Tag suchen

Tag:

Tag verfassungsschutz

Pressemitteilung Buchhandlungspreis 2026: Piraten kritisieren intransparente Ausschlüsse 12.03.2026 12:08:05

buchhandlung pressemitteilungen verfassungsschutz bildung zensur
Mehrere Buchhandlungen, darunter die Göttinger Buchhandlung „Rote Straße“, der Berliner „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ und „The Golden Shop“ in Bremen, wurden vom Deutschen Buchhandlungspreis 2026 ausgeschlossen. Nach aktuellen Enthüllungen waren sie zuvor von der Jury als Preisträger vorgesehen. Dennoch informierte der Bundesbeauftragte fü... mehr auf piraten-wahl.de

Erklärung des Nuklearia-Vorstands zur Unvereinbarkeit der Vereinsziele mit extremistischen Positionen 03.03.2026 21:31:05

aufklärung partei extremismus humanität vorstand organisation unvereinbarkeit wahrhaftigkeit verfassungsschutz wissenschaftlichkeit mitglied nuklearia erklärung
Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

themenbereiche verfassungsschutz bürgerrechte cyber-spionage hamas demokratie freie meinungsäußerung äußeres und verteidigung menschenrechte hamburg digitale sicherheit privatsphäre informationssicherheit opposition jamshid sharmahd autoritäre regime schoresch davoodi piratenpartei deutschland diaspora babak tubis münchen israel bundesregierung cyberangriffe pressemitteilungen savak flüchtlingsrechte frankfurt cybersicherheit iranische geheimdienste grundrechte verschlüsselung spionage iranische konsulate datenschutz transnationale repression überwachung internationale kooperation benno ohnesorg sanktionen deutsche welle inneres und sicherheit diplomatische immunität eu europa allgemein iran infrastruktur und netze islamolinke rot-schwarze allianz raf #topthema schutz von exilanten
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

recycling maas staatsterrorismus verfassung maaßen stasi 2.0 satire deutschland grundgesetz politiker hallo welt! landesverrat stress verfassungsschutz politik range statussymbole präventivstaat zerrspiegel
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

rechtsextremismus dfb flüchtlinge fotos kubicki pegida zuwanderung politik journalismus verfassungsschutz sport grundgesetz meinungsfreiheit wm-vergabe deutschland nsu allgemein leyen terror volkswagen
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

paranoia diktatur verfassung maaßen staatsterrorismus recycling statussymbole präventivstaat range verfassungsschutz politik hallo welt! stress faschismus grundgesetz politiker satire deutschland zensur
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

rechtliches überwachung harald range bfv generalbundesanwalt hans-georg maaßen gba 08/15 deutschland politik netzkultur verfassungsschutz landesverrat
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

schindluder spiegelbild lachsfilet umsonstkultur bã¼ndnis 90 wiederwahl börse fastfood hitlerbart mit füßen getreten staatsschutz erster weltkrieg gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter bastard hitlerkredit sportwagen freiheitskämpfer punk pogo pã¶bel arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung justizirrtum hello hitler telebörse karneval gewaltspirale russland öffentlich rechtliche ösi soldat verschwörungstheorie lehman brothers künast syrer kulturoptimierer demokratie die klappt wohl nie presse azteken volldeppen world war i "deutsche rã¼ck" streichholz brandzentrale paris dresden busunglück hitlerklo euro sã¶der juden buddhismus campingplatz wahlmanipulation schläger sternensinger hitlervideo abgasskandal ozonloch einsatzstã¤rke eurozone hessenhure lutz macht söder sensemann unterkunft merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii spd hitlerbier ausverkauf fernwärme attentäter eu zerreißprobe hallelujah notaufnahme albaner christenverfolgung kanu fahren transitzone tag des weltkrieges aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt hitlerdomteur volksarmee stahlhelm die linke fascho schusswaffen wahnsinn dã¼gida ihr geht mir alle auf den zeiger! ostalgie hitlerhoden frieden kevin spinner hass atomkrieg gau netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif gutmann totalschaden pyramiden nato friseur werte wm 2006 stuttgart 21 liberal schaf dutschke bã¼rgerkrieg volksfront grã¼ne hitlergeburtstag patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse parmesan waldorf soli solidaritätszuschlag elsass hitlercafé nazi "keiner zuhause" ficken machtmissbrauch wahlkampfhelfer realsatire kopfstand gesichtsverlust attentat mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation däniken machtergreifung zeltlager hitlerherd milchmã¤dchenrechnung kulturverbesserer polstermöbel pech lã¼ge langschlã¤fer marsmission isis molli abszess planet der affen gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern holland du hure geburtstagsfeier schlaumeier verräter scherben hitlerkrieg dummer blogger el commandante dem tod geweiht glas grundschule pirinã§ci general tiermehl pech gehabt festzelt pds aufruhr schlaumaier marsch duden esel stoiber feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose ägypten zerreiãŸprobe problembär schwarzer block fremdschã¤men flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg moschee hitlertod antarktis hitlerklausel verschwã¶rungstheorie grundrecht muslime dreckschwein problembã¤r president nixon religion ard aberwitzig demokratie seehofer hosentrã¤ger grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit widerstand waffengewalt messias schwule hurensohn gesetzesverstoß sed deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage saarland schläfer erbsã¼nde butterblume nutte miststück pommes sommermärchen kritiker dax tarnung neujahrsansprache kriminalität hitlerbaby hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt sommermã¤rchen staatsprostitution kunst malaria bürgermeister sex veteran gewalt goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt bild schusswaffe lammkeule hitlerdroge rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel blasenkrebs attentã¤terin sitchin galgenhumor fatwa kurz urinstein gsg9 u-bahnschlã¤ger baracke ledergã¼rtel nationalstaat kunstfreiheit flaschenpfand rebellion stadion u-boot hosenträger news akif pirinçci nostalgie napoleon kriminalitã¤t teufel alpha & omega zugriff weltkriegsfeier hirnverbrannt buhmann weggerannt hashtag hitlermode zelt fresstempel bataclan feuerlöscher waffenlobby hitlerbranderreger kã¶ln apo notruf second hand asylant merkel fette schlampe tempel pizzabrot blümchensex feiger anschlag freiheitlich verschwörung grenzschutz europa versager alien abduction opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne verdummungsfront weltherrschaft niedersachsen gesetzesversto㟠betrã¼ger first world war kindergrippe todestrafe folter hauptmann turmfalke wunder heiland fremdschämen starkstrom prã¼gelknabe busunglã¼ck westeuropa erbsünde regenschauer blaulicht kã¼nast dügida flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs expedition schwimmbad rumor telebã¶rse spiegel kz-versicherung ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan mission accomplished basis meinungsdiktatur hals hollande rente sicher knast schlägerei rudolf steiner pressefreiheit hiv hitlerbänkler abendland europaparlament asylanten milzbrand bürgerwehr mittelmeer langschläfer totaler bã¼rgerkrieg schnapsdrossel ostdeutschland bürgerkrieg freiheit hitlerbucht hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd alpha & omega brd gesicht zeigen regenfront abwicklung comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii kommet zu mir gastarbeiter nazis genickschuss stasi 3.0 volk mufti tigerstaat geisteskrank israel zigarre hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof spasti geschichte bibeltreu gelandet tür pegida friedensverhandlung medienwahnsinn wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran germany massaker gebrauchtwagen wiesbaden attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz navy fin lügen haben kurze beine soja dã¶ner leipzig berlin staatsverschuldung weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft hand ab prostitution hitlerbande 110 tumor honecker 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell vierter weltkrieg straftã¤ter klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer hitlerkasse hessenhenker linker hitlerstillstand frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss weltuntergang habe fertig held der arbeit katastrophe tã¼r meinungsfreiheit illuminati hitlerpark mars auswanderer pressemitteilung banane flugshow arschficker palästina rückversicherer fehlkauf 911 dummes volk twin towers mollis faschisten hooligans fehltritt vw spã¼rhund missgeburt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger mond erste allgemeine nuttenversicherung entwicklungshelfer ende gelände schlã¤ger morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende der gewalt lüge besser esser katholiken franz von assisi pizzabote topmodel blasen hitlerbürste autonome gürteltier bã¶rsencrash wir sind das volk sharon computer rucksacktourist homos judas fernweh lã¼gen haben kurze beine warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! waffenlieferant palme köln milchmann diktatur schizophren frankfurter würstchen kindergeburtstag stasi reizwort fifa neonazi darwin golfkireg zustrom wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner straftäter v-mann hitlerwarze dritter weltkrieg online tablet stasi 2.0 rechter hitlergasse angeleint karate kit der russe kommt kunstbegriff spürhund politically incorrect galgen brandopfer sternsinger balkanroute salafisten kronenzeitung abgebrannt virus pogo goldgrã¤ber tagesschau bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme drogen wã¤rmebildkamera volldeutsche betrüger moskau 5. weltkrieg miststã¼ck steiner doppelsieg front deine mutter ende gelã¤nde pirinçci selfie naturgewalt ketzer lügner wixer gutfrau schleuser recht auf widerstand hitlerdarlehen liebknecht gesichtspflege gestã¶rt knigge gewitterfront hitlerkraut wahlkampf gã¶ring dã¤niken endstation lã¼gner kirche verrã¤ter scharlatan aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure wohnungen hitlerhusten junge union molloch dom volksverhetzung ende schwachmat schlagring area 51 ã„tsch kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten hitlerblume generalbundesanwalt schauberger felix lügenpresse wir sind nicht das volk boot the greys hitlerhalle hungersnot hitlergebaren wahlfreiheit bumsen steine brandanschlag buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke flucht nach chile urgewalt nigga kunstzeitalter hilterbunker dummer leser pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen gummibaum gangster thessaloniki end staatsbankrott wer hat jetzt recht? islamischer terror flurid hitlerjugend noenazis ich kenn da einen niedertracht hallo?! antichrist neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung schlagseite tageszeitung ätsch steinschlag wiener netiquette held schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste gestört unterwelt torte landesbank paradox europarat einsatzstärke obama ihr seid k r a n k glatze schwanz ab zum gebet mentalität pressekonferenz hitlerlicht abtransport hitlerbesen roboter perplex syrien rotlichtviertel schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer schlã¤gerei gnadenschuss viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon antifa döner justiz bundeskanzlerin gesichtselfmeter bündnis 90 arafat notruf 110 wiesn arschbacke hamburg gnadenlos gewaltanwendung schrankenwärter brenner uncategorized richter ã–si göring cdu anonyme anarchos satan bundesheer furz milchbubi eg satire menschenrechte hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax heldin waffenexproteur afrika reisebus lesben sex mit tieren hunger wetterballon schießerei realpolitik sprachkurs paolo pinkel weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand irak syerin sozialdarwinismus 68er rekord auszug abflug kloputzer mahler verantwortungslos attentã¤ter zicke schmalzbrand antarctica abzocke witwe second world war ausserirdische artikel 20 absatz 4 hessenhitler hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel vollposten u-bahnschläger wärmebildkamera blã¼mchensex offizier tierschutz weltverschwã¶rung keine macht für niemand justizvolzugsanstalt pappenheimer hochschulsport judenverfolgung ledergürtel umzug rassisten buh4 ermittler flatrate belgien zugunglück flasche leer limonade wattenmeer deine mudda abgesoffen zecke wasser trinken zugunglã¼ck gitarre verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag flasche hitlerkern rederecht bier lesben und schwule leben auf dem mars schlaumeyer brause panzerabwehrrakte ran an den speck handbremse bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig bekanntenkreis hitlerdöner gesetz zeichentrick hudson river anarchie juso folterknecht adolf dadaismus 2. weltkrieg meduse mentalitã¤t analogwandler staatlich gelenkt flüchtling terror sodomie hogesa keine kunst hitlerkuchen mossad ist da wer? donnerwetter grüne csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder hitlerblick bonn palã¤stina lieblos "deutsche rück" 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen reingelegt ohr flã¼chtlingsschwemme freiwild gã¼rteltier deutscher michel kanzlerin staatsschulden scharia verbot nacktduscher erdogan ebook otto normalverbraucher rap panzerfaust kochsalz umvolkung usb refugees schnitzeljagd zentralbank seltsam halle putin ufo anonyme punks demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner schlampe schengen abkommen szene tatverdã¤chtiger drohne feuermelder abgas skandal hure krank gg respekt thrombose abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd mir doch egal bush weltkrieg salafist marokko volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang demokratische nullnummer fdp zdf volksverdummung heim pizza hitlerhalbinsel systemrelevant geistesgestã¶rt staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut wichser staaten orgel radikal obermufti systemfehler frommes lamm alien teppichmesser wohnwagen kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler safari ohhh yes we can killer schallplatte lasagne kein mensch ist illegal demo volksverbot schonungslose aufklärung schwein bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger flã¼chtling ehre nichtsnutz fernwã¤rme drecksack hillary world war 3 platz eskalation kohl guten tag abschiebungshaft wm bayern world war three verfassungsschutz sirius katholik biodeutsche amtsinhaber botox freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel hubschrauber abwahl oh du selige illegaler frankreich hitlercafã©
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb hessen norma schneider hannah datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain bremen wohlgemuth robert bunzenthal theresa faye valentin andy sebastian carls takeawalk angelika hessentrojaner florian k. klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz brementrojaner teriac juergen lentes erster autor mel-m
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

politik nazis geheimdienste hajo funke hessen ministerpräsident darmstadt verfassungsschutz klaus-dieter fritsche vs angela merkel cdu nsu
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

gesellschaft verfassungsschutz politiker rechtspopulismus hallo welt! satire stasi 2.0 paranoia recycling politik präventivstaat stress deutschland staatsterrorismus
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

deutschland anschlag köln nsu politiker verfassungsschutz
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

afd gesellschaft faschismus verfassungsschutz politiker paranoia hallo welt! statussymbole politik terrorismus verfassung rechtsextremismus sachsen stress deutschland grundgesetz
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

abschiebung verfassungsschutz audiolith feine sahne fischfilet video pop am wochenende polizei
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

verfassungsschutz legida lutz bachmann hintergrund pegida tatjana festerling #pegiwars
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

statussymbole politik präventivstaat deutschland stress terrorismus staatsterrorismus politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia kommunikation
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

präventivstaat innere sicherheit grundgesetz deutschland polizei terrorismus staatsterrorismus verfassung politik satire hallo welt! stasi 2.0 paranoia recycling gesellschaft politiker verfassungsschutz
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

niedersachsen reichsbürger medienkritik de maizières reichbürger bilderberger waffenbehörden medienindustrie sz sachsen waffenschein n-tv ard borius pistorius emsland beobachten bertelsmann-kritik rtl verfassungsschutz zeit bundesweit thüringen justizkritik haz süddeutsche waffenrechtlich unzuverlässig bertelsmann militarismus
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen videoüberwachung grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred cdu stefan geyer david bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster florian k. hessentrojaner angelika takeawalk faye valentin andy sebastian carls theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain lfv wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz hannah mimi florian neeb norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel hsog kritgeo frankfurt allgemein
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz rechtsextremismus maulmetze
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

polizei terror sicherheit verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

verfassungsschutz politiker hallo welt! satire paranoia statussymbole politik präventivstaat innere sicherheit grundgesetz deutschland verfassung staatsterrorismus
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

geheimdienste pressemitteilung allgemein nsa datenschutz x-keyscore verfassungsschutz pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

schulen verfassungsschutz piraten bloggen grundrechte und innenpolitik slider bildung schleswig-holstein demokratie blogpost christiane vom schloss patrick breyer piratenfraktion
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

umsturz jura demokratie geheimdienste putsch nazis helmut roewer politik innenministerium nsu konstanz beamte bundeswehr verfassungsschutz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

politik nazis arthuro de las cosas lyrik überwachung vds nsa bnd verfassungsschutz wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung vorratsdatenspeicherung mad ist das kunst, oder kann das weg?
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

paranoia leistungsgesellschaft recycling hallo welt! satire neonazis verfassungsschutz faschismus politiker klischee präventivstaat stress deutschland statussymbole politik rechtsradikalismus
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

geheimdienste politik nazis spd bundesverteidigungsministerium hessen terror verfassungsschutz thomas oppermann mad cdu
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber theresa faye valentin andy sebastian carls wohlgemuth robert bunzenthal gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel mimi florian neeb norma schneider hessen hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp online-durchsuchung arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel hessentrojaner angelika florian k. takeawalk stefan geyer david cdu arndt neumann aylin karacan quellen-tkü markus omar braun annette ludwig bernhard schülke
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

allgemein deutschland bfv leipzig maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

maulmetze de maizière #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

deutschland npd zynismus verfassungsschutz
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

politik terrorismus rechtsextremismus deutschland neonazis zerrspiegel verfassungsschutz paranoia nsu satire hallo welt!
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

verfassungsschutz politiker paranoia recycling hallo welt! satire politik terrorismus staatsterrorismus deutschland
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

zeitung geldwäsche news wirtschaft deutschland lka anschlag wolfgang schäuble cdu fiu umfrage verfassungsschutz
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz stefan körner #stopvds pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah florian neeb mimi norma schneider extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette robert bunzenthal wohlgemuth wiesbaden faye valentin sebastian carls andy theresa wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutzrheinmain bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig stefan geyer david florian k. angelika hessentrojaner takeawalk merzmensch carsten ernst aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster oliver utis daniela vollhardt bert bresgen erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac tomasz konicz abdul alhazred marburg arno hirsch philipp haines
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

tomasz konicz sicherheitsüberprüfung abdul alhazred beschäftigtendatenschutz arno hirsch philipp haines daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz florian k. angelika takeawalk aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger bernhard schülke annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun zuverlässigkeitsüberprüfung david bildungsstätte anne frank stefan geyer wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth andy sebastian carls faye valentin theresa arbeitnehmerdatenschutz ulrich rödel extern allgemein hsog kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider mimi florian neeb
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net