Tag politik
Deutschland will bei der künstlichen Intelligenz unabhängiger werden. Dafür holt sich die Bundesregierung ausgerechnet einen amerikanischen Technologiekonzern ins Haus. Nvidia soll helfen, die deutsche Industrie ins KI-Zeitalter zu führen. Man könnte das für einen Widerspruch halten. In der deutschen Digitalpolitik … ... mehr auf georgschneider.de
Welche Aufgaben kann der Staat an KI-Agenten delegieren? Wo braucht es zwingend menschliche Kontrolle? [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de
Die Sondierungen gehen weiter. Die Palästina-LAG der Berliner Linken legt mit Rassismusvorwürfen, einer „Mittäter“-Kachel und einer Ansage an die eigenen Verhandler nach.... mehr auf ruhrbarone.de
Am 15. Oktober 2026 sorgte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat für Aufsehen, als die NEOS-Partei, vertreten durch Generalsekretär Douglas Hoyos, scharfe Kritik an Herbert Kickl von der …... mehr auf newspartner.at
Acht Namen, acht Listenplätze: Die Palästina-LAG der Linken NRW empfiehlt Kandidaten für den Landtag. Den Wunsch nach konsequenter Opposition liefert sie gleich mit.... mehr auf ruhrbarone.de
Diese Woche, vor allem am Dienstg, hatte ich zwischendurch immer mal Wartezeiten zu überbrücken und da ich mich in mein aktuelles Buch noch nicht so richtig eingelesen habe (römisches Reich, viele Personen, noch mehr Namen -> verwirrt mich gerade noch … Weiterlesen... mehr auf minorherba.wordpress.com
Bei der Frage nach der Regierungsfähigkeit der Berliner Linkspartei geht es vor allem um Antisemitismus, Clankriminalität oder Enteignungspläne. Dabei wird vernachlässigt, dass um den Hauptstadtverband ein politisches Gebräu entstanden ist, das viel grundlegendere Zweifel hervorrufen sollte: Ist die Partei überhaupt zurechnungsfähig? Von unserem Ga... mehr auf ruhrbarone.de
Blickt man auf die vergangenen Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, stellt sich unweigerlich die Frage, warum linke/linksextreme Parteien gerade bei Jugendlichen so stark sind. Ein Versuch der Erklärung: Junge Menschen machen sich keine Gedanken über das Älterwerden, und davon profitieren vor allem die Regierungen, die die jüngeren Gener... mehr auf konjunktion.info
Die Berliner Palästina-LAG teilt einen Text, der die Antisemitismusdebatte für unangebracht erklärt. Dabei spricht derselbe Beitrag ausdrücklich über Israel. Ein kurzer Kommentar zur bemerkenswerten Themenauswahl.... mehr auf ruhrbarone.de
Ruhrgebiet: „Wir wollen eine eigenständige Evonik in NRW haben“(€)…RP NRW: Die FDP will zurück in die Zukunft(€)…FAZ NRW: Polizeischutz für Deutschlands größten Betrüger-Clan(€)…Bild NRW: Angestellte Lehrer verlangen gleiches Recht wie Beamte(€)…RP Debatte: Keine Koalition mit Antisemiten(€)…Jungle World Debatte: Verab... mehr auf ruhrbarone.de
Manchmal muss man gar nicht weit fahren, um zu erleben, wie herrlich öffentliche Fördergelder verpulvert werden können. Ein Spaziergang durch die Waltroper Innenstadt reicht völlig. Meine Heimatstadt ist seit Jahren chronisch klamm, finanziell kaum noch handlungsfähig und auf Fördermittel angewiesen. Doch statt sich auf das zu konzentrieren, was wi... mehr auf ruhrbarone.de
Die CDU hat einen bemerkenswerten Punkt erreicht: Viele Wähler sind nicht mehr wütend auf sie. Sie erwarten schlicht nichts mehr. Harald Martenstein beschreibt diesen […]
Der Beitrag CDU mauert sich ins Grab erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de
Am 14. Oktober 2026 sorgte eine Veröffentlichung im Gemeindeblatt von Kennelbach, Vorarlberg, für Aufsehen und Empörung. Sexistische Darstellungen der ehemaligen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner wurden publik, was eine landesweite …... mehr auf newspartner.at
Buchenwald als Gegner, Ulm5 als Vorbilder und herzlicher Dank ans VPNK: Was die Neuköllner Palästina-AG veröffentlicht, wirft Fragen an die Koalitionsfähigkeit der Linken auf.... mehr auf ruhrbarone.de
Nachdem die Ethnologieprofessorin Susanne Schröter emeritiert worden war, wickelte die Frankfurter Goethe-Universität das von ihr gegründete und geleitete Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam (FFGI) ab. Damit endete an der Universität auch die Arbeit eines Instituts, das sich kritisch mit dem politischen Islam auseinandersetzte. Viele waren... mehr auf ruhrbarone.de
Ich werde oft gefragt, warum "wir" in diesem wahnsinnigen Chaos stecken, warum alles auseinanderfällt, warum Moral ein "Ding der Vergangenheit" ist, warum es so viel Spaltung und Hass gibt, warum es so viel Gewalt und Krieg gibt, warum die Globalisierung unausweichlich ist, warum - warum - warum?
Damit Herrscher herrschen können, damit di... mehr auf konjunktion.info
Die Palästina-AG der Linken Neukölln verbindet das Recht auf Wohnen mit einer Kundgebung. Ihr Telegram-Kanal ist auf der offiziellen Parteiseite verlinkt. Ein Kommentar zum Aufruf und seiner politischen Symbolik.... mehr auf ruhrbarone.de
Endlich wird in einem deutschen Parlament wieder darüber gesprochen, dass Kriege nicht nur auf Schlachtfeldern, sondern irgendwann auch an Verhandlungstischen beendet werden müssen. AfD […]
Der Beitrag AfD und BSW: Frieden statt Front erstrahl... mehr auf qpress.de
Vanessa Emde gehört zur neuen Berliner Linksfraktion. SPD und Grüne unterbrechen die Sondierungen. Was die neue Erklärung klärt – und was offenbleibt.... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Ein Verlust, der für die NRW-SPD zur Chance werden soll…KStA NRW: Anteil ausländischer Schüler in NRW hat sich verdoppelt…NTV NRW: Reul hat eine neue Hüfte und muss sich zu Geduld zwingen…NTV Debatte: SPD und Grüne unterbrechen Sondierungsgespräche…JA Debatte: Wie die Berliner Sondierungen aus den Fugen gerieten(€)̷... mehr auf ruhrbarone.de
Auch in Mosbach fordern die Träger des Rettungsdienstes Nachbesserung der aktuell geplanten Reform der Notfallversorgung. Daher schließt sich das DRK ... mehr auf nokzeit.de
Wenn die Erinnerung langsam verblasst und selbst wir Alten, die wir die Jahre der „bleiernen Zeit“ des „deutschen Herbstes“ hautnah miterlebten, nur noch diffuse Gefühle mit den Stichworten „Landshut“ und „Mogadischu“ verbinden, aber alles im Dunkel der Vergangenheit zu verschwinden droht, was zuvor g... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Die Laboreinrichtungen gehen zu Bruch, das gute Gewissen bleibt heil. So liest sich ein neuer Aufruf für die Ulm5: Die Zerstörung bei Elbit in Ulm erscheint darin als Beitrag gegen den Krieg. Die Linke Stuttgart veröffentlicht ihn gemeinsam mit Palästina-Arbeitsgemeinschaften aus Berlin, Nordrhein-Westfalen und Thüringen sowie der Bundesarbeitsgeme... mehr auf ruhrbarone.de
Es gibt Rücktritte, bei denen einem eine schnelle Bewertung schwerfällt. Der Abschied von Bärbel Bas gehört für mich dazu. Der Tod ihrer Stieftochter ist ein schwerer persönlicher Schicksalsschlag, für den sie mein aufrichtiges Mitgefühl hat. Dass sie in dieser Situation Zeit für ihre Trauer benötigt, ist vollkommen nachvollziehbar. Trotzdem wäre e... mehr auf ruhrbarone.de
Die SPD-Co-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas ist zurückgetreten. Bei ihrem überraschenden Schritt gab sie zwei Gründe an. Der eine ist privater Natur und verdient schlicht Respekt. Ich hoffe, sie und ihre Familie finden Zeit, sich zu erholen und zu trauern. … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Die Postwachstumsideologie ist der wirtschaftliche Überbau eines wohlstandsverwahrlosten Bürgertums, das nicht ertragen kann, dass Wohlstand kein Privileg einer kleinen Oberschicht ist. Energie soll teuer und knapp sein, die Wirtschaft nicht mehr wachsen, die Menschen sollen statt in Büros und Fabriken über Felder stapfen, um Kartoffeln und Weizen ... mehr auf ruhrbarone.de
Die SPD-Politikerin Franziska Giffey hält eine Koalition mit der Berliner Linken unter den von ihr kritisierten Bedingungen für nicht vertretbar. Ihre Parteifreunde Martin Hikel, Wolfgang Thierse und Fritz Felgentreu unterstützen einen Appell für eine Regierung aus CDU, SPD und Grünen. Und SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf meldet erhebliche Vorbe... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Grünen sondieren mit der Linken. Mona Neubaur (Bündnis90/Die Grünen) sieht die Voraussetzungen für eine solche Koalition derzeit nicht erfüllt. Die NRW-Vizeministerpräsidentin misst die Partei an ihrem Verhalten nach der Antisemitismusvereinbarung. Das passt zu einer Politikerin, deren Solidarität mit Israel auch außerhalb von Sonntags... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Rückzug von Bas trifft NRW-SPD – Kritik an Union…NTV NRW: Warum die Loyalität der NRW-SPD mit Berlin nun leiden dürfte…WAZ NRW: Sollte NRW-Ministerpräsident Wüst jetzt Kanzler werden, Herr Laumann?(€)…WR NRW: Neuer Ärger um Limbachs Personalentscheidung…WAZ Debatte: Wie der Tod der Stieftochter Bas Rückzug erklärt... mehr auf ruhrbarone.de
Ich kann mir durchaus vorstellen, dass ich den einen oder anderen Leser inzwischen mit den Meldungen/Artikeln zum Thema digitale ID und dessen schleichenden globalen Roll-out langweile. Aber da ich die digitale ID (dID) als essenziell für die Umsetzung des Großen Neustarts und damit für den Bau des kommenden digitalen Gefängnisses...... mehr auf konjunktion.info
Am 12. Oktober 2026 begrüßte der SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder die neuen Sanktionen gegen Russland. In einer Zeit, in der die geopolitischen Spannungen weiter zunehmen, setzt die EU auf …... mehr auf newspartner.at
Bärbel Bas ist die Blaupause der linken SPD-Frau mit klassischen Working-Class-Wurzeln. Eine, die weiß, woher sie kommt – und für wen sie Politik macht. Nun zieht Bas die Konsequenzen: Sie tritt als SPD-Chefin und Arbeitsministerin zurück. Als Gründe nennt sie einen Trauerfall und die Attacken des Koalitionspartners. Alexander Schweitzer aus Rheinl... mehr auf ruhrbarone.de
Für die gemeinsame Hinfahrt hatte die Linke Neukölln alles geklärt: 14.15 Uhr, Geschäftsstelle, ab zur Palästina-Demo. Schwieriger wird die Rückfahrt zur eigenen Antisemitismusvereinbarung. Denn von der Kundgebung werden Rufe über Widerstand mit „Steinen und Gewehren“ berichtet – zwei Tage nach der Einigung mit SPD und Grünen. Die Parteispitze verh... mehr auf ruhrbarone.de
Mit Der Krieg ist anderswo legt die vielfach ausgezeichnete Journalistin Åsne Seierstad ein 600seitiges Buch über, wie es im Untertitel heißt, »Russland von innen« vor. Es soll »Menschen vor Ort« zeigen und die »russische Seele« erkunden. Die 1970 geborene Seierstad studierte u. a. Russisch in den chaotischen 1990er Jahren in St. Petersburg und Mos... mehr auf begleitschreiben.net
Es gibt ein altes und bekanntes Sprichwort über schwierige persönliche oder gesellschaftliche Situationen. Wenn eine schwache oder gebrochene Persönlichkeit mit einer schwierigen oder ausweglosen Situation konfrontiert wird, ignoriert der Betroffene das Problem und gibt vor, zuversichtlich und fröhlich gegenüber dem zu sein, was kommen wird. Ähn... mehr auf konjunktion.info
NRW: Kölner CDU-Chefin Serap Güler kündigt neuen Umgang mit AfD an…NTV NRW: Ein Wuppertaler Lehrer trotzt der Denkfaulheit durch KI(€)…Spiegel NRW: Bettelnde sollen auf Abstand bleiben(€)…RP Debatte: Es gibt keinen Grund für Friedrich Merz, mit Putin zu reden(€)…Welt Debatte: Industrieverband erwartet mehr russische Sabotag... mehr auf ruhrbarone.de
Palästina-LAG, Linksjugend Berlin und Linke in der Linken fordern die Rücknahme der Sondierungsvereinbarung. Ihr offener Brief stellt das Prüfverfahren anders dar, als es im Original geregelt ist.... mehr auf ruhrbarone.de
Tillschneider fordert beim Halle-Gedenken Respekt für sein Amt. Sein eigener X-Beitrag nennt den antisemitischen Terror einen Amoklauf und die protestierenden jüdischen Studierenden fanatisiert.... mehr auf ruhrbarone.de
Ehrlich gesagt habe ich den Eindruck, dass die Wahlen in Berlin und in Mecklenburg* für unsere politische Zukunft die größere Zäsur waren als die Wahlen in Sachsen-Anhalt. Oder zumindest dass das Zusammenspiel beider Daten zeigt, wie die Parteien sich in dieser für unsere Demokratie so kritischen Phase neu sortieren. Vo... mehr auf haltungsturnen.de
