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Sprechblase Nachrichten Artikel Benutzer User Kommentar 10 KommentareThomas Haldenwang ist nicht länger Chef des Bundesverfassungsschutzes. Hintergrund ist offenbar seine geplante Kandidatur für den Bundestag.BERLIN. Thomas Haldenwang ist nicht länger Chef des Bundeamtes für Verfassungsschutz (BfV). Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) informie... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang Eine Nachbetrachtung zur politisch motivierten Enlassung von Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes und die von der linken politischen Seite* unter Merkel durchgesetzte Wahl von Thomas Haldenwang als seinem Nachfolger   ... mehr auf 99thesen.com

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Darunter viele Länder in Europa und Länder aller bewohnten Kontinente, auch wenn sie nicht in die militärischen Auseinandersetzungen verwickelt waren. Das Ausmaß der Aggression gegen Deutschland wird deutlich, wenn man sich bewusst macht, daß im Jahre 1940 nicht einmal 100 Staaten auf der Welt existierten. Es ist kein weiterer Fall bekannt, in dem ... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Deutschland begreift seinen Inlandgeheimdienst als demokratisches Frühwarnsystem, das weit vor jeder Straftat anschlägt. Damit geht die Bundesrepublik einen autoritären Sonderweg. Sie sollte ihn schleunigst beenden, will sie die Demokratie nicht weiter schwächen. Extremisten haben die Bundesrepublik Deutschland immer wieder herausgefordert und sie ... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Im Zusammenhang mit den AfD-Klagen hat (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-079.html)das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch entschieden, dass sich die Durchführung von #Wahlen zur Bestimmung der Ausschussvorsitze und die Abwahl des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner vom Vorsitz des Recht... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Wer Meinungsgegner bekämpft, hat keine Angst UM, sondern VOR der Demokratie!In einer Demokratie überwacht das Volk die Regierung!In einer Diktatur überwacht die Regierung das Volk! ☄️In einem Land, wo Demokratie großgeschrieben wird, könnte man meinen, dass der Präsident des Verfassungsschutzes sich strikt an Fakten und Neutralität hält. Doch Herr ... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Ein Berliner Zeitung Leser richtet einen offenen Brief an den Verfassungsschutz. Wenn man es kurz zusammenfasst: Während des Kalten Krieges konnte man die sowjetische Prawda [Zeitung] im West-Berlin kaufen, jetzt ist es verboten, RT DE zu lesen und die ausführliche Information zu bekommen wie es einem Bürger in der Demokratie zusteht? Warum verheim... mehr auf kammerspartakus.wordpress.com

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Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache : Dämonisierung der Identitären Noch 1987 urteilte das Bundesverfassungsgericht: Der Staat hat die Pflicht , die Identität des deutschen Volkes zu erhalten. Wer ist jetzt also wirklich verfassungswidrig ? Diejenigen, die an der traditionellen Überlieferung die seit Jahrtausenden B... mehr auf 99thesen.com