Tag untersuchungsausschuss
Der deutsche Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Edward Snowden vor dem – NSA-Untersuchungsausschuss – aussagen darf und soll, was bisher von der GroKo vehement verhindert wurde und jetzt bleibt nur die Frage der wirklichen Sicherheit für den mit Verhaftung bedrohten Zeugen....... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de
Das Präsidium für Logistik und Verwaltung der Polizei in Hessen hat am 02.02.2018 eine Ausschreibung veröffentlicht über den beabsichtigten Ankauf einer “Analyseplattform zur effektiven Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der schweren und Organisierte Kriminalität” für die Polizei in Hessen. Im Text der Ausschreibung wird bekanntgegeben, ... mehr auf kwassl.net
Ein Gastbeitrag von Arne Wulf. Seit Mai 2013 erh... mehr auf piratenpartei.de
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de
Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat i... mehr auf piratenpartei.de
Von Jens Stomber, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für den NSA-Skandal. In der BND... mehr auf piratenpartei.de
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de
Untersuchungsauschuss? Jau. Is so, machste nix. Zahlste aber! Aber noch bevor Lanz oder die NDR- Atombraut Reschke ihren üblichen Murks verbreiten können…. tja, schon hier auf Sendung! ... mehr auf dinkelschnitte.wordpress.com
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” (Podcast)... mehr auf kenfm.de
Viviane Fischer ist Rechtsanwältin, Hutmacherin und Mutter. Schon zu Beginn der Corona-Pandemie horchte sie auf, da ihr auffiel, dass alle […]
Der Beitrag M-PATHIE – Zu Gast heute: Viviane Fischer “Corona-Fehlalarm oder Corona-Transformationsplan?” erschien zuer... mehr auf kenfm.de
Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurde... mehr auf net-news-global.net
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/ Die McCarthy-Ära von 1947 […]
Der Beitrag Der Fall “Oval-Media” – McCarthy leb... mehr auf kenfm.de
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de: Liebe Leser, die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Des... mehr auf 99thesen.com
Überlegungen zum Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Der Beitrag Das Holzschwert des Parlamentarismus erschien zuerst auf Carta.
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Anton Abakus Roland Koch lehrt heute an der privat betriebenen Frankfurt School of Finance & Management, obwohl (oder weil?) er als CDU-Politiker, Ministerpräsident und inzwischen auch Baukonzern-Manager in kriminelle, korrupte und oft einfach ekelhafte Affären verstrickt war. Raffgierig wurden in seinem Umfeld in Hessen Schwarze CDU-Kassen mit... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „Schützen Masken oder schaden sie?“ die […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 20 | Von ... mehr auf kenfm.de
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 14 vom September 2020 wird das Thema […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 35 oder ... mehr auf kenfm.de
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Nach „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1), dem Thema „Die Lage der […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | V... mehr auf kenfm.de
Es tut sich etwas. Nun wird unter Einbeziehung mehrerer Wissenschaftler untersucht, ob die Anti-Corona-Maßnahmen von Maskenpflicht bis Lockdown juristisch haltbar sind. Die etablierten Medien berichten darüber kaum. https://www.rubikon.news/artikel/der-corona-untersuchungsausschuss... mehr auf rotewelt.wordpress.com
Die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten „Ausländermaut“ ein. Neben dem amtierenden Verkehrsminister soll auch dessen Amtsvorgänger sowie der Ex-CSU-Chef ins Visier genommen werden. Man darf gespannt sein, welche Rolle bei der Aufarbeitung der Privatisierungseifer der Verantwortlichen spielen wir... mehr auf nachdenkseiten.de
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Mein Aufruf zu einem „Tribunal“ oder außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss (1) wurde von […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschu... mehr auf kenfm.de
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von Jochen M... mehr auf kenfm.de
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka Nachdem immer mehr Videos des Corona-Ausschusses auf YouTube gesperrt werden, ist […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 15 | Von ... mehr auf kenfm.de
Der Bundesverkehrsminister klebt an seinem Sessel fest und keiner will ihn loseisen. Bei seiner Befragung in der finalen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur vermasselten Pkw-Maut zeigte sich Andreas Scheuer einmal mehr mit sich und der Welt im Reinen. Er habe „rechtens“ gehandelt und würde dies genauso wieder tun. Reue, Scham, Anstand ... mehr auf nachdenkseiten.de
Obwohl es ein Auslieferungsabkommen zwischen den USA und der EU gibt, wird Edward Snowden, der als NSA-Enthüller bekannt geworden ist, nicht an die USA ausgeliefert, sondern soll vor einem Untersuchungsausschuss seine Aussage machen. Er ist ein wichtiger Zeuge und daher soll ihm Sicherheit gewährt werden. Für Snowden wird dann ein […]... mehr auf sterkl.de
Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Ämtern hat am (heutigen) Donnerstag mit seiner ersten öffentlichen Beweiserhebung begonnen. Zum Auftakt wurde der Inspekteur des Kommandos Cyber- und Informationsraum, Generalleutnant Ludwig Leinhos, zu grundsätzlichen Frag... mehr auf augengeradeaus.net
Auf der Internetseite des Bundestages erfährt man, dass es sich bei den NSU-Machenschaften um Staatsterrorismus gehandelt hat. Ein Kommentar von Jens […]
Der Beitrag Tagesdosis 17.7.2019 – Das Geständnis (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Was passiert eigentlich im Untersuchungsausschuss, der „NSA“ heißt, aber besser Geheimdienst- oder BND-Ausschuss genannt werden müsste? Im Sommer habe ich darüber einiges im Camp des CCC erzählt: https://cdn.media.ccc.de/events/camp2015/webm-hd/cccamp15-6857-de-en-NSA-Untersuchungsausschuss_-_Wer_kontrolliert_wen_webm-hd.webm Wer möchte... mehr auf annalist.noblogs.org
Juristen wollen klären, ob es sich bei den Corona-Maßnahmen um schwere Rechtsverstöße handelt — und fordern Konsequenzen. Ein Kommentar von […]
Der Beitrag Der Corona-Untersuchungsausschuss | Von Tilo Gräser (Podcast) erschien z... mehr auf kenfm.de
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Teil 1 und 2 betraf „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1). In […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil ... mehr auf kenfm.de
Kay Gottschalk (AfD) zur Wirecard Affäre: Bundestag beschließt Untersuchungsausschuss zur größten Finanzaffäre Deutschlands Wie konnte ein Unternehmen, das noch niemals in seiner Firmengeschichte Gewinn schrieb, in die Top 30 des Dax aufsteigen ? Was wusste die Bafin? Was wusste die Regierung ? Welche Rolle spielte politischer Lobbyismus ? &... mehr auf 99thesen.com
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Wir setzen hiermit die Berichterstattung über die Corona Ausschusssitzung 9. „Die […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 16 | Von J... mehr auf kenfm.de
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Nach „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1), dem Thema „Die Lage der […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 12 | Von Joche... mehr auf kenfm.de
Für alle, die sich zu Corona eine eigene Meinung bilden möchten, hier einige Sitzungen des von vier Anwälten initiierten und geleiteten Corona-Untersuchungsausschusses. Es sind meist drei- bis fünfstündige Videos mit Wissenschaftlern, Ärzten und anderen ausgewiesenen Experten sowie manchmal auch von … ... mehr auf rotewelt.wordpress.com
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Teil 1 und 2 betraf „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1). In […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 9 | Von ... mehr auf kenfm.de
Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 7 „Schützen Masken oder schaden sie?“ die […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 2... mehr auf kenfm.de
