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Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

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Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

politik bildungspolitik bundnis90 grã¼ne verbandsgemeinderat grüne cdu
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de

Energiepolitik, Handwerk Wahlausgang diskutiert 31.03.2026 15:14:00

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(Foto: pm) Schefflenz (ji) Der CDU-Kreisvorstand des Neckar-Odenwald-Kreises hat sich mit Vertretern des Handwerks über Energiepolitik, Fachkräftemangel und die Folgen ... mehr auf nokzeit.de

Altherren, Stammtische und die Grenzen des Sagbaren 27.03.2026 18:51:00

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Altherrenblogger mögen Stammtische. Ich auch. Aber es gibt einen Unterschied zwischen einem gepflegten Stammtisch und einer Stammtischparole — und der heißt Friedrich Merz. Was Bloggen, Haltung und die Grenzen des Sagbaren miteinander zu tun haben.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Wir müssen noch schneller werden 27.03.2026 18:17:43

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(Foto: pm) Hochrangiger Besuch im Herzen von Haßmersheim Haßmersheim. (pm) Die Baugenossenschaft Familienheim Mosbach eG empfing Minister Peter Hauk MdL ... mehr auf nokzeit.de

Dilemma 25.03.2026 00:00:38

korruption klingbeil merz csu satire cdu hallo welt! sondervermã¶gen paranoia haushalt bundeshaushalt grundgesetz deutschland sondervermögen staatshaushalt verfassung spd
„… die Sicht der Kritik am Umgang mit dem Sondervermögen zurückgewiesen werde. Die vom ifo Institut für Wirtschaftsforschung genannten Punkte könne die Regierung nicht nachvollziehen, da sich der Reformbedarf in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten auch ohne die…“ „… aber nur für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur sowie Investitio... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Könnte Pistorius die SPD retten? 23.03.2026 15:07:57

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Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de

„Apotheken sind mehr als nur Medikamentenausgabe“ 20.03.2026 07:14:14

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(Foto: pm) Osterburken. (pm) Apotheken im ländlichen Raum spielen eine zentrale Rolle in der Gesundheitsversorgung. Sie sind häufig die erste ... mehr auf nokzeit.de

Wahlanalyse zur Landtagswahl 2026 14.03.2026 15:16:37

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Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de

„Scheuklappen ablegen, technologieoffener denken“ 14.03.2026 16:01:42

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(Foto: pm) Adelsheim. (pm) Kurz vor der Landtagswahl konnte Minister Peter Hauk (CDU) mit dem früheren Ministerpräsidenten Günther Oettinger einen ... mehr auf nokzeit.de

Landtagswahl Baden Württemberg: CDU-Niederlage selbst gemacht / Giftspritzen und Coronamaßnahmen sowie CDU-Gesundheitspolitik tödlich für CDU-Stammwähler 13.03.2026 01:39:00

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In Baden Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren. Und diese Niederlage ist selbst gemacht. Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie möglich zu erhalten. Und da hat die CDU tota... mehr auf

Rechtsruck, schwache SPD, orientierungslose Mitte – wohin steuert Deutschlands Politik? 12.03.2026 08:51:00

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Wahl in Baden Württemberg: eine klare Verschiebung in der deutschen Parteienlandschaft. Rechtsextreme Parteien erreichen stabile Ergebnisse, während traditionelle Parteien wie SPD oder FDP deutlich an Zustimmung verlieren. Gleichzeitig scheint die politische Mitte nach rechts verschoben. Und wie geht die Kommunalwahl in Darmstadt aus?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Kulturkampfminster Weimer auf Irrwegen 10.03.2026 14:23:24

kulturpolitik kulturstaatsminister merz cdu wolfram weimer politik verfassungschutz buchhandelspreis
Mit der Absage des Buchhandelspreises schießt sich Merzens Mann fürs Grobe endgültig ins Aus, nachdem er drei Buchhandlungen wegen angeblicher linker verfassungswidriger Umtriebe von der Preisvergabe ausgeschlossen und damit eine Revolte im Kulturbetrieb ausgelöste hatte. Sein Posten sollte eingespart werden. Eigentlich hatte man gedacht, schlim... mehr auf ruhrbarone.de

Realsatirisch wertvoll 10.03.2026 12:44:21

realsatire baden-wã¼rttemberg wahl cdu gute nacht baden-württemberg landtag
Es hat schon etwas krampfkomisches, wenn sich ausgerechnet die CDU, diese Partei mit dem angeflanschten Lügen-, Vedummungs- und Kampagnenjournalismusapparat des Axel-Springer-Verlages, über eine Schmutzkampagne zu einer Wahl beschwert.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Jens Spahn: Demokratie nach Gutsherrenart? 10.03.2026 11:25:54

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Es gibt politische Vorschläge, bei denen man kurz innehält, zweimal nachdenkt – und dann trotzdem noch hofft, man habe sie einfach falsch verstanden. Genau so ein Moment stellte sich nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein. Kaum waren die Stimmen ausgezählt und der Wahlsieger stand fest – nämlich Cem Özdemir – da meldete sich ausgerechnet... mehr auf ruhrbarone.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

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Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

Der Cem – ein Solitär 08.03.2026 20:53:52

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Im Alleintriumph verteidigt Cem Özdemir Baden-Württemberg für die Grünen und kann nun erster Ministerpräsident mit Migrationsgeschichte werden. Merz‘ CDU kann mit Platz 2 knapp dahinter leben. Die SPD kaum noch. Für die Bundespolitik bedeutet das neue Turbulenzen.  Für Özdemir eine gigantische Aufgabe in einem Abstiegsland. Özdemir, den al... mehr auf ruhrbarone.de

Landtagswahl Baden-Württemberg: Jetzt zählt es 08.03.2026 09:06:38

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Die Wahllokale in Baden-Württemberg sind geöffnet, der 18. Landtag wird gewählt Dabei gilt zum ersten Mal das neue Wahlrecht mit zwei Stimmen. Meine fünf Key Questions für den Wahlausgang sind: Wer liegt vorne bei den Zweitstimmen – Grüne mit Cem Özdemir oder die CDU mit Manuel Hagel? Die letzte Umfrage (Politbarometer vom Donnerstag) sieht beide &... mehr auf blog.till-westermayer.de

Mit der Brechstange gegen die AfD 06.03.2026 08:53:20

afd grüne sachsen-anhalt verfassungsã¤nderung cdu linke politik spd verfassungsänderung grã¼ne verfassung demokratie
Eine ganz große Koalition von CDU bis Linke will in Sachsen-Anhalt die Verfassung ändern, damit die Rechtsaußenpartei demokratische Institutionen nach der Landtagswahl nicht lahmlegen kann. Das droht diese jedoch und sie selbst zu beschädigen. Ein Gespenst geht um in Deutschland: Die AfD könnte in Magdeburg nach der Wahl im September nach den Um... mehr auf ruhrbarone.de

Politik von gestern oder Aufbruch nach vorn? #Kuratiert 03.03.2026 08:51:00

digitalesouveränität heizungsgesetz netzpolitik & die große politik soziale medien & „das netz“ wahlen digitalesouverã¤nitã¤t cdu bürgerbeteiligung kuratiert bã¼rgerbeteiligung noafd netzpolitik & die groãŸe politik soziale medien & "das netz"
Bürgerbeteiligung abbauen, Trump-Tonalität übernehmen, digitale Souveränität beschließen. Wohin steuert die Union? Außerdem: Die Mitte steht unter Druck. Der Südwesten wird 2026 zum Stresstest. Das politische Geschehen von mir kuratiert.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Klarnamenpflicht tötet! 02.03.2026 14:24:44

kinderschutz überwachung gastbeitrag meinungsfreiheit islamismus tor anonymität datenkrake whistleblower vpn datenschutz merz neonazis klarnamenpflicht dissidenten netzpolitik grundrechte pseudonym regimekritik zensur cdu extremismus
Es klingt im ersten Moment vielleicht nachvollziehbar, wenn konservative Politiker nach mehr „Ordnung“ im Netz rufen. Doch die aktuelle Forderung der CDU und von Bundeskanzler Merz nach einer gesetzlichen Klarnamenpflicht in sozialen Medien offenbart eine erschreckende Kurzsichtigkeit. Was als Maßnahme für eine angeblich bessere Diskuss... mehr auf piratenpartei.de

Klarnamenpflicht: Warum Merz’ Forderung gefährlich ist #9vor9 02.03.2026 08:57:04

hateaid klarnamenpflicht netzpolitik & die groãŸe politik 9vor9 merz soziale medien & "das netz" cdu netzpolitik & die große politik meinungsfreiheit soziale medien & „das netz“ socialmedia deutschland hass
„Wer sich im Netz versteckt, hat etwas zu verbergen!“ – So oder ähnlich klingt es, wenn Politiker wie Friedrich Merz die Klarnamenpflicht fordern. Doch was auf den ersten Blick nach mehr Zivilcourage und weniger Hass aussieht, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als Gefahr für die Meinungsfreiheit. Mehr dazu bei #9vor9.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Kurz zum „Umfrage-Beben“ 01.03.2026 12:22:24

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Am Donnerstagabend veröffentlichte der SWR den „DeutschlandTrend extra“ zur Landtagswahl in Baden-Württemberg und titelte berechtigt von einem „Umfrage-Beben“. Im Vergleich zur letzten Umfrage von Infratest Dimap gab es hier deutliche Veränderungen – Grüne +4, CDU ‑1. Damit sind beide mit 27 Prozentpunkten zu 28 Prozentpunkten fast gleichauf. Anläs... mehr auf blog.till-westermayer.de

SWR: Ein Wahlkampf-Duell als Gameshow 24.02.2026 23:38:21

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Hat das Duell-Format einen Mehrwert? Jedenfalls dann nicht, wenn daraus – wie beim SWR zur Landtagswahl 2026 – ohne Not ein Triell gemacht wird, und ein AfD-Politiker mit an den Tisch geholt wird, der weder zur Landtagswahl antritt noch auch nur den Hauch einer Chance hat, Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu werden. Und der dann über …... mehr auf blog.till-westermayer.de

fritzemerz-kola. 24.02.2026 20:23:49

fritz rant 'n' roll hintergrã¼nde und meinungen hintergründe und meinungen beschiss bad news food & drinks merz getrã¤nke cdu cola fritzkola food & drinks getränke verarsche
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Besuch bei traditionsreichem Familienunternehmen 24.02.2026 14:23:02

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(Foto: pm) Minister Peter Hauk mit CDU-Stadtverband Ravenstein unterwegs Merchingen (pm) Die Unternehmensgruppe Zürn ist ein traditionsreiches Familienunternehmen mit Wurzeln ... mehr auf nokzeit.de

Besuch bei traditionsreichem Familienunternehmen 24.02.2026 14:23:02

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(Foto: pm) Minister Peter Hauk mit CDU-Stadtverband Ravenstein unterwegs Merchingen (pm) Die Unternehmensgruppe Zürn ist ein traditionsreiches Familienunternehmen mit Wurzeln ... mehr auf nokzeit.de

Angela Merkel fermentiert 24.02.2026 11:22:56

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Deutschpflicht 24.02.2026 00:00:52

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„Strafsteuer auf Lastenräder!“ „Oder Tanzverbot für 93-jährige Saarländer!“ „Wieso 93?“ „Weil wir es können!“ „Ach so.“ „Und Verbrennerkaufpflicht?“ „Was ist, wenn einer kein Auto hat?“ „Danach hat er eins.“ „Und die Wirtschaft!“ „Ja, das klingt nach einem guten Vorschlag.“ „Deutschpflicht auf dem Schulhof!“ „Das ist aber Ländersache, weil…“ „Dann ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

CDU beschließt Altersgrenze für Social Media: Unter 14 künftig außen vor 21.02.2026 18:01:53

bundespolitik spd social media welt des internets cdu
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Social Media für Jugendliche sperren: Was kann da schon schiefgehen? 21.02.2026 11:46:30

kultur verbot parteitag cdu internet wissen social media
Man muss der CDU ja eines lassen: Wenn es darum geht, komplexe Probleme mit einem Holzhammer zu „lösen“, ist sie zuverlässig zur Stelle. Nun also ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche, das heute auf dem Parteitag in Stuttgart beschlossen werden soll. Klingt entschlossen, klingt nach Handlungsfähigkeit – ist aber bei genauerem Hinseh... mehr auf ruhrbarone.de

Deutschland vor der Diktatur? 20.02.2026 08:47:40

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Wenn es nach der Hysterie um die Anti-AfD-Aufführung in Hamburg, der Stimmung bei Linken und dem neuen Deutschland-Monitor geht, stehen wir kurz vor der Machtergreifung autoritärer Kräfte wie 1933 – unter dem Jubel der Massen. Weit gefehlt. Zum „Prozess gegen Deutschland“ ist mehr als alles gesagt und geschrieben. Obwohl gar nicht vo... mehr auf ruhrbarone.de

Integrationskurse für Social Media 18.02.2026 16:05:05

afd cdu politik spd
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„Wir müssen die muslimischen Frauen vom Kopftuch befreien“ 17.02.2026 09:10:33

linke politik nachrichten bosnien spd grã¼ne kopftuchverbot grüne islam cdu burkaverbot musliminnen
Die aus Bosnien stammende Autorin Safeta Obhodjas spricht über Gewalt muslimischer Männer gegen Frauen, Verhüllungszwang, den Einfluss der sozialen Medien, die Rolle der Linken, und warum kritische Musliminnen wie sie vom Kulturbetrieb ausgegrenzt werden Sie sind während des Bosnienkriegs vor den Serben nach Deutschland geflohen. Hier werden sie... mehr auf ruhrbarone.de

Digitale ID: Forderungen nach Altersverifikation in sozialen Medien auch in Deutschland angekommen 17.02.2026 09:40:17

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Kontrolle ist das zentrale Bedürfnis jedes Menschen (Ergänzung www.konjunktion.info: und Machtgruppen), die Umwelt und auch Innenwelt den eigenen Wünschen entsprechend zu beeinflussen, also aktiv oder passiv zu kontrollieren, oder zukünftige Ereignisse zumindest vorhersehen zu können. Kontrolle ist eng verbunden mit dem Begriff der Macht, die wi... mehr auf konjunktion.info

Jammerlappen 17.02.2026 00:00:19

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„… die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände sich entschieden gegen die Reformvorschläge aus dem Bundesverkehrsministerium wende. Es dürfe nicht sein, dass die Ausbildung, die bisher nur von qualifizierten Fachleuten betreut werden dürfe, in Zukunft vor Laien und…“ „… zurückgewiesen habe. Schnieder habe darauf hingewiesen, dass die Bundesregieru... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Minister Peter Hauk trifft Handwerk 10.02.2026 15:22:31

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Unser Bild zeigt Minister Peter Hauk (re.) mit drei Generationen der Familie Vogt.(Foto: pm) CDU vor Ort Billigheim. (pm) Die ... mehr auf nokzeit.de

Die gleiche Bundesregierung… 09.02.2026 16:12:30

arbeit lichtscheues gesindel csu cdu armenhass kã¼nstliche intelligenz absurd brd künstliche intelligenz spd menschenhass
Die gleiche Bundesregierung aus dem CDU-, CSU- und SPD-Abschaum, die allen Menschen, deren Arbeitskraft und Lebenszeit niemand mehr so bezahlen will, dass ein Mensch davon gut leben könnte, scheibchenweise die Existenzrechte entziehen will und deren Vertreter aus der zweiten Reihe schon laut über Zwangsarbeitsverpflichtungen nachdenken, diese gleic... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Neue Bundestagsmitglieder im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn (DB) können Sie auf Abgeordnetenwatch befragen 07.02.2026 23:47:00

aufsichtsrat cdu abgeordnetenwatch spd eisenbahn verkehrspolitik verkehrsausschuss bundestag
 Die Rheinische Post berichtet von Ernennungen für den Aufsichtsrat der DB. Darunter sind zwei Mitglieder des Bundestages, die über das Portal Abgeordnetenwatch direkt zu Bahnthemen befragt werden können: Björn Simon CDU Wahlkreis Offenbach Hessen... mehr auf

Motor für kommunale Entwicklungen 05.02.2026 14:44:33

stuttgart politik top minister peter hauk städtebauförderung cdu
(Foto: Ministerium) Stuttgart. (pm) Die Innenstädte und Ortskerne sind das Herz der Kommunen. Die Städtebauförderung unterstützt die Städte und Gemeinden ... mehr auf nokzeit.de