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Forsa: Union baut Vorsprung vor Grünen aus 16.06.2021 07:03:51

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Die Aufwärtsbewegung von CDU/CSU und die Abwärtsbewegung der Grünen halten auch in dieser Woche an. Die Unionsparteien gewinnen in einer Forsa-Umfrage für RTL/ntv gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die Grünen gehen um einen Prozentpunkt zurück. Rund 100 Tage vor der Bundestagswahl liegt die CDU/CSU damit sieben Prozentpunkte vor den Grünen.... mehr auf wirtschaft.com

Unsere St. Viola vom Heiligen Wasser 06.06.2021 16:52:42

nana trinkwasserinitiative parlament abstimmung viola amherd nährstoffe agrarpolitik trinkwasser pflanzenschutzmittel bundesrat wasser twi
Liebe NaNa Herzlichen Dank für deine Sonntagsüberraschung, den „schnellen“ Cartoon! Grüsse auch vom Alpöhi Heidi Bundesrätin Viola Amherd und die Trinkwasserinitiative: von logischem Denken und Ehrlichkeit. Heidis Mist vom 6.6.21 6.6.21 HOME Datenschutzerklärung... mehr auf heidismist.wordpress.com

„hier ist nicht die Diktatur eingeführt worden“ 29.05.2021 09:00:00

verachtung 529 grundrechtseinschrã¤nkungen parlament 2021 2020 corona 5292021 corona-pandemie 11 deutschlandfunk interview diktatur 5 bundestag ermächtigungsgesetz philipp may bundesrat 119 rsoplink mitsprache rsopradio legitimation grundrechts infektionsschutzgesetz petra pau 11192020 ermã¤chtigungsgesetz grundrechtseinschränkungen
» […] Bundestag und Bundesrat haben Änderungen im Infektionsschutzgesetz beschlossen. Damit sollen vor allem die Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie rechtssicherer gemacht werden. Oppositionsvertreter beklagen allerdings noch immer ein zu geringes Mitspracherecht des Parlaments bei Eingriffen in die … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

Habeck: Landwirtschaftsministerin schadet Bauern 29.05.2021 01:42:52

parlament zeitungen verhandlungen julia klöckner landwirtschaft cdu geld traktor bauern robert habeck news klimaschutz umwelt europa
Grünen-Chef Robert Habeck hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) nach den gescheiterten EU-Agrarverhandlungen vorgeworfen, den Bauern zu schaden. Statt Kompromisse zu ermöglichen und eine vermittelnde Rolle einzunehmen, habe sie ihre eigenen Vorschläge „sogar noch unterboten“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (S... mehr auf wirtschaft.com

Volksabstimmung vom 13. Juni 2021: C-19, CO2, PMT, Trinkwasser, Pestizide – Abstimmungsparolen 26.05.2021 16:44:23

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Ich machs kurz. Nachdem ich die Gesetzestexte (total 81 A5-Seiten!!!) – das tendenziöse Propaganda-Geschwurbel, das nebst den Gesetzestexten im Abstimmungsbüchlein des Bundes steht, kann man sich, wie immer, getrost schenken, genauso wie das schafsmediale Affentheater, das auch nur zur Manipulation des Stimmviehs dient – aller Bundesvor... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

Baerbock oder Laschet: sollte das die Frage sein? | Von Willy Wimmer 25.05.2021 11:44:00

meinungsfreiheit downloads jugoslawien tagesdosis grundgesetz willy wimmer bundestag wahltag parlament angriffskrieg
Ein Kommentar von Willy Wimmer. Es ist nicht das erste Mal, dass in Wahlen zum Deutschen Bundestag Grundfragen anstehen. Dann […] Der Beitrag Baerbock oder Laschet: sollte das die Frage sein? | Von Willy Wimmer erschien zu... mehr auf kenfm.de

Baerbock oder Laschet: sollte das die Frage sein? | Von Willy Wimmer (Podcast) 25.05.2021 11:43:10

angriffskrieg parlament wahltag bundestag grundgesetz jugoslawien podcast meinungsfreiheit
Ein Kommentar von Willy Wimmer. Es ist nicht das erste Mal, dass in Wahlen zum Deutschen Bundestag Grundfragen anstehen. Dann […] Der Beitrag Baerbock oder Laschet: sollte das die Frage sein? | Von Willy Wimmer (Podcas... mehr auf kenfm.de

„Die Geschäfte von zwei Unionsabgeordneten sind nicht das Problem, sondern die strukturelle Nähe von Parlament und Wirtschaft.“ 14.05.2021 09:00:00

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» […] Abgeordnete der Christdemokraten und -sozialen versuchen derzeit mit allen Regeln der Rhetorik, Konsequenzen aus der Geschäftemacherei zweier inzwischen ehemaliger Fraktionskollegen zu versprechen, ohne die Regeln des Spiels ändern zu müssen.… | …die Lösung […]: Die Annahme eines Mandats … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

EU-Haushaltskommissar will flexiblere Regeln im Stabilitätspakt 01.05.2021 05:07:46

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EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn verlangt nach Ende der Corona-Pandemie im Stabilitätspakt deutlich flexiblere Regeln für hochverschuldete Länder. „Die fiskalpolitischen Ziele müssen für die Länder erreichbar sein“, sagte er der „Welt“ (Samstagausgabe). „Anstatt künftig jedem Land eine starre Grenze für die staatlic... mehr auf wirtschaft.com

EU-Brexit-Chef fordert Großbritannien zur Kurskorrektur auf 27.04.2021 01:43:15

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Vier Monate nach dem endgültigen Brexit-Vollzug hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), den Stand der Beziehungen zwischen EU und Großbritannien bemängelt und die Regierung in London zu einer Kurskorrektur aufgerufen. „Es schadet der konstruktiven Zusammenarbeit, wenn London einseitig Übergangs... mehr auf wirtschaft.com

Brüssel droht London mit Strafzöllen 27.04.2021 00:03:48

cdu brexit brüssel reaktion schneller brã¼ssel eu-kommission parlament europa politiker boris johnson london deal nordirland news vertrag
Unmittelbar vor der Ratifizierung des Abkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich droht Brüssel mit Strafmaßnahmen, sollte London weiter Teile des Vertrags verletzen. Britische Importe in die EU könnten in der Folge mit Zöllen oder Quoten belegt werden, berichtet die „Welt“. „Das Handels- und Koop... mehr auf wirtschaft.com

Maas: IT-Sicherheitsgesetz Erfolg gegen “digitalen Autoritarismus” 23.04.2021 19:32:53

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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wertet die neuen Sicherheitsvorschriften für den Echtzeitmobilfunk 5G als Erfolg. “Entscheidend war für mich, dass Hersteller kritischer Infrastrukturen einer sicherheitspolitischen Überprüfung unterzogen werden”, sagte er dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). “Denn Technologien, die ... mehr auf wirtschaft.com

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen soll verbessert werden 23.04.2021 01:18:27

deutschland soziales bundestag parlament teilhabe assistenzhunde nachrichten für eltern und familie regierung behinderte teilhabestärkungsgesetz
Bundestag beschließt Teilhabestärkungsgesetz Berlin (AFP) – Ein neues Gesetz soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessern. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das so genannte… Der Beitrag ... mehr auf 1-2-family.de

Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in schwierigen Verhältnissen 22.04.2021 17:15:52

kinder nachrichten für eltern und familie familien behinderte jugendliche zusammenfassung franziska giffey deutschland spotlight soziales bundestag parlament
Bundestag billigt umfassendes Reformpaket Berlin (AFP) – Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebensverhältnissen sollen künftig besser geschützt werden und mehr Rechte bekommen. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag eine umfassende Reform… Der Beitrag ... mehr auf 1-2-family.de

Umfrage: Corona lässt EU-Skepsis wachsen 21.04.2021 07:46:48

brã¼ssel faz demoskopie allensbach brüssel impfstoff deutschland arbeit parlament eu-kommission umfrage demoskopie news ursula von der leyen skepsis
Die Einstellung der Deutschen gegenüber der Europäischen Union hat sich in der Coronakrise verschlechtert. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der FAZ. Die Skepsis gegenüber den Institutionen der Gemeinschaft ist demnach so groß wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr. Besonders kritisch wird die Arbeit... mehr auf wirtschaft.com

Chaos, Unruhen und Randale in Südamerika 02.04.2017 06:41:35

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Die Nachricht geht herum in der ganzen Welt. Schafsmedien aller Länder berichten zur Zeit über die Rebellionen der südamerikanischen Völker gegen die neoliberalen, hochkorrupten Politiverbrecher an der Machtspitze verschiedenster Nationen des Kontinents; natürlich grösstenteils in gewohnter und gewünschter, systemkonformer Propagandamanier. Auch da... mehr auf karfreitagsgrill-weckdienst.org

TV-Tipp | Demo Hinweis 03.07.2015 20:00:17

chris moser vegetarismus landhaus das korridorkörbchen staatschutzgesetz politik veganismus parlament linz fleischkonsum österreich
Könnt ihr euch noch an das Interview mit dem Künstler Chris Moser erinnern? Heute ist Chris Moser u.a. neben überzeugten Tierkörperkonsument_innen zu Gast in der SWR Sendung Nachtcafé zum Thema: Fleischesser – die schlechteren Menschen? SWR Nachtcafé: Thema: Fleischesser – die schlechteren Menschen? Heute, 3. Juli 2015, 22 Uhr Im österr... mehr auf veggietoria.wordpress.com

#SoNicht #TTIP 28.07.2015 13:21:06

ttip usa europa politik bundesregierung eu parlament brüssel
Immer mehr Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie werden dafür teils heftig angefeindet und kritisiert. Die Stimmen sind laut und hartnäckig. Doch wo ist diese Hartnäckigkeit, diese Vehemenz zum Beispiel bei TTIP? TTIP ist gefährlicher als jeder Flüchtling. Das Thema Flüchtlinge ist zum Beispiel für viele Menschen – vermeintlich – e... mehr auf derfriedri.ch

Weber droht weiter mit Blockade des Handelsabkommens mit London 15.04.2021 19:05:10

maros sefcovic handel – aktuelle nachrichten zu export, import und logistik nordirland news vertrag regierungschef politiker evp london blockade eu-kommission parlament sefcovic frost brexit brüssel csu brã¼ssel manfred weber
EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) blockiert weiter die Ratifikation des Abkommens über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich. “Wir können dem neuen Abkommen als Parlament nur zustimmen, wenn London den Abzugsvertrag einhält”, sagte er am Donnerstag der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. Der im Dezember... mehr auf wirtschaft.com

Tsipras bringt faulen Kompromiss durch Parlament 16.07.2015 08:11:59

panagiotis lafazanis tsipras zoe konstantopoulou erpressung giannis varoufakis merkel iwf athen ezb reformpaket syriza varoufakis griechenland ose eu-brüssel parlament eu finanzindustrie
Prometheus Nach einer hitzigen Debatte hat das griechische Parlament in der Nacht auf Donnerstag die von den internationalen Gläubigern erpressten Spar- und Reformgesetze gebilligt. Tsipras hatte dafür geworben, wenn auch unter Hinweis auf die Erpressung durch Merkel, Troika und EU. Mit 229 Ja-Stimmen erzielte Tsipras deutlich mehr als die nötigen ... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Heldinnen: Khalida Jarrar 17.12.2015 08:02:40

besatzungsmacht palästina heldinnen israel palestine and the middle east sanktionen ramallah pflp khalida jarrar frauenrechte parlament
Viele Menschen im Westen sind seit neuestem besorgt über die Rechte der Frauen in arabischen Ländern. Selbst diejenigen, denen Frauenrechte normalerweise völlig egal sind,  entdecken ihr Herz für Araberinnen. Das war Thema meines vorletzten Blogposts. Diese Leute haben jetzt wieder … ... mehr auf sunflower22a.wordpress.com

Ukrainisches Parlament und das Faustrecht 12.12.2015 07:19:52

parlament jazenjuk eu ukraine allgemein politiker news
Im ukrainischen Parlament ist es am Freitag erneut zu Handgreiflichkeiten gekommen. Oleh Barna, Mitglied der Regierungspartei Block Petro Poroschenko, versuchte Premier Arseni Jazenjuk,der wie man sieht Rosen liebt, daran zu hindern, einen Jahresbericht seines Kabinetts zu verlesen. Als er den Regierungschef, dem er zuvor einen Strauß roter Rosen ü... mehr auf uwesite.wordpress.com

Who’s On Next: Palament – „KapitalIstMuss“- EP (Review, Full Stream + Download) 05.09.2015 15:00:08

parlament who’s on next
Erinnert ihr euch noch an das „Adam’s Äpfel“ Video von Rapper Antonio, das wir Mitte Februar in unserer „Who’s On Next“-Rubrik gefeaturet haben? Der Emcee aus Berlin meldet sich nun mit Band und der Free-EP „KapitalIstMuss“ zurück.... mehr auf rap-n-blues.com

Replik auf die Stellungnahme des Innenministeriums 23.02.2016 23:47:54

parlament blogposts uncategorized news slider geheimdienst staatsschutzgesetz
An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: nr-aus-petbi.stellungnahme@parlament.gv.at Betreff: Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) in Verbindung mit (119/SBI); Bürgerinitiative betreffend die Aufhebung bzw. Nichtbeschließung des (Polizeilichen) Staatsschutzgesetzes (Ministerialentwurf ... mehr auf piratenpartei.at

Telekom beerdigt Netzneutralität 30.10.2015 13:41:28

parlament eu spezialdienste netzneutralität oettinger telekom internet technik
Nur kurz nach dem Beschluß des EU-Parlaments legte die Telekom ihre Pläne für ein 2-Klassen-Internet vor. Manchmal geht es sehr schnell und die Lobbyisten enttarnen selbst nach einem gelungene Coup. So konnte man Ende 2013 beobachten, wie Angela Merkel bei einem Treffen der 28 EU-Umweltminister in Luxemburg höchstpersönlich die über lan... mehr auf informelles.de

Reich und konservativ 03.08.2015 13:55:24

parlament bauernverband nebenverdienst maulmetze
Das sind die Top-Verdiener im Bundestag“. Vorneweg das güldene Dutzend von CDU und CSU. Am lukrativsten scheint ‚Landwirt‘ als Beruf zu sein. Ich sage ja seit längerem, dass ‚Bauernverband‘ und ‚Landvolk‘ zu den Dunkelkammern unserer Republik gehören …... mehr auf stilstand.de

Mord im Parlament 17.01.2016 00:00:01

franz josef weißenböck edition vabene krimisatire bücher parlament
Bei dem nächsten Buch “Ein konstruktivistischer Kriminalroman”, von Franz Josef Weißenböck, bin ich mir nicht ganz sicher,  ob ich es im Schrank gefunden habe oder, ob es vom Flohmarkt der “Gesellschaft für Literatur” stammt, das letztere wahrscheinlich, denn vielleicht hat der 1949 in Niederösterreich geborene Autor, der Th... mehr auf literaturgefluester.wordpress.com

Schlägereien der Sonderklasse: Mehr Demokratie wagen 08.02.2017 13:49:42

prügelei schlägerei parlament parlamentsschlägerei barroom brawl tagtäglich
Früher gehörte sie zum Männer-Film wie der Kronkorken auf die Bierflasche: die deftige, unterhaltsame Schlägerei, bei der schon mal ein Saloon komplett zu Bruch gehen konnte. Leider hat sich der klassische Barroom Brawl als ziviler Zeitvertreib des weltläufigen Mannes aus der Filmgeschichte fast vollkommen verabschiedet und ist der stillosen, dumpf... mehr auf maenneruntersich.de

Ottawa – Die Hauptstadt von Kanada 20.10.2016 05:03:05

18. tag - fahrt nach ottawa indian summer parlament royal mint ottawa rideau münzen
In Kanada wurde heute der Thanksgiving-Day gefeiert. Da es ein nationaler Feiertag ist, konnten wir heute Morgen, ganz ohne Berufsverkehr Montreal verlassen. Unser Ziel war heute zum einen der Weg – Indian Summer direkt entlang des Ottawa River und zum anderen die Stadt Ottawa selbst, die Hauptstadt Kanadas. Den Indian Summer kann man hier [...]... mehr auf unsere-kanadareise.de

Ottawa – Die Hauptstadt von Kanada 20.10.2016 05:03:05

münzen rideau royal mint ottawa 18. tag - fahrt nach ottawa parlament indian summer
In Kanada wurde heute der Thanksgiving-Day gefeiert. Da es ein nationaler Feiertag ist, konnten wir heute Morgen, ganz ohne Berufsverkehr Montreal verlassen. Unser Ziel war heute zum einen der Weg – Indian Summer direkt entlang des Ottawa River und zum anderen die Stadt Ottawa selbst, die Hauptstadt Kanadas. Den Indian Summer kann man hier [...]... mehr auf unsere-kanadareise.de

Drei Tage in Budapest: Meine Tipps für Pest 18.08.2016 06:30:03

innenstadt palaisviertel metro budapest reisen heldenplatz street food burg vajdahunyad denkmal sehenswürdigkeit parlament jüdisches viertel große markthalle pest stadtwäldchen museum
Während man die Sehenswürdigkeiten in Buda locker an einem Tag ablaufen kann, bietet Pest deutlich mehr. Zwei der drei Tage in Ungarns Hauptstadt haben wir entsprechend auf dieser Seite der Donau verbracht. Heute nehme ich euch mit nach Pest. Auf … We... mehr auf lilalummerland.wordpress.com

TTIP: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß? 01.10.2016 09:16:11

parlament eu bundesregierung sigmar gabriel transatlantic trade and investment partnership waffenexport life: der ganz normale frust über alles und jeden gesetze mafia demokratie abgeordnete ttip usa
Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft ist vertraulich. Sie ist so vertraulich, dass unsere „demokratischen“ „Vertreter“, also die Parlamentarier, nur einmal kurz in ein paar belanglose „Dokumente“ hineinschauen „dürfen“. Ohne Stift, Handy, Papier. Wir, die Bürger dieser untragbaren undemokratischen föderalistischen national- &... mehr auf ruthwitt.wordpress.com

Gender-Parität in den Parlamenten wird ausgebaut 25.07.2016 11:35:30

parlament frauen ophelia orkan tüv tunis jasminrevolution tunesien gender
Ophelia Orkana Tunis. Das nationale Parlament verabschiedete letzte Woche mit überwältigender Mehrheit einen Gesetzentwurf, der die Vertretung der Frauen bei den nächsten Kommunalwahlen im März 2017 im ganzen Land deutlich erhöhen wird. Die neuen Gesetze werden Parteien oder Blöcke dazu verpflichten, eine gleiche Anzahl von männlichen und weibliche... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Wir sind die 99%! 05.04.2015 02:24:45

revolution krieg parlament mehrheit das volk kopfkaefig politik menschheit bild psychologie allgemein staat 99% kreislauf macht medien weltkrieg
... mehr auf kopfkaefig.wordpress.com

Musical Chairs 15.07.2016 22:31:45

allgemein nationalität theresa may alice im wunderland kinderspiel musical chairs naturalisation england platz dazugehören parlament citizenship
Das ist ein englisches Kinderspiel und genauso kommt es mir im Moment so vor, dass dieses im Parlament gerade so passiert. Und hat man nicht genau aufgepasst, ist man schon weg vom Fenster und der Nächste hat den Platz des anderen. Oder wie im Kinderbuch von Alice im Wunderland „And off with your head“ und […]... mehr auf englandliebhaber.wordpress.com

Gösser beim Opernball. 03.02.2016 15:00:57

nachhaltigkeit staatsvertrag gösser sprechblase opernball parlament artikel notwitter
Gösser, das schon bei der Unterzeichnung des Staatsvertrags eine Rolle spielte, beweist heuer erstmals auch am Opernball, dass es gut für große Momente ist. Wenn am 4. Februar 2016 der traditionsreiche Ball der Wiener Staatsoper stattfindet und sich internationale Gäste aus Politik, Wirtschaft und Society ein Stelldichein geben, ist Gösser auch mit... mehr auf dieweinpresse.at

Replik auf die Stellungnahme des Innenministeriums 23.02.2016 23:47:54

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An den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen Per eMail: nr-aus-petbi.stellungnahme@parlament.gv.at Betreff: Stellungnahme zu unserer Bürgerinitiative (79/BI) in Verbindung mit (119/SBI); Bürgerinitiative betreffend die Aufhebung bzw. Nichtbeschließung des (Polizeilichen) Staatsschutzgesetzes (Ministerialentwurf ... mehr auf piratenpartei.at

Venezuela: Paramilitärs der Rechten Opposition provozierten Krawalle am Parlament 07.07.2017 18:46:47

venezuela bolivarische republik venezuela maduro gewalt usa obama parlament militarismus energiepolitik paramilitärs conspiracy mud cia
Galindo Gaznate Caracas. Mittwoch kam es um das Parlamentsgebäude Venezuelas, des Landes mit den reichsten Erdölreserven der Welt, zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Anhängern der Regierung Maduro. Was genau geschah berichtete die ARD natürlich wieder einmal nicht: Paramilitärs im Dienste der rechten Opposition hatten einen De... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com

Bundestagsvizepräsidentin Roth (Grüne) zeigt sich in Nazi-Manier 22.05.2018 08:54:00

nazi claudia roth opposition reichstag benehmen parlament
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Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron 17.05.2018 21:48:58

euro kommissare mogherini europawahlen regierungen avramopoulos dijsselbloem jourova europa €uro bieńkowska tusk malmström eu parlament moscovici timmermans jörg gebauer draghi ezb deutschland
Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron Von Jörg Gebauer * Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in einem Jahr spätestens ab.   Mehr als ein Drittel hat sowieso keinerlei Rückhalt mehr bei ihren jeweiligen nationalen Regierungen und erst Recht nicht mehr bei ihren jeweiligen nationalen Parlamenten. Sie sind auf Abruf gewissermaßen.... mehr auf 99thesen.com