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Die Aufwärtsbewegung von CDU/CSU und die Abwärtsbewegung der Grünen halten auch in dieser Woche an. Die Unionsparteien gewinnen in einer Forsa-Umfrage für RTL/ntv gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die Grünen gehen um einen Prozentpunkt zurück. Rund 100 Tage vor der Bundestagswahl liegt die CDU/CSU damit sieben Prozentpunkte vor den Grünen.... mehr auf wirtschaft.com
Der Fridays-for-Future-Bewegung reichen die Klimaschutz-Bemühungen der etablierten Parteien nicht aus – auch nicht die der Grünen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Sprecherin Carla Reemtsma: „Dass selbst die größte grüne Partei der Welt keinen Plan hat, die 1,5-Grad-Grenze einzuhalten, ist verheerend.“ Um di... mehr auf wirtschaft.com
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat Fehler in ihrem veröffentlichten Lebenslauf zugegeben. „Das war schlampig“, und es gehe jetzt darum, „verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen“, sagte Baerbock am Donnerstag in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“. Baerbock versicherte, es werde nun keine weiteren Korrektur... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt blicken die Bundesparteien – zumindest laut öffentlicher Äußerungen – optimistisch auf die Bundestagswahl. Für die Grünen, die lediglich auf 5,9 Prozent kamen, sagte Bundestagsfraktions-Chef Anton Hofreiter dem Nachrichtenportal Watson, das sei „ein ordentliches Ergebnis“. „Wie b... mehr auf wirtschaft.com
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) seine künftigen Koalitionspartner frei wählen. Rechnerisch und politisch möglich wäre eine Koalition allein mit der bislang schon mitregierenden SPD, die dann exakt einen Sitz mehr hätte als die Opposition. Eine komfortablere Mehrheit ergäbe sich, wenn noch FDP ode... mehr auf wirtschaft.com
In Israel läuft alles auf eine Regierungsbildung ohne Beteiligung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hinaus. Der als nationalistischer Hardliner bekannte frühere Verteidigungsminister Naftali Bennett kündigte am Sonntag an, das Angebot des Liberalen Jair Lapid anzunehmen. Es beinhaltet ein Rotieren des Ministerpräsidentenpostens – und B... mehr auf wirtschaft.com
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) plädiert dafür, dass Frank-Walter Steinmeier im kommenden Jahr abermals zum Bundespräsidenten gewählt wird. „Frank-Walter Steinermeier leistet eine wirkliche gute Arbeit als Bundespräsident“, sagte Ramelow der FAZ (Mittwochsausgabe). „Er hat das Land in der schwierigen Phase der Pa... mehr auf wirtschaft.com
Am vergangenen Wochenende haben bislang Unbekannte entlang der Hansastraße mehr als 20 Bäume mit hellgrüner Farbe besprüht.[...]
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Äußerungen von Grünen-Chef Robert Habeck zu Rüstungsexporten in die Ukraine stoßen in der SPD auf scharfe Kritik. „Die Forderung, der Ukraine sogenannte Abwehrwaffen zu liefern, ist leichtfertig und unterstreicht erneut, wie wenig regierungsfähig und unaufrichtig die Grünen derzeit auftreten“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem ... mehr auf wirtschaft.com
» […] Breite empirische Erhebung zeigt eindeutigen Zusammenhang zwischen niedrigerem Intelligenzquotient und rechter Gesinnung auf… | …Das Ergebnis dieser umfassenden empirischen Erhebung ist eindeutig. Es zeigt einen deutlichen Zusammenhang zwischen niedrigerer Intelligenz und der Präferenz der AfD bei den Bundestagswahlen. ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Die CSU hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet zum Auftakt ihrer Konferenzen zur Erstellung des Wahlprogramms eingeladen. Der CDU-Chef wird bei der virtuellen Veranstaltung am Donnerstagabend um 18 Uhr ein Grußwort halten, berichtet der „Spiegel“. Anschließend sprechen CSU-Chef Markus Söder und der Landesgruppenvorsitzende Alexander Do... mehr auf wirtschaft.com
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geht davon aus, dass Deutschland im nächsten Jahr zu seiner wirtschaftlichen Stärke vor der Pandemie zurückfindet und warnt gleichzeitig vor Steuererhöhungen. „Die deute Wirtschaft wird dieses Jahr zwischen drei und vier Prozent wachsen“, sagte Altmaier der „Bild“ (Samstagausgab... mehr auf wirtschaft.com
Die Bündnisgrünen brechen im Superwahljahr 2021 ihre bisherigen Spenden- und Mitgliederrekorde. „Seit der Nominierung von Annalena Baerbock hatten wir über 3.700 Eintritte in die Partei“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der „Welt am Sonntag“. Man liege jetzt bei über 110.000 Mitgliedern. „Im Superwah... mehr auf wirtschaft.com
In der Frage nach der künftigen Führung des CDU-Landesverbandes NRW rechnet Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) mit einer einvernehmlichen Lösung. „So ein Theater wie mit der CSU in Berlin wird es jedenfalls bei uns nicht geben“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Wir werden den Laden gut zusammenhalten... mehr auf wirtschaft.com
Nach der unionsintern umstrittenen Entscheidung für CDU-Chef Armin Laschet als Kanzlerkandidat will die Parteiführung um jedes enttäuschte Mitglied kämpfen und mit allen Austrittswilligen sprechen. „Unser Anspruch ist es, mit allen Kontakt aufzunehmen“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dem „Redaktionsnetzwerk DeutschlandR... mehr auf wirtschaft.com
Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Armin Laschet für den richtigen Kanzlerkandidaten für die Union. „Ich denke, dass es für die Partei eine richtige Entscheidung war“, sagte Schröder dem Nachrichtenportal T-Online. Schröder attestiert Laschet, dieser habe den internen Machtkampf in der Union „relativ souverän gehandhabt“... mehr auf wirtschaft.com
Als Reaktion auf die neuen Klimaziele der EU fordert Unionsfraktionsvize Andreas Jung, auch die Klimaschutzziele Deutschlands bis 2030 anzuheben. „Um die neuen EU-Ziele zu erreichen, müssen auch wir nochmals deutlich zulegen“, schreibt der Haushaltsexperte in einer Stellungnahme, über die der „Spiegel“ berichtet. „Dabe... mehr auf wirtschaft.com
FDP-Chef Christian Lindner sieht nach der Kür der Kanzlerkandidaten von Grünen und Union gute Chancen für seine Partei, in einer nächsten Bundesregierung mitzuregieren. “Armin Laschet haben wir als einen zuverlässigen Verhandlungs- und Regierungspartner kennengelernt. In diesem Jahr gibt es für uns gute Chancen, Teil einer Modernisierungskoal... mehr auf wirtschaft.com
Der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann will die Amtszeit von Kanzlern der CDU auf maximal zehn Jahre begrenzen. “Wir sollten als Partei festlegen, die Kanzlerschaft auf zwei Wahlperioden zu begrenzen”, sagte Althusmann der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (FAZ, Montagsausgabe). Diese Begrenzung sollte “... mehr auf wirtschaft.com
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hält den Niedergang der Union für nicht mehr aufzuhalten. “Der Verfall der Union ist meines Erachtens unabhängig von den Personen Laschet oder Söder, er wird von beiden nicht gebremst werden”, sagte er der “Welt am Sonntag”. Man sehe eine Partei, “die in den letzten 16 Jah... mehr auf wirtschaft.com
Die Grünen ziehen nach der Nominierung von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin in der Wählergunst an der Union vorbei. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, legen die Grünen sechs Prozentpunkte auf 28 Prozent zu. Das ist der höchste Grünen-Wert in der Geschich... mehr auf wirtschaft.com
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat das Werben der CSU um bundesweite Online-Mitgliedschaften kritisiert. “Das hilft nicht”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Samstagsausgabe). “Da ist die Situation noch etwas verhärtet.” Die Union sei am stärksten, wenn man gemeinsam in e... mehr auf wirtschaft.com
Der britische Ökonom und Kapitalismuskritiker Tim Jackson hält die Möglichkeit einer Grünen-Regierungsbeteiligung für ein wichtiges Signal in Europa im Kampf für das Klima. “Eine grüne Regierung könnte die Macht und die Kraft haben, das kaputte System zu richten, das die nötigen Investitionen in diesem Bereich verhindert”, sagte er der ... mehr auf wirtschaft.com
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat seine Partei davor gewarnt, angesichts des jüngsten Umfragehochs der Grünen in Euphorie auszubrechen. “Umfragen sind immer nur eine Momentaufnahme”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Wir haben inzwischen große Übung darin, dass es mal rauf und ... mehr auf wirtschaft.com
Der Chef des Bundeskanzleramtes, Helge Braun (CDU), hat die am Mittwoch vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes gegen Kritik verteidigt. “Das aktuelle Infektionsgeschehen ist in den meisten Regionen viel zu hoch und droht unser Gesundheitssystem zu überfordern”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutsch... mehr auf wirtschaft.com
Das Netzwerk der Unabhängigen Grünen Linken begrüßt die Kandidatur von Annalena Baerbock als Kanzlerin. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen damit als einzige unter den Parteien eine Frau für die Führung auch... ... mehr auf gruene-linke.de
Das Leben ist voller Überraschungen. Heute zum Beispiel bin ich überraschend Mitglied bei den GRÜNEN geworden. Und das kam so: Ich ging online und las, dass die Kanzlerkandidatin der GRÜNEN Annalena Baerbock heißt. Und das hat mich so umgehauen, dass ich sofort einen Mitgliedsantrag ausgefüllt…
Der Beitrag ... mehr auf bueronymus.de
Nachdem die Grünen die Kanzlerkandidatur Annalena Baerbocks bekanntgegeben haben, fordert die Partei-Nachwuchsorganisation Grüne Jugend (GJ) einen Wahlkampf im Zeichen eines Linksbündnisses mit SPD und Linkspartei. “Wir erwarten jetzt, dass in den nächsten Monaten klar wird, dass wir gegen CDU und CSU antreten. Dass wir Mehrheiten gegen die U... mehr auf wirtschaft.com
Die Union kann trotz des Machtkampfs um die Kanzlerkandidatur ihren Erholungskurs in den Umfragen fortsetzen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, können CDU und CSU in dieser Woche zwei Prozentpunkte zulegen und kommen nun auf 29 Prozent. Die Grünen können ihre ... mehr auf wirtschaft.com
Ein Beitrag von Peter Haisenko. Versteht jemand etwas von seinem Fach, kann er kompetent begründete Entscheidungen treffen. Ist er aber […]
Der Beitrag Inkompetenz ist die Grundlage für erfolgreichen Lobbyismus erschien zuerst ... mehr auf kenfm.de
Dass viele Menschen in diesem unseren Lande politikverdrossen sind und überlegen, überhaupt nicht mehr zur Wahl zu gehen, ist ein offenes Geheimnis. Manch andere spielen mit dem Gedanken, zwar ihren Wahlzettel abzugeben, diesen aber ungültig zu machen. Unserer Redaktion liegen … ... mehr auf derdwarsloeper.de
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) stellt sich im Kampf um die Kanzlerkandidatur demonstrativ hinter den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet und kritisiert das Vorgehen des CSU-Vorsitzenden Markus Söder. “Wir haben Armin Laschet nach einem langen Wahlprozess zum neuen Vorsitzenden gewählt”, sagte Bouffier der “Bild” ... mehr auf wirtschaft.com
Basisdemokratie ist in der SPD ein Fremdwort.
Heute findet die SPD Minister-Rochade innerhalb der Bundesregierung statt. Noch-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird seinen Posten aufgeben und stattdessen ins Auswärtige Amt wechseln. Gabriel, bekannt für seine emotionalen Ausbrüche, wird damit Chefdiplomat der Bundesrepublik.
Bri... mehr auf informelles.de
--- möchten wir in absehbarer Zeit gewiss nicht hören: das jammervolle Geächz der aus der Regierung herausgeworfenen Sozialdemokraten, weil man sie dann gerade so behandeln wird, wie sie heute den Reaktionären helfen, die Arbeiter zu behandeln.
Eines Tages wird es soweit sein. Die furchtbare Drohung, sich nunmehr bald an der frisch... mehr auf aventin.blogspot.com
Das “Konsumkaiser-Trendbarometer”! Jeweils Freitags mache ich mir kurze und völlig subjektive Gedanken zu Ereignissen der letzen Woche, meist ganz unwichtige Dinge – immer mit einem Augenzwinkern (und einem teuflischen Lächeln)… Darüber habe ich mich gefreut Eigentlich ist das hier heute ein „darüber habe ich nachgedacht“ Beitrag und zi... mehr auf konsumkaiser.com
Das Wahlplakat, welches ich hier aufzeigen möchte gehört der FDP und es ist mir selber schon aufgefallen und musste schmunzeln. Ein paar Tage später bin ich nun auf einen Link gestoßen, der mich dann (leider) zum Lachen gebracht hat:HierWenn die FD... mehr auf eljemsdiskussionskiste.blogspot.com
Er hat es geschafft, er hat es geschafft – man glaubt es kaum. 😕 Herr Hugo hat natürlich wieder Geheim“informationen“, die …Weiterlesen →... mehr auf aurum2rivi.wordpress.com
