wahrhaftigkeit vorstand nuklearia mitglied unvereinbarkeit extremismus humanität verfassungsschutz organisation erklärung aufklärung wissenschaftlichkeit partei
Die Nuklearia ist ein parteiunabhängiger Verein und distanziert sich von extremistischen Positionen. Insbesondere sind uns folgende Punkte wichtig. (mehr …) Der Beitrag Erklärung des Nukle... mehr auf nuklearia.de

demokratie cybersicherheit islamolinke freie meinungsäußerung inneres und sicherheit israel diplomatische immunität rot-schwarze allianz überwachung münchen bundesregierung bürgerrechte äußeres und verteidigung flüchtlingsrechte themenbereiche verfassungsschutz diaspora digitale sicherheit iran privatsphäre frankfurt deutsche welle infrastruktur und netze hamas sanktionen babak tubis informationssicherheit transnationale repression spionage savak iranische konsulate datenschutz hamburg europa allgemein autoritäre regime schutz von exilanten piratenpartei deutschland schoresch davoodi iranische geheimdienste cyberangriffe cyber-spionage #topthema menschenrechte raf pressemitteilungen opposition eu grundrechte internationale kooperation verschlüsselung benno ohnesorg jamshid sharmahd
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

recycling stress range deutschland landesverrat hallo welt! satire stasi 2.0 staatsterrorismus zerrspiegel maas politiker maaßen politik grundgesetz präventivstaat verfassung verfassungsschutz statussymbole
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

dfb fotos flüchtlinge wm-vergabe sport allgemein meinungsfreiheit volkswagen zuwanderung kubicki leyen deutschland politik nsu rechtsextremismus verfassungsschutz pegida terror grundgesetz journalismus
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

satire hallo welt! range deutschland stress faschismus zensur recycling statussymbole verfassungsschutz grundgesetz diktatur verfassung präventivstaat paranoia politiker politik maaßen staatsterrorismus
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

bfv rechtliches überwachung harald range politik generalbundesanwalt hans-georg maaßen netzkultur verfassungsschutz gba landesverrat deutschland 08/15
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

spiegel kz-versicherung telebã¶rse bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe meinungsdiktatur hals mission accomplished basis abendland europaparlament rente sicher knast schlägerei hollande hitlerbänkler rudolf steiner pressefreiheit hiv starkstrom prã¼gelknabe wunder fremdschämen heiland busunglã¼ck westeuropa regenschauer kã¼nast dügida blaulicht erbsünde rumor zwangsheirat deutschkurs flã¼chtlinge schwimmbad expedition brd alpha & omega vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse abwicklung regenfront gesicht zeigen lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel kommet zu mir chemtrails weltkriegszeitalter terroristenjäger world war iii randale milzbrand bürgerwehr mittelmeer asylanten totaler bã¼rgerkrieg langschläfer bürgerkrieg ostdeutschland freiheit schnapsdrossel sozialwohnung pflasterstein hitlersyndrom u-bahn schläger hitlerbucht kriminalitã¤t nostalgie akif pirinçci napoleon teufel alpha & omega zugriff weggerannt hashtag buhmann weltkriegsfeier hirnverbrannt hitlermode zelt sitchin kurz galgenhumor fatwa ledergã¼rtel u-bahnschlã¤ger urinstein gsg9 baracke hosenträger news kunstfreiheit nationalstaat rebellion stadion u-boot flaschenpfand versager alien abduction grenzschutz europa jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! niedersachsen weltherrschaft gesetzesversto㟠kindergrippe betrã¼ger first world war verdummungsfront turmfalke folter todestrafe hauptmann bataclan fresstempel hitlerbranderreger notruf kã¶ln apo waffenlobby feuerlöscher fette schlampe merkel tempel second hand asylant feiger anschlag verschwörung freiheitlich blümchensex pizzabrot hitlerpark auswanderer mars tã¼r katastrophe meinungsfreiheit illuminati palästina arschficker fehlkauf rückversicherer banane pressemitteilung flugshow dummes volk twin towers 911 fehltritt mollis faschisten hooligans hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerkasse weltuntergang habe fertig held der arbeit hitlerbã¤nkler frank fester 1. weltkrieg hitlerdünnschiss gürteltier autonome hitlerbürste topmodel blasen sharon wir sind das volk bã¶rsencrash computer homos rucksacktourist warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine mond erste allgemeine nuttenversicherung spã¼rhund vw missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände zwang nachtwã¤chter morgenland gegen nazis ende der gewalt franz von assisi pizzabote besser esser katholiken lüge medienwahnsinn friedensverhandlung uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt germany massaker wiesbaden gebrauchtwagen mufti gastarbeiter genickschuss volk stasi 3.0 nazis zigarre israel geisteskrank tigerstaat europäischer gerichtshof hitlerfratze nutzlos kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme geschichte spasti pegida bibeltreu tür gelandet pressemeldung nine eleven bonusheft börsencrash hand ab prostitution tumor honecker 110 hitlerbande 7. weltkrieg 4. weltkrieg christen taliban aktuelle nachrichten absturz lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe lügen haben kurze beine navy fin berlin dã¶ner soja leipzig chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte staatsverschuldung ihr geht mir alle auf den zeiger! dã¼gida wahnsinn schusswaffen hass spinner gau atomkrieg hitlerhoden ostalgie kevin frieden was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci notaufnahme hallelujah zerreißprobe transitzone tag des weltkrieges albaner kanu fahren christenverfolgung polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger stahlhelm volksarmee die linke fascho hitlerdomteur hitlercafé nazi elsass wahlkampfhelfer machtmissbrauch "keiner zuhause" ficken realsatire kopfstand friseur werte gutmann nato totalschaden pyramiden stuttgart 21 wm 2006 liberal schaf dutschke bã¼rgerkrieg waldorf parmesan soli solidaritätszuschlag hitlergeburtstag grã¼ne volksfront blogger sind scheisse wahlbetrug patentanwalt karneval telebörse gewaltspirale ösi soldat russland öffentlich rechtliche kulturoptimierer verschwörungstheorie künast lehman brothers syrer azteken volldeppen presse demokratie die klappt wohl nie umsonstkultur schindluder lachsfilet spiegelbild mit füßen getreten hitlerbart fastfood bã¼ndnis 90 börse wiederwahl punk sportwagen freiheitskämpfer staatsschutz erster weltkrieg bastard hitlerkredit find ich scheisse schrankenwã¤rter gutmensch arschtritt milchmädchenrechnung kindle light dinner hello hitler justizirrtum pogo pã¶bel söder sensemann eurozone einsatzstã¤rke ozonloch macht lutz hessenhure merkwã¼rdig world war ii marsch auf berlin unterkunft ausverkauf spd hitlerbier eu fernwärme attentäter busunglück dresden hitlerklo world war i paris brandzentrale "deutsche rã¼ck" streichholz juden euro sã¶der schläger sternensinger campingplatz buddhismus wahlmanipulation abgasskandal hitlervideo hurensohn sed gesetzesverstoß erbsã¼nde saarland schläfer deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage pommes nutte miststück sommermärchen butterblume religion ard president nixon problembã¤r aberwitzig seehofer demokratie schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit hosentrã¤ger schwule messias waffengewalt widerstand hessen blitzkrieg goldgräber das ist ein kunstprojekt ihr spackos! ausgebrannt bild schusswaffe himbeertorte friedensvertrag lammkeule hitlerdroge rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel attentã¤terin blasenkrebs neujahrsansprache tarnung kritiker dax hitlersyndikat fertig mit der welt hitlerbaby kriminalität hitlergeld malaria kunst sommermã¤rchen staatsprostitution gewalt veteran bürgermeister sex isis marsmission planet der affen molli abszess langschlã¤fer du hure holland geburtstagsfeier kopftuch sachsen gewaltmonopol todesstern himmler hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier scherben verräter dem tod geweiht pirinã§ci general glas grundschule el commandante attentat gesichtsverlust däniken faschos mir ist da was zu ohren gekommen hitlerstation abschuss staatsgewalt machtergreifung hitlerherd milchmã¤dchenrechnung lã¼ge pech polstermöbel kulturverbesserer zeltlager fremdschã¤men ägypten zerreiãŸprobe schwarzer block problembär totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse antarktis hitlertod moschee hitlerklausel verschwã¶rungstheorie muslime dreckschwein grundrecht tiermehl pech gehabt festzelt pds duden marsch esel schlaumaier aufruhr 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose stoiber polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel donnerwetter grüne ist da wer? imfgegner weltkriegswunder opferanwalt europã¤ischer gerichtshof rente rechter hetzer hitlerblick palã¤stina bonn hudson river zeichentrick juso anarchie gesetz dadaismus 2. weltkrieg adolf folterknecht terror sodomie mentalitã¤t meduse flüchtling staatlich gelenkt analogwandler hitlerkuchen keine kunst mossad hogesa dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief reingelegt 112 hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin flã¼chtlingsschwemme ohr kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel freiwild lieblos "deutsche rück" nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr offizier justizvolzugsanstalt tierschutz keine macht für niemand weltverschwã¶rung blã¼mchensex judenverfolgung hochschulsport pappenheimer rassisten umzug ledergürtel belgien flatrate zugunglück ermittler buh4 witwe second world war ausserirdische zicke antarctica schmalzbrand attentã¤ter verantwortungslos abzocke hessenhitler artikel 20 absatz 4 vollposten u-bahnschläger heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt wärmebildkamera leben auf dem mars schlaumeyer rederecht bier lesben und schwule handbremse ran an den speck panzerabwehrrakte brause merkwürdig wie dumm kann man sein? bundestagswahl bekanntenkreis hitlerdöner deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade wasser trinken gitarre zugunglã¼ck zecke pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe flasche hitlerkern demo kein mensch ist illegal schwein volksverbot schonungslose aufklärung hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister wohnwagen teppichmesser systemfehler obermufti radikal frommes lamm alien geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer yes we can schallplatte killer safari ohhh lasagne freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang hubschrauber totaler krieg gabriel bundeswehr schluckimpfung frankreich hitlercafã© abwahl oh du selige illegaler nichtsnutz flã¼chtling ehre world war 3 hillary eskalation platz fernwã¤rme drecksack bayern world war three kohl wm abschiebungshaft guten tag botox amtsinhaber katholik sirius verfassungsschutz biodeutsche wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat drohne tatverdã¤chtiger schengen abkommen szene abgas skandal feuermelder erdogan ebook verbot nacktduscher scharia staatsschulden rap panzerfaust otto normalverbraucher refugees zentralbank schnitzeljagd umvolkung kochsalz usb anonyme punks ufo putin halle seltsam niedergang fdp demokratische nullnummer volksaufstand terroristenjã¤ger heim pizza volksverdummung geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant zdf selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott staaten orgel wichser gg respekt thrombose krank hure pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung weltkrieg salafist bush mir doch egal marokko gestã¶rt hitlerkraut gewitterfront knigge gesichtspflege liebknecht verrã¤ter kirche lã¼gner wahlkampf endstation dã¤niken gã¶ring nationalsozialismus brandstifter aufnahmelager hitlerhure scharlatan junge union hitlerhusten wohnungen front doppelsieg steiner ende gelã¤nde deine mutter naturgewalt selfie ketzer pirinçci gutfrau schleuser recht auf widerstand hitlerdarlehen wixer lügner hungersnot hitlerhalle hitlergebaren wahlfreiheit steine bumsen buchkritik bundesrepublik kacke schonungslose aufklã¤rung brandanschlag area 51 schlagring schwachmat ã„tsch volksverhetzung molloch dom ende ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal schauberger generalbundesanwalt felix hitlerblume the greys boot wir sind nicht das volk lügenpresse fifa neonazi stasi reizwort golfkireg darwin wetschie dey schülerzeitung hitlerdã¶ner zustrom hitlerwarze online dritter weltkrieg straftäter v-mann waffenlieferant diktatur milchmann schizophren palme köln kindergeburtstag frankfurter würstchen pogo virus bã¼rgerwehr sofa schieãŸerei volksgarten tagesschau goldgrã¤ber wã¤rmebildkamera drogen schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann miststã¼ck volldeutsche moskau 5. weltkrieg betrüger rechter stasi 2.0 tablet angeleint karate kit kunstbegriff der russe kommt hitlergasse sternsinger brandopfer galgen balkanroute politically incorrect spürhund kronenzeitung salafisten abgebrannt gnadenlos wiesn hamburg arschbacke ã–si brenner uncategorized richter cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter satan bundesheer anonyme anarchos menschenrechte satire eg milchbubi furz silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel libanon schlã¤gerei gnadenschuss antifa bundeskanzlerin döner justiz notruf 110 gesichtselfmeter arafat bündnis 90 wetterballon schießerei paolo pinkel bitch keine macht fã¼r niemand weltenbummler franzmann realpolitik sprachkurs syerin sozialdarwinismus irak mahler kloputzer auszug rekord abflug 68er die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen heldin waffenexproteur hitlerbild wahnvorstellung redefreiheit anthrax usa afrika sex mit tieren lesben hunger reisebus gummibaum gangster hitlerjugend flurid islamischer terror thessaloniki wer hat jetzt recht? staatsbankrott end neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit noenazis ich kenn da einen antichrist niedertracht hallo?! steinschlag ätsch wiener schlagseite tageszeitung kunstzeitalter dummer leser hilterbunker urgewalt flucht nach chile nigga pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel ihr seid k r a n k europarat einsatzstärke paradox obama pressekonferenz abtransport hitlerlicht mentalität glatze schwanz ab zum gebet hitlerbesen schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter perplex roboter syrien rotlichtviertel held netiquette hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste unterwelt landesbank torte
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

wohlgemuth robert bunzenthal bremen andy sebastian carls faye valentin theresa wolf wetzel dirk treber geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah norma schneider hessen mimi florian neeb extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor brementrojaner teriac verfassungsschutz tomasz konicz abdul alhazred grüne arno hirsch philipp haines bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun david stefan geyer hessentrojaner angelika florian k. takeawalk aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster redaktion klaus ronneberger
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

politik nazis geheimdienste hajo funke hessen ministerpräsident verfassungsschutz darmstadt klaus-dieter fritsche angela merkel vs cdu nsu
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik präventivstaat stress deutschland staatsterrorismus gesellschaft verfassungsschutz politiker rechtspopulismus hallo welt! satire stasi 2.0 paranoia recycling
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland anschlag nsu köln verfassungsschutz politiker
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

gesellschaft faschismus verfassungsschutz politiker afd hallo welt! paranoia statussymbole politik rechtsextremismus sachsen stress deutschland grundgesetz terrorismus verfassung
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

abschiebung verfassungsschutz pop am wochenende polizei video audiolith feine sahne fischfilet
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

lutz bachmann hintergrund verfassungsschutz legida #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

statussymbole politik präventivstaat stress deutschland terrorismus staatsterrorismus verfassungsschutz politiker hallo welt! satire paranoia kommunikation
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik terrorismus verfassung staatsterrorismus präventivstaat polizei innere sicherheit grundgesetz deutschland gesellschaft verfassungsschutz politiker paranoia stasi 2.0 recycling hallo welt! satire
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

sachsen sz n-tv waffenschein ard reichbürger waffenbehörden bilderberger medienindustrie reichsbürger medienkritik de maizières niedersachsen waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann justizkritik haz süddeutsche bertelsmann-kritik beobachten verfassungsschutz rtl thüringen bundesweit zeit borius pistorius emsland
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

abdul alhazred tomasz konicz philipp haines arno hirsch videoüberwachung grüne bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor takeawalk florian k. angelika hessentrojaner trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel carsten ernst merzmensch annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann bernhard schülke david stefan geyer cdu geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel lfv datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth theresa andy sebastian carls faye valentin allgemein hsog kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern babette gaukler exilfrankfurterin tech-a martina wolf yunus konrat julia fortkamp norma schneider mimi florian neeb hannah
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz rechtsextremismus maulmetze
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

terror sicherheit verfassungsschutz polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

staatsterrorismus verfassung deutschland innere sicherheit grundgesetz präventivstaat politik statussymbole paranoia satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

datenschutz x-keyscore verfassungsschutz pressemitteilungen geheimdienste pressemitteilung allgemein nsa
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

schleswig-holstein christiane vom schloss blogpost demokratie patrick breyer piratenfraktion bildung grundrechte und innenpolitik slider schulen verfassungsschutz piraten bloggen
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

jura demokratie umsturz nazis helmut roewer politik geheimdienste putsch konstanz nsu innenministerium bundeswehr verfassungsschutz beamte
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

mad ist das kunst, oder kann das weg? vorratsdatenspeicherung vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage bnd verfassungsschutz vds nsa lyrik überwachung arthuro de las cosas politik nazis
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politiker klischee verfassungsschutz faschismus neonazis satire hallo welt! leistungsgesellschaft recycling paranoia rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

thomas oppermann cdu mad terror verfassungsschutz bundesverteidigungsministerium spd hessen geheimdienste politik nazis
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

teriac verfassungsschutz mel-m juergen lentes erster autor bert bresgen daniela vollhardt oliver utis philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz david stefan geyer cdu annette ludwig markus omar braun arndt neumann quellen-tkü aylin karacan bernhard schülke trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel carsten ernst merzmensch takeawalk angelika hessentrojaner florian k. theresa andy sebastian carls faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel hessen norma schneider mimi florian neeb hannah martina wolf online-durchsuchung yunus konrat julia fortkamp babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

politik pressefreiheit china generalbundesanwalt verfassungsschutz landesverrat geheimhaltung
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

maaßen verfassungsschutz allgemein deutschland bfv leipzig
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

#landesverrat de maizière maulmetze verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

npd verfassungsschutz zynismus deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

paranoia nsu hallo welt! satire neonazis zerrspiegel verfassungsschutz terrorismus rechtsextremismus deutschland politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland staatsterrorismus terrorismus politik hallo welt! satire recycling paranoia verfassungsschutz politiker
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

fiu cdu wolfgang schäuble verfassungsschutz umfrage zeitung anschlag lka wirtschaft deutschland news geldwäsche
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze netzpolitik verfassungsschutz
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

#stopvds stefan körner pressemitteilung pressemitteilungen verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk florian k. angelika hessentrojaner david stefan geyer annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann bernhard schülke philipp haines arno hirsch abdul alhazred marburg tomasz konicz teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel theresa sebastian carls andy faye valentin robert bunzenthal wohlgemuth wiesbaden
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

florian neeb mimi norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt hsog allgemein extern ulrich rödel arbeitnehmerdatenschutz theresa faye valentin sebastian carls andy wohlgemuth robert bunzenthal datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel stefan geyer bildungsstätte anne frank david zuverlässigkeitsüberprüfung markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel takeawalk angelika florian k. verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt philipp haines arno hirsch beschäftigtendatenschutz abdul alhazred sicherheitsüberprüfung tomasz konicz
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

falschnachrichten asyltourismus unzufriedenheit demokratie dj ron & dj shusta rechtes gedankengut hass besorgte bürger k.i.z. dj ron & dj shusta pegida nazis #wirsindmehr solidarität statt ausgrenzung taktik chemnitz nachrichten bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichtenquellen feine sahne fischfilet angst offener brief schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz bundespräsident steinmeier besorgnis identitäre nura030 (sxtn) rechte faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz trettmann marteria & casper kraftklub marteria & casper meinung
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com