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NetzDG Facebook muss auch Rechte schützen – Alice Weidel gewinnt vor Gericht 04.05.2018 09:00:51

featured zensur facebook netzdg allgemein
Seit dem 1.1 ist ja in Deutschland das NetzDG Gesetz. Das Gesetz sagt, dass Facebook, Twitter und Co selbständig und sofort rechtswidriges löschen sollen. Kurz gesagt man hat die Anklage und den Richter gleich privatisiert und zu Facebook, Google usw ausgelagert. Das hatte zur Folge, dass immer wieder harmlose Tweets sofort gelöscht worden sind. Am... mehr auf chefblogger.me

Jetzt seid ihr ganz verloren in Banana Republik 03.05.2018 15:30:00

zensur uploadfilter maas netzdg politik
Schluchtenkacker springen auf den völligen Zensur Zug auf Zum Glück gibt es ja wenigstens noch auf EU Ebene Piraten, die solche wahnwitzigen Ideen direkt in die weite Welt transportieren, sonst wäre der #Uploadfilter vermutlich schon lange am wirken. Nachdem euch der neue Aussenminister Ex Propaganda und Zensur Chef Maasmännchen mit NetzDG quasi u... mehr auf peppermint24.blogspot.com

Social-Media Regulierung: Bundesministerin Barley bringt neue Vorschläge 25.04.2018 12:02:35

social media netzpolitik spd netzdg politik
Auch in dieser Woche standen Vorschläge zur Regulierung von sozialen Netzwerken wieder zur Debatte. Neben altbekannten Forderungen – etwa zur Nachbesserung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) – brachte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD) eine Pluralitätsvorschrift für algorithmengenerierte Newsfeeds ins Gespräch. Si... mehr auf udldigital.de

Netzwerkdurchsetzungsgesetz 14.04.2017 08:39:41

artikel astrid semm netzpolitik netzwerkdurchsetzungsgesetz netzdg
„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ist der Name für einen Gesetzesentwurf, mit dem Heiko Maas meint, ungezogenen Menschen den Hintern versohlen zu dürfen. Was er dabei übersieht: Mein... mehr auf piratenpartei.de

Bye Bye Twitter 12.01.2018 16:47:30

löschung internet twitter demokratie netzdg persönlich sperre facebook
Im letzten Beitrag hier im Blog habe ich ja dargestellt, dass ich bei Facebook und Twitter gesperrt wurde. Facebook hat mit eine 7-Tage-Sperre wegen des Textes auferlegt, Twitter hat meinen Account dauerhaft gesperrt. Was mich nahezu fassungslos macht, ist, das mit beiden Konzernen keine Kommunikation möglich war. Ich habe beiden Sperren widersproc... mehr auf joergrupp.de

Wir wollen kein Dystopia 21.05.2017 21:34:32

netzpolitik überwachung netzdg digitalisierung artikel datenschutz hatespeech guido körber
Scheibchenweise wird versucht, unsere Freiheit abzubauen. Es reicht.... mehr auf piratenpartei.de

Linktipp: Richard Gutjahr und das #NetzDG in der Praxis. Ein Erfahrungsbericht 12.01.2018 08:36:24

linktipp netzdg troll featured allgemein
Über den deutschen Blogger und Journalist Richard Gutjahr habe ich vor gut 1,5 Jahre ja schon mal berichtet. Er ist dank seinem Namen und weil er unglücklicher Augenzeuge von 2 Terroranschläge in Europa war in den Fokus von rassistischen und primitiven Trollen geraten. Richard Gutjahr und wie man mit Trollen umgeht Seit dem 1.1.2018 ist […]... mehr auf chefblogger.me

Barbara, Satire und Zensur 15.01.2018 16:41:45

grundrechte freedom of speech barbara satire kunst und kultur netzdg kunst meinungsfreiheit facebook
Dieser Beitrag zur aktuellen Löschpraxis in sozialen Medien wurde von „Barbara“, einer Künstlerin, auf Facebook veröffentlicht. Da der Text sehr gut darstellt, was…... mehr auf piratenpartei.de

NetzDG – zweierlei Maß 14.01.2018 10:56:07

internet freiheit twitter demokratie innenpolitik justiz netzpolitik und datenschutz netzdg persönlich soziale medien willkür meinungsfreiheit facebook medien löschen
Im vorherigen Beitrag hatte ich beschrieben, dass ich bei Facebook und Twitter wegen eines satirischen Beitrags gesperrt war, der sehr deutlich die Stimmung für Lynchjustiz gegenüber Asylbewerber*innen und Menschen, die sich für Asyl als Menschenrecht einsetzen, beschreibt – vor allem wenn ein (vermeintlicher) Asylbewerber*in eine Straftat be... mehr auf joergrupp.de

Facebook: Schwarzer Humor führt zu Sperrung 24.01.2018 10:47:41

netzdg featured facebook allgemein
Ich bin nun seit über 10 Jahren auf Facebook unterwegs und habe da schon viele Beiträge gepostet. Bisher ist nie was passiert – selbst wenn ich Dinge gepostet habe, für die die Deutschen Einwohner eine 30 Tage sperre bekommen haben – mir ist nie was passiert. BIS HEUTE 🙂 Ich habe gestern auf Twitter und […]... mehr auf chefblogger.me

Wie dank NetzDG Kritik verstummt 04.11.2017 10:59:41

grundrechte freedom of speech twitter redefreiheit netzdg meinungsfreiheit hatespeech
Wer am Vormittag des 3. November versuchte, das Profil des renommierten Publizisten und Politikwissenschaftlers Hamed Abdel-Samad beim Kurznachrichtendienst Twitter aufzurufen, erhielt lediglich die…... mehr auf piratenpartei.de

Ach, und übrigens … (47): Storch-Tweet, Maas-Gesetz, BILD-Blödsinn 05.01.2018 08:20:11

heiko maas twitter netzdg fundstücke und kleinigkeiten beatrix von storch
Schon wieder Filterblasen, Fake News und Hate Speech. Sorry, dass die alten Themen auch die neuen sind. Dafür sorgen Heiko Maas, Beatrix von Storch, die Mitarbeiter der BILD-Zeitung und andere mehr ...... mehr auf buggisch.wordpress.com

Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik 17.01.2018 21:12:50

nation bürgerrechte konzerne zensur linke gewalt banken wissenschaft cdu meinungsfreiheit konservativismus afd euro sozialismus ordnung chaos kultur respekt freiheit bundes-&parteipolitik spd liberale kultur und politik netzdg multikulti kritiker fdp kapitalismus
Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik Ein Grundsatzreferat für einen fairen Meinungsstreit von Freddy Kühne In den USA regiert  seit ca einem Jahr US-Präsident Trump.  Bei seinem  Wahlsieg echauffierten sich unsere linksgrünen Medien und Politiker. Es fielen radikale Äusserungen von deutschen Politikern wie dem damaligen deutschen A... mehr auf 99thesen.com

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ? 13.01.2018 13:03:02

bürgerrechte rufmord meinung grundgesetz barschel judikative groko anwalt medien + journalismus soziale medien bundestag mord facebook merkel köln staatsanwaltschaft deutschland pegida freie meinungsäußerung bildung exekutive demo bundes-&parteipolitik netzdg düsseldorf recht kritiker un europarecht meinungsbildung berlin
Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ? Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ? von Freddy Kühne Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Bars... mehr auf 99thesen.com

UN-Menschenrechte ausgehebelt – Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz 04.07.2017 12:30:44

meinungsfreiheit netzdg datenschutz artikel
Am 23. Juni hat die Bundesregierung das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz sorgt nicht nur bei Datenschützern, sondern auch bei Menschenrechtlern der EU…... mehr auf piratenpartei.de

Das Gesetz zur Privatisierung von Zensur muss weg! 30.06.2017 10:13:57

zensur innenpolitik menschenrechte digitalisierung facebook social media netzwerkdurchsetzungsgesetz pressemitteilungen netzdg soziale netze
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag trotz massiver Kritik das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) positiv abgestimmt. Die Piratenpartei Deutschland…... mehr auf piratenpartei.de

Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung 03.01.2018 01:38:04

meinung-presse-journalismus hass querdenken geld hasssprache bevölkerungspolitik deutschland volk netzdg rassismus bunte mischung manipulation
Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung und Hassparolen gegen das eigene Volk von Freddy Kühne Gerhard Wisnewski diskutiert bei Querdenken.TV über das Netz DG, die Überstrapazierung und Ausweitung des Rassismus-Begriffes, das Outsourcen von staatlicher politischer Meinungsmanipulation und -lenkung… , die diametrale Umkehrung und Spiegelu... mehr auf 99thesen.com

Geld und Marx: Das Paradies 18.03.2018 15:17:17

politbürokratie europa kommunikation rechtsstaat arbeit marktwirtschaft kommunismus einheit feuilleton sed sprache wirtschaft medien zukunft george orwell sozialismus sowjetunion politik demokratie netzdg sozialstaat ddr immo sennewald karl marx geschichte china
Kapital sei Mehrwert heckender Wert, sagte Marx, und prognostizierte dem Kapitalismus eine große Zukunft, die alle Nationalstaaten auflösen, an deren Ende freilich der auf dem Holze der bürgerlichen Gesellschaft gewachsene Kommunismus die Alleinherrschaft antreten werde. Was daran funktioniert hat: Das … ... mehr auf suedwestfunk.net

Heiko Maas kämpft gegen Hass im Internet. 18.07.2017 17:49:38

doreen reinhard gedankenspiele medienkritik unpolitisches heiko maas pegida netzwerkdurchsetzungsgesetz zeit hasskommentare netzdg hate speech
Ja, ich weiß, es gab schlimmere aktuelle Exemplare schlechter Berichterstattung, aber zu den G20-Festspielen hab ich kaum was gelesen, weil mir von der Selbstgerechtigkeit und Kolumnenhaftigkeit der Beiträge schlecht wird. Weil ich meine eigene aber noch ganz gut vertragen kann und es nach wie vor krass edgy finde, die AfD zu verteidigen, hab ich m... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Zensierte Barbara 15.01.2018 10:33:48

barbara banksy netzdg kunst netzneutralität allgemein
Barbara ist eine Streetart-Künstlerin und in Deutschland angeblich sehr beliebt. Muss jetzt sagen: noch nie gehört! Habe dann aber doch einige sehr lustige und tolle Dinge gefunden, unter anderem in diesem Artikel. Aber der Aufreger ist eigentlich dieses verdammte NetzDG das schon wieder voreilig und ohne Begründung zugeschlagen hat. Auf Facebook u... mehr auf zn80.net

Setzen die Netzaktivisten die richtigen Prioritäten? 03.07.2017 11:28:37

privatunternehmen algorithmen provider-privileg netzaktivisten soziale medien privatisierte öffentlichkeit facebook markus beckedahl strategie politik kampagne johnny haeusler netzpolitik netzwerkdurchsetzungsgesetz rechtsdurchsetzung medienkonzerne netzdg soziale netzwerke argumentation gemeineigentum innere pressefreiheit
Bis zuletzt haben Netzaktivisten wie Markus Beckedahl versucht, die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit schlauen Einwänden zu stoppen. Vergebens. Nun könnte eine kritische Analyse der Kampagne beginnen. Haben die Gegner des Gesetzes am eigentlichen Thema vorbeiargumentiert?... mehr auf wolfgangmichal.de

Sir Apfelot Wochenschau – Apple- und Tech-News der KW1 2018 05.01.2018 10:30:07

imac pro iphone-bremse netzdg wochenschau akkutausch news
Es ist der erste Freitag des Jahres 2018 und damit Zeit für die Sir Apfelot Wochenschau der Kalenderwoche 1 2018. Wieder sind über die Woche hinweg verschi... mehr auf sir-apfelot.de

Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz 07.06.2017 11:19:22

verantwortung upload-filter digitale gesellschaft cyberkrieg veröffentlichungskultur intermediã¤re provider-privileg telemediengesetz medienunternehmen wirtschaft gesetzentwurf facebook bundesjustizministerium medien digitalverbände fake news politik heiko maas digitalverbã¤nde netzpolitik rechtsdurchsetzung netzwerkdurchsetzungsgesetz publizistische sorgfaltspflicht buãŸgelder netzdg plattform-industrie impressumspflicht hate speech bußgelder verã¶ffentlichungskultur intermediäre
In seltener Einmütigkeit lehnen Digitalverbände und Bürgerrechtsgruppen das von Heiko Maas geplante "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ab. Es lege die Meinungsfreiheit in die Hände privater Internetkonzerne und fördere Zensur. Aber haben Online-Plattformen, die sich zu Medienkonzernen entwickeln, ein Sonderrecht auf organisierte Verantwortungslosigkeit?... mehr auf wolfgangmichal.de

Das #NetzDG: Ein Bumerang für Heiko Maas 09.01.2018 15:15:03

twitter gustav radbruch joseph wirth internet-plattformen weimarer republik reichstag facebook strafgesetzbuch justizminister politik heiko maas netzwerkdurchsetzungsgesetz publizistische sorgfaltspflicht deutschnationale volkspartei netzdg soziale netzwerke republikschutzgesetz
Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. ... mehr auf wolfgangmichal.de

EU-Digitalpolitik: Vorerst kein Hate-Speech-Gesetz und Verspätungen beim digitalen Binnenmarkt 24.01.2018 11:03:51

europa digitaler binnenmarkt (dsm) politik eu-kommission netzdg eu-parlament
Während die deutsche Digitalpolitik mit dem Einsetzen des alten Bundestagsausschusses Digitale Agenda – mit einigen neuen Gesichtern – langsam wieder handlungsfähig wird, wird die Luft für digitalpolitische Initiativen auf EU-Ebene dünner. Die letzten Kommissionsinitiativen der amtierenden Juncker-Kommission sollen im Laufe des Jahres auf den Weg g... mehr auf udldigital.de

Kritik: Opposition und Wirtschaft vermissen wichtige Themen im Koalitionsvertrag 27.02.2018 13:13:36

digitale agenda cdu/csu politik spd netzdg vorratsdatenspeicherung digitalpolitiker koalitionsvereinbarung
Für einiges, was im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht, bekamen die Digitalpolitiker Thomas Jarzombek (CDU) und Saskia Esken (SPD) Lob von ungewohnter Seite: Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz stellte beim „politalk“ des eco am 22. Februar fest, dass in der Vereinbarung bei einigen Themen „gute Sachen“ stehe... mehr auf udldigital.de

Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz 07.06.2017 11:19:22

verantwortung upload-filter cyberkrieg digitale gesellschaft veröffentlichungskultur provider-privileg telemediengesetz medienunternehmen wirtschaft medien digitalverbände bundesjustizministerium facebook gesetzentwurf fake news politik heiko maas netzpolitik netzwerkdurchsetzungsgesetz rechtsdurchsetzung publizistische sorgfaltspflicht netzdg plattform-industrie impressumspflicht bußgelder hate speech intermediäre
In seltener Einmütigkeit lehnen Digitalverbände und Bürgerrechtsgruppen das von Heiko Maas geplante "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ab. Es lege die Meinungsfreiheit in die Hände privater Internetkonzerne und fördere Zensur. Aber haben Online-Plattformen, die sich zu Medienkonzernen entwickeln, ein Sonderrecht auf organisierte Verantwortungslosigkeit?... mehr auf wolfgangmichal.de

2018: Business as usual oder im Westen was Neues? 03.01.2018 17:10:23

usa südkreuz 2018 störerhaftung videoüberwachung netzdg netzneutralität allgemein
Noch ist das Jahr 2018 erst wenige Stunde alt. Betrachtet man aber das Jahr 2017, so besteht Anlass zur Vermutung, dass auch das Jahr 2018 viel Überraschendes bringen wird. Das Jahr 2017 war ein politisch interessantes Jahr. Es brachte im Januar einen völlig anderen und sehr unberechenbaren Präsidenten in den U.S.A. [1] Auch Frankreich be... mehr auf berlin.piratenpartei.de

Setzen die Netzaktivisten die richtigen Prioritäten? 03.07.2017 11:28:37

privatunternehmen algorithmen provider-privileg soziale medien netzaktivisten facebook privatisierte öffentlichkeit markus beckedahl strategie politik kampagne netzpolitik johnny haeusler rechtsdurchsetzung netzwerkdurchsetzungsgesetz medienkonzerne soziale netzwerke netzdg privatisierte ã–ffentlichkeit gemeineigentum argumentation innere pressefreiheit
Bis zuletzt haben Netzaktivisten wie Markus Beckedahl versucht, die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit schlauen Einwänden zu stoppen. Vergebens. Nun könnte eine kritische Analyse der Kampagne beginnen. Haben die Gegner des Gesetzes am eigentlichen Thema vorbeiargumentiert?... mehr auf wolfgangmichal.de

„Hate Speech“: Einschränkung der Meinungsfreiheit unter neuem Etikett 28.01.2018 10:48:26

grundrechte hate-speech hasskriminalität zensur meinungsfreiheit hassrede netzpolitik netzdg
Seit längerer Zeit geistert der Begriff „Hate Speech“ – zu Deutsch „Hassrede“ – durch Politik, Medien und Gesellschaft. Oft wird er ganz selbstverständlich…... mehr auf piratenpartei.de

Das #NetzDG: Ein Bumerang für Heiko Maas 09.01.2018 15:15:03

twitter gustav radbruch joseph wirth internet-plattformen weimarer republik reichstag facebook strafgesetzbuch justizminister politik heiko maas netzwerkdurchsetzungsgesetz publizistische sorgfaltspflicht deutschnationale volkspartei soziale netzwerke netzdg republikschutzgesetz
Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. ... mehr auf wolfgangmichal.de