Tag politik
(Foto: Weber) Limbach. (tw) Große Baufortschritte gibt es beim Um- und Erweiterungsbau der Grundschule in Laudenberg. Im Rahmen einer Baustellenbegehung ... mehr auf nokzeit.de
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Die Berliner Linke will regieren. Der Streit um die bedrohte Neuköllner Kneipe Bajszel zeigt, was sie vorher klären sollte: Für wen gilt ihre Solidarität – und wer muss erst die Gesinnungsprüfung bestehen?... mehr auf ruhrbarone.de
Gemeinderat Mudau beschließt Machbarkeitsstudie zur Kläranlage, billigt Pläne für Leube-Erweiterung und zieht positive Haushaltsbilanz. Alle Beschlüsse im Überblick. ... mehr auf nokzeit.de
Am 20. September 2026 fanden nicht nur zwei bemerkenswerte Wahlen in Deutschland statt, in Hamburg trafen sich die Frauenheldinnen für ihre Protestaktion „Transmedizin macht krank – ein Leben lang“. Die Grüne Jugend und die Jusos hatten reißerisch zu einer Gegendemonstration gegen die „schlimmen TERFs“ aufgerufen. So kamen dann auch ca. 200 laut pf... mehr auf ruhrbarone.de
Regierung und Tod gehen Hand in Hand, und der Tod durch die Regierung ist die Hauptstütze der Macht und Kontrolle des Staates. Es sei darauf hingewiesen, dass Kriege in der heutigen Welt nicht als Verteidigungskriege betrachtet werden sollten, da fast alle Kriege und Konflikte im Voraus geplant, betrügerisch inszeniert, von den beteiligten Haupt... mehr auf konjunktion.info
Großkundgebung in Stuttgart 07.10.2026 Am 7. Oktober 2026 jährt sich das Hamas-Massaker im westlichen Negev zum dritten Mal. Was als beispielloser Zivilisationsbruch begann, hat den Antisemitismus auf deutschen Straßen, im Kulturbetrieb und in den Parlamenten wieder salonfähig gemacht. Während offizielle Stellen das Problem mit folgenlosen Appellen... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Palästina-LAG und die Bundes-BAG verteidigen Hannah Bruns. Den Ausschlussantrag erklären sie zum Dienst an den Grünen – und zur Gefahr für Palästinasolidarität.... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Grünen-Ministerin lässt 52.000 Ausreisepflichtige überprüfen…Welt NRW: NRW erhöht Druck auf Sozialbetrüger…WAZ NRW: Streit wegen Palantir…WAZ Debatte: Ein Aufschwung, den keiner spürt(€)…FAZ Debatte: Ein schuldenfinanziertes Strohfeuerchen(€)…Cicero Debatte: Diese Bundesregierung ist ein Standortrisiko…Welt ... mehr auf ruhrbarone.de
Allen diesen unsäglichen Politikern und Medien, die jetzt herumtrommeln, dass Wehrzeiten verlängert werden müssen oder gar wie in Deutschland, dass das Land kriegstüchtig werden müsse, können wir nur eindringlichst sagen: ‚Nein! Liebes- und Diplomatietüchtig wollen wir werden!‘. Das wunderbare KLA.TV brachte einen Bericht von Paul und K... mehr auf payoli.wordpress.com
Was, wenn sie es gewusst haben? Oder anders gefragt: Hätten sie es nicht wissen können oder müssen, die Wähler in Berlin, die ihre Stimme der Partei „Die Linke“ gegeben haben? Hätten wir es wissen können, was der „Mil-Blogger U.M.“ zusammengetragen hat und zu einem Puzzle zusammensetzt in seinem Beitrag? Hätten nicht auch wi... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Ich bin klar nicht die Einzige, der am letzten Wochenende unwillkürlich Leonard Cohen’s Lied in den Sinn gekommen ist. Allerdings war mir nicht klar – weil ich mich inhaltlich nie wirklich damit beschäftigt hatte – wie gut das passt. Liest … Weiterlesen ... mehr auf schreibschaukel.wordpress.com
Erinnert ihr euch noch an den vorherigen Kanzler? Olaf Scholz war es. Erinnert ihr euch auch noch daran, warum er gewählt wurde? Im Grunde nur, ...... mehr auf aussernet.de
Die Führung der Linken verlangt derzeit einiges an gutem Glauben. Die Spitzenkandidatin von der Berliner Linken Elif Eralp sagt die antisemitischen Ausfälle in ihrer Partei seien im Wesentlichen „Einzelfälle“. Ines Schwerdtner, die für Die Linke im Deutschen Bundestag sitzt, versichert, die Linke sei beim Thema Antisemitismus „sehr klar“ – nachdem ... mehr auf ruhrbarone.de
Wir konnten es alle sehen! Einen Beitrag bei Facebook habe ich so kommentiert: Alle konnten Wulff ins Wort fallen nach seinem berühmten Satz: „Der Islam gehört zu Deutschland“, aber wir, die wir dagegen protestierten, wurden zu Rassisten und Islamophoben erklärt … Sarrazin von der eigenen Partei geschmäht. Niemand, der damals nich... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Am 24. September 2026 äußerte die stellvertretende FPÖ-Sprecherin für Frauen und Gleichbehandlung, NAbg. Tina Angela Berger, scharfe Kritik an dem neuen Gesetz zur Aktivpension. Ihrer Meinung nach wird …... mehr auf newspartner.at
Die NRW-Palästina-LAG gratuliert Berliner Politikerinnen zur Opposition. Berliner LAG und BAG bewerben derweil ein Hannah-Bruns-Interview. Ein Kommentar.... mehr auf ruhrbarone.de
Im Wedding gehört die SPD eigentlich zum Inventar. Seit 1961 sitzt ihre Berliner Landeszentrale im Kurt-Schumacher-Haus an der Müllerstraße. Willy Brandt arbeitete hier, Sitzungen und Wahlkämpfe wurden organisiert, Siege gefeiert und Niederlagen verdaut. Und davon gab es bei Wahlen im Wedding lange Zeit deutlich mehr Siege als Niederlagen. Und die ... mehr auf weddingweiser.de
Nachdem ein jüdischer Mann am Montag nach Polizeiangaben von mehreren nordafrikanisch aussehenden Männern am Düsseldorfer Rathausufer angegriffen und verletzt wurde, findet heute in der Landeshauptstadt eine Mahnwache gegen antisemitische Gewalt statt. Die Mahnwache beginnt um 18 Uhr am Mannesmannufer/Höhe Thomasstraße. Die Teilnehmer werden gebete... mehr auf ruhrbarone.de
Mirze Edis erklärt Söder für politisch blind. Dessen Begründung fehlt in seiner Gegenüberstellung. Viel Selbstgewissheit, wenig Auseinandersetzung.... mehr auf ruhrbarone.de
Seit sechs Monaten sind die Augen der Welt auf den Krieg im Iran gerichtet, während der mit Abstand gefährlichere Krisenherd auf dem Planeten weitgehend unbeachtet blieb. Zumindest bis Wellen von ukrainischen Drohnenangriffen einen Ansturm auf die globalen Dieselmärkte auslösten. Plötzlich schenkt ihm wieder jeder Aufmerksamkeit… Russland ... mehr auf konjunktion.info
Eine „weltweite Aktionswoche“, die derzeit läuft, ausgerufen vom World Council of Churches, dem Weltkirchenrat. Thema: der Schutz von Kindern „in palästinensischen Gebieten“. Wo Hamas und Fatah regieren. Und Kinder von klein auf in Terror geschult werden, zu „Kinder-Märtyrern“ gedrillt, als Sandsäcke vernutzt. Darüber kein Wort, die Weltkirchen zei... mehr auf ruhrbarone.de
Das trotzkistische Netzwerk marx21 verlangte in einer eigenen FAQ die Abschaffung und „Zerstörung“ des zionistischen israelischen Staates. Es verortet sich selbst innerhalb der Linkspartei. Die Seite „FAQ“ ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Im Webarchiv ist sie noch aufrufbar. Auf Facebook und Instagram lässt sich nachlesen, wie die Genossen ihr... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Wirtschaftsministerin Neubaur sieht in Rüstung große Chance für NRW…WAZ NRW: Straftäter sollen schneller zurückgeführt werden…KStA NRW: Polizei findet Feuerwerkskörper in Nähe von Strommast…WAZ NRW: Daniel Kretinsky bietet für Uniper(€)…RP NRW: Kleiner Abiturjahrgang, schlechtere Abi-Noten…WAZ Debatte: Am Brandenb... mehr auf ruhrbarone.de
Demokratische Stabilität wird ... mehr auf der-bank-blog.de
Wenn 30 Ritter auf Rollerskates miteinander kämpfen, bleibt am Ende nur ein großes Durcheinander von Rüstungen, Schwertern und Rollschuhen. Ein Knäuel, dass niemand mehr entwirren kann.... mehr auf haraldboettger.wordpress.com
Große Sorgen bereitet der Caritas in Mönchengladbach die geplante Reform des Pflegegesetzes: Die Refinanzierung tariflicher Personalkosten in Pflege und sozialen Diensten droht eingeschränkt zu werden. Caritas-Geschäftsführer Frank Polixa ruft dazu auf, die Online-Petition „Tariftreue besser machen!“ der Caritas in NRW zu unterschreiben. Frank Poli... mehr auf mg-heute.de
25,7 % – die Linke hat die Wahl in Berlin deutlich gewonnen und insbesondere Friedrich Merz einen weiteren Nackenschlag verpasst. Jetzt kann man über Politik diskutieren, auch über linke Politik und man muss nicht einer Meinung sein. Wenn das, was da im Rahmen des Wahlkampfs der Linken aber abgelaufen ist gesellschaftliche Akzeptanz findet, s... mehr auf ruhrbarone.de
In der aktuellen politischen Diskussion wird gerne von „Enteignung“ gesprochen, obwohl „Vergesellschaftung“ gemeint ist. Zum Beispiel sagte unser Bundeskanzler zuletzt: „Es gibt in Deutschland keine Enteignungen von privatem Eigentum.“, oder DIE ZEIT fragt: „Kommt jetzt wirklich die Enteignung in Berlin?“.... mehr auf couchblog.de
Der SDS Bochum hat die Weltlage abschließend geklärt: Der Feind sitzt zu Hause. Die sozialistische Hochschulgruppe der Ruhr-Universität Bochum wirbt gemeinsam mit der Berliner Palästina-LAG gegen eine Bundeswehrübung und liefert Karl Liebknecht samt rotem Dreieck hinterher. Andere studieren, um etwas herauszufinden. Hier steht das Ergebnis schon vo... mehr auf ruhrbarone.de
Seit dem Studium der Theologie beschäftige ich mich intensiv mit Antisemitismus. Selbst bin ich in eher antisemistischen linken (auch links-christlichen) Kreisen aufgewachsen, der Israel-Boykott der 80er war in meiner Familie sehr präsent, eine sehr große Verbindung zu Christ*innen im Nahen Osten (oder wie es damals in meinen Kreisen genannt wur... mehr auf haltungsturnen.de
Am 23. September 2026 hat der Österreichische Biomasse-Verband in einer Pressemitteilung ein ambitioniertes Ziel für die Stadt Wien hervorgehoben: Klimaneutralität bis 2040. Diese Ankündigung kommt zu einem entscheidenden …... mehr auf newspartner.at
So langsam setzt sich wohl auch in Nordrhein-Westfalen eine Erkenntnis durch, die man hierzulande offenbar möglichst lange und gerne verdrängt hat: Die Olympia-Bewerbung von Köln-RheinRuhr ist keineswegs der große Selbstläufer, als der sie uns in den vergangenen Monaten (unter anderem vom WDR) gerne unkritisch verkauft wurde. Im Gegenteil. Nach dem... mehr auf ruhrbarone.de
„Zurück zu den Wurzeln“ heißt es am 26. September 2026 in Düsseldorf. Für die angekündigte Gaza-„Massendemo“ am kommenden Samstag wird mit Frieden und Menschenwürde geworben. Mitmobilisiert wird allerdings auch von einem Account, der Khamenei verehrt. Auf X ist ein „Intifada-Bus“-Flyer dokumentiert, der Terroristen kurzerhand zu Widerstandskämpfern... mehr auf ruhrbarone.de
Katharina König-Preuss, Abgeordnete der Linken im Thüringer Landtag, hat den Berliner Linke-Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak aufgefordert, sein Mandat niederzulegen. Wie wenige Politiker der Linken steht die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss zugleich für eine harte Kante gegenüber Rechtsradikalen wie für Solidarität mit Israel.... mehr auf ruhrbarone.de
Dr. Markus Krall bringt es in seinen Ausführungen auf den Punkt. Europa’s Untergang ist eine undemokratische, faschistisch-kleptokratische Institution, die zu keinem Zeitpunkt FÜR die Menschen, FÜR die europäischen Bürger aufgebaut wurde. Sie ist ein reines Machtinstrument zur Unterdrückung, Ausbeutung und Manipulation. Sie ist eine Demokr... mehr auf konjunktion.info
Diesen Freitag, den 25. September, ziehen Schüler*innen aus ganz Berlin durch die Straßen des Wedding – vom Leo bis zum Gesundbrunnen. Ich treffe mich mit August, Teil der Presse AG des berlinweiten Bündnisses „Schulstreik gegen Wehrpflicht“, um über den Streik, seine Beweggründe und die Ziele zu reden und warum sich die Schüler*innen für den Weddi... mehr auf weddingweiser.de
Mirze Edis feiert fallende Vonovia-Aktien. Die Verluste sind real, sein Screenshot zeigt aber fünf Tage. Was der Tagesvergleich ergibt – und was das mit seinem Auftritt im Streit um VW Osnabrück zu tun hat.... mehr auf ruhrbarone.de
