Tag friedrich_merz
Martha Kleedörfer verspricht Vonovia die Vergesellschaftung. Artikel 15 GG erlaubt sie grundsätzlich – Entschädigung, Finanzierung und Zuständigkeit bleiben die schwierigen Teile.... mehr auf ruhrbarone.de
Die politischen Ränder gewinnen an Kraft, traditionelle Mehrheiten werden schwieriger und das Vertrauen in Parteien, Medien und Institutionen steht unter Druck. Im PresseClub München diskutierten Roman Deininger, Sigmund Gottlieb, Elisabeth Redler und Fred Langhammer über die Folgen der jüngsten Landtagswahlen, die Verantwortung der politischen Mit... mehr auf redaktion42.com
Wie tief die CDU inzwischen in ihrer eigenen Führungskrise steckt, zeigt sich manchmal in einer einzigen Personalentscheidung. In Mecklenburg-Vorpommern ist es jetzt so weit. Die CDU fliegt erstmals in ihrer Geschichte aus dem Landtag, Landeschef Daniel Peters zieht die Konsequenzen und tritt zurück. Auch Generalsekretärin Katy Hoffmeister gibt ihr... mehr auf ruhrbarone.de
Das hat der Fritz zum Glück nicht gesagt. Es hätte ihm auch keiner geglaubt. Der Fritz strahlt eher das aus: …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt (2,1 Mio. Ew.) fanden gestern die Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern (1,6 Mio. Ew.) und Berlin (3,7 Mio. Ew.) statt, jeweils bei sehr hohen Wahlbeteiligungen. Und auch diese Wahlen haben das politische Koordinatensystem der Bundesrepublik noch einmal gehörig durchgeschüttelt. Zum denkwürdigen Wahlabend gehört auch das ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Als Bundeskanzler Friedrich Merz am Sonntagabend kurz nach 18 Uhr vor die Kameras trat, durfte man tatsächlich gespannt sein. Die CDU hatte in Mecklenburg-Vorpommern ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren, in Berlin ebenfalls kräftig Federn gelassen. Dazu eine Bundesregierung, deren Ansehen seit Monaten schwer beschädigt ist. Eigentlich ... mehr auf ruhrbarone.de
Kurz vor der heutigen Berlin-Wahl am 20. September 2026 hat die LAG Palästinasolidarität der Partei Die Linke Berlin ihre Prioritäten noch einmal sehr ordentlich sortiert. Sie empfiehlt fünf Kandidatinnen, mit denen sie nach eigenen Angaben gemeinsam in der Palästina-Solidaritätsbewegung aktiv ist. Kritische Berichterstattung erklärt sie zum Versuc... mehr auf ruhrbarone.de
Für Friedrich Merz und seine schwarz-rote Koalition wird es langsam ungemütlich. Sehr ungemütlich sogar. Die Umfragewerte der Union rauschen nach unten, die Stimmung im Land bleibt mies und inzwischen werden sogar erste Rücktrittsforderungen gegen den Kanzler laut. Und ausgerechnet jetzt entdeckt Merz ein Thema wieder, das seine Regierung über Woch... mehr auf ruhrbarone.de
Wer gedacht hätte, die Endphase der Ampel-Koalition habe in Deutschland bereits den absoluten Tiefpunkt politischer Stimmung erreicht, erlebt in diesen Tagen offenbar eine Art Déjà-vu – nur diesmal mit Friedrich Merz im Kanzleramt. Was sich derzeit rund um die Bundesregierung abspielt, wirkt zunehmend wie eine politische Vorstufe zum offenen Machtk... mehr auf ruhrbarone.de
Michel Friedman lässt sich von der AfD nicht einschüchtern. Seine Erinnerung an die Nazis seiner Jugend erklärt, warum das keine Entwarnung ist – und warum Merkels Fehler und Merz’ Schwächen keine Ausrede für AfD-Wähler sind.... mehr auf ruhrbarone.de
Von Zeit zu Zeit gönne ich mir das Vergnügen, bei besonderen Gelegenheiten eine Bundestagsdebatte live zu verfolgen. Normalerweise kann das durchaus unterhaltsam sein. Wenn Argumente aufeinandertreffen, rhetorische Spitzen ausgetauscht werden und sich die Abgeordneten auch einmal ordentlich aneinander abarbeiten, finde ich das sogar ausgesprochen i... mehr auf ruhrbarone.de
Das Wahldebakel von Sachsen-Anhalt lässt Deutschland auch zwei Tage danach nicht los. Und das ist gut so. Denn dieses Ergebnis einfach als regionalen Ausrutscher abzuhaken, wäre vermutlich der größte Fehler, den die etablierten Parteien jetzt machen könnten. Die AfD hat eindrucksvoll gezeigt, wie groß die Unzufriedenheit inzwischen ist. Und bei de... mehr auf ruhrbarone.de
Das wird ein historisches Debakel, wenn die CDU bei einer Landtagswahl unter 10 Prozent bleibt. In MV liegt sie momentan …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Der Fritz war angetreten, um die Wählerschaft einer Partei zu halbieren. Das ist ihm auch gelungen. Komischerweise traf es seine …Weiterlesen →... mehr auf ossiblock.wordpress.com
Die Wähler in Sachsen-Anhalt haben die AfD mit weitem Abstand zur stärksten Kraft gemacht. Eine historische Zäsur. Eine Bündnis der krachenden Wahlverliererin CDU mit der Linken, um eine AfD-Regierung zu verhindern, würde der Demokratie massiv schaden und die Rechtsextremen nur noch stärker machen. Ein Ergebnis des mit Hochspannung erwarteten Wahla... mehr auf ruhrbarone.de
Die Bundesregierung macht Russland für den versuchten Drohnenanschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich. Sevim Dağdelen (BSW) antwortete gestern, passend zum 87. Jahrestag, mit einer Analogie zur fingierten NS-Provokation vor dem Überfall auf Polen. Wenn der Verdacht auf Russland fällt, fällt Sevim Dağdelen zuerst Gleiwitz ein. Gleiwitz sta... mehr auf ruhrbarone.de
Drei Ansagen, drei Jahre später Das Internet hat ein erstaunlich gutes Gedächtnis, Politiker manchmal weniger. Mir ist bei Instagram ein Beitrag mit einem BILD-Ausschnitt aus dem August 2023 untergekommen. Friedrich Merz wurde darin gefragt, welche drei Dinge eine CDU an … ... mehr auf desasterkreis.de
Sahra Wagenknecht macht aus der Sprengstoffdrohne von Leipzig ein Spielzeug und aus ukrainischen Nord-Stream-Beschuldigten gleich die Ukraine. Beides ist Wahlkampf, aber keine saubere Trennung von Tatsachen und Schlussfolgerungen.... mehr auf ruhrbarone.de
Es muss schön sein, reich zu sein. Man kann sich dann offenbar Gedanken darüber machen, ob Lebensmittel im Supermarkt vielleicht ein bisschen zu günstig sind. Für die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Christine Schneider von der CDU ist offenbar genau das ein Problem. Die Menschen würden in Umfragen zwar regionale und hochwertige Leben... mehr auf ruhrbarone.de
Im RTL/ntv-Format „Am Tisch mit Friedrich Merz“ kam es in Berlin zu einer erhellenden politischen Fernsehdebatte. Bundeskanzler Friedrich Merz traf dort auf die engagierte Kinderärztin Dr. Bea Merscher, die ihn mit deutlichen Vorwürfen zur Gesundheits- und Familienpolitik der Bundesregierung konfrontierte und namentlich das geplante Sparpaket im Ge... mehr auf unterwegs-in-spandau.de
85,6 Milliarden für Krankheit. Rekord! 85 Prozent der Bundesbürger sind aktuell mit der Arbeit von Friedrich Merz als Bundeskanzler unzufrieden. Das ergibt das jüngste RTL/ntv-Trendbarometer von Forsa. Ich gehöre ziemlich eindeutig dazu. Was die Entscheidungen von ihm und denen um … ... mehr auf desasterkreis.de
Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterstützt eine Protestkundgebung gegen die Verleihung des Westfälischen Friedenspreises an die NATO. Aufgerufen wird für den 1. Oktober 2026 in Münster. Sevim Dağdelen nennt die Auszeichnung eine „Verhöhnung“ des Westfälischen Friedens – und der bis zu sieben Millionen Opfer des Dreißigjährigen Krieges. Die Angaben z... mehr auf ruhrbarone.de
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schreibt in den sozialen Medien zum ukrainischen Unabhängigkeitstag – am 24. August 2026 – „Slawa Ukrajini“. Die AfD erkennt deshalb in Friedrich Merz einen „ukrainischen Kanzler“, BSW-Politikerin Sevim Dağdelen wenige Stunden später nur noch den „Kanzler der Ukraine“. und am Nachmittag erklärt Sahra W... mehr auf ruhrbarone.de
Ich gebe es zu: Die Frage „Was kommt nach Merz?“ beschäftigt mich inzwischen mehr als die Frage, ob Bundeskanzler Friedrich Merz die Kurve vielleicht doch noch bekommt. Denn daran habe ich zunehmend Zweifel. Zu oft haben wir hier im Blog bereits über seine Ankündigungen, seine Widersprüche und seine bemerkenswerte Fähigkeit geschrieben, Kritik nich... mehr auf ruhrbarone.de
Oskar Lafontaine erklärt demokratische Parteien und Journalisten zu „Steigbügelhaltern des Faschismus“, raunt über Friedrich Merz und BlackRock – und verteidigt ausgerechnet die Öffnung des BSW zur rechtsextremen AfD in Sachsen-Anhalt. Ein Ausflug in eine Welt, in der die Faschisten immer die anderen sind. Oskar Lafontaine hat binnen weniger Tage z... mehr auf ruhrbarone.de
Da ist er also wieder. Bundeskanzler Friedrich Merz ist aus seinem gut dreiwöchigen Sommerurlaub zurück und hat gleich bei seinem ersten öffentlichen Auftritt gezeigt, dass er offenbar nicht nur das Licht der Öffentlichkeit, sondern auch jede Gelegenheit zur Selbstkritik gemieden hat. Im Waldbrandgebiet in der Eifel wurde der Bundeskanzler ausgepfi... mehr auf ruhrbarone.de
Keiner redet drüber, Berlin kassiert weiter Was machen die kühleren Tage im August? Richtig! Sie erinnern daran, dass der Herbst und kurz darauf auch der Winter langsam aber sicher wieder näher rücken. Schlussendlich ist also auch Heizen wieder ein Thema. … Weiterl... mehr auf desasterkreis.de
Wer im Wahlkampf den Mund besonders weit aufreißt, sollte sich hinterher nicht darüber wundern, wenn die Leute irgendwann anfangen, genauer hinzuhören. Friedrich Merz hat das vor der Bundestagswahl 2025 und auch danach ziemlich konsequent getan. Mehr Leistung, mehr Einsatz, mehr Arbeit – Deutschland müsse sich endlich wieder anstrengen, lautete sin... mehr auf ruhrbarone.de
Unser Bundeskanzler macht Urlaub. Wer hätte ihn nicht weniger verdient als er? Zwar rollten Hitzewellen extremen Ausmaßes übers Land, es gab über zehntausend Tote wegen der Hitze, die Temperaturen erreichten neue Rekordwerte, die Pegelstände der Flüsse sanken und sinken täglich, in manchen Kommunen wurde das Wasser knapp und dazu wüten so viele Wal... mehr auf eleucht.wordpress.com
Die Angst vor weiteren Erfolgen der AfD bei den kommenden Wahlen wächst in Deutschland gerade ziemlich flächendeckend. Teilweise nimmt das schon fast hysterische Züge an. Aber gut, das ist ein anderes Thema. Über den aus meiner Sicht ziemlich ungeschickten Umgang von Politik und Medien mit der AfD habe ich mich hier im Blog gestern bereits […... mehr auf ruhrbarone.de
Alle, die dabei waren, wissen, dass diese Überschrift beißender Spott ist. Irgendwann haben wir aufgehört, die Hitzewellen zu zählen. Vielleicht nach der dritten? Dieser Sommer war der mit dem sehr heißen Juni, dem sehr heißen Juli und dem sehr heißen August. Plötzlich war 35° Celsius eine ganz normale Temperatur, richtig heiß war es erst, als R... mehr auf blog.till-westermayer.de
Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung ! Odysseus hatte gleich gegen mehrere Gegner zu kämpfen, um die Meerenge zwischen Skylla und Charybdis zu passieren … Ergeht es dem National- und Sozialstaat heute nicht ähnlich ? … ... mehr auf 99thesen.com
Georg Günther, der für die CDU Angela Merkels Bundestagswahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern verteidigen soll, unterstützte im Rennen um den Parteivorsitz Friedrich Merz. Er habe Merz wegen dessen Haltung zur AfD, seiner Wirtschaftsexpertise und der "klaren Worte" unterstützt, sagt der 32-Jährige dem "Spiegel". Er betont zudem, Merkels Politik nicht... mehr auf wirtschaft.com
In Ortsteil Leuschentin in der Mecklenburgischen Schweiz aufgewachsen, hat der Journalist, Podcaster und Webvideoproduzent sich sehr schnell nach der weiten Welt gesehnt. Highschool in den USA, 2016 nach Rio de Janeiro zu den Olympischen Spielen zu Interviews mit Medienprotagonisten dort zu führen, wie zum Beispiel der Pulitzerpreis-Gewinner und... mehr auf blog.inberlin.de
Lindner vermisst niemand. Aber dass dem Land eine starke liberale Stimme gut täte, merkt man schon jetzt. Ob die FDP die jemals wieder wird, ist allerdings auch nach ihrem Parteitag, auf dem sie einen Neuanfang ankündigte, unsicher. Die Grünen jubelten am Wahlabend trotz eigener Verluste wie viele andere, als klar war, dass die FDP zum […]... mehr auf ruhrbarone.de
Vom AC/DC-Konzert über Social Media bis zur Kanzlerwahl von Friedrich Merz: Deutschland denkt viel und hat gute Ideen – bei der Umsetzung aber sind selbst kleine Schritte zu anstrengend.
Der Beitrag Deutschlands bräsige Zufriedenheit erschie... mehr auf indiskretionehrensache.de
Ich wollte mal wieder ein wenig die Luft der großen Politik schnuppern, da kam die Einladung der CSU/CDU zur gemeinsamen Schlusskundgebung zur Europawahl in den Münchner Löwenbräukeller gerade zur rechten Zeit. Alle waren sie da auf der Bühne: Markus Söder, Friedrich Merz, Ursula von der Leyen, Manfred Weber und die Generalsekretäre Martin Huber un... mehr auf redaktion42.com
Zusammen mit Audio88 haben sich Team Scheisse ein Lied „über den Millionär im Kanzleramt ausgedacht“. „Ihr wisst schon: der, den wir alle gerne wegignorieren würden“, schreiben sie.... mehr auf testspiel.de
