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Grüne fordern nachhaltige Wehrdienstreform in Österreich 24.07.2026 11:25:08

wehrdienstreform zivildienst österreich david stã¶gmã¼ller sicherheits- und verteidigungspolitik grã¼ne david stögmüller chronik politik ã–sterreich kultur grüne wehrpflicht
Am 24. Juli 2026 hat der Wehrsprecher der Grünen, David Stögmüller, seine Besorgnis über die aktuelle Diskussion zur Wehrdienstreform in Österreich geäußert. Diese Debatte, die seit Monaten die politische Landschaft prägt, konzentriert sich stark auf Monatszahlen und Modelle, während die essenziellen Fragen oft unbeantwortet bleiben. Wichtig sei... mehr auf newspartner.at

Der Preis der Kühle 23.07.2026 11:04:35

grüne basel-politik basel-stadt klimawandel
Basel leidet unter der Hitze, und die Grünen entdecken die Klimaanlage. Vor zwei Jahren stellten sie sich noch gegen einen entsprechenden Vorstoss der FDP. Jetzt reichen sie praktisch dieselbe Forderung ein und sprechen von «Ideen, über die wir schon lange diskutieren». Keine Einsicht. Nur eine neue Erzählung. Die Grünen sagen es offen: Würde man k... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Von England, KI und: Parkieren im Parkhaus ist klimafreundlich 16.07.2026 10:03:02

klimawandel einsichten e-auto grüne
Derzeit ist der Rhein auch nur noch ein See. ******* Dass England verloren hat, ist eine gute Sache. Fürs Geschäft. Ein rein europäisches Endspiel hätte in Südamerika und vielen anderen Weltregionen wohl deutlich weniger Menschen vor die Bildschirme gelockt. ******* Bei der KI sind wir in doppelter Hinsicht von den USA abhängig. Von den Programmen.... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Wiener Wohnraummangel: Airbnb & Co. im Fokus der Politik 14.07.2026 11:24:35

kultur wien grüne kurzzeitvermietung politik tourismusappartements grã¼ne stadtregierung airbnb wirtschaft wohnraummangel
In Wien brodelt es: Trotz mehrfacher Ankündigungen der Stadtregierung sind strengere Regelungen für Kurzzeitvermietungen durch Plattformen wie Airbnb noch immer nicht umgesetzt. Am 14. Juli 2026 steht die Stadt Wien erneut in der Kritik, da die versprochenen Maßnahmen zur Eindämmung der Umwandlung von Wohnraum in Tourismusappartements weiterhin ... mehr auf newspartner.at

Die Grünen wollen Taurus „endlich unverzüglich“ an die Ukraine liefern: Sie sind die deutschen Kriegstreiber Nummer eins 10.07.2026 10:58:30

audio-podcast grüne bellizismus außen- und sicherheitspolitik ukraine waffenlieferungen russland
Mit einem aktuellen Antrag im Bundestag, der Ukraine „endlich unverzüglich“ deutsche Taurus-Raketen zu liefern, zementieren die Grünen einmal mehr ihren Status als die skrupellosesten Militaristen im Parlament. Die Forderung der Grünen nach „Zerstörung von Abschussrampen, Munitionsdepots und Produktionsst... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Grünen und die Gärten 07.07.2026 23:14:43

biotope grã¼ne schrebergärten gã¤rten stadtentwicklung jena schrebergã¤rten politik grüne gärten
Nachdem jemand laut darüber nachgedacht hatte, warum eigentlich der Jenaer Oberbürgermeister im JenaTV seine wöchentliche Rede ans Volk verbreiten darf, nicht aber die Stadtratsfraktionen, gibt es jetzt einmal monatlich die „Fraktionszeit“.In der letzten schickten die Grünen ihre Ortsteilbürgermeisterin (die auch … ... mehr auf heidrunjaenchen.wordpress.com

Die deutsche Flagge 04.07.2026 19:08:46

lã¼tzowerfreikorps rechtsextremismus flagge freikorps lützowerfreikorps deutschland weimarerrepublik patriotismus essay bundesrepublik grã¼ne nationalismus deutsch deutscherevolution lützow news meinung grüne lã¼tzow bundesrepublikdeutschland fahne
Wofür steht eigentlich die deutsche Flagge. Eine Erklärung.... mehr auf bjoern-eickhoff.de

Ich schäme mich, Europäer zu sein 18.06.2026 07:05:18

spd geas flüchtlinge rückkehrzentren menschenrechte cdu asyl rechtsbruch flucht dobrindt gegen rechts grüne csu
Denn mit der Entscheidung über die Rückkehrzentren hat eine breite Mehrheit eine System installiert, das nichts mehr mit Menschenrechten oder der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun hat. Rückkehrzentren in Ländern, in denen von vorneherein nicht klar ist, unter welchen Umständen Menschen- Männer, Frauen, Kinder – gefangen gehalten halten werd... mehr auf joergrupp.de

Leonore Gewessler feiert 40 Jahre Grüne mit Bürgerdialog 14.06.2026 11:24:26

ã–sterreich politik bã¼rgerdialog kultur grüne bürgerdialog wirtschaft österreich grã¼ne nachhaltigkeit leonore gewessler 40 jahre
Am 14. Juni 2026, ein bedeutendes Datum für die österreichische Politik: Die Grünen feiern ihr 40-jähriges Bestehen im Parlament. Leonore Gewessler, Bundessprecherin und Klubobfrau, nutzt diesen Meilenstein, um den Dialog mit Bürgern zu intensivieren. Sie plant eine besondere Aktion, die Menschen anspricht, die ebenfalls ihren 40. Geburtstag fei... mehr auf newspartner.at

Österreichs Kampf gegen Schusswaffengewalt bei Femiziden 13.06.2026 11:24:34

femizid grüne gewaltschutz ã–sterreich politik chronik waffengesetze frauenmord grã¼ne österreich schusswaffengewalt wirtschaft
Am 13. Juni 2026 erschütterte eine tragische Nachricht Österreich: Ein weiterer Frauenmord, dieses Mal in Oberösterreich, wurde bekannt. Die Frauensprecherin der Grünen, Meri Disoski, äußerte ihre Bestürzung über diesen erneuten Femizid, bei dem eine Schusswaffe eingesetzt wurde. Diese Vorfälle werfen ein Schlaglicht auf die gefährliche Rolle vo... mehr auf newspartner.at

Update zur Urabstimmung Parteireform 13.06.2026 11:37:48

grüne bã¼ndnis 90/die grã¼nen länderrat trennung von amt und mandat parteireform lã¤nderrat so grün, so grün grã¼ne innerparteiliche meinungsbildung urabstimmung bündnis 90/die grünen parteirat beteiligungsformate satzung parteiengesetz innerparteiliche beteiligung
Ich hatte ja bereits im März länger etwas zu den Satzungsänderungen geschrieben, die als „Parteireform“ diskutiert werden. Die Urabstimmung dazu ist nun gestartet und läuft noch bis 30. Juni. Diese sieht so aus, dass jedes Mitglied – sofern nicht Briefwahl beantragt wurde – einen Zugangscode für das Wahlsystem (technisch: Polyas) bekommen hat. Dort... mehr auf blog.till-westermayer.de

Philipp Schoch antwortet 06.06.2026 17:02:16

baselland-politik philipp schoch grüne wahlen
Re: Bubble Sehr geehrter Manfred Messmer Vielen Dank für Ihre Einordnung des BAZ-Artikels «Selbstverzwergung im Wahlkampf: Wer nichts sagt, sagt nichts Falsches». Ich teile Ihre Sicht, wie in dem Artikel ja erwähnt und ich hätte gerne auch mal Themen wie unsere Finanzpolitik oder meine Ansprüche und Erfahrungen beim Bauen im Kanton diskutiert und w... mehr auf arlesheimreloaded.ch

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

geheimverhandlungen interpelation blutgeld beschäftigungsschutz weltordnung sklaven dienstleistungssektor piraten konzessionen korruption service public lobbyismus very good friends menschenrechtsverletzungen endziel beschwichtigungen mujica internationalismus wm saubande gats gesetzgebung finanzpiraten genf neoliberalismus tisa brics wto missetaten nationalrat australien deregulierung bali bundestag bedrohung schönrederei terres des hommes täuschung souveränität tpp grüne öffentlichkeit abwiegelungen ttip uruguay jean-claude juncker konkurrenz petition louis t. mcfadden energieversorgung bundesrat unterwerfung stop bestechung panem et circenses finanzsektor globalismus volksverräter pathokraten jfk geheimniskrämerei bürgerrechte freihandel privatisierungen verborgenes freihandelsabkommen umweltschutzstandards fussball fifa finanzterror lohndumping allgemein eu abkommen gesundheitsversorgung dienstleistungen motion verbraucherschutz mörderbanden lakaien wasserversorgung verhandlungen herren der welt
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

pirinçci ketzer naturgewalt selfie lügner wixer hitlerdarlehen gutfrau recht auf widerstand schleuser steiner front doppelsieg deine mutter ende gelã¤nde scharlatan hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus wohnungen hitlerhusten junge union liebknecht gesichtspflege gewitterfront knigge hitlerkraut gestã¶rt gã¶ring endstation dã¤niken wahlkampf lã¼gner kirche verrã¤ter hitlerblume felix generalbundesanwalt schauberger lügenpresse wir sind nicht das volk boot the greys ende molloch dom volksverhetzung ã„tsch schwachmat schlagring area 51 kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr bumsen steine brandanschlag schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik buchkritik hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren köln palme schizophren milchmann diktatur frankfurter würstchen kindergeburtstag waffenlieferant zustrom hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey straftäter v-mann dritter weltkrieg online hitlerwarze reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg spürhund politically incorrect balkanroute galgen sternsinger brandopfer abgebrannt salafisten kronenzeitung tablet stasi 2.0 rechter hitlergasse der russe kommt kunstbegriff angeleint karate kit bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament drogen wã¤rmebildkamera betrüger moskau 5. weltkrieg volldeutsche miststã¼ck virus pogo goldgrã¤ber tagesschau volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr justiz döner bundeskanzlerin bündnis 90 arafat gesichtselfmeter notruf 110 schlã¤gerei gnadenschuss libanon viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley antifa anonyme anarchos bundesheer satan furz milchbubi menschenrechte eg satire hamburg arschbacke wiesn gnadenlos schrankenwärter gewaltanwendung göring cdu brenner uncategorized richter ã–si afrika reisebus hunger sex mit tieren lesben bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild waffenexproteur heldin irak sozialdarwinismus syerin 68er abflug auszug rekord kloputzer mahler schießerei wetterballon sprachkurs realpolitik weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen nigga flucht nach chile urgewalt hilterbunker dummer leser kunstzeitalter pelzmantel antichrist niedertracht hallo?! ich kenn da einen noenazis verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener ätsch steinschlag gangster gummibaum end wer hat jetzt recht? staatsbankrott thessaloniki flurid islamischer terror hitlerjugend hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin gestört torte landesbank unterwelt netiquette held schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee hitlerbesen rotlichtviertel syrien roboter perplex hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer obama paradox europarat einsatzstärke ihr seid k r a n k schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerlicht abtransport pressekonferenz analogwandler staatlich gelenkt flüchtling meduse mentalitã¤t sodomie terror hogesa mossad keine kunst hitlerkuchen gesetz anarchie juso hudson river zeichentrick folterknecht adolf 2. weltkrieg dadaismus hitlerblick bonn palã¤stina ist da wer? donnerwetter grüne drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz rechter hetzer rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof weltkriegswunder imfgegner 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" ohr flã¼chtlingsschwemme freiwild deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 reingelegt niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera abzocke verantwortungslos attentã¤ter zicke schmalzbrand antarctica second world war ausserirdische witwe hessenhitler artikel 20 absatz 4 ledergürtel umzug rassisten buh4 ermittler zugunglück flatrate belgien blã¼mchensex weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz justizvolzugsanstalt offizier hochschulsport pappenheimer judenverfolgung zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche limonade flasche leer abgesoffen deine mudda wattenmeer zecke zugunglã¼ck gitarre wasser trinken bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis lesben und schwule bier rederecht leben auf dem mars schlaumeyer brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck ohhh safari killer schallplatte yes we can lasagne alien frommes lamm radikal obermufti systemfehler teppichmesser wohnwagen kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört schonungslose aufklärung volksverbot schwein bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger kein mensch ist illegal demo abschiebungshaft guten tag wm kohl world war three bayern biodeutsche verfassungsschutz sirius katholik botox amtsinhaber ehre flã¼chtling nichtsnutz drecksack fernwã¤rme platz eskalation hillary world war 3 schluckimpfung bundeswehr gabriel totaler krieg hubschrauber illegaler abwahl oh du selige hitlercafã© frankreich freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger usb kochsalz umvolkung zentralbank schnitzeljagd refugees halle seltsam ufo putin anonyme punks scharia staatsschulden nacktduscher verbot ebook erdogan otto normalverbraucher panzerfaust rap szene schengen abkommen tatverdã¤chtiger drohne feuermelder abgas skandal wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr schlampe mir doch egal bush salafist weltkrieg marokko hure krank respekt thrombose gg abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten terroristenjã¤ger volksaufstand demokratische nullnummer fdp niedergang zdf geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant volksverdummung pizza heim aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt hitlerdomteur fascho die linke volksarmee stahlhelm hallelujah zerreißprobe notaufnahme christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone frieden kevin ostalgie hitlerhoden atomkrieg gau hass spinner akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? schusswaffen wahnsinn dã¼gida ihr geht mir alle auf den zeiger! 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opfer savanne jã¤gerschnitzel hitlerkasse hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler held der arbeit habe fertig weltuntergang super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe 911 dummes volk twin towers faschisten mollis hooligans fehltritt meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe auswanderer mars hitlerpark flugshow pressemitteilung banane rückversicherer fehlkauf arschficker palästina ende der gewalt morgenland gegen nazis zwang nachtwã¤chter lüge besser esser katholiken pizzabote franz von assisi gewaltexzess missgeburt u-bahn schlã¤ger spã¼rhund vw erste allgemeine nuttenversicherung mond ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger rucksacktourist homos computer lã¼gen haben kurze beine fernweh judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher blasen topmodel hitlerbürste autonome gürteltier bã¶rsencrash wir sind das volk sharon momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof tür pegida gelandet bibeltreu geschichte spasti nazis stasi 3.0 genickschuss volk gastarbeiter mufti tigerstaat geisteskrank israel zigarre germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker friedensverhandlung medienwahnsinn wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran leipzig dã¶ner soja berlin staatsverschuldung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse absturz aktuelle nachrichten navy fin lügen haben kurze beine 110 hitlerbande tumor honecker christen taliban 4. weltkrieg 7. weltkrieg börsencrash bonusheft nine eleven pressemeldung prostitution hand ab
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

weitersehen politik dinge, die die welt nicht braucht grüne
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

grüne beschneidung beck politik logik
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

cdu armut dystopie linkspartei kapitalismus heute und damals fdp irrsinn arbeit csu grüne dummheit vergeblichkeit demokratie grã¼ne spd ausbeutung wahl medien neoliberalismus
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

grüne antideutsche kultur conspiracy ökos kik korruption ppp bangladesh postdemokratie bush bertelsmann-kritik jugoslawien multikulti unterschicht pnac sozialpolitik militarismus joschka fischer bertelsmann die grünen usa terrorkrieg gilbert perry huntington billigklamotten öpp nato medienindustrie franz josef strauß rassism ethnorassismus bilderberger hartz iv anti-deutsche
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

new labour medienkritik mohn jörg dräger merkel spiegel gütersloh medienimperium hartz iv h4 think tank bertelsmann-kritik rtl postdemokratie lobbyismus korruption zeit kinderarmut grüne psr powerstructure research müntefering bertelsmann sozialpolitik plutokratie
Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

fdp grüne cdu-generalsekretär peter tauber soziales ökonomie verbraucherschutz (grüne) cdu anhängerbasis internet (piratenpartei) verbraucherschutz einwanderungsgesetz protestantismus steuerliche entlastung innenminister thomas de maizière politik mindestlohn medien atomausstieg internet religion katholizismus fundamentalismus christentum recht ausstieg aus der wehrpflicht spd stammwähler
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

andreas schrig hintergrund sächsische landeszentrale für politische bildung cyber-psychologie dr. anna-maria schielicke grüne dr. claudia maicher sozialverhalten institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden catarina katzer bündes 90/die grünen tu dresden ifk datenschutzbeauftragter slpb podiumsdiskussion sächsischer landtag internet medienethik
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

analyse cdu auszählung stimmen abgeordnetenhaus piraten fdp grüne afd hochrechnung spd prozente sitze koalition politik wahl auswirkungen linke berlin
Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

umfragen spd regierung politik wahlen verbote grüne
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

stimmen cdu abgeordnetenhaus fdp prognose piraten umfrage afd grüne bürgermeister sitze koalition spd linke berlin wahl politik ausgangslage
Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

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Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

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Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

HERR KK ERKLÄRT DIE WELT: VON 0 AUF 21! DA HABEN WIR DEN BOCKMIST… 05.09.2016 06:01:16

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Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com

Sex sales 11.01.2017 16:35:28

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Was für ein schöner Titel, den ich da mal kreiert habe, passend für die Sache, sogleich auch für die Intention und bestimmt mit so einem Titel kriege ich den einen oder anderen Klick, völlig uneigennützig. Genauso wie der Vorschlag in … Weiterlesen ... mehr auf dasdenkeichduesseldorf.wordpress.com

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

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Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Die Grünen welken dahin 12.09.2016 09:45:59

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Nach hohen Stimmverlusten in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern muß Bündnis90/Grüne dringend den Kurs ändern. Nach den Wahlen zum Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und der ... mehr auf informelles.de

Bilderberger ans Licht getrieben: ORF bricht Medienschweigen 09.06.2015 10:10:21

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Gilbert Perry ZIB2, “Österreichs Tagesschau”, konnte wegen wachsender Proteste und einer Welle von Berichten im Netz die übliche Bilderberger-Medienzensur nicht mehr durchhalten. Das war noch nie da: Elf Minuten Brennpunkt Interview mit dem Organisator der Bilderberg-Konferenz 2015! Wie zu erwarten, stellte der Banker, Kultur- und Medie... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 31.08.2016 11:25:32

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Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament. Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen. ... mehr auf informelles.de

Na, Sozis? 14.09.2015 10:27:26

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Die ganze Nacht durchgefeiert? Oder nehmt ihr eure Pleiten ohne jede Regung hin? Klar, irgendwann gewöhnt man sich an alles, aber gestern  muss doch auch für euch von der Ersatz- FDP ein ganz, ganz besonderer Tag gewesen sein. Die Wahl zum … Weiterlesen ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

OB-Wahl 2015: Die Wahlwerbespots der beiden Favoriten 08.04.2015 17:40:08

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Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Schon seit Wochen laufen sich die drei Kandidaten Stefan Fassbinder (Grüne), Jörg Hochheim (CDU) und Björn Wieland (Die Partei) für diese Wahl warm und je dichter das Votum rückt, desto … Weiterl... mehr auf blog.17vier.de

Ein Gerücht geht um 28.05.2018 12:05:27

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Das Gerücht von einer Sammlung der Bewegung von Ulrich Gellermann. Als Oskar Lafontaine noch Mitglied der SPD war, da benutzte […] Der Beitrag Ein Gerücht geht um erschien zuerst auf KenFM.de. ... mehr auf kenfm.de

Äpfel und Birnen 25.03.2016 23:49:41

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Bei Twitter stieß ich auf dieses Bild: Es wird suggeriert, dass andere Personen des öffentlichen Lebens Ähnliches wenn nicht Schlimmeres als Petry gefordert hätten, ohne dass es ein Skandal wurde. Das Bild paßt wunderbar in das Weltbild derer, die meinen, … Weiterlesen ... mehr auf blog.debenny.de

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Ach, diese Dezimalsozikraten … 12.12.2015 13:27:35

cdu gabriel grüne schröder deutschland spd linke helmutschmidt politik merkel
“Ach, diese Dezimalsozikraten”, murmelte ich gestern spontan zu dem schlechten Wahlergebnis von Sigmar Gabriel vor mich hin, “ist in der Bundes-SPD jemals jemand mit weniger als 74% zum Vorsitzenden gewählt worden?”  Den Begriff “Dezimalsozikraten” prägte mein alter Dozent Ende der 70er, noch ehe die SPD-Basis dem damaligen Kanzler Schmidt wegen de... mehr auf sven2204.wordpress.com