Tag politik
Eine MDR-Auswertung zählt 338 „Matrjoschka“-Posts seit dem 24. Juli. AfD und BSW kommen darin nach MDR-Angaben bislang nicht als Ziele vor. Was das zeigt – und was ausdrücklich nicht.... mehr auf ruhrbarone.de
Ein Aufruf aus dem Jahr 2025 steht noch heute auf der BSW-Hamburg-Seite. Er warnt vor Taurus, „getarnten NATO-Soldaten“ und nuklearen Präventivschlägen. Ein Quellencheck samt aktuellem Stand der Sicherheitsgarantien für die Ukraine.... mehr auf ruhrbarone.de
Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts Israels auf den Weg gebracht – die Bundesregierung hat ihn nun wegen nachvollziehbarer verfassungsrechtlicher Bedenken zurückgewiesen. Diese dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die notwendige gesetzgeberische Nachbesserung unterbleibt. Bereits im Zuge der Bun... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: „NRW war immer eine Art Trainingslager der Toleranz. Aber diese Toleranz hat Grenzen“…Welt NRW: So sollen Kinder in NRW wieder richtig schreiben lernen(€)…RP NRW: Fluchtministerin lässt Ausreisepflichtige überprüfen…Zeit NRW: Gaming als Wirtschaftsfaktor…Merkur NRW: Miele-Chef kritisiert Standort Deutschland…Welt ... mehr auf ruhrbarone.de
Da ist sie wieder, die kleine politische Erleichterung. Die AfD kommt in Sachsen-Anhalt laut der aktuellen ZDF-Umfrage „nur“ auf 40 Prozent und dürfte damit die angestrebte absolute Mehrheit verpassen. Manch einer in den Medien scheint darin bereits eine Art gute Nachricht zu erkennen. Noch einmal durchatmen, noch einmal erleichtert auf die Schulte... mehr auf ruhrbarone.de
Robert Farle war DKP-Funktionär und AfD-Abgeordneter. Bei der letzten Bundestagswahl trat er als parteiloser Direktkandidat an und erhielt 1,9 Prozent der Erststimmen. Nun berichten mehrere ehemalige BSW-Mitglieder, er habe bei einer Veranstaltung des BSW Sachsen-Anhalt gesprochen und die Anwesenden begeistert. Das ist kein erwiesener Erhalt eines ... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: „Ruhrgebiet darf bei Fördergeld nicht verlieren“…Welt NRW: Ist Hendrik Wüst jetzt „Kumpel Hendrik“?…WAZ NRW: Ministerin stellt Schwerpunkte für neues Schuljahr vor…Zeit NRW: Axel Springer streicht NRW-Ausgabe der “Welt am Sonntag”…Turi2 Debatte: Ulrich Siegmund und seine Hintermänner(€)…Welt Debatte: „... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner CDU macht schon wieder Autowahlkampf. „Berlin Pollerfrei“, steht zum Beispiel auf einem ihrer Plakate. Berlin Pollerfrei, damit Autofahrer*Innen wieder die Möglichkeit und Freiheit bekommen, mit ihrem Auto durch jeden kleinen Kiez zu kurven. Dort können sie dann wieder fleißig hupen, nachdem in einigen der Wohnungen Kinder und Jugen... mehr auf aquarium.teufel100.de
Mit der Posse um die Zuckersteuer hat Klingbeil unter Beweis gestellt, dass er fachlich und persönlich für das Amt des Vizekanzlers ungeeignet ist. Und er hat zeitgleich ein bilderbuchmäßiges Paradebeispiel für unfähige, dumme Kommunikation und eine Förderung des Vertrauensverlusts in die Politik geschaffen. Es folgt bekannten Mustern. Seit einiger... mehr auf ruhrbarone.de
Rentner auf Kreuzfahrtschiffen statt im Pflegeheim – das sind Schlagzeilen, die natürlich neugierig machen. Sie klingen nach einer Mischung aus verrückter Altersvorsorge, Fernweh und einem kleinen Seitenhieb auf den deutschen Sozialstaat. Für rund 2500 Euro im Monat gibt es schließlich Essen, Reinigung, Wäscheservice und jede Menge Meerblick. Da ka... mehr auf ruhrbarone.de
Sahra Wagenknecht fordert Unterstützer der Ukraine zum Frontdienst auf. Reale Übergriffe bei Rekrutierungen werden dabei zum Baustein einer Erzählung, in der der russische Angreifer verschwindet.... mehr auf ruhrbarone.de
Vom 18. bis zum 20. September findet in der Russischen Föderation die Wahl zum russischen Parlament, der Duma, statt. Die Zentrale Wahlkommission hatte ursprünglich elf Parteien für die Wahl zugelassen. Darunter auch die einzige oppositionelle liberale Partei Jabloko, die für Frieden und Freiheit eintritt und einen sofortigen Waffenstillstand im ru... mehr auf ruhrbarone.de
Vom 18. bis zum 20. September findet in der Russischen Föderation die Wahl zum russischen Parlament, der Duma, statt. Die Zentrale Wahlkommission hatte ursprünglich elf Parteien für die Wahl zugelassen. Darunter auch die einzige oppositionelle liberale Partei Jabloko, die für Frieden und Freiheit eintritt und einen sofortigen Waffenstillstand im ru... mehr auf ruhrbarone.de
Peter Thiel, Curtis Yarvin, Marc Andreessen und Elon Musk gelten oft als schrullige Einzelgänger. Tatsächlich verbindet sie eine kohärente Ideologie, die Demokratie, Gleichheit und Selbstreflexion für überholt hält – und die längst über Jens Spahn und AfD-Kontakte nach Deutschland hineinwirkt. Ein Blick auf das Netzwerk, das sich lieber unsichtbar ... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Wie in den vergangenen Jahren greift Russland nach Ansicht der Sicherheitsbehörden auch vor den Landtagswahlen im September mit Fake News in den Wahlkampf ein. Jan Claas Behrends ist Professor für osteuropäische Geschichte an der Europa-Universität Viadrina und arbeitet als Historiker am Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam. Er hält es ... mehr auf ruhrbarone.de
NEW YORK – Die Eliteuniversität Columbia greift nach den Sternen. Oder zumindest nach den Kobolden. Mit sofortiger Wirkung übernimmt die Präsidentin der UN-Generalversammlung Annalena […]
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NRW: „NRW-Justiz geht in immer mehr Bereichen auf dem Zahnfleisch“…RP NRW: Bis zu 20.000 Euro pro Schullaufbahn?…WAZ NRW: „Die Zitrone ist ausgequetscht“(€)…WAZ Debatte: Europas heimliche Härte gegen China(€)…Welt Debatte: Noch nicht über den Berg(€)…FAZ Debatte: Wir müssen über den Euro reden(€)…Welt Debat... mehr auf ruhrbarone.de
Die Stadt startet mit punktuellen Maßnahmen, um die Aufenthaltsqualität der Quadtstraße in Wickrath zu erhöhen und ihren Charakter als Treffpunkt im Stadtteil zu stärken. Mehr Sitzgelegenheiten, mehr Grün und neues Stadtmobiliar sorgen dafür, dass die kleine Flaniermeile auch langfristig als positives Beispiel für ein lebendiges Quartierszentrum be... mehr auf mg-heute.de
Als Annalena Baerbock im vergangenen Jahr ihren neuen Job bei den Vereinten Nationen antrat, war das für viele überraschend. Die ehemalige Außenministerin und Kanzlerkandidatin der Grünen übernahm das Amt der Präsidentin der UN-Generalversammlung – eine international durchaus gewichtige Aufgabe. Eigentlich hätte man also reichlich Stoff gehabt, übe... mehr auf ruhrbarone.de
Weniger als einen Monat bis zur Berlin-Wahl – aber wer möchte, kann seine Kreuze schon jetzt machen. Seit dem 10. August werden in Berlin die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Bis spätestens 30. August sollen sie bei allen Wahlberechtigten angekommen sein. Gewählt werden am Sonntag, 20. September, das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksveror... mehr auf weddingweiser.de
Ich finde die Idee einer Zuckersteuer prinzipiell gut und richtig. Andere Länder zeigen, dass es dort viel mehr Getränke mit 0 Zucker in den Regalen gibt. So meine Erfahrung in den Niederlanden und in GB. Jetzt soll die Zuckersteuer aber auch auf Light-Getränke kommen. Jo, dann aber auch bitte auf den Lack, den unsere Regierenden ...... mehr auf reisen-fotografie.de
Eine essayistische Auseinandersetzung mit Strukturkrise, Geschichtsbewusstsein und der Suche nach neuer Führung Deutschland bewegt sich in einem schleichenden, tiefgreifenden Strukturdrama. Während die etablierten politischen Kräfte zunehmend den Anschluss an die Dynamiken einer rasant veränderten Welt verlieren, formiert sich aus der Frustration h... mehr auf maccoach.wordpress.com
Der Wahl-O-Mat zur Berliner Abgeordnetenhauswahl fragt nach illegalem Müll, privatem Silvesterfeuerwerk und Fahrradstraßen. Eine eigene These zu Antisemitismus, dem Schutz jüdischen Lebens oder dem Nahostkonflikt findet sich unter den 38 Fragen nicht. Volker Beck (Deutsch Israelische Gesellschaft) kommentiert das mit „nicht Euer Ernst“ und greift z... mehr auf ruhrbarone.de
Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterstützt eine Protestkundgebung gegen die Verleihung des Westfälischen Friedenspreises an die NATO. Aufgerufen wird für den 1. Oktober 2026 in Münster. Sevim Dağdelen nennt die Auszeichnung eine „Verhöhnung“ des Westfälischen Friedens – und der bis zu sieben Millionen Opfer des Dreißigjährigen Krieges. Die Angaben z... mehr auf ruhrbarone.de
Lange Zeit hatte ich keine Meinung zur geplanten Zuckersteuer. Inzwischen halte ich sie für klassistischen Unsinn, der vor allem Menschen trifft, die in der Nahrungskette weit unten stehen. Noch dazu in der Form, wie sie dem Finanzminister vorschwebt. Aber dieser Bundesregierung ist auch zuzutrauen, dass sie auf Schokoladenzigaretten Zucker- und Ta... mehr auf stadtneurotiker.wordpress.com
NRW: Ministerin ermahnt Ausländerämter…WAZ NRW: FDP dringt auf Sommerschule zur Sprachförderung(€)…WAZ NRW: Land zahlt Beschäftigten Rabatt für Deutschlandticket…RP Debatte: Das unappetitliche Vorfeld der AfD(€)…Welt Debatte: Journalistenrempeln für die AfD(€)…FAZ Debatte: Der feine Herr Siegmund und seine üble Truppe(... mehr auf ruhrbarone.de
Es gibt Karrieren in der deutschen Sicherheitsarchitektur, die liest man nicht einfach – man muss sie förmlich auf der Zunge zergehen lassen. Bestes Beispiel: […]
Der Beitrag Vom Politoffizie... mehr auf qpress.de
Noch so eine Idee, aus der Kategorie: Meinen die das wirklich ernst, was ich da gerade lese? Eine Zuckersteuer kann man ja durchaus diskutieren. Wenn der Staat den Bürgern über den Preis einen kleinen Schubs in Richtung gesünderer Ernährung geben möchte, meinetwegen. Über Sinn und Unsinn einer solchen Lenkungswirkung lässt sich an sich schon treffl... mehr auf ruhrbarone.de
Ich erlebe gerade einen Wandel in der Art, wie wir arbeiten und sehe, dass KI immer mehr Arbeiten übernimmt, für die früher Mitarbeiter eingestellt wurden. Diesen Mitarbeitern hat man klar gesagt, was sie umsetzen sollten und es wurde anschließend von ihnen ausgeführt. Es waren somit klassische Befehlsempfänger. Heute werden Mitarbeiter wichtiger, ... mehr auf ronny-siegel.de
Wenn ein System, eine Regierung die Unterstützung und die Daseinsberechtigung/Akzeptanz durch die Bevölkerung verliert, versucht dasselbe mit allen Mitteln seine Macht (zumindest vorübergehend) zu bewahren. Ein Mittel der Wahl ist dabei die (versteckte) Zensur. Schon vor Jahrhunderten wurden dann Schriften verboten, die Redefreiheit eingeschränk... mehr auf konjunktion.info
Es gibt in diesen Tagen inzwischen tagtäglich Nachrichten, bei denen ich mich ernsthaft frage, ob ich eigentlich noch in derselben Republik lebe wie die Menschen, die solche Entscheidungen treffen. Die geplante Generalsanierung von Schloss Bellevue gehört für mich eindeutig dazu. Eine Milliarde Euro soll das Ganze kosten. Eine Zahl mit neun Nullen.... mehr auf ruhrbarone.de
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schreibt in den sozialen Medien zum ukrainischen Unabhängigkeitstag – am 24. August 2026 – „Slawa Ukrajini“. Die AfD erkennt deshalb in Friedrich Merz einen „ukrainischen Kanzler“, BSW-Politikerin Sevim Dağdelen wenige Stunden später nur noch den „Kanzler der Ukraine“. und am Nachmittag erklärt Sahra W... mehr auf ruhrbarone.de
Eine Frau steht an einer Druckmaschine in der Dondorf-Druckerei in Frankfurt. Ein echtes Archivfoto, eine historische Quelle. Die KI animiert das Standbild und macht aus der Frau einen Mann. Nicht aus Bosheit. Sondern weil an den Maschinen jener Zeit statistisch mehr Männer standen. Vielleicht „sauber“ von einer Künstlichen Intelligenz ... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Ruhrgebiet: Duisburgs OB Link kritisiert Pläne von Ministerin Reiche…WAZ NRW: AfD-Bundestagsabgeordneter erhebt in Brandbrief schwere Vorwürfe(€)…Welt NRW: „Er hat das Herz am rechten Fleck“…KStA Debatte: Wenn der Stimmzettel zum Denkzettel für die CDU gerät(€)…Welt Debatte: Die multiple Krise(€)…Cicero Debatte: „Die M... mehr auf ruhrbarone.de
Ein Auftritt des Bochumer Europaabgeordneten und Vorsitzenden der CDA, Dennis Radtke (CDU), bei Markus Lanz am Donnerstag bekam viel Aufmerksamkeit. Radtke hatte unter anderem gesagt, dass es auch dann kein Zurück in die 80er-Jahre geben werde, wenn alle illegal in Deutschland lebenden Ausländer abgeschoben würden. „Die Diskussion habe ich manchmal... mehr auf ruhrbarone.de
Eine Homage für ein wichtiges Werkzeug... mehr auf gedankenfairway.blogspot.com
Ich gebe es zu: Die Frage „Was kommt nach Merz?“ beschäftigt mich inzwischen mehr als die Frage, ob Bundeskanzler Friedrich Merz die Kurve vielleicht doch noch bekommt. Denn daran habe ich zunehmend Zweifel. Zu oft haben wir hier im Blog bereits über seine Ankündigungen, seine Widersprüche und seine bemerkenswerte Fähigkeit geschrieben, Kritik nich... mehr auf ruhrbarone.de
Die aktuellen Haushaltszahlen von Statistik Austria, veröffentlicht am 24. August 2026, zeichnen ein klares Bild von Wiens Finanzlage. Die Hauptstadt bleibt der Schuldenmeister Österreichs, während andere Bundesländer ihre finanzielle Situation deutlich verbessern konnten. Diese Entwicklung wirft Fragen zur Finanzpolitik der Stadtregierung auf, ... mehr auf newspartner.at
Schon einmal von der „Großen Burrito-Debatte (The Great Burrito-Debate)“ gehört, die gerade in den USA geführt wurde? Nein? Dann sollten sie weiterlesen, denn die „Große Burrito-Debatte“ ist ein Spiegelbild dessen, was uns auch in Europa betrifft. Im Internet tobt gerade eine der wichtigsten Debatten in der Geschichte des... mehr auf konjunktion.info
Matthäus Westfal alias „Aktivist Mann“ begleitet den AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund durch Sachsen-Anhalt, produziert Reichweite und arbeitet auf YouTube mit der „Team Siegmund“-Community zusammen. Eine formale Teamrolle ist nicht belegt. Belegt sind dafür Medienhass, Haverbeck-Solidarität und ein erstaunlich elastisches Verständnis von Journ... mehr auf ruhrbarone.de
