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SPD-Abgeordneter fordert neue Kategorisierung der Grundnahrungsmittel [zugunsten veganer Produkte] 27.06.2022 13:21:17

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SPD-Abgeordneter fordert neue Kategorisierung der Grundnahrungsmittel [zugunsten veganer Produkte] In der 44. Sitzung des Bundestags forderte der SPD-Abgeordnete Tim Klüssendorf im Rahmen der Diskussion um eine Senkung der Mehrwertsteuer von Grundnahrungsmitteln deren Neukategorisierung. „Im Moment ist es so, dass Wachteleier, Froschschenke... mehr auf vegan-news.de

Die Arbeit des Bundestages vorstellen: Bärbel Bas informiert in Duisburg 27.06.2022 11:08:02

bã¤rbel bas bundestag bärbel bas infomobil bundestag duisburg bundestagspräsidentin bärbel bas bundestagsprã¤sidentin bã¤rbel bas
Seit Jahren besucht das Infomobil des Bundestages Städte und informiert vor Ort über die Arbeit des bundesdeutschen Parlaments. In dieser Woche macht das Infomobil auch Halt im Epizentrum von Duisburg. Was diese Tour von anderen Touren des Infomobils unterscheidet: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist diesmal – in ihrem Wahlkreis in Duisbu... mehr auf ruhrbarone.de

Das politische Berlin erlebt 20.06.2022 20:56:10

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Politik auf Instagram: Interview mit Janine Klose und Lara Urbaniak (Insta.Politik) 20.06.2022 15:47:40

social media politik instagram soziale netzwerke digitale plattformen top stories bundestag tiktok demokratie digital allgemein mdb digitale zukunft
Der Kanal Insta.Politik informiert bereits seit fast fünf Jahren über das Geschehen im Bundestag. Wir haben die beiden Betreiberinnen Janine Klose und Lara Urbaniak im Kurzinterview befragt, warum sie einen Erkläraccount für Politik gerade auf Instagram gestartet haben. [...]... mehr auf basecamp.base.de

Nach jahrelangem Widerstand kommt nun ein Tariflohn für Bundestags-Fahrer 19.06.2022 11:45:15

tarifvertrã¤ge arbeitsmarkt und arbeitsmarktpolitik dienstwagen bundestag audio-podcast tarifverträge arbeitsbedingungen
Die Fahrbereitschaft des Bundestages – dieser spezielle Dienst wurde 2016 eingerichtet, um die Abgeordneten im Berliner Stadtgebiet zu chauffieren. Die Abgeordneten haben viel zu tun, eng getaktete Terminkalender, es braucht zuverlässige Fahrer von Dienstwagen, die jederzeit verfügbar sind und die Straßen und Viertel der Hauptstad... mehr auf nachdenkseiten.de

Ralph Boes und das Grundgesetz | Von Jochen Mitschka 09.06.2022 15:33:35

bundesverfassungsgericht bundestag sanktionen grundgesetz aktivismus medien aritkel 20 ttip polizei standpunkte einkommen politik jochen mitschka ralph boes karlsruhe interview bundesrepublik corona-krise künstler sticky podcast intellektuelle narrativ rechtsstaat kunst ceta
Künstler – Vorboten für Veränderung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Große Veränderungen in den Zivilisationen der letzten Jahrhunderte wurden immer durch Künstler und ihre Aktionen gesellschaftlich „vorbereitet“. Sie gehörten einst zu den Intellektuellen, die man suchte, wenn man wissen wollte, wohin sich eine Gesellschaft entwickeln wird. Die... mehr auf kenfm.de

Schriftliche Beantwortung der Fragen aus der 10. Sitzung des Digitalausschusses vom 11. Mai 2022 zu TOP 7 zur TKMV 02.06.2022 18:36:00

breitband schriftliche frage bundestag ausschuss digitale agenda breitbandausbau bnetza verbraucherschutz digitalausschuss digitale infrastruktur parlamentarische initiativen diverses
Frage Welche Unternehmen und Verbände sind von der Bundesnetzagentur um Stellungnahme zum Fragenkatalog zu den Grundsätzen der Erschwinglichkeit gebeten worden? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Daniela Kluckert vom 02. Juni 2022 Der Fragenkatalog wurde an folgende Unternehmen und Verbände gesendet:• 1&1 AG• Deutsche Glasfaser Hold... mehr auf ankedomscheitberg.de

Aktion Bundesgeschäftsstelle 2.6.2022 02.06.2022 16:09:13

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Heute gab es eine öffentliche Protestaktion vor der grünen Bundesgeschäftsstelle in Berlin gegen die Zustimmung zum Sonderschuldenvermögen von 100.000.000.000 € und der aktuellen grünen “Friedens”-Politik: ... mehr auf gruene-linke.de

BMDV und Digitalisierung: unklare Verantwortungen, falsche Prioritäten 31.05.2022 17:13:27

aktuelles bundestag breitband rede digitale infrastruktur nachhaltigkeit recht auf schnelles internet haushalt
Bundesregierung und BMDV enttäuschen bei der Digitalisierung. Die Ampel sollte sich Schlampel nennen, denn nur mit schlampiger Regierungsarbeit kann man in 25 Wochen seit Regierungsantritt nicht einmal Zuständigkeiten klären. Auch der Haushalt hat Defizite, für Nachhaltigkeit ist das BMDV zwar zuständig, Haushaltsmittel gibt es dafür aber keine. Da... mehr auf ankedomscheitberg.de

Keine Privatadressen im Impressum 30.05.2022 15:38:00

datenschutz parlamentarische initiativen antrag impressumspflicht geschlechtergerechtigkeit digitale gewalt bundestag
Antrag (Drucksache 20/2031) der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Dr. Petra Sitte, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, Clara Bünger, Dr. André Hahn, Ina Latendorf, Petra Pau, Sören Pellmann, Martina Renner und der Fraktion DIE LINKE. Keine Privatadressen im Impressum Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Die geltende Rec... mehr auf ankedomscheitberg.de

Ärzteschaft will bei Triagegesetz mitreden 25.05.2022 13:50:04

gesundheitswesen allokation schutz gesetz beschluss bremen menschen bundestag news debatte
Die Ärzteschaft hat ihre Forderung bekräftigt, in die aktuellen Beratungen über ein sogenanntes Triagegesetz im Gesundheitswesen eingebunden zu werden. Dies Abgeordneten des Ärztetages in Bremen fassten mit großer Mehrheit einen entsprechenden Beschluss. Laut Bundesärztekammer müsse in der Debatte berücksichtigt werden, dass sich die behandelnden Ä... mehr auf wirtschaft.com

100 Milliarden für die Bundeswehr – die falsche Konsequenz aus dem Krieg gegen die Ukraine 19.05.2022 22:56:03

100 milliarden krieg partei autor*innen-papiere bundeswehr bundestag ukraine allgemein ludger volmer internationales
Autorenpapier Dr. Ludger Volmer, Berlin 23.03.2022 Putins mörderischer Angriffskrieg auf die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen. Auch nicht durch Fehler, die der Westen begangen hat. Es ist aber fatal,... ... mehr auf gruene-linke.de

Neue Debatte zur Sterbehilfe 19.05.2022 11:44:41

menschenrechte bundestag audio-podcast suizid innen- und gesellschaftspolitik wertedebatte sterbehilfe
Ein Verbot von „geschäftsmäßiger“ (also unabhängig von einer Gewinnerzielungsabsicht auf Wiederholung angelegter) Sterbehilfe von 2015 war mit einem wichtigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2020 gekippt worden. An diesem Mittwoch hat das ... mehr auf nachdenkseiten.de

DIW übt massive Kritik am Tankrabatt für Autofahrer 19.05.2022 03:50:04

russland kritik diw tempolimit wirtschaftsforschung spd finanztransaktionssteuer bürger autofahrer europa tankstelle kosten claudia kemfert bundestag ökologisch news idee energie preise geld euro fdp
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Beitrag zur Urabstimmung 19.05.2022 00:21:34

abrüstung frieden ukraine nato urabstimmung bundestag asyl und flucht afghanistan krieg uktrainekrieg
Gastbeitrag / Autorinnenpapier von Zohra Mojadeddi Der 24. Februar 2022 war der Tag, an dem Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine angefangen hat und er wurde für uns alle... ... mehr auf gruene-linke.de

Bessere Förderung der Elektromobilität wegen Putin – Interview mit Staatssekretär Oliver Krischer 13.05.2022 18:06:00

interview video klimaschutz bundestag elektromobilität politik
Bessere Förderung der Elektromobilitä wegen Putin und des Ukrainekrieges! Aber ist Russland wirklich eine größere Gefahr für unsere Gesellschaft als der Klimawandel? Lieber frieren als Putin finanzieren Auf dem durch Landtagskandidatin Paula Backhaus veranstalteten alternativen Autogipfel 2022 in Geldern sprach ich darüber mit dem langjährigen B... mehr auf danzei.de

Unionsfraktion schreibt Brandbrief an Lauterbach 13.05.2022 17:50:03

bundestag news karl lauterbach cdu streit brief spd parlament sorge politiker kritik opposition gesundheitswesen rückzug
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WSM schickt Appell nach Berlin: “CBAM darf nachgelagerte Industrien nicht ruinieren” 11.05.2022 10:46:14

cbam bundestag internationale pressemitteilungen klimaschutz mittelstand grenzausgleich wirtschaftsverband mittelständisch werteschöpfungskette wsm
Ausschuss für Klimaschutz und Energie beschäftigt sich heute mit CO2-Grenzausgleich WSM-Hauptgeschäftsführer Christian Vietmeyer Düsseldorf/Hagen, 11. Mai 2022. Dass der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) kommt, steht für viele fest. Wie – damit befasst sich heute der Ausschuss für Klimaschutz und Energie des Deutschen Bundestags. Der ... mehr auf pr-echo.de

WSM schickt Appell nach Berlin: „CBAM darf nachgelagerte Industrien nicht ruinieren“ 11.05.2022 10:44:39

cbam bundestag mittelstand klimaschutz wirtschaftsverband grenzausgleich werteschöpfungskette mittelständisch wsm finanz nachrichten und wirtschaft nachrichten
Ausschuss für Klimaschutz und Energie beschäftigt sich heute mit CO2-Grenzausgleich Düsseldorf/Hagen, 11. Mai 2022. Dass der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) kommt, steht für viele fest. Wie – damit befasst sich heute der Ausschuss für Der Artikel ... mehr auf inar.de

Manche Arbeitnehmer bekommen Energiepreispauschale erst im Oktober 11.05.2022 06:50:19

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Hühner, Volksvertreter und das Ei | Von Bernd Lukoschik 10.05.2022 14:25:50

bundestag zulässigkeit tagesdosis kriegserklärung zulassung herrschaft parlament butscha ostukraine strafgerichtshof russland mrna-technologie ukraine rainer rupp sticky podcast wirksamkeit
Ein Kommentar von Bernd Lukoschik. Wenn die Hühner gackern Es lohnt sich wirklich nicht, den Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP „Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – umfassende Unterstützung für die Ukraine“ (1) mit seinen 40 weisen Vorschlägen zur Friedensförderung zu lesen. Wir wissen ja […]... mehr auf kenfm.de

Hitler soll Krieg gewinnen 09.05.2022 09:57:01

uli gellermann panzerhaubitze propaganda rote armee rheinmetall ehrenmal tiergarten bundestag apolut artikel nato ukraine wahrheit faschismus
Senat verbietet Geschichte Von Uli Gellermann. Angeblich ist es die Polizei, die am am 8. und 9. Mai, den Tagen des Sieges über Hitler und der Befreiung Deutschlands, rote Sowjetfahnen verbietet. In Wahrheit ist es natürlich der rot-rot-grüne Senat, der verlängerte Arm einer Antirussland-Koalition von den ukrainischen Nazis bis zum […]... mehr auf kenfm.de

Überfraktioneller Brief zum Tag der Pressefreiheit und zur Freilassung von Julian Assange 03.05.2022 15:42:00

assange herzensthemen aktuelles bundestag whistleblowerschutz
Subject: Concern for Julian Assange, founder of the platform Wikileaks Dear honourable Members of Parliament, Esteemed colleagues in the United Kingdom, As a cross-party group of parliamentarians of the German Bundestag, we have the honour to reach out to you, and to ask for your attention in a case that is currently of great concern […]... mehr auf ankedomscheitberg.de

Diese Rede hätten wir gerne vom Bundeskanzler gehört – doch sie kam von Alexander Gauland 29.04.2022 13:20:04

russland konfrontationspolitik gauland, alexander ukraine atomwaffen militäreinsätze/kriege nato bundestag waffenlieferungen audio-podcast
Bei der gestrigen Abstimmung zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine gab es einmal mehr eine übergroße Mehrheit aus SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU – nur ein einziger Abgeordneter der CDU stimmte dagegen, drei Abgeordnete enthielten sich. Die Li... mehr auf nachdenkseiten.de

Verbraucherschützer verlangen Aussetzung von Stromsperren 29.04.2022 05:50:12

ukraine störung strom deutschland handel – aktuelle nachrichten zu export, import und logistik experte energieversorgung moratorium verbraucher industrie verbraucherzentrale gesetz zahlungsunfähigkeit bundestag news bundesregierung energie vzbv
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Bund: Noch 2,7 Millionen Über-60-Jährige nicht geimpft 29.04.2022 02:50:08

gefährlich spd strategie jan korte deutschland coronavirus bevölkerung news peinlich bundestag bundesregierung karl lauterbach pandemie erkrankung menschen
... mehr auf wirtschaft.com

Das 9 Euro Ticket soll im Juni kommen. 28.04.2022 16:20:53

bundestag bundesregierung juli fahrkarte august öpnv 2022 urlaub ã–pnv regionalverkehr reisen juni ticket zug 9€ 9€ 9 eur. 9 euro fragen finanzierung preis bahn
Das 9 € Ticket soll für mehr Geld im Portemonnaie und mehr Fahrgäste in Bus und Bahn sorgen. Einige Fragen sind noch ungeklärt. Im Moment kennen Preise nur den Weg nach oben. Die Spritpreise steigen, die Energiepreise für Strom, Gas und Öl steigen, die Lebenshaltungskosten steigen. Gründe dafür gibt es viele, am bedeutendsten sind dabei... mehr auf weltansehen.de

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

verhandlungen abkommen lakaien energieversorgung internationalismus lobbyismus dienstleistungen brics bürgerrechte service public verbraucherschutz täuschung allgemein pathokraten saubande uruguay freihandelsabkommen konzessionen tisa sklaven australien gesundheitsversorgung schönrederei abwiegelungen öffentlichkeit endziel mörderbanden petition beschäftigungsschutz gesetzgebung finanzpiraten deregulierung volksverräter blutgeld lohndumping jean-claude juncker geheimniskrämerei herren der welt louis t. mcfadden umweltschutzstandards bundestag bedrohung korruption menschenrechtsverletzungen grüne fifa very good friends beschwichtigungen panem et circenses stop tpp wasserversorgung interpelation gats finanzsektor konkurrenz privatisierungen verborgenes motion ttip wm globalismus fussball neoliberalismus bestechung unterwerfung piraten weltordnung bundesrat dienstleistungssektor geheimverhandlungen missetaten nationalrat souveränität wto jfk freihandel terres des hommes genf bali mujica finanzterror eu
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Folge 145: Nein Doch Ohh 20.12.2014 00:10:38

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ohneq.de  Der will doch nur spielen!   Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de

DICKES B 08.10.2015 14:50:25

architektur schwarz weiß stephan braunfels fassade reise nex 7 holocaust mahnmal photographie fotografie bundestag foto tempodrom windows dickes b sony berlin s/w facade b/w urban menschen oberbaumbrücke rolleck zeiss fenster graffiti shellhaus fernsehturm paul-löbe-haus α65 marie-elisabeth-lüders-haus brücke alex gold else photo ampelmänchen
Tatsächlich war ich erst ein einziges mal in Berlin. Und zwar zum Pokalendspiel  1993 Leverkusen gegen die Amateure der Hertha. Da die Erinnerungen alkoholbedingt und wettertechnisch recht übersichtlich waren, verspürte ich trotz des Pokalerfolges damals und vielleicht auch gerade wegen des ganzen Hypes um die Stadt dennoch wenig Lust wieder einmal... mehr auf rolleck.com

Top 10 – Spitzenverdiener im Parlament 21.10.2012 22:09:16

peer steinbrück spitzenverdiener peer steinbrã¼ck bundestagsabgeordneten abgeordnetenwatch.de bundestag nebeneinkã¼nfte politik nebeneinkünfte
Wie ernst nehmen die Parlamentarier ihren Fulltime-Job? Abgeordnetenwatch.de hat die Topverdiener unter den Bundestagsabgeordneten aufgespürt und ihre Nebeneinkünfte für die vergangenen drei Jahre berechnet: In der hitzigen Diskussion um die Nebenverdienste des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück ist vollkommen aus dem Blick geraten, dass es im B... mehr auf zenbarbar.wordpress.com

Wahlplakate 2017 in Berlin 18.09.2017 10:00:36

wahlkampf volksabstimmung bundestag gesellschaft politik
Es ist Wahlkampf für den neuen Bundestag (und keinen interessiert es – zumindest fast), zudem gibt es in Berlin noch die Abstimmung zur Offenhaltung des Flughafen Tegels. Die weitgehende Einstellung bzgl. dem neuen Bundestag ist, das Frau Merkel Bundeskanzlerin bleibt, es scheint einfach keine echte Alternative zu geben. Beim Flughafen Tegel ... mehr auf blog.inberlin.de

Vom Reichstag zum Bundestag – Großbildprojektion vom 29. Juni bis 3. Oktober 2015 02.07.2015 10:00:11

politik grossbildprojektion gesellschaft reichstag bundestag reichstagsufer geschichte
Auch in diesem Jahr wird das Spreeufer im Berliner Parlamentsviertel 14 Wochen lang allabendlich zur Bühne für eine eindrucksvolle Film und Klanginstallation über die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland. Auf mehreren Gebäudeflächen lassen großflächige Videoprojektionen und ein multimediales Licht- und Tondesign die wichtigsten Momente de... mehr auf blog.inberlin.de

42 16.06.2015 00:00:21

medien satire medienkompetenz verfassung grundgesetz bundestag statussymbole stasi 2.0 gesellschaft politik kommunikation paranoia spionage präventivstaat politiker datensicherheit hallo welt! datenschutz deutschland stress vorratsdatenspeicherung internet
„… es nicht zutreffe, dass die IT-Infrastruktur gehackt worden sei. Zwar sähen sich zwei leitende Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden außerstande, die betreffenden Geräte auszuschalten, ansonsten habe der Bundestag jedoch zu jedem Zeitpunkt die absolut totale Kontrolle über definitiv alle…“ „… dass der Bundestagspräsident nicht ausreichend die Öffe... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dienstag 10.11.15 10.11.2015 20:00:43

technik kommentar bundestag java sicherheit bundesgerichtshof sarrazin
Zwölfjährige gewinnt vor dem Bundesgerichtshof gegen Ursula Sarrazin (ja, die Sarrazin). Sarazzin hat eine ehemalige Schülerin in ihrem Buch laut Urteil verächtlich und nicht unkenntlich gemacht. Scheint ja eine moralisch total integere Frau zu sein. Solche Lehrer braucht man nicht an Schulen. === Oracle ist eine neun Monate alte Java Sicherheitslü... mehr auf mainboarder.de

Mittwoch 2.12.15 02.12.2015 20:00:28

deutsche bahn bnd eikonal politik bundestag datenschutz
Wir sollten den Amerikanern unbedingt mehr Daten anvertrauen. Es geht um ein 11 Jahre altes Dokument des FBI. Dieses verlangt die Herausgabe aller denkbaren Informationen über einen Kunden eines ISP ohne, dass sich das zuvor je ein Richter angeschaut hätte. Kritik u.a. an den Schwärzungen bei der Veröffentlichung wurde zunächst… … gesch... mehr auf mainboarder.de

Frag den MdB – Michael Grosse-Brömer (CDU) erklärt TTIP 04.06.2015 08:18:34

wirtschaft blogpost ttip cdu michael grosse-brömer abgeordnete bundestag europapolitik verbraucherschutz slider freihandelsabkommen demokratie
Das Freihandelsabkommen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten mit den USA, TTI... mehr auf piratenpartei.de

Oben auf dem Reichstag (194/171) 13.07.2015 05:43:09

bundestag erlebtes berlin ich postaday2015 reise ddr one post a day brandenburger tor erinnerung treffen
Konoppke II Himmelhoch To get a Google translation use this link.   Letzter Tag in Berlin. Zeitig aufstehen und frühstücken. Gestern ließ ich aber die meisten festeren Speisen weg, aß nur ein Ei und eine Tafel Schokolade. Trank fünf oder … Weiterlesen ... mehr auf deremil.wordpress.com

„Sozial – Digital – Punkt!“ – Bundesparteitag der PIRATEN eröffnet 20.02.2016 14:00:21

energie gesellschaftliche teilhabe wahlprogramm grundrechte und innenpolitik europapolitik bundestag klima schutz medienpolitik frieder schaffen arbeit und soziales transparenz schmerzfrei piraten positionspapier bedingungsloses grundeinkommen umwelt demokratie gesundheit bürgerrechte finanzpolitik netzpolitik bundesparteitag migration und asyl pressemitteilungen bargeld bpt161 familienpolitik stefan körner drogen- und suchtpolitik infrastruktur datenschutz geldpolitik bundestagswahl 2017
... mehr auf piratenpartei.de

Bundes-X-Akten freigegeben: Bundesverwaltungsgericht stützt Ufo-Forschung 25.06.2015 19:43:29

claude poher un-resolution 33/426 ufo-experten erst-kontakt diana scully x-files ufologe prometheus fox moulder kultur justizkritik informationsfreiheitsgesetz nasa-astronaut plagiator netzkultur nora drenalin gordon cooper ufo ufo-sichtungen akte x bundestag frank reitemeyer j. allen hynek guttenberg bundesverwaltungsrichter jacques vallée kurt waldheim
Nora Drenalin und Prometheus Der Rechtsstreit tobte seit 2011 um ein Ufo-Dossier, das eine CDU-Abgeordnete bei der Denkfabrik des Bundestages bestellt hatte. Thema: „Die Suche nach außerirdischem Leben und die Umsetzung der UN-Resolution zur Beobachtung unidentifizierter Flugobjekte…“ Der Bundestag wollte es einem Berliner Ufologen aufgrund I... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com