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Am 6. Mai 2026 hat SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim eine klare Forderung gestellt: Der Schutz vor sogenannten SLAPP-Klagen muss in Österreich dringend verbessert werden. Diese strategischen Klagen gegen öffentliche Beteiligung (Strategic Lawsuits Against Public Participation) sind in den letzten Jahren zu einem ernsten Problem für die Demokra... mehr auf newspartner.at

pressefreiheit digital services act medienkonzentration, vermachtung der medien wirtschaftssanktionen meinungsfreiheit europã¤ische union audio-podcast erosion der demokratie dogru, hüseyin europäische union kampagnen/tarnworte/neusprech dogru, hã¼seyin zensur
In einer aktuellen Kampagne praktiziert die EU die Flucht nach vorne: Inakzeptable Sanktionen gegen Publizisten, ein fragwürdiger „Digital Services Act“ und so weiter halten die EU nicht davon ab, sich auf aktuellen Plakaten als Kämpferin ausgerechnet für die Meinungsfreiheit zu feiern. Es ist ein Versuch der dreisten ... mehr auf nachdenkseiten.de

offener brief pressefreiheit entführung repressionen folter gefangenenaustausch audio-podcast staatsterrorismus selbstverwaltung interviews entfã¼hrung menschenrechte außen- und sicherheitspolitik syrien
Eva Maria Michelmann berichtete über das Wiedererstarken des IS, als sie dort am 18. Januar mit ihrem Kollegen Ahmet Polad von extremistischen Stammesmilizen in Kooperation mit der syrischen Übergangsregierung angegriffen und entführt wurde. Dies geschah in der Stadt Raqqa im Rahmen der syrischen Eroberung der aut... mehr auf nachdenkseiten.de

unabhã¤ngige medien medienfã¶rderung finanzen orf österreich journalismus wirtschaft pressefreiheit kultur medien medienförderung gewerkschaft gpa politik ã–sterreich unabhängige medien
Am 2. Mai 2026, einen Tag vor dem internationalen Tag der Pressefreiheit, rücken die Gewerkschaft GPA und der Wirtschaftsbereich ORF in den Mittelpunkt der Diskussion um die Pressefreiheit in Österreich. Ute Groß und Najda Igler betonen, dass Pressefreiheit nicht umsonst zu haben ist. Die Forderung nach einer nachhaltigen Förderung des Journalis... mehr auf newspartner.at

lügenpresse deutschland zensur pressefreiheit lã¼genpresse
Die Bundesregierung hat seit 2018 rund 1,5 Millionen Euro an Journalisten gezahlt – natürlich ohne Gegenerwartung, eine regierungsnahe Berichterstattung ist sicherlich reiner Zufall. Doch der eigentliche Sprengstoff ist eine weitere Aussage, die von der Bundesregierung getätigt wurde: Der Bundesnachrichtendienst (BND) kauft offenbar im großen... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

europäische union dogru, hüseyin bã¼rgerinitiative erosion der demokratie aufbau gegenöffentlichkeit bürgerinitiative menschenrechte dogru, hã¼seyin repressionen einzelne politiker/personen der zeitgeschichte pressefreiheit europã¤ische union wirtschaftssanktionen
Die Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby (GWL) hat gemeinsam mit der Menschenrechtsorganisation United for Freedom (UFF) eine E-Mail-Aktion wegen der EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüsey... mehr auf nachdenkseiten.de

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Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen und „Strafverschärfungen“ – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau ... mehr auf nachdenkseiten.de

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Der Fall des sanktionierten Berliner Journalisten Hüseyin Doğru (red media) und die jüngsten Eskalationen sowie „Strafverschärfungen“ des Brüsseler Sanktionsregimes – jetzt wurde auch noch seiner Ehefrau ... mehr auf nachdenkseiten.de

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Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

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Die „UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung“, Irene Khan, hat vom 26. Januar bis 6. Februar Deutschland einen offiziellen Besuch abgestattet. In diesem Rahmen traf sie am 1. Februar in Köln Andrej Hunko, zuvor Berichterstatter für Meinungsfreiheit der parlamentarischen Ver... mehr auf nachdenkseiten.de

terrorismus lebendig und kräftig und schärfer menschenrechte spontane gedanken pressefreiheit jesuischarlie meinungsfreiheit
Ihr werdet nicht gewinnen. Ihr glaubt an das Faustrecht, an die Blutrache, an die Macht der Waffen. Ihr meint, die Stärkeren zu sein in einem Kampf, den ihr als Kampf von "Gut" gegen "Böse" wahrnehmt - und in dem ihr selbstverständlich die Guten seid. Die Bösen, das sind wir anderen. Wir, die wir eine andere Auffassung davon haben... mehr auf blog.datentrampelpfad.de

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“Abwehrzentrum gegen Desinformation” ist wohl Neusprech für “Wahrheitsministerium”. Was es braucht, ist Medienkompetenz statt Aktionismus. ∞ Permalink... mehr auf eayz.net

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Die CSU feiert ihren Übervater Franz Josef Strauß. Ich bin gespannt auf eine Podiumsdiskussion mit dem Weggefährten von FJS Wilfried Scharnagl, die nächste Woche bei der Hanns Seidel Stiftung in München stattfinden wird. Scharnagel war dicke mit Strauß: „Er schreibt, was ich denke, und ich denke, was Scharnagl schreibt“, soll Strauß gesagt hab... mehr auf redaktion42.com

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akif netzwerk akif pirinã§ci ihr geht mir alle auf den zeiger! dã¼gida wahnsinn schusswaffen polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger stahlhelm volksarmee fascho die linke hitlerdomteur notaufnahme hallelujah zerreißprobe transitzone tag des weltkrieges albaner kanu fahren christenverfolgung ausverkauf hitlerbier spd eu fernwärme attentäter söder sensemann eurozone ozonloch einsatzstã¤rke macht lutz hessenhure merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin unterkunft schläger sternensinger buddhismus campingplatz wahlmanipulation abgasskandal hitlervideo busunglück dresden hitlerklo world war i paris brandzentrale streichholz "deutsche rã¼ck" juden euro sã¶der kulturoptimierer lehman brothers künast verschwörungstheorie syrer azteken volldeppen presse demokratie die klappt wohl nie karneval telebörse gewaltspirale soldat ösi russland öffentlich rechtliche punk sportwagen freiheitskämpfer erster weltkrieg staatsschutz bastard hitlerkredit find ich scheisse schrankenwã¤rter gutmensch arschtritt milchmädchenrechnung kindle light dinner justizirrtum hello hitler pogo pã¶bel umsonstkultur schindluder spiegelbild lachsfilet mit füßen getreten hitlerbart fastfood börse bã¼ndnis 90 wiederwahl lammkeule hitlerdroge rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel attentã¤terin blasenkrebs hessen goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! ausgebrannt bild schusswaffe himbeertorte friedensvertrag malaria kunst sommermã¤rchen staatsprostitution veteran gewalt bürgermeister sex neujahrsansprache tarnung dax kritiker hitlersyndikat fertig mit der welt hitlerbaby kriminalität hitlergeld erbsã¼nde saarland schläfer ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage pommes miststück nutte sommermärchen butterblume hurensohn sed gesetzesverstoß schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit hosentrã¤ger schwule messias waffengewalt widerstand ard religion president nixon problembã¤r aberwitzig seehofer demokratie antarktis hitlertod moschee verschwã¶rungstheorie hitlerklausel muslime dreckschwein grundrecht fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten schwarzer block problembär totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse duden marsch esel schlaumaier aufruhr 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose stoiber tiermehl festzelt pech gehabt pds hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier scherben verräter dem tod geweiht pirinã§ci general glas grundschule el commandante marsmission isis planet der affen molli abszess langschlã¤fer du hure holland geburtstagsfeier sachsen kopftuch gewaltmonopol todesstern himmler machtergreifung hitlerherd milchmã¤dchenrechnung pech lã¼ge kulturverbesserer polstermöbel zeltlager attentat gesichtsverlust däniken faschos mir ist da was zu ohren gekommen hitlerstation abschuss staatsgewalt
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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Erschreckende menschliche Abgründe offenbart dieser Stern-Artikel, den turi2 gekonnt zusammenfasst: Liebling, ich hab heimlich weitergestreamt: Netflix findet heraus, dass 35 % der Deutschen eine gemeinsam angefangene Serie ohne Wissen das Partners weitergucken. Ähnlich wie beim Seitensprung seien vor allem Geschäftsreisende gefährdet, zum Streamin... mehr auf eayz.net

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Einen sehr lesenswerten Kommentar zum Thema „Pressefreiheit und Lügenpresse“ hat Uta Deckow, Leiterin des Politik-Desk im MDR Landesfunkhaus Sachsen, auf mdr.de veröffentlicht. Anlass für den Kommentar: Die zunehmende Bedrohung von Journalisten bei Veranstaltungen wie Pegida. Erst am Wochenende war eine MDR-Mitarbeiterin bei einer Demon... mehr auf flurfunk-dresden.de

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Gilbert Perry London/Peking. BBC beißt Obama: Aus der Britischen BBC kommt Kritik, dass Obama mit seiner Gängelung der Presse keine Hilfe ist, wenn es darum geht, China an den Pranger zu stellen. „Reporter ohne Grenzen“ und andere West-NGO mit Soros-Neigung wettern Jahr um Jahr über China, wo es angeblich um die Pressefreiheit so viel s... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

pressemitteilungen netzpolitik medienpolitik piratenpartei stefan körner demokratie pressefreiheit
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

pressefreiheit medien internet koeppen netzpolitik.org digitale agenda gesellschaft
Unter den Stellungnahmen, die zur öffentlichen Empörung über die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen zwei Autoren des Blogs Netzpolitik.org abgegeben wurden, sind IMHO w... mehr auf netzexil.de

allgemein demokratie journalismus türkei pressefreiheit merkel yücel afd erdogan
… dann liegt das meistens an den Nachrichten. „Bad News are good News“, sagen die Journalisten. Ich sag‘ mal …: „Bad News are shit News“! Nein, ich lasse mir den Tag dadurch bestimmt nicht vermiesen, aber einen „Beigeschmack“ haben diese Nachrichten schon, nur die von heute Morgen aus der SZ, wa... mehr auf sven2204.wordpress.com

medien pressefreiheit politik netzpolitik.org landesverrat gesellschaft
Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit ... mehr auf netzexil.de

jahrestag meinungsfreiheit charlie hebdo pressefreiheit blogpost transparenz demokratie allgemein terrorismus piratenfraktion saar slider hilberer grundrechte und innenpolitik anschläge
Michael Hilberer: „Wir dürfen den Mut zur Freiheit nicht verlieren“ Zum Jahrestag der Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo vom 7. Januar 2015 äußert si... mehr auf piratenpartei.de

jever friesisches tageblatt daggi deklamiert pressefreiheit bier
“Friesisches Tageblatt” aus Jever hat zum Suchbegriff “Glyphosat” gemeldet: Es wurden keine Ergebnisse gefunden. Da nutzt die Presse ihre Freiheit, für den Standort zuallererst da zu sein. Wickelt man auch noch Fisch in Zeitungen ein oder wozu sind die da?... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

perspective daily gesellschaft konstruktiv journalismus allgemein qualitätsjournalismus pressefreiheit
„Schlechte Nachrichten kommen in Holzpantinen, gute auf Strümpfen“, lautet ein altes walisisches Sprichwort. Wahrscheinlich können wir es alle aus eigener Erfahrung bestätigen: Schlechte Nachrichten kommen lauter daher und erreichen uns oftmals viel schneller und besser als gute Nachrichten. Letztere gehen jedenfalls in der digitalen wie analogen &... mehr auf blog.gls.de

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Die Sache mit dem Gedicht von Jan Böhmermann habe ich erst so am Rande mitgekriegt, das Ganze passierte ja als ich im Urlaub war. Erst einmal nahm ich es nur zur Kenntnis und dann, als alle nicht mehr aufhören wollten … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

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Wenn Journaliste... mehr auf piratenpartei.de

pressefreiheit leipzig european media freedom conference michelle trimborn ecpmf konferenz hintergrund european centre for press & media freedom european centre for press & media freedom
Terminhinweis: Vom 6. bis 7.10.2016 findet in Leipzig die 2. European Media Freedom Conference statt. Thema dieses Jahr: “The power of the crowd – Gemeinsam für unabhängigen Journalismus”. Flurfunk hat mit Michelle Trimborn, der Pressesprecherin des European Centre for Press & Media Freedom, über die Grundidee der Veranstaltung und über das die... mehr auf flurfunk-dresden.de

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„Wir sind auf alle Eventualitäten eingerichtet. Das sind wir unseren Kunden nun mal schuldig. Als Geheimdienst tragen wir Verantwortung für das gesamte Vaterland und seine Belange. Nicht nur für die Wirtschaft. Wir sind ja nicht die Bundeswehr. Großes Paket, kleines Paket, wissen Sie: wir bieten individuelle Dienstleistungen an. Was nicht passt, wi... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit ... mehr auf netzexil.de

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Gilbert Perry Oft hören wir, dass in Russland Putin die Medien dominieren und zensieren würde. Das mag sein und ist zu verurteilen. Aber nur wenige wissen in Deutschland, dass Großbritannien eine Zensurbehörde hat: „Ofcom“. Sie wird selten tätig, weil britische Medien allzu angepasst sind, sagt dazu Glenn Greenwald. Er beschreibt, wie Ofcom das rus... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

blogger konkurrenz medien pressefreiheit internet netzpolitik.org
Dieser Artikel von Thomas Kröter ist gleich unter dem Interview abgedruckt, das David Freches, KStA, mit Markus Beckedahl, Netzpolitik.org, geführt ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

pressefreiheit medien deniz yücel qualitätsjournalismus joseph goebbels egon scotland journalisten helfen journalisten journalist bayerische journalisten-verband bob woodward presseclub lügenpresse carl bernstein
Heute ist der Tag der Pressefreiheit und ich werde im Zeitalter der Falschmeldungen, FakeNews und alternativen Fakten die Fahne des Qualitätsjournalismus hochhalten. Mir fällt bei meinen Vorträgen zur Medienkompetenz auf: Die Leute rufen nach Qualitätsjournalismus, aber keiner will ihn bezahlen. Wie sich die Geschäftsmodelle für Journalismus entwic... mehr auf redaktion42.com

journalismus 08/15 freiheit pressefreiheit politik
Die Presse muss die Freiheit haben, alles zu sagen, damit gewissen Leuten die Freiheit genommen wird, alles zu tun. – Louis Terrenoire, französischer Journalist und Politiker, über die Bedeutung der Pressefreiheit. (Wikipedia, via turi2)... mehr auf eayz.net

generalbundesanwalt china geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

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Die Aufregung um das extra3 Video zeigt, was Erdogan unter Demokratie versteht. Der Präsident der Türkischen Republik, Recep Tayyip Erdoğan ist ein Demokratie-Allergiker, wie er im Buche steht. Das hat sein Verhalten im Streit um das Satirevideo von extra3 offen … Weiterl... mehr auf videogourmet.de