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AliExpress – das „chinesische Amazon“ – ist in Europa zu einem beliebten Online-Marktplatz herangewachsen. Besonders die Spanier lieben es dort einzukaufen. Laut einer regelmäßigen Umfrage im Rahmen der Statista Consumer Insights haben rund 38...
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Unsere demokratische Republik ist nicht nur von Rechtsextremisten bedroht. Auch in der liberalen Mitte der Gesellschaft, die jetzt gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert – und dies gern als den „Aufstand der Anständigen“ tituliert – gibt es gefährliche totalitäre Tendenzen, meint unser Autor Udo Brandes.... mehr auf nachdenkseiten.de
Den Europatag am 9. Mai möchten wir zum Anlass nehmen, um einen Blick auf die digitalpolitischen Vorhaben der EU zu werfen. Wie ist der aktuelle Stand? [...]
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Svenja Hahn zog als Spitzenkandidatin der Jungen Liberalen vergangenes Jahr ins Europäische Parlament ein. In den Ausschüssen Binnenmarkt, Handel und KI setzt sie sich als Abgeordnete der Fraktion Renew Europe für eine europäische Digitalisierung ein.... mehr auf basecamp.base.de
Axel Voss ist Europaabgeordneter der EVP-Fraktion und sitzt seit 2009 im EU-Parlament. Bekanntheit erlangte er als Berichterstatter zur Urheberrechtsreform. Voss setzt sich für ein digital souveränes Europa ein, dass im internationalen Wettbewerb bestehen kann.... mehr auf basecamp.base.de
Die Corona-Pandemie hat uns im vergangenen Jahr kalt erwischt und fordert uns noch immer. Sie hat der Digitalisierung und den digitalpolitischen Debatten aber auch neuen Schwung verschafft. Darauf gilt es im neuen Jahr aufzubauen.... mehr auf udldigital.de
Die Legislativvorschläge der EU-Kommission zu digitalen Diensten und Märkten sehen unter anderem Vorschriften für Online-Plattformen vor, die die Rechte von Nutzern und kleineren Händlern stärken sollen.... mehr auf udldigital.de
Die EU-Kommission hat heute den Entwurf des geplanten Digitale Dienste-Gesetz (engl. Digital Services Act) vorgelegt.[1] Mit dem Gesetzespaket will die EU einen klaren…... mehr auf piraten-wahl.de
Zum 1. Juli hat Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft von Portugal übernommen. Der Wechsel zur Jahresmitte bietet die Gelegenheit, einen Blick auf die europäische Digitalpolitik des vergangenen halben Jahres und der kommenden Monate zu werfen. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Das Europaparlament spricht sich dafür aus, personalisierte Werbung unter bestimmten Spezifikationen zu verbieten. Das stößt bei den Verbänden auf Kritik. Sie fürchten Einschnitte für die digitale Wirtschaft und die Pressefreiheit.... mehr auf meedia.de
Beleidigungen, Hass, Bedrohungen, Nötigung – die Bandbreite an Angriffen im Internet ist groß und ihre Auswüchse nehmen eher zu als ab. Im Kampf gegen digitale Gewalt plant die Bundesregierung nun ein neues Gesetz. Doch reichen politische und juristische Regulierungen wirklich aus? [...]
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Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ Der wie so oft verkorkste Satz, gesprochen vor zwei Monaten während eines Staatsaktes in Bonn, klingt n... mehr auf nachdenkseiten.de
Das neue Jahr verspricht politisch erneut viel Spannung, was Wahlen, den Zusammenhalt der Bundesregierung oder außenpolitische Entwicklungen angeht. Aber auch in der Digitalpolitik sowie im Mobilfunkbereich stehen in Deutschland einige wichtige Entscheidungen und Vorhaben an. Wir geben einen kurzen Überblick für die Bundesebene. [...]
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Alexandra Geese ist seit vergangenem Jahr Abgeordnete der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament. Sie streitet für ein starkes Wettbewerbsrecht und eine wertegeleitete digitale Transformation.... mehr auf udldigital.de
Patrick Breyer zog 2019 als einziger deutscher Abgeordneter der Piraten Partei ins Europäische Parlament ein und schloss sich der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz an. Im Parlament streitet er für mehr digitale Selbststimmung und gegen Massenüberwachung.... mehr auf udldigital.de
Im ersten Digitalausschuss des Jahres 2021 haben wir uns mit zwei Themen befasst, die Schlagzeilen machten: der von der EU endlich vorgelegte Entwurf einer Regulierung digitaler Märkte in Form der Digital Services Act und Digital Markets Act, mit dem Ziel, v.a. sehr großen digitalen Plattformunternehmen endlich die Zähne zu zeigen. Klare Regeln sol... mehr auf ankedomscheitberg.de
Das Europaparlament in Straßburg einigte sich am Donnerstag beim Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act) auf eine gemeinsame Position für die anstehenden Verhandlungen mit den EU-Staaten. Nach dem Willen des Parlaments soll auch personalisierte Werbung teilweise verboten werden.... mehr auf meedia.de
Das EU-Parlament hat heute den Digital Services Act (DSA) und den Digital Marketing Act (DMA) beschlossen. Es stehen umfassende Veränderungen an, vor allem in Bezug darauf, wie Nutzer über das digitale Werbegeschehen zu informieren sind. Trotzdem atmet die Branche auf. Daten dürfen weiterhin fließen.... mehr auf meedia.de
… und ein Staat, der definiert, was „Wahrheit“ ist. Ein Standpunkt von Uwe G. Kranz. „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant”, schrieb Hoffmann von Fallersleben. Von Jean-Claude Juncker, dem Ex-Kommissionspräsidenten der Europäischen Union, stammt folgender erhellende Ausspruch über die EU-Reglementierungspraxis: „Wir bes... mehr auf kenfm.de
Alina Lipps Film über den Donbass gecancelt, Markus Fiedlers Beiträge über Corona zensuriert, Elena Kolbasnikowas Einschätzung zur russischen Intervention in der Ukraine mit Strafe belegt. Das sind nur drei von vielen Zensurmaßnahmen, die in den vergangenen Monaten kritischen Geistern ihre Meinung verboten haben. Anhand ... mehr auf nachdenkseiten.de
Im Dezember vergangenen Jahres wurde er von der Europäischen Kommission vorgestellt, nun liegt ein erster Vorschlag seitens des Europaparlaments zum Digital Service Act vor, dem Gesetz über digitale Dienste. Plattformbetreiber in die Verantwortung nehmen, mehr Transparenz schaffen und den Verbraucher:innenschutz stärken: Darum geht es im Digital Se... mehr auf udldigital.de
In unserer dreiteiligen Serie zu den Wahlprogrammen der Parteien CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke für die Bundestagswahlen im September, blicken wir im zweiten Teil darauf, wie sich die Parteien zu den Themen Digitalministerium, E-Government und Plattformregulierung positionieren. Was sind ihre Forderungen, was ihre Antworten,... mehr auf basecamp.base.de
Als Berichterstatter des Rechtsausschusses hat der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) einen 6-Punkte-Plan zur Regulierung digitaler Dienste wie Facebook vorgelegt, der Überwachungskapitalismus, Internetzensur und…... mehr auf piraten-wahl.de
Diese Woche geht es im Podcast "Die Medien-Woche" um die viel kritiserte Sonntags-Ausgabe von "Stern TV". War sie wirklich so schlecht? Und was sagt sie über das Fusionsvorhaben RTL/G+J). Außerdem: Wird das Erste abgeschafft? Und: Was bedeutet der Digital Services Act für personalisierte Werbung?... mehr auf meedia.de
Jetzt also doch: Elon Musk kauft – für 44 Mrd. Dollar – Twitter, der Widerstand dagegen wurde, wohl nicht ganz freiwillig, aufgegeben. Gestern Abend, als sich diese Nachricht verbreitete, explodierte Twitter geradezu – von Spaces zum Ausdenken der besten Beleidigungen, um Musks Einladung auf die Probe zu stellen, dass auch seine härtesten Kritiker*... mehr auf blog.till-westermayer.de
Das Gesetz über digitale Dienste steht bereits seit Dezember 2020 auf der Agenda der EU-Institutionen. Mittlerweile ist eine Umsetzung des Digital Services Act (DSA) in greifbare Nähe gerückt. Auf welche Inhalte man sich auf europäischer Ebene nun geeinigt hat und welche Reaktionen das hervorruft, fassen wir hier zusammen. Lange wurde um den Digita... mehr auf udldigital.de
Diese Ausgabe wird keine leichte sein, wenn ihr einen kurzen Beitrag erwartet. Da ich im Juli andere Dinge im Kopf hatte, kam ich wenig zum Blogs lesen. Das hole ich jetzt hier gebündelt auf. Die Liste ist wie immer höchst unvollständig – es gab sovieles großartiges zu lesen. 😉 For non-german-readers: ‚Blogophilie‘ is a co... mehr auf missbooleana.wordpress.com
Twitter muss seine Anstrengungen zur Einhaltung von EU-Recht nach Ansicht von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton verstärken. Plattform-Chef Elon Musk scheint sich nach seinen Verbalattacken gegen Apple derweil wieder beruhigt zu haben.... mehr auf meedia.de
Die angekündigte Übernahme von Twitter durch Elon Musk hat für großes Aufsehen gesorgt. Zugleich wirft dies grundsätzliche Fragen zur Bedeutung und Kontrolle solch großer digitaler Plattformen auf, die heute von besonderer Relevanz für die politische Kommunikation sind. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Der internationale Safer Internet Day (SID) hat sich in den vergangenen Jahren als ein wichtiger Bestandteil für all diejenigen etabliert, die sich für Online-Sicherheit und ein besseres Internet engagieren. Eine Organisation, auf die das zu 100 Prozent zutrifft, ist HateAid. Doch das Engagement des Teams um Geschäftsführerin Annalena von Hodenberg... mehr auf udldigital.de
Jan Philipp Albrecht gilt als „Vater“ der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die vor 4 Jahren in Kraft trat. Ein Gespräch mit früheren EU-Abgeordneten und scheidenden Energie- und Umweltminister von Schleswig Holstein über Apple, Facebook und Google und die Schlacht um unsere Daten.... mehr auf gutjahr.biz
Am 15. Oktober treffen sich die in der Europäischen Union Verantwortlichen für Digitales bei einem informellen Online-Treffen. BVDW-Präsident Matthias Wahl fordert die Politiker dringend auf, schneller und effektiver zu Handeln, um nicht noch mehr digitales Terrain an China und USA zu verlieren.... mehr auf meedia.de
Mit sprachlichen Verdrehungen, die an George Orwell erinnern, wird der Digital Services Act (DSA) der EU angepriesen, der die Löschung von Inhalten erleichtern soll. Er wird im Februar in Kraft treten, mit massiven Folgen für die Meinungsfreiheit. Laut Kritikern könnten Zensur, Selbstzensur und eine allgemeine „Herrschaft des Verd... mehr auf nachdenkseiten.de
Tiemo Wölken sitzt seit 2016 für die SPD im Europäischen Parlament. Dort setzt er sich neben einer nachhaltigen Klimapolitik auch für klare Rechtsstandards im digitalen Raum ein. Im Rechtsausschuss ist Wölken Berichterstatter zum geplanten Digital Services Act.... mehr auf basecamp.base.de
Das Europaparlament verabschiedet diese Woche drei Berichte zum geplanten Digitale Dienste-Gesetz (engl. Digital Services Act) und positioniert sich damit gegenüber der Kommission, die…... mehr auf piratenpartei.de
Heute hatten wir eigentlich keine Wahl bezüglich des Digitalthemas der Woche: Es konnte nur der Rausschmiss von Donald Trump von Twitter, Facebook und Instagram sowie – eigentlich genauso relevant – die Entscheidung von Amazon sein, das sogenannte „Free Speech Social Network“ Parler aus seiner Cloud… ... mehr auf digitalnaiv.wordpress.com
Wie wagen Bundestag und Bundesregierung digitalpolitisch den Fortschritt, den sich die Ampelregierung als Motto gegeben hat? Das wollte Harald Geywitz, Repräsentant Berlin von Telefónica, von der grünen Abgeordneten Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses im Bundestag wissen. [...]... mehr auf basecamp.base.de
Die Gefahren von Desinformation und Radikalisierung im Internet gelten seit längerem als eine große gesellschaftliche Herausforderung. In Teil 2. unserer Interview-Serie haben wir mit Sabine Frank gesprochen, die seit 2020 den Bereich Governmental Affaires and Public Policy in DACH sowie Zentral- und Osteuropa bei YouTube leitet. [...]... mehr auf basecamp.base.de
