Tag politik
Mirze Edis erklärt sich zum Verbündeten der IG Metall. Seine VW-Zahlen stimmen, seine Darstellung hat Lücken. Und in Osnabrück wird die Solidarität unbequem.... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Linke will mit SPD und Grünen eine Regierung auf den Weg bringen. Ihre Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität veröffentlicht derweil einen Beitrag, der den Grünen die Eignung als Verbündete abspricht und ihnen Verantwortung für Krieg und Genozid zuschreibt. Wer mit solchen Partnern regieren soll, braucht offenbar ein dickes Fel... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Collien Fernandes redet im NRW-Landtag über digitale Gewalt…Welt NRW: Hört auf, die AfD zu unterschätzen!(€)…Spiegel NRW: Erdogans nützlicher Statist(€)…Welt NRW: Dass es das noch gibt: eine positive Erzählung über Migration(€)…Zeit Debatte: „Sie sollen an meiner Entschlossenheit nicht zweifeln“(€)…FAZ Debatte: Ei... mehr auf ruhrbarone.de
Wer beim EU AI Act an ein großes europäisches Verbotsschild für künstliche Intelligenz denkt, darf beruhigt weiterprompten. Die Verordnung verbietet KI nicht, sie versucht vielmehr, Ordnung in ein Feld zu bringen, das sich bislang vor allem dadurch ausgezeichnet hat, schneller … ... mehr auf georgschneider.de
Technischer Fortschritt hat eine bemerkenswerte Eigenschaft: Er kommt meistens schneller als die gesellschaftliche Debatte darüber. Inzwischen trägt man Kameras im Gesicht, Fitnessstudios funktionieren nachts ohne Personal und Sicherheitsbehörden sollen immer größere Datenbestände auswerten können. Die Datenschutzkonferenz hat sich deshalb auf R... mehr auf georgschneider.de
So Gedanken Im letzten Rückblick schrieb ich von der Wahl und davon, dass ich neue Zuversicht habe. Nun ja. Ich denke es ist hinlänglich bekannt wie die Wahlergebnisse aussehen. Man braucht dieser Tage viel Resilienz, um das zu verkraften. Da wird in den Kommentarspalten Sachsen-Anhalt als Fascho-Land beschimpft und den Menschen im Osten jeglicher ... mehr auf missbooleana.wordpress.com
Manche Erkenntnisse brauchen Jahrzehnte, bis sie sitzen, und dann erklärt sie ein Comedian in unter zehn Minuten. George Carlin funktioniert bis heute wie ein Seismograf, weil er sah, wie eine Gesellschaft sich selbst belügt und es ohne Weichzeichner benannte. Seine besten Momente sind keine bloßen Pointen, sondern eine Denkschule über Macht, Sprac... mehr auf whudat.de
Elif Eralp war bis 2025 Mitglied der Roten Hilfe. Die Berliner Linke bestätigt das und betont, sie sei über Jahre hinweg nur passives Mitglied gewesen. Wegen teilweise abweichender politischer Ansichten sei sie noch vor ihrer Spitzenkandidatur ausgetreten. Das soll beruhigen. Es beantwortet aber nicht die entscheidende Frage: Wie radikal denkt die ... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Linke lädt SPD und Grüne zu Gesprächen ein. Ihre Palästina-LAG beteiligt sich an einer scharfen Abrechnung mit den möglichen Partnern. Was der Instagram-Beitrag belegt – und was beim Angriff auf Schulzes Dienstpflicht-Vorschlag fehlt.... mehr auf ruhrbarone.de
Die Berliner Linke lädt SPD und Grüne zu Gesprächen ein. Ihre Palästina-LAG beteiligt sich an einer scharfen Abrechnung mit den möglichen Partnern. Was der Instagram-Beitrag belegt – und was beim Angriff auf Schulzes Dienstpflicht-Vorschlag fehlt.... mehr auf ruhrbarone.de
Am 30. September 2026 wurde in Österreich ein weiteres Mal deutlich, dass die Regierung es nicht schafft, notwendige medienpolitische Reformen umzusetzen. Das Platzen des Medienpakets, das als ‚Herbst …... mehr auf newspartner.at
Am 30. September 2026 feiern die Grünen Frauen Wien ein bedeutendes Jubiläum: 40 Jahre Engagement für Gleichberechtigung und Selbstbestimmung. Diese Feierlichkeit findet in der Wiener Sargfabrik statt und …... mehr auf newspartner.at
Am 30. September 2026 sorgte eine Pressemitteilung des FPÖ Wien Rathausklubs für Aufsehen. Die Bildungssituation in Wien, insbesondere die mangelnden Deutschkenntnisse bei Schulanfängern, wurden scharf kritisiert. Diese Thematik …... mehr auf newspartner.at
Die Berliner Linke greift für mögliche Sondierungen auf einen Beschluss zurück, der Kündigungen von Verträgen mit der Bundeswehr fordert. Das passt schlecht zur Verteidigungswirtschaftspolitik von SPD-Senatorin Franziska Giffey.... mehr auf ruhrbarone.de
Was ist Technokratie? Auch wenn ich in zahlreichen Artikeln bereits darauf eingegangen bin, möchte ich es noch einmal kurz für diesen Artikel definieren. Die Grundlage der Technokratie besteht darin, dass eine ausgewählte Minderheit (sogenannte "Experten") alle Ressourcen kontrolliert, einschließlich aller Vermögenswerte, aller Immobilien, aller... mehr auf konjunktion.info
Die Stadt Darmstadt hat auf meine Presseanfrage geantwortet, warum sie bei der Ablösung des maroden Mailsystems Groupwise auf Microsoft 365 statt auf eine europäische oder deutsche Alternative wie openDesk setzt. Für mich bleiben viele Fragen offen, ist die Entscheidung fragwürdig - gerade für eine Digitalstadt.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
„Friendly Fire“ heißt im Militär der irrtümliche Beschuss eigener oder verbündeter Truppen – auch im Irakkrieg 2003 sorgte er für Schlagzeilen. Bei der Berliner Linken wird daraus politisches Dauerfeuer. Der Beschuss kommt von der eigenen Landesarbeitsgemeinschaft. Während die Partei wegen der Gäste ihrer Neuköllner Wahlparty unter Druck steht, leg... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Treffen sich zwei Männer in Ankara(€)…FAZ NRW: Was Wüst vorhat, offenbart sich in versteckten Botschaften(€)…Welt NRW: Wüst „dankbar“ für Austausch mit Erdoğan…taz NRW: Gerangel um Gaskonzern Uniper(€)…FAZ NRW: Groß-Razzia gegen Rocker der „Hells Angels“ und Geldwäscher (€)…WAZ Debatte: So schleift man Politiker e... mehr auf ruhrbarone.de
Die Spitze der Berliner Linken will mit SPD und Grünen regieren. Sascha Staničić, Linke-Mitglied und Bundessprecher der trotzkistischen Sol, wirbt dagegen für innerparteilichen Widerstand. Die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität der Linken fordert in einem gemeinsamen Aufruf vom 29. September 2026 einen akademischen Boykott Isra... mehr auf ruhrbarone.de
Und doch spielen Gefühle bei Kant eine wichtige Rolle Der Begriff der Subjektbildung ist unmittelbar mit dem Gefühl und der Gefühlsbildung verknüpft, über die […]
Der Beitrag Projektionsformen (II): Probleme der Subjektbi... mehr auf qpress.de
Am 29. September 2026 sorgt eine Entscheidung des Arbeitsmarktservice Niederösterreich (AMS NÖ) für große Wellen: Die sozialökonomischen Beschäftigungsprojekte „Eibetex“ in Waidhofen an der Thaya und das Frauenprojekt „LIMA“ …... mehr auf newspartner.at
Die Hans-Böckler-Stiftung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat sich mit der Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände in Berlin beschäftigt. Neue Wohnungen entstehen dadurch zwar keine – gegen den Wohnungsmangel hilft weiterhin nur Bauen. Aber rund 210.000 Wohnungen könnten nach Berechnungen der Autoren für etwa 13,5 Milliarden Euro in „Gem... mehr auf ruhrbarone.de
In zahlreichen Artikeln bin ich immer wieder auf die digitale ID und insbesondere auf deren Gefahren eingegangen. Gerade diese Gefahren werden medial, politisch und gesellschaftlich (fast) vollkommen ausgeblendet. Die digitale ID wird nur als „positiv“ dargestellt, als „Vereinfachung im täglichen Tun“ oder als „sich... mehr auf konjunktion.info
Die Palästina-AG der Linken Neukölln reklamiert den Wahlsieg für ihre Linie und verbreitet einen Demoaufruf mit VPNK-Verweis. Ibrahim Ibrahim beansprucht im Namen des VPNK ebenfalls einen Beitrag zum Erfolg. Was die Originalquellen belegen.... mehr auf ruhrbarone.de
Bürgerfragestunden sind ein Instrument, um einzelne BürgerInnen, Initiativen, Elternbeiräte etc. in Ausschüssen oder in Ortsbeiräten zu Wort kommen zu lassen. Oft ist der Ablauf so, dass sich BürgerInnen oder -initiativen mit einem Schreiben, in dem ein Problem geschildert wird, an das Stadtverordnetenbüro wenden, von dort wird es an die Fraktionen... mehr auf umamibuecher.wordpress.com
NRW: Auf einmal sitzt Wüst bei Erdoğan(€)…Spiegel NRW: Was heißt Kanzlertausch auf Türkisch?(€)…Zeit NRW: Wüst heizt mit Auslandsreise Diskussion um Kanzlertausch an(€)…Handelsblatt NRW: „Wer die Geschichte kennt, kann das nicht wollen“…KStA NRW: Putin stellt Metro in Russland unter Zwangsverwaltung…Welt Debatte: Europ... mehr auf ruhrbarone.de
„Sage mir, mit wem du umgehst, so sage ich dir, wer du bist ….“ Einer der größten aller großen Deutschen hat diesen Satz einst von einer seiner Romanfiguren sagen lassen, Johann Wolfgang von Goethe in seinem Werk „Wilhelm Meisters Wanderjahre“. (Die Suchmaschine verhalf mir zur Quelle) Vielleicht geht es vielen Mensche... mehr auf himmelunderde.wordpress.com
Während Die Linke in Berlin sondiert, mit wem sie über was verhandeln will, schickt Putin seine Botschaft. Sie explodiert eine Handbreit neben der Deutschen Botschaft in Kyjiw. Im Bild: das Gebäude des Präsidiums der Nationalen Akademie der Wissenschaften der Ukraine, es liegt – es lag – in der Wolodymyrska-Straße Nr. 54 im Zentrum... mehr auf ruhrbarone.de
Die Palästina-AG der Linken Neukölln reklamiert den Berliner Wahlsieg für ihre Linie, bewirbt BDS und verbreitet VPNK-Mobilisierung. Eine als extremistisch bezeichnete Organisation fordert die Partei zugleich zur Offensive auf.... mehr auf ruhrbarone.de
Die Linke Mönchengladbach hat ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl 2027 gewählt. Bei der Wahlversammlung des Kreisverbandes wurden Torben Schultz für den Wahlkreis Mönchengladbach Nord und Sebastian Merkens für den Wahlkreis Mönchengladbach Süd aufgestellt. Beide wurden mit nahezu einstimmigem Ergebnis gewählt. Torben Schultz bringt langjähri... mehr auf mg-heute.de
Berlin | Mecklenburg-Vorpommerns Wähler haben die CDU mit 4,9 Prozent aus dem Landtag befördert. Die Partei reagiert auf diese historische Niederlage mit jener personellen […]
Der Beitrag Christdemöbel: Mit Amthor aus dem Landtag in den Strandkorb erst... mehr auf qpress.de
Lange hat es ja nicht gedauert, bis CDU-Politiker Philipp Amthor wieder in die Negativschlagzeilen geraten ist. Dieses Mal ist es ein Strandkorb. Im Kanzleramt. Auf dem Balkon vor seinem Büro. Die Szene aus der neuen Staffel der ZDF-Dokumentation „Inside CDU“ sorgt seit Tagen für Spott und Kopfschütteln. Amthor lässt das gute Stück aufstellen, begu... mehr auf ruhrbarone.de
Die AfD will Nord Stream wieder öffnen. Putins Sondergesandter Kirill Dmitrijew verspricht auf X schon einmal die gemeinsame Wiedereröffnung und lobt die Partei als Stimme des deutschen Volkes. Die Bundesregierung kommt in dieser Rollenverteilung nicht vor. Die europäischen Sanktionen allerdings schon – auch wenn sie im Post fehlen. Der Zuspruch ko... mehr auf ruhrbarone.de
Die neue Multifunktionsarena Würzburg soll zum zentralen Veranstaltungsort in Mainfranken werden. Hier erfährst du alles zu dem Großprojekt.
Der Beitrag Multifunktionsarena Würzburg: Der aktuelle Stand des Großprojekts ... mehr auf wuerzburgerleben.de
Donald Trump tauft KI in „Super Intelligence“ um und hält Warnungen vor ihr für Schwindel. Die KI-Konzerne warnen vor dem Weltuntergang durch ihr eigenes Produkt und wollen trotzdem an die Börse. In #9vor9 reden Lars Basche und ich über Terminator und HAL 9000, die Frage, wer an der Angst verdient, und warum Europa regulieren muss.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Für den 7. Oktober 2026 ruft die Aktionsgruppe Palästina zu einer Kundgebung im Epizentrum von Duisburg auf. Am dritten Jahrestag des Hamas-Massakers stellt ihr Aufruf die Vorgeschichte des Konflikts und ein Recht auf Widerstand in den Mittelpunkt. Eine Verurteilung der Morde und Geiselnahmen sucht man in diesem Text vergeblich. Ein Datum, eine Bot... mehr auf ruhrbarone.de
Wenn etwas im Stillen und ohne allzu große Aufmerksamkeit stattfindet und es gleichzeitig aber öffentlich in Form von Verlautbarungen auf irgendwelchen Regierungswebseiten erfolgt, dann ist dies die jahrzehntelang gelebte Praxis und Strategie der Europäischen Union. Wie sagte weiland Jean-Claude Juncker: Wir beschließen etwas, stellen das dann i... mehr auf konjunktion.info
Nala kandidiert für ein Sprecheramt in der BAG Palästinasolidarität. Ihr Plan: mehr Mitglieder und mehr Druck auf die eigene Partei. Die Berliner LAG veröffentlicht die Bewerbung mit.... mehr auf ruhrbarone.de
