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  Die CDU ringt mal wieder um den Umgang mit der AfD. Die Frage ist jedoch nicht Zusammenarbeit mit ihr oder nicht, sondern: Wann machen Union und SPD endlich eine Politik, die wieder mehr Bürger von ihnen und der Lösungsfähigkeit der Demokratie überzeugt? Die Lage ist dramatisch: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in knapp einem [̷... mehr auf ruhrbarone.de

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Am 8. März 2026 findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt, die Spitzenkandidaten im Kampf um das Amt des Ministerpräsidenten heißen Cem Özdemir (Grüne) und Manuel Hagel (CDU). Der Bundeskanzler Merz (CDU) hat in einem öffentlichen Gespräch sinngemäß – und klar rassistisch – geäußert, dass ihn etwas am Stadtbild störe und mehr „Rückführunge... mehr auf blog.till-westermayer.de

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Höchste Zeit, dass Union und SPD die Brandmauer-Strategie gegen die AfD aufgeben. Denn die führt in die Sackgassse. Sie hat die Rechtspopulisten zur stärksten Kraft gemacht und erschwert es den einst dominierenden Parteien, überhaupt noch Mehrheiten zu finden. Wieder einmal schreien Ostpolitiker der CDU Alarm und fordern einen anderen Umgang mit... mehr auf ruhrbarone.de

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Endlich hat sich das EU-Parlament einmal mit den wesentlichen Dingen des gemeinen EU-Bürgers beschäftigt. Klar, da gibt es diesen mörderischen Krieg vor unserer Haustür, aber viel wichtiger ist doch, dass nun beschlossen wurde, dass pflanzlich hergestellte Produkte nicht mehr Schnitzel oder Wurst genannt werden dürfen. Die Sprachpolizei ist aufmars... mehr auf eleucht.wordpress.com

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Wer die Problemlösungen ausgerechnet von dem Guillotinenfutter erwartet, das diese Probleme vorsätzlich und planvoll verursacht hat, hat nichts besseres als diese Probleme verdient. Die von solchen Problemlösern vorangetriebene „Lösung“ besteht dann in einer besseren und aufwändigeren Erfassung, Zählung, Verwaltung und Normung der Probl... mehr auf tamagothi.wordpress.com

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Wien im Ausnahmezustand: Die hitzige Debatte um die Öffi-Preise Am Montag, den 22. September 2025, fand die 4. Sitzung des Wiener Gemeinderates statt, die mit einer emotionalen Gedenkminute begann. Doch was danach folgte, war ein politisches Erdbeben, das die Wiener Stadtpolitik erschütterte. Die Debatte drehte sich um die umstrittenen Sparmaßna... mehr auf newspartner.at

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Nachdem ich mich seit Wochen oder eher Monaten darüber ärgere, wie die Partei, zu der ich gehöre, agiert, wie sich Kommunikation und Politik entwickeln, wie sehr mich meine Partei gerade verliert; und nachdem ich immer mehr Nachrichten von anderen Parteimitglieder... mehr auf haltungsturnen.de

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Ein Sommergespräch, das Wellen schlägt Am 2. September 2025 ging ein Ruck durch die politische Landschaft Österreichs. In einem brisanten Sommergespräch im ORF offenbarte Bundeskanzler und ÖVP-Chef Christian Stocker seine Pläne für ein neues Konjunkturpaket. Doch anstatt Begeisterung zu entfachen, zog er den Zorn der Grünen auf sich. Die stellve... mehr auf newspartner.at

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Ein historischer Moment für Niederösterreich St. Pölten – Am 1. September 2025 öffnet sich in Niederösterreich ein neues Kapitel der Demokratie. Helga Krismer, Landessprecherin und Klubobfrau der Grünen Niederösterreich, verkündete mit Stolz: „Ab heute gilt: Das Amtsgeheimnis ist Geschichte – willkommen in einer Ära der Informationsfreihei... mehr auf newspartner.at

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Ein historischer Schritt: Das Ende des Amtsgeheimnisses Am 1. September 2025 markiert einen Wendepunkt in der österreichischen Verwaltungsgeschichte: Das Informationsfreiheitsgesetz tritt in Kraft und beendet damit das seit 100 Jahren bestehende Amtsgeheimnis. Ein Relikt, das Österreich als letztes EU-Land noch in seiner Verfassung stehen hatte,... mehr auf newspartner.at

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Die Bundestagspräsidentin ist zur beliebten Zielscheibe geworden. Durch manche Äußerungen trägt die CDU-Politikerin dazu bei. Dahinter verbirgt sich aber anderes: ein linker Kulturkampf um die politische Meinungshoheit – ausgerechnet an einer Frau. Man stelle sich für einen Moment vor, Julia Klöckner hieße Claudia Roth, gehörte zu den Grün... mehr auf ruhrbarone.de

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Einladung zur Enthüllung: Die Pressekonferenz der Grünen Am 28. August 2025 um 10:00 Uhr wird in Wien ein brisantes politisches Ereignis stattfinden. Die Grünen, angeführt von Klubobfrau Leonore Gewessler, laden zu einer Pressekonferenz ein, die sich mit den zahlreichen Ankündigungen und leeren Versprechen der schwarz-rot-pinken Regierung beschä... mehr auf newspartner.at

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Eva Quistorp, Mitgründerin der Frauen-, Friedens- und Umweltbewegung und der Grünen, spricht im Interview zu ihrem 80. Geburtstag über ihren langen Kampf gegen linke Männer und patriarchalische Strukturen unter Migranten, Israelhass, Fehler von Merkel und Habeck, Alice Schwarzer und andere falsche Pazifisten. Als Urgrüne unterstützte sie den CSU... mehr auf ruhrbarone.de

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Der grüne Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck verlässt vorerst die Politik. Es gibt nicht viele Politiker, die in so kurzer Zeit so destruktiv gewirkt haben wie er – und das auf verschiedenen Gebieten: von der massiven Verteuerung des Alltags für zahllose Bürger über das Vorgehen gegen Kritiker bis zur brandgef... mehr auf nachdenkseiten.de

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Der Ex-Vizekanzler war einer der talentiertesten deutschen Politiker. Ein sympathischer Kerl. Dass er nun den Bundestag und die aktive Politik verlässt, ist jedoch richtig. Nachweinen muss man ihm nicht. Kennengelernt habe ich Robert Habeck, als er Multiminister in Schlesweig-Holstein war für Umweltschutz, Landwirtschaft, Landesplanung, Digitale... mehr auf ruhrbarone.de

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Tatsächlich bin ich sehr froh, dass Robert Habeck zum Abschied aus dem Bundestag dann noch mal ein typisches Interview (diesmal mit der taz) gegeben hat. Denn sein Abschied macht mir nochmal deutlich, wo er mich verloren hat und wieso ich mich innerlich verabschiedet habe. Obwohl... mehr auf haltungsturnen.de

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

grüne politik weitersehen dinge, die die welt nicht braucht
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

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Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

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Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

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(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

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Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

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Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

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Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de