Tag politik
Wer krank ist, steht unter Verdacht Wer mich kennt, weiß, dass ich seit 2005 auf keine Bundesregierung auch nur einen Cent gebe. Ein Geheimnis habe ich daraus nie gemacht. Streng genommen ging das schon vorher los, spätestens seit Helmut Kohl … Weiterlesen ... mehr auf desasterkreis.de
Mehr als 300 Einsatzkräfte überprüfen Gewerbebetriebe und öffentlichen Raum Insgesamt überprüften die Einsatzkräfte in den Abendstunden 16 Gewerbebetriebe wie Shishabars, Spielhallen und Massagesalons. Darüber hinaus fanden präventive Personenkontrollen im Bereich des Mönchengladbacher Hauptbahnhofs sowie in der Rheydter Innenstadt statt. An dem Ei... mehr auf mg-heute.de
Vom Versagen und besonders vom Versagen der politischen Verantwortungsträger in Bezug auf die Sicherheit dieses Landes ist in Sonntagsreden nach Anschlägen „islamistischer Gefährder“ durchaus die Rede – aber was folgt aus den Reden, die so empathisch die Opfer betrauern? Und wie reagieren wir, die sogenannte Gesellschaft auf Taten... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Am 1. August 2026 hat die Arbeiterkammer Wien eine dringende Aufforderung zur Erhöhung der Arbeitgeberbeiträge zum Insolvenzentgeltfonds (IEF) veröffentlicht. Dies geschieht vor dem Hintergrund der rapide schwindenden Reserven des Fonds, der ein essenzielles Sicherheitsnetz für Arbeitnehmer:innen in Österreich darstellt. Die aktuelle Situation e... mehr auf newspartner.at
Ab dem 1. August 2026 tritt eine bedeutende Neuerung in Kraft, die sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen in Österreich betrifft. Die Transparenzpflichten des europäischen AI Acts gelten ab sofort für bestimmte KI-Systeme, und das Bundeskanzleramt hat bereits Maßnahmen zur Umsetzung dieser Vorgaben ergriffen. Ein neues KI-Kennzeichnungsmodel... mehr auf newspartner.at
Zehn Milliarden Euro Fördergelder, große Versprechen und das Ziel, Europa zum „KI-Kontinent“ zu machen. Doch zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft eine gewaltige Lücke. Auch in Brüssel gibt es Disney-Fans. „Probier’s mal mit Gemütlichkeit“, das Lebensmotto des Bären Balu aus Disneys Dschungelbuch, scheint man sich auch in der EU-Kommissio... mehr auf ruhrbarone.de
Vor genau einem Jahr, von einem der letzten der Konservativen Kritischen Theoretiker (KKT) formuliert: „Solche Lagen entstehen weiterhin, wenn die Politik durch Gerichte, zudem noch supranationale, ausgebremst wird, so daß ein politisches Handeln im Einklang mit dem Willen des Volkes … ... mehr auf bersarin.wordpress.com
NRW: Warum die NRW-CDU für Merz keine Hausmacht ist(€)…FAZ NRW: „Die Abwertung queeren Lebens würden viele Muslime teilen“(€)…Welt NRW: Stolpert Schwarz-Grün in NRW über die Staus?(€)…WAZ NRW: Reul kritisiert Debatte über Folgen nach CSD-Anschlag…Welt NRW: Weidel will gegen Merkel-Vergleich vorgehen...t-online NRW: Kritik an... mehr auf ruhrbarone.de
Dem Gewissen verpflichtet … ? Darum geht es auch in der Rede Navid Kermanis anlässlich des „öffentlichen Gelöbnisses“ junger Soldaten der Bundeswehr am 20. Juli 2026 auf dem Gelände des „Bendlerblocks“ in Berlin, dem Ort, an dem die Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 hingerichtet wurden. Ist das die Quintessenz der R... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Berlin, Neukölln – oder irgendwo, wo die Drinks im Einmachglas serviert werden. Ein schummriger Keller, der Duft von Hafermilch-Latte und frisch verlegten Holzpaletten. Die Blicke der Anwesenden verraten das übliche Open-Mic-Versprechen: Hier entsteht heute Abend die feinstmögliche Avantgarde der neuen deutschen Stand-Up-Kul... mehr auf qpress.de
meta_description: Der Limbacher Gemeinderat beschloss Nahversorgung, Baugebiete, Kindergartenbeiträge und Investitionen. Auch Haushaltslage und Vergaben standen im Fokus. ... mehr auf nokzeit.de
Der Rat beschloss einen Kriterienkatalog für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Billigheim. (Archivbild) Billigheim. (pm) Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister ... mehr auf nokzeit.de
Am 1. August 2026 wird der renommierte Ökologe und Klimaforscher Christian Griebler im Ö1-„Journal zu Gast“ auftreten. Diese Ankündigung kommt zu einem kritischen Zeitpunkt, da die Klimadebatte in Österreich und weltweit immer intensiver geführt wird. Griebler ist bekannt für seine fundierten und oft provokativen Thesen zur Klimapolitik und den ... mehr auf newspartner.at
Inmitten der Diskussionen um die Spritpreisbremse in Österreich sorgt eine aktuelle Meldung für Aufsehen: Die heute, am 31. Juli 2026, veröffentlichten Quartalsgewinne der OMV werfen ein Schlaglicht auf die umstrittene Maßnahme. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisiert scharf, dass die Verlängerung der Spritpreisbremse am falschen Ende... mehr auf newspartner.at
Der 31. Juli 2026 markiert einen Wendepunkt für die österreichische Landwirtschaft. Landwirtschaftskammer-Präsident Josef Moosbrugger äußerte sich im Ö1-Morgenjournal über die dramatische Trockenheit, die das Land heimsucht. Diese Dürre sei in ihrer Intensität beispiellos und bedrohe die Existenz vieler Bauernhöfe. Die Auswirkungen sind nicht nu... mehr auf newspartner.at
Gerade im Moment wäre eine kluge Sozialdemokratie wichtig für die Republik. Leider hat die SPD beschlossen, dumm zu sein. Die SPD war einst die Partei des Bildungsaufstiegs. Ihre Mitglieder waren hungrig nach Wissen, Männer wie August Bebel schrieben Bücher wie „Die Frau und der Sozialismus“, die heute noch lesenswert sind. Der Meinungsforscher Man... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Warum die Lage heikel ist für Justizminister Limbach(€)…WAZ NRW: Keine Aufstandspläne auf Handys aus der JVA Siegburg gefunden…RP NRW: SPD-Offensive für Limbach-Ablösung…NTV Iran: Trump verkündet Vereinbarung zur „vollständigen“ Entwaffnung der Hamas…Welt Iran: Hamas soll Entwaffnung zugestimmt haben, aber ……Bild ... mehr auf ruhrbarone.de
(Foto: pm) Neckar-Odenwald-Kliniken erhalten 2027 zusätzliche Finanzmittel Buchen. (pm) Es ist eine gute Nachricht für die stationäre Versorgung im Neckar-Odenwald-Kreis: ... mehr auf nokzeit.de
Die Angeklagten der sogenannten „Ulm 5“ werden von ihren Unterstützern als friedliche Aktivisten und Idealisten dargestellt. Doch die Erzählungen rund um den Prozess erinnern auffällig an die Selbstinszenierung der RAF in den 1970er-Jahren. Auch Martin Sonneborn greift diese Parallelen auf und entlarvt sich damit selbst. In einem Video, das auf Ins... mehr auf ruhrbarone.de
Schon direkt nach dem Anschlag kamen die ersten Forderungen, dass man nun die Erweiterung von Artikel 3 des Grundgesetzes um „sexuelle Identität“ angehen solle. Und Luigi Pantisano, der neue Parteivorsitzende der Linkspartei und Bruder von Ansprechperson Alfonso, verkündete am Montag: „Wir als Linke stehen im Bundestag bereit für eine Zweidrittelme... mehr auf ruhrbarone.de
Mit dem heutigen Datum, dem 30. Juli 2026, steht Salzburg im Mittelpunkt eines außergewöhnlichen kulturellen Ereignisses. Der ORF-Kultursommer 2026 bringt mit seiner neuen Bundesländerreihe „Sommerbühne“ wöchentliche Einblicke in die vielfältigen Kulturevents Österreichs. Dieses Wochenende, am 1. August, wird die Folge „Sommerbühne Salzburg – Je... mehr auf newspartner.at
Am 30. Juli 2026 veröffentlichte das Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (Wifo) seine neueste Schnellschätzung, die für Aufsehen sorgte. Die heimische Wirtschaftsleistung stagnierte im zweiten Quartal des Jahres, was die freiheitliche Wirtschaftssprecherin Dr. Barbara Kolm dazu veranlasste, scharfe Kritik an der aktuellen Regierung... mehr auf newspartner.at
Lieber Didi, was für eine verdammt wilde Achterbahnfahrt der Gefühle hast du deinen treuen Fans im letzten Jahr gegönnt! Wir hatten Tränen in den Augen – zuerst vor Lachen, dann vor Ergriffenheit und jetzt… nun ja, jetzt eher vor kollektivem Fremdschämen und akuter Verwirrung. Was ist bloß passiert? Wo ist ... mehr auf qpress.de
Spätestens nach dem Anschlag auf den Berliner CSD muss jedem Vernünftigen klar sein: Es braucht eine radikale Kehrtwende im Umgang mit Migranten. Wenn die offene Gesellschaft überleben will, muss sie sich auch ihrer zugewanderten Feinde erwehren. Mit aller Entschiedenheit. Es bleibt eine der größten Lebenslügen der deutschen Politik der vergangen... mehr auf ruhrbarone.de
openDesk hat im Praxistest bewiesen, dass die deutsche Verwaltung unabhängig von Microsoft arbeiten könnte – trotzdem tauscht Darmstadt sein Mailsystem lieber gegen Microsoft 365. Und während Brüssel Google mit 890 Millionen Euro belegt, zeigt Trumps prompte Zolldrohung, wie zerbrechlich europäische Souveränität wirklich ist.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
NRW: NRW verschärft Überwachung von 165 islamistischen Gefährdern…Welt NRW: Wo die Überwachung von Gefährdern endet(€)…WAZ NRW: Feuerwehren aus NRW unterstützen bei Waldbränden in Spanien(€)…Welt Ukraine: Mindestens acht Tote bei heftigen russischen Angriffen…Welt Ukraine: Luftalarm in Polen! Kampfjets steigen auf…Bild... mehr auf ruhrbarone.de
Wenn weniger kassieren plötzlich etwas kostet Da hat in einem Facebook-Kommentar doch tatsächlich jemand der Aussage einer Politikerin zugestimmt, die zeitweise Senkung der Energiesteuer habe den Staat Milliarden gekostet. Stopp. Gekostet? Der Staat senkte die Energiesteuer auf Benzin und Diesel … ... mehr auf desasterkreis.de
Universal Beach Hotels setzt sich für die Regeneration des Mittelmeers ein. Am 29. Juli 2026 kündigte das Unternehmen an, seine Nachhaltigkeitsstrategie zu intensivieren. Diese Initiative ist besonders relevant für österreichische Urlauber, die regelmäßig die Balearen besuchen. Nachhaltigkeit als Unternehmensstrategie Universal Beach Hotels, ein... mehr auf newspartner.at
Die nächste Hitzewelle hat Wien fest im Griff. Am 29. Juli 2026 warnt der Grüne Klub im Rathaus vor den steigenden Temperaturen, die erneut bis zu 40 Grad erreichen können. Die Grünen kritisieren die rot-pinke Stadtregierung scharf, da sie nach der letzten Hitzewelle im Juni keine Lehren gezogen habe. Schulen und Pflegeeinrichtungen sind überhit... mehr auf newspartner.at
Lange Zeit interessierten sich Sozialdemokraten nicht für Arbeitsplätze. Zwar riefen immer mal wieder Hinterbänkler „Stahl hat Zukunft“, oder man sprach sich „für gute Arbeit in einem starken Land“ aus, aber die Energiewende lag der SPD immer mehr am Herzen als nach Tarif bezahlte Arbeitsplätze in der Industrie. Doch nun engagieren sich die Soziald... mehr auf ruhrbarone.de
Am 29. Juli 2026 veröffentlichten die aktuellen Zahlen des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) eine bemerkenswerte Statistik: Mehr als jeder zweite arbeitslose Ausländer Österreichs lebt in Wien. Diese Daten werfen ein Schlaglicht auf die Herausforderungen, denen sich die Bundeshauptstadt derzeit gegenübersieht. Während die Stadtregierung u... mehr auf newspartner.at
Wenn ich mich knapp alle vier bis fünf Monate mal hinsetze und ein paar eigene Zeilen in den Computer tippe, dann merke ich, wie mir die Puste ausgeht. Gerade in Zeiten, wo ich mehr schreiben sollte, verstumme ich. Ich stehe … Weiterle... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Ein Film über Peter Finkelgruen und die Geschichte der Edelweißpiraten. Von unserem Gastautor Roland Kaufhold Zwei junge migrantische Frauen, Malina Szalay und Eddie Art, stehen am Köln-Ehrenfelder Bahnhof. Sie verteilen Flugblätter gegen Rechts. Bei ihnen steht ein betagterer Mann mit Rollator. Es ist der heute 84-jährige Peter Finkelgruen. Er bi... mehr auf ruhrbarone.de
‚Die Witwenstraße‘ ist der Titel des neuesten Films des wunderbaren, investigativen Filmemachers Klaus Scheidsteger, der sich schon seit Jahren intensiv und kritisch mit den Auswirkungen der Mobilfunkindustrie befasst. Er zeigt darin eindrucksvoll, dass es kein Zufall sein kann, dass in einer Straße, seit in sie ein neuer Handymast hine... mehr auf payoli.wordpress.com
NRW: 361 Islamistische Terrorverdächtige in NRW…KStA NRW: Neue Vorwürfe gegen NRW-Justizminister Limbach…KStA NRW: Wo man in NRW am meisten Geld verdient(€)…RP Iran: USA wehren Raketen ab…Welt Iran: USA und Saudi-Arabien greifen „Terroristen“ im Irak an…FAZ Iran: Trump erwägt das „fast Unmögliche“ im Iran(€)…Bild... mehr auf ruhrbarone.de
Welche Auswirkungen hat die TTPA-Verordnung auf die politische Kommunikation? [...]Weiterlesen...... mehr auf basecamp.base.de
Ich weiss nicht, wie der Nachrichten-Trend in anderen Ländern ist, aber für (West)Deutschland habe ich das Gefühl: Über den Ostteil unseres Vaterlandes wird immer nur ...... mehr auf aussernet.de
Neues Konzept zur Aufforstung des Hamburger Elbwaldes oben: derzeitiger Zustand, mittig: Planung des Vereins Elbwald retten, unten: so plant die HPA Derzeit besteht der Elbwald – nach der im Februar 2026 vollzogenen Teilrodung – aus über 350 Pappeln. Aber zwischen den Bäumen am Elbufer und dem alten Petroleumhafen liegen 24 Hektar Br... mehr auf pr-echo.de
Abdul Ballout war als fanatischer, militanter Islamist bekannt. Er war wegen Körperverletzung und räuberischer Erpressung nach dem Jugendstrafrecht ermahnt worden. Von unserem Gastautor Volker Eichener. Ballout ist in den Nahen Osten gereist, um sich vom IS als Terrorist ausbilden zu lassen. Er ist von einem libanesischen Militärgericht wegen Ansti... mehr auf ruhrbarone.de
