissenschaftler sehen prominente Forscher die öffentliche Debatte in Gefahr. Das berichtet „Zeit-Online“. So warnt etwa die Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim davor, Wissenschaft medial aus dem Kontext zu reißen und willkürlich ideologisch zurechtzubiegen. Als Folge würden sich „immer... mehr auf wirtschaft.com
Mein Name ist Gernulf Olzheimer und dies ist das Weblog aus dem Land der Bekloppten und Bescheuerten. Einen großen Vorteil hatte der Feudalismus in Bezug auf den Leistungsgedanken: Besitz, der im Normalfall durch Erbe erworben wurde, galt als Leistung. Natürlich waren hier und da ein paar Pflichten mit der gesellschaftlichen Stellung verbunden, abe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Mit dem Wechsel unseres jüngsten Sohnes auf den HB-Zug des Gymnasiums war mir klar, dass ich mich gerade mit diesem persönlichen Bezug in die Elternarbeit einbringen wollte. Unser Weg vom 5-jährigen, der locker mit Ganzen Zahlen rechnete, über eine Freie Schule, die ihn nicht ausreichend förderte, der 4. Klasse in einer normalen, staatlichen (Ganzt... mehr auf joergrupp.de
Gastbeitrag: Interviewer, Detlef zum Winkel, 09.12.2021, Erstveröffentlichung unter gleichnamigen Titel in “Jungle.World” Ein Gespräch mit Sylvia Kotting-Uhl, ehemalige Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Schwieriger... ... mehr auf gruene-linke.de
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Thomas Strobl, hat eine harte Reaktion des Staates auf gewaltsame Corona-Proteste gefordert. „Wer feige ist und nicht widerspricht, macht nur die Radikalen stärker“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Kritik an der Corona-Politik des Bundes ... mehr auf wirtschaft.com
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat nach den teils gewaltsamen Protesten gegen Corona-Regeln in Thüringen dazu aufgerufen, „den Radikalen nicht die Straße überlassen“. „Viele verfolgen ganz andere Ziele als Corona, sie benutzen die emotionale Debatte um die Impfpflicht, um zu spalten. Aber die üb... mehr auf wirtschaft.com
Nach gewaltsamen Übergriffen gegen Polizisten bei Corona-Demonstrationen befürchten die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP eine Unterwanderung durch Rechtsextreme. „Die fortschreitende Radikalisierung einer kleinen Minderheit gilt es mit absoluter Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden zu begegnen“, sagte der stellvertretende SPD-F... mehr auf wirtschaft.com
Die aktuellen Klagsdrohungen wegen Baustellenbesetzungen haben historische Vorbilder - und damit auch eine Judikatur.... mehr auf akinmagazin.wordpress.com
Hier klärt sich doch einiges.
Zitat: »Lauterbach: Nein, das glaube ich nicht. Außerdem esse ich ja schon seit dreißig Jahren salzl... mehr auf 1-euro-blog.blogspot.com
In Zeiten von Corona mutiert die Bundesrepublik Deutschland immer mehr zum Orwell-Staat. Von Covid-19 zu Covid-1984 ist es nur noch ein kleiner Schritt. Gibt es da überhaupt noch Hoffnung für die Idee der Demokratie? Gibt es noch eine lebenswerte Zukunft für die Menschheit oder ist die Zukunft eine düstere, mit […]... mehr auf kenfm.de
Wir haben wieder mittelalterliche Zustände erreicht, dann muss man sie vielleicht auch so beschreiben. Nur die Folterinstrumente sind andere. Und ja, die Folterknechte sehen heute viel unscheinbarer und harmloser aus. Aber die Initiatoren der Folter sind noch immer noch dieselben fiesen Gestalten. Heute mag man die Politikerkaste durchaus zu die... mehr auf qpress.de
Ob die Regierungsbeteiligung der Grünen nun wirklich der große Wurf der Demokratie ist, darf freundlich bezweifelt werden. Was man so aus dem Dunstkreis der Grünen vernimmt, klingt befremdlich bis größenwahnsinnig. Die Selbstgerechten, die jetzt das Land regieren, sind keine Demokraten. Ein Kommentar von Roberto de Lapuente. Hach, die Grünen sind [... mehr auf kenfm.de
Michael OehmeEmail Die Vereinigten Staaten werden einen diplomatischen Boykott der bevorstehenden Olympischen Winterspiele in Peking durchführen. Damit wollen sie gegen chinesische Menschenrechtsverletzungen protestieren. St.Gallen, 08.12.2021. „Die USA haben bekannt gegeben, dass sie die Olympischen Winterspiele in Peking aufgrund der Menschenrech... mehr auf pr-echo.de
