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Geschwindigkeitskontrolle aus dem All: Der Ausbau der Überwachungsinfrastruktur schreitet voran 20.07.2026 13:57:40

verkehrspolitik straßenverkehr eu-kommission überwachung audio-podcast straãŸenverkehr orwell 2.0
„Kommt jetzt die elektronische Tempobremse?“, fragt die Bild-Zeitung und bezieht sich dabei auf einen Bericht aus Großbritannien, wonach die EU-Kommission den Einsatz einer Technik pr&... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Kommission plant Alters-App für Social-Media-Grenze 14.07.2026 06:23:08

social media eu-kommission news
Die EU-Kommission bereitet einen weitreichenden regulatorischen Schritt gegen TikTok, Instagram, Snapchat und Co. vor. Grundlage ist der aktuelle Bericht eines Sachverständigenausschusses zur Sicherheit von Kindern im Internet, der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 13. Juli übergeben wurde. Die Experten empfehlen ein Mindestalter vo... mehr auf basic-tutorials.de

EU-Kommission plant ein verpflichtendes Energielabel für Rechenzentren 08.07.2026 17:57:29

nachhaltigkeit stromverbrauch rechenzentren eu-kommission energieeffizienz digitale nachrichten
Die EU-Kommission will noch im Juli eine Verordnung vorlegen, die alle Rechenzentren in der EU ab 500 Kilowatt IT-Leistung zu einem elektronischen Energielabel verpflichtet. Betreiber müssten damit ihren Strom- und Wasserverbrauch offenlegen, neue wie bestehende Anlagen. Der Schritt trifft eine Branche, deren Verbrauch mit dem Ausbau künstlicher In... mehr auf pc-pedia.de

EU-Kommission tritt mit 28. Regime Abwärtsspirale zur Umgehung von Arbeitsrechten und Steuern los 07.07.2026 13:51:44

eu-kommission deutsche kreditwirtschaft institut für mitbestimmung und unternehmensführung brennpunkt betriebsrat hans böckler stiftung bundesrechtsanwaltskammer eu inc. 28. regime
@arbeitsunrecht.de: Die neue Unternehmensform der EU Inc. soll eine vollständig digitale Gesellschaftsform mit beschränkter Haftung werden, die ohne Notar innerhalb von 48 Stunden online und für höchstens 100 Euro registriert werden kann. Mindestkapital ist nicht vorgesehen. Zusätzlich sind digitale Liquidations- und vereinfachte Insolven... mehr auf arbeitsunrecht.de

EU kürt Konsortium EUROPA für quelloffenes KI-Spitzenmodell in 24 Sprachen 04.07.2026 05:56:44

frontier ai grand challenge europa konsortium domyn eu-kommission ki-news technologische souveraenitaet quelloffene ki
Die Europäische Kommission hat am 19. Juni 2026 das von der italienischen Firma Domyn geführte Konsortium EUROPA zum Gewinner ihrer Frontier AI Grand Challenge erklärt, das ein quelloffenes KI-Spitzenmodell in allen 24 Amtssprachen der EU entwickeln soll. Mit der Entscheidung will Brüssel zeigen, dass Europa fortgeschrittene KI auf eigener Infrastr... mehr auf it-scene.eu

EU-Kommission weitet Meta-Untersuchung auf süchtig machendes Design aus 25.06.2026 15:27:55

facebook meta instagram digitale nachrichten eu-kommission digital services act
Die EU-Kommission bereitet einer Meldung der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge vor, ihre Untersuchung gegen Meta auszuweiten und dem Konzern süchtig machendes Design bei Facebook und Instagram vorzuwerfen. Eine offizielle Entscheidung liegt noch nicht vor. Der Schritt wäre Teil des wachsenden Drucks Brüssels auf große US-Plattformen. Grundlage i... mehr auf pc-pedia.de

EU-Kommission legt mit dem Cloud and AI Development Act einen Souveränitätsrahmen vor 22.06.2026 15:30:19

digitale nachrichten eu-kommission ki digitale souveränität cloud rechenzentren
Die Europäische Kommission hat am 3. Juni einen ersten Entwurf des Cloud and AI Development Act vorgelegt, mit dem die EU einen einheitlichen Rahmen zur Bewertung der Souveränität von Cloud- und KI-Diensten schaffen und ihre Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern verringern will. Der Vorschlag ist Teil eines größeren Pakets zur technologische... mehr auf pc-pedia.de

Schutz vor Deepfakes: Ein neues Gesetz gegen das große Unbekannte 27.05.2026 17:20:02

artikel eu-kommission digital services act politik wake up digitale verantwortung tef portal fake news desinformation digitale gewalt allgemein social media top stories
Ein neuer Referentenentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig soll aktuelle Lücken zum Schutz vor digitaler Gewalt im Strafrecht schließen. Dabei zeigt sich, dass die Bundesregierung über Straftaten verfügt. [...]... mehr auf udldigital.de

EU-Politik bedroht Österreichs Sojaölproduktion 23.05.2026 11:24:39

eu-kommission landwirtschaft politik eiweißstrategie eiweiãŸstrategie kultur wirtschaft sojaã¶l chronik sojaproduktion sojaöl österreich ã–sterreich erneuerbare energien
Am 23. Mai 2026 sorgte eine Ankündigung der EU-Kommission für Aufruhr in der österreichischen Landwirtschaft. Die geplante Neueinstufung von Sojaöl als „Rohstoff mit hohem Risiko für indirekte Landnutzungsänderungen“ könnte die Existenzgrundlage zahlreicher Bauern und Ölmühlen gefährden. Diese Entscheidung trifft insbesondere Österreich hart, da... mehr auf newspartner.at

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

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Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

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Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

eugh dobrindt spd start kosten politik eu-kommission maut vorkase
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

mafia europäische union arbeitsplätze subventionen eu-parlament ausländer eu sanierung eu-kommission diesel brexit arbeit lobby dämmung dämmplatten wirtschaft dieselautos fassadensanierung
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

verbraucherschutz neoliberal europa juncker ceta slider blogpost eu-kommission brexit
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HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

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Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

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Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

eu-kommission brüssel hintergrund eu eu-parlament slpb edri
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

elektroautos alternative antriebe sigmar gabriel subventionen volkswagen kaufprämie finanzierung kaufförderung audi plug-in-hybridautos mercedes benz smart prämie plug-in-hybridauto eu-kommission automarken bafa elektro-prämie renault news bmw
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

bundesregierung stefan körner eu-kommission demokratie ttip buchpreisbindung slider arbeit und soziales pressestatement pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz pressemitteilungen
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

eu-kommission e-zigarette nichtraucher change tabak-lobby rauchstopp vaper pharma-lobby allgemein regulierung
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta eu-kommission brexit demokratie
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

pressemitteilung datenschutz störerhaftung pressemitteilungen patrick breyer urheberrecht eu-kommission netzpolitik freifunk
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

grexit ezb china jean-claude juncker alexis tsipras dax fed usd/jpy eu-kommission leitzinsen griechenland markt & wirtschaft
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

flüchtlingsdeal europapolitik pressemitteilungen international patrick schiffer sicherheit europa mogherini außen- und sicherheitspolitik slider grundrechte und innenpolitik erdogan migration und asyl eu-kommission beitrittsverhandlungen
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Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

eu-kommission robert menasse suhrkamp die hauptstadt romane think tank europa lobbyismus lesen schwein
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

datenschutz pressemitteilung pressemitteilungen körner transparenz eu-kommission europäischer gerichtshof
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

griechenland eu-kommission iwf commitment-falle commitment-poker euro-gruppe interessantes & humor ezb bip
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

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Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

europäischer gerichtshof piraten eu-kommission bundesparteitag pressemitteilungen patrick breyer facebook surfen datenschutz
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PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

transparenz software wissensgesellschaft pressemitteilungen sekor eu-richtlinie international piraten wirken internet of things zertifikate allgemein internet der dinge produktkategorien industrie 4.0 industrieverbände wissenschaft und technik freie software wirtschaft eu (2014/53/eu) freifunk slider widerstand wlan blogpost netzpolitik stefan körner konformitätsbestätigung eu-kommission
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TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

pressemitteilungen europapolitik europäische union petition europäisches parlament petitionsausschuss wirtschaft eu-kommission demokratie ttip bruno kramm
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PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

pressemitteilungen eu-richtlinie transparenz verbraucherschutz europapolitik router medienpolitik tp-link kristos thingilouthis eu-kommission piraten netzpolitik
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Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

haus eu einfamilienhaus alternative antriebe elektroautos ladestationen news ladestation eu-kommission
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen 2 euro. grexit euroflagge eu-kommission
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

internet der dinge zertifikate allgemein internet of things piraten wirken eu-richtlinie international software wissensgesellschaft transparenz konformitätsbestätigung eu-kommission netzpolitik blogpost wlan widerstand freifunk eu (2014/53/eu) slider freie software wirtschaft produktkategorien industrie 4.0 industrieverbände wissenschaft und technik
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Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

europatag regulierung europa allgemein data act eprivacy-verordnung sicherheit eu-parlament digitale plattformen digitale zukunft datenpolitik resilienz top stories kã¼nstliche intelligenz cybersicherheit politik fair share digitalisierung artikel eu-kommission ki digital services act chatkontrolle digital markets act plattformregulierung künstliche intelligenz
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

europapolitik verbraucherschutz harmonisierung piraten bloggen freihandelsabkommen wirtschaft außen- und sicherheitspolitik slider blogpost eu-kommission usa ttip
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

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Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

digitaler binnenmarkt digitales leben pressemitteilungen julia reda urheberrecht europapolitik eu-kommission internet geoblocking netzpolitik immaterialgüterrechte wirtschaft
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

netzpolitik geoblocking eu-kommission wirtschaft immaterialgüterrechte digitales leben digitaler binnenmarkt europäische union europapolitik urheberrecht julia reda pressemitteilungen
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de