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Bundesverfassungsgericht BVerfG zum Klimaschutzgesetz von 2019: “in Teilen verfassungswidrig”! 10.05.2021 07:04:07

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Wehret den Anfängen 02.05.2021 12:44:20

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Vor dem Weimarer Gericht, an dem sich ein Richter mit einem Urteil gegen die Maskenpflicht für Schüler ausgesprochen hat, haben Menschen Kerzen, Briefbotschaften, das Grundgesetz und weiße Rosen niedergelegt, weil dieser Richter wegen seines Urteils angezeigt und auf übelste Weise … ... mehr auf rotewelt.wordpress.com

Söder: Union hat beste Chancen aufs Kanzleramt 02.05.2021 00:50:58

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Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zeigt sich mit Blick auf die Chancen der Union bei der Bundestagswahl optimistisch. „Die Union hat beste Chancen, das Kanzleramt wieder zu erobern“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Die Kernfrage laute, wem es am besten gelinge, Ökologie und Ökonomie zu verbinden. „Die... mehr auf wirtschaft.com

Koalitionspolitiker machen wegen US-Datenabkommen Druck auf Brüssel 01.05.2021 08:27:29

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Dass die EU-Kommission mit den Verhandlungen über ein neues Abkommen mit den USA für den Transfer personenbezogener Daten offenbar nicht vorankommt, sorgt für Unmut in Berlin. „Wir brauchen Tempo und endlich eine Perspektive für den Datenaustausch zwischen der EU und den USA“, sagte der digitalpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfr... mehr auf wirtschaft.com

Umweltbundesamt verlangt vorgezogenen Kohleausstieg 01.05.2021 01:11:57

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Nach dem Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat der Chef des Umweltbundesamts, Dirk Messner, einen vorgezogenen Kohleausstieg gefordert. „Wir brauchen den Kohleausstieg bis 2030“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Nur so kann Deutschland auf dem Pfad zu deutlich unter zwei Grad Erderwärmung ... mehr auf wirtschaft.com

„Privacy Shield“: Streit um Daten-Deal mit den USA spitzt sich zu 30.04.2021 08:22:36

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Deutschen Unternehmen und Behörden droht wegen ihrer Datentransfers mit Anbietern aus den USA Ärger mit den Aufsichtsbehörden bis hin zu Bußgeldern. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Hintergrund ist eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom vorigen Juli, die das bisherige Datenabkommen „Privacy Shield&... mehr auf wirtschaft.com

Scholz hält steigende CO2-Preise für denkbar 30.04.2021 01:47:49

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält nach dem wegweisenden Klimaschutzurteil steigende CO2-Preise längerfristig für möglich. „Es ist gut, dass diese Bundesregierung eine CO2-Bepreisung eingeführt hat“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Spätestens ab Mitte des Jahrzehnts werde sich der... mehr auf wirtschaft.com

Jusos und Linke wollen Generationengerechtigkeit in Rentenfrage 30.04.2021 01:39:50

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Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz und den Rechten jüngerer Generationen drängen Linke und Jusos auf Generationengerechtigkeit auch in der Rentenfrage. „Die Rente braucht ein langfristig tragfähiges Fundament für Jahrzehnte“, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ ... mehr auf wirtschaft.com

Ein offener Brief an Christoph Metzelder 29.04.2021 18:31:42

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Hallo Christoph Metzelder! Du wirst mich vermutlich nicht mehr kennen. Vor rund sechs Jahren habe ich dich für dieses Blog hier, die ‚Ruhrbarone‘, einmal interviewt. Ich habe mit dir über die großen Revierklubs BVB und Schalke, sowie die Lage im Fußball besprechen wollen. Es war gar nicht so einfach an dich heranzukommen damals. Deine Karriere [... mehr auf ruhrbarone.de

Altkanzler Schröder hält Laschet für richtigen Kanzlerkandidaten 27.04.2021 06:00:49

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Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Armin Laschet für den richtigen Kanzlerkandidaten für die Union. „Ich denke, dass es für die Partei eine richtige Entscheidung war“, sagte Schröder dem Nachrichtenportal T-Online. Schröder attestiert Laschet, dieser habe den internen Machtkampf in der Union „relativ souverän gehandhabt“... mehr auf wirtschaft.com

Unfalltheorie war „zu viel verlangt“ 21.04.2021 15:10:09

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Am Dienstag sprach die Zweite Strafkammer des Landgerichts Regensburg das Urteil im SEK-Prozess wegen versuchten Mordes. Die Kammer ist überzeugt, dass Markus S. vergangenes Jahr eine Brandfalle gebaut und damit den Tod von Menschen billigend in Kauf genommen hat.... mehr auf regensburg-digital.de

Lehrer- und Elternvertreter kritisieren Umsetzung der Teststrategie 16.04.2021 19:17:29

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Gewerkschaften, Lehrer- und Elternvertreter kritisieren die Umsetzung der Corona-Testpflicht in den Schulen, die ab Montag in den meisten Bundesländern gilt. Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) kritisiert, dass in den meisten Ländern den Lehrern die Verantwortung für Corona-Tests überlassen werde, berichtet die “Welt” (Samstagausgab... mehr auf wirtschaft.com

Arbeitnehmereigenschaft von „Crowdworkern“ 16.04.2021 13:37:30

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Die tatsächliche Durchführung von Kleinstaufträgen („Mikrojobs“) durch Nutzer einer Online-Plattform („Crowdworker“) auf der Grundlage einer mit deren Betreiber („Crowdsourcer“) getroffenen Rahmenvereinbarung kann ergeben, dass die rechtliche Beziehung als Arbeitsverhältnis zu qualifizieren ist. ... mehr auf konzepte-online.de

Berlins Regierender verteidigt Mietendeckel weiter 15.04.2021 17:55:10

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Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den Mietendeckel trotz des Verfassungsgerichtsurteils weiter verteidigt. “Uns war vollkommen klar, dass wir mit dem Mietendeckel Neuland betreten”, sagte er am Donnerstag. Der Druck auf dem Berliner Mietenmarkt und die damit immer sichtbarer werdenden sozialen Verwerfungen hätte... mehr auf wirtschaft.com

Städte- und Gemeindebund begrüßt Urteil gegen Mietendeckel 15.04.2021 17:02:37

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Der Städte- und Gemeindebund hat das Verfassungsgerichtsurteil gegen den Berliner Mietendeckel begrüßt. “Regulatorische Vorgaben wie `Mietendeckel` sind grundsätzlich das falsche Instrument, um die bestehenden Schwierigkeiten am Wohnungsmarkt zu beheben”, sagte der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem “Redaktionsnetzwerk Deutsc... mehr auf wirtschaft.com

Mietendeckel: “Allein die Erwägung war Gift für den hessischen Wohnungsmarkt” 15.04.2021 13:46:33

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Haus & Grund Hessen nach Stopp für Berliner Modell: Rückkehr zu “ausgewogener Wohnungspolitik” in Hessen Frankfurt/Wiesbaden, 15. April 2021 – “Experiment gescheitert – dieses Urteil war zu erwarten”, sagt Christian Streim, Vorsitzender von Haus & Grund Hessen, über die heutige Entscheidung des Bundesverf... mehr auf pr-echo.de

Freitag 19 Uhr: Gespräch zur Mietendeckelentscheidung 15.04.2021 07:24:32

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In wenigen Stunden wird die Entscheidung des BVerfG zum MietenWoG Bln veröffentlicht (Ankündigung des Gerichts hier). Die sozialen Medien laufen Continue reading Der Beitrag ... mehr auf ikblaw.wordpress.com

PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Urteil aus Weimar 13.04.2021 11:14:40

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Düsseldorf 12.04.2021 – Keine Gesichtsmasken, keine Mindestabstände, keine Schnelltests mehr für die Schüler/-innen zweier Schulen in Weimar: Das ist die […] Der Beitrag PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Urteil aus Weimar erschi... mehr auf kenfm.de

PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Urteil OVG Lüneburg 09.04.2021 12:00:13

lüneburg urteil lã¼neburg pressemitteilung artikel ovg diebasis aktuelle beiträge
Düsseldorf, 08.04.2021 Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg kippt für Hannover die „nächtliche Ausgangssperre“ als Maßnahme zur Eindämmung des Coronavirus. Die Wirkung sei […] Der Beitrag PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Urteil OVG Lün... mehr auf kenfm.de

Polen will EU-Unterstützung bei Maßnahmen gegen Weißrussland 06.04.2021 14:21:57

sanktionen journalist polen warschau außenminister news reaktion hass behörden urteil auãŸenminister brüssel behã¶rden brã¼ssel
Polens Regierung hat als Reaktion auf anhaltende Repressionen gegen die polnische Minderheit in Weißrussland verschärfte Sanktionen angekündigt. “Lukaschenkos Eskalation wird nicht ohne Antwort bleiben, das kann ich versichern”, sagte der stellvertretende Außenminister Marcin Przydacz der “Welt” (Mittwochsausgabe). Zugleich ... mehr auf wirtschaft.com

Umfrage: Söder bei K-Frage noch deutlicher vor Laschet 01.04.2021 18:15:46

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In der Frage nach einem Unions-Kanzlerkandidaten liegt CSU-Chef Markus Söder (CSU) deutlich vor CDU-Chef Armin Laschet. Von den beiden schneidet Söder im Urteil der Bevölkerung mit 54 Prozent (+3 im Vergleich zu Mitte März) nach wie vor deutlich besser ab als Laschet mit 19 Prozent (-3), ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-“D... mehr auf wirtschaft.com

Deutsche Wohnen hält Spitzenmieten für bedenklich 25.03.2021 09:07:25

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Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen hält die Entwicklung der Mietpreise in Deutschland in Spitzenlagen inzwischen nach eigenen Angaben selbst für bedenklich. “Mieten in Frankfurt oder München von 18 Euro pro Quadratmeter sind ungesund”, sagte Deutsche-Wohnen-Chef Michael Zahn dem “Handelsblatt”. Doch wer in Märkte regulato... mehr auf wirtschaft.com

Sachsens Ministerpräsident strikt gegen weitere Lockerungen 19.03.2021 16:43:50

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Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält weitere Lockerungen angesichts steigender Corona-Fallzahlen für ausgeschlossen. “Die dritte Welle hat begonnen, da braucht man nicht drum herum zu reden”, sagte er der “Welt” (Samstagausgabe). Es gebe “keinen Grund, anzunehmen, dass die steigenden Zahlen je... mehr auf wirtschaft.com

50 Millionen Euro Lotto-Gewinn! Das ist an Steuern zu zahlen 04.01.2016 16:40:07

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Nachbarin Kerstin hat heute wieder Lotto gespielt – und ist sich sicher, morgen den großen Lottogewinn abzuräumen. Aber wie ist eigentlich bei Lotto mit der Steuer? Da fragt Kerstin natürlich den Finanzexperten von der 3. Etage. ... mehr auf finblog.de

SPD ….wenn man mal keine Inhalte hat 12.08.2013 22:01:38

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ja nee … is echt…   …echt arm http://www.angelamerkel.de/ sicherte sich die… Ähnliche Artikel: Übersetzt: Die Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011 Nespresso und Clooney – Ausbeutung und UNO Botschafter CDU Ratingen und die Piraten Wikileaks Shop – T-Shirts, Tassen, Becher Aufstände in Nordafrika, Öl über 100 Dollar und war... mehr auf waschtrommler.org

Infinus Anleger - Nicht erhaltene Zinsen sind steuerpflichtig 10.08.2014 13:07:00

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Es tut mir leid, die Infinus Anleger sind schon ausreichend gebeutelt und da lese ich jetzt ein Urteil, was die Sache wohl noch schlimmer macht. Es geht nicht direkt um Infinus aber ich halte es für übertragbar, da die Infinus prinzipiell gleich vorging. Infinus Anleger könnten nebst Ihrem Verlust noch steuerliche Nachzahlungen fürchten müssen... mehr auf versicherungskritiker.de

Sparbuch: Wann verliert es seine Gültigkeit? 30.10.2015 09:06:03

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In der langen Geschichte mussten sich schon öfter hohe Gerichte mit Sparbüchern beschäftigen, etwa wegen Streits von Eltern mit ihren Kindern oder weil Banken und Sparkassen behaupten, sie müssten alte Sparbücher nicht mehr auszahlen. Ich habe hier die wichtigsten Sparbuch-Urteile zusammengestellt. Gültigkeit, Urteil, Zahlung, Oberlandesgericht Cel... mehr auf finblog.de

Kinderwagen im Hausflur? Was das Mietrecht dazu sagt 03.04.2018 10:54:03

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Ob Kinderwagen, Rollator oder Schuhen: Was im Hausflur eines Mehrfamilienhauses stehen darf und was nicht, ist im Mietrecht oft umstritten. Was ist das erlaubt, was nicht? Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung klärt auf. ... mehr auf finblog.de

Bausparvertrag gekündigt worden: Badenia-Kündigung unwirksam (Urteil 7 O 126/15) 27.10.2015 10:08:43

7 o 126/15 urteil 1a-finanzlinks stuttgarter zeitung vertrag kündigung badenia landgericht karlsruhe bausparen rechte & pflichten
Das Landgericht Karlsruhe hat entschieden, dass ein Bausparvertrag, den die Bausparkasse Badenia gekündigt hatte, weitergeführt werden muss (Aktenzeichen 7 O 126/15). Die Bausparkasse hatte einem Ehepaar gekündigt, weil der Vertrag seit April 2002 zuteilungsreif war, die Kunden aber kein Darlehen in Anspruch nahmen, sondern den Vertrag mit einem Gu... mehr auf finblog.de

Berlin: Ferienwohnungen bleiben verboten. 10.06.2016 15:43:46

reisen verwaltungsgericht wohnraum bußgeld zweckentfremdung gesetz berlin ferienwohnungen urteil klage
Klagen gegen das Ferienwohnungsverbot sind gescheitert. Das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Berlin bleibt bestehen. Ab dem 01. Mai 2014 sind in der Hauptstadt Ferienwohnungen verboten, die ganze Wohnungen blockieren. Nur einzelne Zimmer als Ferienunterkunft sind auch weiterhin erlaubt. Zum 01. Mai 2016 lief auch ... mehr auf weltansehen.de

Lärm durch Fußballplatz: Was Nachbarn jetzt hinnehmen müssen 12.08.2015 18:42:21

viii zr 197/14 fußball lärm nachbarn bundesgerichtshof (bgh) rechte & pflichten urteil
Vom Lärm Fußballplatz genervt? Ich beschreibe hier, wie für Nachbarn die Rechtslage aussieht, wenn Fußball-Lärm unerträglich wird. Lärm durch Fußballplatz: Was Nachbarn jetzt hinnehmen müssen ist ein Artikel von: Bewertungen & Erfahrungen: Finanzexperte Andreas Kunze Lärm, Urteil, VIII ZR 197/14, Nachbarn, Bundesgerichtshof (BGH)... mehr auf finblog.de

Zen – eine Religionsfreie Spiritualität 03.12.2015 17:53:44

spiegel abhängigkeit lebenskampf zen achtsamkeit religion meditation verwandlung leben egoismus vergänglichkeit kirche selbstbild ego alltag vergebung kirchen relligionsfreiheit buddhismus buddha verständnis 2015 augenblick jesus urteil zufriedenheit wahrnehmung lebensfreude menschen tatkraft absichtslosigkeit spiritualität weg gelassenheit stille nachdenken vertrauen leerheit illusion lebenslügen jetzt kämpfen weisheit tat spiegeln spiegelungen gedanken kampf
Letzthin habe ich in einem Buch gelesen, „das Ziel sollte eine religionsfreie Spiritualität sein" und ich habe mir überlegt, genau das ist doch Zen, eine Religionsfreie Spiritualität, wobei der Buddha ja Ursprünglich, genau das lehrte. Er lehrte seine Erkenntnisse, " die edlen 4 Wahrheiten und den achtfachen Pfad. Erst später wurde daraus eine Reli... mehr auf zentao.wordpress.com

Kap. 3.7: Vorsicht: Falle bei Verschiebung der Abfindung 08.02.2017 07:18:13

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Inzwischen habe ich ja schon in zahlreichen Beiträgen erläutert, dass sich eine Verschiebung des Auszahlungstermins einer Abfindung in das Folgejahr oftmals steuerlich günstig auswirkt. Zu allererst wohl in meinem Beitrag über die „Abfindung und ... mehr auf der-privatier.com

PIRATEN – EuGH-Urteil zur „Störerhaftung“: Einladung zur Pressekonferenz in Berlin 05.09.2016 05:00:58

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Mehrwertsteuer-Senkung bei eBooks: EuGH sieht derzeit keinen Handlungsbedarf 10.03.2017 16:42:48

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Kap. 3.8: Kuriose Folgen einer Formulierung im Kündigungsschreiben 27.03.2017 07:47:19

2 azr 536/15 bundesarbeitsgericht abfindung formulierung aus betrieblichen gründen gekündigt § 1a abs. 2 kschg zahlung einer abfindung kündigungsschutzklage interessenausgleich kap. 3 - aufhebungsvertrag urteil doppelte abfindung betriebsbedingte kündigung aktuelles betriebsrat
Vor ein paar Wochen hatte ich hier über eine Falle im Zusammenhang mit der exakten Formulierung zur Verschiebung einer Abfindung in das Folgejahr berichtet. Sicher eher ein Sonderfall, aber durchaus real. Aber wenn man selb... mehr auf der-privatier.com

Wer hat Angst vorm GIS-Mann ? 01.06.2015 11:00:39

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Wer hat Angst vorm GIS-Mann ? Ein Freund von mir hat mir einmal von seinem kleinen Bruder erzählt, der abends Angst davor hatte, dass der GIS-Mann unter seinem Bett ist. Nicht unbegründet. Mit dem GIS ist es so : Stell … Continue reading ... mehr auf foodandblood.wordpress.com

Katz und Mausspiel im GEMA/Youtube Streit: Neue Episode 13.05.2015 17:43:00

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Das OLG München hat am 7. Mai 2015 in zweiter Inst... mehr auf piratenpartei.de

Ra(n)dnotizen #88 07.05.2017 18:00:31

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In Kreuzberg werden Radwegparker durch die Polizei umgesetzt. Woanders geht das auch und dafür gibt es nun sogar eine Anleitung. Im Rhein-Erft-Kreis hingegen vermutet die Polizei tödliche Unfälle im Fehlen von Klingeln. Dann hat ein Fahrradkrimi (Ja, sowas gibt es tatsächlich!) den Weg zu mir gefunden. Dies und andere Themen, sowie jede Menge Links... mehr auf blog.dafb-o.de

Ashampoo Backup Pro 11 Test und Gewinnspiel 14.03.2017 14:24:56

ashampoo backup pro 11 windows 10 windows 8.1 windows 7 software urteil review neu sicherungsprogramm
Ashampoo hat gestern (13.03.2017) sein Backup-Programm für Windows in einer neuen Version bereitgestellt. Uns für euch 20 Schlüssel zur Verfügung gestellt, die wir verlosen können. Aber zum Gewinnspiel dann später mehr. Jetzt erst einmal ein kleiner Überblick, was alles gegenüber… Der Beitrag im Blog: ... mehr auf deskmodder.de