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L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

schlã¤ger ende gelände entwicklungshelfer mond erste allgemeine nuttenversicherung spã¼rhund vw u-bahn schlã¤ger gewaltexzess missgeburt franz von assisi pizzabote lüge besser esser katholiken morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang ende der gewalt wir sind das volk sharon bã¶rsencrash hitlerbürste autonome gürteltier topmodel blasen warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas lã¼gen haben kurze beine fernweh computer rucksacktourist homos klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg habe fertig weltuntergang held der arbeit 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse arschficker palästina fehlkauf rückversicherer pressemitteilung banane flugshow hitlerpark mars auswanderer tã¼r katastrophe illuminati meinungsfreiheit mollis hooligans faschisten fehltritt twin towers dummes volk 911 lügen haben kurze beine navy fin aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung berlin soja dã¶ner leipzig hand ab prostitution pressemeldung nine eleven börsencrash bonusheft 4. weltkrieg 7. weltkrieg taliban christen tumor honecker 110 hitlerbande israel zigarre tigerstaat geisteskrank mufti gastarbeiter nazis stasi 3.0 genickschuss volk geschichte spasti gelandet bibeltreu pegida tür nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel medienwahnsinn friedensverhandlung massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany langschläfer totaler bã¼rgerkrieg milzbrand bürgerwehr mittelmeer asylanten u-bahn schläger hitlersyndrom sozialwohnung pflasterstein hitlerbucht ostdeutschland bürgerkrieg freiheit schnapsdrossel regenfront abwicklung gesicht zeigen alpha & omega brd vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd kommet zu mir weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger 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spiegelbild lachsfilet schindluder kindle light dinner arschtritt milchmädchenrechnung hello hitler justizirrtum pogo pã¶bel sportwagen freiheitskämpfer punk staatsschutz erster weltkrieg find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter bastard hitlerkredit ösi soldat öffentlich rechtliche russland telebörse karneval gewaltspirale azteken volldeppen demokratie die klappt wohl nie presse kulturoptimierer lehman brothers verschwörungstheorie künast syrer hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack nichtsnutz ehre flã¼chtling botox amtsinhaber sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche bayern world war three kohl guten tag abschiebungshaft wm tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler hubschrauber totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer teppichmesser wohnwagen radikal obermufti systemfehler alien frommes lamm lasagne yes we can killer schallplatte safari ohhh demo kein mensch ist illegal hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt schwein volksverbot schonungslose aufklärung unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung gg thrombose respekt hure krank marokko weltkrieg salafist mir doch egal bush volksverdummung heim pizza systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel zdf niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott rap panzerfaust otto normalverbraucher verbot nacktduscher ebook erdogan staatsschulden scharia ufo putin anonyme punks halle seltsam refugees schnitzeljagd zentralbank kochsalz umvolkung usb schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts abgas skandal feuermelder tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene "deutsche rück" lieblos mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg reingelegt 112 reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief gã¼rteltier kanzlerin deutscher michel freiwild ohr flã¼chtlingsschwemme dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf hudson river zeichentrick anarchie juso gesetz keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt imfgegner weltkriegswunder rente opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rechter hetzer csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? grüne donnerwetter palã¤stina bonn hitlerblick wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe ran an den speck handbremse brause panzerabwehrrakte schlaumeyer leben auf dem mars rederecht bier lesben und schwule bekanntenkreis hitlerdöner wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig artikel 20 absatz 4 hessenhitler witwe ausserirdische second world war verantwortungslos attentã¤ter schmalzbrand zicke antarctica abzocke wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel judenverfolgung hochschulsport pappenheimer offizier tierschutz keine macht für niemand weltverschwã¶rung justizvolzugsanstalt blã¼mchensex belgien flatrate zugunglück buh4 ermittler umzug rassisten ledergürtel heldin waffenexproteur redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen lesben sex mit tieren hunger reisebus afrika paolo pinkel weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei kloputzer mahler 68er abflug auszug rekord syerin sozialdarwinismus irak antifa viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon gnadenschuss schlã¤gerei notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat bundeskanzlerin döner justiz richter brenner uncategorized ã–si cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn arschbacke hamburg milchbubi menschenrechte eg satire furz satan bundesheer anonyme anarchos hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten held netiquette unterwelt torte landesbank gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste pressekonferenz hitlerlicht abtransport glatze schwanz ab zum gebet mentalität ihr seid k r a n k europarat paradox einsatzstärke obama schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter roboter perplex rotlichtviertel syrien hitlerbesen pelzmantel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig islamischer terror flurid hitlerjugend thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott gummibaum gangster ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung noenazis ich kenn da einen niedertracht antichrist hallo?! ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schwachmat schlagring area 51 ã„tsch molloch dom volksverhetzung ende boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume hitlergebaren wahlfreiheit hungersnot hitlerhalle buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke brandanschlag bumsen steine ende gelã¤nde deine mutter doppelsieg front steiner recht auf widerstand schleuser gutfrau hitlerdarlehen wixer lügner naturgewalt selfie ketzer pirinçci lã¼gner kirche verrã¤ter wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken gestã¶rt knigge gewitterfront hitlerkraut gesichtspflege liebknecht junge union wohnungen hitlerhusten aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus hitlerhure scharlatan angeleint karate kit der russe kommt kunstbegriff hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 salafisten kronenzeitung abgebrannt galgen brandopfer sternsinger balkanroute spürhund politically incorrect bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa goldgrã¤ber tagesschau pogo virus miststã¼ck volldeutsche moskau 5. weltkrieg betrüger wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme waffenlieferant kindergeburtstag frankfurter würstchen milchmann diktatur schizophren palme köln golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort hitlerwarze dritter weltkrieg online v-mann straftäter schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner zustrom
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

abschiebung verfassungsschutz video audiolith feine sahne fischfilet pop am wochenende polizei
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

verfassungsschutz legida hintergrund lutz bachmann tatjana festerling pegida #pegiwars
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz terror sicherheit polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

statussymbole politik präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz staatsterrorismus verfassung politiker verfassungsschutz satire hallo welt! paranoia
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

datenschutz verfassungsschutz x-keyscore pressemitteilungen geheimdienste pressemitteilung nsa allgemein
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

slider grundrechte und innenpolitik verfassungsschutz schulen piraten bloggen demokratie christiane vom schloss blogpost schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

helmut roewer politik nazis geheimdienste putsch demokratie jura umsturz bundeswehr verfassungsschutz beamte konstanz nsu innenministerium
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

vds nsa politik nazis überwachung lyrik arthuro de las cosas mad ist das kunst, oder kann das weg? wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

paranoia recycling leistungsgesellschaft hallo welt! satire neonazis faschismus verfassungsschutz klischee politiker präventivstaat stress deutschland statussymbole politik rechtsradikalismus
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

hessen spd bundesverteidigungsministerium politik nazis geheimdienste mad cdu thomas oppermann verfassungsschutz terror
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung china generalbundesanwalt politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

bfv leipzig allgemein deutschland verfassungsschutz maaßen
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

#landesverrat de maizière maulmetze verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

zynismus verfassungsschutz npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

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05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

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„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

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Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

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Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

pressemitteilung stefan körner #stopvds verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung pressemitteilungen
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

#wirsindmehr 02.09.2018 10:35:49

dj ron & dj shusta pegida nazis #wirsindmehr solidarität statt ausgrenzung taktik chemnitz nachrichten bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichtenquellen feine sahne fischfilet angst offener brief falschnachrichten asyltourismus unzufriedenheit demokratie dj ron & dj shusta rechtes gedankengut hass besorgte bürger k.i.z. identitäre nura030 (sxtn) rechte faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz trettmann marteria & casper kraftklub marteria & casper meinung schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz bundespräsident steinmeier besorgnis
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

#Hessentrojaner: Grüne in Hessen wollen den Einsatz von Schadsoftware verschlimmbessern und ausweiten 30.05.2018 09:26:15

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Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net

Blutsbrüder 16.05.2016 00:00:17

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„Dann steht der Deal? Sie beobachten uns nicht und wir zünden in der Zwischenzeit keine Moscheen an? Also – vorerst nicht. Es soll doch beiden Seiten geholfen sein. Wir wollen auf jeden Fall vermeiden, dass Sie sich mit der Beobachtung unserer Partei übernehmen. Das kann böse ausgehen, und das wollen wir doch für Sie nicht. […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com