staatsterrorismus maas politiker grundgesetz recycling deutschland satire maaßen politik verfassung verfassungsschutz stress landesverrat hallo welt! stasi 2.0 zerrspiegel präventivstaat statussymbole range
„… die Entlassung nicht hinnehmen werde, da Maas nach dem Selbstverständnis Ranges nicht dessen Vorgesetzter sei. Als oberster Strafverfolger des…“ „… selbstverständlich ein Teil der Exekutive sei. Dies sei für Rechtskreise vollkommen unbestritten und bereits im Staatsrecht hinlänglich bekannt verankert. Range wolle nun das Gutachten stoppen, das d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

grundgesetz terror volkswagen meinungsfreiheit wm-vergabe deutschland politik journalismus verfassungsschutz sport pegida zuwanderung leyen nsu rechtsextremismus allgemein flüchtlinge fotos dfb kubicki
Das war auch so ein Spruch von “Oppa”. Ich mag diese Altersweisheiten. Sie haben ihren tieferen Sinn. Meine Tochter nennt sie “Klugscheißer-Sprüche”. Meinetwegen, aber der Sinn bleibt. Wenn sich das fortsetzen sollte, was wir nur die letzten 2, 3 Wochen erfahren haben, dann … mag man das wohl “lausige Zeiten” nennen, was auf uns zukommt. […]... mehr auf sven2204.wordpress.com

diktatur statussymbole präventivstaat paranoia range politiker staatsterrorismus grundgesetz zensur recycling satire deutschland politik maaßen verfassungsschutz verfassung faschismus hallo welt! stress
„Auf gar keinen Fall. Wir wissen zwar alle, dass er schwerer Alkoholiker ist, die meisten anderen kennen ihn auch nur von der Entzugsklinik, und die Fraktion schenkt ihm zum Geburtstag immer eine leere Schnapsflasche, aber schreiben dürfen Sie das auf gar keinen Fall. Wenn ein so wichtiger Vertreter der politischen Willensbildung plötzlich in seine... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

hans-georg maaßen gba rechtliches deutschland 08/15 überwachung harald range landesverrat verfassungsschutz netzkultur generalbundesanwalt politik bfv
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net

hilterbunker dummer leser kunstzeitalter nigga flucht nach chile urgewalt pelzmantel heiter bis wolkig die grãœnen polstermã¶bel gangster gummibaum flurid islamischer terror hitlerjugend end staatsbankrott wer hat jetzt recht? thessaloniki religionsfreiheit verschwã¶rung neujahrsabsprache antichrist niedertracht hallo?! noenazis ich kenn da einen wiener ätsch steinschlag tageszeitung schlagseite held netiquette bã¼ndnis 90 die grã¼nen hitlertee schlagschatten gestört hitlerbã¼rste sarrazin grundgesetzbrecher torte landesbank unterwelt ihr seid k r a n k obama paradox europarat einsatzstärke hitlerlicht abtransport pressekonferenz schwanz ab zum gebet glatze mentalität hitlerbesen hitlertrainer nachtwächter schlã¤fer syrien rotlichtviertel roboter perplex libanon gebrauchtwagenhandel viele tote silican valley schlã¤gerei gnadenschuss antifa bundeskanzlerin döner justiz notruf 110 bündnis 90 arafat gesichtselfmeter gnadenlos hamburg arschbacke wiesn göring cdu brenner uncategorized richter ã–si schrankenwärter gewaltanwendung bundesheer satan anonyme anarchos milchbubi eg menschenrechte satire furz lutscher die grünen bündnis 90 die grünen hitlerbraut waffenexproteur heldin usa anthrax redefreiheit wahnvorstellung hitlerbild afrika hunger lesben sex mit tieren reisebus schießerei wetterballon weltenbummler franzmann keine macht fã¼r niemand bitch paolo pinkel sprachkurs realpolitik sozialdarwinismus syerin irak kloputzer mahler 68er auszug abflug rekord waffenlieferant schizophren milchmann diktatur köln palme kindergeburtstag frankfurter würstchen neonazi fifa reizwort stasi golfkireg darwin hitlerdã¶ner wetschie dey schülerzeitung zustrom dritter weltkrieg online hitlerwarze v-mann straftäter rechter tablet stasi 2.0 der russe kommt kunstbegriff angeleint karate kit hitlergasse balkanroute galgen sternsinger brandopfer spürhund politically incorrect abgebrannt salafisten kronenzeitung pogo virus volksgarten schieãŸerei sofa bã¼rgerwehr tagesschau goldgrã¤ber drogen wã¤rmebildkamera bachmann flüchtlingsschwemme schattenparlament miststã¼ck betrüger moskau 5. weltkrieg volldeutsche front doppelsieg steiner deine mutter ende gelã¤nde ketzer naturgewalt selfie pirinçci hitlerdarlehen recht auf widerstand schleuser gutfrau wixer lügner knigge gewitterfront hitlerkraut gestã¶rt gesichtspflege liebknecht lã¼gner kirche verrã¤ter gã¶ring dã¤niken endstation wahlkampf hitlerhure aufnahmelager brandstifter nationalsozialismus scharlatan junge union wohnungen hitlerhusten ã„tsch schwachmat area 51 schlagring ende dom molloch volksverhetzung mit fã¼ãŸen getreten ddr kardinal felix schauberger generalbundesanwalt hitlerblume boot the greys lügenpresse wir sind nicht das volk hungersnot hitlerhalle wahlfreiheit hitlergebaren bumsen steine schonungslose aufklã¤rung kacke bundesrepublik buchkritik brandanschlag verbot nacktduscher ebook erdogan scharia staatsschulden panzerfaust rap otto normalverbraucher zentralbank schnitzeljagd refugees usb kochsalz umvolkung putin ufo anonyme punks halle seltsam wer hat an der uhr gedreht? demo gegen rechts schlampe wahlomat bunsenbrenner müllabfuhr tatverdã¤chtiger drohne szene schengen abkommen abgas skandal feuermelder thrombose respekt gg hure krank unbekanntes flugobjekt pferd abschiebung salafist weltkrieg mir doch egal bush marokko demokratische nullnummer fdp niedergang terroristenjã¤ger volksaufstand geistesgestã¶rt hitlerhalbinsel systemrelevant volksverdummung heim pizza zdf dumm fickt gut selbstbildnis staatspunkrott orgel staaten wichser teppichmesser wohnwagen alien frommes lamm radikal obermufti systemfehler geistesgestört rechtschreibfehler kein anschlu㟠unter dieser nummer killer schallplatte yes we can ohhh safari lasagne demo kein mensch ist illegal schwein schonungslose aufklärung volksverbot hassprediger bã¼rgermeister flohmarkt nichtsnutz ehre flã¼chtling platz eskalation hillary world war 3 drecksack fernwã¤rme world war three bayern abschiebungshaft guten tag wm kohl botox amtsinhaber biodeutsche sirius verfassungsschutz katholik freiheitskã¤mpfer untergang tatverdächtiger hubschrauber schluckimpfung bundeswehr gabriel totaler krieg hitlercafã© frankreich illegaler abwahl oh du selige second world war ausserirdische witwe abzocke attentã¤ter verantwortungslos zicke antarctica schmalzbrand artikel 20 absatz 4 hessenhitler u-bahnschläger vollposten niedergebrannt hitlerschaukel hitlergewalt heteros wärmebildkamera keine macht für niemand weltverschwã¶rung tierschutz justizvolzugsanstalt offizier blã¼mchensex judenverfolgung pappenheimer hochschulsport umzug rassisten ledergürtel zugunglück belgien flatrate buh4 ermittler abgesoffen wattenmeer deine mudda limonade flasche leer gitarre zugunglã¼ck wasser trinken zecke solidaritã¤tszuschlag pakistan zugriffe verarscht hitlerkern flasche schlaumeyer leben auf dem mars bier lesben und schwule rederecht handbremse ran an den speck panzerabwehrrakte brause bundestagswahl wie dumm kann man sein? merkwürdig hitlerdöner bekanntenkreis juso anarchie zeichentrick hudson river gesetz 2. weltkrieg dadaismus adolf folterknecht sodomie terror analogwandler flüchtling staatlich gelenkt meduse mentalitã¤t mossad keine kunst hitlerkuchen hogesa drogenschmuggel linker prophet csu polizeieinsatz ist da wer? grüne donnerwetter weltkriegswunder imfgegner rechter hetzer rente europã¤ischer gerichtshof opferanwalt hitlerblick bonn palã¤stina lieblos "deutsche rück" nazianwalt 3. weltkrieg mã¼llabfuhr hitler dosenpfand brandbrief weltverschwörung reingelegt reisende nachrichtenmagazin hitlerbusen 112 ohr flã¼chtlingsschwemme gã¼rteltier deutscher michel kanzlerin freiwild gesichtsverlust attentat däniken staatsgewalt abschuss hitlerstation mir ist da was zu ohren gekommen faschos machtergreifung kulturverbesserer polstermöbel pech lã¼ge hitlerherd milchmã¤dchenrechnung zeltlager molli abszess planet der affen marsmission isis langschlã¤fer geburtstagsfeier holland du hure himmler todesstern gewaltmonopol kopftuch sachsen dummer blogger hitlerkrieg verräter scherben schlaumeier grundschule glas pirinã§ci general dem tod geweiht el commandante tiermehl pds festzelt pech gehabt esel marsch duden aufruhr schlaumaier tuberkulose feuerlã¶scher 6. weltkrieg stoiber fremdschã¤men problembär schwarzer block zerreiãŸprobe ägypten totaler bürgerkrieg frankfurter wã¼rstchen bã¶rse ruck durch den arsch flüchtlinge antarktis moschee hitlertod grundrecht dreckschwein muslime hitlerklausel verschwã¶rungstheorie ard religion problembã¤r president nixon demokratie seehofer aberwitzig spezialeinheit grundgesetz schwanzlutscher hosentrã¤ger messias schwule waffengewalt widerstand hurensohn sed gesetzesverstoß erbsã¼nde saarland schläfer schuldfrage deutschland ã¶ffentlich rechtliche sommermärchen miststück nutte pommes butterblume tarnung neujahrsansprache dax kritiker fertig mit der welt hitlersyndikat hitlergeld kriminalität hitlerbaby kunst malaria staatsprostitution sommermã¤rchen gewalt veteran sex bürgermeister hessen das ist ein kunstprojekt ihr spackos! goldgräber blitzkrieg schusswaffe bild ausgebrannt friedensvertrag himbeertorte zigeunerschnitzel rã¼ckversicherer hitlerdroge lammkeule attentã¤terin blasenkrebs umsonstkultur spiegelbild lachsfilet schindluder hitlerbart mit füßen getreten bã¼ndnis 90 wiederwahl börse fastfood sportwagen freiheitskämpfer punk find ich scheisse gutmensch schrankenwã¤rter bastard hitlerkredit erster weltkrieg staatsschutz hello hitler justizirrtum milchmädchenrechnung arschtritt kindle light dinner pogo pã¶bel gewaltspirale telebörse karneval soldat ösi russland öffentlich rechtliche kulturoptimierer syrer künast lehman brothers verschwörungstheorie volldeppen azteken demokratie die klappt wohl nie presse hitlerklo dresden busunglück streichholz "deutsche rã¼ck" brandzentrale paris world war i juden sã¶der euro sternensinger schläger wahlmanipulation campingplatz buddhismus hitlervideo abgasskandal sensemann söder hessenhure lutz macht einsatzstã¤rke ozonloch eurozone marsch auf berlin world war ii merkwã¼rdig unterkunft ausverkauf hitlerbier spd eu attentäter fernwärme notaufnahme hallelujah zerreißprobe tag des weltkrieges transitzone christenverfolgung kanu fahren albaner sitzgelegenheit polizeigewalt aussteiger schã¼lerzeitung fascho die linke volksarmee stahlhelm hitlerdomteur ihr geht mir alle auf den zeiger! schusswaffen dã¼gida wahnsinn atomkrieg gau hass spinner kevin frieden ostalgie hitlerhoden akif was wollt ihr jetzt tun? akif pirinã§ci netzwerk werte friseur pyramiden totalschaden nato gutmann schaf dutschke liberal wm 2006 stuttgart 21 bã¼rgerkrieg solidaritätszuschlag soli parmesan waldorf wahlbetrug patentanwalt blogger sind scheisse volksfront hitlergeburtstag grã¼ne nazi hitlercafé elsass machtmissbrauch wahlkampfhelfer ficken "keiner zuhause" kopfstand realsatire mufti nazis stasi 3.0 volk genickschuss gastarbeiter israel zigarre tigerstaat geisteskrank nutzlos hitlerfratze europäischer gerichtshof momentaufnahme hitlerdã¼nnschiss kiez pegida bibeltreu tür gelandet spasti geschichte medienwahnsinn friedensverhandlung uran wer bloggt der stirbt pogo pöbel germany gebrauchtwagen wiesbaden massaker absturz aktuelle nachrichten hitlerhilfe attentäterin lã¼genpresse lügen haben kurze beine fin navy berlin leipzig dã¶ner soja hitlertorte aufstand weihnachtsfeier chaos staatsverschuldung börsencrash bonusheft pressemeldung nine eleven prostitution hand ab honecker tumor hitlerbande 110 christen taliban 4. weltkrieg 7. weltkrieg hitlerkartell super-gau totaler weltkrieg kein anschluß unter dieser nummer klopf klopf! zwangsehe straftã¤ter vierter weltkrieg hitlerstillstand hessenhenker linker hitlerkasse held der arbeit habe fertig weltuntergang hitlerdünnschiss 1. weltkrieg frank fester hitlerbã¤nkler mars auswanderer hitlerpark meinungsfreiheit illuminati tã¼r katastrophe fehlkauf rückversicherer arschficker palästina flugshow banane pressemitteilung dummes volk twin towers 911 hooligans faschisten mollis fehltritt mond erste allgemeine nuttenversicherung missgeburt u-bahn schlã¤ger gewaltexzess vw spã¼rhund schlã¤ger entwicklungshelfer ende gelände ende der gewalt morgenland gegen nazis nachtwã¤chter zwang pizzabote franz von assisi lüge katholiken besser esser hitlerbürste autonome gürteltier blasen topmodel wir sind das volk sharon bã¶rsencrash rucksacktourist homos computer rechtschreibfehler sind hier programm ihr deppen! warmduscher lã¼gen haben kurze beine fernweh judas sitchin kurz fatwa galgenhumor ledergã¼rtel baracke urinstein u-bahnschlã¤ger gsg9 news hosenträger rebellion u-boot stadion flaschenpfand nationalstaat kunstfreiheit kriminalitã¤t napoleon akif pirinçci nostalgie zugriff alpha & omega teufel hashtag weggerannt hirnverbrannt weltkriegsfeier buhmann hitlermode zelt fresstempel bataclan apo kã¶ln notruf hitlerbranderreger feuerlöscher waffenlobby tempel merkel fette schlampe asylant second hand freiheitlich verschwörung feiger anschlag pizzabrot blümchensex alien abduction versager europa grenzschutz savanne jã¤gerschnitzel schuldig im sinne der anklage! opfer kindergrippe first world war gesetzesversto㟠betrã¼ger weltherrschaft niedersachsen verdummungsfront turmfalke hauptmann todestrafe folter prã¼gelknabe starkstrom heiland fremdschämen wunder busunglã¼ck westeuropa blaulicht dügida kã¼nast regenschauer erbsünde rumor expedition schwimmbad flã¼chtlinge deutschkurs zwangsheirat kz-versicherung spiegel telebã¶rse absurdistan bosnien prügelknabe ã„gypten hals meinungsdiktatur basis mission accomplished europaparlament abendland rudolf steiner hiv pressefreiheit hitlerbänkler hollande knast rente sicher schlägerei bürgerwehr mittelmeer milzbrand asylanten langschläfer totaler bã¼rgerkrieg freiheit ostdeutschland bürgerkrieg schnapsdrossel u-bahn schläger hitlersyndrom sozialwohnung pflasterstein hitlerbucht alpha & omega brd kichererbse verfolgungsjagd vogelgrippe regenfront abwicklung gesicht zeigen lucky son of a bitch jägerschnitzel comedy kommet zu mir randale terroristenjäger world war iii weltkriegszeitalter chemtrails
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die … ... mehr auf nocastor.wordpress.com

dirk treber wolf wetzel geheimdienste sven eric panitz datenschutz / informationelle selbstbestimmung datenschutzrheinmain robert bunzenthal wohlgemuth bremen andy sebastian carls faye valentin theresa ulrich rödel extern allgemein kritgeo frankfurt exilfrankfurterin tech-a babette gaukler yunus konrat julia fortkamp martina wolf hannah hessen norma schneider mimi florian neeb tomasz konicz abdul alhazred grüne philipp haines arno hirsch daniela vollhardt oliver utis bert bresgen mel-m juergen lentes erster autor brementrojaner teriac verfassungsschutz takeawalk florian k. hessentrojaner angelika aktuelle artikel carsten ernst merzmensch trickster klaus ronneberger redaktion bernhard schülke annette ludwig markus omar braun aylin karacan arndt neumann david stefan geyer
Quelle: Weser Kurier Der Weser Kurier meldet am 24.04.2018: “Eigentlich sollte das neue Polizeigesetz noch vor der Sommerpause in die Bürgerschaft. Doch jetzt haben die Grünen das Verfahren gestoppt. Die Fraktion meldet grundsätzliche Bedenken an… ‚Beim aktuellen Zwischenstand des Entwurfes sind wir  nicht bereit, in ein Gesetzgebungsverfahren einz... mehr auf kwassl.net

nsu cdu klaus-dieter fritsche angela merkel vs verfassungsschutz darmstadt ministerpräsident hajo funke hessen geheimdienste nazis politik
Am 17. April war Hajo Funke* in Seeheim-Jugenheim und hat einen bemerkenswerten Vortrag gehalten. Er war kurzweilig, faktenreich, interessant, erschreckend, humorvoll, spannend – so wie ein guter Krimi. Nur das Hajo Funke gar kein Krimiautor ist. Leider konnte ich selbst nicht teilnehmen, aber man hat mir die Aufnahme von Radio Darmstadt (Rad... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

politik staatsterrorismus präventivstaat stress deutschland rechtspopulismus gesellschaft verfassungsschutz politiker paranoia stasi 2.0 recycling hallo welt! satire
„… und bitte Nichtraucherbusse, ja? Wir müssen ein bisschen auf die Gesundheit achten, sonst gehen uns noch die besten Fachkräfte von der Fahne! Ach, Entschuldigung, dass ich Sie habe warten lassen, aber Sie sehen ja, was hier wieder los ist. Vor den Einsätzen ist immer jede Menge zu tun, und wir sind sowieso gerade personell […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

anschlag deutschland politiker verfassungsschutz köln nsu
Der Rechtsextremist Frank Steffen, der in den Medien stets nur Steffen S. heißt, ist der mutmaßliche Attentäter auf Henriette Reker, also die Oberbürgermeisterkandidatin in Köln, die direkt vor der Wahl niedergestochen wurde. Überrascht waren die Polizisten bei der Durchsuchung der kleinen Wohnung des Tatverdächtigen in Köln-Nippes. In seinem Compu... mehr auf uwesite.wordpress.com

afd gesellschaft faschismus verfassungsschutz politiker paranoia hallo welt! statussymbole politik terrorismus verfassung rechtsextremismus sachsen stress deutschland grundgesetz
„… die mutmaßlichen Straftäter nicht als rechte Terroristen verfolgen wolle, da der Verein einen für das Bundesland Sachsen und sein Bevölkerung typischen Zusammenhalt verkörpere, der sich schon oft in der Geschichte als außerordentlicher…“ „… dass einige der Neonazis tagsüber auch sozialversicherungspflichtiger Arbeit nachgegangen seien. In Zeiten... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

verfassungsschutz abschiebung feine sahne fischfilet audiolith video polizei pop am wochenende
Feine Sahne Fischfilet zauberten in der vergangenen Woche ein neues Video zu ihrem Album Bleiben oder Gehen (2015) aus dem Hut. In Wut arbeitet sich die Band einmal mehr am großen Thema Polizei und Repression ab, und kommen zu keinem … Weiterlesen &#... mehr auf blog.17vier.de

#pegiwars tatjana festerling pegida hintergrund lutz bachmann legida verfassungsschutz
Sie sitzen amüsiert über den Medienmeldungen und können nicht glauben, wie albern und auf welch niedrigem Niveau sich die Pegida-Truppen zerlegen? Wir sind einen Schritt weitergegangen und haben uns - mal wieder - in die Kommentare bei Facebook gewühlt. Unsere Favoritenliste dokumentieren wir hier. Quellen sind die Kommentarspalten auf der Facebook... mehr auf flurfunk-dresden.de

stress deutschland präventivstaat staatsterrorismus terrorismus politik statussymbole hallo welt! satire kommunikation paranoia verfassungsschutz politiker
„… den Anschlag auf den Alexanderplatz in letzter Minute habe verhindern können. Der Innenminister sei davon überzeugt, dass es dennoch viele weitere geplante Terroranschläge und eine erhöhte…“ „… nach Aussage der Staatsanwaltschaft keinen Beweis geliefert, dass der Alexanderplatz als Ziel der Tatausführung vorgesehen war. Dies sei lediglich von ni... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

staatsterrorismus verfassung terrorismus grundgesetz innere sicherheit deutschland polizei präventivstaat politik recycling paranoia stasi 2.0 satire hallo welt! politiker verfassungsschutz gesellschaft
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

waffenbehörden bilderberger reichbürger medienindustrie sachsen sz ard n-tv waffenschein niedersachsen medienkritik reichsbürger de maizières justizkritik süddeutsche haz militarismus bertelsmann waffenrechtlich unzuverlässig borius pistorius emsland bertelsmann-kritik beobachten bundesweit thüringen zeit verfassungsschutz rtl
Manuel Meyer „Reichsbürger im Emsland verletzt sechs Polizisten“ hieß es letzte Woche, doch war die Waffe diesmal nur Pfefferspray. Der Staat, sonst gegenüber Demonstranten großzügig mit Reizgas, erklärte die Reichsbürger gestern zu Zielobjekten des Verfassungsschutzes: Sie werden wegen eines erschossenen Polizisten künftig bundesweit überwacht. Di... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

arndt neumann aylin karacan markus omar braun annette ludwig bernhard schülke stefan geyer david cdu angelika hessentrojaner florian k. takeawalk redaktion klaus ronneberger trickster carsten ernst merzmensch aktuelle artikel bert bresgen oliver utis daniela vollhardt verfassungsschutz teriac juergen lentes erster autor mel-m abdul alhazred tomasz konicz arno hirsch philipp haines grüne videoüberwachung martina wolf yunus konrat julia fortkamp mimi florian neeb norma schneider hannah hsog kritgeo frankfurt allgemein telekommunikationsüberwachung extern ulrich rödel gaukler babette tech-a exilfrankfurterin wohlgemuth robert bunzenthal theresa faye valentin andy sebastian carls datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz wolf wetzel dirk treber datenschutzrheinmain lfv
Das ist einer der zentralen Punkte eines Änderungsantrags zum Hessischen “Verfassungs”schutzgesetz, zum Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz und zu anderen Gesetzen, den CDU und Grüne im Hessischen Landtag am 06.06.2018 vorgelegt haben. Der Antrag wurde am 19.06.2018 in zweiter Lesung behandelt und soll, wenn es nach Wunsch der schwarz-grünen... mehr auf kwassl.net

verfassungsschutz maulmetze rechtsextremismus
Nach SPIEGEL-Informationen prüft der Verfassungsschutz jetzt einen bundesweiten Zusammenhang zwischen „rechtsextremistischen Anti-Asyl-Aktivitäten“.... mehr auf stilstand.de

verfassungsschutz terror sicherheit polizei
Berlin (dpo) - Die Hinweise verdichten sich: Der Verfassungsschutz hat heute die Berliner Polizei vor dem Islamisten Anis Amri gewarnt. Der Mann verfolge nach neuesten Erkenntnissen konkrete Anschlagspläne in Deutschland und sei dringend zu verhaften, so die Verfassungsschützer. mehr... Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.... mehr auf der-postillon.com

verfassung staatsterrorismus präventivstaat deutschland innere sicherheit grundgesetz statussymbole politik paranoia hallo welt! satire verfassungsschutz politiker
„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

nsa allgemein pressemitteilung geheimdienste pressemitteilungen verfassungsschutz x-keyscore datenschutz
Im Oktober 2011 wurde den deutschen Geheimdiensten eine beso... mehr auf piratenpartei.de

piraten bloggen schulen verfassungsschutz grundrechte und innenpolitik slider bildung patrick breyer piratenfraktion schleswig-holstein christiane vom schloss blogpost demokratie
Von Christiane vom Schloss.... mehr auf piratenpartei.de

umsturz jura demokratie putsch geheimdienste nazis politik helmut roewer innenministerium nsu konstanz beamte verfassungsschutz bundeswehr
Es gibt in Deutschland zwei Arten von Nazis. Die einen, die durch die Straßen ziehen, Häuser anzünden oder beschießen, Leute zusammenschlagen, erschlagen und manchmal auch erschießen. Und nur sehr selten dafür ins Gefängnis müssen. Und jene, die auf gut bezahlten Posten im Staatsapparat sitzen und von dort die Straßen-Nazis unterstützen, die Demokr... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

vorratsdatenspeicherhaltung wirtschaftsspionage bnd verfassungsschutz vorratsdatenspeicherung ist das kunst, oder kann das weg? mad nazis politik lyrik überwachung arthuro de las cosas nsa vds
 von Arthuro de las Cosas Winter kommt Vorrats daten speicher haltung damit – nur bei Bedarf! – wir problemlos vom BND an die NSA vom MAD an Krauss-Maffei und vom Verfassungsschutz an die Nazis übermittelt werden können   Winter kommt   Foto: Carsten Buchholz       Siehe auch: Vorstellung Arthuro de las Cosas Bi... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

neonazis verfassungsschutz faschismus politiker klischee leistungsgesellschaft recycling paranoia hallo welt! satire politik rechtsradikalismus statussymbole stress deutschland präventivstaat
„Haben Sie eine Ahnung, wie viele Leute mit Namen Białocheński allein in Detmold herumlaufen? Sie sollten das nicht auf die leichte Schulter nehmen. Man kann nicht einfach jemanden observieren, wenn man sich nicht sicher ist, ob da nicht auch rein theoretisch eine Namensgleichheit vorliegen könnte. Mit diesen unbedachten Aktionen gefährden wir den ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

thomas oppermann mad cdu terror verfassungsschutz spd bundesverteidigungsministerium hessen geheimdienste politik nazis
Die Bundeswehr hat einen Nazi-Terror-Skandal. Damit ist die Bundeswehr neben den Verfassungsschutz als die zweitbeste Heimat von auf einen Umsturz des demokratischen Systems der Bundesrepublik Deutschland bedachten Nazis qualifiziert. Ich bin jetzt nicht besonders überrascht davon. Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (*) davon übrrasc... mehr auf neunmalsechs.blogsport.eu

erster autor juergen lentes mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred cdu stefan geyer david bernhard schülke aylin karacan quellen-tkü arndt neumann markus omar braun annette ludwig merzmensch carsten ernst aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster florian k. hessentrojaner angelika takeawalk faye valentin sebastian carls andy theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung sven eric panitz geheimdienste hannah florian neeb mimi norma schneider hessen julia fortkamp yunus konrat online-durchsuchung martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern telekommunikationsüberwachung kritgeo frankfurt allgemein
In der Anhörung zum Entwurf des hessischen “Verfassungsschutz”-Gesetz haben Jürgen Erkmann und Roman Peters, beide Mitglied der Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main, die Ablehnung des Gesetzgebungsverfahrens aus Sicht der Verteidigung von Bürgerrechten und informationeller Selbstbestimmung begründet. In zwei Redebeiträgen widmeten sie sic... mehr auf kwassl.net

pressefreiheit politik geheimhaltung verfassungsschutz landesverrat generalbundesanwalt china
  Wo leben wir eigentlich? Die NSA kann munter spionieren, ohne daß etwas getan wird, wenn aber Journalisten über Mißstände berichten, kommt man gleich mit Landesverrat! https://netzpolitik.org/ https://netzpolitik.org/2015/verdacht-des-landesverrat-der-pressespiegel/ https://de.wikipedia.org/wiki/Netzpolitik.org#Ermittlungen_wegen_Landesverra... mehr auf blog.debenny.de

leipzig bfv deutschland allgemein verfassungsschutz maaßen
Dieses ausgesprochen schräg-seltsame Interview des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über Jobmöglichkeiten im Bundesamt für Verfassungsschutz hat mich schon vorgestern beschäftigt. Jetzt wird deutlich, dass es offenbar der fulminante Auftakt zu einer Kampagne des BfV war, die die Dinge auf den Punkt bringt. Ich persönich halte es für d... mehr auf uwesite.wordpress.com

verfassungsschutz de maizière maulmetze #landesverrat
Das Bundesinnenministerium hat laut ZDF Kenntnis von der Anzeige des Verfassungsschutzpräsidenten gegen das Blog netzpolitik.org gehabt. … Ein Ministeriumssprecher sagte heute.de, der Minister habe von der Anzeige keine Kenntnis gehabt. Das würde bedeuten, dass de Maizière von seinen hochrangigen Beamten nicht informiert worden wäre.“ I... mehr auf stilstand.de

npd zynismus verfassungsschutz deutschland
Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das B... mehr auf uwesite.wordpress.com

hallo welt! satire nsu paranoia verfassungsschutz zerrspiegel neonazis deutschland rechtsextremismus terrorismus politik
05:45 – Durch das kriegsverdunkelte Schlafzimmer im Haus Frühlingsstraße 26 schmettert schmackig das Horst-Wessel-Lied. Ruckartig reißt Beate Zschäpe die verquollenen Augen auf. „Ich bin unschuldig“, murmelt sie, hebt den rechten Arm und tastet nach dem Wecker. Ab morgen, das schwört sie sich, wird sie aber so was von zurückschießen. 05:50 – Nach e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

politik deutschland staatsterrorismus terrorismus verfassungsschutz politiker hallo welt! satire recycling paranoia
„Hier, haben wir Heißkleber?“ „Heißkleber? Wozu brauchen wir…“ „Viel wichtiger ist doch der Gürtel, oder?“ „Also wenn’s darum geht, dann ist ja wohl der Sprengstoff absolut…“ „Aber ohne den Heißkleber kriegt man den nie an den Gürtel dran.“ „Und der Zünder?“ „Wie jetzt, Zünder?“ „Sie wollen mir jetzt nicht ernsthaft erzählen, dass hier niemand an [... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

zeitung anschlag geldwäsche wirtschaft deutschland news lka cdu fiu wolfgang schäuble verfassungsschutz umfrage
Bei der Terrorbekämpfung in Deutschland klafft offenbar eine Lücke. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage unter Landeskriminalämtern und Staatsanwälten. Grund sei die neu organisierte Zentrale für Geldwäschebekämpfung namens Financial Intelligence Unit (FIU). Dort liegen mehr als 20.000 n... mehr auf wirtschaft.com

gedankenkrätze verfassungsschutz netzpolitik #landesverrat
Wie kann man ein ‚Staatsgeheimnis‘ verraten, das faktisch nur als ‚VS-vertraulich‘ eingestuft ist? Hatte die Firma ‚Horch & Guck‘ den passenden Stempel verlegt? Naja, das kann ja vorkommen bei einem Amt, das seit Jahren eher durch seine Fehlleistungen für Furore sorgt (s. NSA und NSU). Sicherlich werden wir ... mehr auf stilstand.de

stefan körner #stopvds pressemitteilung pressemitteilungen vorratsdatenspeicherung verfassungsschutz
+++ PIRATEN kritisieren: CSU führt Vorratsdatenspeicherung ein – Verfassungsschutz soll schnüffeln +++ Die bayerische Staatsregierung beschloss am heutigen Dienstag, dass der bayerisch... mehr auf piratenpartei.de

martina wolf julia fortkamp yunus konrat norma schneider florian neeb mimi hannah allgemein kritgeo frankfurt extern ulrich rödel telekommunikationsüberwachung babette gaukler exilfrankfurterin tech-a wohlgemuth robert bunzenthal wiesbaden theresa sebastian carls andy faye valentin sven eric panitz geheimdienste dirk treber wolf wetzel datenschutzrheinmain annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan bernhard schülke david stefan geyer takeawalk hessentrojaner angelika florian k. trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst bert bresgen daniela vollhardt oliver utis teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes abdul alhazred marburg tomasz konicz philipp haines arno hirsch
Am 08.02.2017 findet im Innenausschuss des Hessischen Landtags die Anhörung der Verbände zum Entwurf des des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (Stichwort: „Hessentrojaner“) statt. Bürgerrechtsgruppen, Verbände und Parteien – darunter auch die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main – haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf... mehr auf kwassl.net

babette gaukler exilfrankfurterin tech-a allgemein kritgeo frankfurt hsog arbeitnehmerdatenschutz extern ulrich rödel norma schneider florian neeb mimi hannah martina wolf julia fortkamp yunus konrat datenschutzrheinmain sven eric panitz geheimdienste datenschutz / informationelle selbstbestimmung dirk treber wolf wetzel theresa sebastian carls andy faye valentin wohlgemuth robert bunzenthal trickster klaus ronneberger redaktion aktuelle artikel merzmensch carsten ernst takeawalk angelika florian k. david stefan geyer bildungsstätte anne frank zuverlässigkeitsüberprüfung annette ludwig markus omar braun arndt neumann aylin karacan bernhard schülke philipp haines arno hirsch beschäftigtendatenschutz abdul alhazred tomasz konicz sicherheitsüberprüfung teriac verfassungsschutz mel-m erster autor juergen lentes bert bresgen daniela vollhardt oliver utis
Ende 2017 kündigte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen an, künftig alle geförderten Demokratievereine vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen. Erst nach breiten Protesten wurde die Ankündigung zurückgezogen. Im März 2018 wurde bekannt, dass die Stabsstelle Flüchtlingsmanagement der Stadt Frankfurt  auf der Grundlage des § 13a HSOG all... mehr auf kwassl.net

besorgte bürger hass k.i.z. rechtes gedankengut demokratie unzufriedenheit asyltourismus dj ron & dj shusta falschnachrichten feine sahne fischfilet angst offener brief nachrichtenquellen bündnis #unteilbar fremdenhass nachrichten chemnitz pegida #wirsindmehr nazis dj ron & dj shusta solidarität statt ausgrenzung taktik besorgnis bundespräsident steinmeier pro chemnitz mensch sein. die toten hosen schreiben gegen rechts marteria & casper meinung trettmann kraftklub marteria & casper faktenfinder.tagesschau.de verfassungsschutz nura030 (sxtn) identitäre rechte
Ich gebe es gerne zu: Ich war müde und es ging mir nicht sehr gut, als meine Tochter mich ansprach. Wir hatten alle über einen Messenger einen Link bekommen, in dem wir dazu aufgefordert wurden, einen offenen Brief an alle Rechten, Nazis, Identitären und „besorgte Bürger“ online zu unterschreiben. Meine Tochter fragte: „Ganz ehrlich: Was […]... mehr auf annaschmidt-berlin.com

hannah mimi florian neeb norma schneider hessen yunus konrat julia fortkamp martina wolf tech-a exilfrankfurterin gaukler babette ulrich rödel extern kritgeo frankfurt allgemein faye valentin andy sebastian carls theresa robert bunzenthal wohlgemuth datenschutzrheinmain wolf wetzel dirk treber datenschutz / informationelle selbstbestimmung geheimdienste sven eric panitz stefan geyer david bernhard schülke aylin karacan arndt neumann markus omar braun annette ludwig carsten ernst merzmensch aktuelle artikel redaktion klaus ronneberger trickster florian k. angelika hessentrojaner takeawalk juergen lentes erster autor mel-m verfassungsschutz teriac oliver utis daniela vollhardt bert bresgen grüne arno hirsch philipp haines tomasz konicz abdul alhazred
Diesen Eindruck müssen unbefangene LeserInnen einer Stellungnahme der Grünen in Hessen gewinnen, die diese am 24.05.2018 veröffentlicht haben. Zur Erinnerung: Im November 2017 hatte die Grüne Landesmitgliederversammlung mit knapper Mehrheit einen Antrag beschlossen, dessen Kernaussage lautet: “Digitale Gefahrenabwehr statt digitaler Gefahrenquellen... mehr auf kwassl.net

verfassung grundgesetz deutschland rechtsextremismus politik satire hallo welt! afd politiker verfassungsschutz zerrspiegel
„Dann steht der Deal? Sie beobachten uns nicht und wir zünden in der Zwischenzeit keine Moscheen an? Also – vorerst nicht. Es soll doch beiden Seiten geholfen sein. Wir wollen auf jeden Fall vermeiden, dass Sie sich mit der Beobachtung unserer Partei übernehmen. Das kann böse ausgehen, und das wollen wir doch für Sie nicht. […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com