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Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

baden-württemberg grüne cdu cem özdemir manuel hagel grã¼ne bã¼ndnis 90/die grã¼nen politik und gesellschaft baden-wã¼rttemberg koalitionsvertrag koalitionsverhandlungen bündnis 90/die grünen cem ã¶zdemir
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

Umgestaltung der Louisenstraße 18.04.2026 08:00:53

neustadt stadtteilrundgang grüne louisenstraße aktuell
Die Neustadt-Grünen laden zu einem parteiübergreifenden Stadtteilrundgang durch die Äußere Neustadt ein. Im Mittelpunkt steht eine der prägendsten Straßen des Der Beitrag Umgestaltung der Louisenstraße erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

Kaineder kritisiert Spritpreisbremse: Rohrkrepierer der Regierung 14.04.2026 11:25:01

chronik kraftstoffpreise grüne pendler österreich wirtschaftsminister ã–sterreich energiepolitik energiekonzerne politik omv grã¼ne spritpreisbremse wirtschaft kultur
Am 14. April 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht ein weiteres Mal zum Rohrkrepierer der Regierung zu werden. Stefan Kaineder, oö. Landesrat und stellvertretender Bundessprecher der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der aktuellen Situation. Während die OMV bei... mehr auf newspartner.at

Grüner Kritik an FPÖ: Zivilgesellschaft bleibt unerschütterlich 14.04.2026 11:25:19

fã¶rderung ngo politik kultur grã¼ne transparenz förderung österreich ã–sterreich demokratie engagement grüne chronik rechnungshof zivilgesellschaft fpö fpã–
Am 14. April 2026 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien eine lebhafte Diskussion über die Rolle der Zivilgesellschaft in Österreich entfacht. Lukas Hammer, Fraktionsführer der Grünen im Rechnungshof-Unterausschuss, stellte sich entschieden gegen die Angriffe der FPÖ auf zivilgesellschaftliche Organisationen. Diese Organisationen, so Hamm... mehr auf newspartner.at

Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einordnung 09.04.2026 17:30:25

stadtrat nürnberg kommunalwahl 2026 grüne politik nürnberg allgemein
Der April macht, was er will, und der Nürnberger Grüne und bisherige Vorsitzende der Stadtratsfraktion Achim Mletzko auch. Es kam wie ein Paukenschlag und hat auch mich völlig aus dem [...] Der Beitrag Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einor... mehr auf blog.fohrn.com

Wie kommen wir da raus? 08.04.2026 05:37:00

projekte menschen grüne hippies frieden aktuelles tagebuch alltag religion merz gedanken medien trump familie gesellschaft politik wünsche ukraine kultur
Die Ukraine ist das verminteste Land der Welt. Eine Fläche so groß wie halb Italien ist absolut tödlich. Trump kündigt nach seinem ‚zurück in die Steinzeit bomben‘ nun die ‚Zerstörung einer ganzen Zivilisation‘ an. Das nur zwei Meldungen in einem Kurznews! Seit ich klein bin frage ich mich, warum friedliebende Menschen Parte... mehr auf payoli.wordpress.com

Grüne fordern faires Verfahren bei Flughafen-Erweiterung 06.04.2026 11:24:49

schwechat bã¼rgerbeteiligung grüne kultur flughafen-erweiterung wirtschaft grã¼ne bürgerbeteiligung politik umwidmungsprojekte allgemein nachhaltigkeit raumordnungsgesetz
Am 6. April 2026 wurde eine Pressemitteilung der Grünen im niederösterreichischen Landtag veröffentlicht, die ein faires Verfahren bei der geplanten Erweiterung des Flughafens Wien in Schwechat fordert. Diese Forderung kommt inmitten von zwei bedeutenden Umwidmungsprojekten in der Region, die die Umwandlung von Grünland in Bauland betreffen. Die... mehr auf newspartner.at

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

halbtagsblog.de cdu grüne verbandsgemeinderat bundnis90 bildungspolitik politik
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

politik grã¼ne bildungspolitik bundnis90 verbandsgemeinderat cdu grüne
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de

Das Problem sind nicht die fehlenden Ideen – das Problem ist der Weg zur Umsetzung 31.03.2026 19:15:44

bündnis 90/die grünen strategie bundestagswahl kongress bã¼ndnis 90/die grã¼nen grã¼ne grüne impuls innerparteiliche meinungsbildung so grün, so grün programmatik
Am 29. und 30. Mai 2026 findet „IM/PULS“ statt. Das ist nicht der kulturpolitische Arbeitskreis „Im-Puls“ Staufenberg, auch nicht die sächsische Nacht der Jugendkulturen „im:puls“, und erst recht nicht das „Im.Puls“-Bewegungsteam oder die „Im·Puls“-Tagung Lebenskraft. Nein, hinter diesem Namen – auf das Satzzeichen kommt es an – verbirgt sich was B... mehr auf blog.till-westermayer.de

Gut besuchte Kreismitgliederversammlung in Weilburg-Hasselbach: Rückenwind für starke grüne Politik im Landkreis 31.03.2026 10:12:49

limburg-weilburg grã¼ne kmv grüne pressemitteilung bericht
Weilburg-Hasselbach – Auf einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Weilburg-Hasselbach haben die Mitglieder die Spitzenkandidierenden für die Kreistagswahl, Sabine Häuser-Eltgen und Dieter Langer, für ihr großes Engagement […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Könnte Pistorius die SPD retten? 23.03.2026 15:07:57

boris pistorius spd politik friedrich merz baden-wã¼rttemberg sozialdemokratie grã¼ne rheinland-pfalz grüne cdu baden-württemberg krise die linke
Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de

22.03.2026 – Thomas Burger gewinnt Stichwahl in Regensburg und München wird Grün! 22.03.2026 21:19:45

münchen csu grüne medien-presse wahl bayern wahlgewinner regensburg spd oberbürgermeister
(Quelle BR24) Thomas Burger (SPD) ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Regensburg. Mit 53,4 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen Konkurrentin Astrid Freudenstein (CSU) durch. Freudenstein kam auf 46,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Beim ersten Urnengang am 8. März lag noch Freudenstein vorn, gefolgt von Thomas Burger und de... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Gewessler zur Nationalratssitzung: Schwerpunkte und Politische Entwicklungen 20.03.2026 10:26:29

grã¼ne wirtschaft politik nationalratssitzung ã–sterreich leonore gewessler klimapolitik österreich sozialpolitik chronik grüne umweltschutz
Am 23. März 2026, einem Montagmorgen, steht Wien im Zeichen politischer Diskussionen. Die Grünen laden zur Pressekonferenz mit der Klubobfrau Leonore Gewessler ein, um die Schwerpunkte der bevorstehenden Nationalratssitzung und aktuelle politische Entwicklungen zu erörtern. Diese Veranstaltung findet im Presseraum der Grünen in der Löwelstraße 1... mehr auf newspartner.at

Parteireform?! 19.03.2026 20:54:25

mitgliederrat bundesvorstand grã¼ne satzungsã¤nderung lã¤nderrat länderrat parteirat bã¼ndnis 90/die grã¼nen antragsrechte satzungsänderung bündnis 90/die grünen zufallsbürger vielfalt zufallsbã¼rger quoren parteireform so grün, so grün innerparteiliche meinungsbildung grüne
Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahr... mehr auf blog.till-westermayer.de

Zwischen Krisen, Kraft und klaren Kanten: Markus Söder wirbt für ein starkes Bayern in unsicheren Zeiten 18.03.2026 07:03:00

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Beim Internationalen PresseClub München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor Journalisten und Gästen zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Stellung genommen. Im Mittelpunkt seines Auftritts standen die Folgen internationaler Krisen, die Lage der deutschen und bayerischen Wirtschaft, die Kommunalwahlen in Bayern sowie... mehr auf redaktion42.com

Wahlanalyse zur Landtagswahl 2026 14.03.2026 15:16:37

wahlanalyse grüne cdu fünf-prozent-hürde landtag von baden-württemberg stimmensplitting baden-württemberg landtag von baden-wã¼rttemberg fdp linkspartei ltw26 spd landtagswahl 2026 wahlergebnis baden-wã¼rttemberg politik und gesellschaft grã¼ne fã¼nf-prozent-hã¼rde afd
Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de

PRESSEMITTEILUNG – Ayse Asar fordert Mobilitätsgarantie für Aarbergen statt „Endstation Bad Schwalbach“ 13.03.2026 09:07:27

pressemitteilung grüne ayse asar bundestag limburg-weilburg aartalbahn grã¼ne
Die Ankündigung, 45 Millionen Euro in die Reaktivierung der Aartalbahn zu investieren, schlägt hohe Wellen. Doch während die schwarz-rote Landesregierung den Fokus einseitig auf den Abschnitt bis Bad Schwalbach legt, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Landtagswahl Baden Württemberg: CDU-Niederlage selbst gemacht / Giftspritzen und Coronamaßnahmen sowie CDU-Gesundheitspolitik tödlich für CDU-Stammwähler 13.03.2026 01:39:00

orthomolekulre medizin ã–dp ödp landtagswahl baden württemberg corona baden wã¼rttemberg grã¼ne immunsystem cdu leserbrief grüne vitamine gesundheit staratschek
In Baden Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren. Und diese Niederlage ist selbst gemacht. Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie möglich zu erhalten. Und da hat die CDU tota... mehr auf

Baden-Württemberg bleibt Grün 10.03.2026 13:05:27

landtagswahl spd politik grüne
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Der Cem – ein Solitär 08.03.2026 20:53:52

fdp cem ã–zdemir spd landtagswahl linke wirtschaftskrise politik baden-wã¼rttemberg grã¼ne grüne cem özdemir cdu baden-württemberg
Im Alleintriumph verteidigt Cem Özdemir Baden-Württemberg für die Grünen und kann nun erster Ministerpräsident mit Migrationsgeschichte werden. Merz‘ CDU kann mit Platz 2 knapp dahinter leben. Die SPD kaum noch. Für die Bundespolitik bedeutet das neue Turbulenzen.  Für Özdemir eine gigantische Aufgabe in einem Abstiegsland. Özdemir, den al... mehr auf ruhrbarone.de

Spannung im Landratsamt: Wie Maisach seine Wahl erlebte 08.03.2026 21:56:46

landratsamt fã¼rstenfeldbruck landratsamt fürstenfeldbruck kreistag wahlabend aufgelesen spd landkreis fürstenfeldbruck wahlergebnis wahlparty lokalpolitik 6543 gültige stimmen hans seidl landratswahl ronja von wurmb-seibel stichwahl grã¼ne wahlbeteiligung 73 grüne kommunalwahl csu landkreis fã¼rstenfeldbruck thomas karmasin bürgermeisterwahl maisach 6543 gã¼ltige stimmen bã¼rgermeisterwahl andreas magg wiederwahl 6 prozent gemeinderat
Es juckte mich in den Finger und ich wollte meinen Senf bei den Ereignissen der Kommunalwahl in meiner Wohnortgemeinde Maisach im Landkreis Fürstenfeldbruck dazugeben. Und auch ein bisschen Wahlparty-Stimmung schnuppern. Also auf ins Landratsamt und im Foyer auf die Politprofis meiner Gemeinde und des Landkreises sowie Landtag und Bundestag gewarte... mehr auf redaktion42.com

Landtagswahl Baden-Württemberg: Jetzt zählt es 08.03.2026 09:06:38

bã¼ndnis 90/die grã¼nen baden-wã¼rttemberg politik und gesellschaft manuel hagel afd grã¼ne bündnis 90/die grünen fdp linkspartei cem ã¶zdemir landtagswahl ltw26 spd baden-württemberg grüne cdu cem özdemir
Die Wahllokale in Baden-Württemberg sind geöffnet, der 18. Landtag wird gewählt Dabei gilt zum ersten Mal das neue Wahlrecht mit zwei Stimmen. Meine fünf Key Questions für den Wahlausgang sind: Wer liegt vorne bei den Zweitstimmen – Grüne mit Cem Özdemir oder die CDU mit Manuel Hagel? Die letzte Umfrage (Politbarometer vom Donnerstag) sieht beide &... mehr auf blog.till-westermayer.de

Eine besondere Landtagswahl 07.03.2026 15:32:33

grüne cem özdemir baden-württemberg leben landtagswahl cem ã–zdemir grã¼ne baden-wã¼rttemberg politik
Morgen ist in Baden-Württemberg Landtagswahl – und es ist eine ganz besondere. Einerseits weil Winfried Kretschmann nach 15 Jahren aufhört und es so oder so einen neuen Ministerpräsidenten gibt (ich hoffe natürlich auf Cem Özdemir und die Chancen stehen auch gut, es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit grünem Trend zuletzt). Andererseits ist es... mehr auf henningschuerig.de

Was kann die SVP allein mobilisieren? 06.03.2026 10:25:13

baselland-politik svp grüne wahlen baselland philipp schoch
Die Grünen haben Philipp Schoch zu ihrem Kandidaten im Rennen um den Sitz des zurücktretenden Regierungsrats Isaac Reber gekürt. Die Ausgangslage wirkt für die Grünen komfortabler, als sie auf den ersten Blick erscheint – allerdings nicht aus eigener Stärke. Schoch profitiert vor allem von der Lähmung der SVP. Eine Partei, die Ende März erst entsch... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Kritik an FPÖ: Antisemitismus-Vorwürfe in Wien 06.03.2026 10:24:44

wirtschaft kultur rechtsextremismus grã¼ne wien finanzen politik politische bildung österreich ã–sterreich judith pã¼hringer judith pühringer verschwörungserzählung haushalt verschwã¶rungserzã¤hlung demokratie fpö fp㖠grüne antisemitismus
Am 6. März 2026 hat Judith Pühringer, Parteivorsitzende der Grünen Wien, eine scharfe Kritik an der Wiener FPÖ-Kampagne geübt. Die Kampagne, die ein Bild des sogenannten Strippenziehers verwendet, wird von Pühringer als bewusste antisemitische Verschwörungserzählung bezeichnet. In einer Zeit, in der Antisemitismus wieder zunimmt, ist es besonder... mehr auf newspartner.at

Mit der Brechstange gegen die AfD 06.03.2026 08:53:20

politik afd grã¼ne verfassung sachsen-anhalt linke verfassungsänderung spd verfassungsã¤nderung demokratie cdu grüne
Eine ganz große Koalition von CDU bis Linke will in Sachsen-Anhalt die Verfassung ändern, damit die Rechtsaußenpartei demokratische Institutionen nach der Landtagswahl nicht lahmlegen kann. Das droht diese jedoch und sie selbst zu beschädigen. Ein Gespenst geht um in Deutschland: Die AfD könnte in Magdeburg nach der Wahl im September nach den Um... mehr auf ruhrbarone.de

Kurz zum „Umfrage-Beben“ 01.03.2026 12:22:24

landtagswahl 2026 ltw26 spd linke fdp bündnis 90/die grünen cem ã¶zdemir manuel hagel afd grã¼ne bã¼ndnis 90/die grã¼nen baden-wã¼rttemberg politik und gesellschaft grüne cdu cem özdemir umfrage wahlkampf baden-württemberg wahlsystem
Am Donnerstagabend veröffentlichte der SWR den „DeutschlandTrend extra“ zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und titelte berechtigt von einem „Umfrage-Beben“. Im Vergleich zur letzten Umfrage von Infratest Dimap gab es hier deutliche Veränderungen – Grüne +4, CDU ‑1. Damit sind beide mit 27 Prozentpunkten zu 28 Prozentpunkten fast gleichauf. Anläs... mehr auf blog.till-westermayer.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

freihandel gats jean-claude juncker saubande privatisierungen konkurrenz gesetzgebung endziel lakaien bürgerrechte ttip menschenrechtsverletzungen uruguay wm herren der welt wasserversorgung verhandlungen internationalismus beschwichtigungen mujica pathokraten grüne service public dienstleistungen geheimniskrämerei jfk öffentlichkeit korruption tpp gesundheitsversorgung mörderbanden verbraucherschutz abwiegelungen lobbyismus very good friends motion terres des hommes dienstleistungssektor panem et circenses sklaven piraten schönrederei volksverräter finanzsektor täuschung souveränität globalismus konzessionen allgemein beschäftigungsschutz bedrohung bundestag bestechung abkommen stop eu weltordnung deregulierung unterwerfung bali lohndumping blutgeld fussball energieversorgung fifa petition louis t. mcfadden bundesrat finanzterror australien verborgenes finanzpiraten geheimverhandlungen wto freihandelsabkommen nationalrat umweltschutzstandards missetaten genf neoliberalismus interpelation brics tisa
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

politik grüne dinge, die die welt nicht braucht weitersehen
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

politik logik beck grüne beschneidung
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

dummheit wahl cdu grüne csu demokratie linkspartei dystopie ausbeutung medien grã¼ne kapitalismus armut vergeblichkeit neoliberalismus arbeit heute und damals spd fdp irrsinn
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

wetterballon schießerei realpolitik sprachkurs paolo pinkel franzmann weltenbummler bitch keine macht fã¼r niemand irak syerin sozialdarwinismus 68er rekord abflug auszug kloputzer mahler hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax heldin waffenexproteur afrika reisebus sex mit tieren lesben hunger wiesn hamburg arschbacke gnadenlos gewaltanwendung schrankenwärter uncategorized brenner richter ã–si cdu göring anonyme anarchos satan bundesheer furz milchbubi eg menschenrechte satire gnadenschuss schlã¤gerei gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon antifa justiz döner bundeskanzlerin gesichtselfmeter bündnis 90 arafat notruf 110 einsatzstärke europarat paradox obama ihr seid k r a n k glatze schwanz ab zum gebet mentalität pressekonferenz hitlerlicht abtransport hitlerbesen roboter perplex rotlichtviertel syrien schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer netiquette held schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste gestört unterwelt torte landesbank gummibaum gangster thessaloniki end wer hat jetzt recht? 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

anti-deutsche öpp nato franz josef strauß medienindustrie rassism hartz iv ethnorassismus bilderberger billigklamotten huntington gilbert perry usa die grünen sozialpolitik militarismus bertelsmann joschka fischer terrorkrieg jugoslawien unterschicht pnac multikulti ppp postdemokratie bangladesh korruption bertelsmann-kritik bush conspiracy kultur antideutsche ökos grüne kik
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

verbraucherschutz (grüne) ökonomie soziales grüne cdu-generalsekretär peter tauber fdp protestantismus einwanderungsgesetz verbraucherschutz internet (piratenpartei) anhängerbasis cdu internet medien atomausstieg mindestlohn politik steuerliche entlastung innenminister thomas de maizière stammwähler ausstieg aus der wehrpflicht spd recht christentum fundamentalismus katholizismus religion
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

bündes 90/die grünen ifk tu dresden internet sächsischer landtag podiumsdiskussion slpb datenschutzbeauftragter medienethik hintergrund andreas schrig dr. anna-maria schielicke cyber-psychologie sächsische landeszentrale für politische bildung sozialverhalten dr. claudia maicher grüne catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

stefan geyer david arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke redaktion klaus ronneberger trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel hessentrojaner angelika florian k. takeawalk verfassungsschutz teriac brementrojaner erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz florian neeb mimi norma schneider hessen hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel theresa faye valentin sebastian carls andy bremen wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

stimmen analyse auszählung cdu abgeordnetenhaus fdp piraten afd grüne hochrechnung prozente spd koalition sitze berlin linke politik auswirkungen wahl
Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de