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Bundestag: Felix Banaszak (Die Grünen) reimt Ablehnung zu AfD-Antrag 01.12.2023 00:47:00

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»Wer belastet so spät den Bundestag / Es ist die Fraktion, die keiner mag«: Der Grünenpolitiker Felix Banaszak hat einen AfD-Antrag zum CO₂-Preis reimend abgelehnt. Damit hat er wohl eine der kürzesten Bundestagsreden gehalten.... mehr auf spiegel.de

Islamismus-Experte Steinberg über Terrorgefahr in Deutschland: »Die Bedrohung war nie weg« 30.11.2023 21:33:00

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Der Islamismus-Experte Guido Steinberg sieht nach der Festnahme zweier potenzieller Attentäter eine erhöhte Anschlagsgefahr. Auslöser: der Krieg in Nahost. Bei Weihnachtsmärkten bleibe ein Restrisiko.... mehr auf spiegel.de

Masih Alinejad: Iranische Aktivistin wirft Auswärtigem Amt »Täter-Opfer-Umkehr« vor – Menschenrechtsbeauftrage reagiert 30.11.2023 19:21:00

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Eigentlich sollte sich die Aktivistin Masih Alinejad mit deutschen Regierungsvertretern über die Lage von Frauen in Iran austauschen, doch dazu kam es nicht. Im Auswärtigen Amt blickt man anders auf den Vorfall.... mehr auf spiegel.de

Kindergrundsicherung: FDP-Vize Vogel will Überarbeitung 30.11.2023 18:39:00

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Das Gesetz der Grünen-Familienministerin Lisa Paus zur Kindergrundsicherung bleibt umstritten. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Johannes Vogel fordert grundlegende Änderungen – und verweist auf den Haushalt.... mehr auf spiegel.de

News des Tages: Uno-Klimakonferenz COP28, Klimaschutz, Fäkalien 30.11.2023 18:02:00

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Die Klimakonferenz beginnt mit einer Hilfszusage. Die Bundesregierung gibt Milliarden für klimaschädliche Subventionen aus. Und Fäkalien könnten gegen die Düngerkrise helfen. Das ist die Lage am Donnerstagabend.... mehr auf spiegel.de

NSDAP-Ausspruch verwendet? : AfD-Politiker Björn Höcke muss sich in Halle vor Gericht verantworten 30.11.2023 17:54:01

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AfD-Politiker Björn Höcke wird vorgeworfen, bei einer Rede in Merseburg eine verbotene SA-Parole verwendet zu haben. Nach einer Beschwerde muss er nun in Halle vor Gericht. ... mehr auf tagesspiegel.de

Bürgergeld, Kindergrundsicherung, Verkehr: Das sind die Spar-Tabus der drei Ampelparteien 30.11.2023 17:39:44

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Die Koalition muss sparen, doch noch ist unklar, wo. Alle Parteien haben Tabuzonen, die sie keinesfalls anfassen wollen. Zeichnet sich trotzdem eine Lösung ab?... mehr auf tagesspiegel.de

Neue Idee in der Haushaltskrise : SPD schlägt für 2024 „punktuelle Notlage“ für Ukraine-Ausgaben vor 30.11.2023 17:37:53

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Die Sozialdemokraten haben sich von der Idee einer weiteren grundsätzlichen Haushaltsnotlage für 2024 verabschiedet. Stattdessen könnte eine Teil-Notlage explizit auf Kosten des Ukraine-Kriegs begrenzt werden... mehr auf tagesspiegel.de

Apple Silicon aus den USA: Apple betont heimische Fertigung 30.11.2023 17:32:04

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... mehr auf apfelpage.de

Ukrainereise hat ein Nachspiel: Pistorius informierte den Bundestag nicht vorab über neue Militärhilfe 30.11.2023 17:17:40

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Jüngst besuchte der Verteidigungsminister unangekündigt die Ukraine. Dem Bundestag war nicht bekannt, dass er dort trotz des Haushaltschaos weitere Waffen zusagen würde.... mehr auf tagesspiegel.de

Hamas-Terror gegen Israel und Krieg in Gaza: Wie Islamisten die Gewalt ausnutzen 30.11.2023 16:53:00

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Der Hamas-Terror und der Krieg in Gaza haben antisemitische Vorurteile offengelegt. Muslime stehen besonders im Fokus – und besonders unter Druck, sich zu distanzieren. Es ist auch die Stunde der islamistischen Prediger.... mehr auf spiegel.de

Mutmaßliche Spione für Russland: Prozess um BND-Skandal beginnt am 13. Dezember 30.11.2023 16:48:29

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Carsten L. und Arthur E. sollen deutsche Staatsgeheimnisse an Russland verraten haben. Der Prozess um den BND-Skandal beginnt am 13. Dezember. ... mehr auf tagesspiegel.de

Gericht rügt fehlende Klimaschutz-Pläne: Die Ampel muss mit den plumpen Tricks aufhören! 30.11.2023 16:37:00

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Erneut kassiert die Ampel eine Pleite vor Gericht. Die Gründe sind beim Klimaschutz ähnlich wie beim Haushalt. Die Ampel setzt aufs Durchschummeln, weil einzelne Partner blockieren. ... mehr auf tagesspiegel.de

Regierung unterliegt erneut: Wie geht es nach dem Klimaschutz-Urteil weiter? 30.11.2023 16:32:18

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Heizen, Bauen und Mobilität sorgen für zu viele klimaschädliche Emissionen. Die Regierung soll nun rasch gegensteuern. Wahrscheinlich wählt sie einen anderen Ausweg.... mehr auf tagesspiegel.de

Bewährungsstrafe nach Volksverhetzung: Münchner Gericht verurteilt Mann wegen antisemitischer Parolen nach Hamas-Angriff 30.11.2023 16:11:00

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Er hatte antisemitische Parolen gerufen und Polizeibeamte attackiert. Ein Münchner Gericht verhängte nun eine Bewährungsstrafe gegen den Mann. ... mehr auf tagesspiegel.de

Mobilitätsverband: “Wir müssen zügig handeln!” 30.11.2023 16:02:15

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BBM Mobility Survey deckt Handlungsbedarf auf / Mobilitätsverband fordert bessere Förderungen und Ausbau der Mobilitätsangebote / Unternehmensmobilität muss zukunftsfähiger werden / Laut BBM Mobility Survey ist der Pkw noch immer dominierend bei der Mitarbeitendenmobilität. Mannheim, im November 2023. Mit der Studie “BBM Mobility Survey”... mehr auf pr-echo.de

Mobilitätsverband: „Wir müssen zügig handeln!“ 30.11.2023 16:01:12

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BBM Mobility Survey deckt Handlungsbedarf auf / Mobilitätsverband fordert bessere Förderungen und Ausbau der Mobilitätsangebote / Unternehmensmobilität muss zukunftsfähiger werden / Mannheim, im November 2023. Mit der Studie „BBM Mobility Survey“ hat der Bundesverband Betriebliche Der Artikel ... mehr auf inar.de

Buschmann macht ernst: Bundesjustizminister will deutsches Strafrecht „ausmisten“ 30.11.2023 15:57:31

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Sterbehilfe, Schwarzfahren, Schadensmeldung nach Unfall: Was dazu im Strafgesetzbuch steht, wirkt heute überholt. Marco Buschmann plant eine Modernisierung.... mehr auf tagesspiegel.de

Ein probates Mittel gegen Kriseninflation: Warum die Schuldenbremse nicht schlecht ist 30.11.2023 15:52:28

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Corona-Krise, Energiekrise, Klimakrise, Haushaltskrise – und demnächst die Polykrise? Wer die Schuldenregel so untergraben will, landet am Ende in der Zinskrise.... mehr auf tagesspiegel.de

Vergesst Baerbock … 30.11.2023 15:15:40

baerbock israel attentate araber-"palã¤stinenser" hamas araber-"palästinenser" aktuell medien gaza gesellschaft islam politik krieg
Vergesst Baerbock ! Ich stehe in meiner Küche und bereite das Mittagessen zu, Rotkohl soll es geben, in Butter geschwenkte Pellkartoffeln (ohne Schale, weil gepellt) und feine Bratwürstchen. Für den Rotkohl schäle ich 4 von den Äpfeln, die der Liebste vom Apfelbäumchen auf der Wiese gepflückt hat und die nun im Keller lagern. Wie immer, […]... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

„Das sind nicht die Architekten“: Warum CDU-Chef Merz den Kanzler einen „Klempner der Macht“ nannte 30.11.2023 14:45:15

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Anfang der Woche hatte CDU-Chef Merz Kanzler Scholz einen „Klempner der Macht“ genannt. Nun erläutert er, was er mit der Kanzler-Schelte meinte. ... mehr auf tagesspiegel.de

Zum Zwanzigjährigen der NachDenkSeiten: Unverzichtbar 30.11.2023 14:16:24

journalismus politik albrecht mã¼ller nachdenkseiten medien jens berger albrecht müller
Man hat ja so seine Rituale. Zu meinen gehört es seit vielen Jahren gleich nach der Einnahme des Frühstücks hinüber in das kleine Zimmer, das mir als Büro dient, zu gehen und am Laptop im Internet die NachDenkSeiten aufzurufen. Und … Weiterlese... mehr auf clausstille.wordpress.com

Herbert Reul: Nordrhein-Westfalens Innenminister wirft AfD Antisemitismus vor 30.11.2023 13:06:00

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Die AfD hat in Nordrhein-Westfalen eine Aktuelle Stunde über den starken Anstieg antisemitischer Vorfälle beantragt. Im Landtag kam es zu einer hitzigen Debatte. Innenminister Herbert Reul fand klare Worte.... mehr auf spiegel.de

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul wirft AfD Antisemitismus vor 30.11.2023 13:06:00

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Die AfD hat in Nordrhein-Westfalen eine Aktuelle Stunde über den starken Anstieg antisemitischer Vorfälle beantragt. Im Landtag kam es zu einer hitzigen Debatte. Innenminister Herbert Reul fand klare Worte.... mehr auf spiegel.de

Ihr könnt mich mal, wer wird Bundesrat – eine Umfrage (Jans in Führung) und dann noch was über den Juden Jesus 30.11.2023 12:57:52

#wahlench23 politik einsichten israeli-hamas-krieg
  Lese, dass an die Klimakonferenz in Doha 70’000 Funktionärende geflogen sind, um dort im Schlusscommuniqué festzuhalten, wir müssten unsere Heizungen auf 18 Grad runterdrehen, von wegen Klima, CO2 und so, sonst werde das nichts mit den 1.5 Grad. Mein Kurzkommentar: Ihr könnt mich mal. ******** Die Schweiz zeichnet sich bekanntlich dadu... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Faeser verteidigt Abschiebegesetz: „Wer kein Recht hat zu bleiben, muss Deutschland wieder verlassen“ 30.11.2023 12:50:41

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In der Debatte über Migration verteidigt Faeser ihren entschlossenen Kurs in Bezug auf Abschiebungen. Sie betont, dass diese „schnell und zuverlässig“ durchgeführt werden müssen.... mehr auf tagesspiegel.de

„Bleiben die linke Opposition“: Linke im Bundestag wollen als Gruppe weitermachen 30.11.2023 12:22:27

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Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht und weiteren Abgeordneten löst sich die Linksfraktion aus. Als sogenannte Gruppe wollen die verbliebenen Politiker weitermachen.... mehr auf tagesspiegel.de

„Genau die gleichen Probleme wie letztes Jahr“: Kinderintensivmediziner warnen vor Engpässen im Winter 30.11.2023 12:05:41

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Vor einem Jahr waren viele Kinderintensivstationen überlastet wegen eines Mangels an Personal und Betten. Diese Probleme seien nicht behoben worden, warnen nun Ärzteverbände. ... mehr auf tagesspiegel.de

Otto Fricke (FDP) über die Liquidierung einer Fraktion: »Am Ende blieben noch einzelne Lampen« 30.11.2023 11:50:00

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Die Linke verliert ihren Fraktionsstatus – der FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke weiß, was es bedeutet: Er war für die Liquidierung der FDP-Fraktion im Bundestag zuständig.... mehr auf spiegel.de

Klare Ansage von Baerbock: Ampel will Haushalt 2024 noch dieses Jahr auf den Weg bringen 30.11.2023 10:59:12

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Bundesaußenministerin Baerbock ist zuversichtlich, dass die Regierung in den kommenden Wochen nicht nur Klarheit für den diesjährigen Haushalt schafft. „Wir werden alles dafür tun“, sagt sie.... mehr auf tagesspiegel.de

„Natürlich können wir uns vorstellen, Dinge zu sparen“: SPD-Generalsekretär Kühnert kontert Haushaltskritik an seiner Partei 30.11.2023 10:45:48

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SPD-Generalsekretär Kühnert hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach seine Partei in der Haushaltskrise nicht sparen würde. Ein erneutes Ausrufen einer Notlage sei aber unumgänglich. ... mehr auf tagesspiegel.de

Haushillegal 30.11.2023 10:37:00

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Meldung vom Bundesverfassungsgericht: Als die Regierung 2021 Hilfsgelder für Corona umgewidmet hat als Klima-Gelder, war das verfassungswidrig.  ... mehr auf compyblog.de

„Berlins Haushalt in besonders schwieriger Situation“: Merz will mit Wegner wegen Schuldenbremse sprechen 30.11.2023 10:27:51

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Zuletzt waren sich CDU-Chef Merz und Berlins Regierender Bürgermeister Wegner öffentlich uneinig. Der Ampel-Regierung wirft Merz komplette Handlungsunfähigkeit vor.... mehr auf tagesspiegel.de

„Die Union ist nicht sortiert“: Klingbeil kontert Kritik von Merz und Söder 30.11.2023 10:05:06

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Der SPD-Chef wirft der Union vor, keine einheitliche Position zu vertreten. Trotz des Milliardenlochs im Haushalt 2024 sieht er die Ampel nicht in einer Regierungskrise. ... mehr auf tagesspiegel.de

Ein grünes tiefes Loch in der Haushaltskasse 30.11.2023 09:48:17

9.11 nach dem mauerfall / brd gelbes politik haushaltsloch grã¼nes brd rotes grünes deutschland
Das konnte niemand ahnen. Völlig überraschend. Unglaublich. Nun muß gespart werden. Aber nicht bei Kriegsbeteiligungen (USkraine). Das Volk muß sparen. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Urteil zur Klimapolitik: Bundesregierung muss Sofortprogramm für Gebäude und Verkehr vorlegen 30.11.2023 09:43:44

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Zwei Umweltverbände waren mit ihrer Klage gegen den Bund erfolgreich. Das Gericht teilte ihre Auffassung, dass die Ampel nicht ausreichend gehandelt hat, um die Klimagase zu drücken.... mehr auf tagesspiegel.de

Klimaschutz: Gericht verpflichtet Regierung zu Sofortmaßnahmen 30.11.2023 09:41:00

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Die Bundesregierung muss mehr tun, um den Ausstoß von Treibhausgasen durch Verkehr und Gebäude zu reduzieren. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Dies kann noch angefochten werden.... mehr auf spiegel.de

Elf Männer angeklagt: Sechs Jahre Haft für Rädelsführer in Terrorprozess um „Gruppe S.“ 30.11.2023 09:38:36

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Den elf angeklagten Männern der sogenannten „Gruppe S.“ wurde vorgeworfen, eine Terrorzelle gegründet oder unterstützt zu haben. Ein Angeklagter wurde freigesprochen.... mehr auf tagesspiegel.de

Council for Inclusive Capitalism: Die Verschmelzung von Konzernen, Regierungen und KI zur “Rettung des Kapitalismus” 30.11.2023 08:55:01

council for inclusive capitalism esg unternehmen wirtschaft politik ki großer neustart mainstreammedien weltgeschehen
Falls Sie bisher mit der Organisation namens "Council For Inclusive Capitalism (CIC)" nicht vertraut sind, keine Sorge, die meisten Menschen haben noch nie davon gehört. Die Gruppe wurde auf dem Höhepunkt der Plandemie gegründet, als gezielt Angst von Regierungsvertretern im Auftrag der IGE geschürt wurde und die Hochleistungspresse das Plandemi... mehr auf konjunktion.info

Zunächst um einen weiteren Tag: Waffenruhe im Gazastreifen wird verlängert 30.11.2023 06:01:00

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Israel und die Hamas erklären, dass die Waffenruhe im Gazastreifen zunächst um einen Tag verlängert wird.... mehr auf tagesspiegel.de