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20.03.2026 – Beschluss: Keine Schweizer Waffen mehr an die USA 20.03.2026 19:01:30

waffen krieg politik usa schweiz medien-presse bundesrat
Der Bundesrat hat die USA vor einer Woche als Kriegspartei bezeichnet. Folglich gilt das Neutralitätsrecht. Neue Waffenverkäufe an die USA darf der Bundesrat nicht mehr bewilligen, solange die USA Krieg gegen den Iran führen. Mehr Infos: https://www.srf.ch/news/schweiz/ruestungs-exporte-in-die-usa-der-bundesrat-nutzt-seinen-spielraum-maximal... mehr auf peterpanch.wordpress.com

Sicherheit ist kein Zustand, sondern ein permanenter Innovationsprozess 04.03.2026 10:58:30

bundesrat schweiz-politik schweizer armee
Was Verteidigungsminister Pfister von Parlament und Volk verlangt, erscheint vielen noch immer eher als Kuriosum denn als berechtigte Forderung. Der Ernst der Lage wird offensichtlich nicht erkannt. Dabei braucht es keine militärische Spezialanalyse, um zu verstehen, dass die Schweiz heute nicht verteidigungsfähig ist. Es genügt, die Nachrichten au... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Die weitere Zementierung der NWO mittels TISA 24.06.2016 23:24:07

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Ergänzend zu den äusserst bedrohlichen TTIP & TPP-Freihandelsabkommen (der grossen globalistischen Unterwerfung) arbeiten die Herren der Welt – bzw. deren Bürokratten-Lakaien -, wie gewöhnlich im Verborgenen, seit dem Frühjahr 2012 hinter verschlossenen Türen – fern der Öffentlichkeit und weitgehend Abseits des Einflusses der parlam... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleichbare PKW neu zugelassen werden 09.10.2016 17:30:09

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Wenn es nach dem Bundesrat geht, können ab dem Jahr 2030 nur noch Brennstoffzellen und Elektroautos neu angemeldet werden. Der Beitrag Ab 2030 dürfen in Deutschland nur noch Elektroautos und vergleic... mehr auf mein-elektroauto.com

Gesetz zur Entlastung von Arbeitnehmern und Familien 21.07.2015 07:58:12

alleinerziehende steuertarif kinderfreibetrag gesetz griechenland aktuelles steuerplanung bundesministerium der finanzen bundesrat kindergeld kalte progression pressemitteilung kinderzuschlag für geringverdiener familienleistungen entlastungsbetrag für alleinerziehende grundfreibetrag steuern sparen inflationsrate inflation steuern
Bei dem ganzen „Hick-Hack“ um die Griechenland-Krise, wo ein Sondergipfel dem anderen folgt, zwischendurch mal das Volk  befragt wird und sich dann Parlamente in ganz Europa damit befassen – nein, nicht ob finanzielle Hilfen für Griechenland gewährt werden, sondern lediglich ob Verhandlungen begonnen werden dürfen (was haben di... mehr auf der-privatier.com

PKW-Maut: PIRATEN protestieren mit Banner an Mautbrücke gegen neue Überwachung 07.05.2015 17:37:10

demokratie maut überwachung bundesregierung verkehrspolitik infrastruktur pressemitteilungen bundesrat stefan körner nürnberg datenschutz aktion
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PIRATEN fordern den Wegfall der „Störerhaftung“ im Telemediengesetz 06.11.2015 05:00:58

slider freifunk netzpolitik bundesrat verbraucherschutz pressemitteilungen pressemitteilung stefan körner blogpost transparenz telemediengesetz störerhaftung allgemein medienpolitik datenschutz
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Rechtsvereinfachungen des SGB II 21.04.2016 20:19:00

wirtschaft blogpost politik sgb ii. slider arbeit und soziales bedingungsloses grundeinkommen sozialpolitik erwerbslose piraten erstattungsanspruch rechtsvereinfachungen bundesrat gernot reipen
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Gesetz gegen Routerzwang könnte scheitern 01.10.2015 15:17:30

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Das bereits beschlossene Gesetz für eine freie Routerwahl soll offenbar im Bundesrat gekippt werden. Jeder, der schon einmal seinen Router für den Zugang ins Internet installiert und konfiguriert hat, kennt das Dilemma. Viele Provider rücken wichtige Daten nur sehr zögerlich und nur auf bestimmte Nachfrage oder gar nicht heraus. So sind... mehr auf informelles.de

Vertane Chance: Bundesrat ebnet Weg für Überwachungs-Maut 08.05.2015 15:30:08

verkehrspolitik slider maut überwachung demokratie bundesrat blogpost stefan körner datenschutz piraten bloggen
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[PA] Staatsschutzgesetz – Piratenpartei zieht noch einmal alle Register! 07.02.2016 16:03:12

bundesrat staatsschutz slider news presseaussendung bundespräsident blogposts staatsschutzgesetz presseaussendungen
Die Piratenpartei Österreichs zieht noch einmal alle Register, um das vom Nationalrat am 27.01.2016 beschlossene Staatsschutzgesetz in der bestehenden Form doch noch zu verhindern. In einem offenen Brief haben wir uns an den Bundespräsidenten gewandt und ihn aufgefordert die Beurkundung des Gesetzes zu verweigern. Es besteht d... mehr auf piratenpartei.at

Die Piraten hatten heute eine Stimme im Bundesrat ! 11.02.2016 21:54:44

überwachung staatsschutz news slider geheimdienst uncategorized bundesrat blogposts
In der heutigen Bundesratsdebatte zum Staatsschutzgesetz hat die Grüne Bundesrätin Ewa Dziedzic unseren Bedenken und unseren Piraten-Forderungen, eine Stimme gegeben[1][2][3]. Dafür danken wir ihr ausdrücklich! Hart ist das Los der außerparlamentarischen Opposition u... mehr auf piratenpartei.at

PIRATEN: Bundesrat berät Anbauverhinderungsgesetz für medizinisches Cannabis 16.06.2016 09:32:54

andreas vivarelli bundesrat gröhe-mortler drogen- und suchtpolitik pressemitteilungen piraten heilpflanze cannabis allgemein anbauverhinderungsgesetz
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Umfrageergebnis: Deutsche wollen mehr Datenschutz 05.11.2015 17:02:49

datenschutz vorratsdatenspeicherung pressemitteilung pressemitteilungen bundesrat
Pressemitteilung Zur sofortigen Veröffentlichung Berlin, den 05.... mehr auf piratenpartei.de

Offener Brief an den Bundesrat: Stoppt das Bundesteilhabegesetz! 15.12.2016 14:02:53

menschenrechte bundesrat bundesteilhabegesetz teilhabegesetz diskriminierung behinderung nichtmeingesetz stellungsnahme allgemein
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Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

bundesrat ökonomie elektromobilität politiker zu einem ereignis
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com

Ignazio ignoriert Irrelevantes 19.09.2023 16:00:00

medien politik grob gesagt bundesrat ignazio cassis zeitung zeitungen
Dieses Buch hier gibt’s nicht wirklich; es ist eine Erfindung von Marco Ratschiller, dem ehemaligen Chefredaktor des Nebelspalters. Wahr hingegen ist, dass Bundesrat Ignazio Cassis kürzlich öffentlich sagte, er lese keine Zeitungen mehr, das lenke ihn nur ab; und natürlich war der Aufschrei der Journalisten laut. Wörtlich sagte Cassis über di... mehr auf ronniegrob.com

Sarah Welk – Wie du die WElt verändern kannst 23.08.2022 20:32:47

demokratische schule föderalismus klassenrat bundestag klimaschutz ab 9 jahren politik schulrat stimmzettel wahlen bundesrat kinderparlament kinderbuch leserbrief klassensprecher bã¼rgerbegehren fã¶deralismus grundgesetz demokratie bürgerbegehren bundesregierung
Sarah Welk schafft es mit diesem Sachbuch ab 9 Jahren den Kindern die eigene Mündigkeit in Sachen Politik und Demokratie in witziger und lockerer Sprache zu verdeutlichen. Dieses Wissen ist viel wert und hier keinesfalls trocken aufbereitet. Es beginnt bereits in der eigenen Familie, wenn es darum geht, Argumente zu sammeln und geschickt Verhandlun... mehr auf papillionisliest.wordpress.com

Eigenartig … 02.03.2021 06:11:21

wissenschaft gesetzte usw. parlament hilfswerke volk ignazio cassis bundesrat maulkorb wakn wirtschaftskommission des nationalrats freiheit guy parmelin wirtschaft ngo
Wirtschafts-Kommission will Beizen früher öffnen – und die Taskforce zum Schweigen bringen.  Watson vom 28.2.21 Die Wissenschaft braucht das richtige Gehör – und keinen Maulkorb. SRF vom 1.3.21 Rache gegen Hilfswerke. Infosperber vom 24.12.20 Parmelin verpasst ETH-Forschern Maulkorb. Blick vom 10.11.19 1.3.21 HOME Datenschutzerklärung... mehr auf heidismist.wordpress.com

Wer sich selber eine Grube gräbt 31.05.2016 21:06:37

ettikette nogo partei bundesrat ehre politik aufgeschnappt
Da geht eine Schweizer Bundesrätin an ein Konzert. Ein Rockkonzert auch noch. Und wäre das nicht schlimm genug, ist sie auch noch in einer christlichen Partei. Wo man doch weiss, dass diese Rocker hart und gottlos und überhaupt ganz böse Buben sind. Und wer denkt, damit sei der Zenit der Unmöglichkeit bereits erreicht, dem sei […]... mehr auf denkzeiten.com

CDU / CSU – die tun doch nichts, außer … 29.05.2013 12:35:26

atomkraft lobbycontrol spd altmeier endlagersuche daimler angela merkel de maizière merkel politik waffen zeitgeist minister umweltausschuss bundesrat cdu umweltschutz kanzleramt ministerpräsidenten union
Mittwoch 12.6.13: Der generell durchaus kritisch zu beurteilende und sehr eitle Kommunikationsberater Klaus Kocks fasst die Thomas-de-Misere ohne Rücksicht auf Verluste und mit großer Treffsicherheit zusammen. Im Kern wirft er De Mailzière vor, zu wenig Durchsetzungskraft gegenüber seinen eigenen Mitarbeitern und der Rüstungsindustrie zu zeigen. ht... mehr auf freaksalon.wordpress.com

World Economic Forum: The Global Risks Report 2022 23.05.2022 00:01:00

covid-19 sozialer zusammenhalt klaus schwab artenvielfalt spannungen global risks perception survey 2021-2022 world economic forum existenzkrisen bip wasser weltlage the global risks repot davos ã–kologie biodiversität einkommenskluft klima gesundheit wettbewerb im weltraum verlust der biologischen vielfalt wef grps extremwetter risiken ökologie pandemie bundesrat ignazio cassis versagen der klimaschutzmassnahmen biodiversitã¤t
Heute Montag, 23.5.22, bis zum Donnerstag, 26.5.22, findet in Davos GR das World Economic Forum (WEF) statt. Sechs unserer sieben BundesrätInnen werden teilnehmen. Gemeinsam mit WEF-Gründer Klaus Schwab eröffnet Bundespräsident Ignazio Cassis das Jahrestreffen. Acht Themen füllen das Programm. Heidi interessiert sich jeweils für The Global Risks Re... mehr auf heidismist.wordpress.com

Kurz: Legalisierung ante portas 22.03.2024 12:01:41

bundesrat legalisierung ampel karl lauterbach cannabis politik und gesellschaft friedrich merz
Bundesratssitzungen sind normalerweise eher dröge. Heute anders. Die Website bundesrat.de war immer wieder down, auf Youtube sahen rund 30.000 Leute dem Stream zu, und im Chat neben dem Stream sausten Brokkoli-Emojis, Unverständnis für Unionsredner*innen und Zuspruch für Karl „King“ Lauterbach nur so durch. Richtig: es ging um das Cannabisgesetz. I... mehr auf blog.till-westermayer.de

Nun werden die Zähne gezeigt 07.01.2023 18:23:25

zähne bundesrat bundesrã¤te bern zã¤hne fotografie foto bundesräte schweiz trivia
Ob das der derzeitigen Situation geschuldet ist? Bern, 2. Januar 2023 Im Oktober 2016 war dies noch anders:... mehr auf nicolasheinzelmann.com

Das Wichtigste zum aktuellen Zeitgeschehen Mai 2020 01.06.2020 09:46:46

psyop videos wirtschaft zwang chile gewalt lesben schattenmã¤chte verschwörungstheorien armee medizin 1984 bewusstsein corona usa zukunftsaussichten doj computer zeitenwandel staatsstreich l9n strahlenkrieg polizei pre-crime club de berne immunitã¤tspass faschismus tracking kryptowährungen kabale dreckskapitalismus george hunt behã¶rden kundgebungen verschwörungspraxis schwule technologie kommission genderei widerstand flughã¤fen ruin nwo griechenland marc devlin politiker agenda 21 iata zerstörung schattenmächte deutschland planwirtschaft boston dynamics notrecht notverordnungen bildung pharmamafia demonstrationen quarantã¤ne big data arbeitslosigkeit impulspistolen behörden zensur korruption desaster kontrolle hackfressenbuch richtlinien verblödung aufstand nanopartikel lizenz netzoligarchen donald trump passwã¶rter krieg fã¤hren clear ki militär digitalismus digitalisierung irrsinn pã¤dophilie facebook apple adoptionsrecht proteste pädophilie beweise ca15101 bill & melinda gates foundation bevölkerungskontrolle spot schattenbanken flughäfen id2020 marcel tanner impfungen blackrock bargeldabschaffung verweigerer mainstream deza biometrie bill & melinda gates foundation propaganda global governance ctg microsoft robotik luftgeld libra verschwã¶rungstheorien kriegstreiber konzerne google massentests massenmord hr 6666 bundesrat gold pandemie ndb ndg netzwerke main core who ãœberwachung tourismus kameras krebs petitionen freiheit id vimeo schuldgeld steueroasen coop bill barr zerstã¶rung app existenzvernichtung cog wahlen vorratsdatenspeicherung recht plã¼nderungen bilder hirngrill desinfektionsmittel agenda horizon 2020 korpokratie 5g volksvermögen medien mausefalle dystopie nutzerdaten vanguard steuern fähren passwörter bewaffnung terror level9news compact volksvermã¶gen wahrnehmung wissenschaft bitnation lockdown internierung schädigungen aufsichtsorgane verstrahlung arbeitsplã¤tze lebensfreuden princes cruises überwachung immunitã¤tsausweis fed ai cuidar hoax notstand panik big tech amazon epg kontrollagenda maga airlines fluglinien satanismus angst gig entrechtung iot menschen w3c funktechnologie zertifikate ekp kontogebühren passagiere wahnsinn unced schã¤digungen schweiz kryptowã¤hrungen betrug argentinien silicon valles burundi eo covid credentials inititative desinformationsagenten internet immunitätspass verblã¶dung militã¤r geheimdienste covid 19 zahlvorgänge technokratie covipass eu keime regierungen darpa bedrohung europa agenda 2030 indoktrination hilfsgelder quarantäne manipulation diktatur parlament terrorhelvetien rebellion bundesrecht grenzschliessungen microchips zwangsmassnahmen banken plünderungen david icke ortung technik rfid smart grid zahlvorgã¤nge leihmutterschaft gatesbilly skynet unruhen masken bankrott indepth network zwangsimpfung wikipedia boykott reiseautorisierungsstelle verschwã¶rungspraxis arbeitsplätze bevã¶lkerungskontrolle sicherheit gesteuerte opposition geopolitik immunitätsausweis philosophie repressalien kontogebã¼hren impfstoffe
Der Mai ist auch schon wieder vorbei. Daher hiermit nachfolgend die Zusammenfassung des Wichtigsten zum aktuellen Zeitgeschehen vom Mai 2020 (umgekehrt chronologisch sortiert). 31. Mai 2020 USA: Ein paar Im­pres­si­onen (Sammlung von Kurzclips zu den Unruhen und Armee- & Militäraufgeboten … ... mehr auf dudeweblog.wordpress.com

Gute Entscheidungen für den ländlichen Raum 20.12.2025 20:12:36

top bundesrat minister peter hauk berlin politik
Berlin. (pm) In der letzten Bundesratssitzung des Jahres 2025 standen mehrere für Bürgerinnen und Bürger relevante Themen auf der Tagesordnung. ... mehr auf nokzeit.de

St. Doris – Rückblick mit Cartoons von NaNa 16.12.2018 10:23:34

klima nagra axpo beznau andrew walo alpiq pflanzenschutzmittel umweltministerin gesetzte usw. pestizid schweizerische energie-stiftung flughafen ses wasser departement für umwelt verkehr energie und kommunikation doris leuthard bundesrat strassen jasmin staiblin akw dornröschen uvek grenzwert
Unsere abtretende Bundesrätin und Umweltministerin Doris Leuthard hat NaNa immer wieder zum Zeichnen inspiriert. Bilder sagen mehr als tausend Worte … Doris zum Letzten: FDP-Politiker überraschen mit Forderung im Beznau-Streit: Das AKW Beznau 1 sei erdbebensicher, sagt die Atomaufsicht des Bundes. Diese Einschätzung ist umstritten. Nun verlan... mehr auf heidismist.wordpress.com

Bundesrat tagt im ehemaligen Preußischen Herrenhaus 14.06.2023 10:00:49

preuãŸisches herrenhaus leipziger stra㟠preußisches herrenhaus leipziger straß fundstücke highlight gesellschaft geschichte bundesrat politik architektur
Es wird seiner Bedeutung nicht wirklich gerecht, wenn man das Gebäude so „eingezwängt“ hinter einem hohen Zaun in der Leipziger Straße betrachtet. Dabei ist der Bundesrat, der hier regelmäßig tagt, ein wichtiges Organ bei der Mitwirkung der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland. Kein Bundesgesetz kommt zustande, ohne dass der Bundesrat dam... mehr auf blog.inberlin.de

Unser Bundesrat und die „exakte“ Wissenschaft! 11.05.2018 08:13:40

ma commune zéro pesticide pflanzenschutzmittel blv glyphosat-freien kommunen bundesrat bürgerinitiative ville & villages sans pesticides bundesamt für lebensmittelsicherheit und veterinärwesen glyphosat blw standesinitiative zum verbot der anwendung des wirkstoffes glyphosat glyphosat-freie kommunen ville & villages sans pesticides bundesamt für landwirtschaft pestizidfreie kommunen
Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) beruhigt das Schweizer Volk in der Medieninformation vom 9.5.18 wie folgt: „… Erst beim täglichen Konsum von beispielsweise 72 kg Teigwaren, 655 kg Brot, 10 kg Kichererbsen oder 1600 Liter Wein pro Kopf wäre mit gesundheitsschädigenden Folgen durch Glyphosatrückstände zu ... mehr auf heidismist.wordpress.com

Rösti im Gespräch mit Feusi: Lehrstunde in schweizerischer Demokratie und: Pub zu, ChatGPT hilft 26.09.2024 18:54:27

unterhaltung bundesrat einsichten politik
Schon seit geraumer Zeit – zu meinem eigenen Erstaunen, weil vorurteilsbehaftet => SVP – bin ich der Meinung, dass Albert Rösti ein herausragender Bundesrat ist. Der Mann überzeugt mit seiner Sachkenntnis, der politischen Erfahrung, seiner Bodenständigkeit und Bürgernähe sowie mit seinem unaufgeregten Argumentieren. Nun führt eine s... mehr auf arlesheimreloaded.ch

Schweizer Generalmobilmachung: So würde die Armee das Land in Alarmbereitschaft versetzen 01.04.2025 04:34:56

generalmobilmachung schweiz wehrpflicht verteidigung sicherheit armee soldaten krieg militär bundesrat notfallplan
Eine Generalmobilmachung in der Schweiz ist ein Szenario, das sich an einem festgelegten Ablauf orientiert und tief in der schweizerischen The post Schweizer Generalmobilmachung: So würde die Armee das Land in Ala... mehr auf bonz.ch

Spotlight: Stefan Homburg über die Organisation politischer Entscheidungsprozesse 14.11.2022 11:11:56

christian wulff wissenschaftler verfassungsschutz volkswirtschaftslehre staatsfeind bundesfinanzminister wissenschaftlicher beirat delegitimierung theo waigel widerstand finanzfragen spotlights staatsverschuldung corona-krise narrativ social media twitter medienkrise bundesrat deutungshoheit protest wissenschaftskrise finanzministerium vwl demonstration verfassungsänderung politikkrise haushaltsfragen gerhard schröder coronakrise coronamaßnahmen-kritiker agnostizismus sticky video rechtsfragen föderalismuskommission bundestag institut für öffentliche finanzen lebensplan maßnahmen-kritiker leibniz universität hannover verschwörungstheorie
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-stefan-homburg/ Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser Wissenscha... mehr auf kenfm.de

Bundesrat erhöht Sachbezugswerte für Sodexo Restaurantschecks 08.11.2019 14:42:54

mitarbeiterverpflegung lohnnebenkosten bundesrat svev mittagsverpflegung steueränderung kantine svevändv industrie und wirtschaft verpflegung steuerberater sozialversicherungsbeiträge sachbezugswert mahlzeitengest
Ab 2020 arbeitstäglich jeweils 6,50 Euro steuerfrei zur Mitarbeiterverpflegung möglich Sodexo Restaurantschecks ermöglichen steuerfreie Mitarbeiterverpflegung Berlin, 08.11.2019 [SX081119GT]. Der Bundesrat hat heute in seiner 982. Sitzung die Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) neu geregelt. Ab Januar 2020 gelten damit für alle Bundesländer... mehr auf pr-echo.de

Kontra für geplantes Cannabis-Gesetz: Bedenken in den Bundesländern 19.03.2024 21:00:06

cannabis erfolg bundesrat botschaft polizei widerstand cdu behörden deutschland debatte gesundheit news sicherheit uruguay bundesländer kanada gesetz menschen
Das geplante Cannabisgesetz stößt bei mehreren CDU-geführten Bundesländern auf Widerstand, bevor es am Freitag, den 22. Januar 2024, in den Bundesrat eingebracht wird. Es wurden Bedenken hinsichtlich der möglichen Auswirkungen des Gesetzes auf die öffentliche Gesundheit und Sicherheit geäußert, insbesondere bei jungen Menschen. Einige Bundesländer ... mehr auf wirtschaft.com

Bundesrat stimmt zu: Ab April ist Konsum und Besitz von Cannabis erlaubt 23.03.2024 00:46:16

news konsum cannabis bundesrat kritik streit legal
Der Bundesrat hat entschieden: Kiffen wird ab April legal. Trotz heftiger Kritik aus einigen Ländern und nach monatelangem Streit ist der Weg für die Legalisierung nun frei.... mehr auf wirtschaft.com

Onlinezugangs-Änderungsgesetz scheitert im Bundesrat: IT-Mittelstand appelliert an Bund und Länder 22.03.2024 17:42:43

it bundesrat bitmi ozg grün onlinezugangsgesetz internationale pressemitteilungen mittelstand verwaltungsdigitalisierung
Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) (Bildquelle: Peter Winandy) Dazu Dr. Oliver Grün, Präsident des Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) am Freitag: “Zurück auf “Los”: Dass das OZG 2.0 heute im Bundesrat gescheitert ist, ist enttäuschend und ein schmerzhafter Rückschlag für Bürger und Unte... mehr auf pr-echo.de

IPPNW begrüßt Bundesrats-Initiative gegen Brennelemente-Export 20.11.2018 02:54:27

ausstieg aus der atomtechnologie akw tihange brennstäbe urananreicherungsanlage gronau kapital, ressourcen rwe baden-württemberg urenco atomwaffenprogramme bundesrat presseerklärungen kernbrennstoff akw doel atomwaffenproduktion e.on deutsche sektion der internationalen ärzte für die verhütung des atomkrieges (ippnw) lingen tritium atomkraftwerke
Rosen beklagt auch, dass bislang nicht geklärt wurde, ob Uran aus Deutschland in den USA nicht auch für die Produktion von Tritium für das US-Atomwaffenprogramm missbraucht wurde. „Es ist nicht akzeptabel, dass sich URENCO unter Mitwirkung der Anteilseigner RWE und E.On an der Atomwaffenproduktion beteiligt“, so Rosen.... mehr auf radio-utopie.de

Deutschlands führende Cannabis Unternehmensgruppe nimmt Stellung zur Bundesratsentscheidung zum Cannabisgesetz 22.03.2024 14:03:27

internationale pressemitteilungen cannabis sektor cannabis hersteller bundesrat cannabis produkte cannabis markt cbd cannabis hanf cannabis patienten cannabis deutschland cannabis-legalisierung cannabis gesetz synbiotic se
Soeben hat der Bundesrat entschieden keine Einwände gegen das Cannabisgesetz zu erheben . Das Gesetz tritt wie geplant zum 01. April 2024 in Kraft. Daniel Kruse, Geschäftsführender Direktor der SynBiotic SE dazu: “Diese historische Entscheidung ist ein echter Meilenstein für Millionen von Menschen in Deutschland. Cannabispatienten erhalten ei... mehr auf pr-echo.de

Städtetag hält Zeitplan für Kindergrundsicherung für unrealistisch 28.09.2023 00:19:37

deutschland förderung ausbildung bundesrat kinder helmut dedy jobcenter gesetz familie news
Der Deutsche Städtetag hält die Einführung der Kindergrundsicherung zum 1. Januar 2025 für unrealistisch. „Hinter dem Zeitplan zur Umsetzung steht ein großes Fragezeichen“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Die kommunalen Jobcenter und die kommunalen Ämter müsst... mehr auf wirtschaft.com

Was die Förderung der Elektromobilität über unsere politischen Eliten aussagt – Teil 1 20.10.2016 21:17:13

bundesrat politiker elektromobilität ökonomie zu einem ereignis
Überraschend hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 23. September die EU dazu aufgefordert, mittels dem Einsatz von Abgaben und steuerrechtlichen Instrumenten zu erwirken, dass spätestens ab 2030 nur noch emissionsfreie PKW zugelassen werden. Die Nachricht wurde in den meisten Medien nur als Randnotiz behandelt. Allerdings steht sie wie keine ande... mehr auf freiheitundoptimismus.wordpress.com