Tag afd-verbot
Hape Kerkeling schließt eine Kandidatur als Bundespräsident nicht völlig aus. Nach seiner grotesken Buchenwald-Äußerung wäre das keine Aufwertung des Amtes, sondern die nächste Stufe […]
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Demokratur | Ronen Steinke möchte die größte Oppositionspartei Deutschlands vor dem Bundesverfassungsgericht sehen. Der Jurist und Politikredakteur der Süddeutschen Zeitung hält ein AfD-Verbotsverfahren für […]
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Die politischen Ränder gewinnen an Kraft, traditionelle Mehrheiten werden schwieriger und das Vertrauen in Parteien, Medien und Institutionen steht unter Druck. Im PresseClub München diskutierten Roman Deininger, Sigmund Gottlieb, Elisabeth Redler und Fred Langhammer über die Folgen der jüngsten Landtagswahlen, die Verantwortung der politischen Mit... mehr auf redaktion42.com
Die stark gestiegenen Wahlbeteiligung war ein erstes Warnsignal. Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dann nicht weit weg von der schlimmstmöglichen Variante einer direkten AfD-Mehrheit. Statt dessen (mit einer gehörigen Portion Ironie des Schicksals) eine AfD mit 39 Sitzen – drei weniger als die absolute Mehrheit von 42 Sitzen – und auf... mehr auf blog.till-westermayer.de
In Social Media habe ich heute ein paarmal den Artikel AfD-Verbot: Fulminante Scheindebatte von Leo Fischer verlinkt gesehen. Der Untertitel ist „Ein AfD-Verbot wird von der bürgerlichen Gesellschaft nicht ernsthaft angestrebt“. Die AfD, das ist diese Plattform, diese Marke, die … ... mehr auf wolkenstich.wordpress.com
Wer sich, wie ich, gern bei Google-News täglich einen Überblick über aktuelle Geschehnisse verschafft, fand am 14. Mai 2024 folgende Meldung: Abwegig schien die vermeintliche News nicht zu sein, zumal das nordrheinwestfälische Oberverwaltungsgericht kurz zuvor entschieden hatte, dass die Einstufung der AfD als „rechtsextremistischer Verdachts... mehr auf weltverschwoerungen.wordpress.com
Es hätten zwar ruhig noch ein paar Tausend Erlanger mehr sein können…. Aber angesichts dessen, dass der Aufruf zur Veranstaltung relativ kurzfristig erfolgte, 16:00 Uhr am Freitag als Beginn für Berufstätige nicht unbedingt ideal ist (nicht jeder macht am Freitag... mehr auf notizen-aus-dem.barschenweg.de
Das Recht ist der zum Gesetz erhobene Wille der jeweils herrschenden Klasse. Ja – so ähnlich schrieb es Marx auf. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Gut, dass erstmals laut über die Besetzung des Bundesverfassungsgerichts diskutiert wird. Denn es hat großen Einfluss auf die Politik. Aber nun ist genug. Es gibt Wichtigeres. Über das höchste deutsche Gericht wird normalerweise nur berichtet, wenn dort wichtige Verfahren anstehen und es spektakuläre Entscheidungen trifft. Vor allem wenn es Gese... mehr auf ruhrbarone.de
Ob wir das Jahrtausend-Hochwasser des Jahres 2024 überstanden haben, das vermag ich beim besten Willen nicht zu sagen. Ich traue mich einfach nicht mehr, den Fernseher anzumachen oder Google-News aufzurufen. Monatelang hatte uns dieses schreckliche Desaster in Atem gehalten, insgesamt kamen über 20 Millionen Menschen ums Leben – gefühlt jedenfalls.... mehr auf weltverschwoerungen.wordpress.com
Rechtsstaat und Menschenwürde schützen Angesichts der vorzeitig endenden Legislaturperiode fordert der RAV die dringende Umsetzung der geplanten Gesetzesvorhaben zur Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts sowie einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht für ein Verbot der AfD. Der Grund für die Dringlichkeit … ... mehr auf konzepte-online.de
Klare Kante gegen Nationalfaschisten u.a. Rechtsradikale in der AfD zeigt der bürgerfinanzierte öffentlich-rechtliche Sender ARD. Anhand Aussagen von AfD-Fans- und Funktionärinnen und AfD-Kampagnen belegt der Report aus der Tagesschau-Redaktion, dass die AfD ein Sammelbecken für Neonazis, Nationalfaschisten und Rechtsextremen ist. … ... mehr auf reiserobby.de
Der folgende Text ist live eingesprochen und von einer künstlichen Intelligenz in Text übersetzt worden. Die Fehler sind bewusst im Text belassen worden, bei jedem Absatz habe ich eine längere Redepause gemacht. Einige falsch angefangene Sätze oder Versprecher hat die … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Mehr als 600 Jurist*innen unterzeichnen Offenen Brief Berlin. Mehr als 600 Jurist*innen – darunter Richterinnen, Staatsanwälte, Notarinnen und Rechtsanwälte – fordern ein AfD-Verbotsverfahren. In einem Offenen Brief, den der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) initiiert und aufgrund der großen Resonanz … ... mehr auf konzepte-online.de
Der ominöse Geheimbericht des Geheimdienstes, der sich auf nicht-geheime Quellen stützt, ist nicht mehr geheim. Was darin an Zitaten von AfD-Politikern aufgelistet wird, taugt dazu, die Partei als rechtsextrem einzustufen, nicht aber als verfassungsfeindlich. Kurz vorm Amtsantritt der neuen Regierung und ihrem eigenen Abtritt ließ die bis dato S... mehr auf ruhrbarone.de
Es ist lange her, dass mich ein Text so bewegt und aufgewühlt hat, wie der nachfolgende von Sabine Asgodom . „Wo wirst du sein, wenn sie sie holen?“. Dieser Text greift auf, was wir spätestens seit den correctiv Veröffentlichungen vom 10.1.24 alle wissen: Die AFD plant mit Partnern aus ihrem rechten Netzwerk die massenhafte Deportation ... mehr auf mampel.wordpress.com
Am 10.11.2025 habe ich einen Kommentar zur Politikverdrossenheit für den Ohrfunk verfasst. Er ist nichts Besonderes, aber aus dokumentarischen Gründen veröffentliche ich ihn auch hier. Seit vielen Jahren beschweren sich unsere Politiker*innen über die Politikverdrossenheit im Lande, und darüber, dass … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de
Es ist lange her, dass mich ein Text so bewegt und aufgewühlt hat, wie der nachfolgende von Sabine Asgodom . „Wo wirst du sein, wenn sie sie holen?“. Dieser Text greift auf, was wir spätestens seit den correctiv Veröffentlichungen vom 10.1.24 alle wissen: Die AFD plant mit Partnern aus ihrem rechten Netzwerk die massenhafte Deportation ... mehr auf mampel.wordpress.com
Derzeit fragen sich viele, was gegen die AfD zu tun sei. Hunderttausende gehen daher auf die Straße. Politiker betonen, die AfD “politisch stellen” zu wollen. Eine beliebte Zauberformel gegen die in Teilen gesichert Rechtsradikalen lautet: “Wir müssen nur gute Politik machen, dann kommen die Menschen wieder.” Die “guten Lösungen” sind natürlich ... mehr auf ruhrbarone.de
