Tag an_der_heimatfront
Wer als junger Mann den Fragebogen der Bundeswehr zu Wehrfassung und Neuem Wehrdienst nicht beantwortet, muss künftig mit einem Bußgeld von bis zu 250 Euro rechnen. Das kündigte das Verteidigungsministerium an. Bei den Personen, die nicht zur Antwort verpflichtet sind, beträgt die Antwortquote bislang drei Prozent. Mit Inkrafttreten des so genannte... mehr auf augengeradeaus.net
Am kommenden Samstag (KORREKTUR, nicht Sonntag), dem 9. Mai, ist (unter anderem) Europatag. Und wohl nicht zufällig im Hinblick auf dieses Datum sind zwei Papiere veröffentlicht worden, die eine mehr oder weniger eigenständige Verteidigung Europas in den Mittelpunkt stellen – vor dem Hintergrund russischer Bedrohung ebenso wie absehbarer, wenn nich... mehr auf augengeradeaus.net
Die Software des umstrittenen US-Unternehmens Palantir soll nach Angaben des Bundeswehr-Vizeadmirals Thomas Daum in den deutschen Streitkräften nicht eingeführt werden. Der Inspekteur der jüngsten Teilstreitkraft Cyber- und Informationsraum sagte dem Handelsblatt, es sei unvorstellbar, dem Unternehmen und seinen Mitarbeitern Zugriff auf den nationa... mehr auf augengeradeaus.net
Strategische Grundlagendokumente sind, wenig überraschend, vor allem grundlegend und vergleichsweise wenig konkret. Deshalb ist es nicht so sinnvoll, aus den Grundlagendokumenten, die Verteidigungsminister Boris Pistorius mit der Leitung des Wehrressorts vorgestellt hat, krampfhaft konkrete Details ableiten zu wollen. Eine grobe Übersicht gibt̵... mehr auf augengeradeaus.net
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf der Hannover-Messe die Industrie aufgerufen, sich stärker als Teil der Gesamtverteidigung Deutschlands und Europa zu verstehen und dazu auch über mehr Kooperation unterneinander und mit dem Staat einen Beitrag zu leisten. Ohne Sicherheit keine prosperierende Wirtschaft, ohne wirtschaftliche Stärke keine... mehr auf augengeradeaus.net
Nachdem die seit Jahresanfang geltende gesetzliche Regelung für eine Bundeswehr-Genehmigung längerer Auslandsaufenthalte von Männern mit deutscher Staatsbürgerschaft erhebliche Debatten – und auch Unmut – ausgelöst hatte, ist die Bestimmung ab dem (morgigen) Freitag bis auf Weiteres außer Kraft. Das Bundesjustizministerium veröffentlich... mehr auf augengeradeaus.net
Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im März erneut leicht zurückgegangen – damit setzte sich die vom Verteidigungsministerium im Februar angedeutete saisonale Schwankung fort: Mit 185.420 Soldaten und Soldatinnen gab es im März rund 800 weniger als im Monat davor, und das entsprach auch der erwarteten Schwankung beim Ne... mehr auf augengeradeaus.net
– Dieser Eintrag ist überholt, es gibt eine korrigierte Neufassung – Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im März erneut leicht zurückgegangen – damit setzte sich die vom Verteidigungsministerium im Februar angedeutete saisonale Schwankung fort: Mit 185.420 Soldaten und Soldatinnen gab es im März rund 800 we... mehr auf augengeradeaus.net
(Aus Zeitgründen) Hier nur zur Dokumentation: Bei den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen am (heutigen) Dienstag in Berlin haben beide Seiten eine umfassende Erklärung zu ihrer strategischen Partnerschaft beschlossen. Darin geht es viel, aber eben nicht nur um die Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen. Eine wesentliche Pa... mehr auf augengeradeaus.net
Der Verband der Reservisten der Bundeswehr wird wieder von einem Bundestagsabgeordneten geführt. Die Bundesdelegiertenversammlung des Verbandes wählte den 39-jährigen CDU-Parlamentarier Bastian Ernst aus Niedersachsen zum neuen Präsidenten, wie der Verband am (heutigen) Samstag mitteilte. Ernst löst den bisherigen Präsidenten Patrick Sensburg ab, d... mehr auf augengeradeaus.net
Das Verteidigungsministerium hat jetzt noch mal ausführlich zu der Debatte über die Ausreisegenehmigungen für lange Auslandsaufenthalte junger Männer Stellung genommen, wie sie im Wehrdienstmodernisierungsgesetz als Pflicht festgelegt sind. Unterm Strich: per Erlass wird das jetzt erstmal ausgesetzt, kann aber jederzeit wieder gelten. Fürs Protokol... mehr auf augengeradeaus.net
Nach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewä... mehr auf augengeradeaus.net
Nach einer heftigen Debatte am Wochenende über die neue Genehmigungspflicht für lange Auslandsaufenthalte deutscher Staatsbürger hat das Verteidigungsministerium auch auf social media reagiert. So veröffentlichte das Ministerium mehrere Grafiken, in denen die Berichterstattung über den entsprechenden Paragraphen in dem vom Ministerium formulierten ... mehr auf augengeradeaus.net
Trotz aller intensiven Diskussion über den neuen Wehrdienst, die Debatte über eine mögliche Wieder-Einführung der Wehrpflicht und die Details von Erfassung und Musterung für potenzielle Soldaten und Soldatinnen ist ein Detail bislang weitgehend unbemerkt geblieben: Es gibt zwar vorerst keine Wehrpflicht – aber Männer zwischen 17 und 45, die möglich... mehr auf augengeradeaus.net
Seit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentli... mehr auf augengeradeaus.net
Während der Krieg der USA und Israels gegen den Iran weitergeht und der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus weiterhin bedroht ist, haben europäische Staaten und Japan ihre Unterstützung für eine freie Schifffahrt in der Region erklärt – allerdings ohne Details zu nennen. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, eine Entscheidung über ... mehr auf augengeradeaus.net
Die Deutsche Marine soll nun auf jeden Fall vier so genannte Meko-Fregatten des Herstellers TKMS (früher unter dem Namen Thyssen Krupp Marine Systems bekannt) bekommen – unabhängig von der geplanten und verzögerten Beschaffung der neuen F126-Fregatten. Mit einer Lieferung der Meko-Fregatten ab Ende 2029 als Brückenlösung soll vor allem die U-Boot-J... mehr auf augengeradeaus.net
Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ist im Februar im Vergleich zum Vormonat leicht zurückgegangen. Mit 186.221 liegt sie um rund 200 unter der Personalstärke im Januar, insbesondere wegen der geringeren Zahl der Kurzdiener bis zu 23 Monaten. Weiterhin liegt die Gesamtzahl ebenso wie die der Kurzdiener aber deutlich über de... mehr auf augengeradeaus.net
Die USA und Deutschland haben die zeitweise Stationierung weitreichender Präzisionswaffen bis hin zu in Entwicklung befindlicher Hyperschallwaffen (Korrektur, nicht Überschall) in Deutschland vereinbart. Die gemeinsame Erklärung in der Fassung des Weißen Hauses vom (heutigen) Mittwoch: Joint Statement from United States and Germany on Long-Range Fi... mehr auf augengeradeaus.net
Das Bundeskabinett will am kommenden Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr und den Finanzplan für die Jahre bis 2028 beschließen. Die Vorlage dazu kursiert seit dem (heutigen) Montag im politischen Berlin – deshalb ein Blick auf die hier interessierenden Zahlen. Einige Eckdaten hatten Bundeskanzler Olaf Scholz und Finanzmin... mehr auf augengeradeaus.net
Der Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generaloberstabsarzt Ulrich Baumgärtner, wird am 2. Mai sein Amt abgeben. Die Übergabe an einen faktischen Interims-Inspekteur ist wie beim Inspekteur der Streitkräftebasis (SKB), der ebenfalls im Mai ausscheidet, eine Folge der Umstrukturierung der Bundeswehr. Neuer Sanitätsinspekteur wird der bi... mehr auf augengeradeaus.net
Die Überlegungen kursieren ja schon länger, und möglicherweise soll es wie eine Art Weihnachtsgeschenk wirken: Am Heiligabend (!) wurde die Vergabe einer Studie bekanntgegeben, die den Einsatz des Flugabwehrsystems Iris-T SLM auf den Fregatten des Typs 125 untersuchen soll. Die Kriegsschiffe würden damit die Möglichkeit zur Luftverteidigung bekomme... mehr auf augengeradeaus.net
Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr nimmt weiter ab und ist im Juni erstmals seit fast sechs Jahren wieder auf unter 180.000 gefallen. Ende Juni dienten 179.694 Soldaten und Soldatinnen, gut 500 weniger als im Vormonat. Der Rückgang im Juni ist vor allem auf eine geringere Zahl an Freiwillig Wehrdienst Leistenden zurückzufü... mehr auf augengeradeaus.net
Erstmals seit Jahrzehnten will die Bundesregierung im Verteidigungshaushalt auch buchungstechnische Regelungen für den Kriegs- und Krisenfall vorsehen. Neue Haushaltsvermerke und ein neues, bislang nur als so genannte Leertitel vorgesehenes Kapitel im Haushaltsgesetz für 2026 sollen eine vereinfachte Buchungssystematik ermöglichen, wenn der Bundest... mehr auf augengeradeaus.net
Eine innenpolitische Debatte über die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland läuft zwar, bislang aber eher sparsam und bislang weitgehend bei der SPD. Dabei stellt sich auch die Frage, ob und wie der Bundestag mit dem Thema befasst wird. Aus Sicht der Bundesregierung: Ist schon passiert. Das teilte das Bundespresseamt am ... mehr auf augengeradeaus.net
Die FDP-Bundesminister Christian Lindner (Finanzen) und Marco Buschmann (Justiz) haben mit deutlichen Worten Stellung gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezogen. In einem Schreiben an ihren Kabinettskollegen lehnten sie nicht nur eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht, sondern bereits die von Pistorius gepla... mehr auf augengeradeaus.net
[Ein Update zur neuen Entwicklung gibt es hier] Die Bundeswehr, vor allem das Heer, bereitet sich darauf vor, im kommenden Jahr die Führung der NATO-Speerspitze, der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), zu stellen. Im Oktober und November wird es dazu die große Übung Trident Juncture in Norwegen geben – und wie schon beim […]... mehr auf augengeradeaus.net
Deutschland und die Ukraine wollen am (morgigen) Freitag ein Sicherheitsabkommen für das von Russland angegriffene Land unterzeichnen. Dazu kommt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Berlin. Großbritannien hatte bereits eine entsprechende Vereinbarung mit der Ukraine abgeschlossen, voraussichtlich ebenfalls am Freitag soll es auch ein... mehr auf augengeradeaus.net
Die – wenn auch etwas verklausulierte – Aussage aus den USA scheint ein bisschen untergegangen: Nachdem die US-Regierung, und dann auch die Bundesregierung, der Ukraine Anfang Juni den Einsatz gelieferter Waffensysteme auch gegen Ziele auf russischem Territorium erlaubt hatten, ist nunmehr klar: Diese Erlaubnis der USA bezieht sich nich... mehr auf augengeradeaus.net
Zur Unterstützung eines möglichen Aufmarsches von NATO-Truppen durch Deutschland sucht das Verteidigungsministerium nach zivilen Dienstleistern. Die Unternehmen sollen Rastplätze, so genannte Convoy Support Centers, für Truppenverlegungen betreiben. Das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUD) schrieb da... mehr auf augengeradeaus.net
Fürs Archiv: Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe im so genannten Ramstein-Format – und diesmal wieder physisch auf der US-Airbase Ramstein in der Pfalz – hat Deutschland der Ukraine weitere militärische Unterstützung im Wert von knapp 500 Millionen Euro zugesagt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin verwies bei der Sitzung am (heuti... mehr auf augengeradeaus.net
Carsten Breuer ist nun auch formal neuer Generalinspekteur der Bundeswehr. Verteidigungsminister Boris Pistorius übertrug dem neuen obersten Soldaten der Bundeswehr und militärischen Berater der Bundesregierung vor dem Bendlerblock in Berlin die Amtsgeschäfte. Der neue Generalinspekteur, der auf Eberhard Zorn folgt, trat sein Amt am (heutigen) Frei... mehr auf augengeradeaus.net
Wenn die Bundeskanzlerin bei der Bundeswehrtagung vor Generalen und Admiralen redet, ist das nie nur eine Rede an die Streitkräfte alleine: Sie gilt, das sagte Angela Merkel zwischendurch auch selbst, ebenso der Öffentlichkeit und den politischen Partnern. Deshalb lohnt sich ein genauerer Blick auf das, was die Regierungschefin am (heutigen) Montag... mehr auf augengeradeaus.net
Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im Oktober wieder auf mehr als 181.000 gestiegen. Die Erhöhung um knapp 500 auf nunmehr 181.383 ist allerdings ausschließlich auf die deutlich gestiegene Zahl von Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) zurückzuführen: Während sowohl die Zahl der Berufs- als auch der Zeitsoldaten um z... mehr auf augengeradeaus.net
Am kommenden Dienstag will Verteidigungsminister Boris Pistorius den Osnabrücker Erlass unterzeichnen, der die Grundsätze von Spitzengliederung und Führungsorganisation in Verteidigungsministerium und Bundeswehr neu ordnet. Das Grundlagendokument soll zum 1. Mai den bislang gültigen Dresdner Erlass des damaligen Ministers Thomas de Maizière aus dem... mehr auf augengeradeaus.net
Die Führungsspitze der SPD hat sich hinter Bundeskanzler Olaf Scholz und die Vereinbarung in den USA gestellt, ab 2026 US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Die Absicht füge sich in die deutsche Sicherheitsstrategie ein, solche Waffen zur Abschreckung Russlands auch selbst zu entwickeln, erklärte das Parteipräsidium. Zuvor hatten ... mehr auf augengeradeaus.net
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz am (gestrigen) Montag erstmals öffentlich die Entscheidung gegen eine Taurus-Lieferung an die Ukraine erläutert hatte, kam am Abend der nächste Aufreger: Frankreichs Präsident Emanuel Macron äußerte sich ebenso öffentlich von der Möglichkeit westlicher Bodentruppen in der Ukraine – und bekam sehr schnell Gegenstimm... mehr auf augengeradeaus.net
Die Bundeswehr überarbeitet ihre Richtlinien für den Umgang mit sozialen Netzwerken – und setzt auf einen im Militär bislang unüblichen Ansatz: Die Soldatinnen und Soldaten werden bewusst ermuntert, Social Media zu nutzen. Die Bundeswehr begrüßt es sehr, wenn ihre Angehörigen Social Media verantwortungsvoll nutzen. Bundeswehrangehörige sollen sich,... mehr auf augengeradeaus.net
Deutschland und Großbritannien wollen ihre Zusammenarbeit bei Rüstung und Verteidigung weiter ausbauen und dafür eine Vereinbarung über konkrete Projekte unterzeichnen. Mit der so genannten Trinity House Erklärung, die am (morgigen) Mittwoch in London abgeschlossen werden soll, will Großbritannien unter der neuen Labour-Regierung auch das seit dem ... mehr auf augengeradeaus.net
Ein schnelles Update zu meiner Meldung von gestern, die Bundeswehr sammele in allen Truppenteilen Kopf- und Gesichtsschutz, a.k.a. Sturmhauben, ein für die erneute Ausgabe an Soldaten zur Verwendung bei der VJTF-Übung Trident Juncture in Norwegen: Soeben bekomme ich am (heutigen) Dienstag) auf meine Anfrage diese Mitteilung aus dem Verteidigungsmin... mehr auf augengeradeaus.net
