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Tag bundestag

Kanzlerdebatten 28.05.2026 17:25:46

deutschland bundestag bundespolitik friedrich merz
Wenn es heiß ist.... mehr auf kopfzeiler.org

10.05.2026 – Deutschland hat kein Geld? Aber… Wieso?? 11.05.2026 00:28:09

2026 cdu ausländer sind schuld? bundestag rente politik haushalt bundesregierung sozialhilfe budget steuer sparen sozialausgaben arbeitslose einnahmen deutschland wirtschaft 2025
Wie entwickelten sich die Steuereinnahmen in Deutschland über die letzten 10 Jahre? Die Steuereinnahmen in Deutschland haben sich über die letzten 10 Jahre (ca. 2016–2026) trotz konjunktureller Schwankungen und Krisen grundsätzlich deutlich nach oben entwickelt, blieben jedoch zuletzt hinter den sehr optimistischen Prognosen zurück. [1, 2] Wichtige... mehr auf peterpanch.wordpress.com

E-Petition gegen Impfpflicht / Die von einer Arbeitsgruppe des Vereins MWGFD initiierte Bundestagspetition 189940 kann nun gezeichnet werden 30.04.2026 17:26:00

impfung bundestag petition gesundheit mwgfd
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Pressemitteilung Ayse Asar: „CSU-Minister plant, Fördermittel für die ländlichen Räume zu streichen – Projekte vor Ort in Hessen gefährdet“ 31.03.2026 10:13:41

bundestag pressemitteilung
Bad Camberg, 13.03.2026 Die bekanntgewordenen Pläne von Bundeslandwirtschafts- und Heimatminister Alois Rainer, in diesem Jahr 150 Millionen Euro bei der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) zu streichen, […]... mehr auf gruene-limburg-weilburg.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

bürgerrechte lakaien endziel deregulierung menschenrechtsverletzungen uruguay ttip wasserversorgung verhandlungen bali herren der welt wm unterwerfung mujica beschwichtigungen lohndumping internationalismus bedrohung beschäftigungsschutz gats allgemein freihandel saubande bundestag jean-claude juncker abkommen bestechung konkurrenz privatisierungen gesetzgebung eu weltordnung stop finanzpiraten terres des hommes verborgenes schönrederei piraten geheimverhandlungen sklaven panem et circenses dienstleistungssektor missetaten volksverräter nationalrat umweltschutzstandards freihandelsabkommen wto tisa brics konzessionen souveränität globalismus interpelation täuschung finanzsektor neoliberalismus genf fifa öffentlichkeit jfk energieversorgung geheimniskrämerei dienstleistungen grüne service public fussball pathokraten blutgeld louis t. mcfadden gesundheitsversorgung petition tpp korruption australien abwiegelungen verbraucherschutz finanzterror bundesrat mörderbanden motion very good friends lobbyismus
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

bombendrohung weihnachtsgeschenke weihnachtsmarkt reha tour circle heino kränklich feed_folgen_101_bis_200 podkatz krankenkassen klebemonster medimops bundestag muffel pocketcast weihnachtsfeier
ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

s/w foto rolleck stephan braunfels dickes b alex photographie berlin shellhaus windows fotografie oberbaumbrücke bundestag photo fassade paul-löbe-haus b/w gold else holocaust mahnmal tempodrom fenster ampelmänchen reise urban facade architektur brücke α65 nex 7 graffiti schwarz weiß menschen sony zeiss fernsehturm marie-elisabeth-lüders-haus
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Olympiabewerbungs-Kampagne mit personifizierter Alleinhoffnung 09.07.2023 21:07:35

csu lsb nrw sommerspiele 2040 cdu sportausschuss bundesinnenministerium akzeptanz des spitzensports finanzierung von mega-events philip krämer lobbyismus berchtesgaden 1992 bmi münchen 2018 michael mronz philipp hartewig tina winklmann thomas weikert münchen 2022 bundesmittel sabine poschmann bundeshaushalt nrw 2032 stefan klos fdp tas emotional marketing gmbh bündnis 90/die grünen berlin 1936 stephan mayer stefan klett bundestag olympiabewerbung christoph breuer dokumentation transparenz thomas bach gesellschaftliche akzeptanz des sports spd proprojekt nationale strategie sportgroßveranstaltungen berlin 2000 hamburg 2024 interessenskonlikte brisbane 2032 dosb torsten burmester transparenzfragen winterspiele 2038 leipzig 2012 armin laschet olympiabewerbungen alfons hörmann magazin s&p sommerspiele 2036
Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat eine Kampagne für eine neue deutsche Olympiabewerbung gestartet. Nach sieben meist peinlich und krachend gescheiterten Bewerbungen, inklusive der Verschwendung von Steuermitteln, will man alles irgendwie besser machen – teilweise mit denselben Beratern, die auch für das IOC arbeiten. Ab Mitte Augus... mehr auf jensweinreich.de

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

peer steinbrück politik nebeneinkã¼nfte abgeordnetenwatch.de peer steinbrã¼ck bundestag nebeneinkünfte spitzenverdiener bundestagsabgeordneten
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

gesellschaft bundestag politik volksabstimmung wahlkampf
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de

ASYNCHRON #30 Korruption 17.03.2021 14:37:36

vorteil entscheidungsmacht macht bundestag benchmark alphas moral korruption british east india company malaysia
Liebe Freunde, heute geht es uns um Korruption, dem Missbrauch anvertrauter Entscheidungsmacht zum privaten Vorteil. Aktueller Anlass sind die Vorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die während der Covid-Pandemie Maskendeals vermittelt haben gegen persönliche finanzielle Vorteile von 250.000 Euro bzw. 660.000 Euro. Folgende Fragen haben uns im ... mehr auf shapingalphapower.wordpress.com

Vom Reichstag zum Bundestag – Großbildprojektion vom 29. Juni bis 3. Oktober 2015 02.07.2015 10:00:11

politik reichstag bundestag gesellschaft geschichte reichstagsufer grossbildprojektion
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de

42 16.06.2015 00:00:21

bundestag datenschutz spionage medien hallo welt! gesellschaft kommunikation stress politik internet vorratsdatenspeicherung stasi 2.0 statussymbole medienkompetenz präventivstaat verfassung paranoia satire deutschland politiker datensicherheit grundgesetz
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dienstag 10.11.15 10.11.2015 20:00:43

technik sicherheit java bundestag bundesgerichtshof kommentar sarrazin
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de

Mittwoch 2.12.15 02.12.2015 20:00:28

eikonal deutsche bahn datenschutz bundestag bnd politik
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

bundestag blogpost ttip wirtschaft cdu verbraucherschutz europapolitik demokratie abgeordnete freihandelsabkommen michael grosse-brömer slider
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Oben auf dem Reichstag (194/171) 13.07.2015 05:43:09

postaday2015 treffen ich bundestag brandenburger tor erinnerung reise one post a day erlebtes ddr berlin
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link.   Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

netzpolitik gesundheit migration und asyl demokratie piraten infrastruktur bundestagswahl 2017 arbeit und soziales bedingungsloses grundeinkommen grundrechte und innenpolitik frieder schaffen europapolitik energie familienpolitik pressemitteilungen drogen- und suchtpolitik stefan körner bürgerrechte bundesparteitag geldpolitik bpt161 umwelt klima schutz bargeld finanzpolitik positionspapier schmerzfrei medienpolitik wahlprogramm gesellschaftliche teilhabe bundestag datenschutz transparenz
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Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung 25.06.2015 19:43:29

x-files diana scully gordon cooper ufologe plagiator frank reitemeyer justizkritik ufo-sichtungen kurt waldheim prometheus ufo-experten nora drenalin fox moulder ufo informationsfreiheitsgesetz akte x bundestag claude poher j. allen hynek guttenberg nasa-astronaut bundesverwaltungsrichter jacques vallée netzkultur erst-kontakt un-resolution 33/426 kultur
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind stark! 17.01.2016 21:58:51

petition gemeinsam gesetze geschafft stark bundestag politik
Das zeigte ebend das Ergebniss der Petition. Denn WIR sind stark und haben es gemeinsam geschafft die 50.000 Stimmen (Online) sind zusammen. Hinzu kommen dann noch jetzt die Offline Stimmen welche noch ausgewertet und... Der Beitrag Wir sind stark! erschien z... mehr auf dampferkessel.de

Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung 17.10.2015 14:24:24

vorratsdatenspeicherung vds bundestag netzpolitik marktgeschehen security
Danke für nichts, liebe Politiker. Genau dies trifft nämlich auf unsere tollen, gewählten Volksvertreter zu... mehr auf tablethype.de

PKW-Maut: Bei EU-Ablehnung zahlen deutsche Autofahrer drauf! 30.06.2015 11:53:50

alexander dobrindt maut bundesregierung pkw-maut news maut 2.0 eu-recht bundestag pkw
Hat unsere Bundesregierung bei der PKW-Maut darauf gepokert, dass dieser geltende Gesetzentwurf von der EU abgewiesen wird, um so mehr Geld einzunehmen? Die PKW-Maut als solches, das haben ausreichend Rechenbeispiele bewiesen, bringt keinen Mehrwert, noch spült sie mehr Geld in … ... mehr auf autophorie.de

NSA-Selektorenliste – Bundesregierung sagt nicht die Wahrheit? 14.08.2015 13:00:07

nsa datenschutz bundestag merkel pressemitteilungen pressemitteilung selektorenliste bundeskanzleramt demokratie
Die Bundesregierung hat bisher stets den Anschein erweckt, als wären die Amerikaner gegen die Ve... mehr auf piratenpartei.de

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 03.05.2015 22:14:15

video untersuchungsausschuss interview slider grundrechte und innenpolitik demokratie netzpolitik nsa geheimdienste demonstration bundestag datenschutz angela merkel kristos thingilouthis bnd blogpost bruno kramm
Ein Interview ... mehr auf piratenpartei.de

Aufklärung 05.12.2015 10:07:17

syrien vollpfosten bundestag hass-ideologen dummköpfe politik idioten abnicker schwachmaten is terror kriegstreiber
Deutsche Bundeswehrsoldaten sollen den IS mit Tornados aufklären, damit dieser sich totlacht. So oder so ähnlich lautet wohl die Strategie der Bundesregierung. Gut, dass wir von solch hochintelligenten, am Wohl aller Menschen interessierten und weitsichtigen Politikern regiert werden, die die Geschichte nicht vergessen haben. Ironie aus, Fakten an:... mehr auf proerde.wordpress.com

Das neue Asylbewerberleistungsgesetz wird kaum etwas verbessern 15.10.2015 10:02:11

bundesamt für migration und flüchtlinge debatte syrien europa flüchtlinge lampedusa bundestag bundesregierung bamf asylbewerberleistungsgesetz
Der Bundestag will heute das neue Asylbewerberleistungsgesetz beschließen. Dies sieht unter anderem weitere sichere Herkunftsländer vor, sowie weniger Taschengeld und mehr Sachleistungen. Doch wird es kaum etwas verbessern – oder gar beschleunigen. Dazu das Beispiel von Erol und Yanni (Namen geändert). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (B... mehr auf derfriedri.ch

Kommt Wolfgang Schäuble heute ins Schlingern? 16.02.2017 11:01:38

cum-cum schäuble bundestag steuern aktien politik untersuchungsausschuß finanzamt dividende kapitalertragsteuer
Dubiose Cum-Cum-Geschäfte kosten den Staat wegen der Untätigkeit von Schäuble mehrere Milliarden. Sein Rücktritt wäre deshalb mehr als angemessen. Viele Beobachter des politischen Geschäfts hielten es zunächst für einen Witz, als es im Jahr 2009 hie... mehr auf informelles.de

Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek sucht Teilnehmer für Planspiel „Jugend und Parlament“ 12.03.2017 20:17:29

oliver kaczmarek bundestag politisches jugendliches demografisches
Kreis Unna. Mitentscheiden und mitmischen – darum geht es in dem Planspiel „Jugend und Parlament“, das vom 27. bis 30. Mai im Reichstagsgebäude stattfindet. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren übernehmen die Rolle der Abgeordneten und simulieren den…... mehr auf dasprojektunna.de

Wird der Soli jetzt abgeschafft? 17.05.2017 16:21:15

einkommensteuer mehrwertsteuer deutsche einheit stephan weil wahlkampf spitzensteuersatz solidaritätszuschlag soli kohl politik schulz spd ministerpräsident bundestag
Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der S... mehr auf informelles.de

Peinlicher Rechtsaußen „mit Durchschlagskraft“: Regensburger AfD-Stadtrat will über Passau in den Bundestag 14.10.2024 14:55:37

erhard brucker rechtsextreme rassismus bundestag stadtrat nachrichten afd
Weil Passau „konservativer“ sei als Regensburg, will Erhard Brucker dort für den Bundestag kandidieren. Für diese Ortswahl könnte es auch andere Gründe geben.... mehr auf regensburg-digital.de

PIRATEN: 80 Cent – Jobs für Geflüchtete – SPD weiter unsozial 10.06.2016 19:15:49

80-cent-jobs agenda 2010 pressemitteilungen demokratie andrea nahles bundesregierung migration und asyl arbeit und soziales innenpolitik slider bundestag ausbeutung spd die grünen unsozial lohndumping kristos thingilouthis wirtschaft hartz iv
... mehr auf piratenpartei.de

Wer darf eigentlich in den Bundestag? 04.03.2015 06:55:58

grundrechte und innenpolitik slider demokratie lobbyismus blogpost klage piratenveranstaltung bundestag abgeordnetenwatch
Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt si... mehr auf piratenpartei.de

Fall Gauweiler: Geheime Abstimmungen im Bundestag könnten Fraktionszwang überwinden 01.04.2015 18:48:05

rücktritt bundestag demokratie abgeordnete fraktionszwang peter gauweiler csu pressemitteilungen patrick breyer
Zu dem gestrigen Rücktritt des CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. ... mehr auf piratenpartei.de

Liebe Politiker, schont uns nicht, sagt die Wahrheit 08.05.2016 18:34:18

bundestag politik
Eine demokratische Republik ist zum kotzen: Alle meckern, alle wollen mitreden, aber niemand will Verantwortung übernehmen. Ich höre zig mal am Tag wie scheiße „die Politiker“ sind. Aber die Leute, die sich beschweren, wollen selber...... mehr auf ennolenze.de

Bundestag für 4 Tage offline 19.08.2015 16:38:21

allgemein bundestag sonstiges offline
Von Donnerstag bis Sonntag wird im Bundestag das komplette Computernetz zur Wartung offline sein. Im Mai hatte eine schwere Hackerattacke den Bundestag stark getroffen. Diese sorgt anscheinend noch immer für Probleme, denn am Donnerstag um 17:00 Uhr wird das gesamte Netzwerk abgeschaltet, so Bundestagspräsident Norbert Lammert. Das Netzwerk soll... mehr auf deskmodder.de

Danke Wikileaks! – PIRATEN fordern echte Transparenz im NSA-Untersuchungsausschuss 14.05.2015 16:13:30

nsa geheimdienste wikileaks transparenz bundestag bnd stefan körner pressemitteilungen untersuchungsausschuss grundrechte und innenpolitik demokratie jens stomber
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Veröffentlichung der Protokolle der öffentlichen Sitzung... mehr auf piratenpartei.de

Was geschah am 20.09…..?? 20.09.2015 00:35:00

was geschah? ddr moskau bundestag aus der zeitung was geschah am? köhlbrandbrücke hamburg
  Was geschah am 20.09.….?   1990 Bundestag und DDR-Volkskammer beschließen den Einigungsvertrag zwischen den beiden deutschen Staaten. Mit Billigung durch den Bundesrat am 21. September ist der Weg frei zur deutschen Einheit.   1974 In Hamburg wird die Köhlbrandbrücke eingeweiht, eine der längsten Stahlseilbrücken Europas. BNN/dpa &... mehr auf gsharald.wordpress.com

Was geschah am 20.12. ….? 20.12.2015 00:34:00

aus der zeitung gastarbeiter wissenswert rom südvietnam vietcong willy brandt bundestag
    Was geschah am 20.12. ….?   1990 Der am 02. Dezember gewählte erste gesamtdeutsche Bundestag konstituiert sich in Berlin. Willy Brandt eröffnet als Alterspräsident das neue Parlament.   1960 Die verschiedenen Widerstandsgruppen Südvietnams bilden die „Nationale Befreiungsfront Südvietnam“, die auch als Vietcong bezeichnet wi... mehr auf gsharald.wordpress.com

Spitzel-Staat blamiert: Regierungsnetz ist Schrott 11.06.2015 09:27:48

usa infiltration erpressung vorratsdatenspeicherung vs chinesen angela merkel netzkultur mad merkel bnd conspiracy datenschutz bsi bundestag russen vds bka gerd r. rueger spd geheimdienste nsa eugh-urteil bundestagsnetz verzeichnisdienst des deutschen bundestages bverfg parlaments-rechner cdu bundestags-hack heiko maas eugh kontrollgesellschaft
Gerd R. Rueger Am 8.Mai machten „Hacker“ eine Dose auf: Das Netzwerk des Bundestages wurde abgesaugt. Die Angreifer, die das BSI jetzt als Profis „eines ausländischen Geheimdienstes“ benennt, übernahmen den Zentralknoten und infiltrierten alle 20.000 top-gesicherten Rechner unserer Politelite. Eine Pleite für alle deutschen Geheimdienste. Zugleich ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

PIRATEN sagen „Nein“ zum Bundesmeldegesetz 01.11.2015 17:46:42

allgemein datenschutz bundestag blogpost pressemitteilung patrick breyer pressemitteilungen slider
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de