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Digitale Souveränität: Sachsens Ministerien bei X (ehem. Twitter) 04.01.2026 21:53:08

energie und klimaschutz digitaler unabhängigkeitstag eu-kommission hintergrund wolfram weimer flurfunk sächsisches staatsministerium für kultus chaos computer club twitter arbeit zentrum für digitalrechte und demokratie michael kretschmer martin fuchs digital services act sächsisches staatsministerium des innern süddeutsche zeitung hamburger wahlbeobachter markus beckedahl digitaler unabhã¤ngigkeitstag sächsisches staatsministerium für soziales sächsische staatskanzlei freistaat sachsen sächsisches staatsministerium der justiz idw-online.de kultur und tourismus gesundheit und gesellschaftlichen zusammenhalt elon musk sächsisches staatsministerium für wirtschaft europäische union linkedin sächsische polizei mdr sächsisches staatsministerium für wissenschaft x taz sächsischer landtag grimme-institut
Auf dem jährlichen Kongress des Chaos Computer Club hat eine Gruppe den digitalen Unabhängigkeitstag ins Leben gerufen. Künftig will man unter diesem Label an jedem ersten Sonntag im Monat auf demokratiefreundliche digitale Angebote hinweisen. Heißt: Heute, 4.1.2026, ist der erste digitale Unabhängigkeitstag in Deutschland. Eine gute Gelegenheit... mehr auf flurfunk-dresden.de

Blick aus Österreich: Die europäische Kriegs- und Repressionsunion – Ein Abgesang auf die EU 10.12.2025 11:00:54

außen- und sicherheitspolitik österreich eu-mitgliedschaft europäische union rüstungsindustrie audio-podcast rã¼stungsausgaben von der leyen, ursula neutrale länder aufrüstung zensur rüstungsausgaben neutrale lã¤nder ukraine rã¼stungsindustrie eu-kommission ã–sterreich militarisierung bellizismus
Wenig überraschend für die meisten Beobachter nehmen nun NATO und EU bereitwillig an der PURL Initiative (Prioritized Ukraine Requirements List – also eine Wunschliste für die Bereitstellung von Waffen für die Ukraine) der USA teil: Europäische NATO-Staaten sollen US-Waffen kaufen und sie der Ukraine zur Verfügung s... mehr auf nachdenkseiten.de

Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden 21.11.2025 18:32:00

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Medienmitteilung der Aurelia Stiftung vom 19.11.25 Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden – Zahlreiche Genehmigungen auf dem Prüfstand Am 19.11.2025 hat das EU-Gericht in Luxemburg den Klagen der Aurelia Stiftung und weiterer Nichtregierungsorganisationen gegen die Verlängerung von Genehmigungen... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eugh dobrindt eu-kommission politik start maut vorkase kosten spd
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

ausländer fassadensanierung arbeit eu-kommission dämmung wirtschaft dieselautos dämmplatten lobby mafia eu-parlament diesel brexit sanierung europäische union subventionen eu arbeitsplätze
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

brüssel eu eu-parlament edri slpb hintergrund eu-kommission
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

sigmar gabriel prämie bmw finanzierung renault volkswagen eu-kommission elektroautos news plug-in-hybridautos elektro-prämie audi kaufprämie automarken alternative antriebe plug-in-hybridauto kaufförderung subventionen mercedes benz smart bafa
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

demokratie stefan körner ttip arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement pressemitteilung eu-kommission urheberrecht verbraucherschutz slider bundesregierung pressemitteilungen
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

regulierung allgemein nichtraucher vaper rauchstopp change eu-kommission e-zigarette tabak-lobby pharma-lobby
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu-kommission ceta eu brexit demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

eu-kommission urheberrecht pressemitteilungen datenschutz freifunk netzpolitik patrick breyer pressemitteilung störerhaftung
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Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

dax alexis tsipras jean-claude juncker markt & wirtschaft leitzinsen grexit fed eu-kommission china ezb usd/jpy griechenland
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

eu-kommission beitrittsverhandlungen grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen international mogherini slider europapolitik patrick schiffer sicherheit migration und asyl erdogan flüchtlingsdeal außen- und sicherheitspolitik europa
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

suhrkamp think tank europa romane die hauptstadt eu-kommission robert menasse lesen lobbyismus schwein
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

transparenz pressemitteilung europäischer gerichtshof körner pressemitteilungen eu-kommission datenschutz
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

commitment-poker iwf interessantes & humor commitment-falle bip ezb griechenland eu-kommission euro-gruppe
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

wlan netz internet deutschland smartphone hotspots eu wifi4eu freies wlan zugang eu-kommission mobilfunk wettbewerbs free wifi
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

piraten datenschutz bundesparteitag pressemitteilungen facebook eu-kommission europäischer gerichtshof surfen patrick breyer
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

petitionsausschuss eu-kommission pressemitteilungen europapolitik wirtschaft europäische union europäisches parlament petition demokratie bruno kramm ttip
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

eu-richtlinie transparenz router medienpolitik netzpolitik kristos thingilouthis piraten pressemitteilungen europapolitik tp-link eu-kommission verbraucherschutz
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

eu-kommission einfamilienhaus elektroautos ladestation ladestationen haus eu news alternative antriebe
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen 2 euro. grexit eu-kommission euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

ttip blogpost außen- und sicherheitspolitik freihandelsabkommen piraten bloggen wirtschaft usa harmonisierung slider europapolitik eu-kommission verbraucherschutz
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

datenschutz personenbezogene protokollierung klage netzpolitik eu-kommission verbraucherschutz piraten wirken slider grundrechte und innenpolitik pressemitteilungen politik europäischer gerichtshof meinard starosik patrick breyer medienpolitik demokratie tracking transparenz generalanwalt
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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

internet julia reda immaterialgüterrechte netzpolitik geoblocking digitaler binnenmarkt digitales leben urheberrecht eu-kommission pressemitteilungen europapolitik wirtschaft
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

immaterialgüterrechte europäische union julia reda pressemitteilungen wirtschaft europapolitik digitaler binnenmarkt eu-kommission urheberrecht digitales leben netzpolitik geoblocking
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

open source digitalisierung eu eu-kommission netzpolitik guido körber freifunk funkrichtlinie
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Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

deutschland presseschau südzucker bitcoin novartis negativzinsen 886455 904278 usa 855167 823212 lufthansa donald trump einlagensicherung 729700 roche eu-kommission astrazeneca frankreich uniper bankenunion steuerreform kalifornien banken unse01
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

eu-kommission #ceta campact #avaaz demonstration handelsabkommen freihandelsabkommen stop ttip brüssel großdemo #stopttip berlin
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

beiersdorf 520000 snap eigenkapital notenbank a1ewww eu-kommission japan prosiebensat.1 freihandel urlaub commerzbank adidas a2dlms 906866 produktivität psm777 novo nordisk a1xa8r konjunktur devisen presseschau cbk100
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

piraten datenschutz europapolitik international pressemitteilungen grundrechte eu-kommission transparenz safe harbor patrick breyer piivacy shield
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik 03.12.2016 11:04:31

slider verbraucherschutz eu-kommission umwelt wissenschaft und technik gesetzesänderung dobrindt koalitionsvertrag maut blogpost populismus innenpolitik verkehrspolitik
... mehr auf piratenpartei.de