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Die FDP ist gewohnheitsmäßig das fünfte Rad am Wagen. Außer ein paar Reserveeinsätzen hat die Partei in den letzten Jahrzehnten nichts erlebt. Das hält sie nicht davon ab ihr ewiges Steuer-Senkungs-Mantra zu summen. Nur so richtig zeitgemäß ist das heute nicht mehr. Da wird allenthalben der alte Wein in neuere Schläuche verpackt. Die optisch-ver... mehr auf qpress.de

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Höherer Mindestlohn und mehr Steuern auf hohe Einkommen und Vermögen ( Von Benno KÖNIG) Berlin (AFP) – Mit ihrem am Sonntag beschlossenen “Zukunftsprogramm” setzt sich die SPD deutlich vom bisherigen… Der Beitrag ... mehr auf 1-2-family.de

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Und jetzt ist sie doch losgebrochen, die Deutschland-Debatte an der Basis der Grünen. Das Wort ist ihnen einfach zu negativ besetzt. Demzufolge kann es mitsamt seinem Ursprung auch gut und gerne verschwinden. Die Grünen wissen nicht, dass "Kobold" in E-Fahrzeugen nicht zu suchen hat. In smarten Zeiten verstehen sie unter Kultur eher Kult-Uhr. In... mehr auf qpress.de

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Die Bündnisgrünen brechen im Superwahljahr 2021 ihre bisherigen Spenden- und Mitgliederrekorde. „Seit der Nominierung von Annalena Baerbock hatten wir über 3.700 Eintritte in die Partei“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der „Welt am Sonntag“. Man liege jetzt bei über 110.000 Mitgliedern. „Im Superwah... mehr auf wirtschaft.com

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CDU/CSU verlieren weiter in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verliert die Union drei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche und erreicht nur noch 24 Prozent. Damit liegen CDU/CSU deutlich hinter den Grünen, die 27 Prozent wählen würden (minu... mehr auf wirtschaft.com

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Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) blickt mit Sorge auf die Großeinsätze bei den Demonstrationen zum „Tag der Arbeit“ am 1. Mai. Das Infektionsrisiko bei diesen Einsatzlagen sei eine zusätzliche Belastung für die Polizisten, sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Jörg Radek den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). ... mehr auf wirtschaft.com

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Die Grünen haben in einer weiteren Umfrage CDU und CSU als stärkste Kraft überholt. Laut „Yougov“ kommt die Union nur noch auf 24 Prozent, die Grünen jetzt auf 25 Prozent. Im Vergleich zur letzten Erhebung vor etwa einem Monat haben CDU/CSU drei Prozent verloren, die Grünen vier Prozent gewonnen. Seit Januar beträgt das Minus für …... mehr auf wirtschaft.com

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Wissenstransfer für Vereine, Verbände, politische Parteien, Initiativen und Non-Profit-Organisationen PR für Vereine sorgt für mehr Kompetenz im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit Die Public Relations (PR) gewinnen für Vereine, Verbände, Organisationen, politische Parteien, Bürgerinitiativen oder NGO”s immer mehr an Bedeutung. Übersetzen lässt... mehr auf pr-echo.de

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Die GroKo will kleineren Parteien in der Pandemie die Zulassung zur Bundestagswahl durch eine Änderung des Wahlgesetzes erleichtern. „Die Koalitionsfraktionen haben miteinander vereinbart, alsbald einen eigenen Gesetzentwurf zur Herabsetzung der Unterschriftenquoren einzubringen“, sagte der Justiziar der Unionsfraktion, Ansgar Heveling ... mehr auf wirtschaft.com

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Die Bürgerrechtlerin und Gemeinwohlaktivistin Frau Marianne Grimmenstein hat eine große Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen initiiert, die auch von zahlreichen Mitgliedern […] Der Beitrag Verfassungsbeschwerde... mehr auf kenfm.de

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Grünen-Fraktionschefin fordert Herdenimmunität zum Schutz der Jüngsten Berlin (AFP) – Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt wirft der Bundesregierung vor, bei der Impfstrategie gegen das Coronavirus Kindern und Jugendlichen zu wenig Beachtung… Der Beitrag ... mehr auf 1-2-family.de

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CDU-Chef Armin Laschet setzt im Bundestagswahlkampf auf eine Werbeagentur aus München. Die Agentur Serviceplan mit Sitz in der bayerischen Landeshauptstadt werde die Wahlkampagne der CDU werblich begleiten, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf Parteikreise. Die Entscheidung fällt eine Woche, nachdem sich der CDU-Vorsitzende in einem ... mehr auf wirtschaft.com

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht seinen Konkurrenten Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne) die nötige Eignung für das Kanzleramt ab. Das Land “sollte von jemandem geführt werden, der Erfahrung im Regieren hat, der nicht nur regieren will, sondern das auch wirklich kann”, sagte er der “Bild am Sonntag”. ... mehr auf wirtschaft.com

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Die Grünen ziehen nach der Nominierung von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin in der Wählergunst an der Union vorbei. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, legen die Grünen sechs Prozentpunkte auf 28 Prozent zu. Das ist der höchste Grünen-Wert in der Geschich... mehr auf wirtschaft.com

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Trotz Gegenwinds kann sich die CDU in Sachsen-Anhalt bei der Sonntagsfrage laut Infratest mit 27 Prozent (minus 2,8 im Vergleich zum Wahlergebnis 2016) als stärkste Kraft behaupten. Dank deutlicher Zugewinne der Grünen mit 11 Prozent (plus 5,8 zu 2016) und einer leichten Verbesserung der SPD mit 12 Prozent (plus 1,4 zu 2016) bliebe das schwarz-rot-... mehr auf wirtschaft.com

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Lasch et al dürfte das neue Credo der Unionsparteien werden … Kurzform Laschet. Sie haben es wieder mal geschafft der Basis zu vermitteln wer in der Partei die Hosen an hat. Popstar Söder darf sich wieder hinten anstellen, aber im Wahlkampf für die Union kläffen. Dass Deutschland beim Niedergang nunmehr einen Zahn zulegt scheint Programm zu sein... mehr auf qpress.de

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„Wahlen sind heutzutage primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht”. Diese Aussage stammt vom niederländischen Historiker, […] Der Beitrag Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung: Mariann... mehr auf kenfm.de

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„Wahlen sind heutzutage primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht”. Diese Aussage stammt vom niederländischen Historiker, […] Der Beitrag Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung:... mehr auf kenfm.de

geschichte philosophie zukunft politik wahlen parteien
Es wird wohl noch September werden, bis ich mal wieder aufgerufen bin, mich an einer Wahl zubeteiligen. Aus heutiger Sicht bin ich unschlüssig. Nicht ob, sondern was ich wählen werde. Dem liegt eine historische Entwicklung zu grunde. Im Laufe des Lebens entwickelt man sich ja weiter. Zugegeben, auf das konkrete Wahlverhalten hat das wenig Einfluss ... mehr auf dirknb.de

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Die Union kann trotz des Machtkampfs um die Kanzlerkandidatur ihren Erholungskurs in den Umfragen fortsetzen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, können CDU und CSU in dieser Woche zwei Prozentpunkte zulegen und kommen nun auf 29 Prozent. Die Grünen können ihre ... mehr auf wirtschaft.com

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Das Urteil zum Berliner Mietendeckel war von Vielen lang ersehnt. Den Meisten war von vornherein klar, dass dieser nicht rechtskonform sein kann. Die Richter und Richterinnen am Bundesverfassungsgericht haben in dieser Woche entschieden. Der Berliner Mietendeckel ist verfassungswidrig und damit nichtig, wie es im Urteil heißt. Dieser versuchte E... mehr auf talerwelt.de

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An und für sich liegt der Gedanke nahe, dass bereits die PCR-Test-Lügen, die mit den daraus abgeleiteten völlig unzureichenden „Inzidenzzahlen“ die Bürger offenbar nur in Angst und Schrecken halten sollen, eine PSYOP-Strategie darstellt. Denn es geht vorrangig nicht um das Leben und die Gesundheit der Bürger, denn dann wäre am Anfang de... mehr auf anundfuersich.wordpress.com

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Das Ansehen von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und seiner schwarz-gelben Landesregierung ist seit Ende Januar deutlich eingebrochen. Das geht aus dem “NRW-Trend” hervor, den Infratest im Auftrag des WDR-Magazins “Westpol” erstellt hat. Mit der Arbeit von Laschet ist aktuell demnach nur noch jeder vierte Wahlberechtigte ... mehr auf wirtschaft.com

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Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) stellt Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) ein Ultimatum von einer Woche, um die K-Frage der Union zu entscheiden. Andernfalls würden die Parteipräsidien einen Weg zur Entscheidung weisen, sagte Bouffier der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS). Zugleich sprach Bouf... mehr auf wirtschaft.com

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Die Linke will die Frage der Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl möglichst noch im April klären. Das sagte Linken-Chefin Janine Wissler dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagsausgaben). “Wir müssen uns als neu gewählte Vorsitzende zunächst um das Wahlprogramm und die Wahlstrategie kümmern. Es gilt: Erst die Inhalte, d... mehr auf wirtschaft.com

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Bei der Parlamentswahl in Bulgarien ist die Partei des amtierenden Regierungschefs Boiko Borissow übereinstimmenden Medienberichten zufolge stärkste Kraft geworden. Demnach ergaben Nachwahlbefragungen einen Stimmanteil von etwa 25 Prozent für Borissows konservative Partei GERB. Die absolute Mehrheit würde sie damit allerdings verfehlen. Wer zweitst... mehr auf wirtschaft.com

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Die Union kann sich von ihrem Umfrageabsturz in dieser Woche leicht erholen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, legt die Union nach zuletzt massiven Verlusten in dieser Woche um einen Prozentpunkt zu und kommt nun auf 26 Prozent. Trotzdem gäbe es derzeit mit ei... mehr auf wirtschaft.com

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Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) übt heftige Kritik an der Entscheidung der Unionsfraktion im Bundestag, dem sogenannten “Wehrhafte-Demokratie-Gesetz” nicht zuzustimmen. Die Blockade “gefährdet dieses wichtige Projekt”, sagte Seehofer dem “Spiegel”. “Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist ein zentral... mehr auf wirtschaft.com

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In der CDU mehren sich die Rufe nach einem Kanzlerkandidaten Markus Söder. Vor allem aus der Bundestagsfraktion der Union sprechen sich im “Spiegel” zahlreiche Abgeordnete für den CSU-Vorsitzenden aus. Der Rückhalt für CDU-Chef Armin Laschet nimmt ab. “Markus Söder sollte unser Kanzlerkandidat werden”, sagte der CDU-Abgeordn... mehr auf wirtschaft.com

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Statt Diskurs wieder Grabenkämpfe. An der Front wütende Massen  ... mehr auf nandalya.wordpress.com

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Die Union hat ihre vier Wochen andauernde Talfahrt in der Sonntagsfrage des Instituts Forsa vorerst beendet. Das aktuelle RTL/n-tv-Trendbarometer zeigt einen leichten Anstieg von CDU/CSU um einen Prozentpunkt. Auch die Grünen gewinnen einen Prozentpunkt, ebenso die AfD. SPD, Linke und sonstige kleinere Parteien sinken um jeweils einen Punkt. Nur di... mehr auf wirtschaft.com

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CDU und CSU verlieren in der Wählergunst zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche und kommen nun auf 25 Prozent – das sind elf Prozentpunkte weniger als noch vor sieben Wochen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, setzt sich der Abwärtstrend bei der Uni... mehr auf wirtschaft.com

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Fallende Werte Moral und Anstand fehlen im Vorfeld der Wahl... mehr auf nandalya.wordpress.com

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Taten künftig immer als Verbrechen gewertet – Opposition übt Kritik    +++ NEU: Bundesjustizministerin Lambrecht lobt Gesetzespaket, Missbrauchsbeauftragter Rörig warnt vor kontraproduktiven Auswirkungen in der juristischen Praxis, Kinderschutzverbände begrüßen Verabschiedung… Der Beitrag ... mehr auf 1-2-family.de

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Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU), zugleich Chef des Wirtschaftsflügels von CDU und CSU, gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (auch CDU) eine Mitschuld an der Krise der eigenen Partei. “Wir waren zu lange auf Harmonie mit den Sozialdemokraten aus”, sagte er dem “Spiegel”. Und weiter: “Da hat man auch eine Veran... mehr auf wirtschaft.com

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Nach den Korruptionsvorwürfen gegen Unionsabgeordnete und der Kritik am Corona-Management der Bundesregierung sind die Umfragewerte von CDU/CSU weiter eingebrochen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 27 Prozent, das sind v... mehr auf wirtschaft.com

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Jürgen Steinhäuser ist Unternehmer und ehemaliges Mitglied der Partei AfD. Dort war Steinhäuser im Landesvorstand Bayern tätig. Da ihn die […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Jürgen Steinhäuser „Mehr Direktkandidaten wagen, JETZT!” erschien zuerst auf... mehr auf kenfm.de

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Jürgen Steinhäuser ist Unternehmer und ehemaliges Mitglied der Partei AfD. Dort war Steinhäuser im Landesvorstand Bayern tätig. Da ihn die […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Jürgen Steinhäuser „Mehr Direktkandidaten wagen, JETZT!” (Podcast) e... mehr auf kenfm.de

parteien regierung övp kogler zadic anschober grüne #kurz
ANALYSE. Wenn’s schlecht läuft, greift der Kanzler wichtige Teile des Staates an und stellt auch einzelne Beamte an den Pranger. Die Grünen haben eine neue Regierungsfunktion gefunden: Sie sind nicht mehr nur dazu da, sich einer Verschl… ... mehr auf blog.gradert.at

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Eine Mehrheit der Bürger von 54 Prozent rechnet damit, dass das Ende der Kanzlerschaft Merkels auch das Ende der Regierungszeit der Union ist. Dies geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgaben) hervor. Bei den Unionsanhängern fällt die Antwort auf die F... mehr auf wirtschaft.com