Tag strafgesetzbuch
Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. ... mehr auf wolfgangmichal.de
Wer Meinungsfreiheit gewährleisten und Zensur verhindern will, muss Medien und soziale Netzwerke demokratisieren. Das zeigt ein Blick in die Entwicklungsgeschichte der Zensur.... mehr auf wolfgangmichal.de
Die Demokratie in Deutschland wurde durch Merkels Corona-Management erheblich beschädigt! Nachdem Art. 8 GG auf unbegrenzte Zeit kassiert wurde und […]
Der Beitrag Corona, Cops & Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung... mehr auf kenfm.de
Am Samstag, den 18. April 2020, versammelten sich mehrere hundert Menschen zum vierten Mal am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin, um sich […]
Der Beitrag KenFM am Set: „Hygiene-Demo“ Rosa-Luxemburg-Platz am 18.04.202... mehr auf kenfm.de
Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Das haben alle Medien mit Genuss gebracht: »Lasst die Russen Ukrainer töten, foltern und vergewaltigen.«So lautet schwere Beleidigung von Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer durch Dmytro Kuleba, den Außenminister der Ukraine. Als ob die beiden Frauen und die vielen Menschen auf der Berliner Friedensdemonstr... mehr auf kenfm.de
Die OECD befürchtet weitreichende Folgen der jüngst in Griechenland erfolgten strafrechtlichen Änderungen bezüglich der aktiven Bestechung.... mehr auf griechenland-blog.gr
Die Erweiterung des Paragrafen 130 im Strafgesetzbuch öffnet der Kriminalisierung von missliebigen Meinungen Tür und Tor. Ein Standpunkt von Ulrich Heyden. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Hans-Joachim Maaz aktiv sind. Da [R... mehr auf kenfm.de
Am Samstag, den 18. April 2020, versammelten sich mehrere hundert Menschen zum vierten Mal am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin, um sich […]
Der Beitrag KenFM am Set: „Hygiene-Demo“ Rosa-Luxemburg-Platz am 18.04.2020 in Ber... mehr auf kenfm.de
Zum 6. Mal haben sich am Samstag, den 2. Mai 2020, knapp 1.000 Demonstranten am und um den Rosa-Luxemburg-Platz herum […]
Der Beitrag KenFM am Set: Grundgesetz-Demo, Rosa-Luxemburg-Platz am 02.05.2020 in Berl... mehr auf kenfm.de
Infolge strafrechtlicher Änderungen in Griechenland sollen Gotteslästerung und Beschimpfung der Orthodoxen Kirche und anderer geduldeter Religionen wieder mit Freiheitsstrafen von bis zu 2 Jahren geahndet werden.... mehr auf griechenland-blog.gr
Griechenland nimmt die laut dem Justizminister auf den Schutz religiöser Minderheiten abzielende Bestimmung über Blasphemie des neuen Strafgesetzbuchs wieder zurück.... mehr auf griechenland-blog.gr
ARAG Experten über die Rechtslage, wenn Hunde bei Hitze im Auto gelassen werden Im Hochsommer erhitzt sich das Innere eines in der Sonne abgestellten Fahrzeuges innerhalb kürzester Zeit auf Temperaturen von bis zu 70 Grad. Eine tödliche Hitzefalle für Tiere, die im Auto zurückgelassen werden, weil ihr Besitzer mal eben einen Kaffee trinken oder zum... mehr auf pr-echo.de
Werbung mit fremdem geistigem Eigentum Humor hatten die Betreiber des Vergnügungsetablissements an der Grenze zu den Niederlanden durchaus bewiesen, als sie sich den Markennamen einer deutschen Fluggesellschaft samt des Logos und eines Werbeslogans vornahmen, um beide in unverblümte
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Infolge strafrechtlicher Änderungen in Griechenland sollen Gotteslästerung und Beschimpfung der Orthodoxen Kirche und anderer geduldeter Religionen wieder mit Freiheitsstrafen von bis zu 2 Jahren geahndet werden.... mehr auf griechenland-blog.gr
Der seit Wochen in Deutschland befohlene Lockdown zerrt an den Nerven sämtlicher Beteiligter und das sind unter dem Strich ca. […]
Der Beitrag Boxenstopp zur „Hygienedemo“ am 11.04.2020 in Berlin: Uli Gellermann... mehr auf kenfm.de
Erneut versammelten sich am Samstag, den 25. April 2020, über 1.000 Menschen in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz, um das Grundgesetz in […]
Der Beitrag KenFM am Set: Grundgesetz-Demo, Rosa-Luxemburg-Platz am 25.04.2020... mehr auf kenfm.de
Zum 6. Mal haben sich am Samstag, den 2. Mai 2020, knapp 1.000 Demonstranten am und um den Rosa-Luxemburg-Platz herum […]
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Wer mit dem Gesetz in Konflikt gerät, hat Anspruch auf einen rechtlichen Beistand. Dies kann schneller geschehen, als man denkt. Zu den Sachverhalten, die vom Strafgesetzbuch abgedeckt werden, zählen Straßenverkehrsdelikte, Körperverletzungen und das Nichtanzeigen einer Insolvenz. In all diesen Fällen ist es sinnvoll, einen Strafverteidiger in H... mehr auf informelles.de
Wer Meinungsfreiheit gewährleisten und Zensur verhindern will, muss Medien und soziale Netzwerke demokratisieren. Das zeigt ein Blick in die Entwicklungsgeschichte der Zensur.... mehr auf wolfgangmichal.de
In vielen Fällen sind Strafen ein größeres Verbrechen als die Taten, die bestraft werden sollen. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende […]
Der Beitrag Selbstgerechte Grausamkeit | Von Roland Rottenfußer (Podcast) erschien zuerst ... mehr auf kenfm.de
Der seit Wochen in Deutschland befohlene Lockdown zerrt an den Nerven sämtlicher Beteiligter und das sind unter dem Strich ca. […]
Der Beitrag Boxenstopp zur „Hygienedemo“ am 11.04.2020 in Berlin: Uli Gell... mehr auf kenfm.de
Von Sean Henschel. Beate Bahner, Fachanwältin für Arzt-, Medizin- und Gesundheitsrecht, hält die Corona-Verordnungen der Bundesländer für „eklatant verfassungswidrig“. Um […]
Der Beitrag Causa Beate Bahner. Wenn Unrec... mehr auf kenfm.de
ARAG Expertin Kathrin Köhler über rechtliche Konsequenzen des Cybermobbings Cybermobbing ist vor allem unter Jugendlichen weit verbreitet. Laut länderübergreifender Trendstudie ARAG Digital Risks Survey ist jeder vierte Schüler in Deutschland bereits mindestens einmal Opfer von
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Griechenland nimmt die laut dem Justizminister auf den Schutz religiöser Minderheiten abzielende Bestimmung über Blasphemie des neuen Strafgesetzbuchs wieder zurück.... mehr auf griechenland-blog.gr
ARAG Experten mit Infos zu Pfefferspray und Co. Mit Glück kommen Wissen über Notwehr sowie erlernte Selbstverteidungstechniken nie zum Einsatz. Dennoch ist es nützlich, gegen brenzlige Situationen gewappnet zu sein. Viele Menschen möchten sich vor allem, wenn sie in der bevorstehenden Karnevalszeit in den Abend- und Nachtstunden unterwegs sind, auf... mehr auf pr-echo.de
Behindertenverband kritisiert “Ampel” für ihre Erwägungen zur Streichung des Abtreibungsparagrafen Dennis Riehle, ABiD-Pressesprecher “Die Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der “Zeitgemäßheit” des § 218 StGB und die Tendenz der Bundesfamilienministerin zur Herausnahme der Abtreibungsregelung aus dem Strafgese... mehr auf pr-echo.de
Kämpft für das Grundgesetz. Friedlich! +++ KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage […]
Der Beitrag Meditation für das Grundgesetz. erschien zuerst auf KenFM.... mehr auf kenfm.de
Anselm Lenz ist der Kopf der Bewegung „Nicht ohne uns“, die sich seit drei Wochen jeden Samstag, um 15:30 Uhr, […]
Der Beitrag KenFM am Set: Anselm Lenz „Nicht ohne uns“ erschien zuerst auf KenFM.de.... mehr auf kenfm.de
Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. ... mehr auf wolfgangmichal.de
ARAG Expertin Jennifer Kallweit über gruselige Späße, die übers Ziel hinausschießen ARAG Expertin Jennifer Kallweit über gruselige Späße, die übers Ziel hinausschießen Zombies, Piraten, Vampire: Diese und andere gruselige Gestalten ziehen in der Halloweennacht vom 31. Oktober auf den 1. November nicht nur lauthals grölend um die Häuser, nein, sie k... mehr auf pr-echo.de
Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. ... mehr auf wolfgangmichal.de
Puh, eigentlich hatte ich mir vorgenommen, immer nur alle paar Wochen mal einen Beitrag in der Kategorie „Just my two cents“ zu verfassen. Aber heute ist mir auf Facebook ein Artikel unter die Augen gekommen, der mein Blut zum Kochen bringt. Es geht um Gaffer – kennen wir alle. Einer der Hauptgründe (neben zahlreichen Langzeit-Bau... mehr auf thecuda.wordpress.com
In vielen Fällen sind Strafen ein größeres Verbrechen als die Taten, die bestraft werden sollen. Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer. […]
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Erneut versammelten sich am Samstag, den 25. April 2020, über 1.000 Menschen in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz, um das Grundgesetz in […]
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Dies ist ein Aufruf an die Menscheitsfamilie von Peter Herrmann (Impulsgeber) mit Tina & Erich Hambach (friedensweg.org). Unterstützt von: Prof. […]
Der Beitrag Nikolaikirche ist überall! Bhakdi, Schiffmann, Jebsen, Dahlk... mehr auf kenfm.de
Impfpflicht, Impfpass, Irrenhaus! Was unsere Notstandsregierung in Hinterzimmern beschließt, hat das Potenzial zur Diktatur. Es geht nur vordergründig um Corona. […]
Der Beitrag Meditation für das Grundgesetz! Teil 2 erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Heute, am 4. Mai 2020, findet eine sogenannte WHO-Geberkonferenz statt. Die BRD, so Merkel, wird dabei einen „substanziellen Beitrag“ leisten. […]
Der Beitrag Gates kapert Deutschland! erschien zuerst auf Ken... mehr auf kenfm.de
ARAG Expertin Kathrin Köhler über rechtliche Konsequenzen des Cybermobbings Cybermobbing ist vor allem unter Jugendlichen weit verbreitet. Laut länderübergreifender Trendstudie ARAG Digital Risks Survey ist jeder vierte Schüler in Deutschland bereits mindestens einmal Opfer von Cybermobbing geworden. Und die Gefahr, im Netz gemobbt zu werden, wächs... mehr auf pr-echo.de
Behindertenverband kritisiert „Ampel“ für ihre Erwägungen zur Streichung des Abtreibungsparagrafen „Die Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der „Zeitgemäßheit“ des § 218 StGB und die Tendenz der Bundesfamilienministerin zur Herausnahme der Abtreibungsregelung aus dem Strafgesetzbuch ist
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