Tag olaf_scholz
Nach dem durch Tief „Bernd“ verursachten Hochwasser hat die Bundesregierung ein Hilfsprogramm für die Flutopfer auf den Weg gebracht. Der am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete Plan sieht unter anderem Soforthilfen vor. Zur unmittelbaren Beseitigung von Schäden an Gebäuden und der Infrastruktur vor Ort sowie zur Überbrückung von Notlag... mehr auf wirtschaft.com
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Menschen in den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Regionen zusätzlich zur Soforthilfe des Bundes ein milliardenschweres Aufbauprogramm zugesichert. „Jetzt heißt es handeln und helfen. Der Bund wird alles tun, um alle Betroffenen schnell und möglichst unbürokratisch zu unterstützen“,... mehr auf wirtschaft.com
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner fordert zur Bewältigung der Folgen der Flutkatastrophe eine Bundesnothilfe. Die Instrumente gebe es schon jetzt, sagte Lindner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Der Bundesfinanzminister könne den Aufbauhilfefonds neu aktivieren, der nach der Flut 2013 gebildet worden sei. Weil dafür ein B... mehr auf wirtschaft.com
SPD-Chefin Saskia Esken hält weiterhin Zustimmungswerte von 30 Prozent für ihre Partei für möglich. Die SPD habe laut Meinungsforschern ein Wählerpotenzial von 30 Prozent, sagte die Parteivorsitzende der „Welt“ (Montagsausgabe). „Daran hat sich nichts geändert.“ Die SPD müsse die Menschen nun „überzeugen und ihnen klar... mehr auf wirtschaft.com
Die Grünen haben ihren Abwärtstrend in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA vorerst gestoppt. Im Sonntagstrend, den das Institut wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen die Grünen in dieser Woche auf 18 Prozent und damit einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Union führt die Umfrage mit unverände... mehr auf wirtschaft.com
Ich hatte gerade was zum Krieg der Bundesregierung gegen Telegram, im Grunde geht es aber gegen alle Messenger, geschrieben, angeblich weil die Führung von Wirecard über Telegram kommunizierte und man die Botschaften rekonstruieren wolle. Da Telegram bzgl. Auskunftsersuchen unkooperativ ist, wird selbst eine Sperrung von Telegram in Betracht gezoge... mehr auf feuerwaechter.org
SPD und Grüne sind in der Wählergunst wieder gleichauf. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Grünen einen Punkt zur Vorwoche und kommen nun auf 17 Prozent. Die Sozialdemokraten können ihren Wert aus der Vorwoche halten und kommen ebenfalls auf 17 Prozent. D... mehr auf wirtschaft.com
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gerät für seine sparsame Ausgabenpolitik im eigenen Ministerium bei den Haushaltspolitikern von Grünen und FDP in die Kritik. Wie Haushaltsunterlagen belegen, hat das Bundesfinanzministerium 2020 fast eine Milliarde Euro nicht abgerufen, die vom Bundestag bewilligt worden war, berichtet die „Welt“ ... mehr auf wirtschaft.com
Jetzt startet auch die SPD mit einer Printkampagne in den Bundeswahlkampf 2021. Und lästert darin kräftig über die Konkurrenz ab.... mehr auf meedia.de
Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt ein Bußgeld für Menschen, die ihrem Impftermin fernbleiben, ab und fordert den erneuten Einsatz von Impfmobilen in sozialen Brennpunkten. „Ein Bußgeld für Menschen, die ihren Impftermin ausfallen lassen, halte ich für nicht sinnvoll“, sagte Scholz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Die... mehr auf wirtschaft.com
Ich denke, also bin ich… hier falsch.... mehr auf tamagothi.wordpress.com
Kampagnen-Experte Kevin Tiedgen sieht Parallelen zwischen dem Umgang mit den ehemaligen Kanzlerkandidaten der SPD und der aktuellen grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Dem Nachrichtenportal Watson sagte Tiedgen: „Die Grünen lernen nun schmerzlich, was Martin Schulz, Peer Steinbrück und viele weitere in der Vergangenheit erfahren haben... mehr auf wirtschaft.com
Die SPD hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet wegen dessen Rentenplänen scharf attackiert. „Der Unionskandidat weigert sich, eine Garantie für das Niveau der gesetzlichen Rente abzugeben“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Sollte die Union ihre Pläne umsetzen, würde ... mehr auf wirtschaft.com
Ich fürchte, unsere Demokratie ist in einer ziemlichen Krise. Und das schon seit längerem. Dass kann man erkennen, wenn man genau hineinsieht und hineinhorcht in unser Land. Wer das nicht sieht, profitiert womöglich von diesem Zustand. Oder ist blind und … Weit... mehr auf clausstille.wordpress.com
Das Bundesfinanzministerium plant die Gründung eines „Instituts für empirische Steuerforschung (IfeS)“. Entsprechende Mittel für das Institut wurden im Haushaltsentwurf für 2022, der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll, bereitgestellt, berichtet das „Handelsblatt“. Das Institut soll demzufolge eine unabh... mehr auf wirtschaft.com
Die CDU kann ihren Vorsprung in der Wählergunst weiter ausbauen und liegt jetzt acht Punkte vor den Grünen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 28 Prozent (+1), die Grünen hingegen verharren bei 20 Prozent. Die Sozialdemokraten ble... mehr auf wirtschaft.com
G-7-Gipfel feiert sich und den menschenrechtswidrigen Corona-Putsch der Konzerne. Demokraten fordern Inhaftierung der politisch Verantwortlichen und bereiten Verfassungsgebende Versammlung vor. […]
Der Beitrag Wir sind Demokraten. Was s... mehr auf kenfm.de
G-7-Gipfel feiert sich und den menschenrechtswidrigen Corona-Putsch der Konzerne. Demokraten fordern Inhaftierung der politisch Verantwortlichen und bereiten Verfassungsgebende Versammlung vor. […]
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Die Aufwärtsbewegung von CDU/CSU und die Abwärtsbewegung der Grünen halten auch in dieser Woche an. Die Unionsparteien gewinnen in einer Forsa-Umfrage für RTL/ntv gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die Grünen gehen um einen Prozentpunkt zurück. Rund 100 Tage vor der Bundestagswahl liegt die CDU/CSU damit sieben Prozentpunkte vor den Grünen.... mehr auf wirtschaft.com
Auf in den Montag … mit den Fragen vom Medien-Journal. 1. Allgegenwärtige Klischees in Liebesfilmen – es wird zuviel geküsst. 2. Gewisse Freiheiten, was die … Mehr... mehr auf greifenklaue.wordpress.com
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Einigung auf eine weltweit stärkere Besteuerung von Großkonzernen gelobt. „Die Einigung ist ein Riesenschritt nach vorne“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Jetzt muss die globale Mindeststeuer für Unternehmen, für die sich Olaf Scholz sehr stark ... mehr auf wirtschaft.com
Europas größter Airline-Konzern Lufthansa zeigt Sympathien für den Vorstoß von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für Mindestpreise bei Flugreisen. „Wenn Mindestpreise heißen, dass Airlines ihre Kosten decken müssen und nicht Phantasiepreise unterhalb der anfallenden Steuern und Gebühren aufrufen dürfen, dann ist das legitim“, sagte Luftha... mehr auf wirtschaft.com
Mag sein, dass der 22. Januar 2016 in die Annalen des Festivals eingeht. Vielleicht ist dieser 22. Januar endlich der Startschuss für eine institutionelle Förderung von „arabesques“. Dem Team um Hauptorganisatorin Barbara Barberon-Zimmermann wäre es auf jeden Fall zu wünschen. Denn zum fünften Jubiläum der deutsch-französischen Veranstaltungsreihe ... mehr auf derspotnik.com
Ein Kommentar von Dirk C. Fleck. Lasst uns ein paar Worte über den Bundeshaushalt 2018 verlieren, ist ja erst ein […]
Der Beitrag Tagesdosis 12.05.2018 – Lieber eine wachsende Dummwelt als eine intakte Umwelt... mehr auf kenfm.de
Vier Stimmen gegen Olympia in Hamburg.... mehr auf lesflaneurs.de
… ist sie endlich, die „Elbphi“ , wie der Hamburger seinen neuen Konzertpalast Elbphilharmonie nennt, gestern war die Schlüsselübergabe. Von weitem konnte man in riesigen Buchstaben das Wort FERTIG an der gläsernen Fassade lesen, sie verkündigten das Happy End der Bauarbeiten … ... mehr auf rose1711.wordpress.com
Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um s... mehr auf carta.info
Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt dahingehend konzipiert, den notwendigen Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie…... mehr auf piratenpartei.de
Die Zahl der Schwimmbäder in Deutschland nimmt ab. Laut eines Berichts der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden. Damals gab es laut der Sportstättenstatistik der Sportministerkonferenz 6.716 Schwimmbäder. Heute sind es nach Angaben der Deutsch... mehr auf wirtschaft.com
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wollen den Mindestlohn in Deutschland bis zum Jahr 2022 auf zwölf Euro erhöhen. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, über welches die RTL/n-tv-Redaktion berichtet. Darin geben sie unter anderem an, dass der Mindestlohn stärker steigen müsse als bisher, da er ... mehr auf wirtschaft.com
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger kritisiert, dass der Wahlkampf zur Bundestagswahl schon jetzt notwendige Maßnahmen in der Coronakrise blockiere. Er finde es bedenklich, “dass der Bundestagswahlkampf offenbar bereits wichtige Entscheidungsprozesse lähmt oder gar behindert”, sagte der BDA-Chef der “Heilbronner Stimme”. Und ... mehr auf wirtschaft.com
Ein Beitrag von Dirk C. Fleck. Zehn Millionen Impfungen pro Woche hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Deutschen versprochen. Das gelte […]
Der Beitrag Spritzenmäßig: Zehn Millionen Impfungen pro Woche erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Ein Gastbeitrag von Andreas Gerhold Wenn mit Andy Grote, dem Innensenator Hamburgs, ein deutscher Innenminister von einem „Festival der Demokratie“ spricht, gleichzeitig aber…... mehr auf piratenpartei.de
Vertreter von Politik und Wirtschaft haben die jüngste Kritik am hohen Exportüberschuss Deutschlands zurückgewiesen. „Die deutsche Leistungsbilanz ist keine politische Zielvariable, sondern vor allem das Ergebnis von marktbasierten Angebots- und Nachfrageentscheidungen von Unternehmen und privaten Verbrauchern auf den Weltmärkten“, s... mehr auf wirtschaft.com
Manfred Gleuber Die Bankenkrise 2007 wurde durch die Lehman-Pleite ausgelöst, aber nicht verursacht. Verursacher war eine seuchenhaft verbreitete Ideologie namens Neoliberalismus. So nannten Kritiker diese Weltsicht, die selbst immerzu von „Globalisierung“ salbaderte, was bedeuten sollte, dass wir alle Segnungen der Moderne den Großkonz... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Führende Ökonomen sind dagegen, das heutige Rentenniveau bis 2040 zu garantieren. Die Pläne seien "unfinanzierbar und unfair". ... mehr auf sueddeutsche.de
Vor dem Treffen der G-20-Finanzminister in Buenos Aires plädiert Scholz für einen freien Welthandel. Er dämpfte aber auch die Erwartungen an den Gipfel.... mehr auf sueddeutsche.de
Vorneweg: Ich habe mir den Koalitionsvertrag der möglichen IV. Regierung Merkel noch nicht angeschaut, und es mag auch die eine oder andere positive Botschaft auf den 170 Seiten enthalten sein. Trotzdem war es heute nicht zu ignorieren, dass die Verhandlungsgruppen … ... mehr auf blog.till-westermayer.de
Bundeskanzlerin Angela Merkel legt nach ihrem angekündigten Rücktritt auf Raten an Beliebtheit in der Bevölkerung zu. 50 Prozent sind mit ihrer Arbeit sehr zufrieden oder zufrieden, das sind sechs Prozent mehr als vor einem Monat, so eine Umfrage von Infratest für die ARD-Tagesthemen. Außenminister Heiko Maas (SPD) kommt auf 45 Prozent Zustimmun... mehr auf wirtschaft.com
Die Idee ist zwar grundsätzlich gut, doch echte Solidarität mit schwachen Staaten sieht anders aus.... mehr auf sueddeutsche.de
