spionage savak iranische konsulate datenschutz schutz von exilanten hamburg europa allgemein autoritäre regime schoresch davoodi piratenpartei deutschland cyber-spionage iranische geheimdienste cyberangriffe opposition pressemitteilungen raf eu grundrechte internationale kooperation #topthema menschenrechte benno ohnesorg verschlüsselung jamshid sharmahd islamolinke cybersicherheit demokratie rot-schwarze allianz münchen überwachung israel inneres und sicherheit freie meinungsäußerung diplomatische immunität bundesregierung äußeres und verteidigung bürgerrechte diaspora verfassungsschutz themenbereiche iran digitale sicherheit flüchtlingsrechte privatsphäre frankfurt infrastruktur und netze hamas sanktionen deutsche welle informationssicherheit transnationale repression babak tubis
Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische Diaspora, Oppositionelle und die allgemeine Sicherheit in Deutschland ist alarmieren... mehr auf piratenpartei.de

maaßen politik zerrspiegel maas politiker stasi 2.0 staatsterrorismus verfassungsschutz statussymbole verfassung präventivstaat grundgesetz recycling hallo welt! satire stress deutschland range landesverrat
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

kubicki leyen deutschland wm-vergabe sport dfb fotos flüchtlinge volkswagen zuwanderung meinungsfreiheit allgemein pegida rechtsextremismus verfassungsschutz terror journalismus grundgesetz politik nsu
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

diktatur grundgesetz paranoia präventivstaat verfassung verfassungsschutz statussymbole staatsterrorismus politiker maaßen politik stress deutschland range hallo welt! satire recycling zensur faschismus
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

deutschland 08/15 landesverrat gba verfassungsschutz netzkultur hans-georg maaßen generalbundesanwalt überwachung rechtliches politik harald range bfv
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

lügen haben kurze beine navy fin aktuelle nachrichten absturz lã¼genpresse attentäterin hitlerhilfe chaos weihnachtsfeier aufstand hitlertorte staatsverschuldung berlin dã¶ner soja leipzig hand ab prostitution pressemeldung nine eleven bonusheft börsencrash 7. weltkrieg 4. weltkrieg christen taliban honecker tumor hitlerbande 110 zigarre israel geisteskrank tigerstaat mufti gastarbeiter volk genickschuss stasi 3.0 nazis spasti geschichte tür pegida gelandet bibeltreu hitlerfratze europäischer gerichtshof nutzlos kiez hitlerdã¼nnschiss momentaufnahme uran pogo pöbel wer bloggt der stirbt medienwahnsinn friedensverhandlung massaker wiesbaden gebrauchtwagen germany schlã¤ger ende gelände entwicklungshelfer erste allgemeine nuttenversicherung mond vw spã¼rhund gewaltexzess u-bahn schlã¤ger missgeburt franz von assisi pizzabote katholiken besser esser lüge zwang nachtwã¤chter gegen nazis morgenland ende der gewalt sharon wir sind das volk bã¶rsencrash autonome gürteltier hitlerbürste topmodel blasen warmduscher rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! judas fernweh lã¼gen haben kurze beine computer homos rucksacktourist zwangsehe klopf klopf! kein anschluß unter dieser nummer vierter weltkrieg straftã¤ter hitlerkartell totaler weltkrieg super-gau habe fertig weltuntergang held der arbeit hitlerbã¤nkler frank fester 1. weltkrieg hitlerdünnschiss linker hessenhenker hitlerstillstand hitlerkasse palästina arschficker rückversicherer fehlkauf pressemitteilung banane flugshow hitlerpark auswanderer mars katastrophe tã¼r meinungsfreiheit illuminati fehltritt mollis hooligans faschisten twin towers dummes volk 911 hitlerbranderreger notruf apo kã¶ln waffenlobby feuerlöscher bataclan fresstempel feiger anschlag verschwörung freiheitlich blümchensex pizzabrot fette schlampe merkel tempel second hand asylant jã¤gerschnitzel savanne opfer schuldig im sinne der anklage! versager alien abduction grenzschutz europa turmfalke folter todestrafe hauptmann niedersachsen weltherrschaft kindergrippe betrã¼ger first world war gesetzesversto㟠verdummungsfront kurz galgenhumor fatwa sitchin hosenträger news kunstfreiheit nationalstaat stadion u-boot rebellion flaschenpfand ledergã¼rtel gsg9 urinstein u-bahnschlã¤ger baracke teufel zugriff alpha & omega kriminalitã¤t nostalgie akif pirinçci napoleon zelt hitlermode weggerannt hashtag buhmann hirnverbrannt weltkriegsfeier totaler bã¼rgerkrieg langschläfer milzbrand mittelmeer bürgerwehr asylanten sozialwohnung pflasterstein u-bahn schläger hitlersyndrom hitlerbucht bürgerkrieg ostdeutschland freiheit schnapsdrossel abwicklung regenfront gesicht zeigen brd alpha & omega vogelgrippe verfolgungsjagd kichererbse kommet zu mir chemtrails weltkriegszeitalter world war iii terroristenjäger randale lucky son of a bitch comedy jägerschnitzel westeuropa busunglã¼ck starkstrom prã¼gelknabe wunder fremdschämen heiland rumor deutschkurs zwangsheirat flã¼chtlinge schwimmbad expedition regenschauer dügida kã¼nast blaulicht erbsünde bosnien absurdistan ã„gypten prügelknabe spiegel kz-versicherung telebã¶rse abendland europaparlament rente sicher knast schlägerei hollande hitlerbänkler pressefreiheit hiv rudolf steiner meinungsdiktatur hals mission accomplished basis festzelt pech gehabt pds tiermehl 6. weltkrieg feuerlã¶scher tuberkulose stoiber duden marsch esel schlaumaier aufruhr frankfurter wã¼rstchen totaler bürgerkrieg ruck durch den arsch flüchtlinge bã¶rse fremdschã¤men zerreiãŸprobe ägypten schwarzer block problembär verschwã¶rungstheorie hitlerklausel dreckschwein muslime grundrecht antarktis hitlertod moschee däniken faschos mir ist da was zu ohren gekommen abschuss hitlerstation staatsgewalt attentat gesichtsverlust hitlerherd milchmã¤dchenrechnung lã¼ge pech kulturverbesserer polstermöbel zeltlager machtergreifung du hure holland geburtstagsfeier sachsen kopftuch gewaltmonopol todesstern himmler isis marsmission planet der affen molli abszess langschlã¤fer dem tod geweiht general pirinã§ci glas grundschule el commandante hitlerkrieg dummer blogger schlaumeier scherben verräter hitlersyndikat fertig mit der welt hitlerbaby kriminalität hitlergeld neujahrsansprache tarnung dax kritiker gewalt veteran bürgermeister sex malaria kunst sommermã¤rchen staatsprostitution ausgebrannt bild schusswaffe himbeertorte friedensvertrag hessen goldgräber blitzkrieg das ist ein kunstprojekt ihr spackos! attentã¤terin blasenkrebs lammkeule hitlerdroge rã¼ckversicherer zigeunerschnitzel aberwitzig seehofer demokratie religion ard president nixon problembã¤r schwule messias widerstand waffengewalt schwanzlutscher grundgesetz spezialeinheit hosentrã¤ger sed gesetzesverstoß hurensohn pommes nutte miststück sommermärchen butterblume erbsã¼nde schläfer saarland ã¶ffentlich rechtliche deutschland schuldfrage juden euro sã¶der busunglück dresden hitlerklo world war i paris brandzentrale streichholz "deutsche rã¼ck" abgasskandal hitlervideo schläger sternensinger campingplatz buddhismus wahlmanipulation merkwã¼rdig marsch auf berlin world war ii unterkunft söder sensemann eurozone einsatzstã¤rke ozonloch macht lutz hessenhure eu fernwärme attentäter ausverkauf hitlerbier spd mit füßen getreten hitlerbart fastfood börse wiederwahl bã¼ndnis 90 umsonstkultur schindluder spiegelbild lachsfilet arschtritt kindle light dinner milchmädchenrechnung hello hitler justizirrtum pogo pã¶bel punk freiheitskämpfer sportwagen staatsschutz erster weltkrieg hitlerkredit bastard schrankenwã¤rter gutmensch find ich scheisse soldat ösi öffentlich rechtliche russland karneval telebörse gewaltspirale azteken volldeppen presse demokratie die klappt wohl nie kulturoptimierer künast verschwörungstheorie lehman brothers syrer stuttgart 21 wm 2006 dutschke liberal schaf friseur werte gutmann totalschaden nato pyramiden waldorf parmesan solidaritätszuschlag soli grã¼ne hitlergeburtstag volksfront blogger sind scheisse patentanwalt wahlbetrug bã¼rgerkrieg wahlkampfhelfer machtmissbrauch "keiner zuhause" ficken hitlercafé nazi elsass realsatire kopfstand transitzone tag des weltkrieges albaner kanu fahren christenverfolgung notaufnahme hallelujah zerreißprobe stahlhelm volksarmee die linke fascho hitlerdomteur polizeigewalt sitzgelegenheit schã¼lerzeitung aussteiger ihr geht mir alle auf den zeiger! wahnsinn dã¼gida schusswaffen was wollt ihr jetzt tun? akif netzwerk akif pirinã§ci hass spinner gau atomkrieg ostalgie hitlerhoden frieden kevin pferd unbekanntes flugobjekt abschiebung gg thrombose respekt krank hure marokko weltkrieg salafist bush mir doch egal pizza heim volksverdummung geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant zdf niedergang fdp demokratische nullnummer volksaufstand terroristenjã¤ger staaten orgel wichser selbstbildnis dumm fickt gut staatspunkrott rap panzerfaust otto normalverbraucher erdogan ebook nacktduscher verbot staatsschulden scharia anonyme punks ufo putin seltsam halle refugees zentralbank schnitzeljagd umvolkung kochsalz usb schlampe müllabfuhr bunsenbrenner wahlomat demo gegen rechts wer hat an der uhr gedreht? abgas skandal feuermelder drohne tatverdã¤chtiger schengen abkommen szene world war 3 hillary eskalation platz fernwã¤rme drecksack nichtsnutz flã¼chtling ehre botox amtsinhaber katholik verfassungsschutz sirius biodeutsche bayern world war three kohl wm guten tag abschiebungshaft tatverdächtiger untergang freiheitskã¤mpfer frankreich hitlercafã© abwahl oh du selige illegaler hubschrauber totaler krieg bundeswehr gabriel schluckimpfung rechtschreibfehler geistesgestört kein anschlu㟠unter dieser nummer wohnwagen teppichmesser systemfehler obermufti radikal frommes lamm alien lasagne yes we can schallplatte killer safari ohhh demo kein mensch ist illegal hassprediger flohmarkt bã¼rgermeister schwein volksverbot schonungslose aufklärung wasser trinken zugunglã¼ck gitarre zecke deine mudda wattenmeer abgesoffen flasche leer limonade flasche hitlerkern pakistan solidaritã¤tszuschlag verarscht zugriffe handbremse ran an den speck brause panzerabwehrrakte schlaumeyer leben auf dem mars rederecht lesben und schwule bier bekanntenkreis hitlerdöner merkwürdig bundestagswahl wie dumm kann man sein? hessenhitler artikel 20 absatz 4 witwe ausserirdische second world war antarctica zicke schmalzbrand attentã¤ter verantwortungslos abzocke wärmebildkamera vollposten u-bahnschläger heteros hitlergewalt hitlerschaukel niedergebrannt judenverfolgung pappenheimer hochschulsport offizier justizvolzugsanstalt keine macht für niemand weltverschwã¶rung tierschutz blã¼mchensex flatrate belgien zugunglück ermittler buh4 rassisten umzug ledergürtel "deutsche rück" lieblos mã¼llabfuhr nazianwalt 3. weltkrieg reingelegt 112 hitlerbusen reisende nachrichtenmagazin dosenpfand hitler weltverschwörung brandbrief gã¼rteltier deutscher michel kanzlerin freiwild flã¼chtlingsschwemme ohr dadaismus 2. weltkrieg adolf folterknecht zeichentrick hudson river anarchie juso gesetz hitlerkuchen keine kunst mossad hogesa terror sodomie mentalitã¤t meduse staatlich gelenkt flüchtling analogwandler imfgegner weltkriegswunder europã¤ischer gerichtshof opferanwalt rente rechter hetzer polizeieinsatz csu linker prophet drogenschmuggel grüne donnerwetter ist da wer? bonn palã¤stina hitlerblick hitlertee bã¼ndnis 90 die grã¼nen schlagschatten held netiquette unterwelt landesbank torte gestört sarrazin grundgesetzbrecher hitlerbã¼rste pressekonferenz abtransport hitlerlicht mentalität glatze schwanz ab zum gebet ihr seid k r a n k einsatzstärke europarat paradox obama schlã¤fer nachtwächter hitlertrainer perplex roboter syrien rotlichtviertel hitlerbesen pelzmantel kunstzeitalter hilterbunker dummer leser urgewalt flucht nach chile nigga die grãœnen polstermã¶bel heiter bis wolkig hitlerjugend flurid islamischer terror thessaloniki wer hat jetzt recht? staatsbankrott end gummibaum gangster steinschlag ätsch wiener schlagseite tageszeitung neujahrsabsprache verschwã¶rung religionsfreiheit noenazis ich kenn da einen antichrist hallo?! niedertracht heldin waffenexproteur hitlerbild redefreiheit wahnvorstellung anthrax usa die grünen lutscher hitlerbraut bündnis 90 die grünen sex mit tieren lesben hunger reisebus afrika paolo pinkel bitch keine macht fã¼r niemand franzmann weltenbummler realpolitik sprachkurs wetterballon schießerei mahler kloputzer abflug rekord auszug 68er syerin sozialdarwinismus irak antifa silican valley viele tote gebrauchtwagenhandel libanon gnadenschuss schlã¤gerei notruf 110 gesichtselfmeter arafat bündnis 90 bundeskanzlerin döner justiz ã–si brenner uncategorized richter cdu göring gewaltanwendung schrankenwärter gnadenlos wiesn arschbacke hamburg eg satire menschenrechte milchbubi furz satan bundesheer anonyme anarchos angeleint karate kit kunstbegriff der russe kommt hitlergasse rechter stasi 2.0 tablet kronenzeitung salafisten abgebrannt sternsinger brandopfer galgen balkanroute politically incorrect spürhund bã¼rgerwehr sofa schieãŸerei volksgarten goldgrã¤ber tagesschau pogo virus miststã¼ck volldeutsche 5. weltkrieg moskau betrüger drogen wã¤rmebildkamera schattenparlament flüchtlingsschwemme bachmann waffenlieferant kindergeburtstag frankfurter würstchen diktatur milchmann schizophren palme köln golfkireg darwin fifa neonazi stasi reizwort hitlerwarze online dritter weltkrieg v-mann straftäter schülerzeitung wetschie dey hitlerdã¶ner zustrom ddr mit fã¼ãŸen getreten kardinal area 51 schlagring schwachmat ã„tsch volksverhetzung dom molloch ende the greys boot lügenpresse wir sind nicht das volk schauberger generalbundesanwalt felix hitlerblume hitlergebaren wahlfreiheit hungersnot hitlerhalle buchkritik kacke bundesrepublik schonungslose aufklã¤rung brandanschlag steine bumsen deine mutter ende gelã¤nde doppelsieg front steiner recht auf widerstand schleuser gutfrau hitlerdarlehen wixer lügner selfie naturgewalt ketzer pirinçci kirche verrã¤ter lã¼gner wahlkampf endstation dã¤niken gã¶ring gestã¶rt hitlerkraut gewitterfront knigge liebknecht gesichtspflege junge union hitlerhusten wohnungen brandstifter nationalsozialismus aufnahmelager hitlerhure scharlatan
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel mimi florian neeb hessen norma schneider hannah martina wolf yunus konrat julia fortkamp datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz dirk treber wolf wetzel theresa faye valentin andy sebastian carls bremen wohlgemuth robert bunzenthal klaus ronneberger redaktion trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel takeawalk hessentrojaner angelika florian k. stefan geyer david markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz verfassungsschutz brementrojaner teriac juergen lentes erster autor mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

geheimdienste nazis politik ministerpräsident hajo funke hessen klaus-dieter fritsche angela merkel vs verfassungsschutz darmstadt nsu cdu
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik staatsterrorismus präventivstaat stress deutschland rechtspopulismus gesellschaft verfassungsschutz politiker stasi 2.0 paranoia recycling hallo welt! satire
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politiker verfassungsschutz köln nsu anschlag deutschland
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

hallo welt! paranoia verfassungsschutz faschismus politiker gesellschaft afd stress grundgesetz deutschland rechtsextremismus sachsen verfassung terrorismus politik statussymbole
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

polizei pop am wochenende video feine sahne fischfilet audiolith verfassungsschutz abschiebung
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

legida verfassungsschutz lutz bachmann hintergrund tatjana festerling pegida #pegiwars
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

politiker verfassungsschutz satire hallo welt! kommunikation paranoia politik statussymbole deutschland stress präventivstaat staatsterrorismus terrorismus
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politiker verfassungsschutz gesellschaft recycling stasi 2.0 paranoia satire hallo welt! politik staatsterrorismus verfassung terrorismus deutschland grundgesetz innere sicherheit polizei präventivstaat
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

reichbürger waffenbehörden bilderberger medienindustrie sachsen sz n-tv waffenschein ard niedersachsen reichsbürger medienkritik de maizières justizkritik haz süddeutsche waffenrechtlich unzuverlässig militarismus bertelsmann borius pistorius emsland bertelsmann-kritik beobachten verfassungsschutz rtl thüringen bundesweit zeit
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen videoüberwachung grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred cdu stefan geyer david bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster florian k. hessentrojaner angelika takeawalk faye valentin andy sebastian carls theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain lfv wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz hannah mimi florian neeb norma schneider yunus konrat julia fortkamp martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern hsog kritgeo frankfurt allgemein
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

polizei sicherheit terror verfassungsschutz
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

politiker verfassungsschutz paranoia satire hallo welt! politik statussymbole staatsterrorismus verfassung innere sicherheit grundgesetz deutschland präventivstaat
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

allgemein nsa geheimdienste pressemitteilung pressemitteilungen datenschutz x-keyscore verfassungsschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

bildung patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein blogpost christiane vom schloss demokratie piraten bloggen schulen verfassungsschutz grundrechte und innenpolitik slider
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

beamte verfassungsschutz bundeswehr nsu innenministerium konstanz putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer umsturz jura demokratie
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

vds nsa arthuro de las cosas überwachung lyrik politik nazis mad ist das kunst, oder kann das weg? vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz bnd wirtschaftsspionage vorratsdatenspeicherhaltung
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

recycling leistungsgesellschaft paranoia hallo welt! satire neonazis faschismus verfassungsschutz klischee politiker stress deutschland präventivstaat politik rechtsradikalismus statussymbole
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nazis politik geheimdienste hessen spd bundesverteidigungsministerium verfassungsschutz terror mad cdu thomas oppermann
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz faye valentin andy sebastian carls theresa robert bunzenthal wohlgemuth tech-a exilfrankfurterin gaukler babette telekommunikationsüberwachung ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein hannah mimi florian neeb norma schneider hessen yunus konrat julia fortkamp online-durchsuchung martina wolf grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster florian k. angelika hessentrojaner takeawalk cdu stefan geyer david bernhard schülke quellen-tkü aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik geheimhaltung landesverrat verfassungsschutz generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

maaßen verfassungsschutz deutschland allgemein leipzig bfv
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

maulmetze de maizière #landesverrat verfassungsschutz
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

deutschland npd zynismus verfassungsschutz
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

terrorismus deutschland rechtsextremismus politik paranoia nsu hallo welt! satire neonazis verfassungsschutz zerrspiegel
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz politiker hallo welt! satire recycling paranoia politik deutschland staatsterrorismus terrorismus
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

zeitung geldwäsche lka wirtschaft deutschland news anschlag cdu fiu wolfgang schäuble umfrage verfassungsschutz
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

#landesverrat netzpolitik verfassungsschutz gedankenkrätze
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung pressemitteilungen pressemitteilung stefan körner #stopvds
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain wohlgemuth robert bunzenthal wiesbaden theresa faye valentin sebastian carls andy kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung gaukler babette tech-a exilfrankfurterin martina wolf julia fortkamp yunus konrat florian neeb mimi norma schneider hannah abdul alhazred marburg tomasz konicz philipp haines arno hirsch bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m takeawalk hessentrojaner angelika florian k. klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

bernhard schülke markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig zuverlässigkeitsüberprüfung stefan geyer bildungsstätte anne frank david takeawalk angelika florian k. carsten ernst merzmensch aktuelle artikel klaus ronneberger redaktion trickster oliver utis daniela vollhardt bert bresgen juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac sicherheitsüberprüfung tomasz konicz abdul alhazred beschäftigtendatenschutz philipp haines arno hirsch yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah mimi florian neeb norma schneider extern ulrich rödel arbeitnehmerdatenschutz hsog kritgeo frankfurt allgemein tech-a exilfrankfurterin gaukler babette wohlgemuth robert bunzenthal faye valentin andy sebastian carls theresa dirk treber wolf wetzel datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz datenschutzrheinmain
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

marteria & casper meinung trettmann marteria & casper kraftklub faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz identitäre nura030 (sxtn) rechte besorgnis bundespräsident steinmeier mensch sein. die toten hosen pro chemnitz schreiben gegen rechts offener brief angst feine sahne fischfilet fremdenhass bündnis #unteilbar nachrichtenquellen chemnitz nachrichten dj ron & dj shusta #wirsindmehr nazis pegida taktik solidarität statt ausgrenzung hass besorgte bürger k.i.z. rechtes gedankengut unzufriedenheit asyltourismus demokratie dj ron & dj shusta falschnachrichten
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

klaus ronneberger redaktion trickster merzmensch carsten ernst aktuelle artikel takeawalk hessentrojaner angelika florian k. stefan geyer david markus omar braun arndt neumann aylin karacan annette ludwig bernhard schülke philipp haines arno hirsch grüne abdul alhazred tomasz konicz verfassungsschutz teriac erster autor juergen lentes mel-m bert bresgen oliver utis daniela vollhardt gaukler babette tech-a exilfrankfurterin kritgeo frankfurt allgemein extern ulrich rödel florian neeb mimi hessen norma schneider hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat datenschutzrheinmain datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel theresa faye valentin sebastian carls andy wohlgemuth robert bunzenthal
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net