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PFAS: Aufruf an vernünftige StänderätInnen (2) 04.06.2025 18:52:33

stã¤nderat gesundheitsschutz urek motion 25.3421 ständerat landwirtschaft konsumenten eidgenã¶ssisches departement des innern pfas bundesrat wasserversorger nationalrat eidgenössisches departement des innern lebensmittel edi per- und polyfluorierte alkylverbindungen konsumentinnen grenzwerte
Der Ständerat hat die Motion 25.3421 der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) heute 4.6.25 auf Empfehlung des Bundesrates mit 32:12 Stimmen angenommen: PFAS-Grenzwerte unter Berücksichtigung der Auswirkungen, insbesondere für die Landwirtschaft oder die Wasserversorger, sachgerecht festlegen und Massnahmen zur Unterstützung der Lan... mehr auf heidismist.wordpress.com

Die Weltage – explosiv 16.05.2025 14:39:29

politik ukraine bundesrat
Ich bin nicht katholisch und habe keine Absicht, daran etwas zu ändern. Doch der neue Papst weckt selbst bei mir Hoffnungen. Es scheint ein neuer Typus ins Amt gewählt worden zu sein, der weniger für klerikalen Weihrauch als für eine weltoffene Präsenz steht. Sollte er sein kommunikatives Talent geschickt strategisch nutzen, könnte sich Leo XIV [&#... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

terres des hommes finanzpiraten verborgenes piraten schönrederei dienstleistungssektor geheimverhandlungen panem et circenses sklaven volksverräter umweltschutzstandards nationalrat missetaten wto freihandelsabkommen brics souveränität konzessionen globalismus tisa neoliberalismus finanzsektor genf täuschung interpelation geheimniskrämerei energieversorgung dienstleistungen fifa öffentlichkeit jfk blutgeld service public grüne fussball pathokraten louis t. mcfadden korruption petition gesundheitsversorgung tpp abwiegelungen australien bundesrat mörderbanden verbraucherschutz finanzterror motion very good friends lobbyismus bürgerrechte endziel deregulierung lakaien uruguay menschenrechtsverletzungen ttip herren der welt bali verhandlungen wasserversorgung wm unterwerfung internationalismus mujica lohndumping beschwichtigungen beschäftigungsschutz bedrohung allgemein freihandel gats saubande bundestag jean-claude juncker abkommen privatisierungen bestechung konkurrenz gesetzgebung eu weltordnung stop
Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleichbare PKW neu zugelassen werden 09.10.2016 17:30:09

reichweite alternative antriebe elektroautos opel finanzierung elektroauto opel ampera-e bundesrat automarken benzinmotor verbot news dieselmotor elektromobilität
Wenn es nach dem Bundesrat geht, können ab dem Jahr 2030 nur noch Brennstoffzellen und Elektroautos neu angemeldet werden. Der Beitrag Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleic... mehr auf mein-elektroauto.com

Gesetz zur Entlastung von Arbeitnehmern und Familien 21.07.2015 07:58:12

inflationsrate inflation steuern familienleistungen entlastungsbetrag für alleinerziehende steuern sparen grundfreibetrag bundesrat kindergeld pressemitteilung kinderzuschlag für geringverdiener kalte progression alleinerziehende steuertarif kinderfreibetrag gesetz griechenland aktuelles bundesministerium der finanzen steuerplanung
Bei dem ganzen „Hick-Hack“ um die Griechenland-Krise, wo ein Sondergipfel dem anderen folgt, zwischendurch mal das Volk  befragt wird und sich dann Parlamente in ganz Europa damit befassen – nein, nicht ob finanzielle Hilfen für Griechenland gewährt werden, sondern lediglich ob Verhandlungen begonnen werden dürfen (was haben di... mehr auf der-privatier.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

bundesrat pressemitteilungen infrastruktur verkehrspolitik bundesregierung überwachung maut demokratie aktion datenschutz nürnberg stefan körner
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PIRATEN fordern den Wegfall der „Störerhaftung“ im Telemediengesetz 06.11.2015 05:00:58

pressemitteilungen bundesrat verbraucherschutz pressemitteilung slider freifunk netzpolitik telemediengesetz transparenz datenschutz medienpolitik allgemein störerhaftung blogpost stefan körner
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Rechtsvereinfachungen des SGB II 21.04.2016 20:19:00

politik blogpost wirtschaft sgb ii. rechtsvereinfachungen piraten erstattungsanspruch erwerbslose arbeit und soziales bedingungsloses grundeinkommen sozialpolitik slider gernot reipen bundesrat
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Gesetz gegen Routerzwang könnte scheitern 01.10.2015 15:17:30

provider router internet bundesrat netz routerzwang gesetz
Das bereits beschlossene Gesetz für eine freie Routerwahl soll offenbar im Bundesrat gekippt werden. Jeder, der schon einmal seinen Router für den Zugang ins Internet installiert und konfiguriert hat, kennt das Dilemma. Viele Provider rücken wichtige Daten nur sehr zögerlich und nur auf bestimmte Nachfrage oder gar nicht heraus. So sind... mehr auf informelles.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

datenschutz piraten bloggen blogpost stefan körner bundesrat verkehrspolitik slider maut überwachung demokratie
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[PA] Staatsschutzgesetz – Piratenpartei zieht noch einmal alle Register! 07.02.2016 16:03:12

presseaussendung news slider staatsschutz bundesrat staatsschutzgesetz presseaussendungen blogposts bundespräsident
Die Piratenpartei Österreichs zieht noch einmal alle Register, um das vom Nationalrat am 27.01.2016 beschlossene Staatsschutzgesetz in der bestehenden Form doch noch zu verhindern. In einem offenen Brief haben wir uns an den Bundespräsidenten gewandt und ihn aufgefordert die Beurkundung des Gesetzes zu verweigern. Es besteht d... mehr auf piratenpartei.at

Die Piraten hatten heute eine Stimme im Bundesrat ! 11.02.2016 21:54:44

überwachung slider news staatsschutz uncategorized geheimdienst bundesrat blogposts
In der heutigen Bundesratsdebatte zum Staatsschutzgesetz hat die Grüne Bundesrätin Ewa Dziedzic unseren Bedenken und unseren Piraten-Forderungen, eine Stimme gegeben[1][2][3]. Dafür danken wir ihr ausdrücklich! Hart ist das Los der außerparlamentarischen Opposition u... mehr auf piratenpartei.at

PIRATEN: Bundesrat berät Anbauverhinderungsgesetz für medizinisches Cannabis 16.06.2016 09:32:54

allgemein cannabis anbauverhinderungsgesetz bundesrat andreas vivarelli gröhe-mortler drogen- und suchtpolitik pressemitteilungen heilpflanze piraten
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Umfrageergebnis: Deutsche wollen mehr Datenschutz 05.11.2015 17:02:49

datenschutz vorratsdatenspeicherung bundesrat pressemitteilungen pressemitteilung
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, den 05.... mehr auf piratenpartei.de

Offener Brief an den Bundesrat: Stoppt das Bundesteilhabegesetz! 15.12.2016 14:02:53

stellungsnahme allgemein teilhabegesetz diskriminierung nichtmeingesetz behinderung menschenrechte bundesrat bundesteilhabegesetz
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Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

politiker zu einem ereignis elektromobilität ökonomie bundesrat
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Sarah Welk – Wie du die WElt verändern kannst 23.08.2022 20:32:47

klimaschutz bundestag klassenrat ab 9 jahren demokratische schule föderalismus schulrat politik wahlen stimmzettel klassensprecher leserbrief bã¼rgerbegehren kinderbuch kinderparlament bundesrat bürgerbegehren demokratie bundesregierung fã¶deralismus grundgesetz
Sarah Welk schafft es mit diesem Sachbuch ab 9 Jahren den Kindern die eigene Mündigkeit in Sachen Politik und Demokratie in witziger und lockerer Sprache zu verdeutlichen. Dieses Wissen ist viel wert und hier keinesfalls trocken aufbereitet. Es beginnt bereits in der eigenen Familie, wenn es darum geht, Argumente zu sammeln und geschickt Verhandlun... mehr auf papillionisliest.wordpress.com

Eigenartig … 02.03.2021 06:11:21

volk hilfswerke parlament gesetzte usw. wissenschaft maulkorb bundesrat ignazio cassis ngo wirtschaft guy parmelin freiheit wirtschaftskommission des nationalrats wakn
Wirtschafts-Kommission will Beizen früher öffnen – und die Taskforce zum Schweigen bringen.  Watson vom 28.2.21 Die Wissenschaft braucht das richtige Gehör – und keinen Maulkorb. SRF vom 1.3.21 Rache gegen Hilfswerke. Infosperber vom 24.12.20 Parmelin verpasst ETH-Forschern Maulkorb. Blick vom 10.11.19 1.3.21 HOME Datenschutzerklärung... mehr auf heidismist.wordpress.com

Wer sich selber eine Grube gräbt 31.05.2016 21:06:37

nogo partei ettikette bundesrat ehre politik aufgeschnappt
Da geht eine Schweizer Bundesrätin an ein Konzert. Ein Rockkonzert auch noch. Und wäre das nicht schlimm genug, ist sie auch noch in einer christlichen Partei. Wo man doch weiss, dass diese Rocker hart und gottlos und überhaupt ganz böse Buben sind. Und wer denkt, damit sei der Zenit der Unmöglichkeit bereits erreicht, dem sei […]... mehr auf denkzeiten.com

World Economic Forum: The Global Risks Report 2022 23.05.2022 00:01:00

spannungen sozialer zusammenhalt covid-19 artenvielfalt klaus schwab existenzkrisen bip world economic forum global risks perception survey 2021-2022 weltlage the global risks repot wasser grps wef klima gesundheit einkommenskluft ã–kologie biodiversität davos verlust der biologischen vielfalt wettbewerb im weltraum bundesrat ignazio cassis pandemie ökologie risiken biodiversitã¤t versagen der klimaschutzmassnahmen extremwetter
Heute Montag, 23.5.22, bis zum Donnerstag, 26.5.22, findet in Davos GR das World Economic Forum (WEF) statt. Sechs unserer sieben BundesrätInnen werden teilnehmen. Gemeinsam mit WEF-Gründer Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Ignazio Cassis das Jahrestreffen. Acht Themen füllen das Programm. Heidi interessiert sich jeweils für The Global Risks Re... mehr auf heidismist.wordpress.com

Nun werden die Zähne gezeigt 07.01.2023 18:23:25

bundesrã¤te bern zã¤hne bundesrat zähne schweiz bundesräte trivia foto fotografie
Ob das der derzeitigen Situation geschuldet ist? Bern, 2. Januar 2023 Im Oktober 2016 war dies noch anders:... mehr auf nicolasheinzelmann.com

Kurz: Legalisierung ante portas 22.03.2024 12:01:41

politik und gesellschaft friedrich merz karl lauterbach cannabis ampel bundesrat legalisierung
Bundesratssitzungen sind normalerweise eher dröge. Heute anders. Die Website bundesrat.de war immer wieder down, auf Youtube sahen rund 30.000 Leute dem Stream zu, und im Chat neben dem Stream sausten Brokkoli-Emojis, Unverständnis für Unionsredner*innen und Zuspruch für Karl „King“ Lauterbach nur so durch. Richtig: es ging um das Cannabisgesetz. I... mehr auf blog.till-westermayer.de

Das Wichtigste zum aktuellen Zeitgeschehen Mai 2020 01.06.2020 09:46:46

airlines fluglinien kontrollagenda maga epg amazon panik big tech notstand hoax angst satanismus zertifikate funktechnologie menschen w3c iot gig entrechtung unced wahnsinn passagiere kontogebühren ekp compact volksvermã¶gen level9news bewaffnung terror passwörter bitnation wahrnehmung wissenschaft verstrahlung aufsichtsorgane schädigungen internierung lockdown cuidar ai fed immunitã¤tsausweis überwachung lebensfreuden princes cruises arbeitsplã¤tze hirngrill 5g volksvermögen korpokratie horizon 2020 agenda desinfektionsmittel nutzerdaten mausefalle dystopie medien fähren steuern vanguard schuldgeld vimeo id freiheit petitionen zerstã¶rung coop bill barr steueroasen vorratsdatenspeicherung recht wahlen cog existenzvernichtung app bilder plã¼nderungen zwangsimpfung bankrott indepth network masken unruhen skynet gatesbilly leihmutterschaft zahlvorgã¤nge smart grid rfid technik reiseautorisierungsstelle boykott wikipedia immunitätsausweis philosophie geopolitik sicherheit bevã¶lkerungskontrolle gesteuerte opposition arbeitsplätze verschwã¶rungspraxis impfstoffe kontogebã¼hren repressalien parlament diktatur manipulation bundesrecht rebellion terrorhelvetien banken microchips zwangsmassnahmen grenzschliessungen ortung david icke plünderungen geheimdienste covid 19 verblã¶dung militã¤r immunitätspass keime eu covipass zahlvorgänge technokratie agenda 2030 europa bedrohung darpa regierungen quarantäne hilfsgelder indoktrination schã¤digungen betrug kryptowã¤hrungen schweiz eo burundi silicon valles argentinien internet desinformationsagenten covid credentials inititative deutschland schattenmächte zerstörung bildung notverordnungen notrecht boston dynamics planwirtschaft arbeitslosigkeit big data pharmamafia quarantã¤ne demonstrationen korruption zensur behörden impulspistolen verschwörungspraxis kundgebungen behã¶rden george hunt widerstand genderei kommission technologie schwule nwo ruin flughã¤fen iata agenda 21 politiker marc devlin griechenland computer doj zukunftsaussichten polizei strahlenkrieg l9n staatsstreich zeitenwandel club de berne pre-crime dreckskapitalismus kabale kryptowährungen tracking faschismus immunitã¤tspass zwang wirtschaft videos psyop medizin armee verschwörungstheorien schattenmã¤chte gewalt lesben chile corona bewusstsein 1984 usa pandemie bundesrat gold hr 6666 who main core netzwerke ndg ndb kameras tourismus ãœberwachung krebs bargeldabschaffung verweigerer blackrock marcel tanner impfungen id2020 ctg global governance propaganda bill & melinda gates foundation deza biometrie mainstream verschwã¶rungstheorien libra luftgeld robotik microsoft massenmord massentests google kriegstreiber konzerne proteste apple adoptionsrecht facebook pädophilie spot bevölkerungskontrolle bill & melinda gates foundation ca15101 beweise flughäfen schattenbanken verblödung richtlinien hackfressenbuch kontrolle desaster passwã¶rter donald trump netzoligarchen lizenz nanopartikel aufstand clear fã¤hren krieg pã¤dophilie irrsinn digitalisierung militär ki digitalismus
Der Mai ist auch schon wieder vorbei. Daher hiermit nachfolgend die Zusammenfassung des Wichtigsten zum aktuellen Zeitgeschehen vom Mai 2020 (umgekehrt chronologisch sortiert). 31. Mai 2020 USA: Ein paar Im­pres­si­onen (Sammlung von Kurzclips zu den Unruhen und Armee- & Militäraufgeboten … ... mehr auf dudeweblog.wordpress.com

Ignazio ignoriert Irrelevantes 19.09.2023 16:00:00

zeitung ignazio cassis medien bundesrat politik grob gesagt zeitungen
Dieses Buch hier gibt’s nicht wirklich; es ist eine Erfindung von Marco Ratschiller, dem ehemaligen Chefredaktor des Nebelspalters. Wahr hingegen ist, dass Bundesrat Ignazio Cassis kürzlich öffentlich sagte, er lese keine Zeitungen mehr, das lenke ihn nur ab; und natürlich war der Aufschrei der Journalisten laut. Wörtlich sagte Cassis über di... mehr auf ronniegrob.com

St. Doris – Rückblick mit Cartoons von NaNa 16.12.2018 10:23:34

axpo beznau klima nagra andrew walo alpiq pestizid pflanzenschutzmittel umweltministerin gesetzte usw. wasser departement für umwelt verkehr energie und kommunikation schweizerische energie-stiftung ses flughafen doris leuthard bundesrat strassen uvek grenzwert jasmin staiblin akw dornröschen
Unsere abtretende Bundesrätin und Umweltministerin Doris Leuthard hat NaNa immer wieder zum Zeichnen inspiriert. Bilder sagen mehr als tausend Worte … Doris zum Letzten: FDP-Politiker überraschen mit Forderung im Beznau-Streit: Das AKW Beznau 1 sei erdbebensicher, sagt die Atomaufsicht des Bundes. Diese Einschätzung ist umstritten. Nun verlan... mehr auf heidismist.wordpress.com

Bundesrat tagt im ehemaligen Preußischen Herrenhaus 14.06.2023 10:00:49

architektur politik bundesrat geschichte gesellschaft highlight fundstücke leipziger straß preußisches herrenhaus leipziger stra㟠preuãŸisches herrenhaus
Es wird seiner Bedeutung nicht wirklich gerecht, wenn man das Gebäude so „eingezwängt“ hinter einem hohen Zaun in der Leipziger Straße betrachtet. Dabei ist der Bundesrat, der hier regelmäßig tagt, ein wichtiges Organ bei der Mitwirkung der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland. Kein Bundesgesetz kommt zustande, ohne dass der Bundesrat dam... mehr auf blog.inberlin.de

Unser Bundesrat und die „exakte“ Wissenschaft! 11.05.2018 08:13:40

blv glyphosat-freien kommunen ville & villages sans pesticides bundesamt für lebensmittelsicherheit und veterinärwesen bundesrat bürgerinitiative glyphosat standesinitiative zum verbot der anwendung des wirkstoffes glyphosat blw glyphosat-freie kommunen bundesamt für landwirtschaft ville & villages sans pesticides pestizidfreie kommunen ma commune zéro pesticide pflanzenschutzmittel
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) beruhigt das Schweizer Volk in der Medieninformation vom 9.5.18 wie folgt: „… Erst beim täglichen Konsum von beispielsweise 72 kg Teigwaren, 655 kg Brot, 10 kg Kichererbsen oder 1600 Liter Wein pro Kopf wäre mit gesundheitsschädigenden Folgen durch Glyphosatrückstände zu ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Spotlight: Stefan Homburg über die Organisation politischer Entscheidungsprozesse 14.11.2022 11:11:56

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-stefan-homburg/ Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser Wissenscha... mehr auf kenfm.de

Rösti im Gespräch mit Feusi: Lehrstunde in schweizerischer Demokratie und: Pub zu, ChatGPT hilft 26.09.2024 18:54:27

unterhaltung politik einsichten bundesrat
Schon seit geraumer Zeit – zu meinem eigenen Erstaunen, weil vorurteilsbehaftet => SVP – bin ich der Meinung, dass Albert Rösti ein herausragender Bundesrat ist. Der Mann überzeugt mit seiner Sachkenntnis, der politischen Erfahrung, seiner Bodenständigkeit und Bürgernähe sowie mit seinem unaufgeregten Argumentieren. Nun führt eine s... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Schweizer Generalmobilmachung: So würde die Armee das Land in Alarmbereitschaft versetzen 01.04.2025 04:34:56

militär krieg notfallplan bundesrat soldaten armee wehrpflicht schweiz sicherheit verteidigung generalmobilmachung
Eine Generalmobilmachung in der Schweiz ist ein Szenario, das sich an einem festgelegten Ablauf orientiert und tief in der schweizerischen The post Schweizer Generalmobilmachung: So würde die Armee das Land in Ala... mehr auf bonz.ch

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks 08.11.2019 14:42:54

industrie und wirtschaft svevändv kantine steueränderung mittagsverpflegung svev bundesrat lohnnebenkosten mitarbeiterverpflegung mahlzeitengest sachbezugswert sozialversicherungsbeiträge steuerberater verpflegung
Ab 2020 arbeitstäglich jeweils 6,50 Euro steuerfrei zur Mitarbeiterverpflegung möglich Sodexo Restaurantschecks ermöglichen steuerfreie Mitarbeiterverpflegung Berlin, 08.11.2019 [SX081119GT]. Der Bundesrat hat heute in seiner 982. Sitzung die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) neu geregelt. Ab Januar 2020 gelten damit für alle Bundesländer... mehr auf pr-echo.de

Kontra für geplantes Cannabis-Gesetz: Bedenken in den Bundesländern 19.03.2024 21:00:06

cannabis erfolg bundesrat botschaft polizei widerstand behörden cdu deutschland debatte gesundheit news sicherheit bundesländer uruguay kanada gesetz menschen
Das geplante Cannabisgesetz stößt bei mehreren CDU-geführten Bundesländern auf Widerstand, bevor es am Freitag, den 22. Januar 2024, in den Bundesrat eingebracht wird. Es wurden Bedenken hinsichtlich der möglichen Auswirkungen des Gesetzes auf die öffentliche Gesundheit und Sicherheit geäußert, insbesondere bei jungen Menschen. Einige Bundesländer ... mehr auf wirtschaft.com

Bundesrat stimmt zu: Ab April ist Konsum und Besitz von Cannabis erlaubt 23.03.2024 00:46:16

news bundesrat konsum cannabis legal kritik streit
Der Bundesrat hat entschieden: Kiffen wird ab April legal. Trotz heftiger Kritik aus einigen Ländern und nach monatelangem Streit ist der Weg für die Legalisierung nun frei.... mehr auf wirtschaft.com

Onlinezugangs-Änderungsgesetz scheitert im Bundesrat: IT-Mittelstand appelliert an Bund und Länder 22.03.2024 17:42:43

it bundesrat grün onlinezugangsgesetz ozg bitmi internationale pressemitteilungen verwaltungsdigitalisierung mittelstand
Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) (Bildquelle: Peter Winandy) Dazu Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) am Freitag: “Zurück auf “Los”: Dass das OZG 2.0 heute im Bundesrat gescheitert ist, ist enttäuschend und ein schmerzhafter Rückschlag für Bürger und Unte... mehr auf pr-echo.de

IPPNW begrüßt Bundesrats-Initiative gegen Brennelemente-Export 20.11.2018 02:54:27

deutsche sektion der internationalen ärzte für die verhütung des atomkrieges (ippnw) lingen tritium atomkraftwerke e.on atomwaffenproduktion akw doel kernbrennstoff bundesrat presseerklärungen kapital, ressourcen baden-württemberg rwe urenco atomwaffenprogramme ausstieg aus der atomtechnologie brennstäbe akw tihange urananreicherungsanlage gronau
Rosen beklagt auch, dass bislang nicht geklärt wurde, ob Uran aus Deutschland in den USA nicht auch für die Produktion von Tritium für das US-Atomwaffenprogramm missbraucht wurde. „Es ist nicht akzeptabel, dass sich URENCO unter Mitwirkung der Anteilseigner RWE und E.On an der Atomwaffenproduktion beteiligt“, so Rosen.... mehr auf radio-utopie.de

Deutschlands führende Cannabis Unternehmensgruppe nimmt Stellung zur Bundesratsentscheidung zum Cannabisgesetz 22.03.2024 14:03:27

hanf synbiotic se cannabis gesetz cannabis-legalisierung cannabis patienten cannabis deutschland cannabis hersteller cannabis sektor internationale pressemitteilungen cannabis cbd cannabis produkte cannabis markt bundesrat
Soeben hat der Bundesrat entschieden keine Einwände gegen das Cannabisgesetz zu erheben . Das Gesetz tritt wie geplant zum 01. April 2024 in Kraft. Daniel Kruse, Geschäftsführender Direktor der SynBiotic SE dazu: “Diese historische Entscheidung ist ein echter Meilenstein für Millionen von Menschen in Deutschland. Cannabispatienten erhalten ei... mehr auf pr-echo.de

Städtetag hält Zeitplan für Kindergrundsicherung für unrealistisch 28.09.2023 00:19:37

deutschland ausbildung förderung kinder bundesrat jobcenter gesetz helmut dedy familie news
Der Deutsche Städtetag hält die Einführung der Kindergrundsicherung zum 1. Januar 2025 für unrealistisch. „Hinter dem Zeitplan zur Umsetzung steht ein großes Fragezeichen“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Die kommunalen Jobcenter und die kommunalen Ämter müsst... mehr auf wirtschaft.com

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

ökonomie zu einem ereignis bundesrat elektromobilität politiker
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Neue Gesetze: Was kommt nach der Sommerpause? 28.08.2018 14:27:49

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Mit dem Ende der Sommerpause steht nicht nur die Ausschussberatungen im Bundesrat in der ersten Septemberwoche und die erste Lesung des Bundeshaushaltes 2019 im Bundestag in der zweiten Septemberwoche an, sondern auch die Bearbeitung weiterer digitalpolitisch relevanter Initiativen. Doch trotz Sommerpause war das Kabinett nicht untätig. Wir stellen... mehr auf udldigital.de

Spotlight: Stefan Homburg über das fremdbestimmte Politikerleben eines Ministers 28.11.2022 13:15:38

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Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-stefan-homburg/ Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser Wissenscha... mehr auf kenfm.de