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Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

landespolitik bã¼ndnis 90/die grã¼nen baden-württemberg cem özdemir grüne cem ã¶zdemir politik und gesellschaft baden-wã¼rttemberg manuel hagel grã¼ne koalitionsverhandlungen koalitionsvertrag landtagswahl 2026 winfried kretschmann bündnis 90/die grünen cdu
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

04.05.2026 – SPD, Grüne und Linke löschen X-Accounts 04.05.2026 13:31:54

löschung politik linke grüne x media social rückzug medien-presse elon musk spd
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinfor... mehr auf peterpanch.wordpress.com

04.05.2026 – Regensburg: Koalition rund um SPD steht. CSU verdient draussen! 04.05.2026 15:05:01

bürgermeister verhandlung koalition 2026 stadtrat spd regensburg politik oberbürgermeister grüne
27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will. Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden. Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Diesel-Dieter war bei uns 04.05.2026 00:20:21

grã¼ne me, myself & i renault me, myself & i diesel-dieter strom 2000 hintergründe und meinungen eauto grüne fortbewegung strom steaks e-auto baerbock hintergrã¼nde und meinungen
Am Wochenende war es dann doch mal so weit: wir hatten einen echten „Diesel-Dieter“ bei uns zu Besuch. Warum? Weil unsere gemeinsame Freundin S. ihn als neuen Freund hat und beide bei uns waren. Obwohl der Dieter (er heißt natürlich nicht wirklich so) relativ schweigsam […] ... mehr auf loft75.de

Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

bã¼ndnis 90/die grã¼nen cem özdemir grüne baden-württemberg cem ã¶zdemir politik und gesellschaft baden-wã¼rttemberg koalitionsverhandlungen grã¼ne manuel hagel koalitionsvertrag cdu bündnis 90/die grünen
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

Umgestaltung der Louisenstraße 18.04.2026 08:00:53

aktuell stadtteilrundgang louisenstraße grüne neustadt
Die Neustadt-Grünen laden zu einem parteiübergreifenden Stadtteilrundgang durch die Äußere Neustadt ein. Im Mittelpunkt steht eine der prägendsten Straßen des Der Beitrag Umgestaltung der Louisenstraße erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

Kaineder kritisiert Spritpreisbremse: Rohrkrepierer der Regierung 14.04.2026 11:25:01

kultur kraftstoffpreise grüne energiekonzerne wirtschaftsminister politik ã–sterreich energiepolitik pendler grã¼ne chronik wirtschaft omv spritpreisbremse österreich
Am 14. April 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht ein weiteres Mal zum Rohrkrepierer der Regierung zu werden. Stefan Kaineder, oö. Landesrat und stellvertretender Bundessprecher der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der aktuellen Situation. Während die OMV bei... mehr auf newspartner.at

Grüner Kritik an FPÖ: Zivilgesellschaft bleibt unerschütterlich 14.04.2026 11:25:19

ã–sterreich politik rechnungshof fpö grüne kultur fã¶rderung engagement demokratie transparenz förderung österreich ngo zivilgesellschaft fp㖠grã¼ne chronik
Am 14. April 2026 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien eine lebhafte Diskussion über die Rolle der Zivilgesellschaft in Österreich entfacht. Lukas Hammer, Fraktionsführer der Grünen im Rechnungshof-Unterausschuss, stellte sich entschieden gegen die Angriffe der FPÖ auf zivilgesellschaftliche Organisationen. Diese Organisationen, so Hamm... mehr auf newspartner.at

Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einordnung 09.04.2026 17:30:25

politik kommunalwahl 2026 grüne nürnberg stadtrat nürnberg allgemein
Der April macht, was er will, und der Nürnberger Grüne und bisherige Vorsitzende der Stadtratsfraktion Achim Mletzko auch. Es kam wie ein Paukenschlag und hat auch mich völlig aus dem [...] Der Beitrag Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einor... mehr auf blog.fohrn.com

Wie kommen wir da raus? 08.04.2026 05:37:00

merz hippies projekte grüne menschen kultur medien gesellschaft politik wünsche gedanken aktuelles familie alltag frieden ukraine religion tagebuch trump
Die Ukraine ist das verminteste Land der Welt. Eine Fläche so groß wie halb Italien ist absolut tödlich. Trump kündigt nach seinem ‚zurück in die Steinzeit bomben‘ nun die ‚Zerstörung einer ganzen Zivilisation‘ an. Das nur zwei Meldungen in einem Kurznews! Seit ich klein bin frage ich mich, warum friedliebende Menschen Parte... mehr auf payoli.wordpress.com

Grüne fordern faires Verfahren bei Flughafen-Erweiterung 06.04.2026 11:24:49

wirtschaft raumordnungsgesetz umwidmungsprojekte schwechat grã¼ne bürgerbeteiligung allgemein nachhaltigkeit politik bã¼rgerbeteiligung kultur flughafen-erweiterung grüne
Am 6. April 2026 wurde eine Pressemitteilung der Grünen im niederösterreichischen Landtag veröffentlicht, die ein faires Verfahren bei der geplanten Erweiterung des Flughafens Wien in Schwechat fordert. Diese Forderung kommt inmitten von zwei bedeutenden Umwidmungsprojekten in der Region, die die Umwandlung von Grünland in Bauland betreffen. Die... mehr auf newspartner.at

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

bundnis90 cdu verbandsgemeinderat halbtagsblog.de politik bildungspolitik grüne
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

grã¼ne verbandsgemeinderat bundnis90 cdu grüne bildungspolitik politik
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de

Das Problem sind nicht die fehlenden Ideen – das Problem ist der Weg zur Umsetzung 31.03.2026 19:15:44

impuls so grün, so grün programmatik grüne strategie bundestagswahl bã¼ndnis 90/die grã¼nen bündnis 90/die grünen grã¼ne kongress innerparteiliche meinungsbildung
Am 29. und 30. Mai 2026 findet „IM/PULS“ statt. Das ist nicht der kulturpolitische Arbeitskreis „Im-Puls“ Staufenberg, auch nicht die sächsische Nacht der Jugendkulturen „im:puls“, und erst recht nicht das „Im.Puls“-Bewegungsteam oder die „Im·Puls“-Tagung Lebenskraft. Nein, hinter diesem Namen – auf das Satzzeichen kommt es an – verbirgt sich was B... mehr auf blog.till-westermayer.de

Gut besuchte Kreismitgliederversammlung in Weilburg-Hasselbach: Rückenwind für starke grüne Politik im Landkreis 31.03.2026 10:12:49

grã¼ne limburg-weilburg bericht kmv grüne pressemitteilung
Weilburg-Hasselbach – Auf einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Weilburg-Hasselbach haben die Mitglieder die Spitzenkandidierenden für die Kreistagswahl, Sabine Häuser-Eltgen und Dieter Langer, für ihr großes Engagement […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Könnte Pistorius die SPD retten? 23.03.2026 15:07:57

sozialdemokratie grüne baden-württemberg krise rheinland-pfalz politik spd friedrich merz baden-wã¼rttemberg grã¼ne die linke boris pistorius cdu
Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de

22.03.2026 – Thomas Burger gewinnt Stichwahl in Regensburg und München wird Grün! 22.03.2026 21:19:45

bayern wahl oberbürgermeister csu grüne medien-presse münchen wahlgewinner regensburg spd
(Quelle BR24) Thomas Burger (SPD) ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Regensburg. Mit 53,4 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen Konkurrentin Astrid Freudenstein (CSU) durch. Freudenstein kam auf 46,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Beim ersten Urnengang am 8. März lag noch Freudenstein vorn, gefolgt von Thomas Burger und de... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Gewessler zur Nationalratssitzung: Schwerpunkte und Politische Entwicklungen 20.03.2026 10:26:29

grüne klimapolitik politik ã–sterreich chronik umweltschutz leonore gewessler grã¼ne nationalratssitzung österreich sozialpolitik wirtschaft
Am 23. März 2026, einem Montagmorgen, steht Wien im Zeichen politischer Diskussionen. Die Grünen laden zur Pressekonferenz mit der Klubobfrau Leonore Gewessler ein, um die Schwerpunkte der bevorstehenden Nationalratssitzung und aktuelle politische Entwicklungen zu erörtern. Diese Veranstaltung findet im Presseraum der Grünen in der Löwelstraße 1... mehr auf newspartner.at

Parteireform?! 19.03.2026 20:54:25

grã¼ne innerparteiliche meinungsbildung antragsrechte bündnis 90/die grünen parteirat bundesvorstand mitgliederrat quoren zufallsbã¼rger satzungsã¤nderung grüne satzungsänderung länderrat bã¼ndnis 90/die grã¼nen zufallsbürger vielfalt parteireform lã¤nderrat so grün, so grün
Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahr... mehr auf blog.till-westermayer.de

Zwischen Krisen, Kraft und klaren Kanten: Markus Söder wirbt für ein starkes Bayern in unsicheren Zeiten 18.03.2026 07:03:00

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Beim Internationalen PresseClub München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor Journalisten und Gästen zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Stellung genommen. Im Mittelpunkt seines Auftritts standen die Folgen internationaler Krisen, die Lage der deutschen und bayerischen Wirtschaft, die Kommunalwahlen in Bayern sowie... mehr auf redaktion42.com

Wahlanalyse zur Landtagswahl 2026 14.03.2026 15:16:37

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Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de

PRESSEMITTEILUNG – Ayse Asar fordert Mobilitätsgarantie für Aarbergen statt „Endstation Bad Schwalbach“ 13.03.2026 09:07:27

grã¼ne limburg-weilburg ayse asar grüne bundestag pressemitteilung aartalbahn
Die Ankündigung, 45 Millionen Euro in die Reaktivierung der Aartalbahn zu investieren, schlägt hohe Wellen. Doch während die schwarz-rote Landesregierung den Fokus einseitig auf den Abschnitt bis Bad Schwalbach legt, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Landtagswahl Baden Württemberg: CDU-Niederlage selbst gemacht / Giftspritzen und Coronamaßnahmen sowie CDU-Gesundheitspolitik tödlich für CDU-Stammwähler 13.03.2026 01:39:00

baden württemberg immunsystem cdu landtagswahl gesundheit leserbrief grã¼ne ã–dp staratschek ödp orthomolekulre medizin vitamine corona baden wã¼rttemberg grüne
In Baden Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren. Und diese Niederlage ist selbst gemacht. Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie möglich zu erhalten. Und da hat die CDU tota... mehr auf

Baden-Württemberg bleibt Grün 10.03.2026 13:05:27

spd landtagswahl grüne politik
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SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

freihandel privatisierungen bürgerrechte jfk geheimniskrämerei pathokraten panem et circenses volksverräter globalismus finanzsektor bestechung stop unterwerfung energieversorgung louis t. mcfadden petition bundesrat lakaien verhandlungen wasserversorgung herren der welt dienstleistungen gesundheitsversorgung verbraucherschutz mörderbanden motion allgemein abkommen eu lohndumping fifa fussball finanzterror verborgenes umweltschutzstandards freihandelsabkommen gats saubande gesetzgebung endziel menschenrechtsverletzungen wm beschwichtigungen mujica internationalismus service public korruption very good friends lobbyismus piraten sklaven dienstleistungssektor konzessionen beschäftigungsschutz weltordnung blutgeld geheimverhandlungen interpelation jean-claude juncker konkurrenz uruguay ttip öffentlichkeit grüne tpp abwiegelungen terres des hommes schönrederei souveränität täuschung bedrohung bundestag deregulierung bali australien finanzpiraten missetaten nationalrat wto tisa brics genf neoliberalismus
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Der Cem – ein Solitär 08.03.2026 20:53:52

baden-wã¼rttemberg spd landtagswahl grã¼ne wirtschaftskrise cem ã–zdemir cdu baden-württemberg grüne cem özdemir linke fdp politik
Im Alleintriumph verteidigt Cem Özdemir Baden-Württemberg für die Grünen und kann nun erster Ministerpräsident mit Migrationsgeschichte werden. Merz‘ CDU kann mit Platz 2 knapp dahinter leben. Die SPD kaum noch. Für die Bundespolitik bedeutet das neue Turbulenzen.  Für Özdemir eine gigantische Aufgabe in einem Abstiegsland. Özdemir, den al... mehr auf ruhrbarone.de

Spannung im Landratsamt: Wie Maisach seine Wahl erlebte 08.03.2026 21:56:46

stichwahl kreistag ronja von wurmb-seibel kommunalwahl aufgelesen wahlparty landratsamt fürstenfeldbruck hans seidl grüne csu 6 prozent lokalpolitik maisach landkreis fã¼rstenfeldbruck thomas karmasin andreas magg wahlergebnis 6543 gültige stimmen landratsamt fã¼rstenfeldbruck bürgermeisterwahl 6543 gã¼ltige stimmen spd wahlbeteiligung 73 bã¼rgermeisterwahl wiederwahl wahlabend landkreis fürstenfeldbruck grã¼ne landratswahl gemeinderat
Es juckte mich in den Finger und ich wollte meinen Senf bei den Ereignissen der Kommunalwahl in meiner Wohnortgemeinde Maisach im Landkreis Fürstenfeldbruck dazugeben. Und auch ein bisschen Wahlparty-Stimmung schnuppern. Also auf ins Landratsamt und im Foyer auf die Politprofis meiner Gemeinde und des Landkreises sowie Landtag und Bundestag gewarte... mehr auf redaktion42.com

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

grüne dinge, die die welt nicht braucht politik weitersehen
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

logik politik beck grüne beschneidung
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

lasagne killer schallplatte yes we can ohhh safari rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen frommes lamm alien radikal obermufti systemfehler hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein schonungslose aufklärung volksverbot demo kein mensch ist illegal botox amtsinhaber biodeutsche sirius verfassungsschutz katholik world war three bayern abschiebungshaft guten tag wm kohl platz eskalation hillary world war 3 drecksack fernwã¤rme nichtsnutz ehre flã¼chtling hitlercafã© frankreich illegaler oh du selige abwahl hubschrauber schluckimpfung gabriel bundeswehr totaler krieg untergang tatverdächtiger freiheitskã¤mpfer ufo putin anonyme punks seltsam halle schnitzeljagd zentralbank refugees usb kochsalz umvolkung panzerfaust rap otto normalverbraucher verbot nacktduscher ebook erdogan scharia staatsschulden abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne szene schengen abkommen schlampe wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts marokko salafist weltkrieg mir doch egal bush unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung respekt thrombose gg hure krank orgel staaten wichser dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott geistesgestã¶rt systemrelevant hitlerhalbinsel volksverdummung heim pizza zdf demokratische nullnummer fdp niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand mossad keine kunst hitlerkuchen hogesa sodomie terror analogwandler flüchtling staatlich gelenkt meduse mentalitã¤t 2. weltkrieg dadaismus folterknecht adolf juso anarchie hudson river zeichentrick gesetz bonn palã¤stina hitlerblick weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz ist da wer? donnerwetter grüne mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg "deutsche rück" lieblos deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme reingelegt nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung wärmebildkamera u-bahnschläger vollposten niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros hessenhitler artikel 20 absatz 4 second world war ausserirdische witwe abzocke verantwortungslos attentã¤ter schmalzbrand antarctica zicke zugunglück belgien flatrate buh4 ermittler rassisten umzug ledergürtel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz justizvolzugsanstalt offizier blã¼mchensex hitlerkern flasche solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zecke abgesoffen wattenmeer deine mudda limonade flasche leer hitlerdöner bekanntenkreis bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause leben auf dem mars schlaumeyer lesben und schwule bier rederecht notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter bundeskanzlerin justiz döner antifa libanon gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley gnadenschuss schlã¤gerei milchbubi menschenrechte satire eg furz bundesheer satan anonyme anarchos cdu göring uncategorized brenner richter ã–si schrankenwärter gewaltanwendung gnadenlos arschbacke hamburg wiesn hunger lesben sex mit tieren reisebus afrika waffenexproteur heldin usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut kloputzer mahler 68er abflug auszug rekord sozialdarwinismus syerin irak weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel sprachkurs realpolitik schießerei wetterballon die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pelzmantel dummer leser hilterbunker kunstzeitalter nigga flucht nach chile urgewalt wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache antichrist hallo?! 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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

wahl ausbeutung medien neoliberalismus demokratie grã¼ne spd arbeit irrsinn fdp dummheit grüne csu vergeblichkeit cdu armut kapitalismus linkspartei dystopie heute und damals
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

kik grüne antideutsche kultur conspiracy ökos bush bertelsmann-kritik korruption ppp bangladesh postdemokratie multikulti pnac unterschicht jugoslawien terrorkrieg militarismus sozialpolitik joschka fischer bertelsmann die grünen usa gilbert perry huntington billigklamotten ethnorassismus bilderberger hartz iv nato öpp rassism medienindustrie franz josef strauß anti-deutsche
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

internet medien atomausstieg mindestlohn politik steuerliche entlastung innenminister thomas de maizière ausstieg aus der wehrpflicht spd stammwähler recht christentum fundamentalismus katholizismus religion verbraucherschutz (grüne) ökonomie grüne cdu-generalsekretär peter tauber soziales fdp protestantismus verbraucherschutz einwanderungsgesetz internet (piratenpartei) anhängerbasis cdu
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

sozialverhalten dr. claudia maicher grüne catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden hintergrund andreas schrig cyber-psychologie dr. anna-maria schielicke sächsische landeszentrale für politische bildung internet sächsischer landtag podiumsdiskussion slpb datenschutzbeauftragter medienethik bündes 90/die grünen ifk tu dresden
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

florian k. hessentrojaner angelika takeawalk aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun david stefan geyer tomasz konicz abdul alhazred grüne arno hirsch philipp haines daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor brementrojaner teriac verfassungsschutz extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider hessen mimi florian neeb wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth bremen andy sebastian carls faye valentin theresa
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

verbote grüne politik wahlen umfragen spd regierung
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de