Tag pesco
easter march for peace in munich 2019. enjoy some SOUND (samba rhythm), insights + pictures :-). the main topics were yemen, venezuela, nuclear weapons in europe, PESCO (permanent security coope... mehr auf jarogruber.blogspot.com
Hier ist der Text des Koalitionsvertrages nach dem Stand vom 7. Februar 11:45 Uhr. Ein Blick auf den ersten Abschnitt I („Ein neuer Aufbruch für Europa“) zeigt, dass diese Koalition sich krampfhaft am EU-Europa festhält. Dafür gibt es mehr Geld, dafür werden schon in dieser Koalitionsvereinbarung große Reden geschwungen, es... mehr auf nachdenkseiten.de
Pflichtschuldig haben SPD und CDU/CSU einen Koalitionsvertrag gegen den Frieden und für Krieg und Aufrüstung auf den Weg gebracht – und genau dies wird von ihnen quasi wörtlich auch noch so formuliert: „Wir stärken unsere Bundeswehr und die europäische Verteidigungsstruktur: Mehr Personal, beste Ausbildung und moderne Ausstattung bei der Bundeswehr... mehr auf radio-utopie.de
Vielleicht interessiert diese seit Jahren laufende Aktion der Friedensbewegung in diesem Jahr auch Menschen, die sonst nicht dazu neigen. Diese Seite informiert über Orte und Zeiten. Sie können unabhängig von einer Teilnahme an den Ostermärschen die „Zeitung gegen den Krieg“ unter Ihren Bekannten weiter verteilen. Näheres s... mehr auf nachdenkseiten.de
Es ist also davon auszugehen, dass in den kommenden Monaten von interessierten Kreisen weiter mächtig Druck auf weitere Erhöhungen des Rüstungshaushaltes gemacht werden wird. Ob hier also mit den Sondierungsbeschlüssen schon das Ende der Fahnenstange erreicht ist, ist keineswegs sicher. Sicher ist dagegen aber eins: Sollte es zu einer Großen Koalit... mehr auf radio-utopie.de
Nirgendwo zeichnet sich der aktuelle Richtungswechsel in der EU-Politik deutlicher ab als im geplanten Haushalt für die 2021 bis 2027. Wie so oft funktioniert auch dort die Methode „Folge dem Geld“. Als der deutsche Kommissar für den EU-Haushalt, Günther Oettinger, im Mai den ersten Entwurf für den nächsten Mehrjährige... mehr auf nachdenkseiten.de
Der Autor schreibt an die NachDenkSeiten: „Etwas abseits der gegenwärtigen Aufgeregtheiten biete ich den Nachdenkseiten einen Beitrag an, den ich in kürzerer Form auf einem Symposium in Erinnerung meines Kollegen Herbert Schui an der HWP in Hamburg im Dezember vergangenen Jahres über ‚Die Militarisierung der EU‘ gehalten habe. Das is... mehr auf nachdenkseiten.de
Schon vor einiger Zeit habe... mehr auf seewald.ru
kommen einer Erschütterung des Projekts EU gleich. Ein Kommentar von Winfried Wolf. Der gestrige Wahltag ist mit erheblichen Erschütterungen verbunden. […]
Der Beitrag Tagesdosis 27.5.2019 – Die Erschütteru... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Die Europäische Union bleibt ihrem in Jahrzehnten mühsam erarbeiteten Ruf treu. Als kafkaeske Superbehörde steht […]
Der Beitrag Tagesdosis 6.7.2019 – Geburtshelferin eines militarisier... mehr auf kenfm.de
Im Juli 2017 einigten sich Deutschland und Frankreich erst einmal im Alleingang auf alle wesentlichen PESCO-Prozeduren. Erst danach traten sie an Spanien und Italien heran, wodurch bereits ein guter Teil der für eine Aktivierung erforderlichen qualifizierten Mehrheit (65 Prozent der EU-Bevölkerung und 55 Prozent der EU-Mitgliedsstaaten) beisammen w... mehr auf radio-utopie.de
» […] Mehr Geld für das Militär wollen nur 27 Prozent der Deutschen ausgeben, ermittelte Allensbach 2018. … | … Auf einer Liste von 20 Themen wurde die Bekämpfung der Altersarmut als wichtigste Aufgabe genannt, während „Verteidigungsausgaben aufstocken“ auf dem … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Die entscheidende Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, ist, wie es die Kommission anstellt, den offensichtlichen Verstoß des EVF gegen Artikel 41(2) zu begründen. Grob zusammengefasst und vereinfacht wird dabei argumentiert, es handele sich hier nicht primär um Maßnahmen der „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“, auf die sich das Ve... mehr auf radio-utopie.de
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Am 21.09.2022, dem Internationalen Tag des Weltfriedens, zeigten in Wien am Platz der Menschenrechte Soldaten des österreichischen Bundesheeres unterschiedlicher Ränge – Aktive, in Reserve, im Ruhestand – die Bedeutung der Immerwährenden Neutralität für Österreich auf. Sie forderten die Beibehal... mehr auf kenfm.de
Die „Militärische Mobilität“ soll dafür sorgen, dass innerhalb der EU militärische Truppen, Fahrzeuge und Geräte ungehindert Landesgrenzen passieren können. Momentan scheitert ein reibungsloser Transport an nicht geeigneter Infrastruktur – zum Beispiel sind Straßen nicht breit genug oder Brücken haben keine (…)... mehr auf imi-online.de
kommen einer Erschütterung des Projekts EU gleich. Ein Kommentar von Winfried Wolf. Der gestrige Wahltag ist mit erheblichen Erschütterungen verbunden. […]
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Die „balancierte Partnerschaft“ des Außenministers Heiko Maas und die Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs Ein Kommentar von Wolfgang Bittner. […]
Der Beitrag Deutsche Außenpolitik 2018 erschien zuerst auf K... mehr auf kenfm.de
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger. Eine gewissenlose “Elite” aus NATO-Strategen und global agierenden Finanz- und Wirtschaftsoligarchen ist dabei, Europa und […]
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Für den sogenannten Europäischen Verteidigungsfonds ist immer noch Geld da. 7,014 Milliarden Euro stehen dafür bereit, weitere 1,5 Milliarden sollen unter dem Stichwort »Military Mobility« in den Ausbau des Verkehrsnetzes fließen, das für Militärtransporte tauglich gemacht werden soll. Die »Europäische Friedensfazilität«, wie Militärhilfe für Dritt... mehr auf radio-utopie.de
Der Autor und Jurist Wolfgang Bittner hat einen Essay über „Deutsche Außenpolitik 2018 – Die ‚balancierte Partnerschaft‘ des Außenministers Heiko Maas und die Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs“ geschrieben. Vom früheren Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium Willy Wimmer kam fast gle... mehr auf nachdenkseiten.de
@arbeitsunrecht.de:
Skandal-Urteil: Atlantik-Brücke, Gesellschaft für Wehrtechnik und Bertelsmann-Stiftung sind gemeinnützig. Attac angeblich nicht Die Abgabenordnung muss dringend geändert werden, Klagen gegen eklatante Verstöße nötig! Von Werner Rügemer Das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit von atta... mehr auf arbeitsunrecht.de
Winfried Wolf ist ein sehr produktiver Autor und ein vielseitig engagiertes politisches Talent. Er schreibt zum Beispiel als Verkehrsexperte gute Essays zu den Bahnchefs, so hier und hier. Er streitet gegen Stuttgart 21 und ... mehr auf nachdenkseiten.de
Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) ins Leben gerufen, um die Anbahnung europäischer Militär- und Rüstungsprojekte zu forcieren. Einer derjenigen, der den Prozess maßgeblich angeschoben hatte, war der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Als die PESCO aktiviert wurde, freute er sich mit de... mehr auf radio-utopie.de
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Vor dem Hintergrund eines militärisch und wirtschaftlich noch angeschlagenen Russlands, eines militärisch noch etwas schwächeren Chinas und der noch relativ losen Gemeinschaft der BRICS-Staaten (das erste Treffen war 2009 in Jekaterinburg) entschlossen sich die USA im Herbst 2013 den im Jahr 2010 gewählten pr... mehr auf kenfm.de
Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger. Eine gewissenlose “Elite” aus NATO-Strategen und global agierenden Finanz- und Wirtschaftsoligarchen ist dabei, Europa und […]
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Die EU-Staats- und Regierungschefs haben ein neues Grundlagendokument verabschiedet – den sogenannten Strategischen Kompass. Er soll die Richtung für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik der nächsten fünf bis zehn Jahre vorgeben, indem auf Basis einer erstmals vorgenommenen gemeinsamen Bedrohungsanalyse gleich (…)... mehr auf imi-online.de
Das Jahr 2021 hat mit einer mächtigen Hypothek begonnen: Corona, ungelöste kriegerische Konflikte in Äthiopien, Aserbaidschan, der Westsahara und nicht […]
Der Beitrag Ostern 2021: Kriegs- statt Friedensmärsche erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Anlässlich der Europa-Wahl beschimpfen die Etablierten jene rechtspopulistischen Geister, die sie selbst riefen. Von Nicolas Riedl. Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der […]
Der Beitrag Die Propaganda-Wahl erschien zuerst auf KenF... mehr auf kenfm.de
Ein Kommentar von Hermann Ploppa. Die Europäische Union bleibt ihrem in Jahrzehnten mühsam erarbeiteten Ruf treu. Als kafkaeske Superbehörde steht […]
Der Beitrag Tagesdosis 6.7.2019 – Geburtshelferin eines mili... mehr auf kenfm.de
Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl. „PESCO“) mit einem Ratsbeschluss ins Leben gerufen, seither gilt sie als wichtigster Baustein einer sich herausbildenden Europäischen Verteidigungsunion (siehe IMI-Studie 2019/6). Das Instrument soll den fragmentierten Rüstungssektor bündeln, indem explizit länderübergreifend... mehr auf imi-online.de
Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal – etwas pampig – gesagt, wer Visionen habe, der solle zum Arzt gehen. Darüber haben sich aufmerksame Beobachter mit Recht aufgeregt. Angesichts der Suche der deutschen Bundeskanzlerin nach Visionen, muss man Helmut Schmidt allerdings Recht geben. Beim Thema Vision fällt der deutsche... mehr auf nachdenkseiten.de
Impulse sollen vor allem in der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) gegeben werden, so hat es bei näherer Betrachtung des Vertrages zumindest den Anschein, da das Kapitel „Frieden, Sicherheit und Entwicklung“ im Vertragswerk beträchtlichen Raum einnimmt. Vordergründig wird dabei auf eine Intensivierung der Rüstungszusammenarb... mehr auf radio-utopie.de
Ein Kommentar von Wolfgang Effenberger. Zum Jahresende, am 30. Dezember 2021, wandte sich Paul Craig Roberts, US-amerikanischer Ökonom, Publizist und ehemaliger stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan, mit dem warnenden Artikel „Das alte Jahr hat sich verabschiedet und im neuen Jahr erwartet uns der Krieg“ an die Öffentlichkei... mehr auf kenfm.de
