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AfD verbieten, Verfassungsschutz abschaffen, Bundeswehr und Rheinmetall bremsen: So will Die Linke NRW regieren 27.09.2026 10:15:02

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AfD-Verbot prüfen, Verfassungsschutz abschaffen, Rüstungsstandorte nicht erweitern, Noten und Sitzenbleiben abschaffen: Die Linke NRW legt einen weitreichenden Umbauplan vor.... mehr auf ruhrbarone.de

marx21: Für Israel die Abschaffung, von der Linken das Parteibüro 24.09.2026 06:09:13

antizionismus ferat koã§ak marx21 ferat koçak israel linkspartei verfassungsschutz politik antisemitismus hamas die linke ines schwerdtner
Das trotzkistische Netzwerk marx21 verlangte in einer eigenen FAQ die Abschaffung und „Zerstörung“ des zionistischen israelischen Staates. Es verortet sich selbst innerhalb der Linkspartei. Die Seite „FAQ“ ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Im Webarchiv ist sie noch aufrufbar. Auf Facebook und Instagram lässt sich nachlesen, wie die Genossen ihr... mehr auf ruhrbarone.de

Die Linke Berlin: Die Selbstzerlegung braucht keine Bühne mehr 10.09.2026 06:30:40

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Elif Eralp will ins Rote Rathaus. Die Linksjugend Neukölln fordert die eigenen Kandidierenden zur Absage an eine Regierungsbeteiligung auf. Ein Berliner Wahlkampf mit zwei Gebrauchsanweisungen.... mehr auf ruhrbarone.de

Stuttgart: Israelhass mit Bürgerservice, gell? 09.09.2026 11:26:41

israel pako 07.10.2023 die linke stuttgart baden-wã¼rttemberg stuttgart palã¤stinakomitee stuttgart 7. oktober 2026 antizionismus baden-württemberg linksjugend solid palästinakomitee stuttgart antisemitismus israelhass politik verfassungsschutz 7. oktober 2023
Das Palästinakomitee Stuttgart erstritt 2022 seinen Eintrag auf der Website der Stadt. Ein Kommentar zum aktuellen Demoaufruf für den 7. Oktober 2026 und zur gerichtlichen Vorgeschichte.... mehr auf ruhrbarone.de

Kickls umstrittene Nähe zu den Identitären im Fokus 08.09.2026 11:24:49

remigration österreich rechtsextremismus kickl identitäre identitã¤re ã–sterreich medien wirtschaft verfassungsschutz politik fpö fp㖠demokratie
Am 8. September 2026 sorgte ein Sommergespräch im ORF für hitzige Diskussionen in der österreichischen Politiklandschaft. Herbert Kickl, Chef der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), nutzte die Gelegenheit, um seine Positionen zu den umstrittenen Identitären zu verteidigen. Der Auftritt hat in Österreich hohe Wellen geschlagen und die Debatt... mehr auf newspartner.at

Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg, eine kurdische Spionage Frau, im fälschen von Allem. Verfassungschutz Tussi! Plagiat Diplom 30.08.2026 15:32:22

europa felor badenberg verfassungsschutz
Damals als die Familie Asyl erhielt in Deutschland gab es keine Bedrohung, Alles inszeniert, wir ihr Diplom Jura Diplom, für SPD Staatsbetrüger und nie bei einer Anwaltskanzlei gearbeitet, weil zu dumm Lauter Dumm Geisteskranke regieren in Berlin. Die Neue Variante für den Corona Betrug, auch Einreise Betrug von kriminellen Migranten ab 2015. Sozia... mehr auf geopolitiker.wordpress.com

„Matrjoschka“ vor den Wahlen: AfD und BSW fehlen in der MDR-Stichprobe 29.08.2026 08:00:54

cemas verfassungsschutz politik matrjoschka desinformation afd bsw russland
Eine MDR-Auswertung zählt 338 „Matrjoschka“-Posts seit dem 24. Juli. AfD und BSW kommen darin nach MDR-Angaben bislang nicht als Ziele vor. Was das zeigt – und was ausdrücklich nicht.... mehr auf ruhrbarone.de

Zunehmend Cyber-Angriffe ausländischer Dienste auf deutsche Unternehmen 26.08.2026 13:54:43

hybrides sabotage cyberangriff verfassungsschutz wirtschaft industrielles an der heimatfront infowar technologie
Deutsche Unternehmen werden häufiger Ziel von Cyber-Ausspähversuchen und Sabotage-Angriffen ausländischer Geheimdienste. Nach einer Umfrage des Branchenverbandes bitkom führten Unternehmen aktuell 37 Prozent solcher Angriffe auf ausländische Akteure zurück, 2023 waren es noch sieben Prozent. Allerdings machen Angriffe durch Organisierte Kriminalitä... mehr auf augengeradeaus.net

Die Missionare Allahs … 07.08.2026 15:48:55

medien islamisierung unterwanderung verfassungsschutz islam politik christentum gesellschaft & migration gesellschaft muslimbrüder aktuell koran muslimbrã¼der gesellschaft & migration terrorismus
Die Missionare Allahs? Üblicherweise sind die Ausdrücke Mission, Missionare den Christen, dem Christentum vorbehalten, allerdings nicht unbedingt positiv geladen. In unserer Zeit werden sie zudem mit einigem Argwohn betrachtet – die Leute nämlich, die mit missionarischen Eifer die „Gute Nachricht“ an den Mann, die Frau bringen wol... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

machtergreifung polstermöbel kulturverbesserer pech lã¼ge hitlerherd milchmã¤dchenrechnung zeltlager gesichtsverlust attentat däniken staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos dummer blogger hitlerkrieg verräter scherben schlaumeier glas grundschule pirinã§ci general dem tod geweiht el commandante molli abszess planet der affen marsmission isis langschlã¤fer geburtstagsfeier holland du hure himmler todesstern gewaltmonopol sachsen kopftuch esel marsch duden aufruhr schlaumaier tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg stoiber tiermehl pds pech gehabt festzelt antarktis moschee hitlertod grundrecht muslime dreckschwein verschwã¶rungstheorie hitlerklausel fremdschã¤men problembär schwarzer block ägypten zerreiãŸprobe frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher hosentrã¤ger schwule messias waffengewalt widerstand religion ard problembã¤r president nixon demokratie seehofer aberwitzig schläfer saarland erbsã¼nde schuldfrage ã¶ffentlich rechtliche deutschland sommermärchen miststück nutte pommes butterblume hurensohn sed gesetzesverstoß kunst malaria staatsprostitution sommermã¤rchen veteran gewalt sex bürgermeister tarnung neujahrsansprache dax kritiker fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld kriminalität hitlerbaby zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer hitlerdroge lammkeule attentã¤terin blasenkrebs hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber bild schusswaffe ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte freiheitskämpfer sportwagen punk gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter hitlerkredit bastard staatsschutz erster weltkrieg hello hitler justizirrtum milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner pogo pã¶bel umsonstkultur lachsfilet schindluder spiegelbild hitlerbart mit füßen getreten wiederwahl börse bã¼ndnis 90 fastfood kulturoptimierer syrer lehman brothers verschwörungstheorie künast volldeppen azteken demokratie die klappt wohl nie presse gewaltspirale telebörse karneval ösi soldat russland öffentlich rechtliche sternensinger schläger wahlmanipulation buddhismus campingplatz hitlervideo abgasskandal hitlerklo dresden busunglück streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale world war i juden sã¶der euro ausverkauf spd hitlerbier eu attentäter fernwärme sensemann söder lutz hessenhure macht ozonloch einsatzstã¤rke eurozone marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig unterkunft sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung fascho die linke volksarmee stahlhelm hitlerdomteur notaufnahme hallelujah zerreißprobe tag des weltkrieges transitzone christenverfolgung kanu fahren albaner atomkrieg gau spinner hass kevin frieden ostalgie hitlerhoden akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn bã¼rgerkrieg soli solidaritätszuschlag parmesan waldorf wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag werte friseur pyramiden nato totalschaden gutmann liberal dutschke schaf wm 2006 stuttgart 21 kopfstand realsatire nazi hitlercafé elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez bibeltreu tür gelandet pegida geschichte spasti mufti nazis volk stasi 3.0 genickschuss gastarbeiter israel zigarre tigerstaat geisteskrank germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel berlin leipzig dã¶ner soja hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos staatsverschuldung absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse lügen haben kurze beine fin navy tumor honecker hitlerbande 110 taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven prostitution hand ab hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerkasse held der arbeit weltuntergang habe fertig hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe straftã¤ter vierter weltkrieg twin towers dummes volk 911 mollis hooligans faschisten fehltritt auswanderer mars hitlerpark meinungsfreiheit illuminati katastrophe tã¼r fehlkauf rückversicherer arschficker palästina flugshow banane pressemitteilung ende der gewalt gegen nazis morgenland zwang nachtwã¤chter pizzabote franz von assisi lüge katholiken besser esser erste allgemeine nuttenversicherung mond missgeburt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger spã¼rhund vw schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände rucksacktourist homos computer rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher fernweh lã¼gen haben kurze beine judas hitlerbürste autonome gürteltier blasen topmodel wir sind das volk sharon bã¶rsencrash ledergã¼rtel baracke u-bahnschlã¤ger gsg9 urinstein news hosenträger rebellion u-boot stadion flaschenpfand nationalstaat kunstfreiheit sitchin kurz fatwa galgenhumor hashtag weggerannt hirnverbrannt buhmann weltkriegsfeier zelt hitlermode kriminalitã¤t napoleon akif pirinçci nostalgie zugriff alpha & omega teufel tempel merkel fette schlampe asylant second hand freiheitlich verschwörung feiger anschlag pizzabrot blümchensex fresstempel bataclan kã¶ln apo notruf hitlerbranderreger feuerlöscher waffenlobby betrã¼ger first world war gesetzesversto㟠kindergrippe weltherrschaft niedersachsen verdummungsfront turmfalke hauptmann todestrafe folter alien abduction versager europa grenzschutz savanne jã¤gerschnitzel schuldig im sinne der anklage! opfer blaulicht kã¼nast dügida regenschauer erbsünde rumor expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs prã¼gelknabe starkstrom heiland fremdschämen wunder westeuropa busunglã¼ck hals meinungsdiktatur basis mission accomplished europaparlament abendland rudolf steiner pressefreiheit hiv hitlerbänkler hollande schlägerei knast rente sicher kz-versicherung spiegel telebã¶rse absurdistan bosnien prügelknabe ã„gypten freiheit ostdeutschland bürgerkrieg schnapsdrossel hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein hitlerbucht bürgerwehr mittelmeer milzbrand asylanten langschläfer totaler bã¼rgerkrieg lucky son of a bitch jägerschnitzel comedy kommet zu mir randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails alpha & omega brd kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe regenfront abwicklung gesicht zeigen heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel hilterbunker dummer leser kunstzeitalter nigga flucht nach chile urgewalt pelzmantel verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache niedertracht hallo?! antichrist noenazis ich kenn da einen wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite gangster gummibaum islamischer terror flurid hitlerjugend end wer hat jetzt recht? 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schlampe wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr salafist weltkrieg mir doch egal bush marokko thrombose respekt gg hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott orgel staaten wichser demokratische nullnummer fdp niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt volksverdummung heim pizza zdf killer schallplatte yes we can ohhh safari lasagne teppichmesser wohnwagen alien frommes lamm radikal obermufti systemfehler rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer schwein schonungslose aufklärung volksverbot hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt demo kein mensch ist illegal world war three bayern guten tag abschiebungshaft wm kohl amtsinhaber botox biodeutsche verfassungsschutz sirius katholik nichtsnutz flã¼chtling ehre platz eskalation hillary world war 3 drecksack fernwã¤rme hubschrauber schluckimpfung gabriel bundeswehr totaler krieg hitlercafã© frankreich illegaler abwahl oh du selige freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger u-bahnschläger vollposten niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros wärmebildkamera ausserirdische second world war witwe abzocke verantwortungslos attentã¤ter schmalzbrand antarctica zicke hessenhitler artikel 20 absatz 4 umzug rassisten ledergürtel zugunglück flatrate belgien buh4 ermittler weltverschwã¶rung tierschutz keine macht für niemand justizvolzugsanstalt offizier blã¼mchensex judenverfolgung hochschulsport pappenheimer solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht hitlerkern flasche abgesoffen wattenmeer deine mudda limonade flasche leer gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zecke wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis leben auf dem mars schlaumeyer bier lesben und schwule rederecht handbremse ran an den speck panzerabwehrrakte brause sodomie terror analogwandler staatlich gelenkt flüchtling meduse mentalitã¤t mossad keine kunst hitlerkuchen hogesa juso anarchie zeichentrick hudson river gesetz 2. weltkrieg dadaismus adolf folterknecht hitlerblick bonn palã¤stina drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz ist da wer? grüne donnerwetter weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" ohr flã¼chtlingsschwemme gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel freiwild hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung reingelegt reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen 112
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

verfassungsschutz faschismus politiker range hallo welt! zensur satire paranoia diktatur maaßen recycling statussymbole politik präventivstaat stress grundgesetz deutschland verfassung staatsterrorismus
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

rechtliches verfassungsschutz netzkultur landesverrat gba generalbundesanwalt hans-georg maaßen bfv überwachung politik harald range 08/15 deutschland
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

geschichten aus der parallelwelt verbrecher faschisten nazis dumm afd verfassungsschutz putin fckafd
... mehr auf loft75.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

bernhard schülke arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig stefan geyer david hessentrojaner angelika florian k. takeawalk merzmensch carsten ernst aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster oliver utis daniela vollhardt bert bresgen erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac brementrojaner tomasz konicz abdul alhazred grüne arno hirsch philipp haines julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah florian neeb mimi norma schneider hessen ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette bremen wohlgemuth robert bunzenthal faye valentin sebastian carls andy theresa wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

hallo welt! satire paranoia stasi 2.0 recycling gesellschaft verfassungsschutz politiker rechtspopulismus präventivstaat stress deutschland staatsterrorismus politik
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

anschlag deutschland verfassungsschutz politiker nsu köln
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

hallo welt! paranoia politiker faschismus verfassungsschutz gesellschaft afd deutschland grundgesetz stress sachsen rechtsextremismus verfassung terrorismus politik statussymbole
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

video audiolith feine sahne fischfilet pop am wochenende polizei abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

#pegiwars tatjana festerling pegida hintergrund lutz bachmann legida verfassungsschutz
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

verfassungsschutz politiker paranoia kommunikation hallo welt! satire statussymbole politik terrorismus staatsterrorismus präventivstaat stress deutschland
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

politik polizei deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat verfassung staatsterrorismus terrorismus verfassungsschutz politiker gesellschaft hallo welt! satire recycling stasi 2.0 paranoia
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

ard waffenschein n-tv sz sachsen medienindustrie bilderberger waffenbehörden reichbürger de maizières medienkritik reichsbürger niedersachsen bertelsmann militarismus waffenrechtlich unzuverlässig süddeutsche haz justizkritik zeit bundesweit thüringen rtl verfassungsschutz beobachten bertelsmann-kritik emsland borius pistorius
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu hessentrojaner angelika florian k. takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne videoüberwachung martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah hsog kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin wohlgemuth robert bunzenthal theresa faye valentin andy sebastian carls datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain lfv
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz rechtsextremismus maulmetze
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz sicherheit terror polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

statussymbole politik verfassung staatsterrorismus präventivstaat innere sicherheit grundgesetz deutschland verfassungsschutz politiker paranoia hallo welt! satire
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

pressemitteilungen datenschutz verfassungsschutz x-keyscore nsa allgemein geheimdienste pressemitteilung
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

piraten bloggen schulen verfassungsschutz grundrechte und innenpolitik slider bildung patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein blogpost christiane vom schloss demokratie
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

jura demokratie umsturz nazis helmut roewer politik geheimdienste putsch konstanz nsu innenministerium bundeswehr verfassungsschutz beamte
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

politik nazis lyrik überwachung arthuro de las cosas nsa vds wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung mad ist das kunst, oder kann das weg?
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat politiker klischee verfassungsschutz faschismus neonazis satire hallo welt! leistungsgesellschaft recycling paranoia
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

politik nazis geheimdienste hessen spd bundesverteidigungsministerium verfassungsschutz terror mad cdu thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

generalbundesanwalt china geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

maaßen verfassungsschutz allgemein deutschland bfv leipzig
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

de maizière maulmetze #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

npd verfassungsschutz zynismus deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com