bundesregierung rot-schwarze allianz münchen israel islamolinke babak tubis infrastruktur und netze diaspora iran schutz von exilanten savak raf pressemitteilungen #topthema cyberangriffe inneres und sicherheit diplomatische immunität informationssicherheit sanktionen deutsche welle privatsphäre digitale sicherheit schoresch davoodi piratenpartei deutschland europa autoritäre regime allgemein jamshid sharmahd eu opposition äußeres und verteidigung überwachung freie meinungsäußerung demokratie transnationale repression hamas hamburg benno ohnesorg internationale kooperation menschenrechte bürgerrechte cybersicherheit frankfurt verfassungsschutz themenbereiche flüchtlingsrechte iranische konsulate datenschutz spionage verschlüsselung grundrechte cyber-spionage iranische geheimdienste
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

stasi 2.0 zerrspiegel präventivstaat statussymbole range maaßen politik verfassung verfassungsschutz landesverrat stress hallo welt! staatsterrorismus maas politiker grundgesetz recycling deutschland satire
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

terror grundgesetz deutschland wm-vergabe volkswagen meinungsfreiheit verfassungsschutz journalismus politik sport pegida leyen zuwanderung rechtsextremismus nsu kubicki dfb fotos flüchtlinge allgemein
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

faschismus hallo welt! stress maaßen politik verfassungsschutz verfassung zensur recycling satire deutschland politiker staatsterrorismus grundgesetz range statussymbole präventivstaat paranoia diktatur
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

überwachung harald range 08/15 deutschland verfassungsschutz netzkultur generalbundesanwalt politik bfv landesverrat hans-georg maaßen rechtliches gba
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

virus pogo goldgrã¤ber tagesschau bã¼rgerwehr sofa volksgarten schieãŸerei schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann drogen wã¤rmebildkamera volldeutsche moskau 5. weltkrieg betrüger miststã¼ck stasi 2.0 tablet rechter hitlergasse angeleint karate kit kunstbegriff der russe kommt politically incorrect spürhund sternsinger brandopfer galgen balkanroute kronenzeitung salafisten abgebrannt stasi reizwort fifa neonazi darwin golfkireg zustrom schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner straftäter v-mann hitlerwarze online dritter weltkrieg waffenlieferant palme köln diktatur milchmann schizophren frankfurter würstchen kindergeburtstag hitlerhalle hungersnot hitlergebaren wahlfreiheit steine bumsen brandanschlag buchkritik kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung volksverhetzung dom molloch ende area 51 schlagring schwachmat ã„tsch kardinal ddr mit fã¼ãŸen getreten hitlerblume schauberger generalbundesanwalt felix lügenpresse wir sind nicht das volk the greys boot gesichtspflege liebknecht gestã¶rt hitlerkraut gewitterfront knigge wahlkampf endstation dã¤niken gã¶ring kirche verrã¤ter lã¼gner scharlatan brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhure hitlerhusten wohnungen junge union steiner front doppelsieg deine mutter ende gelã¤nde pirinçci selfie naturgewalt ketzer wixer lügner gutfrau recht auf widerstand schleuser hitlerdarlehen europarat paradox einsatzstärke obama ihr seid k r a n k mentalität glatze schwanz ab zum gebet pressekonferenz abtransport hitlerlicht hitlerbesen perplex roboter rotlichtviertel syrien schlã¤fer hitlertrainer nachtwächter netiquette held schlagschatten hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste gestört unterwelt landesbank torte gummibaum gangster thessaloniki staatsbankrott wer hat jetzt recht? end hitlerjugend flurid islamischer terror noenazis ich kenn da einen antichrist niedertracht hallo?! neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit schlagseite tageszeitung steinschlag ätsch wiener urgewalt flucht nach chile nigga kunstzeitalter hilterbunker dummer leser pelzmantel heiter bis wolkig polstermã¶bel die grãœnen wetterballon schießerei realpolitik sprachkurs paolo pinkel keine macht fã¼r niemand bitch weltenbummler franzmann irak syerin sozialdarwinismus auszug abflug rekord 68er mahler kloputzer hitlerbraut bündnis 90 die grünen die grünen lutscher hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung anthrax usa heldin waffenexproteur afrika reisebus lesben sex mit tieren hunger wiesn arschbacke hamburg gnadenlos gewaltanwendung schrankenwärter ã–si richter uncategorized brenner göring cdu anonyme anarchos satan bundesheer furz menschenrechte satire eg milchbubi schlã¤gerei gnadenschuss silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel libanon antifa döner justiz bundeskanzlerin gesichtselfmeter arafat bündnis 90 notruf 110 rederecht lesben und schwule bier schlaumeyer leben auf dem mars brause panzerabwehrrakte handbremse ran an den speck merkwürdig wie dumm kann man sein? bundestagswahl bekanntenkreis hitlerdöner flasche leer limonade wattenmeer deine mudda abgesoffen zecke wasser trinken gitarre zugunglã¼ck verarscht zugriffe pakistan solidaritã¤tszuschlag flasche hitlerkern blã¼mchensex offizier justizvolzugsanstalt tierschutz weltverschwã¶rung keine macht für niemand hochschulsport pappenheimer judenverfolgung ledergürtel umzug rassisten ermittler buh4 belgien flatrate zugunglück zicke schmalzbrand antarctica attentã¤ter verantwortungslos abzocke witwe second world war ausserirdische artikel 20 absatz 4 hessenhitler heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt vollposten u-bahnschläger wärmebildkamera weltverschwörung brandbrief dosenpfand hitler 112 hitlerbusen nachrichtenmagazin reisende reingelegt flã¼chtlingsschwemme ohr freiwild kanzlerin gã¼rteltier deutscher michel lieblos "deutsche rück" 3. weltkrieg nazianwalt mã¼llabfuhr donnerwetter grüne ist da wer? polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rente rechter hetzer imfgegner weltkriegswunder hitlerblick bonn palã¤stina gesetz hudson river zeichentrick anarchie juso folterknecht adolf dadaismus 2. weltkrieg mentalitã¤t meduse flüchtling staatlich gelenkt analogwandler terror sodomie hogesa hitlerkuchen keine kunst mossad volksaufstand terroristenjã¤ger niedergang fdp demokratische nullnummer zdf heim pizza volksverdummung systemrelevant geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel staatspunkrott selbstbildnis dumm fickt gut wichser staaten orgel krank hure gg respekt thrombose abschiebung pferd unbekanntes flugobjekt bush mir doch egal weltkrieg salafist marokko demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat schlampe schengen abkommen szene drohne tatverdã¤chtiger feuermelder abgas skandal staatsschulden scharia erdogan ebook nacktduscher verbot otto normalverbraucher rap panzerfaust umvolkung kochsalz usb refugees zentralbank schnitzeljagd halle seltsam anonyme punks ufo putin freiheitskã¤mpfer tatverdächtiger untergang totaler krieg bundeswehr gabriel schluckimpfung hubschrauber abwahl oh du selige illegaler frankreich hitlercafã© ehre flã¼chtling nichtsnutz fernwã¤rme drecksack world war 3 hillary eskalation platz kohl wm abschiebungshaft guten tag bayern world war three katholik sirius verfassungsschutz biodeutsche botox amtsinhaber kein mensch ist illegal demo volksverbot schonungslose aufklärung schwein flohmarkt bã¼rgermeister hassprediger systemfehler radikal obermufti alien frommes lamm wohnwagen teppichmesser kein anschlu㟠unter dieser nummer geistesgestört rechtschreibfehler safari ohhh yes we can schallplatte killer lasagne eurozone einsatzstã¤rke ozonloch macht lutz hessenhure sensemann söder unterkunft merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii spd hitlerbier ausverkauf fernwärme attentäter eu world war i brandzentrale paris streichholz "deutsche rã¼ck" busunglück dresden hitlerklo euro sã¶der juden campingplatz buddhismus wahlmanipulation schläger sternensinger abgasskandal hitlervideo karneval telebörse gewaltspirale öffentlich rechtliche russland ösi soldat lehman brothers künast verschwörungstheorie syrer kulturoptimierer presse demokratie die klappt wohl nie azteken volldeppen spiegelbild lachsfilet schindluder umsonstkultur fastfood bã¼ndnis 90 börse wiederwahl mit füßen getreten hitlerbart staatsschutz erster weltkrieg bastard hitlerkredit gutmensch find ich scheisse schrankenwã¤rter punk freiheitskämpfer sportwagen pogo pã¶bel milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner justizirrtum hello hitler elsass hitlercafé nazi "keiner zuhause" ficken wahlkampfhelfer machtmissbrauch realsatire kopfstand gutmann pyramiden totalschaden nato friseur werte stuttgart 21 wm 2006 dutschke liberal schaf bã¼rgerkrieg grã¼ne hitlergeburtstag volksfront blogger sind scheisse wahlbetrug patentanwalt waldorf parmesan soli solidaritätszuschlag dã¼gida wahnsinn schusswaffen ihr geht mir alle auf den zeiger! ostalgie hitlerhoden kevin frieden spinner hass gau atomkrieg netzwerk akif pirinã§ci was wollt ihr jetzt tun? akif zerreißprobe hallelujah notaufnahme albaner kanu fahren christenverfolgung transitzone tag des weltkrieges schã¼lerzeitung aussteiger polizeigewalt sitzgelegenheit hitlerdomteur stahlhelm volksarmee die linke fascho zerreiãŸprobe ägypten schwarzer block problembär fremdschã¤men ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg hitlertod moschee antarktis verschwã¶rungstheorie hitlerklausel muslime dreckschwein grundrecht tiermehl pech gehabt festzelt pds schlaumaier aufruhr duden marsch esel stoiber 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose langschlã¤fer marsmission isis planet der affen molli abszess kopftuch sachsen gewaltmonopol todesstern himmler du hure holland geburtstagsfeier schlaumeier scherben verräter hitlerkrieg dummer blogger el commandante dem tod geweiht pirinã§ci general grundschule glas attentat gesichtsverlust faschos mir ist da was zu ohren gekommen abschuss hitlerstation staatsgewalt däniken machtergreifung zeltlager hitlerherd milchmã¤dchenrechnung pech lã¼ge polstermöbel kulturverbesserer goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! hessen himbeertorte friedensvertrag ausgebrannt schusswaffe bild hitlerdroge lammkeule rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel blasenkrebs attentã¤terin dax kritiker neujahrsansprache tarnung hitlerbaby kriminalität hitlergeld hitlersyndikat fertig mit der welt sommermã¤rchen staatsprostitution malaria kunst bürgermeister sex gewalt veteran hurensohn gesetzesverstoß sed deutschland ã¶ffentlich rechtliche schuldfrage schläfer erbsã¼nde saarland butterblume pommes miststück nutte sommermärchen president nixon problembã¤r religion ard aberwitzig seehofer demokratie hosentrã¤ger schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit widerstand waffengewalt messias schwule grenzschutz europa versager alien abduction opfer schuldig im sinne der anklage! jã¤gerschnitzel savanne verdummungsfront niedersachsen weltherrschaft gesetzesversto㟠betrã¼ger kindergrippe first world war folter todestrafe hauptmann turmfalke bataclan fresstempel waffenlobby feuerlöscher hitlerbranderreger notruf apo kã¶ln second hand asylant fette schlampe merkel tempel blümchensex pizzabrot feiger anschlag verschwörung freiheitlich nostalgie akif pirinçci napoleon kriminalitã¤t teufel zugriff alpha & omega hirnverbrannt weltkriegsfeier buhmann weggerannt hashtag zelt hitlermode sitchin galgenhumor fatwa kurz urinstein u-bahnschlã¤ger gsg9 baracke ledergã¼rtel kunstfreiheit nationalstaat u-boot stadion flaschenpfand rebellion hosenträger news vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse brd alpha & omega gesicht zeigen abwicklung regenfront comedy jägerschnitzel lucky son of a bitch chemtrails weltkriegszeitalter world war iii terroristenjäger randale kommet zu mir asylanten milzbrand bürgerwehr mittelmeer totaler bã¼rgerkrieg langschläfer schnapsdrossel bürgerkrieg ostdeutschland freiheit hitlerbucht pflasterstein sozialwohnung u-bahn schläger hitlersyndrom telebã¶rse spiegel kz-versicherung ã„gypten prügelknabe bosnien absurdistan mission accomplished basis meinungsdiktatur hals knast rente sicher schlägerei hollande hitlerbänkler rudolf steiner pressefreiheit hiv abendland europaparlament wunder fremdschämen heiland starkstrom prã¼gelknabe westeuropa busunglã¼ck erbsünde regenschauer dügida kã¼nast blaulicht zwangsheirat deutschkurs flã¼chtlinge schwimmbad expedition rumor nine eleven pressemeldung bonusheft börsencrash hand ab prostitution hitlerbande 110 honecker tumor 7. weltkrieg 4. weltkrieg christen taliban lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe aktuelle nachrichten absturz navy fin lügen haben kurze beine soja dã¶ner leipzig berlin staatsverschuldung chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte friedensverhandlung medienwahnsinn pogo pöbel wer bloggt der stirbt uran germany massaker wiesbaden gebrauchtwagen gastarbeiter volk genickschuss stasi 3.0 nazis mufti geisteskrank tigerstaat zigarre israel kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos spasti geschichte tür pegida gelandet bibeltreu topmodel blasen autonome gürteltier hitlerbürste bã¶rsencrash sharon wir sind das volk computer homos rucksacktourist judas fernweh lã¼gen haben kurze beine warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! spã¼rhund vw u-bahn schlã¤ger missgeburt gewaltexzess mond erste allgemeine nuttenversicherung entwicklungshelfer ende gelände schlã¤ger zwang nachtwã¤chter gegen nazis morgenland ende der gewalt katholiken besser esser lüge franz von assisi pizzabote tã¼r katastrophe meinungsfreiheit illuminati hitlerpark mars auswanderer pressemitteilung banane flugshow palästina arschficker rückversicherer fehlkauf 911 twin towers dummes volk fehltritt hooligans faschisten mollis totaler weltkrieg super-gau hitlerkartell vierter weltkrieg straftã¤ter zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer hitlerkasse linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerbã¤nkler 1. weltkrieg frank fester hitlerdünnschiss weltuntergang habe fertig held der arbeit
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

sebastian carls andy faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal bremen datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung hannah norma schneider hessen florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt mel-m erster autor juergen lentes teriac brementrojaner verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger hessentrojaner angelika florian k. takeawalk
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

ministerpräsident hessen hajo funke nazis politik geheimdienste cdu nsu verfassungsschutz darmstadt angela merkel vs klaus-dieter fritsche
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus politiker verfassungsschutz gesellschaft rechtspopulismus satire hallo welt! recycling paranoia stasi 2.0
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

köln nsu politiker verfassungsschutz deutschland anschlag
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

hallo welt! paranoia politiker faschismus verfassungsschutz gesellschaft afd deutschland grundgesetz stress sachsen rechtsextremismus verfassung terrorismus politik statussymbole
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz abschiebung polizei pop am wochenende video feine sahne fischfilet audiolith
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

lutz bachmann hintergrund legida verfassungsschutz #pegiwars tatjana festerling pegida
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

satire hallo welt! paranoia kommunikation politiker verfassungsschutz präventivstaat deutschland stress terrorismus staatsterrorismus statussymbole politik
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz politiker gesellschaft recycling stasi 2.0 paranoia hallo welt! satire politik verfassung staatsterrorismus terrorismus polizei grundgesetz innere sicherheit deutschland präventivstaat
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

emsland borius pistorius verfassungsschutz rtl thüringen bundesweit zeit bertelsmann-kritik beobachten haz süddeutsche justizkritik waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann niedersachsen de maizières reichsbürger medienkritik medienindustrie reichbürger waffenbehörden bilderberger n-tv waffenschein ard sachsen sz
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain lfv robert bunzenthal wohlgemuth theresa faye valentin andy sebastian carls hsog kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines videoüberwachung grüne bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m florian k. angelika hessentrojaner takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

maulmetze rechtsextremismus verfassungsschutz
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

terror sicherheit verfassungsschutz polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

deutschland grundgesetz innere sicherheit präventivstaat staatsterrorismus verfassung politik statussymbole satire hallo welt! paranoia politiker verfassungsschutz
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

pressemitteilungen datenschutz x-keyscore verfassungsschutz allgemein nsa geheimdienste pressemitteilung
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

piratenfraktion patrick breyer demokratie blogpost christiane vom schloss schleswig-holstein bildung slider grundrechte und innenpolitik piraten bloggen verfassungsschutz schulen
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

verfassungsschutz bundeswehr beamte konstanz nsu innenministerium politik helmut roewer nazis putsch geheimdienste demokratie jura umsturz
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

mad ist das kunst, oder kann das weg? bnd verfassungsschutz wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung vorratsdatenspeicherung nsa vds politik nazis arthuro de las cosas lyrik überwachung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

rechtsradikalismus politik statussymbole deutschland stress präventivstaat neonazis klischee politiker faschismus verfassungsschutz recycling leistungsgesellschaft paranoia satire hallo welt!
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

terror verfassungsschutz thomas oppermann cdu mad geheimdienste nazis politik bundesverteidigungsministerium spd hessen
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste faye valentin sebastian carls andy theresa robert bunzenthal wohlgemuth tech-a exilfrankfurterin gaukler babette extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung kritgeo frankfurt allgemein hannah florian neeb mimi norma schneider hessen julia fortkamp yunus konrat online-durchsuchung martina wolf grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen merzmensch carsten ernst aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster florian k. hessentrojaner angelika takeawalk cdu stefan geyer david bernhard schülke aylin karacan quellen-tkü arndt neumann markus omar braun annette ludwig
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik generalbundesanwalt china geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

deutschland allgemein leipzig bfv maaßen verfassungsschutz
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz maulmetze de maizière #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland zynismus verfassungsschutz npd
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

zerrspiegel verfassungsschutz neonazis hallo welt! satire nsu paranoia politik rechtsextremismus deutschland terrorismus
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

terrorismus staatsterrorismus deutschland politik paranoia recycling satire hallo welt! politiker verfassungsschutz
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

wolfgang schäuble cdu fiu umfrage verfassungsschutz zeitung geldwäsche news wirtschaft deutschland lka anschlag
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz pressemitteilungen pressemitteilung #stopvds stefan körner
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

david stefan geyer bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger hessentrojaner angelika florian k. takeawalk mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz daniela vollhardt oliver utis bert bresgen arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred marburg hannah norma schneider florian neeb mimi julia fortkamp yunus konrat martina wolf exilfrankfurterin tech-a babette gaukler ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung allgemein kritgeo frankfurt sebastian carls andy faye valentin theresa wohlgemuth robert bunzenthal wiesbaden datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

bernhard schülke annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan zuverlässigkeitsüberprüfung david stefan geyer bildungsstätte anne frank takeawalk angelika florian k. aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster klaus ronneberger redaktion daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz tomasz konicz sicherheitsüberprüfung abdul alhazred beschäftigtendatenschutz philipp haines arno hirsch julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah norma schneider florian neeb mimi arbeitnehmerdatenschutz ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt hsog exilfrankfurterin tech-a babette gaukler wohlgemuth robert bunzenthal sebastian carls andy faye valentin theresa dirk treber wolf wetzel sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

rechte identitäre nura030 (sxtn) verfassungsschutz faktenfinder.tagesschau.de marteria & casper kraftklub trettmann meinung marteria & casper schreiben gegen rechts mensch sein. die toten hosen pro chemnitz bundespräsident steinmeier besorgnis solidarität statt ausgrenzung taktik dj ron & dj shusta pegida nazis #wirsindmehr chemnitz nachrichten bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichtenquellen feine sahne fischfilet angst offener brief falschnachrichten dj ron & dj shusta unzufriedenheit asyltourismus demokratie rechtes gedankengut k.i.z. hass besorgte bürger
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

tomasz konicz abdul alhazred grüne arno hirsch philipp haines daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m erster autor juergen lentes teriac verfassungsschutz angelika hessentrojaner florian k. takeawalk aktuelle artikel merzmensch carsten ernst trickster redaktion klaus ronneberger bernhard schülke annette ludwig arndt neumann aylin karacan markus omar braun david stefan geyer wolf wetzel dirk treber sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal sebastian carls andy faye valentin theresa extern ulrich rödel allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler julia fortkamp yunus konrat martina wolf hannah norma schneider hessen florian neeb mimi
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net