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NetzDG: Erste Transparenzberichte legen Grundstein für Evaluierung 01.08.2018 11:32:33

politik transparenz bündnis 90/die grünen netzdg soziale netzwerke spd fdp
Seit dem 1. Januar 2018 muss das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) umgesetzt werden, das das Löschen von Hasskommentaren und anderen strafrechtlich relevanten Beiträgen in Sozialen Netzwerken innerhalb von 24 Stunden gewährleisten soll. Jetzt liegen die ersten Transparenzberichte der Netzwerke mit über zwei Millionen Mitgliedern vor, die laut de... mehr auf udldigital.de

NetzDG: Zehntausende Beiträge auf Youtube und Facebook gesperrt 27.07.2018 08:36:13

google zensur internetzensur facebook netzdg social media youtube
Die erste Bilanz des Gesetzes gegen Beleidigung und Volksverhetzung zeigt aber auch, dass der Großteil der Beschwerden abgelehnt wird. ... mehr auf sueddeutsche.de

NetzDG: Zehntausende Beiträge auf Youtube, Twitter und Facebook gesperrt 27.07.2018 09:40:26

google zensur internetzensur facebook netzdg social media youtube
Die erste Bilanz des Gesetzes gegen Beleidigung und Volksverhetzung zeigt aber auch, dass der Großteil der Beschwerden abgelehnt wird. ... mehr auf sueddeutsche.de

Servicewüste Feminismus Ep.10: #10UndMehrMissy, Diskussionen um Asyl und Hass im Netz 27.06.2018 09:55:22

zeitgeschehen flucht asyl bundesregierung netzdg pride month hate speech servicewüste podcast missy magazine
Servicewüste Feminismus? Einmal im Monat – quasi auf dem Silbertablett präsentiert – sprechen Mädchenmannschafts-Redakteur_innen über aktuelle Themen, Ideen für feministische Interventionen und Dinge, die wir gerade super finden. Den Podcast könnt ihr über Apple Podcasts, bei Spotify, oder den RSS-Feed abonieren. Ziemlich vieles läuft richtig schle... mehr auf maedchenmannschaft.net

DSGVO-Abmahnung: 12.500 Euro Busse 26.06.2018 23:20:27

allgemein featured netzdg dsgvo abmahnung
Wie ihr ja sicher alle schon wisst, bin ich ein Eidgenosse und aus diesem Grund reibe ich mir regelmässig die Augen wenn ich über die neuesten Aktionen „der Deutschen“ höre. Ich wundere mich nicht nur über die DSGVO sondern auch über das NetzDG und die Abmahnungen. Sowas kennen wir hier Gott sei Dank noch nicht […]... mehr auf chefblogger.me

Netzwerkdurchsetzungsgesetz 14.04.2017 08:39:41

netzpolitik astrid semm netzdg netzwerkdurchsetzungsgesetz artikel
„Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ist der Name für einen Gesetzesentwurf, mit dem Heiko Maas meint, ungezogenen Menschen den Hintern versohlen zu dürfen. Was er dabei übersieht: Mein... mehr auf piratenpartei.de

Bye Bye Twitter 12.01.2018 16:47:30

löschung facebook netzdg persönlich internet demokratie sperre twitter
Im letzten Beitrag hier im Blog habe ich ja dargestellt, dass ich bei Facebook und Twitter gesperrt wurde. Facebook hat mit eine 7-Tage-Sperre wegen des Textes auferlegt, Twitter hat meinen Account dauerhaft gesperrt. Was mich nahezu fassungslos macht, ist, das mit beiden Konzernen keine Kommunikation möglich war. Ich habe beiden Sperren widersproc... mehr auf joergrupp.de

Wir wollen kein Dystopia 21.05.2017 21:34:32

hatespeech netzpolitik netzdg datenschutz digitalisierung überwachung guido körber artikel
Scheibchenweise wird versucht, unsere Freiheit abzubauen. Es reicht.... mehr auf piratenpartei.de

Linktipp: Richard Gutjahr und das #NetzDG in der Praxis. Ein Erfahrungsbericht 12.01.2018 08:36:24

linktipp allgemein featured netzdg troll
Über den deutschen Blogger und Journalist Richard Gutjahr habe ich vor gut 1,5 Jahre ja schon mal berichtet. Er ist dank seinem Namen und weil er unglücklicher Augenzeuge von 2 Terroranschläge in Europa war in den Fokus von rassistischen und primitiven Trollen geraten. Richard Gutjahr und wie man mit Trollen umgeht Seit dem 1.1.2018 ist […]... mehr auf chefblogger.me

Barbara, Satire und Zensur 15.01.2018 16:41:45

meinungsfreiheit facebook freedom of speech kunst netzdg grundrechte satire kunst und kultur barbara
Dieser Beitrag zur aktuellen Löschpraxis in sozialen Medien wurde von „Barbara“, einer Künstlerin, auf Facebook veröffentlicht. Da der Text sehr gut darstellt, was…... mehr auf piratenpartei.de

NetzDG – zweierlei Maß 14.01.2018 10:56:07

innenpolitik soziale medien meinungsfreiheit facebook freiheit justiz netzpolitik und datenschutz netzdg persönlich willkür medien internet demokratie löschen twitter
Im vorherigen Beitrag hatte ich beschrieben, dass ich bei Facebook und Twitter wegen eines satirischen Beitrags gesperrt war, der sehr deutlich die Stimmung für Lynchjustiz gegenüber Asylbewerber*innen und Menschen, die sich für Asyl als Menschenrecht einsetzen, beschreibt – vor allem wenn ein (vermeintlicher) Asylbewerber*in eine Straftat be... mehr auf joergrupp.de

Facebook: Schwarzer Humor führt zu Sperrung 24.01.2018 10:47:41

facebook allgemein featured netzdg
Ich bin nun seit über 10 Jahren auf Facebook unterwegs und habe da schon viele Beiträge gepostet. Bisher ist nie was passiert – selbst wenn ich Dinge gepostet habe, für die die Deutschen Einwohner eine 30 Tage sperre bekommen haben – mir ist nie was passiert. BIS HEUTE 🙂 Ich habe gestern auf Twitter und […]... mehr auf chefblogger.me

Wie dank NetzDG Kritik verstummt 04.11.2017 10:59:41

meinungsfreiheit hatespeech freedom of speech netzdg grundrechte twitter redefreiheit
Wer am Vormittag des 3. November versuchte, das Profil des renommierten Publizisten und Politikwissenschaftlers Hamed Abdel-Samad beim Kurznachrichtendienst Twitter aufzurufen, erhielt lediglich die…... mehr auf piratenpartei.de

NetzDG Facebook muss auch Rechte schützen – Alice Weidel gewinnt vor Gericht 04.05.2018 09:00:51

zensur facebook allgemein featured netzdg
Seit dem 1.1 ist ja in Deutschland das NetzDG Gesetz. Das Gesetz sagt, dass Facebook, Twitter und Co selbständig und sofort rechtswidriges löschen sollen. Kurz gesagt man hat die Anklage und den Richter gleich privatisiert und zu Facebook, Google usw ausgelagert. Das hatte zur Folge, dass immer wieder harmlose Tweets sofort gelöscht worden sind. Am... mehr auf chefblogger.me

Ach, und übrigens … (47): Storch-Tweet, Maas-Gesetz, BILD-Blödsinn 05.01.2018 08:20:11

netzdg heiko maas fundstücke und kleinigkeiten twitter beatrix von storch
Schon wieder Filterblasen, Fake News und Hate Speech. Sorry, dass die alten Themen auch die neuen sind. Dafür sorgen Heiko Maas, Beatrix von Storch, die Mitarbeiter der BILD-Zeitung und andere mehr ...... mehr auf buggisch.wordpress.com

Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik 17.01.2018 21:12:50

bürgerrechte zensur linke wissenschaft meinungsfreiheit sozialismus respekt bundes-&parteipolitik kapitalismus cdu freiheit netzdg konzerne gewalt banken konservativismus chaos kritiker nation afd euro ordnung kultur spd liberale kultur und politik multikulti fdp
Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik Ein Grundsatzreferat für einen fairen Meinungsstreit von Freddy Kühne In den USA regiert  seit ca einem Jahr US-Präsident Trump.  Bei seinem  Wahlsieg echauffierten sich unsere linksgrünen Medien und Politiker. Es fielen radikale Äusserungen von deutschen Politikern wie dem damaligen deutschen A... mehr auf 99thesen.com

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ? 13.01.2018 13:03:02

bürgerrechte groko soziale medien bundestag mord facebook merkel bundes-&parteipolitik meinungsbildung rufmord meinung judikative anwalt exekutive netzdg düsseldorf recht grundgesetz barschel deutschland freie meinungsäußerung bildung kritiker un europarecht berlin medien + journalismus köln staatsanwaltschaft pegida demo
Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ? Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ? von Freddy Kühne Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Bars... mehr auf 99thesen.com

UN-Menschenrechte ausgehebelt – Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetz 04.07.2017 12:30:44

meinungsfreiheit netzdg datenschutz artikel
Am 23. Juni hat die Bundesregierung das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz verabschiedet. Das Gesetz sorgt nicht nur bei Datenschützern, sondern auch bei Menschenrechtlern der EU…... mehr auf piratenpartei.de

Das Gesetz zur Privatisierung von Zensur muss weg! 30.06.2017 10:13:57

zensur innenpolitik facebook menschenrechte pressemitteilungen netzdg digitalisierung social media soziale netze netzwerkdurchsetzungsgesetz
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag trotz massiver Kritik das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) positiv abgestimmt. Die Piratenpartei Deutschland…... mehr auf piratenpartei.de

Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung 03.01.2018 01:38:04

meinung-presse-journalismus geld hasssprache bunte mischung hass netzdg rassismus manipulation deutschland querdenken bevölkerungspolitik volk
Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung und Hassparolen gegen das eigene Volk von Freddy Kühne Gerhard Wisnewski diskutiert bei Querdenken.TV über das Netz DG, die Überstrapazierung und Ausweitung des Rassismus-Begriffes, das Outsourcen von staatlicher politischer Meinungsmanipulation und -lenkung… , die diametrale Umkehrung und Spiegelu... mehr auf 99thesen.com

Das #NetzDG: Ein Bumerang für Heiko Maas 09.01.2018 15:15:03

gustav radbruch joseph wirth facebook justizminister politik internet-plattformen weimarer republik publizistische sorgfaltspflicht netzdg soziale netzwerke republikschutzgesetz strafgesetzbuch heiko maas deutschnationale volkspartei twitter reichstag netzwerkdurchsetzungsgesetz
Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. ... mehr auf wolfgangmichal.de

Geld und Marx: Das Paradies 18.03.2018 15:17:17

europa rechtsstaat arbeit feuilleton sprache zukunft sozialismus politik karl marx einheit sed wirtschaft netzdg sozialstaat geschichte china marktwirtschaft kommunismus medien george orwell sowjetunion demokratie ddr politbürokratie kommunikation immo sennewald
Kapital sei Mehrwert heckender Wert, sagte Marx, und prognostizierte dem Kapitalismus eine große Zukunft, die alle Nationalstaaten auflösen, an deren Ende freilich der auf dem Holze der bürgerlichen Gesellschaft gewachsene Kommunismus die Alleinherrschaft antreten werde. Was daran funktioniert hat: Das … ... mehr auf suedwestfunk.net

Heiko Maas kämpft gegen Hass im Internet. 18.07.2017 17:49:38

unpolitisches hasskommentare netzdg doreen reinhard heiko maas hate speech gedankenspiele medienkritik pegida netzwerkdurchsetzungsgesetz zeit
Ja, ich weiß, es gab schlimmere aktuelle Exemplare schlechter Berichterstattung, aber zu den G20-Festspielen hab ich kaum was gelesen, weil mir von der Selbstgerechtigkeit und Kolumnenhaftigkeit der Beiträge schlecht wird. Weil ich meine eigene aber noch ganz gut vertragen kann und es nach wie vor krass edgy finde, die AfD zu verteidigen, hab ich m... mehr auf ueberschaubarerelevanz.wordpress.com

Zensierte Barbara 15.01.2018 10:33:48

kunst netzneutralität allgemein netzdg barbara banksy
Barbara ist eine Streetart-Künstlerin und in Deutschland angeblich sehr beliebt. Muss jetzt sagen: noch nie gehört! Habe dann aber doch einige sehr lustige und tolle Dinge gefunden, unter anderem in diesem Artikel. Aber der Aufreger ist eigentlich dieses verdammte NetzDG das schon wieder voreilig und ohne Begründung zugeschlagen hat. Auf Facebook u... mehr auf zn80.net

Setzen die Netzaktivisten die richtigen Prioritäten? 03.07.2017 11:28:37

soziale medien facebook politik netzpolitik gemeineigentum innere pressefreiheit johnny haeusler medienkonzerne netzdg soziale netzwerke algorithmen provider-privileg netzaktivisten privatisierte öffentlichkeit markus beckedahl kampagne rechtsdurchsetzung argumentation privatunternehmen strategie netzwerkdurchsetzungsgesetz
Bis zuletzt haben Netzaktivisten wie Markus Beckedahl versucht, die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit schlauen Einwänden zu stoppen. Vergebens. Nun könnte eine kritische Analyse der Kampagne beginnen. Haben die Gegner des Gesetzes am eigentlichen Thema vorbeiargumentiert?... mehr auf wolfgangmichal.de

Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz 07.06.2017 11:19:22

digitale gesellschaft cyberkrieg intermediã¤re telemediengesetz gesetzentwurf facebook bundesjustizministerium politik netzpolitik verã¶ffentlichungskultur veröffentlichungskultur wirtschaft publizistische sorgfaltspflicht netzdg impressumspflicht verantwortung provider-privileg medien digitalverbände heiko maas rechtsdurchsetzung buãŸgelder plattform-industrie hate speech upload-filter medienunternehmen fake news digitalverbã¤nde netzwerkdurchsetzungsgesetz bußgelder intermediäre
In seltener Einmütigkeit lehnen Digitalverbände und Bürgerrechtsgruppen das von Heiko Maas geplante "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ab. Es lege die Meinungsfreiheit in die Hände privater Internetkonzerne und fördere Zensur. Aber haben Online-Plattformen, die sich zu Medienkonzernen entwickeln, ein Sonderrecht auf organisierte Verantwortungslosigkeit?... mehr auf wolfgangmichal.de

Social-Media Regulierung: Bundesministerin Barley bringt neue Vorschläge 25.04.2018 12:02:35

politik netzpolitik netzdg social media spd
Auch in dieser Woche standen Vorschläge zur Regulierung von sozialen Netzwerken wieder zur Debatte. Neben altbekannten Forderungen – etwa zur Nachbesserung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) – brachte Justiz- und Verbraucherschutzministerin Katarina Barley (SPD) eine Pluralitätsvorschrift für algorithmengenerierte Newsfeeds ins Gespräch. Si... mehr auf udldigital.de

Sir Apfelot Wochenschau – Apple- und Tech-News der KW1 2018 05.01.2018 10:30:07

iphone-bremse akkutausch netzdg wochenschau imac pro news
Es ist der erste Freitag des Jahres 2018 und damit Zeit für die Sir Apfelot Wochenschau der Kalenderwoche 1 2018. Wieder sind über die Woche hinweg verschi... mehr auf sir-apfelot.de

EU-Digitalpolitik: Vorerst kein Hate-Speech-Gesetz und Verspätungen beim digitalen Binnenmarkt 24.01.2018 11:03:51

europa politik digitaler binnenmarkt (dsm) netzdg eu-kommission eu-parlament
Während die deutsche Digitalpolitik mit dem Einsetzen des alten Bundestagsausschusses Digitale Agenda – mit einigen neuen Gesichtern – langsam wieder handlungsfähig wird, wird die Luft für digitalpolitische Initiativen auf EU-Ebene dünner. Die letzten Kommissionsinitiativen der amtierenden Juncker-Kommission sollen im Laufe des Jahres auf den Weg g... mehr auf udldigital.de

Kritik: Opposition und Wirtschaft vermissen wichtige Themen im Koalitionsvertrag 27.02.2018 13:13:36

politik vorratsdatenspeicherung digitale agenda netzdg cdu/csu koalitionsvereinbarung spd digitalpolitiker
Für einiges, was im Koalitionsvertrag von Union und SPD steht, bekamen die Digitalpolitiker Thomas Jarzombek (CDU) und Saskia Esken (SPD) Lob von ungewohnter Seite: Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz stellte beim „politalk“ des eco am 22. Februar fest, dass in der Vereinbarung bei einigen Themen „gute Sachen“ stehe... mehr auf udldigital.de

Publizistische Sorgfaltspflicht statt Netzwerkdurchsetzungsgesetz 07.06.2017 11:19:22

cyberkrieg digitale gesellschaft telemediengesetz bundesjustizministerium facebook gesetzentwurf politik netzpolitik veröffentlichungskultur wirtschaft publizistische sorgfaltspflicht netzdg impressumspflicht verantwortung provider-privileg medien digitalverbände heiko maas rechtsdurchsetzung plattform-industrie hate speech upload-filter medienunternehmen fake news netzwerkdurchsetzungsgesetz bußgelder intermediäre
In seltener Einmütigkeit lehnen Digitalverbände und Bürgerrechtsgruppen das von Heiko Maas geplante "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ab. Es lege die Meinungsfreiheit in die Hände privater Internetkonzerne und fördere Zensur. Aber haben Online-Plattformen, die sich zu Medienkonzernen entwickeln, ein Sonderrecht auf organisierte Verantwortungslosigkeit?... mehr auf wolfgangmichal.de

2018: Business as usual oder im Westen was Neues? 03.01.2018 17:10:23

störerhaftung netzneutralität allgemein südkreuz netzdg usa videoüberwachung 2018
Noch ist das Jahr 2018 erst wenige Stunde alt. Betrachtet man aber das Jahr 2017, so besteht Anlass zur Vermutung, dass auch das Jahr 2018 viel Überraschendes bringen wird. Das Jahr 2017 war ein politisch interessantes Jahr. Es brachte im Januar einen völlig anderen und sehr unberechenbaren Präsidenten in den U.S.A. [1] Auch Frankreich be... mehr auf berlin.piratenpartei.de

Setzen die Netzaktivisten die richtigen Prioritäten? 03.07.2017 11:28:37

soziale medien facebook politik netzpolitik gemeineigentum innere pressefreiheit johnny haeusler medienkonzerne soziale netzwerke netzdg algorithmen provider-privileg netzaktivisten privatisierte öffentlichkeit markus beckedahl kampagne rechtsdurchsetzung argumentation privatunternehmen strategie netzwerkdurchsetzungsgesetz privatisierte ã–ffentlichkeit
Bis zuletzt haben Netzaktivisten wie Markus Beckedahl versucht, die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit schlauen Einwänden zu stoppen. Vergebens. Nun könnte eine kritische Analyse der Kampagne beginnen. Haben die Gegner des Gesetzes am eigentlichen Thema vorbeiargumentiert?... mehr auf wolfgangmichal.de

„Hate Speech“: Einschränkung der Meinungsfreiheit unter neuem Etikett 28.01.2018 10:48:26

zensur meinungsfreiheit netzpolitik hate-speech hasskriminalität netzdg grundrechte hassrede
Seit längerer Zeit geistert der Begriff „Hate Speech“ – zu Deutsch „Hassrede“ – durch Politik, Medien und Gesellschaft. Oft wird er ganz selbstverständlich…... mehr auf piratenpartei.de

Unter Beschuss 11.01.2018 14:00:17

polizei hatespeech hass verschwörungstheorien justiz netzdg rechtsextremismus trolle youtube
Hater gab es schon immer. Heute sind sie vernetzt und schwer bewaffnet. Ihre Geschütze: YouTube, Facebook, Twitter. Seit 18 Monaten werden meine Familie und ich im Netz gezielt unter Beschuss genommen. Das umstrittene NetzDG hat uns eine kurze Atempause verschafft. Doch das eigentliche Problem sitzt woanders. ... mehr auf gutjahr.biz

Das #NetzDG: Ein Bumerang für Heiko Maas 09.01.2018 15:15:03

gustav radbruch joseph wirth facebook justizminister politik internet-plattformen weimarer republik publizistische sorgfaltspflicht soziale netzwerke netzdg republikschutzgesetz strafgesetzbuch heiko maas deutschnationale volkspartei twitter reichstag netzwerkdurchsetzungsgesetz
Das NetzDG steht in der Tradition der Republikschutzgesetze von Weimar und richtet sich eindeutig gegen rechts. Doch eine der vielen Lehren aus Weimar ist: Gut gemeint ist nicht unbedingt gut gemacht. ... mehr auf wolfgangmichal.de

Jetzt seid ihr ganz verloren in Banana Republik 03.05.2018 15:30:00

zensur uploadfilter politik netzdg maas
Schluchtenkacker springen auf den völligen Zensur Zug auf Zum Glück gibt es ja wenigstens noch auf EU Ebene Piraten, die solche wahnwitzigen Ideen direkt in die weite Welt transportieren, sonst wäre der #Uploadfilter vermutlich schon lange am wirken. Nachdem euch der neue Aussenminister Ex Propaganda und Zensur Chef Maasmännchen mit NetzDG quasi u... mehr auf peppermint24.blogspot.com