rheinland-pfalz erosion der demokratie glosse untersuchungsausschuss bã¼rgerrechte bürgerrechte grundgesetz demokratie audio-podcast afd
CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz erhöhen gemeinsam die Schwelle zur Einsetzung parlamentarischer Untersuchungsausschüsse. Warum? Damit die AfD die „Handlungs- und Funktionsfähigkeit“ der kommenden Regierung nicht stört. Eine echte Lachnummer, von Ralf Wurzbacher.Dieser Beitrag... mehr auf nachdenkseiten.de

ethik gesellschaft kommunikation nsa keine satire presseschau politische duckmäuser sprache bildung moral medien allgemein innenansicht spionagefall edward snowden untersuchungsausschuss edward snowden aktuell datenschutz 5 werte für deutschland die sicht von anderen grundgesetz justiz solidarität zum nachdenken ideologie überwachung arschlochverhalten wach auf deutschland parteien staatsgewalt politik internet
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

überwachung netzpolitik blogpost arne wulf slider privatsphäre grundrechte und innenpolitik informationelle selbstbestimmung bnd edward snowden datenschutz piraten bloggen spionage george orwell untersuchungsausschuss wirtschaftsspionage geheimdienste nsa
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

aktuelle artikel tomasz konicz palantir daniela vollhardt mel-m andy bernhard schülke wohlgemuth grüne untersuchungsausschuss dirk treber robert bunzenthal hessischer landtag wolf wetzel exilfrankfurterin cdu sebastian carls juergen lentes yunus konrat oliver utis carsten ernst hannah tech-a merzmensch erster autor datenschutzrheinmain julia fortkamp ulrich rödel extern faye valentin spd takeawalk angelika linke hessendata florian k. sven eric panitz allgemein fdp teriac hessen annette ludwig bert bresgen norma schneider babette david martina wolf abdul alhazred theresa datenschutz trickster klaus ronneberger stefan geyer philipp haines gaukler arno hirsch redaktion mimi markus omar braun kritgeo frankfurt peter beuth florian neeb arndt neumann aylin karacan datenschutz / informationelle selbstbestimmung
Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net

slider grundrechte und innenpolitik netzpolitik arne wulf überwachung wirtschaftsspionage george orwell untersuchungsausschuss informationelle selbstbestimmung bnd privatsphäre blogpost geheimdienste nsa edward snowden datenschutz piraten bloggen spionage
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de

untersuchungsausschuss interview video netzpolitik demokratie grundrechte und innenpolitik slider demonstration datenschutz bundestag geheimdienste nsa bruno kramm blogpost kristos thingilouthis bnd angela merkel
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

transparenz nsa-affäre medienpolitik bnd kristos thingilouthis pressemitteilungen untersuchungsausschuss pressemitteilung selektorenliste slider netzpolitik
Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat i... mehr auf piratenpartei.de

untersuchungsausschuss jens stomber demokratie slider grundrechte und innenpolitik piraten bloggen wikileaks geheimdienste nsa blogpost bnd
Von Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal. In der BND... mehr auf piratenpartei.de

bundestag nsa geheimdienste transparenz wikileaks stefan körner bnd untersuchungsausschuss pressemitteilungen jens stomber demokratie grundrechte und innenpolitik
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

nsa merkel nsu daggi deklamiert untersuchungsausschuss
Untersuchungsauschuss? Jau. Is so, machste nix. Zahlste aber! Aber noch bevor Lanz oder die NDR- Atombraut Reschke ihren üblichen Murks verbreiten können…. tja, schon hier auf Sendung!  ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com

transparenz polizei medienpolitik behördentelefon datenschutz innenpolitik grundrechte und innenpolitik netzpolitik thüringen demokratie piraten pressemitteilungen untersuchungsausschuss michael kurt bahr
... mehr auf piratenpartei.de

slider grundrechte und innenpolitik innenpolitik piraten jaber al-bakr demokratie terrorismus migration und asyl menschenrechte pressemitteilungen politischer geschäftsführer sicherheit untersuchungsausschuss kristos thingilouthis transparenz justizversagen polizeiversagen
... mehr auf piratenpartei.de

außen- und sicherheitspolitik netzpolitik cia trojaner pressemitteilungen untersuchungsausschuss wikileaks viren
... mehr auf piratenpartei.de

grundrechtseinschrã¤nkungen podcast untersuchung impfstoffe rechtsanwältin ãœberwachungskapitalismus produkthaftung untersuchungsausschuss who rki spahn class action virologe beweisrecht sars cov-2 pandemie corona-pandemie drosten infektion sars-cov-2 virus lockdown corona-ausschuss neue normalitã¤t folgeschã¤den the great reset grundgesetz corona-untersuchung robert-koch-institut corona-untersuchungsausschuss grundrechte sars-cov2 infektionen pcr-test sammelklage folgeschäden überwachungskapitalismus impfung schadensersatz neue normalität klaus schwab usa covid-19 corona schadensersatzklage wieler rechtsanwã¤ltin grundrechtseinschränkungen haftung
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de

rechtsanwältin produkthaftung ãœberwachungskapitalismus untersuchungsausschuss grundrechtseinschrã¤nkungen untersuchung impfstoffe beweisrecht sars cov-2 pandemie drosten corona-pandemie infektion who class action spahn rki virologe sars-cov-2 virus m-pathie lockdown corona-ausschuss grundgesetz corona-untersuchung robert-koch-institut neue normalitã¤t folgeschã¤den the great reset corona-untersuchungsausschuss sticky-politik-1 downloads sticky sammelklage folgeschäden überwachungskapitalismus impfung grundrechte sars-cov2 infektionen pcr-test covid-19 corona schadensersatz neue normalität klaus schwab usa rechtsanwã¤ltin grundrechtseinschränkungen haftung schadensersatzklage wieler
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […] Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” erschien zuer... mehr auf kenfm.de

nord stream energieversorgung untersuchungsausschuss außen- und sicherheitspolitik audio-podcast mecklenburg-vorpommern energiepolitik geheimdienste ressourcen bundespressekonferenz usa erdgas
Aus Zeugenaussagen in einem derzeit laufenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Mecklenburg-Vorpommern geht hervor, dass Mitarbeiter von US-Geheimdiensten direkt in dem nördlichen Bundesland agierten, um die Fertigstellung von Nord Stream 2 mit geheimdienstlichen Mitteln zu verhindern. Der Obmann der dortigen SPD-Fraktion, Thomas ... mehr auf nachdenkseiten.de

israel europa - österreich cia sebastian kurz thomas drozda heeresabwehramt mossad mainstream medien cfr abhören michael rendi parteijugend jörg haider unit 8200 aman stefan kammerhofer werner faymann verfassungschutz florian klenk untersuchungsausschuss grüne whistleblower heinz christian strache qanon bundesheer iusy fpö answer lang vizekanzler regierung norbert darabos alfred gusenbauer securedrop wanzen minister verteidigungsministerium donald trump peter pilz christian kern eveline steinberger-kern edward snowden tal silberstein spö lockheed martin eurofighter kevin shipp mike pompeo pim fortuyn andreas schieder george soros deep state jerome corsi nsa övp
Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net

wagenknecht, sahra untersuchungsausschuss offener brief kampagnen/tarnworte/neusprech entspannungspolitik bsw audio-podcast diffamierung
Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen. Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur aus als über das BSW. Derweil ... mehr auf nachdenkseiten.de

mccarthy-ära tagesspiegel verleumdung corona-untersuchungsausschuss aktuelle beiträge markus fiedler artikel corona-ausschuss mccarthy-ã„ra untersuchungsausschuss kommunisten sebastian leber verleumdungskampagne wikipedia dirk pohlmann
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/ Die McCarthy-Ära von 1947 […] Der Beitrag Der Fall “Oval-Media” – McCarthy leb... mehr auf kenfm.de

deutschland untersuchungsausschuss grenzen afd fraktion bevölkerungspolitik offene grenzen bundestag berlin merkel von storch afd bürgerrechte
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt  Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com

standard rss autoren-agenda agenda bundestag grundgesetz parlamentarismus alle beiträge autoren-home aufmacher-home untersuchungsausschuss links des tages
Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Der Beitrag Das Holzschwert des Parlamentarismus erschien zuerst auf Carta. Mehr auf Carta ... ... mehr auf carta.info

horst weyrauch tina feser asyl franz-josef reischmann hans-joachim jacobi bilfinger wittgenstein frankfurt school of finance & management wilhelm leuschner psr powerstructure research sudetendeutsche landsmannschaft finanzindustrie karlheinz weimar satire schwarzgeldaffäre bildung che-hochschulranking justizkritik herbert müller cdu bankster hdi korruption hessische akademie für politische bildung thomas holzmann untersuchungsausschuss bertelsmann paranoia-affäre bertelsmann-kritik wahlbetrug manfred kanther brutalstmögliche aufklärung marco wehner paranoia conspiracy frank lortz juden finanzamt frankfurt v petra roth frankfurt school of finance & management casimir prinz zu sayn-wittgenstein spendenaffäre postdemokratie rudolf schmenger hessen-cdu karl-heinz barth roland koch cdu-finanzaffäre großkreuz des verdienstordens der bundesrepublik deutschland heiko feser steuerfahnder-affäre hessen hipolit cegielski haftpflichtverband der deutschen industrie
Anton Abakus Roland Koch lehrt heute an der privat betriebenen Frankfurt School of Finance & Management, obwohl (oder weil?) er als CDU-Politiker, Ministerpräsident und inzwischen auch Baukonzern-Manager in kriminelle, korrupte und oft einfach ekelhafte Affären verstrickt war. Raffgierig wurden in seinem Umfeld in Hessen Schwarze CDU-Kassen mit... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

medien brd putins buddy 60jã¤hrige parteizugehã¶rigkeit schrã¶der landesverrat 30 silberlinge ethik judas mea culpa moskau schröder schröder-netzwerk verstrickungen schrã¶der-netzwerk kriminalität hannover politik staatsbegräbnis in moskau? gas-gerd kunst journalismus deutschlands weg in die abhã¤ngigkeit nordstream ukraine soziologie untersuchungsausschuss connection moral 60jährige parteizugehörigkeit putins propaganda korruption biographie deutschland staatsbegrã¤bnis in moskau? staat beutepreuãŸe schmalstieg deutschlands weg in die abhängigkeit beutepreuße kriminologie parteien langensalza ehrung geschichte putin
Eindeutig NEIN! Judas bekam für seinen Verrat nur 30 Silberlinge. Schröder viel mehr. Judas bereute und erhängte sich. Schröder will nichts von „mea culpa“ wissen und macht weiter. Alles klar? Judas war ein Waisenknabe neben Schröder. Wer mehr wissen will, lese dieses Buch Doch nun will ihn sein Ortsverein ehren, für seine 60-jährige Parteimitglied... mehr auf dierkschaefer.wordpress.com

corona-viren youtube downloads unterricht forschung kã¶rpersprache aktuelle beiträge impfung influenza mund-nasen-schutz krankenhauspersonal traumata jochen mitschka corona corona-ausschusssitzung psychologe nebenwirkungen untersuchungsausschuss who angst körpersprache soforthilfe ohnmacht masken demokratie artikel maskenpflicht mimik dr. hans-joachim maaz dr. wodarg t-lymphozyten metastudie robert-koch-institut sticky-fourth
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „Schützen Masken oder schaden sie?“ die […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von ... mehr auf kenfm.de

bundestagsprã¤sident ausgangssperre jochen mitschka pharmaindustrie diskussion politik standpunkte – der podcast dr. füllmich pcr-test sentinel-prüfungen bundestag widerstand demokratie reisewarnungen freiheitsrechte bundestagspräsident dr. fã¼llmich rechtsstaat lobbyisten sentinel-prã¼fungen untersuchungsausschuss podcast
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder ... mehr auf kenfm.de

mundschutz standpunkte – der podcast corona gemeinschaft kinder elisabeth sternbeck grundgesetz kindergarten robert-koch-institut taufe lockdown empathie bundesregierung schulen angst panik epidemie pandemie podcast kirche kinderpsychologin untersuchungsausschuss
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Nach „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1), dem Thema „Die Lage der […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | V... mehr auf kenfm.de

cum-cum/cum-ex audio-podcast scholz, olaf einzelne politiker / personen der zeitgeschichte steuerhinterziehung / steueroasen / steuerflucht lobbyismus und politische korruption untersuchungsausschuss de masi, fabio
Die parlamentarische Sommerpause ist noch nicht zu Ende, die erste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 4. September, doch mit der Ruhe im Kanzleramt dürfte es bereits jetzt vorbei sein. Die Affäre um die Warburg-Bank, deren krumme Cum-Ex-Geschäfte und die bis heute nicht abschließend geklärte Rolle von Olaf Scholz in... mehr auf nachdenkseiten.de

internationaler strafgerichtshof untersuchungsausschuss duterte, rodrigo innere sicherheit massenmord drogen länderberichte pr philippinen
Es dürfte keinen Zweifel daran geben, dass der 28. Oktober und der 13. November als wahrlich historische Daten in die philippinische Geschichte eingehen. An jenem schwarzen Montag beziehungsweise schwarzen Mittwoch stand Ex-Präsident Rodrigo R. Duterte (2016-2022), der Vorgänger des amtierenden Präsidenten Ferdinand Marcos Jr... mehr auf nachdenkseiten.de

schuldenbremse abrã¼stung amnestie innen- und gesellschaftspolitik untersuchungsausschuss interviews digitalisierung koalitionsvertrag wahlen raketenstationierung audio-podcast abrüstung bundeswehr bsw brandenburg
„Es braucht dringend einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag“, sagt der Landes- und Fraktionschef des BSW in Brandenburg, Robert Crumbach, im Interview mit den NachDenkSeiten. Und das bedeute, „dass Leute wie Gesundheitsminister Lauterbach, der nachweislich und mehrfach die Unwahrheit in der Corona-Ze... mehr auf nachdenkseiten.de

pandemie arzneimittelnebenwirkungen paul-ehrlich-institut virenerkrankung übersterblichkeit untersuchungsausschuss repressionen impfungen justiz strategien der meinungsmache ãœbersterblichkeit gesundheitspolitik lügen mit zahlen medienkritik statistisches bundesamt lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft transparenz wodarg, wolfgang diffamierung audio-podcast lã¼gen mit zahlen lauterbach, karl rki-files robert koch-institut
Die USA haben es bereits vorgemacht und in einem Untersuchungsausschuss im Repräsentantenhaus festgestellt, dass ein Großteil der Corona-Maßnahmen in vielerlei Hinsicht wirkungslos oder sogar schädlich war – inklusive Impfungen. In Deutschland wehren sich die in der Corona-Krise verantwortlichen Politiker und Parteien gegen e... mehr auf nachdenkseiten.de

alltägliches/allgemeines juristen untersuchungsausschuss corona wissenschaftler
Es tut sich etwas. Nun wird unter Einbeziehung mehrerer Wissenschaftler untersucht, ob die Anti-Corona-Maßnahmen von Maskenpflicht bis Lockdown juristisch haltbar sind. Die etablierten Medien berichten darüber kaum. https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-untersuchungsausschuss... mehr auf rotewelt.wordpress.com

schuldenbremse verkehrspolitik maut lügen mit zahlen seehofer, horst lobbyismus und politische korruption dobrindt, alexander wiedergutmachung untersuchungsausschuss straßenbau scheuer, andreas pwc private public partnership milliardengrab markt und staat
Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wir... mehr auf nachdenkseiten.de

corona-untersuchungsausschuss downloads influenza novartis aktuelle beiträge grundrechte hydroxychloroquin jochen mitschka pharmaindustrie covid-19 meinungsfreiheit narkolepsie untersuchungsausschuss tamiflu grippeviren schweinegrippe zensur pandemie who donald rumsfeld lockdown sticky-fourth impfstoff dr. wolfgang wodarg widerstand
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschu... mehr auf kenfm.de

dr. füllmich gesundheitsamt aktuelle beiträge restriktionen anders tegnell maßnahmen medien ausbreitung virus downloads youtube opfer lobbygruppen schweden epidemiologie covid-19 corona jochen mitschka regierung mund-nasen-masken untersuchungsausschuss korruption maãŸnahmen sticky-fourth lockdown dr. wodarg meinungsumfragen artikel dr. fã¼llmich
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen M... mehr auf kenfm.de

regierung standpunkte – der podcast covid-19 epidemiologie schweden corona lobbygruppen youtube opfer ausbreitung medien virus maßnahmen anders tegnell restriktionen gesundheitsamt dr. füllmich dr. fã¼llmich dr. wodarg lockdown meinungsumfragen podcast maãŸnahmen korruption mund-nasen-masken untersuchungsausschuss
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […] Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von ... mehr auf kenfm.de

maut einzelne politiker / personen der zeitgeschichte verkehrspolitik wertedebatte lobbyismus und politische korruption untersuchungsausschuss scheuer, andreas politikerhaftung rã¼cktritt rücktritt audio-podcast
Der Bundesverkehrsminister klebt an seinem Sessel fest und keiner will ihn loseisen. Bei seiner Befragung in der finalen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur vermasselten Pkw-Maut zeigte sich Andreas Scheuer einmal mehr mit sich und der Welt im Reinen. Er habe „rechtens“ gehandelt und würde dies genauso wieder tun. Reue, Scham, Anstand ... mehr auf nachdenkseiten.de

afghanistan enquete-kommission untersuchungsausschuss an der heimatfront
Die Koalitionsparteien und die Unionsfraktion haben sich auf die schon länger geplante parlamentarische Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan und der hastigen Evakuierung aus der afghanischen Hauptstadt Kabul verständigt. SPD, Grüne, FDP und die größte Oppositionspartei vereinbarten dafür die Anträge zur Einsetzung einer Enquete-Kommi... mehr auf augengeradeaus.net

harbarth, stephan bürgerrechte verrohung interviews bã¼rgerrechte rki-files robert koch-institut audio-podcast maskenpflicht amnestie bundesverfassungsgericht pfadabhã¤ngigkeit lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft impfungen pfadabhängigkeit justiz erosion der demokratie gesundheitspolitik untersuchungsausschuss gewaltenteilung stigmatisierung innen- und gesellschaftspolitik
„Die Justiz hat ihre rechtsstaatliche Rolle als unabhängige Kontrollinstanz gegenüber den Behörden, der Regierung und dem Parlament nicht erfüllt. Das Bundesverfassungsgericht hat unzählige Grundrechtsverletzungen einfach hingenommen“ – das sagt der Verfassungsrechtler ... mehr auf nachdenkseiten.de

interviews kinderrechte robert koch-institut klundt, michael rki-files lauterbach, karl audio-podcast kindeswohl diffamierung maskenpflicht gesundheitsschutz gesundheitspolitik erosion der demokratie impfungen untersuchungsausschuss gewaltenteilung
Die Polizei hat Jugendliche im Park mit dem Auto gejagt, Kinder wurden von der Schaukel auf dem Spielplatz verscheucht und ungeimpfte Zwölfjährige durften nicht mehr auf den Sportplatz. Der Kindheitsforscher Professor Michael Klundt spricht im NachDenkSeiten-Interview über „eine „strukturelle Kindeswohlgefähr... mehr auf nachdenkseiten.de

hessen bayern nsu gewaltenteilung untersuchungsausschuss innere sicherheit erosion der demokratie geheimhaltung attentat terrorismus
Sowohl im bayerischen Untersuchungsausschuss zum NSU als auch im hessischen zum Lübcke-Mord kassiert die Regierungsmehrheit den Schlussbericht ein und ersetzt ihn durch einen eigenen. Von Thomas Moser. Ohne verbrieftes Minderheitenrecht gäbe es keine parlamentarischen Untersuc... mehr auf nachdenkseiten.de