Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

Im Namen der Demokratie: Der Krieg der EU gegen den inneren Feind 01.11.2026 11:00:18

bã¼rgerproteste erosion der demokratie dogru, hüseyin wertegemeinschaft bürgerproteste de-banking überwachung eu-kommission diffamierung kampagnen/tarnworte/neusprech autoritarismus meinungsfreiheit dogru, hã¼seyin europäische union wirtschaftssanktionen repressionen
Der von der EU sanktionierte Journalist Hüseyin Dogru zeigt in diesem Beitrag auf, wie Europas Sicherheitsapparat, der einst aufgebaut wurde, um ausländische Einmischung zu bekämpfen, sich nun gegen die eigene Bevölkerung richtet. Muslime und Kritiker Israels stehen dabei als Erste in der Schusslinie. Von Hüseyin... mehr auf nachdenkseiten.de

Österreich-Aufschlag: Preisunterschiede endlich beseitigen 29.10.2026 10:24:48

preispolitik territoriale lieferbeschränkungen binnenmarkt preisunterschiede wirtschaft drogeriewaren eu-kommission österreich-aufschlag
Österreich steht erneut im Zentrum einer wirtschaftlichen Debatte. Am 29. Oktober 2026 veröffentlichte die Arbeiterkammer alarmierende Zahlen, die aufzeigen, dass Drogeriewaren in Österreich im Schnitt 22 Prozent teurer …... mehr auf newspartner.at

Meta AGB: Verlage fordern EU-Stopp wegen KI-Scraping 23.10.2026 10:13:59

facebook meta künstliche intelligenz news eu-kommission
Europäische Verlage und Werbeverbände wollen Metas neue AGB für Geschäftskunden stoppen lassen, bevor sie am 30. Oktober 2026 in Kraft treten. Ihr Vorwurf: Die neuen Meta AGB würden dem Konzern erlauben, Webseiten von Unternehmen mit Facebook- oder Instagram-Konto automatisch auszulesen und die Inhalte auch für KI zu nutzen, ohne dass Betroffene... mehr auf basic-tutorials.de

Glyphosat: Aurelia Stiftung reicht Untätigkeitsklage gegen EU-Kommission ein 19.09.2026 00:01:00

untätigkeitsklage bestã¤uber psm eu-gericht eu-kommission herbizid bestäuber pflanzenschutzmittel glyphosat untã¤tigkeitsklage aurelia stiftung genehmigung risikoprüfung bienen automatische und systematische verlã¤ngerung automatische und systematische verlängerung lisa kroll achim willand bayer-monsanto risikoprã¼fung pestizide
Medienmitteilung Aurelia Stiftung vom 16.9.26 Glyphosat: Aurelia Stiftung reicht Untätigkeitsklage gegen EU-Kommission ein Kommission setzt rechtskräftiges Urteil des EU-Gerichts nicht um 16. September 2026 – Heute hat die Aurelia Stiftung beim Gericht der Europäischen Union Untätigkeitsklage gegen die Europäische Kommission erhoben. Die Kommission... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

gerechter ausgleich aoife white christoph keese journalismus google axel springer se eu-kommission leistungsschutzrecht thomas hoeren medienkritik mathias döpfner marcel weiss spanien faz gesetzgebung siegmar gabriel julia reda jaron lanier peter tauber aggregatoren informationsgesellschaft deutschland günther oettinger kennzeichnungspflicht meinungspluralismus carlo corazzo richtlinie 98/48/eg harmonisierung suchmaschinen verlage richtlinie 2001/29/eg infosoc richtlinie binnenmarkt europa
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

christoph keese infrastruktur verlegerrechtsinfektion datacenter argumentation medienkritik leistungsschutzrechtsinfektion eu-kommission axel springer se vg media google leistungsschutzrecht konsultation presseverleger urheberrecht europa meinungsfreiheit
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eu-kommission maut kosten politik start vorkase dobrindt eugh spd
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

europäische union mafia eu-parlament subventionen arbeitsplätze ausländer eu sanierung eu-kommission arbeit brexit diesel dämmung lobby fassadensanierung dieselautos dämmplatten wirtschaft
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

ceta slider blogpost eu-kommission brexit verbraucherschutz europa neoliberal juncker
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

landesbank monika heinold günther stamer offshore-firmen swh bad bank hongkong eu-kommission gegenwind hsh nordbank finanzindustrie hsh sparkasse südholstein cayman islands linke finanzverbrecher schiffskredite thomas mirow luxemburg anti-korruptions-ngo holding justizkritik norbert hackbusch bürgerschaft bundesgerichtshof hamburg kanalinsel jersey constantin von oesterreich finanzkriminalität
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

voodoo alexis tsipras propaganda putin vouliagmeni iwf hotel de bilderberg demütigung conspiracy merkel liste bilderberg-konferenzen manipulation prometheus lügen nafsika astir palace hotel oosterbeek eu-kommission griechenland gesundheit finanzindustrie varufakis eu-brüssel westmont hospitality group ezb griechenland-blog omnipraesent bilderberger korruption juncker goldman sachs sz steuererhöhungen auf medikamente
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-kommission hintergrund brüssel eu edri slpb eu-parlament
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

prämie eu-kommission automarken plug-in-hybridauto renault elektro-prämie bafa news bmw sigmar gabriel alternative antriebe subventionen kaufprämie volkswagen elektroautos kaufförderung audi finanzierung mercedes benz plug-in-hybridautos smart
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilungen verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilung pressestatement arbeit und soziales slider buchpreisbindung demokratie ttip eu-kommission bundesregierung stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

tabak-lobby rauchstopp vaper eu-kommission e-zigarette nichtraucher change regulierung pharma-lobby allgemein
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

ceta demokratie brexit eu-kommission eu
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

datenschutz pressemitteilung störerhaftung pressemitteilungen urheberrecht patrick breyer eu-kommission netzpolitik freifunk
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

markt & wirtschaft leitzinsen eu-kommission griechenland usd/jpy fed dax alexis tsipras jean-claude juncker china ezb grexit
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

außen- und sicherheitspolitik slider grundrechte und innenpolitik erdogan migration und asyl eu-kommission beitrittsverhandlungen flüchtlingsdeal europapolitik pressemitteilungen international patrick schiffer sicherheit europa mogherini
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

lobbyismus lesen schwein romane die hauptstadt europa think tank robert menasse eu-kommission suhrkamp
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

datenschutz pressemitteilung transparenz pressemitteilungen körner eu-kommission europäischer gerichtshof
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

commitment-falle iwf griechenland eu-kommission bip ezb interessantes & humor euro-gruppe commitment-poker
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

wlan mobilfunk eu-kommission internet free wifi eu netz smartphone zugang deutschland wettbewerbs wifi4eu hotspots freies wlan
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

europäischer gerichtshof bundesparteitag piraten eu-kommission facebook patrick breyer pressemitteilungen datenschutz surfen
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

zertifikate allgemein piraten wirken internet of things internet der dinge wissensgesellschaft software transparenz eu-richtlinie international pressemitteilungen sekor stefan körner netzpolitik blogpost konformitätsbestätigung eu-kommission wirtschaft freie software produktkategorien wissenschaft und technik industrie 4.0 industrieverbände wlan widerstand eu (2014/53/eu) freifunk slider
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

pressemitteilungen europapolitik petition europäische union wirtschaft petitionsausschuss europäisches parlament ttip demokratie eu-kommission bruno kramm
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

medienpolitik router europapolitik verbraucherschutz transparenz eu-richtlinie pressemitteilungen netzpolitik eu-kommission piraten tp-link kristos thingilouthis
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

einfamilienhaus alternative antriebe elektroautos eu haus eu-kommission ladestation news ladestationen
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen 2 euro. grexit eu-kommission euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

blogpost netzpolitik konformitätsbestätigung eu-kommission produktkategorien wissenschaft und technik industrie 4.0 industrieverbände wirtschaft freie software eu (2014/53/eu) freifunk slider wlan widerstand piraten wirken internet of things zertifikate allgemein internet der dinge transparenz wissensgesellschaft software eu-richtlinie international
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

europa allgemein eprivacy-verordnung data act eu-parlament sicherheit europatag regulierung digitale zukunft datenpolitik resilienz top stories digitale plattformen chatkontrolle kã¼nstliche intelligenz politik cybersicherheit fair share digitalisierung artikel eu-kommission ki digital services act künstliche intelligenz digital markets act plattformregulierung
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

blogpost eu-kommission ttip usa außen- und sicherheitspolitik wirtschaft freihandelsabkommen slider harmonisierung piraten bloggen verbraucherschutz europapolitik
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

piraten wirken medienpolitik datenschutz tracking klage generalanwalt transparenz verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik personenbezogene protokollierung eu-kommission demokratie politik europäischer gerichtshof meinard starosik grundrechte und innenpolitik slider
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

netzpolitik geoblocking internet eu-kommission immaterialgüterrechte wirtschaft digitales leben digitaler binnenmarkt europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

julia reda pressemitteilungen europapolitik urheberrecht digitaler binnenmarkt europäische union digitales leben immaterialgüterrechte wirtschaft eu-kommission netzpolitik geoblocking
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

freifunk guido körber eu-kommission digitalisierung netzpolitik funkrichtlinie eu open source
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

presseschau deutschland novartis uniper südzucker bankenunion frankreich lufthansa einlagensicherung 886455 bitcoin 855167 904278 kalifornien negativzinsen donald trump steuerreform 729700 roche astrazeneca 823212 banken unse01 usa eu-kommission
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

campact eu-kommission brüssel großdemo berlin freihandelsabkommen #stopttip #ceta handelsabkommen #avaaz demonstration stop ttip
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

adidas cbk100 snap novo nordisk devisen 906866 konjunktur eu-kommission psm777 produktivität prosiebensat.1 a1ewww a1xa8r eigenkapital a2dlms freihandel beiersdorf 520000 japan urlaub commerzbank notenbank presseschau
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

eu-kommission piraten safe harbor datenschutz piivacy shield grundrechte pressemitteilungen international transparenz patrick breyer europapolitik
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de