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Therapie ist kein Abhörraum: Psychotherapie auch vor dem Verfassungsschutz schützen 19.11.2026 01:03:49

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Die Piratenpartei Deutschland fordert, Gespräche in der Psychotherapie gegenüber allen Nachrichtendiensten vollständig zu schützen. Berlin, 18. November 2026 – Der Bundestag hat am 13. November die Reform des Nachrichtendienstrechts beschlossen. Erst im parlamentarischen Verfahren wurden Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie andere Heilb... mehr auf piratenpartei.de

El-Irschad in Berlin-Neukölln: Die Polizei kam zur Razzia. Die Linke zum Gruppenfoto 18.11.2026 09:30:25

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Die Neuköllner Linke besuchte El-Irschad. Jorinde Schulz bestreitet Kenntnis mutmaßlicher Hisbollah-Verbindungen. Parteiarchiv, Behördenquellen und ältere Berichte zeigen, was schon vor den Besuchen öffentlich war.... mehr auf ruhrbarone.de

Wölfe mit Schutzstatus … 16.11.2026 18:44:57

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Wer ab und zu hier liest, wird vermutlich mitbekommen haben, dass ich ein durchaus ambivalentes Verhältnis zu Isegrimm habe, wie man früher hierzulande den grauen Wolf auch nannte. Ich halte den Wolf zwar für ein bemerkenswertes und interessantes Tier, aber gehöre auch zu denen, die in ihm in erster Linie das Raubtier sehen, dem man […]... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Teletubbie-Land Bremen: Der Wolf bleibt. Das Warnschild muss weg. 16.11.2026 08:00:43

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Eva Högl warnt vor islamistischen Netzwerken und zieht das Bremer Warnmotiv zurück. Zwischen beiden Erklärungen liegen zehn Tage. Die Gefahr bleibt – das Plakat muss weichen.... mehr auf ruhrbarone.de

Wer kontrolliert die deutschen Nachrichtendienste? 10.11.2026 12:00:00

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Das Parlamentarische Kontrollgremium überwacht BND, Verfassungsschutz und MAD. Welche Unterlagen es verlangen kann und wo andere Stellen zuständig sind.... mehr auf madtraxworld.com

Die Linke in Berlin-Neukölln: Solidarität für Ibrahim. Für Eralp gibt’s Gegenwind. 30.10.2026 20:52:57

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Neuköllns Palästina-AG wirbt erneut für Protest gegen die eigene Parteispitze. Der Vorwurf: rassistische Hetze. Eralp soll unterdessen Personenschutz bekommen.... mehr auf ruhrbarone.de

Elif Eralp und die Linke Berlin: Warnungen entsorgt, Bündnispartner behalten 29.10.2026 16:55:06

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Die Neuköllner Linke hatte das Problem mit dem Hamas-Umfeld schon im August 2025 ausgesprochen elegant gelöst: Sie erklärte die Warnung des Verfassungsschutzes für unglaubwürdig. Der Bündnispartner durfte bleiben, die Kritik konnte weg. Gut ein Jahr später berichtet der SPIEGEL über Elif Eralps Angst vor Leuten mit Hamas-Kontakten. Vielleicht hätte... mehr auf ruhrbarone.de

Gen Z in NRW: Bei so vielen kann keiner dahinterstecken 29.10.2026 09:00:15

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Ein Vertreter der NRW-Schülervertretung setzt auf die Größe der Gen-Z-Bewegung als Schutz vor Unterwanderung. In Gelsenkirchen mobilisiert die Internationale Jugend längst mit. Wer viele zählt, hat die Frage nach dem politischen Einfluss noch nicht beantwortet.... mehr auf ruhrbarone.de

Hamas-Kontaktversuche: Reuls Bericht stört die Opferrolle der Linken 23.10.2026 08:00:35

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Reuls Ministerium nennt vereinzelte Kontaktversuche aus dem Hamas-Spektrum zur Linken – und klare Grenzen seiner Erkenntnisse. Ein Kommentar über den Bericht und die bequeme Abwehr unangenehmer Fragen.... mehr auf ruhrbarone.de

AfD weg – Demokratie gerettet? 06.10.2026 16:00:19

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Demokratur | Ronen Steinke möchte die größte Oppositionspartei Deutschlands vor dem Bundesverfassungsgericht sehen. Der Jurist und Politikredakteur der Süddeutschen Zeitung hält ein AfD-Verbotsverfahren für […] Der Beitrag AfD weg – Demokratie ... mehr auf qpress.de

AfD verbieten, Verfassungsschutz abschaffen, Bundeswehr und Rheinmetall bremsen: So will Die Linke NRW regieren 27.09.2026 10:15:02

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AfD-Verbot prüfen, Verfassungsschutz abschaffen, Rüstungsstandorte nicht erweitern, Noten und Sitzenbleiben abschaffen: Die Linke NRW legt einen weitreichenden Umbauplan vor.... mehr auf ruhrbarone.de

marx21: Für Israel die Abschaffung, von der Linken das Parteibüro 24.09.2026 06:09:13

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Das trotzkistische Netzwerk marx21 verlangte in einer eigenen FAQ die Abschaffung und „Zerstörung“ des zionistischen israelischen Staates. Es verortet sich selbst innerhalb der Linkspartei. Die Seite „FAQ“ ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Im Webarchiv ist sie noch aufrufbar. Auf Facebook und Instagram lässt sich nachlesen, wie die Genossen ihr... mehr auf ruhrbarone.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

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ich kenn da einen noenazis wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite held netiquette bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin torte landesbank unterwelt ihr seid k r a n k obama einsatzstärke paradox europarat hitlerlicht abtransport pressekonferenz schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerbesen hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer rotlichtviertel syrien roboter perplex libanon gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley schlã¤gerei gnadenschuss antifa bundeskanzlerin döner justiz notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter gnadenlos arschbacke hamburg wiesn cdu göring richter uncategorized brenner ã–si schrankenwärter gewaltanwendung bundesheer satan anonyme anarchos milchbubi satire menschenrechte eg furz lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut waffenexproteur heldin usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild afrika hunger sex mit tieren lesben reisebus schießerei wetterballon franzmann weltenbummler bitch keine macht fã¼r niemand paolo pinkel sprachkurs realpolitik sozialdarwinismus syerin irak kloputzer mahler 68er auszug abflug rekord waffenlieferant schizophren milchmann diktatur köln palme kindergeburtstag frankfurter würstchen neonazi fifa reizwort stasi golfkireg darwin hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung zustrom dritter weltkrieg online hitlerwarze v-mann straftäter rechter tablet stasi 2.0 der russe kommt kunstbegriff angeleint karate kit hitlergasse balkanroute galgen sternsinger brandopfer spürhund politically incorrect abgebrannt salafisten kronenzeitung pogo virus volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr tagesschau goldgrã¤ber drogen wã¤rmebildkamera bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament miststã¼ck moskau 5. weltkrieg betrüger volldeutsche front doppelsieg steiner ende gelã¤nde deine mutter ketzer naturgewalt selfie pirinçci hitlerdarlehen schleuser recht auf widerstand gutfrau lügner wixer knigge gewitterfront hitlerkraut gestã¶rt liebknecht gesichtspflege lã¼gner kirche verrã¤ter gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf hitlerhure aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten ã„tsch schwachmat schlagring area 51 ende molloch dom volksverhetzung mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal felix generalbundesanwalt schauberger hitlerblume boot the greys wir sind nicht das volk lügenpresse hungersnot hitlerhalle wahlfreiheit hitlergebaren bumsen steine schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik buchkritik brandanschlag mufti nazis volk genickschuss stasi 3.0 gastarbeiter israel zigarre tigerstaat geisteskrank nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez pegida bibeltreu tür gelandet spasti geschichte medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse lügen haben kurze beine fin navy berlin leipzig dã¶ner soja hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos staatsverschuldung börsencrash bonusheft nine eleven pressemeldung prostitution hand ab tumor honecker 110 hitlerbande taliban christen 4. weltkrieg 7. weltkrieg hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! 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schusswaffen wahnsinn dã¼gida atomkrieg gau hass spinner kevin frieden hitlerhoden ostalgie akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk werte friseur nato totalschaden pyramiden gutmann liberal schaf dutschke wm 2006 stuttgart 21 bã¼rgerkrieg soli solidaritätszuschlag parmesan waldorf wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse volksfront grã¼ne hitlergeburtstag nazi hitlercafé elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" kopfstand realsatire
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

nsu volkswagen zuwanderung leyen terror fotos dfb verfassungsschutz wm-vergabe allgemein rechtsextremismus kubicki flüchtlinge journalismus grundgesetz deutschland pegida politik sport meinungsfreiheit
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

putin fckafd verfassungsschutz afd geschichten aus der parallelwelt nazis dumm verbrecher faschisten
Hallo, liebe Leser, heute möchte ich Euch mal die wirklich guten und zukunftsfähigen Konzepte der Alternative für Deutschland (AfD) näherbringen. Und los geht’s:                                       So, was haltet Ihr davon? Was denkt Ihr? …... mehr auf loft75.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

polizei pop am wochenende feine sahne fischfilet audiolith video verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

pegida tatjana festerling #pegiwars legida verfassungsschutz lutz bachmann hintergrund
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

de maizières reichsbürger medienkritik niedersachsen n-tv waffenschein ard sachsen sz medienindustrie reichbürger waffenbehörden bilderberger verfassungsschutz rtl thüringen bundesweit zeit bertelsmann-kritik beobachten emsland borius pistorius waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann haz süddeutsche justizkritik
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

hannah norma schneider florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt hsog sebastian carls andy faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal lfv datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung cdu david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger hessentrojaner angelika florian k. takeawalk mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen grüne videoüberwachung arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

polizei terror sicherheit verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

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Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

piraten bloggen schulen verfassungsschutz grundrechte und innenpolitik slider bildung patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein blogpost christiane vom schloss demokratie
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

helmut roewer politik nazis geheimdienste putsch demokratie jura umsturz bundeswehr verfassungsschutz beamte konstanz nsu innenministerium
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

mad ist das kunst, oder kann das weg? vorratsdatenspeicherung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage nsa vds arthuro de las cosas lyrik überwachung politik nazis
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

statussymbole politik rechtsradikalismus präventivstaat stress deutschland neonazis verfassungsschutz faschismus politiker klischee paranoia leistungsgesellschaft recycling hallo welt! satire
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

thomas oppermann cdu mad terror verfassungsschutz bundesverteidigungsministerium spd hessen geheimdienste nazis politik
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de