Tag suchen

Tag:

Tag piratenpartei

Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen 25.07.2026 17:39:49

framatome anf regenerative quellen alexander kohler energiepolitik energiewende atomausstieg brennstäbe lingen europa äußeres und verteidigung aussenpolitik kapitalistischer gewinn piratenpartei geopolitische abhängigkeit russische reaktortypen rosatom tvel bundesregierung genehmigung allgemein außerparlamentarische opposition energie dezentralisierte energie nuklearexport guido körber sicherheitsbedenken #topthema resilienzstrategie pressemitteilungen
Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staate... mehr auf piratenpartei.de

Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

politische debatte #topthema familienformen cdu/csu-fraktion nebeneinkünfte korruption karenzzeiten privatleben gesundheit öffentlicher vertrauen skandalisierung politische integrität selbstbestimmung pressemitteilungen maskenaffäre antikorruption §108e stgb menschenrechte justiz leihmutterschaft ausbeutungsschutz glaubwürdigkeit jens spahn abgeordnetenbestechung rücktritt doppelmoral lobbyregister allgemein familienpolitik amtsführung piratenpartei politische verantwortung deutschland transparenz
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

digitale selbstbestimmung infrastruktur und netze radio free fm alternative app-stores anja hirschel google pressemitteilungen offenes android themenbereiche android #topthema datenschutz verbraucherrechte monopolisierung keep android open plattformkontrolle app-installation it-sicherheit allgemein sideloading piratenpartei open source nutzerfreiheit samuel schmid digitale souveränität freie software wissensstrahlung
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piratenpartei.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

überwachung eilverfahren europa straßburg massenüberwachung europäisches parlament zensursula demokratie piratenpartei datenschutz bürgerrechte und demokratie briefgeheimnis geschäftsordnung #topthema chatkontrolle digitale bürgerrechte grundrechte themenbereiche zensur europapolitik die partei messenger-überwachung martin sonneborn privatsphäre roberta metsola
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

wbk armbrust zuverlässigkeit behördenversagen symbolpolitik evaluierung des waffenrechts pressemitteilungen extremismus justiz waffenbesitzkarte waffenrecht sicherheitsdebatte legale waffen reichsbürger entwaffnung berlin rechtsdurchsetzung allgemein verwaltung inneres und sicherheit innenminister waffengesetz rechtsextremismus piratenpartei hessen illegale waffen
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

abschaltung datenflüsse öffentliche it digitale souveränität europäische alternativen europa mythos 5 black-box-systeme exportkontrolle geopolitische abhängigkeit us-regierung allgemein verwaltung inneres und sicherheit äußeres und verteidigung demokratie transparenz ki-modelle staatliche beschaffung open source piratenpartei kritische infrastruktur datenschutz bürgerrechte und demokratie #topthema washington interoperabilität exit-strategie digitale abhängigkeit grundrechte piraten international zugangssperre infrastruktur und netze fable 5 technologiekontrolle digitale selbstbestimmung anthropic sicherheitsbehörden silicon valley themenbereiche pressemitteilungen
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

netzpolitik piratenpartei zensursula
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

webseite politik ehec katastrophe video zukunft friedmann menschenhandel dumm windows energiepolitik bildzeitung fun kosovo buch ebay konsum tempora krsitina schröder berlin glaube shitstrom artikelreihe oettinger kino jugendliche castor kinder public relations wissen monitor medien grillen wikileaks friedman strahlung wahlen freiheit streisand-effekt spiegel physik datenspeicherung geschmacklos 3d bashing internet film merkel un fun. merkel ferngesteuert schriftgröße news bild opportunisten atomkraft westerwelle kriminalität gewalt sex mappus akw journalismus kunst cd homöopathie interview trinken deutschland demokratie doku mix gema stuttgart lybien piratenpartei eigentum chat gez hacker til schweiger microsoft katherina reiche bundesverfassungsgericht bar afghanistan duisburg demonstration nsa hartz 4 kosten sarkozy wahnsinn rösler rtl2 netzwerk telekom loveparade polizeigewalt prism preiserhöhung eu guttenberg acta spd occupy esoterik marketing spiele werbung japan. akw russland populismus presse revolution börse copyright urteil frankreich rtl verleger anwählte jobwunder bnd demo phillip aigner crowd-funding wulff piraten georg schramm schule musik fdp apple software irrsinn versicherung umwelt sound schulen lesen uhl twitter arbeit party leistungsanspruch künstler propaganda putin foodwatch datenschutz aktion club bilder frank-walter steinmeier kultur abmahnwelle fernsehen n24 rente csu gauck grüne homosexualität fbi haderthauer rechtsstaat verschuldung terror thomas de maizière k umfrage information gesetze banken zocken lebensmittel dieter bohlen neuland index haiti phoenix irak streeview usa die grünen hunger afrika cdu zensur veranstaltung vorstellung joschka fischer satire plusminus pc alg2 animation die partei alkohol hartz4 obama facebook papst krieg spenden aktien howto sarrazin lebensmittelherkunft o2 google holger kreymeier ampel bundesregierung aufklärung shitstorm steuern spanien titanic disko kirche stern weisband diebstahl tv vertrauen serien bkae nachtleben blogger s21 kunde deutsche bahn erwerbslose kretschmann schmiermittel steuerflucht kurzwäsche
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

piratenpartei netzpolitik elena
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

piratenpartei potsdam
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

brandenburg btw09 netzpolitik piratenpartei
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

piratenpartei netzpolitik
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

indect save the world spy edward snowden piratenpartei freedom leutheusser-schnarrenberger acta anonymous nsa snowden stopwatchingus bnd piraten manning vorratsdatenspeicherung chelsea manning
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

lauer piratenpartei demokratie podcast berlin politik zur person
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

btw09 privat piratenpartei politik
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

zensursula piratenpartei netzpolitik
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

piratenpartei netzpolitik tv
... mehr auf karsten-heymann.de

Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

netzpolitik elena piratenpartei
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

axel springer piratenpartei jeff jarvis dietrich von klaeden politikerverdrossenheit christopher lauer google lobbyismus christoph keese
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

landesregierung nrw piratenpartei nrw zeichen setzen schulpolitik piratenpartei nrw inklusion schwerhörigenschule spd regelschule rwb essen schwerhörige spd nrw förderschule schwerhörig schulischen inklusion cochlear implantat cdu nrw inklusion/integration
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

volksverdummung 9/11 betrug 11.september gedankensplitter end of pain recht auf freie meinung aufklärung me myself and i bloggerei suedamerika verschwörungstheorie piratenpartei
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

.koeln blog arcane evoke podcast demoszene piratenpartei norwegen droid boy
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

piratenpartei netzpolitik btw09
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

pressefreiheit medienpolitik stefan körner demokratie piratenpartei netzpolitik pressemitteilungen
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

bruno kramm rassismus refugies gewalt stefan körner blogpost piratenpartei teilhabe freifunk nsu
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

amazon echo datenschutzbeauftragter xbox stiftung warentest siri medienpolitik patrick breyer sprachsteuerung piratenpartei ausländische server transparenz sicherheit abhören datenschutz wissenschaft und technik netzpolitik piraten piraten wirken spionageprodukt verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilungen google grundrechte und innenpolitik wirtschaft slider
... mehr auf piratenpartei.de

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

israel zionismus antisemitismus landesparteitag nahostkonflikt niedersachsen piratenpartei gaza äußeres und verteidigung inneres und sicherheit antizionismus allgemein die linke niedersachsen existenzrecht israels andreas büttner westjordanland hamas #topthema piratenpartei niedersachsen landesverbände selbstbestimmungsrecht
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

netzpolitik richard stallman piraten save the date jim warren gnu projekts wietse venema mark abene aka "phiber optik" datenschutz slider urheberrecht captain crunch termine reuben paul geekfest wissensgesellschaft videostream liza loop hacker piratenpartei john draper blogpost transparenz medienpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

weltfrauentag katharina graßler saarland demokratie familienpolitik piratenpartei junge piraten bayern teilhabe menschenrechte pressemitteilungen partei lea laux gerechtigkeit
... mehr auf piratenpartei.de

#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

wirtschaft parteien slider piraten wirken verbraucherschutz urheberrecht orange pearl aktion anti-ttip-demo piratenpartei transparenz blogpost bruno kramm wirtschaftslobbyisten gewerkschaften
... mehr auf piratenpartei.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

allgemein blogpost bürgerrechte piratenpartei überwachung europa diplomatie sicherheit ag landwirtschaft militär
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

datenschutz slider volkszählung zensus blogpost bundesverfassungsgericht piratenpartei
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

infrastruktur e-government slider onlinewache piraten wirken e-government-gesetz demokratie stefan körner blogpost transparenz piratenpartei gesellschaftliche teilhabe
... mehr auf piratenpartei.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

lauer demokratie piratenpartei podcast politik berlin zur person
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

stehpult piratenpartei
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

afd stehpult piratenpartei
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

slider uncategorized berlin 2016 solidarität piratenpartei wahl blogposts news
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

netzpolitik verdachtslos themenbeauftragter für datenschutz vorratsdatenspeicherung datenschutz pressemitteilungen international slider piraten wirken splitternackt wahlen birgitta jónsdóttir piratenpartei demokratie transparenz patrick breyer
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? 13.09.2015 20:53:58

europapolitik menschenrechte dublin-verträge pressemitteilungen schengen migration und asyl thomas de maizière piraten mauer entwicklungspolitik piratenpartei pressemitteilung pro asyl
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? ... mehr auf piratenpartei.de