Tag politik
(Foto: Franziska Kaufmann) Drei Kommunen aus dem Neckar-Odenwald-Kreis dabei Stuttgart. (pm) Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat dieser Tage weitere 33 baden-württembergische ... mehr auf nokzeit.de
In Köln wurde am armenischen Mahnmal des Völkermordes an den Armeniern gedacht. Von unserem Gastautor Roland Kaufhold. Das armenische Mahnmal am linksrheinischen Ende der Hohenzollernbrücke, im Zentrum Kölns, gehört zur Stadt. Jährlich am 24. April findet dort das Gedenken an den osmanischen Völkermord an den Armeniern und weiterer christlicher ... mehr auf ruhrbarone.de
Der Eurovision Song Contest 2026, der am 30. April in Wien offiziell vorgestellt wird, bietet Österreich eine einzigartige Gelegenheit, sich im internationalen Rampenlicht zu präsentieren. Mit der Unterstützung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie und Tourismus, der Österreich Werbung und des ORF wird das Event nicht nur als musikalisc... mehr auf newspartner.at
Österreich steht vor einer herausfordernden Zeit, geprägt von internationaler Unsicherheit. Am 28. April 2026 verkündete die SPÖ eine Grundsatzeinigung zum Doppelbudget 2027/28. Diese Einigung kommt inmitten der globalen Spannungen, die durch den Iran-Krieg ausgelöst wurden. Besonders die Energie- und Weltwirtschaft sind betroffen. In diesem Zus... mehr auf newspartner.at
Früher nannte man es die „Neue Weltordnung“ – eine teils öffentliche, teils verdeckte Agenda zum Abbau der westlichen Zivilisation. Heute nennen sie es den „Große Neustart“. Das Ziel ist dabei identisch. Es geht darum, das globale Finanzsystem auf den Kopf zu stellen, freiheitsorientierte Bewegungen zu zerstören und... mehr auf konjunktion.info
Wer sehen will, wie selektiv Empörung funktioniert, muss nur zwei Fälle vergleichen: Frauke Brosius-Gersdorf und Katherina Reiche. Als im vergangenen Sommer die SPD die Jura-Professorin Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin vorschlug, löste dieses Vorhaben einen heftigen Shitstorm aus: Mit mal begründeten Vorwürfen, aber auch aus dem ... mehr auf ruhrbarone.de
Der Begriff der „illiberalen Demokratie“ gehört zu den irritierendsten politischen Diagnosen der Gegenwart. Er verweist auf eine Entwicklung, in der demokratische Formen wie Wahlen, Mehrheiten, institutionelle Verfahren erhalten bleiben, während ihr normativer Kern schrittweise ausgehöhlt wird. Was bleibt, ist eine leere Hülle, keine funktionierend... mehr auf denkzeiten.com
Lesezeit 11 Minuten – wird vorsichtshalber mitgeteilt. Für mache Zeitgenossen bedeutet das schon eine ziemliche Herausforderung, lesen doch viele Menschen gerade noch die Überschriften, um sich einen Überblick zu verschaffen, darüber was so los ist in der Welt. Ich gebe es gerne zu, ich mache es auch so, weil ich unmöglich alle mir angebotene... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Eine Politikerin der Linken aus Dortmund hat auf Instagram ein Posting geteilt, das auf den ersten Blick wie ein politischer Beitrag wirkt, bei näherem Hinsehen aber ein Lehrstück darüber ist, wie aus Kritik eine gefährliche Zuspitzung wird. Im Zentrum steht ein Zitat des ehemaligen israelischen Verteidigungsministers Moshe Ya’alon. Darin ist vo... mehr auf ruhrbarone.de
Erlös des Skatturniers hilft rund 120 Haush... mehr auf windeck24.info
Am 29. April 2026 startet der neue Video-Podcast „Ö3-KI-Check“, der sich mit der allgegenwärtigen Künstlichen Intelligenz (KI) beschäftigt. Künstliche Intelligenz ist längst im Alltag der Österreicher:innen angekommen – sei es im Beruf, in der Schule, beim Arzt oder in der Freizeit. Doch was kann diese Technologie wirklich? Welche Rechte haben d... mehr auf newspartner.at
Am 25. April 2026 öffnete das Krahuletz-Museum in Eggenburg seine Türen für eine außergewöhnliche Sonderausstellung mit dem Titel ‚Märchen, Mythen & Legenden‘. Diese Ausstellung, eröffnet von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, zieht mit ihren einzigartigen Kunstwerken und der faszinierenden thematischen Gestaltung sowohl Kunst... mehr auf newspartner.at
Warum der Markt regiert und die Demokratie zur Schmierenkomödie verkommt Würden Wahlen etwas verändern, wären sie längst verboten. Der Satz ist alt. Er klingt zynisch. Und er wird mit jedem Wahlsonntag wahrer. Die Commedia dell’Arte der Politik Helmut Müller beschreibt in seinem Essay „Es gilt ein Freiheitswerk zu erneuern“ einen ... mehr auf qpress.de
Ein Tag geht immer, aber ja! Oder? Ich habe zu dem Thema ja schon meine Gedanken hier niedergeschrieben. Nimmt man jetzt mal den Faden mit dem „krank ist man erst ab Tag 2“ auf, kommt zumindest mir direkt ein Szenario … Weiterlesen →... mehr auf desasterkreis.de
Die Politik opfert im grünen Wahn die Chemie- und Stahlindustrie und nimmt ein weiteres Wachstum der rechtsradikalen AfD in Kauf. 2023 beschloss die Ampel das Energieeffizienzgesetz. Es folgte einer Richtlinie der Europäischen Union: Der Endenergieverbrauch soll bis 2030 deutlich sinken – um 26,5 Prozent im Vergleich zu 2008, was einem Rückgang ... mehr auf ruhrbarone.de
Eine neue Studie der Medienanstalten bestätigt, was man auf Threads, X und Facebook täglich erlebt: Der Diskurs verroht, die Beteiligungsbereitschaft sinkt, die Meinungsfreiheit gerät unter Druck. In unserer #9vor9-Folge haben Lars Basche und ich darüber gesprochen — und sind zu folgender Diagnose gekommen: Die Mehrheit will konstruktive Debatten, ... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Die Realität zu erklären, ist eine schere Aufgabe. Die Wahrheit wird, zumindest im westlichen System, wie die Pest gemieden, da die Menschen buchstäblich in alle Richtungen fliehen, um der Möglichkeit zu entgehen, die Wahrheit zu erfahren; denn sie anzunehmen erfordert Verantwortung und damit Handeln.
The post ... mehr auf konjunktion.info
NRW: „Ich lasse nicht kampflos zu, dass die AfD den Laden übernimmt“(€)…MT NRW: SPD verlangt Kurskorrektur von Klingbeil…NTV NRW: Politiker fordern Änderungen bei der Gesundheitsreform…Zeit Iran: Iranischer Außenminister zu Gesprächen mit Putin in Russland eingetroffen…Welt Iran: In Teheran starten wieder Auslandsflüge... mehr auf ruhrbarone.de
„Das hätte ich mir nicht träumen lassen“, sagte der Stadtratskollege von Bürger für Jena, „dass ich in meinem Alter nochmal auf eine Demo gehe.“Die IPPNW hatte in Jena zum Singen für den Frieden geladen. International Physicians for the Prevention of … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com
Am heutigen Sonntag dem 26.4 fand die Oberbürgermeisterwahl in Freiburg statt. Warum man dies nicht mit der Landtagswahl zusammgelegt hat ist mir zwar schleierhaft, aber so ging es dann heute halt wieder ins Wahllokal um die Stimme abzugeben und den Wahlhelfern zu danken. Das Ergebnis der Wahl hat mich schon überrascht, denn der amtierende Oberbürg... mehr auf andheu.com
In der digitalen Blase der „Energiewende-Macher“ herrscht Partystimmung: Die Strompreise an der Börse sind wieder einmal negativ. Man feiert sich selbst, die Sonne schickt keine Rechnung und das Klima atmet auf. Zeitgleich schlägt das politische Barometer ein neues Rekordhoch aus: Die AfD steht bei 28 Prozent – sie ist damit doppelt so stark wie... mehr auf ruhrbarone.de
Am 26. April 2026 riefen die Grünen Wien zu einem Umdenken im Straßenverkehr auf. Der österreichische Tag des Zu-Fuß-Gehens soll als Anlass dienen, um weitreichende Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängerfreundlichkeit in Wien zu initiieren. Der Handlungsbedarf ist groß, betonen die Mobilitätssprecher:innen der Grünen, Heidi Sequenz und Kilian ... mehr auf newspartner.at
Am 27. April 2026 wird ganz Österreich zum Schauplatz eines besonderen Aktionstages, der das Bewusstsein für die gesündeste und nachhaltigste Form der Mobilität schärfen soll: das Zu-Fuß-Gehen. Dieser Tag markiert den Beginn einer groß angelegten Schritte-Challenge, die darauf abzielt, gemeinsam 100 Millionen Schritte zu sammeln und symbolisch 2... mehr auf newspartner.at
Am 26. April 2026 gab die Stadt Wien bekannt, dass das Angebot der Wiener Sommerdeutschkurse für Schulneulinge massiv ausgebaut wird. Mit 2.160 Plätzen, die nun zur Verfügung stehen, reagiert die Stadt auf die hohe Nachfrage und die positiven Erfahrungen aus der Vergangenheit. Bereits in der ersten Anmeldephase wurden 700 Plätze gebucht, was das... mehr auf newspartner.at
Ein erdrutschartiger Wahlsieg am 12. April 2026 bescherte der bisherigen Oppositionspartei Tisza mit 141 Mandaten (53,18 %) eine komfortable Zweidrittelmehrheit (erforderlich dafür wären 133) im 199 Abgeordnete zählenden ungarischen Parlament. Die Tisza-Partei kann somit die Verfassungsänderungen, die V. Orban in den letzten 16 Jahren seiner Her... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Mieterbund schlägt Landesbeteiligung über einen Fonds vor…NTV NRW: Nach Rede im Hitler-Stil – AfD schließt Eichwald aus der Partei aus…Welt NRW: Cyberattacke über „Signal“ gegen Landtagsabgeordneten…NTV NRW: Offenbar 350.000 Bewerbungen bei Rheinmetall im vergangenen Jahr…Spiegel NRW: Polizei-Führungskräf... mehr auf ruhrbarone.de
Wir Menschen sind bekannt dafür uns alles zurechtzubiegen und zu -lügen, wie es uns passt. Da werden z.B. die Einzigen, die etwas für ihre Mitwesen und die Gesellschaft erarbeiten als Arbeitnehmer bezeichnet. Als würden die sich etwas nehmen! Dafür brüsten Politiker sich gerne mit Arbeitsplatz- Garantien und Sicherungen. Als würde auch nur irgenjem... mehr auf payoli.wordpress.com
Die Rolle der Kernkraft wird in Deutschland immer intensiver diskutiert. Obwohl sie schon immer Teil des weltweiten Klimadiskurses ist, wird auch 2026 noch von einigen…
Der Beitrag Kernkraft und Klimaschutz: Warum sich die Debatte ... mehr auf nuklearia.de
Dreister geht immer! Es gibt Ideen, da liest Du im Netz nur die ersten Worte und weißt: Jetzt legen sie wieder einen drauf. Bester Tipp: Vor dem zweiten Kaffee alles ignorieren. Manchmal ist man aber zu neugierig, schon zu wach, … Weiterlesen U... mehr auf desasterkreis.de
Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr.
Im zweiten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei:
Regierung
Kehrosin
Reichosin
Blubberz
Präm27
Unrentnerz
Ukreld
IP... mehr auf compyblog.de
Am 25. April 2026 betonte Angela Pfister vom ÖGB in Wien die Wichtigkeit der Spritpreisbremse. Sie warnte davor, dass die Abschaffung dieser Maßnahme durch Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer ein Skandal wäre. Diese Regelung schützt die Menschen in Österreich vor hohen Treibstoffpreisen. Eine Verlängerung sei notwendig, um den Alltag de... mehr auf newspartner.at
Sozialwohnungen für Kiew In Deutschland fehlen 1,4 Millionen bezahlbare Wohnungen. In München findet ein Rentner mit 1.200 Euro Rente keine Bleibe. In Berlin stehen Familien monatelang auf Wartelisten. In Hamburg explodieren die Mieten schneller als die Versprechen der Regierung. Aber die Bundesregierung hat eine Lösung gefunden. Sie baut Sozial... mehr auf qpress.de
Ich muss es leider so sagen, ich gehörte bislang auch zu den Leuten, die in naivem Wunschdenken davon ausgehen, dass die Afd doch neben allen zu Kritik Anlass gebenden Aussagen, Meinungen und Haltungen an einem Punkt eine gewisse Zuverlässigkeit anbietet, nämlich zu Israel zu stehen. Ich habe lange die Augen davor verschlossen, dass genau diese [&#... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
NRW: „Cyberangriffe finden täglich statt“(€)…KStA NRW: Cyberangriffe auf NRW-Kliniken nehmen zu…Bild NRW: Wüst lehnt Sonderermittler zu Scharrenbach erneut ab…NTV NRW: Rheinmetall-Chef berichtet von Hunderttausenden Bewerbungen im Jahr…Zeit NRW: Land NRW will ein fünftes Abiturfach einführen…WAZ Iran: Schneller als ... mehr auf ruhrbarone.de
Wälder von morgen – nur bedingt naturnah, artenreich und klimaresilient. Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat heute die neue Waldstrategie für Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf vorgestellt. Die Strategie will aufzeigen, wie die Wälder und die Waldbewirtschaftung im Klimawandel gestärkt werden können, um auch zukünftig die vi... mehr auf mg-heute.de
Herr und Frau Lesefaul und das Kleingedruckte Vorweg, der Desasterkreis soll nach wie vor kein politisches Werkzeug sein. Eigentlich geht es hier lieber um Alltagskram, menschliche Eigenarten, kleine Absurditäten, lustige Eier im Supermarkt und die Dinge, bei denen man erst … We... mehr auf desasterkreis.de
Bei Markus Lanz demontiert sich das Recherchekollektiv in Echtzeit – und der Moderator schaut zu Markus Lanz hat etwas zugelassen, das im ZDF selten vorkommt: einen Moment echter Konfrontation. Marcus Bensmann, Mitautor des wohl folgenreichsten journalistischen Textes der letzten Jahre, saß im Studio und redete sich um Kopf und Kragen. ... mehr auf qpress.de
Am 25. April 2026, um 18:00 Uhr, wird in der beliebten ORF-Sendung „Bürgeranwalt“ ein besonders brisantes Thema behandelt. In der Episode wird der Fall von Frau S. thematisiert, deren Sohn Paul nach Geburtskomplikationen seit seiner Geburt im Jahr 2016 schwerst beeinträchtigt ist. Der Fall wirft Fragen auf, die viele Familien in Österreich betre... mehr auf newspartner.at
