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Ich schäme mich, Europäer zu sein 18.06.2026 07:05:18

asyl gegen rechts geas flucht spd rechtsbruch menschenrechte grüne rückkehrzentren csu flüchtlinge cdu dobrindt
Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

Leonore Gewessler feiert 40 Jahre Grüne mit Bürgerdialog 14.06.2026 11:24:26

nachhaltigkeit grüne 40 jahre österreich ã–sterreich leonore gewessler bürgerdialog bã¼rgerdialog politik kultur wirtschaft grã¼ne
Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at

Österreichs Kampf gegen Schusswaffengewalt bei Femiziden 13.06.2026 11:24:34

grã¼ne waffengesetze wirtschaft femizid politik frauenmord österreich schusswaffengewalt ã–sterreich gewaltschutz chronik grüne
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

Update zur Urabstimmung Parteireform 13.06.2026 11:37:48

grüne parteiengesetz bündnis 90/die grünen innerparteiliche meinungsbildung trennung von amt und mandat so grün, so grün parteireform bã¼ndnis 90/die grã¼nen beteiligungsformate satzung innerparteiliche beteiligung parteirat länderrat urabstimmung lã¤nderrat grã¼ne
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

Philipp Schoch antwortet 06.06.2026 17:02:16

philipp schoch grüne baselland-politik wahlen
Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Um gemeinsamen Nenner zu finden: Fischerpinten-Anträge werden verschoben 21.05.2026 13:33:07

fdp grüne plötzensee aus dem kiez cdu spd umweltausschuss wedding lokalpolitik bezirk bvv aktuelles politik bezirkspolitik berlin fischerpinte die linke
Die Antragsflut zur Fischerpinte, wir berichteten, fällt nun doch kompakter aus. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat empfohlen, dass sich die Fraktionen zusammensetzen und eine gemeinsame Linie ausarbeiten – statt vier verschiedener Anträge zur Abstimmung. Es ist somit sehr wahrscheinlich, dass die Anträge in der heutigen BV... mehr auf weddingweiser.de

Medikamente 18.05.2026 05:09:39

die besten tipps natur gedanken grüne geschichten geld profit erdöl familie gesellschaft leben medikamente politik aktuelles pharma gesundheit alltag medizin wissenschaft arzneimittel kultur rezepte naturheil
‚104,1% Preissteigerung bei Medikamenten seit 2015‘, lese ich in einer Zeitung, was angeblich für Entsetzen bei Patienten, diversen Krankenkassen und im Medizinbereich sorgt. Allein die Krankenkassen geben jährlich mehr als 5 Milliarden Euro für diese ‚Arzneimittel‘, wie man sie ja jetzt nennt, aus. Was hier die Menschen so ... mehr auf payoli.wordpress.com

Wird die russische Sprache in Berlin verboten? 15.05.2026 06:46:04

russophobie berlin 9.11 nach dem mauerfall / brd grã¼ne grüne russisches haus brd deutschland
Die Grünen in Berlin haben das vor. Damit bedrohen sie auch mich. Ich kann nur hoffen, daß dieses westdeutsche Gesind.. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

cem ã¶zdemir cem özdemir cdu grüne bündnis 90/die grünen koalitionsverhandlungen landtagswahl 2026 koalitionsvertrag baden-württemberg winfried kretschmann baden-wã¼rttemberg landespolitik politik und gesellschaft bã¼ndnis 90/die grã¼nen grã¼ne manuel hagel
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

04.05.2026 – SPD, Grüne und Linke löschen X-Accounts 04.05.2026 13:31:54

x elon politik musk löschung spd social linke media grüne medien-presse rückzug
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinfor... mehr auf peterpanch.wordpress.com

04.05.2026 – Regensburg: Koalition rund um SPD steht. CSU verdient draussen! 04.05.2026 15:05:01

oberbürgermeister spd regensburg 2026 grüne bürgermeister koalition verhandlung politik stadtrat
27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will. Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden. Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Diesel-Dieter war bei uns 04.05.2026 00:20:21

diesel-dieter strom me, myself & i steaks wir sind die zukunft grã¼ne renault hintergründe und meinungen me, myself & i fortbewegung hintergrã¼nde und meinungen e-auto grüne eauto baerbock
Am Wochenende war es dann doch mal so weit: wir hatten einen echten „Diesel-Dieter“ bei uns zu Besuch. Warum? Weil unsere gemeinsame Freundin S. ihn als neuen Freund hat und beide bei uns waren. Obwohl der Dieter (er heißt natürlich nicht wirklich so) relativ schweigsam […] ... mehr auf loft75.de

Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

koalitionsvertrag politik und gesellschaft baden-wã¼rttemberg baden-württemberg bã¼ndnis 90/die grã¼nen grã¼ne manuel hagel cem ã¶zdemir cdu cem özdemir grüne bündnis 90/die grünen koalitionsverhandlungen
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

unterwerfung bali lohndumping deregulierung bestechung abkommen stop weltordnung eu allgemein bedrohung beschäftigungsschutz bundestag freihandelsabkommen wto missetaten umweltschutzstandards nationalrat interpelation neoliberalismus genf tisa brics verborgenes finanzpiraten geheimverhandlungen finanzterror bundesrat australien fussball blutgeld fifa energieversorgung petition louis t. mcfadden wm verhandlungen wasserversorgung herren der welt mujica beschwichtigungen internationalismus lakaien endziel bürgerrechte ttip uruguay menschenrechtsverletzungen konkurrenz privatisierungen gesetzgebung gats freihandel jean-claude juncker saubande volksverräter täuschung finanzsektor konzessionen souveränität globalismus terres des hommes sklaven panem et circenses dienstleistungssektor schönrederei piraten verbraucherschutz mörderbanden abwiegelungen lobbyismus motion very good friends service public grüne pathokraten jfk öffentlichkeit geheimniskrämerei dienstleistungen tpp gesundheitsversorgung korruption
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

politik grüne dinge, die die welt nicht braucht weitersehen
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

wã¤rmebildkamera drogen bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament miststã¼ck betrüger 5. weltkrieg moskau volldeutsche pogo virus volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr goldgrã¤ber tagesschau balkanroute galgen sternsinger brandopfer spürhund politically incorrect abgebrannt salafisten kronenzeitung rechter tablet stasi 2.0 der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint hitlergasse hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey zustrom dritter weltkrieg online hitlerwarze straftäter v-mann neonazi fifa reizwort stasi golfkireg darwin schizophren milchmann diktatur köln palme kindergeburtstag frankfurter würstchen waffenlieferant bumsen steine schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik brandanschlag hungersnot hitlerhalle wahlfreiheit hitlergebaren felix schauberger generalbundesanwalt hitlerblume boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk ã„tsch schwachmat schlagring area 51 ende dom molloch volksverhetzung mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal hitlerhure aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten gewitterfront knigge hitlerkraut gestã¶rt liebknecht gesichtspflege lã¼gner kirche verrã¤ter gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf ketzer naturgewalt selfie pirinçci hitlerdarlehen gutfrau schleuser recht auf widerstand wixer lügner front doppelsieg steiner ende gelã¤nde deine mutter hitlerbesen hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer rotlichtviertel syrien roboter perplex ihr seid k r a n k obama paradox europarat einsatzstärke hitlerlicht abtransport pressekonferenz glatze schwanz ab zum gebet mentalität gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin torte landesbank unterwelt held netiquette bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache antichrist hallo?! niedertracht ich kenn da einen noenazis wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite gangster gummibaum flurid islamischer terror hitlerjugend end staatsbankrott wer hat jetzt recht? thessaloniki heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel hilterbunker dummer leser kunstzeitalter nigga flucht nach chile urgewalt pelzmantel sozialdarwinismus syerin irak kloputzer mahler 68er auszug rekord abflug schießerei wetterballon franzmann weltenbummler keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel sprachkurs realpolitik afrika hunger sex mit tieren lesben reisebus lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut waffenexproteur heldin usa anthrax wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild bundesheer satan anonyme anarchos milchbubi menschenrechte satire eg furz gnadenlos arschbacke hamburg wiesn göring cdu richter uncategorized brenner ã–si schrankenwärter gewaltanwendung bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter libanon gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley gnadenschuss schlã¤gerei antifa bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis leben auf dem mars schlaumeyer bier lesben und schwule rederecht 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donnerwetter weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt sodomie terror analogwandler staatlich gelenkt flüchtling meduse mentalitã¤t mossad keine kunst hitlerkuchen hogesa anarchie juso hudson river zeichentrick gesetz 2. weltkrieg dadaismus folterknecht adolf dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott orgel staaten wichser demokratische nullnummer fdp niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt volksverdummung heim pizza zdf salafist weltkrieg mir doch egal bush marokko respekt thrombose gg hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung tatverdã¤chtiger drohne szene schengen abkommen abgas skandal feuermelder wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr schnitzeljagd zentralbank refugees usb kochsalz umvolkung ufo putin anonyme punks halle seltsam nacktduscher verbot erdogan ebook scharia staatsschulden panzerfaust rap otto normalverbraucher 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tun? akif pirinã§ci netzwerk ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung die linke fascho volksarmee stahlhelm hitlerdomteur notaufnahme zerreißprobe hallelujah tag des weltkrieges transitzone christenverfolgung kanu fahren albaner antarktis moschee hitlertod grundrecht dreckschwein muslime verschwã¶rungstheorie hitlerklausel fremdschã¤men problembär schwarzer block ägypten zerreiãŸprobe totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch esel marsch duden aufruhr schlaumaier tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg stoiber tiermehl pds festzelt pech gehabt dummer blogger hitlerkrieg verräter scherben schlaumeier grundschule glas pirinã§ci general dem tod geweiht el commandante molli abszess planet der affen isis marsmission langschlã¤fer geburtstagsfeier holland du hure himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen machtergreifung kulturverbesserer polstermöbel lã¼ge pech hitlerherd milchmã¤dchenrechnung zeltlager gesichtsverlust attentat däniken staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel lammkeule hitlerdroge attentã¤terin blasenkrebs hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber schusswaffe bild ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte kunst malaria staatsprostitution sommermã¤rchen gewalt veteran sex bürgermeister tarnung neujahrsansprache kritiker dax fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld kriminalität hitlerbaby schläfer saarland erbsã¼nde schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche sommermärchen nutte miststück pommes butterblume hurensohn sed gesetzesverstoß spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher hosentrã¤ger messias schwule waffengewalt widerstand religion ard problembã¤r president nixon demokratie seehofer aberwitzig kindergrippe first world war gesetzesversto㟠betrã¼ger weltherrschaft niedersachsen verdummungsfront turmfalke hauptmann todestrafe folter alien abduction versager europa grenzschutz savanne jã¤gerschnitzel schuldig im sinne der anklage! opfer tempel merkel fette schlampe asylant second hand freiheitlich verschwörung feiger anschlag pizzabrot blümchensex fresstempel bataclan apo kã¶ln notruf hitlerbranderreger feuerlöscher waffenlobby hashtag weggerannt hirnverbrannt buhmann weltkriegsfeier hitlermode zelt kriminalitã¤t napoleon akif pirinçci nostalgie alpha & omega zugriff teufel ledergã¼rtel baracke urinstein gsg9 u-bahnschlã¤ger news hosenträger stadion u-boot flaschenpfand rebellion nationalstaat kunstfreiheit sitchin kurz fatwa galgenhumor lucky son of a bitch jägerschnitzel comedy kommet zu mir randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails alpha & omega brd kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe regenfront abwicklung gesicht zeigen freiheit ostdeutschland bürgerkrieg schnapsdrossel hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein hitlerbucht mittelmeer bürgerwehr milzbrand asylanten langschläfer totaler bã¼rgerkrieg hals meinungsdiktatur basis mission accomplished europaparlament abendland pressefreiheit hiv rudolf steiner hitlerbänkler hollande rente sicher schlägerei knast kz-versicherung spiegel telebã¶rse absurdistan bosnien prügelknabe ã„gypten blaulicht dügida kã¼nast regenschauer erbsünde rumor expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs prã¼gelknabe starkstrom heiland fremdschämen wunder westeuropa busunglã¼ck tumor honecker 110 hitlerbande taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven prostitution hand ab berlin leipzig soja dã¶ner hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos staatsverschuldung absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse lügen haben kurze beine fin navy germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof momentaufnahme 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hitlerbã¤nkler hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe straftã¤ter vierter weltkrieg
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

politik logik beck beschneidung grüne
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

spd grã¼ne demokratie neoliberalismus medien wahl ausbeutung heute und damals kapitalismus linkspartei dystopie armut cdu vergeblichkeit dummheit grüne csu arbeit irrsinn fdp
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

jugoslawien unterschicht pnac multikulti usa die grünen joschka fischer bertelsmann sozialpolitik militarismus terrorkrieg ökos antideutsche kultur conspiracy grüne kik postdemokratie bangladesh ppp korruption bertelsmann-kritik bush franz josef strauß medienindustrie rassism öpp nato hartz iv bilderberger ethnorassismus anti-deutsche huntington gilbert perry billigklamotten
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

kinderarmut grüne bertelsmann-kritik rtl postdemokratie zeit korruption lobbyismus plutokratie psr powerstructure research sozialpolitik bertelsmann müntefering merkel gütersloh spiegel new labour medienkritik jörg dräger mohn hartz iv h4 think tank medienimperium
Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

fdp verbraucherschutz (grüne) ökonomie soziales grüne cdu-generalsekretär peter tauber internet (piratenpartei) anhängerbasis cdu protestantismus einwanderungsgesetz verbraucherschutz mindestlohn politik innenminister thomas de maizière steuerliche entlastung internet medien atomausstieg fundamentalismus katholizismus religion stammwähler ausstieg aus der wehrpflicht spd christentum recht
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

sozialverhalten dr. claudia maicher grüne catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden hintergrund andreas schrig cyber-psychologie dr. anna-maria schielicke sächsische landeszentrale für politische bildung internet sächsischer landtag podiumsdiskussion slpb datenschutzbeauftragter medienethik bündes 90/die grünen ifk tu dresden
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

martina wolf yunus konrat julia fortkamp norma schneider hessen mimi florian neeb hannah allgemein kritgeo frankfurt ulrich rödel extern babette gaukler exilfrankfurterin tech-a robert bunzenthal wohlgemuth bremen theresa andy sebastian carls faye valentin geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer florian k. angelika hessentrojaner takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch bert bresgen daniela vollhardt oliver utis brementrojaner teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

analyse cdu auszählung stimmen abgeordnetenhaus piraten fdp grüne afd hochrechnung spd prozente sitze koalition politik wahl auswirkungen linke berlin
Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

grüne verbote politik wahlen umfragen regierung spd
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

HERR KK ERKLÄRT DIE WELT: VON 0 AUF 21! DA HABEN WIR DEN BOCKMIST… 05.09.2016 06:01:16

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

Sex sales 11.01.2017 16:35:28

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Die Grünen welken dahin 12.09.2016 09:45:59

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

Bilderberger ans Licht getrieben: ORF bricht Medienschweigen 09.06.2015 10:10:21

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 31.08.2016 11:25:32

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

Na, Sozis? 14.09.2015 10:27:26

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Ein Gerücht geht um 28.05.2018 12:05:27

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Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net