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EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

außen- und sicherheitspolitik eu-kommission europapolitik von der leyen, ursula wirtschaftssanktionen ukraine staatliche souveränität audio-podcast europäische union slowakei staatliche souverã¤nitã¤t energieversorgung orban, viktor ungarn russland
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Grenzwertlose Wirkstoffe nach dem Willen von Bundesrat Rösti 19.02.2026 19:27:53

tfa ppdb vom wert einer guten gesetzgebung bundesamt fã¼r umwelt ektoparasiten eu-kommission trinkwasser qualitã¤tskriterium akarizid lambda-cyhalothrin pflanzenschutzmittel wirkstoff gehirn raubmilben grenzwerte efsa bundesrat albert rösti tiermedizin immunsystem qualitätskriterium metaboliten toxikologisch relevant schweizerisches zentrum fã¼r ã–kotoxikologie moskitonetze verhalten oberflã¤chengewã¤sser trifluoressigsã¤ure bundesrat albert rã¶sti ausverkaufsfrist hummeln nã¼tzlinge h351 kognitive beeinträchtigung university of hertfordshire dopaminsystem kantonale dienststelle umwelt und energie trifluoressigsäure entwicklungsneurotoxisch schweizerisches zentrum für ökotoxikologie effects of pyrethroids on brain development and behavior pestizide schadstoffe kinder eu environmental quality standard deltamethrin werner göggel nützlinge flufenacet-metabolit kognitive beeintrã¤chtigung psm hormonhaushalt getreide kann vermutlich krebs erzeugen echa verwendungsfrist bafu reproduktionstoxisch eqs bauern-power - wie pestizid-grenzwerte verhindert wurden monitoringprogramm foramsulfuron nichtzielorganismen rac pyrethroide flufenacet pesticide properties database fungizid herbizid bundesamt für umwelt surserwoche oberflächengewässer schilddrüse rundschau gesunde lebensmittel insektizid bienen wyna schilddrã¼se werner gã¶ggel grundwasser nervengift
Heidi hat zur Ergänzung ihres Beitrags Vom Wert einer guten Gesetzgebung (2) Grenzwerte vom 19.2.26 ein paar Informationen über die vier Wirkstoffe zusammengestellt, für die Bundesrat Rösti den Bauern zuliebe keine Grenzwerte festgelegt haben will, dies im Gegensatz zu den Fachleuten, welche Grenzwerte vorgeschlagen hatten. Gegenüber der Rundschau ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Schweiz: 16 Produkte mit Cypermethrin zugelassen 09.02.2026 17:19:14

gesundheit psm wasserorganismen insektizid bienen umwelt pflanzenschutzmittel eu-kommission menschliches hormonsystem pestizide pan europe pestizid-cocktail cypermethrin
In der EU waren NGOs erfolgreich gegen Pestizide, doch gibt es noch viel zu tun. Das Team von PAN Europe schreibt heute (9.2.26): „Pestizide sind ein heisses Thema. Die EU-Kommission versucht, der chemischen Industrie entgegenzukommen, indem sie den Schutz unserer Gesundheit und unserer Umwelt schwächt. Dank zahlreicher Reaktionen hat sie sic... mehr auf heidismist.wordpress.com

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

überregulierung allgemein felix reda open source gödelscher unvollständigkeitssatz 20.01.2026 piratenpartei ama guido körber artikel 4 initiative 14610 delegierter rechtsakt it-sicherheit artikel 3.3i mikuláš peksa mikrocontroller piraten wirken internet of things red alternative firmware maker zvei konformität software-zertifikate studie auswirkungen openwrt firmware-lockdown richtlinie 2014/53/eu funkrichtlinie rekonfigurierbare funksysteme kmu radio equipment directive normung iot innovationshemmnis etsi software defined radio eu-kommission have your say stakeholderkonsultation
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

europäische union zentrum für digitalrechte und demokratie grimme-institut markus beckedahl michael kretschmer mdr hamburger wahlbeobachter sächsisches staatsministerium für kultus chaos computer club sächsisches staatsministerium für wissenschaft freistaat sachsen taz sächsische polizei sächsischer landtag süddeutsche zeitung sächsisches staatsministerium des innern gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt wolfram weimer elon musk flurfunk twitter arbeit sächsisches staatsministerium für wirtschaft linkedin idw-online.de sächsisches staatsministerium für soziales kultur und tourismus sächsische staatskanzlei energie und klimaschutz digitaler unabhängigkeitstag digital services act hintergrund digitaler unabhã¤ngigkeitstag martin fuchs x eu-kommission sächsisches staatsministerium der justiz
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

carlo corazzo harmonisierung infosoc richtlinie jaron lanier spanien gesetzgebung leistungsschutzrecht journalismus suchmaschinen peter tauber aggregatoren informationsgesellschaft deutschland günther oettinger julia reda mathias döpfner marcel weiss eu-kommission thomas hoeren meinungspluralismus verlage europa binnenmarkt kennzeichnungspflicht faz christoph keese gerechter ausgleich aoife white richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg siegmar gabriel medienkritik google axel springer se
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

leistungsschutzrecht meinungsfreiheit urheberrecht eu-kommission konsultation infrastruktur europa presseverleger christoph keese medienkritik leistungsschutzrechtsinfektion vg media google axel springer se verlegerrechtsinfektion argumentation datacenter
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

vorkase start spd eugh kosten politik dobrindt maut eu-kommission
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

arbeitsplätze ausländer dämmplatten diesel arbeit eu subventionen europäische union dieselautos fassadensanierung sanierung eu-parlament mafia eu-kommission brexit wirtschaft lobby dämmung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

ceta neoliberal europa juncker slider eu-kommission brexit verbraucherschutz blogpost
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-parlament eu-kommission slpb hintergrund brüssel edri eu
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

automarken eu-kommission audi finanzierung kaufprämie volkswagen mercedes benz plug-in-hybridauto elektroautos sigmar gabriel prämie news renault bafa smart bmw elektro-prämie kaufförderung subventionen alternative antriebe plug-in-hybridautos
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

slider eu-kommission demokratie urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilung ttip stefan körner arbeit und soziales buchpreisbindung bundesregierung pressemitteilungen pressestatement
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

change rauchstopp pharma-lobby nichtraucher eu-kommission vaper tabak-lobby allgemein e-zigarette regulierung
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta eu-kommission demokratie brexit
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik störerhaftung urheberrecht pressemitteilung freifunk eu-kommission datenschutz
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

leitzinsen usd/jpy markt & wirtschaft ezb jean-claude juncker dax china grexit alexis tsipras fed eu-kommission griechenland
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

beitrittsverhandlungen eu-kommission migration und asyl slider außen- und sicherheitspolitik patrick schiffer europapolitik mogherini europa international flüchtlingsdeal erdogan grundrechte und innenpolitik sicherheit pressemitteilungen
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

europa romane lesen suhrkamp die hauptstadt robert menasse think tank lobbyismus schwein eu-kommission
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

körner europäischer gerichtshof pressemitteilungen transparenz datenschutz eu-kommission pressemitteilung
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

bip ezb commitment-falle iwf griechenland eu-kommission interessantes & humor euro-gruppe commitment-poker
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

internet smartphone eu free wifi hotspots wifi4eu zugang netz eu-kommission wlan mobilfunk freies wlan deutschland wettbewerbs
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

facebook europäischer gerichtshof surfen patrick breyer pressemitteilungen bundesparteitag datenschutz piraten eu-kommission
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

pressemitteilungen petition europäische union bruno kramm europapolitik petitionsausschuss demokratie eu-kommission wirtschaft europäisches parlament ttip
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

europapolitik verbraucherschutz piraten eu-kommission transparenz eu-richtlinie kristos thingilouthis pressemitteilungen netzpolitik medienpolitik router tp-link
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

alternative antriebe eu news ladestationen haus elektroautos einfamilienhaus eu-kommission ladestation
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen eu-kommission 2 euro. grexit euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

zertifikate slider freifunk wlan widerstand industrie 4.0 produktkategorien eu-kommission eu-richtlinie transparenz wissensgesellschaft internet der dinge eu (2014/53/eu) wirtschaft freie software konformitätsbestätigung blogpost piraten wirken internet of things industrieverbände netzpolitik international software allgemein wissenschaft und technik
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

digital services act cybersicherheit politik fair share chatkontrolle digitale plattformen resilienz data act artikel eu-kommission kã¼nstliche intelligenz europatag eu-parlament eprivacy-verordnung künstliche intelligenz ki digitalisierung top stories digitale zukunft europa allgemein plattformregulierung digital markets act datenpolitik regulierung sicherheit
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

freihandelsabkommen piraten bloggen harmonisierung wirtschaft ttip usa blogpost verbraucherschutz europapolitik slider außen- und sicherheitspolitik eu-kommission
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

generalanwalt transparenz klage tracking datenschutz politik verbraucherschutz meinard starosik slider demokratie eu-kommission medienpolitik patrick breyer pressemitteilungen piraten wirken europäischer gerichtshof grundrechte und innenpolitik netzpolitik personenbezogene protokollierung
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

pressemitteilungen digitaler binnenmarkt netzpolitik immaterialgüterrechte internet urheberrecht europapolitik julia reda digitales leben eu-kommission wirtschaft geoblocking
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

digitaler binnenmarkt pressemitteilungen netzpolitik europäische union immaterialgüterrechte digitales leben julia reda urheberrecht europapolitik eu-kommission geoblocking wirtschaft
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

netzpolitik digitalisierung guido körber eu open source eu-kommission freifunk funkrichtlinie
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

donald trump steuerreform kalifornien bitcoin lufthansa südzucker bankenunion presseschau unse01 banken astrazeneca einlagensicherung usa roche 729700 negativzinsen 904278 frankreich novartis eu-kommission 823212 855167 886455 uniper deutschland
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

#ceta #avaaz handelsabkommen campact berlin großdemo freihandelsabkommen demonstration stop ttip brüssel eu-kommission #stopttip
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

produktivität psm777 eigenkapital prosiebensat.1 a1xa8r snap 906866 cbk100 presseschau japan novo nordisk devisen eu-kommission a2dlms 520000 a1ewww adidas konjunktur notenbank beiersdorf freihandel commerzbank urlaub
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de