Tag bundestag
SPD-Abgeordneter fordert neue Kategorisierung der Grundnahrungsmittel [zugunsten veganer Produkte] In der 44. Sitzung des Bundestags forderte der SPD-Abgeordnete Tim Klüssendorf im Rahmen der Diskussion um eine Senkung der Mehrwertsteuer von Grundnahrungsmitteln deren Neukategorisierung. „Im Moment ist es so, dass Wachteleier, Froschschenke... mehr auf vegan-news.de
Seit Jahren besucht das Infomobil des Bundestages Städte und informiert vor Ort über die Arbeit des bundesdeutschen Parlaments. In dieser Woche macht das Infomobil auch Halt im Epizentrum von Duisburg. Was diese Tour von anderen Touren des Infomobils unterscheidet: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist diesmal – in ihrem Wahlkreis in Duisbu... mehr auf ruhrbarone.de
Der Kanal Insta.Politik informiert bereits seit fast fünf Jahren über das Geschehen im Bundestag. Wir haben die beiden Betreiberinnen Janine Klose und Lara Urbaniak im Kurzinterview befragt, warum sie einen Erkläraccount für Politik gerade auf Instagram gestartet haben. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Die Fahrbereitschaft des Bundestages – dieser spezielle Dienst wurde 2016 eingerichtet, um die Abgeordneten im Berliner Stadtgebiet zu chauffieren. Die Abgeordneten haben viel zu tun, eng getaktete Terminkalender, es braucht zuverlässige Fahrer von Dienstwagen, die jederzeit verfügbar sind und die Straßen und Viertel der Hauptstad... mehr auf nachdenkseiten.de
Künstler – Vorboten für Veränderung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Große Veränderungen in den Zivilisationen der letzten Jahrhunderte wurden immer durch Künstler und ihre Aktionen gesellschaftlich „vorbereitet“. Sie gehörten einst zu den Intellektuellen, die man suchte, wenn man wissen wollte, wohin sich eine Gesellschaft entwickeln wird. Die... mehr auf kenfm.de
Frage Welche Unternehmen und Verbände sind von der Bundesnetzagentur um Stellungnahme zum Fragenkatalog zu den Grundsätzen der Erschwinglichkeit gebeten worden? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Kluckert vom 02. Juni 2022 Der Fragenkatalog wurde an folgende Unternehmen und Verbände gesendet:• 1&1 AG• Deutsche Glasfaser Hold... mehr auf ankedomscheitberg.de
Heute gab es eine öffentliche Protestaktion vor der grünen Bundesgeschäftsstelle in Berlin gegen die Zustimmung zum Sonderschuldenvermögen von 100.000.000.000 € und der aktuellen grünen “Friedens”-Politik: ... mehr auf gruene-linke.de
Bundesregierung und BMDV enttäuschen bei der Digitalisierung. Die Ampel sollte sich Schlampel nennen, denn nur mit schlampiger Regierungsarbeit kann man in 25 Wochen seit Regierungsantritt nicht einmal Zuständigkeiten klären. Auch der Haushalt hat Defizite, für Nachhaltigkeit ist das BMDV zwar zuständig, Haushaltsmittel gibt es dafür aber keine. Da... mehr auf ankedomscheitberg.de
Antrag (Drucksache 20/2031) der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Dr. Petra Sitte, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, Clara Bünger, Dr. André Hahn, Ina Latendorf, Petra Pau, Sören Pellmann, Martina Renner und der Fraktion DIE LINKE. Keine Privatadressen im Impressum Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Die geltende Rec... mehr auf ankedomscheitberg.de
Die Ärzteschaft hat ihre Forderung bekräftigt, in die aktuellen Beratungen über ein sogenanntes Triagegesetz im Gesundheitswesen eingebunden zu werden. Dies Abgeordneten des Ärztetages in Bremen fassten mit großer Mehrheit einen entsprechenden Beschluss. Laut Bundesärztekammer müsse in der Debatte berücksichtigt werden, dass sich die behandelnden Ä... mehr auf wirtschaft.com
Autorenpapier Dr. Ludger Volmer, Berlin 23.03.2022 Putins mörderischer Angriffskrieg auf die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen. Auch nicht durch Fehler, die der Westen begangen hat. Es ist aber fatal,... ... mehr auf gruene-linke.de
Ein Verbot von „geschäftsmäßiger“ (also unabhängig von einer Gewinnerzielungsabsicht auf Wiederholung angelegter) Sterbehilfe von 2015 war mit einem wichtigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2020 gekippt worden. An diesem Mittwoch hat das ... mehr auf nachdenkseiten.de
Gastbeitrag / Autorinnenpapier von Zohra Mojadeddi Der 24. Februar 2022 war der Tag, an dem Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine angefangen hat und er wurde für uns alle... ... mehr auf gruene-linke.de
Bessere Förderung der Elektromobilitä wegen Putin und des Ukrainekrieges! Aber ist Russland wirklich eine größere Gefahr für unsere Gesellschaft als der Klimawandel? Lieber frieren als Putin finanzieren Auf dem durch Landtagskandidatin Paula Backhaus veranstalteten alternativen Autogipfel 2022 in Geldern sprach ich darüber mit dem langjährigen B... mehr auf danzei.de
Ausschuss für Klimaschutz und Energie beschäftigt sich heute mit CO2-Grenzausgleich WSM-Hauptgeschäftsführer Christian Vietmeyer Düsseldorf/Hagen, 11. Mai 2022. Dass der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) kommt, steht für viele fest. Wie – damit befasst sich heute der Ausschuss für Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestags. Der ... mehr auf pr-echo.de
Ausschuss für Klimaschutz und Energie beschäftigt sich heute mit CO2-Grenzausgleich Düsseldorf/Hagen, 11. Mai 2022. Dass der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) kommt, steht für viele fest. Wie – damit befasst sich heute der Ausschuss für
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Ein Kommentar von Bernd Lukoschik. Wenn die Hühner gackern Es lohnt sich wirklich nicht, den Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – umfassende Unterstützung für die Ukraine“ (1) mit seinen 40 weisen Vorschlägen zur Friedensförderung zu lesen. Wir wissen ja […]... mehr auf kenfm.de
Senat verbietet Geschichte Von Uli Gellermann. Angeblich ist es die Polizei, die am am 8. und 9. Mai, den Tagen des Sieges über Hitler und der Befreiung Deutschlands, rote Sowjetfahnen verbietet. In Wahrheit ist es natürlich der rot-rot-grüne Senat, der verlängerte Arm einer Antirussland-Koalition von den ukrainischen Nazis bis zum […]... mehr auf kenfm.de
Subject: Concern for Julian Assange, founder of the platform Wikileaks Dear honourable Members of Parliament, Esteemed colleagues in the United Kingdom, As a cross-party group of parliamentarians of the German Bundestag, we have the honour to reach out to you, and to ask for your attention in a case that is currently of great concern […]... mehr auf ankedomscheitberg.de
Bei der gestrigen Abstimmung zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine gab es einmal mehr eine übergroße Mehrheit aus SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU – nur ein einziger Abgeordneter der CDU stimmte dagegen, drei Abgeordnete enthielten sich. Die Li... mehr auf nachdenkseiten.de
Das 9 € Ticket soll für mehr Geld im Portemonnaie und mehr Fahrgäste in Bus und Bahn sorgen. Einige Fragen sind noch ungeklärt.
Im Moment kennen Preise nur den Weg nach oben. Die Spritpreise steigen, die Energiepreise für Strom, Gas und Öl steigen, die Lebenshaltungskosten steigen. Gründe dafür gibt es viele, am bedeutendsten sind dabei... mehr auf weltansehen.de
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
ohneq.de Der will doch nur spielen! Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel 1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link. Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
