Tag demokratie
Pressemitteilung 16.07.2026
ÖDP startet Volksbegehren „Macht auf Zeit!“Für eine Begrenzung der Amtszeit des Ministerpräsidenten auf 10 Ja... mehr auf
Was nicht passt, wird passend gerechnet Irgendwo fiel sinngemäß wieder dieser Satz, man habe den Regierungsauftrag, weil die Menschen ihnen vertrauten und sie für fähig hielten. Da musste ich kurz nachdenken, allerdings wirklich nur kurz. Regierungsauftrag? Von wem? Bei der … We... mehr auf desasterkreis.de
„Nehmen Sie noch ein Likörchen, dann schlafen Sie nachher schneller ein und die Pflegerin kann pünktlich eine Stunde nach Schichtende Feierabend machen. Sie haben doch morgen nichts vor, oder? So schön möchten es andere auch mal haben, und vielleicht wird es für die nächsten Generationen ein Traum bleiben, wenn wir nicht alle in der Stunde […... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Am 13. Juli 2026 äußerte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger scharfe Kritik an den aktuellen Entwicklungen in Ungarn und der Reaktion der EU darauf. Die Vorgänge in Ungarn, darunter die faktische Stilllegung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und geplante Verfassungsänderungen, bezeichnete sie als massive Angriffe auf die Demokratie ... mehr auf newspartner.at
Der Begriff „Antifa“ genießt in weiten Teilen des medialen und politischen Establishments der heutigen Bundesrepublik den Ruf einer moralischen Instanz. Wer sich als Antifaschist bezeichnet, wähnt sich auf der richtigen Seite der Geschichte. Doch ein unbestechlicher Blick auf die historischen Fakten der Entstehung, die realen Machtkomplotte der 193... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
In den letzten Tagen habe ich wieder vermehrt darüber nachgedacht, wem gegenüber ich Toleranz zeigen muss und warum es kein Widerspruch ist, wenn tolerante Menschen nicht immer tolerant sind. Auslöser war zum einen die Frage hier im Blog, ob ich für eine Allparteien-Koa gegen die AfD bin, welche unter dem Artikel „Auf den Abgrund starren“ gestel... mehr auf aquarium.teufel100.de
Der Jenaer Oberbürgermeister hätte gern eine Vision für die Stadt. Dazu fragt er nicht etwa seine Stadträte, sondern schafft sich ein „Strategie-Board“, also ein Brett, das er sich von seiner „Verantwortungsgemeinschaft“ aus CDU, Grünen, SPD und FDP absegnen ließ. Die … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com
Vorab: Dies betrifft auch die kleinen Gemeinden. SIE basteln sich ständig ihre eigenen Regeln, um ungestört in Hinterzimmern ihre Interessen durchboxen zu können. Ohne zu befürchten jemals zur Verantwortung gezogen zu werden Das #Informationsfreiheitsgesetz wurde am 06.07.2026 zu Grabe getragen. Das erschwert die Aufdeckung von Missständen und Korr... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Messenger-Dienste wie WhatsApp, aber auch Konzerne wie Google und Microsoft, sollen wieder private Nachrichten durchleuchten dürfen. Das war per Ausnahmeregelung bereits von 2021 bis zum Frühjahr diesen Jahres möglich. Das EU-Parlament stimmte anschließend zweimal gegen eine Verlängerung. Ganz konkret sollen die Messenger-Dienste die Accounts von N... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue Reformprogramm der Bundesregierung. Unter dem Schlagwort eines „modernen Datenschut... mehr auf piratenpartei.de
Terminhinweis: Das Militärhistorische Museum Dresden lädt für den 20.7.2026 zu einer spannenden Podiumsdiskussion zum Thema Medien. Titel: "Ist die Vierte Gewalt in der Krise?" In der Einladung heißt es: "Als die Nationalsozialisten in Deutschland 1933 an die Macht kamen, instrumentalisierten sie die Medien für ihre ideolog... mehr auf flurfunk-dresden.de
Internationale Kritik an Südkorea: Die Haft eines 95-jährigen Religionsführers wegen gewaltloser Vorwürfe und die Vorverurteilung durch den Justizminister belasten die Demokratie des Landes. Renommierter Wissenschaftler bezeichnet die Situation als „einen Fleck auf Südkoreas demokratischer Glaubwürdigkeit“, während der Justizminister das laufend... mehr auf pr-echo.de
Diese Karte hatte Heidi von Verwandten aus Amerika zum 2. Geburtstag erhalten. Vorfahren des verstorbenen Ehemanns von Linda Bergthold waren aus der Schweiz nach Amerika ausgewandert. Auch Verwandte von Heidi hatten diesen Schritt gemacht. Ihre Mutter wollte mit ihrem liebsten Cousin mitreisen, aber Heidis Grossmutter war dagegen und so blieb die f... mehr auf heidismist.wordpress.com
Der juristische Druck auf Donald Trump wächst unaufhaltsam weiter. An einem einzigen Tag kassierte der amtierende US-Präsident gleich mehrere empfindliche Niederlagen vor dem höchsten Gericht der Vereinigten Staaten. Besonders ein Urteil des Supreme Court dürfte den Republikaner persönlich schwer getroffen haben. Die obersten Richter lehnten Trumps... mehr auf whudat.de
Ausgerechnet die Daten eines pro-westlichen Thinktanks zeigen: Washingtons Kriege, seine Unterstützung Israels und seine Abkehr von einer regelbasierten Ordnung haben die Weltöffentlichkeit gegen den Westen aufgebracht. Ein Artikel von Michael Holmes.Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.... mehr auf nachdenkseiten.de
Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte um sogenannte „digitale Gewalt“ immer neue Befugnisse, Eingriffe und Regulierunge... mehr auf piratenpartei.de
Betrifft:... mehr auf
1986 studierte ich in Cardiff und habe spätestens seitdem eine besondere Beziehung zu den Briten. 2026 sitze ich im Urlaub und höre, Farage sei gar nicht so schlimm. Zehn Jahre Brexit, sechs Premierminister, Wirtschaftsschaden doppelt so hoch wie befürchtet — und Farage ist trotzdem wieder beliebtester Politiker. Was das für Deutschland bedeutet.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Die Redewendung von „Unserer Demokratie“, die von diversen Politkern der etablierten Parteien genutzt wird, bedarf einer genaueren Analyse. Was ist mit dieser Redewendung genau gemeint? Ist „unsere Demokratie“ die Demokratie im eigentlichen Sinne des Begriffs – also eine Volksherrschaft, die so auch im Grundgesetz n... mehr auf nachdenkseiten.de
„Du sagst, du willst die Welt nicht ändern“, singt Rio Reiser in seinem Lied „Wann?“ (Youtube). Er singt weiter: „und ich frag‘ mich, wie machst du das nur?“. Genau diese Frage ist es, die sich mir auch immer stellt, wenn wieder wer zu mir sagt, dass er nicht politisch unterwegs ist. Wenn er*sie politischen Gesprächen aus dem Weg geht, weil es u... mehr auf aquarium.teufel100.de
Eine ukrainische Drohne hat am Montagmorgen die Lokomotive eines Passagierzuges, der auf dem Weg von Moskau nach Simferopol auf der Krim war, angegriffen, teilte der Krim-Gouverneur, Sergej Aksjonow, auf Telegram mit. Dabei sei ein Lokführer-Assistent getötet worden, der Lokführer habe Verletzungen erlitten. Die Passagiere seien nicht zu Schaden ge... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Habt Ihr nicht auch langsam die Schnauze voll davon, dass Reichelt, Tichy, Hahne, Musk, Trump, Vance, Thiel und die vielen anderen massiv rechtslastigen Faschistenversteher und Verschwörungstheoretiker versuchen, Euch die Zukunft zu rauben? Mit ihren Meinungsartikeln, die „das Ende von woke“ ankündigen, die Euch von ihren […] ... mehr auf loft75.de
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de
Vorvemerkung Redaktion: So macht man das Volk kriegsgeil „Letzte Nacht wurde das Kyjiwer Höhlenkloster Ziel einer russischen Attacke – und damit steht ein UNESCO-Weltkulturerbe in Flammen. Das Höhlenkloster, das seit 1051 besteht, ist ein Schatz ukrainischer Kultur. An Tagen wie diesen merkt man schmerzlich, wie wichtig das Kulturerbe f... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
Vorabanmerkung: Dies ist ein kurzer Ausflug in die Philosophie und eine notwendige Pause von dem psychotischen und wahnsinnigen Chaos, das uns umgibt und die täglichen Nachrichtenzyklen täglich beherrscht. Ein wenig Wahrheit und Klarheit über wichtige Themen – seien es wirtschaftliche, logische oder moralische Fragen oder einfach nur die W... mehr auf konjunktion.info
Demokratie: Miteinander sprechen Liebe AfD-Wähler, die hart arbeiten oder gerade nicht. Warum wählen Sie genau die Partei, die das Sozialgeld streichen will? Neuer Artikel (https://elkeoverhage.de/demokratie/demokratie-miteinander-sprechen-liebe-afd-waehler-die-hart-arbeiten-oder-gerade-nicht-warum-waehlen-sie-genau-die-partei-die-das-sozialgeld-st... mehr auf elkeoverhage.wordpress.com
Wenn wir unsere gegenwärtige Politik anschauen, zeichnet sich ein Bild ab, das von Nabelschau und Einzelinteressen geprägt ist. Statt konstruktiv Alternativen zur vermeintlichen Alternative aufzuzeigen und sich auch an Besitzstände heranzuwagen, laufen die Etablierten in die Falle der rechtsextremen AfD. Viel Zeit bleibt nicht mehr.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
für Kurt Tucholsky Heinrich Stumpf – du liebe Güte! alles hat wohl seinen Zweck, doch der Auswuchs dieser Blüte ist ein ärgerlicher Geck. Klebt im Haar ein Pfund Pomade, fühlt er sich erst richtig schön. Für die Damen? viel zu schade, er will nur sich selber sehn. Er wird vor den Fensterscheiben angewurzelt stehen bleiben, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
von kennerderlage Eine Botschaft des ehemaligen Beraters des US-Verteidigungsministers (unter der Administratio... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Warum wir alle dringend prüfen sollten, ob wir uns nicht von den sozialen Netzwerken abwenden können. Allen voran die Verwaltung sollte über einen geordneten Rückzug nachdenken.
Ein Meinungsbeitrag von Peter Stawowy... mehr auf flurfunk-dresden.de
Am 4. Juni 2026 veröffentlichte ChatEurope die Ergebnisse ihres neuesten Barometers, das die drängendsten Themen der Europäer aufzeigt. In einer sich schnell verändernden Welt, in der politische und technologische Entwicklungen immer mehr an Dynamik gewinnen, ist es von entscheidender Bedeutung, die Themen zu verstehen, die die Bürgerinnen und B... mehr auf newspartner.at
In den BNN vom 21. Mai 2026 fand sich ein Artikel, der das Thema „Pullfaktor“ beleuchten möchte. Der Pullfaktor ist Teil des Push-Pull-Modells des Demographen Everett S. Lee aus den 1960er Jahren, das wiederum auf ältere, naturwissenschaftliche Migrationsmodelle aus dem 19. Jahrhundert zurückgreift. Einem hydraulischen Prozess gleich wi... mehr auf joergrupp.de
Die GEDOK feiert 2026 ihren 100. Geburtstag – und damit ein Jahrhundert Einsatz für Künstlerinnen, Sichtbarkeit und kulturelle Teilhabe. Ich hatte über den PresseClub München eine Einladung zur Vernissage an die politische Akademie Tutzing, um einen Eindruck von der Vereinigung zu bekommen. Gegründet wurde die Vereinigung 1926 in Hamburg von der Mä... mehr auf redaktion42.com
Eine starke Zivilgesellschaft braucht verlässliche Finanzpartner*innen. Die GLS Bank bietet daher mehr als nur Banking: Sie ist eine Gemeinschaft, die Verantwortung übernimmt, Zukunft gestaltet und sich dafür eine eigene, werteorientierte Bank geschaffen hat. von Sanika Hufeland und Christian Eichbauer An einem normalen Montagmorgen gehen bei de... mehr auf blog.gls.de
Die Kluft zwischen Arm und Reich ist heute riesig. Es gibt wenige, die viel besitzen, und viele, die fast nichts haben. Das reichste Prozent der Weltbevölkerung kontrolliert mehr Vermögen als 95 Prozent der restlichen Menschheit. Zwölf Personen besitzen zusammen so viel wie über vier Milliarden Menschen. Die Superreichen fliegen ins All, kaufen Med... mehr auf whudat.de
Vom Aushalten der Spannung, ohne hart zu werden Es gibt Tage, an denen ich den Eindruck habe, die Welt sei dünnhäutiger geworden. Nicht nur die Welt im grossen Sinn, nicht nur die politische Öffentlichkeit, nicht nur die sozialen Medien, sondern auch die Gespräche im Kleinen. Ein Satz genügt, und etwas kippt. Eine Nachfrage wird als … ... mehr auf denkzeiten.com
Der Hamburger Zukunftsentscheid hat Klimaschutz wieder auf die politische Agenda gesetzt – mit demokratischen Mitteln und gegen den Trend. Bengt Johannsen ist einer der Aktivist*innen hinter der Initiative. . Hamburger Zukunftsentscheid Bengt Johannsen ist einer der Mitorganisator*innen des Volksentscheids für mehr Klimaschutz in Hamburg. ... mehr auf blog.gls.de
Erin Brockovich kartiert amerikanische Rechenzentren. Wasser, Lärm, Strom. Und ja, das hat mit KI zu tun.... mehr auf frolleinflow.com
Einmal glaubten wir, das Internet sei eine Demokratiemaschine. Heute haben Tucker Carlson, Maximilian Krah und ihre Algorithmen die asozialen Medien übernommen – während die Netzgemeinde sich auf der re:publica trifft. Lars war auf der rp26 dabei. Sein Fazit in zwei Wörtern: Hoffnung und Widerstand.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
