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Tag politik

Berlins revolutionäre Jugend: Die Verhältnisse überwinden. An der Subtraktion scheitern. 24.10.2026 06:33:16

berlin linksjugend emmanuel macron armut linkspartei berlin politik schã¼lerproteste frankreich bildung die linke berlin linksjugend berlin sozialismus meinung linkspartei insee schülerproteste die linke
Die Linksjugend Berlin, die Jugendorganisation der SED-Nachfolgepartei Die Linke in Berlin, will den Kapitalismus überwinden. Eine kleine Subtraktion erweist sich vorerst als hartnäckiger. In ihrem Solidaritätsbeschluss zu den Protesten in Frankreich lässt sie die Zahl der Menschen unter der Armutsgrenze seit Macrons Amtsantritt von 1,2 auf 9,8 Mil... mehr auf ruhrbarone.de

Vosgerau und die CDU: Die Werte sind klar. Die Konsequenzen weniger. 24.10.2026 08:30:31

cdu antisemitismus jüdische studierendenunion politik halle ulrich vosgerau berlin hans-thomas tillschneider stefan evers meinung jã¼dische studierendenunion cdu berlin afd
Ulrich Vosgeraus gelöschter Beitrag über jüdische Studierende erschreckt die Berliner CDU. Doch was folgt daraus? Stefan Evers hat den Maßstab selbst formuliert.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 24.10.2026 06:00:49

ruhrgebiet politik nachrichten ruhrpilot
NRW: Sorge um Jugendliche bei „Gen Z regelt“-Protesten(€)…RP NRW: Sprachzertifikate für Einbürgerungen verkauft…Welt NRW: Gen-Z-Mafia soll hinter Schuss-Serie in Bielefeld stecken…Bild NRW: So haben sich Städte und Gemeinden bei der Grundsteuer verkalkuliert(€)…RP NRW: So viele Extremisten dürfen eine Waffe besitzen…WA... mehr auf ruhrbarone.de

Würzburgs marode Straßen: „Es rumpelt fast überall“ 23.10.2026 11:33:29

politik lifestyle
Schlaglöcher, Unebenheiten, kaputte Fahrbahnen: Die Würzburg-Community nennt die schlimmsten Straßen der Stadt. Der Beitrag Würzburgs marode Straßen: „Es rumpelt fast überall“ erschien zuerst auf ... mehr auf wuerzburgerleben.de

FPÖ kritisiert neue Sozialhilfereform als unwirksam 23.10.2026 11:25:30

fpö asylberechtigte dominik nepp politik sachleistungen sozialhilfereform zuwanderung österreich
Die Einführung der neuen Sozialhilfereform in Österreich sorgt für heftige politische Diskussionen. Am 23. Oktober 2026 äußerte der Wiener FPÖ-Landesparteiobmann Stadtrat Dominik Nepp scharfe Kritik an der Reform, …... mehr auf newspartner.at

Grüne kritisieren SPÖ: Kinderarmut bleibt ungelöst 23.10.2026 11:25:19

kinderarmut kindergrundsicherung sozialhilfe neu grüne barbara neßler österreich spö sozialpolitik politik
Am 23. Oktober 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Barbara Neßler, Kinder- und Familiensprecherin der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der Sozialhilfe NEU, die …... mehr auf newspartner.at

Erste Frauen im Sport 23.10.2026 10:36:35

sport politik
Wann feierte der Frauensport seinen ersten Triumph? 396 vor Christus, und das natürlich im antiken Griechenland: Damals nahm die spartanische Königstochter Kyniska als Wagenlenkerin erstmals an den Olympischen Spielen teil und gewann das Wagenrennen. Ein Zufall war das nicht, erklären Alina Schwermer und Elke Wittich in dem Buch „Erste Frauen“, den... mehr auf ruhrbarone.de

SozialPlus: Zwei neue Stolpersteine. Zwei Schicksale. Viele Menschen, die gemeinsam erinnert haben. 23.10.2026 10:23:03

die linke menschenwürde windeck herchen gunter demnig menschenwã¼rde stolpersteine awo windeck grã¼ne windeck erinnerungskultur demokratie nie wieder obernau politik grüne windeck sozialplus
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Vom Verteidigen zum Gestalten: Wer regiert unsere Zukunft? 23.10.2026 10:10:16

digitalisierung newsletter digitale zukunft digitalpolitik politik allgemein digitale gesellschaft event demokratie digital
Hubertus Heil, Ricarda Lang und Dr. Julia Reuschenbach diskutieren über die veränderte hybride Bedrohungslage unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Berliner Linke gegen Hagel: Empörung eingereicht. Unterlassung abgelehnt. 23.10.2026 09:20:14

politik cdu meinungsfreiheit verwaltungsgericht stuttgart berlin meinung manuel hagel baden-württemberg die linke baden-wã¼rttemberg elif eralp die linke berlin
Die Berliner Linke wollte Manuel Hagel (CDU) bestimmte Sätze gerichtlich untersagen lassen. Aus Stuttgart kam allerdings kein Maulkorb, sondern eine Absage. Der Eilantrag gegen die Äußerungen des CDU-Politikers ist gescheitert. Für die Partei ist das ärgerlich. Für alle, die daraus jetzt eine amtliche Bescheinigung über angebliche Clan-Verbindungen... mehr auf ruhrbarone.de

Frankreich: Die Geschichte des „Kotfressers“ als Analogie des Kommenden 23.10.2026 08:49:34

un replacement migration kulturkampf bevölkerungsaustausch massenmigration weltgeschehen proteste plünderung frankreich politik
Was erwartet Frankreich an diesem Wochenende? Was erwartet Deutschland am darauf folgendem Wochenende? Sieht man sich die einschlägigen Telegram-Gruppen durch: Nichts Gutes… Ist das, was wir gerade erleben die logische Folge dessen, was Kritiker und Warner aufgrund der gewollten Replacement Migration immer befürchtet haben? Dieser Artikel ... mehr auf konjunktion.info

AfD-Kulturpolitik in Düsseldorf: Heine wäre gern verhindert 23.10.2026 08:15:21

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Die AfD lädt Matthias Helferich zur Kulturpolitik nach Düsseldorf. Mehr als 50 Galerien widersprechen der politischen Vereinnahmung von Kunst und Kultur.... mehr auf ruhrbarone.de

Novellierung des Rettungsgesetzes NRW schreitet voran 23.10.2026 08:07:42

politik
Das ging dann sehr flott. Am Morgen des 15. Oktober beschloss der Bundestag die Novellierung der Notfallversorgung, über die hier berichtet wurde. Am gleichen Abend fand bereits die 1. Lesung des dritten Gesetzes zur Änderung des Rettungsgesetzes in NRW statt. Von unserem Gastautor Magnus  Memmeler. Am 15.10.2026 um 20:05 Uhr wurde unter Punkt 17. ... mehr auf ruhrbarone.de

Hamas-Kontaktversuche: Reuls Bericht stört die Opferrolle der Linken 23.10.2026 08:00:35

antisemitismus hamas verfassungsschutz politik linksjugend herbert reul die linke ines schwerdtner meinung nordrhein-westfalen die linke nrw
Reuls Ministerium nennt vereinzelte Kontaktversuche aus dem Hamas-Spektrum zur Linken – und klare Grenzen seiner Erkenntnisse. Ein Kommentar über den Bericht und die bequeme Abwehr unangenehmer Fragen.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 23.10.2026 06:00:04

ruhrpilot politik nachrichten ruhrgebiet
NRW: Wüst will sofortige Stromsteuersenkung „für alle“…Express NRW: Zahlreiche NRW-Websites wegen Sicherheitslücke zeitweise nicht erreichbar…RP NRW: Was zeigt der Kita-Sozialindex?…WAZ Debatte: Am Ende könnte der Untergang der EU stehen(€)…FAZ Debatte: Warum mit den extremen Rechten kein Staat zu machen ist…Welt Debat... mehr auf ruhrbarone.de

Berliner Linke: Die Chefin hat geliefert. Die Palästina-LAG applaudiert. 22.10.2026 14:50:36

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Martha Kleedörfer dankt Ines Schwerdtner, die Berliner Palästina-LAG applaudiert. Ein neuer Instagram-Post zeigt, wie Schwerdtners Fernsehauftritt in diesem Teil der Partei ankommt.... mehr auf ruhrbarone.de

Sachsen-Anhalt: Beim BSW stört die Brandmauer den Frieden 22.10.2026 14:31:56

claudia wittig politik gabriele gysi sachsen-anhalt bsw meinung afd oblast sachsen-anhalt russland
Das BSW Sachsen-Anhalt verbreitet einen gemeinsamen Auftritt von Claudia Wittig und Gabriele Gysi gegen die Brandmauer. Zugleich wirbt es für wechselnde Mehrheiten im Landtag.... mehr auf ruhrbarone.de

FPÖ fordert leistungsorientierten Finanzausgleich für Gemeinden 22.10.2026 11:24:56

effizienz gemeindekooperationen österreich finanzausgleich benchmark-kennzahlen politik steuergelder gemeinden leistungsorientierung fpö
Am 22. Oktober 2026 wurde in Wien ein bedeutendes Thema für die österreichischen Gemeinden diskutiert: der leistungsorientierte Finanzausgleich. Diese Debatte ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der …... mehr auf newspartner.at

Ungarns Erbe: 70 Jahre nach dem Volksaufstand 22.10.2026 11:25:15

rechtsstaat freiheit ungarn justizausschuss eu demokratie péter magyar politik österreich volksaufstand medienfreiheit
Am 23. Oktober 2026 jährt sich der Beginn des ungarischen Volksaufstands gegen die kommunistische Diktatur zum 70. Mal. Diese historische Zäsur wird in Österreich besonders aufmerksam verfolgt, da …... mehr auf newspartner.at

Österreichs Wehrdienstreform: Ein Blick in die Zukunft 22.10.2026 11:25:05

wehrdienstreform politik reform österreich militärexperten zukunftsperspektive wehrpflicht landesverteidigung
Am 23. Oktober 2026 widmet sich ‚Gute Nacht Österreich‘ einer brisanten Frage: Wird die Wehrdienstreform in Österreich Realität? Nach monatelangen Verhandlungen hat die Regierung einen Plan vorgelegt, der …... mehr auf newspartner.at

Vergleichen heißt nicht gleichsetzen: Was Weimar uns heute lehrt 22.10.2026 08:51:00

rechtsextremismus elonmusk demokratie deutschland cdu politik heinrichaugustwinkler wladimirputin afdverbot noafd spd weimarerrepublik donaldtrump
Vergleichen heißt nicht gleichsetzen. Heinrich August Winkler hält Weimar-Vergleiche für einen Fehlgriff und warnt vor einem AfD-Verbot. Ich sehe beides anders: Die Parallelen sind da, und das Verbotsverfahren ist seit Jahren überfällig. In vielem anderen folge ich dem Historiker trotzdem.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Tabaksteuer-Panne: Zu dumm zum Kassieren oder doch zu gierig ? 22.10.2026 08:00:27

deutschland lars klingbeil tabaksteuer bürokratie analyse politik bundesregierung tabaksteuer-panne bundesfinanzministerium rechtsstaat steuererhöhung zigarettenpreise friedrich merz
Die Bundesregierung wollte Rauchern ab 2027 noch tiefer in die Tasche greifen. Herausgekommen ist ein Gesetz, das bereits jetzt den Steuersatz von 2030 aktiviert. […] Der Beitrag Tabaksteuer-Panne: Zu dumm zum Kassieren oder doch zu gierig ? erstr... mehr auf qpress.de

CDU Windeck: Stolpersteinverlegung in Windeck 22.10.2026 07:09:00

stolpersteine menschenwã¼rde gedenken gunter demnig erinnerungskultur nationalsozialismus windeck menschenwürde stolpersteinverlegung maria schumacher herchen baptist wilhelm schmidt rechtsextremismus haltung zeigen demokratie verantwortung cdu windeck politik obernau
[Text & Bild von... mehr auf windeck24.info

Der Ruhrpilot 22.10.2026 06:00:00

ruhrpilot politik nachrichten ruhrgebiet
NRW: „Wir werden nicht akzeptieren, dass ein marodierender Mob unsere Städte zerstört“…RP NRW: Warnung vor Unterwanderung geplanter NRW-Jugendproteste(€)…NRZ NRW: Neuer Großaktionär für die LEG(€)…WAZ NRW: SPD klagt nach Solingen-Anschlag gegen NRW-Regierung…Welt NRW: Wüst fordert rasche Senkung der Stromsteuer für alle̷... mehr auf ruhrbarone.de

Wiener Senioren: Kampf um vergünstigte Fahrkarten 21.10.2026 11:24:52

soziale teilhabe einzelfahrschein senioren ingrid korosec wien öffentliche verkehrsmittel mobilität politik
Am 21. Oktober 2026 wird in Wien intensiv über die Mobilität der älteren Generation diskutiert. Die Entscheidung der Stadtregierung, den vergünstigten Senioren-Einzelfahrschein abzuschaffen, sorgt für heftige Debatten. Diese …... mehr auf newspartner.at

Rechtsruck weltweit: Wenn die Mitte kippt 21.10.2026 11:24:42

israel gesellschaft brasilien bolsonaro politik kriminalität netanjahu rechtsruck afd migration
Am 21. Oktober 2026 ist die Welt in Aufruhr. In vielen Ländern verlieren die Menschen zunehmend das Vertrauen in die etablierte Politik. Diese Entwicklung zeigt sich besonders an …... mehr auf newspartner.at

Berliner Linke: Die Brandmauer gegen Antisemitismus hat eine Hintertür. Schwerdtner hält sie auf 21.10.2026 09:00:45

jan fleischhauer antisemitismus vanessa emde politik vedi emde martha kleedã¶rfer israel linkspartei berlin berlin tobias schulze ines schwerdtner die linke grüne meinung grã¼ne linkspartei koalitionsverhandlungen ferat koçak ferat koã§ak elif eralp die linke berlin martha kleedörfer spd
Die Berliner Fraktionsspitze sieht keine gemeinsame Grundlage mehr mit Emde. Schwerdtner hält deren Position für legitim. SPD und Grüne dürfen weiter an Unterschriften glauben.... mehr auf ruhrbarone.de

Cansın Köktürk (Die Linke): Die Aktie im Keller, der Verstand im Kofferraum 21.10.2026 13:00:39

batıkağan pulat vonovia wohnungspolitik mieten mirze edis batä±kaäŸan pulat cansä±n kã¶ktã¼rk die linke linkspartei meinung die linke bochum linkspartei bochum aktien berlin bochum wirtschaft cansın köktürk politik
Cansın Köktürk und Batıkağan Pulat feiern einen roten Vonovia-Chart. Der zeigt ein ganzes Jahr – und keinen einzigen Euro Entlastung für Mieter.... mehr auf ruhrbarone.de

Oblast Sachsen-Anhalt: AfD und BSW erfüllen den Freundschaftsplan 21.10.2026 06:13:43

sanktionen oblast sachsen-anhalt afd russland meinung jã¶rg urban jörg urban ukraine sachsen-anhalt bsw oliver kirchner politik claudia wittig magdeburg nord stream
AfD und BSW stimmen gemeinsam für ihren Russlandkurs. Kirchner will die Zusammenarbeit schriftlich regeln; Wittig deutet Gespräche über ein russisches Zentrum an. Eine Koalition soll es trotzdem nicht heißen.... mehr auf ruhrbarone.de

Zu viel passiert 21.10.2026 08:32:44

steuern stimmungswandel umbruch ã–sterreich politik österreich
Ich habe schon vor einem Jahr gedacht, es passiert alles viel zu schnell hintereinander. Bevor ich es schon verdaut habe, passiert schon das nächste. Ich mag aber nur schreiben, wenn ich etwas zumindest halbwegs zu Ende gedacht habe. Oder habe ich keine Hoffnung mehr? Nicht dass ich großartiges bewirken wollte, aber es war mir wichtig, […]... mehr auf lotter.wordpress.com

Der Ruhrpilot 21.10.2026 06:00:29

ruhrgebiet politik nachrichten ruhrpilot
NRW: Geleakte Chat-Nachrichten versetzen NRW-AfD in Unruhe…WAZ NRW:  Auftritt von Weidel löst Ärger in der AfD aus…t-online NRW: Alice Schwarzer stellt Magazin „Emma“ ein…taz NRW: „Meine Gegnerinnen waren und sind linke Feministinnen“(€)…Zeit NRW: Leverkusener Abschiebefall alarmiert NRW-Politik…... mehr auf ruhrbarone.de

Stab um Stab wird eingesetzt 21.10.2026 05:12:00

menschen gefängnis vpn überwachung alltag medien recht geld technik aktuelles familie eu mail leben gedanken politik amla bargeld google info ki chat
Damit sind Gitterstäbe vor unseren – jetzt schon – Gefängnisfenstern, gemeint. Ja, die EU zieht unser aller Grenzen immer enger und in absehbarer Zeit wird der Sack unserer Freiheit und Selbstbestimmtheit zu sein. Das glaubst Du nicht? Du kannst es selber ganz leicht googeln. Obwohl natürlich auch Google ein eifriger Einsetzer unserer G... mehr auf payoli.wordpress.com

Bitte von OB Felix Heinrichs zur Nachbarschaftsaktion Stolpersteine 20.10.2026 18:46:17

kultur soziales politik brauchtum geschichte lokale nachrichten
Der Künstler Gunther Demnig erinnert mit seinem Projekt “Stolpersteine” an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, gibt ihnen ihren Namen zurück, informiert über ihr Schicksal und sichert ihnen einen Platz in der Mitte unserer Gesellschaft. Aktuell gibt es im Stadtgebiet 389 Stolpersteine sowie eine Stolperschwelle an de... mehr auf mg-heute.de

Das Elend der „Bildungsmisere“ auf den Punkt … 20.10.2026 18:15:01

politik islam proteste, bildung, journalismus, gesellschaft gesellschaft & migration frankreich, medien schule, gesellschaft & migration aktuell terrorismus
Nein, nein, ich will jetzt nicht auch noch zur Pisa-Studie Stellung nehmen oder gar einen wissenschaftlich fundierten Abriss liefern! Es reicht doch, wenn man sich die Art und Weise der Berichterstattung über die „Schülerproteste“ in Frankreich ansieht, um dem ganzen Elend ins Auge zu blicken, mit dem wir es zu tun haben, wobei ich wied... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

New Economy Talks #3: Wer verteidigt die Demokratie? Antifaschistische Wirtschaftspolitik und die Macht der Arbeit 20.10.2026 17:20:43

event wirtschaftspolitik newsletter demokratie politik wirtschaft
Isabella Weber und Yasmin Fahimi diskutieren über Preise, Löhne, Mitbestimmung und eine Wirtschaftspolitik, die Vertrauen zurückgewinnt. [...]... mehr auf udldigital.de

Die Berliner Grünen halten ihr Problem für ein Modell 20.10.2026 16:48:33

die linke meinung linkspartei koalitionsverhandlungen die linke berlin mona naubaur bã¼ndnis 90/die grã¼nen spd antisemitismus bã¼ndnis90/die grã¼nen berlin politik marianne birthler bündnis 90/die grünen bundeswehr linkspartei berlin nina stahr ukraine felix banaszak berlin bündnis90/die grünen berlin
Nina Stahr sieht im Berliner Bündnis ein mögliches Vorbild für den Bund. Marianne Birthler verlangt erst einmal Veränderungen bei der Linken. Die Aufarbeitung steht am Anfang, die Vermarktung ist weiter.... mehr auf ruhrbarone.de

Gewalttätiger Mob 20.10.2026 15:08:09

gesellschaft politik allgemein
Proteste in Frankreich, Italien, Belgien usw. die mittlerweile ein Ausmaß an Gewalt erreicht haben, die eher an einen Bürgerkrieg errinnern. Was in Frankreich als ein friedlicher Protest von Schülern gegen schlechte Zustände in den Schulen begonnen hat ist von einem gewaltätigen Mob gekapert worden der nun brandschatzend und plündernd durch die Inn... mehr auf andheu.com

Die Linke Berlin: BDS bleibt. Die Fabrik soll weg. 20.10.2026 14:13:12

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Die Berliner Palästina-LAG wirbt gemeinsam mit BDS Berlin für ein Waffenembargo und die Schließung einer Fabrik. Der Blick auf VW Osnabrück und Mirze Edis zeigt, wo die Solidarität mit Beschäftigten schwierig wird.... mehr auf ruhrbarone.de

Hannah Bruns (Die Linke Berlin): Radikal reden. Rückendeckung verlangen. 20.10.2026 09:00:35

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Hannah Bruns verteidigt bei 99 ZU EINS ihre Positionen zu Israel, Intifada und Huthi-Blockade. Die Palästina-LAG und die Bundes-BAG organisieren Rückendeckung. Was das vollständige Gespräch für die Berliner Linke bedeutet.... mehr auf ruhrbarone.de

Wien setzt auf Klimaschutz: Strategien für die Zukunft 20.10.2026 11:25:24

wasserversorgung klimaschutz wien klimakrise lebensqualität politik klimafahrplan hitzewellen co2-reduktion
Am 20. Oktober 2026 wurde im Wiener Landtag die Dringlichkeit des Klimaschutzes erneut unterstrichen. Nina Abrahamczik, Vorsitzende des Ausschusses für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal, betonte, wie wichtig …... mehr auf newspartner.at