Tag suchen

Tag:

Tag untersuchungsausschuss

Gruß von Orbán – Gegen die AfD helfen nur noch ungarische Verhältnisse 07.05.2026 10:00:03

mecklenburg-vorpommern audio-podcast innen- und gesellschaftspolitik verfassung erosion der demokratie sachsen-anhalt rechte gefahr untersuchungsausschuss rheinland-pfalz
Sachsen-Anhalt hat seine Verfassung mit einem Fünf-Parteien-Pakt geschliffen, damit die AfD nach ihrem absehbaren Wahlsieg im September keine Richterwahlen blockieren kann. In Mecklenburg-Vorpommern wollen SPD, Linkspartei und Grüne das auch, aber die CDU zieht nicht mit. In Rheinland-Pfalz wird die Rechte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Waschechte Demokraten! Und ein Politikzirkus in bester Verfassung 23.04.2026 09:03:29

demokratie bã¼rgerrechte bürgerrechte rheinland-pfalz untersuchungsausschuss audio-podcast afd grundgesetz erosion der demokratie glosse
CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz erhöhen gemeinsam die Schwelle zur Einsetzung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Warum? Damit die AfD die „Handlungs- und Funktionsfähigkeit“ der kommenden Regierung nicht stört. Eine echte Lachnummer, von Ralf Wurzbacher.Dieser Beitrag... mehr auf nachdenkseiten.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

ideologie internet parteien politik wach auf deutschland staatsgewalt überwachung arschlochverhalten solidarität justiz grundgesetz 5 werte für deutschland die sicht von anderen zum nachdenken untersuchungsausschuss spionagefall edward snowden allgemein innenansicht medien moral datenschutz edward snowden aktuell presseschau nsa kommunikation keine satire gesellschaft ethik bildung sprache politische duckmäuser
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

wirtschaftsspionage nsa geheimdienste untersuchungsausschuss george orwell edward snowden datenschutz spionage piraten bloggen informationelle selbstbestimmung bnd privatsphäre slider grundrechte und innenpolitik blogpost netzpolitik arne wulf überwachung
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

merzmensch erster autor datenschutzrheinmain hannah tech-a extern ulrich rödel faye valentin julia fortkamp yunus konrat oliver utis juergen lentes carsten ernst robert bunzenthal hessischer landtag wohlgemuth grüne untersuchungsausschuss dirk treber cdu sebastian carls wolf wetzel exilfrankfurterin tomasz konicz palantir aktuelle artikel mel-m andy bernhard schülke daniela vollhardt kritgeo frankfurt markus omar braun aylin karacan datenschutz / informationelle selbstbestimmung peter beuth florian neeb arndt neumann gaukler klaus ronneberger stefan geyer philipp haines mimi arno hirsch redaktion fdp teriac hessen annette ludwig sven eric panitz allgemein abdul alhazred martina wolf theresa datenschutz trickster bert bresgen norma schneider babette david takeawalk spd hessendata florian k. angelika linke
Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

nsa geheimdienste datenschutz edward snowden spionage piraten bloggen bnd informationelle selbstbestimmung privatsphäre blogpost wirtschaftsspionage untersuchungsausschuss george orwell grundrechte und innenpolitik slider arne wulf netzpolitik überwachung
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

blogpost bruno kramm angela merkel kristos thingilouthis bnd demonstration bundestag datenschutz geheimdienste nsa demokratie netzpolitik slider grundrechte und innenpolitik untersuchungsausschuss interview video
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

BND-Protokolle verloren. Welche Lüge kommt als nächstes? 25.09.2015 10:08:03

pressemitteilungen untersuchungsausschuss pressemitteilung selektorenliste slider netzpolitik transparenz medienpolitik nsa-affäre kristos thingilouthis bnd
Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat i... mehr auf piratenpartei.de

Veröffentlichung der Protokolle des NSA-Untersuchungsausschusses: Danke Wikileaks! 14.05.2015 07:45:43

piraten bloggen nsa geheimdienste wikileaks blogpost bnd untersuchungsausschuss demokratie jens stomber grundrechte und innenpolitik slider
Von Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal. In der BND... mehr auf piratenpartei.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

pressemitteilungen untersuchungsausschuss grundrechte und innenpolitik demokratie jens stomber geheimdienste nsa transparenz wikileaks bundestag bnd stefan körner
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Ja mei, ist denn schon wieder? 16.02.2017 10:19:06

daggi deklamiert untersuchungsausschuss merkel nsu nsa
Untersuchungsauschuss? Jau. Is so, machste nix. Zahlste aber! Aber noch bevor Lanz oder die NDR- Atombraut Reschke ihren üblichen Murks verbreiten können…. tja, schon hier auf Sendung!  ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

PIRATEN – Abgehörte Behördentelefone – Untersuchungsausschuss notwendig 04.08.2016 14:00:25

netzpolitik thüringen demokratie piraten innenpolitik grundrechte und innenpolitik untersuchungsausschuss michael kurt bahr pressemitteilungen medienpolitik behördentelefon datenschutz transparenz polizei
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen 13.10.2016 10:27:45

piraten jaber al-bakr demokratie terrorismus migration und asyl slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik sicherheit politischer geschäftsführer untersuchungsausschuss menschenrechte pressemitteilungen kristos thingilouthis justizversagen polizeiversagen transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag 08.03.2017 13:19:06

untersuchungsausschuss pressemitteilungen trojaner cia netzpolitik außen- und sicherheitspolitik viren wikileaks
... mehr auf piratenpartei.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast) 05.03.2021 20:56:03

corona-untersuchungsausschuss sammelklage folgeschäden impfung überwachungskapitalismus infektionen sars-cov2 grundrechte pcr-test covid-19 corona neue normalität schadensersatz usa klaus schwab rechtsanwã¤ltin haftung grundrechtseinschränkungen wieler schadensersatzklage rechtsanwältin untersuchungsausschuss produkthaftung ãœberwachungskapitalismus podcast untersuchung grundrechtseinschrã¤nkungen impfstoffe sars cov-2 beweisrecht infektion corona-pandemie drosten pandemie virologe class action spahn rki who lockdown sars-cov-2 virus corona-ausschuss corona-untersuchung grundgesetz robert-koch-institut folgeschã¤den neue normalitã¤t the great reset
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” 05.03.2021 21:10:46

pandemie corona-pandemie drosten infektion beweisrecht sars cov-2 who spahn class action rki virologe ãœberwachungskapitalismus produkthaftung untersuchungsausschuss rechtsanwältin impfstoffe grundrechtseinschrã¤nkungen untersuchung robert-koch-institut grundgesetz corona-untersuchung the great reset neue normalitã¤t folgeschã¤den corona-ausschuss sars-cov-2 virus m-pathie lockdown überwachungskapitalismus impfung sammelklage folgeschäden pcr-test grundrechte sars-cov2 infektionen sticky-politik-1 corona-untersuchungsausschuss sticky downloads grundrechtseinschränkungen haftung rechtsanwã¤ltin schadensersatzklage wieler corona covid-19 klaus schwab usa schadensersatz neue normalität
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” erschien zuer... mehr auf kenfm.de

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss deckt auf: Einsatz von US-Agenten gegen Nord Stream 2 11.07.2024 12:00:29

nord stream untersuchungsausschuss energieversorgung außen- und sicherheitspolitik bundespressekonferenz ressourcen energiepolitik mecklenburg-vorpommern audio-podcast geheimdienste usa erdgas
Aus Zeugenaussagen in einem derzeit laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass Mitarbeiter von US-Geheimdiensten direkt in dem nördlichen Bundesland agierten, um die Fertigstellung von Nord Stream 2 mit geheimdienstlichen Mitteln zu verhindern. Der Obmann der dortigen SPD-Fraktion, Thomas ... mehr auf nachdenkseiten.de

Spionage gegen die Bundesregierung 28.01.2018 19:08:06

jerome corsi övp nsa george soros deep state mike pompeo kevin shipp andreas schieder pim fortuyn edward snowden tal silberstein eurofighter lockheed martin spö peter pilz eveline steinberger-kern christian kern verteidigungsministerium donald trump minister wanzen norbert darabos regierung alfred gusenbauer securedrop bundesheer iusy answer lang vizekanzler fpö qanon parteijugend jörg haider unit 8200 werner faymann verfassungschutz stefan kammerhofer aman grüne whistleblower heinz christian strache florian klenk untersuchungsausschuss michael rendi cfr abhören mossad mainstream medien heeresabwehramt cia europa - österreich israel thomas drozda sebastian kurz
Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net

Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“ 06.08.2024 12:17:21

bsw audio-podcast diffamierung wagenknecht, sahra untersuchungsausschuss offener brief kampagnen/tarnworte/neusprech entspannungspolitik
Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen. Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur aus als über das BSW. Derweil ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Fall “Oval-Media” – McCarthy lebt! | #52 Wikihausen 09.03.2021 19:10:34

sebastian leber kommunisten untersuchungsausschuss dirk pohlmann wikipedia verleumdungskampagne mccarthy-ã„ra corona-ausschuss artikel corona-untersuchungsausschuss markus fiedler aktuelle beiträge mccarthy-ära verleumdung tagesspiegel
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/ Die McCarthy-Ära von 1947 […] Der Beitrag Der Fall “Oval-Media” – McCarthy leb... mehr auf kenfm.de

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt ! 28.01.2018 13:33:49

bürgerrechte afd merkel berlin von storch bundestag bevölkerungspolitik offene grenzen afd fraktion untersuchungsausschuss grenzen deutschland
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt  Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com

Das Holzschwert des Parlamentarismus 24.01.2018 07:11:50

standard rss autoren-agenda agenda bundestag grundgesetz parlamentarismus alle beiträge autoren-home untersuchungsausschuss aufmacher-home links des tages
Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Der Beitrag Das Holzschwert des Parlamentarismus erschien zuerst auf Carta. Mehr auf Carta ... ... mehr auf carta.info

Master in Korruption? Roland Koch lehrt an der Frankfurt School of Finance & Management 19.06.2018 10:05:57

bertelsmann-kritik wahlbetrug paranoia-affäre marco wehner paranoia frank lortz conspiracy manfred kanther brutalstmögliche aufklärung petra roth finanzamt frankfurt v juden frankfurt school of finance & management rudolf schmenger casimir prinz zu sayn-wittgenstein spendenaffäre postdemokratie roland koch cdu-finanzaffäre großkreuz des verdienstordens der bundesrepublik deutschland karl-heinz barth heiko feser hessen-cdu steuerfahnder-affäre hessen haftpflichtverband der deutschen industrie hipolit cegielski tina feser asyl horst weyrauch hans-joachim jacobi bilfinger franz-josef reischmann wilhelm leuschner sudetendeutsche landsmannschaft psr powerstructure research frankfurt school of finance & management wittgenstein karlheinz weimar finanzindustrie schwarzgeldaffäre bildung satire herbert müller che-hochschulranking justizkritik hdi hessische akademie für politische bildung korruption bankster cdu untersuchungsausschuss bertelsmann thomas holzmann
Anton Abakus Roland Koch lehrt heute an der privat betriebenen Frankfurt School of Finance & Management, obwohl (oder weil?) er als CDU-Politiker, Ministerpräsident und inzwischen auch Baukonzern-Manager in kriminelle, korrupte und oft einfach ekelhafte Affären verstrickt war. Raffgierig wurden in seinem Umfeld in Hessen Schwarze CDU-Kassen mit... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Gerd Schröder – Kann man ihn einen Judas nennen? 11.08.2023 11:15:07

schmalstieg beutepreuße deutschlands weg in die abhängigkeit kriminologie parteien langensalza ehrung geschichte putin untersuchungsausschuss moral connection putins propaganda 60jährige parteizugehörigkeit korruption biographie deutschland staatsbegrã¤bnis in moskau? staat beutepreuãŸe verstrickungen kriminalität schrã¶der-netzwerk hannover politik staatsbegräbnis in moskau? gas-gerd deutschlands weg in die abhã¤ngigkeit journalismus kunst nordstream ukraine soziologie medien brd putins buddy schrã¶der 60jã¤hrige parteizugehã¶rigkeit landesverrat 30 silberlinge ethik judas moskau mea culpa schröder schröder-netzwerk
Eindeutig NEIN! Judas bekam für seinen Verrat nur 30 Silberlinge. Schröder viel mehr. Judas bereute und erhängte sich. Schröder will nichts von „mea culpa“ wissen und macht weiter. Alles klar? Judas war ein Waisenknabe neben Schröder. Wer mehr wissen will, lese dieses Buch Doch nun will ihn sein Ortsverein ehren, für seine 60-jährige Parteimitglied... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka 10.12.2020 14:40:25

untersuchungsausschuss nebenwirkungen ohnmacht masken soforthilfe körpersprache angst who t-lymphozyten dr. wodarg dr. hans-joachim maaz maskenpflicht mimik artikel demokratie metastudie sticky-fourth robert-koch-institut unterricht forschung youtube downloads corona-viren mund-nasen-schutz influenza impfung aktuelle beiträge kã¶rpersprache corona-ausschusssitzung corona jochen mitschka traumata krankenhauspersonal psychologe
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „Schützen Masken oder schaden sie?“ die […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder 14.3 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 01.04.2021 13:45:45

freiheitsrechte bundestagspräsident dr. fã¼llmich rechtsstaat demokratie reisewarnungen widerstand untersuchungsausschuss podcast lobbyisten sentinel-prã¼fungen pharmaindustrie diskussion ausgangssperre jochen mitschka politik standpunkte – der podcast bundestagsprã¤sident bundestag dr. füllmich sentinel-prüfungen pcr-test
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 15.10.2020 15:31:54

standpunkte – der podcast mundschutz corona gemeinschaft taufe bundesregierung empathie lockdown kinder robert-koch-institut grundgesetz elisabeth sternbeck kindergarten kinderpsychologin kirche podcast untersuchungsausschuss angst schulen epidemie pandemie panik
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Nach „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1), dem Thema „Die Lage der […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | V... mehr auf kenfm.de

Cum-Ex-Skandal: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat“ 24.08.2023 09:00:14

audio-podcast cum-cum/cum-ex lobbyismus und politische korruption de masi, fabio untersuchungsausschuss scholz, olaf einzelne politiker / personen der zeitgeschichte steuerhinterziehung / steueroasen / steuerflucht
Die parlamentarische Sommerpause ist noch nicht zu Ende, die erste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 4. September, doch mit der Ruhe im Kanzleramt dürfte es bereits jetzt vorbei sein. Die Affäre um die Warburg-Bank, deren krumme Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf Scholz in... mehr auf nachdenkseiten.de

Beklemmendes Kongressspektakel in Manila 24.11.2024 13:00:28

drogen pr länderberichte philippinen untersuchungsausschuss internationaler strafgerichtshof duterte, rodrigo innere sicherheit massenmord
Es dürfte keinen Zweifel daran geben, dass der 28. Oktober und der 13. November als wahrlich historische Daten in die philippinische Geschichte eingehen. An jenem schwarzen Montag beziehungsweise schwarzen Mittwoch stand Ex-Präsident Rodrigo R. Duterte (2016-2022), der Vorgänger des amtierenden Präsidenten Ferdinand Marcos Jr... mehr auf nachdenkseiten.de

Robert Crumbach: „Sollte es zu einer Regierung zwischen BSW und SPD kommen, wird es ein Corona-Amnestiegesetz geben. Punkt“ 09.12.2024 09:00:28

bsw brandenburg audio-podcast abrüstung bundeswehr koalitionsvertrag digitalisierung wahlen raketenstationierung interviews untersuchungsausschuss innen- und gesellschaftspolitik abrã¼stung amnestie schuldenbremse
„Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Ze... mehr auf nachdenkseiten.de

Warum wir einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag brauchen 21.02.2025 13:00:18

lã¼gen mit zahlen lauterbach, karl audio-podcast transparenz wodarg, wolfgang diffamierung robert koch-institut rki-files übersterblichkeit paul-ehrlich-institut arzneimittelnebenwirkungen virenerkrankung pandemie repressionen untersuchungsausschuss gesundheitspolitik ãœbersterblichkeit justiz strategien der meinungsmache impfungen lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft statistisches bundesamt lügen mit zahlen medienkritik
Die USA haben es bereits vorgemacht und in einem Untersuchungsausschuss im Repräsentantenhaus festgestellt, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen in vielerlei Hinsicht wirkungslos oder sogar schädlich war – inklusive Impfungen. In Deutschland wehren sich die in der Corona-Krise verantwortlichen Politiker und Parteien gegen e... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss 12.07.2020 17:41:28

wissenschaftler corona alltägliches/allgemeines juristen untersuchungsausschuss
Es tut sich etwas. Nun wird unter Einbeziehung mehrerer Wissenschaftler untersucht, ob die Anti-Corona-Maßnahmen von Maskenpflicht bis Lockdown juristisch haltbar sind. Die etablierten Medien berichten darüber kaum. https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-untersuchungsausschuss... mehr auf rotewelt.wordpress.com

Beraten und verkauft: Scheuers Mautdebakel ist der Musterfall eines ferngesteuerten Politikbetriebs. 18.10.2019 09:15:33

wiedergutmachung dobrindt, alexander lobbyismus und politische korruption untersuchungsausschuss maut lügen mit zahlen seehofer, horst verkehrspolitik schuldenbremse markt und staat milliardengrab private public partnership scheuer, andreas pwc straßenbau
Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wir... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 1 | Von Jochen Mitschka 30.07.2020 15:32:50

meinungsfreiheit untersuchungsausschuss narkolepsie grippeviren tamiflu schweinegrippe zensur pandemie who donald rumsfeld lockdown sticky-fourth impfstoff dr. wolfgang wodarg widerstand corona-untersuchungsausschuss downloads influenza novartis aktuelle beiträge grundrechte hydroxychloroquin jochen mitschka covid-19 pharmaindustrie
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschu... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka 06.11.2020 15:16:52

lobbygruppen regierung epidemiologie covid-19 schweden corona jochen mitschka aktuelle beiträge anders tegnell maßnahmen restriktionen dr. füllmich gesundheitsamt youtube downloads opfer ausbreitung medien virus sticky-fourth artikel dr. fã¼llmich lockdown dr. wodarg meinungsumfragen maãŸnahmen korruption mund-nasen-masken untersuchungsausschuss
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen M... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 06.11.2020 15:16:30

dr. wodarg lockdown meinungsumfragen dr. fã¼llmich mund-nasen-masken untersuchungsausschuss podcast maãŸnahmen korruption lobbygruppen epidemiologie covid-19 schweden corona regierung standpunkte – der podcast gesundheitsamt dr. füllmich maßnahmen anders tegnell restriktionen ausbreitung medien virus youtube opfer
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von ... mehr auf kenfm.de

Andreas Scheuer: Bundesminister mit unbeschränkter Haftung 02.02.2021 08:38:43

maut einzelne politiker / personen der zeitgeschichte wertedebatte verkehrspolitik untersuchungsausschuss lobbyismus und politische korruption rã¼cktritt politikerhaftung scheuer, andreas rücktritt audio-podcast
Der Bundesverkehrsminister klebt an seinem Sessel fest und keiner will ihn loseisen. Bei seiner Befragung in der finalen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur vermasselten Pkw-Maut zeigte sich Andreas Scheuer einmal mehr mit sich und der Welt im Reinen. Er habe „rechtens“ gehandelt und würde dies genauso wieder tun. Reue, Scham, Anstand ... mehr auf nachdenkseiten.de

Einsatz in Afghanistan, Abzug aus Kabul: Bundestag stellt Weichen für Aufarbeitung 02.06.2022 16:31:14

an der heimatfront afghanistan untersuchungsausschuss enquete-kommission
Die Koalitionsparteien und die Unionsfraktion haben sich auf die schon länger geplante parlamentarische Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und der hastigen Evakuierung aus der afghanischen Hauptstadt Kabul verständigt. SPD, Grüne, FDP und die größte Oppositionspartei vereinbarten dafür die Anträge zur Einsetzung einer Enquete-Kommi... mehr auf augengeradeaus.net

Verfassungsrechtler Boehme-Neßler zu Corona und Justiz: „Wir haben es ja damals nicht besser gewusst, ist eine faule Ausrede“ 15.08.2024 09:00:09

robert koch-institut bã¼rgerrechte rki-files audio-podcast bürgerrechte harbarth, stephan verrohung interviews untersuchungsausschuss stigmatisierung gewaltenteilung innen- und gesellschaftspolitik lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft amnestie bundesverfassungsgericht maskenpflicht pfadabhã¤ngigkeit gesundheitspolitik impfungen pfadabhängigkeit erosion der demokratie justiz
„Die Justiz hat ihre rechtsstaatliche Rolle als unabhängige Kontrollinstanz gegenüber den Behörden, der Regierung und dem Parlament nicht erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht hat unzählige Grundrechtsverletzungen einfach hingenommen“ – das sagt der Verfassungsrechtler ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Viele Covid-Zwangsmaßnahmen waren schädlich und eine strukturelle Kindeswohlgefährdung“ 19.08.2024 13:13:35

robert koch-institut kinderrechte klundt, michael rki-files lauterbach, karl kindeswohl audio-podcast diffamierung interviews untersuchungsausschuss gewaltenteilung maskenpflicht gesundheitsschutz gesundheitspolitik erosion der demokratie impfungen
Die Polizei hat Jugendliche im Park mit dem Auto gejagt, Kinder wurden von der Schaukel auf dem Spielplatz verscheucht und ungeimpfte Zwölfjährige durften nicht mehr auf den Sportplatz. Der Kindheitsforscher Professor Michael Klundt spricht im NachDenkSeiten-Interview über „eine „strukturelle Kindeswohlgefähr... mehr auf nachdenkseiten.de