range stress landesverrat hallo welt! stasi 2.0 politik maaßen zerrspiegel präventivstaat verfassung verfassungsschutz statussymbole recycling deutschland satire staatsterrorismus politiker maas grundgesetz
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

leyen deutschland zuwanderung volkswagen meinungsfreiheit wm-vergabe terror grundgesetz pegida kubicki allgemein sport dfb fotos flüchtlinge journalismus rechtsextremismus verfassungsschutz nsu politik
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

hallo welt! stress range faschismus statussymbole verfassungsschutz verfassung präventivstaat paranoia maaßen politik satire deutschland zensur recycling diktatur grundgesetz politiker staatsterrorismus
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

gba landesverrat politik rechtliches bfv verfassungsschutz netzkultur generalbundesanwalt 08/15 deutschland harald range überwachung hans-georg maaßen
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

antarktis hitlertod moschee verschwã¶rungstheorie hitlerklausel muslime dreckschwein grundrecht fremdschã¤men ägypten zerreiãŸprobe schwarzer block problembär totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse duden marsch esel schlaumaier aufruhr 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose stoiber tiermehl pech gehabt festzelt pds hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier scherben verräter dem tod geweiht pirinã§ci general glas grundschule el commandante marsmission isis planet der affen abszess molli langschlã¤fer du hure holland geburtstagsfeier kopftuch sachsen gewaltmonopol todesstern himmler machtergreifung milchmã¤dchenrechnung hitlerherd pech lã¼ge polstermöbel kulturverbesserer zeltlager attentat gesichtsverlust däniken faschos mir ist da was zu ohren gekommen abschuss hitlerstation staatsgewalt lammkeule hitlerdroge rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel attentã¤terin blasenkrebs hessen goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! ausgebrannt schusswaffe bild himbeertorte friedensvertrag malaria kunst sommermã¤rchen staatsprostitution veteran gewalt bürgermeister sex neujahrsansprache tarnung kritiker dax hitlersyndikat fertig mit der welt hitlerbaby kriminalität hitlergeld schläfer saarland erbsã¼nde deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage pommes nutte miststück sommermärchen butterblume hurensohn sed gesetzesverstoß schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit hosentrã¤ger schwule messias widerstand waffengewalt ard religion president nixon problembã¤r aberwitzig seehofer demokratie ausverkauf spd hitlerbier eu fernwärme attentäter sensemann söder eurozone ozonloch einsatzstã¤rke macht hessenhure lutz merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin unterkunft schläger sternensinger campingplatz buddhismus wahlmanipulation abgasskandal hitlervideo busunglück dresden hitlerklo world war i paris brandzentrale "deutsche rã¼ck" streichholz juden euro sã¶der kulturoptimierer lehman brothers künast verschwörungstheorie syrer azteken volldeppen presse demokratie die klappt wohl nie karneval telebörse gewaltspirale ösi soldat russland öffentlich rechtliche punk sportwagen freiheitskämpfer erster weltkrieg staatsschutz bastard hitlerkredit find ich scheisse schrankenwã¤rter gutmensch milchmädchenrechnung kindle light dinner arschtritt justizirrtum hello hitler pogo pã¶bel umsonstkultur lachsfilet spiegelbild schindluder mit füßen getreten hitlerbart fastfood bã¼ndnis 90 wiederwahl börse realsatire kopfstand hitlercafé nazi elsass wahlkampfhelfer machtmissbrauch ficken "keiner zuhause" bã¼rgerkrieg waldorf parmesan solidaritätszuschlag soli grã¼ne hitlergeburtstag volksfront blogger sind scheisse wahlbetrug patentanwalt friseur werte gutmann totalschaden pyramiden nato stuttgart 21 wm 2006 dutschke schaf liberal spinner hass gau atomkrieg ostalgie hitlerhoden frieden kevin was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci ihr geht mir alle auf den zeiger! dã¼gida wahnsinn schusswaffen polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger stahlhelm volksarmee fascho die linke hitlerdomteur notaufnahme zerreißprobe hallelujah transitzone tag des weltkrieges albaner kanu fahren christenverfolgung honecker tumor 110 hitlerbande 7. weltkrieg 4. weltkrieg christen taliban nine eleven pressemeldung bonusheft börsencrash hand ab prostitution berlin dã¶ner soja leipzig chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte staatsverschuldung aktuelle nachrichten absturz lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe lügen haben kurze beine fin navy germany massaker wiesbaden gebrauchtwagen medienwahnsinn friedensverhandlung uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt europäischer gerichtshof hitlerfratze nutzlos kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme spasti geschichte gelandet pegida bibeltreu tür mufti gastarbeiter volk stasi 3.0 genickschuss nazis zigarre israel geisteskrank tigerstaat computer homos rucksacktourist warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine autonome gürteltier hitlerbürste topmodel blasen sharon wir sind das volk bã¶rsencrash nachtwã¤chter zwang morgenland gegen nazis ende der gewalt franz von assisi pizzabote katholiken besser esser lüge erste allgemeine nuttenversicherung mond spã¼rhund vw u-bahn schlã¤ger gewaltexzess missgeburt schlã¤ger ende gelände entwicklungshelfer dummes volk twin towers 911 fehltritt faschisten hooligans mollis hitlerpark mars auswanderer tã¼r katastrophe illuminati meinungsfreiheit palästina arschficker fehlkauf rückversicherer pressemitteilung banane flugshow linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerkasse habe fertig weltuntergang held der arbeit hitlerbã¤nkler frank fester 1. weltkrieg hitlerdünnschiss hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter niedersachsen weltherrschaft betrã¼ger first world war kindergrippe gesetzesversto㟠verdummungsfront turmfalke folter todestrafe hauptmann versager alien abduction grenzschutz europa jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! fette schlampe merkel tempel second hand asylant feiger anschlag verschwörung freiheitlich blümchensex pizzabrot bataclan fresstempel hitlerbranderreger notruf apo kã¶ln waffenlobby feuerlöscher weggerannt hashtag hirnverbrannt buhmann weltkriegsfeier hitlermode zelt kriminalitã¤t nostalgie akif pirinçci napoleon teufel zugriff alpha & omega ledergã¼rtel gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger baracke hosenträger news kunstfreiheit nationalstaat rebellion stadion u-boot flaschenpfand sitchin kurz galgenhumor fatwa lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel kommet zu mir chemtrails weltkriegszeitalter terroristenjäger world war iii randale brd alpha & omega vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse abwicklung regenfront gesicht zeigen bürgerkrieg ostdeutschland freiheit schnapsdrossel pflasterstein sozialwohnung hitlersyndrom u-bahn schläger hitlerbucht milzbrand bürgerwehr mittelmeer asylanten totaler bã¼rgerkrieg langschläfer meinungsdiktatur hals mission accomplished basis abendland europaparlament rente sicher knast schlägerei hollande hitlerbänkler hiv rudolf steiner pressefreiheit spiegel kz-versicherung telebã¶rse bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe regenschauer kã¼nast dügida blaulicht erbsünde rumor zwangsheirat deutschkurs flã¼chtlinge schwimmbad expedition starkstrom prã¼gelknabe wunder fremdschämen heiland westeuropa busunglã¼ck hitlerbesen schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter perplex roboter syrien rotlichtviertel ihr seid k r a n k einsatzstärke paradox europarat obama pressekonferenz abtransport hitlerlicht mentalität schwanz ab zum gebet glatze gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste unterwelt landesbank torte held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung noenazis ich kenn da einen hallo?! antichrist niedertracht steinschlag ätsch wiener schlagseite tageszeitung gummibaum gangster hitlerjugend islamischer terror flurid thessaloniki wer hat jetzt recht? staatsbankrott end heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel kunstzeitalter dummer leser hilterbunker urgewalt flucht nach chile nigga pelzmantel syerin sozialdarwinismus irak mahler kloputzer abflug rekord auszug 68er wetterballon schießerei paolo pinkel bitch keine macht fã¼r niemand weltenbummler franzmann realpolitik sprachkurs afrika sex mit tieren lesben hunger reisebus die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur hitlerbild wahnvorstellung redefreiheit anthrax usa satan bundesheer anonyme anarchos satire menschenrechte eg milchbubi furz gnadenlos wiesn arschbacke hamburg ã–si uncategorized brenner richter göring cdu gewaltanwendung schrankenwärter bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 gesichtselfmeter arafat bündnis 90 silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel libanon gnadenschuss schlã¤gerei antifa drogen wã¤rmebildkamera schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann miststã¼ck volldeutsche 5. weltkrieg betrüger moskau pogo virus bã¼rgerwehr sofa schieãŸerei volksgarten tagesschau goldgrã¤ber brandopfer sternsinger galgen balkanroute politically incorrect spürhund kronenzeitung salafisten abgebrannt rechter stasi 2.0 tablet karate kit angeleint kunstbegriff der russe kommt hitlergasse schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze online dritter weltkrieg straftäter v-mann fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin diktatur milchmann schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen waffenlieferant steine bumsen buchkritik kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung brandanschlag hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume the greys boot lügenpresse wir sind nicht das volk area 51 schlagring schwachmat ã„tsch volksverhetzung molloch dom ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhure scharlatan junge union hitlerhusten wohnungen gestã¶rt hitlerkraut knigge gewitterfront gesichtspflege liebknecht kirche verrã¤ter lã¼gner wahlkampf endstation dã¤niken gã¶ring naturgewalt selfie ketzer pirinçci recht auf widerstand schleuser gutfrau hitlerdarlehen wixer lügner front doppelsieg steiner ende gelã¤nde deine mutter selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott staaten orgel wichser niedergang fdp demokratische nullnummer volksaufstand terroristenjã¤ger heim pizza volksverdummung systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel zdf weltkrieg salafist bush mir doch egal marokko gg thrombose respekt krank hure pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung drohne tatverdã¤chtiger schengen abkommen szene abgas skandal feuermelder demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? schlampe müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat refugees schnitzeljagd zentralbank umvolkung kochsalz usb anonyme punks ufo putin halle seltsam ebook erdogan verbot nacktduscher scharia staatsschulden rap panzerfaust otto normalverbraucher hubschrauber totaler krieg bundeswehr gabriel schluckimpfung frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang bayern world war three kohl wm abschiebungshaft guten tag amtsinhaber botox katholik verfassungsschutz sirius biodeutsche nichtsnutz ehre flã¼chtling world war 3 hillary eskalation platz fernwã¤rme drecksack schwein volksverbot schonungslose aufklärung hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister demo kein mensch ist illegal yes we can schallplatte killer safari ohhh lasagne wohnwagen teppichmesser systemfehler radikal obermufti alien frommes lamm geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? bekanntenkreis hitlerdöner schlaumeyer leben auf dem mars rederecht lesben und schwule bier ran an den speck handbremse brause panzerabwehrrakte pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe flasche hitlerkern wattenmeer deine mudda abgesoffen flasche leer limonade wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke rassisten umzug ledergürtel flatrate belgien zugunglück ermittler buh4 offizier justizvolzugsanstalt weltverschwã¶rung keine macht für niemand tierschutz blã¼mchensex judenverfolgung hochschulsport pappenheimer vollposten u-bahnschläger heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt wärmebildkamera witwe second world war ausserirdische zicke antarctica schmalzbrand attentã¤ter verantwortungslos abzocke hessenhitler artikel 20 absatz 4 flã¼chtlingsschwemme ohr gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel freiwild dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief reingelegt 112 hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" hitlerblick bonn palã¤stina polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel grüne donnerwetter ist da wer? imfgegner weltkriegswunder opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente rechter hetzer terror sodomie mentalitã¤t meduse staatlich gelenkt flüchtling analogwandler hitlerkuchen keine kunst mossad hogesa zeichentrick hudson river juso anarchie gesetz dadaismus 2. weltkrieg adolf folterknecht
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

bremen robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin sebastian carls andy datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi hessen norma schneider hannah kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel gaukler babette tech-a exilfrankfurterin bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac brementrojaner erster autor juergen lentes mel-m abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david takeawalk florian k. hessentrojaner angelika klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

darmstadt verfassungsschutz klaus-dieter fritsche vs angela merkel cdu nsu politik nazis geheimdienste hajo funke hessen ministerpräsident
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

paranoia stasi 2.0 recycling hallo welt! satire rechtspopulismus gesellschaft verfassungsschutz politiker staatsterrorismus präventivstaat stress deutschland politik
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag deutschland politiker verfassungsschutz köln nsu
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

afd gesellschaft politiker faschismus verfassungsschutz paranoia hallo welt! statussymbole politik terrorismus verfassung sachsen rechtsextremismus deutschland grundgesetz stress
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz abschiebung polizei pop am wochenende video feine sahne fischfilet audiolith
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#pegiwars pegida tatjana festerling lutz bachmann hintergrund verfassungsschutz legida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

statussymbole politik präventivstaat deutschland stress terrorismus staatsterrorismus politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia kommunikation
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

recycling stasi 2.0 paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker gesellschaft verfassung staatsterrorismus terrorismus polizei deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat politik
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

rtl verfassungsschutz zeit bundesweit thüringen beobachten bertelsmann-kritik emsland borius pistorius waffenrechtlich unzuverlässig bertelsmann militarismus haz süddeutsche justizkritik de maizières reichsbürger medienkritik niedersachsen waffenschein n-tv ard sachsen sz medienindustrie reichbürger bilderberger waffenbehörden
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

arno hirsch philipp haines videoüberwachung grüne abdul alhazred tomasz konicz teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch florian k. angelika hessentrojaner takeawalk david stefan geyer cdu annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke lfv datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber theresa andy sebastian carls faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein hsog kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei verfassungsschutz terror sicherheit
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

staatsterrorismus verfassung grundgesetz innere sicherheit deutschland präventivstaat politik statussymbole paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pressemitteilungen x-keyscore verfassungsschutz datenschutz allgemein nsa pressemitteilung geheimdienste
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

grundrechte und innenpolitik slider schulen verfassungsschutz piraten bloggen schleswig-holstein christiane vom schloss blogpost demokratie patrick breyer piratenfraktion bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

beamte bundeswehr verfassungsschutz nsu innenministerium konstanz geheimdienste putsch nazis helmut roewer politik umsturz jura demokratie
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage bnd verfassungsschutz nsa vds lyrik überwachung arthuro de las cosas nazis politik
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

präventivstaat stress deutschland statussymbole politik rechtsradikalismus hallo welt! satire paranoia recycling leistungsgesellschaft faschismus verfassungsschutz klischee politiker neonazis
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz terror mad cdu thomas oppermann politik nazis geheimdienste hessen spd bundesverteidigungsministerium
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun aylin karacan quellen-tkü arndt neumann bernhard schülke trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk florian k. hessentrojaner angelika teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz hessen norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf online-durchsuchung julia fortkamp yunus konrat babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung theresa sebastian carls andy faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz #landesverrat maulmetze de maizière
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland npd zynismus verfassungsschutz
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

neonazis verfassungsschutz zerrspiegel paranoia nsu satire hallo welt! politik terrorismus deutschland rechtsextremismus
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

paranoia recycling hallo welt! satire verfassungsschutz politiker terrorismus staatsterrorismus deutschland politik
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

zeitung anschlag geldwäsche lka wirtschaft deutschland news cdu fiu wolfgang schäuble verfassungsschutz umfrage
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat verfassungsschutz netzpolitik gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung pressemitteilungen pressemitteilung #stopvds stefan körner
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk florian k. angelika hessentrojaner david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann philipp haines arno hirsch tomasz konicz marburg abdul alhazred mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen exilfrankfurterin tech-a babette gaukler telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt hannah norma schneider mimi florian neeb yunus konrat julia fortkamp martina wolf datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz andy sebastian carls faye valentin theresa wiesbaden robert bunzenthal wohlgemuth
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel theresa andy sebastian carls faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein hsog kritgeo frankfurt arbeitnehmerdatenschutz extern ulrich rödel norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp philipp haines arno hirsch beschäftigtendatenschutz abdul alhazred tomasz konicz sicherheitsüberprüfung teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel carsten ernst merzmensch takeawalk florian k. angelika david stefan geyer bildungsstätte anne frank zuverlässigkeitsüberprüfung annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann bernhard schülke
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

dj ron & dj shusta nazis #wirsindmehr pegida taktik solidarität statt ausgrenzung chemnitz nachrichten fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen offener brief angst feine sahne fischfilet falschnachrichten unzufriedenheit asyltourismus demokratie dj ron & dj shusta rechtes gedankengut hass besorgte bürger k.i.z. identitäre nura030 (sxtn) rechte faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz trettmann marteria & casper kraftklub marteria & casper meinung schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz bundespräsident steinmeier besorgnis
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth faye valentin sebastian carls andy theresa ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah florian neeb mimi hessen norma schneider tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch oliver utis daniela vollhardt bert bresgen erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac takeawalk florian k. hessentrojaner angelika merzmensch carsten ernst aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig stefan geyer david
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net

deutschland grundgesetz rechtsextremismus verfassung politik hallo welt! satire verfassungsschutz politiker zerrspiegel afd
„Dann steht der Deal? Sie beobachten uns nicht und wir zünden in der Zwischenzeit keine Moscheen an? Also – vorerst nicht. Es soll doch beiden Seiten geholfen sein. Wir wollen auf jeden Fall vermeiden, dass Sie sich mit der Beobachtung unserer Partei übernehmen. Das kann böse ausgehen, und das wollen wir doch für Sie nicht. […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com