Tag deutsche_interessen
Es ist schon bemerkenswert, dass man am 13. Juni 2025 in den „Informationen am Abend“ des Deutschlandfunks gut eine halbe Stunde der Berichterstattung über die israelischen Luftangriffe auf den Iran lauschen konnte, ohne dass eine völkerrechtliche Einordnung vorgenommen worden wäre. (…)... mehr auf imi-online.de
Am 2. August 2021 nahm die Fregatte „Bayern“ von Wilhelmshaven aus Kurs in Richtung Indo-Pazifik, es hieß, man müsse dort „Flagge zeigen“ (Annegret Kramp-Karrenbauer). Tatsächlich handelt es sich dabei nicht um irgendeine beliebige Rundreise, sondern um ein bewusstes Zeichen, dass (…)... mehr auf imi-online.de
Zum Jahrestag des russischen Angriff auf die Ukraine hat die UNO-Generalversammlung mit einer großen Mehrheit von 141 Stimmen einer u.a. von Deutschland vorbereiteten Resolution1 zugestimmt, welche den russischen Angriff verurteilt. Nur sieben Staaten stimmten gegen die Resolution, während sich 32 (…)... mehr auf imi-online.de
Ein relativ neues Wort macht seit einiger Zeit die Runde, das die gesellschaftliche Situation hierzulande auf den Punkt bringt: „kriegstüchtig“. Dabei handelt es sich um ein sehr deutsches Wort: Tüchtig sein bedeutet laut Duden „seine Aufgabe [Krieg] mit Können und (…)... mehr auf imi-online.de
————————————– Die gesamte Studie hier zum Download ————————————– Inhalt: ————————————– Die gesamte Studie hier als PDF herunterladen. Zusammenfassung: Niger: Doch kein deutscher Fuß in der TürKurz machte die Ende Mai im Spiegel berichtete Ankündigung einer vorläufig verlängerten Stationierung des deutschen (…)... mehr auf imi-online.de
2013: Solidarische Kontroverse zur Aufrüstung Malis Bereits im Zuge der von Deutschland unterstützten französischen Militärintervention Anfang 2013 in Mali kam es zu einer Kontroverse zwischen der Informationsstelle Militarisierung und dem Aktivist*innen-Netzwerk Afrique-Europe-Interact (AEI). AEI hatte damals darauf hingewiesen, dass die (…)... mehr auf imi-online.de
Alleine der Zeitpunkt ist beispielhaft: Am 21. April 2021 verschickte das Auswärtige Amt seine neuen strategischen Leitlinien zur Ausrichtung des deutschen Sahel-Engagements an die Obleute des Auswärtigen Ausschusses im deutschen Bundestag. Am Tag zuvor hatte die Armeeführung des Tschad den (…)... mehr auf imi-online.de
Der Indo-Pazifik gilt als die Region, die absehbar mit das größte Eskalationspotential in sich birgt. Die Broschüre geht ausführlich auf die in diesem Zusammenhang zunehmenden westlich-chinesischen Konflikte ein und beschreibt, wie nicht nur die USA, sondern auch andere EU-Staaten und (…)... mehr auf imi-online.de
Spätestens seit 2019 ist auch Deutschland auf einen deutlich konfrontativeren Kurs gegenüber China eingeschwenkt (siehe Dunkle Sturmwolken). Seither erhöht die Bundeswehr auch Schritt für Schritt ihre militärische Präsenz im Indo-Pazifik, dessen Kontrolle als Schlüssel zur Eindämmung Chinas gilt. Erst wurde (…)... mehr auf imi-online.de
Im Gegensatz etwa zu den USA existiert in Deutschland bislang keine „Nationale Sicherheitsstrategie“, was sich aber laut dem Ampel-Koalitionsvertrag noch in diesem Jahr ändern soll. Obwohl die Federführung beim Auswärtigen Amt liegt, ist es kein Wunder, dass nun Verteidigungsministerin Christine (…)... mehr auf imi-online.de
In vier Ländern Westafrikas finden in den kommenden drei Monaten wichtige Wahlen statt. Die Medien hierzulande schenken dem wenig Aufmerksamkeit, obwohl in drei dieser Länder auch europäische Soldaten aktiv sind. Nur auf Guinea trifft dies nicht zu. Dort wird mit (…)... mehr auf imi-online.de
Obwohl man aus der SPD durchaus auch kernige Sätze in Sachen Friedens- oder besser Militärpolitik gewohnt ist, kann sie derzeit zweifellos als die vernünftigste Regierungspartei betrachtet werden (auch wenn es dafür nicht sonderlich viel braucht). Doch auch hier scheinen die (…)... mehr auf imi-online.de
Zuletzt im Frühjahr 2021 hatte die Bundesregierung die „Strategische Ausrichtung ihres Sahel-Engagements“ ausformuliert und im April den Obleuten der Bundestagsausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Entwicklung zugeschickt. Die IMI urteilte seinerzeit, das Dokument sei „geprägt von einem humanitär verklausulierten Paternalismus und (…)... mehr auf imi-online.de
Der 8. Dezember 2024 markiert den Sturz der Assad-Regierung in Syrien, am 10. Dezember wurde Mohamed al-Baschir zum geschäftsführenden Premierminister der syrischen Übergangsregierung ernannt. Am selben Tag gaben die USA bekannt, 75 Luftangriffe auf Ziele in Syrien geflogen zu haben, (…)... mehr auf imi-online.de
Nun ist sie also da: Nach monatelanger Verspätung, die wohl vor allem dem Gerangel um Machtkompetenzen diverser Ministerien geschuldet war, erschien am 14. Juni 2023 Deutschlands erste Nationale Sicherheitsstrategie (NSS). Das unter Federführung des Auswärtigen Amtes erstellte Dokument namens „Integrierte (…)... mehr auf imi-online.de
Die IMI ist seit Dezember 2023 Teil eines Tübinger Bündnisses, welches sich gegen die Verabschiedung der im sogenannten Pakt für Migration und Asyl (engl: New Pact on Migration and Asylum) erstmals formulierten Neuerungen des mittlerweile so genannten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (…)... mehr auf imi-online.de
Nach einem eher missglückten Start als Verteidigungsministerin ging Annegret Kramp-Karrenbauer am 7. November 2019 mit einer „Grundsatzrede zur Sicherheitspolitik“[1] in die sicherheitspolitische Offensive. Im Audimax der Bundeswehruniversitär in München skizzierte sie ihre Visionen für „Deutschlands Rolle in der Welt“. Sie (…)... mehr auf imi-online.de
Das hat aber nicht lange gedauert: Seitdem am 18. August das Militär in Malis Hauptstadt Bamako die Macht übernommen hat, haben die EU, Deutschland, Frankreich und die USA den Militärputsch öffentlich verurteilt und eine Rückkehr zur verfassungsgemäßen Ordnung angemahnt. Dass (…)... mehr auf imi-online.de
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