schutz von exilanten europa hamburg allgemein autoritäre regime schoresch davoodi piratenpartei deutschland spionage savak iranische konsulate datenschutz benno ohnesorg verschlüsselung jamshid sharmahd cyber-spionage iranische geheimdienste cyberangriffe opposition eu pressemitteilungen raf grundrechte internationale kooperation #topthema menschenrechte bundesregierung äußeres und verteidigung bürgerrechte islamolinke cybersicherheit demokratie rot-schwarze allianz münchen überwachung inneres und sicherheit israel freie meinungsäußerung diplomatische immunität infrastruktur und netze hamas sanktionen deutsche welle informationssicherheit transnationale repression babak tubis diaspora themenbereiche verfassungsschutz iran digitale sicherheit flüchtlingsrechte frankfurt privatsphäre
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

statussymbole verfassungsschutz grundgesetz präventivstaat verfassung maas politiker zerrspiegel maaßen politik staatsterrorismus stasi 2.0 satire hallo welt! landesverrat stress range deutschland recycling
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

volkswagen zuwanderung allgemein meinungsfreiheit wm-vergabe sport fotos flüchtlinge dfb deutschland leyen kubicki nsu politik terror grundgesetz journalismus pegida verfassungsschutz rechtsextremismus
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

deutschland range stress hallo welt! satire recycling zensur faschismus grundgesetz diktatur paranoia präventivstaat verfassung verfassungsschutz statussymbole staatsterrorismus politiker politik maaßen
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

gba deutschland 08/15 landesverrat bfv überwachung rechtliches politik harald range hans-georg maaßen generalbundesanwalt verfassungsschutz netzkultur
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung zustrom dritter weltkrieg online hitlerwarze straftäter v-mann neonazi fifa reizwort stasi golfkireg darwin schizophren milchmann diktatur köln palme kindergeburtstag frankfurter würstchen waffenlieferant drogen wã¤rmebildkamera bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament miststã¼ck betrüger moskau 5. weltkrieg volldeutsche pogo virus schieãŸerei volksgarten sofa bã¼rgerwehr goldgrã¤ber tagesschau balkanroute galgen brandopfer sternsinger spürhund politically incorrect abgebrannt salafisten kronenzeitung rechter tablet stasi 2.0 der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint hitlergasse hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten knigge gewitterfront hitlerkraut gestã¶rt gesichtspflege liebknecht lã¼gner verrã¤ter kirche gã¶ring endstation dã¤niken wahlkampf ketzer naturgewalt selfie pirinçci hitlerdarlehen gutfrau recht auf widerstand schleuser wixer lügner front doppelsieg steiner deine mutter ende gelã¤nde bumsen steine schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik brandanschlag hungersnot hitlerhalle wahlfreiheit hitlergebaren felix generalbundesanwalt schauberger hitlerblume boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk ã„tsch schwachmat area 51 schlagring ende molloch dom volksverhetzung mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache antichrist hallo?! niedertracht ich kenn da einen noenazis wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite gangster gummibaum islamischer terror flurid hitlerjugend end wer hat jetzt recht? staatsbankrott thessaloniki heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel dummer leser hilterbunker kunstzeitalter nigga flucht nach chile urgewalt pelzmantel hitlerbesen nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer rotlichtviertel syrien roboter perplex ihr seid k r a n k obama europarat einsatzstärke paradox hitlerlicht abtransport pressekonferenz schwanz ab zum gebet glatze mentalität gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin torte landesbank unterwelt held netiquette bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten bundesheer satan anonyme anarchos milchbubi menschenrechte satire eg furz gnadenlos hamburg arschbacke wiesn göring cdu richter uncategorized brenner ã–si schrankenwärter gewaltanwendung bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter libanon viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley schlã¤gerei gnadenschuss antifa sozialdarwinismus syerin irak kloputzer mahler 68er abflug auszug rekord schießerei wetterballon weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand paolo pinkel sprachkurs realpolitik afrika hunger sex mit tieren lesben reisebus lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut waffenexproteur heldin usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild umzug rassisten ledergürtel zugunglück belgien flatrate buh4 ermittler keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt offizier blã¼mchensex judenverfolgung pappenheimer hochschulsport u-bahnschläger vollposten niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros wärmebildkamera ausserirdische second world war witwe abzocke attentã¤ter verantwortungslos zicke schmalzbrand antarctica hessenhitler artikel 20 absatz 4 wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis leben auf dem mars schlaumeyer lesben und schwule bier rederecht ran an den speck handbremse brause panzerabwehrrakte solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht hitlerkern flasche abgesoffen wattenmeer deine mudda limonade flasche leer gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zecke hitlerblick palã¤stina bonn drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz ist da wer? donnerwetter grüne weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt sodomie terror analogwandler staatlich gelenkt flüchtling meduse mentalitã¤t mossad keine kunst hitlerkuchen hogesa anarchie juso hudson river zeichentrick gesetz 2. weltkrieg dadaismus adolf folterknecht ohr flã¼chtlingsschwemme gã¼rteltier deutscher michel kanzlerin freiwild hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung reingelegt nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" tatverdã¤chtiger drohne szene schengen abkommen abgas skandal feuermelder demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? schlampe wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr schnitzeljagd zentralbank refugees usb kochsalz umvolkung putin ufo anonyme punks halle seltsam verbot nacktduscher erdogan ebook scharia staatsschulden panzerfaust rap otto normalverbraucher dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott orgel staaten wichser demokratische nullnummer fdp niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel volksverdummung pizza heim zdf salafist weltkrieg mir doch egal bush marokko thrombose respekt gg hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung schwein schonungslose aufklärung volksverbot hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt demo kein mensch ist illegal killer schallplatte yes we can ohhh safari lasagne teppichmesser wohnwagen frommes lamm alien obermufti radikal systemfehler rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer hubschrauber schluckimpfung gabriel bundeswehr totaler krieg hitlercafã© frankreich illegaler oh du selige abwahl freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger world war three bayern guten tag abschiebungshaft wm kohl amtsinhaber botox biodeutsche verfassungsschutz sirius katholik nichtsnutz ehre flã¼chtling platz eskalation hillary world war 3 drecksack fernwã¤rme kulturoptimierer syrer lehman brothers verschwörungstheorie künast volldeppen azteken demokratie die klappt wohl nie presse gewaltspirale telebörse karneval ösi soldat russland öffentlich rechtliche sportwagen freiheitskämpfer punk find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter hitlerkredit bastard staatsschutz erster weltkrieg hello hitler justizirrtum arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung pogo pã¶bel umsonstkultur spiegelbild lachsfilet schindluder hitlerbart mit füßen getreten wiederwahl bã¼ndnis 90 börse fastfood ausverkauf hitlerbier spd eu attentäter fernwärme sensemann söder hessenhure lutz macht einsatzstã¤rke ozonloch eurozone world war ii marsch auf berlin merkwã¼rdig unterkunft sternensinger schläger wahlmanipulation buddhismus campingplatz hitlervideo abgasskandal hitlerklo dresden busunglück streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale world war i juden sã¶der euro atomkrieg gau spinner hass frieden kevin ostalgie hitlerhoden akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung fascho die linke volksarmee stahlhelm hitlerdomteur notaufnahme zerreißprobe hallelujah tag des weltkrieges transitzone christenverfolgung kanu fahren albaner kopfstand realsatire nazi hitlercafé elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" bã¼rgerkrieg solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse volksfront hitlergeburtstag grã¼ne werte friseur totalschaden nato pyramiden gutmann liberal schaf dutschke wm 2006 stuttgart 21 dummer blogger hitlerkrieg verräter scherben schlaumeier glas grundschule general pirinã§ci dem tod geweiht el commandante abszess molli planet der affen isis marsmission langschlã¤fer geburtstagsfeier holland du hure himmler todesstern gewaltmonopol sachsen kopftuch machtergreifung polstermöbel kulturverbesserer lã¼ge pech milchmã¤dchenrechnung hitlerherd zeltlager gesichtsverlust attentat däniken staatsgewalt abschuss hitlerstation mir ist da was zu ohren gekommen faschos antarktis moschee hitlertod grundrecht muslime dreckschwein hitlerklausel verschwã¶rungstheorie fremdschã¤men problembär schwarzer block zerreiãŸprobe ägypten frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch esel marsch duden aufruhr schlaumaier tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg stoiber tiermehl pds festzelt pech gehabt saarland schläfer erbsã¼nde schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche sommermärchen nutte miststück pommes butterblume hurensohn sed gesetzesverstoß spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher hosentrã¤ger messias schwule widerstand waffengewalt religion ard problembã¤r president nixon demokratie seehofer aberwitzig rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel lammkeule hitlerdroge attentã¤terin blasenkrebs hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber schusswaffe bild ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte kunst malaria staatsprostitution sommermã¤rchen veteran gewalt sex bürgermeister tarnung neujahrsansprache dax kritiker fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld kriminalität hitlerbaby hashtag weggerannt hirnverbrannt weltkriegsfeier buhmann zelt hitlermode kriminalitã¤t napoleon akif pirinçci nostalgie zugriff alpha & omega teufel ledergã¼rtel baracke gsg9 u-bahnschlã¤ger urinstein news hosenträger u-boot flaschenpfand stadion rebellion nationalstaat kunstfreiheit sitchin kurz fatwa galgenhumor first world war kindergrippe betrã¼ger gesetzesversto㟠weltherrschaft niedersachsen verdummungsfront turmfalke hauptmann todestrafe folter alien abduction versager europa grenzschutz savanne jã¤gerschnitzel schuldig im sinne der anklage! opfer tempel merkel fette schlampe asylant second hand freiheitlich verschwörung feiger anschlag pizzabrot blümchensex fresstempel bataclan kã¶ln apo notruf hitlerbranderreger feuerlöscher waffenlobby hals meinungsdiktatur basis mission accomplished europaparlament abendland rudolf steiner hiv pressefreiheit hitlerbänkler hollande knast schlägerei rente sicher kz-versicherung spiegel telebã¶rse absurdistan bosnien prügelknabe ã„gypten blaulicht kã¼nast dügida regenschauer erbsünde rumor expedition schwimmbad flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat prã¼gelknabe starkstrom heiland fremdschämen wunder westeuropa busunglã¼ck lucky son of a bitch jägerschnitzel comedy kommet zu mir randale world war iii terroristenjäger weltkriegszeitalter chemtrails alpha & omega brd kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe regenfront abwicklung gesicht zeigen freiheit ostdeutschland bürgerkrieg schnapsdrossel u-bahn schläger hitlersyndrom pflasterstein sozialwohnung hitlerbucht mittelmeer bürgerwehr milzbrand asylanten langschläfer totaler bã¼rgerkrieg germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez gelandet pegida bibeltreu tür geschichte spasti mufti nazis genickschuss stasi 3.0 volk gastarbeiter israel zigarre tigerstaat geisteskrank honecker tumor 110 hitlerbande taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg börsencrash bonusheft nine eleven pressemeldung prostitution hand ab berlin leipzig soja dã¶ner hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos staatsverschuldung absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse lügen haben kurze beine navy fin twin towers dummes volk 911 hooligans mollis faschisten fehltritt mars auswanderer hitlerpark meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe rückversicherer fehlkauf arschficker palästina flugshow pressemitteilung banane hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerkasse held der arbeit weltuntergang habe fertig hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe straftã¤ter vierter weltkrieg rucksacktourist homos computer rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher fernweh lã¼gen haben kurze beine judas hitlerbürste gürteltier autonome blasen topmodel wir sind das volk sharon bã¶rsencrash ende der gewalt gegen nazis morgenland nachtwã¤chter zwang pizzabote franz von assisi lüge besser esser katholiken mond erste allgemeine nuttenversicherung u-bahn schlã¤ger gewaltexzess missgeburt spã¼rhund vw schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel carsten ernst merzmensch takeawalk florian k. angelika hessentrojaner david stefan geyer annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann bernhard schülke philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz brementrojaner teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel hessen norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel theresa andy sebastian carls faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth bremen
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

geheimdienste politik nazis hajo funke hessen ministerpräsident klaus-dieter fritsche angela merkel vs verfassungsschutz darmstadt nsu cdu
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

präventivstaat deutschland stress staatsterrorismus politik satire hallo welt! paranoia stasi 2.0 recycling gesellschaft politiker verfassungsschutz rechtspopulismus
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politiker verfassungsschutz köln nsu anschlag deutschland
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

politik statussymbole verfassung terrorismus stress grundgesetz deutschland rechtsextremismus sachsen afd verfassungsschutz faschismus politiker gesellschaft paranoia hallo welt!
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz abschiebung polizei pop am wochenende feine sahne fischfilet audiolith video
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

pegida tatjana festerling #pegiwars verfassungsschutz legida lutz bachmann hintergrund
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

politiker verfassungsschutz paranoia kommunikation satire hallo welt! statussymbole politik terrorismus staatsterrorismus präventivstaat deutschland stress
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik terrorismus staatsterrorismus verfassung präventivstaat grundgesetz innere sicherheit deutschland polizei gesellschaft politiker verfassungsschutz stasi 2.0 paranoia recycling satire hallo welt!
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

borius pistorius emsland beobachten bertelsmann-kritik rtl verfassungsschutz zeit bundesweit thüringen justizkritik haz süddeutsche waffenrechtlich unzuverlässig bertelsmann militarismus niedersachsen reichsbürger medienkritik de maizières reichbürger bilderberger waffenbehörden medienindustrie sz sachsen waffenschein n-tv ard
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

theresa faye valentin sebastian carls andy robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain lfv datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel florian neeb mimi norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt hsog allgemein ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch videoüberwachung grüne abdul alhazred tomasz konicz stefan geyer david cdu markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel takeawalk florian k. angelika hessentrojaner
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz rechtsextremismus maulmetze
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

verfassungsschutz sicherheit terror polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

verfassung staatsterrorismus präventivstaat innere sicherheit grundgesetz deutschland statussymbole politik paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

allgemein nsa geheimdienste pressemitteilung pressemitteilungen datenschutz x-keyscore verfassungsschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

bildung piratenfraktion patrick breyer christiane vom schloss blogpost demokratie schleswig-holstein piraten bloggen verfassungsschutz schulen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

innenministerium nsu konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr umsturz jura demokratie putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

nsa vds politik nazis arthuro de las cosas lyrik überwachung mad ist das kunst, oder kann das weg? verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

paranoia recycling leistungsgesellschaft hallo welt! satire neonazis faschismus verfassungsschutz klischee politiker präventivstaat stress deutschland statussymbole politik rechtsradikalismus
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik nazis geheimdienste hessen spd bundesverteidigungsministerium verfassungsschutz terror mad cdu thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

florian k. angelika hessentrojaner takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch annette ludwig quellen-tkü aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer cdu abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor allgemein kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern babette gaukler exilfrankfurterin tech-a martina wolf online-durchsuchung yunus konrat julia fortkamp norma schneider hessen mimi florian neeb hannah geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth theresa andy sebastian carls faye valentin
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

china generalbundesanwalt landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

allgemein deutschland bfv leipzig maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

de maizière maulmetze #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

zynismus verfassungsschutz npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz zerrspiegel neonazis hallo welt! satire nsu paranoia politik deutschland rechtsextremismus terrorismus
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

terrorismus staatsterrorismus deutschland politik paranoia recycling satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

lka wirtschaft deutschland news geldwäsche anschlag zeitung umfrage verfassungsschutz wolfgang schäuble fiu cdu
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz stefan körner #stopvds pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes abdul alhazred marburg tomasz konicz arno hirsch philipp haines annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer hessentrojaner angelika florian k. takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst wohlgemuth robert bunzenthal wiesbaden theresa sebastian carls andy faye valentin sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

hannah norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler arbeitnehmerdatenschutz ulrich rödel extern allgemein hsog kritgeo frankfurt andy sebastian carls faye valentin theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung zuverlässigkeitsüberprüfung david bildungsstätte anne frank stefan geyer bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger florian k. angelika takeawalk mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen beschäftigtendatenschutz arno hirsch philipp haines tomasz konicz sicherheitsüberprüfung abdul alhazred
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

kraftklub marteria & casper trettmann meinung marteria & casper rechte nura030 (sxtn) identitäre verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de bundespräsident steinmeier besorgnis schreiben gegen rechts pro chemnitz mensch sein. die toten hosen nachrichtenquellen fremdenhass bündnis #unteilbar offener brief angst feine sahne fischfilet taktik solidarität statt ausgrenzung #wirsindmehr nazis pegida dj ron & dj shusta nachrichten chemnitz rechtes gedankengut k.i.z. besorgte bürger hass falschnachrichten dj ron & dj shusta demokratie asyltourismus unzufriedenheit
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

martina wolf yunus konrat julia fortkamp norma schneider hessen mimi florian neeb hannah allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel babette gaukler exilfrankfurterin tech-a robert bunzenthal wohlgemuth theresa andy sebastian carls faye valentin geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer florian k. angelika hessentrojaner takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net