islamolinke rot-schwarze allianz #topthema flüchtlingsrechte iranische geheimdienste spionage datenschutz autoritäre regime diaspora verfassungsschutz hamas infrastruktur und netze schutz von exilanten frankfurt grundrechte privatsphäre jamshid sharmahd schoresch davoodi piratenpartei deutschland babak tubis bundesregierung pressemitteilungen savak themenbereiche cyber-spionage menschenrechte hamburg sanktionen deutsche welle europa raf verschlüsselung iranische konsulate transnationale repression überwachung digitale sicherheit opposition israel freie meinungsäußerung diplomatische immunität inneres und sicherheit eu allgemein iran cybersicherheit internationale kooperation benno ohnesorg informationssicherheit münchen cyberangriffe bürgerrechte demokratie äußeres und verteidigung
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

stasi 2.0 recycling maaßen range satire hallo welt! zerrspiegel politiker verfassungsschutz landesverrat staatsterrorismus verfassung präventivstaat grundgesetz deutschland stress maas statussymbole politik
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

wm-vergabe verfassungsschutz fotos dfb terror leyen zuwanderung volkswagen nsu meinungsfreiheit sport politik pegida deutschland grundgesetz journalismus flüchtlinge kubicki rechtsextremismus allgemein
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

verfassung staatsterrorismus stress deutschland grundgesetz präventivstaat politik statussymbole maaßen recycling paranoia diktatur hallo welt! satire zensur range faschismus verfassungsschutz politiker
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hans-georg maaßen generalbundesanwalt netzkultur verfassungsschutz landesverrat gba rechtliches 08/15 deutschland harald range politik bfv überwachung
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

teppichmesser wohnwagen radikal obermufti systemfehler alien frommes lamm geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer yes we can killer schallplatte safari ohhh lasagne demo kein mensch ist illegal schwein volksverbot schonungslose aufklärung hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt nichtsnutz flã¼chtling ehre hillary world war 3 platz eskalation fernwã¤rme drecksack bayern world war three kohl abschiebungshaft guten tag wm botox amtsinhaber sirius verfassungsschutz katholik biodeutsche freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang hubschrauber totaler krieg schluckimpfung gabriel bundeswehr frankreich hitlercafã© oh du selige abwahl illegaler verbot nacktduscher erdogan ebook staatsschulden scharia rap panzerfaust otto normalverbraucher refugees zentralbank schnitzeljagd kochsalz umvolkung usb ufo putin anonyme punks halle seltsam wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe müllabfuhr wahlomat bunsenbrenner tatverdã¤chtiger drohne schengen abkommen szene abgas skandal feuermelder gg thrombose respekt hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung weltkrieg salafist mir doch egal bush marokko niedergang demokratische nullnummer fdp volksaufstand terroristenjã¤ger volksverdummung heim pizza geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant zdf selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott staaten orgel wichser hudson river zeichentrick anarchie juso gesetz dadaismus 2. weltkrieg folterknecht adolf terror sodomie meduse mentalitã¤t analogwandler flüchtling staatlich gelenkt keine kunst hitlerkuchen mossad hogesa csu polizeieinsatz drogenschmuggel linker prophet ist da wer? donnerwetter grüne imfgegner weltkriegswunder rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rechter hetzer hitlerblick bonn palã¤stina lieblos "deutsche rück" nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief reingelegt 112 nachrichtenmagazin reisende hitlerbusen ohr flã¼chtlingsschwemme kanzlerin deutscher michel gã¼rteltier freiwild witwe second world war ausserirdische attentã¤ter verantwortungslos schmalzbrand antarctica zicke abzocke hessenhitler artikel 20 absatz 4 vollposten u-bahnschläger hitlergewalt heteros niedergebrannt hitlerschaukel wärmebildkamera offizier keine macht für niemand weltverschwã¶rung tierschutz justizvolzugsanstalt blã¼mchensex judenverfolgung pappenheimer hochschulsport rassisten umzug ledergürtel belgien flatrate zugunglück buh4 ermittler deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe flasche hitlerkern schlaumeyer leben auf dem mars rederecht bier lesben und schwule ran an den speck handbremse panzerabwehrrakte brause wie dumm kann man sein? bundestagswahl merkwürdig bekanntenkreis hitlerdöner viele tote gebrauchtwagenhandel silican valley libanon schlã¤gerei gnadenschuss antifa bundeskanzlerin döner justiz notruf 110 gesichtselfmeter bündnis 90 arafat gnadenlos wiesn arschbacke hamburg uncategorized brenner richter ã–si cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter satan bundesheer anonyme anarchos milchbubi eg menschenrechte satire furz die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild usa anthrax afrika sex mit tieren lesben hunger reisebus wetterballon schießerei paolo pinkel weltenbummler franzmann bitch keine macht fã¼r niemand realpolitik sprachkurs syerin sozialdarwinismus irak kloputzer mahler 68er rekord auszug abflug kunstzeitalter hilterbunker dummer leser flucht nach chile urgewalt nigga pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel gummibaum gangster islamischer terror flurid hitlerjugend thessaloniki end wer hat jetzt recht? staatsbankrott neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit noenazis ich kenn da einen hallo?! niedertracht antichrist ätsch steinschlag wiener schlagseite tageszeitung held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten gestört grundgesetzbrecher sarrazin hitlerbã¼rste unterwelt torte landesbank ihr seid k r a n k einsatzstärke paradox europarat obama pressekonferenz hitlerlicht abtransport glatze schwanz ab zum gebet mentalität hitlerbesen schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer roboter perplex rotlichtviertel syrien front doppelsieg steiner ende gelã¤nde deine mutter naturgewalt selfie ketzer pirinçci gutfrau recht auf widerstand schleuser hitlerdarlehen lügner wixer gestã¶rt gewitterfront knigge hitlerkraut liebknecht gesichtspflege lã¼gner kirche verrã¤ter wahlkampf gã¶ring endstation dã¤niken aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus hitlerhure scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten schwachmat schlagring area 51 ã„tsch molloch dom volksverhetzung ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schauberger generalbundesanwalt felix hitlerblume boot the greys wir sind nicht das volk lügenpresse hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit bumsen steine buchkritik schonungslose aufklã¤rung bundesrepublik kacke brandanschlag waffenlieferant milchmann diktatur schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze dritter weltkrieg online v-mann straftäter rechter tablet stasi 2.0 karate kit angeleint der russe kommt kunstbegriff hitlergasse galgen brandopfer sternsinger balkanroute spürhund politically incorrect salafisten kronenzeitung abgebrannt pogo virus bã¼rgerwehr volksgarten schieãŸerei sofa tagesschau goldgrã¤ber wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament bachmann flüchtlingsschwemme miststã¼ck volldeutsche 5. weltkrieg betrüger moskau hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg klopf klopf! zwangsehe kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hessenhenker linker hitlerstillstand hitlerkasse weltuntergang habe fertig held der arbeit frank fester 1. weltkrieg hitlerbã¤nkler hitlerdünnschiss hitlerpark mars auswanderer katastrophe tã¼r meinungsfreiheit illuminati arschficker palästina fehlkauf rückversicherer pressemitteilung banane flugshow twin towers dummes volk 911 mollis hooligans faschisten fehltritt mond erste allgemeine nuttenversicherung vw spã¼rhund gewaltexzess missgeburt u-bahn schlã¤ger schlã¤ger ende gelände entwicklungshelfer gegen nazis morgenland zwang nachtwã¤chter ende der gewalt franz von assisi pizzabote lüge besser esser katholiken hitlerbürste gürteltier autonome topmodel blasen wir sind das volk sharon bã¶rsencrash computer rucksacktourist homos warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine mufti gastarbeiter nazis genickschuss stasi 3.0 volk israel zigarre tigerstaat geisteskrank nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof hitlerdã¼nnschiss kiez momentaufnahme spasti geschichte pegida tür bibeltreu gelandet medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel germany massaker gebrauchtwagen wiesbaden aktuelle nachrichten absturz attentäterin lã¼genpresse hitlerhilfe lügen haben kurze beine navy fin berlin soja dã¶ner leipzig weihnachtsfeier chaos hitlertorte aufstand staatsverschuldung pressemeldung nine eleven börsencrash bonusheft hand ab prostitution honecker tumor hitlerbande 110 4. weltkrieg 7. weltkrieg taliban christen starkstrom prã¼gelknabe wunder heiland fremdschämen busunglã¼ck westeuropa regenschauer blaulicht dügida kã¼nast erbsünde rumor flã¼chtlinge zwangsheirat deutschkurs expedition schwimmbad spiegel kz-versicherung telebã¶rse bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe meinungsdiktatur hals mission accomplished basis abendland europaparlament hollande knast rente sicher schlägerei hiv rudolf steiner pressefreiheit hitlerbänkler milzbrand mittelmeer bürgerwehr asylanten langschläfer totaler bã¼rgerkrieg ostdeutschland bürgerkrieg freiheit schnapsdrossel hitlersyndrom u-bahn schläger pflasterstein sozialwohnung hitlerbucht alpha & omega brd vogelgrippe kichererbse verfolgungsjagd regenfront abwicklung gesicht zeigen lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel kommet zu mir weltkriegszeitalter chemtrails randale terroristenjäger world war iii sitchin kurz galgenhumor fatwa ledergã¼rtel u-bahnschlã¤ger urinstein gsg9 baracke hosenträger news nationalstaat kunstfreiheit u-boot flaschenpfand stadion rebellion kriminalitã¤t akif pirinçci nostalgie napoleon teufel alpha & omega zugriff weggerannt hashtag buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier hitlermode zelt fresstempel bataclan hitlerbranderreger apo kã¶ln notruf feuerlöscher waffenlobby merkel fette schlampe tempel second hand asylant feiger anschlag freiheitlich verschwörung pizzabrot blümchensex versager alien abduction grenzschutz europa jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! weltherrschaft niedersachsen betrã¼ger first world war gesetzesversto㟠kindergrippe verdummungsfront turmfalke todestrafe folter hauptmann ard religion problembã¤r president nixon aberwitzig demokratie seehofer grundgesetz schwanzlutscher spezialeinheit hosentrã¤ger messias schwule waffengewalt widerstand hurensohn sed gesetzesverstoß erbsã¼nde saarland schläfer deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage nutte miststück pommes sommermärchen butterblume tarnung neujahrsansprache dax kritiker hitlersyndikat fertig mit der welt kriminalität hitlerbaby hitlergeld kunst malaria sommermã¤rchen staatsprostitution gewalt veteran bürgermeister sex hessen goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! ausgebrannt bild schusswaffe himbeertorte friedensvertrag hitlerdroge lammkeule zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer attentã¤terin blasenkrebs gesichtsverlust attentat däniken mir ist da was zu ohren gekommen faschos staatsgewalt abschuss hitlerstation machtergreifung milchmã¤dchenrechnung hitlerherd polstermöbel kulturverbesserer lã¼ge pech zeltlager isis marsmission abszess molli planet der affen langschlã¤fer holland du hure geburtstagsfeier gewaltmonopol sachsen kopftuch himmler todesstern hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier verräter scherben dem tod geweiht grundschule glas pirinã§ci general el commandante tiermehl festzelt pech gehabt pds marsch duden esel aufruhr schlaumaier feuerlã¶scher 6. weltkrieg tuberkulose stoiber fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten problembär schwarzer block totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse antarktis moschee hitlertod hitlerklausel verschwã¶rungstheorie grundrecht dreckschwein muslime notaufnahme hallelujah zerreißprobe transitzone tag des weltkrieges albaner christenverfolgung kanu fahren sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung volksarmee stahlhelm fascho die linke hitlerdomteur ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn spinner hass atomkrieg gau ostalgie hitlerhoden frieden kevin was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci friseur werte gutmann totalschaden nato pyramiden wm 2006 stuttgart 21 schaf liberal dutschke bã¼rgerkrieg parmesan waldorf soli solidaritätszuschlag volksfront grã¼ne hitlergeburtstag patentanwalt wahlbetrug blogger sind scheisse hitlercafé nazi elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer "keiner zuhause" ficken realsatire kopfstand umsonstkultur lachsfilet spiegelbild schindluder hitlerbart mit füßen getreten wiederwahl börse bã¼ndnis 90 fastfood sportwagen freiheitskämpfer punk staatsschutz erster weltkrieg find ich scheisse schrankenwã¤rter gutmensch hitlerkredit bastard kindle light dinner milchmädchenrechnung arschtritt justizirrtum hello hitler pogo pã¶bel telebörse karneval gewaltspirale soldat ösi russland öffentlich rechtliche kulturoptimierer verschwörungstheorie lehman brothers künast syrer azteken volldeppen demokratie die klappt wohl nie presse dresden busunglück hitlerklo world war i "deutsche rã¼ck" streichholz brandzentrale paris juden euro sã¶der schläger sternensinger buddhismus campingplatz wahlmanipulation hitlervideo abgasskandal söder sensemann einsatzstã¤rke ozonloch eurozone lutz hessenhure macht merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii unterkunft ausverkauf spd hitlerbier eu fernwärme attentäter
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac brementrojaner verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch grüne annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan bernhard schülke david stefan geyer takeawalk angelika hessentrojaner florian k. trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst wohlgemuth robert bunzenthal bremen theresa sebastian carls andy faye valentin sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain martina wolf julia fortkamp yunus konrat hessen norma schneider florian neeb mimi hannah allgemein kritgeo frankfurt ulrich rödel extern babette gaukler exilfrankfurterin tech-a
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

nsu cdu klaus-dieter fritsche angela merkel vs verfassungsschutz darmstadt hajo funke hessen ministerpräsident geheimdienste politik nazis
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

staatsterrorismus stress deutschland präventivstaat politik recycling paranoia stasi 2.0 hallo welt! satire rechtspopulismus verfassungsschutz politiker gesellschaft
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

köln nsu politiker verfassungsschutz deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

paranoia hallo welt! afd gesellschaft verfassungsschutz faschismus politiker terrorismus verfassung rechtsextremismus sachsen stress grundgesetz deutschland statussymbole politik
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

audiolith feine sahne fischfilet video pop am wochenende polizei abschiebung verfassungsschutz
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

hintergrund lutz bachmann legida verfassungsschutz #pegiwars pegida tatjana festerling
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

satire hallo welt! kommunikation paranoia politiker verfassungsschutz deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus terrorismus politik statussymbole
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hallo welt! satire stasi 2.0 paranoia recycling gesellschaft verfassungsschutz politiker präventivstaat polizei deutschland innere sicherheit grundgesetz terrorismus verfassung staatsterrorismus politik
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

sachsen sz n-tv waffenschein ard reichbürger waffenbehörden bilderberger medienindustrie reichsbürger medienkritik de maizières niedersachsen waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann justizkritik haz süddeutsche bertelsmann-kritik beobachten verfassungsschutz rtl thüringen bundesweit zeit borius pistorius emsland
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

arno hirsch philipp haines videoüberwachung grüne abdul alhazred tomasz konicz teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch florian k. angelika hessentrojaner takeawalk david stefan geyer cdu annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke lfv datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung wolf wetzel dirk treber theresa andy sebastian carls faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein hsog kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei verfassungsschutz terror sicherheit
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

satire hallo welt! paranoia politiker verfassungsschutz grundgesetz innere sicherheit deutschland präventivstaat staatsterrorismus verfassung politik statussymbole
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

x-keyscore verfassungsschutz datenschutz pressemitteilungen pressemitteilung geheimdienste allgemein nsa
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

slider grundrechte und innenpolitik verfassungsschutz schulen piraten bloggen demokratie christiane vom schloss blogpost schleswig-holstein piratenfraktion patrick breyer bildung
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

beamte bundeswehr verfassungsschutz nsu innenministerium konstanz geheimdienste putsch nazis helmut roewer politik umsturz jura demokratie
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

überwachung lyrik arthuro de las cosas nazis politik vds nsa vorratsdatenspeicherung vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage bnd verfassungsschutz ist das kunst, oder kann das weg? mad
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

präventivstaat deutschland stress statussymbole rechtsradikalismus politik satire hallo welt! paranoia leistungsgesellschaft recycling politiker klischee verfassungsschutz faschismus neonazis
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nazis politik geheimdienste hessen bundesverteidigungsministerium spd verfassungsschutz terror cdu mad thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk hessentrojaner angelika florian k. david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan quellen-tkü bernhard schülke philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung hessen norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf online-durchsuchung julia fortkamp yunus konrat datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel theresa sebastian carls andy faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

verfassungsschutz maaßen leipzig bfv deutschland allgemein
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

de maizière maulmetze #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland npd zynismus verfassungsschutz
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

rechtsextremismus deutschland terrorismus politik hallo welt! satire paranoia nsu zerrspiegel verfassungsschutz neonazis
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

terrorismus staatsterrorismus deutschland politik paranoia recycling satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

cdu fiu wolfgang schäuble umfrage verfassungsschutz zeitung geldwäsche wirtschaft deutschland news lka anschlag
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

stefan körner #stopvds pressemitteilung pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

arno hirsch philipp haines marburg abdul alhazred tomasz konicz teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis trickster redaktion klaus ronneberger aktuelle artikel carsten ernst merzmensch florian k. hessentrojaner angelika takeawalk david stefan geyer annette ludwig aylin karacan arndt neumann markus omar braun bernhard schülke datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber theresa andy sebastian carls faye valentin wiesbaden robert bunzenthal wohlgemuth babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin andy sebastian carls datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah hsog kritgeo frankfurt allgemein ulrich rödel extern arbeitnehmerdatenschutz gaukler babette tech-a exilfrankfurterin bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m abdul alhazred sicherheitsüberprüfung tomasz konicz philipp haines arno hirsch beschäftigtendatenschutz markus omar braun aylin karacan arndt neumann annette ludwig bernhard schülke stefan geyer bildungsstätte anne frank david zuverlässigkeitsüberprüfung takeawalk florian k. angelika klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

trettmann marteria & casper kraftklub marteria & casper meinung identitäre nura030 (sxtn) rechte faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz bundespräsident steinmeier besorgnis schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen offener brief feine sahne fischfilet angst dj ron & dj shusta #wirsindmehr nazis pegida taktik solidarität statt ausgrenzung chemnitz nachrichten rechtes gedankengut hass besorgte bürger k.i.z. falschnachrichten asyltourismus unzufriedenheit demokratie dj ron & dj shusta
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

faye valentin andy sebastian carls theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz hannah mimi florian neeb norma schneider hessen yunus konrat julia fortkamp martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred stefan geyer david bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster florian k. angelika hessentrojaner takeawalk
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net