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Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

afd verfassungsschutz fckafd dumm geschichten aus der parallelwelt nazis putin verbrecher faschisten
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Pressemitteilung Buchhandlungspreis 2026: Piraten kritisieren intransparente Ausschlüsse 12.03.2026 12:08:05

buchhandlung zensur bildung pressemitteilungen verfassungsschutz
Mehrere Buchhandlungen, darunter die Göttinger Buchhandlung „Rote Straße“, der Berliner „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ und „The Golden Shop“ in Bremen, wurden vom Deutschen Buchhandlungspreis 2026 ausgeschlossen. Nach aktuellen Enthüllungen waren sie zuvor von der Jury als Preisträger vorgesehen. Dennoch informierte der Bundesbeauftragte fü... mehr auf piraten-wahl.de

Erklärung des Nuklearia-Vorstands zur Unvereinbarkeit der Vereinsziele mit extremistischen Positionen 03.03.2026 21:31:05

unvereinbarkeit verfassungsschutz organisation mitglied nuklearia vorstand wahrhaftigkeit partei aufklärung erklärung wissenschaftlichkeit humanität extremismus
Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

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Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

bonn palã¤stina hitlerblick rechter hetzer rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof weltkriegswunder imfgegner ist da wer? donnerwetter grüne drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz hogesa mossad keine kunst hitlerkuchen analogwandler flüchtling staatlich gelenkt meduse mentalitã¤t sodomie terror adolf folterknecht 2. weltkrieg dadaismus gesetz anarchie juso hudson river zeichentrick freiwild deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin ohr flã¼chtlingsschwemme nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen 112 reingelegt brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt "deutsche rück" lieblos buh4 ermittler zugunglück belgien flatrate ledergürtel umzug rassisten pappenheimer hochschulsport judenverfolgung blã¼mchensex keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt offizier wärmebildkamera niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros u-bahnschläger vollposten hessenhitler artikel 20 absatz 4 abzocke attentã¤ter verantwortungslos antarctica zicke schmalzbrand second world war ausserirdische witwe hitlerdöner bekanntenkreis bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck lesben und schwule bier rederecht leben auf dem mars schlaumeyer hitlerkern flasche zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan zecke zugunglã¼ck gitarre wasser trinken limonade flasche leer abgesoffen wattenmeer deine mudda bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger schonungslose aufklärung volksverbot schwein kein mensch ist illegal demo lasagne ohhh safari killer schallplatte yes we can kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört frommes lamm alien radikal obermufti systemfehler teppichmesser wohnwagen illegaler oh du selige abwahl hitlercafã© frankreich schluckimpfung bundeswehr gabriel totaler krieg hubschrauber untergang tatverdächtiger freiheitskã¤mpfer biodeutsche sirius verfassungsschutz katholik botox amtsinhaber guten tag abschiebungshaft wm kohl world war three bayern drecksack fernwã¤rme platz eskalation hillary world war 3 ehre flã¼chtling nichtsnutz feuermelder abgas skandal szene schengen abkommen tatverdã¤chtiger drohne wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr schlampe demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? seltsam halle putin ufo anonyme punks usb kochsalz umvolkung zentralbank schnitzeljagd refugees otto normalverbraucher panzerfaust rap scharia staatsschulden nacktduscher verbot ebook erdogan wichser orgel staaten staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis zdf geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant volksverdummung heim pizza terroristenjã¤ger volksaufstand demokratische nullnummer fdp niedergang marokko mir doch egal bush salafist weltkrieg abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd hure krank thrombose respekt gg wohnungen hitlerhusten junge union scharlatan hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus gã¶ring endstation dã¤niken wahlkampf lã¼gner verrã¤ter kirche liebknecht gesichtspflege knigge gewitterfront hitlerkraut gestã¶rt wixer lügner hitlerdarlehen gutfrau recht auf widerstand schleuser pirinçci ketzer selfie naturgewalt deine mutter ende gelã¤nde steiner doppelsieg front brandanschlag schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik bumsen steine wahlfreiheit hitlergebaren hitlerhalle hungersnot wir sind nicht das volk lügenpresse boot the greys hitlerblume felix generalbundesanwalt schauberger kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr ende dom molloch volksverhetzung ã„tsch schwachmat area 51 schlagring v-mann straftäter dritter weltkrieg online hitlerwarze zustrom hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey darwin golfkireg reizwort stasi neonazi fifa frankfurter würstchen kindergeburtstag köln palme schizophren milchmann diktatur waffenlieferant moskau 5. weltkrieg betrüger volldeutsche miststã¼ck bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament drogen wã¤rmebildkamera tagesschau goldgrã¤ber schieãŸerei volksgarten sofa bã¼rgerwehr virus pogo abgebrannt salafisten kronenzeitung spürhund politically incorrect balkanroute galgen brandopfer sternsinger hitlergasse der russe kommt kunstbegriff angeleint karate kit tablet stasi 2.0 rechter furz milchbubi menschenrechte eg satire anonyme anarchos bundesheer satan schrankenwärter gewaltanwendung göring cdu uncategorized brenner richter ã–si arschbacke hamburg wiesn gnadenlos bündnis 90 arafat gesichtselfmeter notruf 110 döner justiz bundeskanzlerin antifa schlã¤gerei gnadenschuss libanon gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley 68er abflug auszug rekord kloputzer mahler irak sozialdarwinismus syerin sprachkurs realpolitik franzmann weltenbummler keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel schießerei wetterballon reisebus hunger sex mit tieren lesben afrika usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild waffenexproteur heldin bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen tageszeitung schlagseite wiener ätsch steinschlag hallo?! niedertracht antichrist noenazis ich kenn da einen verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache end wer hat jetzt recht? staatsbankrott thessaloniki flurid islamischer terror hitlerjugend gangster gummibaum polstermã¶bel die grãœnen heiter bis wolkig pelzmantel nigga flucht nach chile urgewalt hilterbunker dummer leser kunstzeitalter rotlichtviertel syrien roboter perplex nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer hitlerbesen schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerlicht abtransport pressekonferenz obama europarat einsatzstärke paradox ihr seid k r a n k torte landesbank unterwelt hitlerbã¼rste sarrazin grundgesetzbrecher gestört schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee netiquette held hiv rudolf steiner pressefreiheit hitlerbänkler hollande rente sicher knast schlägerei europaparlament abendland basis mission accomplished hals meinungsdiktatur prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien telebã¶rse kz-versicherung spiegel expedition schwimmbad flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs rumor erbsünde blaulicht dügida kã¼nast regenschauer busunglã¼ck westeuropa heiland fremdschämen wunder prã¼gelknabe starkstrom randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails kommet zu mir jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch gesicht zeigen regenfront abwicklung kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe alpha & omega brd hitlerbucht u-bahn schläger hitlersyndrom pflasterstein sozialwohnung schnapsdrossel freiheit ostdeutschland bürgerkrieg langschläfer totaler bã¼rgerkrieg asylanten mittelmeer bürgerwehr milzbrand zelt hitlermode hirnverbrannt buhmann weltkriegsfeier hashtag weggerannt alpha & omega zugriff teufel napoleon akif pirinçci nostalgie kriminalitã¤t flaschenpfand rebellion stadion u-boot nationalstaat kunstfreiheit news hosenträger baracke u-bahnschlã¤ger urinstein gsg9 ledergã¼rtel fatwa galgenhumor kurz sitchin hauptmann todestrafe folter turmfalke verdummungsfront kindergrippe betrã¼ger first world war gesetzesversto㟠weltherrschaft niedersachsen schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel europa grenzschutz alien abduction versager pizzabrot blümchensex freiheitlich verschwörung feiger anschlag asylant second hand tempel merkel fette schlampe feuerlöscher waffenlobby kã¶ln apo notruf hitlerbranderreger fresstempel bataclan hooligans faschisten mollis fehltritt 911 twin towers dummes volk flugshow banane pressemitteilung rückversicherer fehlkauf arschficker palästina meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe mars auswanderer hitlerpark hitlerdünnschiss frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler held der arbeit weltuntergang habe fertig hitlerkasse hitlerstillstand hessenhenker linker straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell lã¼gen haben kurze beine fernweh judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher rucksacktourist homos computer bã¶rsencrash wir sind das volk sharon blasen topmodel hitlerbürste autonome gürteltier lüge katholiken besser esser pizzabote franz von assisi ende der gewalt gegen nazis morgenland nachtwã¤chter zwang ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess vw spã¼rhund erste allgemeine nuttenversicherung mond gebrauchtwagen wiesbaden massaker germany wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran friedensverhandlung medienwahnsinn bibeltreu tür gelandet pegida geschichte spasti momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof tigerstaat geisteskrank israel zigarre nazis volk stasi 3.0 genickschuss gastarbeiter mufti christen taliban 4. weltkrieg 7. weltkrieg 110 hitlerbande tumor honecker prostitution hand ab börsencrash bonusheft nine eleven pressemeldung staatsverschuldung hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos leipzig dã¶ner soja berlin fin navy lügen haben kurze beine hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse absturz aktuelle nachrichten akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? frieden kevin ostalgie hitlerhoden atomkrieg gau hass spinner schusswaffen wahnsinn dã¼gida ihr geht mir alle auf den zeiger! hitlerdomteur die linke fascho volksarmee stahlhelm aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt christenverfolgung kanu fahren albaner tag des weltkrieges transitzone hallelujah zerreißprobe notaufnahme kopfstand realsatire ficken "keiner zuhause" machtmissbrauch wahlkampfhelfer elsass nazi hitlercafé wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag soli solidaritätszuschlag parmesan waldorf bã¼rgerkrieg liberal schaf dutschke wm 2006 stuttgart 21 pyramiden nato totalschaden gutmann werte friseur demokratie die klappt wohl nie presse volldeppen azteken syrer lehman brothers verschwörungstheorie künast kulturoptimierer russland öffentlich rechtliche soldat ösi gewaltspirale telebörse karneval pogo pã¶bel hello hitler justizirrtum milchmädchenrechnung kindle light dinner arschtritt find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter bastard hitlerkredit erster weltkrieg staatsschutz sportwagen freiheitskämpfer punk börse wiederwahl bã¼ndnis 90 fastfood hitlerbart mit füßen getreten spiegelbild schindluder lachsfilet umsonstkultur attentäter fernwärme eu hitlerbier spd ausverkauf unterkunft world war ii marsch auf berlin merkwã¼rdig lutz hessenhure macht ozonloch einsatzstã¤rke eurozone söder sensemann hitlervideo abgasskandal wahlmanipulation campingplatz buddhismus sternensinger schläger sã¶der euro juden streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale world war i hitlerklo dresden busunglück butterblume sommermärchen miststück nutte pommes schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche erbsã¼nde schläfer saarland gesetzesverstoß sed hurensohn waffengewalt widerstand messias schwule hosentrã¤ger spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher demokratie seehofer aberwitzig problembã¤r president nixon religion ard blasenkrebs attentã¤terin zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer lammkeule hitlerdroge friedensvertrag himbeertorte schusswaffe bild ausgebrannt das ist ein kunstprojekt ihr spackos! blitzkrieg goldgräber hessen sex bürgermeister veteran gewalt staatsprostitution sommermã¤rchen kunst malaria hitlergeld kriminalität hitlerbaby fertig mit der welt hitlersyndikat kritiker dax tarnung neujahrsansprache el commandante grundschule glas pirinã§ci general dem tod geweiht verräter scherben schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen geburtstagsfeier holland du hure langschlã¤fer abszess molli planet der affen isis marsmission zeltlager polstermöbel kulturverbesserer lã¼ge pech milchmã¤dchenrechnung hitlerherd machtergreifung staatsgewalt hitlerstation abschuss mir ist da was zu ohren gekommen faschos däniken gesichtsverlust attentat grundrecht muslime dreckschwein hitlerklausel verschwã¶rungstheorie moschee hitlertod antarktis bã¶rse ruck durch den arsch flüchtlinge frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg problembär schwarzer block ägypten zerreiãŸprobe fremdschã¤men stoiber tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg aufruhr schlaumaier esel marsch duden pds festzelt pech gehabt tiermehl
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

verfassungsschutz abschiebung polizei pop am wochenende video feine sahne fischfilet audiolith
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

hintergrund lutz bachmann verfassungsschutz legida #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

bertelsmann militarismus waffenrechtlich unzuverlässig justizkritik süddeutsche haz beobachten bertelsmann-kritik zeit bundesweit thüringen rtl verfassungsschutz borius pistorius emsland sz sachsen ard waffenschein n-tv bilderberger waffenbehörden reichbürger medienindustrie medienkritik reichsbürger de maizières niedersachsen
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer cdu florian k. hessentrojaner angelika takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines videoüberwachung grüne martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah allgemein kritgeo frankfurt hsog extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a robert bunzenthal wohlgemuth theresa sebastian carls andy faye valentin sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber lfv datenschutzrheinmain
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz sicherheit terror polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

politik statussymbole deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat verfassung staatsterrorismus verfassungsschutz politiker hallo welt! satire paranoia
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

pressemitteilung geheimdienste nsa allgemein verfassungsschutz x-keyscore datenschutz pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

piraten bloggen verfassungsschutz schulen slider grundrechte und innenpolitik bildung piratenfraktion patrick breyer christiane vom schloss blogpost demokratie schleswig-holstein
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

nsu innenministerium konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr umsturz jura demokratie putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

arthuro de las cosas lyrik überwachung politik nazis vds nsa vorratsdatenspeicherung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage mad ist das kunst, oder kann das weg?
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

statussymbole rechtsradikalismus politik präventivstaat deutschland stress klischee politiker faschismus verfassungsschutz neonazis satire hallo welt! paranoia recycling leistungsgesellschaft
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

terror verfassungsschutz thomas oppermann cdu mad geheimdienste politik nazis bundesverteidigungsministerium spd hessen
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

politik pressefreiheit landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung china generalbundesanwalt
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

maaßen verfassungsschutz allgemein deutschland bfv leipzig
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz maulmetze de maizière #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

zynismus verfassungsschutz npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

nsu paranoia hallo welt! satire neonazis verfassungsschutz zerrspiegel terrorismus deutschland rechtsextremismus politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

politik deutschland staatsterrorismus terrorismus politiker verfassungsschutz satire hallo welt! recycling paranoia
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

verfassungsschutz umfrage wolfgang schäuble cdu fiu anschlag geldwäsche lka news wirtschaft deutschland zeitung
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

stefan körner #stopvds pressemitteilung pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

mimi florian neeb norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel theresa faye valentin andy sebastian carls wiesbaden wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel stefan geyer david markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel takeawalk hessentrojaner angelika florian k. verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch marburg abdul alhazred tomasz konicz
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net