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Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

grimme-institut süddeutsche zeitung zentrum für digitalrechte und demokratie markus beckedahl michael kretschmer kultur und tourismus sächsische staatskanzlei europäische union digitaler unabhã¤ngigkeitstag sächsische polizei sächsischer landtag idw-online.de linkedin taz sächsisches staatsministerium für soziales freistaat sachsen sächsisches staatsministerium für wirtschaft sächsisches staatsministerium der justiz chaos computer club twitter eu-kommission digital services act hintergrund sächsisches staatsministerium für wissenschaft arbeit wolfram weimer energie und klimaschutz digitaler unabhängigkeitstag elon musk sächsisches staatsministerium für kultus x flurfunk martin fuchs mdr sächsisches staatsministerium des innern hamburger wahlbeobachter gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU 10.12.2025 11:00:54

eu-mitgliedschaft eu-kommission bellizismus außen- und sicherheitspolitik aufrüstung ukraine rã¼stungsausgaben rüstungsausgaben rã¼stungsindustrie zensur europäische union rüstungsindustrie neutrale lã¤nder militarisierung ã–sterreich österreich von der leyen, ursula audio-podcast neutrale länder
Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung s... mehr auf nachdenkseiten.de

Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden 21.11.2025 18:32:00

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Medienmitteilung der Aurelia Stiftung vom 19.11.25 Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden – Zahlreiche Genehmigungen auf dem Prüfstand Am 19.11.2025 hat das EU-Gericht in Luxemburg den Klagen der Aurelia Stiftung und weiterer Nichtregierungsorganisationen gegen die Verlängerung von Genehmigungen... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

kennzeichnungspflicht harmonisierung suchmaschinen richtlinie 2001/29/eg verlage binnenmarkt europa infosoc richtlinie meinungspluralismus richtlinie 98/48/eg carlo corazzo julia reda spanien faz gesetzgebung siegmar gabriel informationsgesellschaft deutschland günther oettinger jaron lanier peter tauber aggregatoren leistungsschutzrecht thomas hoeren google axel springer se eu-kommission mathias döpfner marcel weiss medienkritik gerechter ausgleich aoife white christoph keese journalismus
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

dobrindt eugh spd eu-kommission maut politik kosten start vorkase
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

dämmung lobby arbeit brexit diesel eu-kommission fassadensanierung wirtschaft dämmplatten dieselautos ausländer eu-parlament subventionen arbeitsplätze europäische union mafia sanierung eu
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu edri eu-parlament slpb brüssel hintergrund eu-kommission
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

finanzierung audi kaufförderung elektroautos alternative antriebe sigmar gabriel subventionen kaufprämie volkswagen smart plug-in-hybridautos mercedes benz plug-in-hybridauto automarken eu-kommission prämie bmw news bafa elektro-prämie renault
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

stefan körner bundesregierung eu-kommission ttip demokratie buchpreisbindung slider arbeit und soziales pressestatement pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilungen
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

regulierung pharma-lobby allgemein rauchstopp tabak-lobby vaper eu-kommission e-zigarette nichtraucher change
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta eu-kommission brexit demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

freifunk netzpolitik eu-kommission urheberrecht patrick breyer pressemitteilungen störerhaftung datenschutz pressemitteilung
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

ezb china grexit jean-claude juncker alexis tsipras usd/jpy eu-kommission leitzinsen griechenland markt & wirtschaft fed dax
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

mogherini europa sicherheit patrick schiffer international pressemitteilungen flüchtlingsdeal europapolitik beitrittsverhandlungen eu-kommission migration und asyl erdogan grundrechte und innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

think tank europa die hauptstadt romane schwein lesen lobbyismus suhrkamp eu-kommission robert menasse
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

eu-kommission europäischer gerichtshof pressemitteilung datenschutz körner pressemitteilungen transparenz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

iwf commitment-falle eu-kommission griechenland ezb bip euro-gruppe commitment-poker interessantes & humor
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

netz eu wettbewerbs deutschland zugang smartphone freies wlan hotspots wifi4eu mobilfunk wlan free wifi internet eu-kommission
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

datenschutz surfen facebook patrick breyer pressemitteilungen bundesparteitag eu-kommission piraten europäischer gerichtshof
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

petition europäische union pressemitteilungen europapolitik demokratie ttip eu-kommission bruno kramm petitionsausschuss wirtschaft europäisches parlament
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

piraten eu-kommission netzpolitik tp-link kristos thingilouthis router medienpolitik pressemitteilungen eu-richtlinie transparenz verbraucherschutz europapolitik
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

einfamilienhaus alternative antriebe elektroautos eu haus eu-kommission ladestation news ladestationen
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen euroflagge eu-kommission 2 euro. grexit
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

konformitätsbestätigung eu-kommission netzpolitik blogpost eu (2014/53/eu) freifunk slider widerstand wlan produktkategorien industrieverbände industrie 4.0 wissenschaft und technik freie software wirtschaft internet der dinge internet of things piraten wirken zertifikate allgemein eu-richtlinie international transparenz software wissensgesellschaft
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

piraten bloggen harmonisierung verbraucherschutz europapolitik ttip usa eu-kommission blogpost slider freihandelsabkommen wirtschaft außen- und sicherheitspolitik
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

slider grundrechte und innenpolitik meinard starosik europäischer gerichtshof politik demokratie eu-kommission personenbezogene protokollierung netzpolitik pressemitteilungen patrick breyer verbraucherschutz klage generalanwalt transparenz datenschutz tracking medienpolitik piraten wirken
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

internet eu-kommission netzpolitik geoblocking wirtschaft immaterialgüterrechte digitaler binnenmarkt digitales leben julia reda pressemitteilungen europapolitik urheberrecht
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

geoblocking netzpolitik eu-kommission immaterialgüterrechte wirtschaft digitales leben europäische union digitaler binnenmarkt urheberrecht europapolitik pressemitteilungen julia reda
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

freifunk guido körber netzpolitik funkrichtlinie eu-kommission digitalisierung open source eu
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

handelsabkommen #avaaz demonstration #ceta stop ttip eu-kommission brüssel großdemo campact #stopttip berlin freihandelsabkommen
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

notenbank presseschau urlaub japan commerzbank eigenkapital a2dlms beiersdorf 520000 freihandel a1xa8r produktivität psm777 prosiebensat.1 a1ewww eu-kommission konjunktur adidas cbk100 devisen novo nordisk snap 906866
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

safe harbor piraten eu-kommission datenschutz piivacy shield transparenz patrick breyer europapolitik pressemitteilungen grundrechte international
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

dobrindt gesetzesänderung verbraucherschutz populismus blogpost maut eu-kommission koalitionsvertrag wissenschaft und technik umwelt verkehrspolitik slider innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de