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Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen 25.07.2026 17:39:49

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Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staate... mehr auf piratenpartei.de

Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

doppelmoral lobbyregister glaubwürdigkeit jens spahn leihmutterschaft ausbeutungsschutz rücktritt abgeordnetenbestechung amtsführung piratenpartei politische verantwortung familienpolitik transparenz deutschland allgemein karenzzeiten privatleben korruption politische debatte #topthema familienformen cdu/csu-fraktion nebeneinkünfte antikorruption §108e stgb selbstbestimmung maskenaffäre pressemitteilungen menschenrechte justiz skandalisierung gesundheit öffentlicher vertrauen politische integrität
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

radio free fm infrastruktur und netze digitale selbstbestimmung pressemitteilungen offenes android google alternative app-stores anja hirschel android themenbereiche #topthema datenschutz verbraucherrechte keep android open plattformkontrolle monopolisierung app-installation allgemein it-sicherheit sideloading open source piratenpartei nutzerfreiheit samuel schmid digitale souveränität freie software wissensstrahlung
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piratenpartei.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

massenüberwachung eilverfahren überwachung straßburg europa demokratie piratenpartei zensursula europäisches parlament chatkontrolle digitale bürgerrechte bürgerrechte und demokratie datenschutz #topthema geschäftsordnung briefgeheimnis die partei zensur europapolitik themenbereiche martin sonneborn messenger-überwachung roberta metsola privatsphäre grundrechte
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

legale waffen berlin reichsbürger entwaffnung rechtsdurchsetzung waffenbesitzkarte waffenrecht sicherheitsdebatte waffengesetz rechtsextremismus piratenpartei illegale waffen hessen verwaltung inneres und sicherheit allgemein innenminister armbrust wbk extremismus pressemitteilungen justiz zuverlässigkeit behördenversagen symbolpolitik evaluierung des waffenrechts
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

netzpolitik zensursula piratenpartei
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

netzpolitik elena piratenpartei
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

steuerflucht kurzwäsche schmiermittel erwerbslose kretschmann deutsche bahn kunde s21 blogger nachtleben bkae serien vertrauen tv diebstahl weisband stern kirche disko titanic spanien steuern shitstorm bundesregierung aufklärung ampel holger kreymeier google o2 howto aktien sarrazin lebensmittelherkunft spenden krieg papst facebook obama hartz4 die partei alkohol alg2 animation pc satire plusminus joschka fischer vorstellung veranstaltung cdu zensur afrika hunger die grünen usa streeview irak phoenix haiti index neuland dieter bohlen lebensmittel zocken banken gesetze information umfrage k thomas de maizière terror verschuldung haderthauer rechtsstaat homosexualität fbi gauck grüne csu n24 rente kultur fernsehen abmahnwelle frank-walter steinmeier club bilder aktion datenschutz foodwatch künstler propaganda putin leistungsanspruch party arbeit twitter uhl lesen schulen sound umwelt versicherung irrsinn apple software fdp musik schule georg schramm piraten wulff crowd-funding aigner phillip demo jobwunder bnd anwählte verleger rtl frankreich urteil copyright börse revolution presse populismus russland japan. akw marketing spiele werbung esoterik occupy spd acta guttenberg eu preiserhöhung prism polizeigewalt loveparade telekom rtl2 netzwerk rösler wahnsinn sarkozy kosten nsa hartz 4 duisburg demonstration afghanistan bar katherina reiche bundesverfassungsgericht microsoft til schweiger hacker gez chat eigentum piratenpartei lybien stuttgart gema mix doku demokratie trinken deutschland interview homöopathie cd mappus akw kunst journalismus sex gewalt kriminalität atomkraft westerwelle opportunisten bild news schriftgröße ferngesteuert fun. merkel un film merkel internet bashing 3d geschmacklos datenspeicherung physik spiegel streisand-effekt freiheit wahlen strahlung friedman wikileaks grillen medien wissen monitor public relations kinder castor jugendliche kino oettinger artikelreihe shitstrom glaube krsitina schröder berlin tempora konsum ebay buch kosovo fun bildzeitung energiepolitik windows dumm friedmann menschenhandel zukunft video katastrophe ehec politik webseite
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

piratenpartei potsdam
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

btw09 brandenburg netzpolitik piratenpartei
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

netzpolitik piratenpartei
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

stopwatchingus piraten bnd vorratsdatenspeicherung manning chelsea manning spy save the world indect edward snowden piratenpartei freedom leutheusser-schnarrenberger anonymous acta snowden nsa
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

piratenpartei demokratie lauer berlin politik podcast zur person
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

privat btw09 politik piratenpartei
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

zensursula piratenpartei netzpolitik
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

tv netzpolitik piratenpartei
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Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

piratenpartei netzpolitik elena
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

google christopher lauer christoph keese lobbyismus piratenpartei jeff jarvis axel springer dietrich von klaeden politikerverdrossenheit
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

piratenpartei nrw landesregierung nrw zeichen setzen piratenpartei schulpolitik inklusion schwerhörigenschule spd regelschule nrw rwb essen spd nrw schwerhörige förderschule schwerhörig schulischen inklusion cochlear implantat cdu nrw inklusion/integration
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

suedamerika bloggerei piratenpartei verschwörungstheorie volksverdummung recht auf freie meinung aufklärung me myself and i gedankensplitter end of pain betrug 11.september 9/11
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

piratenpartei btw09
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

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Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

netzpolitik btw09 piratenpartei
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

pressefreiheit medienpolitik demokratie stefan körner piratenpartei netzpolitik pressemitteilungen
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

nsu freifunk teilhabe gewalt blogpost stefan körner piratenpartei refugies rassismus bruno kramm
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

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Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

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Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

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Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

weltfrauentag katharina graßler saarland demokratie familienpolitik piratenpartei teilhabe junge piraten bayern lea laux gerechtigkeit menschenrechte pressemitteilungen partei
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#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

bruno kramm gewerkschaften wirtschaftslobbyisten piratenpartei transparenz blogpost anti-ttip-demo aktion orange pearl piraten wirken verbraucherschutz urheberrecht slider parteien wirtschaft
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PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

ag landwirtschaft militär sicherheit diplomatie überwachung europa bürgerrechte blogpost piratenpartei allgemein
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

zensus bundesverfassungsgericht piratenpartei blogpost datenschutz slider volkszählung
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

e-government-gesetz transparenz stefan körner blogpost demokratie gesellschaftliche teilhabe piratenpartei e-government infrastruktur slider onlinewache piraten wirken
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WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

podcast politik berlin lauer demokratie piratenpartei zur person
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

stehpult piratenpartei
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

stehpult piratenpartei afd
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

piratenpartei wahl blogposts news uncategorized slider berlin 2016 solidarität
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

piraten wirken pressemitteilungen international slider themenbeauftragter für datenschutz verdachtslos datenschutz vorratsdatenspeicherung netzpolitik patrick breyer piratenpartei demokratie transparenz birgitta jónsdóttir wahlen splitternackt
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PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? 13.09.2015 20:53:58

piraten thomas de maizière migration und asyl schengen pressemitteilungen dublin-verträge europapolitik menschenrechte pro asyl pressemitteilung piratenpartei entwicklungspolitik mauer
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? ... mehr auf piratenpartei.de

Island: Piraten-Partei protestiert gegen Zensur von The Pirate Bay 21.09.2015 12:44:50

urheberrechte stef gerd r. rueger wikileaks piratenpartei the pirate bay content industry netzkultur lobbyismus piraten torrent-suchmaschine deildu.net island ásta helgadóttir
Gerd R. Rueger Die isländischen Internet Service Provider blockieren die Torrent-Plattform The Pirate Bay. Das haben Netz-Dienstleister mit Vertretern der Unterhaltungsindustrie ausgeschachert –unter Protest der isländischen Piratenpartei die in Umfragen wieder bei 30% liegt. Andere Länder setzen ihre Hexenjagd auf die Sharing-Netzkultur fort, in d... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com