Tag politik
Wolfgang Schmidt ist der engste Vertraute von Olaf Scholz, als Kanzleramtsminister aber nur selten öffentlich zu sehen. Nun stellte er sich im Bundestag den Abgeordneten – und war so ganz anders als sein Chef.... mehr auf spiegel.de
Im Fall des Absturzes der Passagiermaschine MH17 führt eine Spur zu Putin. Das Erdbeben in der Türkei erschüttert Erdoğans Macht. Und drei von vier Kindern leiden noch unter den Folgen der Coronapolitik. Das ist die Lage am Mittwochabend.... mehr auf spiegel.de
Der Kanzler ruft Verbündete wie innenpolitische Kritiker zur Ordnung. In Paris bespricht er weitere Militärhilfe für Kiew mit Präsident Selenskyj. ... mehr auf tagesspiegel.de
Weil er kein Vertrauen mehr in seine Abgeordneten hat, tritt der Leiter der AfD-Delegation im Europaparlament zurück. Zuvor hatte er einem Abgeordneten vorgeworfen, einen PR-Autrag manipuliert zu haben.... mehr auf spiegel.de
Experten sind sich einig: Deutschland braucht Zuwanderer, um den Fachkräftemangel zu verringern. Die Pläne der Regierung gehen einigen nicht weit genug.... mehr auf tagesspiegel.de
178 zusätzliche Leopard-1-Panzer soll die Ukraine bekommen – das verkündete Verteidigungsminister Boris Pistorius am Dienstag in Kiew. Nun reist er über Warschau zurück. Sehen Sie hier sein Statement.... mehr auf spiegel.de
Strammes Programm für den ukrainischen Präsidenten: Nach seinem Besuch in London reist Selenskyj nach Paris – dort soll er neben dem französischen Präsidenten Marcon auch Kanzler Scholz zum Abendessen treffen.... mehr auf spiegel.de
Strammes Programm für den ukrainischen Präsidenten: Nach seinem Besuch in London reist Selenskyj nach Paris – dort soll er neben dem französischen Präsidenten Marcon auch Kanzler Scholz zum Abendessen treffen.... mehr auf spiegel.de
Andrzej Poczobut ist Korrespondent der polnischen Zeitung „Gazeta Wyborcza“. Für die belarussische Oppositionsführerin im Exil Tichanowskaja ist das Urteil Rache des Machthabers. ... mehr auf tagesspiegel.de
Die FDP-Politkerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sorgt mit einer Karnevalsrede voller Pointen gegen CDU-Chef Friedrich Merz für Aufregung. Nun nahm ihr Parteichef Stellung.... mehr auf spiegel.de
Geld, das an den Syrischen Roten Halbmond gespendet wird fließt, so verschiedene Berichte, entweder in die Taschen des Regimes oder wird als Waffe gegen unliebsame Bevölkerungsteile eingesetzt. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken. Die verheerenden Erdbeben der letzten Tagen haben nicht nur die Türkei getroffen, sondern auch Nordsyr... mehr auf ruhrbarone.de
Auf Großbritanniens Unterstützung konnte sich die Ukraine von Anfang an verlassen. Nun besucht der ukrainische Präsident London und trifft König Charles.... mehr auf tagesspiegel.de
Die Bundesinnenministerin hatte ihren persönlichen Twitter-Account mit Amtshilfe zu mehr Reichweite gebracht. Nun nutzt die SPD-Politikerin ihn für den Hessen-Wahlkampf.... mehr auf tagesspiegel.de
In Berlin leben viele Klimabewegte. Nach der Räumung von Lützerath stehen sie am Sonntag vor der Wahl zwischen den kompromissbereiten Grünen und einer radikaleren Kleinstpartei.... mehr auf spiegel.de
Im Bundestag erläutert Scholz seinen Kurs in der Asylpolitik. Für ihn ist die EU auf einem guten Weg. Doch die meisten anderen Länder fordern mehr Härte.... mehr auf tagesspiegel.de
Vor dem EU-Gipfel hat der Bundeskanzler die Herausforderungen skizziert: Ukraine-Krieg, Migration und die Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Syrien. Jetzt kommen die Abgeordneten zu Wort – der Livestream.... mehr auf spiegel.de
Nach der »State of the Union«-Rede von US-Präsident Biden gibt es wilde Spekulationen: Videoaufnahmen legen nahe, dass Jill Biden den Ehemann von Vizepräsidentin Kamala Harris auf den Mund geküsst hat.... mehr auf spiegel.de
Eine Expertengruppe zweier Bundesministerien hat analysiert, welchen Belastungen Kinder während der Pandemie ausgesetzt waren. Und was jetzt für sie getan werden muss.... mehr auf tagesspiegel.de
Bundeskanzler Olaf Scholz wird sich im Bundestag zum anstehenden EU-Gipfel äußern. Schon in einem Monat ist die nächste Regierungserklärung geplant.... mehr auf tagesspiegel.de
Der AfD-Politiker soll bei einer Dienstreise nach Litauen einen Abstecher nach Belarus gemacht haben. Zu entsprechenden Berichten schweigen Petr Bystron sowie seine Partei.... mehr auf tagesspiegel.de
Bei einer Razzia gegen Reichsbürger war die Presse schon vor Ort. Generalbundesanwalt und das BKA verweigerten Auskünfte zu ihrer Öffentlichkeitsarbeit. Das aber war rechtswidrig.... mehr auf tagesspiegel.de
Im gestrigen Teil 1 dieser kleinen Artikelreihe habe ich den “Pandemic Treaty (Pandemievertrag)” der WHO vorgestellt und gezeigt, in wie weit damit der Weltgesundheitsbehörde ein Instrument in die Hand gegeben wird, um eine allumfassende Gesundheitsdiktatur errichten zu können. Bereits in der Einleitung merkte ich in Teil 1 an, dass ... mehr auf konjunktion.info
Gestern . Am Rhein. Kurzer Small-Talk unter Veteranen des Journalismus. Sagte, was ich selbst kaum mehr hören kann: Dass mich das meiste, was da geschrieben wird, langweilt. Überdrüssig, wäre die passend Umschreibung meines Zustands bezüglich der lokalen Medien. Und überhaupt, die heutigen Journalisten. Ich solle jetzt nicht so tun. Und die „... mehr auf arlesheimreloaded.ch
Vortrag von Carlos A. Gebauer ... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Der Bundeswehreinsatz in Mali soll „rasch und geordnet“ beendet werden, soll die Unionsfraktion im Bundestag laut einem Antrag fordern. Eigentlich ist der Abzug erst für 2024 geplant.... mehr auf tagesspiegel.de
Eva Högl „will nicht zur alten Wehrpflicht zurück“. Allerdings müssten die Rahmenbedingungen der Dienenden verbessert werden, fordert die Wehrbeauftragte des Bundestags.... mehr auf tagesspiegel.de
Meldung aus der 'da hatten Leute was Anderes erhofft'-Ecke: Der Bundesfinanzhof hat am 30. eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag abgelehnt. Der Soli, der ursprünglich mal für die Finanzierung der Übernahme der DDR genutzt wurde, war für den Großteil der Bevölkerung ohnehin abgeschafft, aber di... mehr auf compyblog.de
»Unsensibel, kalt, rücksichtslos«: Im Streit über den Kohleausstieg machen CDU und Grüne in Sachsen einander schwere Vorwürfe – und zerlegen sich auf offener Bühne.... mehr auf spiegel.de
NRW: Kartellamt wirft Eon Preiswucher vor…NTV NRW: Verdi plant Warnstreiks im Nahverkehr…Welt NRW: Über 1000 politisch motivierte Sachbeschädigungen…WAZ Ukraine: Die erstaunlichen Unklarheiten bei der Leopard-Lieferung(€)…Welt Ukraine: Kiew bekommt über 100 Leopard-1-Panzer…FAZ Ukraine: Gefechte bei Swatowe und Bach... mehr auf ruhrbarone.de
Für die Erdbebenopfer zählt jede Minute. Für die FDP könnte ein Karnevalsscherz noch einen hohen Preis haben. Und für die Ukraine ist der Kanzler zum Antreiber für Waffenlieferungen geworden. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.... mehr auf spiegel.de
FYI! 😉 Ahoi Pirat! Bist Du neu in der Partei und weißt noch nicht so recht, wie Du Dich einbringen kannst oder möchtest in der Piratenpartei?Oder bist Du vielleicht schon länger Mitglied und fragst Dich wie Du Dein politisches Engagement einbringen kannst, welche Möglichkeiten die Piratenpartei Dir bietet Dich politisch zu entfalten? Der La... mehr auf piratenpartei-loerrach.de
Meine Fahrgästin machte anfangs einen recht harmlosen Eindruck. Aber man weiß ja spätestens seit Angela Merkel, dass man bei Frauen im Hosenanzug auf alles gefasst sein muss. Sie flötete „Zum Kaiserdamm, bitte“, und widmete sich [...]... mehr auf berlinstreet.de
Gemeinsam mit seinen niederländischen und dänischen Amtskollegen sichert Pistorius der Ukraine „mehr als 100“ Leopard-1-Panzer zu. Er traf am Dienstag auf den ukrainischen Präsidenten.... mehr auf tagesspiegel.de
Bis zu 23 Millionen Menschen könnten nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation von den Folgen des Bebens betroffen sein. Die Bundesregierung stellt Hilfen in Aussicht. ... mehr auf tagesspiegel.de
Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag, 7. Februar, die Außenfassade am Parteibüro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an der Brandenberger Straße beschmiert. Dabei handelt es sich um Hammer- und Sichelsymbole in roter Farbe. Der Staatsschutz...
Q... mehr auf mg-heute.de
Die Organisation will die Flüchtlingspolitik der Ex-Kanzlerin aus dem Jahr 2015 würdigen. Damals hatte Deutschland mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge aufgenommen.... mehr auf tagesspiegel.de
Mit einer scharfen Rede nahm Marie-Agnes Strack-Zimmermann CDU-Chef Friedrich Merz aufs Korn. Sein Generalsekretär spricht von einer »Entgleisung«. Die FDP-Verteidigungspolitikerin stichelt indes auf Twitter weiter.... mehr auf spiegel.de
Die Bundesregierung hat die Ausfuhr 178 betagter Leopard-1-Panzer an die Ukraine genehmigt. Den Haag sieht im Alter des Kriegsgeräts kein Problem – obwohl es bereits vor 20 Jahren ausgemustert wurde.... mehr auf spiegel.de
Wie die Suche nach Erdbebenopfern zum Wettlauf gegen die Zeit wird. Welche Jobs schon bald von künstlicher Intelligenz ersetzt werden könnten. Und wie Bertelsmann den Verlag Gruner + Jahr zerfleddert. Das ist die Lage am Dienstagabend.... mehr auf spiegel.de
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist spontan nach Kiew gereist. Bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Resnikow posierte der Deutsche mit einer Miniatur eines Leopard-2-Kampfpanzers.... mehr auf spiegel.de