Tag ralf_stegner
Politisch Untote wie Ralf Stegner bevölkern weiter die Medienlandschaft, als hätte sich die Welt nicht grundlegend gewandelt. Gibt es keine zeitgemäßen Linken, die zur heutigen Lage tatsächlich etwas zu sagen haben? Dieser Tage begegnete mir im Deutschlandfunk ein besonderes Fossil: Rudolf Hickel, Bremer Polit-Ökonom, mittlerweile 83, aber aus S... mehr auf ruhrbarone.de
Ralf Stegner erklärt im Bundestag, sogar die Bibel oder das Grundgesetz abzulehnen, wenn der Antrag nur von der AfD käme. Soviel zum Demokratieverständnis der Spezialdemokraten.... mehr auf svenbuechler.de
Zunächst engagierte sich Cerberus im Waffengeschäft, kaufte diverse Rüstungsunternehmen auf und wurde unter dem Namen "Freedom Group" zum bedeutendsten Handfeuerwaffenhändler der USA. Mit der Übernahme von "DynCorp" entstand ab 2010 ein "Sicherheits- und Militärunternehmen", das weltweit Söldnerarmeen unterhält und seine Aufträge hauptsächlich von ... mehr auf radio-utopie.de
In der Ampelkoalition wird kontrovers diskutiert, ob Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Recht hat mit seiner Aussage, Deutschland müsse wieder „kriegstüchtig“ werden. „Das ist nicht meine Wortwahl“, sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner dem Nachrichtenportal T-Online. Pistorius mache „einen guten Job, auch... mehr auf wirtschaft.com
Die deutschen Flughäfen dringen auf eine umfassende Privatisierung der Passagierkontrollen. Der Vorstandsvorsitzende von Fraport, des Betreibers des Frankfurter Flughafens, Stefan Schulte, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben), „die Sicherheitskontrollen an unseren Flughäfen müssen effektiver, wirtschaftlich effizien... mehr auf wirtschaft.com
AfD-Chef Alexander Gauland sieht in einer neuen CDU-Spitze keine Bedrohung. In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ sagte er in Richtung Friedrich Merz: „Wenn ich mir die Kandidaten so anschaue, kann ich mir nicht vorstellen, dass jemand, der jedes Jahr eine Million verdient und sagt, er gehört zur Mittelschicht, im Osten beson... mehr auf wirtschaft.com
Nach dem Mord durch einen Asylanten in Chemnitz wurde durch den Regierungssprecher von Angela Merkel, Steffen Seibert, auf Grund eines wenige Sekunden langen Videos (19 s), gepostet auf dem dubiosem Twitterkonto AZeckenbiss die These hochgepusht, es hätte dort Menschen-/Hetzjagd(en) von Rechten gegen Migranten gegeben. Ich hatte damals gleich ... mehr auf feuerwaechter.org
Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner will im März kommenden Jahres nicht mehr zur Wahl des Landesvorsitzenden antreten. Er war durch die Wahlniederlage im Frühjahr in die Kri... mehr auf sueddeutsche.de
Serpil Midyatli wird voraussichtlich die Nachfolgerin von Ralf Stegner als SPD-Landeschefin in Schleswig Holstein. Sie will die Partei erneuern, tiefes Querdenken liegt ihr aber fern.... mehr auf sueddeutsche.de
Ralf Stegner (SPD), ehemaliger beinahe Vizekanzler, ist ja schon lange berüchtigt für seine Tweets zu aktuellen Themen der Weltgeschichte, aber dennoch gelingen ihm wieder echte Perlen. So wie sein Kommentar zum Parteiausschluss von Thilo Sarrazin, den manche Leute als geschmacklos empfinden könnten: Gut dass wir uns nicht länger für die törichten,... mehr auf feuerwaechter.org
Stefan Laurin hat gestern hier im Blog die Querfront nach dem Ableben des iranischen Top-Terroirsten Qasem Soleimani thematisiert. Die Reaktionen der üblichen Verdächtigen wenn es um US-Bashing geht, Dieter Dehm (Die Linke) und Udo Voigt (NPD), haben nun nicht wirklich überrascht. Und ärgern mich auch nicht wirklich. Es war zu erwarten. Dem Beitrag... mehr auf ruhrbarone.de
SPD und Linke haben den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen davor gewarnt, nach der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand ein Engagement für die AfD in Betracht zu ziehen. „Herr Maaßen hat sich durch seine abenteuerlichen Verschwörungstheorien für jegliches Amt selbst diskreditiert“, sagte der SPD-Bundesvize Ralf S... mehr auf wirtschaft.com
SPD-Vize Ralf Stegner hat die Rücktrittsankündigung von CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer begrüßt. „Wenn Herr Seehofer seine Ämter aufgeben sollte, so wäre das sicher konsequent und würde in der Sozialdemokratie gewiss nicht bedauert“, sagte Stegner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Allerdings werde „ke... mehr auf wirtschaft.com
Am Sonntag beschließen die Sozialdemokraten ihre Kandidatenliste für die kommende Europawahl. Aber in der Partei rumort es, denn die Liste des SPD-Bundesvorstands steht in der Kritik.... mehr auf sueddeutsche.de
Die Abnahme der Zustimmung zu SPD korreliert auffällig stark mit der Zunahme genderistischer Aktivitäten und dem Hochkommen entsprechenden Personals in der SPD. Aber zum Glück begründen Korrrelationen natürlich keine Kausalitäten, so das die SPD ihren Weg unbeirrt fortsetzten kann. Nun kommen derzeit besonders aus der SPD unter dem Stichwort Parité... mehr auf feuerwaechter.org
Ralf Stegner, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD, hat anscheinend noch nicht verstanden, wie der Arbeitsmarkt funktioniert. Darauf lässt zumindest sein Debattenbeitrag im Vorwärts zum bedingungslosen Grundeinkommen schließen. Er sieht darin ein trojanisches Pferd, welches den neoliberalen Sozialabbau vorantreibt. Übrigens den neolibera... mehr auf meinungsschauspieler.de
Nicht nur, weil Gesine Schwan bei Lanz eine guten Eindruck gemacht hat, sondern auch aufgrund ihrer solidarisch humanistischen Grundhaltung ist Gesine Schwan für mich eine prominente SPD-Politikerin mit hoher sozialer Kompetenz und sozialdemokratischen Sachverstand. Perfekt für das politische Amt des … ... mehr auf reiserobby.de
Daß sich Karl Lauterbach wieder einmal lächerlich gemacht hat, diesmal mit falschen Hegelzitat hat sich inzwischen herumgesprochen: Hegel war der erste, der das Verhältnis von Freiheit und Notwendigkeit richtig darstellte. Für ihn ist die Freiheit die Einsicht in die Notwendigkeit. »Blind ist die Notwendigkeit nur, insofern dieselbe nicht begriffen... mehr auf feuerwaechter.org
In der Ampel bahnt sich neuer Streit um Waffenlieferungen für die Ukraine an. Der Grünen-Politiker Robin Wagener hat die Abgabe von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew gefordert. „Gerade in der aktuellen Phase ist deutlich: Die Ukraine braucht präzise Waffen mit größerer Reichweite, um Munitionsdepots, Kommandoposten, Abschussorte, und Logistikz... mehr auf wirtschaft.com
Die Parteilinke in der SPD, einschließlich der Jusos, will nach diesem Wahlsonntag mit einer Erklärung auf die Ergebnisse reagieren und darin Forderungen aufmachen, was die SPD noch bis zum Bilanzparteitag im Dezember in der Koalition durchsetzen sollte. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). In der Erklärung wollen di... mehr auf wirtschaft.com
Bei den linken Parteien werden Enteignungen als Scheinlösung für die von ihnen angerichtete Bedroullie auf dem Wohnungsmarkt immer salonfähiger. Von Die Linke erwartet man nichts Anderes, aber inzwischen hat sich auch Robert Habeck (Die Grünen) für Enteignungen ausgesprochen und im Grunde wenig überraschend hält auch der stellvertretende SPD-Chef R... mehr auf feuerwaechter.org
SPD-Vize Ralf Stegner hat sich dagegen ausgesprochen, jede Meinungsverschiedenheit zwischen Union und SPD zum Test für die Große Koalition auszurufen. „Ich bin immer für klare Positionen und ein eigenes Profil meiner Partei, auch in einer Koalition“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Es sei nicht schlimm, wenn sich Pa... mehr auf wirtschaft.com
Partei-Vize Stegner will die Parteimitgliedschaft des umstrittenen Autors erneut prüfen lassen. Anlass ist ein neues Buch Sarrazins.... mehr auf sueddeutsche.de
FDP-Chef Christian Lindner spricht angesichts der Äußerung von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem möglichen Auseinanderbrechen der Großen Koalition im Bund nach der Landtagswahl in Hessen von einem „Panikmanöver“ der CDU. „Wenn Frau Kramp-Karrenbauer über einen Bruch der Regierung und Neuwahlen spekuliert... mehr auf wirtschaft.com
Ein Gutachten, das die AfD selbst in Auftrag gegeben hat, befeuert die Debatte um eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz. „Die AfD sollte vom Verfassungsschutz beobachtet werden, weil sie die Grundrechte und Grundwerte unserer freiheitlichen Verfassungsordnung aktiv bekämpft“, sagte der SPD-Bundesvize Ralf Stegner de... mehr auf wirtschaft.com
SPD-Vize Ralf Stegner hat das Hartz-IV-Reformkonzept des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck kritisiert. „Jeder, der arbeiten kann, der muss auch arbeiten“, sagte Stegner dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). „Insofern halte ich eine solche Garantiesicherung für falsch.“ Es sei zwar richtig... mehr auf wirtschaft.com
Spezialagent 000, Stegner, Ralf, scheut keine Kosten und Mühen der SPD und dem Volke eine zünftige Weihnachtsbescherung zu bereiten: Er spricht sich für eine Fusion der SPD mit der SED aka Die Linke aus, zwar erst mittelfristig, nicht in den nächsten 4/5-Jahren, aber immerhin. In den nächsten vier, fünf Jahren stellt sich das aber noch... mehr auf feuerwaechter.org
SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner ruft die Bundesregierung dazu auf, auf die afghanische Taliban-Regierung zuzugehen. „Wir müssen mit den Taliban reden“, sagte Stegner dem „Spiegel“. Zwar könne Deutschland „keine normalen diplomatischen Beziehungen zu den Taliban aufnehmen und gleich einen Botschafter nach Kabul entsende... mehr auf wirtschaft.com
Die SPD strebt nach der Bundestagswahl ein „progressives Bündnis“ an, also eine Koalition mit der SED aka Die Linke. Auf Deutsch: Man will immer schneller in den Sozialismus! Frei nach dem neuzeitlichen Poeten Donald: Shithole Berlin für alle! An der Spitze der #SPD sind wir uns einig: Wir streben für die nächste Legislatur ein #progressives... mehr auf feuerwaechter.org
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lässt uns anlässlich des Sturms auf das Capitol in Washington, DC — in den auch die Antifa verwickelt war — wissen, daß man Internetplattformen stärker kontrollieren wolle in dem man verbindliche Pflichten für sie schaffe. Es versteht sich von selbst, daß es sich bei der Meinung, daß diese Maßnahmen ... mehr auf feuerwaechter.org
Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner empfiehlt seiner Partei eine zweigleisige Strategie. "Wir brauchen, nicht nur hier in den ostdeutschen Bundesländern, eine Doppelstrategie. Zum einen müssen wir praxistaugliche Antworten auf die Alltagsfragen der Menschen finden. Wie bezahle ich meine Miete? Reicht die Rente? Was ist mit de... mehr auf wirtschaft.com
Dieser Tage hat die SPD mal wieder durch ein paar Tweets tiefe Einblicke in ihre Denkweise erlaubt. Doppelmoral Karl Lauterbach hat aufgezeigt wie sich die SPD Demokratie und Recht in einer sozialistischen Gesellschaft vorstellt. Strategie, den Verfassungsschutz zu verklagen, ist sehr gefährlich. Jeder vernünftige Mensch ist zwar empört, aber bei d... mehr auf feuerwaechter.org
Polizisten, die für die Thüringer AfD bei der Landtagswahl kandidieren, sollten nach Ansicht des CDU-Sicherheitspolitikers Patrick Sensburg auf ihre Verfassungstreue hin überprüft werden. Gerade bei der Nähe zum rechtsnationalen "Flügel" von AfD-Landeschef Björn Höcke müsse eine Mitgliedschaft in der AfD als kritisch angesehen werden, sagte der ... mehr auf wirtschaft.com
Jetzt merkt es sogar schon jemand in der SPD, daß es mehr linke als rechte Dumpfbacken gibt: 😀😆 Es gibt viele rechte Dumpfbacken aber:#WirSindMehr — Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) September 6, 2018 Tja, die größten Kritiker der Elche sind selber welche. Die SPD weiß, daß sie vor einem Abgrund steht, aber sie hofft inständig, schon mor... mehr auf feuerwaechter.org
Die Entscheidung der Ampelregierung, doch keinen nationalen Sicherheitsrat einzurichten, stößt auf scharfe Kritik – auch in den eigenen Reihen. „Die Blockade des nationalen Sicherheitsrats durch Kanzleramt und Auswärtiges Amt ist aus Sicht der FDP enttäuschend, weil alle Beteiligten wissen, dass eine Verbesserung der Abläufe in der Auße... mehr auf wirtschaft.com
Bei meinen Schulungen zur Medienkompetenz stelle ich fest, dass Schülerinnen und Schüler mit zwei massiven Herausforderungen konfrontiert sind: die klassische Suchfunktionen von Google und FakeNews Bei Referaten, Seminararbeiten und ähnlichem ist die Recherche im Internet bei Jugendlichen die erste Wahl. Die Bücherei hat längst verloren: Aber die J... mehr auf redaktion42.wordpress.com
Die SPD hat angekündigt eine Doppelspitze ähnlich wie bei den Grünen zulassen zu wollen, welche von allen Parteimitgliedern gewählt werden soll. Das nutzt sie gleichzeitig für die Anwerbung Mitgliedern, denn wer bis zum 14. September 2019 in die SPD eintritt, kann an der Mitgliederbefragung teilnehmen. Soweit der Plan, aber lässt sich eine Doppelsp... mehr auf feuerwaechter.org
Nicht nur, weil Gesine Schwan bei Lanz eine guten Eindruck gemacht hat, sondern auch aufgrund ihrer solidarisch humanistischen Grundhaltung ist Gesine Schwan für mich eine prominente SPD-Politikerin mit hoher sozialer Kompetenz und sozialdemokratischen Sachverstand. Perfekt für das politische Amt des … ... mehr auf reiserobby.de
