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Österreich-Aufschlag: Skandalöse Preisabzocke aufgedeckt! 31.10.2025 10:25:42

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Der „Österreich-Aufschlag“ – Was steckt dahinter? Österreichische Konsumenten sind empört: Produkte des täglichen Bedarfs sind hierzulande oft teurer als in Deutschland oder anderen EU-Ländern. Die Ursache? Der sogenannte „Österreich-Aufschlag“. Doch was verbirgt sich hinter diesem Begriff? Und warum zahlen wir mehr für d... mehr auf newspartner.at

EU-Pestizid-Skandal: Steht unsere Gesundheit auf dem Spiel? 28.10.2025 10:25:05

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Der Aufschrei der Umweltorganisationen Am 28. Oktober 2025 erschütterte eine Pressemitteilung von GLOBAL 2000 die europäische Öffentlichkeit. Eine beispiellose Allianz aus 138 Organisationen, darunter die prominente Umweltschutzorganisation, richtete einen eindringlichen Appell an die EU-Kommission. Ihr Ziel: Die konsequente Durchsetzung des bes... mehr auf newspartner.at

Unsichtbar gemacht – Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt 22.10.2025 12:24:01

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Die EU hat kein Zensurministerium. Sie braucht auch keines mehr. Die Arbeit übernehmen inzwischen Algorithmen, Compliance-Abteilungen und Gesetze, die sich so harmlos anhören, dass man kaum glauben mag, wie tief sie in die Öffentlichkeit eingreifen. Wer heute eine Website betreibt, die unbequem ist, spürt diese Veränderu... mehr auf nachdenkseiten.de

Standpunkt: Überprüfung der EU-Fusions­kontroll­leitlinien – auf dem Weg zu einem wettbewerbs­fähigeren Europa? 10.10.2025 08:20:57

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Von Juan Montero Rodil Am 3. September 2025 hat Telefónica seinen Beitrag zur Konsultation über die Überprüfung der EU-Leitlinien (öffnet in neuem Tab) für horizontale und nichthorizontale Fusionen (öffnet in neuem Tab) eingereicht. Wir begrüßen die Initiative der Kommission, da diese Überprüfung eine einmalige Gelegenheit darstellt, die Wettbewerb... mehr auf udldigital.de

Europa im Aufruhr: Kampf um das Recht auf sicheren Schwangerschaftsabbruch! 28.09.2025 11:25:11

chronik frauenrechte my voice my choice europa spö schwangerschaftsabbruch elisabeth grossmann eu-kommission medien sp㖠politik kultur
Ein Kontinent kämpft für Frauenrechte! Der 28. September 2025 könnte als Wendepunkt in die Geschichte eingehen. An diesem Tag, dem Internationalen Tag für den Zugang zu sicheren und legalen Schwangerschaftsabbrüchen, hat die SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann die europäische Bühne betreten und eine eindringliche Forderung gestellt: Europa mu... mehr auf newspartner.at

Das Exportgeschäft mit verbotenen Pestiziden floriert weiter 23.09.2025 13:27:33

eu albert rã¶sti paraná vergiftungen public eye pan germany export verbotener pestizide paranã¡ bundesrat parkinson simonetta sommaruga psm paraquat frankreich unearthed pestizide albert rösti diquat syngenta deutschland eu-kommission pflanzenschutzmittel
PAN Germany informiert in ihrer Medienmitteilung von heute (23.9.25): „Die heute veröffentlichte Auswertung der offiziellen Pestizid-Exportdaten durch Public Eye und Unearthed zeigt: Trotz massiver Kritik von MenschenrechtsexpertInnen, zurückliegenden politischen Versprechen rechtlich dagegen zu handeln und weltweiten Protesten, haben in der ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Tränen nur für tote Juden 18.09.2025 08:23:32

shoa marcon hamas eu-kommission von der leyen politik holocaust israel eu gaza friedrich merz juden
Den Kanzler übermannt Scham, als er an die fehlende Hilfsbereitschaft Deutscher für die jüdischen Opfer der Nazis erinnert. Das ehrt ihn. Dazu passt jedoch nicht, dass er Israel Hilfe gegen die heutigen Holocaust-Täter der Hamas und die Israelgegner in der EU verweigert. Regierende dürfen Emotionen zeigen. Willy Brandt fiel 1970 in Warschau vor ... mehr auf ruhrbarone.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

leistungsschutzrecht urheberrecht meinungsfreiheit infrastruktur konsultation eu-kommission europa christoph keese presseverleger verlegerrechtsinfektion argumentation datacenter leistungsschutzrechtsinfektion medienkritik vg media google axel springer se
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

spd vorkase start eugh dobrindt politik kosten eu-kommission maut
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

subventionen europäische union eu fassadensanierung dieselautos arbeitsplätze ausländer arbeit diesel dämmplatten dämmung lobby wirtschaft eu-parlament mafia sanierung eu-kommission brexit
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

ceta juncker neoliberal europa blogpost brexit eu-kommission slider verbraucherschutz
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-parlament eu-kommission slpb hintergrund brüssel eu edri
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

bmw elektro-prämie kaufförderung subventionen alternative antriebe plug-in-hybridautos prämie news renault bafa smart plug-in-hybridauto elektroautos sigmar gabriel eu-kommission automarken audi finanzierung volkswagen kaufprämie mercedes benz
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilungen pressestatement arbeit und soziales buchpreisbindung bundesregierung urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilung slider eu-kommission demokratie ttip stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

allgemein tabak-lobby regulierung e-zigarette pharma-lobby rauchstopp change vaper nichtraucher eu-kommission
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

ceta eu brexit demokratie eu-kommission
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

pressemitteilung urheberrecht eu-kommission freifunk datenschutz pressemitteilungen patrick breyer netzpolitik störerhaftung
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

grexit china alexis tsipras fed eu-kommission griechenland ezb jean-claude juncker dax markt & wirtschaft usd/jpy leitzinsen
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

international flüchtlingsdeal mogherini europa grundrechte und innenpolitik erdogan pressemitteilungen sicherheit beitrittsverhandlungen slider außen- und sicherheitspolitik eu-kommission migration und asyl europapolitik patrick schiffer
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

robert menasse die hauptstadt eu-kommission schwein lobbyismus think tank europa suhrkamp lesen romane
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

pressemitteilung eu-kommission transparenz datenschutz pressemitteilungen europäischer gerichtshof körner
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

griechenland eu-kommission commitment-falle iwf bip ezb interessantes & humor commitment-poker euro-gruppe
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

bundesparteitag datenschutz piraten eu-kommission facebook europäischer gerichtshof pressemitteilungen patrick breyer surfen
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

eu-kommission wlan widerstand freifunk slider produktkategorien industrie 4.0 zertifikate konformitätsbestätigung stefan körner blogpost eu (2014/53/eu) wirtschaft freie software internet der dinge eu-richtlinie sekor wissensgesellschaft transparenz netzpolitik industrieverbände internet of things piraten wirken pressemitteilungen wissenschaft und technik allgemein international software
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

netzpolitik pressemitteilungen tp-link medienpolitik router eu-kommission piraten verbraucherschutz europapolitik kristos thingilouthis transparenz eu-richtlinie
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

news ladestationen haus alternative antriebe eu eu-kommission ladestation elektroautos einfamilienhaus
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

eu-kommission 2 euro. grexit geld & finanzen euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

verbraucherschutz europapolitik eu-kommission außen- und sicherheitspolitik slider harmonisierung piraten bloggen blogpost usa ttip wirtschaft freihandelsabkommen
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

netzpolitik digitaler binnenmarkt pressemitteilungen internet immaterialgüterrechte eu-kommission digitales leben urheberrecht europapolitik julia reda geoblocking wirtschaft
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

europäische union immaterialgüterrechte pressemitteilungen digitaler binnenmarkt netzpolitik wirtschaft geoblocking julia reda europapolitik urheberrecht digitales leben eu-kommission
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

open source eu digitalisierung guido körber netzpolitik funkrichtlinie eu-kommission freifunk
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de