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Informationsfreiheitsgesetz – Vom Berliner Sumpf ins kommunale Hinterzimmer: Wie uns die da oben den Maulkorb verpassen wollen! 10.07.2026 07:19:33

demokratie deutschland zensur totalüberwachung totalã¼berwachung chatkontrolle digitalisierung informationsfreiheitsgesetz
Vorab: Dies betrifft auch die kleinen Gemeinden. SIE basteln sich ständig ihre eigenen Regeln, um ungestört in Hinterzimmern ihre Interessen durchboxen zu können. Ohne zu befürchten jemals zur Verantwortung gezogen zu werden Das #Informationsfreiheitsgesetz wurde am 06.07.2026 zu Grabe getragen. Das erschwert die Aufdeckung von Missständen und Korr... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Totale Überwachung? Das EU-Parlament gibt grünes Licht für die Chatkontrolle. 10.07.2026 07:10:09

chatkontrolle eu informationsfreiheitsgesetz kinderporno demokratie deutschland
Messenger-Dienste wie WhatsApp, aber auch Konzerne wie Google und Microsoft, sollen wieder private Nachrichten durchleuchten dürfen. Das war per Ausnahmeregelung bereits von 2021 bis zum Frühjahr diesen Jahres möglich. Das EU-Parlament stimmte anschließend zweimal gegen eine Verlängerung. Ganz konkret sollen die Messenger-Dienste die Accounts von N... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

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Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Ist die Vierte Gewalt in der Krise? 07.07.2026 23:46:01

militärhistorisches museum pressefreiheit medienkrise demokratie medienpolitik militã¤rhistorisches museum rundfunk nachrichten vierte gewalt podiumsdiskussion
Terminhinweis: Das Militärhistorische Museum Dresden lädt für den 20.7.2026 zu einer spannenden Podiumsdiskussion zum Thema Medien. Titel: "Ist die Vierte Gewalt in der Krise?" In der Einladung heißt es: "Als die Nationalsozialisten in Deutschland 1933 an die Macht kamen, instrumentalisierten sie die Medien für ihre ideolog... mehr auf flurfunk-dresden.de

Ein Angriff auf das Informationsfreiheisgesetz (IFG) 07.07.2026 21:11:55

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PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de

Inhaftiert mit 95: Südkoreas Strafverfolgung eines religiösen Führers löst internationale Besorgnis aus 06.07.2026 10:21:02

vorverurteilung justizminister inhaftierung rechtsstaatlichkeit internationale kritik shincheonji südkorea demokratie lee man-hee menschenrechte religionsfreiheit internationale pressemitteilungen
Internationale Kritik an Südkorea: Die Haft eines 95-jährigen Religionsführers wegen gewaltloser Vorwürfe und die Vorverurteilung durch den Justizminister belasten die Demokratie des Landes. Renommierter Wissenschaftler bezeichnet die Situation als „einen Fleck auf Südkoreas demokratischer Glaubwürdigkeit“, während der Justizminister das laufend... mehr auf pr-echo.de

250 Jahre Amerika – „Den 4. Juli überstehen“ von Linda Bergthold 04.07.2026 00:01:00

vietnam jubilã¤um hochschulen jubiläum freiheitsstatue america the beautiful paraden 250 jahre amerika my country ‘tis of thee republikaner my country ‘tis of thee linda bergthold immigranten no kings demokratie 2. weltkrieg feuerwerk
Diese Karte hatte Heidi von Verwandten aus Amerika zum 2. Geburtstag erhalten. Vorfahren des verstorbenen Ehemanns von Linda Bergthold waren aus der Schweiz nach Amerika ausgewandert. Auch Verwandte von Heidi hatten diesen Schritt gemacht. Ihre Mutter wollte mit ihrem liebsten Cousin mitreisen, aber Heidis Grossmutter war dagegen und so blieb die f... mehr auf heidismist.wordpress.com

Donald Trump vs. E. Jean Carroll: US-Präsident tobt nach juristischer Klatsche 02.07.2026 16:07:39

usa travel & reisen supreme court diary trump dokumentationen justiz diktatur film & fotografie demokratie e. jean carroll
Der juristische Druck auf Donald Trump wächst unaufhaltsam weiter. An einem einzigen Tag kassierte der amtierende US-Präsident gleich mehrere empfindliche Niederlagen vor dem höchsten Gericht der Vereinigten Staaten. Besonders ein Urteil des Supreme Court dürfte den Republikaner persönlich schwer getroffen haben. Die obersten Richter lehnten Trumps... mehr auf whudat.de

Quittung für die Doppelmoral – Wie der Westen das Vertrauen der Welt verlor 01.07.2026 10:00:12

demokratie israel militã¤rstã¼tzpunkte demoskopie/umfragen militärstützpunkte erosion der demokratie russland china regelbasierte ordnung vã¶lkerrecht usa zivile opfer kriegsverbrechen doppelte standards audio-podcast völkerrecht transparenz
Ausgerechnet die Daten eines pro-westlichen Thinktanks zeigen: Washingtons Kriege, seine Unterstützung Israels und seine Abkehr von einer regelbasierten Ordnung haben die Weltöffentlichkeit gegen den Westen aufgebracht. Ein Artikel von Michael Holmes.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.... mehr auf nachdenkseiten.de

Spiegel verurteilt – zu Recht? 26.06.2026 23:43:45

digital demokratie justiz spiegel ulmen patrick breyer pressemitteilungen menschenrechte #topthema verurteilt bürgerrechte fernandes spiegel verurteilt inneres und sicherheit themenbereiche gewalt bürgerrechte und demokratie allgemein datenschutz digitale gewalt transparenz mediale empörung
Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte um sogenannte „digitale Gewalt“ immer neue Befugnisse, Eingriffe und Regulierunge... mehr auf piratenpartei.de

Leserbrief: Faschistische Politik von CDU und Linken? 25.06.2026 19:33:12

demokratie staratschek die linke leserbrief cdu stuttgart 21 corona faschismus polizei grundrechte
 Betrifft:... mehr auf

Es jibt sone und solche — Zehn Jahre Brexit und das Ende der Vernunft 25.06.2026 10:00:05

großbritannien populismus noafd grundgesetz farage geschichte brexit demokratie gesellschaft eu groãŸbritannien europa allgemein afd dexit tenyearsafter politik
1986 studierte ich in Cardiff und habe spätestens seitdem eine besondere Beziehung zu den Briten. 2026 sitze ich im Urlaub und höre, Farage sei gar nicht so schlimm. Zehn Jahre Brexit, sechs Premierminister, Wirtschaftsschaden doppelt so hoch wie befürchtet — und Farage ist trotzdem wieder beliebtester Politiker. Was das für Deutschland bedeutet.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

„Unsere Demokratie“ oder Wie die AfD von der Dummheit der etablierten Parteien profitiert 24.06.2026 10:00:51

bundesverfassungsgericht demokratie erosion der demokratie grundgesetz direkte demokratie cancel culture bürgerentscheid bã¼rgerentscheid audio-podcast
Die Redewendung von „Unserer Demokratie“, die von diversen Politkern der etablierten Parteien genutzt wird, bedarf einer genaueren Analyse. Was ist mit dieser Redewendung genau gemeint? Ist „unsere Demokratie“ die Demokratie im eigentlichen Sinne des Begriffs – also eine Volksherrschaft, die so auch im Grundgesetz n... mehr auf nachdenkseiten.de

23.06.2026: LebensABC – P wie Politisch 23.06.2026 15:42:49

politisch menschen erlebnisse und gedanken demokratie leben mein lebens-abc lebensabc dies und das gesellschaft gedanken politik
„Du sagst, du willst die Welt nicht ändern“, singt Rio Reiser in seinem Lied „Wann?“ (Youtube). Er singt weiter: „und ich frag‘ mich, wie machst du das nur?“. Der Beitrag 23.06.2026: LebensABC – P wie Politisch erschien zuerst auf ... mehr auf aquarium.teufel100.de

Ukrainische Drohne greift russischen Passagierzug an: Lokführer-Assistent tot – v. 08.06.2026 21.06.2026 12:28:54

zivilbevölkerung kriegsverbrechen ukraine drohne deutschland demokratie zivilbevã¶lkerung
Eine ukrainische Drohne hat am Montagmorgen die Lokomotive eines Passagierzuges, der auf dem Weg von Moskau nach Simferopol auf der Krim war, angegriffen, teilte der Krim-Gouverneur, Sergej Aksjonow, auf Telegram mit. Dabei sei ein Lokführer-Assistent getötet worden, der Lokführer habe Verletzungen erlitten. Die Passagiere seien nicht zu Schaden ge... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Holen wir uns unser Land zurück! 18.06.2026 23:29:34

verarsche hintergrã¼nde und meinungen aktionen zum mitmachen demokratie internet interaktiv + real manipulation reichelt trump aktion hintergründe und meinungen
Habt Ihr nicht auch langsam die Schnauze voll davon, dass Reichelt, Tichy, Hahne, Musk, Trump, Vance, Thiel und die vielen anderen massiv rechtslastigen Faschistenversteher und Verschwörungstheoretiker versuchen, Euch die Zukunft zu rauben? Mit ihren Meinungsartikeln, die „das Ende von woke“ ankündigen, die Euch von ihren […] ... mehr auf loft75.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

open source transparenz ki-modelle technologiekontrolle interoperabilität grundrechte kritische infrastruktur europa allgemein datenflüsse datenschutz öffentliche it themenbereiche silicon valley verwaltung exit-strategie geopolitische abhängigkeit bürgerrechte und demokratie piraten international piratenpartei anthropic inneres und sicherheit digitale selbstbestimmung digitale souveränität exportkontrolle zugangssperre pressemitteilungen #topthema us-regierung mythos 5 staatliche beschaffung infrastruktur und netze sicherheitsbehörden washington europäische alternativen fable 5 abschaltung äußeres und verteidigung demokratie digitale abhängigkeit black-box-systeme
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Kriegs-Propaganda aus dem AUSWÄRTIGEN AMT _ Der Russe war`s – S I E wollen uns kriegsgeil machen 16.06.2026 21:08:14

höhlenkloster false flag hã¶hlenkloster deutschland demokratie
Vorvemerkung Redaktion: So macht man das Volk kriegsgeil „Letzte Nacht wurde das Kyjiwer Höhlenkloster Ziel einer russischen Attacke – und damit steht ein UNESCO-Weltkulturerbe in Flammen. Das Höhlenkloster, das seit 1051 besteht, ist ein Schatz ukrainischer Kultur. An Tagen wie diesen merkt man schmerzlich, wie wichtig das Kulturerbe f... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Systemfrage: Warum unser heutiges System keinem echten „Kapitalismus“ entspricht 11.06.2026 08:40:22

unternehmen demokratie systemfrage richard m. salsman weltgeschehen faschismus wirtschaft kapitalismus sozialismus politik
Vorabanmerkung: Dies ist ein kurzer Ausflug in die Philosophie und eine notwendige Pause von dem psychotischen und wahnsinnigen Chaos, das uns umgibt und die täglichen Nachrichtenzyklen täglich beherrscht. Ein wenig Wahrheit und Klarheit über wichtige Themen – seien es wirtschaftliche, logische oder moralische Fragen oder einfach nur die W... mehr auf konjunktion.info

Demokratie: Miteinander sprechen Liebe AfD-Wähler, die hart arbeiten oder gerade nicht. Warum wählen Sie genau die Partei, die das Sozialgeld streichen will? 07.06.2026 21:54:54

sozialrecht partizipation demokratie
Demokratie: Miteinander sprechen Liebe AfD-Wähler, die hart arbeiten oder gerade nicht. Warum wählen Sie genau die Partei, die das Sozialgeld streichen will? Neuer Artikel (https://elkeoverhage.de/demokratie/demokratie-miteinander-sprechen-liebe-afd-waehler-die-hart-arbeiten-oder-gerade-nicht-warum-waehlen-sie-genau-die-partei-die-das-sozialgeld-st... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com

Kuratiert: Benzin statt Bildung, das fehlende „sowohl als auch“ und unsere narzisstische Gesellschaft 07.06.2026 08:51:00

bildung deutschland noafd cdu merz demokratie kubicki migration spd rechtspopulismus fdp narzissmus politik
Wenn wir unsere gegenwärtige Politik anschauen, zeichnet sich ein Bild ab, das von Nabelschau und Einzelinteressen geprägt ist. Statt konstruktiv Alternativen zur vermeintlichen Alternative aufzuzeigen und sich auch an Besitzstände heranzuwagen, laufen die Etablierten in die Falle der rechtsextremen AfD. Viel Zeit bleibt nicht mehr.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Affenschande 07.06.2026 00:00:50

satire deutschland lyrik merz demokratie politiker hallo welt! gelegenheitslyrik politik
für Kurt Tucholsky Heinrich Stumpf – du liebe Güte! alles hat wohl seinen Zweck, doch der Auswuchs dieser Blüte ist ein ärgerlicher Geck. Klebt im Haar ein Pfund Pomade, fühlt er sich erst richtig schön. Für die Damen? viel zu schade, er will nur sich selber sehn. Er wird vor den Fensterscheiben angewurzelt stehen bleiben, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

A Message from Col. Douglas Macgregor 05.06.2026 10:00:00

rechtsstaat demokratie usrael military industrial complex usa nahost-konflikt trump "eliten"
von kennerderlage  Eine Botschaft des ehemaligen Beraters des US-Verteidigungsministers (unter der Administratio... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Die Zeit von Social Media ist vorbei 04.06.2026 17:10:20

wut linkedin facebook reichweite algorithmen instagram social media presseclub dresden verwaltung bernhard pã¶rksen öffentliche kommunikation digitale öffentlichkeit hintergrund ki big tech bernhard pörksen desinformation tiktok x misstrauen demokratie twitter
Warum wir alle dringend prüfen sollten, ob wir uns nicht von den sozialen Netzwerken abwenden können. Allen voran die Verwaltung sollte über einen geordneten Rückzug nachdenken. Ein Meinungsbeitrag von Peter Stawowy... mehr auf flurfunk-dresden.de

ChatEurope-Barometer 2026: Themen, die Europa bewegen 04.06.2026 11:24:43

eu-us-beziehungen politik wirtschaft kultur künstliche intelligenz chateurope eu österreich ã–sterreich kã¼nstliche intelligenz demokratie lebenshaltungskosten digitale transformation chronik
Am 4. Juni 2026 veröffentlichte ChatEurope die Ergebnisse ihres neuesten Barometers, das die drängendsten Themen der Europäer aufzeigt. In einer sich schnell verändernden Welt, in der politische und technologische Entwicklungen immer mehr an Dynamik gewinnen, ist es von entscheidender Bedeutung, die Themen zu verstehen, die die Bürgerinnen und B... mehr auf newspartner.at

Lesebrief zum „Pullfaktor“ 30.05.2026 10:01:24

grundgesetz asyl flucht demokratie teilhabe geld allgemein neid
In den BNN vom 21. Mai 2026 fand sich ein Artikel, der das Thema „Pullfaktor“ beleuchten möchte. Der Pullfaktor ist Teil des Push-Pull-Modells des Demographen Everett S. Lee aus den 1960er Jahren, das wiederum auf ältere, naturwissenschaftliche Migrationsmodelle aus dem 19. Jahrhundert zurückgreift. Einem hydraulischen Prozess gleich wi... mehr auf joergrupp.de

100 Jahre GEDOK: Künstlerinnen feiern die Freiheit der Kunst in Tutzing 28.05.2026 07:00:00

akademie für politische bildung tutzing demokratie darstellende kunst gedok mã¼nchen bildende kunst zeitgenã¶ssische kunst ausstellung freiheit walk on air literatur kunstfreiheit künstlerinnennetzwerk akademie fã¼r politische bildung tutzing gesellschaftlicher dialog gedok münchen vernetzung kã¼nstlerinnennetzwerk starnberger see kã¼nstlerinnenvereinigung cornelia hesse selbstbestimmung frauen in der kunst kunst von frauen gedok jubilã¤um ausstellung gedok jubiläum vernissage interdisziplinã¤re kunst akademie tutzing sichtbar verknã¼pft frei ida dehmel kulturpolitik tutzing jubiläumsausstellung frauenfã¶rderung künstlerinnen sichtbar verknüpft frei künstlerische freiheit künstlerinnenvereinigung kultur jubilã¤umsausstellung film kunst freiheit fotografie musik interdisziplinäre kunst 100 jahre gedok zeitgenössische kunst kã¼nstlerische freiheit kã¼nstlerinnen sichtbarkeit frauenförderung kulturgeschichte angewandte kunst politische bildung gedok
Die GEDOK feiert 2026 ihren 100. Geburtstag – und damit ein Jahrhundert Einsatz für Künstlerinnen, Sichtbarkeit und kulturelle Teilhabe. Ich hatte über den PresseClub München eine Einladung zur Vernissage an die politische Akademie Tutzing, um einen Eindruck von der Vereinigung zu bekommen. Gegründet wurde die Vereinigung 1926 in Hamburg von der Mä... mehr auf redaktion42.com

Die Bank für Zivilgesellschaft 27.05.2026 15:53:00

finanzwissen menschen soziales demokratie aus der bank
Eine starke Zivilgesellschaft braucht verlässliche Finanzpartner*innen. Die GLS Bank bietet daher mehr als nur Banking: Sie ist eine Gemeinschaft, die Verantwortung übernimmt, Zukunft gestaltet und sich dafür eine eigene, werteorientierte Bank geschaffen hat. von Sanika Hufeland und Christian Eichbauer An einem normalen Montagmorgen gehen bei de... mehr auf blog.gls.de

Reicher als je zuvor: Macht uns die globale Ungleichheit kaputt? 27.05.2026 12:38:33

demokratie neoliberalismus dokumentationen mexiko indien hierachie china superreiche jean-jacques rousseau doku diary feature serien europa arte klimawandel
Die Kluft zwischen Arm und Reich ist heute riesig. Es gibt wenige, die viel besitzen, und viele, die fast nichts haben. Das reichste Prozent der Weltbevölkerung kontrolliert mehr Vermögen als 95 Prozent der restlichen Menschheit. Zwölf Personen besitzen zusammen so viel wie über vier Milliarden Menschen. Die Superreichen fliegen ins All, kaufen Med... mehr auf whudat.de

Resilienz als politische und persönliche Kernkompetenz 27.05.2026 06:30:00

philosophie denkzeiten demokratie philosophie / wissenschaft resilienz politik
Vom Aushalten der Spannung, ohne hart zu werden Es gibt Tage, an denen ich den Eindruck habe, die Welt sei dünnhäutiger geworden. Nicht nur die Welt im grossen Sinn, nicht nur die politische Öffentlichkeit, nicht nur die sozialen Medien, sondern auch die Gespräche im Kleinen. Ein Satz genügt, und etwas kippt. Eine Nachfrage wird als … ... mehr auf denkzeiten.com

Klimaschutz: „Wir haben uns schon gefragt, ob wir das schaffen“ 27.05.2026 11:13:44

demokratie machen finanzwissen kunden menschen aus der bank umwelt
Der Hamburger Zukunftsentscheid hat Klimaschutz wieder auf die politische Agenda gesetzt – mit demokratischen Mitteln und gegen den Trend. Bengt Johannsen ist einer der Aktivist*innen hinter der Initiative. . Hamburger Zukunftsentscheid Bengt Johannsen ist einer der Mitorganisator*innen des Volksentscheids für mehr Klimaschutz in Hamburg. ... mehr auf blog.gls.de

Erin Brockovich startet neue Website: Brockovich AI Data Center Reporting 26.05.2026 14:58:08

demokratie umwelt künstliche intelligenz ki blog (de) usa
Erin Brockovich kartiert amerikanische Rechenzentren. Wasser, Lärm, Strom. Und ja, das hat mit KI zu tun.... mehr auf frolleinflow.com

re:publica 2026: Hoffnung und Widerstand – und keine letzte Party auf der Titanic #9vor9 25.05.2026 08:58:27

digitale souveraenitat opensource lars basche republica demokratie wildberger politik
Einmal glaubten wir, das Internet sei eine Demokratiemaschine. Heute haben Tucker Carlson, Maximilian Krah und ihre Algorithmen die asozialen Medien übernommen – während die Netzgemeinde sich auf der re:publica trifft. Lars war auf der rp26 dabei. Sein Fazit in zwei Wörtern: Hoffnung und Widerstand.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Gegen? Rücken? Fahrt? WIND! 24.05.2026 18:12:46

rã¼ckenwind veränderung glaube at mut blickkontakte wind sturm pfingsten gegenwind demokratie babel verã¤nderung hagel rückenwind
Pfingsten vor 7 Jahren. Wir saßen auf der Terrasse bei strahlendem Sonnenschein. Da verdunkelte sich der Himmel im Westen. Erst zu einem zarten Tintenblau. Dann zu tiefem blauem Schwarz. Die Freund*innen um mich herum konsultierten ihre Smartphones. „Alles gut, kein Unwetter in Sicht“, sagten sie. Ich schaute auf den Himmel und harrte d... mehr auf mariebastide.wordpress.com

Die verlorene Kindheit im Feed: Warum Social Media zur großen Bildungsfrage unserer Zeit geworden ist 23.05.2026 07:00:00

medienerziehung lernplattformen medienkompetenz künstliche intelligenz aktionsrat bildung selbstregulation cybermobbing vbw netzkultur digitale bildung prã¤vention medienforschung social-media-kompetenz soziale medien ki integritã¤t digitalisierung whatsapp schule und social media integrität digitale ethik psychische gesundheit verantwortung unterricht medien algorithmen social media instagram bildungspolitik prävention datenschutz youtube quellenkritik altersgrenzen tiktok elternarbeit desinformation digitale souverã¤nitã¤t fake news empathie medienpã¤dagogik medienkritik sharenting wertevermittlung kã¼nstliche intelligenz demokratie mediennutzung digitale souveränität schulen bildung online-kommunikation bildungssystem lehrerbildung gesellschaftlicher zusammenhalt smartphone-verbot jugendschutz medienpädagogik kinder und jugendliche informationskompetenz
Die Studie „Social Media – Bildung – Integrität“ ist ein Gutachten des Aktionsrats Bildung, herausgegeben von der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft. Ihr Kernbegriff ist „mediale Integrität“: Kinder, Jugendliche und Erwachsene sollen Social Media nicht nur technisch bedienen können, sondern verantwortungsvoll, werteorientiert, selbstrefle... mehr auf redaktion42.wordpress.com

Alles Gute, liebes Grundgesetz 23.05.2026 00:25:45

politische partizipation artikel 5 verantwortung allgemein freiheit informationelle selbstbestimmung verfassung bürgerbeteiligung aktivismus bürgerrechte und demokratie themenbereiche frank-walter steinmeier piratenpartei bürgerrechte staatliche kontrolle urheberrecht deutschland informationsfreiheit pressemitteilungen #topthema digitale mündigkeit mitmachtag meinungsfreiheit zensur offene gesellschaft grundgesetz justiz geschichte netzpolitik politische bewegung gesellschaftlicher diskurs internetfreiheit demokratie
Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Es hätte schon e... mehr auf piratenpartei.de

Staatsdiener oder Systemprivilegierte? Das ungelöste Milliarden-Dilemma des deutschen Beamtentums 22.05.2026 18:53:15

erfüllungsgehilfen staatsbã¼ttel staatsbüttel eu erfã¼llungsgehilfen demokratie beamtentum deutschland
Der Ursprung des heutigen Elitenschutzes reicht zurück in das Jahr 1918. Nach dem Zusammenbruch des Kaiserreichs versäumte es die Weimarer Republik, das obrigkeitsstaatliche Beamtentum grundlegend zu reformieren. Stattdessen wurden die alten Strukturen und Privilegien unter dem Begriff der „hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums“ im Artikel... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

Warum Menschen rechts wählen 22.05.2026 06:05:00

denkzeiten populismus demokratie rechtspopulismus philosophie / wissenschaft politik
Warum Menschen rechts wählen – und was daraus folgt Es beginnt oft mit einem Satz, der in seiner Schlichtheit leicht überhört wird. „Die da oben interessieren sich doch nicht für uns.“ Man hört ihn beim Vorbeigehen, an der Bushaltestelle, im Restaurant, an Familienfesten oder liest ihn auf Facebook unter irgendeinem politischen Beitrag. Häufig folg... mehr auf denkzeiten.com

Die Bank für Zivilgesellschaft 21.05.2026 13:46:26

finanzwissen demokratie soziales perspektiven aus der bank
Eine starke Zivilgesellschaft braucht verlässliche Finanzpartner*innen. Die GLS Bank bietet daher mehr als nur Banking: Sie ist eine Gemeinschaft, die Verantwortung übernimmt, Zukunft gestaltet und sich dafür eine eigene, werteorientierte Bank geschaffen hat. von Sanika Hufeland und Christian Eichbauer An einem normalen Montagmorgen gehen bei de... mehr auf blog.gls.de

Demokratie leben – Karin Prien, der Kulturkampf und 10 Ideen zum Handeln 21.05.2026 06:20:00

hateaid karin prien politik & wirtschaft zentralrat der jugen demokratie demokratie leben schutz der demokratie demokratiearbeit demokratieförderung anne frank haus amadeu-antonio-stiftung
Das Förderprogramm »Demokratie leben« soll umgestrickt werden. Zusagen wurden gestrichen. Die Verunsicherung ist groß. Betroffen sind namhafte Projekte, die seit Jahrzehnten wichtige Arbeit leisten. Aber wir können aktiv werden! In diesem Beitrag erfährst du, wieso du etwas unternehmen solltest und was genau du tun kannst. Der Beitrag ... mehr auf fuereinebesserewelt.info