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Russen raus! Sonst werden Gelder gestrichen: EU-Kommission erpresst internationale Kunstausstellung 25.03.2026 09:00:45

cancel culture audio-podcast kultur und kulturpolitik fã¶rdermittel doppelte standards russland wirtschaftssanktionen erosion der demokratie kunstfreiheit fördermittel veranstaltungshinweise/veranstaltungen eu-kommission
Cancel Culture auf höchster Ebene: Die EU-Kommission fordert von der Biennale in Venedig, dass sie Künstler aus Russland ausschließt – andernfalls könnten der Kunstausstellung die EU-Förderungen gestrichen werden. Das ist ein Einriff in die Kunstfreiheit und ein Anschlag auf die Völkerverständigung, die d... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

dr. christopher brinkmann armin schwarz eu ai act tiktok eu-kommission digital services act hintergrund new york times australien spd cdu kristina richter medienkulturzentrum dresden un-kinderrechtskonvention zdf eu-parlament gesellschaft für medienpädagogik und kommunikationskultur eid hessen instagram
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

carlo corazzo richtlinie 98/48/eg meinungspluralismus binnenmarkt infosoc richtlinie europa verlage richtlinie 2001/29/eg harmonisierung suchmaschinen kennzeichnungspflicht aggregatoren peter tauber jaron lanier günther oettinger deutschland informationsgesellschaft siegmar gabriel gesetzgebung faz spanien julia reda medienkritik marcel weiss mathias döpfner eu-kommission axel springer se google thomas hoeren leistungsschutzrecht journalismus christoph keese aoife white gerechter ausgleich
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

urheberrecht meinungsfreiheit europa christoph keese verlegerrechtsinfektion infrastruktur argumentation datacenter medienkritik leistungsschutzrechtsinfektion google vg media axel springer se eu-kommission presseverleger konsultation leistungsschutzrecht
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

spd dobrindt eugh vorkase kosten politik maut eu-kommission start
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

diesel arbeit brexit eu-kommission lobby dämmung dämmplatten wirtschaft dieselautos fassadensanierung mafia europäische union ausländer arbeitsplätze eu-parlament subventionen eu sanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

ceta slider blogpost brexit eu-kommission verbraucherschutz europa neoliberal juncker
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

cayman islands sparkasse südholstein linke hsh luxemburg thomas mirow schiffskredite finanzverbrecher holding anti-korruptions-ngo justizkritik bürgerschaft norbert hackbusch bundesgerichtshof hamburg kanalinsel jersey finanzkriminalität constantin von oesterreich landesbank günther stamer offshore-firmen monika heinold bad bank swh hongkong eu-kommission gegenwind hsh nordbank finanzindustrie
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu edri slpb eu-parlament hintergrund brüssel eu-kommission
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

smart plug-in-hybridautos mercedes benz finanzierung audi kaufförderung elektroautos subventionen sigmar gabriel alternative antriebe volkswagen kaufprämie bmw news bafa elektro-prämie renault plug-in-hybridauto automarken eu-kommission prämie
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilungen pressestatement pressemitteilung buchpreisbindung slider arbeit und soziales bundesregierung stefan körner eu-kommission demokratie ttip
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

regulierung allgemein pharma-lobby nichtraucher change eu-kommission e-zigarette vaper tabak-lobby rauchstopp
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta eu-kommission brexit demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

netzpolitik eu-kommission freifunk störerhaftung datenschutz pressemitteilung urheberrecht patrick breyer pressemitteilungen
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

fed markt & wirtschaft usd/jpy leitzinsen eu-kommission griechenland dax alexis tsipras jean-claude juncker china ezb grexit
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

flüchtlingsdeal europapolitik pressemitteilungen international sicherheit patrick schiffer europa mogherini außen- und sicherheitspolitik grundrechte und innenpolitik slider erdogan migration und asyl beitrittsverhandlungen eu-kommission
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

think tank europa die hauptstadt romane schwein lesen lobbyismus suhrkamp eu-kommission robert menasse
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

pressemitteilungen körner transparenz datenschutz pressemitteilung europäischer gerichtshof eu-kommission
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

ezb bip commitment-poker euro-gruppe interessantes & humor iwf commitment-falle griechenland eu-kommission
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

deutschland wettbewerbs smartphone zugang eu netz hotspots wifi4eu freies wlan wlan mobilfunk internet free wifi eu-kommission
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

pressemitteilungen facebook patrick breyer datenschutz surfen europäischer gerichtshof eu-kommission piraten bundesparteitag
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

bruno kramm eu-kommission ttip demokratie europäisches parlament wirtschaft petitionsausschuss europäische union petition europapolitik pressemitteilungen
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

europapolitik verbraucherschutz transparenz eu-richtlinie pressemitteilungen medienpolitik router tp-link kristos thingilouthis netzpolitik eu-kommission piraten
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestationen news ladestation eu-kommission haus eu einfamilienhaus elektroautos alternative antriebe
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

2 euro. grexit euroflagge eu-kommission geld & finanzen
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

verbraucherschutz europapolitik harmonisierung piraten bloggen freihandelsabkommen wirtschaft außen- und sicherheitspolitik slider blogpost ttip usa eu-kommission
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

tracking datenschutz piraten wirken medienpolitik pressemitteilungen klage generalanwalt transparenz patrick breyer verbraucherschutz eu-kommission personenbezogene protokollierung demokratie politik netzpolitik slider grundrechte und innenpolitik europäischer gerichtshof meinard starosik
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

wirtschaft immaterialgüterrechte internet eu-kommission netzpolitik geoblocking julia reda pressemitteilungen europapolitik urheberrecht digitaler binnenmarkt digitales leben
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

wirtschaft immaterialgüterrechte eu-kommission geoblocking netzpolitik pressemitteilungen julia reda urheberrecht europapolitik europäische union digitaler binnenmarkt digitales leben
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

open source eu freifunk guido körber netzpolitik funkrichtlinie eu-kommission digitalisierung
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

lufthansa einlagensicherung deutschland presseschau novartis bankenunion frankreich südzucker uniper astrazeneca roche unse01 823212 banken usa eu-kommission bitcoin 886455 kalifornien 904278 855167 steuerreform donald trump negativzinsen 729700
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

handelsabkommen #avaaz demonstration #ceta stop ttip eu-kommission brüssel großdemo campact #stopttip berlin freihandelsabkommen
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

produktivität psm777 prosiebensat.1 a1ewww a1xa8r adidas cbk100 devisen novo nordisk snap 906866 eu-kommission konjunktur notenbank presseschau eigenkapital a2dlms beiersdorf 520000 freihandel urlaub japan commerzbank
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

piivacy shield datenschutz international grundrechte pressemitteilungen europapolitik patrick breyer transparenz eu-kommission piraten safe harbor
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

verbraucherschutz gesetzesänderung populismus dobrindt umwelt wissenschaft und technik innenpolitik verkehrspolitik slider blogpost koalitionsvertrag maut eu-kommission
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„Trump erklärt den Handelskrieg“ – unsere Denkblockade wird immer dramatischer 09.03.2018 12:51:09

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Wussten Sie schon, dass wir uns seit heute Nacht im Krieg befinden? Im „Handelskrieg“, um genauer zu sein. Den hat US-Präsident Trump nämlich nun der Welt erklärt, wie unsere Qualitätszeitungen einhellig heute vermelden. Fortan erheben die USA Einfuhrzölle auf Aluminium und Stahl. Ein Skandal! Und was macht die EU? Die erhe... mehr auf nachdenkseiten.de