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CDU Windeck: Vorerst keine Erweiterung des Steinbruchs Imhausen 25.09.2026 12:45:17

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Urheberrechte und KI-Trainingsdatensätze: Über die Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof im Fall LAION e.V. 03.09.2026 17:45:40

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Heute fand der von vielen in der Bilderbranche erwartete Termin in meinem Gerichtsverfahren gegen den Verein LAION e.V. vor dem Bundesgerichtshof (BGH) statt. Zuerst vorweg: Wer auf eine schnelle Entscheidung gehofft hatte, muss wohl enttäuscht werden. Die Richterinnen und Richter des unter anderem für das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenats... mehr auf alltageinesfotoproduzenten.de

TTIP 12.07.2015 07:45:54

schadensersatzklage bundeskanzler exportindustrie barnevik handelspolitik felber klage freihandel globalisierung wirtschaft lobbyismus volkswirtschaft uncategorized investitionschutz schiedsgericht bundeskanzlerin demokratie eu merkel abb freihandelsabkommen kapitalismus ttip arbeitsrecht souveränität
Zu TTIP, diesem „Handel, Handel über alles, über alles in der Welt“-Abkommen: Merkel hat als positives Beispiel für den Investorenschutz die Solarförderung in Spanien herangezogen: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Kritik an Schiedsgerichtverfahren und Investorenschutzabkommen in internationalen Handelsabkommen ausdrücklich zurückge... mehr auf castellvecchio.wordpress.com

Der Kampf um die Gerechtigkeit 27.10.2015 15:45:47

vorsicht erwartung unruhe erbarmen unterhaltung lyrik reinfall hoffnung erfahrung allgemeines gedichte prosa überraschung kummer humor berlin erlebnisse einfalt geschichten architektur kurzgeschichten klage
Den Kampf um die Gerechtigkeit gab‘s auch in der Vergangenheit Beim guten Vater Zeus führte man Klage, daß man die schweren Lasten wortlos trage auf starkem Rücken; doch unbarmherzig Schläge wären der Dank des Menschen. Auf dem Wege zur Eile … Weiterlesen... mehr auf hildegardlewi.wordpress.com

Was ist erlaubt beim Erstellen von KI-Trainingsdaten? Erster Verhandlungstag im Verfahren gegen LAION e.V. 12.07.2024 13:32:42

schrankenregelung maschinenlesbar urheberrecht ai urhg laion e.v. gerichtsverfahren rechtliches laion 5b klage laion bigstockphoto kã¼nstliche intelligenz ausnahme stability ai trainingsdaten ki download künstliche intelligenz urheberrechtsgesetz
Am Donnerstag, den 11.7.2024 fand mit einigen Monaten Verspätung endlich die erste Verhandlung im Gerichtsverfahren gegen den Verein LAION e.V. wegen Urheberrechtsverletzung beim Erstellen von KI-Trainingsdatensets vor dem Landgericht Hamburg statt. Mehr über die Entstehung des Falls hier. Der Termin wurde vom Vorsitzenden Richter Hartmann kurzf... mehr auf alltageinesfotoproduzenten.de

Welt.de nimmt iOS-Werbeblocker Blockr ins Visier 23.11.2015 08:10:23

werbeblocker klage apps
Ihr erinnert euch mit Sicherheit noch an die Auseinandersetzung von Bild.de und Eyeo? Das Portal wollte den Entwicklern von Adblock Plus gerichtlich untersagen, Werbung auf Bild.de zu blocken – und scheiterte daran. Nun hat […]... mehr auf apfelpage.de

Ins Weite geträumt 04.08.2015 20:35:00

ruhe männer phantasie leben sehnsucht zeit mond kritik klage wahrheit unterschied ach himmel fragen lyrik tausch gedankengänge befreiung worte
Wir wohnen, sieben Leut', in nur drei Zimmern. ... mehr auf drago501.blogspot.com

Nicht von Dauer 05.08.2015 21:36:00

lyrik dichten kultur worte wissen zwanglos ach bosheiten elegisch zeit wahrheit gedanken stimmung klage realität singen vierzeiler ruhe mut
Erfasst den Dichter dort in seiner Kammer ... mehr auf drago501.blogspot.com

Berlin: Ferienwohnungen bleiben verboten. 10.06.2016 15:43:46

zweckentfremdung wohnraum gesetz urteil bußgeld klage ferienwohnungen reisen verwaltungsgericht berlin
Klagen gegen das Ferienwohnungsverbot sind gescheitert. Das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Berlin bleibt bestehen. Ab dem 01. Mai 2014 sind in der Hauptstadt Ferienwohnungen verboten, die ganze Wohnungen blockieren. Nur einzelne Zimmer als Ferienunterkunft sind auch weiterhin erlaubt. Zum 01. Mai 2016 lief auch ... mehr auf weltansehen.de

Der Schleier | Anekdote von Johann Wolfgang Goethe 02.12.2016 07:09:52

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Eine schöne Frau, die den Ahnherrn außerordentlich liebte, besuchte ihn alle Montage auf seinem Sommerhaus, wo er die Nacht mit ihr zubrachte, indem er seine Frau glauben ließ, dass er diese Zeit zu... [[ Das ist nur ein Auszug. Besuchen Sie meine Webseite, um Links, weitere Inhalte und mehr zu erhalten! ]]... mehr auf blog.aventin.de

Heute mal "total romantisch" 21.06.2015 11:05:00

klage stimmung einsam zeit allein gefühle regungen vierzeiler traurig worte abschied lyrik schmerzen gedicht liebe
A L L E I N ... mehr auf drago501.blogspot.com

Wer hat Angst vorm GIS-Mann ? 01.06.2015 11:00:39

was meldepflichtig gis-killer.at anton empfang gebührenbefreiung österreich empfangsgerät klage das gegen gericht urteil geld gis-mann zahlung die senf gerichtsurteil gesetz tun horvath angst gis recht service gebühren
Wer hat Angst vorm GIS-Mann ? Ein Freund von mir hat mir einmal von seinem kleinen Bruder erzählt, der abends Angst davor hatte, dass der GIS-Mann unter seinem Bett ist. Nicht unbegründet. Mit dem GIS ist es so : Stell … Continue reading ... mehr auf foodandblood.wordpress.com

Bedrückend 13.05.2015 02:20:00

lyrik hoffnung worte wissen gedankengänge rätsel ziele ausblick träume leben sein denken klage einsam raum wahrheitsfindung zwiespalt
... mehr auf drago501.blogspot.com

Der Kampf um die Gerechtigkeit 04.06.2016 22:35:25

erwartung tiere unruhe beschwerde verständnis hoffnung erfahrung entspannung spannung verzweiflung schmerz neugierde gedichte trost erlebnisse berlin vergünstigung beobachtung abwechslung iungerechtigkeit abenteuer hilfe klage
Den Kampf um die Gerechtigkeit gab‘s auch in der Vergangenheit Beim guten Vater Zeus führte man Klage, daß man die schweren Lasten wortlos trage auf starkem Rücken; doch unbarmherzig Schläge wären der Dank des Menschen. Auf dem Wege zur Eile … Weiterles... mehr auf hildegardlewi.wordpress.com

Schwere Schlappe für VG Wort und die Verlage vor dem EuGH 13.11.2015 19:07:55

vg wort piraten wirken bruno kramm allgemein urheberrecht netzpolitik europäischer gerichtshof gema slider blogpost klage transparenz
– PIRA... mehr auf piratenpartei.de

EuGH verhandelt über Piratenklage gegen Störerhaftung 06.11.2015 18:30:14

datenschutz aktion allgemein medienpolitik piraten wirken tobias mc fadden klage blogpost demokratie providerprivileg slider störerhaftung netzpolitik europäischer gerichtshof
Am  09.12.2015 verhandelt der Europäische Gerichtshof über eine Klage, mit... mehr auf piratenpartei.de

Kollateralschaden 22.05.2015 07:16:00

zwanglos bier gaga aussergewöhnlich durst intensiv unglaublich saufen worte erklärung lyrik rache pech chinese west-östliches hilfe klage fehlleistungen geschichten
              Neulich war ich beim Chinesen ... mehr auf drago501.blogspot.com

Wetteroptimist 22.05.2015 03:30:00

philosophisches selbstauskunft vierzeiler frei freude irrsinn wahrheit helden klage lyrik toleranz ach was erklärung natur regen worte gedankengänge
                   Wie oft man doch von Menschen hört, ... mehr auf drago501.blogspot.com

Wer darf eigentlich in den Bundestag? 04.03.2015 06:55:58

abgeordnetenwatch bundestag piratenveranstaltung blogpost klage slider demokratie lobbyismus grundrechte und innenpolitik
Eigentlich ist es ja ganz einfach: Ein Verband oder eine Organisation lässt si... mehr auf piratenpartei.de

EU verklagt Deutschland im Kältemittelstreit 10.12.2015 19:37:47

kältemittel brüssel e-klasse klage news gerichtshof r134a
Die EU-Kommision in Brüssel verklagt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof, wie am Donnerstag bekannt geworden ist. Grund der Klage ist der Streit um den Einsatz eines klimaschädlichen Kältemittels in Klimaanlagen der Daimler AG. Die Behörde in Brüssel erklärte, die Bundesrepublik habe hier gegen EU-Rechtsvorschriften verstoßen, da das La... mehr auf blog.mercedes-benz-passion.com

Globalisierung: Nur Eigenverantwortung der Konsumenten? 21.06.2016 11:13:11

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Zum Buch „Wie viele Sklaven halten Sie?“ von Evi Hartmann Daniela Lobmueh und Theodor Marloth „Allerlei Theorien und fadenscheinige Ideologien verdunkeln das Bewusstsein der Männer und Frauen guten Willens in der westlichen Welt. Deshalb halten viele unter ihnen die derzeitige kannibalische Weltordnung für unabänderlich.“ Jean Ziegler 2005, S.15 Da... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Firnis beeinflusst den Geigenklang 17.03.2016 10:37:04

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Firnisse schützen Kunstwerke und Holzinstrumente vor Schäden durch Umwelteinflüsse. Wie der Firnis den Klang von Geigen beeinflusst, wurde bis vor Kurzem aber kaum erforscht. Jetzt haben Empa-Forschende diesen Zusammenhang untersucht und ihre ersten Resultate veröffentlicht. Leonardo da Vincis Ölgemälde «Mona Lisa» wirkt mit seinen Dunke... mehr auf holzwurm-page.de

+++ PIRATEN-Klage: EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern +++ 11.05.2016 21:42:07

datenschutz verbraucherschutz eu-kommission meinard starosik medienpolitik piraten wirken patrick breyer personenbezogene protokollierung tracking klage generalanwalt transparenz politik demokratie slider pressemitteilungen netzpolitik europäischer gerichtshof grundrechte und innenpolitik
... mehr auf piratenpartei.de

PIRATEN klagen gegen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung 17.10.2015 11:52:10

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### Presse-Servi... mehr auf piratenpartei.de

„Error 53“: Australische Regulierungsbehörde verklagt Apple wegen strikter Reparaturvorgaben 06.04.2017 12:45:44

klage gesetzgebung ipad apple sonstiges iphone
Die australische Wettbewerbs- und Verbraucherkommission (ACCC) hat gestern eine Klage am australischen Bundesgerichtshof gegen Apple eingereicht. Hintergrund waren die strikten Reparaturvorgaben und der Garantieprozess. Die Klage nimmt explizit Bezug auf den „Error 53“, der […]... mehr auf apfelpage.de

[UPDATE 2] Nintendo verklagt Entwickler des Yuzu-Emulators 28.02.2024 00:52:25

emulator yuzu nintendo switch klage
Nintendo of America hat heute Klage gegen Tropic Haze LLC, der Firma hinter dem bekannten Switch-Emulator "Yuzu" eingereicht. UPDATE 2, 04.03.24, 19:43 Uhr: Tropic Haze LLC und Nintendo haben sich mit einem Vergleich geeinigt – die Entwicklung des Emulators wird eingestellt und Tropic Haze LLC wird 2,4 Mio. USD zahlen. UPDATE, 03.03.2... mehr auf wiidatabase.de

Warum mich Fotos eines Lost Place 2.500 € kosteten 03.07.2017 07:00:25

hotel lost places gastartikel einblick klage urbex roman robroek mahnung
Ein Beitrag von: Roman RobroekEdit: Auf Wunsch des Autors wurde der Artikel gelöscht. Wir bitten um Verständnis.... mehr auf kwerfeldein.de

Transgender, Isolationsfolter und die US-Army: Chelsea Manning 20.08.2016 10:19:28

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„5 bedenkliche Entwicklungen im Fall Chelsea Manning“: Was wissen wir darüber warum Chelsea Manning versuchte, sich umzubringen, und wie ihre Haftbedingungen verschärft werden könnten Samantha Michaels, MoJo (Mother Jones) 11.8.2016 (transl. by Gerd R. Rueger) Chelsea Manning, transgender (Transgender hinter Gittern) Whistleblower im US... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Facebook-Sammelklage des Aktivisten Schrems wichtiges Zeichen für Datenschutz 09.04.2015 17:36:39

verbraucherschutz datenschutz max schrems wirtschaft stefan körner datensammlung klage netzpolitik pressemitteilungen privatsphäre facebook
Zur aktuellen Sammelklage des österreichischen Datenschutzaktivisten M... mehr auf piratenpartei.de

Sächsischer Weinskandal: DNN verklagt Sozialministerium 25.04.2017 11:10:31

nachrichten klage mdr dnn dirk birgel weinskandal
Der sächsische Weinskandal bekommt eine weitere Dimension: Die Dresdner Neusten Nachrichten (DNN) verklagen das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz auf Herausgabe von Informationen. In der heutigen Ausgabe der DNN begründet Chefredakteur Dirk Birgel das Vorgehen wie folgt: "Es wird Zeit, Ross und Reiter zu nennen. Das Mi... mehr auf flurfunk-dresden.de

Landgericht Dresden: Antrag gegen „Der Hetzer“ abgelehnt 06.09.2016 21:54:13

dresdner neueste nachrichten maximilian krah nachrichten klage der hetzer dnn
Bereits am vergangenen Freitag (2.9.2016) hat die 3. Zivilkammer des Landgericht Dresden zwei Urteile zu der Klage von Maximilian Krah gegen die "Dresdner Neueste Nachrichten" gesprochen (vgl. Flurfunk vom 27.7.2016: "'Schmähkritik': Krah fordert Unterlassung von 'DNN'"). In der ersten Sache ging es um einen Merkel-Hitler-Vergleich in einem von Kra... mehr auf flurfunk-dresden.de

David Garrett: Die pornösen Fragen an den Stargeiger | STERN.de 17.07.2016 08:18:10

schlafzimmer klage trauma gericht trauma. porno porno allgemein garrett speziell
David Garrett wehrt sich erneut gegen die Vorwürfe seiner Ex-Freundin Ashley Youdan. „Was in Schlafzimmern passiert, geht niemanden etwas an“, sagt er. Quelle: David Garrett: Die pornösen Fragen an den Stargeiger | STERN.de also ich finde, diesen Satz hätte er besser nicht gesagt, es könnte ihm negativ ausgelegt werden. Wie kann ma... mehr auf gluehstrumpf.wordpress.com

Klage gegen Apple: Verstößt 3D Touch gegen geltende Patente? 12.02.2016 13:00:53

iphone 6s gericht iphone patente klage apple
Apples Anwälte haben alle Hände voll zu tun. Und das, obwohl im Prozess mit Samsung gerade eine Pause eingelegt wurde. Jetzt die nächste Klage von einem Unternehmen namens Immersion, das sich auf haptisches Feedback […]... mehr auf apfelpage.de

Nach Metro und SkyDrive – ist jetzt Skype dran? 05.05.2015 13:30:18

name klage neuer name skype sky allgemein
Microsoft hat aber auch ein wusel mit den einzelnen Bezeichnungen. War es erst der Startbildschirm unter Windows 8 der mal locker Metro genannt wurde. So wurde dagegen geklagt und Microsoft musste den Namen ändern. Die britische Sendergruppe rund um Sky ist da noch einen Schritt weitergegangen und hat sich SkyDrive... mehr auf deskmodder.de

Hartz IV-Unrechtsstaat am Pranger 30.06.2017 06:11:29

jobcenter justizkritik gesundheit merkel hartz iv sanktion willkür sozialpolitik anfrage klage katja kipping teilhabeminimum schikane
Katja Kipping Die brutale Sanktionspraxis gegen Hartz IV-Abhängige ist eine Menschenrechtsverletzung. Und sie ist größtenteils sogar nach hier geltendem (Un-) Recht rechtswidrig: Fast 40 Prozent aller Klageverfahren gegen Entscheidungen der zuständigen Hartz-IV-Ämter vollständig oder teilweise erfolgreich. Das H4-Regime bedroht Arbeitslose mit Obda... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Das mit der Umgebung 28.10.2017 06:09:58

siedlung nachbarn belastung laut schlafmangel umgebung familie störenfried anwalt sonst vergess ichs klage schlaf ruhestörung kinder nachbarschaft patenkinder ruhe
Als Patenkinder und Eltern vor ein paar Jahren aus der Schweiz zurückgekommen sind hatten sie Glück: sie haben ein Haus im Münchner Osten zur Miete bekommen. In der gewünschten Umgebung, eine ruhige Seitenstraße, ein kleiner Garten, gute Lage zu Kindergarten und Schule, Einkaufen geht zu Fuß, nur 100 Meter zur Bushaltestelle … das alles in &#... mehr auf meinesichtderwelt.wordpress.com

Unbezahlte Taschenkontrollen: Richter lehnt Sammelklage ab 09.11.2015 08:06:40

klage retail sonstiges
Im Juli richteten sich Retail-Angestellte mit einer Sammelklage gegen Apple. Grund waren Taschendurchsuchungen außerhalb der Arbeitszeit – für die verloren gegangene Zeit wurde eine Entlohnung gefordert. Ein US-Richter lehnte die Klage nun allerdings ab. Insgesamt […]... mehr auf apfelpage.de

Youtube vor Milliardenklage! 25.12.2014 08:00:42

klage youtube verklagt millionenklage news
Der Videoanbieter Youtube steht offenbar vor einer Massiven Klage. Aktuell bereiten mehr als 40 Künstler aus der Musikindustrie eine Sammelklage vor. Unter anderem Pharell Williams soll eine Klage gegen Youtube vorbereiten wegen fehlender Rechte zur Veröffentlichung von Musikvideos. Insgesamt gehe es um mehr als 20.000 illegal veröffentlichte Musik... mehr auf playstation-choice.de

BWF-Gold-Skandal: Klagen gegen Rechtsanwalt S. auch vor OLG Köln abgewiesen 25.07.2018 09:59:06

schadensersatz vertrieb bwf verjährung politik, recht und gesellschaft klage abgewiesen rechtschutzversicherung rechtsanwalt berlin vermittler olg köln
Vorgehen gegen BWF-Vermittler weiter erfolgreich – Verjährung droht zum 31.12.2018 – Betroffene Anleger aufgepasst! Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke, Berlin Nach einer umfangreich durchgeführten Beweisaufnahme hat das Oberlandesgericht Köln (OLG) Mitte Juli 2018 eine Vielzahl von Klagen geschädigter Anleger der betrügerischen Berliner W... mehr auf pr-echo.de

Apple Watch: Klage von Sensorfirma auf Lizenzgebühren 05.01.2016 16:37:22

klage patent apple watch
Apple muss sich zeitgleich um unzählige Gerichtsprozesse kümmern, jetzt wird es mal wieder einer mehr. Ein Sensorspezialist namens Valencell hat in North Carolina eine Klage eingereicht, die sich mit vier Patentverletzungen seitens Apple befasst. Es geht […]... mehr auf apfelpage.de