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20.03.2026 – Beschluss: Keine Schweizer Waffen mehr an die USA 20.03.2026 19:01:30

krieg medien-presse bundesrat usa schweiz waffen politik
Der Bundesrat hat die USA vor einer Woche als Kriegspartei bezeichnet. Folglich gilt das Neutralitätsrecht. Neue Waffenverkäufe an die USA darf der Bundesrat nicht mehr bewilligen, solange die USA Krieg gegen den Iran führen. Mehr Infos: https://www.srf.ch/news/schweiz/ruestungs-exporte-in-die-usa-der-bundesrat-nutzt-seinen-spielraum-maximal... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Sicherheit ist kein Zustand, sondern ein permanenter Innovationsprozess 04.03.2026 10:58:30

schweizer armee schweiz-politik bundesrat
Was Verteidigungsminister Pfister von Parlament und Volk verlangt, erscheint vielen noch immer eher als Kuriosum denn als berechtigte Forderung. Der Ernst der Lage wird offensichtlich nicht erkannt. Dabei braucht es keine militärische Spezialanalyse, um zu verstehen, dass die Schweiz heute nicht verteidigungsfähig ist. Es genügt, die Nachrichten au... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

blutgeld geheimverhandlungen interpelation beschäftigungsschutz weltordnung korruption service public lobbyismus very good friends dienstleistungssektor sklaven piraten konzessionen saubande gats gesetzgebung menschenrechtsverletzungen endziel internationalismus mujica beschwichtigungen wm australien finanzpiraten neoliberalismus genf brics tisa wto nationalrat missetaten bundestag bedrohung deregulierung bali tpp grüne öffentlichkeit abwiegelungen schönrederei terres des hommes täuschung souveränität jean-claude juncker konkurrenz ttip uruguay petition louis t. mcfadden energieversorgung bundesrat stop bestechung unterwerfung pathokraten geheimniskrämerei jfk panem et circenses finanzsektor globalismus volksverräter freihandel privatisierungen bürgerrechte fussball fifa finanzterror verborgenes freihandelsabkommen umweltschutzstandards allgemein eu abkommen lohndumping gesundheitsversorgung dienstleistungen motion mörderbanden verbraucherschutz lakaien herren der welt verhandlungen wasserversorgung
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleichbare PKW neu zugelassen werden 09.10.2016 17:30:09

news automarken reichweite verbot alternative antriebe finanzierung elektroauto opel ampera-e elektromobilität dieselmotor bundesrat benzinmotor elektroautos opel
Wenn es nach dem Bundesrat geht, können ab dem Jahr 2030 nur noch Brennstoffzellen und Elektroautos neu angemeldet werden. Der Beitrag Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleic... mehr auf mein-elektroauto.com

Gesetz zur Entlastung von Arbeitnehmern und Familien 21.07.2015 07:58:12

steuerplanung kinderzuschlag für geringverdiener inflation steuern aktuelles bundesministerium der finanzen kinderfreibetrag steuern sparen bundesrat inflationsrate gesetz alleinerziehende entlastungsbetrag für alleinerziehende familienleistungen kalte progression griechenland pressemitteilung grundfreibetrag steuertarif kindergeld
Bei dem ganzen „Hick-Hack“ um die Griechenland-Krise, wo ein Sondergipfel dem anderen folgt, zwischendurch mal das Volk  befragt wird und sich dann Parlamente in ganz Europa damit befassen – nein, nicht ob finanzielle Hilfen für Griechenland gewährt werden, sondern lediglich ob Verhandlungen begonnen werden dürfen (was haben di... mehr auf der-privatier.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

nürnberg stefan körner demokratie maut pressemitteilungen bundesrat bundesregierung verkehrspolitik aktion datenschutz infrastruktur überwachung
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PIRATEN fordern den Wegfall der „Störerhaftung“ im Telemediengesetz 06.11.2015 05:00:58

freifunk pressemitteilung störerhaftung netzpolitik datenschutz telemediengesetz stefan körner blogpost transparenz slider pressemitteilungen bundesrat verbraucherschutz allgemein medienpolitik
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Rechtsvereinfachungen des SGB II 21.04.2016 20:19:00

sgb ii. arbeit und soziales politik bedingungsloses grundeinkommen piraten gernot reipen erwerbslose erstattungsanspruch bundesrat wirtschaft blogpost slider sozialpolitik rechtsvereinfachungen
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Gesetz gegen Routerzwang könnte scheitern 01.10.2015 15:17:30

gesetz internet netz routerzwang router provider bundesrat
Das bereits beschlossene Gesetz für eine freie Routerwahl soll offenbar im Bundesrat gekippt werden. Jeder, der schon einmal seinen Router für den Zugang ins Internet installiert und konfiguriert hat, kennt das Dilemma. Viele Provider rücken wichtige Daten nur sehr zögerlich und nur auf bestimmte Nachfrage oder gar nicht heraus. So sind... mehr auf informelles.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

bundesrat stefan körner blogpost slider demokratie maut verkehrspolitik piraten bloggen datenschutz überwachung
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[PA] Staatsschutzgesetz – Piratenpartei zieht noch einmal alle Register! 07.02.2016 16:03:12

staatsschutzgesetz blogposts news presseaussendungen presseaussendung bundespräsident staatsschutz slider bundesrat
Die Piratenpartei Österreichs zieht noch einmal alle Register, um das vom Nationalrat am 27.01.2016 beschlossene Staatsschutzgesetz in der bestehenden Form doch noch zu verhindern. In einem offenen Brief haben wir uns an den Bundespräsidenten gewandt und ihn aufgefordert die Beurkundung des Gesetzes zu verweigern. Es besteht d... mehr auf piratenpartei.at

Die Piraten hatten heute eine Stimme im Bundesrat ! 11.02.2016 21:54:44

blogposts news überwachung geheimdienst staatsschutz bundesrat uncategorized slider
In der heutigen Bundesratsdebatte zum Staatsschutzgesetz hat die Grüne Bundesrätin Ewa Dziedzic unseren Bedenken und unseren Piraten-Forderungen, eine Stimme gegeben[1][2][3]. Dafür danken wir ihr ausdrücklich! Hart ist das Los der außerparlamentarischen Opposition u... mehr auf piratenpartei.at

PIRATEN: Bundesrat berät Anbauverhinderungsgesetz für medizinisches Cannabis 16.06.2016 09:32:54

anbauverhinderungsgesetz cannabis pressemitteilungen andreas vivarelli bundesrat allgemein piraten heilpflanze drogen- und suchtpolitik gröhe-mortler
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Umfrageergebnis: Deutsche wollen mehr Datenschutz 05.11.2015 17:02:49

pressemitteilung vorratsdatenspeicherung datenschutz pressemitteilungen bundesrat
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, den 05.... mehr auf piratenpartei.de

Offener Brief an den Bundesrat: Stoppt das Bundesteilhabegesetz! 15.12.2016 14:02:53

nichtmeingesetz bundesteilhabegesetz teilhabegesetz allgemein diskriminierung stellungsnahme behinderung bundesrat menschenrechte
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Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

bundesrat politiker elektromobilität zu einem ereignis ökonomie
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ignazio ignoriert Irrelevantes 19.09.2023 16:00:00

politik zeitungen grob gesagt medien bundesrat zeitung ignazio cassis
Dieses Buch hier gibt’s nicht wirklich; es ist eine Erfindung von Marco Ratschiller, dem ehemaligen Chefredaktor des Nebelspalters. Wahr hingegen ist, dass Bundesrat Ignazio Cassis kürzlich öffentlich sagte, er lese keine Zeitungen mehr, das lenke ihn nur ab; und natürlich war der Aufschrei der Journalisten laut. Wörtlich sagte Cassis über di... mehr auf ronniegrob.com

Sarah Welk – Wie du die WElt verändern kannst 23.08.2022 20:32:47

bã¼rgerbegehren kinderparlament ab 9 jahren wahlen bundestag klassenrat klimaschutz föderalismus politik klassensprecher kinderbuch leserbrief bürgerbegehren demokratie grundgesetz fã¶deralismus demokratische schule schulrat bundesrat bundesregierung stimmzettel
Sarah Welk schafft es mit diesem Sachbuch ab 9 Jahren den Kindern die eigene Mündigkeit in Sachen Politik und Demokratie in witziger und lockerer Sprache zu verdeutlichen. Dieses Wissen ist viel wert und hier keinesfalls trocken aufbereitet. Es beginnt bereits in der eigenen Familie, wenn es darum geht, Argumente zu sammeln und geschickt Verhandlun... mehr auf papillionisliest.wordpress.com

Eigenartig … 02.03.2021 06:11:21

volk hilfswerke freiheit wakn wirtschaft bundesrat guy parmelin ngo maulkorb gesetzte usw. wissenschaft ignazio cassis parlament wirtschaftskommission des nationalrats
Wirtschafts-Kommission will Beizen früher öffnen – und die Taskforce zum Schweigen bringen.  Watson vom 28.2.21 Die Wissenschaft braucht das richtige Gehör – und keinen Maulkorb. SRF vom 1.3.21 Rache gegen Hilfswerke. Infosperber vom 24.12.20 Parmelin verpasst ETH-Forschern Maulkorb. Blick vom 10.11.19 1.3.21 HOME Datenschutzerklärung... mehr auf heidismist.wordpress.com

Wer sich selber eine Grube gräbt 31.05.2016 21:06:37

ettikette partei bundesrat aufgeschnappt nogo politik ehre
Da geht eine Schweizer Bundesrätin an ein Konzert. Ein Rockkonzert auch noch. Und wäre das nicht schlimm genug, ist sie auch noch in einer christlichen Partei. Wo man doch weiss, dass diese Rocker hart und gottlos und überhaupt ganz böse Buben sind. Und wer denkt, damit sei der Zenit der Unmöglichkeit bereits erreicht, dem sei […]... mehr auf denkzeiten.com

CDU / CSU – die tun doch nichts, außer … 29.05.2013 12:35:26

angela merkel waffen merkel zeitgeist umweltausschuss minister politik daimler kanzleramt lobbycontrol union spd umweltschutz atomkraft endlagersuche de maizière cdu altmeier bundesrat ministerpräsidenten
Mittwoch 12.6.13: Der generell durchaus kritisch zu beurteilende und sehr eitle Kommunikationsberater Klaus Kocks fasst die Thomas-de-Misere ohne Rücksicht auf Verluste und mit großer Treffsicherheit zusammen. Im Kern wirft er De Mailzière vor, zu wenig Durchsetzungskraft gegenüber seinen eigenen Mitarbeitern und der Rüstungsindustrie zu zeigen. ht... mehr auf freaksalon.wordpress.com

World Economic Forum: The Global Risks Report 2022 23.05.2022 00:01:00

risiken klima ã–kologie bip versagen der klimaschutzmassnahmen extremwetter weltlage pandemie wef wettbewerb im weltraum global risks perception survey 2021-2022 klaus schwab world economic forum spannungen artenvielfalt ignazio cassis gesundheit einkommenskluft davos verlust der biologischen vielfalt wasser sozialer zusammenhalt the global risks repot covid-19 bundesrat ökologie grps existenzkrisen biodiversitã¤t biodiversität
Heute Montag, 23.5.22, bis zum Donnerstag, 26.5.22, findet in Davos GR das World Economic Forum (WEF) statt. Sechs unserer sieben BundesrätInnen werden teilnehmen. Gemeinsam mit WEF-Gründer Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Ignazio Cassis das Jahrestreffen. Acht Themen füllen das Programm. Heidi interessiert sich jeweils für The Global Risks Re... mehr auf heidismist.wordpress.com

Kurz: Legalisierung ante portas 22.03.2024 12:01:41

politik und gesellschaft legalisierung karl lauterbach ampel bundesrat cannabis friedrich merz
Bundesratssitzungen sind normalerweise eher dröge. Heute anders. Die Website bundesrat.de war immer wieder down, auf Youtube sahen rund 30.000 Leute dem Stream zu, und im Chat neben dem Stream sausten Brokkoli-Emojis, Unverständnis für Unionsredner*innen und Zuspruch für Karl „King“ Lauterbach nur so durch. Richtig: es ging um das Cannabisgesetz. I... mehr auf blog.till-westermayer.de

Nun werden die Zähne gezeigt 07.01.2023 18:23:25

schweiz zähne bern bundesrã¤te zã¤hne bundesräte trivia foto bundesrat fotografie
Ob das der derzeitigen Situation geschuldet ist? Bern, 2. Januar 2023 Im Oktober 2016 war dies noch anders:... mehr auf nicolasheinzelmann.com

Das Wichtigste zum aktuellen Zeitgeschehen Mai 2020 01.06.2020 09:46:46

betrug kryptowã¤hrungen argentinien keime eu technokratie covid 19 verblã¶dung immunitätspass hilfsgelder regierungen bundesrecht parlament diktatur david icke plünderungen microchips reiseautorisierungsstelle boykott wikipedia zwangsimpfung bankrott indepth network masken skynet zahlvorgã¤nge smart grid rfid kontogebã¼hren repressalien geopolitik arbeitsplätze zerstã¶rung coop steueroasen id petitionen recht existenzvernichtung app 5g korpokratie horizon 2020 agenda steuern vanguard dystopie wissenschaft compact level9news bewaffnung fed immunitã¤tsausweis lebensfreuden internierung satanismus fluglinien kontrollagenda maga epg amazon hoax wahnsinn passagiere kontogebühren w3c iot passwã¶rter donald trump lizenz richtlinien desaster digitalisierung digitalismus ki krieg pädophilie facebook flughäfen spot bevölkerungskontrolle bill & melinda gates foundation beweise ctg bill & melinda gates foundation bargeldabschaffung google konzerne libra robotik microsoft who main core bundesrat gold krebs ãœberwachung medizin schattenmã¤chte lesben gewalt wirtschaft psyop usa 1984 polizei l9n zeitenwandel tracking immunitã¤tspass club de berne pre-crime widerstand kommission schwule verschwörungspraxis agenda 21 marc devlin nwo ruin flughã¤fen notverordnungen notrecht deutschland zensur behörden big data pharmamafia demonstrationen schweiz schã¤digungen internet desinformationsagenten covid credentials inititative eo burundi silicon valles covipass zahlvorgänge geheimdienste militã¤r quarantäne indoktrination agenda 2030 europa bedrohung darpa rebellion terrorhelvetien manipulation ortung banken zwangsmassnahmen grenzschliessungen unruhen gatesbilly leihmutterschaft technik impfstoffe philosophie immunitätsausweis sicherheit gesteuerte opposition bevã¶lkerungskontrolle verschwã¶rungspraxis bill barr schuldgeld vimeo freiheit bilder plã¼nderungen vorratsdatenspeicherung wahlen cog volksvermögen desinfektionsmittel hirngrill fähren nutzerdaten mausefalle medien bitnation wahrnehmung volksvermã¶gen passwörter terror cuidar ai überwachung princes cruises arbeitsplã¤tze verstrahlung schädigungen aufsichtsorgane lockdown angst airlines big tech panik notstand unced ekp zertifikate funktechnologie menschen gig entrechtung netzoligarchen nanopartikel aufstand verblödung hackfressenbuch kontrolle irrsinn pã¤dophilie militär clear fã¤hren proteste adoptionsrecht apple schattenbanken ca15101 global governance propaganda biometrie deza mainstream verweigerer blackrock marcel tanner impfungen id2020 massenmord massentests kriegstreiber verschwã¶rungstheorien luftgeld netzwerke ndg ndb pandemie hr 6666 kameras tourismus armee verschwörungstheorien chile zwang videos corona bewusstsein strahlenkrieg staatsstreich computer doj zukunftsaussichten dreckskapitalismus kryptowährungen kabale faschismus genderei technologie kundgebungen behã¶rden george hunt iata politiker griechenland bildung boston dynamics planwirtschaft schattenmächte zerstörung korruption impulspistolen arbeitslosigkeit quarantã¤ne
Der Mai ist auch schon wieder vorbei. Daher hiermit nachfolgend die Zusammenfassung des Wichtigsten zum aktuellen Zeitgeschehen vom Mai 2020 (umgekehrt chronologisch sortiert). 31. Mai 2020 USA: Ein paar Im­pres­si­onen (Sammlung von Kurzclips zu den Unruhen und Armee- & Militäraufgeboten … ... mehr auf dudeweblog.wordpress.com

Gute Entscheidungen für den ländlichen Raum 20.12.2025 20:12:36

top berlin minister peter hauk politik bundesrat
Berlin. (pm) In der letzten Bundesratssitzung des Jahres 2025 standen mehrere für Bürgerinnen und Bürger relevante Themen auf der Tagesordnung. ... mehr auf nokzeit.de

St. Doris – Rückblick mit Cartoons von NaNa 16.12.2018 10:23:34

jasmin staiblin grenzwert strassen pflanzenschutzmittel pestizid schweizerische energie-stiftung nagra klima beznau axpo dornröschen akw uvek doris leuthard bundesrat umweltministerin gesetzte usw. ses flughafen wasser departement für umwelt verkehr energie und kommunikation andrew walo alpiq
Unsere abtretende Bundesrätin und Umweltministerin Doris Leuthard hat NaNa immer wieder zum Zeichnen inspiriert. Bilder sagen mehr als tausend Worte … Doris zum Letzten: FDP-Politiker überraschen mit Forderung im Beznau-Streit: Das AKW Beznau 1 sei erdbebensicher, sagt die Atomaufsicht des Bundes. Diese Einschätzung ist umstritten. Nun verlan... mehr auf heidismist.wordpress.com

Bundesrat tagt im ehemaligen Preußischen Herrenhaus 14.06.2023 10:00:49

politik architektur gesellschaft geschichte preußisches herrenhaus leipziger straß fundstücke preuãŸisches herrenhaus highlight bundesrat leipziger straãŸ
Es wird seiner Bedeutung nicht wirklich gerecht, wenn man das Gebäude so „eingezwängt“ hinter einem hohen Zaun in der Leipziger Straße betrachtet. Dabei ist der Bundesrat, der hier regelmäßig tagt, ein wichtiges Organ bei der Mitwirkung der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland. Kein Bundesgesetz kommt zustande, ohne dass der Bundesrat dam... mehr auf blog.inberlin.de

Unser Bundesrat und die „exakte“ Wissenschaft! 11.05.2018 08:13:40

glyphosat-freie kommunen standesinitiative zum verbot der anwendung des wirkstoffes glyphosat glyphosat ville & villages sans pesticides glyphosat-freien kommunen blv pflanzenschutzmittel pestizidfreie kommunen ville & villages sans pesticides bundesamt für landwirtschaft blw bürgerinitiative bundesrat bundesamt für lebensmittelsicherheit und veterinärwesen ma commune zéro pesticide
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) beruhigt das Schweizer Volk in der Medieninformation vom 9.5.18 wie folgt: „… Erst beim täglichen Konsum von beispielsweise 72 kg Teigwaren, 655 kg Brot, 10 kg Kichererbsen oder 1600 Liter Wein pro Kopf wäre mit gesundheitsschädigenden Folgen durch Glyphosatrückstände zu ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Rösti im Gespräch mit Feusi: Lehrstunde in schweizerischer Demokratie und: Pub zu, ChatGPT hilft 26.09.2024 18:54:27

einsichten politik bundesrat unterhaltung
Schon seit geraumer Zeit – zu meinem eigenen Erstaunen, weil vorurteilsbehaftet => SVP – bin ich der Meinung, dass Albert Rösti ein herausragender Bundesrat ist. Der Mann überzeugt mit seiner Sachkenntnis, der politischen Erfahrung, seiner Bodenständigkeit und Bürgernähe sowie mit seinem unaufgeregten Argumentieren. Nun führt eine s... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Schweizer Generalmobilmachung: So würde die Armee das Land in Alarmbereitschaft versetzen 01.04.2025 04:34:56

krieg bundesrat wehrpflicht schweiz sicherheit verteidigung generalmobilmachung militär notfallplan soldaten armee
Eine Generalmobilmachung in der Schweiz ist ein Szenario, das sich an einem festgelegten Ablauf orientiert und tief in der schweizerischen The post Schweizer Generalmobilmachung: So würde die Armee das Land in Ala... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Stefan Homburg über die Organisation politischer Entscheidungsprozesse 14.11.2022 11:11:56

bundesrat deutungshoheit protest social media delegitimierung widerstand bundesfinanzminister christian wulff leibniz universität hannover verschwörungstheorie lebensplan maßnahmen-kritiker gerhard schröder coronakrise coronamaßnahmen-kritiker politikkrise haushaltsfragen finanzministerium demonstration verfassungsänderung twitter medienkrise narrativ corona-krise spotlights staatsverschuldung finanzfragen theo waigel volkswirtschaftslehre wissenschaftlicher beirat staatsfeind wissenschaftler verfassungsschutz föderalismuskommission institut für öffentliche finanzen bundestag sticky video agnostizismus rechtsfragen vwl wissenschaftskrise
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-stefan-homburg/ Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser Wissenscha... mehr auf kenfm.de

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks 08.11.2019 14:42:54

mahlzeitengest sachbezugswert verpflegung industrie und wirtschaft steueränderung svev mittagsverpflegung bundesrat mitarbeiterverpflegung sozialversicherungsbeiträge steuerberater svevändv kantine lohnnebenkosten
Ab 2020 arbeitstäglich jeweils 6,50 Euro steuerfrei zur Mitarbeiterverpflegung möglich Sodexo Restaurantschecks ermöglichen steuerfreie Mitarbeiterverpflegung Berlin, 08.11.2019 [SX081119GT]. Der Bundesrat hat heute in seiner 982. Sitzung die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) neu geregelt. Ab Januar 2020 gelten damit für alle Bundesländer... mehr auf pr-echo.de

Kontra für geplantes Cannabis-Gesetz: Bedenken in den Bundesländern 19.03.2024 21:00:06

botschaft polizei widerstand cdu behörden deutschland cannabis erfolg bundesrat bundesländer gesundheit uruguay kanada gesetz menschen debatte news sicherheit
Das geplante Cannabisgesetz stößt bei mehreren CDU-geführten Bundesländern auf Widerstand, bevor es am Freitag, den 22. Januar 2024, in den Bundesrat eingebracht wird. Es wurden Bedenken hinsichtlich der möglichen Auswirkungen des Gesetzes auf die öffentliche Gesundheit und Sicherheit geäußert, insbesondere bei jungen Menschen. Einige Bundesländer ... mehr auf wirtschaft.com

Bundesrat stimmt zu: Ab April ist Konsum und Besitz von Cannabis erlaubt 23.03.2024 00:46:16

kritik streit cannabis bundesrat legal konsum news
Der Bundesrat hat entschieden: Kiffen wird ab April legal. Trotz heftiger Kritik aus einigen Ländern und nach monatelangem Streit ist der Weg für die Legalisierung nun frei.... mehr auf wirtschaft.com

Onlinezugangs-Änderungsgesetz scheitert im Bundesrat: IT-Mittelstand appelliert an Bund und Länder 22.03.2024 17:42:43

mittelstand it ozg onlinezugangsgesetz bitmi verwaltungsdigitalisierung bundesrat grün internationale pressemitteilungen
Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) (Bildquelle: Peter Winandy) Dazu Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) am Freitag: “Zurück auf “Los”: Dass das OZG 2.0 heute im Bundesrat gescheitert ist, ist enttäuschend und ein schmerzhafter Rückschlag für Bürger und Unte... mehr auf pr-echo.de

IPPNW begrüßt Bundesrats-Initiative gegen Brennelemente-Export 20.11.2018 02:54:27

baden-württemberg e.on atomwaffenproduktion deutsche sektion der internationalen ärzte für die verhütung des atomkrieges (ippnw) lingen urananreicherungsanlage gronau ausstieg aus der atomtechnologie akw tihange brennstäbe urenco atomwaffenprogramme kapital, ressourcen rwe akw doel presseerklärungen bundesrat kernbrennstoff atomkraftwerke tritium
Rosen beklagt auch, dass bislang nicht geklärt wurde, ob Uran aus Deutschland in den USA nicht auch für die Produktion von Tritium für das US-Atomwaffenprogramm missbraucht wurde. „Es ist nicht akzeptabel, dass sich URENCO unter Mitwirkung der Anteilseigner RWE und E.On an der Atomwaffenproduktion beteiligt“, so Rosen.... mehr auf radio-utopie.de

Deutschlands führende Cannabis Unternehmensgruppe nimmt Stellung zur Bundesratsentscheidung zum Cannabisgesetz 22.03.2024 14:03:27

cannabis cannabis produkte bundesrat cannabis sektor cannabis hersteller internationale pressemitteilungen cannabis-legalisierung cannabis deutschland cbd cannabis markt synbiotic se cannabis patienten cannabis gesetz hanf
Soeben hat der Bundesrat entschieden keine Einwände gegen das Cannabisgesetz zu erheben . Das Gesetz tritt wie geplant zum 01. April 2024 in Kraft. Daniel Kruse, Geschäftsführender Direktor der SynBiotic SE dazu: “Diese historische Entscheidung ist ein echter Meilenstein für Millionen von Menschen in Deutschland. Cannabispatienten erhalten ei... mehr auf pr-echo.de

Städtetag hält Zeitplan für Kindergrundsicherung für unrealistisch 28.09.2023 00:19:37

news jobcenter gesetz kinder familie helmut dedy bundesrat förderung ausbildung deutschland
Der Deutsche Städtetag hält die Einführung der Kindergrundsicherung zum 1. Januar 2025 für unrealistisch. „Hinter dem Zeitplan zur Umsetzung steht ein großes Fragezeichen“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Die kommunalen Jobcenter und die kommunalen Ämter müsst... mehr auf wirtschaft.com

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

bundesrat zu einem ereignis ökonomie politiker elektromobilität
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com