Tag exekutive
Der Angriff auf unsere Freiheit geht nicht vom Terror aus sondern von den Medien und der Militarisierung.... mehr auf schrotie.de
Wir erleben das Ende der Demokratie und ein Wieder-Erwachen faschistoider Gesellschaftsstrukturen. Diese Entwicklung wird hier von verschiedenen Seiten beleuchtet und mit einigen Beispielen belegt.... mehr auf schrotie.de
Liebe BILD Dresden, in der heutigen Ausgabe eurer Zeitung lautet eine Schlagzeile: "Regierung beschließt Schulsozialarbeiter" Im ersten Satz der Meldung heißt es da: "Der Landtag hat gestern das neue Schulgesetz beschlossen." Da haut doch irgendwas nicht hin, findet ihr nicht auch? Wer hat denn nun die Einführung der Schulsozialarbeiter beschlossen... mehr auf flurfunk-dresden.de
Jeder einzelne Mensch auf diesem Planet ist ständig einer akuten Bedrohung von Leib und Leben ausgesetzt und unser immer offensichtlicher versagendes Regierungs-System erklärt nicht mal die Absicht, etwas dagegen zu tun.... mehr auf schrotie.de
Der Angriff auf unsere Freiheit geht nicht vom Terror aus sondern von den Medien und der Militarisierung.... mehr auf schrotie.de
Vor der Videoschalte von Bund und Ländern am Montag kritisiert das Deutsche Kinderhilfswerk das Corona-Management der Politik mit harten Worten. “Bund und Länder haben es entgegen ihren Versprechungen verpasst, die notwendigen Bedingungen zu schaffen, um einen sicheren Betrieb in Schulen und Kitas zu gewährleisten”, sagte Anne Lütkes, V... mehr auf wirtschaft.com
Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ? Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ? von Freddy Kühne Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Bars... mehr auf 99thesen.com
Ein Kommentar von Bernd Lukoschik. Für den Verfassungsschutzpräsidenten (1) ist es klar, für den Innenminister von NRW (2) ebenfalls: Ein neuer Staatsfeind droht und gärt – es wird (mal wieder) der Bürger sein. Zu Coronazeiten war und ist das der üble Coronaleugner, der Verschwörer und dessen Theoretiker, kurz der Rechtslastige, ob […]... mehr auf kenfm.de
Ausschnitt aus dem Gespräch mit Friedemann Willemer (“Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-friedemann-willemer/ Friedemann Willemer wurde 1945 in Stade geboren und ist in Hamburg aufgewachsen. Nach dem Abitur studierte er Rechtswissenschaften in Hamburg und schlo... mehr auf kenfm.de
Nach Einschätzung von Peter Neumann, Extremismusforscher vom King’s College in London, kann ein großer Teil derer, die aktuell der AfD zuneigen, wieder für demokratische Parteien gewonnen werden. Knapp die Hälfte der AfD-Sympathisanten seien Protestwähler, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). „Die haben kein gesch... mehr auf wirtschaft.com
Eine sehr kurze aber einprägsame Geschichte, die die Absurdität unseres politischen Systems darstellt und deren Auswirkungen allen Wählern klar sein sollte. Sie braucht allerdings etwas Zeit um ‚einzusickern‘ Jemand hat die Idee ein Schwimmbad für die Stadt zu bauen ‚Ok‘, sagt ein Politiker, ‚wenn Du mich wählst, wird ... mehr auf payoli.wordpress.com
Friedemann Willemer wurde 1945 in Stade geboren und ist in Hamburg aufgewachsen. Nach dem Abitur studierte er Rechtswissenschaften in Hamburg und schloss das 1. und 2. Staatsexamen mit Prädikat ab. Seit 1974 ist Friedemann Willemer als Rechtsanwalt tätig und mit der Wende 1989 weitete er seine anwaltlichen und juristisch beratenden […]... mehr auf kenfm.de
Ist „Faschismus“ definierbar? Was unterscheidet den Faschismus vom Kommunismus, Sozialismus und von der Demokratie? Sind Demokratien gegen Faschismus gefeit? Ist die Verbreitung unbeweisbarer Ansichten im Brustton der Überzeugung ein Schritt hin zum Faschismus? Gilt Greta Thunbergs Bewegung als Wegbereiterin des … ... mehr auf numeri249.wordpress.com
Der Deutsche Presserat hat Beschwerden gegen die umstrittene Kolumne „Abschaffung der Polizei: All cops are berufsunfähig“ in der „taz“ als unbegründet zurückgewiesen. Gegen die „taz“ waren aufgrund des Artikels 382 Beschwerden beim Presserat eingegangen, darunter etliche von Vertretern der Polizei. Auch der Bund... mehr auf wirtschaft.com
Wenn die Frustration wächst, sinkt die Wahlbeteiligung von Jochen Mitschka. Immer mehr Menschen spüren Frustration und Enttäuschung über die Politik […]
Der Beitrag Wählen oder nicht wählen, das ist hier die Frage erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Der Rechtsanwalt und Buchautor Friedemann Willemer hielt am 08.08.2022 anlässlich der Montagsdemonstration in Zittau eine Rede zum Zustand der repräsentativen Demokratie in Deutschland. Wir freuen uns und bedanken uns für das Recht, diese Rede hier auf apolut zeigen zu können.... mehr auf kenfm.de
Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International fordert als Konsequenz aus der Masken-Affäre, die Veröffentlichungspflichten für die Nebenverdienste von Abgeordneten zu verschärfen. Das sagte Transparency-Deutschlandchef Hartmut Bäumer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Wer als Parlamentarier Firmeninhaber ist, müsse offenlegen, ob ... mehr auf wirtschaft.com
„Wahlen sind heutzutage primitiv. Eine Demokratie, die sich darauf reduziert, ist dem Tode geweiht”. Diese Aussage stammt vom niederländischen Historiker, […]
Der Beitrag Am Telefon zum Zustand unserer Verfassung: Mariann... mehr auf kenfm.de
Jeder sollte sich dieses Buch besorgen. Ernst Fraenkl, der Doppelstaat. Genau das, was wir hier jetzt erleben, ist das, was […]
Der Beitrag Der Doppelstaat | Von Rüdiger Lenz (Podcast) erschien zuerst auf ... mehr auf kenfm.de
Ausschnitt aus dem Vortrag von Rechtsanwalt und Buchautor Friedemann Willemer zum Thema “Parteienoligarchie” vom 21.9.2021 in Zittau Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie – Eine demokratische Tragödie Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien, friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren Wille... mehr auf kenfm.de
Ein Standpunkt von Rainer Mausfeld. Der Text ist ein Auszug aus dem Buch „Angst und Macht“ von Rainer Mausfeld, das […]
Der Beitrag STANDPUNKTE • Angst und Macht – Herrschaftstechniken der Angsterzeugung ersch... mehr auf kenfm.de
Ein Plädoyer für die Herrschaft des Volkes Ein Standpunkt von Friedemann Willemer. Erster Teil Ich freue mich, dass Sie mich bei meinen abenteuerlichen Thesen zur Demokratie begleiten wollen. Weg vom System der Repräsentation hin zur Herrschaft des Volkes. Diesen Schritt müssen wir endlich wagen, um unseren Planeten aus den Händen […]... mehr auf kenfm.de
Wir sind nicht begeistert über staatliche Einrichtungen – aus unterschiedlichsten Gründen. Aber wir sind es gewöhnt, dass unsere Lebensmittel sicher sind, dass Lokale hygienischen Standards entsprechen, Tiere sorgfältig behandelt werden, selbst wenn der Tod am Ende steht, dass Gift nicht unkontrolliert auf Felder ausgebracht werden, dass die ... mehr auf lotter.wordpress.com
Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien, friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren Willen vertrauensvoll an […]
Der Beitrag Im Gespräch: Friedemann Willemer („Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie“) erschie... mehr auf kenfm.de
Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien, friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren Willen vertrauensvoll an […]
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Gestern habe ich an die Fraktionen der Blockparteien CDU/CSU und SPD nachfolgende Mail geschrieben: Sehr geehrte Damen und Herren, als vom Volk gewählte Vertreter fordere ich Sie auf, sich der eigenen “Abschaffung durch die Bundesregierung” zu widersetzen und ein Misstrauensvotum gegen die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu initiieren.... mehr auf konjunktion.info
Den Bundes- und Landesregierungen wurde – zu Recht – vorgeworfen, keine ausreichende Legitimation für die verordneten Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu besitzen; insbesondere da, wo in Grund- und Freiheitsrechte eingegriffen wird. Diese Kritik wurde nun aufgenommen, und deshalb werden die bislang … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Portugal will während seiner EU-Ratspräsidentschaft die Soziale Marktwirtschaft in der EU ausbauen. „Ein stärkeres soziales Europa ist der beste Schutz vor dem gefährlichen Virus des Populismus“, sagte Portugals Außenminister Augusto Santos Silva dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Lissabon plant, eine Richtlinie über Mindes... mehr auf wirtschaft.com
Der frühere Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hat einen Rechtsanspruch auf Entschädigung für Betriebe gefordert, die existenziell unter den Corona-Beschränkungen leiden. Wenn Unternehmen und Selbstständige aus Gründen des Infektionsschutzes ihre Tätigkeit einstellen müssten, werde ihnen vom Staat "ein Sonderopfer zum Wohle der Allgemeinheit auf... mehr auf wirtschaft.com
Nach den Korruptionsvorwürfen gegen Unionsabgeordnete und der Kritik am Corona-Management der Bundesregierung sind die Umfragewerte von CDU/CSU weiter eingebrochen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 27 Prozent, das sind v... mehr auf wirtschaft.com
Jeder sollte sich dieses Buch besorgen. Ernst Fraenkl, der Doppelstaat. Genau das, was wir hier jetzt erleben, ist das, was […]
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Trotz Gegenwinds kann sich die CDU in Sachsen-Anhalt bei der Sonntagsfrage laut Infratest mit 27 Prozent (minus 2,8 im Vergleich zum Wahlergebnis 2016) als stärkste Kraft behaupten. Dank deutlicher Zugewinne der Grünen mit 11 Prozent (plus 5,8 zu 2016) und einer leichten Verbesserung der SPD mit 12 Prozent (plus 1,4 zu 2016) bliebe das schwarz-rot-... mehr auf wirtschaft.com
Sieben Organisationen, die sich schon seit Längerem mit dem Thema Lobbyismus beschäftigen, haben in einem gemeinsamen offenen Brief die Koalitionsfraktionen aufgefordert, ein „Lobbyregister ohne Schlupflöcher“ zu schaffen. Unterzeichnet ist der Brief von den Organisationen Abgeordnetenwatch, Lobby Control, Campact und Bürgerbewegung Fin... mehr auf wirtschaft.com
Demonstration: Finger weg von unseren Strukturen! Unsere Solidarität gegen ihre Repression. . Samstag, 28. Oktober, 15 Uhr . HÜLYA-PLATZ (unweit Exzess) FRANKFURT-BOCKENHEIM “Niemand hat die Absicht eine Mauer abzureißen” – Informationen zum Abriss und Neubau neben dem Exzess Das Gebäude Leipzigerstraße 93 rechts neben dem Exzess wir... mehr auf kwassl.net
Ein Standpunkt von Rainer Mausfeld. Der Text ist ein Auszug aus dem Buch „Angst und Macht“ von Rainer Mausfeld, das […]
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Wir erleben das Ende der Demokratie und ein Wieder-Erwachen faschistoider Gesellschaftsstrukturen. Diese Entwicklung wird hier von verschiedenen Seiten beleuchtet und mit einigen Beispielen belegt.... mehr auf schrotie.de
Vortrag und Lesung von Rechtsanwalt Friedemann Willemer vom 11.9.2021 Vom Scheitern der repräsentativen Demokratie – Eine demokratische Tragödie Demokratie. Einst eine schöne Vorstellung von einem freien, friedlichen Zusammenleben der Menschen in einem Staat, die ihren Willen vertrauensvoll an die so genannten Repräsentanten des Volkes übertragen, ... mehr auf kenfm.de
Sergey Filbert im Gespräch mit Ralph T. Niemeyer Journalist Ralph T. Niemeyer ist das einzige noch aktive Mitglied des in der DDR am 7. Oktober 1989 gegründeten “Deutschlandkongresses”. Er hat in Zusammenarbeit mit der Bürgerrechtsbewegung am Runden Tisch den Vorschlag eingebracht, eine Verfassung für Gesamtdeutschland zu entwerfen. Ral... mehr auf kenfm.de
Schlagzeile des Tages 03.11.2021 » […] Kanzlerin Merkel könne nicht einfach Corona-Politik machen, als habe es keine Bundestagswahl gegeben […] Die CDU-Politikerin sei nur noch geschäftsführend im Amt. Bei weiteren Corona-Entscheidungen seien nun der Bundestag und die Länder am Zug. … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com
Die Bürgerrechtlerin und Gemeinwohlaktivistin Frau Marianne Grimmenstein hat eine große Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen initiiert, die auch von zahlreichen Mitgliedern […]
Der Beitrag Verfassungsbeschwerde... mehr auf kenfm.de
