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EU-Sanktionen gegen kritische Stimmen: Vom deutschen Journalisten bis zum Schweizer Ex-Oberst – Angriff auf Presse- und Meinungsfreiheit? 18.12.2025 14:05:10

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In einer beispiellosen Eskalation nimmt die EU kritische Stimmen aus dem Westen ins Visier: Im Mai 2025 wurden erstmals deutsche Staatsbürger und Journalisten im Rahmen des Russland-Sanktionspakets sanktioniert – darunter der in Berlin lebende Journalist Hüseyin Doğru, Gründer der unabhängigen Medienplattform Red Med... mehr auf nachdenkseiten.de

Vortrag von Florian Warweg in Nürnberg: Medien, Macht und Manipulation – Ein Blick hinter die Kulissen der Bundespressekonferenz 15.12.2025 09:00:58

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Unter dem Titel „Medien, Macht und Manipulation – Ein Blick hinter die Kulissen der Bundespressekonferenz“ hielt NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg Ende November einen Vortrag in Nürnberg. Eingeladen hatten die Bürgerinitiative „Wir wollen reden” und der dortige NDS-Gesprächskreis. Warweg analysiert, wie es zur aktuelle... mehr auf nachdenkseiten.de

Offener Brief: Solidarität mit Sophie von der Tann! 05.12.2025 09:00:52

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Vorbemerkung: Dieser Offene Brief – siehe unten – ist gestern erschienen. Die NachDenkSeiten unterstützen das Anliegen. Wir solidarisieren uns mit Sophie von der Tann. Es folgen der Text des Offenen Briefes und die Namen der Unterzeichner. Derzeit läuft eine Diffamierungskampagne gege... mehr auf nachdenkseiten.de

Deutsche Journalisten und Israel – Zu lange geschwiegen 24.10.2025 16:03:21

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Israel im Krieg: seit 748 Tagen – so steht es im Kopfbanner der Times oft Israel, wenn man die englischsprachige Ausgabe dieser israelischen Tageszeitung im Internet aufruft. Seit 748 Tagen hat die israelische Armee mehr als 200 Journalisten im Gazakrieg und Libanon, bei seinen Angriffen auf Iran und Jemen getötet. Auf israel... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Krise des Westens und der Kampf um das öffentliche Bewusstsein 24.10.2025 14:00:20

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In der letzten Woche erschien auf den NachDenkSeiten bereits eine Rezension des neuesten fulminanten Buches von Rainer Mausfeld, „Hegemonie o... mehr auf nachdenkseiten.de

Unsichtbar gemacht – Wie die EU kritische Medien zum Schweigen bringt 22.10.2025 12:24:01

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Die EU hat kein Zensurministerium. Sie braucht auch keines mehr. Die Arbeit übernehmen inzwischen Algorithmen, Compliance-Abteilungen und Gesetze, die sich so harmlos anhören, dass man kaum glauben mag, wie tief sie in die Öffentlichkeit eingreifen. Wer heute eine Website betreibt, die unbequem ist, spürt diese Veränderu... mehr auf nachdenkseiten.de

Facebook feuert die Faktenchecker – Gut so! 08.01.2025 10:39:43

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„Faktenprüfer“ seien „politisch voreingenommen“ und hätten „mehr Vertrauen zerstört als geschaffen“ – die Folge sei „zu viel Zensur“. Einige aktuelle Äußerungen und Pläne von Facebook-Gründer Mark Zuckerberg bezüglich der Meinungsfreiheit auf Facebook und Instagram – zunä... mehr auf nachdenkseiten.de

Kampf gegen die Meinungsfreiheit! Neuer Koalitionsvertrag ist eine Zumutung für die Demokratie 16.04.2025 13:00:04

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Eine intellektuelle Zumutung und eine Bankrotterklärung aus demokratischer Sicht: Das steckt im neuen Koalitionsvertrag. Unter der Zwischenüberschrift „Umgang mit Desinformationen“ will die neue Bundesregierung den Kampf um die Definitionshoheit mit der B... mehr auf nachdenkseiten.de

Musk interviewt Trump – Und die EU droht mit Zensur 13.08.2024 13:45:51

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EU-Kommissar Thierry Breton hat im Vorfeld eines Trump-Interviews das Gespräch in fragwürdiger Weise „eingeordnet“ und mögliche Konsequenzen für den Kurznachrichtendienst X angedeutet – das ist ein Fall der Einmischung in den US-Wahlkampf und in die Meinungsbildung der EU-Bürger und darum ein starkes St... mehr auf nachdenkseiten.de

Landesmedienanstalt schikaniert Multipolar 28.08.2024 13:04:47

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Ist es eine „Retourkutsche” wegen der wichtigen Enthüllungen durch das Magazin Multipolar zu den RKI-Protokollen? Die Landesanstalt für Medien NRW moniert aktuell mehrere, teils Jahre alte Beiträge zur Corona-Politik und droht mit „förmlichen Verwaltungsverfahren“. Dieses Vorgehen ist sehr fragwürdig ̵... mehr auf nachdenkseiten.de

Zahn um Zahn: O-Töne zu gegenseitigen deutsch-russischen Journalistenausweisungen 03.12.2024 14:00:56

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Es war Ursula von der Leyen, die im Februar 2022 den Krieg gegen russische Medien in Europa eingeleitet hat. Russland reagierte danach auf jeden Ausfall gegen seine Journalisten „spiegelbildlich“. Der jüngste Schlagabtausch zwischen Berlin und Moskau ereignete sich letzte Woche. Bemerkenswert ist dabei, dass das Auswärtige Amt die Vera... mehr auf nachdenkseiten.de

Stoppt endlich die Asozialen Medien 13.12.2024 13:30:36

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Ende November beschloss[1] das australische Parlament mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz, das Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung von Social Media verbietet.[2] Medi... mehr auf nachdenkseiten.de

Michael Meyen im Interview: „Staatsfunk“ – ARD & Co sind am Ende 09.10.2025 12:00:23

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Immer mehr Menschen wählen ARD & Co ab und weigern sich, jeden Monat knapp 20 Euro zu zahlen. Seit Neuestem beschäftigte sich sogar das Bundesverwaltungsgericht mit der Frage, ob Beitragszahler den Rundfunkbeitrag verweigern können. Zeitgleich erscheint das Buch „Staatsfunk: ARD & Co. sind am Ende – oder mü... mehr auf nachdenkseiten.de

Bundesregierung: Sendeverbot von RT gut – von Al Jazeera schlecht 07.05.2024 12:03:28

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Am 5. Mai hatte die israelische Regierung verkündet, dass sie den staatlich finanzierten katarischen Sender Al Jazeera „mit sofortiger Wirkung“ schließen werde. Dieser stelle eine Gefahr für die Sicherheit Israels dar und sei ein „Sprachrohr der Hamas“. Die deutsche Bundesregierung verurteilte diesen Schritt und erklä... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Ende von red.media – Berichte über propalästinensische Proteste sind jetzt „russische Desinformation“ 23.05.2025 11:00:12

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Nicht nur Alina Lipp und Thomas Röper stehen als Journalisten auf der neuen Sanktionsliste der EU. Es hat auch einen türkischen Journalisten und Medienunternehmer erwischt, den Betreiber der Medienplattform red.media, der eine sehr wichtige Rolle in der Berichterstattung über und f... mehr auf nachdenkseiten.de

Regierungssprecher Hebestreit nennt internationale Berichte über gefährdete Meinungsfreiheit in Deutschland „abstrus“ 25.04.2025 12:00:54

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Die renommierte britische Wochenzeitung Economist, deren Artikel sich regelmäßig in den Pressemappen des Kanzleramts finden, hatte letzte Woche einen Artikel veröffentlicht, in welchem anhand zahlreicher Beispiele die zunehmende „Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland“ thematisiert wurde. Auch der aktuelle Bericht ... mehr auf nachdenkseiten.de

Menschenrechtskommissar des Europarates kritisiert Bundesregierung wegen Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit 30.06.2025 11:00:22

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Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O’Flaherty, hat in einem am 19. Juni veröffentlichten Brief an Bundesinnenminister Alexander Dobrindt seine Besorgnis über Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland zum Ausdruck gebracht. Explizit verweist er in dem Schreiben auf die behördliche ... mehr auf nachdenkseiten.de

Auswärtiges Amt als Sturmspitze im Kampf gegen unliebsame Journalisten und deren Berichterstattung 03.07.2025 11:09:36

bundespressekonferenz bã¼rgerrechte europäische union wirtschaftssanktionen russland medienkonzentration, vermachtung der medien audio-podcast pressefreiheit europã¤ische union bürgerrechte erosion der demokratie fake news
Ende Mai hatte die EU, initiiert von der Bundesregierung, den Chefredakteur des Portals Red Media, Hüseyin Doğru, mit Verweis auf dessen Berichterstattung zu Pro-Palästina-Protesten in Deutschland vollumfänglich sanktioniert. In Folge der Sanktionen stellte ab 1. Juli sogar die Krankenkasse die Leistungen für se... mehr auf nachdenkseiten.de

TikTok-Tabu. In Down Under ist Kindesverrohung endlich unten durch 29.11.2024 14:12:16

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Australiens Regierung verhängt ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. Der Vorstoß ist bemerkenswert und vollauf zu begrüßen, trotz aller Härten und absehbaren Umsetzungsprobleme. Bleibt zu hoffen, dass er weltweit Schule macht und auch deutsche Politiker zum Nachdenken bringt. Sofern die das überhau... mehr auf nachdenkseiten.de

Ein Hauch von 1984 – Telepolis löscht das eigene Archiv 09.12.2024 14:01:08

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Als Telepolis 1996 das Licht der Welt erblickte, gab es den Ausdruck „alternative Medien“ noch nicht einmal. Wie auch die NachDenkSeiten gehörte das zum Heise Verlag gehörende Onlinemagazin zu den Pionieren eines publizistischen, politischen Mediums, in dem auch Fakten und Meinungen zu Wort kamen, die sich nicht in den Mainstr... mehr auf nachdenkseiten.de

Klage der NachDenkSeiten gegen Habeck hat sich erledigt 01.09.2025 13:08:55

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Wenn sich Robert Habeck am 1. September aus der aktiven Politik verabschiedet, werden ihn nicht nur seine Anhänger vermissen, sondern auch diverse Medienanwälte. An der schlechten Kinderstube des grünen Propheten haben sie gut verdient. Der Autor dieses Beitrags leistete hierzu in seiner Eigenschaft als Rechtsanwalt mehrfach Hilfe... mehr auf nachdenkseiten.de

Correctiv, DPA, NewsGuard und Co. bekommen scharfen Gegenwind 01.07.2024 12:23:34

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NewsGuard, mutmaßlich ein wichtiger Dienstleister für die Zensurkampagne der Regierenden gegen unabhängige, kritische Medien, sieht sich in den USA einer parlamentarischen Untersuchung ausgesetzt, die die Beziehung des Unternehmens zur Regierung und den Umgang mit Interessenkonflikten klären soll. Auch die sogenannten Faktenc... mehr auf nachdenkseiten.de

Versuch der Einflussnahme ausländischer Staaten auf Journalisten in Deutschland – Was sagt die Bundesregierung? 15.04.2025 10:00:59

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Im aktuellen Bericht von Reporter ohne Grenzen (ROG) zur Lage der Pressefreiheit in Deutschland wird im Abschnitt „Pressefreiheit rund um Nahost-Berichterstattung unter Druck“ explizit auf „massive Interventionen der israelischen Botschaft“ bei deutschen Redaktionen verwiesen. Vor diesem Hintergrund wollten die NachDenkSeiten wissen, ab... mehr auf nachdenkseiten.de

Botschafter der Ukraine greift Berliner Zeitung an, diffamiert Mitarbeiter und ruft zum Boykott auf – Was sagt die Bundesregierung? 04.04.2024 12:14:57

ukraine berliner zeitung melnyk, andrij erosion der demokratie diplomatischer dienst boykott pressefreiheit medienkonzentration, vermachtung der medien diffamierung zensur länderberichte bundespressekonferenz
Der aktuelle ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat in einem ziemlich einzigartigen Akt der Einmischung die Berliner Zeitung (BLZ) und deren Berichterstattung verbal attackiert. So bezeichnete er die Zeitung unter anderem mit Verweis auf deren angeblich tendenziöse Berichterstattung als „Radio Moskau“, versuch... mehr auf nachdenkseiten.de

Sind die NachDenkSeiten jugendgefährdend? 07.05.2024 11:09:55

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Staatliche Zensur und private Filtermaßnahmen zur Kontrolle des Informationsflusses im Internet sind große Probleme für die Informations- und Meinungsfreiheit. Besonders problematisch ist es, wenn die Filterung unsichtbar im Hintergrund geschieht, politisch motiviert ist und dem Nutzer nicht einmal klar ist, dass, geschweige denn ... mehr auf nachdenkseiten.de

„Compact“: Fragwürdiges Verbot 17.07.2024 09:00:37

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Das Verbot des rechtsextremistischen Magazins Compact ist fragwürdig, auch wenn die dort verbreiteten Inhalte meiner Meinung nach abzulehnen sind. Denn bei der Beurteilung des Schrittes geht es nicht darum, ob man mit Compact einer Meinung ist, sondern ob Grundsätze der Verfassung geachtet wurden. Die wurden laut Juri... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Verhaftung von Pawel Durow – Warum gerade jetzt? 26.08.2024 11:04:37

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Am Freitag wurde der Gründer und Chef der Messenger-Plattform Telegram in Frankreich festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, nicht ausreichend mit Strafverfolgungsbehörden kooperiert zu haben und durch seine liberale Haltung kriminelle Aktivitäten auf der Plattform zu ermöglichen. Was ist der Hintergrund dieses martialis... mehr auf nachdenkseiten.de

Neue Entwicklungen im Fall des Telegram-Chefs Pawel Durow 28.08.2024 09:00:54

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Die Verhaftung des russischen Unternehmers, Telegram-Gründers und -Chefs Pawel Durow am vorigen Samstag, 24. August, hat weltweit Wellen geschlagen. Auch in den letzten Tagen und Stunden gab es viele Meldungen, Stellungnahmen und natürlich auch Gerüchte über die Hintergründe und Bedeutung dieses Vorgangs. Hier eine Ü... mehr auf nachdenkseiten.de

Kriegspropaganda zur Disziplinierung der Heimatfront 30.09.2024 10:00:22

vã¶lkerrecht nato medien und medienanalyse massenmedien strategien der meinungsmache erosion der demokratie haltungsjournalismus konformitã¤tsdruck konformitätsdruck doppelte standards meinungspluralismus audio-podcast medienkonzentration, vermachtung der medien völkerrecht sprachkritik stigmatisierung regelbasierte ordnung diffamierung
Massenmedien sind eine Art „Fenster zur Welt“, so die Charakterisierung der Medien durch Walter Lippmann, ein US-amerikanischer Journalist und Publizist, der 1922 ein Grundlagenwerk des Journalismus mit dem Titel „Die öffentliche Meinung“ veröffentlichte. Und dieses „Fenster-zur-Welt-sein“ ist umso mehr gegeben, je mehr die realen Erei... mehr auf nachdenkseiten.de

NDR zensiert eigene Recherche zu Einflussnahme der US-Regierung auf „unabhängige“ Investigativplattform OCCRP 04.12.2024 09:00:00

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Enthüllungen des französischen Investigativportals Mediapart und dreier weiterer Medienpartner werfen ein bezeichnendes Licht auf interne Vorgänge und Selbstzensur im öffentlich-rechtlichen Rundfunksender Norddeutscher Rundfunk (NDR). Im Mittelpunkt steht dabei eine brisante Recherche, die ursprünglich ... mehr auf nachdenkseiten.de

EU-Sanktionierung deutscher Journalisten: „Falsche Angaben macht die Bundesregierung sowieso niemals“ 02.09.2025 13:00:30

erosion der demokratie fake news de-banking bürgerrechte europã¤ische union medienkonzentration, vermachtung der medien audio-podcast bã¼rgerrechte bundespressekonferenz lipp, alina rã¶per, thomas röper, thomas europäische union wirtschaftssanktionen
Die EU-Kommission hatte Ende Mai, mutmaßlich auf Initiative der Bundesregierung, drei Journalisten, alle deutsche Staatsbürger, massiv mit Sanktionen belegt, unter anderem mit der Sperrung aller Privat- und Geschäftskonten. Gleichzeitig wurde betont, dass den Betroffenen ja der Rechtsweg offenstände. Jetzt wurde allerdings zw... mehr auf nachdenkseiten.de

Zensur: „Wenn wir das jetzt nicht benennen – wann dann?“ 06.04.2024 13:00:07

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Gibt es in Deutschland Zensur? Wenn ja: Wie sieht sie aus? Wie ist sie zu verstehen? Gibt es eine Zensur ohne Zensor? Darüber spricht der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen im Interview mit den NachDenkSeiten. Meyen stellt fest: „Genau wie Propaganda ist der Begrif... mehr auf nachdenkseiten.de

„Medienzensur” – Argentinische Regierung unter Milei verbannt Telesur aus dem öffentlichen TV-Netz 11.05.2024 13:00:07

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Die „libertäre“ Regierung Argentiniens beendet die Sendelizenz für den lateinamerikanischen Sender Telesur im öffentlichen TV-Netz. Im Juli hätte eine Verlä... mehr auf nachdenkseiten.de

Innenministerium zu Compact-Verbot: „Unmittelbar im Grundgesetz vorgesehen…“ 18.07.2024 11:00:16

bundespressekonferenz rechte gefahr zensur medienkonzentration, vermachtung der medien pressefreiheit razzia compact grundgesetz
Am 16. Juli hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt: „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚COMPACT-Magazin‘ verboten“. Der Erklärung vorausgegangen waren bundesweite Razzien ab 6 Uhr morgens, bei der auch Medienvertreter präsent waren. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund auf der Bundespressekonfer... mehr auf nachdenkseiten.de

Pressefreiheit à la BRD: Wieso der deutsche Inlandsgeheimdienst Tageszeitung junge Welt überwacht 25.07.2024 12:00:06

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EU-weit ziemlich einmalig wird seit Jahren die Tageszeitung junge Welt vom deutschen Inlandsgeheimdienst überwacht und im jährlichen Verfassungsschutzbericht erwähnt. Dies hat massive Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage sowie redaktionelle Arbeit der Zeitung und in Folge auf den Meinungsbildungsprozess in Deutschlan... mehr auf nachdenkseiten.de

Noch mehr Zensur: Vorsicht vor den „vertrauenswürdigen Hinweisgebern“ 09.10.2024 10:35:15

fake news denunziation erosion der demokratie bundesnetzagentur hate speech digital services act soziale medien audio-podcast medienkonzentration, vermachtung der medien zensur meinungsfreiheit
Die Bundesnetzagentur hat den ersten sogenannten „Trusted Flagger“ („vertrauenswürdiger Hinweisgeber“) benannt. Mithilfe dieser Initiativen sollen „illegale Inhalte, Hass und Fake News“ künftig “sehr schnell und ohne bürokratische Hürde entfernt werden“, so die Behörde stolz. Es sollen also nicht nur illegale Inhal... mehr auf nachdenkseiten.de

Friede Springer, Großaktionärin des Springer-Imperiums, wird neueste Berliner Ehrenbürgerin 05.03.2025 16:06:37

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Die Hauptstadt Berlin hat selten einen besonderen Titel zu vergeben: Ehrenbürger Berlin. Jetzt – in reaktionären, rückwärtsgewandten Zeiten – wurde diese Ehrung im Roten Rathaus folgerichtig einer Persönlichkeit zuteil, die den Zeitgeist trefflichst verkörpert: Springer-Verlegerin und Aktionärin Friede Springer... mehr auf nachdenkseiten.de

Bringt Außenminister Wadephul die 225 getöteten Journalisten in Gaza bei Israel-Besuch zur Sprache? 04.08.2025 13:38:52

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Im Rahmen der Reise von Bundesaußenminister Johann Wadephul nach Israel fragten die NachDenkSeiten in der Bundespressekonferenz nach, ob sich der Minister auch um einen Besuch des Gazastreifens bemüht habe. Die Antwort wollte der Sprecher des Auswärtigen Amtes nur „unter 3“, also als vertrauliche, nicht zitierfähige ... mehr auf nachdenkseiten.de

Pressefreiheit in Gefahr: EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten schaffen beunruhigenden Präzedenzfall 11.07.2025 09:00:41

erosion der demokratie junge welt bürgerrechte europã¤ische union digital services act veranstaltungshinweise/veranstaltungen overton medienkonzentration, vermachtung der medien kampagnen/tarnworte/neusprech hintergrund (magazin) pressefreiheit cancel culture bã¼rgerrechte lipp, alina investigativer journalismus röper, thomas repressionen wirtschaftssanktionen zensur europäische union warweg, florian rã¶per, thomas
Ein beunruhigender Präzedenzfall erschüttert die Pressefreiheit in Europa: Erstmals treffen EU-Sanktionen deutsche Journalisten und legen offen, wie „Worte und Ideen zu Waffen“ erklärt werden, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Bei der Podiumsdiskussion „EU-Wahrheitsverschiebung kontra Pressefreiheit, Arbeitsverbot und... mehr auf nachdenkseiten.de

Interview Muslim-Markt mit Albrecht Müller 21.06.2025 11:00:32

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Dr. Yavuz Özoguz vom Muslim-Markt führte ein Interview mit dem Herausgeber der NachDenkSeiten. Sie finden dieses unter YouTube oder im ... mehr auf nachdenkseiten.de