Tag suchen

Tag:

Tag politik

Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt: Scholz in freundlich 08.02.2023 19:01:47

politik
Wolfgang Schmidt ist der engste Vertraute von Olaf Scholz, als Kanzleramtsminister aber nur selten öffentlich zu sehen. Nun stellte er sich im Bundestag den Abgeordneten – und war so ganz anders als sein Chef.... mehr auf spiegel.de

News des Tages: Wladimir Putin und MH17, Erdbeben in Syrien und der Türkei, Coronavirus 08.02.2023 18:14:20

politik
Im Fall des Absturzes der Passagiermaschine MH17 führt eine Spur zu Putin. Das Erdbeben in der Türkei erschüttert Erdoğans Macht. Und drei von vier Kindern leiden noch unter den Folgen der Coronapolitik. Das ist die Lage am Mittwochabend.... mehr auf spiegel.de

Scholz warnt Westen vor neuem Waffenstreit: „Jede Dissonanz nutzt allein Putin“ 08.02.2023 18:09:41

politik
Der Kanzler ruft Verbündete wie innenpolitische Kritiker zur Ordnung. In Paris bespricht er weitere Militärhilfe für Kiew mit Präsident Selenskyj. ... mehr auf tagesspiegel.de

AfD im Europaparlament: Delegationsleiter Nicolaus Fest tritt zurück 08.02.2023 18:04:20

politik
Weil er kein Vertrauen mehr in seine Abgeordneten hat, tritt der Leiter der AfD-Delegation im Europaparlament zurück. Zuvor hatte er einem Abgeordneten vorgeworfen, einen PR-Autrag manipuliert zu haben.... mehr auf spiegel.de

Zu streng, zu bürokratisch: Forscher fordern erleichterte Zuwanderung für Fachkräfte 08.02.2023 16:45:28

politik
Experten sind sich einig: Deutschland braucht Zuwanderer, um den Fachkräftemangel zu verringern. Die Pläne der Regierung gehen einigen nicht weit genug.... mehr auf tagesspiegel.de

Ukraine: Das sagt Boris Pistorius nach seinem Kiew-Besuch 08.02.2023 16:20:23

politik
178 zusätzliche Leopard-1-Panzer soll die Ukraine bekommen – das verkündete Verteidigungsminister Boris Pistorius am Dienstag in Kiew. Nun reist er über Warschau zurück. Sehen Sie hier sein Statement.... mehr auf spiegel.de

Ukraine-Krieg: Olaf Scholz trifft Wolodymry Selenskyj in Paris 08.02.2023 15:43:10

politik
Strammes Programm für den ukrainischen Präsidenten: Nach seinem Besuch in London reist Selenskyj nach Paris – dort soll er neben dem französischen Präsidenten Marcon auch Kanzler Scholz zum Abendessen treffen.... mehr auf spiegel.de

Ukrainekrieg: Bundeskanzler Olaf Scholz trifft ukrainischen Präsidenten Wolodymry Selenskyj in Paris 08.02.2023 15:43:10

politik
Strammes Programm für den ukrainischen Präsidenten: Nach seinem Besuch in London reist Selenskyj nach Paris – dort soll er neben dem französischen Präsidenten Marcon auch Kanzler Scholz zum Abendessen treffen.... mehr auf spiegel.de

Nach Kritik an Lukaschenko: Acht Jahre Haft für polnisch-belarussischen Journalisten in Belarus 08.02.2023 15:40:36

politik
Andrzej Poczobut ist Korrespondent der polnischen Zeitung „Gazeta Wyborcza“. Für die belarussische Oppositionsführerin im Exil Tichanowskaja ist das Urteil Rache des Machthabers. ... mehr auf tagesspiegel.de

Marie-Agnes Strack-Zimmermann: Was sagt eigentlich Christian Lindner? 08.02.2023 15:14:38

politik
Die FDP-Politkerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sorgt mit einer Karnevalsrede voller Pointen gegen CDU-Chef Friedrich Merz für Aufregung. Nun nahm ihr Parteichef Stellung.... mehr auf spiegel.de

Nach dem Erdbeben: Hilfe für Syrien – Hilfe für Assad? 08.02.2023 14:32:27

politik
Geld, das an den Syrischen Roten Halbmond gespendet wird fließt, so verschiedene Berichte, entweder in die Taschen des Regimes oder wird als Waffe gegen unliebsame Bevölkerungsteile eingesetzt. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken. Die verheerenden Erdbeben der letzten Tagen haben nicht nur die Türkei getroffen, sondern auch Nordsyr... mehr auf ruhrbarone.de

Erst Downing Street, dann EU-Gipfel: Selenskyj dankt Briten für Hilfe 08.02.2023 14:18:04

politik
Auf Großbritanniens Unterstützung konnte sich die Ukraine von Anfang an verlassen. Nun besucht der ukrainische Präsident London und trifft König Charles.... mehr auf tagesspiegel.de

Verkappte Parteispende?: Bundestag prüft Faesers Twitter-Konto 08.02.2023 14:17:32

politik
Die Bundesinnenministerin hatte ihren persönlichen Twitter-Account mit Amtshilfe zu mehr Reichweite gebracht. Nun nutzt die SPD-Politikerin ihn für den Hessen-Wahlkampf.... mehr auf tagesspiegel.de

Berlin-Wahl: Grüne gegen noch Grünere 08.02.2023 14:06:50

politik
In Berlin leben viele Klimabewegte. Nach der Räumung von Lützerath stehen sie am Sonntag vor der Wahl zwischen den kompromissbereiten Grünen und einer radikaleren Kleinstpartei.... mehr auf spiegel.de

Vor Sondergipfel Kritik aus EU: Deutschland ist mit seiner Migrationspolitik „ziemlich isoliert“ 08.02.2023 13:19:23

politik
Im Bundestag erläutert Scholz seinen Kurs in der Asylpolitik. Für ihn ist die EU auf einem guten Weg. Doch die meisten anderen Länder fordern mehr Härte.... mehr auf tagesspiegel.de

Bundestagsdebatte nach Scholz‘ Regierungserklärung 08.02.2023 12:23:26

politik
Vor dem EU-Gipfel hat der Bundeskanzler die Herausforderungen skizziert: Ukraine-Krieg, Migration und die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Syrien. Jetzt kommen die Abgeordneten zu Wort – der Livestream.... mehr auf spiegel.de

Jill Biden: First Lady küsst Mann von Kamala Harris auf den Mund - oder doch nicht? 08.02.2023 12:20:31

politik
Nach der »State of the Union«-Rede von US-Präsident Biden gibt es wilde Spekulationen: Videoaufnahmen legen nahe, dass Jill Biden den Ehemann von Vizepräsidentin Kamala Harris auf den Mund geküsst hat.... mehr auf spiegel.de

Essstörungen, Depressionssymptome, Fettleibigkeit: Regierungsexperten legen verheerende Folgen der Pandemie für Kinder offen 08.02.2023 12:01:57

politik
Eine Expertengruppe zweier Bundesministerien hat analysiert, welchen Belastungen Kinder während der Pandemie ausgesetzt waren. Und was jetzt für sie getan werden muss.... mehr auf tagesspiegel.de

Rede zum EU-Gipfel: Bundeskanzler Scholz gibt jetzt seine Regierungserklärung ab 08.02.2023 11:54:09

politik
Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich im Bundestag zum anstehenden EU-Gipfel äußern. Schon in einem Monat ist die nächste Regierungserklärung geplant.... mehr auf tagesspiegel.de

„Höchst befremdlicher Vorgang“: AfD-Abgeordneter Bystron reiste offenbar nach Belarus 08.02.2023 11:22:42

politik
Der AfD-Politiker soll bei einer Dienstreise nach Litauen einen Abstecher nach Belarus gemacht haben. Zu entsprechenden Berichten schweigen Petr Bystron sowie seine Partei.... mehr auf tagesspiegel.de

Medienauflauf bei Reichsbürger-Razzia: Gerichte beanstanden Geheimniskrämerei der Behörden 08.02.2023 11:14:20

politik
Bei einer Razzia gegen Reichsbürger war die Presse schon vor Ort. Generalbundesanwalt und das BKA verweigerten Auskünfte zu ihrer Öffentlichkeitsarbeit. Das aber war rechtswidrig.... mehr auf tagesspiegel.de

WHO: Die Internationalen Gesundheitsvorschriften – Das Werkzeug für den gewollten Gesellschaftsumbau 08.02.2023 10:56:31

groãŸer neustart plandemievertrag pheic weltgeschehen politik großer neustart international health regulations who ihr
Im gestrigen Teil 1 dieser kleinen Artikelreihe habe ich den “Pandemic Treaty (Pandemievertrag)” der WHO vorgestellt und gezeigt, in wie weit damit der Weltgesundheitsbehörde ein Instrument in die Hand gegeben wird, um eine allumfassende Gesundheitsdiktatur errichten zu können. Bereits in der Einleitung merkte ich in Teil 1 an, dass ... mehr auf konjunktion.info

Journalismus: Doch, früher war es besser 08.02.2023 10:37:54

politik medien. einsichten
Gestern . Am Rhein. Kurzer Small-Talk unter Veteranen des Journalismus. Sagte, was ich selbst kaum mehr hören kann: Dass mich das meiste, was da geschrieben wird, langweilt. Überdrüssig, wäre die passend Umschreibung meines Zustands bezüglich der lokalen Medien. Und überhaupt, die heutigen Journalisten. Ich solle jetzt nicht so tun. Und die „... mehr auf arlesheimreloaded.ch

»Die Große Transformation des Planeten« 08.02.2023 10:15:00

rechtsstaat politik rule of law
Vortrag von Carlos A. Gebauer   ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com

Einsatz in Mali: Unionsfraktion fordert offenbar Bundeswehr-Abzug noch 2023 08.02.2023 08:59:30

politik
Der Bundeswehreinsatz in Mali soll „rasch und geordnet“ beendet werden, soll die Unionsfraktion im Bundestag laut einem Antrag fordern. Eigentlich ist der Abzug erst für 2024 geplant.... mehr auf tagesspiegel.de

„Brauchen mehr Personal“: Wehrbeauftragte fordert Diskussion über neue Art der Wehrpflicht 08.02.2023 07:57:48

politik
Eva Högl „will nicht zur alten Wehrpflicht zurück“. Allerdings müssten die Rahmenbedingungen der Dienenden verbessert werden, fordert die Wehrbeauftragte des Bundestags.... mehr auf tagesspiegel.de

Solurteil 08.02.2023 07:57:00

politik
Meldung aus der 'da hatten Leute was Anderes erhofft'-Ecke: Der Bundesfinanzhof hat am 30. eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag abgelehnt. Der Soli, der ursprünglich mal für die Finanzierung der Übernahme der DDR genutzt wurde, war für den Großteil der Bevölkerung ohnehin abgeschafft, aber di... mehr auf compyblog.de

Sachsen: Wie die Braunkohle die Kenia-Koalition entzweit 08.02.2023 06:29:00

politik
»Unsensibel, kalt, rücksichtslos«: Im Streit über den Kohleausstieg machen CDU und Grüne in Sachsen einander schwere Vorwürfe – und zerlegen sich auf offener Bühne.... mehr auf spiegel.de

Der Ruhrpilot 08.02.2023 06:00:44

politik
NRW: Kartellamt wirft Eon Preiswucher vor…NTV NRW: Verdi plant Warnstreiks im Nahverkehr…Welt NRW: Über 1000 politisch motivierte Sachbeschädigungen…WAZ Ukraine: Die erstaunlichen Unklarheiten bei der Leopard-Lieferung(€)…Welt Ukraine: Kiew bekommt über 100 Leopard-1-Panzer…FAZ Ukraine: Gefechte bei Swatowe und Bach... mehr auf ruhrbarone.de

News: Erdbeben, Syrien, Türkei, Olaf Scholz, Karneval, Friedrich Merz, Joe Biden, State of the Union 08.02.2023 05:40:28

politik
Für die Erdbebenopfer zählt jede Minute. Für die FDP könnte ein Karnevalsscherz noch einen hohen Preis haben. Und für die Ukraine ist der Kanzler zum Antreiber für Waffenlieferungen geworden. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.... mehr auf spiegel.de

Welcome on board #Piraten 08.02.2023 03:09:47

treffen verschiedenes mitglieder piratenpartei online veranstaltungen politik piraten
FYI! 😉 Ahoi Pirat! Bist Du neu in der Partei und weißt noch nicht so recht, wie Du Dich einbringen kannst oder möchtest in der Piratenpartei?Oder bist Du vielleicht schon länger Mitglied und fragst Dich wie Du Dein politisches Engagement einbringen kannst, welche Möglichkeiten die Piratenpartei Dir bietet Dich politisch zu entfalten? Der La... mehr auf piratenpartei-loerrach.de

Mord oder Unfall? 08.02.2023 00:45:00

politik ns-zeit kriminalitã¤t neonazis night on earth spandau west-berlin ost-berlin andi 80 charlottenburg stasi musik senat podcast politiker 80er jahre slider ddr stadtentwicklung nazizeit ãœberwachung sport typen friedrichshain taxi grenze schã¶neberg mauer polizei kreuzberg video antisemitismus krieg cdu tiergarten usa wedding neukã¶lln lichtenberg moabit kultur schule treptow grã¼ne widerstand nazis flã¼chtlinge 70er jahre rassismus gedenken juden jugendliche kirche pankow gedanken bvg buch 1988 fernsehen kunst geschichte wirtschaft holocaust gesundbrunnen rechtsextremismus hauptbahnhof fahrgã¤ste ostbahnhof berlin street verkehr gewalt gesellschaft prenzlauer berg fuãŸball trauer linkspartei mitte kã¶penick antifaschismus prostitution autonome
Meine Fahrgästin machte anfangs einen recht harmlosen Eindruck. Aber man weiß ja spätestens seit Angela Merkel, dass man bei Frauen im Hosenanzug auf alles gefasst sein muss. Sie flötete „Zum Kaiserdamm, bitte“, und widmete sich [...]... mehr auf berlinstreet.de

Drei Panzer-Bataillone als Gastgeschenk: Verteidigungsminister Pistorius zu Besuch in Kiew 07.02.2023 20:34:15

politik
Gemeinsam mit seinen niederländischen und dänischen Amtskollegen sichert Pistorius der Ukraine „mehr als 100“ Leopard-1-Panzer zu. Er traf am Dienstag auf den ukrainischen Präsidenten.... mehr auf tagesspiegel.de

Gesamtzahl der Opfer steigt auf mehr als 7100: Scholz sichert der Türkei nach dem Erdbeben weitere Unterstützung zu 07.02.2023 20:25:23

politik
Bis zu 23 Millionen Menschen könnten nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation von den Folgen des Bebens betroffen sein. Die Bundesregierung stellt Hilfen in Aussicht. ... mehr auf tagesspiegel.de

Sachbeschädigung am Parteibüro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.02.2023 20:15:15

polizei politik lokale nachrichten
Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag, 7. Februar, die Außenfassade am Parteibüro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an der Brandenberger Straße beschmiert. Dabei handelt es sich um Hammer- und Sichelsymbole in roter Farbe. Der Staatsschutz... Q... mehr auf mg-heute.de

Für Aufnahme von Flüchtlingen : Merkel bekommt Unesco-Friedenspreis 07.02.2023 19:06:41

politik
Die Organisation will die Flüchtlingspolitik der Ex-Kanzlerin aus dem Jahr 2015 würdigen. Damals hatte Deutschland mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge aufgenommen.... mehr auf tagesspiegel.de

Marie-Agnes Strack-Zimmermann meldet sich nach Satire auf Friedrich Merz erneut zu Wort 07.02.2023 18:55:52

politik
Mit einer scharfen Rede nahm Marie-Agnes Strack-Zimmermann CDU-Chef Friedrich Merz aufs Korn. Sein Generalsekretär spricht von einer »Entgleisung«. Die FDP-Verteidigungspolitikerin stichelt indes auf Twitter weiter.... mehr auf spiegel.de

Ukrainekrieg: Deutschland liefert Leopard-1-Panzer gemeinsam mit Dänemark und den Niederlanden 07.02.2023 18:47:20

politik
Die Bundesregierung hat die Ausfuhr 178 betagter Leopard-1-Panzer an die Ukraine genehmigt. Den Haag sieht im Alter des Kriegsgeräts kein Problem – obwohl es bereits vor 20 Jahren ausgemustert wurde.... mehr auf spiegel.de

News des Tages: Erdbeben in der Türkei, künstliche Intelligenz, Bertelsmann 07.02.2023 17:52:47

politik
Wie die Suche nach Erdbebenopfern zum Wettlauf gegen die Zeit wird. Welche Jobs schon bald von künstlicher Intelligenz ersetzt werden könnten. Und wie Bertelsmann den Verlag Gruner + Jahr zerfleddert. Das ist die Lage am Dienstagabend.... mehr auf spiegel.de

Boris Pistorius zu Überraschungsbesuch in Kiew eingetroffen 07.02.2023 17:35:01

politik
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist spontan nach Kiew gereist. Bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Resnikow posierte der Deutsche mit einer Miniatur eines Leopard-2-Kampfpanzers.... mehr auf spiegel.de