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Erklärung des Nuklearia-Vorstands zur Unvereinbarkeit der Vereinsziele mit extremistischen Positionen 03.03.2026 21:31:05

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Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen 21.01.2026 12:17:36

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Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

wiesbaden gebrauchtwagen massaker germany pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran friedensverhandlung medienwahnsinn pegida gelandet tür bibeltreu spasti geschichte momentaufnahme kiez hitlerdã¼nnschiss europäischer gerichtshof hitlerfratze nutzlos geisteskrank tigerstaat zigarre israel stasi 3.0 volk genickschuss nazis gastarbeiter mufti taliban christen 7. weltkrieg 4. weltkrieg hitlerbande 110 honecker tumor prostitution hand ab bonusheft börsencrash nine eleven pressemeldung staatsverschuldung aufstand hitlertorte chaos weihnachtsfeier leipzig soja dã¶ner berlin fin navy lügen haben kurze beine hitlerhilfe lã¼genpresse attentäterin absturz aktuelle nachrichten fehltritt mollis hooligans faschisten 911 dummes volk twin towers flugshow pressemitteilung banane fehlkauf rückversicherer palästina arschficker meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe mars auswanderer hitlerpark hitlerdünnschiss hitlerbã¤nkler frank fester 1. weltkrieg held der arbeit weltuntergang habe fertig hitlerkasse hitlerstillstand linker hessenhenker straftã¤ter vierter weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer zwangsehe klopf klopf! totaler weltkrieg super-gau hitlerkartell fernweh lã¼gen haben kurze beine judas rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher homos rucksacktourist computer bã¶rsencrash sharon wir sind das volk blasen topmodel autonome gürteltier hitlerbürste besser esser katholiken lüge pizzabote franz von assisi ende der gewalt nachtwã¤chter zwang morgenland gegen nazis entwicklungshelfer ende gelände schlã¤ger gewaltexzess missgeburt u-bahn schlã¤ger spã¼rhund vw erste allgemeine nuttenversicherung mond zelt hitlermode hirnverbrannt weltkriegsfeier buhmann hashtag weggerannt zugriff alpha & omega teufel napoleon nostalgie akif pirinçci kriminalitã¤t u-boot flaschenpfand stadion rebellion kunstfreiheit nationalstaat news hosenträger baracke u-bahnschlã¤ger urinstein gsg9 ledergã¼rtel fatwa galgenhumor kurz sitchin hauptmann folter todestrafe turmfalke verdummungsfront gesetzesversto㟠first world war kindergrippe betrã¼ger niedersachsen weltherrschaft schuldig im sinne der anklage! opfer savanne jã¤gerschnitzel europa grenzschutz alien abduction versager blümchensex pizzabrot verschwörung freiheitlich feiger anschlag asylant second hand tempel fette schlampe merkel waffenlobby feuerlöscher notruf apo kã¶ln hitlerbranderreger bataclan fresstempel hitlerbänkler pressefreiheit hiv rudolf steiner knast schlägerei rente sicher hollande europaparlament abendland basis mission accomplished hals meinungsdiktatur prügelknabe ã„gypten absurdistan bosnien telebã¶rse kz-versicherung spiegel schwimmbad expedition deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge rumor erbsünde kã¼nast dügida blaulicht regenschauer busunglã¼ck westeuropa fremdschämen heiland wunder prã¼gelknabe starkstrom world war iii terroristenjäger randale chemtrails weltkriegszeitalter kommet zu mir jägerschnitzel comedy lucky son of a bitch gesicht zeigen abwicklung regenfront verfolgungsjagd kichererbse vogelgrippe brd alpha & omega hitlerbucht pflasterstein sozialwohnung hitlersyndrom u-bahn schläger schnapsdrossel freiheit bürgerkrieg ostdeutschland totaler bã¼rgerkrieg langschläfer asylanten bürgerwehr mittelmeer milzbrand el commandante general pirinã§ci grundschule glas dem tod geweiht scherben verräter schlaumeier dummer blogger hitlerkrieg todesstern himmler kopftuch sachsen gewaltmonopol geburtstagsfeier du hure holland langschlã¤fer planet der affen molli abszess marsmission isis zeltlager pech lã¼ge polstermöbel kulturverbesserer hitlerherd milchmã¤dchenrechnung machtergreifung abschuss hitlerstation staatsgewalt faschos mir ist da was zu ohren gekommen däniken attentat gesichtsverlust muslime dreckschwein grundrecht verschwã¶rungstheorie hitlerklausel hitlertod moschee antarktis bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen schwarzer block problembär zerreiãŸprobe ägypten fremdschã¤men stoiber tuberkulose 6. weltkrieg feuerlã¶scher schlaumaier aufruhr esel duden marsch pds festzelt pech gehabt tiermehl butterblume sommermärchen pommes nutte miststück schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche erbsã¼nde saarland schläfer gesetzesverstoß sed hurensohn waffengewalt widerstand schwule messias hosentrã¤ger spezialeinheit schwanzlutscher grundgesetz seehofer demokratie aberwitzig president nixon problembã¤r religion ard blasenkrebs attentã¤terin zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer lammkeule hitlerdroge friedensvertrag himbeertorte schusswaffe bild ausgebrannt das ist ein kunstprojekt ihr spackos! goldgräber blitzkrieg hessen sex bürgermeister veteran gewalt staatsprostitution sommermã¤rchen malaria kunst hitlergeld hitlerbaby kriminalität fertig mit der welt hitlersyndikat kritiker dax neujahrsansprache tarnung presse demokratie die klappt wohl nie volldeppen azteken syrer verschwörungstheorie künast lehman brothers kulturoptimierer russland öffentlich rechtliche ösi soldat gewaltspirale karneval telebörse pogo pã¶bel justizirrtum hello hitler kindle light dinner milchmädchenrechnung arschtritt hitlerkredit bastard find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter erster weltkrieg staatsschutz punk freiheitskämpfer sportwagen fastfood wiederwahl bã¼ndnis 90 börse mit füßen getreten hitlerbart spiegelbild schindluder lachsfilet umsonstkultur attentäter fernwärme eu spd hitlerbier ausverkauf unterkunft world war ii marsch auf berlin merkwã¼rdig macht lutz hessenhure eurozone ozonloch einsatzstã¤rke sensemann söder abgasskandal hitlervideo wahlmanipulation buddhismus campingplatz sternensinger schläger sã¶der euro juden brandzentrale paris "deutsche rã¼ck" streichholz world war i hitlerklo busunglück dresden akif pirinã§ci netzwerk akif was wollt ihr jetzt tun? frieden kevin ostalgie hitlerhoden gau atomkrieg spinner hass dã¼gida wahnsinn schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! hitlerdomteur die linke fascho stahlhelm volksarmee schã¼lerzeitung aussteiger polizeigewalt sitzgelegenheit kanu fahren christenverfolgung albaner tag des weltkrieges transitzone zerreißprobe hallelujah notaufnahme kopfstand realsatire ficken "keiner zuhause" wahlkampfhelfer machtmissbrauch elsass nazi hitlercafé blogger sind scheisse patentanwalt wahlbetrug hitlergeburtstag grã¼ne volksfront soli solidaritätszuschlag waldorf parmesan bã¼rgerkrieg dutschke liberal schaf stuttgart 21 wm 2006 totalschaden nato pyramiden gutmann werte friseur feuermelder abgas skandal szene schengen abkommen drohne tatverdã¤chtiger bunsenbrenner wahlomat müllabfuhr schlampe demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? seltsam halle anonyme punks putin ufo usb umvolkung kochsalz schnitzeljagd zentralbank refugees otto normalverbraucher panzerfaust rap staatsschulden scharia ebook erdogan verbot nacktduscher wichser orgel staaten staatspunkrott dumm fickt gut selbstbildnis zdf systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel pizza heim volksverdummung terroristenjã¤ger volksaufstand fdp demokratische nullnummer niedergang marokko bush mir doch egal salafist weltkrieg abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt krank hure respekt thrombose gg flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger schonungslose aufklärung volksverbot schwein kein mensch ist illegal demo lasagne ohhh safari schallplatte killer yes we can kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler alien frommes lamm systemfehler radikal obermufti wohnwagen teppichmesser illegaler abwahl oh du selige hitlercafã© frankreich bundeswehr gabriel schluckimpfung totaler krieg hubschrauber untergang tatverdächtiger freiheitskã¤mpfer biodeutsche katholik verfassungsschutz sirius amtsinhaber botox wm guten tag abschiebungshaft kohl world war three bayern drecksack fernwã¤rme eskalation platz world war 3 hillary ehre flã¼chtling nichtsnutz ermittler buh4 zugunglück flatrate belgien ledergürtel rassisten umzug hochschulsport pappenheimer judenverfolgung blã¼mchensex justizvolzugsanstalt tierschutz weltverschwã¶rung keine macht für niemand offizier wärmebildkamera hitlerschaukel niedergebrannt heteros hitlergewalt u-bahnschläger vollposten artikel 20 absatz 4 hessenhitler abzocke schmalzbrand zicke antarctica verantwortungslos attentã¤ter ausserirdische second world war witwe hitlerdöner bekanntenkreis merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck bier lesben und schwule rederecht schlaumeyer leben auf dem mars hitlerkern flasche zugriffe verarscht solidaritã¤tszuschlag pakistan zecke zugunglã¼ck gitarre wasser trinken limonade flasche leer abgesoffen wattenmeer deine mudda palã¤stina bonn hitlerblick rechter hetzer opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente weltkriegswunder imfgegner donnerwetter grüne ist da wer? linker prophet drogenschmuggel polizeieinsatz csu hogesa mossad hitlerkuchen keine kunst flüchtling staatlich gelenkt analogwandler mentalitã¤t meduse sodomie terror folterknecht adolf 2. weltkrieg dadaismus gesetz anarchie juso hudson river zeichentrick freiwild gã¼rteltier deutscher michel kanzlerin flã¼chtlingsschwemme ohr hitlerbusen nachrichtenmagazin reisende 112 reingelegt brandbrief weltverschwörung hitler dosenpfand mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt "deutsche rück" lieblos tageszeitung schlagseite wiener steinschlag ätsch hallo?! antichrist niedertracht noenazis ich kenn da einen verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache staatsbankrott wer hat jetzt recht? end thessaloniki hitlerjugend flurid islamischer terror gangster gummibaum polstermã¶bel die grãœnen heiter bis wolkig pelzmantel nigga urgewalt flucht nach chile dummer leser hilterbunker kunstzeitalter rotlichtviertel syrien perplex roboter nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer hitlerbesen mentalität schwanz ab zum gebet glatze abtransport hitlerlicht pressekonferenz obama einsatzstärke paradox europarat ihr seid k r a n k landesbank torte unterwelt hitlerbã¼rste sarrazin grundgesetzbrecher gestört schlagschatten bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee netiquette held furz satire eg menschenrechte milchbubi anonyme anarchos bundesheer satan schrankenwärter gewaltanwendung cdu göring ã–si brenner richter uncategorized hamburg arschbacke wiesn gnadenlos arafat bündnis 90 gesichtselfmeter notruf 110 döner justiz bundeskanzlerin antifa schlã¤gerei gnadenschuss libanon silican valley gebrauchtwagenhandel viele tote rekord abflug auszug 68er mahler kloputzer irak sozialdarwinismus syerin sprachkurs realpolitik keine macht fã¼r niemand bitch weltenbummler franzmann paolo pinkel schießerei wetterballon reisebus hunger sex mit tieren lesben afrika anthrax usa hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung waffenexproteur heldin bündnis 90 die grünen hitlerbraut lutscher die grünen straftäter v-mann online dritter weltkrieg hitlerwarze zustrom hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey darwin golfkireg reizwort stasi neonazi fifa frankfurter würstchen kindergeburtstag köln palme schizophren diktatur milchmann waffenlieferant moskau 5. weltkrieg betrüger volldeutsche miststã¼ck flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament wã¤rmebildkamera drogen tagesschau goldgrã¤ber sofa schieãŸerei volksgarten bã¼rgerwehr virus pogo abgebrannt kronenzeitung salafisten politically incorrect spürhund balkanroute sternsinger brandopfer galgen hitlergasse kunstbegriff der russe kommt karate kit angeleint stasi 2.0 tablet rechter hitlerhusten wohnungen junge union scharlatan hitlerhure brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager endstation dã¤niken gã¶ring wahlkampf kirche verrã¤ter lã¼gner gesichtspflege liebknecht hitlerkraut gewitterfront knigge gestã¶rt wixer lügner hitlerdarlehen schleuser gutfrau recht auf widerstand pirinçci ketzer selfie naturgewalt deine mutter ende gelã¤nde steiner doppelsieg front brandanschlag kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung buchkritik steine bumsen wahlfreiheit hitlergebaren hitlerhalle hungersnot wir sind nicht das volk lügenpresse the greys boot hitlerblume felix generalbundesanwalt schauberger kardinal mit fã¼ãŸen getreten ddr ende volksverhetzung molloch dom ã„tsch area 51 schlagring schwachmat
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

politik statussymbole verfassung terrorismus grundgesetz deutschland stress sachsen rechtsextremismus afd politiker verfassungsschutz faschismus gesellschaft paranoia hallo welt!
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

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Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

#pegiwars pegida tatjana festerling hintergrund lutz bachmann verfassungsschutz legida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

polizei verfassungsschutz terror sicherheit
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

allgemein nsa pressemitteilung geheimdienste pressemitteilungen x-keyscore verfassungsschutz datenschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

christiane vom schloss blogpost demokratie schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer bildung slider grundrechte und innenpolitik verfassungsschutz schulen piraten bloggen
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

umsturz jura demokratie geheimdienste putsch nazis helmut roewer politik nsu innenministerium konstanz beamte bundeswehr verfassungsschutz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

nsa vds politik nazis lyrik überwachung arthuro de las cosas mad ist das kunst, oder kann das weg? wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz recycling leistungsgesellschaft paranoia satire hallo welt! rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

politik nazis geheimdienste hessen spd bundesverteidigungsministerium verfassungsschutz terror mad cdu thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

generalbundesanwalt china geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz maulmetze de maizière #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

verfassungsschutz zynismus npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

deutschland rechtsextremismus terrorismus politik hallo welt! satire nsu paranoia verfassungsschutz zerrspiegel neonazis
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

deutschland staatsterrorismus terrorismus politik satire hallo welt! recycling paranoia politiker verfassungsschutz
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

wolfgang schäuble fiu cdu umfrage verfassungsschutz zeitung news wirtschaft deutschland lka geldwäsche anschlag
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

netzpolitik verfassungsschutz gedankenkrätze #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen pressemitteilung #stopvds stefan körner
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

#wirsindmehr 02.09.2018 10:35:49

schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz bundespräsident steinmeier besorgnis identitäre nura030 (sxtn) rechte faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz trettmann marteria & casper kraftklub marteria & casper meinung falschnachrichten asyltourismus unzufriedenheit demokratie dj ron & dj shusta rechtes gedankengut hass besorgte bürger k.i.z. dj ron & dj shusta #wirsindmehr nazis pegida taktik solidarität statt ausgrenzung chemnitz nachrichten fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen offener brief feine sahne fischfilet angst
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com