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Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen 25.07.2026 17:39:49

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Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staate... mehr auf piratenpartei.de

Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

rücktritt privatleben karenzzeiten transparenz justiz abgeordnetenbestechung nebeneinkünfte cdu/csu-fraktion politische integrität deutschland menschenrechte korruption familienformen politische verantwortung jens spahn lobbyregister piratenpartei amtsführung doppelmoral §108e stgb glaubwürdigkeit skandalisierung allgemein antikorruption öffentlicher vertrauen gesundheit ausbeutungsschutz leihmutterschaft maskenaffäre familienpolitik #topthema politische debatte pressemitteilungen selbstbestimmung
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

themenbereiche wissensstrahlung freie software datenschutz verbraucherrechte app-installation nutzerfreiheit android sideloading alternative app-stores digitale selbstbestimmung piratenpartei anja hirschel it-sicherheit allgemein monopolisierung open source google infrastruktur und netze keep android open radio free fm samuel schmid plattformkontrolle pressemitteilungen offenes android #topthema digitale souveränität
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piratenpartei.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

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Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

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Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

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US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

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Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

piratenpartei netzpolitik zensursula
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

hartz4 schule 3d polizeigewalt terror geschmacklos friedmann menschenhandel verschuldung diebstahl die partei alkohol loveparade demokratie alg2 animation georg schramm zukunft datenspeicherung piraten haderthauer rechtsstaat trinken deutschland weisband pc wulff telekom rtl2 stern homosexualität fbi netzwerk video aigner crowd-funding satire rösler plusminus gauck grüne katastrophe physik joschka fischer interview homöopathie csu streisand-effekt spiegel demo phillip cd n24 rente wahnsinn veranstaltung vorstellung cdu zensur kirche kultur sarkozy abmahnwelle fernsehen jobwunder akw freiheit mappus afrika bnd journalismus kunst frank-walter steinmeier sex hunger gewalt die grünen ehec wahlen kosten strahlung usa politik disko kriminalität anwählte club bilder streeview friedman verleger nsa hartz 4 irak titanic phoenix wikileaks atomkraft grillen westerwelle haiti aktion rtl frankreich spanien opportunisten medien duisburg wissen steuern monitor index demonstration bild datenschutz webseite neuland steuerflucht kurzwäsche afghanistan bar schmiermittel dieter bohlen public relations foodwatch lebensmittel shitstorm news putin künstler urteil propaganda kinder bundesregierung schriftgröße leistungsanspruch katherina reiche erwerbslose kretschmann bundesverfassungsgericht copyright aufklärung microsoft ferngesteuert banken ampel zocken börse holger kreymeier arbeit party castor uhl jugendliche twitter deutsche bahn google revolution kino fun. merkel gesetze o2 lesen populismus presse til schweiger kunde un information hacker schulen sound s21 oettinger artikelreihe umfrage gez russland shitstrom japan. akw marketing aktien howto blogger spiele chat werbung glaube lebensmittelherkunft sarrazin umwelt krsitina schröder eigentum merkel film berlin tempora konsum k spenden ebay papst stuttgart lybien krieg versicherung esoterik piratenpartei buch gema irrsinn internet kosovo fun apple mix spd occupy software facebook acta nachtleben energiepolitik bashing bildzeitung bkae eu guttenberg obama thomas de maizière serien tv vertrauen fdp preiserhöhung dumm windows doku musik prism
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

piratenpartei netzpolitik elena
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

piratenpartei potsdam
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

netzpolitik brandenburg piratenpartei btw09
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

piratenpartei netzpolitik
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

edward snowden nsa manning vorratsdatenspeicherung leutheusser-schnarrenberger bnd piraten snowden chelsea manning acta indect save the world piratenpartei freedom spy anonymous stopwatchingus
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

podcast lauer zur person piratenpartei berlin demokratie politik
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

btw09 privat politik piratenpartei
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

zensursula piratenpartei netzpolitik
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

tv piratenpartei netzpolitik
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Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

piratenpartei elena netzpolitik
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

google dietrich von klaeden piratenpartei politikerverdrossenheit christopher lauer jeff jarvis christoph keese lobbyismus axel springer
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

regelschule inklusion/integration piratenpartei nrw rwb essen spd nrw cdu nrw schwerhörig cochlear implantat spd schwerhörigenschule zeichen setzen förderschule inklusion piratenpartei schulischen inklusion schulpolitik landesregierung nrw nrw schwerhörige
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

end of pain 9/11 gedankensplitter me myself and i verschwörungstheorie aufklärung 11.september bloggerei recht auf freie meinung volksverdummung suedamerika betrug piratenpartei
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

piratenpartei .koeln blog evoke norwegen podcast arcane demoszene droid boy
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

netzpolitik piratenpartei btw09
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

piratenpartei medienpolitik netzpolitik pressemitteilungen stefan körner demokratie pressefreiheit
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

freifunk stefan körner refugies blogpost gewalt rassismus teilhabe nsu piratenpartei bruno kramm
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PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

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Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

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Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

reuben paul medienpolitik geekfest gnu projekts jim warren piratenpartei liza loop john draper videostream hacker richard stallman termine netzpolitik wissensgesellschaft transparenz datenschutz captain crunch mark abene aka "phiber optik" blogpost save the date urheberrecht wietse venema slider piraten
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Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

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#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

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PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

blogpost bürgerrechte diplomatie ag landwirtschaft überwachung piratenpartei militär europa allgemein sicherheit
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

zensus piratenpartei bundesverfassungsgericht volkszählung blogpost datenschutz slider
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

e-government-gesetz piratenpartei gesellschaftliche teilhabe piraten wirken blogpost stefan körner transparenz slider infrastruktur demokratie e-government onlinewache
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WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

piratenpartei berlin zur person lauer podcast politik demokratie
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

piratenpartei stehpult
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

stehpult piratenpartei afd
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

wahl uncategorized berlin 2016 slider solidarität news blogposts piratenpartei
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

splitternackt wahlen vorratsdatenspeicherung birgitta jónsdóttir transparenz datenschutz slider demokratie piratenpartei international verdachtslos netzpolitik pressemitteilungen patrick breyer themenbeauftragter für datenschutz piraten wirken
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