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Die Missionare Allahs … 07.08.2026 15:48:55

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Die Missionare Allahs? Üblicherweise sind die Ausdrücke Mission, Missionare den Christen, dem Christentum vorbehalten, allerdings nicht unbedingt positiv geladen. In unserer Zeit werden sie zudem mit einigem Argwohn betrachtet – die Leute nämlich, die mit missionarischen Eifer die „Gute Nachricht“ an den Mann, die Frau bringen wol... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Dobrindts Geheimdienstreform: Wenn der Verfassungsschutz die Pressefreiheit beschützt, bis nichts mehr davon übrig ist 20.07.2026 08:00:44

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Deutschland besitzt eine beneidenswert robuste Pressefreiheit. Jeder Journalist darf schreiben, was er möchte. Er muss lediglich damit rechnen, dass künftig jemand mitliest, seine Kontakte auswertet, seine Informanten identifiziert und bei besonderem Schutzbedarf vielleicht auch ein wenig auf die Kommunikation einwirkt. Das ... mehr auf qpress.de

Minderjährige als V-Leute: Dobrindts Nachwuchsspione für das digitale Imperium 15.07.2026 08:00:20

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Deutschland sorgt sich rührend um seine Jugend. Alkohol erst ab 16, Autofahren noch später, Verträge nur mit Zustimmung der Eltern – aber für eine Karriere als bezahlter Informant des Inlandsgeheimdienstes könnte es künftig schon reichen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant offenbar, den Verfassungsschutz in besonde... mehr auf qpress.de

GFF-Gutachten zum AfD-Verbotsverfahren entfacht neue Debatte 28.06.2026 17:33:02

gesellschaft für freiheitsrechte verfassungsschutz gff-gutachten gesellschaft/politik afd-verbotsverfahren
Ein neues Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu angefacht. Die Studie kommt zu dem Schluss, die AfD sei verfassungswidrig und ein Antrag beim Bundesverfassungsgericht könne wahrscheinlich Erfolg haben. Umfangreiche Belegsammlung Das Gutachten hat einen Umfang von rund 1.500 ... mehr auf unterwegs-in-spandau.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

realsatire kopfstand ficken "keiner zuhause" machtmissbrauch wahlkampfhelfer elsass hitlercafé nazi volksfront grã¼ne hitlergeburtstag wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse parmesan waldorf soli solidaritätszuschlag bã¼rgerkrieg wm 2006 stuttgart 21 schaf liberal dutschke gutmann nato totalschaden pyramiden friseur werte netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif hitlerhoden ostalgie frieden kevin spinner hass atomkrieg gau schusswaffen wahnsinn dã¼gida ihr geht mir alle auf den zeiger! hitlerdomteur volksarmee stahlhelm die linke fascho aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt albaner christenverfolgung kanu fahren transitzone tag des weltkrieges zerreißprobe hallelujah notaufnahme fernwärme attentäter eu hitlerbier spd ausverkauf unterkunft merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin einsatzstã¤rke ozonloch eurozone lutz hessenhure macht sensemann söder hitlervideo abgasskandal campingplatz buddhismus wahlmanipulation schläger sternensinger euro sã¶der juden world war i streichholz "deutsche rã¼ck" brandzentrale paris dresden busunglück hitlerklo demokratie die klappt wohl nie presse azteken volldeppen künast lehman brothers verschwörungstheorie syrer kulturoptimierer russland öffentlich rechtliche soldat ösi telebörse karneval gewaltspirale pogo pã¶bel kindle light dinner arschtritt milchmädchenrechnung justizirrtum hello hitler erster weltkrieg staatsschutz find ich scheisse schrankenwã¤rter gutmensch hitlerkredit bastard sportwagen freiheitskämpfer punk börse wiederwahl bã¼ndnis 90 fastfood hitlerbart mit füßen getreten spiegelbild schindluder lachsfilet umsonstkultur blasenkrebs attentã¤terin hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt bild schusswaffe goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen bürgermeister sex gewalt veteran sommermã¤rchen staatsprostitution kunst malaria kriminalität hitlerbaby hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt kritiker dax tarnung neujahrsansprache butterblume nutte miststück pommes sommermärchen ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage erbsã¼nde saarland schläfer gesetzesverstoß sed hurensohn waffengewalt widerstand messias schwule hosentrã¤ger grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit aberwitzig demokratie seehofer problembã¤r president nixon ard religion hitlerklausel verschwã¶rungstheorie grundrecht muslime dreckschwein moschee hitlertod antarktis ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block fremdschã¤men stoiber feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose aufruhr schlaumaier marsch duden esel pech gehabt festzelt pds tiermehl el commandante dem tod geweiht glas grundschule pirinã§ci general schlaumeier verräter scherben hitlerkrieg dummer blogger gewaltmonopol kopftuch sachsen himmler todesstern holland du hure geburtstagsfeier langschlã¤fer marsmission isis abszess molli planet der affen zeltlager milchmã¤dchenrechnung hitlerherd kulturverbesserer polstermöbel lã¼ge pech machtergreifung mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt hitlerstation abschuss däniken gesichtsverlust attentat weltkriegszeitalter chemtrails randale world war iii terroristenjäger kommet zu mir comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch gesicht zeigen regenfront abwicklung vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd alpha & omega brd hitlerbucht hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein schnapsdrossel ostdeutschland bürgerkrieg freiheit langschläfer totaler bã¼rgerkrieg asylanten milzbrand mittelmeer bürgerwehr hollande knast schlägerei rente sicher pressefreiheit rudolf steiner hiv hitlerbänkler abendland europaparlament mission accomplished basis meinungsdiktatur hals ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan telebã¶rse spiegel kz-versicherung flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat expedition schwimmbad rumor erbsünde regenschauer blaulicht kã¼nast dügida westeuropa busunglã¼ck wunder heiland fremdschämen starkstrom prã¼gelknabe todestrafe folter hauptmann turmfalke verdummungsfront weltherrschaft niedersachsen betrã¼ger kindergrippe gesetzesversto㟠first world war opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne grenzschutz europa versager alien abduction pizzabrot blümchensex feiger anschlag freiheitlich verschwörung second hand asylant merkel fette schlampe tempel feuerlöscher waffenlobby hitlerbranderreger apo kã¶ln notruf fresstempel bataclan zelt hitlermode buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier weggerannt hashtag teufel alpha & omega zugriff akif pirinçci nostalgie napoleon kriminalitã¤t nationalstaat kunstfreiheit flaschenpfand u-boot rebellion stadion hosenträger news urinstein gsg9 u-bahnschlã¤ger baracke ledergã¼rtel galgenhumor fatwa kurz sitchin judas fernweh lã¼gen haben kurze beine warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! computer rucksacktourist homos bã¶rsencrash wir sind das volk sharon topmodel blasen hitlerbürste autonome gürteltier lüge besser esser katholiken franz von assisi pizzabote morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende der gewalt ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger vw spã¼rhund gewaltexzess u-bahn schlã¤ger missgeburt erste allgemeine nuttenversicherung mond hooligans faschisten mollis fehltritt 911 dummes volk twin towers banane pressemitteilung flugshow arschficker palästina rückversicherer fehlkauf tã¼r katastrophe illuminati meinungsfreiheit hitlerpark mars auswanderer 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss habe fertig weltuntergang held der arbeit hitlerkasse hessenhenker linker hitlerstillstand vierter weltkrieg straftã¤ter klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell 4. weltkrieg 7. weltkrieg taliban christen 110 hitlerbande honecker tumor hand ab prostitution nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft staatsverschuldung weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand dã¶ner soja leipzig berlin navy fin lügen haben kurze beine attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran friedensverhandlung medienwahnsinn geschichte spasti tür bibeltreu pegida gelandet hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof tigerstaat geisteskrank israel zigarre gastarbeiter nazis volk stasi 3.0 genickschuss mufti brandanschlag buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke bumsen steine hitlergebaren wahlfreiheit hitlerhalle hungersnot lügenpresse wir sind nicht das volk boot the greys hitlerblume generalbundesanwalt schauberger felix kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten molloch dom volksverhetzung ende schwachmat area 51 schlagring ã„tsch wohnungen hitlerhusten junge union scharlatan aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken lã¼gner verrã¤ter kirche liebknecht gesichtspflege gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut lügner wixer recht auf widerstand gutfrau schleuser hitlerdarlehen pirinçci selfie naturgewalt ketzer deine mutter ende gelã¤nde steiner front doppelsieg volldeutsche 5. weltkrieg moskau betrüger miststã¼ck schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme drogen wã¤rmebildkamera goldgrã¤ber tagesschau bã¼rgerwehr volksgarten schieãŸerei sofa virus pogo salafisten kronenzeitung abgebrannt spürhund politically incorrect galgen sternsinger brandopfer balkanroute hitlergasse karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff tablet stasi 2.0 rechter straftäter v-mann hitlerwarze dritter weltkrieg online zustrom wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner darwin golfkireg stasi reizwort fifa neonazi frankfurter würstchen kindergeburtstag palme köln milchmann diktatur schizophren waffenlieferant 68er auszug rekord abflug kloputzer mahler irak syerin sozialdarwinismus realpolitik sprachkurs paolo pinkel weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand wetterballon schießerei reisebus lesben sex mit tieren hunger afrika redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax heldin waffenexproteur hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher furz milchbubi menschenrechte satire eg anonyme anarchos satan bundesheer gewaltanwendung schrankenwärter brenner richter uncategorized ã–si cdu göring wiesn arschbacke hamburg gnadenlos gesichtselfmeter bündnis 90 arafat notruf 110 justiz döner bundeskanzlerin antifa schlã¤gerei gnadenschuss gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon roboter perplex rotlichtviertel syrien schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer hitlerbesen glatze schwanz ab zum gebet mentalität pressekonferenz hitlerlicht abtransport einsatzstärke paradox europarat obama ihr seid k r a n k unterwelt torte landesbank grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste gestört schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen netiquette held schlagseite tageszeitung ätsch steinschlag wiener ich kenn da einen noenazis niedertracht hallo?! antichrist neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit thessaloniki end staatsbankrott wer hat jetzt recht? flurid islamischer terror hitlerjugend gummibaum gangster polstermã¶bel die grãœnen heiter bis wolkig pelzmantel flucht nach chile urgewalt nigga kunstzeitalter hilterbunker dummer leser freiwild gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel ohr flã¼chtlingsschwemme 112 reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen reingelegt weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt "deutsche rück" lieblos bonn palã¤stina hitlerblick rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder ist da wer? donnerwetter grüne csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet hogesa keine kunst hitlerkuchen mossad meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt terror sodomie folterknecht adolf dadaismus 2. weltkrieg gesetz hudson river zeichentrick juso anarchie bekanntenkreis hitlerdöner bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig panzerabwehrrakte brause ran an den speck handbremse rederecht lesben und schwule bier leben auf dem mars schlaumeyer flasche hitlerkern verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag zecke wasser trinken zugunglã¼ck gitarre flasche leer limonade deine mudda wattenmeer abgesoffen buh4 ermittler flatrate belgien zugunglück ledergürtel rassisten umzug pappenheimer hochschulsport judenverfolgung blã¼mchensex offizier weltverschwã¶rung tierschutz keine macht für niemand justizvolzugsanstalt wärmebildkamera hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel vollposten u-bahnschläger hessenhitler artikel 20 absatz 4 verantwortungslos attentã¤ter zicke schmalzbrand antarctica abzocke witwe ausserirdische second world war oh du selige abwahl illegaler frankreich hitlercafã© totaler krieg schluckimpfung gabriel bundeswehr hubschrauber tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche botox amtsinhaber kohl guten tag abschiebungshaft wm bayern world war three fernwã¤rme drecksack hillary world war 3 platz eskalation flã¼chtling ehre nichtsnutz bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger volksverbot schonungslose aufklärung schwein kein mensch ist illegal demo lasagne safari ohhh yes we can killer schallplatte kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört obermufti radikal systemfehler alien frommes lamm teppichmesser wohnwagen wichser staaten orgel staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut zdf volksverdummung heim pizza geistesgestã¶rt systemrelevant hitlerhalbinsel volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang demokratische nullnummer fdp marokko mir doch egal bush weltkrieg salafist abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd hure krank gg thrombose respekt feuermelder abgas skandal schengen abkommen szene tatverdã¤chtiger drohne müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner schlampe wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts halle seltsam ufo putin anonyme punks kochsalz umvolkung usb refugees schnitzeljagd zentralbank otto normalverbraucher rap panzerfaust staatsschulden scharia nacktduscher verbot erdogan ebook
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

pop am wochenende polizei audiolith feine sahne fischfilet video abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

lutz bachmann hintergrund legida verfassungsschutz #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

verfassungsschutz politiker hallo welt! satire kommunikation paranoia politik statussymbole stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus terrorismus
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

niedersachsen de maizières reichsbürger medienkritik medienindustrie reichbürger waffenbehörden bilderberger n-tv waffenschein ard sachsen sz emsland borius pistorius verfassungsschutz rtl bundesweit thüringen zeit bertelsmann-kritik beobachten haz süddeutsche justizkritik waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern allgemein hsog kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider mimi florian neeb wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung lfv datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth andy sebastian carls faye valentin theresa florian k. hessentrojaner angelika takeawalk aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun cdu david stefan geyer tomasz konicz abdul alhazred videoüberwachung grüne arno hirsch philipp haines daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz sicherheit terror polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

geheimdienste pressemitteilung nsa allgemein datenschutz verfassungsschutz x-keyscore pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

bildung piratenfraktion patrick breyer demokratie christiane vom schloss blogpost schleswig-holstein piraten bloggen verfassungsschutz schulen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

dumm nazis faschisten verbrecher geschichten aus der parallelwelt afd fckafd putin verfassungsschutz
... mehr auf loft75.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

helmut roewer politik nazis geheimdienste putsch demokratie jura umsturz bundeswehr verfassungsschutz beamte konstanz nsu innenministerium
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

mad ist das kunst, oder kann das weg? wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung nsa vds politik nazis überwachung lyrik arthuro de las cosas
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

präventivstaat stress deutschland statussymbole politik rechtsradikalismus hallo welt! satire paranoia leistungsgesellschaft recycling verfassungsschutz faschismus politiker klischee neonazis
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

verfassungsschutz terror mad cdu thomas oppermann politik nazis geheimdienste hessen spd bundesverteidigungsministerium
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

politik pressefreiheit verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung china generalbundesanwalt
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

maaßen verfassungsschutz allgemein deutschland bfv leipzig
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

maulmetze de maizière #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

deutschland npd verfassungsschutz zynismus
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

politik terrorismus rechtsextremismus deutschland neonazis zerrspiegel verfassungsschutz paranoia nsu hallo welt! satire
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

deutschland terrorismus staatsterrorismus politik hallo welt! satire paranoia recycling verfassungsschutz politiker
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

wolfgang schäuble cdu fiu verfassungsschutz umfrage zeitung anschlag geldwäsche lka news wirtschaft deutschland
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

stefan körner #stopvds pressemitteilung pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de