Tag europ_ischer_rat
Im EU-Parlament gab es am 11. November eine Anhörung zur rechtlichen Bewertung der Sanktionierung von Journalisten durch den Europäischen Rat. Laut der einhelligen Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler verstößt das aktuelle EU-Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ in zahlreichen... mehr auf nachdenkseiten.de
Im EU-Parlament gab es am 11. November eine Anhörung zur rechtlichen Bewertung der Sanktionierung von Journalisten durch den Europäischen Rat. Laut der einhelligen Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler verstößt das aktuelle EU-Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ in zahlreichen... mehr auf nachdenkseiten.de
Medienmitteilung der Aurelia Stiftung vom 19.11.25 Europäisches Gericht urteilt über die Genehmigung von Glyphosat und anderen Pestiziden – Zahlreiche Genehmigungen auf dem Prüfstand Am 19.11.2025 hat das EU-Gericht in Luxemburg den Klagen der Aurelia Stiftung und weiterer Nichtregierungsorganisationen gegen die Verlängerung von Genehmigungen... mehr auf heidismist.wordpress.com
Gerald Oberansmayr Donald Trump will die USA wieder groß machen -das betrifft bevorzugt auch ihre Rüstungsindustrie. Daher hat Washington die Parole Aufrüsten! jetzt noch verstärkt (ein Friedensengel war Drohnenkrieger Obama leider trotz Nobelpreis denn auch nicht). Trump befiehl, wir folgen dir! Proklamierte danach die ansich mit dem Renegaten im ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Die Experten zum Thema “Medien”: Markus Fiedler (Freier Journalist, Biologe und Pädagoge) Wilhelm Domke-Schulz (Dokumentarfilmer, Medienwissenschaftler) Ralph Thomas Niemeyer (Autor, Journalist, Filmproduzent und Politiker. Bekannt als der Fragesteller in der Schabowski Pressekonferenz, die zum Mauerfall geführt hat. https://de-academic... mehr auf kenfm.de
"Die EU" liest und hört man ja viel. Selbst die Medien schreiben/sagen meistens "Die EU hat beschlossen..." oder "Die EU diskutiert...". Das ist einfach immer wieder ungenau und ärgerlich.... mehr auf derfriedri.ch
Ein Kommentar von Sebastian Bahlo. Am 17.10.2018 gab Bundeskanzlerin Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden „Europäischen Rat“ ab. (1) […]
Der Beitrag Tagesdosis 26.10.2018 – M... mehr auf kenfm.de
Unserer Bundesrepublik Deutschland wurden die Leviten gelesen. Nicht wirklich Lobendes hat der Europarat unserer Republik, genauer den politischen Führungskräften bescheinigt: Sein Bericht stellt ein Armutszeugnis dar. Der... mehr auf nachdenkseiten.de
Was die Staatslenker der EU ihrer Bevölkerung abverlangen, ist mehr als eine große Zumutung. Es klingt lächerlich, dass wir in Deutschland erklärt bekommen, wie toll...
Der Beitrag Das System ist so etwas von krank erschien zuerst auf ... mehr auf blogmemo.de
Die Wahlbeteiligung war hoch. Viele Menschen setzen auf die EU und viele wollten durch ihre Stimmabgabe ein Zeichen für die EU und gegen den Nationalismus setzen. Das ist nicht ganz gelungen, wenn man sich beispielsweise den Wahlsieg des ehemaligen Front National in Frankreich ansieht und die neue Größe der rechtsextremen Fraktion im EU-Parlament. ... mehr auf blogmemo.de
Ein Kommentar von Sebastian Bahlo. Am 17.10.2018 gab Bundeskanzlerin Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zum bevorstehenden „Europäischen Rat“ ab. (1) […]
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Gerne betont die Politik die Wichtigkeit eines sicheren Informationsaustauschs im Internet. Die EU-Datenschutzgrundverordnung verpflichtet sogar explizit zum Einsatz entsprechender Verschlüsselungstechniken. Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sehen die Sache nicht so verbissen und forcieren von langer Hand vorbereitete Plä... mehr auf nachdenkseiten.de
Zwar schließt die Bundesregierung „Privilegien für Geimpfte“ immer noch wortreich aus. Gleichzeitig beauftragte sie jedoch einen digitalen Impfnachweis, dessen einzig plausibler Zweck eben darin besteht, eine Zweiklassengesellschaft von Geimpften und Nicht-Geimpften zu etablieren. Den Ton gibt einmal mehr die EU an. Die EU-Freizüg... mehr auf nachdenkseiten.de
Knapp drei Monate nach dem Sturz des alten syrischen Systems bringen sich die Staaten, die den „Regime Change“ in Syrien direkt oder indirekt herbeiführten, in Stellung. Die Türkei, USA, Israel und europäische Staaten versuchen, das Land nach ihren territorialen und wirtschaftlichen Interessen aufzuteilen. Die arabischen Golfstaat... mehr auf nachdenkseiten.de
Hannes Hofbauer hat ein sehr interessantes Buch über Europa, bzw. die Europäische Union, geschrieben. Es gibt über weite Strecken ein historisch und politisch sehr aufschlussreiches kritisches Bild, das mit diskutablen persönlichen Bewertun... mehr auf nachdenkseiten.de
2,8 Millionen Kinder in D sind von akuter Armut bedroht ! Schuld daran sind … Von Klaus Hildebrandt Sehr geehrte Frau Frauenministerin Franziska Giffey (SPD), das waren ja wieder Zahlen, die wir gestern zu hören bekamen: In Deutschland sind demnach 2,8 Mio Kinder von Armut betroffen: https://www.focus.de/finanzen/news/s... mehr auf 99thesen.com
Ein Interview mit dem italienischen Autor und Journalisten Thomas Fazi über die EU als demokratisches oder antidemokratisches Projekt und seine aktuelle Studie „Der stille Putsch – der Griff der Europäischen Kommission nach der Macht“. Das Interview hat Maike Gosch geführt und aus dem Englischen &... mehr auf nachdenkseiten.de
Alexander Gauland zur Regierungserklärung von Angela Merkel zum Europäischen Rat Klare Ansagen zu türkischer Syrien-Invasion und zum Brexit ++ Mit offenen Karten: Alle Macht für Erdogan ? Türkische Truppen marschierten vor wenigen Tagen in syrisches Staatsgebiet ein. Dieser Einmarsch ist ebenso völkerrechtswidrig, wie die Besetzung un... mehr auf 99thesen.com
„Was ist los mit dir, Europa?“ Papst Franziskus hatte diese Frage den Repräsentanten der Europäischen Union vor drei Jahren in Rom gestellt, als ihm der Karlspreis der Stadt Aachen verliehen wurde. Während der Völkerwanderung, im Mittelalter und in der Renaissance riefen die römischen Päpste weltliche Mächte um... mehr auf nachdenkseiten.de
In drei Wochen wird das Europaparlament gewählt. Allen Sonntagsreden zum Trotz hält sich die Begeisterung der Wähler europaweit in Grenzen. Das ist verständlich, hat die EU doch nach wie vor enorme Demokratiedefizite, und große Veränderungen sind durch die Wahlen – egal wie sie ausgehen – ohnehin nicht zu erwarten. ... mehr auf nachdenkseiten.de
Der Brexit ist schlimm. Es besteht heute große Einigkeit darüber, dass der Brexit in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht vieles zum Nachteil verändern wird. In Großbritannien vor allem, aber auch in den verbleibenden 27 EU-Staaten. Das gilt zumindest für die nächsten Jahre. Viele Szenarien aus den letzten Monaten... mehr auf nachdenkseiten.de
Nahezu alle Armenier flüchteten im September letzten Jahres vor den vorrückenden aserbaidschanischen Soldaten aus der Region Berg-Karabach in die benachbarte Republik Armenien. Unser Autor führte Interviews in Jerewan. In einer dreiteiligen Serie ordnen armenische Politologen die Ereignisse vom letzten Herbst und die aktuelle Situ... mehr auf nachdenkseiten.de
Nachdem die EU-Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel in Brüssel die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine mithilfe eines Verfahrenstricks und ohne die Zustimmung Ungarns beschlossen haben, stellt sich die Frage, wie es weitergeht. Die Ukraine ist noch weit davon entfernt, die wirtschaftlichen Kriterien für einen Beitritt zu er... mehr auf nachdenkseiten.de
Sitzung des Europäischen Rates – Schlussfolgerungen: Als Vergeltung für Georgien kündigte Brüssel „den Stopp des Prozesses“ der Aufnahme Georgiens in die Europäische Union an. Der Europäische Rat bekräftigt seine Bereitschaft, das georgische Volk auf seinem europäischen Weg zu unterstützen. Gleichzeitig bekräftigt er seine ernstha... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com
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