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Die zweite Welle – Wie KI Deutschlands Sicherheitsapparat verändert 17.10.2025 13:00:02

überwachung kã¼nstliche intelligenz erosion der demokratie innere sicherheit big data palantir innen- und gesellschaftspolitik freiheit künstliche intelligenz datenschutz precrime
Die erste Welle der Überwachungstechnik war reagierend: Man überprüfte, was geschehen war. Die neue Welle ist präventiv: Sie arbeitet mit Wahrscheinlichkeiten, Prognosen, algorithmischen Entscheidungen – etwa mit „AIP“ der US-Firma Palantir. Politiker, die kaum IT-Kompetenz haben, bejubeln Verfahrensplattformen und KI-U... mehr auf nachdenkseiten.de

Neuer Katastrophen-Ratgeber für deutsche Haushalte – Bundesamt will selbst einen Krieg nicht mehr ausschließen 17.10.2025 11:00:27

militarisierung diplomatische verhandlungen russland dobrindt, alexander entspannungspolitik kampagnen/tarnworte/neusprech zivilschutz innere sicherheit außen- und sicherheitspolitik
Die Regierung denkt mit. Sie hat einen neuen Ratgeber „Vorsorgen für Krisen und Katastrophen“ veröffentlicht, der Empfehlungen für Vorbereitungen und Handlungen in Notsituationen beinhaltet. Der Clou darin: Checklisten, damit der brave Bürger abhaken kann, was er im Haus hat und was er womöglich noch braucht in der Not. ... mehr auf nachdenkseiten.de

Stimmen aus Lateinamerika: Ecuador auf dem Weg zur Diktatur 12.10.2025 16:00:00

meinungsfreiheit demonstrationsrecht repressionen ecuador cancel culture autoritarismus bürgerproteste bodenschätze bã¼rgerproteste erosion der demokratie innere sicherheit bodenschã¤tze länderberichte subventionen generalstreik militarisierung volksabstimmung verfassung
Interne Kriegspropaganda, Austerität und Repression. Ecuador befindet sich in einer schweren politischen Krise, deren Ursprung in Regierungsmaßnahmen mit ausgeprägtem Autoritarismus liegt, die das Leben der Land- und Stadtbevölkerung beeinträchtigen. Angesichts verfassungswidrig geltender Gesetze und anderer Zwangsma... mehr auf nachdenkseiten.de

Philippinen – eine Familiendynastie unter Aufsicht: „Von Marcos zu Marcos“ – ein politisches Lesebuch 12.10.2025 14:00:01

militärdiktatur länderberichte philippinen kolonialismus rodrigo duterte ferdinand marcos militã¤rdiktatur kriegsrecht rezensionen repressionen innere sicherheit außen- und sicherheitspolitik ferdinand marcos jr. staatsterrorismus
Köln – „Korruption, Misswirtschaft, Demonstration“, schreien die politischen Nachrichten, „Semana Santa auf Marinduque; Südseeromantik auf Boracay“, locken die Reiseveranstalter Touristen auf die Philippinen. Wenn sich vor diesem ambivalenten Hintergrund dann ein Theologe und ein Sozialwissenschaftler als Herausgeber publizistisch am T... mehr auf nachdenkseiten.de

Wieso stachelt Kanzler Merz faktenfrei die Drohnenhysterie in Deutschland an? 10.10.2025 12:00:31

außen- und sicherheitspolitik strategien der meinungsmache innere sicherheit merz, friedrich russland drohnen flugverkehr dã¤nemark dänemark bundespressekonferenz
Im ARD-Interview mit Caren Miosga am 5. Oktober stellte Bundeskanzler Friedrich Merz einen Zusammenhang zwischen den Drohnensichtungen am Frankfurter sowie Kopenhagener Flughafen und Russland her. Dies tat er, obwohl zum Zeitpunkt des Interviews bereits bekannt war, dass es sich in Frankfurt um einen „Hobby-Drohnenpiloten“ gehandelt hatte und di... mehr auf nachdenkseiten.de

„Kein Zutritt für Drohnen-Leugner“ – Treffende Reaktionen auf die neueste Propaganda-Welle 09.10.2025 10:00:21

drohnen kampagnen/tarnworte/neusprech satire innere sicherheit audio-podcast polizei
Mit der aktuellen unseriösen Drohnen-Panik betreiben interessierte Journalisten und Politiker eine intensive „Strategie der Spannung“. Mit dieser unbelegten Meinungsmache soll die Zustimmung der Bürger zu skandalösen Plänen bewirkt werden: exzessive Aufrüstung, neue Polizeibefugnisse oder gar die Ausrufung des politisch ... mehr auf nachdenkseiten.de

OMEGA24 – Nachrichtenportal 08.10.2025 09:03:48

katastrophenschutz polizei terrorismus justiz innere sicherheit internationale pressemitteilungen
Innere Sicherheit, Polizei- und Justiz, gesellschaftspolitische Brennpunkte Aichach, 4. Oktober 2025 – Mit OMEGA24.net geht ein neues digitales Nachrichtenmagazin an den Start, das sich kompromisslos der inneren Sicherheit, Polizei- und Justizthemen, sowie gesellschaftspolitischen Brennpunkten widmet. In einer Medienlandschaft, die zunehme... mehr auf pr-echo.de

Der Charlie-Kirk-Krimi – Hobbyermittler im Wettlauf mit dem FBI 02.10.2025 14:00:49

usa strafverfolgung verschwã¶rungstheorie innere sicherheit attentat mord verschwörungstheorie
Seit dem schrecklichen Mord an dem US-amerikanischen christlich-konservativen Aktivisten Charlie Kirk häufen sich die Theorien und Spekulationen zur Tat im Netz. Nicht nur über die Hintergründe und Motive des möglichen Täters oder der möglichen Täter, sondern über alle Aspekte der Tat wie Tatwaffe, Tatbege... mehr auf nachdenkseiten.de

Deutsche Polizeigewalt stößt in Irland auf Unverständnis – Unterschiedliche Sichtweisen im Gaza-Konflikt 23.09.2025 14:00:02

gewalt diffamierung polizei bürgerproteste irland israel bã¼rgerproteste erosion der demokratie innere sicherheit meinungsfreiheit palästina staatsräson staatsrã¤son palã¤stina
Ende August wurde die irische Person Kitty O’Brien auf einer Pro-Palästina-Demo von der Berliner Polizei so schwer verletzt, dass diese mit gebrochener Nase und gebrochenem Oberarmknochen für eine Woche ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Die irische Botschafterin Maeve Collins hat gegenüber den deutschen Behörden ihr... mehr auf nachdenkseiten.de

Der Aufstand der Generation Z in Nepal dreht sich um Arbeitsplätze, Würde – und ein gescheitertes Entwicklungsmodell 12.09.2025 13:00:11

regierungskrise bürgerproteste reservearmee austeritätspolitik innere sicherheit bã¼rgerproteste abwanderung länderberichte wirtschaftspolitik und konjunktur perspektivlosigkeit audio-podcast austeritã¤tspolitik soziale medien rã¼cktritt nepal rücktritt gewalt
Der Rücktritt des nepalesischen Premierministers Oli inmitten massiver Proteste junger Menschen hat für die Bevölkerung Nepals und die einst vereinte Linke viele Fragen aufgeworfen. Während viele den Aufstand lediglich als Reaktion auf ein Verbot sozialer Medien sehen, liegen die Ursachen viel tiefer. Von Atul Chandra... mehr auf nachdenkseiten.de

Ruhig Blut 11.09.2025 15:20:29

attentat mord innere sicherheit wertedebatte waffenrecht verrohung usa audio-podcast
Die Reaktionen auf den Mord an Charlie Kirk – und ihre Bedeutung für uns. Gestern machte die Nachricht vom Attentat auf den US-amerikanischen rechtskonservativen Aktivisten und Podcaster Charlie Kirk die Runde. Der 31-jährige Trump-Unterstützer, der in den USA extrem bekannt war, starb nach dem Schuss aus ei... mehr auf nachdenkseiten.de

Streitende Oligarchen in den neokolonialisierten Philippinen und ihre katastrophale Unterwürfigkeit gegenüber Washington (II von II) 24.08.2025 12:00:20

menschenrechte duterte, rodrigo armut antikommunismus regierungskrise waffenlieferungen innere sicherheit erosion der demokratie staatsterrorismus inflation oligarchen länderberichte gewalt klassenkampf politische haft marcos jr., ferdinand kolonialismus usa philippinen deregulierung zivile opfer
„Fantasie beseelt die Luft“ lautet das Ehrengastmotto der Philippinen auf der diesjährigen Frankfurter Buchmesse und will eine Brücke zur lebendigen kulturellen und literarischen Bandbreite des südostasiatischen Inselstaates bauen. Das klingt prosaisch und vielversprechend. Weniger gut ist es indes um die „große Poli... mehr auf nachdenkseiten.de

Öffentliche Sicherheit … ? 20.11.2015 11:28:45

moral schreiben menschenwürde menschen innenansicht philosophie bevölkerung protest sprache bildung terrortheater deutschland überwachung wach auf deutschland leben ideologie €u gesetzgeber zum nachdenken traurige zeiten 5 werte für deutschland die sicht von anderen innere sicherheit kriegspolitik solidarität aktuell überleben demonstration €uropa miese und erfreuliche tage medien allgemein europa anschläge von paris eu ethik gesellschaft kommunikation keine satire politik internet kultur
Nach den besonders schlimmen Anschlägen von Paris (genau am Freitag, den 13.11.2015) steht das Thema “Sicherheit” an erster Stelle auf der öffentlichen Agenda. Menschen haben Angst um Leib und Leben und sofort wird auch nach dem Staat gerufen, geschrien, gejammert,...... mehr auf freies-in-wort-und-schrift.info

Einzelfalle 19.01.2016 00:00:50

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„… auch vermehrt aus der Mitte gewaltbereiter rechter Demonstrationen erfolge. Es sei jedoch noch nicht so weit, dass die Polizei sich ernsthaft in…“ „… habe sich die Aggression bei der ersten Demonstration von HOGESA nicht gegen die Polizei gerichtet. Jäger habe darauf hingewiesen, dass die Hooligans vielmehr nur die Fahrzeuge der Einsatzkräfte um... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Theoretisch vorstellbar 19.11.2015 00:00:58

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„… werde die Freiheit der Bürger nicht zur Disposition gestellt. Der Bundesinnenminister könne jedoch nicht sagen, ob es angesichts der akuten Bedrohungslage überhaupt noch eine…“ „… es in den vergangenen Jahren keine erkennbare Bedrohung auf den Weihnachtsmärkten gegeben habe. Aus finanziellen Gründen habe Wendt gefordert, die Polizei mit den noch... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Kollege kommt gleich 11.01.2016 00:00:52

klischee satire deutschland leistungsgesellschaft neoliberalismus innere sicherheit hallo welt! polizei gesellschaft stress statussymbole präventivstaat paranoia
„Könnten Sie den Wagen vielleicht ein bisschen weiter an die Kreuzung ranfahren? Da ist eine Überwachungskamera, wenn Sie da im richtigen Winkel stehen, sieht man von hier aus, was wir machen müssen. Wieso, Sie können den Wagen nicht… Ach so. Frontal? Aber außer Ihnen waren keine Insassen in diesem Fahrzeug? Nur in dem anderen? Ja, […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Was ist Sicherheit? 07.01.2017 11:12:56

hartz iv gegen rechts sozialhilfe allgemein besseres leben bürgergesellschaft breitscheidplatz sozial und wirtschaftlich silvester demokratie innere sicherheit köln grundgesetz innenpolitik arbeitslosigkeit sicherheit jetzt anfangen jetzt!anfangen
Es wird in diesen Tagen viel von Sicherheit geredet. Allerdings nur über die Sicherheit, die Bürger*innen vor Straftätern, speziell vor Leuten, die sie überfallen, begrapschen, vergewaltigen, niederschlagen, schützt. Taten, die speziell Migranten zugeordnet werden. So, als hätte es das vor der Zuwanderung von Migranten nicht gegeben. Aber, ist das ... mehr auf joergrupp.de

Anlasslos 21.03.2017 00:00:19

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„Guten Tag.“ „Äh…“ „Sie wissen, warum ich Sie anhalte?“ „Nein.“ „Schade.“ „Aber…“ „Ich hatte gehofft, Sie könnten mir einen Grund nennen.“ „Sie winken hier einfach so Fahrer raus, ohne einen Grund zu haben!?“ „Natürlich nicht.“ „Na also, ich dachte schon, Sie würden sich über mich lustig machen.“ „Aber keinesfalls!“ „Dann bin ich ja beruhigt.“ „Seh... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eiskalt 06.01.2016 00:00:47

verfassungsschutz verfassung präventivstaat paranoia politik stasi 2.0 hallo welt! polizei gesellschaft grundgesetz innere sicherheit politiker terrorismus staatsterrorismus satire deutschland recycling
„Also fünf Personen?“ „Kann ich noch nicht genau sagen, vielleicht werden es auch sieben.“ „Also sieben.“ „Oder sechs. Ich kann es, wie gesagt, noch nicht einschätzen.“ „Dann sagen wir doch: fünf bis sieben Personen.“ „Einverstanden.“ „Aber wenn es sich noch ändern sollte, dann sagen Sie bitte noch rechtzeitig Bescheid.“ „Aber gerne.“ „Sie wissen d... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Raketenwissenschaft 17.05.2017 00:00:23

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„… die über dem Regierungsviertel gesichtete Drohne jedenfalls nicht deutscher Herkunft sei. Ein Abschuss sei mit Rücksicht auf die Bedeutung der Gebäude technisch nicht…“ „… keine Signale ausgemacht habe, die für eine Steuerung vom Boden aus sprächen. Es müsse sich laut Deutscher Flugsicherung um eine autonome Lenkwaffe handeln, die mit mindestens... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Schleierfahndung 29.06.2015 00:00:28

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„Und das hilft?“ „Keine Ahnung, aber das ist nicht mein Problem.“ „Wir müssen doch aber…“ „Jaja, Ergebnisse. Die wollen immer Ergebnisse, aber ich kann mir diese ganzen Instrumente aus den Rippen leiern. Das bringt doch nichts!“ „Das ist doch in sicherheitspolitischer Hinsicht schon mal ein Fortschritt. Wenn es nichts bringt, hat es auch keine nega... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Dunkelfeld 15.03.2017 00:00:52

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„Im Prinzip haben Sie recht, aber so verwerflich ist unser Geschäftsmodell auch wieder nicht. Wir sind ja keine Rechtspopulisten, und links sind wir schon gleich gar nicht. Wir sind nicht mal in irgendeiner Polizeigewerkschaft. Wir haben einfach nur gerne Angst. Genauer gesagt, wir haben es gerne, wenn die anderen Angst haben. Deshalb haben wir die... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Eingebettete Ermittlungen 15.02.2016 00:00:24

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„Wie konnte das bloß passieren!?“ „Ich weiß auch nicht, wir haben das so gemacht wie immer.“ „Das ist ja das Problem, verdammt noch mal – Sie sind der Verfassungsschutz!“ „Ich weiß es doch auch nicht.“ „Sie können doch nicht einfach das Geld den Islamisten in die Hand drücken! Noch dazu al-Qaida!“ „Wir haben das halt […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Störungsstelle 10.04.2017 00:00:17

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„Erstmal Steglitz, obwohl das auch nicht sinnvoll ist, aber: dann haben wir erstmal Steglitz. Danach kann man immer noch mal sehen, wie wir das machen, nachdem uns einer das Problem erklärt hat. Von wegen Gefahren. Man muss informiert sein, was aus einer Lage entwickelt werden kann, auch und gerade verwaltungsseitig. Der Bürger an sich ist […... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Bazis 09.01.2017 00:00:40

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„… aber auch notwendig mache. So sei eine spezielle Kontrolle von Bayern außerhalb des Freistaates nur zum Schutz der…“ „… grundsätzlich nur verdächtige Personen zu kontrollieren habe. Allerdings müsse man auch die Personenkreise einbeziehen, die nur für den erfahrenen Polizisten eine öffentliche Gefahr…“ „… die CSU-Landesgruppe sich vehement gegen... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Kettenbruch 06.04.2017 00:00:16

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„… noch keine Übereinkunft in Sicht sei. Bisher habe die Union nur beschlossen, Einbruchdiebstahl bis zur Bundestagswahl erheblich härter zu…“ „… nach Angaben der Polizei vor allem an der mangelnden Aufklärung von Einbrüchen liege. Wendt habe davon zwar keine Ahnung, wisse aber, dass auf jeden Fremdrassigen pro Jahr mindestens zehn bis wenigstens h... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Internationale Solidarität 28.09.2015 00:00:58

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„Also Rauschebart reicht ja für den Anfang, die müssen noch nicht perfekt ausgebildet sein. Es langt, wenn sie wenigstens aussehen wie echte Bombenleger. Und vielleicht einen so mittelgut gefälschten Pass, der nicht bei der ersten oder zweiten Kontrolle auffällt, sondern erst ganz kurz vor der Tat bei einer zufälligen Polizeiaktion. Kriegen Sie das... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Nowitschok, Skripal und eine britische Regierung, die sich immer mehr in Widersprüche verstrickt 19.03.2018 11:43:11

may, theresa skripal, sergej usa kampagnen / tarnworte / neusprech sowjetunion audio-podcast biochemische waffen murray, craig johnson, boris usbekistan völkerrecht geheimdienste depublikation tagesschau spionage innere sicherheit israel kalter krieg medienkritik großbritannien russland gifteinsatz
Während die Massenmedien unaufhörlich die Presseerklärungen aus Downing Street Number 10 nachplappern, sucht sich die Öffentlichkeit ihre Informationen zum Fall Skripal halt woanders. Craig Murrays Artikel zum Thema wurden nach eigenen Aussagen „millionenfach“ angeklickt und auch unser Artikel über die „Salisbury Tales“ wur... mehr auf nachdenkseiten.de

Detailhandel 02.02.2017 00:00:39

satire deutschland grundgesetz innere sicherheit politiker terrorismus staatsterrorismus hallo welt! gesellschaft stress verfassung präventivstaat paranoia politik stasi 2.0
„Guten Morgen!“ „Morgen, was darf’s denn sein?“ „Rosenkohl, so ein knappes Pfund. Und einen…“ „Haben Sie ein polizeiliches Führungszeugnis?“ „Bitte, was!?“ „Oder wenigstens einen Reisepass mit biometrischem Foto? Führerschein würde mir auch genügen, wenn Sie Ihren Personalausweis und vielleicht einen…“ „Sind Sie noch ganz bei Trost? Ich will hier e... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

PIRATEN fordern Aufklärung der Angriffe auf Frauen in der Silvesternacht 05.01.2016 15:30:59

gewalt bim angriff rekker piratenpartei nrw innere sicherheit piraten pressemitteilungen
Nachdem es in der Silvesternacht zu Angriffen auf Frauen in Köln und Hamburg gekommen ist, fordern die PIRATEN die Aufklärung dieser Übergriffe und Straftaten. Mehr Polizisten statt mehr Vid... mehr auf piratenpartei.de

Schweigepflicht 15.08.2016 00:00:25

innere sicherheit grundgesetz politiker staatsterrorismus satire deutschland statussymbole de maizière präventivstaat verfassung paranoia politik hallo welt! stress gesellschaft rechtspopulismus
„Dann schlagen wir de Maizière doch einfach ein Gesetz vor, dass alle illegalen Sachen ab jetzt verboten sind, und fertig.“ „Noch alle Tassen im Schrank!?“ „Das ist so bescheuert…“ „Hören Sie, ich wollte nur…“ „… dass er auf den Gedanken schon selbst gekommen ist. Mehrmals.“ „Jedenfalls braucht ein Sicherheitskonzept auch Maßnahmen, die wirklich gr... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Alaaf akbar! 27.02.2017 00:00:26

fasching rechtspopulismus hallo welt! stress gesellschaft paranoia präventivstaat fastnacht karneval satire deutschland staatsterrorismus innere sicherheit
„… die Sicherheit der Feiernden garantieren solle. Die Polizei habe sich zur Durchführung von Maßnahmen entschieden, die eine verbesserte…“ „… von der US-amerikanischen Innenpolitik durchaus noch lernen könne. Einer Kita-Gruppe von Cowboys ihre Revolver abzunehmen sei nicht abhängig vom Alter der…“ „… die Polizeidirektion bereits im Vorfeld darauf ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Passgenaue Erledigung 26.07.2016 00:00:00

statussymbole verfassung präventivstaat paranoia militär politik hallo welt! stress grundgesetz innere sicherheit politiker terrorismus staatsterrorismus satire deutschland bundeswehreinsätze im innern recycling
„… sei eine Einheit der Deutschen Bundeswehr in Alarmbereitschaft versetzt worden, um die Polizei bei der Terrorbekämpfung zu unterstützen. Von der Leyen habe dies persönlich…“ „… auf starke Kritik bei der Opposition gestoßen sei. Die Verteidigungsministerin habe nicht schlüssig erklären können, wozu militärische Kräfte im Falle eines jugendlichen ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Waffenbrüder 10.05.2016 00:00:10

politiker innere sicherheit neoliberalismus deutschland rechtsradikalismus satire politik zerrspiegel rechtsextremismus rechtspopulismus stress gesellschaft polizei hallo welt!
„So, und jetzt machen wir das ein fünftes Mal: Sie stellen sich jetzt in zwei Reihen auf und – Ruhe im Glied! und knöpfen Sie gefälligst die Hose zu, ich habe Ihnen das vorhin schon mal gesagt! In Reihe! Hände an die – Mund halten, meine Güte, das ist doch nicht so schwer! So, und […]... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

allein allein – kann ich mir sicher sein 04.01.2017 15:20:48

traumafolgen reorientierung momente mit glitzer drin organisierte gewalt lauf der dinge radtour freiheitspraxis innere sicherheit selbsterfahrung trekking angst sicherheit
Als ich mich letztes Jahr aufmachte, mit dem Rad ans Meer zu fahren, da fragten mich meine Menschen, ob ich denn keine Angst hätte. Weil ich doch allein war. Als Frau. Als behinderte Person. So ohne genug Geld. Ich hatte keine Kraft für Angst. Aber das konnte ich damals noch nicht sagen. Für den Sicherheitsbegriff … ... mehr auf vieleineinemblog.wordpress.com

Sauberkünstler 27.07.2016 00:00:53

hallo welt! gesellschaft stress statussymbole de maizière präventivstaat zerrspiegel politik satire deutschland recycling klischee innere sicherheit politiker leistungsgesellschaft
„Und dann könnte man natürlich die Waffengesetze verschärfen.“ „Wie denn?“ „Irgendwie verschärfen halt, ich weiß auch nicht.“ „Gute Idee.“ „Aber wenn wir zu fünfundneunzig Prozent sowieso illegale Schusswaffen in Privatbesitz haben, was soll dann eine Gesetzesverschärfung.“ „Dann haben wir noch mehr illegale Schusswaffen.“ „Und das verbessert dann ... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Geprüfte Sicherheit 23.01.2017 00:00:39

verfassung präventivstaat zerrspiegel politik gesellschaft kommunikation hallo welt! rechtspopulismus grundgesetz innere sicherheit staatsterrorismus politiker demokratie deutschland klischee recycling wahl wahlkampf
„Naja, alle wegsperren geht auch nicht.“ „Wieso denn nicht?“ „Irgendwas mit Grundgesetz oder so.“ „Moment!“ „Können Sie vergessen. Das schlachtet die Opposition aus.“ „Wieso?“ „Wir sind eben im Wahlkampf.“ „Überlegen Sie mal, gerade im Wahlkampf kann man den Leuten doch den letzten Mist auftischen.“ „Kann man, aber darf man das auch?“ „Sollte man n... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com

Die Seeheimer können aufatmen 26.10.2017 14:07:44

flã¼chtlinge energiewende die linke innere sicherheit parteien wã¤hlergruppen haushalt hochburgen stephan weil unternehmen cdu agrarwende grüne wählergruppen grã¼ne parteiensystem afd landtagswahl niedersachsen politik vw r2g regionalpolitik spd jamaika niedersachsen flüchtlinge public private partnership fdp industriepolitik boris pistorius
Die Bedeutung der niedersächsischen Landtagswahl für die Entwicklung des deutschen Parteiensystems wird unterschätzt. Das betrifft rechte wie linke Parteien - und ganz besonders Jamaika und Rot-Rot-Grün. ... mehr auf wolfgangmichal.de

Vorratsdatenspeicherung und ein SPD-Innenminister 21.06.2015 10:01:37

kennzeichungspflicht ifg baden-württemberg innere sicherheit innenpolitik vds innenminsiter alkoholverbot gegen rechts reinhold gall
Reinhold Gall ist Innenminister in Baden-Württemberg. Reinhold Gall ist in der SPD und er ist in fragen der inneren Sicherheit ein Hardliner. Ein Hardliner in der Tradition von Otto Schily. Anders kann man es kaum mehr betrachten. Dabei schadet er der grün-roten Koalition in Stuttgart mit seiner Haltung und mit seiner Verweigerung, in für uns [R... mehr auf joergrupp.de

Lernprozess 25.04.2016 00:00:16

politik stasi 2.0 rechtsextremismus verfassung paranoia hallo welt! politiker terrorismus staatsterrorismus grundgesetz innere sicherheit satire deutschland
„Wir wollten das ja alles nicht! Ehrlich, nach den Erlebnissen mit der Zwickauer Terrorzelle, da hatte der Verfassungsschutz genug, und wir wollten das nicht mehr! Das müssen Sie uns glauben! Keiner wollte das, dass da noch mehr Menschen sterben, oder dass sich noch mehr radikalisieren, oder dass die Polizei im Dunklen tappt und stattdessen die [&#... mehr auf zynaesthesie.wordpress.com