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Teilweise erfolgreicher Antrag im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle gegen Vorschriften der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnungen vom 26. Januar 2021 und vom 12. Februar 2021 / Kommentar 01.07.2025 03:06:00

urteil grundrechte verfassung staratschek pandemie lauterbach corona gericht
 SächsVerfGH, Urteil vom 12. Juni 2025 - Vf. 13-II-21 (HS)Teilweise erfolgreicher Antrag im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle gegen Vorschriften der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnungen vom 26. Januar 2021 und vom 12. Februar 2021Amtlicher Leitsatz:     ... mehr auf viertuerme.blogspot.com

„Wir müssen immer damit rechnen, dass die Eltern uns verklagen“ Eine Lehrerin berichtet 25.06.2025 22:00:26

lehrer schule schulkind gericht
Zwei Schüler zeigen in Auschwitz eine rechtsextreme Geste und fliegen von der Schule. Die Eltern gehen dagegen juristisch vor. Dass Eltern zum Anwalt gehen, ist keine Seltenheit, berichtet uns Lehrerin Johanna. Der Beitrag „Wir müssen ... mehr auf stadt-land-mama.de

Tore Renberg – Die Lungenschwimmprobe (Buch) 01.06.2025 19:00:00

romane & lyrik historischer roman rechtswesen gericht geschichte lit norwegen barock medizin mord
Die kleine Babyleiche ist kein schöner Anblick, als der Arzt Johannes Schreyer untersuchen soll, ob die minderjährige Mutter… Der Beitrag Tore Renberg – Die Lungenschwimmprobe (Buch) erschien zuerst auf b... mehr auf booknerds.de

Disney+ muss Zugriff auf bezahlte Inhalte wieder freigeben 27.05.2025 03:57:37

disney news gericht
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Fortnite: Epic verklagt Apple erneut vor Gericht 19.05.2025 10:56:58

erneut fortnite mobile apple verklagt gericht news
Der Streit zwischen Epic und Apple geht in eine neue Runde: Nachdem Apple ein Update für Fortnite blockiert hat, will Epic nun gerichtlich durchsetzen, dass die US-Version wieder freigeschaltet wird.  Im Dauerstreit zwischen Epic Games und Apple steht eine neue Eskalationsstufe an. Nachdem Apple ein Update für Fortnite blockiert hat, will Epic n... mehr auf addicted2games.de

Die Legende von John Grisham 08.05.2025 17:30:12

gericht heyne verlag justizthriller die legende heyne schwarze bruce cable buchhändler thriller rezensionen 2025 john grisham buchhã¤ndler camino island insel anwalt drama ungerechtigkeit
Erschienen als gebundene Ausgabeim Heyne-Verlaginsgesamt 382 SeitenPreis: 24,00 €ISBN: 978-3-453-27317-7Kategorie: Krimi, Thriller, Drama . Die Insel Dark Isle liegt in der Nähe von Camino Island, auf der Buchhändler Bruce Cable seine kleine Buchhandlung betreibt. Als ein Bauunternehmen die Insel in Beschlag nehmen … ... mehr auf buchwelten.wordpress.com

Norweger haben das größte Vertrauen in ihren Rechtsstaat 05.05.2025 17:58:34

vertrauen marktforschungsinstitut rechtssuchende arag rechtsmarkt grundrechte rechtsschutzversicherer anwalt richter internationale pressemitteilungen gericht studie gesetz rechtsstaat rechtsproblem reguklierung burger ipsos
Internationale Ipsos-Studie des Rechtsschutzversicherers ARAG Beim Vertrauen in den Rechtsstaat herrscht bei den sechs untersuchten Ländern in Europa ein klares Nord-Süd-Gefälle. Die meisten Menschen vertrauen in ihren Rechtsstaat in Norwegen, die wenigsten in den südeuropäischen Ländern Spanien und Italien. Deutschland platziert sich in der untere... mehr auf pr-echo.de

Aus dem Schöffenamt – 3 Jahre und 6 Monate + § 64 StGB 02.05.2025 11:28:15

schöffe allgemein ehrenamt schöffenamt gericht
Wenn die freundliche Dame vom örtlichen Amtsgericht anruft, dann weißt Du, es ist Schöffenzeit. Vor ein paar Tagen war es wieder so weit: Es stand eine außerordentliche Sitzung an, die über zwei Tage dauern sollte. Im aktuellen Zeitraum bin ich ja Ersatzschöffe. Wenn mehrere Tage angesetzt sind, bedeutet das meist, dass ein Fortsetzungstermin ei... mehr auf olschis-world.de

Scheidungsunterlagen bekommen 12.03.2015 10:53:00

alles andere versorgungsausgleich gericht formulare scheidung freudensprünge
Gestern habe ich einen DIN A5 großen gelben Briefumschlag aus dem Briefkasten gefischt. Vom Amtsgericht. Gleich war mir klar, dass das eigentlich nur das Zeug bezüglich der Scheidung sein kann und ich habe mich nicht getäuscht. Der Scheidungsantrag in Kopie...... mehr auf frauherzgedanken.de

Im Namen des Abqualifizierens ergeht folgendes Urteil: 31.08.2012 21:17:00

salesch rtl abqualifizieren gericht fernsehen artikel jura old verhandlung verrückte welt wetzel recht
Die Angeklagten Sat1 und RTL sind im Sinne der Anklage wegen Hochverrats am gesunden Menschenverstand und an der Realität nach §1 bis §999 des Grundrechts zur geistigen Weiternentwicklung des menschlichen Charakters schuldig zu sprechen. Es folgt der Tatbestand, sowie ein Ausschnitt aus der für die Angeklagten schwer belastenden Beweisführung.... mehr auf abqualifizieren.blogspot.com

Datenautomatik vor Gericht: „o2 und Vodafone zocken Kunden ab“ 07.02.2016 16:13:29

sonstiges o2 vodafone gericht
Die Datenautomatik, die in einigen Tarifen von o2 und der Tochter BASE sowie auch bei Vodafone zum Einsatz kommt, war schon immer ein sehr umstrittenes Thema. Während es die Mobilfunker gerne als „Rundum-Sorglos-Paket“ vermarkten, […]... mehr auf apfelpage.de

Nicht schuldig? 25.09.2015 06:00:23

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Amerikanische Gerichtsdramen sind immer irgendwie faszinierend, weil sie mir immer wieder zeigen, dass so ein Anwalt in Amerika einfach nur ein guter Redner sein muss, um seinen Mandanten zu retten. Da werden normale Menschen in eine Jury gesteckt, um sich dann alles brav anzuhören und zu entscheiden. Und ein gewitzter Anwalt kann so das Urteil [&#... mehr auf goingtothemovies.wordpress.com

Weihnachtsmarkt-Schulden: Kittel erklärt „Angelegenheit“ für erledigt, THW-Helferverein nicht 05.02.2018 16:46:49

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Am Freitag beglich der Veranstalter Peter Kittel mehrere Forderungen des THW-Helfervereins und einen offenen Gebührenbescheid des THW per Eilüberweisung. Doch bei den Kosten, die dem Verein durch den Zahlungsverzug entstanden sind, gibt es nach wie vor Unstimmigkeiten.... mehr auf regensburg-digital.de

Warnung vor Popcorn-Time – ca. 75 000 Nutzern droht Abmahnung 25.08.2015 20:59:56

gericht streaming popcorn p2p popcorn-time software illegal time allgemein gerichtsurteil file sharing
Popcorn-Time ist einer der umstrittensten „Streaming“-Anbieter des letzten Jahres, dabei ist Streaming noch nicht einmal richtig, denn Popcorn-Time funktioniert anders. Das gewisse Andere an Popcorn-Time ist die Funktionsweise, denn normale Streaming-Anbieter, wie Netflix oder Amazon Instant Video, streamen einfach gesagt ihren Conte... mehr auf deskmodder.de

Rezi: Unschuldslamm - Der erste Fall für Schöffin Ruth Holländer 28.03.2016 08:25:00

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Ins Netz gegangen (7.12.) 07.12.2015 16:44:36

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Ins Netz gegangen am 7.12.: Mehrsprachigkeit : Ein Kind, drei Sprachen | ZEIT — martin spiewak hat für die »Zeit« aufgeschrieben, wie kinder mit mehrsprachigkeit umgehen — nämlich in der regel positiv. Dichter und Computer im radikalen Zwiegespräch | FAZ.net — elke heinemann geht in der FAZ der frage nach, wie digitalisierung (die hier... mehr auf matthias-mader.de

Windows 10 Zwangsupdate kommt vor Gericht 16.12.2015 14:26:32

verbraucherzentrale windows 10 zwangsupdate gericht
Wer Windows 7 oder Windows 8.1 auf dem PC installiert hat, wird von Microsoft mit dem Zwangsupdate auf Windows 10 „beglückt“. Dies geschieht im Hintergrund, ohne dass der Nutzer etwas dagegen unternehmen kann. Das monierte die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg und hat daraufhin Microsoft abgemahnt. erklärte Cornelia Tausch aus de... mehr auf deskmodder.de

Wer hat Angst vorm GIS-Mann ? 01.06.2015 11:00:39

gebührenbefreiung gis-killer.at meldepflichtig was klage senf zahlung gis-mann die gericht gebühren angst horvath gesetz österreich anton empfang gegen das empfangsgerät gerichtsurteil geld urteil recht service gis tun
Wer hat Angst vorm GIS-Mann ? Ein Freund von mir hat mir einmal von seinem kleinen Bruder erzählt, der abends Angst davor hatte, dass der GIS-Mann unter seinem Bett ist. Nicht unbegründet. Mit dem GIS ist es so : Stell … Continue reading ... mehr auf foodandblood.wordpress.com

Die Würde des Menschen….und das Bundesgericht 30.11.2015 14:46:37

aufgeschnappt gedanken gericht
Ein Mann vergewaltigt 24 Frauen und kommt ins Gefängnis. Aus irgendwelchen Gründen wird der Vollzug gelockert und der gute Mann fällt über die nächsten Frauen her, betäubt sie und vergeht sich an ihnen. Wieder wird er verurteilt, des Weiteren wird eine lebenslange Verwahrung wegen besonders schwerer Beeinträchtigung – sowohl psychisch wie physisch ... mehr auf denkzeiten.com

Edathy muss zusätzlich Sozialstunden in einer Grundschule leisten 11.03.2015 22:28:36

lyrik fernsehen atom angela merkel gericht umfrage paramantus skandal blog weihnachten schule schweinegrippe pornokino politik und gesellschaft politik buchtipp putin kino finanzkrise 5000 euro fdp cartoon gedicht kirche wahlkampf guido westerwelle regierung missbrauch freak edathy rezension geld russland guttenberg religion von der arbeit in einem sexshop ironie cdu deutschland satire islam usa sarkasmus sex afghanistan frauen papst ukraine das böse zitat
Die 5000 Euro, die der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy als Geldauflage für die Einstellung seines Kinderporno-Prozesses zahlen musste, sind nun doch nicht genug. Der Bundesgerichtshof rollte den Fall abseits der […]The post ... mehr auf paramantus.net

hätt ich gestern 19.09.2016 12:15:14

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die verbrannten Rouladen doch gleich in den Müll geschmissen, ich könnt mich heute noch darüber aufregen, daß ich so blöd war und setze mich dem Geruch von verbranntem fleisch aus. EKELHAFT. ich muss es einfach nochmal schreiben. mache mir eine Riesenarbeit mit diesem Fleisch, mit Füllung und so weiter und dann zwei Minuten nicht aufgepasst. …... mehr auf gluehstrumpf.wordpress.com

Was beschäftigt mich, werde ich gefragt im schnellen Entwurf 31.10.2016 10:57:07

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Oh, mich beschäftigt einiges.  zum Beispiel beschäftigt mich, daß heute Halloween ist, von USA hierhergekommen glaub ich, ich hasse Halloween. mich beschaeftigt, dass heute eigentlich Reformationstag ist und nächstes Jahr soll auf in unserem Bundesland dieser Tag wieder ein Feiertag werden. DAS finde ich richtig. In den neuen Ländern, wie man so sc... mehr auf gluehstrumpf.wordpress.com

Geschützt (warum eigentlich) 05.08.2016 09:13:27

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Wenn ich einen Beitrag schreibe und ihn in den Blog stelle, will ich doch normalerweise, dass er gelesen wird. WARUM gibt es dann viele Blogger, die fast alle, oder jedenfalls jede Menge Beiträge mit einem Passwort schützen. Ich finde das irgendwie frustrierend. Wenn ich etwas nicht öffentlich machen will, kann ich mir ein Tagebuch kaufen […]... mehr auf gluehstrumpf.wordpress.com

Abgas-Skandal: Gericht verurteilt Händler zur PKW-Rücknahme 15.09.2016 13:19:11

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Erstmals verurteilt ein Gericht einen Autohändler zur Rücknahme eines mit Abgasbetrugssoftware manipulierten PKW. Der Abgasskandal #Dieselgate zieht sich nun schon 12 Monate hin. Vor genau einem Jahr kamen die ersten Informationen zur Betrugssoft... mehr auf informelles.de

Gerichtsverhandlung in New York 14.07.2017 06:07:39

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Ich war vor zwei Monaten in New York angekommen und lebte mit zwei Freunden, die wie ich von Deutschland gekommen waren, in einem dunklen, schäbigen Zimmer, das uns Mr. Murphy, ein fetter,... [[ Das ist nur ein Auszug. Besuchen Sie meine Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten! ]]... mehr auf aventin.blogspot.com

Geschützt: Über den Schatten gesprungen 23.02.2016 22:34:44

umgang gericht familiengericht jungs patchwork jugendamt kinder ex
Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.... mehr auf maisonne.de

Spruch für alle Tage 06.08.2016 12:50:50

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Als Du auf die Welt kamst, lächelten alle und nur du weintest. Lebe so dass wenn du stirbst, alle weinen und nur Du lächelst!   Schönes Wochenende allen Bekannten und Unbekannten. Einsortiert unter:Allgemein, Test, Tod, Trauer, Traum Tagged: Armut, Attentat, Betrug, Bodylotion, Cartoons, Erbe, Frankreich, Frosch, Gatte, Geburtstag, Gericht, Ge... mehr auf gluehstrumpf.wordpress.com

Einkochen & Einmachen 1 x 1 08.09.2015 05:13:00

wie einwecken einmachen soße einkochen konservieren gericht haltbar machen 1x1
Normal 0 21... mehr auf christinamachtwas.blogspot.com

Bei Gericht und auf hoher See 11.07.2014 16:07:22

sprachbehinderung barrierefreiheit gericht unfall recht
Heute morgen war ich bei Gericht. Es ging dabei nicht um mich, sondern um den Unfall von Angela, einer Bekannten, die auf einem Fußgängerüberweg mit Ampel von einem Auto umgenietet wurde als sie die Straße bei Grün für die Fußgänger überquerte. Angela ist E-Rollstuhlfahrerin und The post ... mehr auf behindertenparkplatz.de

jeder sollte eine Patientenverfügung haben 07.08.2016 17:07:32

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was ist, wenn ich alt und krank bin, wer soll entscheiden ? ich habe mir mal eine Patientenverfügung angesehen. Es ist nicht schwierig auszufüllen. Ich hab meinen Ducker nicht angeschlossen, der steht oben ein Stockwerk höher. Als pdf Document hab ichs gespeichert, muss es dringend ausdrucken. wer sich damit auskennt braucht nicht zu gucken, wer [&... mehr auf gluehstrumpf.wordpress.com

Wegen Sky: “Skype” wird keine geschützte Marke 05.05.2015 17:12:01

sonstiges skype sky markenamt gericht
Der Onlinevideo-Dienst "Skype" möchte seinen Namen in Europa vom Markenamt schützen lassen. Doch der Pay-TV-Anbieter "Sky" hat dies nun erfolgreich verhindern können. Die Namen sind sich zu ähnlich. Wie die Richter des EU-Gerichtes am […]... mehr auf apfelpage.de

Error 53: Gericht spricht Apple frei 22.06.2016 10:02:26

touch id betriebssystem apple gericht
Apple muss sich nicht für den sogenannten Error 53 verantworten, hat ein Gericht in Kalifornien nun entschieden. Geklagt hatten Betroffene über den Verlust ihrer Daten. Ihr erinnert euch: Der Error 53 machte Anfang des Jahres […]... mehr auf apfelpage.de

Terror – Ihr Urteil von Ferdinand von Schirach [Das Erste] 12.10.2016 15:28:03

justizdrama heldentat richter ard frank plasberg ferdinand von schirach das erste ard degeto unschuld lifestyle verbrecher gericht schuld hart aber fair terror
Urteile, Beschlüsse und Verfügungen haben eines gemeinsam – nicht immer sind alle mit der Entscheidung, die einseitig durch ein Gericht...... mehr auf calistas-traum.de

Mythos: Tod 19.03.2016 12:12:13

tod schwarzer humor gericht leben menschlicher irrsinn meinung gemeint glaube gothic aberglaube damals war's - geschichtliches götter gedanken gedacht wiedergeburt aus dem leben natur und kosmos gott religion ka religion und aberglaube unterwelt seele morgendlicher wahnsinn
Vor keiner Sache auf der Welt haben wir Menschen mehr Angst: Tod. Schon immer und seit ehedem war es der Tod, der die Menschen faszinierte und abstieß. Kein Thema war mehr für Spekulationen berüchtigt, keine Thema hat mehr Einfluss auf … Continue reading &#... mehr auf blog.corpus-et-amina.de

wie erhänge ich mich richtig? 11.08.2016 15:20:57

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Ursprünglich veröffentlicht auf trotz alledem: gute frage, meine meinung hierzu: „wenn alle stricke reissen, hängt man sich auf!“ zu meinen artikeln, über den zustand unserer gesellschaft und über unsere grauenhafte zukunft, höre un… Quelle: wie erhänge ich mich r... mehr auf gluehstrumpf.wordpress.com

Ra(n)dnotizen #64 31.10.2016 00:00:30

groningen rennradfieber fahrradstraße crowdfunding holland fahrradschloss pankow kennzeichen bvvä skunklock recht fahrradkarte nummernschild urteile video radverkehr geschichte totenkopf-atlas youtube berlin indiegogo wien sicherung gericht film radverkehrsanteil
Themen: (1) Mehr als 60% Radverkehrsanteil (2) Was ist denn eine Fahrradstraße? (3) Voll auf die Nase (4) Rennradfieber (5) Urteile zum Fahrrad- und Fußgängerverkehr (6) Mehr Fahrradstraßen gefordert (7) Berliner Totenkopf-Atlanten (8) Fahrradkennzeichen (9) Fehlende Fahrradbeleuchtung (10) Ein ganz... mehr auf blog.dafb-o.de

Wo ist die Schweigepflicht 17.08.2016 11:17:22

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Die ärztliche Schweigepflicht, der Anstand einem Toten gegenüber ? Muss ausgeplaudert werden daß Stefan Henze Herz Leber und zwei Nieren gespendet hat ? Hat ein Toter kein Recht auf Totenruhe ? Gegen das Spenden bin ich nicht, ich bin aber...... mehr auf gluehstrumpf.wordpress.com

Carmina Burana | Gerichtshof der Liebe 31.05.2017 08:59:00

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GERICHTSHOF DER LIEBE Amor fliegt überall Amor fliegt... mehr auf blog.aventin.de

Deutschlandfunk tobt: Die DDR und Walter Benjamins ‚Blut-Hilde‘ 02.06.2017 12:42:49

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Hannes Sies Reichsbürger sollten es lesen, ehe sie ihr Urteil über den aktuellen deutschen Staat brechen: Das Buch von Uwe-Karsten Heye kommt harmlos als Familienbiografie daher, hat es aber in sich. Entsprechend hysterisch gerieten Reaktionen bei Kalten Kriegern in Redaktionen etwa von DLF oder Focus. Jeder Medien- oder Philosophiestudent kennt he... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Droht Air Berlin das Ende? – # Update 30.12.2015 15:57:17

codesharing etihad gericht open-sky air berlin insolvenz reisen flüge codeshare-flüge pleite
Gericht schränkt Codeshare-Flüge mit Etihad ein. Existenzbedrohende finanzielle Einbußen drohen deshalb für Air Berlin. Update: Etihad hat Beschwerde gegen Urteil eingereicht. Es war nur eine Frage der Zeit, bis diese Entscheidung getroffen werden würde. Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat nun verfügt, daß ab dem 16. Januar 20... mehr auf weltansehen.de