Tag suchen

Tag:

Tag wissenschaftlicher_dienst_des_bundestages

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages erstellt Gutachten zum Thema: „Ausschluss Russlands aus dem Sicherheitsrat“ 24.02.2023 10:46:42

außen- und sicherheitspolitik internationaler gerichtshof völkerrecht russland uno vã¶lkerrecht audio-podcast bundestag wissenschaftlicher dienst des bundestages
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages (WD) hat als Auftragsarbeit ein juristisches Gutachten erstellt, welche potentiellen Möglichkeiten es gibt, Russland aus dem Sicherheitsrat sowie ganz aus den Vereinten Nationen auszuschließen, und ob diese Überlegungen aus völkerrechtlicher Sicht Aussicht auf Erfolg haben. Der bis... mehr auf nachdenkseiten.de

Verfassungsbeschwerde gegen Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland 23.11.2022 14:15:15

nato waffenlieferungen militärausbildung russland militäreinsätze/kriege grundgesetz ukraine aufrüstung wissenschaftlicher dienst des bundestages atomwaffen militã¤rausbildung unzicker, alexander
Eine aktuelle Verfassungsbeschwerde hat der Jurist und Physiker Alexander Unzicker zu verschiedenen Aspekten der Ukrainepolitik der Bundesregierung formuliert. Die Beschwerde wendet sich dagegen, dass ukrainische Militärangehörige auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ausgebildet werden, außerdem solle der... mehr auf nachdenkseiten.de

Parlamentsjuristen hinterfragen bisherige Pressearbeit der Bundesregierung und deren Berufung auf die Bundespressekonferenz 06.04.2023 11:00:02

pressefreiheit bundespressekonferenz wissenschaftlicher dienst des bundestages vierte gewalt dagdelen, sevim medienkonzentration vermachtung der medien erosion der demokratie strategien der meinungsmache transparenz bundesregierung
Der Bundestag hat diese Woche ein Gutachten mit dem Titel „Zur Pressearbeit von staatlichen Stellen – Erteilung von Informationen mit der Auflage, nicht als Informationsquelle benannt zu werden“ veröffentlicht. In dies... mehr auf nachdenkseiten.de

Analyse: Internationale Verträge gegen Atomwaffen und ihre Wirkkraft 10.07.2025 09:00:44

friedenspolitik audio-podcast israel vã¶lkerrecht abrüstung abrã¼stung atomwaffen aufrüstung nukleare teilhabe wissenschaftlicher dienst des bundestages start-vertrag usa außen- und sicherheitspolitik iran russland völkerrecht
Der militärische Angriff Israels und der USA auf den Iran wurde mit dem Nuklearprogramm Irans begründet. Schaue ich mir die Kommentarspalten von Mainstreammedien und sozialen Medien an, so fällt eines ganz deutlich auf. Es gibt in der gesellschaftlichen Debatte eine starke Polarisierung: Die einen, die den Angriff als eine imperia... mehr auf nachdenkseiten.de

Venezuela und die Nachwirkungen der völkerrechtswidrigen Anerkennung von Guaidó durch Deutschland 11.01.2025 11:00:17

außen- und sicherheitspolitik bundesregierung guaidã³, juan maduro, nicolã¡s diplomatischer dienst verfassung maduro, nicolás völkerrecht vã¶lkerrecht venezuela guaidó, juan regime change wahlen bundespressekonferenz wissenschaftlicher dienst des bundestages
Im Vorfeld der Vereidigung des alten und neuen Präsidenten von Venezuela, Nicolás Maduro, am 10. Januar wurden laut Angaben der venezolanischen Behörden mehrere Söldner aus Kolumbien, der Ukraine und den USA festgenommen, die „terroristisc... mehr auf nachdenkseiten.de

Sind die EU-Sanktionen gegen Russland wirklich vom Völkerrecht gedeckt? 31.03.2025 12:00:44

wirtschaftssanktionen europã¤ische union vã¶lkerrecht uno audio-podcast bundespressekonferenz wirtschaftspolitik und konjunktur wissenschaftlicher dienst des bundestages außen- und sicherheitspolitik un-charta menschenrechte erosion der demokratie völkerrecht russland europäische union
Im Zuge der Diskussion um die teilweise Aufhebung von US-Sanktionen gegen Russland kam in der Bundespressekonferenz die Frage auf, wie Deutschland und die EU sich dazu verhalten. Die NachDenkSeiten wollten in diesem Zusammenhang wissen, wie die Bundesregierung die EU-Sanktionen gegen Russland völkerrechtlich bewertet, da die Verh&#... mehr auf nachdenkseiten.de

Gleich einer gouvernementalen Heimsuchung 22.04.2018 05:33:39

völkerrecht gouvernementale heimsuchung comment wissenschaftlicher dienst des bundestages
Wenn es eines Beispiels bedurfte, wie sich die Macht vom Volke entfernt, dann ist es der Umgang der derzeitigen Bundesregierung mit dem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Letzterer stellte vor zwei Tagen fest, dass der Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien schlicht völkerrechtswidrig ist. Selbst... mehr auf form7.wordpress.com

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages: „Rücknahme der Anerkennung von Staaten“ ist grundsätzlich möglich 22.03.2023 13:53:36

wissenschaftlicher dienst des bundestages audio-podcast kosovo vã¶lkerrecht völkerrecht außen- und sicherheitspolitik
Am 24. März 1999 begann der US-geführte NATO-Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien, welcher von den meisten Völkerrechtlern als „völkerrechtswidrig“ bewertet wird. Im weiteren Verlauf kam es 2008 zur Anerkennung des Kosovos als eigenständiger Staat durch di... mehr auf nachdenkseiten.de

Deutschland ist faktisch Kriegspartei 10.07.2023 13:20:00

russland militärausbildung waffenlieferungen völkerrecht nato bundesregierung ukraine militäreinsätze/kriege wissenschaftlicher dienst des bundestages militã¤rausbildung audio-podcast stellvertreterkrieg vã¶lkerrecht
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages gehen mit Blick auf die massive militärische Unterstützung der Ukraine durch den Westen der Frage nach, wann ein Staat zur Konfliktpartei wird. Nimmt man die Kriterien der WD ernst, ist Deutschland mit den NATO-Verbündeten angesichts der massiven Waffenlieferungen sowie den ... mehr auf nachdenkseiten.de

Denkfabrik SWP präsentiert drei Optionen für „dauerhafte Sicherheit der Ukraine“: Demilitarisierung Russlands, Aufbau eines Atomwaffenarsenals oder NATO-Beitritt 12.07.2023 12:00:55

geheimdienste wissenschaftlicher dienst des bundestages lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft atomwaffen audio-podcast nato strategien der meinungsmache russland abschreckungsstrategie außen- und sicherheitspolitik ukraine swp
Die 1962 auf Initiative des Bundesnachrichtendienstes gegründete Denkfabrik „Stiftung für Wissenschaft und Politik“ (SWP), deren zentrale Aufgabe es ist, die Bundesregierung zu beraten, hat vor dem aktuellen NATO-Gipfel eine Analyse mit dem Titel „D... mehr auf nachdenkseiten.de

Wie transatlantische Netzwerke die deutsche Politik beeinflussen 19.12.2024 09:00:31

rand corporation deutsch-russisches forum strategien der meinungsmache erosion der demokratie atlantik-brücke transatlantiker eliten trump, donald bilderberger russland usa außen- und sicherheitspolitik wahlbeeinflussung wissenschaftlicher dienst des bundestages lobbyorganisationen und interessengebundene wissenschaft atlantik-brã¼cke geostrategie think tanks audio-podcast weltwirtschaftsforum petersburger dialog
Russland wird derzeit von Politik, Nachrichtendiensten und Medien verdächtigt, Einfluss auf die kommende Bundestagswahl auszuüben. Doch wie sieht es mit den USA aus? Welche Interessen haben sie eigentlich am Ausgang der Wahl und welche Möglichkeiten haben sie, darauf Einfluss zu nehmen? Dies ist der zweite Teil einer dreiteiligen ... mehr auf nachdenkseiten.de