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Ende meiner Programmbeschwerde gegen den Brennpunkt mit Tino Chrupalla 16.10.2025 15:24:27

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Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla ist gescheitert. Natürlich habe ich nichts Anderes erwartet. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, witterte die ARD ihre Chance auf Quoten und lud den AfD-Vorsitzenden Chrupalla zu einem … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

L’Éclat c’est moi 05.08.2015 00:00:36

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

“Leute kauft Kämme, es kommen lausige Zeiten!” 18.11.2015 11:51:09

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

Landesverrat 03.08.2015 00:00:21

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Generalbundesanwalt ermittelt gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrat » 30.07.2015 21:47:41

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4 24.10.2015 21:13:14

asylanten milzbrand mittelmeer bürgerwehr totaler bã¼rgerkrieg langschläfer schnapsdrossel bürgerkrieg ostdeutschland freiheit hitlerbucht sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse brd alpha & omega gesicht zeigen abwicklung regenfront comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch chemtrails weltkriegszeitalter terroristenjäger world war iii randale kommet zu mir wunder fremdschämen heiland starkstrom prã¼gelknabe busunglã¼ck westeuropa erbsünde regenschauer dügida kã¼nast blaulicht deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge schwimmbad expedition rumor telebã¶rse spiegel kz-versicherung ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan mission accomplished basis meinungsdiktatur hals schlägerei rente sicher knast hollande hitlerbänkler rudolf steiner hiv pressefreiheit abendland europaparlament bataclan fresstempel waffenlobby feuerlöscher hitlerbranderreger notruf kã¶ln apo second hand asylant fette schlampe merkel tempel blümchensex pizzabrot feiger anschlag verschwörung freiheitlich grenzschutz europa versager alien abduction opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne verdummungsfront niedersachsen weltherrschaft kindergrippe betrã¼ger gesetzesversto㟠first world war folter todestrafe hauptmann turmfalke sitchin galgenhumor fatwa kurz urinstein u-bahnschlã¤ger gsg9 baracke ledergã¼rtel kunstfreiheit nationalstaat rebellion stadion flaschenpfand u-boot hosenträger news nostalgie akif pirinçci napoleon kriminalitã¤t teufel zugriff alpha & omega buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier weggerannt hashtag hitlermode zelt vw spã¼rhund missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess mond erste allgemeine nuttenversicherung ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger nachtwã¤chter zwang morgenland gegen nazis ende der gewalt besser esser katholiken lüge franz von assisi pizzabote topmodel blasen autonome gürteltier hitlerbürste bã¶rsencrash sharon wir sind das volk computer homos rucksacktourist judas fernweh lã¼gen haben kurze beine warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! totaler weltkrieg super-gau hitlerkartell vierter weltkrieg straftã¤ter zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer hitlerkasse linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester hitlerdünnschiss weltuntergang habe fertig held der arbeit katastrophe tã¼r illuminati meinungsfreiheit hitlerpark mars auswanderer pressemitteilung banane flugshow palästina arschficker rückversicherer fehlkauf 911 dummes volk twin towers fehltritt hooligans faschisten mollis lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz navy fin lügen haben kurze beine soja dã¶ner leipzig berlin staatsverschuldung chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte pressemeldung nine eleven bonusheft börsencrash hand ab prostitution hitlerbande 110 tumor honecker 7. weltkrieg 4. weltkrieg christen taliban gastarbeiter volk stasi 3.0 genickschuss nazis mufti geisteskrank tigerstaat zigarre israel kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos geschichte spasti tür pegida gelandet bibeltreu friedensverhandlung medienwahnsinn pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran germany massaker wiesbaden gebrauchtwagen gutmann pyramiden nato totalschaden friseur werte stuttgart 21 wm 2006 dutschke schaf liberal bã¼rgerkrieg grã¼ne hitlergeburtstag volksfront blogger sind scheisse patentanwalt wahlbetrug waldorf parmesan soli solidaritätszuschlag elsass hitlercafé nazi "keiner zuhause" ficken wahlkampfhelfer machtmissbrauch realsatire kopfstand hallelujah zerreißprobe notaufnahme albaner kanu fahren christenverfolgung transitzone tag des weltkrieges schã¼lerzeitung aussteiger polizeigewalt sitzgelegenheit hitlerdomteur stahlhelm volksarmee fascho die linke dã¼gida wahnsinn schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! ostalgie hitlerhoden kevin frieden hass spinner gau atomkrieg netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif world war i brandzentrale paris "deutsche rã¼ck" streichholz busunglück dresden hitlerklo euro sã¶der juden buddhismus campingplatz wahlmanipulation schläger sternensinger abgasskandal hitlervideo eurozone einsatzstã¤rke ozonloch macht lutz hessenhure söder sensemann unterkunft merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin spd hitlerbier ausverkauf fernwärme attentäter eu spiegelbild schindluder lachsfilet umsonstkultur fastfood börse bã¼ndnis 90 wiederwahl mit füßen getreten hitlerbart erster weltkrieg staatsschutz bastard hitlerkredit gutmensch schrankenwã¤rter find ich scheisse punk freiheitskämpfer sportwagen pogo pã¶bel milchmädchenrechnung kindle light dinner arschtritt hello hitler justizirrtum karneval telebörse gewaltspirale russland öffentlich rechtliche ösi soldat künast verschwörungstheorie lehman brothers syrer kulturoptimierer presse demokratie die klappt wohl nie azteken volldeppen dax kritiker neujahrsansprache tarnung hitlerbaby kriminalität hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt sommermã¤rchen staatsprostitution malaria kunst bürgermeister sex gewalt veteran blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt schusswaffe bild lammkeule hitlerdroge rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel blasenkrebs attentã¤terin president nixon problembã¤r ard religion aberwitzig seehofer demokratie hosentrã¤ger schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit waffengewalt widerstand schwule messias hurensohn gesetzesverstoß sed deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage erbsã¼nde schläfer saarland butterblume pommes nutte miststück sommermärchen tiermehl festzelt pech gehabt pds schlaumaier aufruhr duden marsch esel stoiber 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose zerreiãŸprobe ägypten schwarzer block problembär fremdschã¤men flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen hitlertod moschee antarktis verschwã¶rungstheorie hitlerklausel dreckschwein muslime grundrecht attentat gesichtsverlust faschos mir ist da was zu ohren gekommen hitlerstation abschuss staatsgewalt däniken machtergreifung zeltlager hitlerherd milchmã¤dchenrechnung lã¼ge pech polstermöbel kulturverbesserer langschlã¤fer marsmission isis planet der affen molli abszess sachsen kopftuch gewaltmonopol todesstern himmler du hure holland geburtstagsfeier schlaumeier scherben verräter hitlerkrieg dummer blogger el commandante dem tod geweiht general pirinã§ci grundschule glas lieblos "deutsche rück" 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler 112 hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin reingelegt flã¼chtlingsschwemme ohr freiwild deutscher michel kanzlerin gã¼rteltier gesetz zeichentrick hudson river juso anarchie folterknecht adolf dadaismus 2. weltkrieg mentalitã¤t meduse staatlich gelenkt flüchtling analogwandler terror sodomie hogesa hitlerkuchen keine kunst mossad grüne donnerwetter ist da wer? polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rente rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder hitlerblick palã¤stina bonn flasche leer limonade wattenmeer deine mudda abgesoffen zecke wasser trinken zugunglã¼ck gitarre verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag flasche hitlerkern rederecht lesben und schwule bier leben auf dem mars schlaumeyer brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? bekanntenkreis hitlerdöner zicke antarctica schmalzbrand verantwortungslos attentã¤ter abzocke witwe ausserirdische second world war hessenhitler artikel 20 absatz 4 heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt vollposten u-bahnschläger wärmebildkamera blã¼mchensex offizier justizvolzugsanstalt keine macht für niemand tierschutz weltverschwã¶rung pappenheimer hochschulsport judenverfolgung ledergürtel umzug rassisten ermittler buh4 flatrate belgien zugunglück flã¼chtling ehre nichtsnutz fernwã¤rme drecksack world war 3 hillary eskalation platz kohl wm guten tag abschiebungshaft bayern world war three katholik verfassungsschutz sirius biodeutsche amtsinhaber botox freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang totaler krieg gabriel bundeswehr schluckimpfung hubschrauber abwahl oh du selige illegaler frankreich hitlercafã© systemfehler radikal obermufti alien frommes lamm wohnwagen teppichmesser kein anschlu㟠unter dieser nummer rechtschreibfehler geistesgestört safari ohhh yes we can schallplatte killer lasagne kein mensch ist illegal demo volksverbot schonungslose aufklärung schwein flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger krank hure gg thrombose respekt abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt bush mir doch egal weltkrieg salafist marokko volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang fdp demokratische nullnummer zdf heim pizza volksverdummung geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut wichser staaten orgel staatsschulden scharia erdogan ebook nacktduscher verbot otto normalverbraucher rap panzerfaust umvolkung kochsalz usb refugees zentralbank schnitzeljagd seltsam halle anonyme punks putin ufo demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat schlampe schengen abkommen szene drohne tatverdã¤chtiger feuermelder abgas skandal volksverhetzung dom molloch ende area 51 schlagring schwachmat ã„tsch kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten hitlerblume schauberger generalbundesanwalt felix lügenpresse wir sind nicht das volk the greys boot hitlerhalle hungersnot hitlergebaren wahlfreiheit steine bumsen brandanschlag buchkritik bundesrepublik kacke schonungslose aufklã¤rung steiner front doppelsieg deine mutter ende gelã¤nde pirinçci naturgewalt selfie ketzer wixer lügner schleuser gutfrau recht auf widerstand hitlerdarlehen gesichtspflege liebknecht gestã¶rt hitlerkraut knigge gewitterfront wahlkampf dã¤niken endstation gã¶ring verrã¤ter kirche lã¼gner scharlatan nationalsozialismus brandstifter aufnahmelager hitlerhure hitlerhusten wohnungen junge union stasi 2.0 tablet rechter hitlergasse karate kit angeleint kunstbegriff der russe kommt politically incorrect spürhund sternsinger brandopfer galgen balkanroute kronenzeitung salafisten abgebrannt virus pogo goldgrã¤ber tagesschau bã¼rgerwehr sofa volksgarten schieãŸerei schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann wã¤rmebildkamera drogen volldeutsche 5. weltkrieg betrüger moskau miststã¼ck waffenlieferant palme köln diktatur milchmann schizophren frankfurter würstchen kindergeburtstag stasi reizwort fifa neonazi darwin golfkireg zustrom wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner straftäter v-mann hitlerwarze online dritter weltkrieg hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher hitlerbild wahnvorstellung redefreiheit anthrax usa heldin waffenexproteur afrika reisebus sex mit tieren lesben hunger wetterballon schießerei realpolitik sprachkurs paolo pinkel keine macht fã¼r niemand bitch franzmann weltenbummler irak syerin sozialdarwinismus auszug rekord abflug 68er mahler kloputzer schlã¤gerei gnadenschuss silican valley gebrauchtwagenhandel viele tote libanon antifa justiz döner bundeskanzlerin gesichtselfmeter arafat bündnis 90 notruf 110 wiesn arschbacke hamburg gnadenlos gewaltanwendung schrankenwärter ã–si richter uncategorized brenner cdu göring anonyme anarchos satan bundesheer furz satire menschenrechte eg milchbubi netiquette held schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste gestört unterwelt landesbank torte einsatzstärke europarat paradox obama ihr seid k r a n k mentalität glatze schwanz ab zum gebet pressekonferenz abtransport hitlerlicht hitlerbesen perplex roboter rotlichtviertel syrien schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer urgewalt flucht nach chile nigga kunstzeitalter hilterbunker dummer leser pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen gummibaum gangster thessaloniki staatsbankrott wer hat jetzt recht? end hitlerjugend islamischer terror flurid ich kenn da einen noenazis antichrist niedertracht hallo?! neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit schlagseite tageszeitung steinschlag ätsch wiener
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

Bremer Grüne bremsen neues Polizeigesetz aus – Hessische Grüne in Sachen „Verfassungsschutz“-Gesetz „in Treue fest“ an der Seite der CDU 03.05.2018 18:03:40

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

Hajo Funke und die Verschwörung der V-Nazis 24.05.2015 15:20:32

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Personalarbeit 04.02.2016 00:00:18

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Anschlag zum Wohl des Landes? 17.12.2015 06:13:08

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

Völklore 22.11.2016 00:00:33

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Wut” 11.07.2015 15:59:27

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Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#PegiWars: Unsere Top-11-Kommentare zum Pegida-Streit 18.06.2016 09:18:27

#pegiwars pegida tatjana festerling lutz bachmann hintergrund legida verfassungsschutz
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

Berliner Luft 09.02.2016 00:00:36

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Reichsbürger: Entwaffnet und observiert 23.11.2016 08:55:31

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

#Hessentrojaner: Nicht mehr für den “Verfassungs”schutz sondern für die hessische Polizei 20.06.2018 00:52:15

gaukler babette tech-a exilfrankfurterin hsog kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern mimi florian neeb norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp datenschutzrheinmain lfv datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber theresa faye valentin andy sebastian carls wohlgemuth robert bunzenthal redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel hessentrojaner angelika florian k. takeawalk stefan geyer david cdu arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke arno hirsch philipp haines grüne videoüberwachung abdul alhazred tomasz konicz verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

Auch schon wach? 28.08.2015 15:46:08

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

Er plant womöglich einen Anschlag: Verfassungsschutz warnt Polizei vor Anis Amri 05.01.2017 13:17:17

verfassungsschutz terror sicherheit polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

staatsterrorismus verfassung präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz statussymbole politik paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

NSA-Affäre – Verraten und verkauft 27.08.2015 21:37:22

nsa allgemein geheimdienste pressemitteilung pressemitteilungen datenschutz verfassungsschutz x-keyscore
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

Wie bitte? Der Verfassungsschutz unterrichtet unsere Schüler? 08.05.2015 07:37:32

bildung piratenfraktion patrick breyer demokratie christiane vom schloss blogpost schleswig-holstein piraten bloggen verfassungsschutz schulen slider grundrechte und innenpolitik
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

Putsch-Fantasien 04.01.2016 21:25:22

umsturz jura demokratie putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer nsu innenministerium konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Vorräte anlegen 11.06.2015 18:08:34

ist das kunst, oder kann das weg? mad vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz bnd vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage vds nsa arthuro de las cosas lyrik überwachung nazis politik
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

Pannenstatistik 01.02.2016 00:00:45

deutschland stress präventivstaat rechtsradikalismus politik statussymbole recycling leistungsgesellschaft paranoia satire hallo welt! neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Über Überraschungen: Der MAD & die Bundeswehr-Nazi-Terroristen 10.05.2017 02:15:47

terror verfassungsschutz thomas oppermann mad cdu geheimdienste nazis politik spd bundesverteidigungsministerium hessen
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

“Verfassungsschutz”-Gesetz und #Hessentrojaner: Stellungnahme der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main im Innenausschuss des Hess. Landtags 10.02.2018 10:07:51

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

How China are we? 01.08.2015 08:30:11

landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung china generalbundesanwalt politik pressefreiheit
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

#machwasduimmerwolltest‬ 14.12.2015 06:40:03

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

Außen vor 31.07.2015 17:52:54

verfassungsschutz #landesverrat maulmetze de maizière
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

NPD-Verbot oder alle Jahre wieder 08.12.2015 07:06:34

verfassungsschutz zynismus npd deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

Sekt oder Selters 02.02.2016 00:00:51

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05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Einer für alle 17.10.2016 00:00:40

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„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geldwäsche-Zentrale leitete Terror-Hinweise zu spät weiter 10.07.2018 18:59:48

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Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

Ich bin wohl zu blöd … 31.07.2015 10:57:00

#landesverrat gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln 15.12.2015 20:10:39

pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz stefan körner #stopvds pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

Nein zum #Hessentrojaner und zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes – Protestaktionen und Veranstaltungen 31.01.2018 23:25:13

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

Überprüfung von Demokratieprojekten durch Verfassungsschutzämter ist mit dem Verfassungsrecht nicht vereinbar 18.06.2018 07:50:40

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

#wirsindmehr 02.09.2018 10:35:49

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Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

#Hessentrojaner: Grüne in Hessen wollen den Einsatz von Schadsoftware verschlimmbessern und ausweiten 30.05.2018 09:26:15

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Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net