Tag politiker
Berlin war nicht nur das Zentrum des NS-Staates, sondern auch des jüdischen Lebens in Deutschland. Rund ein Drittel der deutschen Juden lebten in unserer Stadt. Und so war die Zahl derjenigen, die von hier aus [...]... mehr auf berlinstreet.de
„Oder wir machen ihn zum Außenminister.“ „Weil er da keinen Schaden anrichten kann?“ „Dann schon lieber statt Klöcker im Ministerium für Land-und Lobbywirtschaft.“ „Und sie wird dann ins Innenministerium versetzt?“ „Sollte da nicht Müller das letzte Jahr verbringen?“ „Im Prinzip kann ja Scholz alles.“ „Dann wäre er als Nachfolger von Altmaier…“ „Na... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Die Frau die sich lebensfroh und jugendfrisch fühlen will, nimmt Frauengold. Auch gut gegen hysterische Anfälle. ... mehr auf berlinstreet.de
„… nach der krisenhaften Entwicklung eine neue Definition von Mobilität erfinden müsse. Damit sei die deutsche Autoindustrie jedoch überfordert, da sie ihre Innovationen in den letzten Jahren selten im Dienste der Kunden, sondern eher als verlängertes Sprachrohr der…“ „… sich nicht interessiert gezeigt habe. Merkel sei strikt dagegen, neuerliche Fi... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Nicole Moenikes (CDU) wollte am späten Wahlabend nicht mehr vor die Kamera treten, zu bitter war die deutliche Niederlage im Kampf um den Bürgermeisterposten. Marcel Mittelbach (SPD) hingegen feierte seinen großen Erfolg und konnte 46,7 Prozent der Stimmen auf sich verbuchen. CityInfo.TV hat den dreißigjährigen Politiker auf seiner Wahlparty getrof... mehr auf wirtschaft.com
„Natürlich gibt es in Deutschland Terror, und es gibt auch Terrornetzwerke. Das steht ja gar nicht außer Frage. Aber mal davon abgesehen, dass es auch nicht immer rechtsextremistische Terroristen sind, die sind ja nicht alle bei der Polizei. So viel Polizisten gibt’s auch wieder nicht. Schauen Sie sich mal unsere gesellschaftliche Realität an, da h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Vor dem als Videokonferenz stattfindenden EU-China-Gipfel hat Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, das chinesische Regime in ungewöhnlicher Schärfe kritisiert. Berichte über Menschenrechtsverletzungen in China nennt er „schockierend“, berichtet das „Handelsblatt“. Es gebe eine „ganze Reihe von Entwickl... mehr auf wirtschaft.com
In der Debatte um die Verschärfung der EU-Klimaziele hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) davor gewarnt, die Industrie in Deutschland zu überfordern. „Man darf das Rad nicht überdrehen, sonst bleiben schlimmstenfalls große Industriebranchen und abertausende von Arbeitsplätzen auf der Strecke, während die CO2-Emissionen in a... mehr auf wirtschaft.com
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat nach dem Großbrand in dem griechischen Flüchtlingslager Moria zu schneller Hilfe gemahnt. „Jetzt muss sofort geholfen werden. Die Menschen müssen verteilt werden“, sagte Müller im Deutschlandfunk. Der Brand müsse ein Weckruf sein. „So darf es nicht weitergehen. Wer in diesem Lager e... mehr auf wirtschaft.com
Außenminister Heiko Maas (SPD) hat zur Unterstützung der Menschen aufgerufen, die in Weißrussland gegen Machthaber Alexander Lukaschenko auf die Straße gehen. „Die vielen friedlichen Demonstranten und vor allem Demonstrantinnen beweisen tagtäglich, dass eine Lösung auf dem Gesprächsweg noch immer möglich ist“, sagte der SPD-Politiker de... mehr auf wirtschaft.com
Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Geldverschwendung in der Coronakrisenpolitik vorgeworfen. „Der Finanzminister haut zurzeit das Geld raus, als gäbe es kein Morgen mehr. Unsere Kinder werden das alles bezahlen müssen, und deshalb rate ich dringend dazu, auch in der Coronakrise mit dem... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung hat Informationen über die Funktionsfähigkeit von Bordrestaurants in Fernverkehrszügen der Deutschen Bahn als vertrauliche Verschlusssache eingestuft. Das geht aus einem Schriftwechsel des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst mit dem Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Enak Ferlemann, hervor. Die ̶... mehr auf wirtschaft.com
Auch nach den Coronatest-Pannen in Bayern attestieren die Bürger dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder die größte Kanzlerfähigkeit von den Unionsspitzenpolitkern. 31 Prozent trauen Söder das Kanzleramt zu, ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid für die „Bild am Sonntag“. Damit belegt der bayerische Minis... mehr auf wirtschaft.com
Ich komme die Chausseestraße herauf. Auf dem Neuen Französischen Friedhof besuche ich das Grab Theodor Fontanes. “Der sogenannte Wedding beginnt”, hat er geschrieben, nicht wissend, dass er den Platz seiner letzten Ruhe beschrieb, “und an ... mehr auf berlinstreet.de
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) begrüßt die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und dem Königreich Bahrain. „Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Bahrain ist ein weiterer wichtiger Schritt zum Frieden in der Region. Ich habe meinen bahrainischen Amtskollegen Dr. Abdullatif Al Zayani gestern in Berli... mehr auf wirtschaft.com
Der Chef der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Daniel Caspary (CDU) sieht Deutschland in der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria auf Lesbos in einer Zwickmühle. „Deutschland steht hier in einem Dilemma, in dem Dilemma, in dem wir in der Politik immer stehen, nämlich als Menschen müssen wir als Al... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung setzt sich bei der EU-Kommission für eine Verlängerung staatlicher Beihilfen für Regionalflughäfen ein. Die Bundesregierung habe in der EU einen Verlängerungswunsch für die Betriebsbehilfen für Flugplätze vorgetragen, die im Jahr 2024 auslaufen, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der F... mehr auf wirtschaft.com
Die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ (FFF) kritisiert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nach seinem Vorstoß für einen parteiübergreifenden Klimaschutz-Plan. „Altmaiers Vorstoß ist reiner Wahlkampf und ein durchschaubarer Versuch, die Union als Klimaschutz-Partei darzustellen. Wir sehen das als großes Werbe-Tamtam un... mehr auf wirtschaft.com
Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich zurückhaltend über eine Kanzlerkandidatur für die Union geäußert. Der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ sagte Söder, er sei der jüngste CSU-Politiker, der in der Parteigeschichte die Doppelfunktion von Ministerpräsident und Parteivorsitzendem ausfülle. ̶... mehr auf wirtschaft.com
Die Forderung von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), noch vor der Wahl einen nationalen Konsens beim Klimaschutz zu finden, ist in der SPD auf scharfe Kritik gestoßen. „Bundesminister Altmaier redet von Zielen, ohne ansatzweise seine Hausaufgaben zu machen“, sagte Fraktionsvize Matthias Miersch dem „Redaktionsnetzwerk... mehr auf wirtschaft.com
Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) hat die blockierenden EU-Mitgliedsstaaten für die Flüchtlingssituation in Moria verantwortlich gemacht. „Was wir jetzt in Moria erleben, ist mit meinen Vorstellungen von Europa nicht vereinbar“, sagte Roth dem Nachrichtenportal T-Online. Die EU sei eine Wertegemeinschaft. „Hier versagt aber... mehr auf wirtschaft.com
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat im Zuge der Debatte um Konsequenzen aus dem Brand im Flüchtlingslager Moria für die Anwendung christlicher Nächstenliebe plädiert. „Die Zustände in Moria waren schon vor dem Feuer eine europäische Schande, und die Lebensbedingungen dort waren unerträglich“, sagte er dem „Redakt... mehr auf wirtschaft.com
Der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing fordert die CDU mit Blick auf künftige Koalitionen zu einem Kurswechsel auf und hofft darauf, dass Armin Laschet neuer CDU-Vorsitzender wird. „Die FDP strebt eine Regierungsbeteiligung an und die Union ist ein möglicher Partner für uns. Allerdings muss sie dann einen anderen Kurs in der Wirts... mehr auf wirtschaft.com
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder ist nicht mehr der beliebteste Politiker Deutschlands. Das berichtet der Focus unter Berufung auf die wöchentlich erhobene Umfrage des Instituts Insa. Danach verliert Söder im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt an Zustimmung und landet mit insgesamt 148 Punkten erstmals seit Wochen w... mehr auf wirtschaft.com
Die von der Bundesregierung eingesetzten Gremien zur Förderung der Digitalisierung haben bisher kaum getagt. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine Antwort von Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) auf eine Parlamentarische Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Manuel Höferlin. Danach kam das sogenannte Digitalkabinett unter Leitung... mehr auf wirtschaft.com
Nach den Pannen rund um den Warntag fordern Politiker von FDP und Grüne, die Übung zu wiederholen. Bundesweit heulten zwar die Sirenen, aber die Gefahrenmeldung der Warnapps NINA und Katwarn kam erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an, berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe). „NINA wurde entwickelt, um s... mehr auf wirtschaft.com
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will auf einem „Sportgipfel“ Erleichterungen bei den Corona-Auflagen für unterklassige Fußball-Vereine und verschiedene andere Disziplinen ausloten. An diesem Freitag kommen auf Einladung des Regierungschefs mehr als ein Dutzend Vertreter aus verschiedenen Sportarten in Düsseldorf zusammen, beri... mehr auf wirtschaft.com
Die strikte Ablehnung der österreichischen Regierung, Flüchtlinge aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria in Europa aufzunehmen, hat in der SPD zu scharfer Kritik geführt. „Die kategorische Verweigerungshaltung der schwarz-grünen Regierung in Österreich, Flüchtlinge aus Moria aufzunehmen, ist unerträglich und zynisch“, sagte Achim... mehr auf wirtschaft.com
Ein Pfarrer wurde zum 25. Jahrestag seines Dienstantritts in derGemeinde mit einem Bankett geehrt. Ein führender Lokalpolitiker,der ein Mitglied der Gemeinde war, wurde ausersehen, die Festredezu halten, aber verkehrsbedingt verspätete er sich.So beschloss der Pfarrer, während der Wartezeit selbst ein paarWorte zu sagen: „Ihr versteht doch,“ sagte ... mehr auf traumlounge.wordpress.com
EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hält einen „No Deal“-Brexit für immer realistischer. „Die Uhr tickt und wir haben in wesentlichen Bereichen, die wichtig sind, bisher keine Fortschritte bei den Verhandlungen“, sagte Weber am Donnerstag im Deutschlandfunk. „Michel Barnier will in der Sache konstruktiv arbeiten, abe... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Brandkatastrophe im griechischen Flüchtlingslager Moria hat Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) eine europäische Lösung gefordert. „Moria zeigt das bisherige Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik. Moria ist kein griechisches Problem, es ist ein Weckruf, endlich zu einer gesamteuropäischen Lösung zu finden“, sagte de... mehr auf wirtschaft.com
Der Grünen-Europapolitiker Erik Marquardt hat Überlegungen, das niedergebrannte griechische Flüchtlingslager Moria auf Lesbos wiederaufzubauen, kritisiert. „Dieses Lager und dessen Struktur waren ein Fehler und führten zu dieser Katastrophe. Es ist erbärmlich, dass wir darüber noch diskutieren müssen“, sagte der Europapolitiker dem Nach... mehr auf wirtschaft.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat der Fleischindustrie wiederholt organisierte Verantwortungslosigkeit in den letzten Jahren vorgeworfen. Das habe insbesondere unter den Bedingungen der Corona-Pandemie zu Problemen mit dem Arbeitsschutz geführt, da die Verantwortlichkeit nicht zuzuordnen gewesen sei, sagte Heil dem Fernsehsender Phoenix... mehr auf wirtschaft.com
Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist seit 2010 in Westdeutschland deutlich stärker gewachsen als in Ostdeutschland. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Donnerstagausgaben be... mehr auf wirtschaft.com
„… dass die sächsische Polizei ab sofort mit kriegstauglichen Waffen ausgestattet werden solle. Nähere Angaben könne der Landesinnenminister aus Gründen der Geheimhaltung allerdings…“ „… ob ein Polizeifahrzeug mit Maschinengranatwerfer als militärische Ausrüstung bezeichnet werden dürfe. Die Panzer würden ausschließlich für den zivilen Einsatz und ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Es ist ja nicht so, dass man allgemein das Gefühl hätte, als Anrufer in Callcentern willkommen zu sein. Ob große Firma oder irgendein Verband, oft darf man sich erstmal mit einer Computerstimme unterhalten, die einem [...]... mehr auf berlinstreet.de
Im Europäischen Parlament wird die Forderung laut, die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über die künftigen Beziehungen auszusetzen. Wenn die britische Regierung vom Austrittsabkommen abweiche, „ist das ein klarer Vertragsbruch, der unser Vertrauen in London zerstört“, sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäisc... mehr auf wirtschaft.com
Nach einer Demonstration der Veranstaltungsbranche in Berlin hat der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), deutlich gemacht, dass nicht alle Firmen staatliche Unterstützung erwarten können: „Entscheidend ist, dass wir Unternehmen unterstützen, denen es vor der Krise richtig gut ging, die innova... mehr auf wirtschaft.com
Der CDU-Politiker Norbert Röttgen hat sich für eine Abkehr von der Schwarzen Null und damit eine höhere Staatsverschuldung ausgesprochen. „Es ist ein Gebot der Ehrlichkeit zu sagen, dass die Zukunftsaufgaben Anreize und Investitionen bedürfen“, sagte der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausga... mehr auf wirtschaft.com
„Und wenn wir die Preise anpassen?“ „In welche Richtung, darauf kommt es doch an.“ „Dann würde auch die Qualität steigen.“ „Es geht schließlich um unsere Zukunft.“ „Dann werden die Preise wohl steigen.“ „Das wäre vernünftig.“ „Dann können wir’s ja gleich vergessen.“ „Die Ministerin wünscht sich eine wirtschaftlich erfolgreiche und gesellschaftlich ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
