Tag inlandseins_tze
Dieser Beitrag erschien in der März-Ausgabe des IMI-Magazins Ausdruck, in dem u.a. die Beiträge des letzten IMI-Kongresses „Militärrepublik verweigern!“ enthalten sind. Der Beitrag kann... mehr auf imi-online.de
Im Sommerloch werden derzeit die ideologischen Weichen für einen Herbst gestellt, in dem die korporatistische Elite die Menschen mit weiteren Restriktionen quälen will. Ein Standpunkt von Tom-Oliver Regenauer. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Dan... mehr auf kenfm.de
In den letzten Jahren sind in vielen Bundesländern die Polizeigesetze erneuert und die Polizei mit weitreichenden Eingriffsbefugnissen und Material ausgestattet worden; zudem wurde die Eingriffsschwelle erheblich reduziert. Vielfach wurde gegen die neuen Regelungen erfolgreich geklagt (z.B. beim Sicherheits- und Ordnungsgesetz, (…)... mehr auf imi-online.de
Grundlage dieses Artikels war ein Vortrag, der beim IMI-Kongress „Politik der Katastrophe“ im November 2020 gehalten wurde. Die Beiträge des Kongresses finden sich gesammelt in der März-Ausgabe des IMI-Magazins AUSDRUCK. Die Corona-Pandemie hat den gesamten Staatsapparat und weite Teile der (…)... mehr auf imi-online.de
„Polizei“ ist ein ziemlich globales Phänomen und was darunter verstanden wird, heißt auch in verschiedenen Regionen der Welt oft ziemlich ähnlich. Die Etymologie ist auch in diesem Fall ganz interessant und führt natürlich nach Griechenland und Rom. Man könnte also (…)... mehr auf imi-online.de
Eigentlich gibt es in der Bundesrepublik traditionell seit jeher ein striktes Trennungsgebot zwischen Bundeswehr und Polizei, das seinen Ursprung in der deutschen Geschichte hat. Nach dem Nationalsozialismus sollte das Trennungsgebot verhindern, dass die Armee zu einem Instrument der Innenpolitik wird (…)... mehr auf imi-online.de
Dringender Hinweis: In der Geschwindigkeit der Ereignisse hat sich ein Fehler in den Text eingeschlichen. Es gibt leider in den letzten Jahren zunehmend Interpretationen des Grundgesetzes, die eine Rechtsgrundlage für die geplanten Einsätze der Bundeswehr mit Polizeibefungnissen im Inland sehen. (…)... mehr auf imi-online.de
Vom 18. bis 19. Oktober 2019 hielt das baden-württembergische Innenministerium eine Großübung zur Bekämpfung von Terroranschlägen im Inland ab. Nach Angaben des Ministeriums handelte es sich dabei – mit 2500 Beteiligten, einem Jahr Vorbereitungszeit und reinen Materialkosten von rund 250.000 (…)... mehr auf imi-online.de
Nach der Youtube-Serie “Die Rekrutinnen” oder der “Gas, Wasser, Schiessen”-Plakatwerbung im letzten Jahr, gibt es nun rund um Corona eine neue Kampagne der Bundeswehr. Beauftragt ist erneut die Agentur Castenow, die seit 2015 mit der Bundeswehr zusammenarbeitet.[1] Während mit “Die (…)... mehr auf imi-online.de
PDF-Artikel im AUSDRUCK (Dezember 2018) Ganze Ausgabe des AUSDRUCK (Dezember 2018) Während die Auswirkungen der NATO-Großübung „Trident Juncture 2018“ in Norwegen noch nicht alle behoben sind,[1] starteten bereits die nächsten Übungsserien auf NATO-Ebene in Skandinavien. Bei dem (…)... mehr auf imi-online.de
Die neue Ampelkoalition ist im Regierungsmodus angekommen. Mit ihren Beschlüssen zur Reaktion auf die vierte Welle der Corona Pandemie zeichnet sich langsam ab, wie künftig mit Krisen umgegangen werden soll. Als Zwischenziel bis Weihnachten wurde die Durchführung von 30 Millionen (…)... mehr auf imi-online.de
Im Dezember 2018 haben Verteidigungsministerium, Bundeswehr, Reservistenverband und die bayerische Landesregierung das Pilotprojekt „Landesregiment Bayern“ in München vorgestellt. Ab April 2019 soll für zwei Jahre getestet werden, ob das Konzept auch auf andere Bundesländer übertragbar ist. Die Bundeswehr erhofft sich (…)... mehr auf imi-online.de
UPDATE: Der folgende Artikel wurde zum Auftakt der Innenministerkonferenz am 12.06.19 als Junge Welt Themenseite veröffentlicht. Erste bekannt gewordene Beschlüsse der IMK in Kiel sind eine Gesetzesinitiative zum Entzug der Staatsbürgerschaft für Personen, die der sogenannten „Clan-Kriminalität“ zugerechnet werden, die (…)... mehr auf imi-online.de
Anfang April 2020 verkündet die für Inlandseinsätze der Bundeswehr zuständige Streitkräftebasis in einer Pressemitteilung mit dem Untertitel „Die Reserve als Berater der regionalen Krisenstäbe“, dass bereits 130 Verbindungskommandos im Rahmen der Corona-Pandemie aktiviert worden seien.[1] Die insgesamt 434 Verbindungskommandos sind (…)... mehr auf imi-online.de
Auf einer Pressekonferenz am 6. April 2021 verkündete Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer feierlich den Start des neuen „Freiwilligen Wehrdienstes im Heimatschutz“ mit dem zusätzlichen Werbeslogan „Dein Jahr für Deutschland“. In diesem Kontext ließ sie verlautbaren: „Heimat ist für mich und für viele (…)... mehr auf imi-online.de
Die gesamte Studie zum herunterladen Einführung Seit Mitte der 2000er haben Polizeibehörden begonnen, Luft-Drohnen, auch UAV (Unmanned Aerial Vehicle) genannt, anzuschaffen. Es fehlte in Deutschland und in Europa allgemein noch an Rechtsgrundlagen, dies wurde aber nun größtenteils aufgeholt – unter (…)... mehr auf imi-online.de
Der Online-Nachrichtenseite The Intercept gelang es kürzlich, Dokumente über eine Kriegssimulation des Pentagon mit dem Namen „2018 Joint Land, Air and Sea Strategic Special Program“ (JLASS) zu erhalten. Diese enthält unter anderem ein Szenario, in welchem sich eine Bewegung junger (…)... mehr auf imi-online.de
Reformideen zum Umbau der Führungsstrukturen der Bundeswehr stehen schon seit Längerem im Raum. Im letzten Jahr wurden sie von der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn konkretisiert und in einem Eckpunktepapier zur Zukunft der Bundeswehr zusammengefasst (siehe IMI-Studie 2021/5). Diese Reformansätze (…)... mehr auf imi-online.de
Am 19. Januar 2019 wurde mit der Aufhebung des Katastrophenalarms im Landkreis Berchtesgaden auch der Bundeswehreinsatz „Operation Schneelage 2019“ offiziell für beendet erklärt. Auf den ersten Blick ist es daher verwunderlich, dass die ersten Angehörigen der Armee bereits vor Ausrufung (…)... mehr auf imi-online.de
Bereits fünf Tage vor den offiziellen Arbeitsbeginn fand am 26. September der Aufstellungsappell für das neue Territoriale Führungskommando (TFK) der Bundeswehr statt. Das neue Kommando soll zwischen Oktober 2022 und April 2023 auf 550 militärische und 250 zivile Dienstposten anwachsen, (…)... mehr auf imi-online.de
——————————————————- Gesamte Studie hier herunterladen. ——————————————————- Einleitung Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Ge... mehr auf imi-online.de
Der größte Einsatz der Bundeswehr findet aktuell nicht in Afghanistan oder in Mali, mit jeweils über 1.000 Soldat*innen, sondern in Deutschland statt. In gewohnt reißerischem Tonfall berichtete die Bildzeitung bereits von der „Corona-Front“ der Bundeswehr und die FAZ vom „Kampfeinsatz (…)... mehr auf imi-online.de
Ein tagelang wütender Waldbrand in Mecklenburg-Vorpommern geistert aktuell durch alle Nachrichtenkanäle. Zeitweise war der Geruch des größten Waldbrandes in der Geschichte des Bundeslandes bis nach Berlin wahrnehmbar. Zwischenzeitig mussten drei Dörfer evakuiert werden. Zeitweise waren rund 3.000 Einsatzkräfte von Feuerwehr, (…)... mehr auf imi-online.de
Seit Ende 2019 verbreitet sich das neue Corona-Virus (SARS-CorV-2) von der chinesischen Provinz Hubei aus über den gesamten Planeten. Am 11. März erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Ausbruch des Corona-Virus zur globalen Pandemie. Seitdem das Virus Ende Januar 2020 die (…)... mehr auf imi-online.de
Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg stellt öffentlich Überlegungen für einen Einsatz der Bundeswehr zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung an. Schon aus historischen Gründen ist ein Einsatz bewaffneter Soldatinnen und Soldaten im Inneren ein Tabubruch und bleibt falsch. Die (…)... mehr auf imi-online.de
Vom 5.11. bis zum 23.11.2018 lief die Krisenmanagementübung „Hybrid Exercise Multilayer 18“ (HEX-ML 2018 PACE). Diese wurde von der EU ausgerichtet. Auch die Bundesrepublik Deutschland beteiligte sich daran. Ziel der Übung ist es, „in Zusammenarbeit mit der NATO […] Krisenmanagement (…)... mehr auf imi-online.de
