Tag suchen

Tag:

Tag untersuchungsausschuss

Gruß von Orbán – Gegen die AfD helfen nur noch ungarische Verhältnisse 07.05.2026 10:00:03

innen- und gesellschaftspolitik rheinland-pfalz mecklenburg-vorpommern audio-podcast sachsen-anhalt rechte gefahr untersuchungsausschuss erosion der demokratie verfassung
Sachsen-Anhalt hat seine Verfassung mit einem Fünf-Parteien-Pakt geschliffen, damit die AfD nach ihrem absehbaren Wahlsieg im September keine Richterwahlen blockieren kann. In Mecklenburg-Vorpommern wollen SPD, Linkspartei und Grüne das auch, aber die CDU zieht nicht mit. In Rheinland-Pfalz wird die Rechte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

politik nsa kommunikation keine satire medien edward snowden datenschutz justiz solidarität 5 werte für deutschland die sicht von anderen grundgesetz parteien überwachung arschlochverhalten sprache bildung politische duckmäuser innenansicht untersuchungsausschuss moral internet presseschau ethik gesellschaft allgemein aktuell zum nachdenken ideologie wach auf deutschland staatsgewalt spionagefall edward snowden
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

grundrechte und innenpolitik netzpolitik george orwell privatsphäre geheimdienste slider arne wulf überwachung wirtschaftsspionage untersuchungsausschuss informationelle selbstbestimmung bnd blogpost nsa spionage piraten bloggen edward snowden datenschutz
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

takeawalk spd florian k. angelika linke fdp annette ludwig allgemein sven eric panitz martina wolf abdul alhazred bert bresgen kritgeo frankfurt markus omar braun datenschutz / informationelle selbstbestimmung aylin karacan arndt neumann tomasz konicz palantir bernhard schülke daniela vollhardt robert bunzenthal hessischer landtag wohlgemuth dirk treber wolf wetzel yunus konrat oliver utis ulrich rödel extern julia fortkamp hessendata teriac hessen theresa trickster datenschutz david babette norma schneider gaukler stefan geyer klaus ronneberger philipp haines mimi arno hirsch redaktion florian neeb peter beuth aktuelle artikel mel-m andy untersuchungsausschuss grüne cdu sebastian carls exilfrankfurterin juergen lentes carsten ernst erster autor merzmensch datenschutzrheinmain hannah tech-a faye valentin
Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

slider arne wulf überwachung wirtschaftsspionage untersuchungsausschuss bnd informationelle selbstbestimmung blogpost nsa datenschutz edward snowden piraten bloggen spionage grundrechte und innenpolitik netzpolitik george orwell privatsphäre geheimdienste
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

angela merkel kristos thingilouthis bnd blogpost nsa demonstration datenschutz slider demokratie video untersuchungsausschuss interview bruno kramm geheimdienste bundestag grundrechte und innenpolitik netzpolitik
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

BND-Protokolle verloren. Welche Lüge kommt als nächstes? 25.09.2015 10:08:03

pressemitteilungen netzpolitik medienpolitik pressemitteilung untersuchungsausschuss slider selektorenliste transparenz nsa-affäre bnd kristos thingilouthis
Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat i... mehr auf piratenpartei.de

Veröffentlichung der Protokolle des NSA-Untersuchungsausschusses: Danke Wikileaks! 14.05.2015 07:45:43

jens stomber grundrechte und innenpolitik geheimdienste untersuchungsausschuss demokratie slider piraten bloggen wikileaks nsa blogpost bnd
Von Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal. In der BND... mehr auf piratenpartei.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

geheimdienste bundestag grundrechte und innenpolitik jens stomber pressemitteilungen bnd stefan körner transparenz wikileaks nsa demokratie untersuchungsausschuss
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Ja mei, ist denn schon wieder? 16.02.2017 10:19:06

nsa untersuchungsausschuss daggi deklamiert merkel nsu
Untersuchungsauschuss? Jau. Is so, machste nix. Zahlste aber! Aber noch bevor Lanz oder die NDR- Atombraut Reschke ihren üblichen Murks verbreiten können…. tja, schon hier auf Sendung!  ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

PIRATEN – Abgehörte Behördentelefone – Untersuchungsausschuss notwendig 04.08.2016 14:00:25

behördentelefon medienpolitik pressemitteilungen michael kurt bahr innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik polizei transparenz datenschutz untersuchungsausschuss demokratie piraten thüringen
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen 13.10.2016 10:27:45

menschenrechte untersuchungsausschuss politischer geschäftsführer slider migration und asyl demokratie piraten transparenz justizversagen kristos thingilouthis pressemitteilungen sicherheit innenpolitik grundrechte und innenpolitik terrorismus jaber al-bakr polizeiversagen
... mehr auf piratenpartei.de

US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag 08.03.2017 13:19:06

wikileaks cia außen- und sicherheitspolitik untersuchungsausschuss viren netzpolitik trojaner pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast) 05.03.2021 20:56:03

wieler corona neue normalität schadensersatz usa klaus schwab überwachungskapitalismus infektionen sars-cov2 grundrechte corona-untersuchung grundgesetz robert-koch-institut lockdown sars-cov-2 virus sars cov-2 untersuchungsausschuss ãœberwachungskapitalismus produkthaftung untersuchung rechtsanwã¤ltin haftung grundrechtseinschränkungen schadensersatzklage covid-19 sammelklage folgeschäden impfung pcr-test corona-untersuchungsausschuss folgeschã¤den neue normalitã¤t the great reset corona-ausschuss beweisrecht infektion drosten corona-pandemie pandemie virologe class action spahn rki who rechtsanwältin podcast grundrechtseinschrã¤nkungen impfstoffe
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” 05.03.2021 21:10:46

sars-cov-2 virus lockdown grundgesetz corona-untersuchung robert-koch-institut produkthaftung ãœberwachungskapitalismus untersuchungsausschuss untersuchung sars cov-2 corona schadensersatz neue normalität klaus schwab usa wieler sticky überwachungskapitalismus grundrechte sars-cov2 infektionen m-pathie corona-ausschuss neue normalitã¤t folgeschã¤den the great reset rechtsanwältin grundrechtseinschrã¤nkungen impfstoffe beweisrecht pandemie drosten corona-pandemie infektion who spahn class action rki virologe covid-19 rechtsanwã¤ltin grundrechtseinschränkungen haftung schadensersatzklage corona-untersuchungsausschuss sticky-politik-1 downloads folgeschäden sammelklage impfung pcr-test
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” erschien zuer... mehr auf kenfm.de

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss deckt auf: Einsatz von US-Agenten gegen Nord Stream 2 11.07.2024 12:00:29

usa ressourcen bundespressekonferenz außen- und sicherheitspolitik untersuchungsausschuss nord stream erdgas geheimdienste energiepolitik audio-podcast mecklenburg-vorpommern energieversorgung
Aus Zeugenaussagen in einem derzeit laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass Mitarbeiter von US-Geheimdiensten direkt in dem nördlichen Bundesland agierten, um die Fertigstellung von Nord Stream 2 mit geheimdienstlichen Mitteln zu verhindern. Der Obmann der dortigen SPD-Fraktion, Thomas ... mehr auf nachdenkseiten.de

Spionage gegen die Bundesregierung 28.01.2018 19:08:06

michael rendi parteijugend jörg haider werner faymann verfassungschutz aman stefan kammerhofer grüne whistleblower untersuchungsausschuss florian klenk qanon bundesheer vizekanzler answer lang fpö cia thomas drozda mossad cfr edward snowden tal silberstein eurofighter kevin shipp pim fortuyn andreas schieder george soros deep state jerome corsi nsa regierung norbert darabos alfred gusenbauer minister verteidigungsministerium peter pilz unit 8200 heinz christian strache iusy israel europa - österreich sebastian kurz heeresabwehramt mainstream medien abhören lockheed martin spö mike pompeo övp securedrop wanzen donald trump eveline steinberger-kern christian kern
Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net

Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“ 06.08.2024 12:17:21

offener brief untersuchungsausschuss wagenknecht, sahra kampagnen/tarnworte/neusprech entspannungspolitik bsw diffamierung audio-podcast
Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen. Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur aus als über das BSW. Derweil ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Fall “Oval-Media” – McCarthy lebt! | #52 Wikihausen 09.03.2021 19:10:34

wikipedia verleumdungskampagne dirk pohlmann sebastian leber corona-ausschuss aktuelle beiträge markus fiedler corona-untersuchungsausschuss tagesspiegel mccarthy-ära kommunisten untersuchungsausschuss artikel mccarthy-ã„ra verleumdung
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/ Die McCarthy-Ära von 1947 […] Der Beitrag Der Fall “Oval-Media” – McCarthy leb... mehr auf kenfm.de

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt ! 28.01.2018 13:33:49

bundestag bevölkerungspolitik afd von storch berlin merkel grenzen offene grenzen afd fraktion bürgerrechte untersuchungsausschuss deutschland
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt  Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com

Das Holzschwert des Parlamentarismus 24.01.2018 07:11:50

agenda standard rss autoren-home aufmacher-home untersuchungsausschuss links des tages grundgesetz bundestag autoren-agenda parlamentarismus alle beiträge
Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Der Beitrag Das Holzschwert des Parlamentarismus erschien zuerst auf Carta. Mehr auf Carta ... ... mehr auf carta.info

Master in Korruption? Roland Koch lehrt an der Frankfurt School of Finance & Management 19.06.2018 10:05:57

satire bildung herbert müller cdu hdi hessische akademie für politische bildung korruption thomas holzmann untersuchungsausschuss bertelsmann tina feser asyl hans-joachim jacobi frankfurt school of finance & management karlheinz weimar casimir prinz zu sayn-wittgenstein postdemokratie spendenaffäre rudolf schmenger hessen-cdu cdu-finanzaffäre karl-heinz barth hessen haftpflichtverband der deutschen industrie hipolit cegielski paranoia-affäre wahlbetrug manfred kanther frank lortz conspiracy frankfurt school of finance & management schwarzgeldaffäre che-hochschulranking justizkritik bankster horst weyrauch franz-josef reischmann bilfinger wittgenstein wilhelm leuschner sudetendeutsche landsmannschaft psr powerstructure research finanzindustrie großkreuz des verdienstordens der bundesrepublik deutschland roland koch heiko feser steuerfahnder-affäre bertelsmann-kritik brutalstmögliche aufklärung paranoia marco wehner juden petra roth finanzamt frankfurt v
Anton Abakus Roland Koch lehrt heute an der privat betriebenen Frankfurt School of Finance & Management, obwohl (oder weil?) er als CDU-Politiker, Ministerpräsident und inzwischen auch Baukonzern-Manager in kriminelle, korrupte und oft einfach ekelhafte Affären verstrickt war. Raffgierig wurden in seinem Umfeld in Hessen Schwarze CDU-Kassen mit... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Gerd Schröder – Kann man ihn einen Judas nennen? 11.08.2023 11:15:07

staatsbegrã¤bnis in moskau? staat putins propaganda 60jährige parteizugehörigkeit ehrung geschichte putin deutschlands weg in die abhängigkeit beutepreuße kriminologie ethik mea culpa moskau schröder-netzwerk schröder 60jã¤hrige parteizugehã¶rigkeit gas-gerd staatsbegräbnis in moskau? ukraine soziologie verstrickungen biographie deutschland beutepreuãŸe untersuchungsausschuss connection moral korruption langensalza schmalstieg parteien landesverrat 30 silberlinge judas brd medien schrã¶der putins buddy journalismus kunst deutschlands weg in die abhã¤ngigkeit nordstream politik schrã¶der-netzwerk hannover kriminalität
Eindeutig NEIN! Judas bekam für seinen Verrat nur 30 Silberlinge. Schröder viel mehr. Judas bereute und erhängte sich. Schröder will nichts von „mea culpa“ wissen und macht weiter. Alles klar? Judas war ein Waisenknabe neben Schröder. Wer mehr wissen will, lese dieses Buch Doch nun will ihn sein Ortsverein ehren, für seine 60-jährige Parteimitglied... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka 10.12.2020 14:40:25

corona corona-ausschusssitzung krankenhauspersonal psychologe unterricht mund-nasen-schutz kã¶rpersprache dr. wodarg demokratie artikel robert-koch-institut sticky-fourth metastudie untersuchungsausschuss nebenwirkungen ohnmacht angst soforthilfe jochen mitschka traumata forschung corona-viren downloads youtube influenza impfung aktuelle beiträge mimik maskenpflicht dr. hans-joachim maaz t-lymphozyten masken who körpersprache
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „Schützen Masken oder schaden sie?“ die […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder 14.3 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 01.04.2021 13:45:45

politik standpunkte – der podcast pharmaindustrie diskussion untersuchungsausschuss lobbyisten freiheitsrechte dr. fã¼llmich rechtsstaat demokratie reisewarnungen widerstand bundestag sentinel-prüfungen pcr-test dr. füllmich ausgangssperre jochen mitschka bundestagsprã¤sident podcast sentinel-prã¼fungen bundestagspräsident
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 15.10.2020 15:31:54

gemeinschaft bundesregierung kinder podcast kinderpsychologin pandemie schulen corona mundschutz standpunkte – der podcast empathie lockdown taufe grundgesetz elisabeth sternbeck kindergarten robert-koch-institut untersuchungsausschuss kirche panik epidemie angst
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Nach „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1), dem Thema „Die Lage der […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | V... mehr auf kenfm.de

Cum-Ex-Skandal: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat“ 24.08.2023 09:00:14

cum-cum/cum-ex scholz, olaf untersuchungsausschuss de masi, fabio audio-podcast steuerhinterziehung / steueroasen / steuerflucht einzelne politiker / personen der zeitgeschichte lobbyismus und politische korruption
Die parlamentarische Sommerpause ist noch nicht zu Ende, die erste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 4. September, doch mit der Ruhe im Kanzleramt dürfte es bereits jetzt vorbei sein. Die Affäre um die Warburg-Bank, deren krumme Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf Scholz in... mehr auf nachdenkseiten.de

Beklemmendes Kongressspektakel in Manila 24.11.2024 13:00:28

massenmord internationaler strafgerichtshof duterte, rodrigo philippinen länderberichte drogen innere sicherheit untersuchungsausschuss pr
Es dürfte keinen Zweifel daran geben, dass der 28. Oktober und der 13. November als wahrlich historische Daten in die philippinische Geschichte eingehen. An jenem schwarzen Montag beziehungsweise schwarzen Mittwoch stand Ex-Präsident Rodrigo R. Duterte (2016-2022), der Vorgänger des amtierenden Präsidenten Ferdinand Marcos Jr... mehr auf nachdenkseiten.de

Robert Crumbach: „Sollte es zu einer Regierung zwischen BSW und SPD kommen, wird es ein Corona-Amnestiegesetz geben. Punkt“ 09.12.2024 09:00:28

amnestie innen- und gesellschaftspolitik digitalisierung koalitionsvertrag raketenstationierung audio-podcast bsw brandenburg schuldenbremse abrã¼stung untersuchungsausschuss interviews wahlen abrüstung bundeswehr
„Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Ze... mehr auf nachdenkseiten.de

Warum wir einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag brauchen 21.02.2025 13:00:18

statistisches bundesamt lügen mit zahlen gesundheitspolitik ãœbersterblichkeit strategien der meinungsmache justiz untersuchungsausschuss übersterblichkeit robert koch-institut lã¼gen mit zahlen transparenz lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft medienkritik impfungen repressionen virenerkrankung arzneimittelnebenwirkungen paul-ehrlich-institut pandemie rki-files lauterbach, karl audio-podcast diffamierung wodarg, wolfgang
Die USA haben es bereits vorgemacht und in einem Untersuchungsausschuss im Repräsentantenhaus festgestellt, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen in vielerlei Hinsicht wirkungslos oder sogar schädlich war – inklusive Impfungen. In Deutschland wehren sich die in der Corona-Krise verantwortlichen Politiker und Parteien gegen e... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss 12.07.2020 17:41:28

juristen alltägliches/allgemeines untersuchungsausschuss corona wissenschaftler
Es tut sich etwas. Nun wird unter Einbeziehung mehrerer Wissenschaftler untersucht, ob die Anti-Corona-Maßnahmen von Maskenpflicht bis Lockdown juristisch haltbar sind. Die etablierten Medien berichten darüber kaum. https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-untersuchungsausschuss... mehr auf rotewelt.wordpress.com

Beraten und verkauft: Scheuers Mautdebakel ist der Musterfall eines ferngesteuerten Politikbetriebs. 18.10.2019 09:15:33

lobbyismus und politische korruption pwc straßenbau milliardengrab markt und staat private public partnership maut seehofer, horst lügen mit zahlen schuldenbremse verkehrspolitik dobrindt, alexander wiedergutmachung untersuchungsausschuss scheuer, andreas
Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wir... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 1 | Von Jochen Mitschka 30.07.2020 15:32:50

aktuelle beiträge influenza downloads corona-untersuchungsausschuss jochen mitschka covid-19 who pandemie narkolepsie grippeviren novartis grundrechte hydroxychloroquin pharmaindustrie donald rumsfeld schweinegrippe zensur meinungsfreiheit untersuchungsausschuss tamiflu impfstoff dr. wolfgang wodarg widerstand sticky-fourth lockdown
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschu... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka 06.11.2020 15:16:52

dr. fã¼llmich artikel dr. wodarg lockdown sticky-fourth korruption untersuchungsausschuss regierung corona schweden lobbygruppen medien restriktionen maßnahmen anders tegnell gesundheitsamt meinungsumfragen maãŸnahmen mund-nasen-masken jochen mitschka covid-19 epidemiologie opfer downloads youtube virus ausbreitung aktuelle beiträge dr. füllmich
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen M... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 06.11.2020 15:16:30

meinungsumfragen mund-nasen-masken maãŸnahmen podcast covid-19 epidemiologie dr. füllmich virus ausbreitung opfer youtube dr. wodarg lockdown dr. fã¼llmich untersuchungsausschuss korruption lobbygruppen corona schweden standpunkte – der podcast regierung gesundheitsamt anders tegnell maßnahmen restriktionen medien
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von ... mehr auf kenfm.de

Andreas Scheuer: Bundesminister mit unbeschränkter Haftung 02.02.2021 08:38:43

wertedebatte einzelne politiker / personen der zeitgeschichte lobbyismus und politische korruption rã¼cktritt politikerhaftung audio-podcast verkehrspolitik maut untersuchungsausschuss rücktritt scheuer, andreas
Der Bundesverkehrsminister klebt an seinem Sessel fest und keiner will ihn loseisen. Bei seiner Befragung in der finalen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur vermasselten Pkw-Maut zeigte sich Andreas Scheuer einmal mehr mit sich und der Welt im Reinen. Er habe „rechtens“ gehandelt und würde dies genauso wieder tun. Reue, Scham, Anstand ... mehr auf nachdenkseiten.de

Einsatz in Afghanistan, Abzug aus Kabul: Bundestag stellt Weichen für Aufarbeitung 02.06.2022 16:31:14

an der heimatfront untersuchungsausschuss enquete-kommission afghanistan
Die Koalitionsparteien und die Unionsfraktion haben sich auf die schon länger geplante parlamentarische Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und der hastigen Evakuierung aus der afghanischen Hauptstadt Kabul verständigt. SPD, Grüne, FDP und die größte Oppositionspartei vereinbarten dafür die Anträge zur Einsetzung einer Enquete-Kommi... mehr auf augengeradeaus.net

Verfassungsrechtler Boehme-Neßler zu Corona und Justiz: „Wir haben es ja damals nicht besser gewusst, ist eine faule Ausrede“ 15.08.2024 09:00:09

gewaltenteilung innen- und gesellschaftspolitik bundesverfassungsgericht amnestie maskenpflicht lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft impfungen bã¼rgerrechte rki-files audio-podcast harbarth, stephan untersuchungsausschuss stigmatisierung pfadabhã¤ngigkeit erosion der demokratie justiz pfadabhängigkeit gesundheitspolitik robert koch-institut bürgerrechte verrohung interviews
„Die Justiz hat ihre rechtsstaatliche Rolle als unabhängige Kontrollinstanz gegenüber den Behörden, der Regierung und dem Parlament nicht erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht hat unzählige Grundrechtsverletzungen einfach hingenommen“ – das sagt der Verfassungsrechtler ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Viele Covid-Zwangsmaßnahmen waren schädlich und eine strukturelle Kindeswohlgefährdung“ 19.08.2024 13:13:35

erosion der demokratie gesundheitspolitik untersuchungsausschuss interviews robert koch-institut gesundheitsschutz maskenpflicht impfungen gewaltenteilung rki-files klundt, michael kinderrechte diffamierung kindeswohl audio-podcast lauterbach, karl
Die Polizei hat Jugendliche im Park mit dem Auto gejagt, Kinder wurden von der Schaukel auf dem Spielplatz verscheucht und ungeimpfte Zwölfjährige durften nicht mehr auf den Sportplatz. Der Kindheitsforscher Professor Michael Klundt spricht im NachDenkSeiten-Interview über „eine „strukturelle Kindeswohlgefähr... mehr auf nachdenkseiten.de

NSU und Lübcke-Mord: Ausschussberichte im Giftschrank 05.08.2023 14:00:28

gewaltenteilung attentat terrorismus nsu untersuchungsausschuss erosion der demokratie innere sicherheit geheimhaltung hessen bayern
Sowohl im bayerischen Untersuchungsausschuss zum NSU als auch im hessischen zum Lübcke-Mord kassiert die Regierungsmehrheit den Schlussbericht ein und ersetzt ihn durch einen eigenen. Von Thomas Moser. Ohne verbrieftes Minderheitenrecht gäbe es keine parlamentarischen Untersuc... mehr auf nachdenkseiten.de