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Im Namen der Demokratie: Der Krieg der EU gegen den inneren Feind 01.11.2026 11:00:18

bürgerproteste de-banking überwachung eu-kommission bã¼rgerproteste erosion der demokratie meinungsfreiheit dogru, hã¼seyin wirtschaftssanktionen repressionen kampagnen/tarnworte/neusprech autoritarismus dogru, hüseyin wertegemeinschaft europäische union diffamierung
Der von der EU sanktionierte Journalist Hüseyin Dogru zeigt in diesem Beitrag auf, wie Europas Sicherheitsapparat, der einst aufgebaut wurde, um ausländische Einmischung zu bekämpfen, sich nun gegen die eigene Bevölkerung richtet. Muslime und Kritiker Israels stehen dabei als Erste in der Schusslinie. Von Hüseyin... mehr auf nachdenkseiten.de

Österreich-Aufschlag: Preisunterschiede endlich beseitigen 29.10.2026 10:24:48

drogeriewaren österreich-aufschlag eu-kommission binnenmarkt preisunterschiede territoriale lieferbeschränkungen preispolitik wirtschaft
Österreich steht erneut im Zentrum einer wirtschaftlichen Debatte. Am 29. Oktober 2026 veröffentlichte die Arbeiterkammer alarmierende Zahlen, die aufzeigen, dass Drogeriewaren in Österreich im Schnitt 22 Prozent teurer …... mehr auf newspartner.at

Meta AGB: Verlage fordern EU-Stopp wegen KI-Scraping 23.10.2026 10:13:59

facebook künstliche intelligenz meta news eu-kommission
Europäische Verlage und Werbeverbände wollen Metas neue AGB für Geschäftskunden stoppen lassen, bevor sie am 30. Oktober 2026 in Kraft treten. Ihr Vorwurf: Die neuen Meta AGB würden dem Konzern erlauben, Webseiten von Unternehmen mit Facebook- oder Instagram-Konto automatisch auszulesen und die Inhalte auch für KI zu nutzen, ohne dass Betroffene... mehr auf basic-tutorials.de

Glyphosat: Aurelia Stiftung reicht Untätigkeitsklage gegen EU-Kommission ein 19.09.2026 00:01:00

bestã¤uber untätigkeitsklage untã¤tigkeitsklage glyphosat bestäuber herbizid eu-gericht automatische und systematische verlã¤ngerung bienen risikoprã¼fung pestizide bayer-monsanto achim willand automatische und systematische verlängerung pflanzenschutzmittel eu-kommission psm risikoprüfung aurelia stiftung genehmigung lisa kroll
Medienmitteilung Aurelia Stiftung vom 16.9.26 Glyphosat: Aurelia Stiftung reicht Untätigkeitsklage gegen EU-Kommission ein Kommission setzt rechtskräftiges Urteil des EU-Gerichts nicht um 16. September 2026 – Heute hat die Aurelia Stiftung beim Gericht der Europäischen Union Untätigkeitsklage gegen die Europäische Kommission erhoben. Die Kommission... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eugh eu-kommission maut dobrindt spd start politik kosten vorkase
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

eu europäische union subventionen fassadensanierung dieselautos wirtschaft dämmung lobby sanierung mafia eu-parlament arbeitsplätze ausländer dämmplatten eu-kommission brexit arbeit diesel
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

eu-kommission brexit slider verbraucherschutz blogpost ceta juncker neoliberal europa
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

brüssel hintergrund eu slpb edri eu-kommission eu-parlament
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

plug-in-hybridautos subventionen sigmar gabriel alternative antriebe elektroautos kaufförderung elektro-prämie bmw plug-in-hybridauto mercedes benz smart kaufprämie volkswagen audi finanzierung renault bafa news prämie eu-kommission automarken
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

demokratie eu-kommission bundesregierung arbeit und soziales slider buchpreisbindung pressemitteilung pressestatement pressemitteilungen verbraucherschutz urheberrecht ttip stefan körner
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

regulierung vaper nichtraucher eu-kommission e-zigarette allgemein pharma-lobby rauchstopp tabak-lobby change
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta eu-kommission demokratie brexit
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

freifunk eu-kommission netzpolitik pressemitteilungen urheberrecht patrick breyer pressemitteilung datenschutz störerhaftung
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

china grexit alexis tsipras markt & wirtschaft usd/jpy eu-kommission griechenland fed ezb jean-claude juncker leitzinsen dax
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

sicherheit patrick schiffer europapolitik pressemitteilungen migration und asyl erdogan eu-kommission außen- und sicherheitspolitik grundrechte und innenpolitik slider europa mogherini flüchtlingsdeal international beitrittsverhandlungen
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

die hauptstadt europa robert menasse lobbyismus lesen schwein romane think tank eu-kommission suhrkamp
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

transparenz körner datenschutz pressemitteilungen pressemitteilung europäischer gerichtshof eu-kommission
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

ezb bip commitment-falle iwf interessantes & humor commitment-poker euro-gruppe eu-kommission griechenland
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

patrick breyer pressemitteilungen surfen europäischer gerichtshof eu-kommission piraten facebook datenschutz bundesparteitag
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

ttip bruno kramm europäisches parlament wirtschaft europäische union eu-kommission demokratie petitionsausschuss petition pressemitteilungen europapolitik
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

alternative antriebe elektroautos einfamilienhaus eu eu-kommission ladestation news ladestationen haus
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

eu-kommission 2 euro. grexit geld & finanzen euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

wirtschaft blogpost ttip usa harmonisierung piraten bloggen außen- und sicherheitspolitik freihandelsabkommen slider eu-kommission verbraucherschutz europapolitik
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

pressemitteilungen verbraucherschutz patrick breyer piraten wirken grundrechte und innenpolitik slider meinard starosik europäischer gerichtshof demokratie personenbezogene protokollierung eu-kommission netzpolitik generalanwalt transparenz klage tracking datenschutz medienpolitik politik
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

digitales leben digitaler binnenmarkt europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen netzpolitik eu-kommission geoblocking internet wirtschaft immaterialgüterrechte
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

netzpolitik eu-kommission digitales leben digitaler binnenmarkt urheberrecht europapolitik pressemitteilungen julia reda geoblocking immaterialgüterrechte wirtschaft europäische union
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

digitalisierung funkrichtlinie guido körber eu open source eu-kommission netzpolitik freifunk
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

usa roche donald trump steuerreform negativzinsen 729700 bitcoin kalifornien 904278 lufthansa novartis frankreich bankenunion südzucker presseschau eu-kommission astrazeneca 823212 unse01 banken 886455 855167 einlagensicherung uniper deutschland
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

stop ttip handelsabkommen #avaaz demonstration #ceta berlin brüssel campact #stopttip freihandelsabkommen eu-kommission großdemo
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

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Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

safe harbor international grundrechte transparenz datenschutz piraten eu-kommission pressemitteilungen europapolitik patrick breyer piivacy shield
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de