Tag bundestag
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Das Bundesamt für Statistik meint, letzte Wahrheiten gefunden zu haben, betreibt jedoch eine Desinformationskampagne. Wie viele Menschen sind ursächlich „an“ […]
Der Beitrag Das Todesursachen-Mysterium | Von Hendrik Sodenkamp erschien zu... mehr auf kenfm.de
Das Bundesamt für Statistik meint, letzte Wahrheiten gefunden zu haben, betreibt jedoch eine Desinformationskampagne. Wie viele Menschen sind ursächlich „an“ […]
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Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner fordert zur Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe eine Bundesnothilfe. Die Instrumente gebe es schon jetzt, sagte Lindner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Der Bundesfinanzminister könne den Aufbauhilfefonds neu aktivieren, der nach der Flut 2013 gebildet worden sei. Weil dafür ein B... mehr auf wirtschaft.com
Jetzt sind also die Kinder fällig. Für Schutz und Fürsorge, versteht sich. Politiker überbieten sich gegenseitig mit ihrem Enthusiasmus und […]
Der Beitrag Kinder, wollt Ihr ewig leben? | Von Tom J. Wellbrock erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Jetzt sind also die Kinder fällig. Für Schutz und Fürsorge, versteht sich. Politiker überbieten sich gegenseitig mit ihrem Enthusiasmus und […]
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Die Zahl weiblicher Mitglieder in den deutschen Parteien steigt nur langsam. Das geht aus einer Studie des Berliner Parteienforschers Oskar Niedermayer hervor, über die der Focus berichtet. Demnach lag der Frauenanteil bei den Mitgliedern der im Bundestag vertretenen Parteien zum 31. Dezember 2020 im Schnitt bei 28,4 Prozent. Im Vorjahr waren es 28... mehr auf wirtschaft.com
Innenpolitiker haben parteiübergreifend vor Manipulation im Bundestagswahlkampf durch Desinformationskampagnen und gezielte Falschmeldungen gewarnt. „Ich halte die Gefahr von Desinformationskampagnen für sehr konkret“, sagte SPD-Innenexperte Uli Grötsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Gerade in Wahlkampfzeiten st... mehr auf wirtschaft.com
SPD und Grüne sind in der Wählergunst wieder gleichauf. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Grünen einen Punkt zur Vorwoche und kommen nun auf 17 Prozent. Die Sozialdemokraten können ihren Wert aus der Vorwoche halten und kommen ebenfalls auf 17 Prozent. D... mehr auf wirtschaft.com
Ein Standpunkt von Peter Haisenko. Denn sie wissen, was sie tun! Von Anfang an wurde von kritischen Wissenschaftlern vor den […]
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Die Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten sind in der aktuellen Legislaturperiode stark gestiegen. Nach einer Studie der Otto-Brenner-Stiftung, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstagausgabe) berichtet, haben sie sich seit einer ersten Bilanz im Jahr 2013 von geschätzt 30 Millionen Euro auf jetzt etwa 53 Millionen Euro erhöht. A... mehr auf wirtschaft.com
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gerät für seine sparsame Ausgabenpolitik im eigenen Ministerium bei den Haushaltspolitikern von Grünen und FDP in die Kritik. Wie Haushaltsunterlagen belegen, hat das Bundesfinanzministerium 2020 fast eine Milliarde Euro nicht abgerufen, die vom Bundestag bewilligt worden war, berichtet die „Welt“ ... mehr auf wirtschaft.com
In Berlin wächst der Druck auf das Verteidigungsministerium, die öffentliche Ehrung der Afghanistan-Soldaten vor dem Berliner Reichstagsgebäude abzuhalten. „Die Veranstaltung sollte in einem öffentlichen Raum stattfinden“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, dem „Redaktionsnetzwerk Deuts... mehr auf wirtschaft.com
Nachfolgendes Papier wird sicherlich in keinsterweise eine Berücksichtigung in unserer Hochleistungspresse erfahren, da es nicht in das gewünschte, offizielle Narrativ hineinpasst. Es handelt sich um die Stellungnahme zur Anhörung vom 08. Juli 2021, 10.30 Uhr im Unterausschuss Parlamentarisches Begleitgremium COVID-19-Pandemie des Deutschen Bund... mehr auf konjunktion.info
Auf 159 Kilometern Fernstraßen und 121 Kilometern Bahnlinien haben Reisende keinen Mobilfunkempfang. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Frage des Vorsitzenden der Bundestag-Linksfraktion Dietmar Bartsch hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichten. Die ... mehr auf wirtschaft.com
Nach den jüngsten Äußerungen des früheren Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Direktkandidaten Hans-Georg Maaßen verlangen führende CDU-Politiker Konsequenzen. Der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels von CDU und CSU im Bundestag, Uwe Schummer, forderte die Thüringer Kreisverbände auf, sich von Maaßens Kandidatur zu distanzieren, wie die Zeitungen ... mehr auf wirtschaft.com
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht eine parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Pandemie skeptisch. Das sagte er den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“, der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Samstagausgaben). Über eine mögliche Enquetekommission oder einen... mehr auf wirtschaft.com
Die FDP-Fraktion im Bundestag fordert, deutsche Zahlungen an die Regierung von Äthiopien einzustellen. Das geht aus einem Papier des FDP-Außenexperten Alexander Graf Lambsdorff und des FDP-Entwicklungspolitikers Olaf in der Beek hervor, über das der „Spiegel“ berichtet. „Deutschland muss sich dem Vorgehen der EU anschließen und we... mehr auf wirtschaft.com
Neurentner sollen im Juli ihre Bescheide erhalten ( Von Jürgen PETZOLD) Berlin (AFP) – Nach monatelangen Verzögerungen soll es ab Donnerstag losgehen mit der Auszahlung der Grundrente. Kurz vor der…
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Die Gesundheitsexperten der Oppositionsparteien im Bundestag dringen auf eine schnellere Zweitimpfung gegen das Coronavirus. „Mit Blick auf die Delta-Variante sollte bei mRNA-Impfstoffen die Zweitimpfung dringend vorgezogen werden und bereits drei Wochen nach der ersten Impfung stattfinden“, sagte der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen d... mehr auf wirtschaft.com
Die deprimierende Bilanz der Bundesregierung: Deutschland bleibt das Land der Funklöcher, in der Pandemie schicken sich Gesundheitsämter Faxe, während armen Kindern Laptops für den Zugang zu digitaler Bildung fehlen. Die Verwaltungsdigitalisierung kommt kaum voran und statt mehr IT-Sicherheit brachte uns die GroKo mehr Risiken durch geheimgehaltene... mehr auf ankedomscheitberg.de
– PPA und Eigenerzeugung von Strom mit großem Potenzial – CO2-Einsparung langfristig wirtschaftlicher als Kompensation Kehl, 24.06.2021 – Voraussichtlich morgen wird der Bundesrat das neue Klimaschutzgesetz verabschieden. Bereits heute stehen die verschärften Ziele zur CO2-Vermeidung beim Bundestag zur Beschlussfassung an. Diese w... mehr auf pr-echo.de
Sehr geehrte:r Präsident:in, liebe Kolleg:innen, Vollmundig schrieb sich die GroKo in den Koalitionsvertrag: „Im Bereich Open Data wollen wir erreichen, dass die Bundesregierung internationaler Vorreiter wird“. Donnerwetter, hab ich seinerzeit gedacht, denn ich beschäftige mich beruflich und als Netzaktivistin seit 15 Jahren mit dem Thema „tr... mehr auf ankedomscheitberg.de
Am 27. März 2020 habe ich den Beitrag: Die Corona-Krise: Pandemie oder Staatsstreich? geschrieben. Die meisten meiner damaligen Aussagen gelten auch heute noch. Interessant ist es, die Kommentare einiger Leser zu sehen. Trotz „Pandemie“ und „Killervirus“ lebt ihr immer noch. The German Angst Natürlich war es (nicht!) der Loc... mehr auf nandalya.wordpress.com
Kohlekraftwerke vom Netz nehmen, erneuerbare Energien und Kernkraft vereint für den Klimaschutz einsetzen – das sind die zentralen Forderungen der Kampagne Critical Climate Action. Nuklearia und Mothers for Nuclear geben jetzt die Aktionstermine 2021 bekannt. ... mehr auf nuklearia.de
Die Wahlberechtigten haben es legitimiert: 24.856.725 Wahlberechtigte wählten CDU/CSU und SPD und 15.172.993 blieben der Wahl fern und zementierten so die Machtverhältnisse. Die Haltung und – vor allem – das Handeln (Tun oder Unterlassen) der in den Parlamenten vertretenen Parteien … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen fällt bei Bezahlung nach Tarif deutlich geringer aus als in Betrieben ohne Tarifbindung. Zudem hat sich die Gehaltsdifferenz von Männern und Frauen mit Tariflohn in den vergangenen zehn Jahren verringert, während die Ungleichbezahlung ohne Tarif in dieser Zeit gewachsen ist, berichten die Zeitungen des R... mehr auf wirtschaft.com
Spiegel: „Bestechung von Abgeordneten soll künftig als Verbrechen gelten“ – Selten so gelacht! Ein Standpunkt von Thomas Röper. Der Spiegel […]
Der Beitrag Geht´s noch dreister? | Von Thomas Röper erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Spiegel: „Bestechung von Abgeordneten soll künftig als Verbrechen gelten“ – Selten so gelacht! Ein Standpunkt von Thomas Röper. Der Spiegel […]
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Die Aufwärtsbewegung von CDU/CSU und die Abwärtsbewegung der Grünen halten auch in dieser Woche an. Die Unionsparteien gewinnen in einer Forsa-Umfrage für RTL/ntv gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die Grünen gehen um einen Prozentpunkt zurück. Rund 100 Tage vor der Bundestagswahl liegt die CDU/CSU damit sieben Prozentpunkte vor den Grünen.... mehr auf wirtschaft.com
Weniger als die Hälfte der Deutschen hat laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach für die FAZ noch das Gefühl, in Deutschland könne man seine politische Meinung frei sagen. Nur 45 Prozent der Befragten äußerten, das treffe zu; das ist der mit Abstand niedrigste Wert, seit das Institut im Jahr 1953 zum ersten Mal …... mehr auf wirtschaft.com
Die Partei Die Linke war von 2013-2017 die größte Oppositionspartei im Bundestag. Damals kannte ich noch die Namen vom Vorsitzenden …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Der Blick auf den Menschen aus dem Blickwinkel von »Rassen« bleibt im Grundgesetz bestehen. Artikel 3 wird nicht geändert. Das Kind als Mensch mit besonderen Rechten wird im Grundgesetz nicht gesondert berücksichtigt. So weit spätestens seit heute die gültige Beschlusslage der Bundesregierung bzw. des Bundestages. Das kann bzw. wird jetzt jeder aus... mehr auf borisstumpf.de
Strom wird für Verbraucher in Deutschland immer teurer. Nachdem die Bundesrepublik 2019 die Führung bei den höchsten Strompreisen in Europa vom Dänemark übernommen hatte, sind die Kosten im Jahr 2020 nochmals gestiegen, wie aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, die die Linksfraktion im Bundestag angefordert hatte und über die die Zei... mehr auf wirtschaft.com
Nach antisemitischen Vorfällen bei Demonstrationen in Deutschland hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), jetzt den Vorschlag gemacht, das Einbürgerungsrecht zu verschärfen. Demnach sollen antisemitisch motivierte Handlungen künftig eine Einbürgerung ausschließen, wie die „Neue Osnabrücker Z... mehr auf wirtschaft.com
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat begonnen. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, 1,79 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit Spannung wird insbesondere das Abschneiden der mutmaßlich stärksten Parteien CDU und AfD erwartet. Verschiedene Umfragen kamen noch in den letzten Tagen zu sehr unterschiedlichen Ergebnis... mehr auf wirtschaft.com
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org
ohneq.de Der will doch nur spielen! Raidengers Weihnacht – dwdns #28 Was gab’s letzte Woche (Raiden) Tour mit Manu Mal wieder etwas kränklich Bundestag nutzt Windows XP und zahlt auch noch dafür 119.000€ PocketCast wieder eine Chance gegeben Bombendrohungen am … Weiterlesen ... mehr auf raidenger.de
