Tag suchen

Tag:

Tag politik

Die Feinde der Republik werden salonfähig 18.10.2026 09:01:43

politik
Mit der Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Linken beteiligen sich SPD und Grüne an der Zerstörung der westlich orientierten Republik. Noch sind die wichtigen Bundesländer stabil, aber die Erosion der Bundesrepublik hat begonnen: erst durch die Zusammenarbeit der demokratischen Parteien mit der Linkspartei in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern un... mehr auf ruhrbarone.de

Berlin: Die Folterkammer heißt jetzt Koalitionsausschuss 18.10.2026 06:15:11

wohnungspolitik die linke berlin linkspartei berlin grã¼ne berlin elif eralp linksjugend berlin grüne berlin cdu berlin rot-grün-rot berlin steffen krach spd lag palã¤stinasolidaritã¤t vergesellschaftung sondierungen die linke telegram linke in der linken berlin karl-liebknecht-haus stefan evers grüne linke in der linken lag palästinasolidarität antisemitismus meinung vedi emde grã¼ne rot-grã¼n-rot spd berlin politik koalitionsverhandlungen linkspartei
Linke, SPD und Grüne haben sich geeinigt. Doch bei Emde, Vergesellschaftung und Haushalt beginnen die Konflikte erst. Und Teile der Linken planen längst den Widerstand gegen die mögliche eigene Regierung.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 18.10.2026 06:00:42

ruhrgebiet ruhrpilot nachrichten politik
NRW: Liminski empfiehlt Linker „politische Säuberung“…Tagesspiegel  NRW: Wüst of Change…taz NRW: Grüner Justizminister verteidigt Beförderung seiner Favoritin…Welt NRW: Spitzenduo soll Linke zurück in den Landtag führen…Zeit NRW: „Echt, die gibt’s noch?“(€)…WiWo Debatte: Ein Tag der Schande…Jüdische Allgeme... mehr auf ruhrbarone.de

JungeUnion-Rebell rechnet mit Merz ab 18.10.2026 04:21:29

jan pfadenhauer cdu schuldenpolitik deutschland junge union deutschlandtag rentenreform bundespräsident politik merz rücktritt friedrich merz johannes winkel
Endlich steht bei der Jungen Union einer auf und sagt Friedrich Merz ins Gesicht, was sich offenbar viele nur noch hinter vorgehaltener Hand zuflüstern: […] Der Beitrag JungeUnion-Rebell rechnet mit Merz ab erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de

Die Flucht vom Häftling Dijvar Gündüz in Essen 17.10.2026 16:21:54

essen politik
Am vergangenen Mittwoch (14. Oktober 2026) gelang dem Häftling Dijvar Gündüz in der Essener Innenstadt die Flucht, nachdem er während eines bewachten Arzttermins am Kennedyplatz von zwei maskierten und bewaffneten Männern befreit worden war. Der Vorfall wirft Fragen zur Sicherheit bei Gefangenentransporten, zur Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörde... mehr auf ruhrbarone.de

Die Linke plant eine Friedenskonferenz. Die NATO sitzt schon auf der Anklagebank. 17.10.2026 16:12:55

parteivorstand wladimir putin friedenspolitik ukraine aufrüstung russland friedenskonferenz abrüstung linkspartei meinung nato politik aufrã¼stung die linke abrã¼stung
Die Linke plant 2027 eine Friedenskonferenz. Ihr neuer Beschluss zeigt schon jetzt, wie die Debatte über NATO, Russland und die Ukraine gelenkt wird.... mehr auf ruhrbarone.de

Goldene Zeiten (Teil 10) – 1967: Vom Wassertreter zur „Arche Noah“ 17.10.2026 14:00:34

politik satire deutschland kindergeschichten
STOLZENHAGEN / WANDLITZ – Das Jahr 1967 neigte sich dem Sommer zu, und die 5. Klasse war Geschichte. Ich hatte das basisdemokratische Votum für […] Der Beitrag Goldene Zeiten (Teil 10) – 1967: Vom Wassertreter zur „Arche... mehr auf qpress.de

Grimme Online Award 2026: Meine Empfehlungen 17.10.2026 13:01:01

klima grimme online award digitale souveränität di.day politik informationsfreiheitsgesetz brandmelder
17.10.2026 | Grimme-Institut hat Nominierungen für Grimme Online Award 2026 bekannt gegeben: 28 Netzangebote aus fast 600 Einreichungen: Publikumsvoting seit 16. Oktober... mehr auf ralf-simon.de

Tiroler ÖVP plant Abspaltung: Zerfallsprozess der Volkspartei 17.10.2026 11:25:01

fpö österreichische politik politik tiroler övp neuwahlen kanzler stocker volkspartei abspaltung
In einer überraschenden politischen Entwicklung am 17. Oktober 2026 hat die Tiroler ÖVP den Plan offenbart, eine eigene „Tirol-Mitgliedschaft“ einzuführen. Diese Entscheidung wird von vielen als Zeichen des …... mehr auf newspartner.at

Die Linke Berlin: Helmut Kohl wird posthum zum Kronzeugen für Vedi Emde 17.10.2026 06:30:54

tobias schulze fraktionsausschluss cdu-fraktion berlin hendrik wüst spd berlin rot-grün-rot die linke berlin linkspartei berlin elif eralp israel wiedervereinigung volkskammer linkspartei jüdisches leben rot-grã¼n-rot jã¼disches leben politik abgeordnetenhaus berlin ddr vanessa emde meinung palã¤stinasolidaritã¤t vedi emde grã¼ne hendrik wã¼st existenzrecht israels grüne lag palästinasolidarität cdu antisemitismus bonn stefan evers junge union palästinasolidarität lag palã¤stinasolidaritã¤t helmut kohl sondierungen die linke deutschlandtag
Die Linken-Spitze distanziert sich von Vedi Emde. Ihre Palästina-LAG verteidigt sie weiter – und bemüht dafür sogar Helmut Kohl und die DDR.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 17.10.2026 06:00:20

ruhrpilot ruhrgebiet nachrichten politik
NRW: Die Methode Wüst(€)…FAZ NRW: CDU verliert in Wahlumfrage in NRW deutlich…NTV NRW: „Der unbeliebte Kanzler zieht auch Wüst nach unten“…t-online NRW: AfD-Politiker will Mensur mit Parteikollegen austragen…Zeit NRW: „Der Haustürschlüssel zur Wohnungspolitik gehört nicht nach Brüssel“(€)…Welt NRW: Jung, tü... mehr auf ruhrbarone.de

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien: Abteilungsklausur unter dem Motto „Zusammen“ 16.10.2026 18:40:18

event politik kultur medien bundesregierung newsletter allgemein
Am 18. November findet im BASECAMP eine interne Abteilungsklausur der Abteilung KM3 des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) statt (Teilnahme nur auf persönliche Einladung möglich). [...]... mehr auf udldigital.de

Vorsicht, Huch! 16.10.2026 16:31:32

kultur politik
Sidan Khudeda ist Künstler, macht Musik, malt und schreibt. Er ist Jeside und hat den Genozid des Islamischen Staates 2014 überlebt. Heute lebt er in Deutschland. Er bot dem AStA der Universität Wuppertal an, dort auszustellen und zu lesen. Sein Angebot wurde abgelehnt, aber nicht, weil seine Bilder oder Texte den studentischen Nachwuchspolitikern ... mehr auf ruhrbarone.de

State of the Union 16.10.2026 15:33:31

politik
Normalerweise winke ich genervt ab, wenn es pauschal gegen "die Politiker" geht. Denn "die Politiker" sind ja nicht nur die, die wohlbesoldet im Bundestag und in den Landtagen sitzen, sondern auch die vielen ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und Gemeinderäte, die das neben dem Beruf machen, einiges an Freizeit un... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com

„Waffen der Kritik“: SPD und Grüne bringen die weiße Fahne mit 16.10.2026 12:43:23

berlin elif eralp linkspartei berlin die linke berlin rot-grün-rot linksjugend linkspartei meinung politik rot-grã¼n-rot die linke
Die Gegner von Rot-Grün-Rot mobilisieren weiter. Zwei Aktivisten aus der Berliner Linksjugend wollen schon Koalitionsverhandlungen verhindern. Für SPD und Grüne wird das Vertrauen in die Linke zur Mutprobe.... mehr auf ruhrbarone.de

Österreichs Sicherheit im Fokus: Putins Schattenkrieg 16.10.2026 11:24:36

politik spionage kreml hybride kriegsführung österreich sabotage sicherheit cyberangriffe
Am 16. Oktober 2026 sorgt eine brisante Diskussion für Aufsehen: Österreichs Sicherheit steht erneut im Mittelpunkt, da Russland Europas kritische Infrastruktur ins Visier genommen hat. Wien, bekannt als …... mehr auf newspartner.at

Grüne Bundesländertour: Leonore Gewessler unterwegs 16.10.2026 11:24:26

grüne politik klimaschutz umweltpolitik bundesländertour leonore gewessler österreich nachhaltigkeit
Am 16. Oktober 2026 verkündeten die Grünen in einer Pressemitteilung die bevorstehende Bundesländertour von Bundessprecherin Leonore Gewessler. Diese Tour, die vom 19. bis zum 24. Oktober stattfindet, umfasst …... mehr auf newspartner.at

Berlin sondiert: Emde hat Forderungen. SPD und Grüne haben Leidensfähigkeit. 16.10.2026 08:30:46

politik vanessa emde grã¼ne vedi emde meinung linkspartei lag palã¤stinasolidaritã¤t sondierungen die linke grüne lag palästinasolidarität antisemitismus berlin spd lag shalom die linke berlin linkspartei berlin
Vedi Emde nimmt nichts zurück. Zwei Tage nach ihrer Unterschrift unter die Fraktionserklärung greift sie SPD und Grüne an. Was ist die Berliner Verständigung wert?... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 16.10.2026 06:00:24

ruhrpilot ruhrgebiet politik nachrichten
NRW: FDP sieht NRW auf „Abstiegsplatz“…Stern NRW: Bahnt sich in NRW ein Bündnis aus CDU, Grünen und SPD an?...KStA NRW: So viele Menschen wurden Opfer von häuslicher Gewalt…WAZ NRW: Führungslos in schwerer Zeit(€)…FAZ Debatte: Attentate auf Josef Schuster und Volker Beck geplant…JA Debatte: „Die Feindschaft gegen Israe... mehr auf ruhrbarone.de

Deutsche KI-Souveränität aus Amerika 15.10.2026 22:25:36

künstliche intelligenz ki kã¼nstliche intelligenz politik
Deutschland will bei der künstlichen Intelligenz unabhängiger werden. Dafür holt sich die Bundesregierung ausgerechnet einen amerikanischen Technologiekonzern ins Haus. Nvidia soll helfen, die deutsche Industrie ins KI-Zeitalter zu führen. Man könnte das für einen Widerspruch halten. In der deutschen Digitalpolitik … ... mehr auf georgschneider.de

Kerkeling ins Bellevue? Ein schlechter Witz 15.10.2026 18:00:08

hape kerkeling politik frank-walter steinmeier afd-verbot bundespräsident thüringer landtag buchenwald bundesversammlung schloss bellevue aktuell
Hape Kerkeling schließt eine Kandidatur als Bundespräsident nicht völlig aus. Nach seiner grotesken Buchenwald-Äußerung wäre das keine Aufwertung des Amtes, sondern die nächste Stufe […] Der Beitrag Kerkeling ins Bellevue? Ein schlechter Wit... mehr auf qpress.de

Die Pausenhofschläger stoppen 15.10.2026 17:15:48

wagenbach rechtsextremismus der feind steht rechts vermischtes kein vergessen gesellschaft deutschland politik wolf iro demokratiefeinde
»Sollte die AfD im Herbst 2026 die Mehrheit in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern erlangen und das Amt des Ministerpräsidenten besetzen, kann niemand sagen, dass dies überraschend gekommen sei. Mit der höhnischen Freimütigkeit eines Pausenhofschlägers formuliert die Partei inzwischen ihre Absichten.« Dieses Zitat stammt aus »Was jetzt zä... mehr auf kaffeehaussitzer.de

KI verstehen: Was ist agentische KI? 15.10.2026 13:20:19

top stories digitale zukunft künstliche intelligenz regulierung ai act tef portal politik digitale verwaltung
Welche Aufgaben kann der Staat an KI-Agenten delegieren? Wo braucht es zwingend menschliche Kontrolle? [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Die Linke Berlin: Die Spitze sondiert wieder. Die eigenen Genossen eskalieren weiter. 15.10.2026 12:50:10

linkspartei berlin die linke berlin berlin spd die linke sondierungen lag palã¤stinasolidaritã¤t antisemitismus lag palästinasolidarität grüne vanessa emde politik grã¼ne meinung linkspartei
Die Sondierungen gehen weiter. Die Palästina-LAG der Berliner Linken legt mit Rassismusvorwürfen, einer „Mittäter“-Kachel und einer Ansage an die eigenen Verhandler nach.... mehr auf ruhrbarone.de

NEOS kritisiert Kickls Strategie in Österreichs Politik 15.10.2026 11:24:37

österreich herbert kickl misstrauensantrag wirtschaftswachstum neos politik politische stabilität fpö
Am 15. Oktober 2026 sorgte eine hitzige Debatte im österreichischen Nationalrat für Aufsehen, als die NEOS-Partei, vertreten durch Generalsekretär Douglas Hoyos, scharfe Kritik an Herbert Kickl von der …... mehr auf newspartner.at

Die Linke NRW: Die Palästina-LAG hat ihre Wunschliste für den Landtag 15.10.2026 10:45:59

linkspartei nrw nordrhein-westfalen die linke nrw nils bã¶hlke jacob bohã© lag palästinasolidarität lag palã¤stinasolidaritã¤t landtagswahl 2027 die linke alexandra mehdi linkspartei nils böhlke jacob bohé meinung politik
Acht Namen, acht Listenplätze: Die Palästina-LAG der Linken NRW empfiehlt Kandidaten für den Landtag. Den Wunsch nach konsequenter Opposition liefert sie gleich mit.... mehr auf ruhrbarone.de

Heute auf den Ohren 15.10.2026 09:36:43

olaf meister humor robert habeck freiheit deluxe allgemein gesellschaft bengalos im bundestag gilda sahebi podcast philip simon arne semsrott politik susan sziborra-seidlitz grundlos gute laune gilda con arne jagoda marinic satire suse und herr meister tobias mann
Diese Woche, vor allem am Dienstg, hatte ich zwischendurch immer mal Wartezeiten zu überbrücken und da ich mich in mein aktuelles Buch noch nicht so richtig eingelesen habe (römisches Reich, viele Personen, noch mehr Namen -> verwirrt mich gerade noch … Weiterlesen... mehr auf minorherba.wordpress.com

Spreegeschwurbel: Berlin auf dem Weg in die Kakistokratie? 15.10.2026 09:32:20

politik
Bei der Frage nach der Regierungsfähigkeit der Berliner Linkspartei geht es vor allem um Antisemitismus, Clankriminalität oder Enteignungspläne. Dabei wird vernachlässigt, dass um den Hauptstadtverband ein politisches Gebräu entstanden ist, das viel grundlegendere Zweifel hervorrufen sollte: Ist die Partei überhaupt zurechnungsfähig? Von unserem Ga... mehr auf ruhrbarone.de

Sozialversicherungen: Abschaffen, mit Steuergeldern retten oder umbauen? 15.10.2026 09:09:41

gesellschaft weltgeschehen sozialversicherungen rentensystem rente leistungen zukunft systemfrage wirtschaft politik
Blickt man auf die vergangenen Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, stellt sich unweigerlich die Frage, warum linke/linksextreme Parteien gerade bei Jugendlichen so stark sind. Ein Versuch der Erklärung: Junge Menschen machen sich keine Gedanken über das Älterwerden, und davon profitieren vor allem die Regierungen, die die jüngeren Gener... mehr auf konjunktion.info

Nord Stream: Ukrainer statt CIA? 15.10.2026 11:00:30

politik nord stream ulrich thiele selenskyj roman tscherwinsky cia wassyl burba andromeda olaf scholz oliver schröm ukraine serhii kusnezow nord-stream-sprengung
Der Investigativjournalist Oliver Schröm sagt, er kenne die mutmaßlichen Drahtzieher der Nord-Stream-Sprengung. Es seien Ukrainer gewesen – aber angeblich nicht Selenskyj und nicht die […] Der Beitrag Nord Stream: Ukrainer statt CIA? erstrahlte... mehr auf qpress.de

Israel auf die Anklagebank. Rückfragen verboten. 15.10.2026 06:30:28

berlin spd israel die linke berlin linkspartei berlin meinung grã¼ne politik linkspartei lag palã¤stinasolidaritã¤t sondierungen die linke grüne lag palästinasolidarität antisemitismus
Die Berliner Palästina-LAG teilt einen Text, der die Antisemitismusdebatte für unangebracht erklärt. Dabei spricht derselbe Beitrag ausdrücklich über Israel. Ein kurzer Kommentar zur bemerkenswerten Themenauswahl.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 15.10.2026 06:00:38

nachrichten politik ruhrpilot ruhrgebiet
Ruhrgebiet: „Wir wollen eine eigenständige Evonik in NRW haben“(€)…RP NRW: Die FDP will zurück in die Zukunft(€)…FAZ NRW: Polizeischutz für Deutschlands größten Betrüger-Clan(€)…Bild NRW: Angestellte Lehrer verlangen gleiches Recht wie Beamte(€)…RP Debatte: Keine Koalition mit Antisemiten(€)…Jungle World Debatte: Verab... mehr auf ruhrbarone.de

Hofreiters Kreml-Keule 15.10.2026 07:00:33

bundestag afd doppelmoral bodo ramelow russland russische agentin alice weidel politik grüne anton hofreiter
Anton Hofreiter erklärt Alice Weidel im Bundestag kurzerhand zur „russischen Agentin“. Beweise braucht man offenbar nur noch, wenn der politische Gegner sie verlangt. Während […] Der Beitrag Hofreiters Kreml-Keule erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de

Waltrop ist pleite – aber für Blödsinn reicht das Geld 14.10.2026 14:11:00

bã¼rger ruhrgebiet klimainsel kiepenkerl-brunnen geschäfte innenstadt pleite waltrop bürger klima ärgernis fördergeld wirtschaft politik fã¶rdergeld umbau geldverschwendung ã„rgernis geschã¤fte
Manchmal muss man gar nicht weit fahren, um zu erleben, wie herrlich öffentliche Fördergelder verpulvert werden können. Ein Spaziergang durch die Waltroper Innenstadt reicht völlig. Meine Heimatstadt ist seit Jahren chronisch klamm, finanziell kaum noch handlungsfähig und auf Fördermittel angewiesen. Doch statt sich auf das zu konzentrieren, was wi... mehr auf ruhrbarone.de

CDU mauert sich ins Grab 14.10.2026 14:00:11

afd wählerwillen friedrich merz brandmauer harald martenstein apollo news analyse politik deutschland cdu-krise cdu union
Die CDU hat einen bemerkenswerten Punkt erreicht: Viele Wähler sind nicht mehr wütend auf sie. Sie erwarten schlicht nichts mehr. Harald Martenstein beschreibt diesen […] Der Beitrag CDU mauert sich ins Grab erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de

SPÖ fordert Aufklärung: Sexismus in Vorarlberg entsetzt 14.10.2026 11:25:20

pamela rendi-wagner gleichstellung politik frauenhass frauenrechte sexismus diskriminierung vorarlberg österreich spö
Am 14. Oktober 2026 sorgte eine Veröffentlichung im Gemeindeblatt von Kennelbach, Vorarlberg, für Aufsehen und Empörung. Sexistische Darstellungen der ehemaligen SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner wurden publik, was eine landesweite …... mehr auf newspartner.at

Die Linke Berlin-Neukölln: Buchenwald beschimpfen, mitregieren wollen 14.10.2026 11:00:10

meinung politik ulm5 ag palästina-solidarität die linke neukã¶lln berlin neukölln koalitionen vpnk ag palã¤stina-solidaritã¤t buchenwald
Buchenwald als Gegner, Ulm5 als Vorbilder und herzlicher Dank ans VPNK: Was die Neuköllner Palästina-AG veröffentlicht, wirft Fragen an die Koalitionsfähigkeit der Linken auf.... mehr auf ruhrbarone.de

„Der legalistische Islamismus stellt ein Problem dar“ 14.10.2026 09:05:18

politik
Nachdem die Ethnologieprofessorin Susanne Schröter emeritiert worden war, wickelte die Frankfurter Goethe-Universität das von ihr gegründete und geleitete Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam (FFGI) ab. Damit endete an der Universität auch die Arbeit eines Instituts, das sich kritisch mit dem politischen Islam auseinandersetzte. Viele waren... mehr auf ruhrbarone.de

Systemfrage: Die Akzeptanz von (falschen) Autoritäten 14.10.2026 08:44:59

bildung wissenschaft bildungswesen politik herrschaftssystem freiheit manipulation weltgeschehen schulsystem
Ich werde oft gefragt, warum "wir" in diesem wahnsinnigen Chaos stecken, warum alles auseinanderfällt, warum Moral ein "Ding der Vergangenheit" ist, warum es so viel Spaltung und Hass gibt, warum es so viel Gewalt und Krieg gibt, warum die Globalisierung unausweichlich ist, warum - warum - warum? Damit Herrscher herrschen können, damit di... mehr auf konjunktion.info

Die Linke Berlin-Neukölln: Die Wohnungsfrage führt nach Gaza 14.10.2026 08:30:06

politik die linke berlin-neukã¶lln ag palästina-solidarität linkspartei linkspartei neukã¶lln die linke telegram berlin neukã¶lln die linke neukã¶lln linkspartei berlin-neukölln linkspartei neukölln die linke neukölln wohnungspolitik neukölln die linke berlin linkspartei berlin-neukã¶lln die linke berlin-neukölln ag palã¤stina-solidaritã¤t
Die Palästina-AG der Linken Neukölln verbindet das Recht auf Wohnen mit einer Kundgebung. Ihr Telegram-Kanal ist auf der offiziellen Parteiseite verlinkt. Ein Kommentar zum Aufruf und seiner politischen Symbolik.... mehr auf ruhrbarone.de