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Die Abstimmung zur Chatkontrolle macht demokratische Defizite der EU und mediales Versagen deutlich 25.07.2026 14:00:41

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Der Vorgang um die fragwürdige Abstimmung zur Chatkontrolle im europäischen Parlament lässt tief blicken in die „demokratische“ Konstruktion der EU. Obendrein wird der Sachverhalt in vielen etablierten Medien nicht angemessen behandelt. Von Björn Kosjak.Dieser Beitrag ist auch als Audio... mehr auf nachdenkseiten.de

Die Verlängerung der Chatkontrolle durch die EU ist ein Affront gegen die Demokratie 14.07.2026 10:00:31

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Am Donnerstag hat das Europäische Parlament die Verlängerung der „Chatkontrolle 1.0“ „verabschiedet“. Dabei handelt es sich um die vorübergehende Aussetzung der „ePrivacy“-... mehr auf nachdenkseiten.de

Chatkontrolle: EU-Parlament verfehlt Mehrheit gegen Übergangsregelung 10.07.2026 13:07:45

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Die Europäische Wirtschaftsmafia-Union 26.06.2016 12:15:38

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In den letzten zehn Jahren wurde so viel vom Staat finanzierte Werbung für Elektroautos betrieben, dass kein Mensch auf die Idee kam, sich zu fragen, warum ein Elektroauto, das mit Strom aufgeladen wird, welcher aus einem Gas- Kohle- oder Atomkraftwerk … ... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

„Europa digital“: SLpB-Bildungsreise zum Thema Netzpolitik 15.07.2016 15:57:23

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"Ob es um Datenschutz, Handytarife, Geoblocking oder Streamingdienste geht, das digitale Europa zeigt seine Wirkung immer deutlicher im Alltag des 'normalen' Internet-Nutzers. Netzpolitik und Digitalisierung sind Themen, die in der EU eine immer wichtigere Rolle spielen, sind doch die Weichenstellungen der EU in diesem Bereich ein wichtiger Faktor ... mehr auf flurfunk-dresden.de

Europatag 2023: So weit sind die digitalpolitischen Vorhaben der EU 07.05.2023 23:49:08

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Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...] Weiterlesen... ... mehr auf basecamp.base.de

Netflix, Spotify und Co. auch im Ausland nutzen 25.04.2017 15:05:38

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Künftig kannst du auch im Urlaub deine Serien und Filme ohne Beschränkungen ansehen. Wer kennt das nicht. Ist im Urlaub das Wetter mal nicht so toll und man will sich deshalb seine Lieblingsserie online ansehen, klappt das nicht, nur weil … Weiterle... mehr auf videogourmet.de

The Russia question: Coe and Bach are united in history, and divided by history 28.03.2023 11:47:00

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While World Athletics president Sebastian Coe sides with democratic nations, the IOC President Thomas Bach rejects their statements as uninformed and a violation of sport’s autonomy. Backed by China’s Xi Jinping and Russia’s Vladimir Putin, the IOC paves the way so Russian athletes including military personnel can come back to the Olympics. But res... mehr auf jensweinreich.de

Nawalny als „Regimechanger“ 25.02.2021 11:08:15

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Ein ungeheuerliches Betrugsmanöver Ein Beitrag von Wolfgang Bittner. Am 20. August 2020 erlitt der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny während eines Inlandfluges […] Der Beitrag Nawalny als „Regimechanger“ erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen 26.05.2018 14:24:00

eu-kommissare frans timmermans brüssel elżbieta bieńkowska mario draghi federica mogherini cecilia malmström uncategorized věra jourová jeroen dijsselbloem eu-parlament pierre moscovici jörg gebauer eu-funktionäre dimitris avramopoulos donald tusk ezb
Ursprünglich veröffentlicht auf Conservo: (http://www.conservo.wordpress.com) Ein Gastbeitrag von Jörg Gebauer *) Viele EU-Kommissare haben in ihren Heimat-Ländern keine Mehrheit mehr. Sie sind nur noch auf Abruf in Brüssel Die Uhr läuft für ... mehr auf nixgut.wordpress.com

Wollen wir uns wirklich von „so etwas“ „vertreten“ lassen? 06.11.2016 07:15:49

mafia eu parlamentarier eu-parlament rtl eu diäten life: der ganz normale frust über alles und jeden abgeordnete
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Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden 21.11.2025 18:32:00

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Medienmitteilung der Aurelia Stiftung vom 19.11.25 Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden – Zahlreiche Genehmigungen auf dem Prüfstand Am 19.11.2025 hat das EU-Gericht in Luxemburg den Klagen der Aurelia Stiftung und weiterer Nichtregierungsorganisationen gegen die Verlängerung von Genehmigungen... mehr auf heidismist.wordpress.com

Tagesdosis 28.2.2019 – EU-Urheberrechtsreform: Artikel 11, 13 und der Upload-Filter 28.02.2019 13:45:50

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Ein heißes Eisen, oder warme Luft? Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Warum gehen aktuell Menschen in diesem Land auf die […] Der Beitrag Tagesdosis 28.2.2019 – EU-Urheberrechtsreform: Artikel 11, 13 und der... mehr auf kenfm.de

Die Macht um Acht (25) (Podcast) 01.05.2019 17:39:51

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Abschminken! Tagesschau-Nachrichten bis zur Unkenntlichkeit umgeschminkt Die aktuelle Ausgabe der MACHT-UM-ACHT, der alternativen Sendung zur TAGESSCHAU, geht davon aus, dass […] Der Beitrag Die Macht um Acht (25) (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Historisches Votum: Europäisches Parlament fordert Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn 12.09.2018 13:15:44

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Die Abgeordneten in Straßburg stimmten dem Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Mehrheit zu. Nun muss der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs endgültig beschließen.... mehr auf sueddeutsche.de

Russland bei Olympia: Usmanows FIE beglückt das IOC mit Hilfe des Deutschen Fechter-Bundes 12.03.2023 16:29:35

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On the fascist Russia and its Olympic participation initiated by IOC and FIE: Let’s take a look at the Olympic Charter. quite a few points there that could (if one wanted to) clearly solve the issue: „Nobody is entitled as of right to participate in the Olympic Games.“ pic.twitter.com/YpCtgKvgvg — SPORT & POLITICS (@JensWeinre... mehr auf jensweinreich.de

Monsieur Macron – „Ich allein und Europa“? Von Friedhelm Hengsbach SJ. 12.03.2019 12:19:00

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Der versierte und anerkannte Sozialwissenschaftler und Sozialethiker Friedhelm Hengsbach SJ. hat sich in einem längeren Text mit dem in vielen europäischen Zeitungen erschienenen Brief des französischen Präsidenten beschäftigt. Wir freuen uns, dass wir Ihnen in den NachDenkSeiten diesen Text zur Lekt... mehr auf nachdenkseiten.de

Podiumsdiskussion im EU-Parlament zum Thema 5G und totale Überwachung 13.03.2019 00:12:38

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Allmählich kommen schon Durchschnittsklaven auf die düsteren, faktengestützten Tatsachen, über die wir hier schon seit vielen Jahren berichten, ohne dass es von den Otto-Normaldeppen allzu gross beachtet wurde. Prof. Dr. Klaus Buchner und Ulrich Weiner sprechen in einer Live Sendung … ... mehr auf dudeweblog.wordpress.com

Selensky oder Assange: Wer bekommt den EU-Menschenrechtspreis? | Von Thomas Röper 16.09.2022 12:24:22

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Die EU vergibt jedes Jahr ihren Menschenrechtspreis. Für 2022 sind unter anderem Wladimir Selensky und Julian Assange nominiert. Die EU kann nun zeigen, wie ernst es ihr mit dem Kampf für Menschenrechte wirklich ist. Ein Kommentar von Thomas Röper. Das Europäische Parlament verleiht seit 1988 den Sacharow-Preis, der auch „EU-Menschenrechtspreis“ [&... mehr auf kenfm.de

Die Macht um Acht (25) 01.05.2019 17:43:02

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Abschminken! Tagesschau-Nachrichten bis zur Unkenntlichkeit umgeschminkt Die aktuelle Ausgabe der MACHT-UM-ACHT, der alternativen Sendung zur TAGESSCHAU, geht davon aus, dass […] Der Beitrag Die Macht um Acht (25) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de

Relocation: Umverteilung: 1,8 Millionen Palästinenser von Gaza nach Meckpomm? 19.05.2018 13:44:08

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Ursprünglich veröffentlicht auf Bayern ist FREI: Maas: Deutschland ist Israelis und Arabern eine Umsiedlung schuldig https://vk.com/wall-113930409_6618 Israel kommt nicht zur Ruhe.  Daran droht der Weltfrieden zu zerbrechen.   Egal ob Nordkorea oder Iran oder Syrien, stets geht es b... mehr auf nixgut.wordpress.com

„Journalismus ist kein Verbrechen – und darf es nicht werden“ 19.11.2019 09:01:30

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Eine Reportage aus dem Europäischen Parlament vom 14. November. Am vergangenen Donnerstag fand im Europäischen Parlament die Veranstaltung „Journalism Is Not A Crime“ statt, aus der wir bereits einige Aussagen zitiert haben. Nun sind wir in der glücklichen Lage, auch einen exklu... mehr auf nachdenkseiten.de

NATO-Gesprächsrunde: Beeinflussung der öffentlichen Meinung durch Medien und NGOs 17.07.2022 19:06:02

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Die Experten zum Thema “Medien”: Markus Fiedler (Freier Journalist, Biologe und Pädagoge) Wilhelm Domke-Schulz (Dokumentarfilmer, Medienwissenschaftler) Ralph Thomas Niemeyer (Autor, Journalist, Filmproduzent und Politiker. Bekannt als der Fragesteller in der Schabowski Pressekonferenz, die zum Mauerfall geführt hat. https://de-academic... mehr auf kenfm.de

Tourismus: Briten wollen in Portugal 2 Milliarden ausgeben 12.05.2021 22:03:22

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Seit Portugal wieder auf der "grünen Liste" Großbritanniens für sicherer Reiseländer steht, zeigt sich João Fernandes, Präsident des Tourismusverbandes der Algarve RTA, wieder optimistischer. Die erhöhten Buchungen für die Region lassen ihn einen positiven Sommer erwarten. Hoffnung macht auch eine Umfrage des britischen Reisegesundheitsportals P... mehr auf algarve-entdecker.com

EU-Korruption für Anfänger – Ein Leitfaden für Katar | Von Rainer Rupp 20.01.2023 11:36:43

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Ein Kommentar von Rainer Rupp. Der größte Korruptionsskandal in der Geschichte des Europäischen Parlaments hat hohe Wellen geschlagen. Aus der nachfolgenden Analyse geht hervor, dass das stümperhafte Vorgehen des Golf-Scheichtums Katar hauptsächlich dafür verantwortlich ist, dass die Sache aufgeflogen ist. Im Mittelpunkt des Skandals stand die stel... mehr auf kenfm.de

Rumpestilzchen macht das Internet kaputt und Maaßen ist noch immer im Amt 17.09.2018 20:41:18

tweets der woche brexit netzfischer twitter hurrican urheberrecht csu eu-parlament afd trump generalaussprache martin schulz bundestag
Die Tweets der Woche In dieser Woche überstrahlten die Generalaussprache im Bundestag und die zeitgleiche Zerstörung des Internets am Mittwoch alles andere. Doch lest selbst. Montag Der Montag begann mit Inception und einer Erkenntnis der AfD. Ich. Finde. Es. Lustig. Dass. Die. Stimme. In. Eurem. Kopf. Beim. Lesen. Dieser. Zeilen. Ständig. Pause. M... mehr auf privatsprache.de

IOC: „an embarrassment to the international world of sport“ 22.02.2023 14:01:00

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Take that, Thomas Bach: Joint resolution of groups @Europarl_EN on the attitude of the IOC, overwhelmingly adopted: "embarrassment to the international world of sport" "calls on the Member States … to expert pressure on the IOC". "Condemnation of the recent IOC decision". pic.twitter.com/mEAB3uEbDU — SPORT & ... mehr auf jensweinreich.de

Wie neutral kann das Netz sein? EU prüft stärkere Regulierung von Facebook, Google & Co. 01.05.2015 16:00:33

günther oettinger eu-parlament netzneutralität eu-rat eu-kommision technik & trends
Die EU-Kommission berät über die Schaffung einer Regulierungsbehörde. US-amerikanische Internetkonzerne sollen damit in ihrer Marktmacht eingeschränkt werden. Schützenhilfe erhält die Kommission dabei von Digitalkommissar Oettinger sowie der Deutschen Telekom und anderen Europäischen Kommunikationsunternehmen. ... mehr auf wildcard-blog.de

EU-Sanktionen gegen Journalisten – Florian Warweg und Gabriele Gysi im Gespräch mit Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich 20.11.2025 09:00:11

gabriele gysi grundgesetz erosion der demokratie wirtschaftssanktionen repressionen eu-parlament pressefreiheit innen- und gesellschaftspolitik von der schulenburg, michael europäische union warweg, florian
In dieser Folge von „Wir drehen durch“ reisen wir nach Brüssel und nehmen an einer Anhörung im EU-Parlament zum Thema EU-Sanktionen gegen Journalisten teil. Die einhellige Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler: Die aktuellen Maßnahmen gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ sind rechtlich fehlerhaft, ... mehr auf nachdenkseiten.de

Gentechnik-Skandal: Europa in der Hand der Agrarkonzerne? 04.12.2025 10:26:36

konsumentenschutz eu-parlament biolandwirtschaft deregulierung politik agrarkonzerne kultur wirtschaft ã–sterreich gentechnik österreich
Der Schock aus Brüssel: Gentechnik-Revolution oder Rückschritt? Am 4. Dezember 2025 erreichte eine schockierende Nachricht aus Brüssel die Welt: Die Verordnung zur neuen Gentechnik wurde im Trilog zwischen EU-Parlament, Mitgliedstaaten und Kommission fertig verhandelt. Ein Ereignis, das die europäische Biolandwirtschaft und den Konsumentenschutz... mehr auf newspartner.at

muss grumpy-cat sterben? 09.07.2018 05:36:55

urheberrechtsverletzungen urheberrrecht für digitale inhalte politik eu-parlament datenschutz-grundverordnung dsgvo grumpy-cat
wieder ist das internet in gefahr? erst die datenschutz-grundverordnung (dsgvo) und jetzt das urheberrrecht für digitale inhalte? das eu-parlament will plattformen dazu zwingen, uploads auf urheberrechtsverletzungen zu überprüfen? das ende des freien internets? das eu-parlament hat die reform des urheberrechts … ... mehr auf campogeno.wordpress.com

Appelle vor der EU-Wahl: Die Meinungsmache einer ganz großen Koalition 17.05.2019 13:47:23

eu-parlament marx, reinhard künstler dgb audio-podcast bda hoffmann, reiner wahlen kampagnen / tarnworte / neusprech soziale gerechtigkeit ungleichheit
In zahlreichen Appellen werden die Bürger aktuell zur EU-Wahl aufgerufen. Dafür schließen sich etwa Gewerkschafter und Arbeitgeber zusammen, wie Albrecht Müller aktuell hier beschrieben hat. Die zahlreichen Aufrufe diverser Gruppen sind teils heuchlerisch, weil ein unrealis... mehr auf nachdenkseiten.de

Malca schreibt und trauert … 22.03.2024 10:28:43

staatsräson baerbock staatsrã¤son grüne eu-parlament cdu hamas araber-"palã¤stinenser" terrorismus israel spd gesellschaft scholz #hamas medien fdp araber-"palästinenser" aktuell verbrechen grã¼ne islam politik
„Der leise Tod der Deutschen Staatsräson“ Malca schreibt und trauert – um die „deutsche Staatsräson“ nämlich. Malca Goldstein Wolf kenne ich persönlich, sicher habe ich sie schon einige Male hier im Blog zitiert. Sie ist mit ihrer Arbeit als Aktivistin gegen Antisemitismus und für jüdische Angelegenheiten völlig intege... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

Fiese Biester… 13.07.2023 18:41:01

moore eu-parlament umweltverbã¤nde gesellschaft erderwärmung klimaschutz aktuell erderwã¤rmung medien umweltverbände malaria politik
Bestimmt habe ich schon von dem Minigartenteich erzählt, der mich seit vielen Jahren erfreut. Im Frühling, ich schrieb vermutlich darüber, haben wir ein wahrlich riesiges Seerosenwurzelwerk und mit ihm auch die Teichlilien entfernt, die sich ebenfalls so ausgebreitet hatten, dass kaum noch genug Wasser im Teich verblieb. So kam es mir jedenfalls vo... mehr auf himmelunderde.wordpress.com

An das EU-Parlament und die Nationalstaaten: Bitte stoppen Sie noch den zerstörerischen EU-Deal mit den USA 29.07.2025 12:17:25

audio-podcast europäische union wirtschaftspolitik und konjunktur usa europã¤ische union von der leyen, ursula de masi, fabio eu-parlament medienkritik
Das EU-Parlament und die Mitgliedsstaaten müssen dem abzulehnenden „Deal“ zwischen EU und USA noch zustimmen. Wenn dort verantwortungsvolle Politiker sitzen würden, könnte die geplante Selbstdemontage der EU also noch abgewendet werden. Ein Kommentar von Tobias Riegel. Dieser Beitrag ist auch als Audio-... mehr auf nachdenkseiten.de

Sonneborn: Auf ein Wort, Monsieur Macron … 17.04.2018 20:49:33

eu-parlament video at it's best kabarett ~ satire ~ comedy sonneborn rede
youtube.direct Weitere Videos gibt es hier, da, dort & hier auch noch.... mehr auf monstropolis.wordpress.com

30 Prozent-Quote: Beendet die EU das Netflix und Prime Video-Programm, wie wir es kennen? 28.04.2018 12:56:00

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... mehr auf netz-tv.blogspot.com

Ungarn: Europa wehrt sich, endlich 11.09.2018 13:10:35

politik europäische union eu-parlament politik ungarn viktor orban
Ungarns Premier Orbán droht mit seiner illiberalen Politik das Wertefundament der EU zu zerstören. Das Europaparlament will nun ein Zeichen des Widerstands setzen - der CSU-Mann Manfred Weber muss dabei zeigen, wofür er steht.... mehr auf sueddeutsche.de

Zeitumstellung 2019: Sommerzeit beginnt 28.03.2019 10:39:34

2019 uhrzeitumstellung sommerzeit alles andere winterzeit uhr vorstellen eu normalzeit uhrzeit zeitumstellung eu-parlament funkuhr
Die Uhren werden am Sonntag wieder auf Sommerzeit umgestellt. Wie lange noch? Am kommenden Sonntag, den 31. Januar 2019 ist es mal wieder so weit, die Uhren werden eine Stunde vorgestellt. Dann gilt hierzulande und vielen anderen Ländern die Sommerzeit. Exakt um 2 Uhr in der Nacht von Samstag auf Sonntag werden die Uhren auf 3 Uhr eine Stunde vorge... mehr auf bilderrampe.de

Testfall Corona-Krise: Kriegt die EU die Kurve zwischen Anspruch und Leistungen ihrer Mitglieder? 24.03.2020 13:33:07

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Die EU ist ein kompliziertes Gebilde aus (noch) 27 Nationalstaaten. Sie geben Teile ihrer Kompetenzen an Europa ab und empfangen dafür Leistungen. Damit die kleinen Staaten dabei nicht untergingen und überhaupt an diesem Europa interessiert waren, waren sie alle gleichberechtigt, Einstimmigkeit war bei Entscheidungen das Gebot der Stunde, die man s... mehr auf almabu.wordpress.com