Tag friedrich_merz
Schwarz-Rot verschärft endlich wieder die Sanktionen. Aber das Hauptproblem geht die Koalition nicht an: Die Hälfte der Leistungsbezieher sind Ausländer, vor allem Fluchtmigranten. Da müsste die Regierung ansetzen. Gerhard Schröder hatte ein hehres Ziel, als er 2003 gegen massive Widerstände die Sozialreformen durchsetzte: Alle arbeitsfähigen Ar... mehr auf ruhrbarone.de
Manchmal kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass sich unser Bundeskanzler und der amerikanische Präsident einen Wettbewerb um die niedrigsten Zustimmungswerte im eigenen Land liefern. Was aber bekanntlich keinen von beiden davon abhält, den Mund gehörig voll zu nehmen und andere Menschen vor den Kopf zu stoßen. Das Original unterscheidet s... mehr auf eleucht.wordpress.com
Es gibt jetzt eine Maßeinheit für Peinlichkeit: das Merz. Unterteilt in „Merz“ (Huch!), Kilomerz (Autsch!) und Megamerz (laute Schmerzenzschreie). Dazwischen diverse Abstufungen. (Auf @bluesky entdeckt) Merzens Fritze auf der Suche nach neuen Fettnäpfchen: ... mehr auf shelkagari.wordpress.com
Es ist zum Volkssport geworden, Merz und seine Regierung zu verdammen. Angesichts der dramatischen Situation für die Ukraine und Europa und der Lage in Deutschland wäre es jedoch mordsgefährlich, wenn sie scheitert. Genauso, es herbei zu schreien. Ist die schwarz-rote Koalition die letzte Patrone der deutschen Demokratie, wie es CSU-Chef Söder z... mehr auf ruhrbarone.de
Der wahre Feind jedes Bürgers ist die herrschende Oberschicht (oft als "Deep State/Tiefer Staat" bezeichnet) und all ihre politischen Handlanger und Vollstrecker in den Regierungen, der Hochleistungspresse und anderen Institutionen.
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Ich möchte Euch alle um Verzeihung bitten – vielleicht spreche ich ja auch für einige andere Deutsche. Unser (ich wage es kaum auszusprechen) Bundeskanzler war bei Euch zu Gast, und er hat sich, wie es offenkundig seine Art zu sein scheint, völlig daneben benommen. Er hat Euch (wie schon viele andere Menschen, die nicht zu […]... mehr auf borisstumpf.de
Der Kanzler will die vergurkte Rentenreform durchpauken, um die SPD bei Laune zu halten. Er stößt damit jedoch zum Glück auf entschiedenen Widerstand von Jungen in der Union und riskiert den Bestand der Koalition und seine eigene Glaubwürdigkeit. Wird er scheitern? So hatte sich Friedrich Merz den „Herbst der Reformen“ sicher nicht v... mehr auf ruhrbarone.de
„Töchter gegen Merz“, „Saubere Altstadt? Fang bei deiner Rhetorik an“, „Nicht die Demokratie ausmerzen.“ Keine Parteipolitik, dafür Menschen mit Migrationshintergrund dominierten die Reden bei einer Kundgebung am Samstag in Regensburg.... mehr auf regensburg-digital.de
…und nützlicher Idiot des US-Imperiums / „Man kann einen Menschen zum Kongress führen, aber man kann ihn nicht zum Denken zwingen.“ Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Geschätzte Leserinnen und Leser, bitte aufgemerkt: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und … ... mehr auf clausstille.wordpress.com
Die Gefahren durch manche Zuwanderer aus vornehmlich islamischen Ländern sind schon lange augenfällig. Der Kanzler hat sie nur benannt. Doch Sozialdemokraten, Grüne und Millionärstöchter leugnen sie, weil es nicht in ihr Weltbild passt und um von eigener Verantwortung abzulenken. Wie Leute, die man kaum als Linke bezeichnen mag, versuchen... mehr auf ruhrbarone.de
Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung ! Odysseus hatte gleich gegen mehrere Gegner zu kämpfen, um die Meerenge zwischen Skylla und Charybdis zu passieren … Ergeht es dem National- und Sozialstaat heute nicht ähnlich ? … ... mehr auf 99thesen.com
Georg Günther, der für die CDU Angela Merkels Bundestagswahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern verteidigen soll, unterstützte im Rennen um den Parteivorsitz Friedrich Merz. Er habe Merz wegen dessen Haltung zur AfD, seiner Wirtschaftsexpertise und der "klaren Worte" unterstützt, sagt der 32-Jährige dem "Spiegel". Er betont zudem, Merkels Politik nicht... mehr auf wirtschaft.com
In Ortsteil Leuschentin in der Mecklenburgischen Schweiz aufgewachsen, hat der Journalist, Podcaster und Webvideoproduzent sich sehr schnell nach der weiten Welt gesehnt. Highschool in den USA, 2016 nach Rio de Janeiro zu den Olympischen Spielen zu Interviews mit Medienprotagonisten dort zu führen, wie zum Beispiel der Pulitzerpreis-Gewinner und... mehr auf blog.inberlin.de
Lindner vermisst niemand. Aber dass dem Land eine starke liberale Stimme gut täte, merkt man schon jetzt. Ob die FDP die jemals wieder wird, ist allerdings auch nach ihrem Parteitag, auf dem sie einen Neuanfang ankündigte, unsicher. Die Grünen jubelten am Wahlabend trotz eigener Verluste wie viele andere, als klar war, dass die FDP zum […]... mehr auf ruhrbarone.de
Ich wollte mal wieder ein wenig die Luft der großen Politik schnuppern, da kam die Einladung der CSU/CDU zur gemeinsamen Schlusskundgebung zur Europawahl in den Münchner Löwenbräukeller gerade zur rechten Zeit. Alle waren sie da auf der Bühne: Markus Söder, Friedrich Merz, Ursula von der Leyen, Manfred Weber und die Generalsekretäre Martin Huber un... mehr auf redaktion42.com
Es ist Wahlkampf in Deutschland und dieser ist, seitdem ein Antrag der CDU durch die (eher woke) FDP, die rechtsradikale AfD und die Putintruppe BSW unterstützt wurde, jetzt doch noch spannend geworden. Ein Gespenst geht um in Deutschland, das Gespenst einer Machtergreifung durch die AfD, mit Hilfe der Unionsparteien, zumindest wenn man sich akt... mehr auf ruhrbarone.de
Die CDU ringt mal wieder um den Umgang mit der AfD. Die Frage ist jedoch nicht Zusammenarbeit mit ihr oder nicht, sondern: Wann machen Union und SPD endlich eine Politik, die wieder mehr Bürger von ihnen und der Lösungsfähigkeit der Demokratie überzeugt? Die Lage ist dramatisch: Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in knapp einem [̷... mehr auf ruhrbarone.de
Der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz arbeitet für die größte Fondsgesellschaft der Welt und versorgt diese mit Kontakten in die Politik. Dort ist man offenba... mehr auf sueddeutsche.de
Bundesratssitzungen sind normalerweise eher dröge. Heute anders. Die Website bundesrat.de war immer wieder down, auf Youtube sahen rund 30.000 Leute dem Stream zu, und im Chat neben dem Stream sausten Brokkoli-Emojis, Unverständnis für Unionsredner*innen und Zuspruch für Karl „King“ Lauterbach nur so durch. Richtig: es ging um das Cannabisgesetz. I... mehr auf blog.till-westermayer.de
Ein verständlicher und nachvollziehbarer Artikel im Freitag. Der Autor beleuchtet dunkle Ecken. Das passiert selten in der BRD. Zwei Zitate …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Vom AC/DC-Konzert über Social Media bis zur Kanzlerwahl von Friedrich Merz: Deutschland denkt viel und hat gute Ideen – bei der Umsetzung aber sind selbst kleine Schritte zu anstrengend.
Der Beitrag Deutschlands bräsige Zufriedenheit erschie... mehr auf indiskretionehrensache.de
Der ehemalige CDU-Spitzenpolitiker Friedrich Merz hat sich für mehr industrielle Partnerschaften in Europa ausgesprochen. „Das letzte große gemeinsame europäische Industrieprojekt heißt heute Airbus und stammt aus der Zeit von Franz-Josef Strauß“, sagte der deutsche Aufsichtsratschef des US-Vermögensverwalters Blackrock dem „Ha... mehr auf wirtschaft.com
Die Wahlen sind erst heute. In NRW. Doch der Merz Fritz äußert sich schon vor dem Wahlergebnis, Das könnte man …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
von Peter Hintz Nach Jahren tatsächlicher und vermeintlicher deutscher Krisen mag bei vielen Leser:innen Erklärungsbedarf bestehen, vielleicht auch Wünsche nach Erzählungen einer neuen,…
Der Beitrag Rechte Diskursverschiebung – Zwei Bücher übe... mehr auf 54books.de
Die heimlichen Herrscher des Finanzsystems verfügen über eng geknüpfte Seilschaften. Ein Kommentar von Werner Rügemer. „Konkurrenz belebt das Geschäft“, heißt es. Wettbewerb ist stressig, aber im Idealfall auch fair. Die Besten setzen sich durch, und Wettbewerber spornen sich durch den Vergleich stets zu Höchstleistungen an. So weit die Theorie. Hi... mehr auf kenfm.de
Ein Standpunkt von Felix Feistel. Immer wieder wird in Bezug auf das Coronaregime vom Faschismus gesprochen. Dabei werden hier oft wild alle Assoziationen in einem Topf miteinander vermischt, die fast schon reflexhaft mit diesem Begriff einhergehen. Viele weisen den Vorwurf von sich mit der Begründung, dieser verharmlose den Nationalsozialismus. An... mehr auf kenfm.de
Die erste Merzwoche?... mehr auf kopfzeiler.org
Inzwischen haben die UN Israels Vorgehen eindeutig als Genozid deklariert; 142 Nationen stimmten in New York kürzlich für einen palästinensischen Staat; gegen Netanyahu und Gallant liegen schon lange internationale Haftbefehle vor; die Minister Ben-Gvir und Smotrich sind in etlichen Ländern mit Einreiseverboten belegt worden - und das alles heiß... mehr auf qpress.de
Anstatt Opposition zu machen will sich Friedrich Merz jetzt der SPD anbiedern. Wie der kleine Bruder zu Papi rennt, weil dieser ihn gepiesakt hat will Merz jetzt zu Lars Klingbeil rennen, damit die SPD nicht immer so böse über die CDU spricht: „In dem Augenblick, wo wir Kritik an der #Ampel üben, werden wir in... mehr auf feuerwaechter.org
In der Union verschärft sich der Streit über den Kurs und den richtigen Ausweg aus der Krise. In einer internen Videoschalte der Mittelstandsunion (MIT), in der sich der Wirtschaftsflügel von CDU und CSU organisiert, kam es zu heftigen Vorwürfen in Richtung Parteispitze sowie der Bundesregierung, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung a... mehr auf wirtschaft.com
Weil gerade schon fleißig andere Geschichten in die Welt gesetzt werden, fange ich mit dem an, was geschehen ist. Herr Merz von der CDU hat einen (hart rechtsaußen positionierten) Fünf-Punkte-Plan aufgeschrieben. Er hat angekündigt, diesen im Bundestag als Antrag einbringen zu wollen. SPD und Grüne könnten ja mitstimmen – wenn nicht, würde er auch ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Die Vertreter der Bundesländer haben sich nach dem Spitzentreffen zur Migrationspolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ländervertretern und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) optimistisch gezeigt, dass eine Einigung zu Asylfragen gelingen kann. Es sei der Ministerpräsidentenkonferenz gelungen, einen „Antritt in Sachen Migrati... mehr auf wirtschaft.com
Vor dem für Freitag geplanten Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik fordert die Union ein Entgegenkommen des Kanzlers. „Wir müssen den Gordischen Knoten endlich durchschlagen, das erwarten die Menschen von der Politik“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „... mehr auf wirtschaft.com
Friedrich Merz, der Angela Merkel als Vorsitzende der CDU nachfolgen will, wehrt sich gegen Kritik an seinen Tätigkeiten in der Wirtschaft und hat Steuertricks zulasten der Staatskasse verurteilt. „Aktien-Geschäfte wie Cum-Ex und Cum-Cum dienen letztlich dazu, die Steuerzahler auszunehmen“, sagte Merz der „Süddeutschen Zeitung&... mehr auf wirtschaft.com
Ein Kommentar von Susan Bonath. Quereinsteiger aus dem hemmungslosesten Sektor der Finanzwelt erobern die Politik. Ernst Wolff brachte dies mit […]
Der Beitrag Tagesdosis 5.11.2018 – Ob Merkel, BlackRock oder Goldma... mehr auf kenfm.de
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat CDU-Chef Friedrich Merz vorgeworfen, mit seinen Äußerungen zur AfD der Demokratie zu schaden. „Friedrich Merz fährt auf dem Dampfer des Populismus, das ist hochgefährlich“, sagte Göring-Eckardt dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Er dient... mehr auf wirtschaft.com
Vor Beginn des Flüchtlingsgipfels zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz am Freitag fordert der Deutsche Landkreistag eine Arbeitspflicht für alle Flüchtlinge in Deutschland. „Eine Arbeitspflicht muss her“, sagte Verbandspräsident Reinhard Sager (CDU) der „Bild“ (Freitagausgabe). ... mehr auf wirtschaft.com
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Kritik von CDU-Chef Friedrich Merz an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen scharf zurückgewiesen. „Die Kritik von Friedrich Merz läuft für mich ins Leere, sie ist nicht lösungsorientiert, sondern offensichtlich parteitaktisch... mehr auf wirtschaft.com
