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L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

tiermehl festzelt pech gehabt pds marsch duden esel aufruhr schlaumaier feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse antarktis moschee hitlertod hitlerklausel verschwã¶rungstheorie grundrecht muslime dreckschwein gesichtsverlust attentat däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation machtergreifung hitlerherd milchmã¤dchenrechnung polstermöbel kulturverbesserer pech lã¼ge zeltlager isis marsmission molli abszess planet der affen langschlã¤fer holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben dem tod geweiht grundschule glas general pirinã§ci el commandante tarnung neujahrsansprache kritiker dax hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution veteran gewalt bürgermeister sex hessen goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! ausgebrannt bild schusswaffe himbeertorte friedensvertrag lammkeule hitlerdroge zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer attentã¤terin blasenkrebs religion ard problembã¤r president nixon aberwitzig demokratie seehofer grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit hosentrã¤ger messias schwule waffengewalt widerstand hurensohn sed gesetzesverstoß schläfer saarland erbsã¼nde deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage miststück nutte pommes sommermärchen butterblume dresden busunglück hitlerklo world war i streichholz "deutsche rã¼ck" brandzentrale paris juden euro sã¶der schläger sternensinger buddhismus campingplatz wahlmanipulation hitlervideo abgasskandal söder sensemann ozonloch einsatzstã¤rke eurozone lutz hessenhure macht merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin unterkunft ausverkauf spd hitlerbier eu fernwärme attentäter umsonstkultur lachsfilet spiegelbild schindluder hitlerbart mit füßen getreten bã¼ndnis 90 börse wiederwahl fastfood sportwagen freiheitskämpfer punk staatsschutz erster weltkrieg gutmensch schrankenwã¤rter find ich scheisse hitlerkredit bastard kindle light dinner milchmädchenrechnung arschtritt hello hitler justizirrtum pogo pã¶bel telebörse karneval gewaltspirale ösi soldat öffentlich rechtliche russland kulturoptimierer lehman brothers verschwörungstheorie künast syrer azteken volldeppen demokratie die klappt wohl nie presse friseur werte gutmann nato totalschaden pyramiden wm 2006 stuttgart 21 liberal schaf dutschke bã¼rgerkrieg parmesan waldorf solidaritätszuschlag soli volksfront grã¼ne hitlergeburtstag patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse hitlercafé nazi elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" realsatire kopfstand notaufnahme zerreißprobe hallelujah transitzone tag des weltkrieges albaner christenverfolgung kanu fahren sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung volksarmee stahlhelm die linke fascho hitlerdomteur ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn spinner hass atomkrieg gau hitlerhoden ostalgie kevin frieden was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe lügen haben kurze beine fin navy berlin soja dã¶ner leipzig weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft hand ab prostitution tumor honecker hitlerbande 110 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban mufti gastarbeiter nazis genickschuss stasi 3.0 volk israel zigarre tigerstaat geisteskrank nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme spasti geschichte bibeltreu pegida tür gelandet medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel germany massaker gebrauchtwagen wiesbaden mond erste allgemeine nuttenversicherung vw spã¼rhund missgeburt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende der gewalt franz von assisi pizzabote lüge besser esser katholiken hitlerbürste autonome gürteltier topmodel blasen wir sind das volk sharon bã¶rsencrash computer rucksacktourist homos warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse weltuntergang habe fertig held der arbeit 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss hitlerpark auswanderer mars katastrophe tã¼r illuminati meinungsfreiheit arschficker palästina rückversicherer fehlkauf banane pressemitteilung flugshow dummes volk twin towers 911 hooligans faschisten mollis fehltritt fresstempel bataclan hitlerbranderreger apo kã¶ln notruf feuerlöscher waffenlobby merkel fette schlampe tempel second hand asylant feiger anschlag freiheitlich verschwörung pizzabrot blümchensex versager alien abduction grenzschutz europa jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! weltherrschaft niedersachsen first world war gesetzesversto㟠kindergrippe betrã¼ger verdummungsfront turmfalke todestrafe folter hauptmann sitchin kurz galgenhumor fatwa ledergã¼rtel gsg9 u-bahnschlã¤ger urinstein baracke hosenträger news nationalstaat kunstfreiheit flaschenpfand rebellion u-boot stadion kriminalitã¤t akif pirinçci nostalgie napoleon teufel zugriff alpha & omega weggerannt hashtag buhmann weltkriegsfeier hirnverbrannt zelt hitlermode milzbrand mittelmeer bürgerwehr asylanten langschläfer totaler bã¼rgerkrieg ostdeutschland bürgerkrieg freiheit schnapsdrossel hitlersyndrom u-bahn schläger pflasterstein sozialwohnung hitlerbucht alpha & omega brd vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd regenfront abwicklung gesicht zeigen lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel kommet zu mir weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii starkstrom prã¼gelknabe wunder heiland fremdschämen busunglã¼ck westeuropa regenschauer blaulicht dügida kã¼nast erbsünde rumor flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat expedition schwimmbad spiegel kz-versicherung telebã¶rse bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe meinungsdiktatur hals mission accomplished basis abendland europaparlament hollande knast rente sicher schlägerei rudolf steiner hiv pressefreiheit hitlerbänkler held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste unterwelt torte landesbank ihr seid k r a n k einsatzstärke paradox europarat obama pressekonferenz hitlerlicht abtransport glatze schwanz ab zum gebet mentalität hitlerbesen schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter roboter perplex syrien rotlichtviertel kunstzeitalter dummer leser hilterbunker flucht nach chile urgewalt nigga pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel gummibaum gangster islamischer terror flurid hitlerjugend thessaloniki end staatsbankrott wer hat jetzt recht? neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung noenazis ich kenn da einen niedertracht antichrist hallo?! ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax afrika lesben sex mit tieren hunger reisebus wetterballon schießerei paolo pinkel weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand realpolitik sprachkurs syerin sozialdarwinismus irak kloputzer mahler 68er auszug abflug rekord gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon schlã¤gerei gnadenschuss antifa bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat gnadenlos wiesn hamburg arschbacke richter uncategorized brenner ã–si göring cdu gewaltanwendung schrankenwärter satan bundesheer anonyme anarchos milchbubi satire eg menschenrechte furz rechter tablet stasi 2.0 angeleint karate kit der russe kommt kunstbegriff hitlergasse galgen sternsinger brandopfer balkanroute spürhund politically incorrect salafisten kronenzeitung abgebrannt pogo virus bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa tagesschau goldgrã¤ber wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme miststã¼ck volldeutsche betrüger moskau 5. weltkrieg waffenlieferant milchmann diktatur schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze dritter weltkrieg online v-mann straftäter schwachmat area 51 schlagring ã„tsch dom molloch volksverhetzung ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume boot the greys wir sind nicht das volk lügenpresse hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit bumsen steine buchkritik schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik brandanschlag doppelsieg front steiner ende gelã¤nde deine mutter selfie naturgewalt ketzer pirinçci gutfrau schleuser recht auf widerstand hitlerdarlehen lügner wixer gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut gesichtspflege liebknecht lã¼gner kirche verrã¤ter wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus hitlerhure scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten gg respekt thrombose hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung weltkrieg salafist mir doch egal bush marokko niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger volksverdummung heim pizza hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant zdf selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott staaten orgel wichser verbot nacktduscher ebook erdogan scharia staatsschulden rap panzerfaust otto normalverbraucher refugees schnitzeljagd zentralbank kochsalz umvolkung usb putin ufo anonyme punks halle seltsam wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene abgas skandal feuermelder nichtsnutz flã¼chtling ehre hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack bayern world war three kohl guten tag abschiebungshaft wm amtsinhaber botox verfassungsschutz sirius katholik biodeutsche freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang hubschrauber totaler krieg schluckimpfung gabriel bundeswehr frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler teppichmesser wohnwagen radikal obermufti systemfehler frommes lamm alien rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer yes we can killer schallplatte safari ohhh lasagne demo kein mensch ist illegal schwein volksverbot schonungslose aufklärung hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt wattenmeer deine mudda abgesoffen flasche leer limonade wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe flasche hitlerkern schlaumeyer leben auf dem mars rederecht lesben und schwule bier handbremse ran an den speck brause panzerabwehrrakte wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig bekanntenkreis hitlerdöner witwe second world war ausserirdische verantwortungslos attentã¤ter zicke schmalzbrand antarctica abzocke hessenhitler artikel 20 absatz 4 vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel wärmebildkamera offizier tierschutz keine macht für niemand weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt blã¼mchensex judenverfolgung hochschulsport pappenheimer rassisten umzug ledergürtel belgien flatrate zugunglück buh4 ermittler lieblos "deutsche rück" nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief reingelegt 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen ohr flã¼chtlingsschwemme gã¼rteltier deutscher michel kanzlerin freiwild zeichentrick hudson river juso anarchie gesetz dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? donnerwetter grüne imfgegner weltkriegswunder rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer hitlerblick palã¤stina bonn
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

video audiolith feine sahne fischfilet pop am wochenende polizei abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

tatjana festerling pegida #pegiwars verfassungsschutz legida hintergrund lutz bachmann
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

polizei terror sicherheit verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

grundgesetz innere sicherheit deutschland präventivstaat staatsterrorismus verfassung politik statussymbole satire hallo welt! paranoia politiker verfassungsschutz
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

verfassungsschutz x-keyscore datenschutz pressemitteilungen pressemitteilung geheimdienste nsa allgemein
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

bildung piratenfraktion patrick breyer blogpost christiane vom schloss demokratie schleswig-holstein piraten bloggen verfassungsschutz schulen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

innenministerium nsu konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr umsturz demokratie jura putsch geheimdienste politik helmut roewer nazis
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

mad ist das kunst, oder kann das weg? vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherung nsa vds politik nazis überwachung lyrik arthuro de las cosas
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

paranoia recycling leistungsgesellschaft satire hallo welt! neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz präventivstaat deutschland stress statussymbole rechtsradikalismus politik
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

politik nazis geheimdienste hessen bundesverteidigungsministerium spd verfassungsschutz terror cdu mad thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung china generalbundesanwalt politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

verfassungsschutz maaßen bfv leipzig allgemein deutschland
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

#landesverrat maulmetze de maizière verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

zynismus verfassungsschutz npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

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05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

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„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

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Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

pressemitteilung #stopvds stefan körner verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung pressemitteilungen
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

#wirsindmehr 02.09.2018 10:35:49

besorgnis bundespräsident steinmeier pro chemnitz mensch sein. die toten hosen schreiben gegen rechts marteria & casper meinung trettmann kraftklub marteria & casper faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz nura030 (sxtn) identitäre rechte besorgte bürger hass k.i.z. rechtes gedankengut demokratie asyltourismus unzufriedenheit dj ron & dj shusta falschnachrichten offener brief feine sahne fischfilet angst nachrichtenquellen fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichten chemnitz nazis #wirsindmehr pegida dj ron & dj shusta taktik solidarität statt ausgrenzung
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

#Hessentrojaner: Grüne in Hessen wollen den Einsatz von Schadsoftware verschlimmbessern und ausweiten 30.05.2018 09:26:15

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Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net

Blutsbrüder 16.05.2016 00:00:17

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„Dann steht der Deal? Sie beobachten uns nicht und wir zünden in der Zwischenzeit keine Moscheen an? Also – vorerst nicht. Es soll doch beiden Seiten geholfen sein. Wir wollen auf jeden Fall vermeiden, dass Sie sich mit der Beobachtung unserer Partei übernehmen. Das kann böse ausgehen, und das wollen wir doch für Sie nicht. […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com