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Ausländerbehörde statt Willkommenskultur 12.05.2021 00:00:33

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Der Anspruch ist hoch, aber ob er auch eingelöst wird, muss sich erst noch beweisen. Am Friedrich-Krause-Ufer befand sich lange die “Ausländerbehörde” von Berlin. Sie war genau das: Eine Behörde, die sich auch als eine [.... mehr auf berlinstreet.de

Lochfraß 10.05.2021 00:00:20

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„Was macht Sie so sicher, dass noch jemand die Unionsparteien wählt?“ „Das war schon immer so.“ „Und das macht Sie so sicher, dass noch jemand die Unionsparteien wählt?“ „Ja. Weil das schon immer so war.“ „Haben Sie nicht auch die Befürchtung, dass ein Großteil der Wähler inzwischen tot sein könnte?“ „Die Regierung hat sich doch […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Kammerherr out. Messel in. 08.05.2021 00:00:55

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Der Freiherr von Mirbach war Kammerherr der Kaiserin. Nachdem sie das Schloss geräumt hatte und ihrem kaiserlichen Gatten nachgeflohen war, besichtigte der Graf Harry Keßler mit dem SPD-Breitscheid die Wohnung des letzten deutschen Kaiserpaares: “…spießbürgerlich, ... mehr auf berlinstreet.de

Und Aufgabe der Wähler* ist es, Politiker* zu wählen, die das Richtige tun. 06.05.2021 15:00:00

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Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen. Walter Scheel war ein deutscher Politiker der FDP. … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Eröffnungsbilanz 06.05.2021 00:00:12

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„Heilige Muttergottes, wie kann ein einziger Mann so eine Scheiße reden!“ „Da haben Sie recht, es ist wirklich ganz großartig.“ „Hören Sie mir überhaupt zu?“ „Selbstverständlich.“ „Ich rede von Laschet, dem Kanzlerkandidaten der Union!“ „Ich auch.“ „Sie haben das nicht ganz verstanden, dieser Mann fährt gerade ein komplettes Bundesland an die Wand ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Temple of Refuge 05.05.2021 19:05:46

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Im März 2016 kam der junge Kurde Sartep Namiq aus dem Irak nach Berlin. Er hoffte auf eine bessere Zukunft. Aber zunächst war das Leben in der Notunterkunft für geflüchtete Menschen in dem alten Flughafen [...]... mehr auf berlinstreet.de

Arbeitsquarantäne 05.05.2021 00:00:33

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„… müsse eine sofortige Rückgabe sämtlicher Grundrechte für Geimpfte erfolgen. Die FDP habe bereits eine Organklage vor dem…“ „… auch andere Politiker sich anschließen würden. Nur durch schnelle Lockerungen für die geimpften oder genesenen Personen wolle man in Bayern einen Binnentourismus und Umsätze wie in der vergangenen…“ „… sich die angefragte... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Republikanisch 04.05.2021 00:00:45

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„Sicher, wir hätten das auch auf konventionellem Weg wieder machen können. Die Mittel sind bei uns vorhanden, fast jeder hat ja einen Bekannten bei der Bundeswehr oder in der Polizei, und die Strukturen sind schnell gefunden. Aber wir wollen es diesmal professioneller organisieren. Die RAF als Partei zu gründen ist insofern staatspolitisch nur ein ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eitelkeit 03.05.2021 06:24:22

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Der Mensch ist eitel, der Komödiant ist eitler und am eitelsten der politische Redner … Franz Werfel (1890-1945) in Das …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Pflichtpraktikum 03.05.2021 00:00:24

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Es war laut. Die Stanze an der rechten Seite knallte immer dreimal hintereinander auf das Metallstück, dann schmiss es der Arbeiter in die Ölwanne. Das zischte. „Sechseinhalb pro Minute“, schrie der Schichtführer, das heißt: eigentlich schrie er nicht, er sprach nur sehr laut, was aber dasselbe war, weil er direkt neben mir stand. Die Fabrik [̷... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dobrindt: Hotels und Gaststätten für Geimpfte und Getestete öffnen 02.05.2021 00:03:04

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CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will mehr Freiheiten für Geimpfte und Menschen mit einem negativen Coronatest. „Impfen und Testen ist der Weg zurück in die Normalität“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Und dabei könne „Normalität aber nicht nur heißen, dass Friseurbesuche ohne Test möglich sind und die Ausgangs... mehr auf wirtschaft.com

Grüne brechen Mitglieder- und Spendenrekorde 02.05.2021 00:42:49

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Die Bündnisgrünen brechen im Superwahljahr 2021 ihre bisherigen Spenden- und Mitgliederrekorde. „Seit der Nominierung von Annalena Baerbock hatten wir über 3.700 Eintritte in die Partei“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der „Welt am Sonntag“. Man liege jetzt bei über 110.000 Mitgliedern. „Im Superwah... mehr auf wirtschaft.com

Lauterbach: Indische Virusvariante birgt keine unlösbaren Probleme 01.05.2021 18:41:38

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Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach glaubt an eine deutliche Entspannung im Sommer und sieht diese auch nicht durch die Corona-Variante B1617 gefährdet. „Ich bleibe optimistisch: Der Sommer wird gut sein“, sagte er dem WDR. „Die indische Mutante wird das nicht gefährden“, so der Mediziner. Sie sei etwas ansteckender... mehr auf wirtschaft.com

Schluss zu Mutters Füßen 01.05.2021 12:01:51

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Auf meinem heutigen Gang sind Mauern die Attraktionen und die Wege an Mauern entlang. Die halbe Friedenstraße ist ein solcher Weg. Die Friedhofsmauer an der Friedenstraße hat drei Eingänge, der letzte (oder der erste) liegt [...]... mehr auf berlinstreet.de

Koalitionspolitiker machen wegen US-Datenabkommen Druck auf Brüssel 01.05.2021 08:27:29

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Dass die EU-Kommission mit den Verhandlungen über ein neues Abkommen mit den USA für den Transfer personenbezogener Daten offenbar nicht vorankommt, sorgt für Unmut in Berlin. „Wir brauchen Tempo und endlich eine Perspektive für den Datenaustausch zwischen der EU und den USA“, sagte der digitalpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfr... mehr auf wirtschaft.com

EU-Haushaltskommissar will flexiblere Regeln im Stabilitätspakt 01.05.2021 05:07:46

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EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn verlangt nach Ende der Corona-Pandemie im Stabilitätspakt deutlich flexiblere Regeln für hochverschuldete Länder. „Die fiskalpolitischen Ziele müssen für die Länder erreichbar sein“, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe). „Anstatt künftig jedem Land eine starre Grenze für die staatlic... mehr auf wirtschaft.com

Debatte um Erleichterungen für Geimpfte dauert an 01.05.2021 02:23:25

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Die Debatte zu Erleichterungen für Geimpfte wird weiter hitzig geführt. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) etwa will die schnelle Verabschiedung bundeseinheitlicher Regeln für Geimpfte und Genesene kommende Woche, wie er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) sagte. „Schleswig-Holstein hat bereits angekünd... mehr auf wirtschaft.com

Neue ARD-Programmdirektorin will Strategie umkrempeln 30.04.2021 09:17:49

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Die künftige ARD-Programmdirektorin Christine Strobl will die Strategie komplett umbauen. „Wenn sie wollen, dass alles bleibt wie es ist, bin ich die falsche Person“, sagte Strobl nach eigenen Angaben den ARD-Intendanten, berichtet der „Spiegel“. Sie tritt am 1. Mai ihren Job an, im Juni will sie Ihre Pläne vorlegen. Am Anfa... mehr auf wirtschaft.com

Grüne in weiterer Umfrage vor CDU/CSU 30.04.2021 06:11:35

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Die Grünen haben in einer weiteren Umfrage CDU und CSU als stärkste Kraft überholt. Laut „Yougov“ kommt die Union nur noch auf 24 Prozent, die Grünen jetzt auf 25 Prozent. Im Vergleich zur letzten Erhebung vor etwa einem Monat haben CDU/CSU drei Prozent verloren, die Grünen vier Prozent gewonnen. Seit Januar beträgt das Minus für …... mehr auf wirtschaft.com

Jusos und Linke wollen Generationengerechtigkeit in Rentenfrage 30.04.2021 01:39:50

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Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz und den Rechten jüngerer Generationen drängen Linke und Jusos auf Generationengerechtigkeit auch in der Rentenfrage. „Die Rente braucht ein langfristig tragfähiges Fundament für Jahrzehnte“, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ ... mehr auf wirtschaft.com

Die Stunde der Wut (Melia Khalid #2) von Horst Eckert 29.04.2021 15:06:36

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Melia Khalid hat ihre Karriere beim Verfassungsschutz aufgegeben und ist nun die Chefin von Hauptkommisar Vincent Veih. Doch während dieser im Mordfall einer jungen Frau ermittelt, kann Melia ihre Vergangenheit nicht vergessen. Vor allem beschäftigt sie das Verschwinden einer ehemaligen … ... mehr auf minorherba.wordpress.com

Transatlantik-Koordinator: Europa muss USA gegen China unterstützen 29.04.2021 02:13:30

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Transatlantik-Koordinator Peter Beyer (CDU) wünscht sich Deutschland und Europa an der Seite der USA gegen das Machtstreben Chinas. „Wir müssen nicht nur in Europa und im Mittelmeerraum im Zweifel ordnend eingreifen, sondern auch die USA im Südchinesischen Meer unterstützen“, sagte er der „Rheinischen Post“ und dem „Ge... mehr auf wirtschaft.com

Scholz verlangt Impfmobile in Brennpunktvierteln 29.04.2021 00:10:48

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat vor einer sozialen Spaltung der Gesellschaft beim Impfen gewarnt und Kommunen sowie Länder zum Gegensteuern aufgefordert. „Das Impfen darf nicht zu einer sozialen Frage werden“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Schon der Lockdown habe die unteren Einkomme... mehr auf wirtschaft.com

SPD will Entscheidung zu Erleichterungen für Geimpfte nächste Woche 29.04.2021 00:02:38

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Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, dringt auf eine schnelle Entscheidung über die Rücknahme von Corona-Maßnahmen bei vollem Impfschutz. „Der Umgang mit Geimpften sollte nächste Woche geregelt werden“, sagte er der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Die Bundesregierung sollte die Verordnung über... mehr auf wirtschaft.com

Die Zukunft beginnt jetzt 29.04.2021 00:00:56

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„Die Zukunftsfähigkeit ist ein entscheidender Teil von Markus Söders Politik. Deshalb hat er sich früh entschlossen, Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Klimagerechtigkeit in seine Agenda zu integrieren, und das passt gut zu einer Partnerschaft mit den Grünen auf Bundesebene. Außerdem muss man als Christsozialer natürlich in den jungen Milieus der pro... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Klopapier-Poesie 28.04.2021 18:00:20

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Einer der bisher meist unbeachtetsten Berufe dürfte der des Klopapier-Poeten sein. Gibt es nicht? Doch! Anders ist es jedenfalls nicht zu erklären, dass es für Toilettenpapiere etliche Namen gibt. Einige von ihnen folgen einer Regel, [...]... mehr auf berlinstreet.de

Debatte um Freiheiten für Geimpfte 28.04.2021 01:05:51

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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine rasche Aufhebung der Corona-Beschränkungen für Geimpfte gefordert. „Das muss zügig kommen, denn wir sollten uns die Entscheidung darüber nicht von den Gerichten aus der Hand nehmen lassen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe). Da jetzt klar sei, „dass Gei... mehr auf wirtschaft.com

Philosoph Precht wirbt um Verständnis für Politiker 28.04.2021 05:05:49

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Philosoph Richard David Precht wirbt um Verständnis für die Arbeit von Politikern. Dem Nachrichtenportal Watson sagte er, bezogen auf Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Coronakrise: „Er hat auch selbst einiges dazu beigetragen, aber klar, in seiner Haut möchte man nicht stecken.“ Zunächst sei er als Kanzlerkandi... mehr auf wirtschaft.com

Lauterbach zur Herdenimmunität: „Man wird entweder krank oder geimpft“ 28.04.2021 03:27:10

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SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat davor gewarnt, sich in der Corona-Pandemie zu sehr auf die Herdenimmunität zu verlassen. „Die Pandemie wird Einzelne nicht verschonen, man wird entweder krank oder geimpft“, so der SPD-Politiker. ... mehr auf wirtschaft.com

Röttgen warnt vor Naivität im Umgang mit China 28.04.2021 00:17:49

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Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat vor Naivität im Umgang mit China gewarnt. „China verfolgt in Deutschland und anderen Teilen der Welt eine strategische Softpower-Politik“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Vieles geschieht subtil un... mehr auf wirtschaft.com

Woidke kündigt weitere Lockerungen für Geimpfte an 27.04.2021 09:32:44

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Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat weitere Lockerungen für Geimpfte angekündigt. Das betreffe unter anderem die Quarantäne von Kontaktpersonen, sagte Woidke am Dienstag im RBB-Inforadio. Derzeit führe man da noch die Diskussion, „aber ich gehe davon aus, dass wir diese Regelung so umsetzen werden, dass es eine Quarantäne ... mehr auf wirtschaft.com

EU-Brexit-Chef fordert Großbritannien zur Kurskorrektur auf 27.04.2021 01:43:15

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Vier Monate nach dem endgültigen Brexit-Vollzug hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), den Stand der Beziehungen zwischen EU und Großbritannien bemängelt und die Regierung in London zu einer Kurskorrektur aufgerufen. „Es schadet der konstruktiven Zusammenarbeit, wenn London einseitig Übergangs... mehr auf wirtschaft.com

Förderung für Radwege stark nachgefragt 27.04.2021 01:33:58

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Die vom Bund seit Ende Januar zur Verfügung gestellten Sonderzahlungen für den Ausbau der Radinfrastruktur werden nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) von den Bundesländern und Gemeinden stark nachgefragt. „Circa 150 Kilometer neue Radwege und 1.790 neue Fahrradstellplätze wurden in den ersten drei Monaten beantragt&#... mehr auf wirtschaft.com

Brüssel droht London mit Strafzöllen 27.04.2021 00:03:48

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Unmittelbar vor der Ratifizierung des Abkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich droht Brüssel mit Strafmaßnahmen, sollte London weiter Teile des Vertrags verletzen. Britische Importe in die EU könnten in der Folge mit Zöllen oder Quoten belegt werden, berichtet die „Welt“. „Das Handels- und Koop... mehr auf wirtschaft.com

Krisenmanager 27.04.2021 00:00:48

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„Das wissen wir aus absolut sicherer Quelle, ja. Sofort nach der Wahl werden die Grünen die Kirche verstaatlichen, aber die wird dann sowieso islamisiert, weil das in der multikulturellen BRD ab sofort gesetzlich vorgeschrieben ist. Außerdem werden die Einfamilienhäuser abgerissen, außer Sie nehmen pro Quadratmeter einen Flüchtling auf. Politische ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Freiheiten für Geimpfte: Berlins Regierender dämpft Erwartungen 26.04.2021 10:07:04

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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat in der Diskussion über Freiheiten für Geimpfte vor zu hohen Erwartungen gewarnt. „Es geht nicht darum, dass wir für die Geimpften wieder die Theater aufmachen“, sagte Müller in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. „Es geht darum, dass diejenigen, die keine... mehr auf wirtschaft.com

Grüne und FDP fordern Rückkehr zur Normalität für Geimpfte 26.04.2021 08:30:48

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Kurz vor dem Impfgipfel machen Politiker von Grünen und FDP Druck, Erleichterungen für Geimpfte möglichst schnell umzusetzen. „Für relevante Einschränkungen bei Freiheitsrechten braucht es sehr relevante Gründe“, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem „Handelsblatt“. Insofern gebe es nicht nur viele Fragen im Hin... mehr auf wirtschaft.com

Altmaier appelliert an Durchhaltevermögen der Unternehmen 26.04.2021 01:41:44

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat an die vom Lockdown betroffenen Branchen appelliert, durchzuhalten. “Ich möchte unseren Unternehmen Mut machen, den Modeboutiquen, den Eckkneipen, den Reisebüros. Ihr Durchhaltewillen beeindruckt mich zutiefst. Wir kommen gemeinsam wieder aus dieser Krise raus”, sagte Altmaier den Zeitu... mehr auf wirtschaft.com

Inhaltliche Arbeit 26.04.2021 00:00:26

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„… mache sich insbesondere die CSU für ein Zukunftsministerium stark. Das Haus solle nach der Wahl unabhängig die großen Technologiefelder und den modernen…“ „… fünfhundert Milliarden Euro pro Jahr im Bundeshaushalt veranschlagt habe. Scheuer wisse zwar noch nicht, worum es sich handele, sei sich aber sicher, dass er das Geld ausgeben könne, ohne i... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Mittelstandsbeauftragter fordert europäischen Corona-Impfpass 25.04.2021 22:11:53

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In der Debatte um mehr Freiheit für Geimpfte fordert der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), die zügige Einführung eines europäischen Impfzertifikats. “Die aktuellen Einschränkungen und Eingriffe sind unbestritten sehr weitgehend und die politisch Handelnden haben die Pflicht, sobald es vertretbar ist, diese Eins... mehr auf wirtschaft.com