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Ende meiner Programmbeschwerde gegen den Brennpunkt mit Tino Chrupalla 16.10.2025 15:24:27

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Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla ist gescheitert. Natürlich habe ich nichts Anderes erwartet. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, witterte die ARD ihre Chance auf Quoten und lud den AfD-Vorsitzenden Chrupalla zu einem … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler staatlich gelenkt flüchtling keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa zeichentrick hudson river juso anarchie gesetz dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf hitlerblick palã¤stina bonn csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? grüne donnerwetter imfgegner weltkriegswunder rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr lieblos "deutsche rück" ohr flã¼chtlingsschwemme deutscher michel gã¼rteltier kanzlerin freiwild dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief reingelegt 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel wärmebildkamera witwe second world war ausserirdische verantwortungslos attentã¤ter antarctica zicke schmalzbrand abzocke hessenhitler artikel 20 absatz 4 umzug rassisten ledergürtel flatrate belgien zugunglück buh4 ermittler offizier keine macht für niemand weltverschwã¶rung tierschutz justizvolzugsanstalt blã¼mchensex judenverfolgung pappenheimer hochschulsport pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe flasche hitlerkern deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade wasser trinken gitarre zugunglã¼ck zecke bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig bekanntenkreis hitlerdöner schlaumeyer leben auf dem mars rederecht bier lesben und schwule handbremse ran an den speck brause panzerabwehrrakte yes we can killer schallplatte safari ohhh lasagne teppichmesser wohnwagen radikal obermufti systemfehler frommes lamm alien rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer schwein volksverbot schonungslose aufklärung hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt demo kein mensch ist illegal bayern world war three kohl abschiebungshaft guten tag wm botox amtsinhaber sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche nichtsnutz flã¼chtling ehre hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack hubschrauber totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang refugees schnitzeljagd zentralbank kochsalz umvolkung usb ufo putin anonyme punks seltsam halle verbot nacktduscher ebook erdogan scharia staatsschulden rap panzerfaust otto normalverbraucher tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene abgas skandal feuermelder wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner weltkrieg salafist mir doch egal bush marokko gg respekt thrombose hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott staaten orgel wichser niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger volksverdummung heim pizza geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant zdf selfie naturgewalt ketzer pirinçci recht auf widerstand gutfrau schleuser hitlerdarlehen wixer lügner front doppelsieg steiner deine mutter ende gelã¤nde aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut gesichtspflege liebknecht lã¼gner verrã¤ter kirche wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken generalbundesanwalt schauberger felix hitlerblume boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk schwachmat schlagring area 51 ã„tsch dom molloch volksverhetzung ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal bumsen steine buchkritik schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik brandanschlag hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit milchmann diktatur schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen waffenlieferant wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze dritter weltkrieg online v-mann straftäter fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin galgen sternsinger brandopfer balkanroute spürhund politically incorrect salafisten kronenzeitung abgebrannt rechter tablet stasi 2.0 karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff hitlergasse wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme miststã¼ck volldeutsche 5. weltkrieg moskau betrüger pogo virus bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa goldgrã¤ber tagesschau bundeskanzlerin justiz döner notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon schlã¤gerei gnadenschuss antifa satan bundesheer anonyme anarchos milchbubi satire eg menschenrechte furz gnadenlos wiesn hamburg arschbacke richter brenner uncategorized ã–si cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter afrika lesben sex mit tieren hunger reisebus die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax syerin sozialdarwinismus irak kloputzer mahler 68er abflug rekord auszug wetterballon schießerei paolo pinkel weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand realpolitik sprachkurs heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga pelzmantel neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung ich kenn da einen noenazis niedertracht hallo?! antichrist ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung gummibaum gangster flurid islamischer terror hitlerjugend thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott gestört grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste unterwelt torte landesbank held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten hitlerbesen schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter roboter perplex syrien rotlichtviertel ihr seid k r a n k europarat einsatzstärke paradox obama pressekonferenz hitlerlicht abtransport glatze schwanz ab zum gebet mentalität regenschauer blaulicht kã¼nast dügida erbsünde rumor flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat expedition schwimmbad starkstrom prã¼gelknabe wunder heiland fremdschämen busunglã¼ck westeuropa meinungsdiktatur hals mission accomplished basis abendland europaparlament hollande knast schlägerei rente sicher pressefreiheit hiv rudolf steiner hitlerbänkler spiegel kz-versicherung telebã¶rse bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe ostdeutschland bürgerkrieg freiheit schnapsdrossel hitlersyndrom u-bahn schläger sozialwohnung pflasterstein hitlerbucht milzbrand mittelmeer bürgerwehr asylanten langschläfer totaler bã¼rgerkrieg lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel kommet zu mir weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii alpha & omega brd vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd regenfront abwicklung gesicht zeigen ledergã¼rtel u-bahnschlã¤ger urinstein gsg9 baracke hosenträger news nationalstaat kunstfreiheit stadion u-boot rebellion flaschenpfand sitchin kurz galgenhumor fatwa weggerannt hashtag hirnverbrannt buhmann weltkriegsfeier hitlermode zelt kriminalitã¤t akif pirinçci nostalgie napoleon teufel zugriff alpha & omega merkel fette schlampe tempel second hand asylant feiger anschlag freiheitlich verschwörung pizzabrot blümchensex fresstempel bataclan hitlerbranderreger kã¶ln apo notruf feuerlöscher waffenlobby weltherrschaft niedersachsen gesetzesversto㟠betrã¼ger kindergrippe first world war verdummungsfront turmfalke todestrafe folter hauptmann versager alien abduction grenzschutz europa jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse weltuntergang habe fertig held der arbeit frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter dummes volk twin towers 911 faschisten hooligans mollis fehltritt hitlerpark mars auswanderer tã¼r katastrophe illuminati meinungsfreiheit arschficker palästina rückversicherer fehlkauf pressemitteilung banane flugshow gegen nazis morgenland nachtwã¤chter zwang ende der gewalt franz von assisi pizzabote lüge katholiken besser esser erste allgemeine nuttenversicherung mond spã¼rhund vw u-bahn schlã¤ger missgeburt gewaltexzess schlã¤ger ende gelände entwicklungshelfer computer rucksacktourist homos warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine hitlerbürste autonome gürteltier topmodel blasen wir sind das volk sharon bã¶rsencrash nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme spasti geschichte tür pegida gelandet bibeltreu mufti gastarbeiter nazis stasi 3.0 genickschuss volk israel zigarre tigerstaat geisteskrank germany massaker gebrauchtwagen wiesbaden medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel berlin dã¶ner soja leipzig weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe lügen haben kurze beine fin navy tumor honecker 110 hitlerbande 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban nine eleven pressemeldung börsencrash bonusheft hand ab prostitution sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung volksarmee stahlhelm fascho die linke hitlerdomteur notaufnahme hallelujah zerreißprobe transitzone tag des weltkrieges albaner christenverfolgung kanu fahren spinner hass atomkrieg gau hitlerhoden ostalgie frieden kevin was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen wahnsinn dã¼gida bã¼rgerkrieg parmesan waldorf soli solidaritätszuschlag volksfront hitlergeburtstag grã¼ne wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse friseur werte gutmann totalschaden nato pyramiden wm 2006 stuttgart 21 schaf liberal dutschke realsatire kopfstand hitlercafé nazi elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer "keiner zuhause" ficken sportwagen freiheitskämpfer punk erster weltkrieg staatsschutz schrankenwã¤rter find ich scheisse gutmensch bastard hitlerkredit arschtritt milchmädchenrechnung kindle light dinner justizirrtum hello hitler pogo pã¶bel umsonstkultur spiegelbild schindluder lachsfilet hitlerbart mit füßen getreten bã¼ndnis 90 wiederwahl börse fastfood kulturoptimierer künast verschwörungstheorie lehman brothers syrer azteken volldeppen demokratie die klappt wohl nie presse telebörse karneval gewaltspirale soldat ösi öffentlich rechtliche russland schläger sternensinger buddhismus campingplatz wahlmanipulation hitlervideo abgasskandal dresden busunglück hitlerklo world war i "deutsche rã¼ck" streichholz brandzentrale paris juden euro sã¶der ausverkauf hitlerbier spd eu fernwärme attentäter sensemann söder ozonloch einsatzstã¤rke eurozone lutz hessenhure macht merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin unterkunft grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit hosentrã¤ger schwule messias widerstand waffengewalt ard religion problembã¤r president nixon aberwitzig demokratie seehofer erbsã¼nde saarland schläfer ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage nutte miststück pommes sommermärchen butterblume hurensohn sed gesetzesverstoß kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution veteran gewalt bürgermeister sex tarnung neujahrsansprache kritiker dax hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld lammkeule hitlerdroge zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer attentã¤terin blasenkrebs hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! ausgebrannt schusswaffe bild himbeertorte friedensvertrag machtergreifung milchmã¤dchenrechnung hitlerherd kulturverbesserer polstermöbel lã¼ge pech zeltlager gesichtsverlust attentat däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt hitlerstation abschuss hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben dem tod geweiht glas grundschule pirinã§ci general el commandante marsmission isis molli abszess planet der affen langschlã¤fer holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern marsch duden esel aufruhr schlaumaier feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber tiermehl pech gehabt festzelt pds antarktis moschee hitlertod verschwã¶rungstheorie hitlerklausel grundrecht muslime dreckschwein fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

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Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

hintergrund lutz bachmann verfassungsschutz legida #pegiwars pegida tatjana festerling
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch videoüberwachung grüne abdul alhazred tomasz konicz stefan geyer david cdu markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel takeawalk florian k. hessentrojaner angelika theresa faye valentin sebastian carls andy robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain lfv datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel florian neeb mimi norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt hsog allgemein extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz sicherheit terror polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

pressemitteilung geheimdienste nsa allgemein verfassungsschutz x-keyscore datenschutz pressemitteilungen
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

bildung piratenfraktion patrick breyer demokratie blogpost christiane vom schloss schleswig-holstein piraten bloggen verfassungsschutz schulen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

putsch geheimdienste politik helmut roewer nazis umsturz demokratie jura beamte verfassungsschutz bundeswehr nsu innenministerium konstanz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

politik nazis überwachung lyrik arthuro de las cosas nsa vds vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung mad ist das kunst, oder kann das weg?
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

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„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

spd bundesverteidigungsministerium hessen geheimdienste nazis politik thomas oppermann mad cdu terror verfassungsschutz
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

generalbundesanwalt china geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz de maizière maulmetze #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

deutschland zynismus verfassungsschutz npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

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05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

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„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

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Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

#landesverrat netzpolitik verfassungsschutz gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz stefan körner #stopvds pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

#wirsindmehr 02.09.2018 10:35:49

pro chemnitz mensch sein. die toten hosen schreiben gegen rechts besorgnis bundespräsident steinmeier verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de rechte nura030 (sxtn) identitäre meinung marteria & casper kraftklub marteria & casper trettmann dj ron & dj shusta demokratie asyltourismus unzufriedenheit falschnachrichten k.i.z. besorgte bürger hass rechtes gedankengut nachrichten chemnitz taktik solidarität statt ausgrenzung #wirsindmehr nazis pegida dj ron & dj shusta offener brief feine sahne fischfilet angst nachrichtenquellen fremdenhass bündnis #unteilbar
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

#Hessentrojaner: Grüne in Hessen wollen den Einsatz von Schadsoftware verschlimmbessern und ausweiten 30.05.2018 09:26:15

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Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net