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Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

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Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

04.05.2026 – SPD, Grüne und Linke löschen X-Accounts 04.05.2026 13:31:54

medien-presse rückzug linke media löschung social politik musk spd grüne x elon
Die Begründung ist bei allen wortgleich, das Timing ebenso: Am Montagmorgen haben SPD, Grüne und Linke ihren Abschied vom Kurznachrichtendienst X verkündet. »X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken«, heißt es in den Tweets. »Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinfor... mehr auf peterpanch.wordpress.com

04.05.2026 – Regensburg: Koalition rund um SPD steht. CSU verdient draussen! 04.05.2026 15:05:01

bürgermeister politik oberbürgermeister verhandlung grüne spd regensburg stadtrat 2026 koalition
27 Stimmen und eine verbindliche Basis mit den meisten anderen Parteien. So sieht die Koalition aus, mit der OB Thomas Burger die kommenden sechs Jahre in Regensburg arbeiten will. Die OB-Kandidatin der Grünen Dr. Helene Sigloch wird Bürgermeisterin werden. Ein Bündnis abseits der CSU. Zwar gab es auch Gespräche mit der größten Fraktion im Stadtrat... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Diesel-Dieter war bei uns 04.05.2026 00:20:21

grüne fortbewegung grã¼ne e-auto renault steaks strom me, myself & i baerbock strom 2000 diesel-dieter me, myself & i eauto hintergrã¼nde und meinungen hintergründe und meinungen
Am Wochenende war es dann doch mal so weit: wir hatten einen echten „Diesel-Dieter“ bei uns zu Besuch. Warum? Weil unsere gemeinsame Freundin S. ihn als neuen Freund hat und beide bei uns waren. Obwohl der Dieter (er heißt natürlich nicht wirklich so) relativ schweigsam […] ... mehr auf loft75.de

Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

politik und gesellschaft bündnis 90/die grünen cdu koalitionsvertrag cem ã¶zdemir manuel hagel grã¼ne koalitionsverhandlungen baden-württemberg grüne cem özdemir bã¼ndnis 90/die grã¼nen baden-wã¼rttemberg
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

Umgestaltung der Louisenstraße 18.04.2026 08:00:53

neustadt aktuell stadtteilrundgang louisenstraße grüne
Die Neustadt-Grünen laden zu einem parteiübergreifenden Stadtteilrundgang durch die Äußere Neustadt ein. Im Mittelpunkt steht eine der prägendsten Straßen des Der Beitrag Umgestaltung der Louisenstraße erschien zuerst auf ... mehr auf neustadt-ticker.de

Kaineder kritisiert Spritpreisbremse: Rohrkrepierer der Regierung 14.04.2026 11:25:01

energiepolitik österreich spritpreisbremse pendler ã–sterreich wirtschaft politik omv energiekonzerne wirtschaftsminister chronik grã¼ne kultur kraftstoffpreise grüne
Am 14. April 2026 sorgte eine Pressemitteilung der Grünen für Aufsehen in Österreich. Die versprochene Entlastung an der Zapfsäule droht ein weiteres Mal zum Rohrkrepierer der Regierung zu werden. Stefan Kaineder, oö. Landesrat und stellvertretender Bundessprecher der Grünen, äußerte scharfe Kritik an der aktuellen Situation. Während die OMV bei... mehr auf newspartner.at

Grüner Kritik an FPÖ: Zivilgesellschaft bleibt unerschütterlich 14.04.2026 11:25:19

chronik fã¶rderung kultur grã¼ne grüne zivilgesellschaft fpö fp㖠ngo förderung österreich rechnungshof politik transparenz ã–sterreich demokratie engagement
Am 14. April 2026 wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in Wien eine lebhafte Diskussion über die Rolle der Zivilgesellschaft in Österreich entfacht. Lukas Hammer, Fraktionsführer der Grünen im Rechnungshof-Unterausschuss, stellte sich entschieden gegen die Angriffe der FPÖ auf zivilgesellschaftliche Organisationen. Diese Organisationen, so Hamm... mehr auf newspartner.at

Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einordnung 09.04.2026 17:30:25

nürnberg politik grüne kommunalwahl 2026 stadtrat nürnberg allgemein
Der April macht, was er will, und der Nürnberger Grüne und bisherige Vorsitzende der Stadtratsfraktion Achim Mletzko auch. Es kam wie ein Paukenschlag und hat auch mich völlig aus dem [...] Der Beitrag Grünliberale in Nürnberg – Versuch einer Einor... mehr auf blog.fohrn.com

Wie kommen wir da raus? 08.04.2026 05:37:00

trump gedanken wünsche politik religion tagebuch gesellschaft ukraine medien kultur menschen grüne projekte frieden hippies alltag merz familie aktuelles
Die Ukraine ist das verminteste Land der Welt. Eine Fläche so groß wie halb Italien ist absolut tödlich. Trump kündigt nach seinem ‚zurück in die Steinzeit bomben‘ nun die ‚Zerstörung einer ganzen Zivilisation‘ an. Das nur zwei Meldungen in einem Kurznews! Seit ich klein bin frage ich mich, warum friedliebende Menschen Parte... mehr auf payoli.wordpress.com

Grüne fordern faires Verfahren bei Flughafen-Erweiterung 06.04.2026 11:24:49

bürgerbeteiligung allgemein nachhaltigkeit grüne grã¼ne flughafen-erweiterung kultur schwechat umwidmungsprojekte bã¼rgerbeteiligung wirtschaft politik raumordnungsgesetz
Am 6. April 2026 wurde eine Pressemitteilung der Grünen im niederösterreichischen Landtag veröffentlicht, die ein faires Verfahren bei der geplanten Erweiterung des Flughafens Wien in Schwechat fordert. Diese Forderung kommt inmitten von zwei bedeutenden Umwidmungsprojekten in der Region, die die Umwandlung von Grünland in Bauland betreffen. Die... mehr auf newspartner.at

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

bildungspolitik bundnis90 politik cdu grüne halbtagsblog.de verbandsgemeinderat
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

bundnis90 bildungspolitik politik cdu grã¼ne grüne verbandsgemeinderat
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de

Das Problem sind nicht die fehlenden Ideen – das Problem ist der Weg zur Umsetzung 31.03.2026 19:15:44

grüne grã¼ne innerparteiliche meinungsbildung strategie bundestagswahl kongress bã¼ndnis 90/die grã¼nen bündnis 90/die grünen impuls so grün, so grün programmatik
Am 29. und 30. Mai 2026 findet „IM/PULS“ statt. Das ist nicht der kulturpolitische Arbeitskreis „Im-Puls“ Staufenberg, auch nicht die sächsische Nacht der Jugendkulturen „im:puls“, und erst recht nicht das „Im.Puls“-Bewegungsteam oder die „Im·Puls“-Tagung Lebenskraft. Nein, hinter diesem Namen – auf das Satzzeichen kommt es an – verbirgt sich was B... mehr auf blog.till-westermayer.de

Gut besuchte Kreismitgliederversammlung in Weilburg-Hasselbach: Rückenwind für starke grüne Politik im Landkreis 31.03.2026 10:12:49

bericht grüne kmv grã¼ne limburg-weilburg pressemitteilung
Weilburg-Hasselbach – Auf einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Weilburg-Hasselbach haben die Mitglieder die Spitzenkandidierenden für die Kreistagswahl, Sabine Häuser-Eltgen und Dieter Langer, für ihr großes Engagement […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Könnte Pistorius die SPD retten? 23.03.2026 15:07:57

spd sozialdemokratie baden-wã¼rttemberg friedrich merz grüne die linke krise baden-württemberg grã¼ne rheinland-pfalz boris pistorius cdu politik
Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de

22.03.2026 – Thomas Burger gewinnt Stichwahl in Regensburg und München wird Grün! 22.03.2026 21:19:45

wahl bayern münchen medien-presse oberbürgermeister grüne csu wahlgewinner spd regensburg
(Quelle BR24) Thomas Burger (SPD) ist neuer Oberbürgermeister der Stadt Regensburg. Mit 53,4 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen Konkurrentin Astrid Freudenstein (CSU) durch. Freudenstein kam auf 46,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Beim ersten Urnengang am 8. März lag noch Freudenstein vorn, gefolgt von Thomas Burger und de... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Gewessler zur Nationalratssitzung: Schwerpunkte und Politische Entwicklungen 20.03.2026 10:26:29

österreich klimapolitik nationalratssitzung sozialpolitik ã–sterreich politik wirtschaft umweltschutz chronik leonore gewessler grüne grã¼ne
Am 23. März 2026, einem Montagmorgen, steht Wien im Zeichen politischer Diskussionen. Die Grünen laden zur Pressekonferenz mit der Klubobfrau Leonore Gewessler ein, um die Schwerpunkte der bevorstehenden Nationalratssitzung und aktuelle politische Entwicklungen zu erörtern. Diese Veranstaltung findet im Presseraum der Grünen in der Löwelstraße 1... mehr auf newspartner.at

Parteireform?! 19.03.2026 20:54:25

grüne grã¼ne satzungsã¤nderung innerparteiliche meinungsbildung zufallsbürger vielfalt satzungsänderung länderrat bã¼ndnis 90/die grã¼nen parteireform antragsrechte bündnis 90/die grünen parteirat bundesvorstand quoren so grün, so grün zufallsbã¼rger mitgliederrat lã¤nderrat
Bündnis 90/Die Grünen sind in den letzten Jahren enorm gewachsen – nicht ganz so stark wie englischen Grünen, die gefühlt gerade explodieren, aber immerhin: Zum 31.12.2024 waren es in Deutschland rd. 155.000 Grüne (+23% im Vergleich zum Vorjahr), zum 31.12.2025 waren es dann über 180.000 (erneut +18%). Im Vergleich zum Zustand Mitte der 1990er Jahr... mehr auf blog.till-westermayer.de

Zwischen Krisen, Kraft und klaren Kanten: Markus Söder wirbt für ein starkes Bayern in unsicheren Zeiten 18.03.2026 07:03:00

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Beim Internationalen PresseClub München hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vor Journalisten und Gästen zu aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen Stellung genommen. Im Mittelpunkt seines Auftritts standen die Folgen internationaler Krisen, die Lage der deutschen und bayerischen Wirtschaft, die Kommunalwahlen in Bayern sowie... mehr auf redaktion42.com

Wahlanalyse zur Landtagswahl 2026 14.03.2026 15:16:37

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Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de

PRESSEMITTEILUNG – Ayse Asar fordert Mobilitätsgarantie für Aarbergen statt „Endstation Bad Schwalbach“ 13.03.2026 09:07:27

pressemitteilung aartalbahn grüne grã¼ne limburg-weilburg ayse asar bundestag
Die Ankündigung, 45 Millionen Euro in die Reaktivierung der Aartalbahn zu investieren, schlägt hohe Wellen. Doch während die schwarz-rote Landesregierung den Fokus einseitig auf den Abschnitt bis Bad Schwalbach legt, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Landtagswahl Baden Württemberg: CDU-Niederlage selbst gemacht / Giftspritzen und Coronamaßnahmen sowie CDU-Gesundheitspolitik tödlich für CDU-Stammwähler 13.03.2026 01:39:00

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In Baden Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren. Und diese Niederlage ist selbst gemacht. Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie möglich zu erhalten. Und da hat die CDU tota... mehr auf

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

deregulierung bali lohndumping allgemein bedrohung bundestag abkommen eu verborgenes finanzpiraten wto freihandelsabkommen nationalrat umweltschutzstandards missetaten genf neoliberalismus brics tisa fussball fifa finanzterror australien lakaien ttip uruguay herren der welt wasserversorgung verhandlungen jean-claude juncker konkurrenz terres des hommes schönrederei täuschung souveränität grüne dienstleistungen öffentlichkeit tpp gesundheitsversorgung mörderbanden verbraucherschutz abwiegelungen motion unterwerfung beschäftigungsschutz bestechung stop weltordnung geheimverhandlungen interpelation blutgeld energieversorgung petition louis t. mcfadden bundesrat endziel bürgerrechte menschenrechtsverletzungen wm internationalismus beschwichtigungen mujica freihandel gats saubande privatisierungen gesetzgebung dienstleistungssektor panem et circenses sklaven piraten volksverräter finanzsektor konzessionen globalismus pathokraten service public geheimniskrämerei jfk korruption lobbyismus very good friends
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Alles blau – nein danke! Die blaue Plakette enteignet Autofahrer 17.08.2015 06:38:27

weitersehen politik dinge, die die welt nicht braucht grüne
Das Stuttgarter Neckartor gilt als der dreckigste Ort der Republik – lufttechnisch gesehen zumindest. Denn an der dortigen Messstation wurden im ersten Halbjahr des Jahres 2015 bereits an 44 Tagen die erlaubten Grenzwerte für die Feinstaubbelastung überschritten. Das darf, so sehen es die Gesetze vor, jedoch nur 35 Mal im ganzen Jahr passieren. ... mehr auf 1300ccm.de

Beck für Mädchenbeschneidung 30.12.2015 10:30:16

beck grüne beschneidung politik logik
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, fordert die Akzeptanz der Mädchenbeschneidung: Die Integration vieler Flüchtlinge hänge auch davon ab, ob man in Deutschland bereit sei, deren religiöse Bedürfnisse und Vorschriften zu akzeptieren, sagte Beck im TV-Sender Phoenix.  Als Beispiele nannte er religiöse Kopfbedeckungen, das religiös begrün... mehr auf proerde.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt "deutsche rück" lieblos freiwild deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin flã¼chtlingsschwemme ohr 112 hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin reingelegt weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler hogesa hitlerkuchen keine kunst mossad mentalitã¤t meduse flüchtling staatlich gelenkt analogwandler terror sodomie adolf folterknecht dadaismus 2. weltkrieg gesetz hudson river zeichentrick juso anarchie palã¤stina bonn hitlerblick opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder donnerwetter grüne ist da wer? polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel flasche hitlerkern verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag zecke wasser trinken gitarre zugunglã¼ck flasche leer limonade deine mudda wattenmeer abgesoffen bekanntenkreis hitlerdöner merkwürdig wie dumm kann man sein? bundestagswahl panzerabwehrrakte brause ran an den speck handbremse rederecht lesben und schwule bier leben auf dem mars schlaumeyer wärmebildkamera heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt vollposten u-bahnschläger artikel 20 absatz 4 hessenhitler antarctica schmalzbrand zicke attentã¤ter verantwortungslos abzocke witwe second world war ausserirdische ermittler buh4 flatrate belgien zugunglück ledergürtel umzug rassisten pappenheimer hochschulsport judenverfolgung blã¼mchensex offizier justizvolzugsanstalt tierschutz weltverschwã¶rung keine macht für niemand katholik sirius verfassungsschutz biodeutsche botox amtsinhaber kohl wm guten tag abschiebungshaft bayern world war three fernwã¤rme drecksack world war 3 hillary eskalation platz flã¼chtling ehre nichtsnutz abwahl oh du selige illegaler frankreich hitlercafã© totaler krieg bundeswehr gabriel schluckimpfung hubschrauber tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer lasagne safari ohhh yes we can schallplatte killer kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört systemfehler radikal obermufti frommes lamm alien wohnwagen teppichmesser flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger volksverbot schonungslose aufklärung schwein kein mensch ist illegal demo marokko bush mir doch egal weltkrieg salafist abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt krank hure gg thrombose respekt wichser staaten orgel staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut zdf heim pizza volksverdummung geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang fdp demokratische nullnummer seltsam halle anonyme punks putin ufo umvolkung kochsalz usb refugees zentralbank schnitzeljagd otto normalverbraucher rap panzerfaust staatsschulden scharia ebook erdogan verbot nacktduscher feuermelder abgas skandal schengen abkommen szene drohne tatverdã¤chtiger müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat schlampe wer hat an der uhr gedreht? 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akif ostalgie hitlerhoden frieden kevin spinner hass gau atomkrieg dã¼gida wahnsinn schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! abgasskandal hitlervideo campingplatz buddhismus wahlmanipulation schläger sternensinger euro sã¶der juden world war i paris brandzentrale streichholz "deutsche rã¼ck" busunglück dresden hitlerklo fernwärme attentäter eu hitlerbier spd ausverkauf unterkunft merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii eurozone einsatzstã¤rke ozonloch macht lutz hessenhure sensemann söder pogo pã¶bel milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner justizirrtum hello hitler staatsschutz erster weltkrieg bastard hitlerkredit find ich scheisse schrankenwã¤rter gutmensch punk sportwagen freiheitskämpfer fastfood börse bã¼ndnis 90 wiederwahl mit füßen getreten hitlerbart lachsfilet schindluder spiegelbild umsonstkultur presse demokratie die klappt wohl nie azteken volldeppen verschwörungstheorie künast lehman brothers syrer kulturoptimierer öffentlich rechtliche russland soldat ösi karneval telebörse gewaltspirale bürgermeister sex gewalt veteran sommermã¤rchen staatsprostitution malaria kunst hitlerbaby kriminalität hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt dax kritiker neujahrsansprache tarnung blasenkrebs attentã¤terin hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt schusswaffe bild goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen waffengewalt widerstand messias schwule hosentrã¤ger schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit aberwitzig seehofer demokratie president nixon problembã¤r religion ard butterblume pommes nutte miststück sommermärchen deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage saarland erbsã¼nde schläfer gesetzesverstoß sed hurensohn stoiber 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose schlaumaier aufruhr duden marsch esel pech gehabt festzelt pds tiermehl hitlerklausel verschwã¶rungstheorie dreckschwein muslime grundrecht hitlertod moschee antarktis ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ägypten zerreiãŸprobe schwarzer block problembär fremdschã¤men zeltlager milchmã¤dchenrechnung hitlerherd pech lã¼ge polstermöbel kulturverbesserer machtergreifung faschos mir ist da was zu ohren gekommen hitlerstation abschuss staatsgewalt däniken attentat gesichtsverlust el commandante dem tod geweiht pirinã§ci general grundschule glas schlaumeier scherben verräter hitlerkrieg dummer blogger kopftuch sachsen gewaltmonopol todesstern himmler du hure holland geburtstagsfeier langschlã¤fer isis marsmission planet der affen molli abszess
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Die verbündeten Kontrahenten 13.01.2018 08:25:00

spd grã¼ne demokratie neoliberalismus medien wahl ausbeutung heute und damals kapitalismus dystopie linkspartei armut cdu vergeblichkeit grüne csu dummheit arbeit irrsinn fdp
Oder: Das Märchen vom Osterhasen; oder: Die Quadratur des Kreises; oder: Orwell Reloaded Eigentlich müsste ich ja etwas über jenen verrottenden, bedenklich stinkenden Kadaver schreiben, die sich hierzulande "... mehr auf narrenschiffsbruecke.blogspot.com

Wie wurden die Grünen eine neorechte Partei? 19.09.2015 16:50:05

billigklamotten huntington gilbert perry anti-deutsche nato öpp rassism franz josef strauß medienindustrie hartz iv ethnorassismus bilderberger ppp postdemokratie bangladesh korruption bertelsmann-kritik bush conspiracy kultur antideutsche ökos grüne kik usa die grünen militarismus sozialpolitik bertelsmann joschka fischer terrorkrieg jugoslawien pnac unterschicht multikulti
Gilbert Perry Den Weg nach Rechts ebnete den Grünen die schillernde Figur Joschka Fischer, der ohne Abitur Vizekanzler wurde, mit Umweg über den militanten „schwarzen Block“. Er führte die Grünen von Pazifismus und Basisdemokratie zu Krieg und Personenkult. Der Bertelsmann-Konzern mit seiner Stiftung formte die Partei subtil in eine neoliberale Kla... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Schlechtes Gewissen? Bertelsmann-Stiftung beklagt Hartz IV-Kinderarmut 12.09.2016 18:04:37

plutokratie psr powerstructure research müntefering bertelsmann sozialpolitik kinderarmut grüne bertelsmann-kritik rtl postdemokratie lobbyismus zeit korruption hartz iv h4 think tank medienimperium merkel spiegel gütersloh new labour medienkritik mohn jörg dräger
Theodor Marloth Bekanntlich ist hauptverantwortlicher Drahtzieher von Hartz IV die Bertelsmann-Stiftung: Von dort kamen die Blaupausen, die Rotgrün unter Schröder umsetzte -mit Rückenwind durch lautstarkes Trommeln aus Bertelsmann-Medien (RTL, Spiegel, n-tv, Stern usw.). Nun plagt dort das schlechte Gewissen? Eigene Verantwortung zu bekennen fehlt ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

CDU: Die CDU sucht neue Wege 04.07.2015 22:00:58

innenminister thomas de maizière steuerliche entlastung politik mindestlohn atomausstieg medien internet religion katholizismus fundamentalismus recht christentum stammwähler spd ausstieg aus der wehrpflicht fdp soziales cdu-generalsekretär peter tauber grüne ökonomie verbraucherschutz (grüne) cdu anhängerbasis internet (piratenpartei) einwanderungsgesetz verbraucherschutz protestantismus
Die Zahl der Stammwähler nimmt ab. Deshalb versucht die CDU, ihre Anhängerbasis zu verbreitern, indem sie sich neue Themen wie Internet und Verbraucherschutz erschließt. Von Daniela Vates|Frankfurter Rundschau Die CDU erfindet sich neu und dabei spielen Kaffee und Ringelschwänze eine Rolle. Der Kaffee in Rathäusern, genauer gesagt. Der sollte ... mehr auf brightsblog.wordpress.com

6.4.2017, SLpB: Brauchen wir eine neue Medienethik? 29.03.2017 12:21:34

sächsische landeszentrale für politische bildung dr. anna-maria schielicke cyber-psychologie hintergrund andreas schrig catarina katzer institut für kommunikationswissenschaft der tu dresden dr. claudia maicher grüne sozialverhalten tu dresden ifk bündes 90/die grünen medienethik slpb podiumsdiskussion datenschutzbeauftragter internet sächsischer landtag
Am Donnerstag, 6.4.2017, um 18 Uhr findet in der Landeszentrale für politische Bildung, Schützenhofstraße 36, Dresden, eine Diskussionsveranstaltung über das Ethikverständnis der Mediennutzer statt. Im Veranstaltungsflyer stellt die Landeszentrale fest: "Moralische Regeln und Übereinkünfte scheinen sich im virtuellen Raum zu verändern. Digital Hand... mehr auf flurfunk-dresden.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

bremen wohlgemuth robert bunzenthal theresa faye valentin sebastian carls andy datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi hessen norma schneider hannah kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac brementrojaner erster autor juergen lentes mel-m abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david takeawalk hessentrojaner angelika florian k. klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse 18.09.2016 18:17:56

sitze koalition spd prozente hochrechnung wahl auswirkungen politik linke berlin abgeordnetenhaus cdu auszählung analyse stimmen grüne afd piraten fdp
Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl. Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat. ... mehr auf informelles.de

Grillen, solange es noch erlaubt ist 01.06.2019 20:11:45

wahlen politik regierung spd umfragen grüne verbote
Die Schrecksekunde hatte es in sich. Die Grünen sind in der neusten Forsa-Umfrage stärkste Partei. Dass die SPD auf 12 % fällt, macht mich fast ein bisschen depressiv. Nach dieser Umfrage gewinnen die Grünen 9 (in Worten: neun!) Prozent hinzu, während die SPD 5 (in Worten: fünf!) Prozent verliert – der niedrigste je auf Bundesebene…... mehr auf pos1tiv.de

Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose 16.09.2016 12:03:23

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Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus. Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ... mehr auf informelles.de

Landtagswahl 2016: Vom Kater danach 09.09.2016 01:34:13

npd markomannia grüne afd landtagswahl 2016 nikolaus kramer rechtsextremismus rugia feine sahne fischfilet kommunalpolitik anklam udo pastörs ralph weber
Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus. Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Raus... mehr auf blog.17vier.de

CDU hat keinen Grund mehr, gegen Fassbinders OB-Wahl zu klagen 02.11.2015 13:30:54

gerüchteküche kommunalpolitik ob-wahl 2015 stefan fassbinder grüne ostsee-zeitung jörg hochheim cdu
Amtsvorgänger Arthur König wurde am Freitag feierlich verabschiedet, nun ist Stefan Fassbinder neuer Oberbürgermeister von Greifswald und macht gleich am ersten Tag Schlagzeilen. Am Freitag inaugurierte Arthur König seinen Amtsnachfolger Stefan Fassbinder (ex-Grüne), der von nun an im Rathaus über … ... mehr auf blog.17vier.de

HERR KK ERKLÄRT DIE WELT: VON 0 AUF 21! DA HABEN WIR DEN BOCKMIST… 05.09.2016 06:01:16

mecker-megaphon cdu afd gehirnamputation grüne fdp braucht das die welt? gehirnamputiert 2016 mecklenburg-vorpommern spd sonnenkönigin merkel wahlen linke herr kk erklärt die welt
Wahltag! Das ist immer auch eine Abrechnung. Eine kleine in diesem Fall, denn Meck-Pomm ist im Vergleich ja eher überschaubar und kuschlig. Die etablierten Parteien wurden nun ordentlich überfahren, das war absehbar. Die rechtspopulitische AfD gewinnt aber auf Anhieb gute 21 Prozent der (gehirntoten) Wählerstimmen. Da komme ich aus dem Kotzen Kopfs... mehr auf konsumkaiser.com