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Kurz: Habemus Koalitionsvertrag 08.05.2026 08:27:21

landtagswahl 2026 cem ã¶zdemir koalitionsvertrag baden-wã¼rttemberg landespolitik bã¼ndnis 90/die grã¼nen koalitionsverhandlungen bündnis 90/die grünen grã¼ne manuel hagel politik und gesellschaft winfried kretschmann cem özdemir cdu grüne baden-württemberg
Am Mittwoch wurde der grün-schwarze Koalitionsvertrag 2026–2031 vorgestellt. Layoutet sind’s rund 160 Seiten, die hier nachgelesen werden können. Einer weitergehenden inhaltlichen Bewertung enthalte ich mich mal; in der Vorstellung durch Cem Özdemir und Manuel Hagel ist deutlich geworden, dass Wirtschaft, Bürokratieabbau (teils: drastischer Bürokra... mehr auf blog.till-westermayer.de

Die menschenverachtenden Markthelden 05.05.2026 12:40:10

csu cdu die mã¤rkte die märkte lichtscheues gesindel spd
Die alles den Markt regeln lassen wollen, selbst dort noch, wo es um Grundbedürfnisse von Menschen wie Wohnen, Essen, Gesundheit und Würde geht, diese korrupten Markthelden kommen immer ganz schnell mit umfangreichen staatlichen Subventionen und Steuersenkungen, wenn es um Autos und ihren Treibstoff geht.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Ein Jahr Kanzler Friedrich Merz: Die „letzte Patrone der Demokratie“ entpuppt sich als politische Platzpatrone 05.05.2026 12:22:43

politik union cdu csu bundeskanzler berlin friedrich merz spd koalition ampel
Als sich Deutschland Anfang 2025 vorzeitig von der Ampel-Regierung verabschiedete, war die Erleichterung bei vielen fast schon greifbar. Nach Jahren voller Streit, halbgarer Kompromisse und einer Regierung, die sich oft selbst lähmte, klang der Wechsel zu Schwarz-Rot unter Friedrich Merz für viele wie der verheißungsvolle Neustart. Endlich sollt... mehr auf ruhrbarone.de

C wie Zukunft, C wie Zerfall 29.04.2026 17:19:22

zerfall gute nacht brd csu korruption cdu
„Man kann das Vergehen der Zeit nicht aufhalten, indem man damit aufhört, die Blätter von seinem Abreißkalender abzureißen“, sagte der Vorübergehende zu seinem konservativen Zeitgenossen, und er setzte fort: „Ich habe in meinem gesamten Leben noch nicht einmal erlebt, dass CDU und CSU etwas in die Zukunft Gerichtetes getan hätten.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Kaufhausdirektor Friedrich Merz 28.04.2026 06:51:05

bundesregierung politik cdu gesundheitsreform
... mehr auf wildbits.de

Wie ein Koalitionsvertrag entsteht 26.04.2026 13:25:40

baden-württemberg grüne cdu cem özdemir politik und gesellschaft manuel hagel grã¼ne bündnis 90/die grünen koalitionsverhandlungen bã¼ndnis 90/die grã¼nen baden-wã¼rttemberg koalitionsvertrag cem ã¶zdemir
Bis Freitag liefen die vierzehn inhaltlichen Arbeitsgruppen der baden-württembergischen Koalitionsverhandlungen; um 20 Uhr mussten die geeinten Papier abgegeben werden. Ich durfte dieses Jahr für die grüne Seite die Fachgruppen zu Landwirtschaft sowie zu Digitalisierung begleiten. Zu den Inhalten darf ich natürlich nichts sagen, aber ein paar Beoba... mehr auf blog.till-westermayer.de

Sozialhilfelohn 26.04.2026 13:01:35

spd lichtscheues gesindel friedrich merz cdu rente
Jemand, der wie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offen, geplant und manuskriptarchiviert davon spricht, dass auch nach jahrzehntelanger Arbeit und Einzahlung die gesetzliche Rente aus der BRD-Zwangsversicherung in eine „Basisabsicherung“ umgewandelt werden soll, meint damit, dass sie wie eine Sozialhilfe gewährt werden soll, und zwar ... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Nicht dumm, sondern böse 25.04.2026 14:54:53

csu cdu alarmrufe bundesregierung spd parteienoligarchie
Wir sollten uns abgewöhnen, die im Parlament und auf der Regierungsbank sitzende Auswahl der Parteienoligarchien der Bundesrepublik Deutschland als „dumm“ zu betrachten. Sie wissen genau, was sie tun, für wen sie es tun und gegen wen sie es tun. Sie sind böse, korrupt und zerstörerisch. Dumm sind sie zuweilen auch, aber das ist nicht da... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Dieser Kanzler sägt sich selbst ab 22.04.2026 08:26:25

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Es gibt Politiker, die stolpern. Und es gibt Politiker, die sich mit Anlauf selbst ein Bein stellen. Friedrich Merz gehört aktuell ziemlich eindeutig zur zweiten Kategorie. Was sich in Berlin gerade abspielt, ist keine unglückliche Verkettung von Umständen mehr – das hat längst System. Und es wirkt, als hätte dieser Kanzler den Kompass verloren.... mehr auf ruhrbarone.de

Vom Kinderbuchautor ins Regierungsprogramm 17.04.2026 12:00:00

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Heute wendet sich Lilly mit ihrem Klartext an die CDU-Wähler. Ganz speziell an diese Spezies. Aber natürlich dürfen auch gern alle anderen mit reinhören, wenn sie sich für aktuelle Themen interessieren und wissen wollen, wie die Vorstellungen eines Kinderbuchautoren noch immer Teil der aktuellen Wirtschaftspolitik sind. Und was das für das Volk im ... mehr auf eleucht.wordpress.com

Alle gegen Reiche – Robert heißt jetzt Katherina 14.04.2026 11:06:49

schwarz-rot wirtschaft politik merz benzinpreise energiewende reiche cdu spd
  Habeck zog Ablehnung bis Hass von Rechten, Wirtschaftsliberalen und der alten Energielobby auf sich. Bei seiner Nachfolgerin kommen die Angriffe von der Gegenseite – und aus den eigenen Reihen, sogar vom Kanzler. Dabei vertritt sie nur das, was Merz eigentlich wollte. Publikum und Medien brauchen in jeder Regierung den einen oder anderen Watsc... mehr auf ruhrbarone.de

Zukunftsfähigkeit des Handwerks stärken 10.04.2026 13:02:52

bernhard knörzer politik cdu neunkirchen minister peter hauk top
(Foto: Ministerium) Ministerbesuch bei Raumwerk GmbH Neunkirchen. (pm) Der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg, Peter Hauk ... mehr auf nokzeit.de

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

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Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir…... mehr auf lehrerlinks.net

Politik von Gestern: Das Ganztagsförderungsgesetz 03.04.2026 18:30:34

bundnis90 bildungspolitik grã¼ne politik cdu grüne verbandsgemeinderat
Letzte Woche war Verbandsgemeinderatssitzung. Als Vertreter der Grünen sitze ich vier bis fünfmal im Jahr im Rathaus und diskutiere mit den anderen Fraktionen darüber, wie es in unserem Landkreis weitergehen soll. Im Regelfall verstehen wir uns ganz gut – die Zusammmenarbeit ist fruchtbar und wohlmeinend. Es gibt jedoch Themen, in denen wir a... mehr auf halbtagsblog.de

Energiepolitik, Handwerk Wahlausgang diskutiert 31.03.2026 15:14:00

top minister peter hauk landtagswahl 2026 slider cdu politik
(Foto: pm) Schefflenz (ji) Der CDU-Kreisvorstand des Neckar-Odenwald-Kreises hat sich mit Vertretern des Handwerks über Energiepolitik, Fachkräftemangel und die Folgen ... mehr auf nokzeit.de

Altherren, Stammtische und die Grenzen des Sagbaren 27.03.2026 18:51:00

fckafd gewaltgegenfrauen merz csu cdu politik stammtisch migration
Altherrenblogger mögen Stammtische. Ich auch. Aber es gibt einen Unterschied zwischen einem gepflegten Stammtisch und einer Stammtischparole — und der heißt Friedrich Merz. Was Bloggen, Haltung und die Grenzen des Sagbaren miteinander zu tun haben.... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Wir müssen noch schneller werden 27.03.2026 18:17:43

top haßmersheim familienheim mosbach minister peter hauk cdu minister karl josef laumann slider politik
(Foto: pm) Hochrangiger Besuch im Herzen von Haßmersheim Haßmersheim. (pm) Die Baugenossenschaft Familienheim Mosbach eG empfing Minister Peter Hauk MdL ... mehr auf nokzeit.de

Dilemma 25.03.2026 00:00:38

grundgesetz merz haushalt deutschland satire csu staatshaushalt cdu korruption sondervermã¶gen verfassung klingbeil hallo welt! bundeshaushalt paranoia sondervermögen spd
„… die Sicht der Kritik am Umgang mit dem Sondervermögen zurückgewiesen werde. Die vom ifo Institut für Wirtschaftsforschung genannten Punkte könne die Regierung nicht nachvollziehen, da sich der Reformbedarf in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten auch ohne die…“ „… aber nur für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur sowie Investitio... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Könnte Pistorius die SPD retten? 23.03.2026 15:07:57

rheinland-pfalz boris pistorius spd friedrich merz baden-wã¼rttemberg sozialdemokratie cdu grüne baden-württemberg krise die linke politik grã¼ne
Über Jahrzehnte haben sich viele an den Sozialdemokraten abgearbeitet. Aber die wollten nicht hören, wechselten ständig erfolglos ihre Führung und machten ihr Programm immer linksgrüner, fern ihrer einstigen Wählerschaft. Die Dauerkrise wurde zur Existenzkrise. Ist jetzt, nach den neuerlichen Wahldebakeln in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz... mehr auf ruhrbarone.de

„Apotheken sind mehr als nur Medikamentenausgabe“ 20.03.2026 07:14:14

politik osterburken slider cdu minister peter hauk top
(Foto: pm) Osterburken. (pm) Apotheken im ländlichen Raum spielen eine zentrale Rolle in der Gesundheitsversorgung. Sie sind häufig die erste ... mehr auf nokzeit.de

Wahlanalyse zur Landtagswahl 2026 14.03.2026 15:16:37

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Knapp eine Woche nach der Wahl will ich dann doch ein paar Worte dazu in mein Blog packen. Wobei: aktuell wird leider jedes Wort auf die Goldwaage gelegt, Stichwort „Schmutzkampagne“. Insofern bleibe ich mal weitgehend bei dem, was sich halbwegs faktenbasiert über das Wahlergebnis sagen lässt. Ich hatte fünf „Key Questions“: 1. Wer liegt vorne R... mehr auf blog.till-westermayer.de

„Scheuklappen ablegen, technologieoffener denken“ 14.03.2026 16:01:42

slider cdu politik adelsheim top minister peter hauk
(Foto: pm) Adelsheim. (pm) Kurz vor der Landtagswahl konnte Minister Peter Hauk (CDU) mit dem früheren Ministerpräsidenten Günther Oettinger einen ... mehr auf nokzeit.de

Landtagswahl Baden Württemberg: CDU-Niederlage selbst gemacht / Giftspritzen und Coronamaßnahmen sowie CDU-Gesundheitspolitik tödlich für CDU-Stammwähler 13.03.2026 01:39:00

vitamine gesundheit leserbrief orthomolekulre medizin landtagswahl ödp staratschek grüne immunsystem cdu baden wã¼rttemberg corona baden württemberg grã¼ne ã–dp
In Baden Württemberg hat die CDU ganz knapp verloren. Und diese Niederlage ist selbst gemacht. Denn die größte Wählergruppe der CDU sind ältere Menschen. Wenn die CDU stark bleiben will, muss diese neben der Neuwählergewinnung alles tun, ihre alte Wählerschaft so lange wie möglich zu erhalten. Und da hat die CDU tota... mehr auf

Rechtsruck, schwache SPD, orientierungslose Mitte – wohin steuert Deutschlands Politik? 12.03.2026 08:51:00

parteien baden-württemberg landtag cdu politik darmstadt wahlen digitaler arbeitsplatz noafd diegrünen baden-wã¼rttemberg diegrã¼nen spd klimawandel
Wahl in Baden Württemberg: eine klare Verschiebung in der deutschen Parteienlandschaft. Rechtsextreme Parteien erreichen stabile Ergebnisse, während traditionelle Parteien wie SPD oder FDP deutlich an Zustimmung verlieren. Gleichzeitig scheint die politische Mitte nach rechts verschoben. Und wie geht die Kommunalwahl in Darmstadt aus?... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Kulturkampfminster Weimer auf Irrwegen 10.03.2026 14:23:24

buchhandelspreis kulturpolitik kulturstaatsminister wolfram weimer politik cdu verfassungschutz merz
Mit der Absage des Buchhandelspreises schießt sich Merzens Mann fürs Grobe endgültig ins Aus, nachdem er drei Buchhandlungen wegen angeblicher linker verfassungswidriger Umtriebe von der Preisvergabe ausgeschlossen und damit eine Revolte im Kulturbetrieb ausgelöste hatte. Sein Posten sollte eingespart werden. Eigentlich hatte man gedacht, schlim... mehr auf ruhrbarone.de

Realsatirisch wertvoll 10.03.2026 12:44:21

baden-wã¼rttemberg gute nacht realsatire landtag wahl cdu baden-württemberg
Es hat schon etwas krampfkomisches, wenn sich ausgerechnet die CDU, diese Partei mit dem angeflanschten Lügen-, Vedummungs- und Kampagnenjournalismusapparat des Axel-Springer-Verlages, über eine Schmutzkampagne zu einer Wahl beschwert.... mehr auf tamagothi.wordpress.com

Jens Spahn: Demokratie nach Gutsherrenart? 10.03.2026 11:25:54

sahra wagenknecht bã¼dnis 90/die grã¼nen bsw bã¼ndnis sahra wagenknecht baden-wã¼rttemberg jens spahn berlin cdu cem özdemir bündnis sahra wagenknecht baden-württemberg cem ã–zdemir politik büdnis 90/die grünen manuel hagel
Es gibt politische Vorschläge, bei denen man kurz innehält, zweimal nachdenkt – und dann trotzdem noch hofft, man habe sie einfach falsch verstanden. Genau so ein Moment stellte sich nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein. Kaum waren die Stimmen ausgezählt und der Wahlsieger stand fest – nämlich Cem Özdemir – da meldete sich ausgerechnet... mehr auf ruhrbarone.de

immer noch alles Okay! 12.09.2013 21:32:47

fdp spd merkel buntwäsche bundesregierung die grã¼nen nsa westerwelle die grünen csu cdu video
1988 flog Okay! von O.K. durch den Äther, es war die Zeit der elektronischen Mixe und Effektsounds, bei denen Kraftwerk – seiner Zeit voraus – schon Anfang der 80er die Trends setzte. Vor 25 Jahren aus allerlei Aktuellem zusammengestrickt, wage ich mich an eine neue Version.   Ähnliche Artikel: Regener versus Bohlen Stromberg –... mehr auf waschtrommler.org

7 Tage… Bundestag – NDR nimmt Sendung aus der Mediathek 07.09.2013 18:26:30

spd aufklã¤rung hauptwaschgang presse news aufklärung bundesregierung medien index fernsehen journalismus wahlen politik streisand-effekt zensur cdu demokratie
Am 01.09.2013 strahlte der NDR um 15:30 die Reihe “7 Tage…” diesmal über die Arbeit im Bundestag aus. Vier Tage später wurde die nun schon ausgestrahlte und von GEZ Gebühren bezahlte Dokumentation aus der Mediathek genommen. Eben gab es ein Statement von Lars Klingenbeil auf Facebook: Jeder Zeitungsartikel, jede Talkshow und jede Wahlumfrage beeinf... mehr auf waschtrommler.org

CDU-AK-Netzpolitik wird sichtbar 19.11.2011 01:05:09

open data netzneutralität netzpolitik internet urheberrecht soziale netzwerke cdu partizipation breitband arbeitskreis datenschutz medienkompetenz open access jugendmedienschutz
Auch wenn bei mir arbeitsmäßig ein wenig landunter ist (so daß ich noch weniger (µ)blogge als sonst), für diesen wichtigen Hinweis muß Zeit sein: Netzpolitik in der Union wird nun sichtbar(er): www.netzpolitik.cdu.de ... mehr auf blog.stecki.de

Ukraine – Russische Agentin entlarvt – Exklusive Beweise 10.04.2014 13:04:45

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Nachdem unsere Redaktion in den täglichen Schlagzeilen unserer Qualitätsmedien auf folgende Meldung gestoßen ist: wurde uns, kaum dass wir eigene Recherchen angestellt haben, aus wie immer  gut unterrichteter Quelle,  der Beweis für den  Wahrheitsgehalt  obiger  Nachricht zugespielt. Ein Beweis für … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Putins geheime Aktionen in der Ukraine aufgedeckt 15.04.2014 12:01:09

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Nicht nur die amerikanische Regierung gibt sich  entsetzt über die Geschehnisse in der Ukraine und spricht von einer Einmischung Russlands mit dem Ziel, die Ostukraine an sich zu reissen. Vermutlich hegt Putin sogar den Plan, seinen Truppen den Befehl zu … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Die Union und das Netz — ein Trauerspiel 11.08.2011 15:21:29

internet usability netzpolitik cdu csu union html
Unter dem prägnanten, aber leider nicht unzutreffenden Titel Mies, mieser, richtig schlecht: CDU-Seiten (unbedingt lesen!) hat @Johanstormarn stahlharte Nerven bewiesen, indem er sich ... mehr auf blog.stecki.de

Putin schadet teutschen Medien 27.05.2014 16:35:49

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Der Moderator des heutigen ZDF Mittagsmagazins (ja, ist gut. hin und wieder gucke ich mir das an. Vor allem dann, wenn ich wegen Erkältung eh schon eine Matschbirne habe) also, der Moderator dieses hochwertigen Ausflusses an Qualitätsjournalismus schien mir geradezu … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Neulich bei der NSA 17.08.2013 18:02:17

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Unser IM H.P. Friedrich hat bekannterlicherweise ja wieder einen zum Besten gegeben. Wenn der so weiter macht, erhält er noch den den deutschen Comedy-Preis. Für Friedrich sind die Vorwürfe gegen die NSA und gegen den britischen Geheimdienst  GCHQ. vom Tisch, … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Wahl 2013 – Neueste Umfrageergebnisse 13.09.2013 17:59:48

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Dass viele Menschen in diesem unseren Lande politikverdrossen sind und überlegen, überhaupt nicht mehr zur Wahl zu gehen, ist ein offenes Geheimnis. Manch andere spielen mit dem Gedanken, zwar ihren Wahlzettel abzugeben, diesen aber ungültig zu machen. Unserer Redaktion liegen … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Offene Worte an Herrn Steinmeier 11.05.2014 16:50:02

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Sehr geehrter Herr Steinmeier, ich habe lange überlegt, ob ich mich zum Thema Ukraine-Krise überhaupt noch einmal äußern soll. Schließlich bin ich ja nur ein kleiner Blogger und kein Qualitätsjournalist, geschweige ein Politiker. Und deshalb in den Augen dieser Gruppen … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Düsseldorf, München, Bamberg – Terrorwarnungen reloaded? 01.10.2013 14:03:35

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Es ist mal wieder soweit. Es ist Herbst und wie jedes Jahr um diese Zeit häufen sich die Warnungen vor Anschlägen. Nun gut, nicht so direkt diesmal. Unser aller Innenminister ist noch anderweitig beschäftigt seit der Wahl. Der Gutste tanzt … ... mehr auf derdwarsloeper.de

NSA : Alles hat seinen Preis 21.01.2014 15:40:15

spd terrorgefahr neonazis obama werbung bush merkel papst politic-ta-toe afghanistan aktuelles nsa schäuble medien usa terroristen cdu fotos und videos nonsens überwachung
Ein altes Sprichwort lautet: „Umsonst ist der Tod“ oder auch, etwas vereinfacht: „Für lau gibbet nix“. Diese Erfahrung musste nun auch unsere allseits geschätzte Bundeskanzlerin Angela Merkel machen. Aus für gewöhnlich gut unterrichter Quelle wurde uns mal wieder, wie immer … ... mehr auf derdwarsloeper.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

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Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de