brennpunkt ard leben gesellschaft medien programmbeschwerde verfassungsschutz afd erlebte geschichte tino chrupalla politik
Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla ist gescheitert. Natürlich habe ich nichts Anderes erwartet. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, witterte die ARD ihre Chance auf Quoten und lud den AfD-Vorsitzenden Chrupalla zu einem … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

hallo welt! range stress landesverrat zerrspiegel politik maaßen stasi 2.0 verfassungsschutz statussymbole verfassung präventivstaat recycling satire deutschland politiker maas staatsterrorismus grundgesetz
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

leyen deutschland wm-vergabe meinungsfreiheit volkswagen zuwanderung pegida terror grundgesetz kubicki dfb fotos flüchtlinge sport allgemein rechtsextremismus verfassungsschutz journalismus politik nsu
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

diktatur grundgesetz politiker staatsterrorismus satire deutschland zensur recycling verfassungsschutz statussymbole paranoia verfassung präventivstaat maaßen politik hallo welt! stress range faschismus
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

gba landesverrat rechtliches politik bfv netzkultur verfassungsschutz generalbundesanwalt deutschland 08/15 überwachung harald range hans-georg maaßen
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

asylanten milzbrand mittelmeer bürgerwehr totaler bã¼rgerkrieg langschläfer schnapsdrossel bürgerkrieg ostdeutschland freiheit hitlerbucht sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse brd alpha & omega gesicht zeigen abwicklung regenfront comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch chemtrails weltkriegszeitalter terroristenjäger world war iii randale kommet zu mir wunder fremdschämen heiland starkstrom prã¼gelknabe busunglã¼ck westeuropa erbsünde regenschauer dügida kã¼nast blaulicht deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge schwimmbad expedition rumor telebã¶rse spiegel kz-versicherung ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan mission accomplished basis meinungsdiktatur hals schlägerei rente sicher knast hollande hitlerbänkler rudolf steiner hiv pressefreiheit abendland europaparlament bataclan fresstempel waffenlobby feuerlöscher hitlerbranderreger notruf kã¶ln apo second hand asylant fette schlampe merkel tempel blümchensex pizzabrot feiger anschlag verschwörung freiheitlich grenzschutz europa versager alien abduction opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne verdummungsfront niedersachsen weltherrschaft kindergrippe betrã¼ger gesetzesversto㟠first world war folter todestrafe hauptmann turmfalke sitchin galgenhumor fatwa kurz urinstein u-bahnschlã¤ger gsg9 baracke ledergã¼rtel kunstfreiheit nationalstaat rebellion stadion flaschenpfand u-boot hosenträger news nostalgie akif pirinçci napoleon kriminalitã¤t teufel zugriff alpha & omega buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier weggerannt hashtag hitlermode zelt vw spã¼rhund missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess mond erste allgemeine nuttenversicherung ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger nachtwã¤chter zwang morgenland gegen nazis ende der gewalt besser esser katholiken lüge franz von assisi pizzabote topmodel blasen autonome gürteltier hitlerbürste bã¶rsencrash sharon wir sind das volk computer homos rucksacktourist judas fernweh lã¼gen haben kurze beine warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! totaler weltkrieg super-gau hitlerkartell vierter weltkrieg straftã¤ter zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer hitlerkasse linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester hitlerdünnschiss weltuntergang habe fertig held der arbeit katastrophe tã¼r illuminati meinungsfreiheit hitlerpark mars auswanderer pressemitteilung banane flugshow palästina arschficker rückversicherer fehlkauf 911 dummes volk twin towers fehltritt hooligans faschisten mollis lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz navy fin lügen haben kurze beine soja dã¶ner leipzig berlin staatsverschuldung chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte pressemeldung nine eleven bonusheft börsencrash hand ab prostitution hitlerbande 110 tumor honecker 7. weltkrieg 4. weltkrieg christen taliban gastarbeiter volk stasi 3.0 genickschuss nazis mufti geisteskrank tigerstaat zigarre israel kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos geschichte spasti tür pegida gelandet bibeltreu friedensverhandlung medienwahnsinn pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran germany massaker wiesbaden gebrauchtwagen gutmann pyramiden nato totalschaden friseur werte stuttgart 21 wm 2006 dutschke schaf liberal bã¼rgerkrieg grã¼ne hitlergeburtstag volksfront blogger sind scheisse patentanwalt wahlbetrug waldorf parmesan soli solidaritätszuschlag elsass hitlercafé nazi "keiner zuhause" ficken wahlkampfhelfer machtmissbrauch realsatire kopfstand hallelujah zerreißprobe notaufnahme albaner kanu fahren christenverfolgung transitzone tag des weltkrieges schã¼lerzeitung aussteiger polizeigewalt sitzgelegenheit hitlerdomteur stahlhelm volksarmee fascho die linke dã¼gida wahnsinn schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! ostalgie hitlerhoden kevin frieden hass spinner gau atomkrieg netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif world war i brandzentrale paris "deutsche rã¼ck" streichholz busunglück dresden hitlerklo euro sã¶der juden buddhismus campingplatz wahlmanipulation schläger sternensinger abgasskandal hitlervideo eurozone einsatzstã¤rke ozonloch macht lutz hessenhure söder sensemann unterkunft merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin spd hitlerbier ausverkauf fernwärme attentäter eu spiegelbild schindluder lachsfilet umsonstkultur fastfood börse bã¼ndnis 90 wiederwahl mit füßen getreten hitlerbart erster weltkrieg staatsschutz bastard hitlerkredit gutmensch schrankenwã¤rter find ich scheisse punk freiheitskämpfer sportwagen pogo pã¶bel milchmädchenrechnung kindle light dinner arschtritt hello hitler justizirrtum karneval telebörse gewaltspirale russland öffentlich rechtliche ösi soldat künast verschwörungstheorie lehman brothers syrer kulturoptimierer presse demokratie die klappt wohl nie azteken volldeppen dax kritiker neujahrsansprache tarnung hitlerbaby kriminalität hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt sommermã¤rchen staatsprostitution malaria kunst bürgermeister sex gewalt veteran blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt schusswaffe bild lammkeule hitlerdroge rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel blasenkrebs attentã¤terin president nixon problembã¤r ard religion aberwitzig seehofer demokratie hosentrã¤ger schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit waffengewalt widerstand schwule messias hurensohn gesetzesverstoß sed deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage erbsã¼nde schläfer saarland butterblume pommes nutte miststück sommermärchen tiermehl festzelt pech gehabt pds schlaumaier aufruhr duden marsch esel stoiber 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose zerreiãŸprobe ägypten schwarzer block problembär fremdschã¤men flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen hitlertod moschee antarktis verschwã¶rungstheorie hitlerklausel dreckschwein muslime grundrecht attentat gesichtsverlust faschos mir ist da was zu ohren gekommen hitlerstation abschuss staatsgewalt däniken machtergreifung zeltlager hitlerherd milchmã¤dchenrechnung lã¼ge pech polstermöbel kulturverbesserer langschlã¤fer marsmission isis planet der affen molli abszess sachsen kopftuch gewaltmonopol todesstern himmler du hure holland geburtstagsfeier schlaumeier scherben verräter hitlerkrieg dummer blogger el commandante dem tod geweiht general pirinã§ci grundschule glas lieblos "deutsche rück" 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler 112 hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin reingelegt flã¼chtlingsschwemme ohr freiwild deutscher michel kanzlerin gã¼rteltier gesetz zeichentrick hudson river juso anarchie folterknecht adolf dadaismus 2. weltkrieg mentalitã¤t meduse staatlich gelenkt flüchtling analogwandler terror sodomie hogesa hitlerkuchen keine kunst mossad grüne donnerwetter ist da wer? polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rente rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder hitlerblick palã¤stina bonn flasche leer limonade wattenmeer deine mudda abgesoffen zecke wasser trinken zugunglã¼ck gitarre verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag flasche hitlerkern rederecht lesben und schwule bier leben auf dem mars schlaumeyer brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? bekanntenkreis hitlerdöner zicke antarctica schmalzbrand verantwortungslos attentã¤ter abzocke witwe ausserirdische second world war hessenhitler artikel 20 absatz 4 heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt vollposten u-bahnschläger wärmebildkamera blã¼mchensex offizier justizvolzugsanstalt keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung pappenheimer hochschulsport judenverfolgung ledergürtel umzug rassisten ermittler buh4 flatrate belgien zugunglück flã¼chtling ehre nichtsnutz fernwã¤rme drecksack world war 3 hillary eskalation platz kohl wm guten tag abschiebungshaft bayern world war three katholik verfassungsschutz sirius biodeutsche amtsinhaber botox freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang totaler krieg gabriel bundeswehr schluckimpfung hubschrauber abwahl oh du selige illegaler frankreich hitlercafã© systemfehler radikal obermufti alien frommes lamm wohnwagen teppichmesser kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört safari ohhh yes we can schallplatte killer lasagne kein mensch ist illegal demo volksverbot schonungslose aufklärung schwein flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger krank hure gg thrombose respekt abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt bush mir doch egal weltkrieg salafist marokko volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang fdp demokratische nullnummer zdf heim pizza volksverdummung geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut wichser staaten orgel staatsschulden scharia erdogan ebook nacktduscher verbot otto normalverbraucher rap panzerfaust umvolkung kochsalz usb refugees zentralbank schnitzeljagd seltsam halle anonyme punks putin ufo demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat schlampe schengen abkommen szene drohne tatverdã¤chtiger feuermelder abgas skandal volksverhetzung dom molloch ende area 51 schlagring schwachmat ã„tsch kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten hitlerblume schauberger generalbundesanwalt felix lügenpresse wir sind nicht das volk the greys boot hitlerhalle hungersnot hitlergebaren wahlfreiheit steine bumsen brandanschlag buchkritik bundesrepublik kacke schonungslose aufklã¤rung steiner front doppelsieg deine mutter ende gelã¤nde pirinçci naturgewalt selfie ketzer wixer lügner schleuser gutfrau recht auf widerstand hitlerdarlehen gesichtspflege liebknecht gestã¶rt hitlerkraut knigge gewitterfront wahlkampf dã¤niken endstation gã¶ring verrã¤ter kirche lã¼gner scharlatan nationalsozialismus brandstifter aufnahmelager hitlerhure hitlerhusten wohnungen junge union stasi 2.0 tablet rechter hitlergasse karate kit angeleint kunstbegriff der russe kommt politically incorrect spürhund sternsinger brandopfer galgen balkanroute kronenzeitung salafisten abgebrannt virus pogo goldgrã¤ber tagesschau bã¼rgerwehr sofa volksgarten schieãŸerei schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann wã¤rmebildkamera drogen volldeutsche 5. weltkrieg betrüger moskau miststã¼ck waffenlieferant palme köln diktatur milchmann schizophren frankfurter würstchen kindergeburtstag stasi reizwort fifa neonazi darwin golfkireg zustrom wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner straftäter v-mann hitlerwarze online dritter weltkrieg hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher hitlerbild wahnvorstellung redefreiheit anthrax usa heldin waffenexproteur afrika reisebus sex mit tieren lesben hunger wetterballon schießerei realpolitik sprachkurs paolo pinkel keine macht fã¼r niemand bitch franzmann weltenbummler irak syerin sozialdarwinismus auszug rekord abflug 68er mahler kloputzer schlã¤gerei gnadenschuss silican valley gebrauchtwagenhandel viele tote libanon antifa justiz döner bundeskanzlerin gesichtselfmeter arafat bündnis 90 notruf 110 wiesn arschbacke hamburg gnadenlos gewaltanwendung schrankenwärter ã–si richter uncategorized brenner cdu göring anonyme anarchos satan bundesheer furz satire menschenrechte eg milchbubi netiquette held schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste gestört unterwelt landesbank torte einsatzstärke europarat paradox obama ihr seid k r a n k mentalität glatze schwanz ab zum gebet pressekonferenz abtransport hitlerlicht hitlerbesen perplex roboter rotlichtviertel syrien schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer urgewalt flucht nach chile nigga kunstzeitalter hilterbunker dummer leser pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen gummibaum gangster thessaloniki staatsbankrott wer hat jetzt recht? end hitlerjugend islamischer terror flurid ich kenn da einen noenazis antichrist niedertracht hallo?! neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit schlagseite tageszeitung steinschlag ätsch wiener
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

bremen robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin sebastian carls andy datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi hessen norma schneider hannah kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel gaukler babette tech-a exilfrankfurterin bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac brementrojaner erster autor juergen lentes mel-m abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david takeawalk florian k. angelika hessentrojaner klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

cdu nsu verfassungsschutz darmstadt angela merkel vs klaus-dieter fritsche hessen hajo funke ministerpräsident politik nazis geheimdienste
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus verfassungsschutz politiker gesellschaft rechtspopulismus hallo welt! satire recycling stasi 2.0 paranoia
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nsu köln verfassungsschutz politiker deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

stress grundgesetz deutschland rechtsextremismus sachsen verfassung terrorismus politik statussymbole hallo welt! paranoia verfassungsschutz faschismus politiker gesellschaft afd
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

abschiebung verfassungsschutz video audiolith feine sahne fischfilet pop am wochenende polizei
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#pegiwars pegida tatjana festerling lutz bachmann hintergrund legida verfassungsschutz
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus terrorismus politik statussymbole hallo welt! satire kommunikation paranoia verfassungsschutz politiker
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

gesellschaft politiker verfassungsschutz stasi 2.0 paranoia recycling satire hallo welt! politik terrorismus staatsterrorismus verfassung präventivstaat deutschland grundgesetz innere sicherheit polizei
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

de maizières reichsbürger medienkritik niedersachsen n-tv waffenschein ard sz sachsen medienindustrie reichbürger waffenbehörden bilderberger verfassungsschutz rtl thüringen bundesweit zeit bertelsmann-kritik beobachten emsland borius pistorius waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann haz süddeutsche justizkritik
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

gaukler babette tech-a exilfrankfurterin hsog kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern mimi florian neeb norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp datenschutzrheinmain lfv datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber theresa faye valentin andy sebastian carls wohlgemuth robert bunzenthal redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel hessentrojaner angelika florian k. takeawalk stefan geyer david cdu arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke arno hirsch philipp haines grüne videoüberwachung abdul alhazred tomasz konicz verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

verfassungsschutz terror sicherheit polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

staatsterrorismus verfassung präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz statussymbole politik paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nsa allgemein geheimdienste pressemitteilung pressemitteilungen datenschutz verfassungsschutz x-keyscore
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

bildung piratenfraktion patrick breyer demokratie christiane vom schloss blogpost schleswig-holstein piraten bloggen verfassungsschutz schulen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

umsturz jura demokratie putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer nsu innenministerium konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage vds nsa arthuro de las cosas lyrik überwachung nazis politik
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

deutschland stress präventivstaat rechtsradikalismus politik statussymbole recycling leistungsgesellschaft paranoia satire hallo welt! neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

terror verfassungsschutz thomas oppermann mad cdu geheimdienste nazis politik spd bundesverteidigungsministerium hessen
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal theresa faye valentin andy sebastian carls kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp online-durchsuchung mimi florian neeb norma schneider hessen hannah abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m hessentrojaner angelika florian k. takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel arndt neumann aylin karacan quellen-tkü markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung china generalbundesanwalt politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz #landesverrat maulmetze de maizière
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

verfassungsschutz zynismus npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

neonazis zerrspiegel verfassungsschutz nsu paranoia satire hallo welt! politik terrorismus rechtsextremismus deutschland
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz politiker hallo welt! satire recycling paranoia politik deutschland staatsterrorismus terrorismus
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

wolfgang schäuble fiu cdu verfassungsschutz umfrage zeitung anschlag lka news wirtschaft deutschland geldwäsche
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz stefan körner #stopvds pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch marburg abdul alhazred tomasz konicz stefan geyer david markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel takeawalk florian k. hessentrojaner angelika theresa faye valentin andy sebastian carls wiesbaden robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel mimi florian neeb norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

beschäftigtendatenschutz arno hirsch philipp haines sicherheitsüberprüfung tomasz konicz abdul alhazred erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen merzmensch carsten ernst aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster angelika florian k. takeawalk zuverlässigkeitsüberprüfung bildungsstätte anne frank stefan geyer david bernhard schülke arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste faye valentin sebastian carls andy theresa wohlgemuth robert bunzenthal tech-a exilfrankfurterin gaukler babette extern ulrich rödel arbeitnehmerdatenschutz kritgeo frankfurt hsog allgemein hannah florian neeb mimi norma schneider julia fortkamp yunus konrat martina wolf
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

falschnachrichten dj ron & dj shusta asyltourismus unzufriedenheit demokratie rechtes gedankengut k.i.z. hass besorgte bürger taktik solidarität statt ausgrenzung dj ron & dj shusta #wirsindmehr nazis pegida chemnitz nachrichten fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen offener brief angst feine sahne fischfilet schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz bundespräsident steinmeier besorgnis rechte identitäre nura030 (sxtn) verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de marteria & casper kraftklub trettmann meinung marteria & casper
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen merzmensch carsten ernst aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk florian k. angelika hessentrojaner stefan geyer david bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste faye valentin sebastian carls andy theresa robert bunzenthal wohlgemuth tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein hannah florian neeb mimi hessen norma schneider julia fortkamp yunus konrat martina wolf
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net