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Tag demokratie

Expedition Zukunftsmut 25.08.2026 15:00:00

bankspiegel kunden menschen debatte demokratie machen
Zukunftsmut kann eine Antwort auf aktuelle Zukunftsangst sein. Doch was steckt dahinter und wie kommen wir dahin? Unsere Autorin hat sich aufgemacht und Mutmacher*innen wie Cesy Leonard von Radikale Töchter nach dem Weg gefragt. von Christiane Langrock-Kögel/Kombüse Wilde Stauden blühen auf den Berliner Verkehrsinseln. Rund um die Blumenoasen ro... mehr auf blog.gls.de

Mödlareuth – wo eine Mauer Familien trennte und Geschichte bis heute unter die Haut geht 25.08.2026 07:00:00

9. november 1989 grenzanlagen zeitzeugen deutsche teilung innerdeutsche grenze deutsche einheit erinnerungsort sperrgebiet aufgelesen zdf klein-berlin mã¶dlareuth 3. oktober 1990 thã¼ringen deutsche geschichte eiserner vorhang tannbach – schicksal eines dorfes tannbach – schicksal eines dorfes brd zeitgeschichte tannbach berliner mauer flucht erinnerungskultur grenztruppen wiedervereinigung diktatur bayern freiheit kalter krieg demokratie deutsch-deutsches museum ddr familien heimat mödlareuth mauer thüringen bundesrepublik deutschland
Mödlareuth ist ein kleines Dorf, dessen Geschichte wie kaum eine andere die deutsche Teilung im Kleinen sichtbar macht. Häufig wird der Ort als „Klein-Berlin“ bezeichnet. Doch dieser Vergleich greift eigentlich zu kurz. Denn während Berlin erst infolge des Zweiten Weltkriegs und schließlich durch den Mauerbau geteilt wurde, verlief durch Mödlareuth... mehr auf redaktion42.com

Darmstädter Mathildenhöhe: Erst räumen, dann stoppen 23.08.2026 08:51:00

vertrauen kommunalpolitik transparenz spd mathildenhã¶he darmstadt diegrã¼nen weltkulturerbe mathildenhöhe politik diegrünen demokratie
Im Februar ließ Darmstadt den Osthang der Mathildenhöhe räumen. Im August stoppt der Oberbürgermeister den Bau des Besucherzentrums — mit Argumenten, die seit Jahren bekannt waren. Über eine Reihenfolge von Pleiten, Pech und Pannen, die mal wieder Vertrauen in unsere Politikerinnen und Politiker kostet. Das können wir uns nicht mehr erlauben.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Die Erde bebt 21.08.2026 21:01:54

demokratie růžena skodova-davoodi sozialismus bürgerrechte und demokratie geschichte warschauer pakt freiheit tschechoslowakei europa sowjetische invasion allgemein 21. august 1968 gewaltloser widerstand #topthema prager frühling menschenrechte panzer erinnerung
Am 21. August 1968 endete der Prager Frühling unter den Ketten der Panzer des Warschauer Pakts. Truppen aus der Sowjetunion und weiteren verbündeten Staaten marschierten in die Tschechoslowakei ein, um die demokratischen Reformen und den Wunsch nach einem „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ gewaltsam zu ersticken. „Die Erde bebte, wir ware... mehr auf piratenpartei.de

Interview mit Claudia Wittig über Thüringen, die AfD und die Zukunft des BSW 21.08.2026 11:00:52

interviews demokratie thüringen wechselnde mehrheiten wahlen wittig, claudia minderheitsregierung direkte demokratie sachsen-anhalt bsw thã¼ringen
In unserem zweiten Interview – diesmal als Videogespräch – mit Dr. Claudia Wittig, einer der beiden Spitzenkandidaten des BSW zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, sprechen wir über die aktuellen politischen Entwicklungen in Thüringen – und über einige Fragen, die für unsere Leser nach de... mehr auf nachdenkseiten.de

Informationsfreiheit als Garant liberaler Demokratien 21.08.2026 17:34:07

ifg pressemitteilungen eu rechtswissenschaften bürger:innen bã¼rger:innen gesellschaft deutschland informationsfreiheitsgesetz medien sozialwissenschaften demokratie politik allgemeine
Die geplante Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes schränkt das Auskunftsrecht drastisch ein und gefährdet die demokratische Transparenz in Deutschland Ein Artikel von Erik Tuchtfeld, Carolyn Moser und Ralph Hertwig Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat Anfang Juli beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) grundlegend zu ... mehr auf konzepte-online.de

Reden können wir 20.08.2026 11:25:10

demokratie meinungsbildung notizen gedanken politische vielfalt
Brandbriefe und Brandmauern sind ein wortreicher Brandschutz aus Phrasen und Parolen.... mehr auf lichtbildprophet.de

Klimanwandel erfodert Umdenken 19.08.2026 11:20:30

umweltschutz gesellschaft demokratie klimanwandel
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Soziale Arbeit: Das Bashing gegen Empfänger von Grundsicherung (früher Bürgergeld) geht nicht nur mir auf den Keks es trifft die Falschen und schadet uns allen. 13.08.2026 21:19:47

soziale arbeit sozialrecht demokratie empathie
Soziale Arbeit: Das Bashing gegen Empfänger von Grundsicherung (früher Bürgergeld) geht nicht nur mir auf den Keks es trifft die Falschen und schadet uns allen. Liebe Leserinnen und liebe Leser, mich als Bloggerin und Sozialarbeiterin trifft das ständige Bashing gegen Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung (früher Bürgergeld) und ich weiß,... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com

KI-Kennzeichnungspflicht und ihre Lücken 13.08.2026 08:51:15

noafd cdu europa migration das netz deepfakes transparenz demokratie politik anthropic fakenews ki claude ai-literacy merz journalismus
Seit dem 2. August müssen KI-Inhalte gekennzeichnet werden – und schon zeigt sich, wie viele Lücken das Gesetz lässt. Die AfD nutzt ein KI-Kampagnentool, das die Pflicht umgeht, Fake News fluten die Netzwerke bis in die reale Welt hinein. Eine Bestandsaufnahme – und mein Wunsch nach wirklicher Transparenz.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Gewalt ist keine Lösung 12.08.2026 11:19:07

emden demokratie gesellschaft grundrechte
... mehr auf wildbits.de

Systemfrage: Die Philosophie der Selbstbestimmung 11.08.2026 08:02:18

regierung demokratie politik anarchismus weltgeschehen systemfrage sklaverei
In der gesamten Natur ist der Mensch das einzige Lebewesen, das bewusst nach Herrschaft strebt und die Selbstbestimmung aufgibt. Ich halte dies für völlig falsch und völlig unnatürlich. Dieser Wunsch, beherrscht zu werden, geführt zu werden, Anweisungen zu erhalten, wie man sich verhalten soll, reguliert und eingeschränkt zu werden, ist einzigar... mehr auf konjunktion.info

Deutschland droht den Anschluss zu verlieren: Games-Branche fordert jetzt entschlossenes Handeln 09.08.2026 07:00:00

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Milliardenmarkt, Innovationstreiber und Kulturgut zugleich – die Games-Branche sieht Deutschland an einem Wendepunkt. Zum Start der gamescom 2026 fordert der Branchenverband mehr politische Unterstützung, um den Standort international konkurrenzfähig zu machen und die Chancen der Digitalisierung konsequent zu nutzen. Und ich schreibe dies als Betro... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Wenn der Frieden hörbar wird – Die Friedensglocke im Werksviertel-Mitte setzt ein starkes Zeichen der Hoffnung 03.08.2026 07:00:00

werksviertel-mitte pfanni-gelã¤nde münchen demokratie interkulturelles jugendprojekt lange nacht der demokratie kreativquartier hoffnung friedensglocke respekt mã¼nchner ostbahnhof stiftung otto eckart werteordnung demokratie stärken verständigung erinnerungskultur pfanni-gelände mã¼nchen glockengieãŸerei anton gugg partizipation friedenssymbol kunst im ã¶ffentlichen raum st. korbinian stiftung freiheit tã¤gliches glockenlã¤uten mohnblumen-aktion kultur solidarität kunstprojekt toleranz innovation friedliches miteinander solidaritã¤t wertebã¼ndnis bayern versöhnung ukraine-krieg dialog wertebündnis bayern tägliches glockenläuten gesellschaftliches engagement glockengießerei anton gugg münchner ostbahnhof straubing stadtentwicklung exkursion begegnungsort verstã¤ndigung versã¶hnung street art aufgelesen bronzeglocke frieden demokratie stã¤rken kulturquartier kunst im öffentlichen raum bell amani stiftung
Die Friedensglocke im Werksviertel-Mitte in München ist ein öffentliches Symbol für Frieden, Freiheit, Toleranz und das Einstehen für eine demokratische Werteordnung. Sie befindet sich auf dem Gelände des ehemaligen Pfanni-Industrieareals am Münchner Ostbahnhof, das sich heute als lebendiges Stadtquartier zwischen Kultur, Arbeit und Wohnen präsenti... mehr auf redaktion42.com

Die SPD-Todessehnsucht erfasst die CDU 02.08.2026 09:21:45

afd merz aufruhr demokratie politik kanzlersturz kabinettsumbildung cdu
Hinterbänkler und Landesverbände rebellieren gegen Merz, die CDU-Ost-Ministerpräsidenten gegen die Rentenpläne. Immer mehr Medien raunen vom Kanzlersturz nach den Landtagswahlen im Herbst. Offenbar wollen viele unbedingt, dass die AfD an die Macht kommt. Seit Jahrzehnten erleben wir den Niedergang der Sozialdemokratie. Die einst stolze frühere Kanz... mehr auf ruhrbarone.de

Migranten: Härte statt Laissez-faire 30.07.2026 08:28:50

anschlag berliner csd islam politik demokratie freiheit integration islamismus migration
  Spätestens nach dem Anschlag auf den Berliner CSD muss jedem Vernünftigen klar sein: Es braucht eine radikale Kehrtwende im Umgang mit Migranten. Wenn die offene Gesellschaft überleben will, muss sie sich auch ihrer zugewanderten Feinde erwehren. Mit aller Entschiedenheit. Es bleibt eine der größten Lebenslügen der deutschen Politik der vergangen... mehr auf ruhrbarone.de

Demokratie schützen: Gene Sharps Lehre des gewaltfreien Widerstands 30.07.2026 07:54:00

198 methoden frieden & gerechtigkeit gewaltfreier widerstand demokratie zivilgesellschaft von der diktatur zur demokratie protest gene sharp demonstration
Demokratie lebt davon, dass sich Menschen aus der Zivilgesellschaft einmischen. Nur so wird eine Gesellschaft vital und entwickelt sich weiter. Doch wie gelingt es, sich wirksam einzumischen? Und wie aktivieren wir die 3,5 % in der Bevölkerung, die notwendig sind für einen echten Wandel? Gene Sharps Lehre des gewaltfreien Widerstands liefert übe... mehr auf fuereinebesserewelt.info

Die Gefahren des Vertrauensverlusts in etablierte Parteien und Politiker 28.07.2026 08:51:00

cdu noafd rechtspopulismus populismus spahn deutschland demokratie politik tenyearsafter merz
Vor zehn Jahren warnte Chris Buggisch vor völkischer Rhetorik. Heute ist die AfD auf dem Weg zur stärksten Kraft in mehreren Bundesländern. Politiker wie Spahn, die Skandale aussitzen statt Verantwortung zu übernehmen, befeuern genau das. Es liegt an ihnen, ob Deutschlands Zukunft kackbraun wird oder unsere Demokratie hält. #TenYearsAfter... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Im Zwiespalt …. 27.07.2026 12:56:55

terror berlin baptismus christentum demokratie politik islam religionsfreiheit freikirchen gesellschaft judentum gesellschaft & migration medien gesellschaft & migration aktuell csd islamisierung trenung von kirche und staat
Im Zwiespalt – darüber wollte ich schon vor zwei oder drei Tagen schreiben, nachdem ich bei Facebook dieses Foto gesehen und an anderer Stelle einen Bericht darüber gelesen hatte: Quelle (Über den nicht unumstrittenen Imam Benjamin Idriz des „islamischen Forums“ gibt diese Quelle Auskunft, wobei ein Forum nicht mit einer christlic... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Tor 6 – Der Ort, an dem Maisach seine Zukunft verteidigte 26.07.2026 07:00:00

bürgerengagement norman dombo militã¤rflugplatz südtangente maisach verkehrslandeplatz regionalpolitik aufgelesen verkehrsentlastung bundeswehr maisach fluglã¤rm bã¼rgerinitiative bürgerinitiative reinhold bocklet fliegerhorst fürstenfeldbruck flugplatz fürstenfeldbruck tor 6 landesentwicklungsprogramm konversion kommunalpolitik zivilflughafen zeitgeschichte bundesanstalt fã¼r immobilienaufgaben verwaltungsgericht gemeinde maisach militärflugplatz fürstenfeldbruck gernlinden lärmschutz fluglärm fliegerhorst malching fã¼rstenfeldbruck flugplatz fã¼rstenfeldbruck regionalgeschichte bã¼rgerengagement bayern sã¼dtangente maisach nachnutzung bundesanstalt für immobilienaufgaben infrastruktur geschichte erinnerungskultur gerhard landgraf peter eberlein flugbewegungen lã¤rmschutz luftwaffe fliegerhorst fã¼rstenfeldbruck lebensqualitã¤t lebensqualität bayerischer verwaltungsgerichtshof demokratie fliegerhorstgeschichte
Wer heute an der Alten Brucker Straße vor Tor 6 des ehemaligen Fliegerhorstes Fürstenfeldbruck steht, sieht zunächst nur zwei Informationstafeln. Doch dieser unscheinbare Ort erzählt eine der bedeutendsten kommunalpolitischen Geschichten der Region. Hier wurde über Jahre hinweg um Lebensqualität, Lärmschutz und die Zukunft einer ganzen Gemeinde ger... mehr auf redaktion42.com

Falsche Behauptungen. Und richtige Argumente. 23.07.2026 20:32:50

inspiration grundeinkommen vorurteile das stimmt so nicht erkenntnisse gerechtigkeit sachbuch argumente hoffnung politik demokratie aktuelles landtagswahlen rezension mein grundeinkommen
Denk ich an die nächsten Wahlen in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht. Um die geflügelten Worte von Heine mal in einen aktuellen Kontext zu bringen. Die Klappentexterin hat kürzlich bereits ein paar politische Bemerkungen machen müssen. Ich ziehe jetzt nach. Denn die Zeiten sind besorgniserregend. In zwei Monaten sind Wahlen In Mecklenburg-V... mehr auf klappentexterin.wordpress.com

23.07.2026: Womit haben wir uns so eine Regierung eigentlich verdient? 23.07.2026 13:39:52

erlebnisse und gedanken politik demokratie gesellschaft dies und das menschen
In meiner Fediverse-Blase wird vermehrt die Frage gestellt, womit wir uns so eine Regierung eigentlich verdient haben. Diese Frage wurde auch schon gestellt, bevor Merz Bundeskanzler war, aber jetzt wird sie lauter und mir gehen da so ein paar Antworten durch den Kopf, die ich jetzt mal aufschreiben möchte. Und um es gleich als Erstes zu schreib... mehr auf aquarium.teufel100.de

50 Jahre Tennis International Damenturnier – Keine Zeile in der Zeitung 21.07.2026 11:37:36

darmstadt demokratie journalismus tcb fussball tennis
Fünfzig Jahre "Tennis International" in Darmstadt: 700 Zuschauer im Finale erlebten den epischen Sieg der Deutschen Nastasja Schunk, dazu ein Promidoppel mit Barbara Rittner und Mischa Zverev. Das Darmstädter Echo berichtete nicht – weder vorher noch während der Turnierwoche. Erst nach Protest kam ein Nachbericht. Ein Kommentar über den Zustand des... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Gewaltmonopoly 21.07.2026 00:00:36

stasi 2.0 staatsterrorismus rechtsstaat politiker politik demokratie grundgesetz paranoia verfassung rechtsextremismus csu dobrindt faschismus cdu deutschland polizeistaat hallo welt! satire
„… seine Pläne von einer Restrukturierung des deutschen Sicherheitsapparates vorgestellt habe. IM Dobrindt werde durch die Reform endlich das Gewaltmonopol der Polizei durch eine Öffnung zu den Geheimdiensten und der…“ „… den Gang nach Karlsruhe angekündigt hätten. Es sei für die renommierten Juristen nicht hinnehmbar, dass ein offenbar mit der Dem... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Das politische System des Vereinigten Königreichs – und ein Mülleimer 19.07.2026 09:37:30

großbritannien london geschichte katzen demokratie politik verfassungsrecht
Als ich in London lebte, musste ich mich oft vor dem Regen in Sicherheit bringen. Meist ging ich dazu in eines der fantastischen Museen, die dadurch umso fantastischer wurden, dass sie der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Das ist … Weiterlesen ... mehr auf mosereien.wordpress.com

Erschütterung 19.07.2026 08:24:19

politik demokratie ethik pr cdu
Dies erschüttert mich in der Causa Spahn besonders als Vater, Großvater und vor allem als Kommunikator, der darauf spezialisiert ist, Strategie in Emotion zu verwandeln: wie er da unmittelbar vor Beginn der Sommerpause reinstolpert. Zumindest gehe ich... mehr auf haltungsturnen.de

Der Zorn ist echt, die Alternative nicht: Wie eine angebliche „Mitte“ den Boden schafft, den die AfD bewirtschaftet 18.07.2026 13:00:01

wählerwanderung rechte gefahr extreme mitte meinungsfreiheit audio-podcast parteiprogramm cancel culture demokratie wã¤hlerwanderung energiepreise afd
Millionen Menschen haben die AfD gewählt. Sie alle pauschal zu Rechtsextremen zu erklären, ist analytisch bequem, aber ist politisch falsch und löst Trotzreaktionen aus. Wer auf der anderen Seite Wählerentscheidungen als bloßen Hilferuf verharmlost, übersieht jedoch, dass Protest und Zustimmung zum Programm zusammen... mehr auf nachdenkseiten.de

„Fakten, Fakten, Fakten“ – Hubertus Klingsbögl über Journalismus, Vertrauen und politische Kommunikation 18.07.2026 07:00:00

social media vertrauen journalisten medien hubertus klingsbã¶gl nah dran pressemitteilung presseclub münchen pressesprecher podcast krisenkommunikation quereinstieg pressearbeit kommunikation hubertus klingsbögl politische bildung glaubwürdigkeit networking radio alpenwelle agenda-setting lokalmedien presseclub mã¼nchen öffentlichkeitsarbeit demokratie lokaljournalismus ã–ffentlichkeitsarbeit politische kommunikation hanns-seidel-stiftung presseclub fakten desinformation glaubwã¼rdigkeit medienkompetenz journalismus nachwuchsjournalismus medienbranche medienwandel matthias fragt nach faktenorientierung matthias j. lange privater rundfunk
Im Podcast „Nah dran“ des PresseClub München geht es nicht um fertige Schlagzeilen, sondern um die Frage, wie sie entstehen. In der aktuellen Folge spricht Matthias J. Lange mit Hubertus Klingsbögl, stellvertretender Pressesprecher der Hanns-Seidel-Stiftung. Beide gehören dem Vorstand des PresseClub München an. Das Gespräch führt mitten hinein in e... mehr auf redaktion42.com

ÖDP startet Volksbegehren „Macht auf Zeit!“ Für eine Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf 10 Jahre / Link zu Listen / Kommentar 17.07.2026 01:36:30

ödp ã–dp csu markus söder bayern staratschek markus sã¶der demokratie volksentscheid
Pressemitteilung 16.07.2026 ÖDP startet Volksbegehren „Macht auf Zeit!“Für eine Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf 10 Ja... mehr auf

Regierungsauftrag? Von wem? 15.07.2026 17:38:02

spd cdu csu bundestagswahl 2025 vertrauen gedanken, reflektion regierungsauftrag koalition demokratie politik bundesregierung
Was nicht passt, wird passend gerechnet Irgendwo fiel sinngemäß wieder dieser Satz, man habe den Regierungsauftrag, weil die Menschen ihnen vertrauten und sie für fähig hielten. Da musste ich kurz nachdenken, allerdings wirklich nur kurz. Regierungsauftrag? Von wem? Bei der … We... mehr auf desasterkreis.de

Fall Blau 15.07.2026 00:00:49

satire hallo welt! militã¤r gesellschaft bundeswehr deutschland sozialabbau rã¼stung rüstung neoliberalismus rechtsextremismus wirtschaft politiker zerrspiegel militär demokratie politik krieg militarismus
„Nehmen Sie noch ein Likörchen, dann schlafen Sie nachher schneller ein und die Pflegerin kann pünktlich eine Stunde nach Schichtende Feierabend machen. Sie haben doch morgen nichts vor, oder? So schön möchten es andere auch mal haben, und vielleicht wird es für die nächsten Generationen ein Traum bleiben, wenn wir nicht alle in der Stunde […... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

FPÖ-Kritik an Brüssels Umgang mit Ungarn: Doppelmoral enthüllt 13.07.2026 11:25:06

eu fp㖠verfassungsänderung fpö petra steger ungarn rechtsstaatlichkeit viktor orbã¡n medien viktor orbán wirtschaft kultur verfassungsã¤nderung demokratie politik
Am 13. Juli 2026 äußerte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger scharfe Kritik an den aktuellen Entwicklungen in Ungarn und der Reaktion der EU darauf. Die Vorgänge in Ungarn, darunter die faktische Stilllegung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und geplante Verfassungsänderungen, bezeichnete sie als massive Angriffe auf die Demokratie ... mehr auf newspartner.at

Lars Klingbeil und die Antifa: Wie die SPD-Spitze heute jene Bewegung feiert, die einst mit der NSDAP ihre eigenen Vorfahren bekämpfte 13.07.2026 08:50:56

deutschland lars klingbeil finanzminister kpd demokratie antifa nsdap nazis
Der Begriff „Antifa“ genießt in weiten Teilen des medialen und politischen Establishments der heutigen Bundesrepublik den Ruf einer moralischen Instanz. Wer sich als Antifaschist bezeichnet, wähnt sich auf der richtigen Seite der Geschichte. Doch ein unbestechlicher Blick auf die historischen Fakten der Entstehung, die realen Machtkomplotte der 193... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

13.07.2026: Toleranz oder Intoleranz gegenüber Antidemokraten – was schadet wirklich unserer Demokratie? 13.07.2026 10:44:20

gedanken toleranz gesellschaft dies und das intoleranz demokratie erlebnisse und gedanken
In den letzten Tagen habe ich wieder vermehrt darüber nachgedacht, wem gegenüber ich Toleranz zeigen muss und warum es kein Widerspruch ist, wenn tolerante Menschen nicht immer tolerant sind. Auslöser war zum einen die Frage hier im Blog, ob ich für eine Allparteien-Koa gegen die AfD bin, welche unter dem Artikel „Auf den Abgrund starren“ gestel... mehr auf aquarium.teufel100.de

Nichtöffentliche Visionen 12.07.2026 13:26:54

stadtentwicklung jena politik demokratie
Der Jenaer Oberbürgermeister hätte gern eine Vision für die Stadt. Dazu fragt er nicht etwa seine Stadträte, sondern schafft sich ein „Strategie-Board“, also ein Brett, das er sich von seiner „Verantwortungsgemeinschaft“ aus CDU, Grünen, SPD und FDP absegnen ließ. Die … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com

Informationsfreiheitsgesetz – Vom Berliner Sumpf ins kommunale Hinterzimmer: Wie uns die da oben den Maulkorb verpassen wollen! 10.07.2026 07:19:33

demokratie digitalisierung chatkontrolle totalüberwachung totalã¼berwachung informationsfreiheitsgesetz zensur deutschland
Vorab: Dies betrifft auch die kleinen Gemeinden. SIE basteln sich ständig ihre eigenen Regeln, um ungestört in Hinterzimmern ihre Interessen durchboxen zu können. Ohne zu befürchten jemals zur Verantwortung gezogen zu werden Das #Informationsfreiheitsgesetz wurde am 06.07.2026 zu Grabe getragen. Das erschwert die Aufdeckung von Missständen und Korr... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Totale Überwachung? Das EU-Parlament gibt grünes Licht für die Chatkontrolle. 10.07.2026 07:10:09

informationsfreiheitsgesetz deutschland eu chatkontrolle kinderporno demokratie
Messenger-Dienste wie WhatsApp, aber auch Konzerne wie Google und Microsoft, sollen wieder private Nachrichten durchleuchten dürfen. Das war per Ausnahmeregelung bereits von 2021 bis zum Frühjahr diesen Jahres möglich. Das EU-Parlament stimmte anschließend zweimal gegen eine Verlängerung. Ganz konkret sollen die Messenger-Dienste die Accounts von N... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

europäisches parlament roberta metsola privatsphäre bürgerrechte und demokratie themenbereiche chatkontrolle piratenpartei die partei eilverfahren geschäftsordnung martin sonneborn überwachung demokratie messenger-überwachung zensursula europapolitik grundrechte briefgeheimnis #topthema digitale bürgerrechte europa datenschutz straßburg zensur massenüberwachung
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

justiz überwachungsstaat it-sicherheit behördenvernetzung freiesoftware bürgerrechte und demokratie verwaltungsdigitalisierung chatkontrolle bürgerrechte registerstaat demokratie transparenzgesetz datensparsamkeit offenestandards protokollierung pressemitteilungen interoperabilität ifg informationsfreiheit grundrechte #topthema europa allgemein digitalesouveränität steuer-id zweckbindung datenschutz
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Ist die Vierte Gewalt in der Krise? 07.07.2026 23:46:01

podiumsdiskussion vierte gewalt rundfunk medienkrise nachrichten demokratie militã¤rhistorisches museum pressefreiheit medienpolitik militärhistorisches museum
Terminhinweis: Das Militärhistorische Museum Dresden lädt für den 20.7.2026 zu einer spannenden Podiumsdiskussion zum Thema Medien. Titel: "Ist die Vierte Gewalt in der Krise?" In der Einladung heißt es: "Als die Nationalsozialisten in Deutschland 1933 an die Macht kamen, instrumentalisierten sie die Medien für ihre ideolog... mehr auf flurfunk-dresden.de