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59 Wildbienenarten ausgestorben, fast die Hälfte der über 600 Arten gefährdet 14.05.2026 12:57:50

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Bembix rostrata Cugy FR Quelle: Eine Volksinitiative für die Bienen. Zum Tag der Bienen, am 20. Mai, lancieren die Imkerverbände, Future 3.0 und die Naturfreunde Schweiz eine Volksinitiative. Ihr Ziel: Die Bestäubung in der Schweiz zu sichern. 28.2.26 Das Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hatte im Aug... mehr auf heidismist.wordpress.com

08.05.2026 – Schweiz: Bundesrat hebt Verbot für Rundstreckenrennen auf. 08.05.2026 12:41:53

schweiz formele bergrennen motorsport bremgarten verbot 1955 rundstreckenrennen 2026 formel1 le mans bundesrat rennsport unfall wohlen
Seit dem schrecklichen Unfall von Le Mans in 1955 gibt es keine Rundstreckenrennen mehr in der Schweiz. Was viele heute nicht mehr wissen: Die Schweiz waren Autorennen sehr beliebt. Auch Motorradrennen fanden in jedem Kanton statt. Hier sind alle bekannten Rennstrecken gelistet. Die Bremgarten-Rundstrecke (umgangssprachlich Bremer genannt) war eine... mehr auf peterpanch.wordpress.com

20.03.2026 – Beschluss: Keine Schweizer Waffen mehr an die USA 20.03.2026 19:01:30

krieg medien-presse bundesrat usa schweiz waffen politik
Der Bundesrat hat die USA vor einer Woche als Kriegspartei bezeichnet. Folglich gilt das Neutralitätsrecht. Neue Waffenverkäufe an die USA darf der Bundesrat nicht mehr bewilligen, solange die USA Krieg gegen den Iran führen. Mehr Infos: https://www.srf.ch/news/schweiz/ruestungs-exporte-in-die-usa-der-bundesrat-nutzt-seinen-spielraum-maximal... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

allgemein eu abkommen lohndumping fifa fussball finanzterror verborgenes umweltschutzstandards freihandelsabkommen lakaien herren der welt wasserversorgung verhandlungen gesundheitsversorgung dienstleistungen motion mörderbanden verbraucherschutz stop bestechung unterwerfung louis t. mcfadden petition energieversorgung bundesrat freihandel privatisierungen bürgerrechte geheimniskrämerei jfk pathokraten panem et circenses globalismus finanzsektor volksverräter bundestag bedrohung deregulierung bali australien finanzpiraten brics tisa genf neoliberalismus nationalrat missetaten wto jean-claude juncker konkurrenz uruguay ttip tpp öffentlichkeit grüne abwiegelungen schönrederei terres des hommes souveränität täuschung beschäftigungsschutz weltordnung blutgeld geheimverhandlungen interpelation saubande gats gesetzgebung menschenrechtsverletzungen endziel internationalismus beschwichtigungen mujica wm korruption service public very good friends lobbyismus piraten dienstleistungssektor sklaven konzessionen
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleichbare PKW neu zugelassen werden 09.10.2016 17:30:09

news reichweite automarken alternative antriebe verbot finanzierung elektroauto opel ampera-e elektromobilität dieselmotor bundesrat benzinmotor elektroautos opel
Wenn es nach dem Bundesrat geht, können ab dem Jahr 2030 nur noch Brennstoffzellen und Elektroautos neu angemeldet werden. Der Beitrag Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleic... mehr auf mein-elektroauto.com

Gesetz zur Entlastung von Arbeitnehmern und Familien 21.07.2015 07:58:12

griechenland pressemitteilung grundfreibetrag steuertarif kindergeld alleinerziehende gesetz entlastungsbetrag für alleinerziehende familienleistungen kalte progression kinderfreibetrag bundesministerium der finanzen steuern sparen bundesrat inflationsrate steuerplanung kinderzuschlag für geringverdiener inflation steuern aktuelles
Bei dem ganzen „Hick-Hack“ um die Griechenland-Krise, wo ein Sondergipfel dem anderen folgt, zwischendurch mal das Volk  befragt wird und sich dann Parlamente in ganz Europa damit befassen – nein, nicht ob finanzielle Hilfen für Griechenland gewährt werden, sondern lediglich ob Verhandlungen begonnen werden dürfen (was haben di... mehr auf der-privatier.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

datenschutz aktion überwachung infrastruktur verkehrspolitik bundesregierung bundesrat pressemitteilungen stefan körner nürnberg maut demokratie
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PIRATEN fordern den Wegfall der „Störerhaftung“ im Telemediengesetz 06.11.2015 05:00:58

datenschutz telemediengesetz freifunk pressemitteilung netzpolitik störerhaftung verbraucherschutz allgemein medienpolitik slider stefan körner blogpost transparenz pressemitteilungen bundesrat
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Rechtsvereinfachungen des SGB II 21.04.2016 20:19:00

erwerbslose blogpost wirtschaft rechtsvereinfachungen sozialpolitik slider bundesrat erstattungsanspruch sgb ii. arbeit und soziales politik gernot reipen piraten bedingungsloses grundeinkommen
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Gesetz gegen Routerzwang könnte scheitern 01.10.2015 15:17:30

bundesrat provider routerzwang router gesetz netz internet
Das bereits beschlossene Gesetz für eine freie Routerwahl soll offenbar im Bundesrat gekippt werden. Jeder, der schon einmal seinen Router für den Zugang ins Internet installiert und konfiguriert hat, kennt das Dilemma. Viele Provider rücken wichtige Daten nur sehr zögerlich und nur auf bestimmte Nachfrage oder gar nicht heraus. So sind... mehr auf informelles.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

datenschutz piraten bloggen überwachung verkehrspolitik bundesrat stefan körner blogpost maut demokratie slider
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[PA] Staatsschutzgesetz – Piratenpartei zieht noch einmal alle Register! 07.02.2016 16:03:12

presseaussendungen presseaussendung news blogposts staatsschutzgesetz slider bundesrat bundespräsident staatsschutz
Die Piratenpartei Österreichs zieht noch einmal alle Register, um das vom Nationalrat am 27.01.2016 beschlossene Staatsschutzgesetz in der bestehenden Form doch noch zu verhindern. In einem offenen Brief haben wir uns an den Bundespräsidenten gewandt und ihn aufgefordert die Beurkundung des Gesetzes zu verweigern. Es besteht d... mehr auf piratenpartei.at

Die Piraten hatten heute eine Stimme im Bundesrat ! 11.02.2016 21:54:44

uncategorized slider bundesrat staatsschutz geheimdienst überwachung news blogposts
In der heutigen Bundesratsdebatte zum Staatsschutzgesetz hat die Grüne Bundesrätin Ewa Dziedzic unseren Bedenken und unseren Piraten-Forderungen, eine Stimme gegeben[1][2][3]. Dafür danken wir ihr ausdrücklich! Hart ist das Los der außerparlamentarischen Opposition u... mehr auf piratenpartei.at

PIRATEN: Bundesrat berät Anbauverhinderungsgesetz für medizinisches Cannabis 16.06.2016 09:32:54

pressemitteilungen bundesrat andreas vivarelli cannabis anbauverhinderungsgesetz allgemein heilpflanze piraten gröhe-mortler drogen- und suchtpolitik
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Umfrageergebnis: Deutsche wollen mehr Datenschutz 05.11.2015 17:02:49

pressemitteilungen bundesrat pressemitteilung vorratsdatenspeicherung datenschutz
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, den 05.... mehr auf piratenpartei.de

Offener Brief an den Bundesrat: Stoppt das Bundesteilhabegesetz! 15.12.2016 14:02:53

bundesteilhabegesetz nichtmeingesetz teilhabegesetz stellungsnahme diskriminierung allgemein menschenrechte bundesrat behinderung
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Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

zu einem ereignis ökonomie elektromobilität politiker bundesrat
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ignazio ignoriert Irrelevantes 19.09.2023 16:00:00

medien politik grob gesagt zeitungen ignazio cassis zeitung bundesrat
Dieses Buch hier gibt’s nicht wirklich; es ist eine Erfindung von Marco Ratschiller, dem ehemaligen Chefredaktor des Nebelspalters. Wahr hingegen ist, dass Bundesrat Ignazio Cassis kürzlich öffentlich sagte, er lese keine Zeitungen mehr, das lenke ihn nur ab; und natürlich war der Aufschrei der Journalisten laut. Wörtlich sagte Cassis über di... mehr auf ronniegrob.com

Sarah Welk – Wie du die WElt verändern kannst 23.08.2022 20:32:47

klassenrat bundestag ab 9 jahren wahlen kinderparlament bã¼rgerbegehren klassensprecher föderalismus klimaschutz politik leserbrief bürgerbegehren kinderbuch stimmzettel bundesrat bundesregierung demokratische schule schulrat fã¶deralismus grundgesetz demokratie
Sarah Welk schafft es mit diesem Sachbuch ab 9 Jahren den Kindern die eigene Mündigkeit in Sachen Politik und Demokratie in witziger und lockerer Sprache zu verdeutlichen. Dieses Wissen ist viel wert und hier keinesfalls trocken aufbereitet. Es beginnt bereits in der eigenen Familie, wenn es darum geht, Argumente zu sammeln und geschickt Verhandlun... mehr auf papillionisliest.wordpress.com

Eigenartig … 02.03.2021 06:11:21

maulkorb gesetzte usw. wissenschaft ignazio cassis parlament wirtschaftskommission des nationalrats wirtschaft bundesrat guy parmelin ngo freiheit wakn volk hilfswerke
Wirtschafts-Kommission will Beizen früher öffnen – und die Taskforce zum Schweigen bringen.  Watson vom 28.2.21 Die Wissenschaft braucht das richtige Gehör – und keinen Maulkorb. SRF vom 1.3.21 Rache gegen Hilfswerke. Infosperber vom 24.12.20 Parmelin verpasst ETH-Forschern Maulkorb. Blick vom 10.11.19 1.3.21 HOME Datenschutzerklärung... mehr auf heidismist.wordpress.com

Wer sich selber eine Grube gräbt 31.05.2016 21:06:37

bundesrat partei aufgeschnappt ettikette ehre politik nogo
Da geht eine Schweizer Bundesrätin an ein Konzert. Ein Rockkonzert auch noch. Und wäre das nicht schlimm genug, ist sie auch noch in einer christlichen Partei. Wo man doch weiss, dass diese Rocker hart und gottlos und überhaupt ganz böse Buben sind. Und wer denkt, damit sei der Zenit der Unmöglichkeit bereits erreicht, dem sei […]... mehr auf denkzeiten.com

CDU / CSU – die tun doch nichts, außer … 29.05.2013 12:35:26

ministerpräsidenten bundesrat altmeier cdu de maizière atomkraft endlagersuche umweltschutz spd union lobbycontrol kanzleramt daimler politik minister umweltausschuss merkel zeitgeist angela merkel waffen
Mittwoch 12.6.13: Der generell durchaus kritisch zu beurteilende und sehr eitle Kommunikationsberater Klaus Kocks fasst die Thomas-de-Misere ohne Rücksicht auf Verluste und mit großer Treffsicherheit zusammen. Im Kern wirft er De Mailzière vor, zu wenig Durchsetzungskraft gegenüber seinen eigenen Mitarbeitern und der Rüstungsindustrie zu zeigen. ht... mehr auf freaksalon.wordpress.com

World Economic Forum: The Global Risks Report 2022 23.05.2022 00:01:00

einkommenskluft gesundheit davos verlust der biologischen vielfalt ignazio cassis artenvielfalt spannungen world economic forum sozialer zusammenhalt wasser grps bundesrat ökologie covid-19 the global risks repot biodiversität biodiversitã¤t existenzkrisen klima ã–kologie risiken extremwetter versagen der klimaschutzmassnahmen bip wettbewerb im weltraum wef pandemie weltlage klaus schwab global risks perception survey 2021-2022
Heute Montag, 23.5.22, bis zum Donnerstag, 26.5.22, findet in Davos GR das World Economic Forum (WEF) statt. Sechs unserer sieben BundesrätInnen werden teilnehmen. Gemeinsam mit WEF-Gründer Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Ignazio Cassis das Jahrestreffen. Acht Themen füllen das Programm. Heidi interessiert sich jeweils für The Global Risks Re... mehr auf heidismist.wordpress.com

Kurz: Legalisierung ante portas 22.03.2024 12:01:41

friedrich merz karl lauterbach bundesrat ampel cannabis legalisierung politik und gesellschaft
Bundesratssitzungen sind normalerweise eher dröge. Heute anders. Die Website bundesrat.de war immer wieder down, auf Youtube sahen rund 30.000 Leute dem Stream zu, und im Chat neben dem Stream sausten Brokkoli-Emojis, Unverständnis für Unionsredner*innen und Zuspruch für Karl „King“ Lauterbach nur so durch. Richtig: es ging um das Cannabisgesetz. I... mehr auf blog.till-westermayer.de

Nun werden die Zähne gezeigt 07.01.2023 18:23:25

foto trivia fotografie bundesrat schweiz zähne bern bundesrã¤te zã¤hne bundesräte
Ob das der derzeitigen Situation geschuldet ist? Bern, 2. Januar 2023 Im Oktober 2016 war dies noch anders:... mehr auf nicolasheinzelmann.com

Das Wichtigste zum aktuellen Zeitgeschehen Mai 2020 01.06.2020 09:46:46

passwã¶rter donald trump lizenz richtlinien desaster digitalisierung ki digitalismus krieg pädophilie facebook flughäfen bevölkerungskontrolle spot beweise bill & melinda gates foundation ctg bill & melinda gates foundation bargeldabschaffung konzerne google libra robotik microsoft main core who gold bundesrat krebs ãœberwachung medizin schattenmã¤chte gewalt lesben wirtschaft psyop usa 1984 l9n polizei zeitenwandel immunitã¤tspass tracking pre-crime club de berne widerstand schwule kommission verschwörungspraxis marc devlin agenda 21 nwo ruin flughã¤fen notverordnungen notrecht deutschland behörden zensur big data demonstrationen pharmamafia kryptowã¤hrungen betrug argentinien keime technokratie eu covid 19 immunitätspass verblã¶dung hilfsgelder regierungen bundesrecht parlament diktatur plünderungen david icke microchips boykott reiseautorisierungsstelle wikipedia masken skynet bankrott zwangsimpfung indepth network rfid zahlvorgã¤nge smart grid kontogebã¼hren repressalien geopolitik arbeitsplätze coop zerstã¶rung steueroasen id petitionen recht existenzvernichtung app 5g agenda korpokratie horizon 2020 steuern vanguard dystopie wissenschaft compact level9news bewaffnung fed lebensfreuden immunitã¤tsausweis internierung satanismus fluglinien kontrollagenda maga hoax amazon epg passagiere wahnsinn kontogebühren iot w3c netzoligarchen nanopartikel aufstand hackfressenbuch verblödung kontrolle pã¤dophilie irrsinn militär clear fã¤hren proteste adoptionsrecht apple schattenbanken ca15101 global governance biometrie deza mainstream propaganda verweigerer marcel tanner impfungen id2020 blackrock massentests massenmord kriegstreiber verschwã¶rungstheorien luftgeld ndg ndb netzwerke hr 6666 pandemie tourismus kameras verschwörungstheorien armee chile zwang videos corona bewusstsein strahlenkrieg staatsstreich doj computer zukunftsaussichten kabale kryptowährungen dreckskapitalismus faschismus technologie genderei behã¶rden george hunt kundgebungen politiker griechenland iata bildung boston dynamics planwirtschaft zerstörung schattenmächte korruption impulspistolen arbeitslosigkeit quarantã¤ne schweiz schã¤digungen internet covid credentials inititative desinformationsagenten burundi eo silicon valles zahlvorgänge covipass geheimdienste militã¤r quarantäne indoktrination europa agenda 2030 bedrohung darpa rebellion terrorhelvetien manipulation ortung zwangsmassnahmen grenzschliessungen banken gatesbilly unruhen technik leihmutterschaft impfstoffe philosophie immunitätsausweis verschwã¶rungspraxis sicherheit gesteuerte opposition bevã¶lkerungskontrolle bill barr schuldgeld freiheit vimeo bilder plã¼nderungen vorratsdatenspeicherung cog wahlen volksvermögen desinfektionsmittel hirngrill fähren nutzerdaten mausefalle medien bitnation wahrnehmung volksvermã¶gen terror passwörter ai cuidar princes cruises arbeitsplã¤tze überwachung verstrahlung schädigungen aufsichtsorgane lockdown angst airlines notstand panik big tech unced ekp funktechnologie zertifikate gig entrechtung menschen
Der Mai ist auch schon wieder vorbei. Daher hiermit nachfolgend die Zusammenfassung des Wichtigsten zum aktuellen Zeitgeschehen vom Mai 2020 (umgekehrt chronologisch sortiert). 31. Mai 2020 USA: Ein paar Im­pres­si­onen (Sammlung von Kurzclips zu den Unruhen und Armee- & Militäraufgeboten … ... mehr auf dudeweblog.wordpress.com

Gute Entscheidungen für den ländlichen Raum 20.12.2025 20:12:36

politik top minister peter hauk berlin bundesrat
Berlin. (pm) In der letzten Bundesratssitzung des Jahres 2025 standen mehrere für Bürgerinnen und Bürger relevante Themen auf der Tagesordnung. ... mehr auf nokzeit.de

St. Doris – Rückblick mit Cartoons von NaNa 16.12.2018 10:23:34

wasser departement für umwelt verkehr energie und kommunikation flughafen ses umweltministerin gesetzte usw. andrew walo alpiq uvek dornröschen akw doris leuthard bundesrat schweizerische energie-stiftung pestizid pflanzenschutzmittel beznau axpo nagra klima grenzwert jasmin staiblin strassen
Unsere abtretende Bundesrätin und Umweltministerin Doris Leuthard hat NaNa immer wieder zum Zeichnen inspiriert. Bilder sagen mehr als tausend Worte … Doris zum Letzten: FDP-Politiker überraschen mit Forderung im Beznau-Streit: Das AKW Beznau 1 sei erdbebensicher, sagt die Atomaufsicht des Bundes. Diese Einschätzung ist umstritten. Nun verlan... mehr auf heidismist.wordpress.com

Bundesrat tagt im ehemaligen Preußischen Herrenhaus 14.06.2023 10:00:49

preuãŸisches herrenhaus preußisches herrenhaus fundstücke leipziger straß gesellschaft geschichte politik architektur leipziger stra㟠highlight bundesrat
Es wird seiner Bedeutung nicht wirklich gerecht, wenn man das Gebäude so „eingezwängt“ hinter einem hohen Zaun in der Leipziger Straße betrachtet. Dabei ist der Bundesrat, der hier regelmäßig tagt, ein wichtiges Organ bei der Mitwirkung der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland. Kein Bundesgesetz kommt zustande, ohne dass der Bundesrat dam... mehr auf blog.inberlin.de

Unser Bundesrat und die „exakte“ Wissenschaft! 11.05.2018 08:13:40

ma commune zéro pesticide bundesamt für lebensmittelsicherheit und veterinärwesen bürgerinitiative bundesrat blw bundesamt für landwirtschaft ville & villages sans pesticides pestizidfreie kommunen pflanzenschutzmittel blv glyphosat-freien kommunen ville & villages sans pesticides standesinitiative zum verbot der anwendung des wirkstoffes glyphosat glyphosat glyphosat-freie kommunen
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) beruhigt das Schweizer Volk in der Medieninformation vom 9.5.18 wie folgt: „… Erst beim täglichen Konsum von beispielsweise 72 kg Teigwaren, 655 kg Brot, 10 kg Kichererbsen oder 1600 Liter Wein pro Kopf wäre mit gesundheitsschädigenden Folgen durch Glyphosatrückstände zu ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Rösti im Gespräch mit Feusi: Lehrstunde in schweizerischer Demokratie und: Pub zu, ChatGPT hilft 26.09.2024 18:54:27

unterhaltung bundesrat einsichten politik
Schon seit geraumer Zeit – zu meinem eigenen Erstaunen, weil vorurteilsbehaftet => SVP – bin ich der Meinung, dass Albert Rösti ein herausragender Bundesrat ist. Der Mann überzeugt mit seiner Sachkenntnis, der politischen Erfahrung, seiner Bodenständigkeit und Bürgernähe sowie mit seinem unaufgeregten Argumentieren. Nun führt eine s... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Schweizer Generalmobilmachung: So würde die Armee das Land in Alarmbereitschaft versetzen 01.04.2025 04:34:56

militär notfallplan soldaten armee wehrpflicht schweiz sicherheit verteidigung generalmobilmachung krieg bundesrat
Eine Generalmobilmachung in der Schweiz ist ein Szenario, das sich an einem festgelegten Ablauf orientiert und tief in der schweizerischen The post Schweizer Generalmobilmachung: So würde die Armee das Land in Ala... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Stefan Homburg über die Organisation politischer Entscheidungsprozesse 14.11.2022 11:11:56

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-stefan-homburg/ Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser Wissenscha... mehr auf kenfm.de

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks 08.11.2019 14:42:54

steuerberater sozialversicherungsbeiträge lohnnebenkosten kantine svevändv verpflegung mahlzeitengest sachbezugswert bundesrat mittagsverpflegung svev mitarbeiterverpflegung industrie und wirtschaft steueränderung
Ab 2020 arbeitstäglich jeweils 6,50 Euro steuerfrei zur Mitarbeiterverpflegung möglich Sodexo Restaurantschecks ermöglichen steuerfreie Mitarbeiterverpflegung Berlin, 08.11.2019 [SX081119GT]. Der Bundesrat hat heute in seiner 982. Sitzung die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) neu geregelt. Ab Januar 2020 gelten damit für alle Bundesländer... mehr auf pr-echo.de

Kontra für geplantes Cannabis-Gesetz: Bedenken in den Bundesländern 19.03.2024 21:00:06

cannabis bundesrat erfolg polizei botschaft deutschland behörden cdu widerstand gesundheit bundesländer debatte sicherheit news kanada uruguay menschen gesetz
Das geplante Cannabisgesetz stößt bei mehreren CDU-geführten Bundesländern auf Widerstand, bevor es am Freitag, den 22. Januar 2024, in den Bundesrat eingebracht wird. Es wurden Bedenken hinsichtlich der möglichen Auswirkungen des Gesetzes auf die öffentliche Gesundheit und Sicherheit geäußert, insbesondere bei jungen Menschen. Einige Bundesländer ... mehr auf wirtschaft.com

Bundesrat stimmt zu: Ab April ist Konsum und Besitz von Cannabis erlaubt 23.03.2024 00:46:16

legal konsum news kritik streit cannabis bundesrat
Der Bundesrat hat entschieden: Kiffen wird ab April legal. Trotz heftiger Kritik aus einigen Ländern und nach monatelangem Streit ist der Weg für die Legalisierung nun frei.... mehr auf wirtschaft.com

Onlinezugangs-Änderungsgesetz scheitert im Bundesrat: IT-Mittelstand appelliert an Bund und Länder 22.03.2024 17:42:43

verwaltungsdigitalisierung bundesrat internationale pressemitteilungen grün mittelstand it bitmi onlinezugangsgesetz ozg
Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) (Bildquelle: Peter Winandy) Dazu Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) am Freitag: “Zurück auf “Los”: Dass das OZG 2.0 heute im Bundesrat gescheitert ist, ist enttäuschend und ein schmerzhafter Rückschlag für Bürger und Unte... mehr auf pr-echo.de

IPPNW begrüßt Bundesrats-Initiative gegen Brennelemente-Export 20.11.2018 02:54:27

deutsche sektion der internationalen ärzte für die verhütung des atomkrieges (ippnw) lingen e.on atomwaffenproduktion baden-württemberg tritium atomkraftwerke akw doel bundesrat presseerklärungen kernbrennstoff kapital, ressourcen rwe urenco atomwaffenprogramme ausstieg aus der atomtechnologie akw tihange brennstäbe urananreicherungsanlage gronau
Rosen beklagt auch, dass bislang nicht geklärt wurde, ob Uran aus Deutschland in den USA nicht auch für die Produktion von Tritium für das US-Atomwaffenprogramm missbraucht wurde. „Es ist nicht akzeptabel, dass sich URENCO unter Mitwirkung der Anteilseigner RWE und E.On an der Atomwaffenproduktion beteiligt“, so Rosen.... mehr auf radio-utopie.de

Deutschlands führende Cannabis Unternehmensgruppe nimmt Stellung zur Bundesratsentscheidung zum Cannabisgesetz 22.03.2024 14:03:27

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Soeben hat der Bundesrat entschieden keine Einwände gegen das Cannabisgesetz zu erheben . Das Gesetz tritt wie geplant zum 01. April 2024 in Kraft. Daniel Kruse, Geschäftsführender Direktor der SynBiotic SE dazu: “Diese historische Entscheidung ist ein echter Meilenstein für Millionen von Menschen in Deutschland. Cannabispatienten erhalten ei... mehr auf pr-echo.de

Städtetag hält Zeitplan für Kindergrundsicherung für unrealistisch 28.09.2023 00:19:37

news gesetz jobcenter kinder familie helmut dedy bundesrat ausbildung förderung deutschland
Der Deutsche Städtetag hält die Einführung der Kindergrundsicherung zum 1. Januar 2025 für unrealistisch. „Hinter dem Zeitplan zur Umsetzung steht ein großes Fragezeichen“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Die kommunalen Jobcenter und die kommunalen Ämter müsst... mehr auf wirtschaft.com