Tag politik
Reuls Ministerium nennt vereinzelte Kontaktversuche aus dem Hamas-Spektrum zur Linken – und klare Grenzen seiner Erkenntnisse. Ein Kommentar über den Bericht und die bequeme Abwehr unangenehmer Fragen.... mehr auf ruhrbarone.de
Martha Kleedörfer dankt Ines Schwerdtner, die Berliner Palästina-LAG applaudiert. Ein neuer Instagram-Post zeigt, wie Schwerdtners Fernsehauftritt in diesem Teil der Partei ankommt.... mehr auf ruhrbarone.de
Das BSW Sachsen-Anhalt verbreitet einen gemeinsamen Auftritt von Claudia Wittig und Gabriele Gysi gegen die Brandmauer. Zugleich wirbt es für wechselnde Mehrheiten im Landtag.... mehr auf ruhrbarone.de
Am 22. Oktober 2026 wurde in Wien ein bedeutendes Thema für die österreichischen Gemeinden diskutiert: der leistungsorientierte Finanzausgleich. Diese Debatte ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der …... mehr auf newspartner.at
Am 23. Oktober 2026 jährt sich der Beginn des ungarischen Volksaufstands gegen die kommunistische Diktatur zum 70. Mal. Diese historische Zäsur wird in Österreich besonders aufmerksam verfolgt, da …... mehr auf newspartner.at
Am 23. Oktober 2026 widmet sich ‚Gute Nacht Österreich‘ einer brisanten Frage: Wird die Wehrdienstreform in Österreich Realität? Nach monatelangen Verhandlungen hat die Regierung einen Plan vorgelegt, der …... mehr auf newspartner.at
Vergleichen heißt nicht gleichsetzen. Heinrich August Winkler hält Weimar-Vergleiche für einen Fehlgriff und warnt vor einem AfD-Verbot. Ich sehe beides anders: Die Parallelen sind da, und das Verbotsverfahren ist seit Jahren überfällig. In vielem anderen folge ich dem Historiker trotzdem.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Die Bundesregierung wollte Rauchern ab 2027 noch tiefer in die Tasche greifen. Herausgekommen ist ein Gesetz, das bereits jetzt den Steuersatz von 2030 aktiviert. […]
Der Beitrag Tabaksteuer-Panne: Zu dumm zum Kassieren oder doch zu gierig ? erstr... mehr auf qpress.de
[Text & Bild von... mehr auf windeck24.info
NRW: „Wir werden nicht akzeptieren, dass ein marodierender Mob unsere Städte zerstört“…RP NRW: Warnung vor Unterwanderung geplanter NRW-Jugendproteste(€)…NRZ NRW: Neuer Großaktionär für die LEG(€)…WAZ NRW: SPD klagt nach Solingen-Anschlag gegen NRW-Regierung…Welt NRW: Wüst fordert rasche Senkung der Stromsteuer für alle̷... mehr auf ruhrbarone.de
Cansın Köktürk und Batıkağan Pulat feiern einen roten Vonovia-Chart. Der zeigt ein ganzes Jahr – und keinen einzigen Euro Entlastung für Mieter.... mehr auf ruhrbarone.de
Am 21. Oktober 2026 wird in Wien intensiv über die Mobilität der älteren Generation diskutiert. Die Entscheidung der Stadtregierung, den vergünstigten Senioren-Einzelfahrschein abzuschaffen, sorgt für heftige Debatten. Diese …... mehr auf newspartner.at
Am 21. Oktober 2026 ist die Welt in Aufruhr. In vielen Ländern verlieren die Menschen zunehmend das Vertrauen in die etablierte Politik. Diese Entwicklung zeigt sich besonders an …... mehr auf newspartner.at
Die Berliner Fraktionsspitze sieht keine gemeinsame Grundlage mehr mit Emde. Schwerdtner hält deren Position für legitim. SPD und Grüne dürfen weiter an Unterschriften glauben.... mehr auf ruhrbarone.de
Ich habe schon vor einem Jahr gedacht, es passiert alles viel zu schnell hintereinander. Bevor ich es schon verdaut habe, passiert schon das nächste. Ich mag aber nur schreiben, wenn ich etwas zumindest halbwegs zu Ende gedacht habe. Oder habe ich keine Hoffnung mehr? Nicht dass ich großartiges bewirken wollte, aber es war mir wichtig, […]... mehr auf lotter.wordpress.com
AfD und BSW stimmen gemeinsam für ihren Russlandkurs. Kirchner will die Zusammenarbeit schriftlich regeln; Wittig deutet Gespräche über ein russisches Zentrum an. Eine Koalition soll es trotzdem nicht heißen.... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Geleakte Chat-Nachrichten versetzen NRW-AfD in Unruhe…WAZ NRW: Auftritt von Weidel löst Ärger in der AfD aus…t-online NRW: Alice Schwarzer stellt Magazin „Emma“ ein…taz NRW: „Meine Gegnerinnen waren und sind linke Feministinnen“(€)…Zeit NRW: Leverkusener Abschiebefall alarmiert NRW-Politik…... mehr auf ruhrbarone.de
Damit sind Gitterstäbe vor unseren – jetzt schon – Gefängnisfenstern, gemeint. Ja, die EU zieht unser aller Grenzen immer enger und in absehbarer Zeit wird der Sack unserer Freiheit und Selbstbestimmtheit zu sein. Das glaubst Du nicht? Du kannst es selber ganz leicht googeln. Obwohl natürlich auch Google ein eifriger Einsetzer unserer G... mehr auf payoli.wordpress.com
Der Künstler Gunther Demnig erinnert mit seinem Projekt “Stolpersteine” an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, gibt ihnen ihren Namen zurück, informiert über ihr Schicksal und sichert ihnen einen Platz in der Mitte unserer Gesellschaft. Aktuell gibt es im Stadtgebiet 389 Stolpersteine sowie eine Stolperschwelle an de... mehr auf mg-heute.de
Nein, nein, ich will jetzt nicht auch noch zur Pisa-Studie Stellung nehmen oder gar einen wissenschaftlich fundierten Abriss liefern! Es reicht doch, wenn man sich die Art und Weise der Berichterstattung über die „Schülerproteste“ in Frankreich ansieht, um dem ganzen Elend ins Auge zu blicken, mit dem wir es zu tun haben, wobei ich wied... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Isabella Weber und Yasmin Fahimi diskutieren über Preise, Löhne, Mitbestimmung und eine Wirtschaftspolitik, die Vertrauen zurückgewinnt. [...]... mehr auf udldigital.de
Nina Stahr sieht im Berliner Bündnis ein mögliches Vorbild für den Bund. Marianne Birthler verlangt erst einmal Veränderungen bei der Linken. Die Aufarbeitung steht am Anfang, die Vermarktung ist weiter.... mehr auf ruhrbarone.de
Proteste in Frankreich, Italien, Belgien usw. die mittlerweile ein Ausmaß an Gewalt erreicht haben, die eher an einen Bürgerkrieg errinnern. Was in Frankreich als ein friedlicher Protest von Schülern gegen schlechte Zustände in den Schulen begonnen hat ist von einem gewaltätigen Mob gekapert worden der nun brandschatzend und plündernd durch die Inn... mehr auf andheu.com
Die Berliner Palästina-LAG wirbt gemeinsam mit BDS Berlin für ein Waffenembargo und die Schließung einer Fabrik. Der Blick auf VW Osnabrück und Mirze Edis zeigt, wo die Solidarität mit Beschäftigten schwierig wird.... mehr auf ruhrbarone.de
Am 20. Oktober 2026 wurde im Wiener Landtag die Dringlichkeit des Klimaschutzes erneut unterstrichen. Nina Abrahamczik, Vorsitzende des Ausschusses für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal, betonte, wie wichtig …... mehr auf newspartner.at
Die 86-jährige Kölnerin Margret Müller wurde von der Kölnischen Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit mit dem diesjährigen Giesberts-Lewin-Preis ausgezeichnet. Letztlich ging der Preis auch an ihren vor einem Jahr verstorbenen Ehemann Werner Müller: Gemeinsam hat das christlich motivierte Ehepaar seit 30 Jahren ein Lebenswerk der „Ver... mehr auf ruhrbarone.de
In einem Interview mit der Rheinischen Post hat Grünen-Chef Felix Banaszak davor gewarnt, AfD und Linkspartei gleichzusetzen. Der Mann hat recht: AfD und Linke sind so unterschiedlich wie Pest und Cholera. Es sind keine einfachen Zeiten für die Grünen: Einige, wie Britta Haßelmann im Interview mit dem Spiegel, träumen von einer rot-grün-roten Koali... mehr auf ruhrbarone.de
Hannah Bruns verteidigt bei 99 ZU EINS ihre Positionen zu Israel, Intifada und Huthi-Blockade. Die Palästina-LAG und die Bundes-BAG organisieren Rückendeckung. Was das vollständige Gespräch für die Berliner Linke bedeutet.... mehr auf ruhrbarone.de
Die gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich weisen erschreckende Parallelen zu Michel Houellebecqs Dystopie „Unterwerfung“ auf. Was der französische Schriftsteller als düstere Zukunftsvision entwarf, scheint angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen in Teilen bereits Realität zu werden. Auch in Deutschland zeigen sich bedenkliche Übersch... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Wohnungspreise in NRW steigen immer weiter(€)…RP NRW: Mitarbeiterin vom Ausländeramt soll für Scheinehen kassiert haben(€)…Bild NRW: Langjähriger Miele-Chef stirbt im Alter von 98 Jahren…Zeit Debatte: Putins feuchter Traum…Perlentaucher Debatte: Frankreich zeigt, was dem ganzen Westen droht(€)…Welt Debatte: Eine g... mehr auf ruhrbarone.de
Die Digitalisierung der deutschen Verwaltung macht Fortschritte. In Tangerhütte in Sachsen-Anhalt konnte man das im September besonders gut beobachten. Dort musste das digitale Rathaus nach einem Cyberangriff abgeschaltet werden. Wer einen Termin vereinbaren, ein Gewerbe anmelden oder einen Antrag stellen … ... mehr auf georgschneider.de
Im DEGEMED-Dialog wird mit der Politik diskutiert, wie das Reha-Budget der Rentenversicherung zukunftsfähig und bedarfsgerecht gestaltet werden kann. [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de
Am 19. Oktober 2026 kündigte die Wiener ÖVP in einer Pressekonferenz eine dringende Reform der Mindestsicherung an. Unter dem Motto „Schlanke Stadt – Leistung statt Sozialleistung“ forderten Markus …... mehr auf newspartner.at
Es sollte mittlerweile offensichtlich sein, dass Nationen und Länder weltweit als Einheit zusammenarbeiten, auch wenn sie vorgeben, Feinde zu sein, was darauf hindeutet, dass dieses Kabuki-Theaterstück nach wie vor in vollem Gange ist. Wenn dies von einer großen Zahl der Bevölkerungen erkannt und akzeptiert würde, würden sich die Einstellungen ä... mehr auf konjunktion.info
Nur 17 Prozent der Menschen in Deutschland vertrauen der Bundespolitik, der Verwaltung immerhin 34 Prozent. Wer digitale Angebote nutzt, ist zufrieden, doch im Maschinenraum der Verwaltung herrscht föderales Chaos. Lars Basche und ich reden bei #9vor9 darüber, warum benutzerfreundliche Dienste Vertrauen schaffen und warum die Verwaltung KI braucht,... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
20 SPD-Bundestagsabgeordnete warnen vor einer Koalition mit der Berliner Linken. Sebastian Fiedler kritisiert den Landesverband schon länger. Auch Grüne haben Zweifel – und im Abgeordnetenhaus gäbe es eine andere Mehrheit.... mehr auf ruhrbarone.de
Judenhass ist kein Missverständnis zwischen Communities. Was die Dialogsprache im Berliner Sondierungspapier ausblendet – und dessen Anlage genauer benennt.... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Keine Ehrenämter für AfD-Politiker….WAZ NRW: Den Landtag fest im Blick…taz NRW: Jeder dritte Jobcenter-Termin fällt aus(€)…NW Debatte: In Berlin nimmt der Wahnsinn nun tatsächlich seinen Lauf(€)…Cicero Debatte: Berliner Sondierungspapier ohne Maß und Mitte(€)…FAZ Debatte: SPD und Grüne haben sich aus der Mitte gek... mehr auf ruhrbarone.de
Endlich eine Kündigung, bei der die Berliner Linke mit sich reden lässt. Die Kooperationsvereinbarung der Bildungsverwaltung mit der Bundeswehr soll weg. SPD und Grüne tragen das im gemeinsamen Sondierungspapier mit. Wenn es der Regierungsbildung dient, helfen offenbar auch diese beiden Parteien gern beim Ausladen. Über den Wunsch der Linken hatten... mehr auf ruhrbarone.de
Die IPPNW veranstaltet in Kooperation mit dem Rosa Luxemburg Club einen Vortrag mit Diskussion zu der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland (Anlage). Durch die Stationierung ergäbe sich neben anderen Gegebenheiten (US- Stützpunkt Ramstein; https://www.nachdenkseiten.de/?p=147557) ein zusätzlicher Faktor, dass Deutschla... mehr auf mg-heute.de
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