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Eilverfahren zur Chatkontrolle bricht Parlamentsregeln Satiriker Sonneborn wird bei Protest das Mikrofon abgestellt 09.07.2026 07:23:32

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Anlasslos und milliardenfach – Wird private Nachrichten scannen wieder zulässig? Berlin/Straßburg, 8. Juli 2026Die Piratenpartei Deutschland kritisiert das Vorgehen des Europäischen Parlaments bei der Durchsetzung der Chatkontrolle scharf. Kurz vor der Sommerpause soll die umstrittene Übergangsregelung, die das massenhafte Scannen privater Na... mehr auf piraten-wahl.de

Armbrust nur noch mit Waffenbesitzkarte? Symbolpolitik statt Sicherheitsgewinn! 07.07.2026 16:06:37

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Berlin, 7. Juli 2026 Die Piratenpartei Deutschland versteht die von den Innenministern aus Hessen und Berlin geforderte Verschärfung des Waffenrechts für Armbrüste als untaugliche Symbolpolitik. Laut Medienberichten soll der bislang erlaubnisfreie Erwerb von Armbrüsten beendet werden, sodass künftig für Besitz und Erwerb eine Waffenbesitzkarte erfo... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu 17.06.2026 20:25:31

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US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US BigTech-Konzernen. Was hier wie ein Einzelfall aus dem Bereich Exportkontrolle erscheint, is... mehr auf piratenpartei.de

Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht 15.06.2026 08:52:51

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Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur Entwicklungsgeschichte der Software „Foundry“ muss laut dem Gericht korrigiert werde... mehr auf piratenpartei.de

CDU/FDP Fraktion Windeck will „Dorf der Generationen“ verantwortungsvoll weiterentwickeln 28.05.2026 13:52:02

altwindeck betreiberkonzept transparente prã¼fung heimatmuseum transparente prüfung cdu/fdp-fraktion politik burgruine windeck politische kontroverse tourismus dorf der generationen gemeindehaushalt ehrenamt folgekosten spd vereinsleben verantwortungsvolle weiterentwicklung museumsdorf piratenpartei
Die Fraktion aus... mehr auf windeck24.info

Alles Gute, liebes Grundgesetz 23.05.2026 00:25:45

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Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. „Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert“ Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Es hätte schon e... mehr auf piratenpartei.de

Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland 11.05.2026 00:22:42

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Gesetzentwurf zur Stromversorgungssicherheit bevorzugt Gaskonzerne und bremst die Energiewende Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten“ vorgelegt. Die Piratenpartei Deutschland hat dazu eine Stellungnahme eingereicht und hält den ... mehr auf piratenpartei.de

Zensurlinks 19.06.2009 23:06:40

netzpolitik piratenpartei zensursula
Da mir immer noch Menschen begegnen, die weder von dem Kinderpornographieversteckgesetzt noch von den damit zusammenhängenden Protesten gehört haben, hier ein paar zentrale Links zu dem Thema: Blogs und Projekte: “Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur”:... mehr auf karsten-heymann.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

3d terror polizeigewalt schule hartz4 friedmann menschenhandel geschmacklos die partei alkohol loveparade verschuldung diebstahl piraten haderthauer rechtsstaat demokratie alg2 georg schramm animation zukunft datenspeicherung wulff telekom trinken deutschland weisband pc aigner crowd-funding satire rösler plusminus rtl2 stern homosexualität fbi netzwerk video joschka fischer interview homöopathie streisand-effekt spiegel csu phillip demo gauck grüne katastrophe physik cdu zensur kirche cd n24 rente wahnsinn vorstellung veranstaltung jobwunder mappus akw freiheit afrika journalismus kunst bnd kultur sarkozy abmahnwelle fernsehen hunger gewalt frank-walter steinmeier sex wahlen die grünen ehec friedman streeview verleger kosten strahlung politik usa disko kriminalität anwählte bilder club phoenix wikileaks nsa irak hartz 4 titanic spanien frankreich atomkraft grillen westerwelle haiti aktion rtl medien opportunisten bild datenschutz neuland webseite wissen duisburg steuern monitor index demonstration schmiermittel public relations dieter bohlen steuerflucht bar afghanistan kurzwäsche news putin künstler urteil propaganda kinder foodwatch lebensmittel shitstorm ferngesteuert microsoft banken ampel zocken leistungsanspruch schriftgröße bundesregierung katherina reiche kretschmann erwerbslose bundesverfassungsgericht aufklärung copyright jugendliche castor uhl twitter deutsche bahn google arbeit holger kreymeier börse party kino lesen gesetze fun. merkel o2 revolution un information schulen hacker sound populismus til schweiger presse kunde artikelreihe s21 oettinger japan. akw umfrage gez russland shitstrom krsitina schröder film eigentum merkel berlin aktien marketing blogger howto chat werbung spiele glaube lebensmittelherkunft sarrazin umwelt konsum tempora stuttgart krieg papst lybien versicherung esoterik piratenpartei buch spenden k ebay fun irrsinn gema kosovo internet facebook apple mix spd software occupy eu bkae guttenberg nachtleben acta bashing energiepolitik bildzeitung tv vertrauen fdp preiserhöhung obama thomas de maizière serien musik prism dumm windows doku
ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

ELENA: Frist verlängert 26.03.2010 17:45:34

netzpolitik elena piratenpartei
(Dieser Artikel ist ein Update meines ELENA-Artikels.) Der FoeBuD hat die Frist für eingehende Vollmachten verlängert: Alle Vollmachten, die den FoeBuD ... mehr auf karsten-heymann.de

Gründung der Potsdamer Piraten diesen Sonntag 18.09.2009 16:27:52

potsdam piratenpartei
Diesen Sonntag ist es soweit: Der Stadtverband Potsdam der Piratenpartei Deutschland wird offiziell “gegründet”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/09/grundung-kreisverband-potsdam/. Wir treffen uns um 14:00 ... mehr auf karsten-heymann.de

Piraten in Brandenburg zur Bundestagswahl zugelassen 23.07.2009 17:04:18

btw09 netzpolitik brandenburg piratenpartei
Nach einer “Sammelaktion in letzter Minute”:http://piratenbrandenburg.de/wordpress/2009/07/letzte-sammelaktion-zur-bundestagswahl-mit-mdb-tauss/ hat es die Piratenpartei jetzt wohl, wenn man Tw... mehr auf karsten-heymann.de

Aktuelles zur Debatte um Internetsperren 15.07.2009 08:04:48

piratenpartei netzpolitik
Zur schwierigen Kommunikation zwischen Sascha Raabe und den Piraten: “Teil 1”:http://blog.hillbrecht.de/2009/07/13/sascha-raabe-sorgt-sich-um-die-piratenpartei-teil-1/... mehr auf karsten-heymann.de

freiheit statt angst (stop watching us) 10.10.2015 15:00:00

piraten snowden vorratsdatenspeicherung leutheusser-schnarrenberger bnd edward snowden nsa manning anonymous spy stopwatchingus indect save the world piratenpartei freedom chelsea manning acta
after stop acta, stop indect... mehr auf jarogruber.com

WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

lauer podcast berlin piratenpartei zur person demokratie politik
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von  ... mehr auf wrint.de

Durchatmen 27.09.2009 14:47:26

btw09 politik privat piratenpartei
So, Tag X. Als persönlicher Wahlkampfabschluss im Piratenshirt auf dem Fahrrad Brötchen geholt. Noch einmal über eine Reaktion von unerwarteter Stelle auf die letzte Rundmail gestern gefreut: bq. Hallo Karsten, schön, was von Dir zu hören…und wie vernünftig Du geworden bist! Ich schwanke in der Tat zwischen Stin... mehr auf karsten-heymann.de

Internetsperren-Update 03.08.2009 16:31:48

piratenpartei netzpolitik zensursula
Es ist wieder viel passiert in der Zugangssperrendebatte, und leider nicht viel angenehmes. Daher knapp und linklastig: Ministerin von der Leyen, von manchen als Vorreiterin der “Internetfeinde”:http://aggregat7.ath.cx/2009/07/31/di... mehr auf karsten-heymann.de

Ulrich Wickert: Piratenpartei wählen statt nichtwählen 05.08.2009 14:39:16

tv piratenpartei netzpolitik
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Last Minute Aufruf: Gegen ELENA mitklagen! 23.03.2010 08:34:40

elena netzpolitik piratenpartei
Wer noch an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeldnachweis, vor dem Bundesverfassungsgericht mitklagen möchte, sollte sich beeilen: Am 25.3. endet die Frist, um die unterschriebene Vollmacht an den ... mehr auf karsten-heymann.de

Springerlobbyist Christopher Lauer? 07.01.2015 11:21:27

google dietrich von klaeden christoph keese jeff jarvis christopher lauer politikerverdrossenheit piratenpartei lobbyismus axel springer
Was macht Christopher Lauer eigentlich nach seiner Tätigkeit als Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses? Voraussichtlich findet 2016 die nächste Wahl statt. Da Christopher Lauer nicht mehr der Piratenpartei angehört, ist es unerheblich, ob diese in Berlin wieder gewählt wird oder nicht. Die Fortsetzung seines Mandats ist eher ungewiss, obwohl... mehr auf presseschauer.de

Funktioniert die Schule mit der vollen Inklusion? – Kofo Essen #gebärdensprache 04.11.2013 18:07:56

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http://www.zeichensetzen-online.de/kofo/htm/2013/juni/dat/Protokoll_Kofo_%2026_06_2013.pdf Wie man aus dem Protokoll dieser Kofo in Essen (im Internat von RWB-Essen) im Sommer 2013 entnehmen kann, scheint ingesamt betrachtet schulische Inklusion für Hörgeschädigte in NRW zu scheitern, weil die bekannte Probleme auf die Bedürfnisse hörbehinderter Sc... mehr auf hewritesilent.wordpress.com

Warum ich keine Lust mehr habe 02.10.2014 21:10:00

aufklärung 11.september me myself and i verschwörungstheorie betrug piratenpartei bloggerei recht auf freie meinung volksverdummung suedamerika 9/11 gedankensplitter end of pain
Fuck off this shit Zunächst einmal der Hinweis: Nein, diese Aussage bezieht sich nicht auf diesen Blog. Auch nicht darauf, dass ich mich dem Internet abwende und auch nicht, dass ich dem Suizid nahe stehe, weil ich in ein Depressionsloch gefallen bin. Eher im Gegenteil. Worauf ich keine Lust mehr habe sind Dinge, die ich schon seit über... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Unterschriften für die Schleswig-Holsteiner Piraten 05.08.2009 16:33:48

btw09 piratenpartei
[Update:] Hier der aktuelle Stand der Unterschriften. Sieht ja schon ganz ordentlich aus. http://sh15.nordpiraten.net/balken/unterschriftenbalken.php ... mehr auf karsten-heymann.de

Droid Boy Podcast Nr. 64 – Arcane 18.08.2013 23:11:35

droid boy demoszene arcane evoke podcast norwegen piratenpartei blog .koeln
Es ist mein drittes Mal, das ich auf der Demoszene-Party Evoke war. Wie immer hatte ich mein Mikrophon dabei. Und bevor meine SD-Karte den Geist aufgab, konnte ich noch den “Norweger” aufnehmen. So zumindest wurde er mir vorgestellt. Das Gespräch, das sich dann entwickelte zog sich über diesen Themencluster: Die Norwegische Demoszene, d... mehr auf droid-boy.de

Brandenburger: Wahlzulassung für Piraten unterschreiben! 16.07.2009 08:34:37

netzpolitik piratenpartei btw09
Die Piratenpartei Brandenburg braucht noch Unterschriften, um in Brandenburg bei der Bundestagswahl antreten zu dürfen. Daher meine Bitte an alle Leser, die in Brandenburg wahlberechtigt sind: Bitte geht auf “http://ich.waehlepiraten.de/brandenburg“:... mehr auf karsten-heymann.de

Ranges „Landesverrat-Affäre“ – Das Schweigen des Christian Lindner! 02.08.2015 09:42:25

piratenpartei medienpolitik netzpolitik pressemitteilungen stefan körner demokratie pressefreiheit
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Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu Exzessen führt 23.08.2015 14:17:57

freifunk refugies stefan körner blogpost gewalt rassismus teilhabe bruno kramm piratenpartei nsu
Heidenau oder wie rechtspopulistische Politik zu... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Amazon Echo – Finger weg vom ständigen Abhören! 26.10.2016 16:54:04

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Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus 17.03.2026 08:23:50

andreas büttner landesparteitag selbstbestimmungsrecht landesverbände antisemitismus existenzrecht israels zionismus äußeres und verteidigung hamas die linke niedersachsen allgemein gaza antizionismus piratenpartei niedersachsen niedersachsen nahostkonflikt inneres und sicherheit piratenpartei westjordanland #topthema israel
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden Berichten richtet sich der Antrag gegen den „heute real existierenden Zionismus“ und erhebt gegen Israel Vorwürfe wie „... mehr auf piratenpartei.de

GeekFest 2016 Berlin – Zwei Abende mit Hackern und Gründern 24.08.2016 08:51:48

wissensgesellschaft transparenz datenschutz mark abene aka "phiber optik" captain crunch blogpost save the date urheberrecht wietse venema slider piraten reuben paul geekfest gnu projekts medienpolitik john draper liza loop jim warren piratenpartei videostream hacker richard stallman termine netzpolitik
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Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017 08.03.2017 09:00:14

bayern gerechtigkeit junge piraten lea laux demokratie weltfrauentag menschenrechte saarland katharina graßler piratenpartei partei pressemitteilungen teilhabe familienpolitik
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#STOPPTTIP – Großdemo in Berlin 11.10.2015 22:20:33

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PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz 13.01.2016 21:45:23

diplomatie blogpost bürgerrechte ag landwirtschaft überwachung europa allgemein piratenpartei militär sicherheit
PSC – Pirate Security Conference 2016 – Piraten-Sicherheitskonferenz Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräft... mehr auf piratenpartei.de

Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle 03.09.2015 07:32:53

blogpost datenschutz slider zensus piratenpartei bundesverfassungsgericht volkszählung
Persönlichkeitsrechte sind keine Bagatelle Nach der letzte... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Warum E-Government eine gute Idee ist und was verbessert werden muss! 11.04.2016 21:39:57

gesellschaftliche teilhabe piratenpartei e-government-gesetz piraten wirken transparenz blogpost stefan körner onlinewache e-government demokratie slider infrastruktur
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WR305 Der Lauers Büro der mich liebte 02.07.2014 01:52:06

berlin piratenpartei zur person lauer podcast politik demokratie
  Endlich mal wieder bei Christopher Lauer aufgeschlagen, um unsere Reihe weiterzuführen. Diesmal in der Küche und freudiger Erwartung gar köstlichen Bieres.     Shownotes von [shownotes mode=“shownoter“] [shownotes mode=“block“]  ... mehr auf wrint.de

Piratenpartei: Ein Jahr danach 27.07.2015 17:40:46

piratenpartei stehpult
tl;dr: Unwählbar.   Es ist jetzt etwas mehr als ein Jahr her, dass ich aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Grund war – wie bei zahllosen anderen Menschen auch – das Ergebnis des Parteitages in Halle, dessen Vorgeschichte Putsch-artige Züge trägt und bei dem sich der konservative (sich selbst sozial-liberal nennend... mehr auf ennomane.de

Zwei Parteien 10.07.2015 17:45:18

stehpult piratenpartei afd
tl;dr: Jede Tragödie wiederholt sich als Farce. Die eine kam scheinbar aus dem Nichts, wollte die gesellschaftlichen Umwälzungen des Internet in Politik umsetzen und bündelte die Unzufriedenheit in linksliberale Forderungen. Die andere wurde von Professoren und Wirtschaftsvertretern gegründet, um eine Politik rechts von der CxU ... mehr auf ennomane.de

Auf geht’s, nach Berlin! 18.06.2016 21:59:37

blogposts piratenpartei news uncategorized wahl slider berlin 2016 solidarität
Am 18. September 2016 findet in Berlin die Wahl des Abgeordnetenhauses statt. In Umfragen schwanken die Piraten um den Spitzenkandidaten Bruno Kramm, trotz anerkannt guter Arbeit der Fraktion im Stadtparlament, derzeit um die 3 %. Das ist weit entfernt vom Wahlerfolg der Piratenpartei im Jahr 2011, bei dem sie 8,9 % der Wählerstimmen erre... mehr auf piratenpartei.at

Piratenpartei: Vorratsdatenspeicherung macht uns splitternackt 10.04.2016 17:57:06

international piratenpartei pressemitteilungen patrick breyer themenbeauftragter für datenschutz piraten wirken verdachtslos netzpolitik transparenz datenschutz splitternackt wahlen vorratsdatenspeicherung birgitta jónsdóttir slider demokratie
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