Tag bundesinnenministerium
Nachdem Verteidigungsminister Boris Pistorius am (gestrigen) Dienstag seine Bedenken gegen den US-Investor Peter Thiel als Mit-Kapitalgeber einer Rüstungsfirma öffentlich gemacht hat, habe ich versucht, bei Regierungssprecher und Bundesinnenministerium (BMI) deren Haltung dazu herauszufinden. Ohne wirklichen Erfolg. Nach Ansicht der BMI-Sprecherin ... mehr auf augengeradeaus.net
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de
Der Bundestrojaner kommt zurück.
Totgesagte leben bekanntlich am längsten. Und so kommt dieser Tage ein Zombie wieder ans Tageslicht, der längst schon als erledigt betrachtet wurde: Der Bundestrojaner.
Das Bundesinnenministerium unter Minister Thomas de Maizière – Wen wundert bei dem eigentlich noch irgend etwas? – ha... mehr auf informelles.de
Ein Standpunkt von Annette Groth. 1. Die verflixten Masken Wir erleben derzeit ein deja vu aus den Jahren 2020 und 21. Die Medien warnen wieder vor steigenden Inzidenzen (die besagen gar nix) und vor einer drastischen Zunahme von Infizierten, so dass die Gefahr von übervollen Krankenhäusern und Intensivstationen groß ist. […]... mehr auf kenfm.de
Der Fraktionsreferent Sebastian Friebel wandte sich an die Öffentlichkeit. Von Wolfgang Bittner. Nach allem, was zurzeit in der Corona-Krise an […]
Der Beitrag Ein Zwischenruf aus dem Umfeld des Bundestages erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Der unselige Kompromiss im Streit um Hans-Georg Maaßen zeigt: Die Kanzlerin ist nicht mehr stark genug, um die Regierung ordentlich führen zu können. Ohne die Angst vor der AfD wäre diese Koalition längst zerbrochen.
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Der Staatssekretär für Sicherheit im Innenministerium ist seit jeher ein sehr einflussreicher Mann. Für den scheidenden Verfassungsschutzchef gilt das noch einmal mehr.... mehr auf sueddeutsche.de
Horst Seehofers Ministerium geht der Frage nach, ob Straftäter und Gefährder in das Bürgerkriegsland abgeschoben werden können. Unterstützung kommt aus Sachsen und Bayern. ... mehr auf sueddeutsche.de
Zu den Vorschlägen, die den Bundesländern gemacht wurden, zählt demnach der vermehrte Einsatz der nächtlichen Meldepflicht für ausreisepflichtige Asylbewerber.... mehr auf sueddeutsche.de
Erst geopfert, dann gefeiert, schließlich der große Rückkehrer: Im Schatten der Maaßen-Affäre ist ein Staatssekretär zur Berühmtheit aufgestiegen. ... mehr auf sueddeutsche.de
Der neue Trägerverein beschäftigt sich mit den Fragen des Zugangs, der Stabilität und der Offenheit des Internets in Deutschland Berlin, 13. Dezember 2019_ Im Rahmen der 14. Jahrestagung des Internet Governance Forum (IGF) in Berlin
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…er ist splitterfasernackt. Genauso wie sein Hofstaat. Ein Blick in die Hochleistungspresse der Republik lässt erahnen in wie weit Politik und Medien die Deutungshoheit abhanden gekommen ist. Jeder, der sich im Zuge der P(l)andemie kritisch mit den Geschehnissen beschäftigt, der Verbindungen zwischen Medien, Forschungseinrichtungen (wie dem I... mehr auf konjunktion.info
Ein Standpunkt von Hermann Ploppa und Anselm Lenz, Redakteure der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand. Über 17.000 starben laut EMA in direkter Folge der »Impfung«. Mittlerweile haben Mitglieder der Bundesregierung angeordnet, die Statistik nicht mehr zu veröffentlichen. Segregation und Lohnschmelze scheinen in Deutschland zu regieren, dabei ha... mehr auf kenfm.de
@arbeitsunrecht.de:
Live-Stream. Podcast. Radio. Sendung vom 29.04.2021 Download, Playlist, Hintergrund-Infos & Links Union Busting-News mit Jessica Reisner: Zoll und Steuerfahndung decken bei Frankfurter Reinigungsfirma bandenmäßig organisierte Schwarzarbeit in Millionenhöhe auf | 192 Infizierte Arbeiter:innen bei Kühltransporte... mehr auf arbeitsunrecht.de
Eckpunkte für ein neues Gesetz aus dem Seehofer-Ministerium legen fest, welche Arbeitnehmer
künftig im Ausland angeworben werden. Einheimische werden nicht mehr a... mehr auf sueddeutsche.de
ARAG Experten mit Informationen zur ehrenamtlichen Tätigkeit Knapp 30 Millionen Menschen in Deutschland engagieren sich laut Deutschem Freiwilligensurvey (FWS) ehrenamtlich. Ehrenamtler bereichern ohne Frage die Gesellschaft. Welche Einsatzbereiche es gibt, wie Ehrenamtler versichert sind und
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ARAG Experten mit Informationen zur ehrenamtlichen Tätigkeit Knapp 30 Millionen Menschen in Deutschland engagieren sich laut Deutschem Freiwilligensurvey (FWS) ehrenamtlich. Ehrenamtler bereichern ohne Frage die Gesellschaft. Welche Einsatzbereiche es gibt, wie Ehrenamtler versichert sind und wie sie Steuern sparen, haben die ARAG Experten anlässli... mehr auf pr-echo.de
Der Staatssekretär für Sicherheit im Innenministerium ist seit jeher ein sehr einflussreicher Mann. Für den scheidenden Verfassungsschutzchef gilt das noch einmal mehr.... mehr auf sueddeutsche.de
Jetzt aber will das Bundesinnenministerium das digitale Ausspähen von Redaktionen erlauben. Weiterlesen →... mehr auf querdenkende.com
Ein Vorwurf könnte lauten – Teil 2: „Der Staat hat sich in der Corona-Krise als größter Fake-News Produzent erwiesen“ Weitere Hintergrundinformationen zum systemkritischen Analyse-Papier aus dem Bundesinnenministerium Von Eva Herman Nachdem das systemkritische Analyse-Papier aus dem Bundesinnenministerium zu den verh... mehr auf 99thesen.com
Das Ende der Wahrheit Immer mehr ruchlose Machtmenschen erklären das zur Wahrheit, was ihnen am meisten nützt ++ Der Einzug der Propaganda in die Innenpolitik Von Freddy Kühne 99Thesen veröffentlicht öfter Empfehlungen für Dokumentationen, aber sehr selten Filmempfehlungen. Mit diesem Artikel jedoch erlauben wir uns, Ih... mehr auf 99thesen.com
Horst Seehofer diskutiert in Berlin über Heimat. Der Abend zeigt, welche Themen in Deutschland in den vergangenen Monaten zu kurz gekommen sind.... mehr auf sueddeutsche.de
