benno ohnesorg cyberangriffe internationale kooperation raf pressemitteilungen menschenrechte #topthema schutz von exilanten hamburg savak hamas infrastruktur und netze transnationale repression babak tubis iran diaspora bundesregierung äußeres und verteidigung islamolinke demokratie münchen überwachung rot-schwarze allianz israel freie meinungsäußerung verschlüsselung jamshid sharmahd cyber-spionage iranische geheimdienste grundrechte eu opposition autoritäre regime allgemein europa schoresch davoodi piratenpartei deutschland spionage iranische konsulate datenschutz sanktionen deutsche welle informationssicherheit digitale sicherheit themenbereiche verfassungsschutz flüchtlingsrechte privatsphäre frankfurt bürgerrechte cybersicherheit diplomatische immunität inneres und sicherheit
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

politiker maas staatsterrorismus grundgesetz recycling satire deutschland politik maaßen zerrspiegel stasi 2.0 verfassungsschutz statussymbole verfassung präventivstaat hallo welt! range stress landesverrat
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

rechtsextremismus verfassungsschutz journalismus politik nsu kubicki sport dfb flüchtlinge fotos allgemein pegida grundgesetz terror leyen deutschland wm-vergabe zuwanderung volkswagen meinungsfreiheit
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

zensur recycling satire deutschland politiker staatsterrorismus diktatur grundgesetz faschismus hallo welt! stress range maaßen politik statussymbole verfassungsschutz präventivstaat verfassung paranoia
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

landesverrat gba generalbundesanwalt verfassungsschutz netzkultur bfv rechtliches politik 08/15 deutschland hans-georg maaßen überwachung harald range
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

feuerlöscher waffenlobby hitlerbranderreger kã¶ln apo notruf fresstempel bataclan pizzabrot blümchensex feiger anschlag freiheitlich verschwörung second hand asylant merkel fette schlampe tempel opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne grenzschutz europa versager alien abduction todestrafe folter hauptmann turmfalke verdummungsfront weltherrschaft niedersachsen betrã¼ger kindergrippe first world war gesetzesversto㟠galgenhumor fatwa kurz sitchin nationalstaat kunstfreiheit rebellion stadion flaschenpfand u-boot hosenträger news urinstein u-bahnschlã¤ger gsg9 baracke ledergã¼rtel teufel alpha & omega zugriff akif pirinçci nostalgie napoleon kriminalitã¤t zelt hitlermode buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier weggerannt hashtag langschläfer totaler bã¼rgerkrieg asylanten milzbrand mittelmeer bürgerwehr hitlerbucht hitlersyndrom u-bahn schläger pflasterstein sozialwohnung schnapsdrossel ostdeutschland bürgerkrieg freiheit gesicht zeigen regenfront abwicklung vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd alpha & omega brd weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii kommet zu mir comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch westeuropa busunglã¼ck wunder heiland fremdschämen starkstrom prã¼gelknabe flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat expedition schwimmbad rumor erbsünde regenschauer blaulicht dügida kã¼nast ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan telebã¶rse spiegel kz-versicherung hollande schlägerei knast rente sicher rudolf steiner pressefreiheit hiv hitlerbänkler abendland europaparlament mission accomplished basis meinungsdiktatur hals fin navy lügen haben kurze beine attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz staatsverschuldung weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand dã¶ner soja leipzig berlin hand ab prostitution pressemeldung nine eleven börsencrash bonusheft 4. weltkrieg 7. weltkrieg christen taliban hitlerbande 110 tumor honecker tigerstaat geisteskrank israel zigarre gastarbeiter nazis stasi 3.0 genickschuss volk mufti geschichte spasti pegida tür bibeltreu gelandet hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme nutzlos europäischer gerichtshof hitlerfratze wer bloggt der stirbt pogo pöbel uran friedensverhandlung medienwahnsinn massaker gebrauchtwagen wiesbaden germany ende gelände entwicklungshelfer schlã¤ger spã¼rhund vw missgeburt gewaltexzess u-bahn schlã¤ger erste allgemeine nuttenversicherung mond lüge besser esser katholiken franz von assisi pizzabote morgenland gegen nazis zwang nachtwã¤chter ende der gewalt bã¶rsencrash wir sind das volk sharon topmodel blasen hitlerbürste gürteltier autonome judas lã¼gen haben kurze beine fernweh warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! computer rucksacktourist homos vierter weltkrieg straftã¤ter klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer super-gau totaler weltkrieg hitlerkartell frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss habe fertig weltuntergang held der arbeit hitlerkasse hessenhenker linker hitlerstillstand pressemitteilung banane flugshow arschficker palästina fehlkauf rückversicherer tã¼r katastrophe illuminati meinungsfreiheit hitlerpark mars auswanderer faschisten mollis hooligans fehltritt 911 twin towers dummes volk euro sã¶der juden world war i "deutsche rã¼ck" streichholz paris brandzentrale dresden busunglück hitlerklo hitlervideo abgasskandal buddhismus campingplatz wahlmanipulation schläger sternensinger unterkunft merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin einsatzstã¤rke ozonloch eurozone lutz hessenhure macht söder sensemann fernwärme attentäter eu hitlerbier spd ausverkauf bã¼ndnis 90 börse wiederwahl fastfood hitlerbart mit füßen getreten lachsfilet schindluder spiegelbild umsonstkultur pogo pã¶bel milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner hello hitler justizirrtum erster weltkrieg staatsschutz schrankenwã¤rter gutmensch find ich scheisse hitlerkredit bastard freiheitskämpfer sportwagen punk russland öffentlich rechtliche soldat ösi telebörse karneval gewaltspirale demokratie die klappt wohl nie presse azteken volldeppen lehman brothers verschwörungstheorie künast syrer kulturoptimierer wm 2006 stuttgart 21 schaf dutschke liberal gutmann nato totalschaden pyramiden friseur werte volksfront hitlergeburtstag grã¼ne wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse parmesan waldorf solidaritätszuschlag soli bã¼rgerkrieg ficken "keiner zuhause" machtmissbrauch wahlkampfhelfer elsass hitlercafé nazi realsatire kopfstand albaner christenverfolgung kanu fahren transitzone tag des weltkrieges hallelujah zerreißprobe notaufnahme hitlerdomteur volksarmee stahlhelm fascho die linke aussteiger schã¼lerzeitung sitzgelegenheit polizeigewalt schusswaffen wahnsinn dã¼gida ihr geht mir alle auf den zeiger! netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif hitlerhoden ostalgie kevin frieden hass spinner atomkrieg gau pech gehabt festzelt pds tiermehl stoiber feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose aufruhr schlaumaier marsch duden esel flüchtlinge ruck durch den arsch bã¶rse frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg ägypten zerreiãŸprobe problembär schwarzer block fremdschã¤men verschwã¶rungstheorie hitlerklausel grundrecht dreckschwein muslime moschee hitlertod antarktis mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation däniken gesichtsverlust attentat zeltlager milchmã¤dchenrechnung hitlerherd polstermöbel kulturverbesserer lã¼ge pech machtergreifung gewaltmonopol kopftuch sachsen himmler todesstern holland du hure geburtstagsfeier langschlã¤fer isis marsmission molli abszess planet der affen el commandante dem tod geweiht glas grundschule general pirinã§ci schlaumeier verräter scherben hitlerkrieg dummer blogger kriminalität hitlerbaby hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt dax kritiker tarnung neujahrsansprache bürgermeister sex gewalt veteran sommermã¤rchen staatsprostitution kunst malaria himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt schusswaffe bild blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen blasenkrebs attentã¤terin lammkeule hitlerdroge rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel aberwitzig demokratie seehofer problembã¤r president nixon ard religion waffengewalt widerstand schwule messias hosentrã¤ger grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit gesetzesverstoß sed hurensohn butterblume nutte miststück pommes sommermärchen ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage erbsã¼nde schläfer saarland zecke wasser trinken gitarre zugunglã¼ck flasche leer limonade deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche hitlerkern verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck rederecht bier lesben und schwule leben auf dem mars schlaumeyer bekanntenkreis hitlerdöner bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig hessenhitler artikel 20 absatz 4 verantwortungslos attentã¤ter zicke antarctica schmalzbrand abzocke witwe second world war ausserirdische wärmebildkamera hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel vollposten u-bahnschläger hochschulsport pappenheimer judenverfolgung blã¼mchensex offizier weltverschwã¶rung tierschutz keine macht für niemand justizvolzugsanstalt buh4 ermittler belgien flatrate zugunglück ledergürtel rassisten umzug "deutsche rück" lieblos mã¼llabfuhr 3. weltkrieg nazianwalt 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen reingelegt weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler freiwild kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel ohr flã¼chtlingsschwemme adolf folterknecht dadaismus 2. weltkrieg gesetz hudson river zeichentrick anarchie juso hogesa keine kunst hitlerkuchen mossad meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt terror sodomie rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder ist da wer? grüne donnerwetter csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet palã¤stina bonn hitlerblick abschiebung unbekanntes flugobjekt pferd hure krank gg thrombose respekt marokko mir doch egal bush weltkrieg salafist zdf volksverdummung pizza heim hitlerhalbinsel geistesgestã¶rt systemrelevant volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang demokratische nullnummer fdp wichser staaten orgel staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut otto normalverbraucher rap panzerfaust scharia staatsschulden verbot nacktduscher ebook erdogan seltsam halle ufo putin anonyme punks kochsalz umvolkung usb refugees zentralbank schnitzeljagd müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner schlampe wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts feuermelder abgas skandal schengen abkommen szene tatverdã¤chtiger drohne fernwã¤rme drecksack hillary world war 3 platz eskalation flã¼chtling ehre nichtsnutz sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche amtsinhaber botox kohl abschiebungshaft guten tag wm bayern world war three tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer abwahl oh du selige illegaler frankreich hitlercafã© totaler krieg schluckimpfung bundeswehr gabriel hubschrauber kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler radikal obermufti systemfehler frommes lamm alien teppichmesser wohnwagen lasagne safari ohhh yes we can killer schallplatte kein mensch ist illegal demo bã¼rgermeister flohmarkt hassprediger volksverbot schonungslose aufklärung schwein hitlergasse karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff tablet stasi 2.0 rechter salafisten kronenzeitung abgebrannt spürhund politically incorrect galgen brandopfer sternsinger balkanroute tagesschau goldgrã¤ber bã¼rgerwehr schieãŸerei volksgarten sofa virus pogo volldeutsche betrüger 5. weltkrieg moskau miststã¼ck schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme wã¤rmebildkamera drogen waffenlieferant frankfurter würstchen kindergeburtstag palme köln milchmann diktatur schizophren darwin golfkireg stasi reizwort fifa neonazi straftäter v-mann hitlerwarze dritter weltkrieg online zustrom wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten molloch dom volksverhetzung ende schwachmat schlagring area 51 ã„tsch lügenpresse wir sind nicht das volk boot the greys hitlerblume generalbundesanwalt schauberger felix hitlergebaren wahlfreiheit hitlerhalle hungersnot brandanschlag buchkritik schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik bumsen steine ende gelã¤nde deine mutter steiner doppelsieg front lügner wixer gutfrau schleuser recht auf widerstand hitlerdarlehen pirinçci selfie naturgewalt ketzer wahlkampf gã¶ring dã¤niken endstation lã¼gner verrã¤ter kirche liebknecht gesichtspflege gestã¶rt knigge gewitterfront hitlerkraut wohnungen hitlerhusten junge union scharlatan aufnahmelager nationalsozialismus brandstifter hitlerhure schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen netiquette held unterwelt torte landesbank sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste gestört glatze schwanz ab zum gebet mentalität pressekonferenz hitlerlicht abtransport paradox einsatzstärke europarat obama ihr seid k r a n k roboter perplex rotlichtviertel syrien schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter hitlerbesen pelzmantel flucht nach chile urgewalt nigga kunstzeitalter dummer leser hilterbunker polstermã¶bel die grãœnen heiter bis wolkig thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott islamischer terror flurid hitlerjugend gummibaum gangster schlagseite tageszeitung ätsch steinschlag wiener ich kenn da einen noenazis antichrist niedertracht hallo?! neujahrsabsprache religionsfreiheit verschwã¶rung wahnvorstellung redefreiheit hitlerbild usa anthrax heldin waffenexproteur hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher reisebus lesben sex mit tieren hunger afrika realpolitik sprachkurs paolo pinkel weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand wetterballon schießerei 68er auszug abflug rekord kloputzer mahler irak syerin sozialdarwinismus antifa gnadenschuss schlã¤gerei viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon gesichtselfmeter bündnis 90 arafat notruf 110 döner justiz bundeskanzlerin gewaltanwendung schrankenwärter uncategorized brenner richter ã–si cdu göring wiesn arschbacke hamburg gnadenlos furz milchbubi eg menschenrechte satire anonyme anarchos satan bundesheer
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern florian neeb mimi norma schneider hessen hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste wolf wetzel dirk treber theresa faye valentin sebastian carls andy bremen robert bunzenthal wohlgemuth redaktion klaus ronneberger trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel florian k. angelika hessentrojaner takeawalk stefan geyer david aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke arno hirsch philipp haines grüne abdul alhazred tomasz konicz verfassungsschutz teriac brementrojaner erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

nazis politik geheimdienste ministerpräsident hessen hajo funke verfassungsschutz darmstadt angela merkel vs klaus-dieter fritsche cdu nsu
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

gesellschaft politiker verfassungsschutz rechtspopulismus satire hallo welt! stasi 2.0 paranoia recycling politik präventivstaat deutschland stress staatsterrorismus
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politiker verfassungsschutz köln nsu anschlag deutschland
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

paranoia hallo welt! afd gesellschaft politiker verfassungsschutz faschismus terrorismus verfassung sachsen rechtsextremismus grundgesetz deutschland stress statussymbole politik
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

polizei pop am wochenende video feine sahne fischfilet audiolith verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

pegida tatjana festerling #pegiwars verfassungsschutz legida lutz bachmann hintergrund
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus terrorismus politik statussymbole satire hallo welt! kommunikation paranoia politiker verfassungsschutz
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland grundgesetz innere sicherheit polizei präventivstaat staatsterrorismus verfassung terrorismus politik satire hallo welt! recycling paranoia stasi 2.0 politiker verfassungsschutz gesellschaft
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

justizkritik süddeutsche haz militarismus bertelsmann waffenrechtlich unzuverlässig borius pistorius emsland bertelsmann-kritik beobachten bundesweit thüringen zeit verfassungsschutz rtl waffenbehörden bilderberger reichbürger medienindustrie sachsen sz ard n-tv waffenschein niedersachsen medienkritik reichsbürger de maizières
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines videoüberwachung grüne bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes florian k. angelika hessentrojaner takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke david stefan geyer cdu sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber lfv datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth theresa sebastian carls andy faye valentin allgemein kritgeo frankfurt hsog ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

rechtsextremismus maulmetze verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei terror sicherheit verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker verfassung staatsterrorismus deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat politik statussymbole
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

allgemein nsa pressemitteilung geheimdienste pressemitteilungen x-keyscore verfassungsschutz datenschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

slider grundrechte und innenpolitik piraten bloggen verfassungsschutz schulen piratenfraktion patrick breyer blogpost christiane vom schloss demokratie schleswig-holstein bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

nsu innenministerium konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr umsturz demokratie jura putsch geheimdienste politik helmut roewer nazis
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

arthuro de las cosas überwachung lyrik nazis politik nsa vds vorratsdatenspeicherung bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage ist das kunst, oder kann das weg? mad
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

stress deutschland präventivstaat politik rechtsradikalismus statussymbole hallo welt! satire recycling leistungsgesellschaft paranoia faschismus verfassungsschutz klischee politiker neonazis
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

geheimdienste nazis politik spd bundesverteidigungsministerium hessen terror verfassungsschutz thomas oppermann mad cdu
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun arndt neumann quellen-tkü aylin karacan bernhard schülke trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk angelika hessentrojaner florian k. teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz hessen norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf online-durchsuchung julia fortkamp yunus konrat babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung theresa sebastian carls andy faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

generalbundesanwalt china geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz pressefreiheit politik
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

allgemein deutschland bfv leipzig maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz #landesverrat maulmetze de maizière
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

npd zynismus verfassungsschutz deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

nsu paranoia hallo welt! satire neonazis zerrspiegel verfassungsschutz terrorismus rechtsextremismus deutschland politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

recycling paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz staatsterrorismus terrorismus deutschland politik
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag geldwäsche news wirtschaft deutschland lka zeitung verfassungsschutz umfrage wolfgang schäuble cdu fiu
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung #stopvds stefan körner pressemitteilung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel theresa andy sebastian carls faye valentin wiesbaden wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber david stefan geyer annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun bernhard schülke trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch hessentrojaner angelika florian k. takeawalk teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis arno hirsch philipp haines marburg abdul alhazred tomasz konicz
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

allgemein kritgeo frankfurt hsog arbeitnehmerdatenschutz ulrich rödel extern babette gaukler exilfrankfurterin tech-a martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth theresa sebastian carls andy faye valentin florian k. angelika takeawalk trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel merzmensch carsten ernst annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke david bildungsstätte anne frank stefan geyer zuverlässigkeitsüberprüfung abdul alhazred tomasz konicz sicherheitsüberprüfung arno hirsch philipp haines beschäftigtendatenschutz bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

falschnachrichten demokratie unzufriedenheit asyltourismus dj ron & dj shusta rechtes gedankengut besorgte bürger hass k.i.z. pegida nazis #wirsindmehr dj ron & dj shusta solidarität statt ausgrenzung taktik nachrichten chemnitz nachrichtenquellen bündnis #unteilbar fremdenhass feine sahne fischfilet angst offener brief schreiben gegen rechts pro chemnitz mensch sein. die toten hosen bundespräsident steinmeier besorgnis nura030 (sxtn) identitäre rechte faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz trettmann kraftklub marteria & casper marteria & casper meinung
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

faye valentin sebastian carls andy theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste hannah florian neeb mimi hessen norma schneider julia fortkamp yunus konrat martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette extern ulrich rödel kritgeo frankfurt allgemein erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen grüne philipp haines arno hirsch tomasz konicz abdul alhazred stefan geyer david bernhard schülke markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig merzmensch carsten ernst aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster takeawalk florian k. hessentrojaner angelika
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net