Tag politik
Am 19. Oktober 2026 kündigte die Wiener ÖVP in einer Pressekonferenz eine dringende Reform der Mindestsicherung an. Unter dem Motto „Schlanke Stadt – Leistung statt Sozialleistung“ forderten Markus …... mehr auf newspartner.at
Es sollte mittlerweile offensichtlich sein, dass Nationen und Länder weltweit als Einheit zusammenarbeiten, auch wenn sie vorgeben, Feinde zu sein, was darauf hindeutet, dass dieses Kabuki-Theaterstück nach wie vor in vollem Gange ist. Wenn dies von einer großen Zahl der Bevölkerungen erkannt und akzeptiert würde, würden sich die Einstellungen ä... mehr auf konjunktion.info
Nur 17 Prozent der Menschen in Deutschland vertrauen der Bundespolitik, der Verwaltung immerhin 34 Prozent. Wer digitale Angebote nutzt, ist zufrieden, doch im Maschinenraum der Verwaltung herrscht föderales Chaos. Lars Basche und ich reden bei #9vor9 darüber, warum benutzerfreundliche Dienste Vertrauen schaffen und warum die Verwaltung KI braucht,... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Judenhass ist kein Missverständnis zwischen Communities. Was die Dialogsprache im Berliner Sondierungspapier ausblendet – und dessen Anlage genauer benennt.... mehr auf ruhrbarone.de
20 SPD-Bundestagsabgeordnete warnen vor einer Koalition mit der Berliner Linken. Sebastian Fiedler kritisiert den Landesverband schon länger. Auch Grüne haben Zweifel – und im Abgeordnetenhaus gäbe es eine andere Mehrheit.... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Keine Ehrenämter für AfD-Politiker….WAZ NRW: Den Landtag fest im Blick…taz NRW: Jeder dritte Jobcenter-Termin fällt aus(€)…NW Debatte: In Berlin nimmt der Wahnsinn nun tatsächlich seinen Lauf(€)…Cicero Debatte: Berliner Sondierungspapier ohne Maß und Mitte(€)…FAZ Debatte: SPD und Grüne haben sich aus der Mitte gek... mehr auf ruhrbarone.de
Endlich eine Kündigung, bei der die Berliner Linke mit sich reden lässt. Die Kooperationsvereinbarung der Bildungsverwaltung mit der Bundeswehr soll weg. SPD und Grüne tragen das im gemeinsamen Sondierungspapier mit. Wenn es der Regierungsbildung dient, helfen offenbar auch diese beiden Parteien gern beim Ausladen. Über den Wunsch der Linken hatten... mehr auf ruhrbarone.de
(Symbolbild – Pixabay) Mudau. (pm) Jede Gemeinde muss eine leistungsfähige Feuerwehr ausrüsten. An den immer größer werdenden Kosten für die ... mehr auf nokzeit.de
Die Baustelle bleibt bestehen, denn der Staffelstab wurde nun vom Bund an die Länder übergeben. Ruhrbarone: Wir haben an dieser Stelle bereits häufig über das Erfordernis der Novellierung der Notfallversorgung und den zähen Weg hin zum in dieser Woche erfolgten Beschluss berichtet. Herr Memmeler, wird jetzt endlich alles gut? Und warum ist die Nove... mehr auf ruhrbarone.de
Diese aktuellen Bilder aus Frankreich zeigen, wie schnell ein zunächst vergleichsweise harmloser Schülerprotest vollständig aus dem Ruder gelaufen ist. Was mit Forderungen junger Menschen […]
Der Beitrag Flammen Plünderungen Staatsversag... mehr auf qpress.de
Die IPPNW veranstaltet in Kooperation mit dem Rosa Luxemburg Club einen Vortrag mit Diskussion zu der geplanten Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland (Anlage). Durch die Stationierung ergäbe sich neben anderen Gegebenheiten (US- Stützpunkt Ramstein; https://www.nachdenkseiten.de/?p=147557) ein zusätzlicher Faktor, dass Deutschla... mehr auf mg-heute.de
In Berlin verspricht die Linke Konsequenzen bei Antisemitismus. In Hagen beklagt Ines Schwerdtner eine Kampagne gegen ihre Partei. Für SPD und Grüne eine aufschlussreiche Arbeitsteilung.... mehr auf ruhrbarone.de
Friedrich Merz hat ein bemerkenswert entspanntes Verhältnis zu Beleidigungen entwickelt. Jedenfalls seit er Bundeskanzler ist. Früher sah das anders aus. Als Bundestagsabgeordneter ließ Merz Beschimpfungen im Netz strafrechtlich verfolgen. Recherchen der Welt am Sonntag zufolge ging es unter anderem um … ... mehr auf georgschneider.de
Am 18. Oktober 2026 sorgte die FPÖ mit einer scharfen Kritik an der aktuellen Regierung für Aufsehen. Die Generalsekretäre der FPÖ, Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker, bezeichneten die …... mehr auf newspartner.at
Fraktion und Kreisverband von Bündnis 90 / Die Grünen Mönchengladbach trauern um Gerd Schaeben, der im Alter von 78 Jahren verstarb.Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. Gerd Schaeben war Bündnis 90/Die Grünen über viele Jahre hinweg engagiert verbunden. Er trat im Jahre 1991 in die Partei ein. Seitdem bekleidete er viele Ämter, wo ... mehr auf mg-heute.de
Mit der Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Linken beteiligen sich SPD und Grüne an der Zerstörung der westlich orientierten Republik. Noch sind die wichtigen Bundesländer stabil, aber die Erosion der Bundesrepublik hat begonnen: erst durch die Zusammenarbeit der demokratischen Parteien mit der Linkspartei in Bremen, Mecklenburg-Vorpommern un... mehr auf ruhrbarone.de
Linke, SPD und Grüne haben sich geeinigt. Doch bei Emde, Vergesellschaftung und Haushalt beginnen die Konflikte erst. Und Teile der Linken planen längst den Widerstand gegen die mögliche eigene Regierung.... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Liminski empfiehlt Linker „politische Säuberung“…Tagesspiegel NRW: Wüst of Change…taz NRW: Grüner Justizminister verteidigt Beförderung seiner Favoritin…Welt NRW: Spitzenduo soll Linke zurück in den Landtag führen…Zeit NRW: „Echt, die gibt’s noch?“(€)…WiWo Debatte: Ein Tag der Schande…Jüdische Allgeme... mehr auf ruhrbarone.de
Endlich steht bei der Jungen Union einer auf und sagt Friedrich Merz ins Gesicht, was sich offenbar viele nur noch hinter vorgehaltener Hand zuflüstern: […]
Der Beitrag JungeUnion-Rebell rechnet mit Merz ab erstrahlte zuerst auf ... mehr auf qpress.de
Am vergangenen Mittwoch (14. Oktober 2026) gelang dem Häftling Dijvar Gündüz in der Essener Innenstadt die Flucht, nachdem er während eines bewachten Arzttermins am Kennedyplatz von zwei maskierten und bewaffneten Männern befreit worden war. Der Vorfall wirft Fragen zur Sicherheit bei Gefangenentransporten, zur Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörde... mehr auf ruhrbarone.de
Die Linke plant 2027 eine Friedenskonferenz. Ihr neuer Beschluss zeigt schon jetzt, wie die Debatte über NATO, Russland und die Ukraine gelenkt wird.... mehr auf ruhrbarone.de
STOLZENHAGEN / WANDLITZ – Das Jahr 1967 neigte sich dem Sommer zu, und die 5. Klasse war Geschichte. Ich hatte das basisdemokratische Votum für […]
Der Beitrag Goldene Zeiten (Teil 10) – 1967: Vom Wassertreter zur „Arche... mehr auf qpress.de
17.10.2026 | Grimme-Institut hat Nominierungen für Grimme Online Award 2026 bekannt gegeben: 28 Netzangebote aus fast 600 Einreichungen: Publikumsvoting seit 16. Oktober... mehr auf ralf-simon.de
In einer überraschenden politischen Entwicklung am 17. Oktober 2026 hat die Tiroler ÖVP den Plan offenbart, eine eigene „Tirol-Mitgliedschaft“ einzuführen. Diese Entscheidung wird von vielen als Zeichen des …... mehr auf newspartner.at
Die Linken-Spitze distanziert sich von Vedi Emde. Ihre Palästina-LAG verteidigt sie weiter – und bemüht dafür sogar Helmut Kohl und die DDR.... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: Die Methode Wüst(€)…FAZ NRW: CDU verliert in Wahlumfrage in NRW deutlich…NTV NRW: „Der unbeliebte Kanzler zieht auch Wüst nach unten“…t-online NRW: AfD-Politiker will Mensur mit Parteikollegen austragen…Zeit NRW: „Der Haustürschlüssel zur Wohnungspolitik gehört nicht nach Brüssel“(€)…Welt NRW: Jung, tü... mehr auf ruhrbarone.de
Am 18. November findet im BASECAMP eine interne Abteilungsklausur der Abteilung KM3 des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) statt (Teilnahme nur auf persönliche Einladung möglich). [...]... mehr auf udldigital.de
Normalerweise winke ich genervt ab, wenn es pauschal gegen "die Politiker" geht. Denn "die Politiker" sind ja nicht nur die, die wohlbesoldet im Bundestag und in den Landtagen sitzen, sondern auch die vielen ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und Gemeinderäte, die das neben dem Beruf machen, einiges an Freizeit un... mehr auf fliegende-bretter.blogspot.com
Sidan Khudeda ist Künstler, macht Musik, malt und schreibt. Er ist Jeside und hat den Genozid des Islamischen Staates 2014 überlebt. Heute lebt er in Deutschland. Er bot dem AStA der Universität Wuppertal an, dort auszustellen und zu lesen. Sein Angebot wurde abgelehnt, aber nicht, weil seine Bilder oder Texte den studentischen Nachwuchspolitikern ... mehr auf ruhrbarone.de
Am 16. Oktober 2026 sorgt eine brisante Diskussion für Aufsehen: Österreichs Sicherheit steht erneut im Mittelpunkt, da Russland Europas kritische Infrastruktur ins Visier genommen hat. Wien, bekannt als …... mehr auf newspartner.at
Am 16. Oktober 2026 verkündeten die Grünen in einer Pressemitteilung die bevorstehende Bundesländertour von Bundessprecherin Leonore Gewessler. Diese Tour, die vom 19. bis zum 24. Oktober stattfindet, umfasst …... mehr auf newspartner.at
Die Gegner von Rot-Grün-Rot mobilisieren weiter. Zwei Aktivisten aus der Berliner Linksjugend wollen schon Koalitionsverhandlungen verhindern. Für SPD und Grüne wird das Vertrauen in die Linke zur Mutprobe.... mehr auf ruhrbarone.de
Vedi Emde nimmt nichts zurück. Zwei Tage nach ihrer Unterschrift unter die Fraktionserklärung greift sie SPD und Grüne an. Was ist die Berliner Verständigung wert?... mehr auf ruhrbarone.de
NRW: FDP sieht NRW auf „Abstiegsplatz“…Stern NRW: Bahnt sich in NRW ein Bündnis aus CDU, Grünen und SPD an?...KStA NRW: So viele Menschen wurden Opfer von häuslicher Gewalt…WAZ NRW: Führungslos in schwerer Zeit(€)…FAZ Debatte: Attentate auf Josef Schuster und Volker Beck geplant…JA Debatte: „Die Feindschaft gegen Israe... mehr auf ruhrbarone.de
Deutschland will bei der künstlichen Intelligenz unabhängiger werden. Dafür holt sich die Bundesregierung ausgerechnet einen amerikanischen Technologiekonzern ins Haus. Nvidia soll helfen, die deutsche Industrie ins KI-Zeitalter zu führen. Man könnte das für einen Widerspruch halten. In der deutschen Digitalpolitik … ... mehr auf georgschneider.de
Hape Kerkeling schließt eine Kandidatur als Bundespräsident nicht völlig aus. Nach seiner grotesken Buchenwald-Äußerung wäre das keine Aufwertung des Amtes, sondern die nächste Stufe […]
Der Beitrag Kerkeling ins Bellevue? Ein schlechter Wit... mehr auf qpress.de
Welche Aufgaben kann der Staat an KI-Agenten delegieren? Wo braucht es zwingend menschliche Kontrolle? [...]Weiterlesen...... mehr auf udldigital.de
»Sollte die AfD im Herbst 2026 die Mehrheit in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern erlangen und das Amt des Ministerpräsidenten besetzen, kann niemand sagen, dass dies überraschend gekommen sei. Mit der höhnischen Freimütigkeit eines Pausenhofschlägers formuliert die Partei inzwischen ihre Absichten.« Dieses Zitat stammt aus »Was jetzt zä... mehr auf kaffeehaussitzer.de
Die Sondierungen gehen weiter. Die Palästina-LAG der Berliner Linken legt mit Rassismusvorwürfen, einer „Mittäter“-Kachel und einer Ansage an die eigenen Verhandler nach.... mehr auf ruhrbarone.de
... also genauer gesagt 1 woche nach dem BMW abfindungdesaster ... ich hab leider keine bekommen 
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