programmbeschwerde medien gesellschaft brennpunkt ard tino chrupalla erlebte geschichte politik leben afd verfassungsschutz
Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla ist gescheitert. Natürlich habe ich nichts Anderes erwartet. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, witterte die ARD ihre Chance auf Quoten und lud den AfD-Vorsitzenden Chrupalla zu einem … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

landesverrat range deutschland stress satire hallo welt! recycling präventivstaat verfassung grundgesetz statussymbole verfassungsschutz staatsterrorismus stasi 2.0 politik maaßen politiker maas zerrspiegel
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

grundgesetz journalismus terror pegida verfassungsschutz rechtsextremismus nsu politik deutschland leyen kubicki zuwanderung volkswagen allgemein meinungsfreiheit sport wm-vergabe flüchtlinge fotos dfb
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

recycling zensur faschismus stress range deutschland hallo welt! satire staatsterrorismus politiker maaßen politik diktatur grundgesetz paranoia präventivstaat verfassung verfassungsschutz statussymbole
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

landesverrat deutschland 08/15 gba generalbundesanwalt hans-georg maaßen netzkultur verfassungsschutz bfv harald range politik rechtliches überwachung
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

problembär schwarzer block ägypten zerreiãŸprobe fremdschã¤men bã¶rse ruck durch den arsch flüchtlinge frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg moschee hitlertod antarktis grundrecht muslime dreckschwein verschwã¶rungstheorie hitlerklausel tiermehl pds festzelt pech gehabt aufruhr schlaumaier esel marsch duden stoiber tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg langschlã¤fer abszess molli planet der affen isis marsmission himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen geburtstagsfeier holland du hure verräter scherben schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg el commandante glas grundschule general pirinã§ci dem tod geweiht gesichtsverlust attentat staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos däniken machtergreifung zeltlager kulturverbesserer polstermöbel pech lã¼ge milchmã¤dchenrechnung hitlerherd das ist ein kunstprojekt ihr spackos! goldgräber blitzkrieg hessen friedensvertrag himbeertorte bild schusswaffe ausgebrannt rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel lammkeule hitlerdroge blasenkrebs attentã¤terin dax kritiker tarnung neujahrsansprache hitlergeld kriminalität hitlerbaby fertig mit der welt hitlersyndikat staatsprostitution sommermã¤rchen kunst malaria sex bürgermeister gewalt veteran hurensohn gesetzesverstoß sed schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche saarland schläfer erbsã¼nde butterblume sommermärchen miststück nutte pommes problembã¤r president nixon religion ard demokratie seehofer aberwitzig hosentrã¤ger spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher widerstand waffengewalt messias schwule lutz hessenhure macht ozonloch einsatzstã¤rke eurozone sensemann söder unterkunft marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig hitlerbier spd ausverkauf attentäter fernwärme eu "deutsche rã¼ck" streichholz paris brandzentrale world war i hitlerklo dresden busunglück sã¶der euro juden wahlmanipulation buddhismus campingplatz sternensinger schläger hitlervideo abgasskandal gewaltspirale telebörse karneval russland öffentlich rechtliche soldat ösi syrer lehman brothers verschwörungstheorie künast kulturoptimierer demokratie die klappt wohl nie presse volldeppen azteken lachsfilet schindluder spiegelbild umsonstkultur börse wiederwahl bã¼ndnis 90 fastfood hitlerbart mit füßen getreten schrankenwã¤rter find ich scheisse gutmensch hitlerkredit bastard erster weltkrieg staatsschutz freiheitskämpfer sportwagen punk pogo pã¶bel justizirrtum hello hitler kindle light dinner arschtritt milchmädchenrechnung elsass nazi hitlercafé ficken "keiner zuhause" machtmissbrauch wahlkampfhelfer kopfstand realsatire nato totalschaden pyramiden gutmann werte friseur dutschke schaf liberal wm 2006 stuttgart 21 bã¼rgerkrieg patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf schusswaffen dã¼gida wahnsinn ihr geht mir alle auf den zeiger! frieden kevin ostalgie hitlerhoden atomkrieg gau hass spinner akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? zerreißprobe hallelujah notaufnahme christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt hitlerdomteur fascho die linke volksarmee stahlhelm börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven prostitution hand ab 110 hitlerbande honecker tumor christen taliban 4. weltkrieg 7. weltkrieg hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse absturz aktuelle nachrichten fin navy lügen haben kurze beine leipzig soja dã¶ner berlin staatsverschuldung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos friedensverhandlung medienwahnsinn wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker nazis volk stasi 3.0 genickschuss gastarbeiter mufti tigerstaat geisteskrank israel zigarre momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze gelandet pegida tür bibeltreu spasti geschichte blasen topmodel hitlerbürste gürteltier autonome bã¶rsencrash wir sind das volk sharon rucksacktourist homos computer fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess spã¼rhund vw mond erste allgemeine nuttenversicherung ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger ende der gewalt gegen nazis morgenland nachtwã¤chter zwang lüge katholiken besser esser pizzabote franz von assisi meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe mars auswanderer hitlerpark flugshow banane pressemitteilung rückversicherer fehlkauf arschficker palästina 911 dummes volk twin towers faschisten hooligans mollis fehltritt super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe hitlerkasse hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerdünnschiss 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler held der arbeit weltuntergang habe fertig europa grenzschutz alien abduction versager schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel verdummungsfront betrã¼ger gesetzesversto㟠first world war kindergrippe weltherrschaft niedersachsen hauptmann todestrafe folter turmfalke fresstempel bataclan feuerlöscher waffenlobby apo kã¶ln notruf hitlerbranderreger asylant second hand tempel merkel fette schlampe pizzabrot blümchensex freiheitlich verschwörung feiger anschlag napoleon akif pirinçci nostalgie kriminalitã¤t alpha & omega zugriff teufel weltkriegsfeier hirnverbrannt buhmann hashtag weggerannt zelt hitlermode sitchin fatwa galgenhumor kurz baracke u-bahnschlã¤ger urinstein gsg9 ledergã¼rtel u-boot rebellion flaschenpfand stadion nationalstaat kunstfreiheit news hosenträger kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe alpha & omega brd gesicht zeigen regenfront abwicklung jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails kommet zu mir asylanten mittelmeer bürgerwehr milzbrand langschläfer totaler bã¼rgerkrieg schnapsdrossel freiheit ostdeutschland bürgerkrieg hitlerbucht u-bahn schläger hitlersyndrom pflasterstein sozialwohnung telebã¶rse kz-versicherung spiegel prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien basis mission accomplished hals meinungsdiktatur hiv rudolf steiner pressefreiheit hitlerbänkler hollande knast schlägerei rente sicher europaparlament abendland heiland fremdschämen wunder prã¼gelknabe starkstrom westeuropa busunglã¼ck erbsünde blaulicht kã¼nast dügida regenschauer expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs rumor obama europarat paradox einsatzstärke ihr seid k r a n k schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerlicht abtransport pressekonferenz hitlerbesen syrien rotlichtviertel roboter perplex hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer netiquette held schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee hitlerbã¼rste sarrazin grundgesetzbrecher gestört torte landesbank unterwelt gangster gummibaum end wer hat jetzt recht? staatsbankrott thessaloniki islamischer terror flurid hitlerjugend hallo?! niedertracht antichrist ich kenn da einen noenazis religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache tageszeitung schlagseite wiener ätsch steinschlag nigga flucht nach chile urgewalt dummer leser hilterbunker kunstzeitalter pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen schießerei wetterballon sprachkurs realpolitik franzmann weltenbummler keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel irak sozialdarwinismus syerin 68er auszug rekord abflug kloputzer mahler bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen usa anthrax wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild waffenexproteur heldin afrika reisebus hunger sex mit tieren lesben arschbacke hamburg wiesn gnadenlos schrankenwärter gewaltanwendung göring cdu uncategorized brenner richter ã–si anonyme anarchos bundesheer satan furz milchbubi eg menschenrechte satire gnadenschuss schlã¤gerei libanon viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley antifa döner justiz bundeskanzlerin bündnis 90 arafat gesichtselfmeter notruf 110 virus pogo tagesschau goldgrã¤ber volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament wã¤rmebildkamera drogen 5. weltkrieg betrüger moskau volldeutsche miststã¼ck tablet stasi 2.0 rechter hitlergasse der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint spürhund politically incorrect balkanroute galgen brandopfer sternsinger abgebrannt salafisten kronenzeitung reizwort stasi neonazi fifa darwin golfkireg zustrom hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung v-mann straftäter dritter weltkrieg online hitlerwarze waffenlieferant köln palme schizophren milchmann diktatur frankfurter würstchen kindergeburtstag hitlerhalle hungersnot wahlfreiheit hitlergebaren bumsen steine brandanschlag schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik buchkritik ende dom molloch volksverhetzung ã„tsch schwachmat area 51 schlagring kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr hitlerblume felix generalbundesanwalt schauberger lügenpresse wir sind nicht das volk boot the greys gesichtspflege liebknecht knigge gewitterfront hitlerkraut gestã¶rt gã¶ring endstation dã¤niken wahlkampf lã¼gner verrã¤ter kirche scharlatan hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus wohnungen hitlerhusten junge union steiner doppelsieg front ende gelã¤nde deine mutter pirinçci ketzer naturgewalt selfie lügner wixer hitlerdarlehen gutfrau schleuser recht auf widerstand terroristenjã¤ger volksaufstand demokratische nullnummer fdp niedergang zdf systemrelevant hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt volksverdummung heim pizza staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis wichser orgel staaten hure krank thrombose respekt gg abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd mir doch egal bush salafist weltkrieg marokko demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr schlampe szene schengen abkommen tatverdã¤chtiger drohne feuermelder abgas skandal staatsschulden scharia nacktduscher verbot erdogan ebook otto normalverbraucher panzerfaust rap usb kochsalz umvolkung zentralbank schnitzeljagd refugees seltsam halle putin ufo anonyme punks freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger schluckimpfung bundeswehr gabriel totaler krieg hubschrauber illegaler oh du selige abwahl hitlercafã© frankreich flã¼chtling ehre nichtsnutz drecksack fernwã¤rme platz eskalation hillary world war 3 abschiebungshaft guten tag wm kohl world war three bayern biodeutsche sirius verfassungsschutz katholik amtsinhaber botox kein mensch ist illegal demo schonungslose aufklärung volksverbot schwein bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger alien frommes lamm radikal obermufti systemfehler teppichmesser wohnwagen kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler ohhh safari killer schallplatte yes we can lasagne bier lesben und schwule rederecht schlaumeyer leben auf dem mars panzerabwehrrakte brause handbremse ran an den speck wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis limonade flasche leer abgesoffen wattenmeer deine mudda zecke zugunglã¼ck gitarre wasser trinken zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan hitlerkern flasche blã¼mchensex keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt offizier pappenheimer hochschulsport judenverfolgung ledergürtel rassisten umzug buh4 ermittler zugunglück belgien flatrate abzocke verantwortungslos attentã¤ter schmalzbrand antarctica zicke ausserirdische second world war witwe hessenhitler artikel 20 absatz 4 niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros u-bahnschläger vollposten wärmebildkamera brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 reingelegt ohr flã¼chtlingsschwemme freiwild kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel lieblos "deutsche rück" 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr ist da wer? grüne donnerwetter drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt weltkriegswunder imfgegner hitlerblick palã¤stina bonn gesetz anarchie juso hudson river zeichentrick adolf folterknecht 2. weltkrieg dadaismus analogwandler flüchtling staatlich gelenkt meduse mentalitã¤t sodomie terror hogesa mossad keine kunst hitlerkuchen
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac brementrojaner erster autor juergen lentes mel-m angelika hessentrojaner florian k. takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain bremen wohlgemuth robert bunzenthal theresa faye valentin sebastian carls andy kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi norma schneider hessen hannah
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

angela merkel vs klaus-dieter fritsche verfassungsschutz darmstadt nsu cdu geheimdienste nazis politik ministerpräsident hessen hajo funke
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

stasi 2.0 paranoia recycling hallo welt! satire rechtspopulismus gesellschaft verfassungsschutz politiker staatsterrorismus präventivstaat stress deutschland politik
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

köln nsu politiker verfassungsschutz deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

stress grundgesetz deutschland rechtsextremismus sachsen verfassung terrorismus politik statussymbole hallo welt! paranoia verfassungsschutz faschismus politiker gesellschaft afd
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz abschiebung polizei pop am wochenende feine sahne fischfilet audiolith video
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

lutz bachmann hintergrund legida verfassungsschutz #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

präventivstaat stress deutschland terrorismus staatsterrorismus statussymbole politik hallo welt! satire paranoia kommunikation verfassungsschutz politiker
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik polizei deutschland grundgesetz innere sicherheit präventivstaat verfassung staatsterrorismus terrorismus verfassungsschutz politiker gesellschaft hallo welt! satire recycling paranoia stasi 2.0
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

sz sachsen n-tv waffenschein ard reichbürger waffenbehörden bilderberger medienindustrie reichsbürger medienkritik de maizières niedersachsen waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann justizkritik haz süddeutsche bertelsmann-kritik beobachten verfassungsschutz rtl bundesweit thüringen zeit borius pistorius emsland
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu florian k. hessentrojaner angelika takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines videoüberwachung grüne martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah hsog kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin andy sebastian carls datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain lfv
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei sicherheit terror verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz staatsterrorismus verfassung grundgesetz innere sicherheit deutschland präventivstaat politik statussymbole
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

geheimdienste pressemitteilung allgemein nsa datenschutz x-keyscore verfassungsschutz pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein demokratie blogpost christiane vom schloss bildung grundrechte und innenpolitik slider piraten bloggen schulen verfassungsschutz
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

demokratie jura umsturz helmut roewer politik nazis geheimdienste putsch konstanz innenministerium nsu bundeswehr verfassungsschutz beamte
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

vds nsa nazis politik arthuro de las cosas lyrik überwachung ist das kunst, oder kann das weg? mad verfassungsschutz bnd wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung vorratsdatenspeicherung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat klischee politiker faschismus verfassungsschutz neonazis satire hallo welt! recycling leistungsgesellschaft paranoia
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz terror cdu mad thomas oppermann nazis politik geheimdienste hessen bundesverteidigungsministerium spd
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

stefan geyer david cdu aylin karacan quellen-tkü arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke redaktion klaus ronneberger trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel florian k. hessentrojaner angelika takeawalk verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz florian neeb mimi norma schneider hessen hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat online-durchsuchung gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung theresa faye valentin sebastian carls andy robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

maulmetze de maizière #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

verfassungsschutz zynismus npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

terrorismus deutschland rechtsextremismus politik paranoia nsu hallo welt! satire neonazis verfassungsschutz zerrspiegel
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

terrorismus staatsterrorismus deutschland politik paranoia recycling hallo welt! satire verfassungsschutz politiker
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

umfrage verfassungsschutz cdu fiu wolfgang schäuble geldwäsche lka news wirtschaft deutschland anschlag zeitung
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen pressemitteilung #stopvds stefan körner
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

florian k. angelika hessentrojaner takeawalk merzmensch carsten ernst aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig stefan geyer david tomasz konicz abdul alhazred marburg arno hirsch philipp haines oliver utis daniela vollhardt bert bresgen erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah florian neeb mimi norma schneider wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth wiesbaden faye valentin sebastian carls andy theresa
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst florian k. angelika takeawalk david bildungsstätte anne frank stefan geyer zuverlässigkeitsüberprüfung annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke arno hirsch philipp haines beschäftigtendatenschutz abdul alhazred tomasz konicz sicherheitsüberprüfung teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt hsog arbeitnehmerdatenschutz ulrich rödel extern norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber theresa sebastian carls andy faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

mensch sein. die toten hosen pro chemnitz schreiben gegen rechts besorgnis bundespräsident steinmeier faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz identitäre nura030 (sxtn) rechte marteria & casper meinung trettmann marteria & casper kraftklub unzufriedenheit asyltourismus demokratie dj ron & dj shusta falschnachrichten hass besorgte bürger k.i.z. rechtes gedankengut chemnitz nachrichten dj ron & dj shusta nazis #wirsindmehr pegida taktik solidarität statt ausgrenzung offener brief angst feine sahne fischfilet fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

theresa faye valentin andy sebastian carls robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel mimi florian neeb hessen norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz stefan geyer david markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel takeawalk florian k. angelika hessentrojaner
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net