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EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

außen- und sicherheitspolitik europäische union russland audio-podcast orban, viktor von der leyen, ursula staatliche souverã¤nitã¤t europapolitik ukraine energieversorgung slowakei eu-kommission ungarn wirtschaftssanktionen staatliche souveränität
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Grenzwertlose Wirkstoffe nach dem Willen von Bundesrat Rösti 19.02.2026 19:27:53

eu environmental quality standard rundschau wirkstoff efsa schweizerisches zentrum fã¼r ã–kotoxikologie tiermedizin trifluoressigsäure schadstoffe eqs bafu bauern-power - wie pestizid-grenzwerte verhindert wurden schilddrüse akarizid immunsystem oberflã¤chengewã¤sser university of hertfordshire pestizide werner göggel echa nichtzielorganismen oberflächengewässer nervengift grundwasser ektoparasiten ppdb trinkwasser verhalten kantonale dienststelle umwelt und energie h351 ausverkaufsfrist deltamethrin kinder reproduktionstoxisch pyrethroide rac monitoringprogramm lambda-cyhalothrin bundesrat albert rösti grenzwerte metaboliten bundesrat albert rã¶sti nützlinge surserwoche herbizid vom wert einer guten gesetzgebung eu-kommission kognitive beeinträchtigung nã¼tzlinge hummeln entwicklungsneurotoxisch flufenacet-metabolit foramsulfuron fungizid bienen gesunde lebensmittel schilddrã¼se bundesamt fã¼r umwelt raubmilben qualitã¤tskriterium qualitätskriterium kann vermutlich krebs erzeugen getreide flufenacet bundesamt für umwelt insektizid tfa gehirn pflanzenschutzmittel moskitonetze dopaminsystem schweizerisches zentrum für ökotoxikologie effects of pyrethroids on brain development and behavior kognitive beeintrã¤chtigung hormonhaushalt psm verwendungsfrist pesticide properties database werner gã¶ggel wyna toxikologisch relevant trifluoressigsã¤ure
Heidi hat zur Ergänzung ihres Beitrags Vom Wert einer guten Gesetzgebung (2) Grenzwerte vom 19.2.26 ein paar Informationen über die vier Wirkstoffe zusammengestellt, für die Bundesrat Rösti den Bauern zuliebe keine Grenzwerte festgelegt haben will, dies im Gegensatz zu den Fachleuten, welche Grenzwerte vorgeschlagen hatten. Gegenüber der Rundschau ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Schweiz: 16 Produkte mit Cypermethrin zugelassen 09.02.2026 17:19:14

menschliches hormonsystem bienen eu-kommission gesundheit pestizid-cocktail wasserorganismen umwelt psm pan europe pflanzenschutzmittel insektizid pestizide cypermethrin
In der EU waren NGOs erfolgreich gegen Pestizide, doch gibt es noch viel zu tun. Das Team von PAN Europe schreibt heute (9.2.26): „Pestizide sind ein heisses Thema. Die EU-Kommission versucht, der chemischen Industrie entgegenzukommen, indem sie den Schutz unserer Gesundheit und unserer Umwelt schwächt. Dank zahlreicher Reaktionen hat sie sic... mehr auf heidismist.wordpress.com

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

normung funkrichtlinie zvei artikel 4 initiative 14610 artikel 3.3i software defined radio stakeholderkonsultation rekonfigurierbare funksysteme gödelscher unvollständigkeitssatz 20.01.2026 guido körber überregulierung felix reda eu-kommission have your say iot etsi software-zertifikate piraten wirken internet of things richtlinie 2014/53/eu konformität openwrt firmware-lockdown red delegierter rechtsakt mikuláš peksa kmu ama innovationshemmnis it-sicherheit allgemein radio equipment directive studie auswirkungen maker mikrocontroller alternative firmware piratenpartei open source
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

arbeit twitter michael kretschmer zentrum für digitalrechte und demokratie süddeutsche zeitung sächsisches staatsministerium des innern markus beckedahl hamburger wahlbeobachter martin fuchs digital services act energie und klimaschutz digitaler unabhängigkeitstag flurfunk wolfram weimer sächsisches staatsministerium für kultus chaos computer club eu-kommission hintergrund sächsische polizei mdr sächsisches staatsministerium für wissenschaft linkedin sächsischer landtag taz grimme-institut x freistaat sachsen digitaler unabhã¤ngigkeitstag sächsisches staatsministerium für soziales sächsische staatskanzlei elon musk gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt sächsisches staatsministerium für wirtschaft europäische union sächsisches staatsministerium der justiz idw-online.de kultur und tourismus
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

christoph keese verlegerrechtsinfektion infrastruktur google urheberrecht eu-kommission presseverleger medienkritik axel springer se datacenter meinungsfreiheit europa leistungsschutzrechtsinfektion vg media argumentation leistungsschutzrecht konsultation
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

politik start vorkase maut spd kosten eugh dobrindt eu-kommission
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

brexit sanierung eu subventionen europäische union arbeitsplätze dieselautos dämmplatten lobby eu-parlament mafia diesel eu-kommission wirtschaft dämmung ausländer fassadensanierung arbeit
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

europa juncker ceta brexit neoliberal blogpost verbraucherschutz eu-kommission slider
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

swh hongkong günther stamer finanzkriminalität linke thomas mirow schiffskredite hsh nordbank finanzverbrecher hamburg bad bank monika heinold landesbank bundesgerichtshof eu-kommission sparkasse südholstein anti-korruptions-ngo norbert hackbusch bürgerschaft constantin von oesterreich justizkritik hsh gegenwind offshore-firmen finanzindustrie luxemburg holding cayman islands kanalinsel jersey
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

brüssel eu eu-parlament edri slpb eu-kommission hintergrund
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

volkswagen eu-kommission renault elektroautos sigmar gabriel finanzierung bmw prämie mercedes benz kaufförderung subventionen smart bafa audi kaufprämie automarken plug-in-hybridautos elektro-prämie news plug-in-hybridauto alternative antriebe
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

slider bundesregierung pressemitteilungen eu-kommission urheberrecht verbraucherschutz demokratie stefan körner pressemitteilung ttip buchpreisbindung arbeit und soziales pressestatement
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

regulierung allgemein nichtraucher change vaper rauchstopp eu-kommission tabak-lobby pharma-lobby e-zigarette
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu-kommission eu ceta brexit demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

pressemitteilung störerhaftung patrick breyer freifunk netzpolitik datenschutz pressemitteilungen eu-kommission urheberrecht
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

griechenland ezb usd/jpy china fed eu-kommission grexit jean-claude juncker alexis tsipras leitzinsen markt & wirtschaft dax
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

europa flüchtlingsdeal außen- und sicherheitspolitik erdogan sicherheit migration und asyl mogherini international grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen slider patrick schiffer europapolitik beitrittsverhandlungen eu-kommission
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

robert menasse eu-kommission lobbyismus schwein lesen think tank suhrkamp die hauptstadt romane europa
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

transparenz pressemitteilung europäischer gerichtshof eu-kommission pressemitteilungen körner datenschutz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

bip ezb commitment-falle griechenland euro-gruppe eu-kommission commitment-poker iwf interessantes & humor
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

patrick breyer surfen europäischer gerichtshof facebook pressemitteilungen bundesparteitag eu-kommission piraten datenschutz
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

wissenschaft und technik software netzpolitik freifunk internet of things piraten wirken eu-kommission international pressemitteilungen wirtschaft slider industrie 4.0 konformitätsbestätigung freie software zertifikate eu (2014/53/eu) internet der dinge eu-richtlinie wissensgesellschaft wlan allgemein sekor produktkategorien industrieverbände stefan körner blogpost transparenz widerstand
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

ttip bruno kramm demokratie petition europäisches parlament europäische union europapolitik wirtschaft pressemitteilungen eu-kommission petitionsausschuss
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

eu-richtlinie transparenz router medienpolitik netzpolitik kristos thingilouthis piraten pressemitteilungen europapolitik tp-link verbraucherschutz eu-kommission
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

eu-kommission einfamilienhaus elektroautos ladestation ladestationen haus eu news alternative antriebe
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

euroflagge 2 euro. grexit geld & finanzen eu-kommission
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

zertifikate konformitätsbestätigung freie software wlan internet der dinge wissensgesellschaft eu-richtlinie eu (2014/53/eu) produktkategorien allgemein widerstand transparenz blogpost industrieverbände freifunk netzpolitik software wissenschaft und technik eu-kommission piraten wirken internet of things industrie 4.0 slider wirtschaft international
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

regulierung allgemein cybersicherheit digitale zukunft künstliche intelligenz ki digitalisierung digitale plattformen europa eprivacy-verordnung artikel top stories eu-parlament kã¼nstliche intelligenz politik fair share eu-kommission data act datenpolitik resilienz sicherheit plattformregulierung digital services act digital markets act europatag chatkontrolle
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

piraten bloggen eu-kommission verbraucherschutz slider europapolitik wirtschaft usa harmonisierung ttip freihandelsabkommen außen- und sicherheitspolitik blogpost
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

patrick breyer medienpolitik meinard starosik demokratie tracking transparenz generalanwalt europäischer gerichtshof politik piraten wirken eu-kommission verbraucherschutz grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen slider personenbezogene protokollierung datenschutz netzpolitik klage
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

digitaler binnenmarkt eu-kommission digitales leben urheberrecht pressemitteilungen wirtschaft europapolitik netzpolitik geoblocking immaterialgüterrechte internet julia reda
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

netzpolitik geoblocking pressemitteilungen wirtschaft europapolitik digitaler binnenmarkt eu-kommission urheberrecht digitales leben julia reda immaterialgüterrechte europäische union
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

funkrichtlinie netzpolitik guido körber freifunk eu-kommission eu open source digitalisierung
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

berlin #stopttip großdemo stop ttip brüssel freihandelsabkommen handelsabkommen demonstration #avaaz campact #ceta eu-kommission
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

eigenkapital snap 520000 beiersdorf prosiebensat.1 japan eu-kommission a1ewww notenbank psm777 produktivität 906866 a2dlms adidas commerzbank urlaub freihandel a1xa8r novo nordisk konjunktur devisen cbk100 presseschau
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de