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EU-Kommission tritt mit 28. Regime Abwärtsspirale zur Umgehung von Arbeitsrechten und Steuern los 07.07.2026 13:51:44

institut für mitbestimmung und unternehmensführung 28. regime bundesrechtsanwaltskammer brennpunkt betriebsrat deutsche kreditwirtschaft eu-kommission eu inc. hans böckler stiftung
@arbeitsunrecht.de: Die neue Unternehmensform der EU Inc. soll eine vollständig digitale Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung werden, die ohne Notar innerhalb von 48 Stunden online und für höchstens 100 Euro registriert werden kann. Mindestkapital ist nicht vorgesehen. Zusätzlich sind digitale Liquidations- und vereinfachte Insolven... mehr auf arbeitsunrecht.de

EU kürt Konsortium EUROPA für quelloffenes KI-Spitzenmodell in 24 Sprachen 04.07.2026 05:56:44

ki-news technologische souveraenitaet europa konsortium quelloffene ki frontier ai grand challenge domyn eu-kommission
Die Europäische Kommission hat am 19. Juni 2026 das von der italienischen Firma Domyn geführte Konsortium EUROPA zum Gewinner ihrer Frontier AI Grand Challenge erklärt, das ein quelloffenes KI-Spitzenmodell in allen 24 Amtssprachen der EU entwickeln soll. Mit der Entscheidung will Brüssel zeigen, dass Europa fortgeschrittene KI auf eigener Infrastr... mehr auf it-scene.eu

EU-Kommission weitet Meta-Untersuchung auf süchtig machendes Design aus 25.06.2026 15:27:55

eu-kommission meta digitale nachrichten digital services act facebook instagram
Die EU-Kommission bereitet einer Meldung der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge vor, ihre Untersuchung gegen Meta auszuweiten und dem Konzern süchtig machendes Design bei Facebook und Instagram vorzuwerfen. Eine offizielle Entscheidung liegt noch nicht vor. Der Schritt wäre Teil des wachsenden Drucks Brüssels auf große US-Plattformen. Grundlage i... mehr auf pc-pedia.de

EU-Kommission legt mit dem Cloud and AI Development Act einen Souveränitätsrahmen vor 22.06.2026 15:30:19

digitale souveränität eu-kommission cloud rechenzentren ki digitale nachrichten
Die Europäische Kommission hat am 3. Juni einen ersten Entwurf des Cloud and AI Development Act vorgelegt, mit dem die EU einen einheitlichen Rahmen zur Bewertung der Souveränität von Cloud- und KI-Diensten schaffen und ihre Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern verringern will. Der Vorschlag ist Teil eines größeren Pakets zur technologische... mehr auf pc-pedia.de

Schutz vor Deepfakes: Ein neues Gesetz gegen das große Unbekannte 27.05.2026 17:20:02

politik digital services act digitale gewalt allgemein social media top stories wake up eu-kommission artikel digitale verantwortung fake news tef portal desinformation
Ein neuer Referentenentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig soll aktuelle Lücken zum Schutz vor digitaler Gewalt im Strafrecht schließen. Dabei zeigt sich, dass die Bundesregierung über Straftaten verfügt. [...]... mehr auf udldigital.de

EU-Politik bedroht Österreichs Sojaölproduktion 23.05.2026 11:24:39

eu-kommission landwirtschaft eiweiãŸstrategie eiweißstrategie chronik erneuerbare energien politik kultur wirtschaft sojaã¶l sojaöl sojaproduktion österreich ã–sterreich
Am 23. Mai 2026 sorgte eine Ankündigung der EU-Kommission für Aufruhr in der österreichischen Landwirtschaft. Die geplante Neueinstufung von Sojaöl als „Rohstoff mit hohem Risiko für indirekte Landnutzungsänderungen“ könnte die Existenzgrundlage zahlreicher Bauern und Ölmühlen gefährden. Diese Entscheidung trifft insbesondere Österreich hart, da... mehr auf newspartner.at

Lauterbach fordert „Klima-Notstand“: Das klingt wie ein totalitäres Echo aus der Corona-Zeit 19.05.2026 13:00:11

neue normalität klimawandel audio-podcast lauterbach, karl strategien der meinungsmache erosion der demokratie neue normalitã¤t eu-kommission who totalitarismus
„Wir werden ab jetzt immer im Ausnahmezustand sein“: Ex-Gesundheitsminister Karl Lauterbach versucht aktuell als Mitglied einer WHO-Kommission, seine Drohung von 2022 mit dem Schlagwort „Klima-Notstand“ mit Leben zu füllen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.Dieser Beitrag ist auch als Audio-... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eugh eu-kommission maut spd dobrindt vorkase politik kosten start
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

lobby dämmung dieselautos wirtschaft fassadensanierung europäische union subventionen eu eu-kommission diesel brexit arbeit dämmplatten mafia arbeitsplätze eu-parlament ausländer sanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

juncker neoliberal europa blogpost ceta verbraucherschutz eu-kommission brexit slider
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-parlament eu-kommission slpb edri eu hintergrund brüssel
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

finanzierung audi volkswagen kaufprämie smart mercedes benz eu-kommission automarken prämie news bafa renault kaufförderung elektroautos sigmar gabriel alternative antriebe subventionen plug-in-hybridautos plug-in-hybridauto bmw elektro-prämie
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilung pressestatement pressemitteilungen verbraucherschutz urheberrecht demokratie eu-kommission bundesregierung arbeit und soziales slider buchpreisbindung ttip stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

regulierung nichtraucher e-zigarette eu-kommission vaper allgemein pharma-lobby change tabak-lobby rauchstopp
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta brexit demokratie eu-kommission
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

netzpolitik eu-kommission freifunk pressemitteilung urheberrecht patrick breyer pressemitteilungen störerhaftung datenschutz
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

alexis tsipras griechenland eu-kommission usd/jpy markt & wirtschaft fed china grexit leitzinsen dax ezb jean-claude juncker
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

europapolitik pressemitteilungen sicherheit patrick schiffer außen- und sicherheitspolitik grundrechte und innenpolitik slider migration und asyl erdogan eu-kommission flüchtlingsdeal international europa mogherini beitrittsverhandlungen
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

eu-kommission suhrkamp romane think tank lobbyismus lesen schwein robert menasse die hauptstadt europa
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

pressemitteilungen pressemitteilung europäischer gerichtshof eu-kommission körner transparenz datenschutz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

eu-kommission griechenland interessantes & humor euro-gruppe commitment-poker commitment-falle iwf ezb bip
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

internet eu smartphone mobilfunk wlan eu-kommission free wifi netz zugang wettbewerbs deutschland freies wlan wifi4eu hotspots
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

bundesparteitag datenschutz facebook eu-kommission piraten europäischer gerichtshof surfen pressemitteilungen patrick breyer
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

eu (2014/53/eu) wissenschaft und technik wirtschaft freie software konformitätsbestätigung stefan körner blogpost sekor international eu-richtlinie transparenz wissensgesellschaft software internet der dinge allgemein slider freifunk wlan widerstand industrie 4.0 industrieverbände produktkategorien eu-kommission netzpolitik pressemitteilungen piraten wirken internet of things zertifikate
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

pressemitteilungen europapolitik petition petitionsausschuss eu-kommission demokratie europäische union europäisches parlament wirtschaft ttip bruno kramm
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

medienpolitik router transparenz eu-richtlinie kristos thingilouthis tp-link europapolitik verbraucherschutz pressemitteilungen netzpolitik eu-kommission piraten
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

eu-kommission ladestation news ladestationen haus einfamilienhaus alternative antriebe elektroautos eu
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen euroflagge eu-kommission 2 euro. grexit
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

eu-kommission netzpolitik wlan widerstand freifunk slider produktkategorien industrie 4.0 industrieverbände zertifikate internet of things piraten wirken konformitätsbestätigung blogpost eu (2014/53/eu) wirtschaft freie software wissenschaft und technik internet der dinge allgemein eu-richtlinie international wissensgesellschaft software transparenz
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

kã¼nstliche intelligenz eu-kommission artikel digital markets act plattformregulierung eprivacy-verordnung eu-parlament sicherheit europatag regulierung datenpolitik chatkontrolle cybersicherheit politik fair share digitalisierung ki digital services act künstliche intelligenz europa allgemein data act digitale zukunft resilienz top stories digitale plattformen
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

slider freihandelsabkommen außen- und sicherheitspolitik eu-kommission verbraucherschutz europapolitik wirtschaft usa ttip blogpost piraten bloggen harmonisierung
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

medienpolitik tracking datenschutz klage transparenz generalanwalt politik piraten wirken verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik personenbezogene protokollierung eu-kommission demokratie europäischer gerichtshof meinard starosik grundrechte und innenpolitik slider
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

netzpolitik eu-kommission europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen digitales leben digitaler binnenmarkt immaterialgüterrechte wirtschaft geoblocking internet
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

europäische union wirtschaft immaterialgüterrechte geoblocking julia reda pressemitteilungen europapolitik urheberrecht digitaler binnenmarkt digitales leben eu-kommission netzpolitik
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

eu-kommission netzpolitik freifunk eu open source digitalisierung funkrichtlinie guido körber
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

lufthansa frankreich bankenunion südzucker novartis presseschau usa roche 729700 donald trump steuerreform negativzinsen 904278 kalifornien bitcoin einlagensicherung uniper deutschland eu-kommission 823212 unse01 banken astrazeneca 855167 886455
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de