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Staatliche Zensur: Flucht ins Privatrecht 04.08.2025 10:08:01

meta meinungsfreiheit zensur x privatrecht politik unternehmen mainstreammedien dsa weltgeschehen netzdg
Der Begriff „Flucht ins Privatrecht“ bezeichnet im verfassungsrechtlichen Kontext das Vorgehen des Staates, wenn er staatliche Maßnahmen oder Eingriffe – insbesondere Zensurakte wie das Löschen oder Sperren von Inhalten – nicht selbst und unmittelbar in hoheitlicher Form ausführt, sondern an Private (etwa Unternehmen oder... mehr auf konjunktion.info

Netzwerkdurchsetzungsgesetz 14.04.2017 08:39:41

netzpolitik netzdg astrid semm artikel netzwerkdurchsetzungsgesetz
„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ist der Name für einen Gesetzesentwurf, mit dem Heiko Maas meint, ungezogenen Menschen den Hintern versohlen zu dürfen. Was er dabei übersieht: Mein... mehr auf piratenpartei.de

Bye Bye Twitter 12.01.2018 16:47:30

twitter netzdg facebook persönlich internet demokratie sperre löschung
Im letzten Beitrag hier im Blog habe ich ja dargestellt, dass ich bei Facebook und Twitter gesperrt wurde. Facebook hat mit eine 7-Tage-Sperre wegen des Textes auferlegt, Twitter hat meinen Account dauerhaft gesperrt. Was mich nahezu fassungslos macht, ist, das mit beiden Konzernen keine Kommunikation möglich war. Ich habe beiden Sperren widersproc... mehr auf joergrupp.de

Wir wollen kein Dystopia 21.05.2017 21:34:32

hatespeech überwachung artikel datenschutz netzpolitik netzdg digitalisierung guido körber
Scheibchenweise wird versucht, unsere Freiheit abzubauen. Es reicht.... mehr auf piratenpartei.de

Linktipp: Richard Gutjahr und das #NetzDG in der Praxis. Ein Erfahrungsbericht 12.01.2018 08:36:24

featured netzdg linktipp allgemein troll
Über den deutschen Blogger und Journalist Richard Gutjahr habe ich vor gut 1,5 Jahre ja schon mal berichtet. Er ist dank seinem Namen und weil er unglücklicher Augenzeuge von 2 Terroranschläge in Europa war in den Fokus von rassistischen und primitiven Trollen geraten. Richard Gutjahr und wie man mit Trollen umgeht Seit dem 1.1.2018 ist […]... mehr auf chefblogger.me

Das #NetzDG: Ein Bumerang für Heiko Maas 09.01.2018 15:15:03

facebook netzdg internet-plattformen weimarer republik strafgesetzbuch heiko maas twitter gustav radbruch republikschutzgesetz joseph wirth deutschnationale volkspartei netzwerkdurchsetzungsgesetz justizminister reichstag politik soziale netzwerke publizistische sorgfaltspflicht
Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. ... mehr auf wolfgangmichal.de

Barbara, Satire und Zensur 15.01.2018 16:41:45

grundrechte kunst satire meinungsfreiheit facebook netzdg barbara kunst und kultur freedom of speech
Dieser Beitrag zur aktuellen Löschpraxis in sozialen Medien wurde von „Barbara“, einer Künstlerin, auf Facebook veröffentlicht. Da der Text sehr gut darstellt, was…... mehr auf piratenpartei.de

NetzDG – zweierlei Maß 14.01.2018 10:56:07

persönlich internet löschen netzdg facebook twitter netzpolitik und datenschutz innenpolitik soziale medien freiheit medien demokratie justiz willkür meinungsfreiheit
Im vorherigen Beitrag hatte ich beschrieben, dass ich bei Facebook und Twitter wegen eines satirischen Beitrags gesperrt war, der sehr deutlich die Stimmung für Lynchjustiz gegenüber Asylbewerber*innen und Menschen, die sich für Asyl als Menschenrecht einsetzen, beschreibt – vor allem wenn ein (vermeintlicher) Asylbewerber*in eine Straftat be... mehr auf joergrupp.de

Cancel Culture: Streitschrift bei Solibro erschienen 18.03.2021 10:52:05

redefreiheit aktivisten mobbing intoleranz antifa framing toleranz zensur meinungsfreiheit ngo ideologiekritik identitã¤tspolitik netzdg werbung, druck und kommunikation identitätspolitik linke diskriminierung filterblase pranger andersdenkende
Demokratie in Gefahr: Fast 80 Prozent der Deutschen trauen sich laut einer Allensbach-Umfrage nicht, zu bestimmten Themen offen ihre Meinung zu sagen. ISBN 978-3-96079-086-0 Fast 80 Prozent der Deutschen trauen sich laut einer Allensbach-Umfrage nicht, zu bestimmten Themen offen ihre Meinung zu sagen. Denn man erlebt immer häufiger, wie Menschen au... mehr auf pr-echo.de

Facebook: Schwarzer Humor führt zu Sperrung 24.01.2018 10:47:41

netzdg allgemein facebook featured
Ich bin nun seit über 10 Jahren auf Facebook unterwegs und habe da schon viele Beiträge gepostet. Bisher ist nie was passiert – selbst wenn ich Dinge gepostet habe, für die die Deutschen Einwohner eine 30 Tage sperre bekommen haben – mir ist nie was passiert. BIS HEUTE 🙂 Ich habe gestern auf Twitter und […]... mehr auf chefblogger.me

Wie dank NetzDG Kritik verstummt 04.11.2017 10:59:41

netzdg twitter freedom of speech redefreiheit grundrechte hatespeech meinungsfreiheit
Wer am Vormittag des 3. November versuchte, das Profil des renommierten Publizisten und Politikwissenschaftlers Hamed Abdel-Samad beim Kurznachrichtendienst Twitter aufzurufen, erhielt lediglich die…... mehr auf piratenpartei.de

NetzDG Facebook muss auch Rechte schützen – Alice Weidel gewinnt vor Gericht 04.05.2018 09:00:51

zensur featured facebook allgemein netzdg
Seit dem 1.1 ist ja in Deutschland das NetzDG Gesetz. Das Gesetz sagt, dass Facebook, Twitter und Co selbständig und sofort rechtswidriges löschen sollen. Kurz gesagt man hat die Anklage und den Richter gleich privatisiert und zu Facebook, Google usw ausgelagert. Das hatte zur Folge, dass immer wieder harmlose Tweets sofort gelöscht worden sind. Am... mehr auf chefblogger.me

What’s your story? 01.08.2021 09:23:00

medienbildung kenfm schule telegram trainer hass workshop soziale netzwerke journalismus lehrplan verschwörungstheorien instagram bloggen hetze storytelling startnext medienerziehung jebsen internet facebook social media allgemein youtube netzdg
Die Idee zu meinem neuen Online-Training und warum ich glaube, dass Storytelling eine Schlüsselqualifikation für die Zukunft ist... mehr auf gutjahr.biz

Ach, und übrigens … (47): Storch-Tweet, Maas-Gesetz, BILD-Blödsinn 05.01.2018 08:20:11

beatrix von storch fundstücke und kleinigkeiten netzdg heiko maas twitter
Schon wieder Filterblasen, Fake News und Hate Speech. Sorry, dass die alten Themen auch die neuen sind. Dafür sorgen Heiko Maas, Beatrix von Storch, die Mitarbeiter der BILD-Zeitung und andere mehr ...... mehr auf buggisch.wordpress.com

Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik 17.01.2018 21:12:50

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Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik Ein Grundsatzreferat für einen fairen Meinungsstreit von Freddy Kühne In den USA regiert  seit ca einem Jahr US-Präsident Trump.  Bei seinem  Wahlsieg echauffierten sich unsere linksgrünen Medien und Politiker. Es fielen radikale Äusserungen von deutschen Politikern wie dem damaligen deutschen A... mehr auf 99thesen.com

Geld und Marx: Das Paradies 18.03.2018 15:17:17

sozialismus wirtschaft politik ddr sozialstaat sowjetunion marktwirtschaft immo sennewald kommunikation karl marx medien politbürokratie feuilleton demokratie zukunft rechtsstaat sprache china sed netzdg europa geschichte einheit kommunismus arbeit george orwell
Kapital sei Mehrwert heckender Wert, sagte Marx, und prognostizierte dem Kapitalismus eine große Zukunft, die alle Nationalstaaten auflösen, an deren Ende freilich der auf dem Holze der bürgerlichen Gesellschaft gewachsene Kommunismus die Alleinherrschaft antreten werde. Was daran funktioniert hat: Das … ... mehr auf suedwestfunk.net

Niemand hat die Absicht massenweise Passwörter auszulesen 20.12.2019 00:28:03

deutschland netzwerkdurchsetzungsgesetz politik recht christine lambrecht ursula von der leyen heiko maas spd gesellschaft hashwert netzdg prüfsumme huawei kryptografie
Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz und Rechtsextremismus (einmal mehr kennt man keinen Linksextremismus) einen Gesetzentwurf zur Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) von Heiko Maas vorgelegt gehabt, mit dem praktisch alle (Internet)Plattformen verpflichtet werden „sämtliche untern... mehr auf feuerwaechter.org

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ? 13.01.2018 13:03:02

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Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ? Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ? von Freddy Kühne Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Bars... mehr auf 99thesen.com

UN-Menschenrechte ausgehebelt – Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz 04.07.2017 12:30:44

datenschutz artikel meinungsfreiheit netzdg
Am 23. Juni hat die Bundesregierung das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz sorgt nicht nur bei Datenschützern, sondern auch bei Menschenrechtlern der EU…... mehr auf piratenpartei.de

Das Gesetz zur Privatisierung von Zensur muss weg! 30.06.2017 10:13:57

facebook netzdg soziale netze social media digitalisierung pressemitteilungen innenpolitik netzwerkdurchsetzungsgesetz menschenrechte zensur
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag trotz massiver Kritik das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) positiv abgestimmt. Die Piratenpartei Deutschland…... mehr auf piratenpartei.de

Servicewüste Feminismus Ep.10: #10UndMehrMissy, Diskussionen um Asyl und Hass im Netz 27.06.2018 09:55:22

bundesregierung flucht netzdg hate speech servicewüste podcast asyl pride month zeitgeschehen missy magazine
Servicewüste Feminismus? Einmal im Monat – quasi auf dem Silbertablett präsentiert – sprechen Mädchenmannschafts-Redakteur_innen über aktuelle Themen, Ideen für feministische Interventionen und Dinge, die wir gerade super finden. Den Podcast könnt ihr über Apple Podcasts, bei Spotify, oder den RSS-Feed abonieren. Ziemlich vieles läuft richtig schle... mehr auf maedchenmannschaft.net

Zensur auf Facebook, Twitter & Co. 20.01.2022 16:38:05

zensur soziale netzwerke netzwerkdurchsuchungsgesetz netzdg internet internetzensur
Die sozialen Netzwerke sind die mächtigsten Kommunikations­instrumente unserer Zeit, deshalb sollten wir als Gesellschaft genau hinsehen, wenn dort zensiert wird. Der Beitrag Zensur auf Facebook, Twitter & Co. erschien zuerst auf... mehr auf frisch-gebloggt.de

Serie Gen Z und ihre Eltern: „Jugendliche haben ein Recht darauf, dabei zu sein“ (Medienpädagogin Lidia de Reese) 26.08.2022 09:00:11

fsm jugendmedienschutz soziale netzwerke jugendschutz top stories netzdg allgemein social media serie "gen z und ihre eltern" jugendliche
In unserer Serie „Gen Z und ihre Eltern“ erkunden wir die Vorteile und Nachteile von Social Media für Jugendliche und wie sich die Eltern der Generation TikTok verhalten sollten. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung 03.01.2018 01:38:04

hasssprache meinung-presse-journalismus querdenken hass deutschland bunte mischung bevölkerungspolitik netzdg geld manipulation rassismus volk
Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung und Hassparolen gegen das eigene Volk von Freddy Kühne Gerhard Wisnewski diskutiert bei Querdenken.TV über das Netz DG, die Überstrapazierung und Ausweitung des Rassismus-Begriffes, das Outsourcen von staatlicher politischer Meinungsmanipulation und -lenkung… , die diametrale Umkehrung und Spiegelu... mehr auf 99thesen.com

Datenschutz: Dorothee Bär will den für Patientenakte lockern und Ulrich Kelber will Öffentlichkeit sensibilisieren 28.12.2018 09:01:32

gesundheitswesen uploadfilter deutsch netzdg lobbyismus gesundheitsakte kolumnen ulrich kelber datenschutz
Auch 2019 wird das Thema Datenschutz ein sehr wichtiges Diskussionsfeld sein. Dorothee Bär, die Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung, hat Ende des Jahres nochmals in der WELT auf die Pauke gehauen und eine Lockerung der Datenschutzgesetze im Gesundheitswesen gefordert, um die elektronische Patientenakte bis bis spätestens Ende 2021 &... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com

Twitter kippt nach rechts 13.05.2019 20:19:04

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Pünktlich zum Jahrestag der Bücherverbrennung am 10. Mai hat es der Kurznachrichtendienst Twitter geschafft, zahlreiche Accounts von Juristen, Politikern, Publizisten und anderen Nutzern zu sperren – darunter auch meinen. Was ist passiert? Das soziale Netzwerk hat neue Regeln eingeführt, um zu verhindern, dass Falschinformationen zur Europawa... mehr auf christian-saefken.de

RePost – Facebook 30 Tage Sperre 12.12.2018 10:05:15

facebook allgemein netzdg
Achja – das 2018 ist bald FERTIG – und ich bin froh darüber – 2018 wird nämlich in meine Geschichte eingehen, wo Facebook mich vergrault hat.... mehr auf chefblogger.me

NetzDG: Zehntausende Beiträge auf Youtube und Facebook gesperrt 27.07.2018 08:36:13

netzdg youtube social media facebook google internetzensur zensur
Die erste Bilanz des Gesetzes gegen Beleidigung und Volksverhetzung zeigt aber auch, dass der Großteil der Beschwerden abgelehnt wird. ... mehr auf sueddeutsche.de

Heiko Maas kämpft gegen Hass im Internet. 18.07.2017 17:49:38

medienkritik pegida heiko maas doreen reinhard gedankenspiele hate speech unpolitisches netzdg zeit hasskommentare netzwerkdurchsetzungsgesetz
Ja, ich weiß, es gab schlimmere aktuelle Exemplare schlechter Berichterstattung, aber zu den G20-Festspielen hab ich kaum was gelesen, weil mir von der Selbstgerechtigkeit und Kolumnenhaftigkeit der Beiträge schlecht wird. Weil ich meine eigene aber noch ganz gut vertragen kann und es nach wie vor krass edgy finde, die AfD zu verteidigen, hab ich m... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Jetzt seid ihr ganz verloren in Banana Republik 03.05.2018 15:30:00

netzdg uploadfilter politik zensur maas
Schluchtenkacker springen auf den völligen Zensur Zug auf Zum Glück gibt es ja wenigstens noch auf EU Ebene Piraten, die solche wahnwitzigen Ideen direkt in die weite Welt transportieren, sonst wäre der #Uploadfilter vermutlich schon lange am wirken. Nachdem euch der neue Aussenminister Ex Propaganda und Zensur Chef Maasmännchen mit NetzDG quasi u... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Zensierte Barbara 15.01.2018 10:33:48

barbara allgemein netzdg netzneutralität kunst banksy
Barbara ist eine Streetart-Künstlerin und in Deutschland angeblich sehr beliebt. Muss jetzt sagen: noch nie gehört! Habe dann aber doch einige sehr lustige und tolle Dinge gefunden, unter anderem in diesem Artikel. Aber der Aufreger ist eigentlich dieses verdammte NetzDG das schon wieder voreilig und ohne Begründung zugeschlagen hat. Auf Facebook u... mehr auf zn80.net

NetzDG: Zehntausende Beiträge auf Youtube, Twitter und Facebook gesperrt 27.07.2018 09:40:26

zensur netzdg youtube social media facebook google internetzensur
Die erste Bilanz des Gesetzes gegen Beleidigung und Volksverhetzung zeigt aber auch, dass der Großteil der Beschwerden abgelehnt wird. ... mehr auf sueddeutsche.de

Setzen die Netzaktivisten die richtigen Prioritäten? 03.07.2017 11:28:37

innere pressefreiheit privatisierte öffentlichkeit netzpolitik medienkonzerne argumentation privatunternehmen netzdg strategie algorithmen markus beckedahl facebook gemeineigentum rechtsdurchsetzung kampagne soziale netzwerke politik johnny haeusler soziale medien netzaktivisten netzwerkdurchsetzungsgesetz provider-privileg
Bis zuletzt haben Netzaktivisten wie Markus Beckedahl versucht, die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit schlauen Einwänden zu stoppen. Vergebens. Nun könnte eine kritische Analyse der Kampagne beginnen. Haben die Gegner des Gesetzes am eigentlichen Thema vorbeiargumentiert?... mehr auf wolfgangmichal.de

Aktenzeichen XY gilt bei Facebook als Hassrede 16.02.2020 20:12:36

netzdg gesellschaft soziales medien recht hintergrund kurz✤krass gewalt
Hassrede ist ein beliebtes Motiv um Inhalte bei Facebook zu löschen. Ausgerechnet das ZDF produziert solche Inhalte. Im vorliegenden Fall wollte das ZDF übelste Schläger zur Strecke bringen. Das ist ein normaler Vorgang, wenn man Kriminelle öffentlich sucht. Hier ging es um Schwarzafrikanische Facharbeiter. Da ist es nicht statthaft diese mit Ge... mehr auf qpress.de

Wahrheit im Netz: Neue Allianzen gegen Falschinformationen 26.02.2020 11:45:41

medien instagram digitalstrategie demokratie digital verantwortung eu-kommission thierry breton margrethe vestager digitalisierung hate speech vertrauen allgemein algorithmen netzdg top stories facebook google fake news sicherheit mediennutzung
Fake News in Verbindung mit Hatespeech ergeben nicht selten eine toxische Mischung. Verschwörungstheorien und gefälschte Bilder kursieren derzeit beispielsweise rund um den Ausbruch des Coronavirus in den sozialen Medien. Digitalunternehmen und die EU-Kommission planen, die Demokratie vor solch gezielter Desinformation zu schützen. Damit bewegen si... mehr auf udldigital.de

UN-Bericht: Gegen Hate Speech im Netz 31.10.2019 09:00:46

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Meinungsfreiheit bildet den Grundstein für eine funktionierende Demokratie. Doch die freie Meinungsäußerung wird nicht selten als Vorwand zur Artikulation von Hassreden – “Hate Speech” – missbraucht. Das zeigt ein Bericht, den der UN-Sonderbeauftragte für Meinungsfreiheit und US- amerikanische Jurist David Kaye veröffentlichte.... mehr auf basecamp.base.de

Maaßen bei Lanz : Die Politik in Deutschland ist ein Wunschdenken 20.12.2019 06:49:35

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Maaßen bei Lanz: Die Politik in Deutschland ist ein Wunschdenken     Von Freddy Kühne   Ein Großteil der Medien haben sich ein politisch linkes Framing verordnet und dies durchgezogen und ziehen dies immer noch durch im Sinne der Ideologie der Multi-Kulturalisierung und Genderisierung. Auch Sundermann betreibt dieses Framing. Und wei... mehr auf 99thesen.com

UdL Digital Talk Vorschau: Vier Fragen an Bundesjustizministerin Christine Lambrecht 19.08.2020 08:00:57

netzdg allgemein top stories udl digital digitalpolitik hasskommentare udl digital talk event interview verbraucherschutz
Unter der Überschrift „Alleine im Netz – wie soll der Staat seine Bürger schützen?“ diskutieren Christine Lambrecht (Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz) und Philipp Westermeyer (Gründer von OMR) beim nächsten UdL Digital Talk. Im Vorfeld des Diskurses haben wir der Bundesjustizministerin vier Fragen gestellt.... mehr auf udldigital.de

Leserkommentare im Netz: Keine Kapitulation vor Missbrauch der Meinungsfreiheit 20.08.2018 04:10:23

pressemitteilungen netzdg
Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl 2019, fordert die Deutsche Welle zur Wiedereinführung der jüngst abgeschalteten Möglichkeit zur Kommentierung redaktioneller Beiträge auf…... mehr auf piraten-wahl.de

Unter Beschuss 11.01.2018 14:00:17

rechtsextremismus facebook social media allgemein netzdg youtube trolle google twitter verschwörungstheorien polizei justiz hass hatespeech
Hater gab es schon immer. Heute sind sie vernetzt und schwer bewaffnet. Ihre Geschütze: YouTube, Facebook, Twitter. Seit 18 Monaten werden meine Familie und ich im Netz gezielt unter Beschuss genommen. Das umstrittene NetzDG hat uns eine kurze Atempause verschafft. Doch das eigentliche Problem sitzt woanders. ... mehr auf gutjahr.biz