Tag kleine_anfrage
Haus & Grund Hessen: Land liefert selbst Gründe gegen das Gesetz gegen Leerstand Frankfurt/ Wiesbaden, 28. April 2025 – “Die Landesregierung liefert selbst die Begründung dafür, warum wir das von ihr geplante Gesetz gegen Leerstand nicht brauchen.” Das sagt Younes Frank Ehrhardt, Geschäftsführer von Haus & Grund Hessen, zu... mehr auf pr-echo.de
Zur Information des Universumslesers sei vorab gesagt, die Geflüchteten sind hier Landkreis-Sache-Angelegenheit. Es erfolgt eine Zuweisung von XX Menschen in den Landkreis und dieser organisiert dann die „Verteilung“ in die Kommunen. Die Kommunen selbst haben wenig Einfluss auf das Geschehen und können im besten Fall den Landkreis in ih... mehr auf synchronuniversum.de
Erwähnte ich schon, dass ich mich kaum entscheiden kann, welche der Fragen der Kleinen Anfrage, welche mir zu nicht freiwilliger aber von mir nun genutzter Prominenz verhilft, meine Lieblingsfrage ist? Heute entscheide ich mich für die Beantfragung von der Eingangsfrage Punkt 5 UND der nachfolgenden Frage cc. Ist die Stelle mit Frau Birgit Schulz... mehr auf synchronuniversum.de
ist vor der Kleinen Anfrage Eigentlich hatte ich ja die Hoffnung, nach der ausführlichen Besprechung der Kleinen Anfrage und des Nachtrags zur Kleinen Anfrage, könnte ich mich in meine kleine Pupsmulde kuscheln, um dem komischen SchneeEisHagelGraupelFrühling meinen StinkeFinger zu zeigen, ein kleines bisschen Luft zu holen und mich mit den wirklich... mehr auf synchronuniversum.de
Liebe Menschen, habt Dank für eure zustimmenden und kritischen Anmerkungen, zu meinem ersten Frageblock. Und natürlich möchte ich zu einem Teil eurer Fragen hier öffentlich „Rede und Frage stehen“ 😉 bevor ich mich weiter der Kleinen Anfrage von Herrn Axel Hochschild und der **U-Bürgerschaftsfraktion zuwende. ❓ Wovor haben die ei... mehr auf synchronuniversum.de
Nachdem ich mich in den letzten Tagen mit den wesentlichen Punkten der vermeintlichen Personalie Frau Birgit Schulz (also mir) beschäftigt habe, die Herrn Axel Hochschild vermutlich dermaßen erschreckend schien, dass es nach seinem Empfinden notwendig wurde, sie öffentlich zu führen, möchte ich nun ein wenig zwischen die Zeilen der Kleinen Anfrage ... mehr auf synchronuniversum.de
Erste kleine Stellungnahme zu den Äußerungen des Vorstandes des INTEG Vereins Gamal Khalil u.a. vom 24. März 2016 in der FacebookGruppe „Was Greifswald bewegt“, die mir von freundlichen Menschen zugetragen wurden, dem Vorsitzenden der **U-Bürgerschaftsfraktion Axel Hochschild – auch kleine Anfrage: http://www.cdu-greifswald.de/ind... mehr auf synchronuniversum.de
Oh mir juckt es in den Fingern. Aber selbstverständlich werde ich zu diesem Zeitpunkt nicht näher auf den eigentlichen Kern-Punkt 5ii der Kleinen Anfrage von Herrn Axel Hochschild und seiner **U-Bürgerschaftsfraktion eingehen. Ist es zutreffend oder dem Oberbürgermeister bekannt, dass der Integrationsbeauftragten des Landkreises Vorpommern-Greifswa... mehr auf synchronuniversum.de
Die Kleine Anfrage von Herrn Axel Hochschild beschäftigt weiter – nicht nur mich, auch die Leser meines Blogs, die Follower bei Facebook und die Bürger dieser Stadt. Letztere tauschen sich mit mir freundlicher Weise intensiv aus, fragen nach und lauschen eben jener so wichtigen 2. Seite der Geschichte. Wichtig, da man sich stets erst einen [&... mehr auf synchronuniversum.de
Gerd R. Rueger Dresdens Polizeichef erfuhr erst aus der Presse, dass er nicht die „Airbus-Group“ schützen soll, sondern die Top-Elite der Westmachthaber, Oligarchen, Medienführer, Politprominenz wie Merkel und Steinmeyer. Erst die LINKE im Bundestag brachte mit einer Anfrage Merkel ins schwitzen, die das Bilderberger-Treffen zugeben mus... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Aus meiner langjährigen Erfahrung in der PÖA für eine Politikerin weiß ich um die Absurditäten in politischem Ausdruck und liebe sie. Die Kleine Anfrage von Herrn Axel Hochschild und der **U-Bürgerschaftsfraktion müsste mir jemand in einem Punkt bitte erklären: Ist der Oberbürgermeister der Auffassung, dass jemand, der polariserend aktiv politisch ... mehr auf synchronuniversum.de
Manchmal kann Flüchtlingshilfe sehr ermüdend sein. Das liegt aber nicht an den Geflüchteten, sondern an den Umständen und Zuständen, denen sie ausgesetzt werden. Das ist im Landkreis Vorpommern-Greifswald nicht anders als in anderen Ländern. Verglichen mit anderen Städten und Metropolen, mag man vielleicht sogar mal ein Auge zudrücken, wenn etwas n... mehr auf synchronuniversum.de
Zum Dritten Mal nach 2022 und 2023 befragte die Gruppe DIE LINKE im Bundestag die Bundesregierung nach dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Bund und zur Förderung von KI. Aus der Antwort der Ampel zur diesjährigen Kleinen Anfrage ergibt sich ein starker Zuwachs der KI-Anwendungen sowie immense verfügbare finanzielle Mittel in Höhe von über... mehr auf ankedomscheitberg.de
Der Umfang für Exportgenehmigungen für Leichtwaffen und -teile ist 2020 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Mittwochausgaben berichten. Danach hat die Bundesre... mehr auf wirtschaft.com
In diesem Jahr hat das Verteidigungsministerium 187 Forschungsprojekte mit rund 47 Millionen Euro finanziert. 2017 gab das Ministerium knapp 79 Millionen Euro aus, 2016 etwas über 53 Millionen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Auch für die Jahre 201... mehr auf wirtschaft.com
Das Bundesverteidigungsministerium will mit künstlicher Intelligenz (KI) große Datenmengen analysieren, um Krisen und Kriege vorherzusagen. Dafür will sie die maschinell analysierten Daten auch mit geheimen Informationen kombinieren. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die „Südde... mehr auf wirtschaft.com
Die Bundesregierung hat Forderungen nach einer umfassenden technischen Prüfpflicht für Windkraftanlagen zurückgewiesen. „Der Bundesregierung liegen keine Informationen vor, nach denen die aktuellen spezifischen Regelungen für die Genehmigungen bzw. der wiederkehrenden Prüfungen nicht ausreichend sind“, erklärte das Bundeswirtschaftsm... mehr auf wirtschaft.com
Gilbert Perry Bis 2017 soll ein Gladio-Bundesbericht vorgelegt werden, so versprach man nach der Luxemburger Bombenleger-Affäre, über die Eurokratenboss Juncker (nach oben) stolperte. Passiert ist nichts, die Presse stellt keine Fragen. Grund genug hätte sie: Gladio/Stay Behind werden, insbesondere in Italien, Terroranschläge gegen die eigene Bevöl... mehr auf jasminrevolution.wordpress.com
Die Zahl gelungener Abschiebungen sinkt und die Zahl gescheiterter Abschiebungen steigt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema „Geplante Maßnahmen zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ hervor, über die die „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) be... mehr auf wirtschaft.com
In 2023 machte die Unternehmensübernahme von VMWare durch Broadcom Schlagzeilen, da VMWare Produkte u.a. bei sogenannten Virtualisierungen und Clouddiensten den Markt dominieren und Broadcom bei früheren Übernahmen durch radikale Veränderungen von Lizenzmodellen und Preisstrukturen zu Lasten der Kunden auffiel und dabei vorhandene Abhängigkeiten... mehr auf ankedomscheitberg.de
In Deutschland stoßen Behörden nach Angaben der Bundesregierung bei jeder fünften Tierschutzkontrolle auf Missstände. So geht es aus einer Antwort des Bundeslandwirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe berichtet. Bundesweit gab es im verga... mehr auf wirtschaft.com
Als ich das gelesen habe, habe ich gedacht das gibt es nicht. Da versuchen die uns Menschen mit Behinderung zu Instrumentalisieren, für seine Zwecke einzuspannen und in gute und schlechte Behinderte zu spalten. Diese Spaltung dürfen wir auf keinen Fall zulassen. Auch die Folgen von Kriegshandlungen haben ein Recht auf Hilfe. Schlimm genug, dass au... mehr auf margy01.wordpress.com
Trotz wirtschaftlicher Unsicherheiten und anhaltender Bürgerrechtsverletzungen in der Türkei hat die Bundesregierung Geschäfte deutscher Unternehmen im ersten Halbjahr mit Hermes-Bürgschaften in Höhe von rund 832 Millionen Euro abgesichert. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf die Antwo... mehr auf wirtschaft.com
Die steuerliche Bevorzugung von Dieselkraftstoffen gegenüber Benzin hat im vergangenen Jahr zu Steuermindereinnahmen von mindestens 6,3 Milliarden Euro geführt. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben) bericht... mehr auf wirtschaft.com
Im Jahr 2021 hat die Generalbundesanwaltschaft bis zum Stichtag 11. Dezember deutlich mehr Verfahren wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit eingeleitet als im Vorjahr. So ermittelte die Behörde 2021 in 22 Fällen wegen der mutmaßlichen Spionage für eine fremde Macht, im Jahr 2020 waren 14 Verfahren eingeleitet worden. Das geht a... mehr auf wirtschaft.com
Im vergangenen Jahr hat es bundesweit 813 Übergriffe gegen Muslime und Moscheen in Deutschland gegeben – das waren deutlich weniger als 2017 mit 950 islamfeindlichen und antimuslimischen Straftaten. Allerdings stieg die Zahl der Verletzten deutlich von 32 auf 54, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die A... mehr auf wirtschaft.com
Pressemitteilung Nachdem Recherchen von NDR und Spiegel Ende 2021 ergaben, dass große Mengen bereits durch Ermittlungen aufgedeckter Darstellungen von sexualisierter Gewalt an Kindern weiterhin im Internet aufzufinden waren, ihre Löschung aber durch Information der Speicherdienste von Journalist:innen in fast allen Fällen schnell und einfach erreic... mehr auf ankedomscheitberg.de
Die CDU/CSU-Fraktion lässt bei der Aufklärung der Personalvorgänge im Bundeswirtschaftsministerium von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) nicht locker. Sie hat eine weitere Kleine Anfrage dazu zusammengestellt, über die der „Spiegel“ berichtet. Das fünfseitige Dokument mit der Überschrift „Personal- und Complianceangelegenheiten im... mehr auf wirtschaft.com
Trotz der deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen bekommen Asylbewerber in Deutschland inzwischen schneller einen Bescheid als noch vor einem Jahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) bericht... mehr auf wirtschaft.com
Die Deutschen trinken weniger Alkohol – zumindest im langfristigen Trend: Der Pro-Kopf-Konsum ist in den vergangenen 40 Jahren bis heute teils deutlich gesunken. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Rheinische Post“ in ihrer Donnerstagausgabe ber... mehr auf wirtschaft.com
Noch nie waren so viele Kinder in Pflegefamilien untergebracht wie derzeit. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über die die "Welt" berichtet. Demnach ist die Zahl der Kinder, die zur Vollzeitpflege in Pflegefamilien leben, kontinuierlich gestiegen - von gut 60.000 Kindern im Jahr ... mehr auf wirtschaft.com
Der Anteil von Einweg-Behältern an den Getränkeverpackungen in Deutschland ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten. Demnach machten Einweg-Varianten bei Getränken 2004 noch 46,9 Prozent der... mehr auf wirtschaft.com
Die Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe ist in den letzten 20 Jahren dramatisch zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Demnach gab es 1999 noch 471.960 landwirtschaftliche Betriebe, 2016 hingegen nur noch 275.392. ... mehr auf wirtschaft.com
Die Ergebnisse einer Recherche zu Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern im Internet (leider fälschlicherweise immer noch oft als „Kinderpornografie“ bezeichnet)* von NDR und Spiegel aus dem Dezember 2021 ergab, dass große Mengen entsetzlicher Bilder von sexualisierter Gewalt an Kindern auch nach ihrem Entdecken durch Strafverfolgungsb... mehr auf ankedomscheitberg.de
Das Bundesinnenministerium (BMI) weigert sich, Antworten zur Amtsführung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu geben. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkenabgeordneten Martina Renner und ihrer Fraktion hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Renner wollte etwa wissen, o... mehr auf wirtschaft.com
Zehn Jahre nach dem Kollaps der Investmentbank Lehman Brothers hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe) erstmals die Kosten für den Bund beziffert. Für den Bund kommt er auf „bislang etwas mehr als 30 Milliarden Euro“. Ähnlich hoch dürfte nach sei... mehr auf wirtschaft.com
Im Januar 2018 veröffentlichten Forscher zwei Arten von Hardware-Sicherheitslücken in einer Vielzahl moderner Prozessoren, die es ermöglichen, Informationen auch ohne die nötigen Rechte auszulesen. Sie wurden unter dem Namen „Spectre“ und „Meltdown“ bekannt. Um gegen Angriffe, die diese Arten Sicherheitslücken ausnützen, geschützt zu sein, ist ein ... mehr auf ankedomscheitberg.de
Parlamentarische Initiativen von Anke Domscheit-Berg, Petra Sitte, Birke Bull-Bischoff, Doris Achelwilm, Katrin Werner, Norbert Müller, Nicole Gohlke, Petra Pau, Simone Barrientos, Ulla Jelpke, 21. August 2019 21.08.19 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 19/12456 Anfang Januar wurde bekannt, dass die Daten von knapp 1000 Pr... mehr auf ankedomscheitberg.de
Alle sprechen gerade vom neuen Mobilfunkstandard 5G. Aber was passiert, bis 5G für alle zur Verfügung steht? Laut einem Bericht der Bundesnetzagentur nutzten Ende 2018 47 Prozent der SIM-Karten in... ... mehr auf matthi-bolte.de
Heute gehen bundesweit Studierende auf die Straße, um für ihre Rechte in Zeiten der Corona-Pandemie zu demonstrieren. Sie fordern völlig zu Recht, dass ihnen endlich geholfen wird. Wir unterstützen den... ... mehr auf matthi-bolte.de
