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Russen raus! Sonst werden Gelder gestrichen: EU-Kommission erpresst internationale Kunstausstellung 25.03.2026 09:00:45

fördermittel veranstaltungshinweise/veranstaltungen audio-podcast doppelte standards kunstfreiheit erosion der demokratie eu-kommission kultur und kulturpolitik cancel culture wirtschaftssanktionen russland fã¶rdermittel
Cancel Culture auf höchster Ebene: Die EU-Kommission fordert von der Biennale in Venedig, dass sie Künstler aus Russland ausschließt – andernfalls könnten der Kunstausstellung die EU-Förderungen gestrichen werden. Das ist ein Einriff in die Kunstfreiheit und ein Anschlag auf die Völkerverständigung, die d... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

medienkulturzentrum dresden cdu un-kinderrechtskonvention eid gesellschaft für medienpädagogik und kommunikationskultur eu-parlament australien eu-kommission tiktok kristina richter zdf hessen instagram spd digital services act hintergrund new york times dr. christopher brinkmann eu ai act armin schwarz
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eu-kommission maut eugh kosten politik start vorkase dobrindt spd
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

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In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

juncker neoliberal europa ceta blogpost verbraucherschutz slider eu-kommission brexit
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

hintergrund brüssel slpb edri eu eu-kommission eu-parlament
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

mercedes benz smart volkswagen kaufprämie finanzierung audi bafa renault news prämie automarken eu-kommission plug-in-hybridautos elektroautos sigmar gabriel alternative antriebe subventionen kaufförderung elektro-prämie bmw plug-in-hybridauto
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressestatement pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilungen bundesregierung eu-kommission demokratie buchpreisbindung slider arbeit und soziales stefan körner ttip
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

tabak-lobby rauchstopp change allgemein pharma-lobby vaper nichtraucher eu-kommission e-zigarette regulierung
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta eu-kommission demokratie brexit
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

pressemitteilungen urheberrecht patrick breyer pressemitteilung freifunk eu-kommission netzpolitik datenschutz störerhaftung
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

usd/jpy griechenland eu-kommission markt & wirtschaft fed alexis tsipras china grexit leitzinsen dax jean-claude juncker ezb
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

beitrittsverhandlungen europa mogherini flüchtlingsdeal international erdogan migration und asyl eu-kommission außen- und sicherheitspolitik grundrechte und innenpolitik slider sicherheit patrick schiffer europapolitik pressemitteilungen
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

die hauptstadt europa robert menasse lobbyismus lesen schwein romane think tank eu-kommission suhrkamp
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

datenschutz körner transparenz eu-kommission europäischer gerichtshof pressemitteilung pressemitteilungen
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

eu-kommission griechenland interessantes & humor euro-gruppe commitment-poker commitment-falle iwf ezb bip
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

internet eu smartphone mobilfunk wlan free wifi eu-kommission netz wettbewerbs deutschland zugang freies wlan hotspots wifi4eu
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

datenschutz facebook bundesparteitag surfen patrick breyer pressemitteilungen piraten eu-kommission europäischer gerichtshof
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

netzpolitik piraten eu-kommission verbraucherschutz europapolitik pressemitteilungen kristos thingilouthis tp-link router medienpolitik transparenz eu-richtlinie
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

haus eu-kommission ladestation news ladestationen elektroautos alternative antriebe einfamilienhaus eu
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

2 euro. grexit eu-kommission geld & finanzen euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

europapolitik verbraucherschutz außen- und sicherheitspolitik freihandelsabkommen slider eu-kommission harmonisierung piraten bloggen wirtschaft blogpost ttip usa
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

medienpolitik datenschutz tracking generalanwalt transparenz klage politik piraten wirken verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik personenbezogene protokollierung eu-kommission demokratie europäischer gerichtshof meinard starosik grundrechte und innenpolitik slider
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

wirtschaft immaterialgüterrechte geoblocking internet urheberrecht europapolitik pressemitteilungen julia reda digitales leben digitaler binnenmarkt netzpolitik eu-kommission
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

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»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

netzpolitik eu-kommission freifunk open source eu funkrichtlinie digitalisierung guido körber
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

frankreich bankenunion südzucker novartis presseschau lufthansa 729700 steuerreform donald trump negativzinsen 904278 kalifornien bitcoin usa roche uniper deutschland einlagensicherung 855167 886455 eu-kommission 823212 unse01 banken astrazeneca
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

eu-kommission großdemo #stopttip freihandelsabkommen #avaaz handelsabkommen demonstration #ceta stop ttip brüssel campact berlin
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

a2dlms 520000 eigenkapital eu-kommission novo nordisk devisen produktivität psm777 commerzbank japan urlaub beiersdorf freihandel presseschau notenbank konjunktur snap 906866 adidas cbk100 a1xa8r a1ewww prosiebensat.1
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

safe harbor transparenz grundrechte international datenschutz piraten eu-kommission patrick breyer europapolitik pressemitteilungen piivacy shield
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

populismus verbraucherschutz eu-kommission maut slider verkehrspolitik innenpolitik dobrindt gesetzesänderung koalitionsvertrag blogpost wissenschaft und technik umwelt
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„Trump erklärt den Handelskrieg“ – unsere Denkblockade wird immer dramatischer 09.03.2018 12:51:09

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Wussten Sie schon, dass wir uns seit heute Nacht im Krieg befinden? Im „Handelskrieg“, um genauer zu sein. Den hat US-Präsident Trump nämlich nun der Welt erklärt, wie unsere Qualitätszeitungen einhellig heute vermelden. Fortan erheben die USA Einfuhrzölle auf Aluminium und Stahl. Ein Skandal! Und was macht die EU? Die erhe... mehr auf nachdenkseiten.de