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Wer kontrolliert die deutschen Nachrichtendienste? 10.11.2026 12:00:00

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Das Parlamentarische Kontrollgremium überwacht BND, Verfassungsschutz und MAD. Welche Unterlagen es verlangen kann und wo andere Stellen zuständig sind.... mehr auf madtraxworld.com

Die Linke in Berlin-Neukölln: Solidarität für Ibrahim. Für Eralp gibt’s Gegenwind. 30.10.2026 20:52:57

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Neuköllns Palästina-AG wirbt erneut für Protest gegen die eigene Parteispitze. Der Vorwurf: rassistische Hetze. Eralp soll unterdessen Personenschutz bekommen.... mehr auf ruhrbarone.de

Elif Eralp und die Linke Berlin: Warnungen entsorgt, Bündnispartner behalten 29.10.2026 16:55:06

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Die Neuköllner Linke hatte das Problem mit dem Hamas-Umfeld schon im August 2025 ausgesprochen elegant gelöst: Sie erklärte die Warnung des Verfassungsschutzes für unglaubwürdig. Der Bündnispartner durfte bleiben, die Kritik konnte weg. Gut ein Jahr später berichtet der SPIEGEL über Elif Eralps Angst vor Leuten mit Hamas-Kontakten. Vielleicht hätte... mehr auf ruhrbarone.de

Gen Z in NRW: Bei so vielen kann keiner dahinterstecken 29.10.2026 09:00:15

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Ein Vertreter der NRW-Schülervertretung setzt auf die Größe der Gen-Z-Bewegung als Schutz vor Unterwanderung. In Gelsenkirchen mobilisiert die Internationale Jugend längst mit. Wer viele zählt, hat die Frage nach dem politischen Einfluss noch nicht beantwortet.... mehr auf ruhrbarone.de

Hamas-Kontaktversuche: Reuls Bericht stört die Opferrolle der Linken 23.10.2026 08:00:35

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Reuls Ministerium nennt vereinzelte Kontaktversuche aus dem Hamas-Spektrum zur Linken – und klare Grenzen seiner Erkenntnisse. Ein Kommentar über den Bericht und die bequeme Abwehr unangenehmer Fragen.... mehr auf ruhrbarone.de

AfD weg – Demokratie gerettet? 06.10.2026 16:00:19

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Demokratur | Ronen Steinke möchte die größte Oppositionspartei Deutschlands vor dem Bundesverfassungsgericht sehen. Der Jurist und Politikredakteur der Süddeutschen Zeitung hält ein AfD-Verbotsverfahren für […] Der Beitrag AfD weg – Demokratie ... mehr auf qpress.de

AfD verbieten, Verfassungsschutz abschaffen, Bundeswehr und Rheinmetall bremsen: So will Die Linke NRW regieren 27.09.2026 10:15:02

politik ukraine verfassungsschutz die linke afd wohnungspolitik ruhrgebiet rheinmetall russland bildungspolitik bundeswehr nordrhein-westfalen
AfD-Verbot prüfen, Verfassungsschutz abschaffen, Rüstungsstandorte nicht erweitern, Noten und Sitzenbleiben abschaffen: Die Linke NRW legt einen weitreichenden Umbauplan vor.... mehr auf ruhrbarone.de

marx21: Für Israel die Abschaffung, von der Linken das Parteibüro 24.09.2026 06:09:13

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Das trotzkistische Netzwerk marx21 verlangte in einer eigenen FAQ die Abschaffung und „Zerstörung“ des zionistischen israelischen Staates. Es verortet sich selbst innerhalb der Linkspartei. Die Seite „FAQ“ ist inzwischen nicht mehr erreichbar. Im Webarchiv ist sie noch aufrufbar. Auf Facebook und Instagram lässt sich nachlesen, wie die Genossen ihr... mehr auf ruhrbarone.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

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niedertracht antichrist noenazis ich kenn da einen wiener steinschlag ätsch tageszeitung schlagseite dummer leser hilterbunker kunstzeitalter nigga urgewalt flucht nach chile pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel ihr seid k r a n k obama einsatzstärke europarat paradox abtransport hitlerlicht pressekonferenz mentalität glatze schwanz ab zum gebet hitlerbesen nachtwächter hitlertrainer schlã¤fer rotlichtviertel syrien perplex roboter held netiquette bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin landesbank torte unterwelt hitlerkraut knigge gewitterfront gestã¶rt gesichtspflege liebknecht verrã¤ter kirche lã¼gner endstation dã¤niken gã¶ring wahlkampf hitlerhure nationalsozialismus brandstifter aufnahmelager scharlatan junge union hitlerhusten wohnungen doppelsieg front steiner ende gelã¤nde deine mutter ketzer naturgewalt selfie pirinçci hitlerdarlehen gutfrau schleuser recht auf widerstand wixer lügner hungersnot hitlerhalle wahlfreiheit hitlergebaren steine bumsen bundesrepublik kacke schonungslose aufklã¤rung buchkritik brandanschlag ã„tsch area 51 schlagring schwachmat ende volksverhetzung molloch dom mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal felix generalbundesanwalt schauberger hitlerblume the greys boot lügenpresse wir sind nicht das volk neonazi fifa reizwort stasi golfkireg darwin hitlerdã¶ner schülerzeitung wetschie dey zustrom online dritter weltkrieg hitlerwarze v-mann straftäter waffenlieferant schizophren diktatur milchmann köln palme kindergeburtstag frankfurter würstchen pogo virus sofa volksgarten schieãŸerei bã¼rgerwehr tagesschau goldgrã¤ber drogen wã¤rmebildkamera flüchtlingsschwemme bachmann schattenparlament miststã¼ck moskau betrüger 5. weltkrieg volldeutsche rechter stasi 2.0 tablet kunstbegriff der russe kommt karate kit angeleint hitlergasse balkanroute brandopfer sternsinger galgen politically incorrect spürhund abgebrannt kronenzeitung salafisten mars auswanderer hitlerpark illuminati meinungsfreiheit tã¼r katastrophe rückversicherer fehlkauf palästina arschficker flugshow pressemitteilung banane dummes volk twin towers 911 fehltritt faschisten hooligans mollis hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau kein anschluß unter dieser nummer zwangsehe klopf klopf! 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wahnsinn dã¼gida schusswaffen gau atomkrieg spinner hass frieden kevin hitlerhoden ostalgie akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk notaufnahme hallelujah zerreißprobe tag des weltkrieges transitzone kanu fahren christenverfolgung albaner polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger die linke fascho stahlhelm volksarmee hitlerdomteur nazi hitlercafé elsass wahlkampfhelfer machtmissbrauch ficken "keiner zuhause" kopfstand realsatire werte friseur pyramiden nato totalschaden gutmann schaf liberal dutschke stuttgart 21 wm 2006 bã¼rgerkrieg soli solidaritätszuschlag waldorf parmesan blogger sind scheisse wahlbetrug patentanwalt hitlergeburtstag grã¼ne volksfront gewaltspirale karneval telebörse soldat ösi öffentlich rechtliche russland kulturoptimierer syrer verschwörungstheorie künast lehman brothers volldeppen azteken presse demokratie die klappt wohl nie umsonstkultur spiegelbild schindluder lachsfilet mit füßen getreten hitlerbart fastfood börse wiederwahl bã¼ndnis 90 punk freiheitskämpfer sportwagen bastard hitlerkredit find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter erster weltkrieg staatsschutz justizirrtum hello hitler arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung pogo pã¶bel sensemann söder macht lutz hessenhure eurozone ozonloch einsatzstã¤rke marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig unterkunft ausverkauf spd hitlerbier eu attentäter fernwärme hitlerklo busunglück dresden paris brandzentrale streichholz "deutsche rã¼ck" world war i juden sã¶der euro sternensinger schläger wahlmanipulation buddhismus campingplatz abgasskandal hitlervideo
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

grundgesetz deutschland journalismus rechtsextremismus kubicki flüchtlinge allgemein meinungsfreiheit politik sport pegida zuwanderung volkswagen nsu wm-vergabe verfassungsschutz dfb fotos terror leyen
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Vorstellung der Konzepte der AfD 22.03.2026 22:08:53

verfassungsschutz putin fckafd afd verbrecher faschisten nazis dumm geschichten aus der parallelwelt
... mehr auf loft75.de

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

merzmensch carsten ernst aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster florian k. hessentrojaner angelika takeawalk stefan geyer david bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac brementrojaner oliver utis daniela vollhardt bert bresgen tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein hannah florian neeb mimi norma schneider hessen julia fortkamp yunus konrat martina wolf datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste faye valentin sebastian carls andy theresa bremen robert bunzenthal wohlgemuth
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

anschlag deutschland politiker verfassungsschutz köln nsu
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

verfassung terrorismus grundgesetz deutschland stress sachsen rechtsextremismus politik statussymbole paranoia hallo welt! afd politiker verfassungsschutz faschismus gesellschaft
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

polizei pop am wochenende feine sahne fischfilet audiolith video verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

lutz bachmann hintergrund verfassungsschutz legida #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

paranoia kommunikation satire hallo welt! politiker verfassungsschutz terrorismus staatsterrorismus präventivstaat deutschland stress statussymbole politik
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

militarismus bertelsmann waffenrechtlich unzuverlässig justizkritik süddeutsche haz bertelsmann-kritik beobachten bundesweit thüringen zeit verfassungsschutz rtl borius pistorius emsland sz sachsen ard n-tv waffenschein waffenbehörden bilderberger reichbürger medienindustrie medienkritik reichsbürger de maizières niedersachsen
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne videoüberwachung annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan bernhard schülke david stefan geyer cdu takeawalk hessentrojaner angelika florian k. trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst wohlgemuth robert bunzenthal theresa sebastian carls andy faye valentin sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel lfv datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah allgemein kritgeo frankfurt hsog ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz terror sicherheit polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

datenschutz x-keyscore verfassungsschutz pressemitteilungen geheimdienste pressemitteilung allgemein nsa
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

bildung piratenfraktion patrick breyer demokratie blogpost christiane vom schloss schleswig-holstein piraten bloggen verfassungsschutz schulen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

innenministerium nsu konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr umsturz demokratie jura putsch geheimdienste politik helmut roewer nazis
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

nsa vds arthuro de las cosas überwachung lyrik nazis politik ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz bnd wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

statussymbole politik rechtsradikalismus präventivstaat stress deutschland neonazis verfassungsschutz faschismus politiker klischee paranoia leistungsgesellschaft recycling hallo welt! satire
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

thomas oppermann mad cdu terror verfassungsschutz spd bundesverteidigungsministerium hessen geheimdienste nazis politik
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

politik pressefreiheit china generalbundesanwalt verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

verfassungsschutz maaßen bfv leipzig allgemein deutschland
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

de maizière maulmetze #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

deutschland zynismus verfassungsschutz npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

politik terrorismus deutschland rechtsextremismus neonazis verfassungsschutz zerrspiegel nsu paranoia satire hallo welt!
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com