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Tag politik

Generationswechsel bei der SPD Neckar-Odenwald 25.10.2026 11:45:16

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Anna Cunningham und Jonas Weber führen die SPD im Neckar-Odenwald-Kreis. Sie wollen Bürgernähe stärken, Vertrauen zurückgewinnen und vor Ort Lösungen finden. ... mehr auf nokzeit.de

FPÖ fordert Asylstopp: 33 Millionen Behandlungen für Migranten 25.10.2026 10:24:57

gesundheitssystem fpö asylstopp österreich einwanderung migranten behandlungen politik
Am 25. Oktober 2026 sorgte eine parlamentarische Anfragenserie der freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Mag. Katayun Pracher-Hilander für Aufsehen. Die Anfrage richtet sich an SPÖ-Gesundheitsministerin Schumann und thematisiert den Umfang medizinischer …... mehr auf newspartner.at

Düsseldorf: Die AfD lädt zum Kulturkampf. Die Nachbarschaft zum Protest. 25.10.2026 10:00:45

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Rivkah Young und Peter Wildanger organisieren am 26. Oktober Protest gegen den AfD-Kulturabend mit Matthias Helferich. Die Carlstadt antwortet mit Reden, Erinnerung und Heinrich Heine.... mehr auf ruhrbarone.de

Die Linke Berlin: „Gewählt für Palästina. Verraten für den Senat.“ 25.10.2026 09:00:44

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Die Linke Berlin will regieren. Ihre Palästina-AGs beschimpfen SPD und Grüne. Die Linksjugend hält linke Regierungspolitik für unmöglich. Wer trägt den Kurs?... mehr auf ruhrbarone.de

Terror-Rap als Soundtrack der „Schülerproteste“ 25.10.2026 07:00:41

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Was Anfang September in Frankreich als Schülerprotest gegen Missstände im Bildungswesen und für soziale Gerechtigkeit begann, entwickelte sich in zahlreichen Städten zu gewaltsamen Ausschreitungen. Linksextreme Gruppierungen nutzten die Proteste, um eigene ideologische Botschaften zu verbreiten. Doch Videos aus Frankreich werfen die Frage auf, ob d... mehr auf ruhrbarone.de

Berlin: Die Linke will ins Rathaus. Ihr Nachwuchs an den Aktenvernichter. 25.10.2026 06:30:03

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Die Linksjugend Berlin verlangt, alle Anzeigen gegen die Palästinabewegung fallen zu lassen, und will die Polizei abschaffen. Über Solidarität, die das Ergebnis der Ermittlungen schon kennt.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 25.10.2026 06:00:53

ruhrgebiet ruhrpilot nachrichten politik
NRW: Was in einem halben Jahr in NRW zur Wahl steht(€)…RP NRW: Psychisch Kranke schneller wegsperren?…WAZ NRW: „Diese Erinnerungsstücke sind keine Kuriositäten für Kataloge“(€)…RP Debatte: Merz beschwört Zusammenhalt mit CSU(€)…Cicero Debatte: Wenn der Kanzler in das Jahr 2040 vorausschaut(€)…Welt Debatte: Merz stolper... mehr auf ruhrbarone.de

Ich wäre so gerne dabei gewesen … 24.10.2026 14:36:40

christliche freunde israels, politik israel terrorismus araber-"palã¤stinenser" hamas samaria und judäa araber-"palästinenser" aktuell israelreise, medien samaria und judã¤a gesellschaft
Sind schon wieder 8 Jahre seit meiner letzten Reise nach Israel vergangen? Ich mag es kaum glauben, aber selbst wenn ich alle Finger zu Hilfe nehme, um die Jahres eines nach dem anderen abzuzählen, es bleibt dabei: ACHT JAHRE Nicht, dass ich nicht jedes Jahr hätte fahren wollen, aber, aber, aber … immer hatten andere […]... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Krankhafte Projektionsformen (III): projizieren im Gut-Böse-Schema oder Gerechtigkeit durch Rache 24.10.2026 11:48:31

politik psychologie soziales analyse gesellschaft
Kommunikation soll einfach nur schön sein. Feuerbachs Philosophie (Witsch 2026/10/09) war nicht dazu angetan, das Gut-Böse-Denken nachhaltig zu überwinden; wozu, zumal es darum ging, […] Der Beitrag ... mehr auf qpress.de

Grüne fordern Verbot von Ewigkeitsgiften in Österreich 24.10.2026 11:25:51

landwirtschaft politik gesundheit tfa ewigkeitsgifte grundwasser pestizide grüne österreich nap
Am 24. Oktober 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen Partei Österreichs für Aufsehen. Die Landwirtschaftssprecherin Olga Voglauer kritisierte den aktuellen Entwurf für den Nationalen Aktionsplan über die nachhaltige …... mehr auf newspartner.at

ÖVP-Kritik an Tariferhöhung für Senioren in Wien 24.10.2026 11:25:41

senioren-ticket wiener linien politik tariferhöhung öffentlicher verkehr övp senioren ingrid korosec
Am 24. Oktober 2026 sorgte die Wiener Volkspartei mit einer scharfen Kritik an der jüngsten Tarifänderung der Wiener Linien für Aufsehen. Die geplante Erhöhung der Fahrpreise ab dem …... mehr auf newspartner.at

„Die Massen dürsten nach Führung und Macht“ 24.10.2026 10:46:02

politik
Hannah Bruns gehörte früher zur antideutschen Szene. Heute ist sie das Gesicht des Israelhasses der Berliner Linken. Sie gehörte mal zur antideutschen Szene in Nordrhein-Westfalen, war israelsolidarisch und engagiert gegen Antisemitismus. Das alles ist lange her. Sehr lange. 2012 trat Hannah Bruns in die Linkspartei Bochums ein und entfernte sich l... mehr auf ruhrbarone.de

Die politischen Uhren sind schon umgestellt 24.10.2026 10:03:00

fonds für demokratie politik erlebte geschichte zivilgesellschaft fonds fã¼r demokratie gesellschaft faschismus aufgesammelt
Heute Nacht werden in Deutschland und vielen anderen Ländern die Uhren umgestellt. Politisch ist diese Umstellung im Grunde bereits erfolgt. Ich hätte mir nie träumen lassen, einmal in diesem Land zu leben. Ich bin in einem anderen Land aufgewachsen. Wie … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

Die Linke zieht Grenzen. Luigi Pantisano erklärt die Ausnahmen. 24.10.2026 09:30:03

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Luigi Pantisano verspricht Grenzen gegen Antisemitismus und verteidigt zugleich Emdes Aussage zum Existenzrecht von Staaten. In Berlin wartet die Fraktion weiter auf Klärung.... mehr auf ruhrbarone.de

Vosgerau und die CDU: Die Werte sind klar. Die Konsequenzen weniger. 24.10.2026 08:30:31

stefan evers cdu berlin antisemitismus cdu ulrich vosgerau berlin afd hans-thomas tillschneider meinung halle jüdische studierendenunion jã¼dische studierendenunion politik
Ulrich Vosgeraus gelöschter Beitrag über jüdische Studierende erschreckt die Berliner CDU. Doch was folgt daraus? Stefan Evers hat den Maßstab selbst formuliert.... mehr auf ruhrbarone.de

Berlins revolutionäre Jugend: Die Verhältnisse überwinden. An der Subtraktion scheitern. 24.10.2026 06:33:16

linksjugend berlin bildung schülerproteste frankreich die linke berlin insee linkspartei berlin linksjugend armut emmanuel macron linkspartei meinung sozialismus die linke berlin schã¼lerproteste politik
Die Linksjugend Berlin, die Jugendorganisation der SED-Nachfolgepartei Die Linke in Berlin, will den Kapitalismus überwinden. Eine kleine Subtraktion erweist sich vorerst als hartnäckiger. In ihrem Solidaritätsbeschluss zu den Protesten in Frankreich lässt sie die Zahl der Menschen unter der Armutsgrenze seit Macrons Amtsantritt von 1,2 auf 9,8 Mil... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 24.10.2026 06:00:49

ruhrgebiet ruhrpilot nachrichten politik
NRW: Sorge um Jugendliche bei „Gen Z regelt“-Protesten(€)…RP NRW: Sprachzertifikate für Einbürgerungen verkauft…Welt NRW: Gen-Z-Mafia soll hinter Schuss-Serie in Bielefeld stecken…Bild NRW: So haben sich Städte und Gemeinden bei der Grundsteuer verkalkuliert(€)…RP NRW: So viele Extremisten dürfen eine Waffe besitzen…WA... mehr auf ruhrbarone.de

Würzburgs marode Straßen: „Es rumpelt fast überall“ 23.10.2026 11:33:29

lifestyle politik
Schlaglöcher, Unebenheiten, kaputte Fahrbahnen: Die Würzburg-Community nennt die schlimmsten Straßen der Stadt. Der Beitrag Würzburgs marode Straßen: „Es rumpelt fast überall“ erschien zuerst auf ... mehr auf wuerzburgerleben.de

FPÖ kritisiert neue Sozialhilfereform als unwirksam 23.10.2026 11:25:30

zuwanderung sachleistungen asylberechtigte österreich fpö politik sozialhilfereform dominik nepp
Die Einführung der neuen Sozialhilfereform in Österreich sorgt für heftige politische Diskussionen. Am 23. Oktober 2026 äußerte der Wiener FPÖ-Landesparteiobmann Stadtrat Dominik Nepp scharfe Kritik an der Reform, …... mehr auf newspartner.at

Grüne kritisieren SPÖ: Kinderarmut bleibt ungelöst 23.10.2026 11:25:19

kindergrundsicherung sozialpolitik kinderarmut politik sozialhilfe neu barbara neßler österreich grüne spö
Am 23. Oktober 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Barbara Neßler, Kinder- und Familiensprecherin der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der Sozialhilfe NEU, die …... mehr auf newspartner.at

SozialPlus: Zwei neue Stolpersteine. Zwei Schicksale. Viele Menschen, die gemeinsam erinnert haben. 23.10.2026 10:23:03

menschenwürde windeck grüne windeck menschenwã¼rde stolpersteine sozialplus awo windeck grã¼ne windeck nie wieder gunter demnig herchen obernau demokratie politik erinnerungskultur die linke
... mehr auf windeck24.info

Erste Frauen im Sport 23.10.2026 10:36:35

politik sport
Wann feierte der Frauensport seinen ersten Triumph? 396 vor Christus, und das natürlich im antiken Griechenland: Damals nahm die spartanische Königstochter Kyniska als Wagenlenkerin erstmals an den Olympischen Spielen teil und gewann das Wagenrennen. Ein Zufall war das nicht, erklären Alina Schwermer und Elke Wittich in dem Buch „Erste Frauen“, den... mehr auf ruhrbarone.de

Vom Verteidigen zum Gestalten: Wer regiert unsere Zukunft? 23.10.2026 10:10:16

politik digitalisierung digitalpolitik newsletter event allgemein digitale gesellschaft digitale zukunft demokratie digital
Hubertus Heil, Ricarda Lang und Dr. Julia Reuschenbach diskutieren über die veränderte hybride Bedrohungslage unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de

Berliner Linke gegen Hagel: Empörung eingereicht. Unterlassung abgelehnt. 23.10.2026 09:20:14

politik baden-württemberg baden-wã¼rttemberg meinung manuel hagel die linke berlin cdu verwaltungsgericht stuttgart meinungsfreiheit elif eralp die linke berlin
Die Berliner Linke wollte Manuel Hagel (CDU) bestimmte Sätze gerichtlich untersagen lassen. Aus Stuttgart kam allerdings kein Maulkorb, sondern eine Absage. Der Eilantrag gegen die Äußerungen des CDU-Politikers ist gescheitert. Für die Partei ist das ärgerlich. Für alle, die daraus jetzt eine amtliche Bescheinigung über angebliche Clan-Verbindungen... mehr auf ruhrbarone.de

Frankreich: Die Geschichte des „Kotfressers“ als Analogie des Kommenden 23.10.2026 08:49:34

proteste frankreich un weltgeschehen plünderung bevölkerungsaustausch replacement migration massenmigration kulturkampf politik
Was erwartet Frankreich an diesem Wochenende? Was erwartet Deutschland am darauf folgendem Wochenende? Sieht man sich die einschlägigen Telegram-Gruppen durch: Nichts Gutes… Ist das, was wir gerade erleben die logische Folge dessen, was Kritiker und Warner aufgrund der gewollten Replacement Migration immer befürchtet haben? Dieser Artikel ... mehr auf konjunktion.info

AfD-Kulturpolitik in Düsseldorf: Heine wäre gern verhindert 23.10.2026 08:15:21

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Die AfD lädt Matthias Helferich zur Kulturpolitik nach Düsseldorf. Mehr als 50 Galerien widersprechen der politischen Vereinnahmung von Kunst und Kultur.... mehr auf ruhrbarone.de

Novellierung des Rettungsgesetzes NRW schreitet voran 23.10.2026 08:07:42

politik
Das ging dann sehr flott. Am Morgen des 15. Oktober beschloss der Bundestag die Novellierung der Notfallversorgung, über die hier berichtet wurde. Am gleichen Abend fand bereits die 1. Lesung des dritten Gesetzes zur Änderung des Rettungsgesetzes in NRW statt. Von unserem Gastautor Magnus  Memmeler. Am 15.10.2026 um 20:05 Uhr wurde unter Punkt 17. ... mehr auf ruhrbarone.de

Hamas-Kontaktversuche: Reuls Bericht stört die Opferrolle der Linken 23.10.2026 08:00:35

verfassungsschutz meinung herbert reul die linke die linke nrw hamas ines schwerdtner politik nordrhein-westfalen linksjugend antisemitismus
Reuls Ministerium nennt vereinzelte Kontaktversuche aus dem Hamas-Spektrum zur Linken – und klare Grenzen seiner Erkenntnisse. Ein Kommentar über den Bericht und die bequeme Abwehr unangenehmer Fragen.... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 23.10.2026 06:00:04

ruhrgebiet ruhrpilot nachrichten politik
NRW: Wüst will sofortige Stromsteuersenkung „für alle“…Express NRW: Zahlreiche NRW-Websites wegen Sicherheitslücke zeitweise nicht erreichbar…RP NRW: Was zeigt der Kita-Sozialindex?…WAZ Debatte: Am Ende könnte der Untergang der EU stehen(€)…FAZ Debatte: Warum mit den extremen Rechten kein Staat zu machen ist…Welt Debat... mehr auf ruhrbarone.de

FPÖ fordert leistungsorientierten Finanzausgleich für Gemeinden 22.10.2026 11:24:56

finanzausgleich steuergelder benchmark-kennzahlen fpö österreich effizienz gemeindekooperationen gemeinden politik leistungsorientierung
Am 22. Oktober 2026 wurde in Wien ein bedeutendes Thema für die österreichischen Gemeinden diskutiert: der leistungsorientierte Finanzausgleich. Diese Debatte ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der …... mehr auf newspartner.at

Berliner Linke: Die Chefin hat geliefert. Die Palästina-LAG applaudiert. 22.10.2026 14:50:36

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Martha Kleedörfer dankt Ines Schwerdtner, die Berliner Palästina-LAG applaudiert. Ein neuer Instagram-Post zeigt, wie Schwerdtners Fernsehauftritt in diesem Teil der Partei ankommt.... mehr auf ruhrbarone.de

Sachsen-Anhalt: Beim BSW stört die Brandmauer den Frieden 22.10.2026 14:31:56

claudia wittig russland bsw sachsen-anhalt oblast sachsen-anhalt gabriele gysi meinung afd politik
Das BSW Sachsen-Anhalt verbreitet einen gemeinsamen Auftritt von Claudia Wittig und Gabriele Gysi gegen die Brandmauer. Zugleich wirbt es für wechselnde Mehrheiten im Landtag.... mehr auf ruhrbarone.de

Ungarns Erbe: 70 Jahre nach dem Volksaufstand 22.10.2026 11:25:15

justizausschuss freiheit demokratie politik péter magyar rechtsstaat eu österreich ungarn medienfreiheit volksaufstand
Am 23. Oktober 2026 jährt sich der Beginn des ungarischen Volksaufstands gegen die kommunistische Diktatur zum 70. Mal. Diese historische Zäsur wird in Österreich besonders aufmerksam verfolgt, da …... mehr auf newspartner.at

Österreichs Wehrdienstreform: Ein Blick in die Zukunft 22.10.2026 11:25:05

militärexperten politik wehrpflicht landesverteidigung österreich zukunftsperspektive reform wehrdienstreform
Am 23. Oktober 2026 widmet sich ‚Gute Nacht Österreich‘ einer brisanten Frage: Wird die Wehrdienstreform in Österreich Realität? Nach monatelangen Verhandlungen hat die Regierung einen Plan vorgelegt, der …... mehr auf newspartner.at

Tabaksteuer-Panne: Zu dumm zum Kassieren oder doch zu gierig ? 22.10.2026 08:00:27

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Die Bundesregierung wollte Rauchern ab 2027 noch tiefer in die Tasche greifen. Herausgekommen ist ein Gesetz, das bereits jetzt den Steuersatz von 2030 aktiviert. […] Der Beitrag Tabaksteuer-Panne: Zu dumm zum Kassieren oder doch zu gierig ? erstr... mehr auf qpress.de

CDU Windeck: Stolpersteinverlegung in Windeck 22.10.2026 07:09:00

politik demokratie maria schumacher baptist wilhelm schmidt obernau gunter demnig herchen gedenken rechtsextremismus erinnerungskultur stolpersteinverlegung stolpersteine haltung zeigen menschenwã¼rde menschenwürde windeck verantwortung cdu windeck nationalsozialismus
[Text & Bild von... mehr auf windeck24.info

Der Ruhrpilot 22.10.2026 06:00:00

ruhrpilot ruhrgebiet politik nachrichten
NRW: „Wir werden nicht akzeptieren, dass ein marodierender Mob unsere Städte zerstört“…RP NRW: Warnung vor Unterwanderung geplanter NRW-Jugendproteste(€)…NRZ NRW: Neuer Großaktionär für die LEG(€)…WAZ NRW: SPD klagt nach Solingen-Anschlag gegen NRW-Regierung…Welt NRW: Wüst fordert rasche Senkung der Stromsteuer für alle̷... mehr auf ruhrbarone.de

Vergleichen heißt nicht gleichsetzen: Was Weimar uns heute lehrt 22.10.2026 08:51:00

donaldtrump rechtsextremismus elonmusk demokratie politik afdverbot deutschland spd weimarerrepublik cdu noafd heinrichaugustwinkler wladimirputin
Vergleichen heißt nicht gleichsetzen. Heinrich August Winkler hält Weimar-Vergleiche für einen Fehlgriff und warnt vor einem AfD-Verbot. Ich sehe beides anders: Die Parallelen sind da, und das Verbotsverfahren ist seit Jahren überfällig. In vielem anderen folge ich dem Historiker trotzdem.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Berliner Linke: Die Brandmauer gegen Antisemitismus hat eine Hintertür. Schwerdtner hält sie auf 21.10.2026 09:00:45

linkspartei berlin die linke berlin spd koalitionsverhandlungen elif eralp tobias schulze grüne martha kleedörfer antisemitismus linkspartei martha kleedã¶rfer berlin ferat koã§ak die linke meinung grã¼ne vedi emde jan fleischhauer israel vanessa emde politik ferat koçak ines schwerdtner
Die Berliner Fraktionsspitze sieht keine gemeinsame Grundlage mehr mit Emde. Schwerdtner hält deren Position für legitim. SPD und Grüne dürfen weiter an Unterschriften glauben.... mehr auf ruhrbarone.de

Wiener Senioren: Kampf um vergünstigte Fahrkarten 21.10.2026 11:24:52

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Am 21. Oktober 2026 wird in Wien intensiv über die Mobilität der älteren Generation diskutiert. Die Entscheidung der Stadtregierung, den vergünstigten Senioren-Einzelfahrschein abzuschaffen, sorgt für heftige Debatten. Diese …... mehr auf newspartner.at