Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

idw-online.de kultur und tourismus hintergrund digital services act martin fuchs x eu-kommission sächsisches staatsministerium der justiz markus beckedahl grimme-institut europäische union sächsisches staatsministerium für kultus hamburger wahlbeobachter chaos computer club sächsischer landtag taz süddeutsche zeitung flurfunk elon musk wolfram weimer gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt sächsisches staatsministerium des innern sächsisches staatsministerium für wirtschaft sächsisches staatsministerium für soziales linkedin sächsische staatskanzlei digitaler unabhängigkeitstag energie und klimaschutz digitaler unabhã¤ngigkeitstag michael kretschmer zentrum für digitalrechte und demokratie mdr freistaat sachsen sächsisches staatsministerium für wissenschaft sächsische polizei arbeit twitter
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU 10.12.2025 11:00:54

rã¼stungsausgaben eu-kommission bellizismus von der leyen, ursula aufrüstung europäische union rüstungsindustrie neutrale länder ã–sterreich außen- und sicherheitspolitik rüstungsausgaben zensur eu-mitgliedschaft ukraine neutrale lã¤nder militarisierung audio-podcast österreich rã¼stungsindustrie
Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung s... mehr auf nachdenkseiten.de

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

kennzeichnungspflicht verlage europa binnenmarkt faz aoife white richtlinie 2001/29/eg richtlinie 98/48/eg siegmar gabriel infosoc richtlinie carlo corazzo spanien jaron lanier leistungsschutzrecht günther oettinger aggregatoren eu-kommission marcel weiss meinungspluralismus gerechter ausgleich christoph keese axel springer se google medienkritik harmonisierung gesetzgebung journalismus suchmaschinen julia reda informationsgesellschaft deutschland peter tauber thomas hoeren mathias döpfner
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

meinungsfreiheit medienkritik vg media google axel springer se verlegerrechtsinfektion argumentation datacenter presseverleger christoph keese urheberrecht konsultation eu-kommission infrastruktur leistungsschutzrecht leistungsschutzrechtsinfektion europa
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

spd start dobrindt kosten eu-kommission vorkase eugh politik maut
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

fassadensanierung diesel arbeit lobby dämmung wirtschaft mafia eu-parlament dieselautos europäische union subventionen eu dämmplatten ausländer arbeitsplätze brexit eu-kommission sanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

juncker neoliberal slider blogpost europa ceta verbraucherschutz brexit eu-kommission
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

hsh nordbank finanzverbrecher hsh hamburg bad bank swh monika heinold günther stamer finanzkriminalität landesbank linke bundesgerichtshof gegenwind eu-kommission anti-korruptions-ngo thomas mirow sparkasse südholstein norbert hackbusch offshore-firmen schiffskredite constantin von oesterreich bürgerschaft finanzindustrie justizkritik holding luxemburg hongkong cayman islands kanalinsel jersey
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

propaganda putin lügen prometheus nafsika astir palace hotel varufakis griechenland-blog omnipraesent sz hotel de bilderberg demütigung juncker voodoo griechenland korruption steuererhöhungen auf medikamente iwf manipulation oosterbeek gesundheit eu-brüssel finanzindustrie westmont hospitality group bilderberger goldman sachs vouliagmeni merkel alexis tsipras liste bilderberg-konferenzen eu-kommission conspiracy ezb
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

hintergrund slpb eu-kommission eu brüssel eu-parlament edri
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

kaufförderung subventionen plug-in-hybridautos elektro-prämie news renault sigmar gabriel audi kaufprämie volkswagen mercedes benz eu-kommission automarken alternative antriebe bmw smart prämie bafa elektroautos plug-in-hybridauto finanzierung
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

ttip urheberrecht verbraucherschutz eu-kommission pressestatement arbeit und soziales buchpreisbindung stefan körner pressemitteilung slider demokratie pressemitteilungen bundesregierung
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

rauchstopp eu-kommission nichtraucher vaper allgemein e-zigarette regulierung change pharma-lobby tabak-lobby
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

demokratie ceta eu eu-kommission brexit
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

patrick breyer datenschutz urheberrecht eu-kommission störerhaftung pressemitteilungen netzpolitik pressemitteilung freifunk
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

dax grexit china griechenland leitzinsen markt & wirtschaft usd/jpy ezb jean-claude juncker alexis tsipras eu-kommission fed
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

sicherheit europa eu-kommission migration und asyl beitrittsverhandlungen pressemitteilungen grundrechte und innenpolitik erdogan international flüchtlingsdeal mogherini europapolitik patrick schiffer slider außen- und sicherheitspolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

think tank eu-kommission europa suhrkamp die hauptstadt robert menasse schwein lobbyismus lesen romane
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

körner pressemitteilungen europäischer gerichtshof transparenz pressemitteilung datenschutz eu-kommission
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

euro-gruppe commitment-poker ezb bip commitment-falle eu-kommission interessantes & humor iwf griechenland
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

wettbewerbs eu-kommission mobilfunk hotspots netz free wifi eu internet freies wlan deutschland wlan wifi4eu zugang smartphone
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

datenschutz eu-kommission patrick breyer surfen bundesparteitag piraten facebook europäischer gerichtshof pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

internet of things piraten wirken allgemein zertifikate eu-kommission produktkategorien sekor konformitätsbestätigung freie software pressemitteilungen netzpolitik industrieverbände international software wissenschaft und technik widerstand wlan freifunk slider industrie 4.0 internet der dinge eu-richtlinie wissensgesellschaft transparenz stefan körner blogpost eu (2014/53/eu) wirtschaft
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

eu-kommission petitionsausschuss ttip europäisches parlament bruno kramm europäische union demokratie europapolitik wirtschaft petition pressemitteilungen
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

netzpolitik pressemitteilungen piraten europapolitik kristos thingilouthis transparenz eu-richtlinie tp-link router medienpolitik eu-kommission verbraucherschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

alternative antriebe ladestation elektroautos ladestationen news haus eu eu-kommission einfamilienhaus
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

2 euro. grexit geld & finanzen euroflagge eu-kommission
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

industrie 4.0 freifunk slider wlan widerstand transparenz wissensgesellschaft eu-richtlinie internet der dinge wirtschaft eu (2014/53/eu) blogpost industrieverbände netzpolitik software international wissenschaft und technik zertifikate produktkategorien eu-kommission freie software konformitätsbestätigung piraten wirken internet of things allgemein
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

allgemein europa regulierung sicherheit plattformregulierung data act cybersicherheit digital services act eprivacy-verordnung eu-kommission artikel digitale zukunft top stories digitalisierung ki künstliche intelligenz datenpolitik digital markets act digitale plattformen resilienz fair share politik chatkontrolle europatag eu-parlament kã¼nstliche intelligenz
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

europapolitik außen- und sicherheitspolitik slider harmonisierung blogpost usa wirtschaft verbraucherschutz eu-kommission piraten bloggen ttip freihandelsabkommen
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

pressemitteilungen netzpolitik grundrechte und innenpolitik europäischer gerichtshof demokratie slider tracking transparenz generalanwalt klage politik piraten wirken patrick breyer personenbezogene protokollierung medienpolitik verbraucherschutz eu-kommission meinard starosik datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

internet digitaler binnenmarkt digitales leben urheberrecht eu-kommission immaterialgüterrechte pressemitteilungen netzpolitik geoblocking wirtschaft europapolitik julia reda
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

digitaler binnenmarkt europäische union digitales leben urheberrecht eu-kommission pressemitteilungen netzpolitik immaterialgüterrechte julia reda europapolitik geoblocking wirtschaft
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

eu-kommission funkrichtlinie eu freifunk netzpolitik open source digitalisierung guido körber
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

bitcoin kalifornien südzucker astrazeneca banken unse01 roche 729700 eu-kommission 886455 steuerreform donald trump lufthansa bankenunion presseschau einlagensicherung usa negativzinsen 904278 novartis frankreich 823212 855167 uniper deutschland
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

campact #ceta handelsabkommen freihandelsabkommen demonstration eu-kommission #stopttip berlin #avaaz großdemo brüssel stop ttip
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

presseschau cbk100 906866 produktivität psm777 freihandel urlaub commerzbank adidas konjunktur a2dlms japan snap prosiebensat.1 a1xa8r eigenkapital beiersdorf notenbank a1ewww 520000 novo nordisk devisen eu-kommission
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

piraten europapolitik transparenz pressemitteilungen international eu-kommission grundrechte datenschutz patrick breyer piivacy shield safe harbor
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

verbraucherschutz eu-kommission dobrindt populismus innenpolitik maut slider verkehrspolitik gesetzesänderung blogpost koalitionsvertrag umwelt wissenschaft und technik
... mehr auf piratenpartei.de

„Trump erklärt den Handelskrieg“ – unsere Denkblockade wird immer dramatischer 09.03.2018 12:51:09

protektionismus trump, donald europäische union subventionen stern eu-kommission kenia audio-podcast denkfehler wirtschaftsdebatte eeg-umlage china freihandel globalisierung usa kampagnen / tarnworte / neusprech
Wussten Sie schon, dass wir uns seit heute Nacht im Krieg befinden? Im „Handelskrieg“, um genauer zu sein. Den hat US-Präsident Trump nämlich nun der Welt erklärt, wie unsere Qualitätszeitungen einhellig heute vermelden. Fortan erheben die USA Einfuhrzölle auf Aluminium und Stahl. Ein Skandal! Und was macht die EU? Die erhe... mehr auf nachdenkseiten.de