bildung verfassungsschutz zensur pressemitteilungen buchhandlung
Mehrere Buchhandlungen, darunter die Göttinger Buchhandlung „Rote Straße“, der Berliner „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ und „The Golden Shop“ in Bremen, wurden vom Deutschen Buchhandlungspreis 2026 ausgeschlossen. Nach aktuellen Enthüllungen waren sie zuvor von der Jury als Preisträger vorgesehen. Dennoch informierte der Bundesbeauftragte fü... mehr auf piratenpartei.de

mitglied nuklearia partei unvereinbarkeit humanität verfassungsschutz organisation vorstand wahrhaftigkeit aufklärung extremismus erklärung wissenschaftlichkeit
Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

schoresch davoodi piratenpartei deutschland schutz von exilanten hamburg europa autoritäre regime allgemein datenschutz iranische konsulate savak spionage jamshid sharmahd benno ohnesorg verschlüsselung opposition eu raf pressemitteilungen grundrechte internationale kooperation #topthema menschenrechte cyber-spionage iranische geheimdienste cyberangriffe äußeres und verteidigung bürgerrechte bundesregierung rot-schwarze allianz überwachung münchen israel freie meinungsäußerung inneres und sicherheit diplomatische immunität islamolinke cybersicherheit demokratie informationssicherheit transnationale repression babak tubis infrastruktur und netze sanktionen hamas deutsche welle privatsphäre frankfurt themenbereiche verfassungsschutz diaspora iran digitale sicherheit flüchtlingsrechte
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

verfassungsschutz statussymbole verfassung präventivstaat grundgesetz politik maaßen zerrspiegel politiker maas stasi 2.0 staatsterrorismus hallo welt! satire deutschland range stress landesverrat recycling
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

kubicki leyen deutschland dfb flüchtlinge fotos sport wm-vergabe meinungsfreiheit allgemein volkswagen zuwanderung rechtsextremismus verfassungsschutz pegida grundgesetz journalismus terror politik nsu
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

deutschland range stress satire hallo welt! recycling faschismus zensur präventivstaat verfassung paranoia grundgesetz diktatur statussymbole verfassungsschutz staatsterrorismus politik maaßen politiker
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

rechtliches überwachung politik harald range bfv netzkultur verfassungsschutz generalbundesanwalt hans-georg maaßen gba landesverrat deutschland 08/15
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

rassisten umzug ledergürtel belgien flatrate zugunglück buh4 ermittler offizier weltverschwã¶rung tierschutz keine macht für niemand justizvolzugsanstalt blã¼mchensex judenverfolgung pappenheimer hochschulsport vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel wärmebildkamera witwe second world war ausserirdische verantwortungslos attentã¤ter schmalzbrand antarctica zicke abzocke artikel 20 absatz 4 hessenhitler bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig bekanntenkreis hitlerdöner leben auf dem mars schlaumeyer rederecht lesben und schwule bier handbremse ran an den speck panzerabwehrrakte brause pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe flasche hitlerkern deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade wasser trinken gitarre zugunglã¼ck zecke hitlerblick bonn palã¤stina csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? donnerwetter grüne imfgegner weltkriegswunder rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rechter hetzer terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa hudson river zeichentrick anarchie juso gesetz dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf ohr flã¼chtlingsschwemme gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel freiwild dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief reingelegt 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene abgas skandal feuermelder wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner refugees schnitzeljagd zentralbank kochsalz umvolkung usb putin ufo anonyme punks halle seltsam nacktduscher verbot ebook erdogan scharia staatsschulden rap panzerfaust otto normalverbraucher selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott staaten orgel wichser niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger volksverdummung pizza heim geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant zdf weltkrieg salafist mir doch egal bush marokko gg respekt thrombose hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung schwein volksverbot schonungslose aufklärung hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt demo kein mensch ist illegal yes we can killer schallplatte safari ohhh lasagne teppichmesser wohnwagen radikal obermufti systemfehler frommes lamm alien geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer hubschrauber totaler krieg schluckimpfung gabriel bundeswehr frankreich hitlercafã© abwahl oh du selige illegaler freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang bayern world war three kohl guten tag abschiebungshaft wm amtsinhaber botox sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche nichtsnutz ehre flã¼chtling hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze dritter weltkrieg online straftäter v-mann fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin milchmann diktatur schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen waffenlieferant drogen wã¤rmebildkamera schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme miststã¼ck volldeutsche betrüger moskau 5. weltkrieg pogo virus bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa goldgrã¤ber tagesschau galgen brandopfer sternsinger balkanroute spürhund politically incorrect salafisten kronenzeitung abgebrannt rechter tablet stasi 2.0 angeleint karate kit der russe kommt kunstbegriff hitlergasse aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut liebknecht gesichtspflege lã¼gner verrã¤ter kirche wahlkampf gã¶ring dã¤niken endstation naturgewalt selfie ketzer pirinçci recht auf widerstand gutfrau schleuser hitlerdarlehen lügner wixer doppelsieg front steiner ende gelã¤nde deine mutter bumsen steine buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke brandanschlag hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume boot the greys wir sind nicht das volk lügenpresse schwachmat area 51 schlagring ã„tsch dom molloch volksverhetzung ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit noenazis ich kenn da einen niedertracht hallo?! antichrist ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung gummibaum gangster islamischer terror flurid hitlerjugend thessaloniki end staatsbankrott wer hat jetzt recht? heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga pelzmantel hitlerbesen schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter roboter perplex rotlichtviertel syrien ihr seid k r a n k einsatzstärke paradox europarat obama pressekonferenz hitlerlicht abtransport schwanz ab zum gebet glatze mentalität gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste unterwelt torte landesbank held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten satan bundesheer anonyme anarchos milchbubi eg satire menschenrechte furz gnadenlos wiesn arschbacke hamburg brenner richter uncategorized ã–si göring cdu gewaltanwendung schrankenwärter bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley libanon schlã¤gerei gnadenschuss antifa syerin sozialdarwinismus irak kloputzer mahler 68er abflug rekord auszug wetterballon schießerei paolo pinkel franzmann weltenbummler keine macht fã¼r niemand bitch realpolitik sprachkurs afrika lesben sex mit tieren hunger reisebus die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild usa anthrax weggerannt hashtag weltkriegsfeier hirnverbrannt buhmann zelt hitlermode kriminalitã¤t akif pirinçci nostalgie napoleon teufel zugriff alpha & omega ledergã¼rtel gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger baracke hosenträger news nationalstaat kunstfreiheit rebellion u-boot flaschenpfand stadion sitchin kurz galgenhumor fatwa weltherrschaft niedersachsen betrã¼ger gesetzesversto㟠first world war kindergrippe verdummungsfront turmfalke todestrafe folter hauptmann versager alien abduction grenzschutz europa jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! merkel fette schlampe tempel second hand asylant feiger anschlag freiheitlich verschwörung pizzabrot blümchensex fresstempel bataclan hitlerbranderreger kã¶ln apo notruf feuerlöscher waffenlobby meinungsdiktatur hals mission accomplished basis abendland europaparlament hollande knast rente sicher schlägerei hiv pressefreiheit rudolf steiner hitlerbänkler spiegel kz-versicherung telebã¶rse bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe regenschauer blaulicht dügida kã¼nast erbsünde rumor flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs expedition schwimmbad starkstrom prã¼gelknabe wunder heiland fremdschämen westeuropa busunglã¼ck lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel kommet zu mir weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii alpha & omega brd vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd regenfront abwicklung gesicht zeigen ostdeutschland bürgerkrieg freiheit schnapsdrossel u-bahn schläger hitlersyndrom pflasterstein sozialwohnung hitlerbucht milzbrand bürgerwehr mittelmeer asylanten langschläfer totaler bã¼rgerkrieg germany massaker gebrauchtwagen wiesbaden medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme spasti geschichte tür bibeltreu pegida gelandet mufti gastarbeiter nazis volk stasi 3.0 genickschuss israel zigarre tigerstaat geisteskrank honecker tumor 110 hitlerbande 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban pressemeldung nine eleven börsencrash bonusheft hand ab prostitution berlin dã¶ner soja leipzig weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe lügen haben kurze beine fin navy dummes volk twin towers 911 mollis hooligans faschisten fehltritt hitlerpark mars auswanderer katastrophe tã¼r illuminati meinungsfreiheit arschficker palästina fehlkauf rückversicherer banane pressemitteilung flugshow hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse habe fertig weltuntergang held der arbeit frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter computer rucksacktourist homos warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas lã¼gen haben kurze beine fernweh hitlerbürste autonome gürteltier topmodel blasen wir sind das volk sharon bã¶rsencrash morgenland gegen nazis zwang nachtwã¤chter ende der gewalt franz von assisi pizzabote lüge katholiken besser esser mond erste allgemeine nuttenversicherung spã¼rhund vw missgeburt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände kulturoptimierer verschwörungstheorie künast lehman brothers syrer azteken volldeppen demokratie die klappt wohl nie presse telebörse karneval gewaltspirale ösi soldat öffentlich rechtliche russland freiheitskämpfer sportwagen punk erster weltkrieg staatsschutz find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter bastard hitlerkredit milchmädchenrechnung kindle light dinner arschtritt justizirrtum hello hitler pogo pã¶bel umsonstkultur lachsfilet schindluder spiegelbild hitlerbart mit füßen getreten börse bã¼ndnis 90 wiederwahl fastfood ausverkauf hitlerbier spd eu fernwärme attentäter söder sensemann einsatzstã¤rke ozonloch eurozone hessenhure lutz macht merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii unterkunft schläger sternensinger buddhismus campingplatz wahlmanipulation hitlervideo abgasskandal dresden busunglück hitlerklo world war i "deutsche rã¼ck" streichholz paris brandzentrale juden euro sã¶der spinner hass atomkrieg gau ostalgie hitlerhoden kevin frieden was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung volksarmee stahlhelm die linke fascho hitlerdomteur notaufnahme zerreißprobe hallelujah transitzone tag des weltkrieges albaner christenverfolgung kanu fahren realsatire kopfstand hitlercafé nazi elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer "keiner zuhause" ficken bã¼rgerkrieg parmesan waldorf solidaritätszuschlag soli volksfront grã¼ne hitlergeburtstag wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse friseur werte gutmann totalschaden pyramiden nato wm 2006 stuttgart 21 liberal dutschke schaf hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben dem tod geweiht glas grundschule general pirinã§ci el commandante isis marsmission abszess molli planet der affen langschlã¤fer holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern machtergreifung hitlerherd milchmã¤dchenrechnung polstermöbel kulturverbesserer pech lã¼ge zeltlager gesichtsverlust attentat däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation antarktis moschee hitlertod verschwã¶rungstheorie hitlerklausel grundrecht dreckschwein muslime fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse marsch duden esel aufruhr schlaumaier feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber tiermehl festzelt pech gehabt pds schläfer saarland erbsã¼nde ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage nutte miststück pommes sommermärchen butterblume hurensohn sed gesetzesverstoß grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit hosentrã¤ger schwule messias widerstand waffengewalt ard religion problembã¤r president nixon aberwitzig demokratie seehofer lammkeule hitlerdroge zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer attentã¤terin blasenkrebs hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! ausgebrannt schusswaffe bild himbeertorte friedensvertrag kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution gewalt veteran bürgermeister sex tarnung neujahrsansprache dax kritiker hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

mel-m erster autor juergen lentes teriac brementrojaner verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion takeawalk florian k. hessentrojaner angelika sebastian carls andy faye valentin theresa robert bunzenthal wohlgemuth bremen datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung hannah hessen norma schneider florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

cdu nsu verfassungsschutz darmstadt angela merkel vs klaus-dieter fritsche hessen hajo funke ministerpräsident politik nazis geheimdienste
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

recycling paranoia stasi 2.0 hallo welt! satire rechtspopulismus verfassungsschutz politiker gesellschaft staatsterrorismus stress deutschland präventivstaat politik
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland anschlag köln nsu politiker verfassungsschutz
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

politiker verfassungsschutz faschismus gesellschaft afd hallo welt! paranoia politik statussymbole grundgesetz deutschland stress sachsen rechtsextremismus verfassung terrorismus
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

abschiebung verfassungsschutz pop am wochenende polizei video audiolith feine sahne fischfilet
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

pegida tatjana festerling #pegiwars verfassungsschutz legida lutz bachmann hintergrund
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

staatsterrorismus terrorismus stress deutschland präventivstaat politik statussymbole kommunikation paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hallo welt! satire stasi 2.0 paranoia recycling gesellschaft verfassungsschutz politiker präventivstaat polizei deutschland grundgesetz innere sicherheit terrorismus verfassung staatsterrorismus politik
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

beobachten bertelsmann-kritik rtl verfassungsschutz zeit thüringen bundesweit borius pistorius emsland waffenrechtlich unzuverlässig bertelsmann militarismus justizkritik haz süddeutsche reichsbürger medienkritik de maizières niedersachsen sachsen sz waffenschein n-tv ard reichbürger bilderberger waffenbehörden medienindustrie
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

theresa faye valentin sebastian carls andy wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain lfv datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel florian neeb mimi norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt hsog allgemein extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch grüne videoüberwachung abdul alhazred tomasz konicz stefan geyer david cdu markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel takeawalk hessentrojaner angelika florian k.
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei verfassungsschutz sicherheit terror
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz staatsterrorismus verfassung präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz statussymbole politik
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz x-keyscore datenschutz pressemitteilungen pressemitteilung geheimdienste nsa allgemein
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

grundrechte und innenpolitik slider schulen verfassungsschutz piraten bloggen schleswig-holstein demokratie blogpost christiane vom schloss patrick breyer piratenfraktion bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

innenministerium nsu konstanz beamte bundeswehr verfassungsschutz umsturz jura demokratie geheimdienste putsch nazis helmut roewer politik
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

vorratsdatenspeicherung wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung verfassungsschutz bnd ist das kunst, oder kann das weg? mad überwachung lyrik arthuro de las cosas nazis politik vds nsa
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat neonazis politiker klischee verfassungsschutz faschismus leistungsgesellschaft recycling paranoia satire hallo welt!
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hessen bundesverteidigungsministerium spd nazis politik geheimdienste cdu mad thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern hessen norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf online-durchsuchung yunus konrat julia fortkamp datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel theresa andy sebastian carls faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel carsten ernst merzmensch takeawalk florian k. hessentrojaner angelika david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun aylin karacan quellen-tkü arndt neumann bernhard schülke philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz maulmetze de maizière #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland zynismus verfassungsschutz npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

satire hallo welt! nsu paranoia verfassungsschutz zerrspiegel neonazis deutschland rechtsextremismus terrorismus politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

recycling paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz staatsterrorismus terrorismus deutschland politik
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz umfrage fiu cdu wolfgang schäuble anschlag wirtschaft deutschland news lka geldwäsche zeitung
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilung #stopvds stefan körner vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

takeawalk florian k. angelika hessentrojaner aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann david stefan geyer tomasz konicz marburg abdul alhazred philipp haines arno hirsch daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor teriac verfassungsschutz telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider mimi florian neeb dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain wiesbaden robert bunzenthal wohlgemuth andy sebastian carls faye valentin theresa
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz faye valentin andy sebastian carls theresa robert bunzenthal wohlgemuth tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern arbeitnehmerdatenschutz hsog kritgeo frankfurt allgemein hannah mimi florian neeb norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf beschäftigtendatenschutz arno hirsch philipp haines sicherheitsüberprüfung tomasz konicz abdul alhazred juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster florian k. angelika takeawalk zuverlässigkeitsüberprüfung bildungsstätte anne frank stefan geyer david bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net