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EU-Europa – interne Spannungen und Konflikte 27.02.2026 09:00:36

russland ungarn eu-kommission wirtschaftssanktionen europäische union staatliche souverã¤nitã¤t energieversorgung orban, viktor ukraine audio-podcast von der leyen, ursula slowakei außen- und sicherheitspolitik staatliche souveränität europapolitik
In EU-Europa rumort es gewaltig. Die Spannungen zwischen dem ungarischen Ministerpräsidenten Orbán auf der einen und der von Ursula von der Leyen geführten EU-Kommission andererseits sind nicht neu. Schon seit Jahren pfeifen es die Spatzen vom Dach. Unterstützt wird Orbán bisweilen von dem slowakischen Ministerpräsidenten Fic... mehr auf nachdenkseiten.de

Grenzwertlose Wirkstoffe nach dem Willen von Bundesrat Rösti 19.02.2026 19:27:53

efsa reproduktionstoxisch bundesrat albert rösti eqs getreide grenzwerte verwendungsfrist bafu echa kann vermutlich krebs erzeugen toxikologisch relevant pyrethroide schweizerisches zentrum fã¼r ã–kotoxikologie rac nichtzielorganismen immunsystem tiermedizin bauern-power - wie pestizid-grenzwerte verhindert wurden monitoringprogramm metaboliten qualitätskriterium foramsulfuron flufenacet-metabolit nützlinge kognitive beeintrã¤chtigung ektoparasiten bundesamt fã¼r umwelt tfa kinder werner göggel deltamethrin ppdb vom wert einer guten gesetzgebung eu environmental quality standard lambda-cyhalothrin hormonhaushalt pflanzenschutzmittel wirkstoff gehirn raubmilben eu-kommission trinkwasser akarizid qualitã¤tskriterium psm kantonale dienststelle umwelt und energie rundschau trifluoressigsäure insektizid gesunde lebensmittel bienen schilddrüse hummeln nã¼tzlinge bundesrat albert rã¶sti ausverkaufsfrist university of hertfordshire dopaminsystem h351 kognitive beeinträchtigung grundwasser werner gã¶ggel pestizide schadstoffe nervengift effects of pyrethroids on brain development and behavior entwicklungsneurotoxisch schweizerisches zentrum für ökotoxikologie schilddrã¼se wyna moskitonetze flufenacet verhalten surserwoche oberflächengewässer oberflã¤chengewã¤sser trifluoressigsã¤ure fungizid herbizid pesticide properties database bundesamt für umwelt
Heidi hat zur Ergänzung ihres Beitrags Vom Wert einer guten Gesetzgebung (2) Grenzwerte vom 19.2.26 ein paar Informationen über die vier Wirkstoffe zusammengestellt, für die Bundesrat Rösti den Bauern zuliebe keine Grenzwerte festgelegt haben will, dies im Gegensatz zu den Fachleuten, welche Grenzwerte vorgeschlagen hatten. Gegenüber der Rundschau ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Schweiz: 16 Produkte mit Cypermethrin zugelassen 09.02.2026 17:19:14

pan europe insektizid bienen pestizid-cocktail pestizide wasserorganismen umwelt cypermethrin menschliches hormonsystem gesundheit pflanzenschutzmittel eu-kommission psm
In der EU waren NGOs erfolgreich gegen Pestizide, doch gibt es noch viel zu tun. Das Team von PAN Europe schreibt heute (9.2.26): „Pestizide sind ein heisses Thema. Die EU-Kommission versucht, der chemischen Industrie entgegenzukommen, indem sie den Schutz unserer Gesundheit und unserer Umwelt schwächt. Dank zahlreicher Reaktionen hat sie sic... mehr auf heidismist.wordpress.com

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg 31.01.2026 01:03:41

ama piratenpartei funkrichtlinie 20.01.2026 richtlinie 2014/53/eu gödelscher unvollständigkeitssatz mikuláš peksa artikel 3.3i delegierter rechtsakt it-sicherheit initiative 14610 artikel 4 guido körber kmu rekonfigurierbare funksysteme studie auswirkungen felix reda software-zertifikate allgemein konformität überregulierung firmware-lockdown open source openwrt stakeholderkonsultation have your say software defined radio eu-kommission maker zvei iot piraten wirken internet of things mikrocontroller normung radio equipment directive alternative firmware red etsi innovationshemmnis
Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln aufzustellen, mit denen Funksysteme sicher stellen müssen, „dass nur solche... mehr auf piratenpartei.de

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

hamburger wahlbeobachter mdr sächsisches staatsministerium für kultus energie und klimaschutz digitaler unabhängigkeitstag sächsisches staatsministerium für wissenschaft hintergrund chaos computer club digital services act freistaat sachsen sächsisches staatsministerium für soziales idw-online.de linkedin kultur und tourismus europäische union sächsische staatskanzlei michael kretschmer zentrum für digitalrechte und demokratie grimme-institut markus beckedahl sächsisches staatsministerium des innern gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt martin fuchs flurfunk x wolfram weimer elon musk arbeit sächsisches staatsministerium der justiz eu-kommission twitter sächsisches staatsministerium für wirtschaft taz sächsischer landtag sächsische polizei digitaler unabhã¤ngigkeitstag süddeutsche zeitung
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

richtlinie 98/48/eg suchmaschinen richtlinie 2001/29/eg aggregatoren peter tauber deutschland informationsgesellschaft günther oettinger siegmar gabriel julia reda medienkritik marcel weiss mathias döpfner google eu-kommission axel springer se thomas hoeren meinungspluralismus carlo corazzo harmonisierung infosoc richtlinie binnenmarkt europa verlage kennzeichnungspflicht jaron lanier gesetzgebung spanien faz leistungsschutzrecht christoph keese journalismus gerechter ausgleich aoife white
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

europa leistungsschutzrecht presseverleger christoph keese meinungsfreiheit urheberrecht vg media google eu-kommission axel springer se konsultation medienkritik leistungsschutzrechtsinfektion argumentation datacenter verlegerrechtsinfektion infrastruktur
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eugh eu-kommission maut dobrindt spd start politik kosten vorkase
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

europäische union subventionen eu lobby dämmung dieselautos wirtschaft fassadensanierung mafia arbeitsplätze eu-parlament ausländer sanierung eu-kommission diesel arbeit brexit dämmplatten
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

ceta blogpost neoliberal europa juncker slider brexit eu-kommission verbraucherschutz
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-parlament eu-kommission slpb edri eu hintergrund brüssel
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

bmw elektro-prämie plug-in-hybridauto plug-in-hybridautos kaufförderung alternative antriebe sigmar gabriel subventionen elektroautos news bafa renault eu-kommission automarken prämie smart mercedes benz finanzierung audi kaufprämie volkswagen
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

ttip stefan körner arbeit und soziales slider buchpreisbindung demokratie eu-kommission bundesregierung pressemitteilungen verbraucherschutz urheberrecht pressemitteilung pressestatement
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

regulierung vaper nichtraucher e-zigarette eu-kommission allgemein pharma-lobby tabak-lobby rauchstopp change
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu-kommission brexit demokratie ceta eu
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

urheberrecht patrick breyer pressemitteilungen pressemitteilung freifunk netzpolitik eu-kommission störerhaftung datenschutz
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

jean-claude juncker ezb leitzinsen dax china grexit fed markt & wirtschaft usd/jpy eu-kommission griechenland alexis tsipras
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

international flüchtlingsdeal mogherini europa beitrittsverhandlungen pressemitteilungen europapolitik sicherheit patrick schiffer grundrechte und innenpolitik slider außen- und sicherheitspolitik eu-kommission migration und asyl erdogan
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

robert menasse die hauptstadt europa eu-kommission suhrkamp romane think tank lobbyismus lesen schwein
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

pressemitteilungen pressemitteilung europäischer gerichtshof eu-kommission transparenz körner datenschutz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

ezb bip iwf commitment-falle commitment-poker euro-gruppe interessantes & humor griechenland eu-kommission
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

free wifi eu-kommission wlan mobilfunk hotspots wifi4eu freies wlan deutschland wettbewerbs zugang netz internet smartphone eu
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

bundesparteitag facebook datenschutz europäischer gerichtshof eu-kommission piraten patrick breyer pressemitteilungen surfen
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

pressemitteilungen internet of things piraten wirken zertifikate freifunk slider wlan widerstand produktkategorien industrie 4.0 industrieverbände eu-kommission netzpolitik sekor eu-richtlinie international transparenz software wissensgesellschaft internet der dinge allgemein eu (2014/53/eu) wissenschaft und technik freie software wirtschaft konformitätsbestätigung blogpost stefan körner
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

ttip bruno kramm wirtschaft europäisches parlament europäische union demokratie eu-kommission petitionsausschuss petition pressemitteilungen europapolitik
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

tp-link kristos thingilouthis eu-richtlinie transparenz medienpolitik router eu-kommission piraten netzpolitik pressemitteilungen verbraucherschutz europapolitik
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

einfamilienhaus alternative antriebe elektroautos eu eu-kommission ladestation news ladestationen haus
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

2 euro. grexit eu-kommission euroflagge geld & finanzen
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

zertifikate piraten wirken internet of things netzpolitik eu-kommission produktkategorien industrie 4.0 industrieverbände wlan widerstand freifunk slider allgemein internet der dinge wissensgesellschaft software transparenz eu-richtlinie international blogpost konformitätsbestätigung wirtschaft freie software wissenschaft und technik eu (2014/53/eu)
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

data act europa allgemein digitale plattformen resilienz top stories digitale zukunft ki digital services act politik cybersicherheit fair share digitalisierung chatkontrolle künstliche intelligenz europatag regulierung eprivacy-verordnung sicherheit eu-parlament datenpolitik eu-kommission artikel kã¼nstliche intelligenz plattformregulierung digital markets act
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

wirtschaft ttip usa blogpost piraten bloggen harmonisierung slider außen- und sicherheitspolitik freihandelsabkommen eu-kommission verbraucherschutz europapolitik
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

medienpolitik datenschutz tracking klage transparenz generalanwalt politik piraten wirken verbraucherschutz patrick breyer pressemitteilungen netzpolitik demokratie personenbezogene protokollierung eu-kommission meinard starosik europäischer gerichtshof grundrechte und innenpolitik slider
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

internet geoblocking immaterialgüterrechte wirtschaft eu-kommission netzpolitik digitaler binnenmarkt digitales leben julia reda pressemitteilungen europapolitik urheberrecht
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen digitales leben digitaler binnenmarkt netzpolitik eu-kommission europäische union immaterialgüterrechte wirtschaft geoblocking
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

guido körber funkrichtlinie digitalisierung open source eu freifunk netzpolitik eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

presseschau bankenunion frankreich südzucker novartis lufthansa kalifornien 904278 bitcoin 729700 steuerreform donald trump negativzinsen roche usa deutschland uniper einlagensicherung 855167 886455 unse01 823212 banken astrazeneca eu-kommission
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

brüssel campact berlin demonstration #avaaz handelsabkommen #ceta stop ttip großdemo eu-kommission #stopttip freihandelsabkommen
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

novo nordisk devisen eu-kommission psm777 produktivität 520000 a2dlms eigenkapital 906866 snap cbk100 adidas konjunktur a1ewww prosiebensat.1 a1xa8r freihandel beiersdorf commerzbank japan urlaub presseschau notenbank
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de