Tag herbert_reul
Seit einigen Wochen sind mir hier, wo ich wohne, so auffällig unauffällige Luxuslimousinen mit abgedunkelten Scheiben und fremden Nummernschildern aufgefallen. Dunkel gekleidete Anzugträger mit Sonnenbrillen steigen ein und aus, oder halten sich dezent um sich schauend in der Nähe der Fahrzeuge auf. Alles sehr seltsam, denke ich mir. Da hier in mei... mehr auf sweetkoffie.wordpress.com
Jom Kippur 5780 (9. Oktober 2019), das Versöhnungsfest der Juden weltweit, wird bei den Juden Deutschlands fest in Erinnerung bleiben. An diesem Tag beschließt ein gewalttätiger deutscher Rechtsextremist die Synagoge von Halle (Saale) zu stürmen und so viele Juden wie … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Herbert Reul, Innenminister von NRW, n-tv in Interview gegeben. „Es geht jetzt nicht mehr um Protestler, sondern es geht fast um so was wie neue Staatsfeinde, die sich da etablieren“, sagte der CDU-Politiker im „Frühstart“ von ntv. Das Protestpotenzial sei nicht größer geworden, aber die Anlässe intensiver. „Ich habe s... mehr auf feuerwaechter.org
Politiker aus Bund und Ländern haben schockiert auf die pro-palästinensischen Demonstrationen im Ruhrgebiet reagiert und eine konsequente Antwort des Staates gefordert. Bilder der Veranstaltung zeigen Menschen mit islamistischen Flaggen und Symbolen durch die Essener Innenstadt laufen. „Offengestanden bin ich entsetzt“, sagte Bundesjust... mehr auf wirtschaft.com
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht ein mögliches Verbot antisemitischer und radikal-islamistischer Demonstrationen skeptisch, stattdessen solle der Bund nach der Hamas und dem Netzwerk Samidoun weitere islamistische Organisationen verbieten. „Denn eine verbotene Organisation darf nicht mehr zu Demonstrationen au... mehr auf wirtschaft.com
Sachsen-Anhalts CDU-Generalsekretär Sven Schulze hat seine Forderung bekräftigt, die geplante Rundfunkgebührenerhöhung wegen eines umstrittenen Satirebeitrags des öffentlich-rechtlichen Jugendsenders „Funk“ über Racial Profiling zu stoppen. „Das Video ist nicht akzeptabel, es diskreditiert die gesamte Polizei. Und erst recht darf ... mehr auf wirtschaft.com
Nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl hat die SPD laut einer neuen Infratest-Umfrage auch in Nordrhein-Westfalen an Zustimmung gewonnen und wäre aktuell stärkste politische Kraft. Laut der Erhebung im Auftrag des WDR-Magazins „Westpol“ kommen die Sozialdemokraten auf 31 Prozent. Dies ist ihr bester Wert seit der Landtagswahl 2017. Gu... mehr auf wirtschaft.com
Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), hat angesichts der Ecstasy-Pille „Blue Punisher“, die derzeit vermehrt im Umlauf ist, vor dem Konsum von Drogen gewarnt. „Auch wenn die jungen Leute glauben, dass die Party mit den bunten Pillchen besser wird, kann das richtig gefährlich werden“, sagte Reul der &... mehr auf wirtschaft.com
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will Sozialleistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber beschränken. „Da können wir nachjustieren“, sagte Reul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Man müsse „gucken, wie hoch die Leistungen noch sein müssen“. Außerdem müsse der Zuzug von Geflüchteten begrenzt werden. Unter... mehr auf wirtschaft.com
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat distanziert auf die Äußerungen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zur angeblich privilegierten Zahnbehandlung abgelehnter Asylbewerber reagiert. „Ich habe keine Lust mehr, darüber zu streiten, ob der eine oder andere ein falsches Wort gewählt hat“, sagte er dem „Redaktions... mehr auf wirtschaft.com
Angesichts anhaltender anti-israelischer Proteste in ganz Deutschland kritisieren Polizei und CDU-Spitzenpolitiker die Teilnehmer der deutschlandweiten Kundgebungen scharf. „In Deutschland wurde viel zu lange weggeschaut“, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der „Bild“ (Dienstagausgaben). „Antisemitische Äußeru... mehr auf wirtschaft.com
Seit dem frühen Mittelalter geistert diese Aufforderung in Europa, bevorzugt in deutschen Landen. Juden werden verpflichtet, in der Öffentlichkeit einen Judenhut, einen gelber Judenring (Judenkreis) und im letzten Jahrhundert einen gelben Judenstern zu tragen. Gelb wird bevorzugt, wofür es viele … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Der CDU-Politiker fordert eine neue Strategie für den Verfassungsschutz. Der Geheimdienst, sagt Reul, müsse das gesamte Umfeld politischer Gewalt stärker überwachen.... mehr auf sueddeutsche.de
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat nach den Ausschreitungen während des Bundesliga-Spiels zwischen Borussia Dortmund und Hertha BSC Berlin eine harte Linie gegen Krawallmacher angekündigt. „Das Verhalten der Hertha-Fans am Samstag in Dortmund wird von mir auf das Schärfste verurteilt“, sagte Reul der „Wes... mehr auf wirtschaft.com
Rechtsextremisten stellen für die Terrorabwehr in NRW eine wachsende Gefahr dar. „Die Kampagnen der Rechtsextremisten werden zunehmend professioneller und zielen auf Menschen aus der Mitte der Gesellschaft“, sagte der Chef des Landesverfassungsschutzes, Jürgen Kayser, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Viele Themen wie der Ukraine... mehr auf wirtschaft.com
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, weist die Vorwürfe einiger Landesinnenminister zurück, die Kommunikation des Bundesinnenministeriums mit den Bundesländern bei der Umsetzung des Vereinsverbots von Hamas und Samidoun sei unzureichend gewesen. Die Bundesländer hätten ja schon frühzeitig gewusst, dass ein solches Verbot ... mehr auf wirtschaft.com
Nach der pro-palästinensischen Demonstration mit islamistischer Drohkulisse in Essen prüft das NRW-Innenministerium nun Verschärfungen für solche Veranstaltungen. „Wir prüfen mögliche neue Auflagen, von denen wir aber noch nicht sicher sind, ob sie rechtlich haltbar sind“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der „Rheinische... mehr auf wirtschaft.com
NRW-Innenminister Herbert Reul wurde jetzt mit mit der Aufdeckung eines rechtsextremen Netzwerks innerhalb der Polizei konfrontiert. Behörden ermitteln gegen 29 Polizisten wegen der Verbreitung und des Empfangs rechtsextremistischer Propaganda. Alle Beamten seien sofort vom Dienst suspendiert worden, sagte Reul. Es ist nicht der erste Fall, bei... mehr auf ruhrbarone.de
Im vergangenen Jahr sind die registrierten Fälle von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung bei Kindern in Nordrhein-Westfalen auf einen neuen Höchststand gestiegen. Für das Jahr 2020 wurden landesweit 4.304 solcher Fälle (inklusive Versuche) verzeichnet, berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf das NRW-Innenmini... mehr auf wirtschaft.com
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält flächendeckende Kontrollen zur Einhaltung der Ausgangssperren in Deutschland für unrealistisch. “Eine flächendeckende Kontrolle der Ausgangssperren ist für die Polizei und die zuständigen Ordnungsbehörden der Kommunen kaum möglich”, sagte der stellvertretende GdP-Vorsitzende Dietmar Schilff der &#... mehr auf wirtschaft.com
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat Fehler bei der Bewältigung der Flutkatastrophe eingeräumt. „Wenn ich es noch einmal zu entscheiden hätte, würde ich dem Ministerpräsidenten die Aktivierung des Krisenstabs empfehlen“, sagte der CDU-Politiker der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). „Aber weniger aus ... mehr auf wirtschaft.com
Nach dem Tod eines Journalisten im Hambacher Forst wird die Räumung der Baumhäuser von Protestlern vorerst ausgesetzt. „Alle Arbeiten wurden sofort eingestellt“, teilte die Polizei mit, später bestätigte die NRW-Landesregierung den Räumungsstopp. „Wir können jetzt nicht einfach so weitermachen“, sagte NRW-Innenminister He... mehr auf wirtschaft.com
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Bürger aufgefordert, für Katastrophenfälle besser vorzusorgen. Nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie und der Hochwasserkatastrophe hätten jetzt alle gelernt, dass es gut sei, „für gewisse Fälle vorzusorgen“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe). „Eine H... mehr auf wirtschaft.com
Gestern Abend zeigte Düsseldorf sich solidarisch mit den Menschen in der Ukraine. Circa 800 Kundgebungsteilnehmer waren bei Regen und Kälte gestern auf dem Schadowplatz in der NRW-Landeshauptstadt zusammengekommen, um ihre Wut und Trauer wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine auszudrücken. Fast die gesamte Landesregierung mit Ministerprä... mehr auf ruhrbarone.de
Drogen werden in NRW zunehmend im Internet bestellt und dann per Post an den Käufer verschickt. Wie aus dem neuen 36-seitigen vom Landeskriminalamt (LKA) angefertigten „Lagebild Rauschgiftkriminalität 2022“ für das Land Nordrhein-Westfalen hervorgeht, über das die „Rheinische Post“ berichtet, nahm der Onlinehandel und der Po... mehr auf wirtschaft.com
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat für die pro-palästinensische Demonstration in Duisburg ein hartes Durchgreifen der Polizei angekündigt, sollte dort gegen die Regeln des Versammlungsgesetzes verstoßen werden. „Es gilt die Regel: Es kann jeder demonstrieren, es kann jeder seine Meinung sagen – aber er muss sich an die Regeln halt... mehr auf wirtschaft.com
Nach einem antisemitischen Übergriff in Bonn hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) die Tat verurteilt und sich für offensichtliche Polizei-Fehler entschuldigt. „Die antisemitische Straftat ist abscheulich. Wir werden nicht zulassen, dass in Deutschland wieder Hatz auf Juden gemacht wird“, sagte Reul der „Wes... mehr auf wirtschaft.com
Angesichts von mehr Unfällen mit E-Scootern fordert der NRW-Landesverband der Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Helmpflicht. Da die Sturzgefahr „extrem groß“ sei und häufig bei Stürzen Kopfverletzungen aufträten, habe man diese „klare Forderung“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Michael Mertens der „Neuen Ruhr/Neuen R... mehr auf wirtschaft.com
Vor der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) erweiterte Befugnisse für den Verfassungsschutz zur Überwachung rechtsextremer Finanzströme gefordert. „Rechtsextremisten verfügen über diverse Einnahmequellen zur Finanzierung ihrer Strukturen und Aktivitäten“, sagte Maier dem „R... mehr auf wirtschaft.com
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat sich angeblich mit der britischen Virusmutation infiziert. Das schreibt die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf das Umfeld des Ministers. Dass es sich um eine Virusmutation handelte, hatte zuvor auch die Stadt Köln bestätigt. Diese hatte erklärt, dass sich Oberbürgermeiste... mehr auf wirtschaft.com
Während der Pandemie sind in Nordrhein-Westfalen deutlich mehr Fälle häuslicher Gewalt erfasst worden. Im Jahr 2020 stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 2.071 auf 29.155 – ein Zuwachs von 7,7 Prozent, geht aus einem Lagebild des NRW-Innenministeriums hervor, über das die “Rheinische Post” (Samstagausgabe) vorab berichtet. Et... mehr auf wirtschaft.com
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) wirft der nordrhein-westfälischen Landesregierung vor, zu wenig gegen Clan-Kriminalität zu unternehmen. Die schwarz-grüne Koalition habe “in ihrem ersten Regierungsjahr nichts getan, um uns zu stärken”, sagte der BDK-Landesvorsitzende in NRW, Oliver Huth, der “Neuen Westfälischen” (Di... mehr auf wirtschaft.com
Düsseldorf (AFP) – Im Zuge der Ermittlungen wegen des mehr als tausendfachen Kindesmissbrauchs auf einem nordrhein-westfälischen Campingplatz sind bei der Polizei Beweismittel verschwunden. Es handele sich um 155 Datenträger, teilte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstagabend in Düsseldorf mit. Die Beweisstücke... mehr auf 1-2-family.de
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will sexuellen Missbrauch künftig härter bestrafen. „Wer Kindern sexuelle Gewalt antut, muss mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgt werden“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Taten wie der Fall in Münster seien schwere Verbrechen. „Hier gelten die höchs... mehr auf wirtschaft.com
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat angesichts der jüngsten Zerschlagung eines Pädophilen-Netzwerks mit Zentrum in Münster sexuellen Missbrauch mit Mord verglichen und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) im Zuge der Debatte um Gesetzesverschärfungen scharf kritisiert. „Ich würde mir wünschen, dass wir ... mehr auf wirtschaft.com
Auch an diesem Samstag haben in verschiedenen Großstädten Deutschlands pro-palästinensische Demonstrationen stattgefunden. Die Proteste richteten sich überwiegend gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen. In Berlin kamen nach Angaben der Polizei etwa 8.500 Menschen zusammen. Vereinzelt seien Plakate beschlagnahmt worden, um sie auf m... mehr auf wirtschaft.com
Reiner Burger schrieb bei „FAZ.NET“ über die Kriminalität mohammedanistischer Clans in Deutschland (1). _____ Erstes Lagebild zur „Clan-Kriminalität“ wird vorgestellt Erpressung, Prostitution, Drogenhandel: Kriminelle Mitglieder von Großfamilien verdienen Millionen mit ihren Machenschaften. Für Nordrhein-Westfalen wird am Mittwoch der erste Lageber... mehr auf madrasaoftime.wordpress.com
Nachdem der Klimaaktivist Tadzio Müller die Entstehung einer „grünen RAF“ vorausgesagt hat, sind deutsche Sicherheitspolitiker alarmiert. „Solche Äußerungen bringen friedlichen Protest in Misskredit und zeigen, mit welch extremistischen Gedanken mancher in dieser Bewegung unterwegs ist“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul ... mehr auf wirtschaft.com
Bei den Polizeieinsätzen in und um Lützerath wurden nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mehr als 100 Polizeibeamte verletzt und mehr als 200 Anzeigen gegen Demonstranten und Aktivisten gestellt. Der „Bild“ (Dienstagausgabe) sagte Reul: „Seit Beginn der Räumung, also nicht nur in der Vorwoche, haben wir rund 200 A... mehr auf wirtschaft.com
Nach dem Terrorangriff der Hamas und der Reaktion Israels sorgen sich deutsche Behörden um die Sicherheitslage in der Bundesrepublik. Das geht aus Unterlagen und Aussagen aus Sicherheitskreisen hervor, wie die „Welt am Sonntag“ berichtet. Anders als in der Vergangenheit, als ein besonderes Augenmerk auf das Wirken von Terrororganisation... mehr auf wirtschaft.com
