piratenpartei deutschland schoresch davoodi hamburg europa autoritäre regime allgemein schutz von exilanten iranische konsulate datenschutz spionage savak jamshid sharmahd verschlüsselung benno ohnesorg #topthema menschenrechte eu raf pressemitteilungen opposition grundrechte internationale kooperation iranische geheimdienste cyberangriffe cyber-spionage bürgerrechte äußeres und verteidigung bundesregierung inneres und sicherheit freie meinungsäußerung israel diplomatische immunität rot-schwarze allianz überwachung münchen demokratie cybersicherheit islamolinke babak tubis informationssicherheit transnationale repression deutsche welle infrastruktur und netze sanktionen hamas privatsphäre frankfurt flüchtlingsrechte diaspora verfassungsschutz themenbereiche digitale sicherheit iran
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

stress deutschland range landesverrat hallo welt! satire recycling präventivstaat verfassung grundgesetz verfassungsschutz statussymbole stasi 2.0 staatsterrorismus maaßen politik zerrspiegel maas politiker
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

journalismus grundgesetz terror verfassungsschutz rechtsextremismus pegida nsu politik deutschland leyen kubicki meinungsfreiheit allgemein volkswagen zuwanderung flüchtlinge fotos dfb sport wm-vergabe
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

staatsterrorismus politik maaßen politiker paranoia verfassung präventivstaat grundgesetz diktatur verfassungsschutz statussymbole recycling zensur faschismus range deutschland stress hallo welt! satire
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland 08/15 landesverrat gba hans-georg maaßen generalbundesanwalt verfassungsschutz netzkultur bfv überwachung rechtliches politik harald range
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

stoiber feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose aufruhr schlaumaier marsch duden esel pech gehabt festzelt pds tiermehl hitlerklausel verschwã¶rungstheorie grundrecht dreckschwein muslime moschee hitlertod antarktis flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ägypten zerreiãŸprobe problembär schwarzer block fremdschã¤men zeltlager hitlerherd milchmã¤dchenrechnung polstermöbel kulturverbesserer pech lã¼ge machtergreifung mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation däniken gesichtsverlust attentat el commandante dem tod geweiht glas grundschule general pirinã§ci schlaumeier verräter scherben hitlerkrieg dummer blogger gewaltmonopol kopftuch sachsen himmler todesstern holland du hure geburtstagsfeier langschlã¤fer marsmission isis molli abszess planet der affen bürgermeister sex gewalt veteran sommermã¤rchen staatsprostitution kunst malaria kriminalität hitlerbaby hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt kritiker dax tarnung neujahrsansprache blasenkrebs attentã¤terin hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt schusswaffe bild goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen widerstand waffengewalt messias schwule hosentrã¤ger grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit aberwitzig demokratie seehofer problembã¤r president nixon religion ard butterblume miststück nutte pommes sommermärchen deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage schläfer erbsã¼nde saarland gesetzesverstoß sed hurensohn hitlervideo abgasskandal buddhismus campingplatz wahlmanipulation schläger sternensinger euro sã¶der juden world war i streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale dresden busunglück hitlerklo fernwärme attentäter eu hitlerbier spd ausverkauf unterkunft merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin einsatzstã¤rke ozonloch eurozone lutz hessenhure macht söder sensemann pogo pã¶bel kindle light dinner milchmädchenrechnung arschtritt hello hitler justizirrtum erster weltkrieg staatsschutz gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter hitlerkredit bastard freiheitskämpfer sportwagen punk wiederwahl börse bã¼ndnis 90 fastfood hitlerbart mit füßen getreten lachsfilet schindluder spiegelbild umsonstkultur demokratie die klappt wohl nie presse azteken volldeppen künast lehman brothers verschwörungstheorie syrer kulturoptimierer russland öffentlich rechtliche soldat ösi telebörse karneval gewaltspirale volksfront grã¼ne hitlergeburtstag wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse parmesan waldorf soli solidaritätszuschlag bã¼rgerkrieg wm 2006 stuttgart 21 liberal schaf dutschke gutmann totalschaden nato pyramiden friseur werte realsatire kopfstand "keiner zuhause" ficken machtmissbrauch wahlkampfhelfer elsass hitlercafé nazi hitlerdomteur volksarmee stahlhelm fascho die linke aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt albaner christenverfolgung kanu fahren transitzone tag des weltkrieges hallelujah zerreißprobe notaufnahme netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif ostalgie hitlerhoden kevin frieden spinner hass atomkrieg gau schusswaffen dã¼gida wahnsinn ihr geht mir alle auf den zeiger! staatsverschuldung weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand soja dã¶ner leipzig berlin navy fin lügen haben kurze beine attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban 110 hitlerbande honecker tumor hand ab prostitution nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft geschichte spasti tür pegida gelandet bibeltreu hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof tigerstaat geisteskrank israel zigarre gastarbeiter nazis volk stasi 3.0 genickschuss mufti massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran friedensverhandlung medienwahnsinn lüge besser esser katholiken franz von assisi pizzabote gegen nazis morgenland zwang nachtwã¤chter ende der gewalt ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger vw spã¼rhund gewaltexzess missgeburt u-bahn schlã¤ger erste allgemeine nuttenversicherung mond judas fernweh lã¼gen haben kurze beine warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! computer rucksacktourist homos bã¶rsencrash wir sind das volk sharon topmodel blasen hitlerbürste gürteltier autonome frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss weltuntergang habe fertig held der arbeit hitlerkasse hessenhenker linker hitlerstillstand vierter weltkrieg straftã¤ter klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell faschisten hooligans mollis fehltritt 911 dummes volk twin towers banane pressemitteilung flugshow arschficker palästina rückversicherer fehlkauf katastrophe tã¼r illuminati meinungsfreiheit hitlerpark mars auswanderer pizzabrot blümchensex feiger anschlag freiheitlich verschwörung second hand asylant merkel fette schlampe tempel feuerlöscher waffenlobby hitlerbranderreger kã¶ln apo notruf fresstempel bataclan todestrafe folter hauptmann turmfalke verdummungsfront weltherrschaft niedersachsen kindergrippe first world war betrã¼ger gesetzesversto㟠opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne grenzschutz europa versager alien abduction nationalstaat kunstfreiheit rebellion stadion flaschenpfand u-boot hosenträger news urinstein gsg9 u-bahnschlã¤ger baracke ledergã¼rtel galgenhumor fatwa kurz sitchin zelt hitlermode buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier weggerannt hashtag teufel alpha & omega zugriff akif pirinçci nostalgie napoleon kriminalitã¤t hitlerbucht u-bahn schläger hitlersyndrom pflasterstein sozialwohnung schnapsdrossel ostdeutschland bürgerkrieg freiheit langschläfer totaler bã¼rgerkrieg asylanten milzbrand mittelmeer bürgerwehr weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii kommet zu mir comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch gesicht zeigen regenfront abwicklung vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd alpha & omega brd flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs expedition schwimmbad rumor erbsünde regenschauer blaulicht dügida kã¼nast westeuropa busunglã¼ck wunder heiland fremdschämen starkstrom prã¼gelknabe hollande knast rente sicher schlägerei pressefreiheit hiv rudolf steiner hitlerbänkler abendland europaparlament mission accomplished basis meinungsdiktatur hals ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan telebã¶rse spiegel kz-versicherung unterwelt torte landesbank grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste gestört schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen netiquette held roboter perplex rotlichtviertel syrien schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter hitlerbesen schwanz ab zum gebet glatze mentalität pressekonferenz hitlerlicht abtransport paradox europarat einsatzstärke obama ihr seid k r a n k polstermã¶bel die grãœnen heiter bis wolkig pelzmantel flucht nach chile urgewalt nigga kunstzeitalter hilterbunker dummer leser schlagseite tageszeitung ätsch steinschlag wiener ich kenn da einen noenazis niedertracht hallo?! antichrist neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit thessaloniki end staatsbankrott wer hat jetzt recht? islamischer terror flurid hitlerjugend gummibaum gangster reisebus lesben sex mit tieren hunger afrika redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax heldin waffenexproteur hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher 68er abflug auszug rekord kloputzer mahler irak syerin sozialdarwinismus realpolitik sprachkurs paolo pinkel franzmann weltenbummler keine macht fã¼r niemand bitch wetterballon schießerei gesichtselfmeter bündnis 90 arafat notruf 110 döner justiz bundeskanzlerin antifa schlã¤gerei gnadenschuss gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon furz milchbubi satire eg menschenrechte anonyme anarchos satan bundesheer gewaltanwendung schrankenwärter brenner richter uncategorized ã–si göring cdu wiesn arschbacke hamburg gnadenlos salafisten kronenzeitung abgebrannt spürhund politically incorrect galgen brandopfer sternsinger balkanroute hitlergasse karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff tablet stasi 2.0 rechter volldeutsche moskau betrüger 5. weltkrieg miststã¼ck schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme drogen wã¤rmebildkamera tagesschau goldgrã¤ber bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa virus pogo frankfurter würstchen kindergeburtstag palme köln milchmann diktatur schizophren waffenlieferant v-mann straftäter hitlerwarze dritter weltkrieg online zustrom wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner darwin golfkireg stasi reizwort fifa neonazi wir sind nicht das volk lügenpresse boot the greys hitlerblume schauberger generalbundesanwalt felix kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten dom molloch volksverhetzung ende schwachmat schlagring area 51 ã„tsch brandanschlag buchkritik schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik bumsen steine hitlergebaren wahlfreiheit hitlerhalle hungersnot wixer lügner gutfrau recht auf widerstand schleuser hitlerdarlehen pirinçci naturgewalt selfie ketzer deine mutter ende gelã¤nde steiner doppelsieg front wohnungen hitlerhusten junge union scharlatan aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken lã¼gner verrã¤ter kirche gesichtspflege liebknecht gestã¶rt knigge gewitterfront hitlerkraut marokko mir doch egal bush weltkrieg salafist abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd hure krank gg thrombose respekt wichser staaten orgel staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut zdf volksverdummung heim pizza hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang demokratische nullnummer fdp halle seltsam putin ufo anonyme punks kochsalz umvolkung usb refugees schnitzeljagd zentralbank otto normalverbraucher rap panzerfaust staatsschulden scharia verbot nacktduscher erdogan ebook feuermelder abgas skandal schengen abkommen szene tatverdã¤chtiger drohne müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner schlampe demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche botox amtsinhaber kohl abschiebungshaft guten tag wm bayern world war three fernwã¤rme drecksack hillary world war 3 platz eskalation flã¼chtling ehre nichtsnutz oh du selige abwahl illegaler frankreich hitlercafã© totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel hubschrauber tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer lasagne safari ohhh yes we can killer schallplatte kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört obermufti radikal systemfehler frommes lamm alien teppichmesser wohnwagen bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger volksverbot schonungslose aufklärung schwein kein mensch ist illegal demo flasche hitlerkern verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag zecke wasser trinken gitarre zugunglã¼ck flasche leer limonade deine mudda wattenmeer abgesoffen bekanntenkreis hitlerdöner bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck rederecht lesben und schwule bier leben auf dem mars schlaumeyer wärmebildkamera hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel vollposten u-bahnschläger artikel 20 absatz 4 hessenhitler attentã¤ter verantwortungslos antarctica schmalzbrand zicke abzocke witwe ausserirdische second world war buh4 ermittler belgien flatrate zugunglück ledergürtel rassisten umzug pappenheimer hochschulsport judenverfolgung blã¼mchensex offizier tierschutz keine macht für niemand weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt "deutsche rück" lieblos freiwild gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel ohr flã¼chtlingsschwemme 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen reingelegt weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler hogesa keine kunst hitlerkuchen mossad meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt terror sodomie adolf folterknecht dadaismus 2. weltkrieg gesetz hudson river zeichentrick juso anarchie bonn palã¤stina hitlerblick rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder ist da wer? grüne donnerwetter csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch oliver utis daniela vollhardt bert bresgen juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz brementrojaner teriac takeawalk hessentrojaner angelika florian k. carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster bernhard schülke markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig stefan geyer david dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain bremen wohlgemuth robert bunzenthal faye valentin andy sebastian carls theresa ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah mimi florian neeb hessen norma schneider
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

ministerpräsident hajo funke hessen geheimdienste nazis politik nsu cdu klaus-dieter fritsche angela merkel vs verfassungsschutz darmstadt
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik präventivstaat deutschland stress staatsterrorismus gesellschaft politiker verfassungsschutz rechtspopulismus satire hallo welt! stasi 2.0 paranoia recycling
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nsu köln verfassungsschutz politiker deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

statussymbole politik terrorismus verfassung sachsen rechtsextremismus grundgesetz deutschland stress afd gesellschaft politiker verfassungsschutz faschismus paranoia hallo welt!
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz abschiebung video feine sahne fischfilet audiolith polizei pop am wochenende
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

tatjana festerling pegida #pegiwars verfassungsschutz legida lutz bachmann hintergrund
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia kommunikation statussymbole politik präventivstaat deutschland stress terrorismus staatsterrorismus
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik terrorismus verfassung staatsterrorismus präventivstaat polizei grundgesetz innere sicherheit deutschland gesellschaft verfassungsschutz politiker paranoia stasi 2.0 recycling hallo welt! satire
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

borius pistorius emsland beobachten bertelsmann-kritik zeit bundesweit thüringen rtl verfassungsschutz justizkritik süddeutsche haz bertelsmann militarismus waffenrechtlich unzuverlässig niedersachsen medienkritik reichsbürger de maizières bilderberger waffenbehörden reichbürger medienindustrie sachsen sz ard waffenschein n-tv
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer cdu angelika hessentrojaner florian k. takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne videoüberwachung martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah allgemein kritgeo frankfurt hsog ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a wohlgemuth robert bunzenthal theresa sebastian carls andy faye valentin sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber lfv datenschutzrheinmain
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei verfassungsschutz terror sicherheit
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

statussymbole politik verfassung staatsterrorismus präventivstaat innere sicherheit grundgesetz deutschland verfassungsschutz politiker paranoia hallo welt! satire
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pressemitteilungen x-keyscore verfassungsschutz datenschutz allgemein nsa pressemitteilung geheimdienste
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

bildung piratenfraktion patrick breyer blogpost christiane vom schloss demokratie schleswig-holstein piraten bloggen verfassungsschutz schulen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

bundeswehr verfassungsschutz beamte konstanz innenministerium nsu nazis helmut roewer politik geheimdienste putsch jura demokratie umsturz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

nsa vds nazis politik überwachung lyrik arthuro de las cosas ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

präventivstaat deutschland stress statussymbole rechtsradikalismus politik satire hallo welt! paranoia recycling leistungsgesellschaft klischee politiker faschismus verfassungsschutz neonazis
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hessen bundesverteidigungsministerium spd nazis politik geheimdienste cdu mad thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

angelika hessentrojaner florian k. takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel arndt neumann quellen-tkü aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp online-durchsuchung mimi florian neeb norma schneider hessen hannah datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal theresa faye valentin andy sebastian carls
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

leipzig bfv deutschland allgemein verfassungsschutz maaßen
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

#landesverrat de maizière maulmetze verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

npd zynismus verfassungsschutz deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

hallo welt! satire nsu paranoia zerrspiegel verfassungsschutz neonazis rechtsextremismus deutschland terrorismus politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politiker verfassungsschutz recycling paranoia satire hallo welt! politik staatsterrorismus terrorismus deutschland
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

wirtschaft deutschland news lka geldwäsche anschlag zeitung umfrage verfassungsschutz fiu cdu wolfgang schäuble
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen pressemitteilung #stopvds stefan körner
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

theresa faye valentin sebastian carls andy wohlgemuth robert bunzenthal wiesbaden datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel florian neeb mimi norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch abdul alhazred marburg tomasz konicz stefan geyer david markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel takeawalk angelika hessentrojaner florian k.
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m abdul alhazred sicherheitsüberprüfung tomasz konicz philipp haines arno hirsch beschäftigtendatenschutz markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer bildungsstätte anne frank david zuverlässigkeitsüberprüfung takeawalk florian k. angelika klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin sebastian carls andy datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi norma schneider hannah kritgeo frankfurt hsog allgemein ulrich rödel extern arbeitnehmerdatenschutz gaukler babette tech-a exilfrankfurterin
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz bundespräsident steinmeier besorgnis identitäre nura030 (sxtn) rechte faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz trettmann marteria & casper kraftklub marteria & casper meinung falschnachrichten asyltourismus unzufriedenheit demokratie dj ron & dj shusta rechtes gedankengut hass besorgte bürger k.i.z. dj ron & dj shusta pegida nazis #wirsindmehr solidarität statt ausgrenzung taktik chemnitz nachrichten bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichtenquellen feine sahne fischfilet angst offener brief
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan david stefan geyer takeawalk hessentrojaner angelika florian k. aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion wohlgemuth robert bunzenthal andy sebastian carls faye valentin theresa dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah hessen norma schneider mimi florian neeb extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net