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Tag politik

Bußgeld ja, Gefängnis nein 10.12.2025 18:00:56

politik soziales gericht / justiz lokale nachrichten stadt & töchter
Schwarzfahrer*innen sollen entkriminalisiert werden, fordert ein Gladbacher Bündnis Bußgeld ja, Gefängnis nein – das fordert das Gladbacher Bündnis für soziale Gerechtigkeit in einem Brief an Oberbürgermeister (OB) Felix Heinrichs (SPD). Das Ziel: Schwarzfahrer*innen sollen im schlimmsten Fall nicht mehr ins Gefängnis. Damit die vieldiskutierte For... mehr auf mg-heute.de

Die Kritiker Israels sollten es lesen: 10.12.2025 12:58:40

gesellschaft aktuell araber-"palästinenser" araber politik islam hamas katar araber-"palã¤stinenser" terrorismus israel
Der zu erwartende kritische Einwand zu diesem Beitrag wird vermutlich wohl darauf beruhen, dass die „Jüdische Rundschau„, der ich den Text entnommen habe, nicht zu den klassichen Medien gehört, die man beruhigt lesen und verbreiten kann, ohne sich des Vorwurfs „rechts“ zu sein erwehren zu müssen. Also nochmals in aller Deutl... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

„Meine Kommunikation ist in vielen Bereichen sehr unversöhnlich“ 10.12.2025 12:44:13

politik
Der Journalist Tobias Huch steht zur Zeit wieder massiv unter Druck. Wir haben mit ihm über Täter und Hintergründe gesprochen. Ruhrbarone: Tobias, du bist jetzt seit Wochen im Zentrum von Online-Anfeindungen. Von wem gehen die aus, und warum bist du im Fokus dieser Angriffe? Tobias Huch: Im Zentrum von Angriffen bin ich ja schon seit […]... mehr auf ruhrbarone.de

Maja Göpel und der alte Trick mit dem Kulturpessimismus 10.12.2025 10:36:16

politik kultur
Während die ökologische Transformationsideologie an Zustimmung verliert, inszeniert sich Maja Göpel erneut als Warnerin vor dem technischen Fortschritt. Doch ihr Kulturpessimismus erklärt nicht die Welt, sondern nur die eigene Angst vor ihr. Von Oswald Spengler bis Maja Göpel konnte man Reaktionäre stets an ihrem Kulturpessimismus erkennen. Soll... mehr auf ruhrbarone.de

Veggie-Burger-Verbot: Ein Angriff auf unsere Freiheit und den Markt? 10.12.2025 10:25:28

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Ein Verbot, das die Nation spaltet Am 10. Dezember 2025 erschütterte eine Nachricht die österreichische Öffentlichkeit: Ein geplantes Verbot von Bezeichnungen für pflanzliche Fleisch-Alternativen auf EU-Ebene sorgte für Empörung. Olga Voglauer, Landwirtschafts- und Tierschutzsprecherin der Grünen, bezeichnete das Vorhaben als eine „undurchdachte... mehr auf newspartner.at

FMA enthüllt: So wird 2026 der Finanzmarkt revolutioniert! 10.12.2025 10:25:58

finanzmarkt effizienz stabilitã¤t kultur wirtschaft stabilität kryptowã¤hrungen finanzen politik resilienz fma österreich ã–sterreich kryptowährungen
Einleitung: Die FMA und ihre ehrgeizigen Ziele für 2026 Am 10. Dezember 2025 präsentierte die österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) ihre umfassenden Ziele und Aufsichtsschwerpunkte für das kommende Jahr 2026. Dabei stehen die Themen Verantwortung, Fokus und Effizienz im Mittelpunkt. Diese Ankündigung verspricht bedeutende Veränderungen, die ... mehr auf newspartner.at

Gesundheitsreform in Österreich: Große Ankündigungen, wenig Fortschritt? 10.12.2025 10:25:00

gesundheitssystem österreich ã–sterreich kultur wirtschaft reformpartnerschaft ralph schallmeiner finanzen bundesländer politik gesundheitsreform bundeslã¤nder
Die große Gesundheitsreform: Ein Schritt vorwärts oder Stillstand? In einem kürzlich veröffentlichten Statement kritisiert Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen, die Ergebnisse der jüngsten Reformpartnerschaft zwischen Bund, Ländern und Gemeinden. Die Reformpartnerschaft hatte sich zum Ziel gesetzt, das österreichische Gesundheitssy... mehr auf newspartner.at

Ausgedoget 10.12.2025 08:44:00

politik
Meldung aus Ameristan: Da soll die “Effizienzbehörde” Doge nicht mehr existieren, meldete Reuters laut Heise. Die Behörde wurde ja verkauft als Abschaffung von Bürokratie, aber man musste nicht lange hinsehen, bis klar wurde, dass ein Elon Musk da Überwacher seiner Akt... mehr auf compyblog.de

Simon Strauß: In der Nähe 10.12.2025 08:22:24

strauss simon politik ddr osten
Es beginnt mit einer melancholischen Erinnerung an eine Aufführung seiner Theater AG von Thornton Wilders Unsere kleine Stadt. Ein »sanftes Drama« über Liebe und Leid statt Gier und Angst nennt Simon Strauß dieses Stück von 1938, ein »Gleichnis über das Glück der Dauer«. Andere würden es eine Hommage an die Provinz nennen. Strauß nimmt es ... ... mehr auf begleitschreiben.net

Der Ruhrpilot 10.12.2025 06:00:07

nachrichten politik ruhrpilot ruhrgebiet
NRW: Beweislastumkehr soll Kriminellen Luxusgüter entziehen…NTV NRW: Grüne wollen private Böllerei landesweit verbieten(€)…KStA NRW: „Gleiches Recht für alle. Wer kriminell ist, bekommt ein Problem“…Welt NRW: Netzwerk gegen Rechtsextremismus warnt vor steigender Gewalt…Spiegel NRW: Wissing und Scheuer müssen im Landtag zu... mehr auf ruhrbarone.de

Die Kriegshetzer um Merz werden uns in den Krieg gegen Russland treiben 09.12.2025 15:00:32

frieden soziales aktuell wirtschaft politik krieg
Es gibt Leute, z.B. aus meinem Tennisverein, die sind vielleicht immer noch der Meinung, dass es so schlimm schon nicht kommen werde. Zunächst waren sie sicher, dass es mit der deutschen Wirtschaft lotrecht nicht bergab gehen würde. O-Ton eines Tennisfreundes: dazu seien die Deutschen viel zu klug; sie würden schon ... mehr auf qpress.de

Unbegrenzt gültiger Personalausweis? Diese Menschen sollen von Neuerung profitieren 09.12.2025 13:27:00

handy gesetze und vorschriften politik
Deutschland plant eine grundle... mehr auf inside-handy.de

Jedes Jahr zum TÜV: Die EU hat entschieden 09.12.2025 11:43:20

politik gesetze und vorschriften unterwegs auto
Alle zwei Jahre zum TÜV: ein vertrautes Ritual jedes Autofahrers in Deutschland. Doch plötzlich will die EU die Regeln für... mehr auf inside-handy.de

Energie-Zoff in Österreich! Fairnesskatalog für Strom und Gas entfacht hitzige Debatte 09.12.2025 10:24:42

gaslieferanten strompreise verbraucherschutz marktbedingungen fairnesskatalog wirtschaft kultur wettbewerb finanzen politik energiekrise
Einführung: Der Kampf um faire Energiepreise Am 9. Dezember 2025 erschütterte eine Pressemitteilung die österreichische Energieszene: Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) und die E-Control kündigten die Erarbeitung eines Fairnesskatalogs für Strom- und Gaslieferanten an. Ziel dieses Katalogs ist die Schaffung fairer Marktbedingungen und die Förder... mehr auf newspartner.at

„Ich bin nicht bereit, dass Hass das letzte Wort ist“ 09.12.2025 09:58:58

kultur politik
Je schwieriger und bedrohlicher die Lebenssituation für Juden und Israelis in Deutschland wird desto produktiver wird der Publizist und Fernsehmoderator Michel Friedman. Nun legt er beinahe jährlich ein neues Buch vor, jeweils gut und voller Leidenschaft geschrieben. Von unserem Gastautor Von Roland Kaufhold. ‚ In seinem sehr persönlich ge... mehr auf ruhrbarone.de

COPgeblos 09.12.2025 08:58:00

politik
Am 22. November endete die 30. Conference of Parties zum Klimaabkommen. Nach den vorherigen COPs, die ohne handfeste Ergebnisse geendet sind, war meine Erwartung schon gering, die ist offenbar nicht enttäuscht worden, denn vom Abschlussdokument ist kein ernsthafter Inhalt vermeldet worden. Das war dann wohl mal wieder ein ziemlich erfo... mehr auf compyblog.de

Kulturkampf: Globalismus als Mechanismus zur Erreichung einer totalen und ewigen Oligarchie 09.12.2025 07:55:28

systemumbau ngo politik gesellschaft mainstreammedien weltgeschehen globalismus wokeismus kulturkampf
Der Kulturkampf in der westlichen Welt erreicht derzeit seinen Höhepunkt. Zunächst behauptete die Hochleistungspresse, es handele sich nur um eine "Verschwörungstheorie", die von einer "randständigen Minderheit" radikaler Rechter aufgebauscht werde. The post ... mehr auf konjunktion.info

Der Ruhrpilot 09.12.2025 06:00:15

politik nachrichten ruhrgebiet ruhrpilot
Essen: Angst um 1500 Arbeitsplätze bei Thyssenkrupp(€)…WAZ NRW: Landtag will Gesetz schnell rückgängig machen(€)…KStA NRW: Land setzt auf ein neues Modell gegen den Hausärztemangel(€)…NW Ukraine: „Deswegen werfen die Ukrainer Reserven in diese Schlachten“…Welt Ukraine: Ukraine tritt keine Gebiete ab!…Bild Ukraine: D... mehr auf ruhrbarone.de

Anmerkungen von der grünen Seitenlinie 08.12.2025 20:27:55

afd grüne politik politik paradigma agendasetting #klimawandel bundesregierung #deutschland #parteien grüne innovation governance
Vorbemerkung Es ist mir bewusst, dass es immer schwierig ist, “von der Seitenlinie” Anmerkungen zum Zustand und der Perspektive von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu machen. Es gilt das Zitat “Man liebt den Verrat, aber nicht den Verräter”. Aber weil ich Bündnis 90/DIE Grünen als “meine Partei” betrachte, weil ich fast 40 Jahre Mitglied bin, vier […]... mehr auf fruehstuecksfernsehen.nikolaus-huss.de

Kolping-Beschluss: Jesus liebt alle Menschen, nicht aber AfD-Mitglieder 08.12.2025 14:16:58

politik
In den Schlagzeilen ist das Kolpingwerk nur selten, doch jetzt hat der traditionsreiche katholische Sozialverband es tatsächlich geschafft: Bei einer Bundesversammlung im November wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass AfD-Mitglieder nicht gleichzeitig Mitglieder im Kolpingwerk sein dürfen und ausgeschlossen werden sollen – pauschal und ohn... mehr auf ruhrbarone.de

Wien im Weihnachtsfieber: Bücher als das ultimative Geschenk! 08.12.2025 10:26:31

trends lesekultur bücher weihnachten buchhandlungen geschenke politik finanzen bã¼cher wien kultur wirtschaft
Wien im Weihnachtsfieber: Bücher als das ultimative Geschenk! Wien, die Stadt der Kultur und Geschichte, verwandelt sich in der Vorweihnachtszeit in ein wahres Paradies für Bücherliebhaber. Laut einer aktuellen Umfrage der KMU Forschung planen 23 Prozent der Wienerinnen und Wiener, ihre Liebsten mit Lesestoff zu beschenken. Doch warum ist das Bu... mehr auf newspartner.at

Steht das Pickerl vor dem Aus? ARBÖ fordert revolutionäre Reform! 08.12.2025 10:26:12

arbö arb㖠⧠57a-begutachtung entbã¼rokratisierung wirtschaft kultur finanzen politik § 57a-begutachtung reform verkehrssicherheit entbürokratisierung runder tisch pickerl
Ein Aufruf zur Veränderung: Der ARBÖ meldet sich zu Wort Am 8. Dezember 2025 veröffentlichte der ARBÖ eine Pressemitteilung, die für Aufsehen sorgt: Der Mobilitätsklub fordert einen Runden Tisch zur geplanten Reform der § 57a-Begutachtung. Diese Begutachtung, im Volksmund als ‚Pickerl‘ bekannt, ist eine regelmäßige Fahrzeugüberprüfun... mehr auf newspartner.at

Verfassuchung 08.12.2025 07:36:00

politik
Erinnert ihr euch noch an den angeblichen Verein Linksunten Indymedia? Wo die Staatsanwaltschaft niemanden wegen Mitgliedschaft in dem vom damaligen Innenminister erfundenen verein auch nur angeklagt hat. Und als ein Journalist es wagte nicht nur zu berichten, dass die Staatsanwaltschaft da keine Anklage erhoben hat, hat der auch noch das S... mehr auf compyblog.de

Bitter für PV-Besitzer: Ab 2026 droht das Förder-Aus 08.12.2025 07:30:00

zuhause strom und energie solar politik unternehmen und märkte photovoltaik gesetze und vorschriften
Eine Entscheidung aus Berlin könnte für Millionen Haushalte weitreichende Folgen haben. Ei... mehr auf inside-handy.de

Der Ruhrpilot 08.12.2025 06:00:52

ruhrgebiet nachrichten politik
NRW: Allein NRW verliert monatlich 2100 Jobs in Metall- und Elektroindustrie…Welt NRW: Aus für neues Claas-Werk(€)…NW NRW: Merz’ ausuferndes Agieren in eigener Sache…Welt NRW: Caroline Wahl dominiert NRW-Ausleihcharts in Bibliotheken…AZ Ukraine: Die Strategie, um den russischen Siegfrieden zu vereiteln(€)…Welt Ukrai... mehr auf ruhrbarone.de

Wie es sich eben so ergibt … 07.12.2025 23:32:29

gesellschaft & migration weihnachtsmarkt gesellschaft & migration von der tann geiseln terrorismus sicherheitskonzept israel gesellschaft familie medien aktuell politik
Eine bessere und aussagekräftigere Überschrift ist mir zu meinem heutigen Blogbeitrag nicht eingefallen, was vermutlich auch darauf zurückzuführen ist, dass es verschiedene gedankliche „Stränge“ sind, die mir durch den Kopf gehen und scheinbar wenig oder gar nichts miteinander zu tun haben. Ich hatte es schon angedeutet, ich fühle mich ... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

TBB: Wochennotizen 23.11.-06.12.2025 07.12.2025 20:12:00

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Aloha, mal wieder zwei Wochen am Stück. 🚶 Inzwischen habe ich 32 Tage am Stück jeweils über 8.000 Schritte gemacht. Immerhin bin ich mehr draußen und bewege mich öfter auch während der Wochentage. Ansonsten wollte ich es nur mal erwähnt haben.    🎬 Ich habe im Kin... mehr auf blog.hommel-net.de

Kein neutraler Beitrag!! 07.12.2025 16:54:45

gesellschaft medien politik antisemitismus israel
Es gäbe so einiges, worüber ich im Hinblick auf die letzten Tage schreiben könnte. Da ist die absurde Verleihung des Friedrichs Preises für Sophie von der Tann, wo sich die Medienbranche quasi selbst beweihräuchert und legitimiert hat. Ich wage zu … Weiterlesen... mehr auf schreibschaukel.wordpress.com

Grüße vom Grantler aus Bayern 07.12.2025 18:19:00

politik arroganz loyalität urtrieb loyalitã¤t
 Unruhe in der EU."... vielleicht bald an letzter Stelle...?".... mehr auf gedankenfairway.blogspot.com

PunkToo wird mich nicht zum Schweigen bringen 07.12.2025 13:47:47

politik kultur
Manchmal ist es besser einzulenken, als mit dem Kopf durch die Wand zu wollen. Ich habe einer Unterlassungserklärung entsprochen, um so eine mündliche Verhandlung zu vermeiden. Der Zeugenschutz war mir wichtiger, als um jeden Preis vor Gericht zu gewinnen. Seit Jahren befasse ich mich damit, aufzuzeigen, wie die moderne Art des feministischen Re... mehr auf ruhrbarone.de

GEZ-Gebühr: Mit dieser Überraschung hat niemand gerechnet 07.12.2025 11:55:00

politik zuhause finanzen und versicherungen tv-sender entertainment unternehmen und märkte
Nach jahrelanger Debatte um steigende Gebühren drohte eine Erhöhung des monatlic... mehr auf inside-handy.de

Mega-Shopping-Rausch: Adventsamstag beschert Handel Rekordzahlen! 07.12.2025 10:24:47

handel kundenfrequenz weihnachtsgeschã¤ft finanzen weihnachtsgeschäft politik einkaufsstraßen adventssamstag wirtschaft kultur gutscheine einkaufsstraãŸen österreich ã–sterreich
Ein Adventswochenende der Superlative Der zweite Adventsamstag 2025 hat den österreichischen Handel in einen wahren Freudentaumel versetzt. Nach einem bereits überaus erfolgreichen ersten Adventswochenende übertrafen die Besucherzahlen und Umsätze erneut die kühnsten Erwartungen. Die Einkaufsstraßen und Shoppingcenter des Landes waren am Samstag... mehr auf newspartner.at

Post-Revolution: Wie 6.000 E-Fahrzeuge Österreichs Zukunft verändern! 07.12.2025 10:24:31

nachhaltigkeit klimaschutz wirtschaft kultur ã–sterreichische post wien finanzen politik e-fahrzeuge logistik elektromobilität österreichische post elektromobilitã¤t
Ein Meilenstein für die Umwelt und die Logistik Am 7. Dezember 2025 hat die Österreichische Post AG einen bedeutenden Meilenstein erreicht: die Inbetriebnahme ihres 6.000sten E-Fahrzeugs. Diese Nachricht schlägt nicht nur in der Logistikbranche hohe Wellen, sondern ist auch ein starkes Signal für den Klimaschutz. Doch was bedeutet das konkret fü... mehr auf newspartner.at

Während in Deutschland neue Maschinenstürmer bejubelt werden, baut China seine technologische Macht aus 07.12.2025 09:59:11

nachrichten politik wirtschaft
Eine Republik, die Rechenzentren blockiert und sich im moralischen Überlegenheitsgefühl sonnt, überlässt anderen die technologische Macht. Die taz träumt schon von der Zerschlagung der Tech-Unternehmen und der Vergesellschaftung der IT-Infrastruktur. In der Zeit wird begeistert von Neo-Ludditen in den USA berichtet, die iPhones zertrümmern und d... mehr auf ruhrbarone.de

Der Ruhrpilot 07.12.2025 06:00:21

ruhrgebiet nachrichten politik
NRW: Schwarz-Grün verschärft die Regeln für die Solarpflicht(€)…WAZ NRW: ZDF-Reporter kritisiert mangelnde Unabhängigkeit im Rundfunk(€)…WAZ NRW: „Das Geschäft hat sich dramatisch verändert…Welt NRW: Hendrik Wüst wird zum zweiten Mal Vater…NTV Ukraine: Putin-Sprecher lobt neue US-Sicherheitsstrategie als „positiven Schrit... mehr auf ruhrbarone.de

Sicherstellung der Offenen Ganztagsschulen – SPD Windeck fordert Notfallplan 06.12.2025 18:07:24

ratsarbeit kommunalpolitk offene ganztagsschulen spd-windeck politik
... mehr auf windeck24.info

14 Sabotageakte auf Bahn-Infrastruktur in NRW 06.12.2025 10:31:03

politik
In Nordrhein-Westfalen hat es in den vergangenen fünf Monaten insgesamt 14 Sabotageakte gegen die Infrastruktur der Deutschen Bahn gegeben. Das berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger unter Berufung auf eine Zusammenstellung des NRW-Innenministeriums. Die meisten dieser Anschläge hatten gravierende Folgen: Auf den betroffenen Strecken musste der Bah... mehr auf ruhrbarone.de

„Der Deich wird instabil!“ 06.12.2025 17:04:52

neckar-odenwald-kliniken top freie wähler limbach kreistag politik
Neckar-Odenwald-Kliniken folgen bundesweitem Trend. (Archivbild) Kommunen brauchen endlich echte Entlastung“ Limbach. (pm) In ihrer jüngsten Fraktionssitzung haben die Freien Wähler ... mehr auf nokzeit.de

ComPod #1066: Hocheffizent, Teil 2 06.12.2025 16:17:00

compod podcast politik
Politik. Teil zwei von zwei. Mit Regierung, Wirtschaft und mehr. Im ersten Teil des Podcasts für diese Woche befasse ich mich mal wieder mit der Politik. Mit dabei: egierung Verbrennerei Rentshytt Hocheffizient Altpappe  ... mehr auf compyblog.de

Neue Ära beim Karlspreis: Armin Laschet übernimmt Vorsitz von Dr. Jürgen Linden 06.12.2025 15:10:49

lokale nachrichten kultur politik
Die Karlspreisgesellschaft schlägt ein neues Kapitel in ihrer Geschichte auf:  Nach über drei Jahrzehnten als prägende Persönlichkeit des Karlspreises übergibt Dr. Jürgen Linden den Vorsitz des Direktoriums an Armin Laschet, MdB und Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.. Gemeinsam mit den stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Angela Ma... mehr auf mg-heute.de