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EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung 30.01.2026 19:45:41

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Berlin, 30. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die einstimmige Entscheidung der 27 EU-Mitgliedstaaten, die Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) als Terrororganisation einzustufen. Diese Maßnahme ist ein überfälliger Schritt im Kampf gegen Unterdrückung, Zensur und Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime. Sie stär... mehr auf piratenpartei.de

EU-Sanktionierung von Jacques Baud: Ist Veröffentlichung seiner Bücher und Interviews jetzt strafbar? 19.01.2026 12:02:19

audio-podcast pressefreiheit bürgerrechte bã¼rgerrechte erosion der demokratie wirtschaftssanktionen medienkonzentration, vermachtung der medien bundespressekonferenz baud, jacques
Die Sanktionierung des Schweizer Militäranalysten Jacques Baud durch die EU, ein Schritt, den die deutsche Bundesregierung explizit unterstützte, hat dazu geführt, dass seine Bücher mitten im Weihnachtsgeschäft von seinem deutschen Verlag aus dem Handel genommen wurden, aus Sorge, gegen das sogenannte Bereitstellungsverb... mehr auf nachdenkseiten.de

Wahrheit oder Pflicht 18.01.2026 17:33:51

meinsenfdazu medienkompetenz denken & diskutieren pressefreiheit fakenius
Der Beitrag Wahrheit oder Pflicht erschien zuerst auf Klickhin!. In seinen Sendungen vom 14. und 15. Januar 2026 rückt Markus Lanz die Fakten gerade: Eine gezielte Fake-News-Kampagne gegen Daniel Günther wird live entlarvt. Erfahre, wie Politike... mehr auf klickhin.de

Auf dünnem Eis …. 16.01.2026 18:13:26

cdu-csu günther grã¼ne spd aktuell meinungsfreiheit jugendschutz politik pressefreiheit gebote medien gã¼nther linkspartei lanz gesellschaft grüne verbote
Ich bewege mich vermutlich mit diesem Beitrag auf sehr, sehr dünnem Eis … Die Diskussion darüber, was Herr Günther gesagt oder gemeint oder gefordert hat, als er in trauter Runde bei Herrn Lanz über den Schutz der Demokratie plauderte und in dem Zusammenhang auch auf die Internetmedien zu sprechen kam, findet nicht nur ihren Niederschlag [... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Zwischen Teheran, Washington und Kiel: Notizen aus einer aus den Fugen geratenen Gegenwart 16.01.2026 08:51:00

netzpolitik & die groãŸe politik springer soziale medien & "das netz" kuratiert dilbert trump usa zensur soziale medien & „das netz“ freiheit pressefreiheit energiewende x netzpolitik & die große politik klimapolitik fediverse eu wikipedia iran
Brutale Gewalt im Iran, Drohgebärden aus den USA Richtung Grönland, mediale Eskalationen in Deutschland befeuert von Springer. Wieder Tage, die nicht unbedingt gute Laune machen.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Zensurvorwürfe gegen Daniel Günther und die Abmahnung durch NIUS 14.01.2026 13:38:50

uncategorized pressefreiheit meinungsfreiheit
Nach einem Talkshowauftritt bei Markus Lanz sieht sich der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther Zensurvorwürfen und einer Abmahnung des rechten Hetzportal NIUS ausgesetzt. Günther beklagte in der Talkshow u.a. antidemokratische Tendenzen und Desinformation in neuen Medienportalen. In Bezug auf das rechte Portal NIUS hatte Günthe... mehr auf internet-law.de

Daniel Günther und die Pressefreiheit 13.01.2026 09:00:03

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Wenn ein amtierender Ministerpräsident Teile der Medienlandschaft öffentlich als „Feinde der Demokratie“ bezeichnet, lässt das die Alarmglocken schrillen. Die jüngsten Äußerungen von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bei „Markus Lanz“ zur Pressefreiheit stehen exemplarisch für... mehr auf nachdenkseiten.de

Pressekonferenz zum Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung von Jacques Baud: „Es reicht!“ 12.01.2026 10:00:08

pressefreiheit exklusion meinungsfreiheit europã¤ische union europäische union strategien der meinungsmache erosion der demokratie aufbau gegenöffentlichkeit autoritarismus grundgesetz baud, jacques wirtschaftssanktionen zensur
Am 8. Januar stellten der Journalist Patrik Baab, die BSW-Politikerin Sevim Dagdelen sowie die Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg den internationalen Solidaritätsaufruf gegen die EU-Sanktionierung des in Belgien lebenden Schweizer Militäranalysten Jacques Baud vor. Dieser wurde von zahlreichen Persönlichkeiten aus Politik, W... mehr auf nachdenkseiten.de

Basiert der Kurs der Bundesregierung und der EU auf Lügen? 07.01.2026 14:02:37

militäreinsätze/kriege außen- und sicherheitspolitik strategien der meinungsmache russia today bã¼rgerkrieg fake news innen- und gesellschaftspolitik russland drohnen meinungsfreiheit cancel culture doppelte standards pressefreiheit bürgerkrieg deutsche welle geheimdienste zensur ukraine wahlprogramm wirtschaftssanktionen putin, wladimir wahlbeeinflussung feindbild repressionen
Die außen- und innenpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung und der EU hinsichtlich Russlands werden fast ausschließlich mit Behauptungen begründet, die sich reihenweise als falsch oder nicht belegt herausgestellt haben. So existiert kein einziger handfester Beleg dafür, dass Russland nach einem Sieg in der Ukraine NAT... mehr auf nachdenkseiten.de

Lobbyismus, Diffamierung, Sanktionen 30.12.2025 12:00:33

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Ohne großen Aufschrei und Protest ist der Besuch von Kanzler Merz Anfang Dezember 2025 bei Benjamin Netanjahu vonstattengegangen. Nur wenige Medien haben daran erinnert, dass es einen internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Premier gibt und dass Israel wegen des Genozids in Gaza vor dem Internationalen Gerichtshof angeklagt ist. E... mehr auf nachdenkseiten.de

ÖVP-Skandal: Wie weit geht der Machtmissbrauch wirklich? 24.12.2025 10:25:16

övp medienmanipulation fpö kultur wirtschaft fp㖠politische intervention politik skandal pressefreiheit demokratie chronik ã–vp
Politische Interventionen: Ein Skandal erschüttert Österreich In einer Zeit, in der die Demokratie auf dem Prüfstand steht, sorgt ein neuer Skandal für Aufruhr in Österreich. Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker erhebt schwere Vorwürfe gegen den ehemaligen Kanzler Karl Nehammer und die ÖVP. Doch was steckt hinter diesen Anschuldigungen? ... mehr auf newspartner.at

EU-Sanktionen gegen kritische Stimmen: Vom deutschen Journalisten bis zum Schweizer Ex-Oberst – Angriff auf Presse- und Meinungsfreiheit? 18.12.2025 14:05:10

erosion der demokratie interviews russland europäische union pressefreiheit meinungsfreiheit palästina europã¤ische union palã¤stina medienkonzentration, vermachtung der medien wirtschaftssanktionen eugh
In einer beispiellosen Eskalation nimmt die EU kritische Stimmen aus dem Westen ins Visier: Im Mai 2025 wurden erstmals deutsche Staatsbürger und Journalisten im Rahmen des Russland-Sanktionspakets sanktioniert – darunter der in Berlin lebende Journalist Hüseyin Doğru, Gründer der unabhängigen Medienplattform Red Med... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung zu Welle von Kontokündigungen bei Regierungskritikern: „Wir sind ein freies Land“ 11.12.2025 11:12:17

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Am 9. Dezember hat die DKP bekanntgegeben, dass ihr die GLS-Bank ohne weitere Begründung alle Konten gekündigt hat. Kurz vor der Kündigung hatte die Bank bei der DKP mit dem Verweis „dringend“ Informationen zu einer Spendenaktion für Kuba eingefordert. Zuvor waren dieses Jahr bereits die Konten zahlreicher regierungskritische... mehr auf nachdenkseiten.de

Ihr werdet nicht gewinnen 08.01.2015 08:10:00

jesuischarlie menschenrechte meinungsfreiheit pressefreiheit spontane gedanken lebendig und kräftig und schärfer terrorismus
Ihr werdet nicht gewinnen. Ihr glaubt an das Faustrecht, an die Blutrache, an die Macht der Waffen. Ihr meint, die Stärkeren zu sein in einem Kampf, den ihr als Kampf von "Gut" gegen "Böse" wahrnehmt - und in dem ihr selbstverständlich die Guten seid. Die Bösen, das sind wir anderen. Wir, die wir eine andere Auffassung davon haben... mehr auf blog.datentrampelpfad.de

Aus gegebenem Anlass 07.01.2015 20:27:14

spontane gedanken meinungsfreiheit pressefreiheit menschenrechte jesuischarlie
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Innenministerium fordert wegen Fake-News ein „Abwehrzentrum gegen Desinformation“ » 23.12.2016 07:41:02

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“Abwehrzentrum gegen Desinformation” ist wohl Neusprech für “Wahrheitsministerium”. Was es braucht, ist Medienkompetenz statt Aktionismus. ∞ Permalink... mehr auf eayz.net

Am Mythos Franz Josef Strauß wird weiter gearbeitet 13.08.2015 07:30:09

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Die CSU feiert ihren Übervater Franz Josef Strauß. Ich bin gespannt auf eine Podiumsdiskussion mit dem Weggefährten von FJS Wilfried Scharnagl, die nächste Woche bei der Hanns Seidel Stiftung in München stattfinden wird. Scharnagel war dicke mit Strauß: „Er schreibt, was ich denke, und ich denke, was Scharnagl schreibt“, soll Strauß gesagt hab... mehr auf redaktion42.com

„35% der Deutschen betrügen ihren Streaming-Partner“ » 15.02.2017 21:00:45

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Erschreckende menschliche Abgründe offenbart dieser Stern-Artikel, den turi2 gekonnt zusammenfasst: Liebling, ich hab heimlich weitergestreamt: Netflix findet heraus, dass 35 % der Deutschen eine gemeinsam angefangene Serie ohne Wissen das Partners weitergucken. Ähnlich wie beim Seitensprung seien vor allem Geschäftsreisende gefährdet, zum Streamin... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

ausverkauf hitlerbier spd eu fernwärme attentäter söder sensemann ozonloch einsatzstã¤rke eurozone hessenhure lutz macht merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii unterkunft schläger sternensinger buddhismus campingplatz wahlmanipulation hitlervideo abgasskandal dresden busunglück hitlerklo world war i "deutsche rã¼ck" streichholz brandzentrale paris juden euro sã¶der kulturoptimierer lehman brothers künast verschwörungstheorie syrer azteken volldeppen demokratie die klappt wohl nie presse telebörse karneval gewaltspirale soldat ösi öffentlich rechtliche russland freiheitskämpfer sportwagen punk staatsschutz erster weltkrieg gutmensch schrankenwã¤rter find ich scheisse bastard hitlerkredit arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung hello hitler justizirrtum pogo pã¶bel umsonstkultur lachsfilet schindluder spiegelbild hitlerbart mit füßen getreten wiederwahl bã¼ndnis 90 börse fastfood realsatire kopfstand hitlercafé nazi elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer "keiner zuhause" ficken bã¼rgerkrieg parmesan waldorf soli solidaritätszuschlag volksfront grã¼ne hitlergeburtstag patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse friseur werte gutmann pyramiden totalschaden nato wm 2006 stuttgart 21 dutschke schaf liberal hass spinner atomkrieg gau ostalgie hitlerhoden kevin frieden was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung volksarmee stahlhelm die linke fascho hitlerdomteur notaufnahme zerreißprobe hallelujah transitzone tag des weltkrieges albaner christenverfolgung kanu fahren antarktis moschee hitlertod hitlerklausel verschwã¶rungstheorie grundrecht muslime dreckschwein fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse marsch duden esel aufruhr schlaumaier feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber tiermehl pech gehabt festzelt pds hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben dem tod geweiht glas grundschule general pirinã§ci el commandante isis marsmission abszess molli planet der affen langschlã¤fer holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern machtergreifung milchmã¤dchenrechnung hitlerherd polstermöbel kulturverbesserer pech lã¼ge zeltlager gesichtsverlust attentat däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt hitlerstation abschuss hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer attentã¤terin blasenkrebs hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Lesehinweis zu #Lügenpresse: „Die Pressefreiheit ist in Gefahr“ 05.10.2015 15:50:40

pressefreiheit mdr uta deckow lügenpresse hintergrund
Einen sehr lesenswerten Kommentar zum Thema „Pressefreiheit und Lügenpresse“ hat Uta Deckow, Leiterin des Politik-Desk im MDR Landesfunkhaus Sachsen, auf mdr.de veröffentlicht. Anlass für den Kommentar: Die zunehmende Bedrohung von Journalisten bei Veranstaltungen wie Pegida. Erst am Wochenende war eine MDR-Mitarbeiterin bei einer Demon... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Piratenchef Bruno Gerd Kramm bei Demo vor der türkischen Botschaft verhaftet 22.04.2016 21:38:09

menschenrechte slider pressemitteilungen bundesregierung grundrechte piraten wirken berlin pressefreiheit bruno kramm transparenz demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

Getroffen hat es Netzpolitik.org – gemeint sind wir alle! 04.08.2015 08:50:02

piraten landesverrat netzpolitik pressefreiheit medienpolitik demokratie blogpost
Ein Kommentar au... mehr auf piratenpartei.de

Erdowahngedichte 15.04.2016 15:07:50

türkei presse bildung gedichte kurden pressefreiheit international grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen piraten erdogan angela merkel
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BBC: Chinas Presse-Schikanen ehrlicher als bei Obama 21.06.2016 12:54:09

bbc heuchelei propaganda usa china obama reporter ohne grenzen soros pressefreiheit medienkritik john kerry
Gilbert Perry London/Peking. BBC beißt Obama: Aus der Britischen BBC kommt Kritik, dass Obama mit seiner Gängelung der Presse keine Hilfe ist, wenn es darum geht, China an den Pranger zu stellen. „Reporter ohne Grenzen“ und andere West-NGO mit Soros-Neigung wettern Jahr um Jahr über China, wo es angeblich um die Pressefreiheit so viel s... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

pressemitteilungen netzpolitik piratenpartei stefan körner demokratie medienpolitik pressefreiheit
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Das sagt der Spezialist in Sachen „Digitale Agenda“ 31.07.2015 18:52:57

gesellschaft digitale agenda netzpolitik.org koeppen pressefreiheit medien internet
Unter den Stellungnahmen, die zur öffentlichen Empörung über die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen zwei Autoren des Blogs Netzpolitik.org abgegeben wurden, sind IMHO w... mehr auf netzexil.de

Wenn mir morgens der Kaffee nicht mehr schmeckt … 28.02.2017 11:06:07

merkel pressefreiheit yücel allgemein demokratie journalismus türkei afd erdogan
… dann liegt das meistens an den Nachrichten. „Bad News are good News“, sagen die Journalisten. Ich sag‘ mal …: „Bad News are shit News“! Nein, ich lasse mir den Tag dadurch bestimmt nicht vermiesen, aber einen „Beigeschmack“ haben diese Nachrichten schon, nur die von heute Morgen aus der SZ, wa... mehr auf sven2204.wordpress.com

Die regierungskonforme Medienlandschaft hat sich heute aufgelöst 31.07.2015 18:03:21

politik medien pressefreiheit netzpolitik.org landesverrat gesellschaft
Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit ... mehr auf netzexil.de

Erster Jahrestag der Anschläge auf Charlie Hebdo 07.01.2016 05:38:32

piratenfraktion saar slider grundrechte und innenpolitik hilberer anschläge meinungsfreiheit jahrestag charlie hebdo pressefreiheit demokratie transparenz blogpost terrorismus allgemein
Michael Hilberer: „Wir dürfen den Mut zur Freiheit nicht verlieren“ Zum Jahrestag der Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo vom 7. Januar 2015 äußert si... mehr auf piratenpartei.de

Pressefreiheit 04.03.2016 10:00:02

daggi deklamiert pressefreiheit jever friesisches tageblatt bier
“Friesisches Tageblatt” aus Jever hat zum Suchbegriff “Glyphosat” gemeldet: Es wurden keine Ergebnisse gefunden. Da nutzt die Presse ihre Freiheit, für den Standort zuallererst da zu sein. Wickelt man auch noch Fisch in Zeitungen ein oder wozu sind die da?... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

#zeigenwasgeht :: Konstruktiver Journalismus mit Perspective Daily 22.01.2016 06:30:15

allgemein journalismus pressefreiheit qualitätsjournalismus perspective daily konstruktiv gesellschaft
„Schlechte Nachrichten kommen in Holzpantinen, gute auf Strümpfen“, lautet ein altes walisisches Sprichwort. Wahrscheinlich können wir es alle aus eigener Erfahrung bestätigen: Schlechte Nachrichten kommen lauter daher und erreichen uns oftmals viel schneller und besser als gute Nachrichten. Letztere gehen jedenfalls in der digitalen wie analogen &... mehr auf blog.gls.de

Die Böhmermann-Affaire 17.04.2016 17:59:03

neo magazin politik topthema schmähgedicht interessant und grotesk pressefreiheit medien merkel türkei erdogan böhmermann satire
Die Sache mit dem Gedicht von Jan Böhmermann habe ich erst so am Rande mitgekriegt, das Ganze passierte ja als ich im Urlaub war. Erst einmal nahm ich es nur zur Kenntnis und dann, als alle nicht mehr aufhören wollten … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Veranstaltungshinweis: Pressefreiheit statt Geheimhaltung 31.07.2015 20:15:38

veranstaltungshinweis geheimdienste pressefreiheit blogpost netzpolitik.org slider
Wenn Journaliste... mehr auf piratenpartei.de

6. und 7.10.2016: Konferenz zur Pressefreiheit in Leipzig – sechs Fragen an Michelle Trimborn 15.09.2016 23:39:54

ecpmf michelle trimborn european centre for press & media freedom konferenz hintergrund european centre for press & media freedom leipzig pressefreiheit european media freedom conference
Terminhinweis: Vom 6. bis 7.10.2016 findet in Leipzig die 2. European Media Freedom Conference statt. Thema dieses Jahr: “The power of the crowd – Gemeinsam für unabhängigen Journalismus”. Flurfunk hat mit Michelle Trimborn, der Pressesprecherin des European Centre for Press & Media Freedom, über die Grundidee der Veranstaltung und über das die... mehr auf flurfunk-dresden.de

Kosten vor Anschlag 11.05.2015 00:00:28

satire hallo welt! paranoia politiker deutschland de maizière präventivstaat politik pressefreiheit geheimdienste
„Wir sind auf alle Eventualitäten eingerichtet. Das sind wir unseren Kunden nun mal schuldig. Als Geheimdienst tragen wir Verantwortung für das gesamte Vaterland und seine Belange. Nicht nur für die Wirtschaft. Wir sind ja nicht die Bundeswehr. Großes Paket, kleines Paket, wissen Sie: wir bieten individuelle Dienstleistungen an. Was nicht passt, wi... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die regierungskonforme Medienlandschaft hat sich heute aufgelöst 31.07.2015 18:03:21

landesverrat gesellschaft netzpolitik.org pressefreiheit medien politik
Sicher hat Heiko Maas (er ist als Bundesjustizminister der vorgesetzte Dienstherr der Generalbundesanwaltschaft) wegen seines „Einknickens“ bei der Vorratsdatenspeicherung Kredit ... mehr auf netzexil.de

Rezension: Fotos für die Pressefreiheit 2015 18.04.2016 07:00:00

reporter ohne grenzen rezension 2015 kriegsfotografie magazin journalismus fotos für die pressefreiheit reportage pressefreiheit
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Pressefreiheit? Russia TV in London von Zensur bedroht 03.03.2015 18:05:25

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Gilbert Perry Oft hören wir, dass in Russland Putin die Medien dominieren und zensieren würde. Das mag sein und ist zu verurteilen. Aber nur wenige wissen in Deutschland, dass Großbritannien eine Zensurbehörde hat: „Ofcom“. Sie wird selten tätig, weil britische Medien allzu angepasst sind, sagt dazu Glenn Greenwald. Er beschreibt, wie Ofcom das rus... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Von der Provokation zum Teil der Regierungs-PR 04.08.2015 17:52:03

blogger internet konkurrenz medien pressefreiheit netzpolitik.org
Dieser Artikel von Thomas Kröter ist gleich unter dem Interview abgedruckt, das David Freches, KStA, mit Markus Beckedahl, Netzpolitik.org, geführt ... mehr lesen... mehr auf netzexil.de

Meine Gedanken zum Tag der Pressefreiheit 03.05.2017 18:59:35

pressefreiheit medien deniz yücel joseph goebbels qualitätsjournalismus egon scotland journalisten helfen journalisten journalist bayerische journalisten-verband bob woodward presseclub lügenpresse carl bernstein
Heute ist der Tag der Pressefreiheit und ich werde im Zeitalter der Falschmeldungen, FakeNews und alternativen Fakten die Fahne des Qualitätsjournalismus hochhalten. Mir fällt bei meinen Vorträgen zur Medienkompetenz auf: Die Leute rufen nach Qualitätsjournalismus, aber keiner will ihn bezahlen. Wie sich die Geschäftsmodelle für Journalismus entwic... mehr auf redaktion42.com