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Geschwindigkeitskontrolle aus dem All: Der Ausbau der Überwachungsinfrastruktur schreitet voran 20.07.2026 13:57:40

straßenverkehr orwell 2.0 audio-podcast überwachung eu-kommission verkehrspolitik straãŸenverkehr
„Kommt jetzt die elektronische Tempobremse?“, fragt die Bild-Zeitung und bezieht sich dabei auf einen Bericht aus Großbritannien, wonach die EU-Kommission den Einsatz einer Technik pr&... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Kommission plant Alters-App für Social-Media-Grenze 14.07.2026 06:23:08

social media news eu-kommission
Die EU-Kommission bereitet einen weitreichenden regulatorischen Schritt gegen TikTok, Instagram, Snapchat und Co. vor. Grundlage ist der aktuelle Bericht eines Sachverständigenausschusses zur Sicherheit von Kindern im Internet, der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 13. Juli übergeben wurde. Die Experten empfehlen ein Mindestalter vo... mehr auf basic-tutorials.de

EU-Kommission plant ein verpflichtendes Energielabel für Rechenzentren 08.07.2026 17:57:29

eu-kommission nachhaltigkeit stromverbrauch rechenzentren energieeffizienz digitale nachrichten
Die EU-Kommission will noch im Juli eine Verordnung vorlegen, die alle Rechenzentren in der EU ab 500 Kilowatt IT-Leistung zu einem elektronischen Energielabel verpflichtet. Betreiber müssten damit ihren Strom- und Wasserverbrauch offenlegen, neue wie bestehende Anlagen. Der Schritt trifft eine Branche, deren Verbrauch mit dem Ausbau künstlicher In... mehr auf pc-pedia.de

EU-Kommission tritt mit 28. Regime Abwärtsspirale zur Umgehung von Arbeitsrechten und Steuern los 07.07.2026 13:51:44

eu inc. hans böckler stiftung deutsche kreditwirtschaft eu-kommission 28. regime bundesrechtsanwaltskammer brennpunkt betriebsrat institut für mitbestimmung und unternehmensführung
@arbeitsunrecht.de: Die neue Unternehmensform der EU Inc. soll eine vollständig digitale Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung werden, die ohne Notar innerhalb von 48 Stunden online und für höchstens 100 Euro registriert werden kann. Mindestkapital ist nicht vorgesehen. Zusätzlich sind digitale Liquidations- und vereinfachte Insolven... mehr auf arbeitsunrecht.de

EU kürt Konsortium EUROPA für quelloffenes KI-Spitzenmodell in 24 Sprachen 04.07.2026 05:56:44

quelloffene ki eu-kommission domyn frontier ai grand challenge technologische souveraenitaet ki-news europa konsortium
Die Europäische Kommission hat am 19. Juni 2026 das von der italienischen Firma Domyn geführte Konsortium EUROPA zum Gewinner ihrer Frontier AI Grand Challenge erklärt, das ein quelloffenes KI-Spitzenmodell in allen 24 Amtssprachen der EU entwickeln soll. Mit der Entscheidung will Brüssel zeigen, dass Europa fortgeschrittene KI auf eigener Infrastr... mehr auf it-scene.eu

EU-Kommission weitet Meta-Untersuchung auf süchtig machendes Design aus 25.06.2026 15:27:55

meta eu-kommission instagram facebook digital services act digitale nachrichten
Die EU-Kommission bereitet einer Meldung der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge vor, ihre Untersuchung gegen Meta auszuweiten und dem Konzern süchtig machendes Design bei Facebook und Instagram vorzuwerfen. Eine offizielle Entscheidung liegt noch nicht vor. Der Schritt wäre Teil des wachsenden Drucks Brüssels auf große US-Plattformen. Grundlage i... mehr auf pc-pedia.de

EU-Kommission legt mit dem Cloud and AI Development Act einen Souveränitätsrahmen vor 22.06.2026 15:30:19

digitale souveränität eu-kommission cloud rechenzentren digitale nachrichten ki
Die Europäische Kommission hat am 3. Juni einen ersten Entwurf des Cloud and AI Development Act vorgelegt, mit dem die EU einen einheitlichen Rahmen zur Bewertung der Souveränität von Cloud- und KI-Diensten schaffen und ihre Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern verringern will. Der Vorschlag ist Teil eines größeren Pakets zur technologische... mehr auf pc-pedia.de

Schutz vor Deepfakes: Ein neues Gesetz gegen das große Unbekannte 27.05.2026 17:20:02

top stories social media allgemein digitale gewalt politik digital services act desinformation fake news tef portal digitale verantwortung wake up artikel eu-kommission
Ein neuer Referentenentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig soll aktuelle Lücken zum Schutz vor digitaler Gewalt im Strafrecht schließen. Dabei zeigt sich, dass die Bundesregierung über Straftaten verfügt. [...]... mehr auf udldigital.de

EU-Politik bedroht Österreichs Sojaölproduktion 23.05.2026 11:24:39

politik kultur wirtschaft sojaã¶l sojaöl sojaproduktion österreich ã–sterreich eu-kommission landwirtschaft eiweiãŸstrategie eiweißstrategie chronik erneuerbare energien
Am 23. Mai 2026 sorgte eine Ankündigung der EU-Kommission für Aufruhr in der österreichischen Landwirtschaft. Die geplante Neueinstufung von Sojaöl als „Rohstoff mit hohem Risiko für indirekte Landnutzungsänderungen“ könnte die Existenzgrundlage zahlreicher Bauern und Ölmühlen gefährden. Diese Entscheidung trifft insbesondere Österreich hart, da... mehr auf newspartner.at

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

europa christoph keese leistungsschutzrecht presseverleger urheberrecht meinungsfreiheit infrastruktur verlegerrechtsinfektion datacenter argumentation medienkritik leistungsschutzrechtsinfektion axel springer se eu-kommission vg media google konsultation
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eu-kommission maut eugh kosten politik start vorkase dobrindt spd
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

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In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

blogpost ceta europa neoliberal juncker eu-kommission brexit slider verbraucherschutz
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-kommission eu-parlament brüssel hintergrund eu slpb edri
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

kaufförderung elektroautos sigmar gabriel alternative antriebe subventionen plug-in-hybridautos plug-in-hybridauto bmw elektro-prämie audi finanzierung volkswagen kaufprämie smart mercedes benz automarken eu-kommission prämie news renault bafa
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

stefan körner ttip pressestatement pressemitteilung verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilungen bundesregierung demokratie eu-kommission buchpreisbindung arbeit und soziales slider
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

pharma-lobby allgemein rauchstopp tabak-lobby change regulierung vaper e-zigarette eu-kommission nichtraucher
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

ceta eu eu-kommission brexit demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

störerhaftung datenschutz pressemitteilung urheberrecht patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik eu-kommission freifunk
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

leitzinsen dax ezb jean-claude juncker alexis tsipras markt & wirtschaft griechenland eu-kommission usd/jpy fed china grexit
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

pressemitteilungen europapolitik sicherheit patrick schiffer grundrechte und innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik eu-kommission erdogan migration und asyl international flüchtlingsdeal mogherini europa beitrittsverhandlungen
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

eu-kommission suhrkamp lobbyismus lesen schwein romane think tank robert menasse die hauptstadt europa
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

pressemitteilung pressemitteilungen eu-kommission europäischer gerichtshof datenschutz körner transparenz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

ezb bip commitment-falle iwf interessantes & humor euro-gruppe commitment-poker eu-kommission griechenland
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

surfen patrick breyer pressemitteilungen eu-kommission piraten europäischer gerichtshof datenschutz facebook bundesparteitag
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

eu-richtlinie international sekor wissensgesellschaft software transparenz internet der dinge allgemein eu (2014/53/eu) wirtschaft freie software wissenschaft und technik konformitätsbestätigung stefan körner blogpost pressemitteilungen zertifikate internet of things piraten wirken wlan widerstand freifunk slider produktkategorien industrieverbände industrie 4.0 eu-kommission netzpolitik
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

petitionsausschuss eu-kommission demokratie pressemitteilungen europapolitik petition europäisches parlament wirtschaft ttip bruno kramm europäische union
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

netzpolitik piraten eu-kommission verbraucherschutz europapolitik pressemitteilungen tp-link kristos thingilouthis router medienpolitik transparenz eu-richtlinie
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestation eu-kommission ladestationen news haus elektroautos alternative antriebe einfamilienhaus eu
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

2 euro. grexit eu-kommission euroflagge geld & finanzen
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

wlan widerstand freifunk slider produktkategorien industrie 4.0 industrieverbände eu-kommission netzpolitik zertifikate internet of things piraten wirken eu (2014/53/eu) freie software wirtschaft wissenschaft und technik konformitätsbestätigung blogpost eu-richtlinie international software wissensgesellschaft transparenz internet der dinge allgemein
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

plattformregulierung digital markets act artikel eu-kommission kã¼nstliche intelligenz datenpolitik eu-parlament sicherheit eprivacy-verordnung regulierung europatag künstliche intelligenz chatkontrolle digital services act ki digitalisierung fair share cybersicherheit politik top stories resilienz digitale zukunft digitale plattformen data act allgemein europa
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

slider freihandelsabkommen außen- und sicherheitspolitik eu-kommission verbraucherschutz europapolitik wirtschaft usa ttip blogpost piraten bloggen harmonisierung
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

wirtschaft immaterialgüterrechte geoblocking internet europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen digitales leben digitaler binnenmarkt netzpolitik eu-kommission
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

geoblocking wirtschaft immaterialgüterrechte europäische union eu-kommission netzpolitik digitaler binnenmarkt digitales leben julia reda pressemitteilungen europapolitik urheberrecht
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de