Tag suchen

Tag:

Tag eu-kommission

Im Namen der Demokratie: Der Krieg der EU gegen den inneren Feind 01.11.2026 11:00:18

europäische union diffamierung repressionen autoritarismus de-banking bã¼rgerproteste wertegemeinschaft dogru, hüseyin dogru, hã¼seyin wirtschaftssanktionen meinungsfreiheit kampagnen/tarnworte/neusprech überwachung eu-kommission bürgerproteste erosion der demokratie
Der von der EU sanktionierte Journalist Hüseyin Dogru zeigt in diesem Beitrag auf, wie Europas Sicherheitsapparat, der einst aufgebaut wurde, um ausländische Einmischung zu bekämpfen, sich nun gegen die eigene Bevölkerung richtet. Muslime und Kritiker Israels stehen dabei als Erste in der Schusslinie. Von Hüseyin... mehr auf nachdenkseiten.de

Österreich-Aufschlag: Preisunterschiede endlich beseitigen 29.10.2026 10:24:48

preisunterschiede binnenmarkt drogeriewaren wirtschaft preispolitik territoriale lieferbeschränkungen eu-kommission österreich-aufschlag
Österreich steht erneut im Zentrum einer wirtschaftlichen Debatte. Am 29. Oktober 2026 veröffentlichte die Arbeiterkammer alarmierende Zahlen, die aufzeigen, dass Drogeriewaren in Österreich im Schnitt 22 Prozent teurer …... mehr auf newspartner.at

Meta AGB: Verlage fordern EU-Stopp wegen KI-Scraping 23.10.2026 10:13:59

eu-kommission meta news künstliche intelligenz facebook
Europäische Verlage und Werbeverbände wollen Metas neue AGB für Geschäftskunden stoppen lassen, bevor sie am 30. Oktober 2026 in Kraft treten. Ihr Vorwurf: Die neuen Meta AGB würden dem Konzern erlauben, Webseiten von Unternehmen mit Facebook- oder Instagram-Konto automatisch auszulesen und die Inhalte auch für KI zu nutzen, ohne dass Betroffene... mehr auf basic-tutorials.de

Glyphosat: Aurelia Stiftung reicht Untätigkeitsklage gegen EU-Kommission ein 19.09.2026 00:01:00

untã¤tigkeitsklage bestäuber herbizid bestã¤uber untätigkeitsklage risikoprã¼fung automatische und systematische verlängerung bienen automatische und systematische verlã¤ngerung psm risikoprüfung genehmigung glyphosat eu-gericht bayer-monsanto pestizide achim willand pflanzenschutzmittel eu-kommission lisa kroll aurelia stiftung
Medienmitteilung Aurelia Stiftung vom 16.9.26 Glyphosat: Aurelia Stiftung reicht Untätigkeitsklage gegen EU-Kommission ein Kommission setzt rechtskräftiges Urteil des EU-Gerichts nicht um 16. September 2026 – Heute hat die Aurelia Stiftung beim Gericht der Europäischen Union Untätigkeitsklage gegen die Europäische Kommission erhoben. Die Kommission... mehr auf heidismist.wordpress.com

Richtlinie 2001/29/EG und das Leistungsschutzrecht 05.01.2015 15:01:50

suchmaschinen julia reda peter tauber aggregatoren informationsgesellschaft deutschland günther oettinger eu-kommission thomas hoeren mathias döpfner marcel weiss carlo corazzo harmonisierung infosoc richtlinie spanien gesetzgebung jaron lanier leistungsschutzrecht journalismus richtlinie 98/48/eg richtlinie 2001/29/eg siegmar gabriel google axel springer se medienkritik kennzeichnungspflicht meinungspluralismus verlage europa binnenmarkt faz gerechter ausgleich aoife white christoph keese
Auf dem 31c3 nutzte ich die Möglichkeit den Vortrag von Julia Reda zur InfoSoc Richtlinie (Richtlinie 2001/29/EG) zu hören und anschließend am dazugehörigen Workshop teilzunehmen. Sie wurde vom Europäischen Parlament zur Berichterstatterin ernannt und beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die durch die Richtlinie angestrebte Harmonisierung des U... mehr auf presseschauer.de

Konsultation der EU-Kommission zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger 14.06.2016 16:49:40

leistungsschutzrecht eu-kommission konsultation infrastruktur meinungsfreiheit urheberrecht presseverleger christoph keese europa medienkritik leistungsschutzrechtsinfektion vg media google axel springer se verlegerrechtsinfektion argumentation datacenter
Morgen endet der Zeitraum, in dem die EU-Kommission sich ein Feedback zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger erbeten hat. Auf den Begriff Leistungsschutzrecht wird mittlerweile verzichtet, da er offensichtlich verbrannt ist. Jedenfalls hatte die VG Media bereits ihre Antworten zur Konsultation veröffentlicht. In meinen Antworten an die Kommiss... mehr auf presseschauer.de

PKW-Maut verursacht Anlaufkosten von 447,9 Mio. Euro 03.06.2015 13:03:52

start vorkase spd eugh kosten politik dobrindt eu-kommission maut
Damit die PKW-Maut überhaupt starten kann, muß Deutschland knapp 450 Millionen Euro ausgeben. Deshalb wird auch der deutsche Autofahrer am Ende volle Maut zahlen müssen, ohne Senkung der Kfz-Steuer. Verkehrsminister Dobrindt (CSU) will seine PKW-Maut mit allen Mitteln durchboxen, koste es, was es wolle. Das ist man... mehr auf informelles.de

Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

arbeitsplätze ausländer dämmplatten arbeit diesel eu europäische union subventionen fassadensanierung dieselautos sanierung mafia eu-parlament eu-kommission brexit wirtschaft dämmung lobby
In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

PIRATEN zu CETA: Wenn der Schwanz mit dem Hund wackeln will – oder: Die Arroganz der EU-Kommission 29.06.2016 19:29:44

neoliberal europa juncker ceta blogpost verbraucherschutz slider eu-kommission brexit
... mehr auf piratenpartei.de

HSH Nordbank: Eine tickende 25-Milliarden-Zeitbombe? 30.08.2016 13:01:24

finanzindustrie günther stamer monika heinold swh finanzkriminalität luxemburg justizkritik holding landesbank hongkong bundesgerichtshof kanalinsel jersey linke cayman islands eu-kommission gegenwind hsh nordbank norbert hackbusch hamburg thomas mirow finanzverbrecher sparkasse südholstein hsh anti-korruptions-ngo offshore-firmen bad bank bürgerschaft constantin von oesterreich schiffskredite
Günther Stamer Hamburg und Schleswig-Holstein gehören gut 85 Prozent der Landesbank. Sie sichern der HSH seit 2009 mit einer Zehn-Milliarden-Garantie das Überleben. Aufgrund der Gewährträgerhaftung stehen die Länder für weitere 15 Milliarden Euro gerade: Die HSH Nordbank bleibt eine tickende Zeitbombe. Für die Landeshaushalte Schleswig-Holsteins un... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Tsipras: Troika-Plan zur Demütigung Athens gescheitert 18.06.2015 10:25:43

westmont hospitality group griechenland-blog omnipraesent bilderberger sz goldman sachs putin propaganda manipulation lügen prometheus oosterbeek nafsika astir palace hotel gesundheit eu-brüssel finanzindustrie varufakis juncker vouliagmeni hotel de bilderberg demütigung merkel korruption steuererhöhungen auf medikamente alexis tsipras voodoo liste bilderberg-konferenzen griechenland eu-kommission ezb iwf conspiracy
Prometheus Griechenlands neu gewählter Präsident Alexis Tsipras hat die EU-Machtelite erneut auf den Topf gesetzt. Er ließ sich nicht auf das kleinliche Propaganda-Hickhack ein, sondern sprach Klartext: Nicht er, wie uns die Medien täglich weismachen wollen, torpedierte die Verhandlungen, sondern die Troika. Ihre Forderungen führen Athen tiefer ins... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

edri eu eu-kommission eu-parlament brüssel hintergrund slpb
"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

EU-Kommission hat die Kaufprämie für Elektroauto abgenickt 16.06.2016 20:24:24

bmw elektro-prämie kaufförderung subventionen alternative antriebe plug-in-hybridautos prämie news bafa renault smart plug-in-hybridauto elektroautos sigmar gabriel eu-kommission automarken finanzierung audi volkswagen kaufprämie mercedes benz
Endlich können in Deutschland die Käufer von Plug-In Hybrid- und Elektroautos von der Kaufprämie profitieren, denn die EU-Kommission hat für die Förderung grünes Licht gegeben.Der Beitrag EU-Kommission hat d... mehr auf mein-elektroauto.com

PIRATEN – Bundesregierung will TTIP-Ausnahme für Buchpreisbindung 30.09.2015 05:00:24

bundesregierung arbeit und soziales buchpreisbindung pressestatement pressemitteilungen ttip stefan körner eu-kommission demokratie slider pressemitteilung urheberrecht verbraucherschutz
Berlin, d... mehr auf piratenpartei.de

EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot vom Markt fegen 07.12.2013 15:51:41

vaper eu-kommission nichtraucher pharma-lobby rauchstopp change regulierung e-zigarette allgemein tabak-lobby
Ich bin seit einiger Zeit Nichtraucher. Das ist mir mit E-Zigaretten gelungen, die nicht geraucht, sondern gedampft werden. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku und einem Der Artikel EU will E-Zigarette durch Regulierung und Redeverbot... mehr auf blog.luminhunter.de

Brexit, Ceta und was sonst zusammengehört 08.07.2016 11:01:00

eu ceta brexit demokratie eu-kommission
Lobbycontrol schreibt mir zum Stichwort Brexit:"[...] jede Krise bietet auch eine Chance: Anstatt Probleme unter den Tisch zu kehren,... mehr auf fontanefan.blogspot.com

Piraten fordern Offenlegung und Prüfung der EU-Kritik an WLAN-Gesetzentwurf 18.09.2015 18:53:54

freifunk eu-kommission urheberrecht pressemitteilung datenschutz netzpolitik patrick breyer pressemitteilungen störerhaftung
... mehr auf piratenpartei.de

Wir haben einen detaillierten Grexit-Plan 10.07.2015 12:55:54

leitzinsen usd/jpy markt & wirtschaft ezb jean-claude juncker dax china grexit alexis tsipras griechenland eu-kommission fed
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lässt verlauten, man habe einen detaillierten Plan für ein Grexit-Szenario.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN – Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden 08.11.2016 14:39:52

mogherini europa international flüchtlingsdeal erdogan grundrechte und innenpolitik sicherheit pressemitteilungen beitrittsverhandlungen eu-kommission migration und asyl slider außen- und sicherheitspolitik patrick schiffer europapolitik
... mehr auf piratenpartei.de

Robert Menasse: Die Hauptstadt 04.10.2017 19:57:59

suhrkamp romane lesen europa eu-kommission think tank lobbyismus schwein robert menasse die hauptstadt
Das Image „Europas“ ist denkbar schlecht. Und mitten hinein in dieses Europa führt Robert Menasse mit seinem Roman. In die Brüsseler Büros der Europa-Beamten, in ein Brüssel der Think Tanks und des Lobbyismus, in ein Brüssel, in dem sich eine Baustelle an die andere zu reihen scheint und in dem auch gerade im Hotel Atlas ein Mord verübt worden ist.... mehr auf dasgrauesofa.wordpress.com

Piratenpartei begrüßt: Generalanwalt des EuGH stuft USA als unsicher im Datenschutz ein 23.09.2015 21:03:32

körner pressemitteilungen europäischer gerichtshof datenschutz transparenz pressemitteilung eu-kommission
In einem Verfahren beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat Generalanwalt Yves Bot... mehr auf piratenpartei.de

Commitment-Poker – eine Wiederholung 01.07.2015 09:30:04

iwf commitment-falle ezb bip griechenland eu-kommission commitment-poker euro-gruppe interessantes & humor
Vor fünf Jahren hatten wir alle noch auf ein griechisches Wunder gehofft. Damals hatte die EU-Kommission gerade neue Pläne entwickelt, wie man die Griechen an die Hand nehmen und durch einen strikten Sparkurs führen könne. Dazu sollte auch gehören, die Verantwortlichen in der Regierung regelmäßig zum Rapport zu bitten. Schon damals fragte ich mich,... mehr auf dieboersenblogger.de

EU will bis 2020 freies WLAN überall und für alle. 31.05.2017 15:22:28

wettbewerbs deutschland freies wlan mobilfunk wlan eu-kommission netz zugang hotspots wifi4eu free wifi eu smartphone internet
Dafür sollen bis zu 8.000 Hotspots erreichtet werden, auch auf dem flachen Land. Nein, heute ist nicht der 1. April und dies ist kein Aprilscherz. Die EU möchte tatsächlich, daß bis zum Jahr 2020 EU-Bürger praktisch überall völlig ... mehr auf informelles.de

PIRATEN – EU-Gericht verhandelt Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern 21.02.2016 18:06:01

europäischer gerichtshof surfen pressemitteilungen patrick breyer facebook piraten eu-kommission bundesparteitag datenschutz
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN: Ist die neue EU-Funkrichtlinie das Aus für das Internet der Dinge? 13.05.2016 05:00:58

zertifikate widerstand wlan freifunk slider produktkategorien industrie 4.0 eu-kommission eu-richtlinie sekor wissensgesellschaft transparenz internet der dinge eu (2014/53/eu) wirtschaft freie software konformitätsbestätigung stefan körner blogpost pressemitteilungen internet of things piraten wirken industrieverbände netzpolitik international software allgemein wissenschaft und technik
... mehr auf piratenpartei.de

TTIP: Pirat Bruno Kramm wirft EU-Kommission in Anhörung Intransparenz vor 17.03.2015 17:15:19

europäische union bruno kramm petition pressemitteilungen ttip wirtschaft europäisches parlament europapolitik demokratie eu-kommission petitionsausschuss
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN fordern Rücknahme der W-LAN-Sperren für Router 18.02.2016 18:01:19

pressemitteilungen netzpolitik medienpolitik router tp-link europapolitik verbraucherschutz piraten eu-kommission eu-richtlinie transparenz kristos thingilouthis
... mehr auf piratenpartei.de

Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestation für Elektroautos verfügen 17.10.2016 07:22:45

alternative antriebe eu haus news ladestationen einfamilienhaus elektroautos eu-kommission ladestation
Die EU-Kommission will erreichen, dass ab dem Jahr 2023 jedes neue Gebäude mit einer Ladestation für Elektroautos ausgestattet wird. Der Beitrag Ab 2023 soll jeder Neubau über eine Ladestatio... mehr auf mein-elektroauto.com

Griechenland darf Euro Sondermünze prägen 29.05.2015 13:32:00

geld & finanzen eu-kommission 2 euro. grexit euroflagge
Sondermünze zu Ehren der Einführung der Europaflagge vor 30 Jahren wird von Griechenland geprägt. Ausgerechnet Griechenland, will man ausrufen, darf eine Sondermünze prägen, die von allen 19 Euroländern in Umlauf gebracht werden soll. Exakt dann, wenn das Hilfspaket für das Krisenland im Südosten Europas ausläuft und sich... mehr auf onlinegewinnen.info

EU-Richtlinie bedroht das Internet of Things 13.05.2016 05:00:05

netzpolitik industrieverbände piraten wirken internet of things wissenschaft und technik allgemein software international eu-kommission produktkategorien industrie 4.0 freifunk slider wlan widerstand zertifikate blogpost konformitätsbestätigung wirtschaft freie software eu (2014/53/eu) internet der dinge transparenz wissensgesellschaft eu-richtlinie
... mehr auf piratenpartei.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

data act resilienz digitale plattformen chatkontrolle digital services act cybersicherheit politik fair share eu-parlament eprivacy-verordnung europatag artikel eu-kommission kã¼nstliche intelligenz europa allgemein top stories digitale zukunft ki digitalisierung künstliche intelligenz sicherheit regulierung datenpolitik plattformregulierung digital markets act
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Harmonisierung technischer Standards im TTIP-Abkommen 27.04.2015 19:01:19

usa ttip blogpost wirtschaft piraten bloggen harmonisierung eu-kommission slider außen- und sicherheitspolitik verbraucherschutz europapolitik freihandelsabkommen
Ein Gastbeitrag von Guido Körber. Am 24.4. gab es auf Twitter die #TTIP... mehr auf piratenpartei.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

personenbezogene protokollierung netzpolitik grundrechte und innenpolitik europäischer gerichtshof piraten wirken pressemitteilungen patrick breyer medienpolitik demokratie eu-kommission slider meinard starosik verbraucherschutz politik tracking datenschutz klage generalanwalt transparenz
... mehr auf piratenpartei.de

Digitaler Binnenmarkt für Europa: PIRATEN kritisieren EU-Strategie 06.05.2015 14:56:11

geoblocking wirtschaft digitales leben julia reda europapolitik urheberrecht eu-kommission internet immaterialgüterrechte digitaler binnenmarkt pressemitteilungen netzpolitik
Die heute von der EU-Kommission vorgeste... mehr auf piratenpartei.de

Piratin Reda über EU-Strategie zum Digitalen Binnenmarkt: Mutlos und lückenhaft 22.04.2015 15:58:28

digitaler binnenmarkt pressemitteilungen netzpolitik europäische union immaterialgüterrechte digitales leben julia reda urheberrecht europapolitik eu-kommission geoblocking wirtschaft
»Von einem Aus für Ländergrenzen im Netz kann hier keine Rede sein: Einen g... mehr auf piratenpartei.de

Bundestag beschließt EU-Richtlinie: Freifunk vor dem Aus? 29.04.2017 10:47:08

freifunk eu-kommission funkrichtlinie netzpolitik open source eu guido körber digitalisierung
... mehr auf piratenpartei.de

Kleine Presseschau vom 12. Oktober 2017 12.10.2017 12:12:06

roche usa 904278 729700 negativzinsen frankreich novartis 823212 eu-kommission 855167 886455 deutschland uniper kalifornien bitcoin steuerreform donald trump lufthansa presseschau südzucker bankenunion banken unse01 astrazeneca einlagensicherung
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. die Maßnahmen von Emmanuel Macron in Frankreich, Vorschläge zur Einlagensicherung, der Global Wealth Report, der Abstieg Kaliforniens, Negativzinsen vor Gericht sowie Bitcoin. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Lufthansa, Südzucker, Uniper, Roche, Novartis, AstraZeneca.... mehr auf dieboersenblogger.de

Stop TTIP und Ceta 04.10.2015 17:15:00

stop ttip demonstration brüssel #stopttip eu-kommission #avaaz handelsabkommen #ceta berlin campact freihandelsabkommen großdemo
Hei Hei ... mehr auf 123design-me.blogspot.com

Kleine Presseschau vom 6. Juli 2017 06.07.2017 12:13:07

eigenkapital psm777 produktivität presseschau japan prosiebensat.1 a1xa8r 906866 snap cbk100 520000 a2dlms novo nordisk devisen eu-kommission notenbank freihandel beiersdorf commerzbank urlaub a1ewww adidas konjunktur
Themen der aktuellen Presseschau sind u.a. Notenbanken und ihr Eigenkapital, die Konjunktur in Japan, die europäische Handelspolitik, die Folgen des Brexit für Frankfurt, die Produktivität sowie die Zukunft von Gold. Unternehmensseitig richtet sich der Blick u.a. auf Commerzbank, adidas, Beiersdorf, ProSiebenSat.1, Novo Nordisk, Snap, Amazon.... mehr auf dieboersenblogger.de

PIRATEN zur Safe Harbour-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter 03.02.2016 15:10:39

international safe harbor piivacy shield pressemitteilungen patrick breyer datenschutz grundrechte transparenz europapolitik piraten eu-kommission
+++ PIRATEN zur Safe Harbor-Neuauflage „Privacy Shield“: EU-Kommission als Wiederholungstäter +++ Zu der von der EU-Kommission angekündigten Neuauflage von Safe Harbor-Datenüberm... mehr auf piratenpartei.de