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Andreas Klöcker vor dem Alternativen Zentrum Stolberg. Anhand der Schilder neben der Eingangstür ist zu erkennen, wer die Adresse nutzt (Screenshot: Facebook). Das „Alternative Zentrum Stolberg“ ist Parteizentrale, Wahlkreisbüro, Veranstaltungsort, Mitgliederwerbestelle und Geschäftsadresse zugleich. Vom 13. bis 16. August veranstaltete die AfD dor... mehr auf ruhrbarone.de
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range geht, sitzen Markus [Beckedahl] und ich [Andre Meister] bald zwei Jahre lang im Gefängnis. Heute wurden wir offiziell über Ermittlungen gegen uns und Unbekannt informiert. Der Vorwurf: Landesverrat. Das ist ein krasser Angriff auf Pressefreiheit. Man kann nur hoffen, dass das ... mehr auf eayz.net
Der Verfassungsschutzpräsident bestreitet nicht mehr die Echtheit eines Videos von rechtsextremen Übergriffen.... mehr auf sueddeutsche.de
Aus den Reihen von SPD und Linkspartei kommen Rücktrittsforderungen an den Verfassungsschutzpräsidenten. Familienministerin Giffey kündigt einen weiteren Besuch in Chemnitz an.... mehr auf sueddeutsche.de
Die umstrittenen Aussagen des obersten Verfassungsschützers verärgern zunehmend die CDU. Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer sagte in Hessen, wenn Maaßen seine Aussagen nicht belegen könne, "hat er zur politische... mehr auf sueddeutsche.de
Die Sonderstellung des Verfassungsschutzes erfordert ein klares rechtsstaatliches Bewusstsein seines Präsidenten. Wird Hans-Georg Maaßen diesem Anspruch gerecht?... mehr auf sueddeutsche.de
brightsblog.wordpress.com - Die Terrortruppe IS wirbt offensiv um junge Frauen und Mädchen – auch in Deutschland. Im Internet kursieren “Reiseführer”. Mit Erfolg. Mehr als 70 Frauen sind bereits in die Kampfgebiete gereist. DIE WELT Die junge... mehr auf skeptator.blogspot.com
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz hatte gesagt, er sehe gute Gründe dafür, dass es sich bei einem im Internet kursierenden Video um ... mehr auf sueddeutsche.de
Dass er es kann, wusste man. Dass er es noch will, daran hat man längst gezweifelt: Im Bundestag zeigt der Innenminister, dass er nach Streit, Rücktrittsdrohung und Maaßen-Affäre auch mal dankbar, bescheiden und... mehr auf sueddeutsche.de
"Frontal 21" berichtet, mit welch intensiver Bedrohungslage es die Polizei am 27. August in Chemnitz zu tun hatte. Die rechten Ausschreitungen führen zu ersten Strafverfahren.... mehr auf sueddeutsche.de
Im Bundestag versucht die Kanzlerin, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten und seine Aussagen zu Chemnitz zu entschärfen. Am Abend kommt Maaßen in den Innenausschuss.... mehr auf sueddeutsche.de
Die unbelegten Mutmaßungen des obersten Verfassungsschützers zeigen, wie wenig er seinem Posten gewachsen ist.... mehr auf sueddeutsche.de
Einem Bericht zufolge soll der Geheimdienst selbst "operative Maßnahmen" im Fall Anis Amri veranlasst haben. Verfassungsschutzchef Maaßen hatte stets von einem "reinen Polize... mehr auf sueddeutsche.de
Geheimdienst-Maaßen will mehr Macht. Von Ulrich Gellermann. Da sitzt er, satt und selbstzufrieden, auf dem Polster seiner gesicherten Pension, der […]
Der Beitrag Angriff auf die Verfassung erschien zuerst auf KenFM.de... mehr auf kenfm.de
Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz, in Kontakt "mit totalitären Staaten, die terroristische Mittel in anderen Staaten verwenden", spricht von kommenden Attentaten im Westen durch den "Islamischen Staat". weiterlese... mehr auf radio-utopie.de
Das Verhalten der AfD sei für den Staat "hochgefährlich", sagt der in die Kritik geratene Innenminister. Zu dem aktuell brisantesten Thema schweigt Seehofer allerdings.... mehr auf sueddeutsche.de
Nur so kann der Friede zwischen SPD und Union wiederhergestellt werden - und alle Beteiligten können das Gesicht wahren.... mehr auf sueddeutsche.de
Die Partei fordert die Entlassung Maaßens. Auch die FDP hält den Verfassungsschutzpräsidenten für nicht mehr tragbar. Am Nachmittag findet ein Krisentreffe... mehr auf sueddeutsche.de
Nichts ist für den Status quo des Geld-Adels so gefährlich, wie unabhängiges Denken. Wer unabhängig denkt und die Strukturen der […]
Der Beitrag Me, Myself and Media 50 – Massenmanipulation, Massenmedien und Machterhalt erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Einem Bericht zufolge soll der Geheimdienst selbst "operative Maßnahmen" im Fall Anis Amri veranlasst haben. Verfassungsschutzchef Maaßen hatte stets von einem "reinen Polizeifall" gesprochen.... mehr auf sueddeutsche.de
Führende Politiker verschiedener Parteien äußern Zweifel an der Eignung von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident. Derweil bekräftigt der seine umstrittenen Aussagen zu den Vorfällen in Chemnitz.... mehr auf sueddeutsche.de
Horst Seehofer will im kommenden Jahr seine beiden Spitzenämter als CSU-Chef und Innenminister abgeben. Das kündigte der 69-Jährige am Abend bei Beratungen der engsten Parteispitze in München... mehr auf sueddeutsche.de
Die Deutsche Welle (DW), der Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, hat am 16.09.2018 einen Beitrag unter dem Titel “Der Verfassungsschutz und seine Skandale” veröffentlicht. Einleitend wird darin festgestellt: “Seit seiner Gründung im Jahr 1950 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz immer wieder für Skandale gesorgt.” Benannt werden sechs... mehr auf kwassl.net
Rina vom Blog ‚Ich lese‘ blickt immer sonntags auf ihre Woche zurück und ich bin heute wieder dabei. Rinas aktuellen Rückblick mit den anderen Teilnehmer*innen findet ihr hier. Geärgert: war diese Woche oft unkonzentriert, das hat mich bei der Arbeit … Weiterles... mehr auf minorherba.wordpress.com
Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang Eine Nachbetrachtung zur politisch motivierten Enlassung von Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes und die von der linken politischen Seite* unter Merkel durchgesetzte Wahl von Thomas Haldenwang als seinem Nachfolger ... mehr auf 99thesen.com
Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen will nicht der AfD beitreten. „Ich bin seit 30 Jahren CDU-Mitglied. Ich bleibe das“, sagte Maaßen der Wochenzeitung „Die Zeit“. Damit erteilte Maaßen der Offerte der AfD eine Absage, die offensiv um ihn geworben hatte, nachdem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) a... mehr auf wirtschaft.com
Das Verhalten der AfD sei für den Staat "hochgefährlich", sagt der in die Kritik geratene Innenminister. Zu dem aktuell brisantesten Thema schweigt Seehofer allerdings.... mehr auf sueddeutsche.de
Wenn Seehofer jetzt noch am Verfassungsschutz-Chef festhält, tut er es ihm gleich.... mehr auf sueddeutsche.de
Machtergreifung 4 Democracy Dem Verfasser der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung, Thomas Jefferson, wird der Satz zugeschrieben: „Wenn ich zu wählen hätte zwischen […]
Der Beitrag Me, Myself and Media 47 – Die große Demokratie-Rückrufaktion! erschien zuerst a... mehr auf kenfm.de
Der Bruch der Koalition ist abgewendet, der Verfassungsschutzchef bekommt einen neuen Job - aber nicht mehr Geld. Dennoch wird der Gang der SPD-Chefin in ihre Parteigremien diesen Montag nicht einfach werden... mehr auf sueddeutsche.de
Der Verfassungsschutzpräsident bestreitet einem Bericht zufolge nicht mehr die Echtheit eines Videos von rechtsextremen Übergriffen.... mehr auf sueddeutsche.de
Grünen-Politiker Konstantin von Notz findet, dass der Verfassungsschutzpräsident "diese abstrusen Verschwörungstheorien füttert". Ein Bauernopfer helfe niemandem - aber Konsequenzen müssten se... mehr auf sueddeutsche.de
Hans-Georg Maaßen: Ich ertrage es nicht, von Menschen regiert zu werden, die ich als Präsident des Verfassungsschutzes noch nicht einmal als Büroboten angestellt hätte.... mehr auf svenbuechler.de
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in der Diskussion über die geplante Gründung einer Partei durch die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht eine „Phantom-Debatte“. Es sei es leid, diese Debatte zu führen, sagte er der „taz“ (Montagsausgabe). „Ich mache mir eher Sorgen, dass der CDU-Rechtsaußen Hans... mehr auf wirtschaft.com
Hans-Georg Maaßen soll der damaligen AfD-Chefin Tipps gegeben haben, wie ihre Partei eine Beobachtung durch seine Behörde vermeiden könne. Der Verfassungsschutz dementiert diesen Vorgang.... mehr auf sueddeutsche.de
Nach dem Mord durch einen Asylanten in Chemnitz wurde durch den Regierungssprecher von Angela Merkel, Steffen Seibert, auf Grund eines wenige Sekunden langen Videos (19 s), gepostet auf dem dubiosem Twitterkonto AZeckenbiss die These hochgepusht, es hätte dort Menschen-/Hetzjagd(en) von Rechten gegen Migranten gegeben. Ich hatte damals gleich ... mehr auf feuerwaechter.org
Ist Deutschland das eigentliche Angriffsziel? Ein Standpunkt von Wolfgang Effenberger. Ein Anruf des US-Präsidenten Joe Biden beim deutschen Kanzler Olaf Scholz reichte offenbar aus, dass Deutschland bis zu 40 Schützenpanzer vom Typ Marder und ein Patriot-Raketenabwehrsystem in die Ukraine liefert.1) Dies noch dazu unreflektiert an einem Tag, an de... mehr auf kenfm.de
Das Bundesinnenministerium (BMI) weigert sich, Antworten zur Amtsführung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu geben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkenabgeordneten Martina Renner und ihrer Fraktion hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Renner wollte etwa wissen, o... mehr auf wirtschaft.com
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz hat das Parlament bewusst belogen. Sein Umgang mit dem Fall des Attentäters Anis Amri lässt tief blicken.... mehr auf sueddeutsche.de
Der Chef des Verfassungsschutzes zweifelt an der Echtheit der Chemnitz-Videos. Aber die Ausschreitungen am 26. August sind gut dokumentiert. Derzeit laufen 120 Ermittlungsverfahre... mehr auf sueddeutsche.de
