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20.03.2026 – Beschluss: Keine Schweizer Waffen mehr an die USA 20.03.2026 19:01:30

schweiz usa politik krieg waffen bundesrat medien-presse
Der Bundesrat hat die USA vor einer Woche als Kriegspartei bezeichnet. Folglich gilt das Neutralitätsrecht. Neue Waffenverkäufe an die USA darf der Bundesrat nicht mehr bewilligen, solange die USA Krieg gegen den Iran führen. Mehr Infos: https://www.srf.ch/news/schweiz/ruestungs-exporte-in-die-usa-der-bundesrat-nutzt-seinen-spielraum-maximal... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Sicherheit ist kein Zustand, sondern ein permanenter Innovationsprozess 04.03.2026 10:58:30

schweiz-politik schweizer armee bundesrat
Was Verteidigungsminister Pfister von Parlament und Volk verlangt, erscheint vielen noch immer eher als Kuriosum denn als berechtigte Forderung. Der Ernst der Lage wird offensichtlich nicht erkannt. Dabei braucht es keine militärische Spezialanalyse, um zu verstehen, dass die Schweiz heute nicht verteidigungsfähig ist. Es genügt, die Nachrichten au... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

bali herren der welt wasserversorgung verhandlungen unterwerfung wm internationalismus beschwichtigungen lohndumping mujica bürgerrechte deregulierung endziel lakaien uruguay menschenrechtsverletzungen ttip abkommen privatisierungen konkurrenz bestechung eu weltordnung gesetzgebung stop beschäftigungsschutz bedrohung freihandel allgemein gats bundestag saubande jean-claude juncker volksverräter nationalrat umweltschutzstandards missetaten wto freihandelsabkommen souveränität brics konzessionen globalismus tisa genf neoliberalismus finanzsektor interpelation täuschung terres des hommes finanzpiraten verborgenes piraten schönrederei dienstleistungssektor sklaven panem et circenses geheimverhandlungen australien abwiegelungen bundesrat mörderbanden finanzterror verbraucherschutz very good friends motion lobbyismus dienstleistungen energieversorgung geheimniskrämerei öffentlichkeit jfk fifa blutgeld pathokraten service public grüne fussball louis t. mcfadden korruption petition gesundheitsversorgung tpp
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleichbare PKW neu zugelassen werden 09.10.2016 17:30:09

elektroautos alternative antriebe reichweite opel elektroauto opel ampera-e bundesrat finanzierung dieselmotor elektromobilität news verbot benzinmotor automarken
Wenn es nach dem Bundesrat geht, können ab dem Jahr 2030 nur noch Brennstoffzellen und Elektroautos neu angemeldet werden. Der Beitrag Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleic... mehr auf mein-elektroauto.com

Gesetz zur Entlastung von Arbeitnehmern und Familien 21.07.2015 07:58:12

kindergeld bundesrat kalte progression pressemitteilung kinderzuschlag für geringverdiener kinderfreibetrag alleinerziehende steuertarif aktuelles griechenland steuerplanung bundesministerium der finanzen gesetz inflation steuern inflationsrate entlastungsbetrag für alleinerziehende familienleistungen grundfreibetrag steuern sparen
Bei dem ganzen „Hick-Hack“ um die Griechenland-Krise, wo ein Sondergipfel dem anderen folgt, zwischendurch mal das Volk  befragt wird und sich dann Parlamente in ganz Europa damit befassen – nein, nicht ob finanzielle Hilfen für Griechenland gewährt werden, sondern lediglich ob Verhandlungen begonnen werden dürfen (was haben di... mehr auf der-privatier.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

pressemitteilungen bundesrat verkehrspolitik infrastruktur maut überwachung demokratie bundesregierung aktion datenschutz nürnberg stefan körner
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PIRATEN fordern den Wegfall der „Störerhaftung“ im Telemediengesetz 06.11.2015 05:00:58

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Rechtsvereinfachungen des SGB II 21.04.2016 20:19:00

bundesrat gernot reipen slider arbeit und soziales sozialpolitik bedingungsloses grundeinkommen erwerbslose piraten erstattungsanspruch rechtsvereinfachungen sgb ii. wirtschaft blogpost politik
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Gesetz gegen Routerzwang könnte scheitern 01.10.2015 15:17:30

internet router provider gesetz routerzwang netz bundesrat
Das bereits beschlossene Gesetz für eine freie Routerwahl soll offenbar im Bundesrat gekippt werden. Jeder, der schon einmal seinen Router für den Zugang ins Internet installiert und konfiguriert hat, kennt das Dilemma. Viele Provider rücken wichtige Daten nur sehr zögerlich und nur auf bestimmte Nachfrage oder gar nicht heraus. So sind... mehr auf informelles.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

bundesrat demokratie maut überwachung slider verkehrspolitik piraten bloggen datenschutz stefan körner blogpost
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[PA] Staatsschutzgesetz – Piratenpartei zieht noch einmal alle Register! 07.02.2016 16:03:12

presseaussendung news slider staatsschutz bundesrat staatsschutzgesetz presseaussendungen bundespräsident blogposts
Die Piratenpartei Österreichs zieht noch einmal alle Register, um das vom Nationalrat am 27.01.2016 beschlossene Staatsschutzgesetz in der bestehenden Form doch noch zu verhindern. In einem offenen Brief haben wir uns an den Bundespräsidenten gewandt und ihn aufgefordert die Beurkundung des Gesetzes zu verweigern. Es besteht d... mehr auf piratenpartei.at

Die Piraten hatten heute eine Stimme im Bundesrat ! 11.02.2016 21:54:44

blogposts bundesrat uncategorized geheimdienst staatsschutz news slider überwachung
In der heutigen Bundesratsdebatte zum Staatsschutzgesetz hat die Grüne Bundesrätin Ewa Dziedzic unseren Bedenken und unseren Piraten-Forderungen, eine Stimme gegeben[1][2][3]. Dafür danken wir ihr ausdrücklich! Hart ist das Los der außerparlamentarischen Opposition u... mehr auf piratenpartei.at

PIRATEN: Bundesrat berät Anbauverhinderungsgesetz für medizinisches Cannabis 16.06.2016 09:32:54

gröhe-mortler pressemitteilungen drogen- und suchtpolitik bundesrat andreas vivarelli piraten heilpflanze cannabis allgemein anbauverhinderungsgesetz
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Umfrageergebnis: Deutsche wollen mehr Datenschutz 05.11.2015 17:02:49

pressemitteilung pressemitteilungen bundesrat datenschutz vorratsdatenspeicherung
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, den 05.... mehr auf piratenpartei.de

Offener Brief an den Bundesrat: Stoppt das Bundesteilhabegesetz! 15.12.2016 14:02:53

allgemein stellungsnahme nichtmeingesetz behinderung diskriminierung teilhabegesetz bundesteilhabegesetz bundesrat menschenrechte
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Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

elektromobilität zu einem ereignis politiker bundesrat ökonomie
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ignazio ignoriert Irrelevantes 19.09.2023 16:00:00

zeitungen ignazio cassis bundesrat zeitung grob gesagt politik medien
Dieses Buch hier gibt’s nicht wirklich; es ist eine Erfindung von Marco Ratschiller, dem ehemaligen Chefredaktor des Nebelspalters. Wahr hingegen ist, dass Bundesrat Ignazio Cassis kürzlich öffentlich sagte, er lese keine Zeitungen mehr, das lenke ihn nur ab; und natürlich war der Aufschrei der Journalisten laut. Wörtlich sagte Cassis über di... mehr auf ronniegrob.com

Sarah Welk – Wie du die WElt verändern kannst 23.08.2022 20:32:47

bürgerbegehren demokratie bundesregierung fã¶deralismus grundgesetz klassensprecher leserbrief bã¼rgerbegehren kinderbuch bundesrat kinderparlament politik schulrat wahlen stimmzettel bundestag klimaschutz klassenrat ab 9 jahren demokratische schule föderalismus
Sarah Welk schafft es mit diesem Sachbuch ab 9 Jahren den Kindern die eigene Mündigkeit in Sachen Politik und Demokratie in witziger und lockerer Sprache zu verdeutlichen. Dieses Wissen ist viel wert und hier keinesfalls trocken aufbereitet. Es beginnt bereits in der eigenen Familie, wenn es darum geht, Argumente zu sammeln und geschickt Verhandlun... mehr auf papillionisliest.wordpress.com

Eigenartig … 02.03.2021 06:11:21

maulkorb ignazio cassis bundesrat hilfswerke volk wissenschaft gesetzte usw. parlament ngo freiheit wakn wirtschaftskommission des nationalrats wirtschaft guy parmelin
Wirtschafts-Kommission will Beizen früher öffnen – und die Taskforce zum Schweigen bringen.  Watson vom 28.2.21 Die Wissenschaft braucht das richtige Gehör – und keinen Maulkorb. SRF vom 1.3.21 Rache gegen Hilfswerke. Infosperber vom 24.12.20 Parmelin verpasst ETH-Forschern Maulkorb. Blick vom 10.11.19 1.3.21 HOME Datenschutzerklärung... mehr auf heidismist.wordpress.com

Wer sich selber eine Grube gräbt 31.05.2016 21:06:37

aufgeschnappt politik ehre bundesrat ettikette partei nogo
Da geht eine Schweizer Bundesrätin an ein Konzert. Ein Rockkonzert auch noch. Und wäre das nicht schlimm genug, ist sie auch noch in einer christlichen Partei. Wo man doch weiss, dass diese Rocker hart und gottlos und überhaupt ganz böse Buben sind. Und wer denkt, damit sei der Zenit der Unmöglichkeit bereits erreicht, dem sei […]... mehr auf denkzeiten.com

CDU / CSU – die tun doch nichts, außer … 29.05.2013 12:35:26

angela merkel de maizière daimler merkel politik waffen zeitgeist minister atomkraft spd lobbycontrol endlagersuche altmeier ministerpräsidenten union umweltausschuss bundesrat cdu kanzleramt umweltschutz
Mittwoch 12.6.13: Der generell durchaus kritisch zu beurteilende und sehr eitle Kommunikationsberater Klaus Kocks fasst die Thomas-de-Misere ohne Rücksicht auf Verluste und mit großer Treffsicherheit zusammen. Im Kern wirft er De Mailzière vor, zu wenig Durchsetzungskraft gegenüber seinen eigenen Mitarbeitern und der Rüstungsindustrie zu zeigen. ht... mehr auf freaksalon.wordpress.com

World Economic Forum: The Global Risks Report 2022 23.05.2022 00:01:00

risiken ökologie ignazio cassis bundesrat pandemie biodiversitã¤t versagen der klimaschutzmassnahmen extremwetter wef grps biodiversität ã–kologie davos gesundheit klima einkommenskluft verlust der biologischen vielfalt wettbewerb im weltraum global risks perception survey 2021-2022 bip existenzkrisen world economic forum wasser weltlage the global risks repot spannungen covid-19 sozialer zusammenhalt artenvielfalt klaus schwab
Heute Montag, 23.5.22, bis zum Donnerstag, 26.5.22, findet in Davos GR das World Economic Forum (WEF) statt. Sechs unserer sieben BundesrätInnen werden teilnehmen. Gemeinsam mit WEF-Gründer Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Ignazio Cassis das Jahrestreffen. Acht Themen füllen das Programm. Heidi interessiert sich jeweils für The Global Risks Re... mehr auf heidismist.wordpress.com

Kurz: Legalisierung ante portas 22.03.2024 12:01:41

karl lauterbach cannabis politik und gesellschaft friedrich merz legalisierung bundesrat ampel
Bundesratssitzungen sind normalerweise eher dröge. Heute anders. Die Website bundesrat.de war immer wieder down, auf Youtube sahen rund 30.000 Leute dem Stream zu, und im Chat neben dem Stream sausten Brokkoli-Emojis, Unverständnis für Unionsredner*innen und Zuspruch für Karl „King“ Lauterbach nur so durch. Richtig: es ging um das Cannabisgesetz. I... mehr auf blog.till-westermayer.de

Nun werden die Zähne gezeigt 07.01.2023 18:23:25

zähne bundesrat bundesrã¤te bern zã¤hne fotografie foto schweiz bundesräte trivia
Ob das der derzeitigen Situation geschuldet ist? Bern, 2. Januar 2023 Im Oktober 2016 war dies noch anders:... mehr auf nicolasheinzelmann.com

Das Wichtigste zum aktuellen Zeitgeschehen Mai 2020 01.06.2020 09:46:46

gesteuerte opposition sicherheit bevã¶lkerungskontrolle verschwã¶rungspraxis arbeitsplätze philosophie immunitätsausweis geopolitik repressalien kontogebã¼hren impfstoffe smart grid zahlvorgã¤nge leihmutterschaft technik rfid zwangsimpfung bankrott indepth network gatesbilly skynet unruhen masken wikipedia reiseautorisierungsstelle boykott banken grenzschliessungen microchips zwangsmassnahmen ortung david icke plünderungen diktatur manipulation parlament terrorhelvetien rebellion bundesrecht darpa bedrohung regierungen agenda 2030 europa indoktrination quarantäne hilfsgelder verblã¶dung militã¤r immunitätspass geheimdienste covid 19 eu covipass zahlvorgänge technokratie keime argentinien silicon valles eo burundi desinformationsagenten covid credentials inititative internet schã¤digungen betrug schweiz kryptowã¤hrungen menschen w3c entrechtung gig iot zertifikate funktechnologie kontogebühren ekp wahnsinn unced passagiere panik big tech epg amazon hoax notstand kontrollagenda maga fluglinien airlines satanismus angst lockdown schädigungen aufsichtsorgane internierung verstrahlung überwachung immunitã¤tsausweis arbeitsplã¤tze lebensfreuden princes cruises cuidar ai fed bewaffnung terror passwörter level9news volksvermã¶gen compact wahrnehmung wissenschaft bitnation medien dystopie mausefalle nutzerdaten vanguard steuern fähren hirngrill horizon 2020 korpokratie agenda desinfektionsmittel 5g volksvermögen wahlen app existenzvernichtung cog recht vorratsdatenspeicherung plã¼nderungen bilder vimeo freiheit petitionen id schuldgeld steueroasen zerstã¶rung bill barr coop ãœberwachung kameras tourismus krebs pandemie hr 6666 bundesrat gold netzwerke ndg ndb who main core luftgeld microsoft robotik libra verschwã¶rungstheorien google konzerne kriegstreiber massenmord massentests blackrock id2020 impfungen marcel tanner verweigerer bargeldabschaffung bill & melinda gates foundation propaganda mainstream deza biometrie global governance ctg bill & melinda gates foundation beweise ca15101 spot bevölkerungskontrolle schattenbanken flughäfen facebook adoptionsrecht apple proteste pädophilie fã¤hren krieg clear ki militär digitalismus digitalisierung pã¤dophilie irrsinn desaster kontrolle richtlinien verblödung hackfressenbuch lizenz aufstand nanopartikel donald trump passwã¶rter netzoligarchen quarantã¤ne demonstrationen pharmamafia arbeitslosigkeit big data zensur impulspistolen behörden korruption schattenmächte zerstörung deutschland notrecht planwirtschaft boston dynamics bildung notverordnungen flughã¤fen ruin nwo agenda 21 iata marc devlin griechenland politiker kundgebungen george hunt behã¶rden verschwörungspraxis kommission genderei schwule technologie widerstand club de berne pre-crime tracking faschismus immunitã¤tspass dreckskapitalismus kryptowährungen kabale zukunftsaussichten computer doj zeitenwandel polizei staatsstreich strahlenkrieg l9n bewusstsein 1984 corona usa psyop videos zwang wirtschaft lesben gewalt schattenmã¤chte chile armee verschwörungstheorien medizin
Der Mai ist auch schon wieder vorbei. Daher hiermit nachfolgend die Zusammenfassung des Wichtigsten zum aktuellen Zeitgeschehen vom Mai 2020 (umgekehrt chronologisch sortiert). 31. Mai 2020 USA: Ein paar Im­pres­si­onen (Sammlung von Kurzclips zu den Unruhen und Armee- & Militäraufgeboten … ... mehr auf dudeweblog.wordpress.com

Gute Entscheidungen für den ländlichen Raum 20.12.2025 20:12:36

politik top bundesrat berlin minister peter hauk
Berlin. (pm) In der letzten Bundesratssitzung des Jahres 2025 standen mehrere für Bürgerinnen und Bürger relevante Themen auf der Tagesordnung. ... mehr auf nokzeit.de

St. Doris – Rückblick mit Cartoons von NaNa 16.12.2018 10:23:34

beznau axpo nagra klima alpiq andrew walo pestizid gesetzte usw. umweltministerin pflanzenschutzmittel wasser departement für umwelt verkehr energie und kommunikation flughafen ses schweizerische energie-stiftung bundesrat doris leuthard strassen grenzwert uvek dornröschen akw jasmin staiblin
Unsere abtretende Bundesrätin und Umweltministerin Doris Leuthard hat NaNa immer wieder zum Zeichnen inspiriert. Bilder sagen mehr als tausend Worte … Doris zum Letzten: FDP-Politiker überraschen mit Forderung im Beznau-Streit: Das AKW Beznau 1 sei erdbebensicher, sagt die Atomaufsicht des Bundes. Diese Einschätzung ist umstritten. Nun verlan... mehr auf heidismist.wordpress.com

Bundesrat tagt im ehemaligen Preußischen Herrenhaus 14.06.2023 10:00:49

preuãŸisches herrenhaus leipziger stra㟠preußisches herrenhaus fundstücke leipziger straß gesellschaft highlight bundesrat geschichte politik architektur
Es wird seiner Bedeutung nicht wirklich gerecht, wenn man das Gebäude so „eingezwängt“ hinter einem hohen Zaun in der Leipziger Straße betrachtet. Dabei ist der Bundesrat, der hier regelmäßig tagt, ein wichtiges Organ bei der Mitwirkung der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland. Kein Bundesgesetz kommt zustande, ohne dass der Bundesrat dam... mehr auf blog.inberlin.de

Unser Bundesrat und die „exakte“ Wissenschaft! 11.05.2018 08:13:40

pflanzenschutzmittel ma commune zéro pesticide blw standesinitiative zum verbot der anwendung des wirkstoffes glyphosat glyphosat glyphosat-freie kommunen ville & villages sans pesticides bundesamt für landwirtschaft pestizidfreie kommunen blv glyphosat-freien kommunen bürgerinitiative bundesrat bundesamt für lebensmittelsicherheit und veterinärwesen ville & villages sans pesticides
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) beruhigt das Schweizer Volk in der Medieninformation vom 9.5.18 wie folgt: „… Erst beim täglichen Konsum von beispielsweise 72 kg Teigwaren, 655 kg Brot, 10 kg Kichererbsen oder 1600 Liter Wein pro Kopf wäre mit gesundheitsschädigenden Folgen durch Glyphosatrückstände zu ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Rösti im Gespräch mit Feusi: Lehrstunde in schweizerischer Demokratie und: Pub zu, ChatGPT hilft 26.09.2024 18:54:27

einsichten politik bundesrat unterhaltung
Schon seit geraumer Zeit – zu meinem eigenen Erstaunen, weil vorurteilsbehaftet => SVP – bin ich der Meinung, dass Albert Rösti ein herausragender Bundesrat ist. Der Mann überzeugt mit seiner Sachkenntnis, der politischen Erfahrung, seiner Bodenständigkeit und Bürgernähe sowie mit seinem unaufgeregten Argumentieren. Nun führt eine s... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Schweizer Generalmobilmachung: So würde die Armee das Land in Alarmbereitschaft versetzen 01.04.2025 04:34:56

soldaten armee notfallplan bundesrat krieg militär generalmobilmachung sicherheit verteidigung wehrpflicht schweiz
Eine Generalmobilmachung in der Schweiz ist ein Szenario, das sich an einem festgelegten Ablauf orientiert und tief in der schweizerischen The post Schweizer Generalmobilmachung: So würde die Armee das Land in Ala... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Stefan Homburg über die Organisation politischer Entscheidungsprozesse 14.11.2022 11:11:56

spotlights staatsverschuldung narrativ social media corona-krise twitter medienkrise deutungshoheit protest bundesrat wissenschaftler christian wulff verfassungsschutz volkswirtschaftslehre bundesfinanzminister wissenschaftlicher beirat staatsfeind delegitimierung widerstand theo waigel finanzfragen sticky video agnostizismus rechtsfragen institut für öffentliche finanzen bundestag föderalismuskommission lebensplan maßnahmen-kritiker leibniz universität hannover verschwörungstheorie wissenschaftskrise demonstration vwl finanzministerium verfassungsänderung haushaltsfragen politikkrise gerhard schröder coronamaßnahmen-kritiker coronakrise
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-stefan-homburg/ Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser Wissenscha... mehr auf kenfm.de

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks 08.11.2019 14:42:54

mahlzeitengest sachbezugswert steuerberater sozialversicherungsbeiträge verpflegung kantine svevändv industrie und wirtschaft steueränderung lohnnebenkosten bundesrat svev mittagsverpflegung mitarbeiterverpflegung
Ab 2020 arbeitstäglich jeweils 6,50 Euro steuerfrei zur Mitarbeiterverpflegung möglich Sodexo Restaurantschecks ermöglichen steuerfreie Mitarbeiterverpflegung Berlin, 08.11.2019 [SX081119GT]. Der Bundesrat hat heute in seiner 982. Sitzung die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) neu geregelt. Ab Januar 2020 gelten damit für alle Bundesländer... mehr auf pr-echo.de

Kontra für geplantes Cannabis-Gesetz: Bedenken in den Bundesländern 19.03.2024 21:00:06

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Das geplante Cannabisgesetz stößt bei mehreren CDU-geführten Bundesländern auf Widerstand, bevor es am Freitag, den 22. Januar 2024, in den Bundesrat eingebracht wird. Es wurden Bedenken hinsichtlich der möglichen Auswirkungen des Gesetzes auf die öffentliche Gesundheit und Sicherheit geäußert, insbesondere bei jungen Menschen. Einige Bundesländer ... mehr auf wirtschaft.com

Bundesrat stimmt zu: Ab April ist Konsum und Besitz von Cannabis erlaubt 23.03.2024 00:46:16

news legal streit kritik bundesrat cannabis konsum
Der Bundesrat hat entschieden: Kiffen wird ab April legal. Trotz heftiger Kritik aus einigen Ländern und nach monatelangem Streit ist der Weg für die Legalisierung nun frei.... mehr auf wirtschaft.com

Onlinezugangs-Änderungsgesetz scheitert im Bundesrat: IT-Mittelstand appelliert an Bund und Länder 22.03.2024 17:42:43

it bundesrat internationale pressemitteilungen bitmi ozg onlinezugangsgesetz grün mittelstand verwaltungsdigitalisierung
Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) (Bildquelle: Peter Winandy) Dazu Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) am Freitag: “Zurück auf “Los”: Dass das OZG 2.0 heute im Bundesrat gescheitert ist, ist enttäuschend und ein schmerzhafter Rückschlag für Bürger und Unte... mehr auf pr-echo.de

IPPNW begrüßt Bundesrats-Initiative gegen Brennelemente-Export 20.11.2018 02:54:27

akw doel atomwaffenproduktion presseerklärungen bundesrat kernbrennstoff e.on atomkraftwerke deutsche sektion der internationalen ärzte für die verhütung des atomkrieges (ippnw) lingen tritium urananreicherungsanlage gronau ausstieg aus der atomtechnologie akw tihange brennstäbe urenco atomwaffenprogramme kapital, ressourcen rwe baden-württemberg
Rosen beklagt auch, dass bislang nicht geklärt wurde, ob Uran aus Deutschland in den USA nicht auch für die Produktion von Tritium für das US-Atomwaffenprogramm missbraucht wurde. „Es ist nicht akzeptabel, dass sich URENCO unter Mitwirkung der Anteilseigner RWE und E.On an der Atomwaffenproduktion beteiligt“, so Rosen.... mehr auf radio-utopie.de

Deutschlands führende Cannabis Unternehmensgruppe nimmt Stellung zur Bundesratsentscheidung zum Cannabisgesetz 22.03.2024 14:03:27

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Soeben hat der Bundesrat entschieden keine Einwände gegen das Cannabisgesetz zu erheben . Das Gesetz tritt wie geplant zum 01. April 2024 in Kraft. Daniel Kruse, Geschäftsführender Direktor der SynBiotic SE dazu: “Diese historische Entscheidung ist ein echter Meilenstein für Millionen von Menschen in Deutschland. Cannabispatienten erhalten ei... mehr auf pr-echo.de

Städtetag hält Zeitplan für Kindergrundsicherung für unrealistisch 28.09.2023 00:19:37

förderung ausbildung bundesrat kinder deutschland familie news helmut dedy jobcenter gesetz
Der Deutsche Städtetag hält die Einführung der Kindergrundsicherung zum 1. Januar 2025 für unrealistisch. „Hinter dem Zeitplan zur Umsetzung steht ein großes Fragezeichen“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Die kommunalen Jobcenter und die kommunalen Ämter müsst... mehr auf wirtschaft.com

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

bundesrat elektromobilität politiker zu einem ereignis ökonomie
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com