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Territoriale Integrität der Ukraine – oder die „Weiterentwicklung des Völkerrechts“ 15.08.2025 13:00:22

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Die Ankündigung eines Treffens zwischen den beiden Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin im US-Bundesstaat Alaska zur Beilegung des Krieges in und um die Ukraine verursachte in EU-Europa plus Großbritannien eine wahre Stresslawine. Hektische diplomatische Anstrengungen einschließlich eines Ad-hoc-Besuchs des ukrainische... mehr auf nachdenkseiten.de

Zukunft des Föderalismus: Wie sich Macht, Verantwortung und Ressourcen neu verteilen müssen 12.08.2025 21:49:18

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Der Föderalismus ist ein zentrales Organisationsprinzip moderner Demokratien – gerade im deutschsprachigen Raum. Er steht für Machtverteilung, regionale Eigenverantwortung und demokratische Kontrolle. Doch in den vergangenen Jahren ist dieses System zunehmend unter Druck geraten. Die Pandemie, der schleppende Fortschritt bei der Verwaltungsdigit... mehr auf informelles.de

Die Inszenierung 11.02.2017 06:32:37

flüchtlinge gez politiker psychologie mafia einwanderung länder tv rundfunkbeitrag medien zeitung taxi test bund föderalismus
Was soll ein Bürger der BRD, für den es im Leben nicht so gut gelaufen ist und der von der Hand in den Mund lebt, eigentlich denken, wenn im Fernsehen Berichte über Flüchtlinge gebracht werden, die auf Staatskosten mit Taxis … Weiterlesen →... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

Wenn die Sicherheitslage „nur“ von Polizeigewerkschaftlern erklärt wird 17.11.2015 14:19:40

flüchtlinge politik sicherheit polizei föderalismus
War ja klar, dass „die Sicherheitsbehörden“ nach den Anschlägen von Paris nach weiteren „Hilfsmitteln“ und besserer finanzieller und technischer Ausstattung rufen. Wenn man sich überlegt, was sich beispielsweise der Verfassungsschutz seit Jahr und Tag leistet (NSU) muss man für solche Reflexe nicht unbedingt Verständnis aufb... mehr auf netzexil.de

Sarah Welk – Wie du die WElt verändern kannst 23.08.2022 20:32:47

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Sarah Welk schafft es mit diesem Sachbuch ab 9 Jahren den Kindern die eigene Mündigkeit in Sachen Politik und Demokratie in witziger und lockerer Sprache zu verdeutlichen. Dieses Wissen ist viel wert und hier keinesfalls trocken aufbereitet. Es beginnt bereits in der eigenen Familie, wenn es darum geht, Argumente zu sammeln und geschickt Verhandlun... mehr auf papillionisliest.wordpress.com

Bericht zur Analyse von Redundanzen, Kosten und Effizienz in der österreichischen Bundes- und Landesverwaltung 10.04.2025 14:26:28

förderwesen föderalismus redundanzen bã¼rokratie österreich behördenreform effizienz fã¶deralismus verwaltung ã–sterreich kompetenzverteilung behã¶rdenreform bürokratie fã¶rderwesen kosten politik
I. Einleitung Zusammenfassung des Untersuchungsauftrags... mehr auf ostheimer.at

Handy-Verbot an Frankreichs Schulen: Deutschland sollte nachziehen! 09.08.2018 09:30:57

schlanker staat infrastruktur innen- und gesellschaftspolitik föderalismus freiheit wirtschaft in der schule mobilfunk audio-podcast frankreich konformitätsdruck digitalisierung bildungspolitik
Bald geht die Schule wieder los – und damit die alte Debatte um die Nutzung privater Handys in deutschen Schulen. Frankreich hat kürzlich mit einem neuen Gesetz die Nutzung von Mobiltelefonen in allen Schulen von der ersten bis zur zehnten Klasse grundsätzlich verboten. In Deutschland fordern dagegen manche neoliberale Bildungspolit... mehr auf nachdenkseiten.de

Das Demokratieverständnis der Saskia Esken (SPD) 10.12.2020 01:14:15

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Nachdem Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgelehnt hat, herrscht bei dem Medienkonzern SPD Panikstimmung und die sozialistisch orientierte hälftige Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, offenbart einmal mehr ihr merkwürdiges Verständnis von Demokratie: Die @cdulsa und im Bund haben Haseloff in unverantwortlicher Weise im Regen st... mehr auf feuerwaechter.org

Ungewollt weil Befürworter des Föderalismus 02.12.2020 02:07:34

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Die EU plant seit längerer Zeit eine sogenannte zweijährige „Zukunftskonferenz“ mit dem Ziel mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen. Der Beginn war für den Europatag am 09.05.2020 geplant, ist aber bis heute nicht gestartet. Zum Einen ist die Coronaviruspandemie dazwischen gekommen, zum Anderen streitet man sich darüber wer den Vorsitz übernehmen soll... mehr auf feuerwaechter.org

Die Titanic des 21. Jahrhunderts heißt Ukraine | Von Rob Kenius 15.10.2022 12:04:14

größenwahn weltherrschaft joe biden föderalismus titanic tagesdosis machtphantasien erste weltkrieg teuflischer irrglaube sticky podcast bestrafung schuldzuweisung amerikanische diktat untergang europas katastrophe wolodymyr selenskyj wladimir putin demokratie
Ein Kommentar von Rob Kenius. Als die Titanic 1912 unterging, war dies ein Zeichen und die Vorbotin für eine viel größere Katastrophe: Der europäische Krieg, der als 1. Weltkrieg in die Geschichte eingegangen ist. Beide Katastrophen wären vermeidbar gewesen. Das große Passagierschiff musste auf dem Weg nach Amerika nicht durch […]... mehr auf kenfm.de

Wider das Vergessen: Odessa 2.Mai 2014 – Aufklärung durch Augenzeugen nicht überall erwünscht 02.05.2019 12:00:37

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Am 2.5.2019 jähren sich zum 5. Mal die Ereignisse von Odessa, bei denen insgesamt 48 Menschen – davon 42 im Gewerkschaftshaus – ermordet und hunderte schwer und schwerst verletzt wurden. Die NachDenkSeiten hatten die Gelegenheit, anlässlich dieses Jahrestages mit Oleg Muzyka, einem d... mehr auf nachdenkseiten.de

Vor zehn Jahren brannte das Gewerkschaftshaus von Odessa – Es war eines der Startsignale für einen blutigen Bürgerkrieg 02.05.2024 09:00:34

nationalismus föderalismus bã¼rgerproteste innere sicherheit gewalt audio-podcast lückenpresse fã¶deralismus lã¼ckenpresse ukraine bürgerproteste länderberichte anschlag mord nationale minderheiten gedenktage/jahrestage
Am 2. Mai 2014 starben 42 Menschen im Gewerkschaftshaus von Odessa. Ein nationalistischer Mob hatte das Gebäude mit Molotow-Cocktails und Schlägertrupps angegriffen. Der Angriff wurde von der Regierung in Kiew wohlwollend kommentiert, wenn nicht sogar organisiert, denn der ukrainische Sicherheitschef Andrej Parubi besuchte am 30. April... mehr auf nachdenkseiten.de

Städtetag verlangt neue Orientierungsmarke für Corona-Maßnahmen 21.03.2021 01:04:50

politik s-bahn politiker bevölkerung bevã¶lkerung bahn zeitungen fã¶deralismus oberbürgermeister mobilitã¤t wissenschaft oberbã¼rgermeister news belastung spd deutschland mobilität föderalismus
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag hat der Deutsche Städtetag eine neue Orientierungsmarke für Corona-Maßnahmen gefordert. “Ich bin sehr dafür, nicht nur auf die Inzidenz zu schauen”, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). “Wir sollten in Deutschland einen neuen ... mehr auf wirtschaft.com

Corona: Der Föderalismus hat Schattenseiten 12.08.2020 11:37:11

pandemie föderalismus gesellschaft lehrer kinder corona gesundheitsschutz schüler
Jetzt meckern viele wieder über den Föderalismus. Der mediale Druck auf die Politik, bessere Konzepte für den Schule- und Kitabetrieb zu entwickeln, blieb leider aus. Jedenfalls zum richtigen Zeitpunkt. Weiterle... mehr auf blogmemo.de

Wie wichtig ist der Föderalismus? 13.12.2020 17:51:11

food for thought lokal handeln föderalismus zentralismus lokale selbstbestimmung fã¶deralismus eu global denken einstimmigkeitsprinzip mehrheitsprinzip
Über Jahrzehnte hat die Bundesrepublik Deutschland in aller Welt ihre Form des Föderalismus gepriesen. In die Wiege gelegt war diese Form dem jungen Weststaat von den alliierten Siegermächten, die verhindern wollten, dass ein zentralistisches Deutschland zu schnell wieder auf Abwege geriet. Der Gedanke an sich bringt Positives mit sich. Jede Form d... mehr auf form7.wordpress.com

FDP verlangt Stufenplan für Lockdown-Ende 26.01.2021 09:18:45

digitalisierung behörden bundestag politiker cdu peter altmaier münchen fdp diskussion fã¶deralismus news christian lindner debatte pandemie behã¶rden bundeskanzlerin föderalismus bayern
FDP-Chef Christian Lindner hat sich in der Diskussion um Lockerungen des Corona-Lockdowns für einen Stufenplan ausgesprochen. "Mit Hygienekonzepten, Maskenpflicht, Luftreinigern, Schulunterricht im Kinosaal, der Ausdehnung der Schnelltests oder der Digitalisierung der Gesundheitsämter sind schrittweise Öffnungen verantwortbar", sagte Lindner dem "H... mehr auf wirtschaft.com

Contra: Bildungsföderalismus: Schämt euch, Länder! 05.12.2018 09:05:57

digitalisierung föderalismus schule digitalisierung der schule
Der schulpolitische Flickenteppich ist eine Qual für Lehrer, Eltern und Schüler. Das Lamento der Ministerpräsidenten über den Digitalpakt ist ein Lamento über ihre eigenen Defizite.... mehr auf sueddeutsche.de

BITMi begrüßt Einigung beim Digitalpakt 21.02.2019 16:56:22

mint föderalismus grundschule bjdw mittelstand kinder schulen digitalkunde bildung digitalpakt bitmi bundestag bildung, forschung und wissenschaft digitalisierung
Berlin, 21. Februar 2019 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) begrüßt die Einigung im Vermittlungsausschuss zum Digitalpakt, welche heute auch vom Bundestag verabschiedet wurde. Mit der bevorstehenden Änderung des Grundgesetzes können die vom Bund bereitgestellten fünf Milliarden Euro nun auch in die Digitalisierung der Schulen inv... mehr auf pr-echo.de

Europa verschweizern! 07.06.2022 17:33:42

föderalismus verfassungsänderung überlebensstrategie verschweizern neutralität stellvertreterkrieg eu-mitglied kriegsverbrechen ukraine tugenden unabhängigkeit staatsverschuldung zentralismus karrieremöglichkeiten aserbeidschan schweizer bundesverfassung apolut artikel volksinitiative fremdbestimmung
Von Felix Abt. Mit mehr Demokratie eigennützige Politiker senkeln und mit Neutralität ihre Kriegstreiberei unschädlich machen. “Die Ukraine soll EU-Mitglied werden, ohne dass die Bürger etwas zu sagen haben. Das kann nicht gutgehen. Europa hat nur eine Chance: Die EU muss verschweizern”, schreibt der deutsche Autor Wolfgang Koydl in der […]... mehr auf kenfm.de

Merkels Machtergreifung | Von Milosz Matuschek 21.04.2021 12:16:29

hassrede kontaktbeschrã¤nkungen eskalation downloads kontaktbeschränkungen rechtsstaat demokratie knechtschaft lockdown mutationen neuinfektionen bundesregierung despotismus technokratie pcr-test ausnahmefall angela merkel fã¶deralismus widerstand ausnahmezustand facebook föderalismus freiheit grundgesetz tagesdosis
Im Spätherbst ihrer Regentschaft versetzt die Kanzlerin der Demokratie in Deutschland den Todesstoß. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien […] Der Beitrag Merkels Machtergreifung | Von Milosz Matuschek erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Merkel, Medien und die Angriffe auf den Föderalismus 30.03.2021 11:11:21

will, anne föderalismus laschet, armin virenerkrankung fã¶deralismus audio-podcast taz gesundheitspolitik ard lockdown seehofer, horst kampagnen / tarnworte / neusprech medienkritik zeit merkel, angela
Die Kanzlerin und viele Journalisten sind sich einig: Die Gestaltungsrechte der Bundesländer sind ein Problem für den „Gesundheitsschutz“. Darum soll der Föderalismus nun an die Leine genommen werden – natürlich nur aus den besten Gründen und nur vorübergehend. Das ist abzulehnen. Von Tobias Riegel... mehr auf nachdenkseiten.de

Ukrainische Menschenrechtlerin Larissa Schessler: „Alle haben Angst“ 02.12.2022 09:39:31

erosion der demokratie nationalismus föderalismus fã¶deralismus ukraine interviews gefängnis parteiverbot audio-podcast gefã¤ngnis länderberichte meinungspluralismus rechte gefahr mord repressionen
Larissa Schessler ist Vorsitzende der „Union der politischen Flüchtlinge und politischen Gefangenen“ in der Ukraine und von Beruf Ingenieurin. Sie lebte in der südukrainischen Stadt Nikolajew. 2014 emigrierte sie nach Russland, weil in der Ukraine ein Strafverfahren gegen sie eingeleitet worden war. Schessler hatte sic... mehr auf nachdenkseiten.de

Vollzugs-Nickerchen 08.06.2022 00:01:00

vollzug gewã¤sserschutz flüchtlinge föderalismus campax tier im recht flüchtlingshilfe labormaterialien tierquã¤lereien pandemie bundesasylzentren gewässerschutz tierquälereien migration wasser phosphorprojekt kantone sts truppenunterkünfte schweizer tierschutz truppenunterkã¼nfte gesundheit corona zivilschutzanalgen landwirtschaft medikamente flã¼chtlingshilfe tir mittellandseen medizinprodukte luzern fã¶deralismus flã¼chtlinge
Im föderalistischen System sind in erster Linie die Kantone für den Gesetzesvollzug und somit für die Kontrollen verantwortlich, während der Bund mit einer Überwachungsfunktion beauftragt ist. Er erhält von den Kantonen Angaben über ihre Kontrolltätigkeit und die durchgeführten Analysen, aber über die Anzahl und die Art der verhängten Sanktionen is... mehr auf heidismist.wordpress.com

Hamburger Verkehrsverbund für mehr Wettbewerb beim Ticketvertrieb 11.10.2023 12:47:07

kritik wettbewerb euro politiker verkauf news verkehr fdp lokal chefin deutschland volker wissing föderalismus
Die Geschäftsführerin des Hamburger Verkehrsverbunds HVV, Anna-Theresa Korbutt, spricht sich zum Start der Verkehrsministerkonferenz der Länder dafür aus, die Anzahl der Verkehrsverbünde in Deutschland zu reduzieren. Es sei richtig, „dass der gelebte ÖPNV-Föderalismus Strukturen verteuert hat und somit auch ein Kostentreiber ist“, schre... mehr auf wirtschaft.com

Alles Gute zum 75. Geburtstag liebes Grundgesetz 23.05.2024 10:10:30

pã¤dagogische akademie herrenchiemsee föderalismus konrad adenauer aufgelesen pädagogische akademie parlamentarischer rat bundeskanzler fã¶deralismus carlo schmid grundgesetz verfassung
„Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ – Was ist das für ein geiler Satz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ Klar, es ist der erste Artikel des Deutschen Grundgesetzes, dessen 75. Bestehen wir heute feiern. Aus geschichtsinteressierter Mensch habe ich als Schüler viele deutsche Verfassungen gelernt und verglichen. Was sich die Mütte... mehr auf redaktion42.com

ARAG, stimmt das? 20.05.2025 10:00:57

fundament föderalismus unantastbarkeit internationale pressemitteilungen landesgesetz menschenwürde grundsätze arag verfassung grundgesetz demokratie klingelhöfer schutz artikel rechtsstaat experte bundesstaat ewigkeitsklausel
ARAG Experte Tobias Klingelhöfer mit Fragen und Antworten zum Grundgesetz ARAG mit Fragen und Antworten zum Grundgesetz Stimmt es, dass viele Deutsche das Grundgesetz kaum kennen? Tobias Klingelhöfer: Teils, teils. Zwar bewerten laut einer Studie des Sinus-Instituts 73 Prozent der Deutschen das Grundgesetz grundsätzlich positiv – doch beim De... mehr auf pr-echo.de

BITMi begrüßt Einigung beim Digitalpakt 21.02.2019 17:04:50

digitalkunde kinder mint digitalisierung karriere, bildung und weiterbildung bildung bjdw grundschule schulen mittelstand föderalismus bundestag bitmi digitalpakt
Berlin, 21. Februar 2019 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi... mehr auf inar.de

Südtirol im Zeichen des „Pakets“ 14.07.2017 11:13:25

zeitgeschichte kommentar europa nationalitätenkonflikt uncategorized föderalismus sã¼dtirol österreich frankreich ã–sterreich minderheiten gegenwart südtirol politik italien nationalismus nationalitã¤tenkonflikt fã¶deralismus
Südtirol ist als solches ja erst durch die Abtrennung vom restlichen Tirol und Österreich entstanden, infolge des Ersten Weltkriegs, somit besteht es nun gut 100 Jahre. Im vierten, letzten Teil der Serie über dieses Jahrhundert geht es um die Zeit seit dem Abschluss des Pakets (bzw dem Beginn der Umsetzung), bis zur Gegenwart. In diese Zeit …... mehr auf tiara013.wordpress.com

Geimpfte werden krank und Pferde fetter – Mierschs Zwischenrufe (2) 30.01.2021 15:24:29

föderalismus klimawandel wissenschaft putin fã¶deralismus bildsprache pferde standard aufmacher corona
Nach einem Jahrzehnt bei Facebook und Twitter war unser Autor genervt und gelangweilt und stieg aus. Er schreibt aber weiter gern Randbemerkungen über Aktuelles und Zeitloses, Wichtiges und Marginales. In loser Folge dokumentieren wi… ... mehr auf blog.gradert.at

Mine is the last voice, you will ever hear … oder auch: Duck and cover … 16.03.2020 17:36:54

mine is the last voice you will ever hear lockdown corona thomas gã¼nter fã¶deralismus italien teestunde thomas günter blogger zombie zombieapokalypse blog virus österreich bundesrepublik ã–sterreich panik föderalismus pandemie duck and cover
Ich, als Schreiber dieser Zeilen und ständiger Beobachter von außen, halte die weltweite Reaktion auf das Virus noch immer für irrational, panisch und hysterisch. Die Folgen für die globalisierte Wirtschaft und Gesellschaft sind noch längst nicht abzusehen. Werden weiterhin, auch nach dem Ende der Epidemie die Reisebeschränkungen bestehen bleiben,... mehr auf tghbuecher.wordpress.com

– X.IV.MMXX – 11.04.2020 12:00:46

rsopdiary jã¶rg thadeusz rbb regierungshandeln coronavirus zwangsurlaub föderalismus jörg thadeusz opposition arbeitgeber beobachter claudia kade volksparteien vera linß vera lin㟠hajo schumacher deutschlandfunk kultur fã¶deralismus anna sauerbrey rsoplink claudius seidl
Ihre Corona-Frage: Darf mein Arbeitgeber mich in Zwangsurlaub schicken? Vera Linß  |  Deutschlandfunk Kultur  |  09.04.2020  |  Hören Eine empfehlenswerte, sachliche und zugleich unterhaltsame und kurzweilige 60-minütige Diskussion zur gegenwärtigen Krise – aus dem Homeoffice der beteiligten JournalistInnen: »Mit vier … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Berühren Sie Ihre Maske niemals (nur hinterm Ohr) und waschen Sie sie nach jedem Gebrauch. Abstandhalten. 30 Sekunden Händewaschen. Zuhausebleiben. 28.04.2020 14:30:05

unsinn kompetenz selbstinfektion fã¶deralismus sicherheitsgefühl rsoplink zwei-meter-mindestabstand flickenteppich virenanreicherung versorgungsversagen lappen virenkonzentration ansammlung zuhausebleiben mindestabstand ffp2-maske maskenpflicht sicherheitsgefã¼hl hustensto㟠zweit-meter-abstand maske rsopradio hustenstoß abstandhalten föderalismus schal unsachmã¤ãŸigkeit infektion grundregeln coronavirus armutszeugnis schamlappen unsachmäßigkeit aerosole taschentuch
» […] Natürlich gehe ich einkaufen und natürlich trage ich dabei eine Maske, aber eine Maske, die den Namen auch wirklich verdient, eine sogenannte FFP2-Maske, also eine Maske, die mich und andere schützt, und nicht irgendeinen Lappen vorm Gesicht, der … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

CV-Tagebuch 16-04-2021 [1 Jahr später] 16.04.2021 12:24:52

cv-tagebuch allgemein coronavirus föderalismus bundesregierung fã¶deralismus
Liebes Coronavirus-Tagebuch,vor einem Jahr habe ich angefangen in dir zu schreiben. Ich schreibe ja immer, wenn mir etwas wichtig ist – oder, was wohl häufiger vorkommt, ich etwas nicht verstehe. Manchmal kommt eben mit dem Schreiben das bessere Verständnis. Ja, heute wissen wir viel mehr über das Virus als noch vor einem Jahr zu Beginn [R... mehr auf sven2204.wordpress.com

PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis – Änderungen zum Infektionsschutzgesetz 15.04.2021 13:10:33

infektionsschutzgesetz fã¶deralismus grundrechtseinschränkungen artikel lockdown diebasis aktuelle beiträge föderalismus prã¤zedenzfall grundrechtseinschrã¤nkungen präzedenzfall pressemitteilung
Landesvorstand dieBasis NRW kritisiert Änderungen zum Infektionsschutzgesetz und Abbau von Länderkompetenzen Düsseldorf 12.04.2021 – Der Landesvorstand von dieBasis NRW übt […] Der Beitrag PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBa... mehr auf kenfm.de

Andere Abhilfe! 13.04.2021 15:14:42

coup d´etat andere abhilfe föderalismus comment zentralisierung coup dâ´etat widerstand fã¶deralismus
Jahrzehnte sind die Emissäre der Republik um den Erdball gereist und haben in anderen Ländern den hiesigen Föderalismus gepriesen. Als ein Modell, das vor allem dazu geeignet ist, einen Zentralismus zu verhindern, der die regionalen Besonderheiten plattwalzt, eine Diktatur verhindernd und die Einheit in Vielfalt sichernd. Jetzt, wo es die Regierung... mehr auf form7.wordpress.com

Ministerien befehlen Corona-Tests an Schülern mit Tests ohne Zulassung | Von Peter Haisenko (Podcast) 16.04.2021 15:40:27

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Von Peter Haisenko. Der Vorgang ist der Aufmerksamkeit eines verantwortungsvollen Vaters zu verdanken. Er hat aufgedeckt, dass in Schulen Corona-Tests durchgeführt […] Der Beitrag Ministerien ... mehr auf kenfm.de

Ministerien befehlen Corona-Tests an Schülern mit Tests ohne Zulassung | Von Peter Haisenko 16.04.2021 15:40:22

amp rapid test sars-cov-2 ag schnelltests produkthaftung schnelltests schã¼ler fã¶deralismus altersbeschränkung amp-test schnelltest schule kinder diskriminierungen corona schnelltests schnelltests schüler artikel pcr-test produkthaftung corona-tests föderalismus altersbeschrã¤nkung amp-test pcr-test fehlerquote aktuelle beiträge labordiagnostik zulassungsverfahren pandano ventures produkthaftung corona-verordnungen coronatoren downloads pcr-tests gebrauchsanweisung antigen-schnelltests pcr-tests kinder
Ein Standpunkt von Peter Haisenko. Der Vorgang ist der Aufmerksamkeit eines verantwortungsvollen Vaters zu verdanken. Er hat aufgedeckt, dass in Schulen […] Der Beitrag Ministerien befehlen Corona-Tes... mehr auf kenfm.de

SAP fordert bundesweites Digitalministerium 26.04.2021 07:02:49

medien ministerium deutschland pandemie föderalismus sap schulen wandel ministerien digitalisierung ausstattung neue technologien fã¶deralismus news
Der Vorstandschef des Softwareunternehmens SAP, Christian Klein, kritisiert, dass deutsche Schulen, Universitäten und Krankenhäuser in der Pandemie schlecht auf die Digitalisierung vorbereitet sind. „Es wäre sehr wichtig, dass wir in Berlin ein Digitalministerium mit Weisungskompetenz bekommen“, sagte Klein der „Süddeutschen Zeitu... mehr auf wirtschaft.com

Weniger als die Hälfte aller MdBs stimmt für neuen Gesetzentwurf, der mehr Machtbefugnisse auf die Bundesebene verlagern soll 22.04.2021 16:19:55

bundestag bã¼rgerrechte audio-podcast virenerkrankung föderalismus epidemie bundesrat lockdown bürgerrechte gesundheitspolitik infektionsschutzgesetz fã¶deralismus ausnahmezustand grundgesetz erosion der demokratie
Gestern haben nach einer hitzigen Debatte und einer namentlichen Abstimmung 342 der insgesamt 709 Bundestagsabgeordneten mit Ja zum „Bevölkerungsschutzgesetz“ genannten neuen Gesetzentwurf gestimmt. Da es allerdings nur 250 Gegenstimmen gab, hat das Gesetz den Bundestag passiert und wird nun dem Bundesrat vorgelegt. Es wird interessant, ob ... mehr auf nachdenkseiten.de

Montgomery verteidigt "Richterlein"-Äußerung 02.01.2022 15:38:01

verweis interview faz arzt presse föderalismus deutschland frank ulrich montgomery silvester kritik news
Der Vorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, hat Kritik der Bundesärztekammer an seinen jüngsten Äußerungen zur Coronakrise zurückgewiesen. Dass er in einem Interview von „kleinen Richterlein“ gesprochen habe, die Corona-Maßnahmen zurücknehmen, sei eine „gezielte Provokation“ gewesen, sagte er der FAZ (Montag... mehr auf wirtschaft.com