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Wird die russische Sprache in Berlin verboten? 15.05.2026 06:46:04

russophobie grüne deutschland 9.11 nach dem mauerfall / brd berlin grã¼ne russisches haus brd
Die Grünen in Berlin haben das vor. Damit bedrohen sie auch mich. Ich kann nur hoffen, daß dieses westdeutsche Gesind.. …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com

Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

bã¼ndnis 90/die grã¼nen koalitionsvertrag politik und gesellschaft landespolitik winfried kretschmann baden-wã¼rttemberg grã¼ne manuel hagel bündnis 90/die grünen cem ã¶zdemir landtagswahl 2026 koalitionsverhandlungen baden-württemberg grüne cdu cem özdemir
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

04.05.2026 – SPD, Grüne und Linke löschen X-Accounts 04.05.2026 13:31:54

politik spd löschung linke social musk x elon medien-presse grüne media rückzug
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinfor... mehr auf peterpanch.wordpress.com

04.05.2026 – Regensburg: Koalition rund um SPD steht. CSU verdient draussen! 04.05.2026 15:05:01

koalition 2026 grüne bürgermeister verhandlung politik stadtrat oberbürgermeister spd regensburg
27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will. Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden. Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Diesel-Dieter war bei uns 04.05.2026 00:20:21

strom me, myself & i hintergründe und meinungen grã¼ne me, myself & i steaks diesel-dieter strom 2000 renault grüne eauto e-auto fortbewegung hintergrã¼nde und meinungen baerbock
Am Wochenende war es dann doch mal so weit: wir hatten einen echten „Diesel-Dieter“ bei uns zu Besuch. Warum? Weil unsere gemeinsame Freundin S. ihn als neuen Freund hat und beide bei uns waren. Obwohl der Dieter (er heißt natürlich nicht wirklich so) relativ schweigsam […] ... mehr auf loft75.de

Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

bã¼ndnis 90/die grã¼nen politik und gesellschaft baden-wã¼rttemberg koalitionsvertrag manuel hagel grã¼ne bündnis 90/die grünen cem ã¶zdemir koalitionsverhandlungen baden-württemberg grüne cem özdemir cdu
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

Umgestaltung der Louisenstraße 18.04.2026 08:00:53

stadtteilrundgang neustadt grüne aktuell louisenstraße
Die Neustadt-Grünen laden zu einem parteiübergreifenden Stadtteilrundgang durch die Äußere Neustadt ein. Im Mittelpunkt steht eine der prägendsten Straßen des Der Beitrag Umgestaltung der Louisenstraße erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

Kaineder kritisiert Spritpreisbremse: Rohrkrepierer der Regierung 14.04.2026 11:25:01

grüne chronik kraftstoffpreise pendler wirtschaftsminister österreich energiekonzerne energiepolitik ã–sterreich spritpreisbremse kultur wirtschaft grã¼ne omv politik
Am 14. April 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht ein weiteres Mal zum Rohrkrepierer der Regierung zu werden. Stefan Kaineder, oö. Landesrat und stellvertretender Bundessprecher der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der aktuellen Situation. Während die OMV bei... mehr auf newspartner.at

Grüner Kritik an FPÖ: Zivilgesellschaft bleibt unerschütterlich 14.04.2026 11:25:19

fp㖠fpö zivilgesellschaft rechnungshof chronik grüne engagement demokratie ã–sterreich österreich förderung transparenz grã¼ne kultur politik ngo fã¶rderung
Am 14. April 2026 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien eine lebhafte Diskussion über die Rolle der Zivilgesellschaft in Österreich entfacht. Lukas Hammer, Fraktionsführer der Grünen im Rechnungshof-Unterausschuss, stellte sich entschieden gegen die Angriffe der FPÖ auf zivilgesellschaftliche Organisationen. Diese Organisationen, so Hamm... mehr auf newspartner.at

Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einordnung 09.04.2026 17:30:25

allgemein politik nürnberg grüne stadtrat nürnberg kommunalwahl 2026
Der April macht, was er will, und der Nürnberger Grüne und bisherige Vorsitzende der Stadtratsfraktion Achim Mletzko auch. Es kam wie ein Paukenschlag und hat auch mich völlig aus dem [...] Der Beitrag Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einor... mehr auf blog.fohrn.com

Wie kommen wir da raus? 08.04.2026 05:37:00

hippies frieden projekte grüne menschen merz aktuelles religion alltag tagebuch familie gesellschaft gedanken trump medien ukraine kultur politik wünsche
Die Ukraine ist das verminteste Land der Welt. Eine Fläche so groß wie halb Italien ist absolut tödlich. Trump kündigt nach seinem ‚zurück in die Steinzeit bomben‘ nun die ‚Zerstörung einer ganzen Zivilisation‘ an. Das nur zwei Meldungen in einem Kurznews! Seit ich klein bin frage ich mich, warum friedliebende Menschen Parte... mehr auf payoli.wordpress.com

Grüne fordern faires Verfahren bei Flughafen-Erweiterung 06.04.2026 11:24:49

bã¼rgerbeteiligung schwechat grüne politik umwidmungsprojekte bürgerbeteiligung grã¼ne kultur flughafen-erweiterung wirtschaft raumordnungsgesetz allgemein nachhaltigkeit
Am 6. April 2026 wurde eine Pressemitteilung der Grünen im niederösterreichischen Landtag veröffentlicht, die ein faires Verfahren bei der geplanten Erweiterung des Flughafens Wien in Schwechat fordert. Diese Forderung kommt inmitten von zwei bedeutenden Umwidmungsprojekten in der Region, die die Umwandlung von Grünland in Bauland betreffen. Die... mehr auf newspartner.at

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

politik bundnis90 bildungspolitik verbandsgemeinderat halbtagsblog.de cdu grüne
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

bundnis90 bildungspolitik grã¼ne politik grüne cdu verbandsgemeinderat
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de

Das Problem sind nicht die fehlenden Ideen – das Problem ist der Weg zur Umsetzung 31.03.2026 19:15:44

strategie bündnis 90/die grünen bundestagswahl bã¼ndnis 90/die grã¼nen kongress grã¼ne innerparteiliche meinungsbildung grüne impuls so grün, so grün programmatik
Am 29. und 30. Mai 2026 findet „IM/PULS“ statt. Das ist nicht der kulturpolitische Arbeitskreis „Im-Puls“ Staufenberg, auch nicht die sächsische Nacht der Jugendkulturen „im:puls“, und erst recht nicht das „Im.Puls“-Bewegungsteam oder die „Im·Puls“-Tagung Lebenskraft. Nein, hinter diesem Namen – auf das Satzzeichen kommt es an – verbirgt sich was B... mehr auf blog.till-westermayer.de

Gut besuchte Kreismitgliederversammlung in Weilburg-Hasselbach: Rückenwind für starke grüne Politik im Landkreis 31.03.2026 10:12:49

pressemitteilung grüne bericht limburg-weilburg grã¼ne kmv
Weilburg-Hasselbach – Auf einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Weilburg-Hasselbach haben die Mitglieder die Spitzenkandidierenden für die Kreistagswahl, Sabine Häuser-Eltgen und Dieter Langer, für ihr großes Engagement […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Könnte Pistorius die SPD retten? 23.03.2026 15:07:57

rheinland-pfalz grüne cdu baden-württemberg die linke krise boris pistorius spd baden-wã¼rttemberg politik friedrich merz grã¼ne sozialdemokratie
Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de

22.03.2026 – Thomas Burger gewinnt Stichwahl in Regensburg und München wird Grün! 22.03.2026 21:19:45

münchen grüne medien-presse csu wahl bayern wahlgewinner spd oberbürgermeister regensburg
(Quelle BR24) Thomas Burger (SPD) ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Regensburg. Mit 53,4 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen Konkurrentin Astrid Freudenstein (CSU) durch. Freudenstein kam auf 46,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Beim ersten Urnengang am 8. März lag noch Freudenstein vorn, gefolgt von Thomas Burger und de... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Gewessler zur Nationalratssitzung: Schwerpunkte und Politische Entwicklungen 20.03.2026 10:26:29

grã¼ne wirtschaft nationalratssitzung politik österreich klimapolitik leonore gewessler ã–sterreich sozialpolitik chronik umweltschutz grüne
Am 23. März 2026, einem Montagmorgen, steht Wien im Zeichen politischer Diskussionen. Die Grünen laden zur Pressekonferenz mit der Klubobfrau Leonore Gewessler ein, um die Schwerpunkte der bevorstehenden Nationalratssitzung und aktuelle politische Entwicklungen zu erörtern. Diese Veranstaltung findet im Presseraum der Grünen in der Löwelstraße 1... mehr auf newspartner.at

Parteireform?! 19.03.2026 20:54:25

so grün, so grün quoren parteireform innerparteiliche meinungsbildung grüne vielfalt zufallsbürger zufallsbã¼rger bündnis 90/die grünen satzungsänderung antragsrechte lã¤nderrat satzungsã¤nderung grã¼ne bundesvorstand mitgliederrat bã¼ndnis 90/die grã¼nen länderrat parteirat
Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahr... mehr auf blog.till-westermayer.de

Zwischen Krisen, Kraft und klaren Kanten: Markus Söder wirbt für ein starkes Bayern in unsicheren Zeiten 18.03.2026 07:03:00

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Beim Internationalen PresseClub München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor Journalisten und Gästen zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Stellung genommen. Im Mittelpunkt seines Auftritts standen die Folgen internationaler Krisen, die Lage der deutschen und bayerischen Wirtschaft, die Kommunalwahlen in Bayern sowie... mehr auf redaktion42.com

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

deregulierung unterwerfung bali lohndumping allgemein beschäftigungsschutz bedrohung bundestag bestechung abkommen stop weltordnung eu verborgenes finanzpiraten geheimverhandlungen wto freihandelsabkommen umweltschutzstandards nationalrat missetaten neoliberalismus genf interpelation brics tisa blutgeld fussball energieversorgung fifa petition louis t. mcfadden bundesrat finanzterror australien endziel lakaien bürgerrechte ttip menschenrechtsverletzungen uruguay wm herren der welt wasserversorgung verhandlungen internationalismus mujica beschwichtigungen freihandel gats jean-claude juncker saubande privatisierungen konkurrenz gesetzgebung terres des hommes dienstleistungssektor panem et circenses sklaven piraten schönrederei volksverräter finanzsektor täuschung souveränität globalismus konzessionen grüne service public pathokraten geheimniskrämerei dienstleistungen jfk öffentlichkeit korruption gesundheitsversorgung tpp mörderbanden verbraucherschutz abwiegelungen lobbyismus very good friends motion
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

weitersehen dinge, die die welt nicht braucht grüne politik
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

politik logik beck grüne beschneidung
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

rap panzerfaust otto normalverbraucher verbot nacktduscher ebook erdogan scharia staatsschulden putin ufo anonyme punks seltsam halle refugees schnitzeljagd zentralbank kochsalz umvolkung usb schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung gg thrombose respekt hure krank marokko weltkrieg salafist mir doch egal bush volksverdummung pizza heim hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant zdf niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen radikal obermufti systemfehler alien frommes lamm lasagne yes we can killer schallplatte safari ohhh demo kein mensch ist illegal hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein volksverbot schonungslose aufklärung hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack nichtsnutz flã¼chtling ehre amtsinhaber botox sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche bayern world war three kohl abschiebungshaft guten tag wm tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer frankreich hitlercafã© abwahl oh du selige illegaler hubschrauber totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel artikel 20 absatz 4 hessenhitler witwe ausserirdische second world war verantwortungslos attentã¤ter antarctica zicke schmalzbrand abzocke wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel judenverfolgung pappenheimer hochschulsport offizier weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz justizvolzugsanstalt blã¼mchensex flatrate belgien zugunglück buh4 ermittler rassisten umzug ledergürtel wasser trinken gitarre zugunglã¼ck zecke wattenmeer deine mudda abgesoffen flasche leer limonade flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe ran an den speck handbremse brause panzerabwehrrakte schlaumeyer leben auf dem mars rederecht lesben und schwule bier bekanntenkreis hitlerdöner bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf hudson river zeichentrick juso anarchie gesetz keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt imfgegner weltkriegswunder rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rechter hetzer csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? grüne donnerwetter palã¤stina bonn hitlerblick "deutsche rück" lieblos mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg reingelegt 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme pelzmantel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig islamischer terror flurid hitlerjugend thessaloniki end staatsbankrott wer hat jetzt recht? gummibaum gangster ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit ich kenn da einen noenazis hallo?! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

demokratie grã¼ne spd wahl ausbeutung medien neoliberalismus cdu armut kapitalismus dystopie linkspartei heute und damals arbeit irrsinn fdp grüne csu dummheit vergeblichkeit
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

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Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

bündes 90/die grünen ifk tu dresden datenschutzbeauftragter slpb podiumsdiskussion sächsischer landtag internet medienethik andreas schrig hintergrund sächsische landeszentrale für politische bildung cyber-psychologie dr. anna-maria schielicke grüne dr. claudia maicher sozialverhalten institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden catarina katzer
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

umfragen regierung spd politik wahlen grüne verbote
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

ob-wahl 2015 stefan fassbinder gerüchteküche kommunalpolitik jörg hochheim cdu grüne ostsee-zeitung
Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

HERR KK ERKLÄRT DIE WELT: VON 0 AUF 21! DA HABEN WIR DEN BOCKMIST… 05.09.2016 06:01:16

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

Sex sales 11.01.2017 16:35:28

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net