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Tag politik

Frau aus rechtsextremen Milieu wird Schulleiterin in Ostsachsen 20.07.2026 14:42:54

politik nachrichten
Die Ernennung von Monika von Broen zur Schulleiterin des Philipp-Melanchthon-Gymnasiums in der Kleinstadt Bautzen wird öffentlich kontrovers diskutiert, denn die Frau hat eindeutige Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Dabei geht es weniger um eine eindeutig nachgewiesene politische Problematik als vielmehr um Fragen des Ernennungsverfahrens, d... mehr auf ruhrbarone.de

Attentat aus Düsseldorf: Ist Hendrik Wüst der Erlöser? 20.07.2026 14:00:48

satire deutschland aktuell gesellschaft politik
BRDigung – Heute ist der 20. Juli – nicht 1944, sondern 2026. Es brodelt in Berlin. Die Gerüchteküche kocht. Stürzt nach Spahn nun auch Merz? Ach, die deutsche Politik. Kanzler Friedrich Merz bleibt auch nichts erspart. Nach den Umfragetiefs, die Union dümpelt irgendwo bei 20 bis 23 Prozent herum, fällt ... mehr auf qpress.de

Spahns eigentliches Problem ist nicht die Leihmutterschaft 20.07.2026 13:12:28

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Jens Spahn ist über die Leihmutterschaft gestolpert. Gefallen ist er aber über etwas ganz anderes: seine Glaubwürdigkeit. Wer die aktuelle Debatte auf die Frage reduziert, ob der ehemalige Unionsfraktionschef gemeinsam mit seinem Mann mithilfe einer Leihmutter Vater geworden ist, greift viel zu kurz. Das ist lediglich der Auslöser seines politische... mehr auf ruhrbarone.de

Die CDU wird nervös 20.07.2026 09:45:08

politik
Lange schien es so, als ob die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen souverän die Landtagswahl im kommenden Jahr gewinnen würde. Doch nachdem immer klarer wird, dass in Düsseldorf die Grünen auf Kosten der Union das Sagen haben, fällt es auch Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) immer schwerer, die Probleme des Landes wegzulächeln. U... mehr auf ruhrbarone.de

Dobrindts Geheimdienstreform: Wenn der Verfassungsschutz die Pressefreiheit beschützt, bis nichts mehr davon übrig ist 20.07.2026 08:00:44

überwachung geheimdienstreform pressefreiheit deutschland informantenschutz verfassungsschutz bnd journalismus politik dobrindt aktuell
Deutschland besitzt eine beneidenswert robuste Pressefreiheit. Jeder Journalist darf schreiben, was er möchte. Er muss lediglich damit rechnen, dass künftig jemand mitliest, seine Kontakte auswertet, seine Informanten identifiziert und bei besonderem Schutzbedarf vielleicht auch ein wenig auf die Kommunikation einwirkt. Das ... mehr auf qpress.de

Der Ruhrpilot 20.07.2026 06:00:41

ruhrpilot ruhrgebiet politik nachrichten
NRW: Liminski  warnt vor AfD-Angriff auf öffentlich-rechtlichen Rundfunk…Hasepost NRW: Das macht der Spahn-Rücktritt mit der CDU(€)…WAZ NRW: Steiler Anstieg bei Zwangsversteigerungen…RP NRW: AfD-Landeschef setzt sich bei Parteitag durch…Welt NRW: Professorin hält Vortrag über „Trans-Identitäten“…Welt NRW: Warum Crack z... mehr auf ruhrbarone.de

Rat beschließt Fortschreibung der städtischen Gesamtstrategie 19.07.2026 18:40:49

soziales lokale nachrichten stadt & töchter politik wirtschaft
Der Rat der Stadt Mönchengladbach hat in seiner Sitzung am 15. Juli die „Fortschreibung der städtischen Gesamtstrategie“ beschlossen. Damit aktualisiert die Stadt ihre gemeinsame Richtung für die kommenden Jahre und legt fest, welche Themen für die Entwicklung Mönchengladbachs besonders wichtig sind. Die Gesamtstrategie ist seit 2021 Gr... mehr auf mg-heute.de

Nach Klinikentscheidung beginnt die Arbeit 19.07.2026 18:27:00

neckar-odenwald-kliniken walldürn politik spd kreistag
SPD im Neckar-Odenwald-Kreis fordert nach Klinikbeschluss konkrete Schritte, mehr Schulsozialarbeit und stärkeren Kinderschutz für die kommenden Jahre. ... mehr auf nokzeit.de

Ortsentwicklung und Sanierung 19.07.2026 18:19:35

schlierstadt politik top slider
Schlierstadt treibt die Sanierung der Hauptstraße, neue Bauflächen, Feuerwehr-Erweiterung und Ortsentwicklung mit Fördermitteln und Engagement voran. ... mehr auf nokzeit.de

Verwaltung und MGMG informieren Rat über das Markenprofil 19.07.2026 13:19:38

stadt & töchter lokale nachrichten soziales politik
Nach zwei Jahren Analyse, Beteiligung und Konzeptentwicklung liegt das neue Markenprofil der Stadt Mönchengladbach vor. Der Rat hat sich in seiner Sitzung am 15. Juli über den aktuellen Sachstand und die bisherigen Ergebnisse des Markenentwicklungsprozesses informiert. Ziel ist es, die Stärken Mönchengladbachs künftig klarer herauszustellen und den... mehr auf mg-heute.de

Österreichs Rolle im Kampf gegen internationale Verbrechen 19.07.2026 11:24:33

grenzã¼berschreitend internationale kriminalitã¤t chronik wirtschaft operation medusa politik ã–sterreich strafverfolgung österreich europol vergewaltiger-netzwerke sicherheitsstrategie meri disoski grenzüberschreitend internationale kriminalität
Am 19. Juli 2026 wurde bekannt, dass Österreich nicht an der von Europol koordinierten Operation MEDUSA teilnimmt. Diese Operation zielt darauf ab, internationale Vergewaltiger-Netzwerke zu zerschlagen, die über Ländergrenzen hinweg agieren. Die Grünen-Frauensprecherin Meri Disoski kritisiert diese Entscheidung scharf und fordert ein entschlosse... mehr auf newspartner.at

FPÖ kritisiert ÖVP: Wirtschaftskammer als Unterorganisation 19.07.2026 11:24:23

politik ã–sterreich interne verflechtungen udo guggenbichler wirtschaftskammer chronik ã–vp fpö fp㖠wien politik wirtschaft politik österreich övp
Am 19. Juli 2026 sorgte eine Pressemitteilung der FPÖ für Aufsehen in Wien. Udo Guggenbichler, der FPÖ-Wirtschaftssprecher, äußerte scharfe Kritik an der ÖVP und stellte die Partei als Unterorganisation der Wirtschaftskammer Wien dar. Diese Äußerung wirft ein neues Licht auf die politischen Verflechtungen in der österreichischen Hauptstadt und f... mehr auf newspartner.at

Das politische System des Vereinigten Königreichs – und ein Mülleimer 19.07.2026 09:37:30

demokratie geschichte großbritannien verfassungsrecht katzen politik london
Als ich in London lebte, musste ich mich oft vor dem Regen in Sicherheit bringen. Meist ging ich dazu in eines der fantastischen Museen, die dadurch umso fantastischer wurden, dass sie der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Das ist … Weiterlesen ... mehr auf mosereien.wordpress.com

Erschütterung 19.07.2026 08:24:19

cdu demokratie pr ethik politik
Dies erschüttert mich in der Causa Spahn besonders als Vater, Großvater und vor allem als Kommunikator, der darauf spezialisiert ist, Strategie in Emotion zu verwandeln: wie er da unmittelbar vor Beginn der Sommerpause reinstolpert. Zumindest gehe ich... mehr auf haltungsturnen.de

Der Ruhrpilot 19.07.2026 06:00:29

politik nachrichten ruhrpilot ruhrgebiet
Ruhrgebiet: „Die Energiewende hat 1000 Milliarden Euro gekostet – und uns nichts gebracht“(€)…RP NRW: AfD-Landeschef gewinnt Machtkampf gegen Parteispitze…NTV NRW: „Herr Minister, komm mal her!“(€)…RP Iran: Zwei US-Soldaten sterben bei Angriffen auf Jordanien…Welt Iran: USA starten nach Tod von Soldaten Vergeltungsangriff... mehr auf ruhrbarone.de

Ich ermächtige Sie hiermit … 19.07.2026 05:57:00

familie gesellschaft gedanken natur nazi mauer-öhling medizin psychologie politik psychiatrie ausstellung menschen geld geschichten soziales mord leben alltag tagebuch gesetz covid
Mir war schon lange nimmer so schlecht wie nach dem Besuch der heurigen NÖ Landesausstellung in der Psychiatrischen Anstalt Mauer-Öhling. Was zahllose Menschen in der COVID- Zeit fassungslos machte, dass ohne Gesetzesänderung, einfach durch Verordnungen ganze Länder kaserniert und Menschenrechte missachtet wurden hat noch weitaus schlimmere ‚... mehr auf payoli.wordpress.com

Friedrich Merz und das Märchen von der Glaubwürdigkeit als höchstes Gut 18.07.2026 19:30:27

deutschland satire aktuell gesellschaft politik analyse meinung
BRDigung – Es war ein Moment für die Geschichtsbücher. Friedrich Merz stand am Rednerpult, die Stirn in tiefe, staatsmännische Falten gelegt, die Stimme bebend vor moralischem Pathos. Anlass war der Rücktritt von Jens Spahn als Unions-Fraktionsvorsitzender. Und dann sprach Merz die Worte gelassen aus, als handele es sich um ... mehr auf qpress.de

Solarpark Scheidental gebilligt 18.07.2026 18:09:20

politik mudau bürgermeister dr. norbert rippberger slider gemeinderat top
Gemeinderat Mudau billigt Solarpark Scheidental, beschließt höhere Elternbeiträge für 2026/27 und verlängert die Aufforstungsgenehmigung in Steinbach. ... mehr auf nokzeit.de

Teilnehmer wegen Regenbogenflagge mit Davidstern von „Pride Bonn“ ausgeschlossen 18.07.2026 18:06:00

politik
Bei der heutigen Demonstration „Pride Bonn“ ist ein Teilnehmer nach Angaben der Beteiligten wegen einer Regenbogenflagge mit Davidstern von der Versammlung ausgeschlossen worden. Der Vorfall wirft Fragen zum Umgang der Veranstalter und der Polizei mit jüdischen Symbolen auf. Nach Beginn der Demonstration wurde der Teilnehmer von der Versammlungslei... mehr auf ruhrbarone.de

Sammelsurium der Woche – KW 29/2026 18.07.2026 16:46:02

hamburg ausstellung sammelsurium schönheit irgendwas geht immer ... sehenswert kunstsammlerin japan lesenswert schã¶nheit politik heimat buchbinder
Nein, keine neue Serie, jedenfalls nicht in Planung. Stattdessen ein Versuch, wenigstens ein paar Eindrücke hier zu sammeln, zu denen dann doch kein eigener Blogbeitrag von mir veröffentlicht wird/wurde, weil … Weiterlesen von ... mehr auf cynthiaphilebrunn.wordpress.com

Transparenz im Leonardo-Deal: Forderungen der FPÖ 18.07.2026 11:25:40

leonardo-deal fp㖠fpö gegengeschã¤fte chronik wirtschaft steuerzahler politik ã–sterreich österreich transparenz gegengeschäfte
Am 18. Juli 2026 sorgte die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) für Aufsehen, indem sie die schwarz-rot-pinke Bundesregierung zur vollständigen Transparenz beim milliardenschweren Leonardo-Deal aufforderte. Der Kauf der Leonardo-Trainingsjets für 1,5 Milliarden Euro, begleitet von angekündigten Gegengeschäften im Wert von 400 Millionen Euro, ... mehr auf newspartner.at

Reiseverkehrschaos in Österreich: Herausforderungen und Lösungen 18.07.2026 11:25:28

autobahn chronik ã–amtc verkehrschaos ã–sterreich österreich stau sommerferien transitverkehr reiseverkehr verkehrssituation öamtc wirtschaft politik
Am 18. Juli 2026 meldete der ÖAMTC einen starken Reiseverkehr auf den österreichischen Transitrouten, insbesondere in Richtung Süden. Diese Entwicklungen sind keine Seltenheit, da die Sommerferien traditionell zu einem Anstieg des Verkehrsaufkommens führen. Doch dieses Jahr scheinen die Staus und Verzögerungen besonders gravierend zu sein. Verke... mehr auf newspartner.at

Der Ruhrpilot 18.07.2026 06:00:44

nachrichten politik ruhrpilot ruhrgebiet
NRW: „Da sind wir bei Klassenarbeiten auf Arabisch“…Welt NRW: „Klingt irgendwie komisch, diese Zufälle“…RP NRW: Revolte gegen Weidel(€)…Zeit Iran: USA greifen Iran erneut an…Welt Iran: Berichte über brennende Tanker in der Straße von Hormus…FAZ Iran: Die große Zermürbung(€)…Cicero Ukraine: Die letzte Chance der K... mehr auf ruhrbarone.de

AfD im Wahlkampfmodus: Wenn der Wahnsinn Programm ist 17.07.2026 21:00:57

aktuell gesellschaft politik deutschland satire
Ich stehe hier im Wahlkampfbüro in Magdeburg, es riecht nach kaltem Kaffee und Verzweiflung, und ich klebe zum gefühlt hundertsten Mal Plakate mit „Wendezeit jetzt!“ auf. Eigentlich sollte ich motiviert sein. Eigentlich. Stattdessen schaue ich auf mein Handy und lese die neuesten „Erfolgsmeldungen“ aus der Partei. Uwe Steiml... mehr auf qpress.de

„Keine Angst“ (vor ein bisschen Werbung) 17.07.2026 16:33:09

igor levit protestsong keine angst one of these days danger dan und igor levit danger dan music for one of these days satire politik die anstalt zdf musik
Das ZDF hat eine große Werbekampagne gestartet, der ich mich gerne anschließen möchte. Zur Jubiläumssendung der „Anstalt“ am kommenden Dienstag hatte man den Rapper Danger Dan und den Pianisten Igor Levit eingeladen, einen neuen Song vorzustellen. Der Text des Liedes, das die politische Radikalisierung zum Inhalt hat und Wege aufzeigt, wie man etwa... mehr auf eleucht.wordpress.com

Journalistenverband fordert Stärkung des Informationsfreiheitsgesetzes 17.07.2026 12:10:21

politik
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) fordert den Bundesgesetzgeber auf, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auszubauen statt einzuschränken. Die geplante Reform müsse genutzt werden, um die Rechte von Journalistinnen und Journalisten gegenüber Bundesbehörden zu stärken. DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster verweist darauf, dass ein wirksames In... mehr auf ruhrbarone.de

Keine Angst 17.07.2026 16:30:21

#politik #danger dan gehört politik
Dass Danger Dan im ZDF mit diesem Song nicht auftreten darf, zeigt in beeindruckender Weise, wie Recht er mit dem Song hat.... mehr auf couchblog.de

Für euch verboten, für mich Amerika: Jens Spahns christdemokratische Leihmoral 17.07.2026 11:25:54

politik gesellschaft deutschland
Deutschland darf sich über politischen Nachwuchs freuen. Jens Spahn und sein Ehemann Daniel Funke sind Eltern geworden. Ihr Sohn wurde in den USA von einer Leihmutter ausgetragen. Dem Kind und den frischgebackenen Eltern sei persönlich alles Gute gewünscht. Das Kind kann für die politischen Widersprüche seiner Väter nichts. ... mehr auf qpress.de

Präsentismus in Oberösterreich: Ein wachsendes Problem 17.07.2026 11:24:51

prã¤sentismus krankenstand chronik gesundheitsversorgung politik arbeiterkammer oberösterreich arbeitsbedingungen wirtschaft präsentismus oberã¶sterreich arbeitsdruck
Die Arbeitswelt in Oberösterreich steht vor einer besorgniserregenden Entwicklung: Immer mehr Beschäftigte gehen krank zur Arbeit, ein Phänomen, das als Präsentismus bezeichnet wird. Diese Tendenz ist nicht nur ein individuelles Gesundheitsrisiko, sondern hat auch weitreichende Auswirkungen auf die Gesellschaft und die Wirtschaft. Am 17. Juli 20... mehr auf newspartner.at

UNESCO-Welterbe: Wiens Zukunft auf der Kippe 17.07.2026 11:24:40

welterbe wirtschaft kultur politik wien unesco historisches zentrum stã¤dtebauliche entwicklungen rote liste städtebauliche entwicklungen chronik tourismus
Wien, die Hauptstadt Österreichs, steht erneut im Fokus der internationalen Aufmerksamkeit. Am 17. Juli 2026 wird in Busan, Südkorea, auf der 48. Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees über den Verbleib der Wiener Innenstadt auf der Liste des gefährdeten Welterbes entschieden. Diese Debatte ist für Österreich von großer Wichtigkeit, da das historis... mehr auf newspartner.at

Dieser Spahn ist unmöglich 17.07.2026 07:20:31

vaterschaft jens spahn kritik politik leihmutterschaft cdu gespür gespã¼r instinktlos politiker
Es gab eine Zeit, da habe ich Jens Spahn häufiger gegen überzogene Kritik verteidigt. Das mag heute kaum noch jemand glauben, ist aber tatsächlich so. Während der Corona-Pandemie stand der damalige Gesundheitsminister unter einem Druck, den sich die meisten Menschen gar nicht vorstellen konnten. Entscheidungen mussten innerhalb weniger Stunden getr... mehr auf ruhrbarone.de

KIDS Act: Die Agenda der Kontrolle und Überwachung schreitet weiter voran 17.07.2026 08:26:20

kids act altersverifikation zensur diktatur überachung weltgeschehen trump meinungskontrolle mainstreammedien großer neustart politik usa digitale id kontrolle
Wer immer noch denkt, dass Donald Trump „gegen das Establishment kämpft“, den „Sumpf austrocknet“, „sich gegen den tiefen Staat stellt“ oder gar der „Retter“ ist: Ende Juni hat das US-Repräsentantenhaus still und leise ein Paket von „digitalen Schutzmaßnahmen“ verabschiedet, das unter d... mehr auf konjunktion.info

Vom ZDF verbotenes Antifa-Lied: „Keine Angst“ von Danger Dan 17.07.2026 08:16:40

musikvideo politik gesellschaft lifestyle musik 3b_lifestyle-ff klavier
Eigentlich sollte in der nächsten Folge von „Die Anstalt“ eine Performance von Rapper Danger Dan und Pianist Igor Levit zu sehen sein. Doch der Intendant des ZDF hat sich kurzfristig dagegen entschieden und das Duo […]... mehr auf langweiledich.net

Der Ruhrpilot 17.07.2026 06:00:54

ruhrgebiet ruhrpilot nachrichten politik
NRW: AfD-Bundesvorstand fordert Neustart der NRW-Landesliste(€)…Spiegel NRW: Hier wird gefilibustert und blockiert…taz NRW: „Der deutsche Markt ist wieder investierbar“(€)…Welt NRW: Reul muss zu Anschlag von Solingen aussagen…NTV Iran: USA greifen Brücken und Flughafen im Süden des Iran an…Welt Iran: US-Militär erklärt... mehr auf ruhrbarone.de

SPD Windeck: Straßenbeiträge in Windeck – Eine vertane Chance der Ratsmehrheit 17.07.2026 09:22:05

politik straßenbau anlieger spd straãŸenbau windeck
... mehr auf windeck24.info

MSC Cruises: Best Holiday Ever für stressfreien Urlaub 16.07.2026 11:25:07

msc cruises ã–sterreich österreich best holiday ever wirtschaft flexibilitã¤t einschiffungshäfen politik kreuzfahrt einschiffungshã¤fen reiseversicherung chronik flexibilität
Am 16. Juli 2026 gab MSC Cruises bekannt, dass sie mit ihrer Kampagne „Best Holiday Ever“ den Sommerurlaub revolutionieren möchten. Diese Initiative zielt darauf ab, den Gästen ein unvergleichliches Reiseerlebnis mit maximalem Komfort und Sicherheit zu bieten. Mit flexiblen Einschiffungshäfen, abgesicherten Fly & Cruise-Paketen und kuratiert... mehr auf newspartner.at

Diddl kehrt zurück: Nostalgie und neue Abenteuer 16.07.2026 11:25:21

ã–sterreich österreich comeback politik kultur wirtschaft spielwaren diddl nostalgie kinderprodukte chronik kultfigur
Am 16. Juli 2026 wurde bekannt, dass Diddl, die ikonische Mausfigur, die viele durch ihre Kindheit begleitet hat, in Deutschland, Österreich und der Schweiz ein Comeback feiert. Diese Ankündigung sorgt für Aufsehen in der österreichischen Spielwarenwelt, denn Diddl hat nicht nur nostalgische Werte, sondern bringt auch frischen Wind in die Welt d... mehr auf newspartner.at

Isabel Rippel-Schmidjell übernimmt Führung der Patientensicherheit 16.07.2026 11:24:54

patient:innensicherheit isabel rippel-schmidjell österreich ã–sterreich sicherheitskultur politik wirtschaft chronik patient:innenrechte gesundheitswesen medizinrecht
Am 16. Juli 2026 wurde bekannt gegeben, dass Mag. Isabel Rippel-Schmidjell die Geschäftsführung der Österreichischen Plattform Patient:innensicherheit übernommen hat. Diese bedeutende Veränderung in der Führungsebene könnte weitreichende Auswirkungen auf die Gesundheitslandschaft in Österreich haben. Neue Führung bei der Plattform Patient:innens... mehr auf newspartner.at

IFA 2026: Bundesministerin Dorothee Bär ist Schirmherrin für IFA Next 16.07.2026 11:21:30

politik kooperation tech berlin forschung messe messen & events technologie ifa ifa2026 it raumfahrt bundesministerin
IFA Management GmbHEmail Fotocredit: Bundesregierung/Steffen Kugler Berlin, 15. Juni 2026 – Dorothee Bär, Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt,übernimmt in diesem Jahr die Schirmherrschaft des IFA Next. Sie unterstützt damit die Future-Tech-Zone aufder IFA ideell und unterstreicht gleichzeitig die hohe Bedeutung dieses Ausst... mehr auf pr-echo.de

Der Ruhrpilot 16.07.2026 06:00:40

politik nachrichten ruhrpilot ruhrgebiet
NRW: „Im Auftrag“ des „Weidel-Helferich-Lagers“(€)…Welt NRW: AfD-Landeschef wirft Weidel »Antifa«-Auswüchse vor(€)…FAZ NRW: Landtag stellt sich klar hinter Olympia Köln-Rhein-Ruhr…RP NRW: Letzte Landtagssitzung vor Sommerpause mit heiklen Gesetzen…NTV Ukraine: Ein lautes Zischen, dann hebt die erste Drohne Richtung Russland ... mehr auf ruhrbarone.de