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Österreich-Aufschlag: Skandalöse Preisabzocke aufgedeckt! 31.10.2025 10:25:42

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Der „Österreich-Aufschlag“ – Was steckt dahinter? Österreichische Konsumenten sind empört: Produkte des täglichen Bedarfs sind hierzulande oft teurer als in Deutschland oder anderen EU-Ländern. Die Ursache? Der sogenannte „Österreich-Aufschlag“. Doch was verbirgt sich hinter diesem Begriff? Und warum zahlen wir mehr für d... mehr auf newspartner.at

EU-Pestizid-Skandal: Steht unsere Gesundheit auf dem Spiel? 28.10.2025 10:25:05

pestizide umweltschutz agrarindustrie wirtschaft kultur eu-kommission global 2000 gesundheitsstandards politik umweltchemiker
Der Aufschrei der Umweltorganisationen Am 28. Oktober 2025 erschütterte eine Pressemitteilung von GLOBAL 2000 die europäische Öffentlichkeit. Eine beispiellose Allianz aus 138 Organisationen, darunter die prominente Umweltschutzorganisation, richtete einen eindringlichen Appell an die EU-Kommission. Ihr Ziel: Die konsequente Durchsetzung des bes... mehr auf newspartner.at

Unsichtbar gemacht – Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt 22.10.2025 12:24:01

erosion der demokratie alternative medien strategien der meinungsmache medienkonzentration, vermachtung der medien gestaltete pdf meinungspluralismus leitmedien audio-podcast eu-kommission zensur digital services act
Die EU hat kein Zensurministerium. Sie braucht auch keines mehr. Die Arbeit übernehmen inzwischen Algorithmen, Compliance-Abteilungen und Gesetze, die sich so harmlos anhören, dass man kaum glauben mag, wie tief sie in die Öffentlichkeit eingreifen. Wer heute eine Website betreibt, die unbequem ist, spürt diese Veränderu... mehr auf nachdenkseiten.de

Standpunkt: Überprüfung der EU-Fusions­kontroll­leitlinien – auf dem Weg zu einem wettbewerbs­fähigeren Europa? 10.10.2025 08:20:57

europäische union wettbewerbsfã¤higkeit wettbewerbsfähigkeit artikel eu-kommission digitalisierung telefã³nica s.a. regulierung politik europã¤ische union digitalpolitik tef portal digitale infrastruktur tk-regulierung netzausbau eu-fusionskontrolle mobilfunk telefónica s.a. top stories europapolitik fusionskontrollleitlinien digitale zukunft
Von Juan Montero Rodil Am 3. September 2025 hat Telefónica seinen Beitrag zur Konsultation über die Überprüfung der EU-Leitlinien (öffnet in neuem Tab) für horizontale und nichthorizontale Fusionen (öffnet in neuem Tab) eingereicht. Wir begrüßen die Initiative der Kommission, da diese Überprüfung eine einmalige Gelegenheit darstellt, die Wettbewerb... mehr auf udldigital.de

Europa im Aufruhr: Kampf um das Recht auf sicheren Schwangerschaftsabbruch! 28.09.2025 11:25:11

spö politik chronik eu-kommission europa schwangerschaftsabbruch sp㖠elisabeth grossmann medien my voice my choice frauenrechte kultur
Ein Kontinent kämpft für Frauenrechte! Der 28. September 2025 könnte als Wendepunkt in die Geschichte eingehen. An diesem Tag, dem Internationalen Tag für den Zugang zu sicheren und legalen Schwangerschaftsabbrüchen, hat die SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann die europäische Bühne betreten und eine eindringliche Forderung gestellt: Europa mu... mehr auf newspartner.at

Das Exportgeschäft mit verbotenen Pestiziden floriert weiter 23.09.2025 13:27:33

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PAN Germany informiert in ihrer Medienmitteilung von heute (23.9.25): „Die heute veröffentlichte Auswertung der offiziellen Pestizid-Exportdaten durch Public Eye und Unearthed zeigt: Trotz massiver Kritik von MenschenrechtsexpertInnen, zurückliegenden politischen Versprechen rechtlich dagegen zu handeln und weltweiten Protesten, haben in der ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Tränen nur für tote Juden 18.09.2025 08:23:32

gaza eu marcon shoa hamas israel eu-kommission juden politik friedrich merz von der leyen holocaust
Den Kanzler übermannt Scham, als er an die fehlende Hilfsbereitschaft Deutscher für die jüdischen Opfer der Nazis erinnert. Das ehrt ihn. Dazu passt jedoch nicht, dass er Israel Hilfe gegen die heutigen Holocaust-Täter der Hamas und die Israelgegner in der EU verweigert. Regierende dürfen Emotionen zeigen. Willy Brandt fiel 1970 in Warschau vor ... mehr auf ruhrbarone.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

vorkase politik kosten maut eu-kommission start spd dobrindt eugh
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

eu sanierung europäische union mafia subventionen eu-parlament arbeitsplätze ausländer fassadensanierung dieselautos dämmplatten wirtschaft eu-kommission brexit arbeit diesel dämmung lobby
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

verbraucherschutz juncker europa neoliberal slider ceta eu-kommission brexit blogpost
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

eu-kommission finanzindustrie hsh nordbank gegenwind monika heinold günther stamer offshore-firmen landesbank hongkong swh bad bank bundesgerichtshof norbert hackbusch bürgerschaft finanzkriminalität constantin von oesterreich kanalinsel jersey hamburg schiffskredite luxemburg thomas mirow finanzverbrecher sparkasse südholstein cayman islands linke hsh justizkritik holding anti-korruptions-ngo
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

brüssel hintergrund eu-kommission eu eu-parlament slpb edri
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

news bmw renault elektro-prämie bafa eu-kommission automarken plug-in-hybridauto prämie smart mercedes benz plug-in-hybridautos kaufförderung audi finanzierung subventionen sigmar gabriel alternative antriebe volkswagen kaufprämie elektroautos
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressestatement pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilungen stefan körner bundesregierung eu-kommission ttip demokratie buchpreisbindung slider arbeit und soziales
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

allgemein pharma-lobby regulierung change nichtraucher e-zigarette eu-kommission vaper rauchstopp tabak-lobby
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu eu-kommission demokratie brexit ceta
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

datenschutz pressemitteilung störerhaftung pressemitteilungen urheberrecht patrick breyer eu-kommission netzpolitik freifunk
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

dax usd/jpy leitzinsen eu-kommission griechenland markt & wirtschaft fed alexis tsipras jean-claude juncker grexit ezb china
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

patrick schiffer sicherheit europa mogherini flüchtlingsdeal europapolitik pressemitteilungen international erdogan migration und asyl eu-kommission beitrittsverhandlungen außen- und sicherheitspolitik slider grundrechte und innenpolitik
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

suhrkamp eu-kommission robert menasse schwein lesen lobbyismus think tank europa die hauptstadt romane
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

transparenz körner pressemitteilungen pressemitteilung datenschutz europäischer gerichtshof eu-kommission
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

commitment-falle iwf griechenland eu-kommission bip ezb interessantes & humor euro-gruppe commitment-poker
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

pressemitteilungen patrick breyer facebook surfen datenschutz europäischer gerichtshof eu-kommission piraten bundesparteitag
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

pressemitteilungen europapolitik petition europäische union petitionsausschuss wirtschaft europäisches parlament demokratie ttip eu-kommission bruno kramm
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

medienpolitik router eu-richtlinie pressemitteilungen verbraucherschutz europapolitik transparenz piraten eu-kommission netzpolitik kristos thingilouthis tp-link
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

haus eu alternative antriebe elektroautos einfamilienhaus ladestationen news ladestation eu-kommission
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

2 euro. grexit euroflagge eu-kommission geld & finanzen
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

eu-richtlinie international wissensgesellschaft software transparenz internet der dinge zertifikate allgemein internet of things piraten wirken wlan widerstand eu (2014/53/eu) freifunk slider wirtschaft freie software produktkategorien wissenschaft und technik industrie 4.0 industrieverbände konformitätsbestätigung eu-kommission blogpost netzpolitik
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

piraten bloggen harmonisierung verbraucherschutz europapolitik ttip usa eu-kommission blogpost slider freihandelsabkommen außen- und sicherheitspolitik wirtschaft
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

immaterialgüterrechte wirtschaft eu-kommission internet geoblocking netzpolitik pressemitteilungen julia reda urheberrecht europapolitik digitaler binnenmarkt digitales leben
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

wirtschaft immaterialgüterrechte geoblocking netzpolitik eu-kommission urheberrecht europapolitik pressemitteilungen julia reda digitales leben europäische union digitaler binnenmarkt
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

eu open source digitalisierung eu-kommission funkrichtlinie netzpolitik freifunk guido körber
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de