Tag politik
BRDigung – Haben Sie heute schon Ihre tägliche Portion Demokratie-Rettung konsumiert? Falls nicht, keine Sorge: Die „Zivilgesellschaft“ ist bereits im Einsatz. Es ist ein herzerwärmendes Bild: Hunderte Menschen, bewaffnet mit Trillerpfeifen, moralischer Überlegenheit und dem festen Glauben, dass man das Grundgesetz am besten... mehr auf qpress.de
Am 8. Juli 2026 veröffentlichte der Rechnungshof einen Bericht, der die strukturellen Defizite der österreichischen Wirtschaftskammer aufzeigt. Laut NEOS, vertreten durch Generalsekretär Douglas Hoyos, sind umfangreiche Reformen dringend notwendig, um die Interessen der Unternehmer:innen zu wahren und die Kammer zu modernisieren. Reformbedarf in... mehr auf newspartner.at
Am 12. Juli 2026 um 22.15 Uhr feiert die Kulturdokumentation „Weites Land – Österreich“ ihr großes Finale auf ORF 2. Diese zehnteilige Reihe, die im Sommer 2022 begann, hat sich zur Aufgabe gemacht, die österreichische Identität und Mentalität zu ergründen. Die Regisseurin Jennifer Rezny hat in den letzten fünf Jahren eine Reise durch die neun .... mehr auf newspartner.at
Am 8. Juli 2026 erschütterte ein Vorfall in Leoben Österreich: Ein „Sieg-Heil“-Ruf sorgte für Empörung und politische Konsequenzen. Die NEOS, eine liberale Partei in Österreich, reagierten prompt und forderten eine umgehende Sicherheitsüberprüfung in den Büros von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und Nationalratspräsident Walter Rosenkranz. Diese Fo... mehr auf newspartner.at
Ein im Absturz befindliches Finanz- oder Wirtschaftssystem „rettet“ sich meist nicht durch einen einzigen Trick, sondern durch harte Kombinationen aus Geldpolitik, Staatsfinanzen, Bankenstabilisierung und Strukturreformen. Inflation und Krieg können dabei entweder Symptome oder Beschleuniger der Krise sein, aber sie sind keine verläs... mehr auf konjunktion.info
Der Titel des neuen Buches ist etwas merkwürdig, wenn man Francis Fukuyamas Schriften nicht kennt: Der letzte Mensch (Übersetzer: Helmut Dierlamm und Thomas Stauder). Nach dem kurzen Vorwort scheint der 1952 geborene Amerikaner mit japanischen Wurzeln mit diesem Buch eine Art Autobiographie, ein Memoir, vorzulegen. Er erzählt von seiner Familie, de... mehr auf begleitschreiben.net
Der Wattenscheider Dennis Radtke (CDU) ist Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft und Mitglied des Europaparlaments. Die Pflegereform seiner Parteifreundin, Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, sieht er kritisch. Herr Radtke, aus Ihrer Sicht: Ist das eine Pflegereform oder ein Sanierungsprogramm, um die Pflegeversicherung... mehr auf ruhrbarone.de
Mirze Edis (Mitglied des deutschen Bundestags, Die Linke) veröffentlichte am 5. Juni 2026 auf Instagram und Facebook ein Foto von Barack Obama, George W. Bush und Bill Clinton mit der, eher abenteuerlichen, Behauptung: “Diese drei Männer haben 9 Länder überfallen, 11 Millionen Menschen umgebracht und keiner bezeichnet sie als Terroristen. Das zeigt... mehr auf ruhrbarone.de
Während der Proteste gegen den Parteitag der Alternative für Deutschland wurde ein Teilnehmer von anderen Demonstranten aufgrund eines sichtbaren, jüdisch konnotierten Kleidungsstücks bedrängt und verfolgt. Ruhrbarone hat mit der betroffenen Person gesprochen. Am vergangenen Samstag, dem vierten Juli 2026, fand im thüringischen Erfurt der Parteitag... mehr auf ruhrbarone.de
Ruhrgebiet: „Nur in Deutschland schrumpft unser Portfolio“(€)…Welt NRW: Jede dritte Brücke in NRW ist marode…RP NRW: Telegram-Gruppen treiben Turbo-Radikalisierung…NTV NRW: Kampf gegen Antisemitismus an Unis(€)…NW NRW: Die Intoleranz des CSD – Schwul ist nicht links(€)…Welt NRW: „Ich würde gerne mit Benjami... mehr auf ruhrbarone.de
Die von uns gewählten – und reichlichst bezahlten! – Politiker sind doch primär an unserem Wohl interessiert. Oder?Einerseits, weil sie das in ihren Wahlkampfreden doch immer wieder beteuern, andererseits, weil wir Wähler sie gewählt haben und uns doch nicht geirrt haben können. Deshalb ist die folgende Frage doch sicher einfach zu bean... mehr auf payoli.wordpress.com
Ein „Kaffeeklatsch“ im Internet, an Bord eines Blogs, der in beinahe 15 Jahren so gut wie alle Skincare-Themen und unvergleichlich viel Anderes durchgeackert hat – Willkommen! Jeder Mittwoch ist neu, überraschend und inspirierend. Immer hereinspaziert… Heutzutage ist die Welt ja klein, man verliert seine Heimat nie aus den Augen, wenn man de... mehr auf konsumkaiser.wordpress.com
Nachdem jemand laut darüber nachgedacht hatte, warum eigentlich der Jenaer Oberbürgermeister im JenaTV seine wöchentliche Rede ans Volk verbreiten darf, nicht aber die Stadtratsfraktionen, gibt es jetzt einmal monatlich die „Fraktionszeit“.In der letzten schickten die Grünen ihre Ortsteilbürgermeisterin (die auch … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com
WASHINGTON / ZÜRICH – In einer Welt, die sich noch immer an die revolutionäre Verleihung des FIFA-Friedenspreises an Donald Trump erinnert, hat der Präsident der Vereinigten Staaten heute erneut bewiesen, dass man den Fußball nicht nur spielen, sondern auch „optimieren“ kann. In einem zweiten historischen Telefonat mit FIFA-... mehr auf qpress.de
Am 7. Juli 2026 sorgte eine Rede von FPÖ-Verfassungssprecher NAbg. MMag. Dr. Michael Schilchegger im österreichischen Parlament für Aufsehen. In seiner Kritik an der aktuellen Asyl- und Einwanderungspolitik der ÖVP hob Schilchegger die wachsende Kriminalitätsentwicklung in Österreich als besorgniserregend hervor. Er betonte, dass die Abschiebung... mehr auf newspartner.at
Am 7. Juli 2026 hat der Grüne Klub im Wiener Rathaus eine Pressemitteilung veröffentlicht, die eine bedeutende Reform der Wohnungsvergabe in Wien begrüßt. Diese Reform, die die Vergabe von Gemeindewohnungen und geförderten Wohnungen betrifft, wird als Schritt in die richtige Richtung angesehen. Die Notwendigkeit, die Wohnungsbedarfe regelmäßig z... mehr auf newspartner.at
Die Gelsenkirchener AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias sieht sich nach mehreren öffentlichen Äußerungen und Veröffentlichungen mit insgesamt 14 Strafanzeigen konfrontiert. Nach Angaben eines Sprechers der zuständigen Staatsanwaltschaft Köln beziehen sich die Anzeigen auf verschiedene mutmaßliche Straftatbestände. Zuvor war Seli-Zacharias ... mehr auf ruhrbarone.de
Die Bestrebungen der undemokratischen EU bzgl. der digitalen ID und der gesamten Infrastruktur um dieses digitale Gefängnis gehen unvermindert weiter. So hat die Europäische Kommission nun das von ihr betriebene eIDAS-Dashboard als zentralen Bestandteil des gesamten europäischen Vertrauensrahmens für digitale Identitäten und als tragende Säule f... mehr auf konjunktion.info
Das Ende 2024 eingeführte Selbstbestimmungsgesetz sollte Freiheit schaffen. Doch fehlende Definitionen, offene Missbrauchsfragen und juristische Streitfälle zeigen: Das Sprechaktgesetz produziert neue Unsicherheiten – auch für jene, die es schützen soll. Von unserem Gastautor Till Randolf Amelung. „Ziel dieses Gesetzes ist es, die personenstandsre... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Monat für Monat fallen in NRW 3000 Industriejobs weg…RP NRW: NRW muss mehr tun, um sein Potenzial zu nutzen…NTV NRW: Anschlag auf jüdisches Gedenkprojekt…NTV NRW: „Büdchen haben Glück, dass das Ordnungsamt wegguckt“…KStA NRW: Jetzt hält er sich für einen Gladiator(€)…FAZ Ukraine: Ukraine fliegt mit über 400 Drohne... mehr auf ruhrbarone.de
Protestaktionen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ Der Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf war am Montag (6. Juli) geprägt von Fahrzeugen aus NRW-Städten und Kreisen. Oberbürgermeister und Kämmerer haben dort ihre Forderungen verdeutlicht. Nun sind sie auf dem Weg nach Berlin, wo sie am Dienstag durchs Regierungsviertel fahren. Für d... mehr auf mg-heute.de
Ein Berliner Jugendzentrum wird regelmäßig Opfer antisemitischer Sprühereien und Sachbeschädigungen. Letzten Samstag eskalierte die Situation. Mitglieder einer pro-israelischen Gruppierung des Jugendzentrums werden belagert und tätlich angegriffen. Bei den Tätern handelt es sich allerdings nicht, wie in der Vergangenheit, um Neonazis, sondern um pr... mehr auf ruhrbarone.de
Magdeburg – Stellt euch vor, es ist Sommer 2026. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt rückt mit Riesenschritten näher – 6. September, nicht vergessen! und die AfD thront in den Umfragen bei 41 Prozent, weit vor der CDU mit 25 Prozentpunkten. Die Stimmung im Land ist angespannt: Viele Bürger sind unzufrieden, während ... mehr auf qpress.de
Kaum hatte die FIFA die Sperre gegen US-Stürmer Folarin Balogun nach dessen Roter Karte im Sechzehntelfinale zur Bewährung ausgesetzt, war die Aufregung riesig. Als dann Berichte auftauchten, wonach US-Präsident Donald Trump persönlich bei FIFA-Präsident Gianni Infantino interveniert haben soll, überschlugen sich die Reaktionen. Jürgen Klopp sprach... mehr auf ruhrbarone.de
Der Große Preis von Großbritannien, der am 5. Juli 2026 stattfand, zog eine beeindruckende Anzahl von Zuschauern in Österreich an. Mit bis zu 684.000 Motorsportfans, die das Rennen live auf ORF 1 verfolgten, erreichte die Übertragung einen Marktanteil von 47 Prozent. Besonders bemerkenswert war das Interesse in den jungen Zielgruppen, wo die Quo... mehr auf newspartner.at
Österreich steht vor einer bedeutenden Veränderung im Kampf gegen Umweltverschmutzung. Am 6. Juli 2026 beschloss der Nationalrat das Verbot von Einweg-Vapes, das bis Ende des Jahres in Kraft treten soll. Diese Entscheidung markiert einen entscheidenden Schritt im Umweltschutz, besonders im Hinblick auf die Reduzierung von Elektroschrott und Ress... mehr auf newspartner.at
Am 6. Juli 2026 beschloss der Hauptausschuss des österreichischen Nationalrates einstimmig die Verlängerung der strategischen Gasreserve bis 2029. Diese Entscheidung kommt in einem kritischen Moment, da die geopolitischen Spannungen, insbesondere der Iran-Krieg, die Bedeutung von Energie als Sicherheitsfrage unterstreichen. Die Verlängerung der ... mehr auf newspartner.at
Als die zuständige Staatsanwältin ins Gesundheitsministerium einritt, um zu Jens Spahns dubiosen Maskendeals zu recherchieren, wartete eine Überraschung: Die zugehörigen Akten waren nicht mehr auffindbar. Alles weg, leider, leider. Die Vorgänge seien so leider nicht mehr nachvollziehbar. Am Ende hat die Staatsanwältin die Akten doch bekommen. Die s... mehr auf silencer137.com
NRW: Flughäfen bereiten sich auf Ferienansturm vor(€)…RP NRW: Firmen hadern mit der Bundeswehr(€)…WAZ NRW: Hier gibt es Kunst auch für den kleineren Geldbeutel(€)…FAZ Ukraine: Massiver russischer Angriff auf Kiew…Welt Ukraine: Luftalarm in fast der gesamten Ukraine…FAZ Ukraine: Gamer, die echte Drohnen fliegen? Ja, bit... mehr auf ruhrbarone.de
Wer hier schon länger mitliest, wird vermutlich wissen, dass ich immer wieder gerne augenöffnende Rechenbeispiele bringe. Heute lass ich das dem deutschen unabhängigen Bundestags- Abgeordneten Robert Farle tun. Er rechnet ganz exzellenr den Klima- bzw. CO2– Wahnsinn vor. Zwar schon 2023, aber immer nocht gut und unwidersprochen richtig. Wohl ... mehr auf payoli.wordpress.com
Kernenergie ist Klimaschutz – auch wenn das manche nicht hören wollen. Am 18. April 2026 demonstrierten Tausende in Berlin unter dem Motto „Erneuerbare Energien verteidigen“,…
Der Beitrag Nuklearia bei Berliner Klimademo: Kernkraft trotzt dem Geg... mehr auf nuklearia.de
Allgemeiner Hinweis: Der folgende Text ist der 15. Teil einer Reihe von Arbeitstexten. Sie sollen nach und nach im Vordruck auf QPress.de in eine »Kritik der Psychoanalyse im Kontext einer Psychoanalyse des alltäglichen Nahbereichs« (vorläufiger Arbeitstitel) eingehen. Der 15. Teil steht unter dem Arbeitstitel »Beziehungsebe... mehr auf qpress.de
Wer im Ruhrgebiet lebt, kennt das Problem nur zu gut: Vielerorts fehlt das Geld. Straßen sind marode, öffentliche Gebäude warten seit Jahren auf dringend notwendige Sanierungen und viele Städte kämpfen mit gewaltigen Schuldenbergen. Umso ärgerlicher ist es, wenn dann doch einmal größere Summen zur Verfügung stehen und diese in fragwürdige Prestigep... mehr auf ruhrbarone.de
Neulich wurde ich schon im Segeln-Forum drauf hingewiesen (im Zusammenhang mit Opendata, bzw. freie Seekarten), gestern bekam ich die Information als Mail von Frag den ...... mehr auf aussernet.de
BRDigung – In einer bewegenden Zeremonie, die man nur als historischen Moment des öffentlich-rechtlichen Journalismus bezeichnen kann, wurde Dunja Hayali heute mit dem renommierten Karl-Eduard-von-Schnitzler-Preis ausgezeichnet. Der Preis, benannt nach dem legendären DDR-Fernsehpropagandisten, ehrt herausragende Leistungen i... mehr auf qpress.de
BRDigung – In einer bewegenden Zeremonie, die man nur als historischen Moment des öffentlich-rechtlichen Journalismus bezeichnen kann, wurde Dunja Hayali heute mit dem renommierten Schwarze-Kanal-Preis ausgezeichnet. Der Preis, benannt nach der legendären DDR-Fernsehpropagandasendung, ehrt herausragende Leistungen im Bereich... mehr auf qpress.de
Die ehemalige österreichische Grünen-Abgeordnete Faika El-Nagashi erhebt im Jahrbuch Sexualitäten schwere Vorwürfe gegen die Entwicklung von Queerfeminismus und Transaktivismus. In einem Interview mit dem taz-Redakteur Jan Feddersen schildert sie, wie sie sich innerhalb linker und lesbischer Netzwerke zunehmend isoliert fühlte, nachdem sie Kritik a... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: „Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler und Berufskritiker: Wegtreten.“(€)…FAZ NRW: Merz lässt sich von der NRW-CDU für sein Reformpaket feiern…KStA NRW: Merz sieht „sehr gute Jahre“ vor Deutschland…Spiegel NRW: Wenn eine einzige gesperrte Brücke zur „Katastrophe“ im Verkehr wird(€)…Welt NRW:... mehr auf ruhrbarone.de
Bereits eine Million Menschen haben in diesem Jahr die Wiener Bäder besucht, ein beeindruckender Meilenstein, der die Bedeutung dieser Freizeiteinrichtungen in der Hauptstadt Österreichs unterstreicht. Am 4. Juli 2026 verkündeten die Stadt Wien und Bäderstadtrat Jürgen Czernohorszky stolz diese Zahl. Trotz der aktuellen Abkühlung durch eine Wett... mehr auf newspartner.at
Das Donauinselfest in Wien, das am 4. Juli 2026 begann, ist nicht nur das größte Open-Air-Festival Europas, sondern auch ein lebendiges Symbol für die kulturelle Vielfalt und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Österreich. Mit mehreren Millionen Besucher:innen zieht es Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft an und bietet eine Plattform fü... mehr auf newspartner.at
