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Energie- und klimapolitische Geisterfahrt der Bundesregierung 29.03.2026 21:16:49

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Die aktuellen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung sind gefährlich Am 25.3.2026 hat die Bundesregierung ein unzureichendes Klimaschutzprogramm vorgelegt, dass zusätzlich durch das Vorhaben der Bundeswirtschaftsministerin ad absurdum geführt wird. Die geplanten Änderungen am Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), Gebäudeenergiegesetz (GEG), d... mehr auf piratenpartei.de

Gesetzgebung im Windschatten medialer Empörung 27.03.2026 17:34:10

chatkontrolle pirate parties international journalismus gatekeeping justiz meinungsfreiheit symbolische schnellschüsse grundrechtsschutz piratenpartei hateaid auskunftsansprüche anti-hass digitale gewalt überregulierung stefanie hubig verhältnismäßigkeit zensurmaßnahmen dennis klüver medienkritik netzpolitik pressemitteilungen kontosperrungen bürgerrechte und demokratie datenschutz grundrechte freiheitsrechte digitale kommunikation rechtsstaat spiegel politik mit anne will juliane löffler pressefreiheit agenda-setting vierte gewalt selektive empörung rechtsstaatlichkeit allgemein digitales gewaltschutzgesetz netzregulierung infrastruktur und netze debattenfreiheit medien und politik digitale grundrechte #topthema politische debatte
Die Piratenpartei Deutschland verurteilt den Versuch, einen emotional aufgeladenen Einzelfall publizistisch so zu platzieren, dass er maximalen politischen Druck für neue Eingriffe ins Netz erzeugt. Wer selbst einräumt, den Veröffentlichungszeitpunkt auch mit Blick auf ein geplantes Gesetz gewählt zu haben, betreibt nicht nur Berichterstattung, son... mehr auf piratenpartei.de

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

#topthema allgemein antizionismus piratenpartei niedersachsen niedersachsen nahostkonflikt inneres und sicherheit existenzrecht israels die linke niedersachsen andreas büttner israel gaza piratenpartei westjordanland antisemitismus zionismus äußeres und verteidigung hamas landesparteitag selbstbestimmungsrecht landesverbände
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

Iran-Konflikt legt Schwächen des Völkerrechts offen 09.03.2026 07:45:25

#topthema militärische aktionen rechtsreform allgemein machtpolitik nichteinmischung völkerrecht un-sicherheitsrat präventive schläge pressemitteilungen alexander kohler staatliche souveränität autoritäre regime piratenpartei responsibility to protect menschenrechte internationale ordnung iran-konflikt justiz äußeres und verteidigung un-charta selbstverteidigung
9. März 2026 Die aktuelle Debatte über militärische Aktionen gegen den Iran zeigt grundlegende Schwächen der internationalen Rechtsordnung. In politischen Diskussionen wird häufig mit juristischen Argumenten gearbeitet – tatsächlich schützt das bestehende System jedoch in erster Linie staatliche Souveränität, nicht die Menschen, die unter autoritär... mehr auf piratenpartei.de

Weltfrauentag 2026 – ein Resume 08.03.2026 08:04:35

digitale freiheit geschichte aktivistinnen afghanistan patriarchat sexualisierte gewalt pressemitteilungen binnenvertriebene piratenpartei körperliche autonomie körperliche selbstbestimmung internationaler frauentag gender-apartheid menschenhandel menschenrechte deutschland usa gleichberechtigung familie und gesellschaft lilia kayra kuyumcu sudan diskriminierung amnesty international #topthema frauenrechte persönliche autonomie echter gleichstellung allgemein rollback frauenrechte reproduktive rechte solidarität human rights watch aus dem bundesvorstand symbolpolitik frauenrechtsverletzungen internationale solidarität jutta dietrich hashtag-kampagne bürgerrechte und demokratie feministische außenpolitik gleichstellung un women
In Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig und hart erkämpften Rechte auf körperliche Selbstbestimmung seit einigen Jahren wieder eingeschränkt oder gleich vollständig gekippt. Auf der ... mehr auf piratenpartei.de

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

internet of things piraten wirken red zvei allgemein artikel 4 mikuláš peksa artikel 3.3i delegierter rechtsakt it-sicherheit initiative 14610 normung iot etsi innovationshemmnis eu-kommission have your say software-zertifikate funkrichtlinie mikrocontroller alternative firmware maker überregulierung felix reda open source 20.01.2026 gödelscher unvollständigkeitssatz ama piratenpartei guido körber radio equipment directive software defined radio stakeholderkonsultation konformität studie auswirkungen openwrt firmware-lockdown richtlinie 2014/53/eu kmu rekonfigurierbare funksysteme
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

zensursula netzpolitik piratenpartei
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

menschenhandel friedmann hartz4 schule piraten alg2 demokratie zukunft georg schramm animation die partei alkohol satire crowd-funding aigner plusminus video wulff trinken pc deutschland cdu zensur cd veranstaltung vorstellung homöopathie interview joschka fischer phillip demo katastrophe hunger gewalt sex mappus akw jobwunder afrika kunst journalismus bnd verleger streeview usa politik kriminalität anwählte die grünen ehec frankreich atomkraft rtl haiti westerwelle phoenix irak bild webseite neuland index opportunisten kinder putin künstler propaganda foodwatch shitstorm public relations afghanistan bar twitter castor uhl jugendliche google party holger kreymeier arbeit microsoft ampel katherina reiche bundesregierung leistungsanspruch aufklärung bundesverfassungsgericht hacker sound schulen til schweiger o2 lesen kino shitstrom gez artikelreihe oettinger konsum tempora krsitina schröder berlin eigentum howto aktien lebensmittelherkunft sarrazin umwelt chat glaube fun kosovo gema irrsinn piratenpartei versicherung stuttgart krieg papst lybien buch ebay spenden bildzeitung energiepolitik facebook apple mix software musik windows dumm doku fdp obama geschmacklos 3d polizeigewalt terror haderthauer rechtsstaat datenspeicherung loveparade verschuldung diebstahl rösler stern homosexualität rtl2 netzwerk fbi telekom weisband kirche n24 wahnsinn rente spiegel streisand-effekt csu gauck physik grüne frank-walter steinmeier freiheit kultur fernsehen sarkozy abmahnwelle friedman disko strahlung kosten bilder club wahlen spanien grillen aktion wikileaks nsa hartz 4 titanic datenschutz steuern duisburg wissen demonstration monitor medien news urteil lebensmittel schmiermittel dieter bohlen steuerflucht kurzwäsche deutsche bahn börse ferngesteuert zocken banken kretschmann erwerbslose schriftgröße copyright information un presse kunde populismus fun. merkel gesetze revolution japan. akw umfrage russland s21 film merkel blogger marketing werbung spiele internet esoterik k guttenberg bkae eu nachtleben acta bashing occupy spd prism vertrauen tv preiserhöhung serien thomas de maizière
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

netzpolitik piratenpartei elena
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

netzpolitik piratenpartei
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

potsdam piratenpartei
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

brandenburg btw09 piratenpartei netzpolitik
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

bnd leutheusser-schnarrenberger piraten piratenpartei freedom chelsea manning stopwatchingus vorratsdatenspeicherung edward snowden manning nsa snowden indect save the world acta anonymous spy
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

demokratie politik berlin piratenpartei lauer podcast zur person
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

privat politik piratenpartei btw09
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

netzpolitik piratenpartei zensursula
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

tv netzpolitik piratenpartei
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Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

netzpolitik piratenpartei elena
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

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Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

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http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

9/11 verschwörungstheorie 11.september betrug end of pain gedankensplitter me myself and i aufklärung bloggerei suedamerika recht auf freie meinung volksverdummung piratenpartei
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

podcast norwegen blog droid boy demoszene evoke piratenpartei .koeln arcane
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

piratenpartei btw09
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

piratenpartei netzpolitik btw09
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

medienpolitik pressefreiheit netzpolitik pressemitteilungen piratenpartei demokratie stefan körner
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

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Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

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GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

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Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

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#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

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PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

allgemein europa sicherheit überwachung militär piratenpartei bürgerrechte blogpost diplomatie ag landwirtschaft
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

piratenpartei bundesverfassungsgericht blogpost slider zensus volkszählung datenschutz
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

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Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

piratenpartei stehpult
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

stehpult afd piratenpartei
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

zur person podcast lauer politik demokratie piratenpartei berlin
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

piratenpartei uncategorized wahl slider blogposts news berlin 2016 solidarität
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

pressemitteilungen netzpolitik international piratenpartei demokratie slider transparenz splitternackt themenbeauftragter für datenschutz piraten wirken patrick breyer verdachtslos datenschutz wahlen birgitta jónsdóttir vorratsdatenspeicherung
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? 13.09.2015 20:53:58

schengen entwicklungspolitik piratenpartei pressemitteilungen mauer pro asyl dublin-verträge pressemitteilung europapolitik menschenrechte piraten thomas de maizière migration und asyl
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun? ... mehr auf piratenpartei.de

Island: Piraten-Partei protestiert gegen Zensur von The Pirate Bay 21.09.2015 12:44:50

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Gerd R. Rueger Die isländischen Internet Service Provider blockieren die Torrent-Plattform The Pirate Bay. Das haben Netz-Dienstleister mit Vertretern der Unterhaltungsindustrie ausgeschachert –unter Protest der isländischen Piratenpartei die in Umfragen wieder bei 30% liegt. Andere Länder setzen ihre Hexenjagd auf die Sharing-Netzkultur fort, in d... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com