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Meine Programmbeschwerde gegen den ARD-Brennpunkt mit Tino Chrupalla ist gescheitert. Natürlich habe ich nichts Anderes erwartet. Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hatte, witterte die ARD ihre Chance auf Quoten und lud den AfD-Vorsitzenden Chrupalla zu einem … ... mehr auf blog.jens-bertrams.de

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„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

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„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

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boot the greys wir sind nicht das volk lügenpresse felix schauberger generalbundesanwalt hitlerblume mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal ã„tsch schwachmat schlagring area 51 ende molloch dom volksverhetzung schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke buchkritik brandanschlag bumsen steine wahlfreiheit hitlergebaren hungersnot hitlerhalle hitlerdarlehen schleuser recht auf widerstand gutfrau lügner wixer ketzer naturgewalt selfie pirinçci ende gelã¤nde deine mutter doppelsieg front steiner junge union wohnungen hitlerhusten hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus scharlatan lã¼gner verrã¤ter kirche gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf gewitterfront knigge hitlerkraut gestã¶rt liebknecht gesichtspflege abgebrannt salafisten kronenzeitung balkanroute galgen sternsinger brandopfer spürhund politically incorrect der russe kommt kunstbegriff karate kit angeleint hitlergasse rechter tablet stasi 2.0 miststã¼ck moskau 5. weltkrieg betrüger volldeutsche drogen wã¤rmebildkamera bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr goldgrã¤ber tagesschau pogo virus kindergeburtstag frankfurter würstchen schizophren milchmann diktatur köln palme waffenlieferant dritter weltkrieg online hitlerwarze straftäter v-mann hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung zustrom golfkireg darwin neonazi fifa reizwort stasi hunger lesben sex mit tieren reisebus afrika waffenexproteur heldin usa anthrax wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut kloputzer mahler 68er auszug abflug rekord sozialdarwinismus syerin irak franzmann weltenbummler keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel sprachkurs realpolitik schießerei wetterballon notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter bundeskanzlerin justiz döner antifa libanon viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley schlã¤gerei gnadenschuss milchbubi menschenrechte eg satire furz bundesheer satan anonyme anarchos göring cdu richter brenner uncategorized ã–si schrankenwärter gewaltanwendung gnadenlos hamburg arschbacke wiesn torte landesbank unterwelt gestört hitlerbã¼rste grundgesetzbrecher sarrazin bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten held netiquette hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer rotlichtviertel syrien roboter perplex hitlerbesen hitlerlicht abtransport pressekonferenz schwanz ab zum gebet glatze mentalität ihr seid k r a n k obama europarat einsatzstärke paradox die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig pelzmantel dummer leser hilterbunker kunstzeitalter nigga flucht nach chile urgewalt wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite verschwã¶rung religionsfreiheit neujahrsabsprache niedertracht hallo?! antichrist ich kenn da einen noenazis islamischer terror flurid hitlerjugend end staatsbankrott wer hat jetzt recht? 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akif pirinã§ci netzwerk atomkrieg gau spinner hass frieden kevin ostalgie hitlerhoden ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen wahnsinn dã¼gida hitlervideo abgasskandal sternensinger schläger wahlmanipulation buddhismus campingplatz juden sã¶der euro hitlerklo dresden busunglück streichholz "deutsche rã¼ck" paris brandzentrale world war i eu attentäter fernwärme ausverkauf spd hitlerbier marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig unterkunft söder sensemann lutz hessenhure macht ozonloch einsatzstã¤rke eurozone justizirrtum hello hitler kindle light dinner milchmädchenrechnung arschtritt pogo pã¶bel sportwagen freiheitskämpfer punk find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter hitlerkredit bastard staatsschutz erster weltkrieg hitlerbart mit füßen getreten bã¼ndnis 90 börse wiederwahl fastfood umsonstkultur schindluder lachsfilet spiegelbild volldeppen azteken demokratie die klappt wohl nie presse kulturoptimierer syrer lehman brothers künast verschwörungstheorie soldat ösi öffentlich rechtliche russland gewaltspirale telebörse karneval veteran gewalt sex bürgermeister kunst malaria staatsprostitution sommermã¤rchen fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld kriminalität hitlerbaby tarnung neujahrsansprache kritiker dax attentã¤terin blasenkrebs rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel lammkeule hitlerdroge schusswaffe bild ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! goldgräber blitzkrieg messias schwule widerstand waffengewalt spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher hosentrã¤ger demokratie seehofer aberwitzig religion ard problembã¤r president nixon sommermärchen miststück nutte pommes butterblume saarland schläfer erbsã¼nde schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche sed gesetzesverstoß hurensohn tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg stoiber esel marsch duden aufruhr schlaumaier pds pech gehabt festzelt tiermehl grundrecht dreckschwein muslime verschwã¶rungstheorie hitlerklausel antarktis moschee hitlertod frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg bã¶rse flüchtlinge ruck durch den arsch fremdschã¤men problembär schwarzer block ägypten zerreiãŸprobe polstermöbel kulturverbesserer lã¼ge pech hitlerherd milchmã¤dchenrechnung zeltlager machtergreifung däniken staatsgewalt abschuss hitlerstation mir ist da was zu ohren gekommen faschos gesichtsverlust attentat glas grundschule general pirinã§ci dem tod geweiht el commandante dummer blogger hitlerkrieg verräter scherben schlaumeier geburtstagsfeier holland du hure himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen molli abszess planet der affen marsmission isis langschlã¤fer
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

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Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

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Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

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„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

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„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

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Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

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„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

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Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

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Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

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Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

allgemein nsa geheimdienste pressemitteilung pressemitteilungen datenschutz x-keyscore verfassungsschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

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Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

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Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

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 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

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„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

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In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

politik pressefreiheit china generalbundesanwalt landesverrat verfassungsschutz geheimhaltung
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

maaßen verfassungsschutz deutschland allgemein leipzig bfv
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

#landesverrat de maizière maulmetze verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland verfassungsschutz zynismus npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

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05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

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Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

#stopvds stefan körner pressemitteilung pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

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Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

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Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

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Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

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Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net