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Da ist sie wieder, die gute alte Verbotsdebatte. Kaum hat die AfD in Sachsen-Anhalt einen Wahlsieg hingelegt, der eigentlich alle demokratischen Parteien zum Nachdenken zwingen müsste, wird wieder über ein Parteiverbot gesprochen. Als hätte man im politischen Werkzeugkasten irgendwo noch eine große rote Taste gefunden, auf der „AfD abschalten“ steh... mehr auf ruhrbarone.de

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Die stark gestiegenen Wahlbeteiligung war ein erstes Warnsignal. Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dann nicht weit weg von der schlimmstmöglichen Variante einer direkten AfD-Mehrheit. Statt dessen (mit einer gehörigen Portion Ironie des Schicksals) eine AfD mit 39 Sitzen – drei weniger als die absolute Mehrheit von 42 Sitzen – und auf... mehr auf blog.till-westermayer.de

spd hannah bruns bã¼ndnis 90 / die grã¼nen linkspartei neukölln fdp die linke berlin-neukã¶lln linkspartei linkspartei neukã¶lln die linke neukölln berlin bündnis 90 / die grünen neukã¶lln grã¼ne lukas krieger steffen krach linkspartei berlin-neukölln tel aviv die linke neukã¶lln politik linkspartei berlin die linke berlin linkspartei berlin-neukã¶lln sergey lagodinsky stefan evers die linke berlin-neukölln elif eralp tim klüssendorf grüne berlin-neukã¶lln antisemitismus cdu lag palästinasolidarität lag palã¤stinasolidaritã¤t tim klã¼ssendorf dahabflex die linke berlin-neukölln werner graf neukölln israel
Die Berliner Linke findet nach dem Dahabflex-Auftritt keinen Ausgang aus ihrer Antisemitismusdebatte. Während die LAG Palästinasolidarität dem Rapper und dem Neuköllner Bezirksverband ihre „volle Solidarität“ erklärt, kursiert auf X erneut ein älterer Satz von Hannah Bruns, Mitglied der Linkspartei in Berlin-Reinickendorf: Tel Aviv solle „wieder in... mehr auf ruhrbarone.de

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Da ist sie wieder, die kleine politische Erleichterung. Die AfD kommt in Sachsen-Anhalt laut der aktuellen ZDF-Umfrage „nur“ auf 40 Prozent und dürfte damit die angestrebte absolute Mehrheit verpassen. Manch einer in den Medien scheint darin bereits eine Art gute Nachricht zu erkennen. Noch einmal durchatmen, noch einmal erleichtert auf die Schulte... mehr auf ruhrbarone.de

audio-podcast umweltverschmutzung militäreinsätze/kriege interventionspolitik umweltpolitik grüne
„Wir brauchen keine Kipppunkte. Der größte Klimakiller ist Krieg! Gerade Ihre Partei ist in der Kriegsrhetorik aber ganz vorne mit dabei“ – das ... mehr auf nachdenkseiten.de

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Akiv dabei Angela Merkel Steinmeier wie immer und viel Schmiergeld über angebliche KfW Projekte und Kredite, welche spurlos verschwanden im Hillary Clinton, Victoy Nuland, Jo Biden kriminellen Enterprise. Eine US Senat Untersuchung, wird das bestätigten** , wo MIlliarden des IMF, der KfW ohne Protest verschwanden, in dem System Ukraine: Euromaidan-... mehr auf geopolitiker.wordpress.com

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Rede von Felix Staratschek aus Radevormwald auf der Ärztedemo in Leipzig am 19.8.26 ab Minute 8.19. Der Link ist auf diese Minute eingestellt.https://www.youtube.com/live/fmF2... mehr auf

klimaneutralität österreich ã–sterreich georg knill energieeffizienz klimakrise politik grã¼ne kultur grüne klimaschutzgesetz industrie klimaneutralitã¤t jakob schwarz
Am 21. August 2026 erschütterte eine Pressemitteilung der Grünen die österreichische Politiklandschaft. Inmitten einer Zeit, die von extremen Wetterphänomenen geprägt ist, wie Hitze, Dürre und Überschwemmungen, prangert Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen, die Reaktionen von IV-Präsident Georg Knill an. Der Vorwurf: Realitätsverweigerung an... mehr auf newspartner.at

unterhaltung harry und meghan grüne
Sie waren vor Monaten aus meiner Timeline und überhaupt aus meiner Wahrnehmung verschwunden. Jetzt sind sie wieder da. Harry und Meghan. Weil sie mal wieder zügeln. Dieses Mal back to England. Sie sind wie die Grippe – man kann sich ihnen nur schwer entziehen. ***** Meistens lese ich nicht die Beiträge, sondern die Leser-Kommentare. Sie […] ... mehr auf arlesheimreloaded.ch

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Die Angst vor weiteren Erfolgen der AfD bei den kommenden Wahlen wächst in Deutschland gerade ziemlich flächendeckend. Teilweise nimmt das schon fast hysterische Züge an. Aber gut, das ist ein anderes Thema. Über den aus meiner Sicht ziemlich ungeschickten Umgang von Politik und Medien mit der AfD habe ich mich hier im Blog gestern bereits […... mehr auf ruhrbarone.de

klimawandel schweiz-politik grüne
Wenn wir uns darauf einigen könnten, dass der Klimawandel nicht mehr bevorsteht, sondern eingetroffen ist, liesse sich wenigstens der alte Streit über seine Existenz zu den Akten legen. Es gäbe nichts mehr zu beschwören und nichts mehr zu leugnen. Und wenn wir anerkennen könnten, dass selbst das Erreichen von Netto-Null die bereits eingetretene Erw... mehr auf arlesheimreloaded.ch

audio-podcast ukraine anschlag grüne drohnen russland kampagnen/tarnworte/neusprech staatsterrorismus innere sicherheit
Die Parteivorsitzende der Grünen fordert auf Basis „naheliegender Vermutungen“ bereits „entschlossene Reaktionen“ – das wäre sogar dann total verantwortungslos, wenn die Vermutung einer russischen Urheberschaft des Drohnenvorfalls tatsächlich „naheliegend“ wäre. Das ist sie aber ü... mehr auf nachdenkseiten.de

grüne baselland-politik wahlen27 anton lauber fdp die mitte
Die Mitte scheint sich der Rechnung für das verpasste Doppelwahlfenster und die jahrelange Erosion im Oberbaselbiet und im Laufental bewusst zu werden. Via bz lässt sie ausrichten, man habe Toni Lauber «bekniet», nochmals anzutreten. Andernfalls sei der Mitte-Sitz in der Regierung «für sehr lange» verloren. Ich würde sagen: für immer. Denn sie weis... mehr auf arlesheimreloaded.ch

wehrdienstreform österreich ã–sterreich politik wehrpflicht grã¼ne kultur chronik grüne sicherheits- und verteidigungspolitik david stã¶gmã¼ller david stögmüller zivildienst
Am 24. Juli 2026 hat der Wehrsprecher der Grünen, David Stögmüller, seine Besorgnis über die aktuelle Diskussion zur Wehrdienstreform in Österreich geäußert. Diese Debatte, die seit Monaten die politische Landschaft prägt, konzentriert sich stark auf Monatszahlen und Modelle, während die essenziellen Fragen oft unbeantwortet bleiben. Wichtig sei... mehr auf newspartner.at

grüne basel-stadt klimawandel basel-politik
Basel leidet unter der Hitze, und die Grünen entdecken die Klimaanlage. Vor zwei Jahren stellten sie sich noch gegen einen entsprechenden Vorstoss der FDP. Jetzt reichen sie praktisch dieselbe Forderung ein und sprechen von «Ideen, über die wir schon lange diskutieren». Keine Einsicht. Nur eine neue Erzählung. Die Grünen sagen es offen: Würde man k... mehr auf arlesheimreloaded.ch

e-auto grüne einsichten klimawandel
Derzeit ist der Rhein auch nur noch ein See. ******* Dass England verloren hat, ist eine gute Sache. Fürs Geschäft. Ein rein europäisches Endspiel hätte in Südamerika und vielen anderen Weltregionen wohl deutlich weniger Menschen vor die Bildschirme gelockt. ******* Bei der KI sind wir in doppelter Hinsicht von den USA abhängig. Von den Programmen.... mehr auf arlesheimreloaded.ch

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In Wien brodelt es: Trotz mehrfacher Ankündigungen der Stadtregierung sind strengere Regelungen für Kurzzeitvermietungen durch Plattformen wie Airbnb noch immer nicht umgesetzt. Am 14. Juli 2026 steht die Stadt Wien erneut in der Kritik, da die versprochenen Maßnahmen zur Eindämmung der Umwandlung von Wohnraum in Tourismusappartements weiterhin ... mehr auf newspartner.at

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

grüne politik dinge, die die welt nicht braucht weitersehen
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

politik logik beschneidung grüne beck
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

demokratie spd grã¼ne wahl ausbeutung neoliberalismus medien armut cdu heute und damals kapitalismus dystopie linkspartei arbeit irrsinn fdp vergeblichkeit grüne csu dummheit
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

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Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

hannah hessen norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt andy sebastian carls faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal bremen datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk hessentrojaner angelika florian k. mel-m juergen lentes erster autor brementrojaner teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

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Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com