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Testzentren sollen nur noch 12,50 Euro pro Schnelltest erhalten 10.06.2021 01:21:57

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Nach Betrugsfällen in Testzentren sollen die Kontrollen verschärft und die staatliche Kostenerstattung verringert werden. Private Betreiber von Teststellen sollen vom 1. Juli an nicht mehr 18 Euro sondern nur noch bis zu 12,50 Euro pro Schnelltest abrechnen können. Das geht aus der Neufassung der Corona-Testverordnung von Bundesgesundheitsminister ... mehr auf wirtschaft.com

Gesundheitsminister planen Taskforce gegen Schnelltest-Betrug 31.05.2021 11:36:48

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Die Gesundheitsminister von Bund und Länder haben sich am Montag im Kampf gegen Schnelltest-Betrüger auf eine neue Taskforce geeinigt. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Kreise der Gesundheitsministerkonferenz. Vertreter von Bund und Länder sollen demnach Vorschläge für eine neue Rechtsverordnung machen, die ... mehr auf wirtschaft.com

Entlastung bei CO2-Zertifikatehandel 04.05.2021 12:30:37

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ECG identifiziert Stolpersteine für Unternehmens-Beihilfeantrag -Unternehmen sollten sich rechtzeitig vorbereiten -Liste begünstigter Branchen ab sofort bei ECG online Kehl, 04.05.2020 – Die Bundesregierung hat vor kurzem die Verordnung auf den Weg gebracht, die das produzierende Gewerbe vom nationalen CO2-Zertifikatehandel entlasten soll. Da... mehr auf pr-echo.de

Dobrindt: Hotels und Gaststätten für Geimpfte und Getestete öffnen 02.05.2021 00:03:04

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CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will mehr Freiheiten für Geimpfte und Menschen mit einem negativen Coronatest. „Impfen und Testen ist der Weg zurück in die Normalität“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Und dabei könne „Normalität aber nicht nur heißen, dass Friseurbesuche ohne Test möglich sind und die Ausgangs... mehr auf wirtschaft.com

Debatte um Erleichterungen für Geimpfte dauert an 01.05.2021 02:23:25

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Die Debatte zu Erleichterungen für Geimpfte wird weiter hitzig geführt. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) etwa will die schnelle Verabschiedung bundeseinheitlicher Regeln für Geimpfte und Genesene kommende Woche, wie er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) sagte. „Schleswig-Holstein hat bereits angekünd... mehr auf wirtschaft.com

SPD will Entscheidung zu Erleichterungen für Geimpfte nächste Woche 29.04.2021 00:02:38

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Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, dringt auf eine schnelle Entscheidung über die Rücknahme von Corona-Maßnahmen bei vollem Impfschutz. „Der Umgang mit Geimpften sollte nächste Woche geregelt werden“, sagte er der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Die Bundesregierung sollte die Verordnung über... mehr auf wirtschaft.com

5 Tipps für eine produktive Atmosphäre im Büro 27.04.2021 09:10:09

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Eigentlich sollte jeder Arbeitgeber daran interessiert sein, dass sich seine Mitarbeiter an ihrem Arbeitsplatz wohlfühlen. Denn nur dann ist auch mit der gewünschten Leistungsfähigkeit zu rechnen. Gerade in Büros gibt es durchaus einige Möglichkeiten, die Atmosphäre produktiv zu gestalten. 5 wichtige Tipps sind: Schaffen einer angenehmen Raumtemper... mehr auf wirtschaft.com

Streit bei Impfgipfel um Lockerungen 26.04.2021 18:01:49

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Beim Impfgipfel haben sich die Regierungschefs der Länder mit der Bundesregierung um mögliche Lockerungen für Geimpfte gestritten. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und andere SPD-Ministerpräsidenten sollen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) für ihren Vorschlag kritisiert haben, Geimpften und Genesenen sehr weitreichende Lockeru... mehr auf wirtschaft.com

Arbeitsministerium will Teststrategie verbessern 21.04.2021 01:13:54

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Arbeitnehmer können in der Corona-Pandemie auf ein weiter verbessertes Testangebot im Betrieb hoffen. Das Bundesarbeitsministerium bestätigte der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgabe) entsprechende Pläne. Laut dem Ministerium “ist geplant, die Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung dahingehend anzupassen, dass künftig zwei Tes... mehr auf wirtschaft.com

DGB begrüßt Verschärfung der Testpflicht in Betrieben 20.04.2021 01:06:49

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützt die überarbeitete Bundes-Notbremse und die damit verbundene stärkere Einbindung der Wirtschaft in die Bekämpfung der Corona-Pandemie. “Die Infektionszahlen sind weiterhin erschreckend hoch, die Bundes-Notbremse ist überfällig. Nachdem die privaten Kontakte bereits seit Monaten stark reguliert u... mehr auf wirtschaft.com

Pater-noster 03.06.2015 00:07:50

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VorHugorede: Herrjeh, seit 1.6. ist die u.a. Verordnung schon in Kraft – aber ich habe es nicht geschafft, den Artikel …Weiterlesen →... mehr auf aurum2rivi.wordpress.com

Europäische Union – Abschaffung von Geoblocking nun offiziell 19.05.2017 01:22:56

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Schon vor knapp zwei Monden sickerte ein Entwurf zu einer neuen EU-Verordnung bzgl. der Einschränkungen des GeoBlockings der Europäischen Union durch. Jetzt wurde diese Reglung offiziell verabschiedet. Dies bedeutet nun, dass EU-Bürger in gut 10 Monaten, also sobald der EU-Ministerrat… Der Beitrag im Blog: ... mehr auf deskmodder.de

Im Rahmen des Evaluierungsprozesses eine Erweiterung des Produktsortiment bei der Europäischen Holzhandelsverordnung 24.07.2015 09:30:01

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Derzeit wird seitens der Europäischen Kommission die 2013 in Kraft getretene Holzhandelsverordnung einem Evaluierungsprozess unterzogen. Dazu werden alle an der Verordnung beteiligten Kreise, darunter NGOs, Verbände, Unternehmen, Behörden und Ministerien hinsichtlich des Inkrafttretens der Verordnung, ihrer Wirksamkeit, der nationalen Umsetzung... mehr auf wwww.holzwurm-page.de

Abends wie lange Rasenmähen? 05.06.2017 14:34:22

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„Entschuldigen Sie, Herr Nachbar, es ist 22.00 Uhr. Würden Sie bitte den Rasenmäher ausstellen, ich renoviere gerade und kann nicht in Ruhe Nägel in die Wand schlagen!“. Wie lange man seine Nachbarn mit Bau-, Gartenarbeits- und Fahrzeuglärm belästigen darf, ist ein Reizthema, nach dem im Internet immer wieder gesucht wird. Abends wie... mehr auf fragen-ans-netz.de

Streitbeilegung online – neue Informationspflicht für Händler 05.01.2016 14:05:05

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Neues Jahr, neue Vorschriften – also alles wie immer. Bei eigentlich jedem Jahreswechsel gibt es Änderungen von Gesetzen oder sonstigen Vorschriften und auch 2016 bleiben Viele von dieser Tatsache nicht verschont. Eine Änderung in Form einer Verordnung betrifft dabei aktuell die Betreiber von Online-Shops, deren Angebot sich an Verbraucher... mehr auf marcelwetzel.de

Was bringt die neue EU Datenschutz-Grundverordnung? 14.03.2016 10:28:03

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Bisher haben Unternehmen Daten gesammelt, analysiert und munter verkauft. Je nach Land können Strafen bei Datenschutzverstößen sehr unterschiedlich ausfallen. DAS wird sich bald ändern, zumindest in Europa. Spätestens im Juni 2016 soll die neue EU Datenschutz-Grundverordnung vom Europäischen Parlament verabschiedet werden. Sie wird ab 2018 angewend... mehr auf blog.gls.de

Das Arbeitsschutzrecht 16.10.2016 10:29:18

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Mit dem Arbeitsschutzrecht will der Gesetzgeber Arbeitgeber gegen Gefahren für Leben und Gesundheit schützen, die bei oder durch die Arbeit entstehen können. Hierfür bietet der Staat zum einen den Staatlichen Arbeitsschutz, welcher durch das Arbeitsschutzgesetz, Medizinproduktgesetz, Betriebssicherheitsverordnung, Arbeitsstättenverordnung, Bildschi... mehr auf fachwirt-blog.de

EU-Verordnung soll Verbraucher angeblich vor Kerzen schützen 27.11.2015 16:23:49

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Das Problem des Menschen ist, dass es zwar zur Intelligenz fähig wäre aber diese nicht nutzt, schon gar nicht als EU Beamter, zu sehen am Beispiel Kerzen. Wann kommt endlich mal die EU Verordnung, die uns vor gelangweilten EU Beamten schützt? Der Vorsitzende der CDU/CSU-Abgeordneten im EU-Parlament, Herbert Reul, kritisierte die Überregulierung dur... mehr auf uwesite.wordpress.com

EU bereitet Research Chemical-Verordnung vor 21.03.2014 12:22:03

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Die EU hat eine Verordnung über neue psychoaktive Substanzen erarbeitet. Mit Hilfe dieser neuen Verordnung will der europäische Gesetzgeber effektiver auf Research Chemicals und Legal Highs reagieren können. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments hat dem Entwurf am 10. März dieses Jahres zuge... mehr auf antonioperi.wordpress.com

Nutzung von Funkgeräten während der Fahrt bald verboten? [UPDATE] 04.06.2017 13:05:51

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[Aktuelles Update vom 14.07.2017 siehe Ende des Berichts] Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit haben die oben genannte Verordnung erstellt. Es geht um §23 Absatz 1a und 1b der Straßenve... mehr auf blog.schwenke.de

DSGVO / Macht euch keinen Stress! 25.05.2018 01:55:39

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Ich hoffe ihr vermisst mich schon!? Zur Zeit bin ich sehr mit dem Abarbeiten der Sonnenstrahlen, sowie der Bewältigung von anstrengenden Urlaubstagen beschäftigt. Bild, das ich selbst geknipst habe. Das war einmal ein „Dry-Aged Porterhouse“! Es ist mit seiner Abbildung einverstanden! Heute möchte ich aber doch aus aktuellem Anlass kurz ... mehr auf herrtaxifahrer.de

Der menschliche Spielraum 24.04.2018 16:08:08

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Foto Termin © Liebe Leserinnen und Leser, groß, anonym und die Leute sofort mit Forderungen vor sich her treibend, ein Heer von Anwälten hinten dran, für die jede Bearbeitungsnummer tägliche Routine ist. Geschützt durch eine Mauer aus Call-Centre-Mitarbeitern, keiner kennt den „Fall“ ganz. Kaum läuft was nicht nach Routine, schnappt die... mehr auf markustermin.wordpress.com

eIDAS-Verordnung eröffnet Chancen für Europa 13.09.2018 14:55:03

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Die fortschreitende Digitalisierung von Ges... mehr auf inar.de

Matthias Küntzel: Islamismus 02.11.2019 16:57:06

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Matthias Küntzel ist ein anerkannter Islamforscher, der sich vorzugsweise mit dem islamischen/islamistischen Antisemitismus befasst. Gleich zu Beginn des Interviews für sein neues Buch https://youtu.be/i8MM4rOzwdk erklärt er kurz und prägnant den Unterschied zwischen der westlichen und der islamischen Gesetzgebung am Beispiel … ... mehr auf numeri249.wordpress.com

Keine Pakete für Kinder: Bei der Post wiehert der Amtschimmel 14.03.2017 13:05:00

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... mehr auf paparockt.blogspot.com

Gott … äh, Türkis- Blau, sei Dank! 04.11.2019 05:26:44

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Endlich kann ich mein (Wertkarten-) Handy wegschmeißen und wieder wie ein Mensch, wie ein lebendiges Wesen kommunizieren! Ganz ehrlich: Ich hab mich von diesem Handy- Wahn, immer und überall erreichbar zu sein, immer und überall alle anrufen zu können, reinlegen lassen. Ich hatte zwar nie ein ‚angemeldetes‘ Handy, da mir das immer schon... mehr auf payoli.wordpress.com

Lehrerblogs und die neue Datenschutzverordnung (DSGVO) 2018 15.04.2018 12:20:20

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Am 25. Mai 2018 tritt die EU-Datenschutz Grundverordnung ... Vollständigen Beitrag lesen... mehr auf lehrerlinks.net

Das gibt es zu berichten 11.04.2018 06:29:06

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Meine ersten Chemos habe ich erfolgreich überstanden. Nach 4wöchiger Pause geht es nun morgen weiter. Letzte Woche wurde eine Blasenspiegelung gemacht. Dem Himmel sei Dank wurden keine Tumore gesichtet. Meinem Mann wurde vom Urologen das gert für die Spiegelung in die Hand gedrückt, damit er sich auch meine Blase von innen ansehen darf. Prima, und ... mehr auf chaosbude.wordpress.com

Änderungen zum Juni 2019 31.05.2019 11:47:35

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Europäisches Patentgericht im zweiten Anlauf? Ja, aber nur bei erheblichen Verbesserungen. 02.07.2020 11:42:12

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In den letzten Jahren wurden im großen Umfang softwarebezogene Patente erteilt. Berlin und Bodenheim, 02. Juli 2020 – Der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Patentverein begrüßen grundsätzlich die Einführung einer Europäischen Patentgerichtsbarkeit. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Frühjahr soll der ursprünglich... mehr auf pr-echo.de

SPD kritisiert kurzfristige Corona-Verordnung in NRW 02.09.2020 09:11:49

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Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, hat die NRW-Landesregierung für die kurzfristige Übermittlung der aktualisierten Corona-Verordnung an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen kritisiert. „Die Kommunikation der Landesregierung hat oftmals etwas von der Papstwahl“, sagte Kutschaty dem Nachrichtenport... mehr auf wirtschaft.com

Justizministerin will kürzere Rotationszeit für Bilanzprüfer 11.09.2020 07:18:20

wirtschaftsprüfung bundesregierung spd verordnung deutschland trennung wirtschaftsprã¼fung schneller news euro ministerin recht christine lambrecht skandal kritik finanznachrichten - aktuelle nachrichten zu finanzen und börse
Als Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal sollen nach dem Willen von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) börsennotierte Unternehmen in Deutschland künftig ihre Bilanzprüfer deutlich schneller wechseln müssen. Damit nicht immer dieselben Prüfer über einen langen Zeitraum das gleiche Unternehmen kontrollieren, „sollte die Höchstlaufz... mehr auf wirtschaft.com

Normal 25.01.2021 01:02:15

respekt tove ditlevsen petrus akkordeon einschrã¤nkung barbara peweling nikola richter solidaritã¤t kritik anna beers imke bruzema timo brandt normalität verordnung papiermützen einschränkung kathrin schadt normalitã¤t solidarität
Frau Soso schrieb kürzlich diese nachdenkenswerten Sätze. Ich habe dem auch gar nicht viel hinzuzufügen. Nur eine Sache vielleicht: gerade beklemmt es mich manchmal, dass man entweder einverstanden ist mit den vorgeschriebenen Maßnahmen, dass man eben zu vertrauen hat, auf die Heilkraft der Impfungen usw., oder dass man ein unverbesserlicher Ignora... mehr auf muetzenfalterin.wordpress.com

DSGVO / Macht euch keinen Stress! 25.05.2018 01:55:39

nervig kein spaß mehr verordnung internet kaputt blog daten allgemein
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Gesetz zum Mittagessen an Schulen: Sodexo begrüßt kostenfreies Schulessen 05.08.2019 17:14:03

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Im Bundesland Berlin ist das Schulessen für Hortkinder und Schulkinder der Klassen eins bis sechs ab dem neuen Schuljahr für Eltern kostenfrei Sodexo verpflegt Kinder und Jugendliche gesund und ausgewogen. Berlin, 05.08.2019 – Das vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene “Gesetz zum Mittagessen an Schulen” bringt eine bundesweit... mehr auf pr-echo.de

Peter Schaar: EU-Pläne zu E-Evidence schränken Grundrechte ein 07.08.2019 15:21:41

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Der frühere Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat die geplanten Regelungen der E-Evidence-Verordnung der EU scharf kritisiert. Der Zugriff von Ermittlungsbehörden auf Daten von EU-Bürgern ohne Kontrolle sei "eine massive Einschränkung der Grundrechte der EU-Bürger", sagte Schaar in der Sendung "hr-iNFO Netzwelt". Was die Europäische Unio... mehr auf wirtschaft.com

GroKo-Chefhaushälter für Nachbesserungen an Schnelltest-Strategie 20.02.2021 12:14:00

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Unter den Haushältern der Koalitionsfraktionen von Union und SPD gibt es erheblichen Unmut über das Vorgehen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Ankündigung kostenloser Corona-Schnelltests. Diese seien für alle Bürger versprochen worden, ohne zuvor den Haushaltsausschuss des Bundestages um Genehmigu... mehr auf wirtschaft.com

Grundgesetz Artikel 20a: Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere 31.05.2019 00:00:41

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» „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“ « … ... mehr auf redskiesoverparadise.wordpress.com

FBDi-Kommentar: Regulieren wir uns tot? 16.05.2019 12:46:11

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Pragmatismus ist gefragt Andreas Falke, Geschäftsführer des FBDi e.V. Berlin, 7. Mai 2019 – Wo fange ich an und wo höre ich auf – vor allem mit welchem Ziel? Diese alltägliche Frage in Zeiten immer komplexerer Strukturen und Vernetzung bei immer schnelleren Veränderungen kennen alle! Daraus resultiert oft das Gefühl, bei unseren Aufgabe... mehr auf pr-echo.de

Je größer die Not, desto ehrlicher der Mensch 09.05.2020 18:36:39

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Corona bedeutet eine Ausnahmesituation, die manche Menschen ungewöhnlich stark bedrängt. Äußerlichkeiten, wie Höflichkeit und Rücksicht, verlieren ihren Sinn, denn es geht um etwas Höheres, z.B. um Lebensrettung. Ob man mit Unhöflichkeit mehr Menschenleben rettet als mit Rücksicht, sei dahingestellt. In … ... mehr auf numeri249.wordpress.com