Tag suchen

Tag:

Tag piratenpartei

Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen 25.07.2026 17:39:49

guido körber piratenpartei brennstäbe lingen energiepolitik allgemein europa bundesregierung genehmigung nuklearexport pressemitteilungen #topthema energie russische reaktortypen rosatom tvel regenerative quellen alexander kohler dezentralisierte energie kapitalistischer gewinn geopolitische abhängigkeit resilienzstrategie atomausstieg aussenpolitik außerparlamentarische opposition energiewende framatome anf äußeres und verteidigung sicherheitsbedenken
Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staate... mehr auf piratenpartei.de

Glaubwürdigkeit entscheidet sich am Amt – nicht am Privatleben 19.07.2026 22:01:56

§108e stgb amtsführung piratenpartei doppelmoral lobbyregister politische verantwortung jens spahn antikorruption allgemein glaubwürdigkeit skandalisierung ausbeutungsschutz gesundheit öffentlicher vertrauen selbstbestimmung maskenaffäre familienpolitik #topthema pressemitteilungen politische debatte leihmutterschaft privatleben rücktritt karenzzeiten transparenz politische integrität cdu/csu-fraktion nebeneinkünfte justiz abgeordnetenbestechung familienformen korruption menschenrechte deutschland
Berlin 19.07.2026Die Piratenpartei kritisieren den falschen Anlass bei Spahns Rücktritt und verweisen auf ihre seit Jahren erhobenen Forderungen nach Karenzzeiten, Lobbyregister und schärferer AntikorruptionZum Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt Lilia Kayra Kuyumcu Parteivorsitzende der Piratenpartei De... mehr auf piratenpartei.de

My device, my choice: Piratenpartei fordert offenes Android ohne Google-Kontrolle 10.07.2026 00:27:38

infrastruktur und netze google #topthema offenes android pressemitteilungen plattformkontrolle digitale souveränität radio free fm keep android open samuel schmid anja hirschel it-sicherheit alternative app-stores digitale selbstbestimmung piratenpartei monopolisierung open source allgemein android nutzerfreiheit sideloading themenbereiche wissensstrahlung freie software app-installation verbraucherrechte datenschutz
Google greift nach dem Herzen der OpenSource Community Die Piratenpartei Deutschland warnt vor den angekündigten Plänen von Google, die Installation von Android-Apps künftig stärker zu kontrollieren. Was als Sicherheitsmaßnahme verkauft wird, bedroht in Wahrheit die Offenheit des Android-Ökosystems und schwächt die digitale Selbstbestimmung von Mil... mehr auf piratenpartei.de

Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

zensur europapolitik überwachung demokratie zensursula die partei eilverfahren datenschutz massenüberwachung grundrechte chatkontrolle bürgerrechte und demokratie themenbereiche europäisches parlament straßburg #topthema digitale bürgerrechte europa briefgeheimnis messenger-überwachung piratenpartei martin sonneborn geschäftsordnung privatsphäre roberta metsola
Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piratenpartei.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

justiz innenminister behördenversagen symbolpolitik rechtsdurchsetzung armbrust illegale waffen sicherheitsdebatte evaluierung des waffenrechts hessen legale waffen extremismus waffenbesitzkarte pressemitteilungen waffengesetz waffenrecht berlin zuverlässigkeit verwaltung rechtsextremismus piratenpartei inneres und sicherheit wbk reichsbürger entwaffnung allgemein
Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

kritische infrastruktur datenflüsse datenschutz transparenz ki-modelle grundrechte interoperabilität piraten international öffentliche it silicon valley themenbereiche geopolitische abhängigkeit bürgerrechte und demokratie mythos 5 äußeres und verteidigung digitale abhängigkeit demokratie black-box-systeme sicherheitsbehörden abschaltung allgemein europa open source technologiekontrolle piratenpartei anthropic digitale selbstbestimmung inneres und sicherheit verwaltung exit-strategie us-regierung staatliche beschaffung digitale souveränität exportkontrolle zugangssperre pressemitteilungen #topthema infrastruktur und netze washington europäische alternativen fable 5
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

staatliche beschaffung digitale souveränität palantir überwachungstechnologie investigativjournalismus pressemitteilungen #topthema gegendarstellung europäische alternativen allgemein europa medienfreiheit politische resilienz open source strategische abhängigkeit piratenpartei inneres und sicherheit schweiz foundry pressefreiheit demokratische kontrolle black-box-systeme offene standards justiz hybride einflussnahme datenanalyse datenschutz lobbyaktivitäten quellengestützte berichterstattung transparenz handelsgericht zürich republik magazin alex karp
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

zensursula netzpolitik piratenpartei
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

twitter castor jugendliche uhl deutsche bahn google party holger kreymeier börse arbeit ferngesteuert microsoft ampel zocken banken katherina reiche kretschmann erwerbslose bundesregierung schriftgröße leistungsanspruch copyright aufklärung bundesverfassungsgericht news kinder künstler urteil propaganda putin foodwatch lebensmittel shitstorm schmiermittel public relations dieter bohlen steuerflucht afghanistan kurzwäsche bar japan. akw umfrage shitstrom gez russland artikelreihe oettinger s21 information un hacker sound schulen presse kunde til schweiger populismus gesetze fun. merkel lesen o2 kino revolution fun kosovo internet irrsinn gema esoterik versicherung piratenpartei papst stuttgart lybien krieg buch ebay spenden k konsum tempora krsitina schröder berlin eigentum merkel film blogger howto aktien marketing sarrazin lebensmittelherkunft umwelt chat spiele werbung glaube prism musik windows dumm doku fdp vertrauen tv preiserhöhung obama thomas de maizière serien guttenberg bkae eu nachtleben acta bildzeitung bashing energiepolitik facebook apple mix software spd occupy haderthauer piraten rechtsstaat alg2 demokratie datenspeicherung zukunft georg schramm animation die partei loveparade alkohol verschuldung diebstahl friedmann menschenhandel geschmacklos 3d terror polizeigewalt schule hartz4 cdu kirche zensur n24 cd veranstaltung wahnsinn vorstellung rente homöopathie interview joschka fischer phillip demo spiegel streisand-effekt csu gauck grüne katastrophe physik satire aigner crowd-funding rösler plusminus stern homosexualität rtl2 video netzwerk fbi telekom wulff trinken pc weisband deutschland verleger friedman streeview disko kosten politik strahlung usa club bilder anwählte kriminalität wahlen die grünen ehec hunger gewalt frank-walter steinmeier sex mappus akw freiheit jobwunder journalismus afrika bnd kunst kultur fernsehen sarkozy abmahnwelle bild datenschutz webseite neuland steuern duisburg wissen demonstration monitor index medien opportunisten spanien frankreich grillen atomkraft rtl haiti westerwelle aktion phoenix wikileaks nsa hartz 4 irak titanic
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

piratenpartei netzpolitik elena
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

potsdam piratenpartei
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

netzpolitik piratenpartei brandenburg btw09
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

piratenpartei netzpolitik
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

spy anonymous stopwatchingus indect save the world piratenpartei freedom chelsea manning acta piraten snowden vorratsdatenspeicherung leutheusser-schnarrenberger bnd edward snowden manning nsa
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

podcast lauer zur person piratenpartei berlin demokratie politik
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

piratenpartei btw09 politik privat
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

zensursula netzpolitik piratenpartei
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

netzpolitik piratenpartei tv
... mehr auf karsten-heymann.de

Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

piratenpartei netzpolitik elena
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

lobbyismus axel springer dietrich von klaeden google politikerverdrossenheit piratenpartei jeff jarvis christopher lauer christoph keese
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

schulpolitik landesregierung nrw nrw schwerhörige regelschule piratenpartei nrw inklusion/integration schwerhörig cochlear implantat schwerhörigenschule spd rwb essen spd nrw cdu nrw schulischen inklusion zeichen setzen förderschule piratenpartei inklusion
http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

piratenpartei betrug suedamerika recht auf freie meinung volksverdummung bloggerei aufklärung 11.september verschwörungstheorie me myself and i gedankensplitter 9/11 end of pain
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

evoke podcast norwegen piratenpartei .koeln blog droid boy arcane demoszene
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

btw09 piratenpartei netzpolitik
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

pressemitteilungen netzpolitik medienpolitik piratenpartei pressefreiheit demokratie stefan körner
FDP-Bundespartei... mehr auf piratenpartei.de

Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

teilhabe rassismus bruno kramm nsu piratenpartei freifunk gewalt stefan körner refugies blogpost
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

wissenschaft und technik piratenpartei stiftung warentest xbox medienpolitik grundrechte und innenpolitik abhören google netzpolitik pressemitteilungen ausländische server amazon echo patrick breyer piraten wirken sicherheit wirtschaft spionageprodukt transparenz datenschutz slider datenschutzbeauftragter piraten siri urheberrecht verbraucherschutz sprachsteuerung
... mehr auf piratenpartei.de

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

andreas büttner landesparteitag selbstbestimmungsrecht landesverbände antisemitismus existenzrecht israels zionismus äußeres und verteidigung die linke niedersachsen hamas allgemein gaza niedersachsen piratenpartei niedersachsen antizionismus nahostkonflikt inneres und sicherheit piratenpartei westjordanland #topthema israel
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

hacker videostream richard stallman termine netzpolitik reuben paul medienpolitik gnu projekts geekfest piratenpartei jim warren john draper liza loop urheberrecht wietse venema slider piraten transparenz wissensgesellschaft datenschutz captain crunch mark abene aka "phiber optik" save the date blogpost
... mehr auf piratenpartei.de

Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

katharina graßler piratenpartei teilhabe pressemitteilungen familienpolitik partei junge piraten lea laux bayern gerechtigkeit menschenrechte weltfrauentag saarland demokratie
... mehr auf piratenpartei.de

#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

bruno kramm piratenpartei piraten wirken blogpost wirtschaft wirtschaftslobbyisten aktion orange pearl anti-ttip-demo transparenz parteien slider gewerkschaften verbraucherschutz urheberrecht
... mehr auf piratenpartei.de

PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

überwachung ag landwirtschaft bürgerrechte blogpost diplomatie sicherheit militär piratenpartei europa allgemein
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

datenschutz blogpost slider piratenpartei zensus volkszählung bundesverfassungsgericht
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

blogpost stefan körner transparenz demokratie slider infrastruktur e-government onlinewache piratenpartei e-government-gesetz gesellschaftliche teilhabe piraten wirken
... mehr auf piratenpartei.de

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

politik demokratie zur person piratenpartei berlin podcast lauer
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

stehpult piratenpartei
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

piratenpartei afd stehpult
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

slider berlin 2016 solidarität uncategorized wahl news piratenpartei blogposts
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

slider demokratie splitternackt wahlen birgitta jónsdóttir vorratsdatenspeicherung transparenz datenschutz verdachtslos netzpolitik patrick breyer pressemitteilungen piraten wirken themenbeauftragter für datenschutz piratenpartei international
... mehr auf piratenpartei.de