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In Wien brodelt es: Trotz mehrfacher Ankündigungen der Stadtregierung sind strengere Regelungen für Kurzzeitvermietungen durch Plattformen wie Airbnb noch immer nicht umgesetzt. Am 14. Juli 2026 steht die Stadt Wien erneut in der Kritik, da die versprochenen Maßnahmen zur Eindämmung der Umwandlung von Wohnraum in Tourismusappartements weiterhin ... mehr auf newspartner.at

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Mit einem aktuellen Antrag im Bundestag, der Ukraine „endlich unverzüglich“ deutsche Taurus-Raketen zu liefern, zementieren die Grünen einmal mehr ihren Status als die skrupellosesten Militaristen im Parlament. Die Forderung der Grünen nach „Zerstörung von Abschussrampen, Munitionsdepots und Produktionsst... mehr auf nachdenkseiten.de

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Nachdem jemand laut darüber nachgedacht hatte, warum eigentlich der Jenaer Oberbürgermeister im JenaTV seine wöchentliche Rede ans Volk verbreiten darf, nicht aber die Stadtratsfraktionen, gibt es jetzt einmal monatlich die „Fraktionszeit“.In der letzten schickten die Grünen ihre Ortsteilbürgermeisterin (die auch … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com

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Wofür steht eigentlich die deutsche Flagge. Eine Erklärung.... mehr auf bjoern-eickhoff.de

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Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

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Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at

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Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

so grün, so grün parteireform grüne parteiengesetz innerparteiliche meinungsbildung bündnis 90/die grünen trennung von amt und mandat lã¤nderrat grã¼ne bã¼ndnis 90/die grã¼nen satzung beteiligungsformate parteirat innerparteiliche beteiligung länderrat urabstimmung
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

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Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch

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Die Antragsflut zur Fischerpinte, wir berichteten, fällt nun doch kompakter aus. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat empfohlen, dass sich die Fraktionen zusammensetzen und eine gemeinsame Linie ausarbeiten – statt vier verschiedener Anträge zur Abstimmung. Es ist somit sehr wahrscheinlich, dass die Anträge in der heutigen BV... mehr auf weddingweiser.de

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‚104,1% Preissteigerung bei Medikamenten seit 2015‘, lese ich in einer Zeitung, was angeblich für Entsetzen bei Patienten, diversen Krankenkassen und im Medizinbereich sorgt. Allein die Krankenkassen geben jährlich mehr als 5 Milliarden Euro für diese ‚Arzneimittel‘, wie man sie ja jetzt nennt, aus. Was hier die Menschen so ... mehr auf payoli.wordpress.com

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Die Grünen in Berlin haben das vor. Damit bedrohen sie auch mich. Ich kann nur hoffen, daß dieses westdeutsche Gesind.. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

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Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

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Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

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Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

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Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

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Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

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“Ach, diese Dezimalsozikraten”, murmelte ich gestern spontan zu dem schlechten Wahlergebnis von Sigmar Gabriel vor mich hin, “ist in der Bundes-SPD jemals jemand mit weniger als 74% zum Vorsitzenden gewählt worden?”  Den Begriff “Dezimalsozikraten” prägte mein alter Dozent Ende der 70er, noch ehe die SPD-Basis dem damaligen Kanzler Schmidt wegen de... mehr auf sven2204.wordpress.com