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Gruß von Orbán – Gegen die AfD helfen nur noch ungarische Verhältnisse 07.05.2026 10:00:03

sachsen-anhalt mecklenburg-vorpommern audio-podcast verfassung untersuchungsausschuss rheinland-pfalz rechte gefahr innen- und gesellschaftspolitik erosion der demokratie
Sachsen-Anhalt hat seine Verfassung mit einem Fünf-Parteien-Pakt geschliffen, damit die AfD nach ihrem absehbaren Wahlsieg im September keine Richterwahlen blockieren kann. In Mecklenburg-Vorpommern wollen SPD, Linkspartei und Grüne das auch, aber die CDU zieht nicht mit. In Rheinland-Pfalz wird die Rechte ... mehr auf nachdenkseiten.de

Trau – schau – wem 22.11.2016 08:10:15

politik internet allgemein medien edward snowden aktuell datenschutz kommunikation nsa keine satire presseschau ethik gesellschaft ideologie wach auf deutschland staatsgewalt parteien überwachung arschlochverhalten justiz solidarität 5 werte für deutschland die sicht von anderen grundgesetz zum nachdenken innenansicht spionagefall edward snowden untersuchungsausschuss moral sprache bildung politische duckmäuser
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

george orwell untersuchungsausschuss wirtschaftsspionage überwachung netzpolitik arne wulf slider grundrechte und innenpolitik edward snowden datenschutz piraten bloggen spionage geheimdienste nsa blogpost privatsphäre informationelle selbstbestimmung bnd
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

Software aus USA für die hessische Polizei: Palantir und hessenDATA – nicht nur ein vergaberechtlicher Skandal 03.07.2018 22:02:24

juergen lentes yunus konrat oliver utis carsten ernst hannah tech-a merzmensch erster autor datenschutzrheinmain julia fortkamp ulrich rödel extern faye valentin aktuelle artikel tomasz konicz palantir daniela vollhardt mel-m andy bernhard schülke wohlgemuth grüne untersuchungsausschuss dirk treber robert bunzenthal hessischer landtag wolf wetzel exilfrankfurterin cdu sebastian carls klaus ronneberger stefan geyer philipp haines gaukler arno hirsch redaktion mimi markus omar braun kritgeo frankfurt peter beuth florian neeb arndt neumann aylin karacan datenschutz / informationelle selbstbestimmung spd takeawalk angelika linke hessendata florian k. allgemein sven eric panitz fdp teriac annette ludwig hessen bert bresgen norma schneider babette david abdul alhazred martina wolf theresa datenschutz trickster
Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

Ja, wir haben etwas zu verbergen! 20.05.2015 08:55:18

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Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

geheimdienste nsa demonstration bundestag datenschutz kristos thingilouthis bnd angela merkel blogpost bruno kramm video untersuchungsausschuss interview slider grundrechte und innenpolitik netzpolitik demokratie
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

BND-Protokolle verloren. Welche Lüge kommt als nächstes? 25.09.2015 10:08:03

medienpolitik nsa-affäre transparenz kristos thingilouthis bnd untersuchungsausschuss pressemitteilung pressemitteilungen netzpolitik selektorenliste slider
Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat i... mehr auf piratenpartei.de

Veröffentlichung der Protokolle des NSA-Untersuchungsausschusses: Danke Wikileaks! 14.05.2015 07:45:43

demokratie jens stomber slider grundrechte und innenpolitik untersuchungsausschuss blogpost bnd piraten bloggen geheimdienste nsa wikileaks
Von Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal. In der BND... mehr auf piratenpartei.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

grundrechte und innenpolitik demokratie jens stomber pressemitteilungen untersuchungsausschuss bnd stefan körner geheimdienste nsa wikileaks transparenz bundestag
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Ja mei, ist denn schon wieder? 16.02.2017 10:19:06

untersuchungsausschuss daggi deklamiert nsa nsu merkel
Untersuchungsauschuss? Jau. Is so, machste nix. Zahlste aber! Aber noch bevor Lanz oder die NDR- Atombraut Reschke ihren üblichen Murks verbreiten können…. tja, schon hier auf Sendung!  ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

PIRATEN – Abgehörte Behördentelefone – Untersuchungsausschuss notwendig 04.08.2016 14:00:25

polizei transparenz behördentelefon datenschutz medienpolitik pressemitteilungen untersuchungsausschuss michael kurt bahr innenpolitik grundrechte und innenpolitik demokratie piraten netzpolitik thüringen
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PIRATEN: Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen 13.10.2016 10:27:45

jaber al-bakr piraten demokratie terrorismus migration und asyl grundrechte und innenpolitik slider innenpolitik politischer geschäftsführer sicherheit untersuchungsausschuss pressemitteilungen menschenrechte kristos thingilouthis polizeiversagen justizversagen transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag 08.03.2017 13:19:06

viren wikileaks untersuchungsausschuss pressemitteilungen trojaner cia netzpolitik außen- und sicherheitspolitik
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M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast) 05.03.2021 20:56:03

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Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de

M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” 05.03.2021 21:10:46

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Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” erschien zuer... mehr auf kenfm.de

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss deckt auf: Einsatz von US-Agenten gegen Nord Stream 2 11.07.2024 12:00:29

außen- und sicherheitspolitik nord stream untersuchungsausschuss energieversorgung usa erdgas ressourcen bundespressekonferenz energiepolitik audio-podcast mecklenburg-vorpommern geheimdienste
Aus Zeugenaussagen in einem derzeit laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass Mitarbeiter von US-Geheimdiensten direkt in dem nördlichen Bundesland agierten, um die Fertigstellung von Nord Stream 2 mit geheimdienstlichen Mitteln zu verhindern. Der Obmann der dortigen SPD-Fraktion, Thomas ... mehr auf nachdenkseiten.de

Spionage gegen die Bundesregierung 28.01.2018 19:08:06

donald trump verteidigungsministerium christian kern eveline steinberger-kern peter pilz securedrop alfred gusenbauer norbert darabos regierung wanzen minister deep state george soros nsa övp jerome corsi lockheed martin spö eurofighter tal silberstein edward snowden pim fortuyn andreas schieder kevin shipp mike pompeo mossad mainstream medien abhören cfr thomas drozda sebastian kurz israel europa - österreich cia heeresabwehramt qanon fpö vizekanzler answer lang iusy bundesheer michael rendi florian klenk untersuchungsausschuss heinz christian strache grüne whistleblower aman stefan kammerhofer verfassungschutz werner faymann jörg haider unit 8200 parteijugend
Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net

Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“ 06.08.2024 12:17:21

audio-podcast diffamierung bsw kampagnen/tarnworte/neusprech entspannungspolitik wagenknecht, sahra untersuchungsausschuss offener brief
Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen. Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur aus als über das BSW. Derweil ... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Fall “Oval-Media” – McCarthy lebt! | #52 Wikihausen 09.03.2021 19:10:34

dirk pohlmann verleumdungskampagne wikipedia untersuchungsausschuss sebastian leber kommunisten corona-ausschuss mccarthy-ã„ra artikel markus fiedler aktuelle beiträge corona-untersuchungsausschuss verleumdung tagesspiegel mccarthy-ära
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/ Die McCarthy-Ära von 1947 […] Der Beitrag Der Fall “Oval-Media” – McCarthy leb... mehr auf kenfm.de

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt ! 28.01.2018 13:33:49

bundestag offene grenzen bevölkerungspolitik afd fraktion bürgerrechte afd von storch merkel berlin grenzen untersuchungsausschuss deutschland
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt  Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com

Das Holzschwert des Parlamentarismus 24.01.2018 07:11:50

aufmacher-home untersuchungsausschuss links des tages autoren-home parlamentarismus alle beiträge grundgesetz bundestag agenda autoren-agenda standard rss
Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Der Beitrag Das Holzschwert des Parlamentarismus erschien zuerst auf Carta. Mehr auf Carta ... ... mehr auf carta.info

Master in Korruption? Roland Koch lehrt an der Frankfurt School of Finance & Management 19.06.2018 10:05:57

casimir prinz zu sayn-wittgenstein spendenaffäre postdemokratie rudolf schmenger hessen-cdu roland koch cdu-finanzaffäre großkreuz des verdienstordens der bundesrepublik deutschland karl-heinz barth heiko feser steuerfahnder-affäre hessen haftpflichtverband der deutschen industrie hipolit cegielski paranoia-affäre bertelsmann-kritik wahlbetrug manfred kanther brutalstmögliche aufklärung paranoia marco wehner frank lortz conspiracy juden petra roth finanzamt frankfurt v frankfurt school of finance & management satire schwarzgeldaffäre bildung che-hochschulranking justizkritik herbert müller bankster cdu hdi hessische akademie für politische bildung korruption thomas holzmann untersuchungsausschuss bertelsmann horst weyrauch tina feser asyl franz-josef reischmann hans-joachim jacobi bilfinger frankfurt school of finance & management wittgenstein wilhelm leuschner sudetendeutsche landsmannschaft psr powerstructure research finanzindustrie karlheinz weimar
Anton Abakus Roland Koch lehrt heute an der privat betriebenen Frankfurt School of Finance & Management, obwohl (oder weil?) er als CDU-Politiker, Ministerpräsident und inzwischen auch Baukonzern-Manager in kriminelle, korrupte und oft einfach ekelhafte Affären verstrickt war. Raffgierig wurden in seinem Umfeld in Hessen Schwarze CDU-Kassen mit... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Gerd Schröder – Kann man ihn einen Judas nennen? 11.08.2023 11:15:07

deutschland biographie staat beutepreuãŸe staatsbegrã¤bnis in moskau? moral connection untersuchungsausschuss 60jährige parteizugehörigkeit putins propaganda korruption ehrung langensalza putin geschichte schmalstieg beutepreuße deutschlands weg in die abhängigkeit kriminologie parteien 30 silberlinge ethik landesverrat schröder schröder-netzwerk judas moskau mea culpa medien brd putins buddy schrã¶der 60jã¤hrige parteizugehã¶rigkeit deutschlands weg in die abhã¤ngigkeit kunst journalismus gas-gerd staatsbegräbnis in moskau? soziologie nordstream ukraine verstrickungen hannover schrã¶der-netzwerk kriminalität politik
Eindeutig NEIN! Judas bekam für seinen Verrat nur 30 Silberlinge. Schröder viel mehr. Judas bereute und erhängte sich. Schröder will nichts von „mea culpa“ wissen und macht weiter. Alles klar? Judas war ein Waisenknabe neben Schröder. Wer mehr wissen will, lese dieses Buch Doch nun will ihn sein Ortsverein ehren, für seine 60-jährige Parteimitglied... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von Jochen Mitschka 10.12.2020 14:40:25

aktuelle beiträge kã¶rpersprache mund-nasen-schutz impfung influenza downloads youtube corona-viren unterricht forschung psychologe traumata krankenhauspersonal corona-ausschusssitzung corona jochen mitschka soforthilfe körpersprache angst who masken ohnmacht nebenwirkungen untersuchungsausschuss sticky-fourth robert-koch-institut metastudie artikel demokratie t-lymphozyten dr. wodarg dr. hans-joachim maaz mimik maskenpflicht
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „Schützen Masken oder schaden sie?“ die […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder 14.3 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 01.04.2021 13:45:45

pharmaindustrie diskussion ausgangssperre jochen mitschka politik standpunkte – der podcast bundestagsprã¤sident bundestag dr. füllmich sentinel-prüfungen pcr-test freiheitsrechte bundestagspräsident dr. fã¼llmich rechtsstaat demokratie reisewarnungen widerstand untersuchungsausschuss podcast lobbyisten sentinel-prã¼fungen
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder ... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 15.10.2020 15:31:54

lockdown empathie bundesregierung taufe grundgesetz elisabeth sternbeck kindergarten robert-koch-institut kinder untersuchungsausschuss kirche podcast kinderpsychologin panik pandemie epidemie schulen angst corona mundschutz standpunkte – der podcast gemeinschaft
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Nach „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1), dem Thema „Die Lage der […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | V... mehr auf kenfm.de

Cum-Ex-Skandal: „Es kann zweifelsfrei bewiesen werden, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Untersuchungsausschuss gelogen hat“ 24.08.2023 09:00:14

cum-cum/cum-ex audio-podcast einzelne politiker / personen der zeitgeschichte steuerhinterziehung / steueroasen / steuerflucht scholz, olaf lobbyismus und politische korruption untersuchungsausschuss de masi, fabio
Die parlamentarische Sommerpause ist noch nicht zu Ende, die erste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 4. September, doch mit der Ruhe im Kanzleramt dürfte es bereits jetzt vorbei sein. Die Affäre um die Warburg-Bank, deren krumme Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf Scholz in... mehr auf nachdenkseiten.de

Beklemmendes Kongressspektakel in Manila 24.11.2024 13:00:28

philippinen drogen länderberichte pr innere sicherheit massenmord duterte, rodrigo untersuchungsausschuss internationaler strafgerichtshof
Es dürfte keinen Zweifel daran geben, dass der 28. Oktober und der 13. November als wahrlich historische Daten in die philippinische Geschichte eingehen. An jenem schwarzen Montag beziehungsweise schwarzen Mittwoch stand Ex-Präsident Rodrigo R. Duterte (2016-2022), der Vorgänger des amtierenden Präsidenten Ferdinand Marcos Jr... mehr auf nachdenkseiten.de

Robert Crumbach: „Sollte es zu einer Regierung zwischen BSW und SPD kommen, wird es ein Corona-Amnestiegesetz geben. Punkt“ 09.12.2024 09:00:28

untersuchungsausschuss innen- und gesellschaftspolitik abrã¼stung amnestie schuldenbremse bsw brandenburg audio-podcast abrüstung bundeswehr digitalisierung koalitionsvertrag wahlen raketenstationierung interviews
„Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Ze... mehr auf nachdenkseiten.de

Warum wir einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag brauchen 21.02.2025 13:00:18

statistisches bundesamt medienkritik lügen mit zahlen lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft ãœbersterblichkeit strategien der meinungsmache justiz impfungen gesundheitspolitik untersuchungsausschuss repressionen pandemie übersterblichkeit virenerkrankung arzneimittelnebenwirkungen paul-ehrlich-institut rki-files robert koch-institut diffamierung wodarg, wolfgang transparenz lauterbach, karl lã¼gen mit zahlen audio-podcast
Die USA haben es bereits vorgemacht und in einem Untersuchungsausschuss im Repräsentantenhaus festgestellt, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen in vielerlei Hinsicht wirkungslos oder sogar schädlich war – inklusive Impfungen. In Deutschland wehren sich die in der Corona-Krise verantwortlichen Politiker und Parteien gegen e... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss 12.07.2020 17:41:28

wissenschaftler corona juristen untersuchungsausschuss alltägliches/allgemeines
Es tut sich etwas. Nun wird unter Einbeziehung mehrerer Wissenschaftler untersucht, ob die Anti-Corona-Maßnahmen von Maskenpflicht bis Lockdown juristisch haltbar sind. Die etablierten Medien berichten darüber kaum. https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-untersuchungsausschuss... mehr auf rotewelt.wordpress.com

Beraten und verkauft: Scheuers Mautdebakel ist der Musterfall eines ferngesteuerten Politikbetriebs. 18.10.2019 09:15:33

private public partnership milliardengrab markt und staat straßenbau pwc scheuer, andreas untersuchungsausschuss lobbyismus und politische korruption dobrindt, alexander wiedergutmachung schuldenbremse verkehrspolitik lügen mit zahlen seehofer, horst maut
Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wir... mehr auf nachdenkseiten.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 1 | Von Jochen Mitschka 30.07.2020 15:32:50

sticky-fourth widerstand dr. wolfgang wodarg impfstoff lockdown pandemie who donald rumsfeld narkolepsie untersuchungsausschuss meinungsfreiheit tamiflu grippeviren schweinegrippe zensur jochen mitschka hydroxychloroquin pharmaindustrie covid-19 influenza novartis grundrechte aktuelle beiträge corona-untersuchungsausschuss downloads
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschu... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka 06.11.2020 15:16:52

lobbygruppen jochen mitschka corona schweden covid-19 epidemiologie regierung gesundheitsamt dr. füllmich restriktionen maßnahmen anders tegnell aktuelle beiträge virus medien ausbreitung opfer downloads youtube sticky-fourth meinungsumfragen dr. wodarg lockdown dr. fã¼llmich artikel untersuchungsausschuss mund-nasen-masken maãŸnahmen korruption
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen M... mehr auf kenfm.de

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen Mitschka (Podcast) 06.11.2020 15:16:30

dr. fã¼llmich meinungsumfragen lockdown dr. wodarg korruption maãŸnahmen podcast untersuchungsausschuss mund-nasen-masken lobbygruppen standpunkte – der podcast regierung corona epidemiologie covid-19 schweden maßnahmen anders tegnell restriktionen dr. füllmich gesundheitsamt opfer youtube virus ausbreitung medien
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von ... mehr auf kenfm.de

Andreas Scheuer: Bundesminister mit unbeschränkter Haftung 02.02.2021 08:38:43

untersuchungsausschuss lobbyismus und politische korruption maut einzelne politiker / personen der zeitgeschichte wertedebatte verkehrspolitik audio-podcast rã¼cktritt politikerhaftung scheuer, andreas rücktritt
Der Bundesverkehrsminister klebt an seinem Sessel fest und keiner will ihn loseisen. Bei seiner Befragung in der finalen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur vermasselten Pkw-Maut zeigte sich Andreas Scheuer einmal mehr mit sich und der Welt im Reinen. Er habe „rechtens“ gehandelt und würde dies genauso wieder tun. Reue, Scham, Anstand ... mehr auf nachdenkseiten.de

Einsatz in Afghanistan, Abzug aus Kabul: Bundestag stellt Weichen für Aufarbeitung 02.06.2022 16:31:14

an der heimatfront untersuchungsausschuss enquete-kommission afghanistan
Die Koalitionsparteien und die Unionsfraktion haben sich auf die schon länger geplante parlamentarische Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und der hastigen Evakuierung aus der afghanischen Hauptstadt Kabul verständigt. SPD, Grüne, FDP und die größte Oppositionspartei vereinbarten dafür die Anträge zur Einsetzung einer Enquete-Kommi... mehr auf augengeradeaus.net

Verfassungsrechtler Boehme-Neßler zu Corona und Justiz: „Wir haben es ja damals nicht besser gewusst, ist eine faule Ausrede“ 15.08.2024 09:00:09

impfungen pfadabhängigkeit erosion der demokratie justiz gesundheitspolitik maskenpflicht amnestie bundesverfassungsgericht pfadabhã¤ngigkeit lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft gewaltenteilung stigmatisierung innen- und gesellschaftspolitik untersuchungsausschuss interviews harbarth, stephan bürgerrechte verrohung audio-podcast bã¼rgerrechte rki-files robert koch-institut
„Die Justiz hat ihre rechtsstaatliche Rolle als unabhängige Kontrollinstanz gegenüber den Behörden, der Regierung und dem Parlament nicht erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht hat unzählige Grundrechtsverletzungen einfach hingenommen“ – das sagt der Verfassungsrechtler ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Viele Covid-Zwangsmaßnahmen waren schädlich und eine strukturelle Kindeswohlgefährdung“ 19.08.2024 13:13:35

interviews rki-files kinderrechte robert koch-institut klundt, michael diffamierung lauterbach, karl audio-podcast kindeswohl maskenpflicht gesundheitsschutz erosion der demokratie impfungen gesundheitspolitik untersuchungsausschuss gewaltenteilung
Die Polizei hat Jugendliche im Park mit dem Auto gejagt, Kinder wurden von der Schaukel auf dem Spielplatz verscheucht und ungeimpfte Zwölfjährige durften nicht mehr auf den Sportplatz. Der Kindheitsforscher Professor Michael Klundt spricht im NachDenkSeiten-Interview über „eine „strukturelle Kindeswohlgefähr... mehr auf nachdenkseiten.de

NSU und Lübcke-Mord: Ausschussberichte im Giftschrank 05.08.2023 14:00:28

hessen nsu bayern untersuchungsausschuss gewaltenteilung attentat terrorismus innere sicherheit erosion der demokratie geheimhaltung
Sowohl im bayerischen Untersuchungsausschuss zum NSU als auch im hessischen zum Lübcke-Mord kassiert die Regierungsmehrheit den Schlussbericht ein und ersetzt ihn durch einen eigenen. Von Thomas Moser. Ohne verbrieftes Minderheitenrecht gäbe es keine parlamentarischen Untersuc... mehr auf nachdenkseiten.de