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BAG: Massenentlassungsanzeige und wirksame Kündigung 23.08.2019 17:44:11

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BAG: Massenentlassungsanzeige und wirksame Kündigung Bei Massenentlassungen darf der Arbeitgeber Kündigungen schon unterschreiben, bevor die Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist. Das hat das BAG entschieden. Arbeitgeber müssen bei Kündigungen darauf achten, dass diese auch wirksam ausgesprochen werden. Das gilt umso m... mehr auf pr-echo.de

Handel mit Dual-Use-Gütern – Compliance-Leitlinie der EU-Kommission 23.08.2019 17:38:42

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Handel mit Dual-Use-Gütern – Compliance-Leitlinie der EU-Kommission Die EU-Kommission hat eine Empfehlung für ein internes Compliance-Programm (ICP) für den Handel mit sog. Dual-Use-Gütern herausgegeben. Die Leitlinie ist für die Unternehmen nicht bindend. Beim Handel mit Dual-Use-Gütern sind strikte Vorschriften der EU und ihrer Mitgliedssta... mehr auf pr-echo.de

BaFin – Handel mit CFD bleibt weiterhin stark eingeschränkt 23.08.2019 17:20:47

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BaFin – Handel mit CFD bleibt weiterhin stark eingeschränkt Contracts for Difference – kurz CFD – dürfen in Deutschland auch künftig nur eingeschränkt an Privatanleger vermarktet, vertrieben oder verkauft werden. Das hat die BaFin jetzt festgelegt. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hatte den Handel mit finanziellen Differenz... mehr auf pr-echo.de

LG München: Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei Markenrechtsverletzungen 23.08.2019 17:04:51

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LG München: Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei Markenrechtsverletzungen Begeht einer GmbH eine Markenrechtsverletzung kann ihr alleiniger Geschäftsführer auch persönlich dafür haften. Das hat das LG München mit Urteil vom 9. Juli 2019 entschieden (Az.: 33 O 11904/18). Geschäftsführer einer GmbH sind einem großen persönlichen Haftungsrisik... mehr auf pr-echo.de

BGH: Insolvenzanfechtung bei Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens 23.08.2019 17:04:36

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BGH: Insolvenzanfechtung bei Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens Die Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens kann ggf. durch den Insolvenzverwalter auch dann angefochten werde, wenn der Betrag über Umwege wieder auf dem Konto der Gesellschaft landet. Werden bei drohender Insolvenz noch Zahlungen geleistet, können diese vom Insolvenzverwalte... mehr auf pr-echo.de

BFH zur Befreiung von der Erbschaftssteuer beim Familienheim 23.08.2019 17:04:33

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BFH zur Befreiung von der Erbschaftssteuer beim Familienheim Die von den Eltern geerbte Immobilie muss innerhalb von sechs Monaten vom Erben zu Wohnzwecken selbst genutzt werden, um die Erbschaftssteuer zu umgehen. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden. Für Ehepartner und Kinder gelten bei einer Erbschaft vergleichsweise hohe Freibeträge. Werden ... mehr auf pr-echo.de

OLG Düsseldorf: Ausgleichanspruch nur für hauptberuflichen Handelsvertreter 23.08.2019 16:42:21

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OLG Düsseldorf: Ausgleichanspruch nur für hauptberuflichen Handelsvertreter Handelsvertreter haben nach Beendigung des Vertragsverhältnisses einen Ausgleichsanspruch. Voraussetzung ist aber, dass der Handelsvertreter hauptberuflich für das Unternehmen tätig war. Wird ein Handelsvertretervertrag beendet, hat der ausscheidende Handelsvertreter in der... mehr auf pr-echo.de

Vermögensausgleich und Steuervorteile mit der Güterstandsschaukel 22.08.2019 11:58:17

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Ein neuer Fachbeitrag der Kanzlei Selzer Reiff Rechtsanwälte Notare informiert über die Vorteile und Möglichkeiten der sogenannten Güterstandsschaukel in der Vermögens- und Nachlassregelung. Bettina Selzer, Notarin in Frankfurt, gibt Informationen zur Güterstandsschaukel Frankfurt, 22. August 2019 – Das Vermögen in einer Ehe ist nicht immer g... mehr auf pr-echo.de

Wir müssen Zukunft! 22.08.2019 07:44:01

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Email Wir sehen uns regional, national und global unzähligen Krisen gegenüber. Sie aufzuzählen ist müßig. Man kennt sie und die Menschen lernen mit ihnen zu leben, auch ohne sie wirklich zu akzeptieren. Die gravierendste und nachhaltigste aller Krisen ist der alles beeinflussende weltweite Klimawandel. Sind wir nicht in der Lage – und das sind wir ... mehr auf pr-echo.de

Die Kündigungsschutzklage: Ablauf, Fristen, Voraussetzungen 21.08.2019 15:29:28

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Möchten Sie eine Kündigungsschutzklage nutzen? Rufen Sie an unter 09431 998 00 50. (Bildquelle: @fizkes / panthermedia.net) Die Kündigungsschutzklage – Ablauf, Fristen und Voraussetzungen Die Kündigungsschutzklage stellt ein wirksames Instrumentarium dar, um eine ungerechtfertigt erfolgte Kündigung rechtlich anzufechten. Im deutschen Arbeitsr... mehr auf pr-echo.de

ARAG Recht schnell… 21.08.2019 11:02:55

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Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Trennungsunterhalt setzt kein Zusammenleben voraus +++ Der Anspruch auf Trennungsunterhalt setzt weder voraus, dass die Beteiligten vor der Trennung zusammengezogen sind oder zusammen gelebt haben, noch dass es zu einer Verflechtung der wechselseitigen Lebenspositionen und zu einer inhaltlichen Verwirkli... mehr auf pr-echo.de

Was darf ein Rentner hinzuverdienen? 20.08.2019 16:24:43

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ARAG Experten erklären Ihnen alles, was Recht ist Die Zahl der Ruheständler, die einer geregelten Arbeit nachgehen, steigt stetig. Laut den neuesten Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hatten 2018 rund 1,45 Millionen Rentner einen Job. Mehr als jemals zuvor. Und der Trend hält an. Wichtig sind dabei die Hinzuverdienstgrenzen ̵... mehr auf pr-echo.de

Auf Inklusion nicht vorbereitet: Parteien verlieren Wähler 20.08.2019 16:24:36

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(Bildquelle: ©Deminos-stock.adobe.com) Online Portal BarrierefreiheitAn der Wahlurne sind alle gleich. Das war die Theorie, aber nicht die Praxis. Durch eine Wahlrechtsänderung, die zum 1. Juli 2019 in Kraft trat, soll dies anders werden. Blinde, gehörlose Personen oder Menschen mit kognitiven Einschränkungen dürfen erstmals beim Wahlgang die Hilfe... mehr auf pr-echo.de

ARAG Verbrauchertipps zum Spätsommer 20.08.2019 15:33:31

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Fallobst/Sturm/Pilze/Ernte Wem gehört das Fallobst? Spätsommer ist Erntezeit! Die stolzen Besitzer von Obstbäumen haben jetzt die Arbeit, können aber auch im wahrsten Sinne des Wortes die Früchte ihrer Mühen ernten. Um das Schicksal von Fallobst kümmert sich das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in Paragraf 911. Obst, das von überhängenden Zweigen direk... mehr auf pr-echo.de

TIERSCHUTZ hier! setzt mit Kreisverband in Neuss weiteres Ausrufezeichen 20.08.2019 10:04:49

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Partei möchte sich für die Kommunalwahlen 2020 in NRW mit weiteren Kreisverbands-Gründungen möglichst breit aufstellen Der Vorsitzende des Kreisverbandes Neuss, Thomas Schwarz vor dem Neusser Rathaus (Foto: privat) Neuss Die Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (kurz: TIERSCHUTZ hier!) hat am Freitag, den 16.08.2019 in Neuss den ersten... mehr auf pr-echo.de

Wie sicher ist Ihre Lebensversicherung? 19.08.2019 10:38:32

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Email Wenn Sie einen alten Bausparvertrag haben, lösen Sie diesen bloß nicht auf. Das rät Ralf Schütt, unabhängiger Honorarberater für Immobilien und Immobilienanlage und Inhaber des Kanals Baufix24 auf der größten deutschen Internetplattform. „Vorausgesetzt Sie erhalten natürlich noch ordentlich Zinsen.“ Doch wie sieht es eigentlich mit Lebensvers... mehr auf pr-echo.de

Abgasskandal: Klagen gegen Daimler AG mit guten Erfolgsaussichten 19.08.2019 10:28:52

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Rechtsanwalt Andreas Lutz, Stuttgart (Bildquelle: LUTZ Rechtsanwälte) Das Oberlandesgericht Stuttgart wies Ende Juli 2019 die Klage eines vom Abgasskandal betroffenen Autobesitzers auf Schadensersatz gegen die Daimler AG ab. Trotzdem: Eigentümer von Autos des Konzerns, die mit wahrscheinlich illegaler Abschaltsoftware ausgerüstet sind, haben nach w... mehr auf pr-echo.de

ARAG Verbrauchertipps 16.08.2019 10:43:18

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Silica-Gel / Nichtbeförderung / Buchungsportale Silica-Gel: Kleine Kugel, große Wirkung Sie liegen oft Warensendungen mit Kleidung oder elektronischen Geräten bei, damit die Ware vor Feuchtigkeit geschützt wird: Kleine Beutel, gefüllt mit weißen Wunderkügelchen namens Silica-Gel. Dabei handelt es sich laut ARAG Experten um Wasser absorbierendes Kie... mehr auf pr-echo.de

Landgericht Mainz & OLG Koblenz entscheiden zu Gunsten der Steinberg Marketing GmbH 15.08.2019 16:38:04

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Die Steinberg Marketing GmbH, Mainz, gibt im Wege dieser Presseerklärung bekannt: (Bildquelle: CC0 pixabay – AJEL) Mainz – Die “Karat Gold Cooperation” ist zweifach und mithin auch letztinstanzlich und damit rechtskräftig mit ihren juristischen Schritten gegen die “Steinberg Marketing GmbH” vollumfänglich geschei... mehr auf pr-echo.de

Neu: Für die Filmpropaganda unterwegs im Ersten Weltkrieg – Doku von S. Blumenthal 15.08.2019 13:27:01

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Lt. Wilhelm Riegger, Filmtrupp Nr. 7, an der Westfront und in Palästina Für die Filmpropaganda unterwegs im Ersten Weltkrieg – S. Blumenthal – Helios-Verlag Eine bananenkistengroße Filmkamera, natürlich mit Handkurbelantrieb, war die beschwerliche Ausrüstung eines Kameramannes im Jahre 1917/18, der mit seinem Filmtrupp zur Kriegsbericht... mehr auf pr-echo.de

Neu bei Helios: Doku: Hitlers NS-Führungsoffiziere 1944/45 von P. J. Lapp 15.08.2019 13:26:57

ns-fã¼hrung in der wehrmacht ns-führung in der wehrmacht ideologisierung der wehrmacht politoffiziere der wehrmacht politik, recht und gesellschaft
Die letzten Propagandisten des Endsiegs Hitlers NS-Führungsoffiziere 1944/45 von P. J. Lapp – Helios-Verlag Nachdem die Wehrmacht an allen Fronten die Initiative verloren hatte und sich nach einer Serie von Niederlagen überall zum Rückzug gezwungen sah, nachdem bereits Millionen Juden, politische Gegner und sowjetische Kriegsgefangene durch d... mehr auf pr-echo.de

Immobilienblase in München? Reale Gefahr oder nur ein Schreckgespenst ? 15.08.2019 12:37:57

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Diese Frage lässt sich aus meiner Sicht mit einem klaren und fundierten “Nein” beantworten. Das Gegenteil ist der Fall. Der Immobilienmarkt in München gehört meiner Meinung zu den solidesten Immobilienmarkt in Deutschland oder gar in Europa. Dies gillt ebenso für das Umland. Natürlich kann das in anderen Regionen Deutschlands ganz ander... mehr auf pr-echo.de

Berufsunfähigkeitsrente für Apotheker abgelehnt – Was tun? 14.08.2019 15:03:27

rente sachsen-anhalt niedersachsen apotheker berufsunfähigkeit apotherkerverordnung berufsunfähigkeitsrente politik, recht und gesellschaft hamburg dr. yüksel rechtsanwältin
Apotheker aus dem Raum Niedersachen, Sachsen-Anhalt und der Freien und Hansestadt Hamburg aufgepasst bei Forderung der Berufsunfähigkeitsrente. Rechtsanwältin reicht für Mandant Klage ein, Verwaltungsgericht entscheidet zu Gunsten des Apothekers. Berufsunfähigkeitsrente für Apotheker abgelehnt (Bildquelle: @pixabay) “Im Falle einer Berufsunfä... mehr auf pr-echo.de

ARAG Recht schnell… 14.08.2019 10:06:18

versicherung politik, recht und gesellschaft arag
aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Anrechnung von Ausgleichszahlungen +++ Der Bundesgerichtshof hat laut ARAG in zwei Urteilen entschieden, dass Ausgleichszahlungen nach der Fluggastrechteverordnung auf reise- und beförderungsvertragliche Schadensersatzansprüche nach nationalem Recht anzurechnen sind. Die Richter verzichteten auf eine Vor... mehr auf pr-echo.de

Rückwirkendes Ehegattensplitting für eingetragene Lebenspartner macht Steuererstattung möglich 13.08.2019 12:14:43

gleichgeschlechtliche ehe eingetragene lebenspartnerschaft splittingtarif ehegattensplitting politik, recht und gesellschaft
Gemeinsame Veranlagung in der Ehe führt oft zu Steuervorteilen (Bildquelle: Teodor Lazarev) Gleichgeschlechtliche Paare, die eine Lebenspartnerschaft vor dem Jahr 2013 eintragen ließen und entweder diese schon in eine Ehe umgewandelt haben oder bis Jahresende noch umwandeln, können rückwirkend bis zur Eintragung der Lebenspartnerschaft die Einzelve... mehr auf pr-echo.de

Patent anmelden – Tipps vom Fachanwalt für Markenrecht! 12.08.2019 16:31:51

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Benötigen Sie Hilfe beim Patent anmelden? Rufen Sie an unter 040 32 55 32 28. (Bildquelle: @ Boris Zerwann / panthermedia.net) Dieser Beitrag erklärt Ihnen alles Wichtige zum Thema “Patent anmelden”. In Deutschland werden jedes Jahr gut 70.000 Patente bzw. Gebrauchsmuster angemeldet. Für nur wenige der eingereichten Erfindungen werden P... mehr auf pr-echo.de

Steuererklärung: Abgabetermin verpasst? Was nun? 12.08.2019 16:29:02

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Am 31. Juli war Stichtag! ARAG Experten sagen, was jetzt trotzdem noch geht. Dieses Jahr war es soweit: Steuerpfichtige hatten erstmals und haben auch künftig bis zum 31. Juli Zeit, die Steuererklärung für das Vorjahr abzugeben. Bisher mussten die Unterlagen Ende Mai beim Finanzamt vorliegen. Wer es trotz dieser zweimonatigen Fristverlängerung nich... mehr auf pr-echo.de

US-Urteil zur Gesichtserkennungssoftware von Facebook auch für Deutschland relevant 12.08.2019 16:14:04

dsgvo datenschutz facebook schadenersatz biometrie-gesetz urteil politik, recht und gesellschaft
Presseinformation Hamburg, 12.08.2019 Laut einem am Freitag veröffentlichen Urteil in den Vereinigten Staaten ist die automatische Gesichtserkennung von Facebook rechtswidrig. Facebook drohen hierdurch Schadensersatzansprüche in Milliardenhöhe. Auch in Deutschland kann die Verwendung der Technologie und ein Schadensersatzanspruch von Nutzern laut R... mehr auf pr-echo.de

Einlagensicherungsfonds: Sind 100.000,00 wirklich sicher? 12.08.2019 16:12:52

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Email Auch wenn die Banken immer noch mit Zinsen für ihre Sparbücher und Tagesgeldkonten werben, und auch wenn die Deutschen gerne an dieser Möglichkeit festhalten – die Zeiten, in denen es für Erspartes noch Zinsen gab, sind vorbei. Aber, das ist nicht das einzige Problem. „Viele Leute haben gerne Erspartes auf dem Konto, einfach weil [̷... mehr auf pr-echo.de

Reutlingen: Moderne Ansaetze und Projekte im Jugendhaus Bastille 12.08.2019 15:14:08

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Reutlinger Spendenparlament unterstuetzt Jugendliche mit Spende und Pizzen Mode, kommt und geht, aber der Bedarf Jugendliche geeignet anzusprechen und zu begleiten bleibt wichtig. Eine sinnvolle Beschäftigung und ergänzenden neutralen Rückhalt haben sie oft in Jugendhäusern. Das haben Städte und Gemeinden auch entdeckt und das Reutlinger Spendenpar... mehr auf pr-echo.de

Dienstreisen mit Freizeit verbinden – Verbraucherinformation des D.A.S. Leistungsservice 12.08.2019 10:14:55

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Erst Meeting, dann Miami Beach? Es gibt besondere Regeln für kombinierte Geschäfts- und Urlaubsreisen (Bildquelle: ERGO Group) Heute ein Meeting in Paris, morgen eine Messe in den USA: Bei einer reinen Dienstreise bleibt meist wenig Zeit, Land und Kultur zu erkunden. Deshalb nutzt mittlerweile jeder zweite deutsche Geschäftsreisende die Chance, den... mehr auf pr-echo.de

Countdown für die Betriebskostenabrechnung und Nebenkostenabrechnung 09.08.2019 15:30:30

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Es wird Zeit für die Nebenkostenabrechnung Vermieter-Ratgeber von Thomas Trepnau Vermieter müssen bald die Betriebskostenabrechnung für ihre Mieter für letztes Jahr erstellen, wenn Sie nicht ihre Ansprüche wegen der Abrechnungsfrist verlieren wollen. Die Belastungen durch Betriebskosten und Nebenkosten haben in den letzten Jahren solche Größenordnu... mehr auf pr-echo.de

Michael Oehme über die zwei Anschläge in den USA 08.08.2019 13:15:12

amerika usa kommunikationsberater michael oehme anschläge waffen anschlag trump fremdenhass politik, recht und gesellschaft terror rassismus
Email Die Anschläge am vergangenen Wochenende haben die USA zutiefst erschüttert – Michael Oehme über den Fremdenhass in den Vereinigten Staaten, der nicht erst seit Präsident Trump in der Gesellschaft verankert ist. St.Gallen, 07.08.2019. „Innerhalb eines Wochenendes erschüttern zwei Anschläge die USA, in El Paso und in der Stadt Dayton im US-Bund... mehr auf pr-echo.de

Mit Zivilcourage gegen Spekulanten! 08.08.2019 13:15:11

vertrauen hedge fonds deutschland zivilcourage energiegenossenschaft rhein-ruhr eg trump staat spekulanten glaubwürdigkeit politik, recht und gesellschaft volk energieverbraucher genossenschaft egrr verlässlichkeit
Email Über Nacht, am 01.08.2019, wurden weitere Strafzölle auf chinesische Waren von US-Präsident Trump angekündigt, die Unsicherheit am Markt wächst. Für Spekulanten und Finanzjongleure dient diese Ankündigung des US-Präsidenten, um am deutschen Strommarkt die Möglichkeit zu nutzen, den Stromkonsumenten unberechtigt noch mehr Geld abzufordern, das... mehr auf pr-echo.de

Ferienangebote für benachteiligte Kinder wirken Armut entgegen 08.08.2019 11:34:52

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Für Kinder aus armen Familien bleibt Erholung in den Ferien oft auf der Strecke Stuttgart, 26. Juli 2019 – Ärmere Kinder haben in den Sommerferien oft nur wenige Erlebnisse, bei denen sie sich erholen und Energie tanken können. Der Besuch im Freibad, Eis essen mit Freunden, Fahrradfahren im Grünen oder sogar ein Urlaub mit den […]... mehr auf pr-echo.de

Abweisung der Insolvenz mangels Masse – was passiert nun? 08.08.2019 11:34:44

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Wurde Ihr Antrag auf Insolvenz mangels Masse abgewiesen? Rufen Sie uns an unter 089 / 255 47 152 (Bildquelle: © Birgit Reitz-Hofmann / panthermedia.net) Die Abweisung der Insolvenz mangels Masse wirkt im ersten Schritt erschreckend. Allerdings sind die Konsequenzen weniger dramatisch, als sie im ersten Moment erscheinen. Denn trotz dieser Abweisung... mehr auf pr-echo.de

Borreliose politisch abgeblockt aber ärztlich massenhaft abgerechnet 08.08.2019 10:47:44

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Wenigstens 400.000 Borreliose-Diagnosen im Jahr 2018 Was Bürgern verheimlicht wird 08.08.2019. Münster. Die Horrormeldungen über Zecken werden für das Jahr 2018 noch mindestens um das Zehnfache übertroffen, wenn man die Zahlen der Arztabrechnungen bei den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) einsieht. Im Vergleich zu Meldezahlen aus neun Bundeslände... mehr auf pr-echo.de

Urlaubsfotos posten – Verbraucherfrage der Woche des D.A.S. Leistungsservice 08.08.2019 10:20:22

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Gut beraten von den Experten der ERGO Group Fotos von Gebäuden oder Denkmälern sind nur von öffentlichen Plätzen aus erlaubt. (Bildquelle: ERGO Group) Martin P. aus Konstanz: Auf meinem Facebook-Account poste ich regelmäßig Bilder – vor allem während und nach Urlauben zeige ich gerne neue, tolle Motive. Aber was muss ich dabei eigentlich beac... mehr auf pr-echo.de

Unlauterer Wettbewerb: Hinweise vom Fachanwalt! 07.08.2019 16:14:51

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Benötigen Sie Unterstützung auf dem Gebiet unlauterer Wettbewerb? Rufen Sie an unter 040 32 55 32 28 (Bildquelle: © gustavofrazao / panthermedia.net) Unlauterer Wettbewerb – Ein Beispiel: Stellen Sie sich einmal vor, Sie bieten eine Dienstleistung oder ein Produkt an und halten sich dabei gewissenhaft an alle geltenden Vorschriften und Auflag... mehr auf pr-echo.de

ARAG Recht schnell… 07.08.2019 09:56:17

versicherung politik, recht und gesellschaft arag
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick +++ Widerrufsrecht bei Matratzenkauf +++ Kauft ein Verbraucher über einen Online-Shop eine mit einer Schutzfolie versiegelte Matratze, steht ihm auch dann noch ein Widerrufsrecht zu, wenn er die Matratze auspackt und dabei die Schutzfolie entfernt. Matratzen gehören nicht zu den in der europäischen Verbrauch... mehr auf pr-echo.de