Tag politik
Man könnte inzwischen fast die Uhr danach stellen: Eine neue Bildungsstudie wird veröffentlicht, Deutschland bekommt die nächste Ohrfeige – und anschließend versichern uns Politiker pflichtschuldig, dass man das Problem natürlich längst erkannt habe. Diesmal sind die Ergebnisse der Pisa-Studie wieder besonders ernüchternd. In Mathematik, Lesen und ... mehr auf ruhrbarone.de
Abgeschirmt…. Wenn dieser Ausdruck in den Medien gebraucht wird, bedeutet es, dass eine (zumeist öffentliche) Person geschützt wird. Selten ist damit gemeint, dass nette Leute oder positive Nachrichten von der Person ferngehalten werden müssen, im Gegenteil, meistens geht es darum, die Sicherheit eines Menschen vor Angriffen von zudringlichen... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Am 8. September 2026 wurden die neuesten Ergebnisse der PISA-Studie veröffentlicht, und sie werfen ein besorgniserregendes Licht auf das österreichische Bildungssystem. Die Studie, die die Fähigkeiten von Schülern in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften weltweit bewertet, zeigt, dass Österreichs Schüler in den Kernkompetenzen Lesen und Math... mehr auf newspartner.at
Am 8. September 2026 sorgte ein Sommergespräch im ORF für hitzige Diskussionen in der österreichischen Politiklandschaft. Herbert Kickl, Chef der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), nutzte die Gelegenheit, um seine Positionen zu den umstrittenen Identitären zu verteidigen. Der Auftritt hat in Österreich hohe Wellen geschlagen und die Debatt... mehr auf newspartner.at
Die Bundesregierung macht Russland für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. AfD-Abgeordneter Götz Frömming brachte auf X eine ukrainische Täuschungsoperation ins Spiel. Auch die AfD Hamm verlangt, dieses Szenario zu prüfen. Konkrete Belege dafür nennen beide Beiträge nicht. Für den Kreml ist das Propaganda frei Haus: D... mehr auf ruhrbarone.de
Das Wahldebakel von Sachsen-Anhalt lässt Deutschland auch zwei Tage danach nicht los. Und das ist gut so. Denn dieses Ergebnis einfach als regionalen Ausrutscher abzuhaken, wäre vermutlich der größte Fehler, den die etablierten Parteien jetzt machen könnten. Die AfD hat eindrucksvoll gezeigt, wie groß die Unzufriedenheit inzwischen ist. Und bei de... mehr auf ruhrbarone.de
Am 7. Juni 1951 wurde im Kriegsverbrechergefängnis Landsberg Paul Blobel gehängt. Es waren die letzten Vollstreckungen von Todesurteilen auf deutschem Boden. Paul Blobels Name dürfte nur eher Insidern bekannt sein, und das ist auch gut so, seine Verbrechen sind historisches Allgemeinwissen. Von unserem Gastautor Manfred Albers Am bekanntesten sind ... mehr auf ruhrbarone.de
Die Jüdische Gemeinde Düsseldorf zeigt sich besorgt über den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt. Sie fordert die demokratischen Parteien auf, Vertrauen zurückzugewinnen und entschieden gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus vorzugehen. Die Jüdische Gemeinde Düsseldorf hat mit Sorge auf das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt reagiert.... mehr auf ruhrbarone.de
Wir haben die Kandidat*innen der vier aussichtsreichsten demokratischen Parteien Bü’90/Die Grünen, CDU, Die Linke und SPD gebeten, in nur drei Schlagworten zu sagen, wofür sie stehen. In einem weiteren Satz durften sie etwas mehr zu den drei Themen sagen. Damit bekommt ihr einen Überblick, was die einzelnen Kandidat*innen als Schwerpunkte ihr... mehr auf weddingweiser.de
Die AfD gewinnt Sachsen-Anhalt mit 44 Prozent. Ein Desaster. Doch wir sollten aus Weimar gelernt haben: Wer schweigt, macht sich mitschuldig. Spätestens jetzt müssen wir uns wehren – als Bürgerinnen und Bürger, als Parteien, als Gewerkschaften, als Zivilgesellschaft. Nicht morgen. Jetzt.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
In diesen düsteren Tagen gibt es durchaus vereinzelte hoffnungsvolle Zeichen. Eines setzte ausgerechnet AfD-Chef Tino Chrupalla. Nach ihren großen Erfolgen bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann die AfD nicht nur vor Kraft kaum laufen, sie sprüht auch vor Ideen. Eine außergewöhnliche stellte gestern AfD-Chef Tino Chrupalla auf der Bundespresse... mehr auf ruhrbarone.de
Vor der Berlin-Wahl streitet die Linke über Antisemitismus. Ihre Palästina-LAG bewirbt ein Podium mit Hannah Bruns und Hüseyin Doğru. Reaktionen aus der Partei zeigen den offenen Konflikt.... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Wüst prescht beim AfD-Verbotsverfahren vor(€)…Welt NRW: Hendrik Wüst warnt vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt…RP NRW: Zittern in NRW nach Sachsen-Anhalt-Wahl…WAZ NRW: Neue Abschussvorrichtungen entdeckt…t-online NRW: Erstklässler drängen ältere Kinder aus Offenem Ganztag(€)…RP NRW: Tausende verbotene Handys in Ge... mehr auf ruhrbarone.de
Die Zaubershow des Merz ging wohl in die Hose… Die Halbierungs-Show 2018 verkündete Friedrich Merz großspurig, er traue sich zu, die AfD zu halbieren. Am 6. September 2026 lieferte Sachsen-Anhalt die Antwort: Die AfD holt 43,8 Prozent und wird mit 39 von 83 Sitzen erstmals stärkste Kraft im Land, ein Plus von rund 23 Prozentpunkten […]... mehr auf unterwegs-in-spandau.de
Europa möchte unabhängiger im Weltraum werden. Die Vereinigten Staaten helfen dabei offenbar schon einmal, indem sie zu Europas großem Weltraumgipfel möglichst nicht erscheinen. Am 9. und 10. September treffen sich in Paris auf Einladung Frankreichs knapp 120 ausländische Delegationen. Staats- … ... mehr auf georgschneider.de
Warum Optimismus im Patriarchat keine Haltung ist. Vor ein paar Monaten bin ich über einen TikTok-Kommentar gestolpert: „Vielleicht wäre es an der Zeit, eine Frauenpartei zu gründen.“ Mein erster Gedanke? Gute Idee, aber nein. Bis so eine Partei steht, gewählt wird und irgendetwas bewegen kann, dauert es ewig und kostet viele Nerven ... mehr auf die-photographin.de
Strukturprobleme landen als Passwortregel bei der einzelnen Person, in Berlin wie bald bei jeder KI-Einführung.... mehr auf frolleinflow.com
Eigentlich konnte man es kommen sehen. Die Umfragen hatten zuletzt ziemlich unmissverständlich darauf hingedeutet, dass die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt einen historischen Erfolg einfahren würde. Und trotzdem wirkt Deutschland am Tag danach ein wenig so, als sei gerade etwas völlig Unvorhergesehenes passiert. 43,8 Prozent für die AfD,... mehr auf ruhrbarone.de
"Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die AfD." (Christian Lüth, 'A'fD)1. Das bürgerliche Zeitalter neigt sich dem Ende.Fast die Hälft... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com
Die Berliner Linke diskutiert über Abgrenzung. Ihre LAG Palästinasolidarität und die Linksjugend Südberlin veröffentlichten am 19. August 2026 gemeinsam mit dem Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee einen Demo-Aufruf. Auf der Website eines Berliner Bündnisses stehen das VPNK und mehrere Linke-Gliederungen zudem ausdrücklich unter den Mitgli... mehr auf ruhrbarone.de
Warum das Bauhaus-Erbe vom Westen gerettet werden muss. Das Bauhaus ist Deutschlands bedeutendstes kulturelles Erbe der Moderne. Und ausgerechnet dort, wo es heute zu Hause ist, bricht seine Zukunft gerade weg. Mit dem anstehenden Griff der AfD in Sachsen-Anhalt nach der Macht ist eine Partei zur stärksten politischen Kraft geworden, die das Bauhau... mehr auf ruhrbarone.de
Sachsen-Anhalt hat gewählt, und das Ergebnis gleicht einem politischen Erdbeben. Die AfD hat die Konkurrenz nicht nur hinter sich gelassen, sondern regelrecht deklassiert. Ein […]
Der Beitrag Historis... mehr auf qpress.de
Nicht nur der Erdrutschsieg der AfD und die reale Möglichkeit, dass mit Ulrich Siegmund erstmals ein Rechtsradikaler Ministerpräsident wird, sind ein verheerendes Signal für die Bundesrepublik. Mit AfD, BSW und Linken haben drei Parteien, die den Westen verachten und ablehnen, in allen Wählergruppen unter 70 eine stabile Mehrheit. Seit ein paar Jah... mehr auf ruhrbarone.de
„Unser Journalistisches Selbstverständnis verpflichtet uns, die Standards für den Qualitätsjournalismus, die in Deutschland in verschiedenen Gesetzen und berufsständischen Kodizes sowie in unseren hausinternen arbeits- und honorarvertraglichen Bedingungen festgelegt sind, in unserer täglichen Arbeit zu achten.“ So steht es in der Broschüre „Journal... mehr auf ruhrbarone.de
Ein Iraner floh, um der politischen Verfolgung durch das Regime zu entgehen. In Deutschland klärt er in den sozialen Medien über Islamismus, Antisemitismus und den Iran auf. Im Berliner Neukölln wurde er erkannt und auf offener Straße angegriffen. Ruhrbarone sprach wenige Tage nach der Tat mit dem Geschädigten. Vom Polizisten zum Regimekritiker Ali... mehr auf ruhrbarone.de
Sachsen-Anhalt hat gewählt – und einen AfD-Landesverband zur stärksten Kraft gemacht, den der Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung einstuft. Die historische Premiere war das allerdings nicht: Schon 2024 lag die ebenfalls so eingestufte Thüringer AfD bei einer Landtagswahl vorn. Wie reagieren Medien, Politiker und Re... mehr auf ruhrbarone.de
Ein neuer Montag und ein neuer Media Monday von Wulf’s Medienjournal. Meine Version beschäftigt sich heute ausnahmsweise mal komplett nicht mit Medien, daher bitte einfach weiterziehen, falls Ihr diese Blogaktion nur wegen Büchern, Serien und Filmen lesen möchtet. Die Regel … ... mehr auf minorherba.wordpress.com
NRW: „NRW ist kein Schutzraum gegen die AfD“…WAZ NRW: Was der AfD-Wahlsieg für Hendrik Wüst bedeutet(€)…RP NRW: Hängen Abschiebungen in NRW „von der Postleitzahl“ ab?…WAZ NRW: Mit Stahlkugeln beschossen – Elf verletzte Polizisten…NTV NRW: Gefängnisse testen Internetzugang für Häftlinge(€)…NW Debatte: Josef Schust... mehr auf ruhrbarone.de
von LePenseur Eine Mahnung aus Österreich. Für Deutschland natürlich egal, rein rechtlich gesehen. Aber Mahnung... mehr auf lepenseur-lepenseur.blogspot.com
Die Wähler in Sachsen-Anhalt haben die AfD mit weitem Abstand zur stärksten Kraft gemacht. Eine historische Zäsur. Eine Bündnis der krachenden Wahlverliererin CDU mit der Linken, um eine AfD-Regierung zu verhindern, würde der Demokratie massiv schaden und die Rechtsextremen nur noch stärker machen. Ein Ergebnis des mit Hochspannung erwarteten Wahla... mehr auf ruhrbarone.de
Wird die Wahrheit auch nach dem heutigen Tag weiterhin einen verlässlichen Wert haben? Oder steht sie zur Disposition, wenn jeder seine eigene Wahrheit meint zu haben und sie für nicht verhandelbar erklärt? ... mehr auf haraldboettger.wordpress.com
Schon vor einiger Zeit hatte ich bei meinem Freund Ingo einen Artikel verlinkt, in dem er sich mit politischen Positionen beschäftigte, vor allem der Migrations- und Asylpolitik. Spannend dabei ist, dass wir schon damals auf wichtige Wahlen zuliefen und es war klar, dass wir unbedingt noch einmal darüber würden sprechen müssen. Das haben wir getan ... mehr auf lostinawesome.wordpress.com
Wahlkampf war früher eine überschaubare Angelegenheit. Parteien klebten Plakate, Kandidaten hielten Reden und irgendwann wusste niemand mehr, wer eigentlich zuerst die Rente retten wollte. Heute genügt zusätzlich ein Netzwerk aus falschen Accounts, erfundenen Nachrichten und Videos, die aussehen, als hätte … ... mehr auf georgschneider.de
Die Berliner Linke verfügt über klare Erklärungen gegen Antisemitismus. Gleichzeitig veröffentlichen Teile ihres Jugendverbands und die LAG Palästinasolidarität Intifada-Parolen und Solidaritätsadressen an fragwürdige Bündnispartner. Israel wird zur „zionistischen Entität“. Wer die älteren Beiträge liest, erkennt: Diese politische Zumutung hat eine... mehr auf ruhrbarone.de
Am 8. September 2026 um 09:30 Uhr findet in Wien eine Pressekonferenz der Wiener Volkspartei statt, bei der wichtige politische Änderungen diskutiert werden sollen. Im Mittelpunkt steht die Reform der Mindestsicherung und die Förderung der Deutschkenntnisse. Diese Themen sind von großer Bedeutung für Wien, da sie sowohl die finanzielle als auch ... mehr auf newspartner.at
Am 6. September 2026 gab das österreichische Innenministerium bekannt, dass die Aufnahmeoffensive der Bundespolizei auch in diesem Jahr konsequent fortgesetzt wird. Diese Maßnahme ist eine Antwort auf den steigenden Bedarf an Polizeikräften in Österreich, insbesondere in Wien, und zielt darauf ab, den Personalstand weiter auszubauen. Die aktuell... mehr auf newspartner.at
Am 6. September 2026 sorgte eine Pressemitteilung des Freiheitlichen Parlamentsklubs für Aufsehen. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz forderte die ÖVP auf, den FPÖ-Antrag für ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam zu unterstützen. Diese Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Diskussion über den politischen Islam in Österreich ... mehr auf newspartner.at
Berlin wollte Verwaltung digitalisieren. Nun kann man einen beträchtlichen Teil davon im Darknet herunterladen. Auch das ist eine Form von Bürgernähe. Zwischen dem 7. und 12. August drangen Angreifer in Teile des Berliner Landesnetzes ein und kopierten nach bisherigen Erkenntnissen … ... mehr auf georgschneider.de
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