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Russen raus! Sonst werden Gelder gestrichen: EU-Kommission erpresst internationale Kunstausstellung 25.03.2026 09:00:45

doppelte standards audio-podcast russland cancel culture kunstfreiheit veranstaltungshinweise/veranstaltungen fördermittel fã¶rdermittel wirtschaftssanktionen kultur und kulturpolitik eu-kommission erosion der demokratie
Cancel Culture auf höchster Ebene: Die EU-Kommission fordert von der Biennale in Venedig, dass sie Künstler aus Russland ausschließt – andernfalls könnten der Kunstausstellung die EU-Förderungen gestrichen werden. Das ist ein Einriff in die Kunstfreiheit und ein Anschlag auf die Völkerverständigung, die d... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie viel Sinn hat ein Social Media-Verbot? 09.03.2026 11:39:46

eid eu-parlament cdu eu-kommission hessen instagram new york times digital services act hintergrund armin schwarz gesellschaft für medienpädagogik und kommunikationskultur medienkulturzentrum dresden un-kinderrechtskonvention australien tiktok kristina richter zdf spd eu ai act dr. christopher brinkmann
Europa und Deutschland diskutieren über ein Social Media-Verbot für unter 16-Jährige. In der Bevölkerung stößt das auf Zustimmung. Experten fordern hingegen sichere digitale Räume und ein Recht auf Meinungsfreiheit.... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

von der leyen, ursula europapolitik wirtschaftssanktionen außen- und sicherheitspolitik eu-kommission audio-podcast staatliche souveränität europäische union ukraine ungarn russland orban, viktor energieversorgung slowakei staatliche souverã¤nitã¤t
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eu-kommission maut dobrindt kosten politik eugh spd vorkase start
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

ausländer arbeitsplätze diesel arbeit dämmplatten subventionen europäische union eu dieselautos fassadensanierung eu-parlament mafia sanierung brexit eu-kommission lobby dämmung wirtschaft
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

juncker europa neoliberal ceta verbraucherschutz eu-kommission brexit slider blogpost
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu edri eu-kommission eu-parlament hintergrund brüssel slpb
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

elektro-prämie bmw subventionen alternative antriebe kaufförderung plug-in-hybridautos prämie bafa renault news smart plug-in-hybridauto sigmar gabriel elektroautos automarken eu-kommission kaufprämie volkswagen finanzierung audi mercedes benz
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

pressemitteilungen pressestatement buchpreisbindung arbeit und soziales bundesregierung verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilung slider demokratie eu-kommission stefan körner ttip
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

change rauchstopp pharma-lobby nichtraucher eu-kommission vaper tabak-lobby allgemein e-zigarette regulierung
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu-kommission brexit demokratie eu ceta
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

eu-kommission freifunk pressemitteilung urheberrecht datenschutz netzpolitik patrick breyer pressemitteilungen störerhaftung
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

markt & wirtschaft usd/jpy leitzinsen alexis tsipras fed eu-kommission griechenland china grexit dax ezb jean-claude juncker
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

außen- und sicherheitspolitik slider migration und asyl eu-kommission europapolitik patrick schiffer beitrittsverhandlungen grundrechte und innenpolitik erdogan pressemitteilungen sicherheit flüchtlingsdeal international europa mogherini
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

suhrkamp romane lesen europa eu-kommission think tank lobbyismus schwein robert menasse die hauptstadt
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

eu-kommission pressemitteilung transparenz datenschutz europäischer gerichtshof pressemitteilungen körner
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

euro-gruppe commitment-poker interessantes & humor eu-kommission griechenland ezb bip iwf commitment-falle
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

freies wlan deutschland wettbewerbs eu-kommission wlan mobilfunk hotspots wifi4eu netz zugang free wifi eu smartphone internet
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

facebook europäischer gerichtshof patrick breyer pressemitteilungen surfen bundesparteitag datenschutz eu-kommission piraten
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

eu (2014/53/eu) freie software wirtschaft konformitätsbestätigung blogpost stefan körner eu-richtlinie sekor wissensgesellschaft transparenz internet der dinge widerstand wlan freifunk slider produktkategorien industrie 4.0 eu-kommission zertifikate wissenschaft und technik international software allgemein industrieverbände netzpolitik pressemitteilungen internet of things piraten wirken
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

pressemitteilungen petition europäische union bruno kramm europapolitik petitionsausschuss demokratie eu-kommission wirtschaft europäisches parlament ttip
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

kristos thingilouthis eu-richtlinie transparenz piraten eu-kommission europapolitik verbraucherschutz tp-link router medienpolitik netzpolitik pressemitteilungen
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

ladestation eu-kommission elektroautos einfamilienhaus ladestationen news haus alternative antriebe eu
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

euroflagge 2 euro. grexit eu-kommission geld & finanzen
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

allgemein software international wissenschaft und technik internet of things piraten wirken netzpolitik industrieverbände internet der dinge transparenz wissensgesellschaft eu-richtlinie blogpost konformitätsbestätigung wirtschaft freie software eu (2014/53/eu) zertifikate eu-kommission industrie 4.0 produktkategorien slider freifunk widerstand wlan
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

europatag eu-parlament eprivacy-verordnung eu-kommission artikel kã¼nstliche intelligenz data act digitale plattformen resilienz digital services act fair share politik cybersicherheit chatkontrolle regulierung sicherheit datenpolitik plattformregulierung digital markets act allgemein europa top stories digitale zukunft ki digitalisierung künstliche intelligenz
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

freihandelsabkommen verbraucherschutz europapolitik eu-kommission slider außen- und sicherheitspolitik piraten bloggen harmonisierung usa ttip blogpost wirtschaft
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

politik klage transparenz generalanwalt tracking datenschutz meinard starosik slider eu-kommission demokratie verbraucherschutz medienpolitik europäischer gerichtshof grundrechte und innenpolitik netzpolitik personenbezogene protokollierung patrick breyer pressemitteilungen piraten wirken
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

internet immaterialgüterrechte digitaler binnenmarkt pressemitteilungen netzpolitik geoblocking wirtschaft digitales leben europapolitik urheberrecht julia reda eu-kommission
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

netzpolitik pressemitteilungen digitaler binnenmarkt immaterialgüterrechte europäische union eu-kommission julia reda urheberrecht europapolitik digitales leben wirtschaft geoblocking
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

eu-kommission freifunk funkrichtlinie netzpolitik open source eu digitalisierung guido körber
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

deutschland uniper 855167 886455 823212 eu-kommission frankreich novartis 904278 729700 negativzinsen roche usa einlagensicherung banken unse01 astrazeneca presseschau südzucker bankenunion lufthansa kalifornien bitcoin steuerreform donald trump
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

freihandelsabkommen großdemo #ceta handelsabkommen #avaaz berlin campact #stopttip eu-kommission stop ttip demonstration brüssel
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

520000 a2dlms devisen novo nordisk eu-kommission beiersdorf freihandel commerzbank urlaub notenbank adidas konjunktur a1ewww eigenkapital produktivität psm777 japan presseschau 906866 snap cbk100 prosiebensat.1 a1xa8r
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

safe harbor international piivacy shield patrick breyer pressemitteilungen datenschutz transparenz grundrechte eu-kommission piraten europapolitik
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

eu-kommission maut verkehrspolitik slider verbraucherschutz blogpost dobrindt gesetzesänderung innenpolitik populismus koalitionsvertrag wissenschaft und technik umwelt
... mehr auf piratenpartei.de